BfB-Schenefeld / schenefeld

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Ö 1

Eröffnung der Sitzung

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23685

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Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23686

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Ö 3

Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2023

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23687

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Ö 4

Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23885

VO/400/485/24

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4922

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Ö 5

Schulentwicklungsplanung für die Schenefelder Schulen; hier: Fortschreibung für die Schuljahre 2023/24 bis 2032/33

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23717

VO/400/483/24

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4919

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Ö 6

Jahresbericht der Stadtbücherei Schenefeld für das Jahr 2023

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23718

VO/400/484/24

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4920

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Ö 7

Stadtbücherei Schenefeld; hier: Folgeberatung zu der Einführung von Benutzungsentgelten

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23882

O/400/471/23-1

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4924

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Ö 8

Vertragliche Vereinbarung zur Bespielung des Forums durch die Jubiku gGmbH: Regelungen zur anteiligen Festbetragsbezuschussung

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23884

VO/400/486/24

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4926

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Ö 9

Jugendsportförderung; hier: Beratung zu der Berechnung und Verteilung der Zuschüsse

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23716

O/400/482/23-1

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=4918

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Ö 10

Anfragen - Bekanntgaben

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=23690

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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur um 19:00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Im Anschluss werden die anwesenden Ausschussmitglieder, die Schulleitungen sowie die anwesenden Gäste begrüßt. Es besteht Einvernehmen, den Schulleitungen sowie dem anwesenden Vertreter des JUKS Rederecht zu den sie betreffenden Punkten zu gewähren. Änderungswünsche zu der Tagesordnung ergeben sich nicht. Beschluss   Beschluss   

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Es liegen keine Wortmeldungen im Rahmen der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner vor.  Beschluss   Beschluss  

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Die Niederschrift zu der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ist für alle Mitglieder einsehbar gewesen. Einwendungen zu der Niederschrift ergeben sich nicht. Beschluss   Beschluss  

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Der Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur wurde vorab als Vorlage zur Verfügung gestellt. Nachfragen hierzu ergeben sich nicht. Die Übersicht zu dem Umsetzungsstand der gefassten Beschlüsse wird durch die Ausschussmitglieder abschließend zur Kenntnis genommen. Beschluss    Beschluss  

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Der Vorsitzende führt kurz in die Thematik ein. Herr Behrens merkt an, dass sich für die Sanierungsplanung des Schulzentrums zwischenzeitlich ein neuer Sachstand zeigt und regt daraufhin an, die unter Punkt 5.3 aufgeführten Inhalte dahingehend zu aktualisieren.  Herr Frobieter greift diesen Punkt inhaltlich auf. Er bringt seine Bedenken und Skepsis zum Ausdruck, dass ein Unterrichten während der massiven Eingriffe in die Gebäudekörper durch die Sanierungs- und Bautätigkeiten über eine derart lange Bauphase aus Sicht des Gymnasiums schwer vorstellbar sei. Er verdeutlicht in diesem Zusammenhang die Tragweite der zu treffenden Entscheidungen und bittet nachdrücklich darum, dass diese Thematik von den Entscheidungsträgern zu jeder Zeit im Blick behalten werden und der weitere Prozess sich an dieser Fragestellung ausrichten muss. In diesem Zusammenhang verweist Herr Frobieter auf das Papier, das das Gymnasium in Reaktion auf die letzte Lenkungsgruppensitzung vom 07.02.2024 erstellt hat und das den Fraktionen sowie Mitgliedern der Lenkungsgruppe zugesendet wurde. Herr Behrens begegnet, dass die Komplexität des Themas allen politischen Vertreter/innen  sehr bewusst und die aufgezeigten Problematiken stets im Blick sind. Beschluss Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Schulentwicklungsplanung für die Schenefelder Schulen für die Schuljahre 2023/24 bis 2032/33 abschließend und zustimmend zur Kenntnis.Die Verwaltung wird gebeten, den Punkt 5.3/ Sanierung des Schulzentrums inhaltlich anzupassen, indem der zwischenzeitlich aktualisierte Stand in dieser Thematik wieder gegeben wird.  Beschluss Abstimmungsergebnis:einstimmig

