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Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=378, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=379 TOP-Protokolltext: Die Fragen von Herrn Wehle zur Realisierung der Bebauung auf dem ehemaligen AEG-Gelände werden abschließend beantwortet  Die Fragen von Herrn Wehle zur Realisierung der Bebauung auf dem ehemaligen AEG-Gelände Friedrich-Ebert-Allee werden abschließend beantwortet. Nachdem Herr van Gerpen Frau Küchenhof einen guten Start für ihr Bürgermeisteramt gewünscht hat, bemängelt er die bisherige Zusammenarbeit zwischen der Arbeitsgruppe Verkehrsplanung und der Verwaltung. Als Beispiel führt Herr van Gerpen die Anschaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten an, wobei die Arbeitsgruppe Verkehrsplanung explizit die Anschaffung von Fahrradbügeln beantragt hat. Frau Bürgermeisterin Küchenhof bedankt sich für die guten Wünsche und nimmt die geäußerte Kritik zur Kenntnis. Fragen zum Aldi-Standort an der Altonaer Chaussee werden von der Verwaltung abschließend beantwortet. Ein Anlieger aus der Straße Flaßbarg teilt mit, dass das Verkehrsschild 30 km/h-Zone nicht mehr lesbar ist und ausgetauscht werden muss. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=379, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=380 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 22  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.05 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 22.11.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=380, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=381 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/020/06 Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung und Ergänzung;hier: Vorlage eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=76 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=76 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 29.9.2005 beschlossen, dass der Bebauungsplan Nr. 28 für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 geändert werden soll. Unter anderem soll eine bisherige Grünfläche in ein reines Wohngebiet umgewandelt werden. Der Beschluss wurde am 20.10.2005 öffentlich bekannt gemacht. Mit Schreiben vom 2.11.2005 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieser Verfahrensschritt dient dazu, bestimmte Träger öffentlicher Belange über das Planungsvorhaben zu informieren, und den Untersuchungsrahmen hinsichtlich der Umweltauswirkungen festzulegen. Folgende Stellen wurden angeschrieben: ●Landrat des Kreises Pinneberg, FD Planung, FD Umwelt, gesundheitlicher Umweltschutz, Naturschutz und Wasserbehörde ●Staatliches Umweltamt Itzehoe ●Forstamt Rantzau ●Landesamt für Natur und Umwelt ●BUND für Umwelt und Naturschutz ●Naturschutzbund Deutschland Diese hatten bis 9.12.2005 Gelegenheit, sich zur beabsichtigten Planung zu äußern. Die Stellungnahmen wurden in den ersten Entwurf des gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erforderlichen Umweltbericht einbezogen (siehe Anlage 1). Parallel zur Erarbeitung des Umweltberichts wurde ein Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans entwickelt (siehe Anlage 2). Inhalte dieses Vorentwurfs sind: ▪ Größere überbaubare Grundstücksflächen, die durch Baugrenzen definiert sind, für die bereits bebauten Bereiche, so dass teilweise eine Nachverdichtung möglich wird. ▪ Erschließung der bisherigen rückwärtigen Freifläche durch eine ca. 150m lange Stichstraße mit Wendeanlage für 3-achsige Müllfahrzeuge. Diese öffentliche Verkehrsfläche soll als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet werden. Ein