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Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und bittet um  Herr Schwarz erfragt als Vertreter des Seniorenbeirates, inwieweit Informationen zu der Altersstruktur der Nutzer/innen der Stadtbücherei ausgewertet und künftig in dem Jahresbericht dargestellt werden können. Die Verwaltung sagt eine Prüfung und ggf. Ergänzung der künftigen Jahresberichte um diese Information zu, soweit sich aussagekräftige Daten ermitteln lassen.  Zudem erfragt Herr Schwarz, ob im Hinblick auf die Netzwerk- und Veranstaltungssarbeit der Stadtbücherei auch Aktionen und Formate entwickelt werden, die speziell Senior/innen zur Zielgruppe haben. Die Verwaltung erläutert, dass grundsätzlich zwischen den Altersgruppen der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen sowie der Gruppe der erwachsenen Leser/innen unterschieden wird. Eine zusätzliche Differenzierung innerhalb der erwachsenen Leserschaft nach Alter ist hingegen eher unüblich, sondern vollzieht sich durch Genres und Themen der Lektüre sowie Interessen der Leserschaft. Für konkrete Vorschläge zeigen die Verwaltung sowie das Team der Stadtbücherei sich jedoch immer offen. Weitere Nachfragen oder Anregungen zu dem Jahresbericht der Stadtbücherei 2023 ergeben sich nicht. Beschluss Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2023 abschließend und zustimmend zur Kenntnis. Soweit Daten zu der Altersstruktur der Nutzer/innen abgebildet werden können, wird darum gebeten, die künftigen Jahresberichte um diese Informationen zu ergänzen.    Beschluss Abstimmungsergebnis:einstimmig

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Der Vorsitzende führt mit einem kurzen Rückblick in die Thematik ein und bittet im Anschluss die Fraktionen um ihre Meinungsbilder. Alle Fraktionen sprechen sich übereinstimmend dafür aus, weiterhin von einer grundsätzlichen Entgeltpflicht für die Nutzung der Schenefelder Stadtbücherei absehen zu wollen.Die Versäumnis- und Mahngebühren sollen jedoch angemessen erhöht werden. Da es hierzu einer Anpassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei bedarf, schlägt die Verwaltung vor, die Thematik für die nächste Sitzung aufzubereiten und einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten.    Beschluss Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dass die Benutzung der Schenefelder Stadtbücherei weiterhin kostenfrei bleiben und weiterhin kein Benutzungsentgelt festgelegt werden soll.Die Verwaltung wird in Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Ausschusses gebeten, einen Vorschlag für die angemessene Erhöhung der Versäumnis- und Mahngebühren zu unterbreiten sowie die Entscheidung zu der Anpassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei vorzubereiten.   Beschluss Abstimmungsergebnis:einstimmig

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Der Vorsitzende bittet HerrnJörg Wilcke in seiner Funktion als Leiter des JUKS um eine kurze Darlegung und Begründeung zu der Thematik. Nachfragen ergeben sich in diesem Zusammenhang nicht. Beschluss Beschluss:Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für eine Entfristung der Regelung zu einer anteiligen Festbetragsbezuschussung aus und beschließt, dauerhaft einen Festbetragsanteil i. H. v. 50% des Gesamtzuschusses vorzusehen. Der Ausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die mit der Jubiku gGmbH geschlossene vertragliche Vereinbarung zur Bespielung des FORUMs entsprechend anzupassen.   Beschluss Abstimmungsergebnis:einstimmig   Das Ausschussmitglied Andreas Wilken nimmt an der Beratung und Abstimmung zur Beschlussfassung unter diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

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Nach einer kurzen Diskussion zu der Thematik wird Einigkeit unter den Ausschussmitgliedern erzielt, den Sockelbetrag auf einen einheitlichen Betrag i. H. v. 500,-€ pro Jahr für jeden antragstellenden Verein zu erhöhen und keine Staffelung des Sockelbetrages nach Anzahl der jugendlichen Mitglieder mehr vorzusehen. Die übrigen Verteilkriterien für die Jugendsportförderung sollen unverändert bleiben. Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass die veränderten Modalitäten für die Zuschussverteilung im Jahr 2024 bereits greifen können.  Beschluss Beschluss:Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt folgende Änderung für die Verteilung der jährlichen Jugendsportförderung: Der Sockelbetrag wird einheitlich mit 500,-€ pro Jahr für jeden antragstellenden Verein festgesetzt. Die bisher vorgesehene Staffelung des Sockelbetrages nach Anzahl der jugendlichen Mitglieder entfällt. Die allgemeinen Regelungen für die Jugendsportförderung der Stadt Schenefeld sind unter Punkt 5 entsprechend anzupassen.  Im Übrigen bleiben die Regelungen zu der Gewährung von Sportförderungsmitteln unverändert.  Beschluss Abstimmungsergebnis:einstimmig

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Anfragen liegen nicht vor. Von der Verwaltung wird in Kurzform über den aktuellen Stand zum Projekt des schulischen Mobilitätsmanagements berichtet. Das Projekt wird begleitet durch das Büro für Forschung, Entwicklung und Evaluation, bueffee GbR, aus Wuppertal.Nach Auswertung der Ergebnisse einer durchgeführten Umfrage, an der sich eine Vielzahl von Kindertagesstätten und Schulen inklusive der Elternschaft beteiligt haben, konnten konkrete Maßnahmevorschläge abgeleitet werden. In einem nächsten Schritt wird die Umsetzbarkeit dieser Maßnahmen geprüft. Weiterhin berichtet die Verwaltung über Neuerungen betreffend die Kommunale Bildungslandschaft in Schenefeld. Ausgehend von den positiven Erfahrungen wird eine Neuauflage des Marktes der Möglichkeiten geplant. Zudem werden Aktionen für die Vernetzung von Schüler/innen mit in Schenefeld ansässigen Firmen und Gewerbebetrieben im Hinblick auf Praktikums- und Ausbildungsmöglichkeiten organisiert, z. B. im Format einer Jobbörse oder Ausbildungs- und Praktikumsmesse. Abschließend gibt die Verwaltung bekannt, dass Herr Frobieter als Schulleiter des Gymnasiums zum 31.01.2025 in den Ruhestand eintreten wird und die Stelle der Schulleiterin/ des Schulleiters daher zum 01.02.2025 neu zu besetzen ist. Die Stellenausschreibung ist durch das Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Ende Januar 2024 erfolgt. Die Phase für die Prüfung der eingegangenen Bewerbungen kann laut Auskunft des Bildungsministeriums mehrere Monate in Anspruch nehmen, sodass aktuell fraglich ist, ob der Schulleiterwahlausschuss noch in diesem Schuljahr zusammentreten wird.         Beschluss Beschluss:  Beschluss  

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VO/400/485/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wird gebeten, den dieser Vorlage anliegenden Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur abschließend zur Kenntnis zu nehmen.  Beschlussvorschlag ...   Anlage/n ... Anlage/n:Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125017&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125025&options=64&typ=130