Fußweg soll das Baugebiet auch an den Sülldorfer Weg anbinden. ▪ Festsetzung von überbaubaren Grundstücksflächen durch Baugrenzen definiert die eine variable Aufteilung in Einzel- oder Doppelhausgrundstücke unterschiedlicher Größe zulassen. ▪ Es sollen max. 2 Vollgeschosse zulässig sein. ▪ Als Bauweise ist die offene Bauweise vorgesehen. ▪ Die Grundflächenzahl soll 0,25 betragen. ▪ Zur Beschränkung der Höhe der Gebäude ist eine Firsthöhe von max. 9 m vorgesehen. ▪ Festsetzung von reinen Wohngebieten. ▪ Erhaltungsfestsetzung von Bäumen und Sträuchern zwischen dem vorhandenen und dem neuen Baugebiet. ▪ Festsetzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern. Sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den Vorentwurf der 5. Änderung zustimmend zur Kenntnis nimmt, könnte als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage 1 Umweltbericht Seit Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetztes vom 24.6.2004 besteht gemäß § 2 Abs. 4 BauGB die Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden soll. Im Rahmen der Umweltprüfung sollen die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Das Ergebnis der Umweltprüfung ist in der Abwägung zu würdigen. Die im Rahmen der Umweltprüfung ermittelten und bewerteten Belange sind in einem Umweltbericht darzulegen. Der Umweltbericht stellt einen gesonderten Teil der Begründung dar. Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung Die Stadt Schenefeld hat mit einem Anschreiben vom 2.11.2005 die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung betroffen sein könnten, über die Planungsziele informiert, und aufgefordert, sich im Hinblick auf den Umfang und den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern. Folgende Stellungnahmen liegen vor: Das staatliche Umweltamt Itzehoe fordert die Prüfung, ob die Immissionsrichtwerte von nachts 35 dB für reine Wohngebiete eingehalten werden können. Ansonsten wird vorgeschlagen, allgemeine Wohngebiete auszuweisen. Hinsichtlich des Naturschutzes bestehen grundsätzlich keine Bedenken; genaueres müsse die Grünordnungsplanung und die Abarbeitung der Eingriffsregelung ergeben. Das Forstamt Rantzau weist auf eine innerhalb des Plangebiets liegende Waldfläche hin, die im östlichen Bereich teilweise als Ablagerungsfläche für pflanzliche Abfälle aus dem Baumschulbereich dient. Teilflächen dieses Waldes sind sukzessiv entstanden. Eine Umwandlungsgenehmigung wird in Aussicht gestellt. Weiterhin wird auf eine im Süden des Plangebiets in einem Abstand von ca. 25 m liegende Waldfläche hingewiesen. Diesbezüglich wird keine Behinderung des Planungsvorhabens gesehen. Das Landesamt für Natur und Umwelt des Landes Schleswig-Holstein gibt bekannt, dass die Abteilung 5, Geologie und Boden des Landesamtes für Natur und Umwelt nicht mehr als Staatlicher Geologischer Dienst des Landes Schleswig-Holstein als Träger öffentlicher Belange benannt ist. Lediglich in Zweifelsfällen sollten vorsorglich auch solche Behörden konsultiert werden, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden könnte. Aus fachlicher Sicht wird zum vorliegenden Planverfahren mitgeteilt, dass im Zusammenhang mit der langfristigen Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit oberflächennahen mineralischen Rohstoffen das Planverfahren nicht tangiert wird. Es sind auch keine Geotope der landesweiten Übersichtserhebung von der Planung betroffen. Hinsichtlich der nicht auszuschließenden besonderen örtlichen Beschaffenheit des Baugrundes wird empfohlen, zur Begutachtung einen anerkannten Baugrundsachverständigen einzuschalten. Zur Klärung, ob Altlasten oder