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VO/400/483/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: In § 48 Abs. 1 des schleswig-holsteinischen Schulgesetzes ist die Pflicht der Schulträger zur Aufstellung und regelmäßigen Aktualisierung von Schulentwicklungsplänen normiert. Die Stadt Schenefeld hat auf dieser Grundlage ihre Schulentwicklungsplanung für die Schenefelder Schulen fortgeschrieben. Die Fortschreibung umfasst dabei den Zeitraum der Schuljahre 2023/24 bis 2032/33. Inhaltlich orientiert sich die Schenefelder Schulentwicklungsplanung überwiegend an den gesetzlichen Mindestvorgaben. Zur Beurteilung der künftigen Sach- und Raumbedarfe ist  durch die Schulträger eine Bestandsanalyse zu erstellen, die für jede allgemeinbildende Schule mindestens die folgenden Daten umfasst: Zahl der gegenwärtigen Schüler*innen sowie Klassen je Jahrgangsstufe und Entwicklung der vergangenen fünf Jahre sowieDarstellung der Schülerströme (Zahl der Schüler*innen aus Umlandgemeinden) der vergangenen fünf Jahre.  Ferner ist eine Prognose für einen Zeitraum von zehn Jahren zu erstellen. Diese umfasst für jede allgemeinbildende Schule des Schulträgers: die Fortschreibung der bereits vorhandenen Schüler*innen sowie Klassen sowie         die zu erwartenden Schülerströme aus den Umlandgemeinden. Der Schwerpunkt liegt demzufolge auf Fragestellungen und Belangen, in denen der Schulträger sich berührt sieht. Pädagogische Aspekte hingegen werden eher nachgeordnet betrachtet. Die Entwurfsfassung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum der Schuljahre 2023/24 bis 2032/33 ist dieser E-Mail beigefügt. In Vorbereitung  auf die politischen Beratungen im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wurde diese inhaltlich mit den Schulen abgestimmt.  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Schulentwicklungsplanung für die Schenefelder Schulen für die Schuljahre 2023/24 bis 2032/33 abschließend sowie zustimmend zur Kenntnis.  Anlage/n ... Anlage:- Schulentwicklungsplanung für die Schenefelder Schulen für die Schuljahre 2023/24 bis 2032/33 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124927&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124936&options=64&typ=130

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VO/400/484/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: Der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2023 ist der Vorlage als Anlage beigefügt.    Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2023 abschließend und zustimmend zur Kenntnis.   Anlage/n ... Anlage/n:- Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2023 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124935&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124939&options=64&typ=130

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O/400/471/23-1

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: In seinen Sitzungen im Sept. und Nov. 2023 hat sich der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur mit der grundlegenden Frage der weiteren Ausrichtung der Stadtbücherei befasst und in diesem Zusammenhang beschlossen, die Personalausstattung mit einer Stelle (30 h/ Woche/ EG 5) zu erhöhen. Das Auswahlverfahren zur Besetzung dieser Stelle findet aktuell statt.  Zu der Thematik der teilweisen Refinanzierung der durch die Schaffung der zusätzlichen Stelle entstehenden Mehrkosten über die Einführung eines Nutzungsentgeltes hat sich der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur einvernehmlich vertagt und sich eine Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt vorbehalten. Das Thema sollte für die nächste Sitzung des Ausschusses vorgesehen werden und findet sich daher auf der Tagesordnung für die Sitzung am 05.03.2024 wieder. Informationen zu möglichen Modellen für die Einführung eines Nutzungsentgeltes sowie ein Überblick zu den Nutzungsentgelten der benachbarten Büchereien in den Umlandgemeinden waren der Ursprungsvorlage VO/400/471/23 beigefügt und können weiterhin als Grundlage für die Beratungen dienen.  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Beschluss nach Beratung  Anlage/n ...  

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125031&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125045&options=64&typ=130

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VO/400/486/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: Im Jahr 2018 wurde die vertragliche Vereinbarung mit der Jubiku gGmbH für die drei Spielzeiten 2018/19, 2019/20 sowie 2020/21 dahingehend angepasst, den jährlichen Zuschuss für die Bespielung des FORUMs zur Hälfte als Festbetragszuschuss zu gewähren. Diese drei Spielzeiten sollten dabei als Erprobungsphase dienen. Für die Spielzeit 2018/19 ist der Festbetragsanteil gemäß der vertraglichen Vereinbarung regulär an die Jubiku gGmbH gezahlt worden (jährlicher Zuschuss: 14.000,-€; hiervon hälftiger Festbetragszuschuss: 7.000,-€).Die Spielzeiten 2019/20 sowie 2020/21 waren allerdings geprägt durch die Corona-Pandemie. Kulturveranstaltungen waren seit März 2020 zunächst bis auf Weiteres komplett untersagt. Erst für die Spielzeit 2021/22 konnten wieder größere Veranstaltungen verlässlich geplant und angesetzt werden.  Für die Spielzeiten 2019/20 und 2020/21 haben sich die Jubiku gGmbH und die Verwaltung daher darüber verständigt, eine Auszahlung der vertraglich vereinbarten Zuschüsse inklusive des hälftigen Festbetragszuschusses zunächst komplett auszusetzen und den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie sowie die Möglichkeiten der Veranstaltungsplanung abzuwarten. Die Regelung der hälftigen Festbetragsbezuschussung hat sich in der Folge verlängert bis einschließlich zur Spielzeit 2022/23. Der Verlauf der Erprobungsphase ist als äußerst erfolgreich zu bewerten.  Durch die Kooperation mit der Jubiku gGmbH konnte in den letzten Jahren - trotz der schwierigen Rahmenbedingungen während der Pandemie - ein vielseitiges kulturelles Angebot vor Ort etabliert werden, das alle Genres bedient und Zuschauer/innen aller Altersgruppen anspricht. Daher wird vorgeschlagen, die Regelung der hälftigen Festbetragsbezuschussung nunmehr dauerhaft und unbefristet vorzusehen.  Finanzielle Auswirkungen für die folgenden Haushaltsjahre ergeben sich nicht, da für die Haushaltsplanungen ohnehin der vertraglich vereinbarte Jahreszuschuss in voller Höhe (= 14.000,-€) einzuplanen ist. Die vertragliche Vereinbarung müsste unter § 2 entsprechend angepasst werden und eine abschließende Beschlussfassung zur Vertragsanpassung hat durch die Ratsversammlung zu erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für eine Entfristung der Regelung zu einer anteiligen Festbetragsbezuschussung aus und beschließt, dauerhaft einen Festbetragsanteil i. H. v. 50% des Gesamtzuschusses vorzusehen. Der Ausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die mit der Jubiku gGmbH geschlossene vertragliche Vereinbarung zur Bespielung des FORUMs entsprechend anzupassen.  Anlage/n ...   

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125044&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125051&options=64&typ=130

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O/400/482/23-1

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 05.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: Auf der Grundlage eines durch die CDU-Fraktion gestellten Antrages hat sich der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung vom 07.11.2023 mit der Thematik der Jugendsportförderung befasst. Der Antrag der CDU zielte auf eine Erhöhung des jährlichen Gesamtzuschusses von bisher 28.200,-€ auf 50.000,-€ ab. Die Thematik wurde zur finalen Entscheidung an den Ausschuss für Finanzen verwiesen. Dieser hat über den Antrag der CDU-Fraktion am 23.11.2023 beraten und beschlossen, dem Antrag zu folgen und den Gesamtzuschussbetrag für die Jugendsportförderung ab dem Jahr 2024 auf 50.000,-€ p. a. zu erhöhen.Gleichzeitig wurde durch den Ausschuss für Finanzen angeregt, dass der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur sich mit den grundlegenden Modalitäten für die Verteilung des Gesamtzuschussbetrages befassen soll. Als Grundlage für die Beratungen wurden der Vorlage die allgemeinen Regelungen für die Schenefelder Jugendsportförderung sowie Übersichten zu der Verteilung der Gelder für die unterschiedlichen Zuschusshöhen 28.200,-€/ 50.000,-€ beigefügt.  Angesichts der deutlichen Erhöhung des Gesamtzuschussbetrages wird von der Verwaltung empfohlen, die Sockelbeträge anzupassen. Insbesondere den kleineren Vereinen sind durch die allgemeinen Preissteigerungen im Verlauf der letzten Jahre mit dem geringen Sockelbetrag kaum finanzielle Handlungsspielräume gegeben.  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Beschluss nach Beratung  Anlage/n ... Anlagen:- allg. Regelungen zur Jugendsportförderung- Übersicht: Verteilung des Zuschussbudgets in 2023 (28.200,-€)- Übersicht: Modellrechnung Verteilung des auf 50.000,-€ angehobenen Zuschussbudgets (Basis: Mitgliederzahlen 2023)