altlastenverdächtige Flächen in dem Plangebiet vorhanden sind, wird empfohlen, sich an die zuständige Stelle des Kreises zu wenden. Der Naturschutzbund Deutschland beantragt, die zukünftigen Bauherrn darauf hinzuweisen, dass bei Baumaßnahmen, die in der Zeit zwischen September und April stattfinden, damit zu rechnen ist, dass Winterquartiere von Erdkröten und den darin befindlichen Tieren zerstört werden. Für den Fall, dass überwinternde Amphibien bei Baumaßnahmen gefunden werden, wird um Benachrichtigung des NABU gebeten, um die Tiere in einen geeigneten Ersatzwinterplatz zu überführen. Im Frühjahr 2005 wurden an einem Amphibienschutzzaun im Bereich eines Laichgewässers ca. 300 m südlich des Plangebiets zahlreiche Erdkröten, Teichmolche und Frösche gezählt. Da Erdkröten auch lange Strecken zurücklegen können, und nicht bekannt ist, wo diese Tiere überwintern, kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Waldfläche innerhalb des Plangebiets das Überwinterungsquartier ist. Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte des Bebauungsplans Angaben zum Standort: Das Plangebiet befindet sich am westlichen Rand des bebauten Stadtgebiets und ist bereits 1976 erstmals überplant worden. Der Standort ist von Einfamilienhäusern im Umfeld geprägt, die einen Teil des Stadtgebiets bilden, der als gute Wohnlage bezeichnet werden kann. Kennzeichnend dafür ist insbesondere die ruhige Lage (keine verkehrsreichen Straßen, keine störenden Nutzungen) und der Bezug zur freien Landschaft mit guten Naherholungsmöglichkeiten. Trotzdem ist die Entfernung zum Stadtzentrum Schenefeld sowie zum Schulzentrum mit ca. 1,5 km so gering, dass sie bequem mit dem Fahrrad bewältigt werden kann. Der Bebauungsplan ist in den vergangenen 30 Jahren nur teilweise realisiert worden. Die ausgewiesene Wohnbebauung (Einfamilienhäuser) auf teilweise sehr großen Grundstücken ist vorhanden, während eine festgesetzte Grünfläche (Sportanlage) nie in Angriff genommen wurde. Die dafür vorgesehene Fläche wird teilweise landwirtschaftlich genutzt und teilweise handelt es sich um eine Brachfläche. Art des Vorhabens und Festsetzungen: Das Plangebiet soll in zweifacher Hinsicht verändert werden. Die teilweise sehr großen Einfamilienhausgrundstücke sollen zusätzlich bebaut werden können (Nachverdichtung) und die Freifläche soll zukünftig ebenfalls mit Wohngebäuden bebaut werden können. Es ist die Festsetzung eines reinen Wohngebiets vorgesehen. Die Grundflächenzahl soll 0,25 betragen. Zur Beschränkung der Höhe der Gebäude ist die Zahl der Vollgeschosse auf maximal 2 beschränkt und die Firsthöhe darf nicht mehr als 9 m über dem Erdgeschossfußboden liegen. Das Plangebiet wird über zwei vorhandene Gemeindestraßen erschlossen. Ergänzend ist eine ca. 140m lange Stichstraße als verkehrsberuhigter Bereich für die Erschließung der neuen Baugrundstücke vorgesehen. Eine Fußwegverbindung stellt die Durchlässigkeit für Fußgänger und Radfahrer her. Zur freien Landschaft soll das Plangebiet durch eine neue Knickstruktur am westlichen Rand abgegrenzt werden. Umfang des Vorhabens und Angaben zum Bedarf an Grund und Boden: Das gesamte Plangebiet umfasst eine Größe von 2,2 ha. Straßenverkehrsfläche 0,12 ha Öffentliche Grünfläche 0,04 ha Baugrundstücke 2,04 ha davon bebaut 1,50 ha Der durch das Baugebiet verursachte Bedarf an Grund und Boden umfasst 0,66 ha. Durch die durch den Bebauungsplan zulässige Überbaubarkeit des Bodens können 0,36 ha Bodenfläche dauerhaft versiegelt werden. Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen und ihre Berücksichtigung Für das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 ist die Eingriffsregelung des § 1a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs. BNatschG beachtlich. Im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung wird im Zuge der Umweltprüfung und im Bebauungsplan mit entsprechenden Festsetzungen reagiert. Bezogen auf die auf das Bebauungsplangebiet einwirkenden Immissionen ist das Bundesimmissionsschutzgesetz mit den entsprechenden Verordnungen zu berücksichtigen. Das Plangebiet liegt im Bereich des Regionalplans für den Planungsraum I, der für das Plangebiet ein baulich zusammenhängendes Siedlungsgebiet innerhalb eines besonderen Siedlungsgebiets am Rand der Siedlungsachse Hamburg Pinneberg Elmshorn ausweist. Fachplanungen Im Landschaftsrahmenplan für den Planungsraum I ist für den betreffenden Bereich neben der Darstellung eines Wasserschutzgebietes keine Aussage für den Bereich des Plangebiets enthalten. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes Schutzgut Mensch Für den Menschen sind im Zusammenhang mit der angestrebten Planung Auswirkungen auf das Wohnumfeld von Bedeutung. Von den Aufgrund des Bebauungsplans zugelassenen Wohngebäuden gehen Wirkungen auf die nördlich und östlich angrenzenden Grundstücke aus. Das Plangebiet selbst stellt teilweise aufgrund seiner Eigenschaft als Brachfläche für die angrenzenden Grundstückseigentümer eine waldartige Gartenerweiterungsfläche dar, die wahrscheinlich als willkommenes Niemandsland empfunden wurde. Auf der südlichen Teilfläche wird Erwerbsgartenbau betrieben. Es gibt in der näheren Umgebung keine stark befahrenen Straßen oder Betriebe, von denen Störungen ausgehen könnten. Bewertung Das Bebauungsplangebiet selbst wird nicht durch Immissionen aufgrund von Straßen, gewerblichen oder anderen Nutzungen beeinträchtigt. Die Orientierungswerte gemäß Beiblatt zur DIN 18005 für reine Wohngebiete werden eingehalten. Aufgrund der Nutzungen innerhalb des Plangebiets ergeben sich keine nachteiligen Immissionssituationen auf angrenzende Baugebiete. Die Art der Nutzung als reines Wohngebiet spricht ebenso dagegen wie die geringe Größe und damit die potenziell geringe Verkehrsmenge. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung hat das staatliche Umweltamt Itzehoe zu Bedenken gegeben, dass eventuell der Nachtimmissionswert von 35 dB aufgrund des Umgebungslärms nicht eingehalten werden kann. Ansonsten sollte aus Sicht des Immissionsschutzes ein WA-Gebiet ausgewiesen werden. Da Teilbereiche des Plangebiets seit ca. 30 Jahren als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen sind, und die tatsächliche Nutzung ausschließlich aus Wohngebäuden besteht, und auch die neuen Flächen ausschließlich der Wohnnutzung zugänglich sein sollen, ist es richtig, reine Wohngebiete festzusetzen. Aufgrund des Fehlens von Immissionsquellen besteht auch keine Befürchtung, dass der Nachtwert von 35 dB nicht eingehalten werden kann. Schutzgut Tiere und Pflanzen Aufgrund des Bundesnaturschutzgesetzes sind Tiere und Pflan zen als Bestandteile des Naturhaushalts in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Artenvielfalt zu schützen. Ihre Lebensräume sowie sonstigen Lebensbedingungen sind zu schützen, zu pflegen, zu entwickeln und gegebenenfalls wiederherzustellen. Das Plangebiet stellt sich teilweise als waldartige Brachfläche und teilweise als Baumschulfläche dar. Während die Baumschulfläche als Lebensraum für Tiere und Pflanzen, und damit für den Naturhaushalt eine geringe Wertigkeit aufweist, stellt die Brachfläche/Waldfläche einen eher hochwertigen Lebensraum dar. Die zukünftig zusätzlich bebaubaren Gartenflächen der bebauten Grundstücke weisen