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124920&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=124924&options=64&typ=130

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VO/320/434/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren 07.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren wird gebeten, den dieser Vorlage anliegenden Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren abschließend zur Kenntnis zu nehmen.  Beschlussvorschlag ...   Anlage/n ... Anlage/n:Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125021&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125028&options=64&typ=130

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O/320/424/23-1

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 07.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:a) Die Verwaltung hat auf Wunsch des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren die im Objekt tätigen Sozialarbeiterinnen sowie eine/n Trägervertreter/in zur Berichterstattung über die Sammelunterkunft eingeladen.  b) Seit Mai 2022 stellen die Diakonischen Dienste Hamburg-West/Südholstein gGmbH das Personal für die pädagogische Betreuung und Begleitung der im Osterbrooksweg 32 untergebrachten, allein reisenden, männlichen Geflüchteten. Die Kosten hierfür trägt die Stadt Schenefeld. Nach einer bereits im Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren beschlossenen Stundenaufstockung von 40 auf 48 Stunden sieht der Träger die Notwendigkeit einer weiteren Stundenaufstockung auf 60 Stunden, aufgeteilt auf zwei ggfls. drei Sozialpädagog*innen. Begründet wird die Notwendigkeit mit dem Anstieg der Anzahl der dort untergebrachten Geflüchteten, mit dem Umstieg von Einzel- auf Doppelbelegung sowie mit den sich veränderten Fluchthintergründen und der damit verbundenen komplexeren und umfangreicheren Beratung. Für die Stundenaufstockung entstünden für das Haushaltsjahr 2024 Mehrkosten in Höhe von insgesamt 23.915 Euro (22.350 Euro Personalkosten, 1.565 Euro Verwaltungskosten-pauschale). Der Antrag zur Aufstockung der Stundenanteile wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren am 07.09.2023 von der Tagesordnung genommen, da noch interner Abstimmungsbedarf bestand.   Im Rahmen der internen Abstimmung erhielt die Verwaltung nachfolgende weitere Informationen von den Diakonischen Diensten Hamburg-West/Südholstein gGmbH: Verwaltungskosten: Diese werden mit 7% der Personalkosten angesetzt. Darin enthalten sind die Personalabrechnung, -verwaltung und -akquise, die Finanzbuchhaltung, alle Sachkosten der Verwaltung, z.B. auch anteilige IT- und Softwarekosten, Kosten für Abschlussprüfungen, geringfügige anteilige Kosten für Geschäftsführung etc. Mit mehr Personal erhöhen sich diese anteilig. Verwaltungskosten sind bei einem größeren Unternehmen wie die Diakonischen Dienste Hamburg-West/Südholstein gGmbH nicht auf den einzelnen Vertrag mit Einzelkosten nachweisbar. Daher handelt es sich um eine pauschale anteilige Umlage auf alle einzelnen Verträge.  Vertretungsregelung im Krankheitsfall:Eine vollständige Vertretung im Krankheitsfall kann lediglich mit zusätzlichen Kosten sichergestellt werden. Die Diakonischen Dienste Hamburg-West/Südholstein gGmbH müsste Springerpersonal einstellen oder Zeitarbeitspersonal einkaufen, was die vertragliche Vergütung erhöhen würde. Bei längeren Krankheitsausfällen gilt die gesetzliche Lohnfortzahlung, so dass nach Ablauf von 6 Wochen eine feste Ausfallvertretung eingestellt werden kann. Daher erfolgt eine Vertretung zur Abdeckung des Nötigsten durch die Mitarbeiter*innen in der Beratungsstelle Pinneberg. Die zweite, verbleibende Mitarbeiterin im Osterbrooksweg 32 deckt die dringenden Fälle vor Ort ab, weniger dringende Fälle werden auf die Rückkehr der erkrankten Mitarbeiter*in verschoben.  Bei einer Einstellung einer dritten Person i.R. der Stundenaufstockung würde sich die Vertretungssituation bei unvorhersehbaren Ballungen, z.B. in Urlaubszeiten verbessern. Im Notfall kümmert sich die Leitung der Beratungsstelle in Pinneberg um eine anderweitige Vertretung oder um die Regelung dringendster Angelegenheiten.  In dringenden Fällen oder bei längeren Krankheitsausfällen können die Betreuten auch die Beratungsstelle in Pinneberg aufsuchen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Nach Beratung  Anlage/n ... Anlage/n:-          Antrag zur Aufstockung der Stundenanteile-          Kalkulation für eine Aufstockung der Personalkosten auf 60 Stunden inklusive der aktuellen Tarifsteigerung ab 1.1.2024 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125293&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125304&options=64&typ=130