die typische Biotopstruktur der Einzelhausbebauung an Siedlungsrändern auf. Im Plangebiet gibt es keine gesetzlich geschützten Biotope. Es gelten auch keine Erhaltungsziele oder Schutzzwecke von Gebieten mit gemeinschaftlicher Bedeutung oder der europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes. Das Forstamt Rantzau hat im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB festgestellt, dass sich auf einer ca. 3.000 m² großen Teilfläche des Flurstücks 71/11 Wald befindet, der teilweise sukzessiv entstanden ist. Diese Waldfläche würde teilweise auch als Ablagerungsfläche für Pflanzenreste aus dem Baumschulbereich genutzt werden. Das Forstamt Rantzau stellt eine Genehmigung zur Umwandlung der Waldfläche in Aussicht. Hinsichtlich einer weiteren Waldfläche außerhalb des Plangebiets im Süden mit einem Abstand von ca. 25 m zur Plangebietsgrenze wird festgestellt, dass es keine Behinderung zum Planungsvorhaben gibt. Der Naturschutzbund Deutschland weist darauf hin, dass es in einer Entfernung von ca. 330m südlich des Plangebiets ein Laichgewässer für Amphibien gibt. Es ist bisher nicht bekannt, wo die Erdkröten überwintern. Es wird vermutet, dass die Mehrzahl der Kröten in dem Waldgebiet südlich des Plangebiets überwintert. In diesem Fall würde der vermutete Überwinterungsplatz durch den Bebauungsplan nicht tangiert. Es ist aber auch vorstellbar, dass die Kröten die innerhalb des Plangebiets liegende Brachfläche zur Überwinterung nutzen. Deshalb wird darauf hingewiesen, dass bei Baumaßnahmen zwischen September und April damit zu rechnen ist, dass das Winterquartier mit den darin befindlichen Kröten zerstört würde. Für den Fall, dass überwinternde Amphibien bei Baumaßnahmen gefunden werden, bittet der NABU um Benachrichtigung, um die Tiere in einen geeigneten Ersatzwinterplatz zu überführen. Bewertung Aufgrund der geringen Größe sowie der beschriebenen Ausgangssituation führen die Planungen nicht zu erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen des Naturhaushalts. Lediglich die Inanspruchnahme einer ca. 3000 m² großen Brachfläche (Wald) löst Maßnahmen zum Ausgleich aus. Durch Festsetzungen im Bebauungsplan wird zunächst erreicht, dass der Eingriff minimiert wird. Eine Teilfläche in einer Größe von ca. 600 m² soll als Knickstruktur erhalten werden. Diese Knickstruktur stellt zugleich eine Zäsur zwischen bebauten Bereichen dar. Innerhalb des Plangebiets wird im Übrigen eine weitere Knickstruktur neu geschaffen. Diese erstreckt sich über eine Länge von ca. 80 m an der Westseite des Plangebiets und grenzt dieses zur freien Landschaft hin ab. Der vom NABU beschriebene Sachverhalt zur Möglichkeit des Bestehens eines Winterquartiers für Amphibien kann in der Planung berücksichtigt werden, indem textliche Festsetzungen aufgenommen werden. Schutzgut Boden Mit Grund und Boden soll gemäß § 1a Abs. 2 BauGB sparsam umgegangen werden. Das Bebauungsplangebiet ist bereits bebaut, nur eine Teilfläche wird intensiv landwirtschaftlich genutzt bzw. stellt sich als Waldfläche dar. Die oberflächennahen Bodenschichten bestehen aus wasserdurchlässigen Sanden mit einer Mächtigkeit von mehr als 10 m. Altlasten sind in diesem Bereich nicht bekannt. Aufgrund der hohen Durchlässigkeit des Bodens besteht auch eine hohe Empfindlichkeit gegenüber einer Versiegelung durch Überbauung, auch mit der Folge der Reduzierung der Oberflächenwasserversickerung. Der rechtskräftige Bebauungsplan lässt bereits eine bauliche Nutzung für eine Sportanlage zu, die zu einer erheblichen Inanspruchnahme des Schutzgutes Boden führen würde. Diese Festsetzung stellt damit eine Vorbelastung