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VO/320/437/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren 07.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Der jährliche Zuschuss für den Seniorenbeirat beträgt seit dem Jahre 2012 unverändert 2.300 €. Zuletzt hatte der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren in seiner Sitzung am 16.11.2017 einen Antrag des damaligen Seniorenbeirates auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 600 € auf 2.900 € abgelehnt. In diesem Zuge wurde dem Seniorenbeirat die Möglichkeit aufgezeigt, Zuschüsse für Einzelveranstaltungen beantragen zu können. Die Möglichkeit der Bezuschussung von Einzelveranstaltungen wurde vom Seniorenbeirat bisher nicht in Anspruch genommen.  Nunmehr beantragt der seit Ende letzten Jahres amtierende Seniorenbeirat, den jährlichen Zuschuss von bisher 2.300 € auf nunmehr 5.000 € zu erhöhen. Zur Begründung wird auf den dieser Vorlage beiliegenden Antrag verwiesen. Für die Beratung im Ausschuss informiert die Verwaltung darüber, dass der jährliche Zuschuss für den Kinder- und Jugendbeirat aus Gleichbehandlungsgründen ebenfalls 2.300 € beträgt.   Die Verwaltung weist grundsätzlich darauf hin, dass es sich bei Zuschüssen dieser Art um rein freiwillige Leistungen der Stadt Schenefeld ohne jegliche rechtliche Verpflichtung handelt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:Antrag Seniorenbeirat 

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125289&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125301&options=64&typ=130

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VO/320/436/24

Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren 07.03.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Urlaub, Krankheitsausfälle, Beschäftigungsverbote, hohe Personalfluktuation, unbesetzte Stellen, keine Vertretungskräfte, Fachkräftemangel, die Gründe für personelle Notsituationen sind in Kindertageseinrichtungen sehr vielfältig. Häufig werden diese Engpässe durch flexibles Reagieren der Mitarbeitenden weitestgehend aufgefangen. Allerdings ist es manchmal nicht möglich, innerhalb des jeweiligen Teams eine Vertretungslösung zu schaffen. Die Schließung einzelner Gruppen oder sogar einer Kindertageseinrichtung sollte wegen fehlender Fachkräfte möglichst vermieden werden und in Bezug auf das Kindeswohl nur das letzte Mittel sein. Um in Einzelfällen den Personalnotstand zu beheben, trägt die Stadt Schenefeld ausnahmsweise und nur auf Einzelantrag der jeweiligen Einrichtung die Kosten für den Einsatz von Zeitarbeitskräften. Über diese Verfahrensweise zwischen der Verwaltung und den Schenefelder Kindertagesstätten wurde zuvor in der Arbeitsgruppe Kindertagesstätten beraten. Die Arbeitsgruppe Kindertagesstätten hat sich dafür ausgesprochen, die Vorgehensweise für den Einsatz von Zeitarbeitskräften für beide Seiten einfacher zu gestalten. Es wurde darüber beraten, dass eine Antragstellung für den Einsatz von Zeitarbeitspersonal bei der Verwaltung künftig erst erfolgen sollte, wenn die Mittel für die im jeweiligen Haushalt der Kindertagesstätte bereitgestellten pädagogischen Personalkosten überschritten werden.  Einigkeit bestand dahingehend, dass der Antragsvordruck künftig von der Verwaltung so angepasst wird, dass der Träger Auskunft über die Anzahl, den fehlenden wöchentlichen Stundenumfang und den Zeitraum der unbesetzten Stellen gibt. Zudem muss der Träger auch eine Tendenz abgeben, zu wann die Stellen erneut besetzt werden können. Sollte keine zeitnahe Tendenz abgegeben werden können, sind die Bemühungen des Trägers, die Stellen nach zu besetzen, der Verwaltung gegenüber nachzuweisen. Im Rahmen der Prüfung der Betriebskostenabrechnungen der Kindertagesstätten ist der Träger zum Nachweis verpflichtet, dass eine Preisumfrage bei Zeitarbeitsfirmen vor Einstellung des jeweiligen Zeitarbeitspersonals erfolgt ist und die finanziell wirtschaftlichste Zeitarbeitsfirma den Zuschlag erhalten hat. Sollte eine Preisumfrage nicht erfolgt sein, können die entstandenen Mehrkosten nicht anerkannt werden. Darüber hinaus sind die Kosten für Zeitarbeitspersonal von den Kosten für „eigenes“ pädagogisches Personal abzugrenzen. Das gilt auch für Springerkräfte, die vom Träger an unterschiedlichen Standorten (auch außerhalb Schenefelds) eingesetzt werden, da dies keine dauerhaft am Standort beschäftigten Mitarbeiter*innen sind.  Es wird auch festgehalten, dass im Falle einer Überschreitung des Haushaltsansatzes für das pädagogische Personal auf die Höhe der Überschreitung keine Verwaltungskosten-pauschale berechnet wird. Grundsätzlich könnte die Änderung in der v. g. Vorgehensweise Auswirkungen auf die Regelungen in den Finanzierungsverträgen mit den Schenefelder Kindertagesstätten haben. Aus Sicht der Verwaltung wird der bestehenden Regelung im § 9 Abs. 5 der Finanzierungsverträge -„Der Bedarf von Zeitarbeit ist im Vorwege mit der Stadt abzustimmen.“- weiterhin Rechnung getragen, in dem jeweils die Notwendigkeit des Einsatzes von Zeitarbeitskräften der Verwaltung bekannt gegeben wird. Mit der v. g. Vorgehensweise ist eine grundsätzliche Abstimmung für 2024 mit der Stadt erfolgt. Da die Finanzierungsverträge am 31.12.2024 aufgrund der mit der Kita-Reform 2021 verbundenen Änderung der Finanzierungssystematik von Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein auslaufen, sieht die Verwaltung von dem Abschluss eines Änderungsvertrages zum derzeit geltenden Finanzierungsvertrag der Kindertageseinrichtungen ab.  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren nimmt die Änderung der verwaltungsinternen Regelung zum Einsatz von Zeitarbeitspersonal an den Schenfelder Kindertagesstätten zur Kenntnis und befürwortet die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise. Anlage/n ...  

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125285&options=64

https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=125298&options=64&typ=130