dar, die bei der weiteren Betrachtung und Abwägung zu berücksichtigen ist. Das Landesamt für Natur und Umwelt des Landes Schleswig-Holstein teilte im Rahmen des Verfahrens gemäß § 4 Abs. 1 BauGB mit, dass die Planung eine langfristige Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit oberflächennahen mineralischen Rohstoffen nicht tangiert. Es sind auch keine Geotope der landesweiten Übersichtserhebung von der Planung betroffen. Bewertung Mit dem Bebauungsplanverfahren wird ein Eingriff in den Bodenhaushalt vorbereitet. Es handelt sich dabei jedoch nicht um einen erstmaligen Eingriff, sondern bereits der bisher gültige Bebauungsplan ließ Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Boden zu. Die Festsetzungen des Bebauungsplans lassen eine Überbauung und Versiegelung des Bodens in einer Größe von 0,36 ha zu. Die Versiegelung in dieser Größenordnung stellt keinen größeren Eingriff dar als den, der gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan zulässig ist. Schutzgut Wasser Die Bewirtschaftung des Wasserhaushaltes ist mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung i. S. von § 1 Abs. 5 BauGB so zu entwickeln, dass auch nachfolgende Generationen ohne Einschränkungen alle Optionen der Gewässernutzung offen stehen. Oberflächengewässer sind innerhalb des Plangebiets nicht vorhanden. Das Plangebiet befindet sich in der Schutzzone III der Wasserschutzgebietsverordnung. Eine Bebauung gemäß Bebauungsplan steht nicht im Widerspruch zur Wasserschutzgebietsverordnung. Bewertung Der relativ empfindliche Standort (wegen hoher Durchlässigkeit des Bodens) wird nicht gefährdet, da nur eine Nutzung als reines Wohngebiet vorgesehen ist. Die mit der Bebauung einhergehende Versiegelung des Bodens führt zwar zu einer Reduzierung der Oberflächenwasserversickerung, kann jedoch teilweise ausgeglichen werden durch Vorgaben im Bebauungsplan zur Versickerung des Oberflächenwassers. Schutzgut Luft und Klima Im Falle einer Bebauung von bisherigen Freiflächen sind Umweltwirkungen aufgrund zunehmender Verkehrsbewegungen und allgemeiner Erwärmung aufgrund der Überbauung und abnehmender Luftzirkulation zu erwarten. Bewertung Erhebliche klimatische Beeinträchtigungen durch das Plangebiet aus Versiegelung, Überbauung sowie Verkehrsimmissionen und Heizanlagen sind wegen der geringen Größe des Neubaugebiets und aufgrund der geringen Bebauungsdichte nicht zu erwarten. Schutzgut Landschaft Das Plangebiet befindet sich am westlichen Siedlungsrand und liegt zwischen bestehenden Einfamilienhausgebieten und einer kleinen Waldfläche. Nur nach Westen ist die Landschaft offen, indem hier Baumschulflächen anschließen. Im Landschaftsplan der Stadt Schenefeld ist der Bereich des Plangebiets als Landschaftsbildraum mit mittlerer Erscheinungs- und Strukturqualität dargestellt. Der südwestlich angrenzende Bereich (unbebaute Flächen) ist als Landschaftsbildraum mit beeinträchtigter Erscheinungs- und Strukturqualität beschrieben. Bewertung Im Landschaftsplan der Stadt Schenefeld werden die Landschaftsbezüge besonders gewürdigt. Die Ausbildung von intakten Siedlungsrändern ist anzustreben. Durch die geringfügige Ergänzung des Wohngebiets in angemessener Dichte und durch Vorgaben zur Gestaltung des Siedlungsrandes wird sichergestellt, dass das Landschaftsbild durch die Planung nicht beeinträchtigt wird. Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter Unter Kultur- und sonstigen Sachgütern sind Güter zu verstehen, die Objekte von gesellschaftlicher Bedeutung als architektonisch wertvolle Bauten oder archäologische Schätze darstellen, und deren Nutzbarkeit durch das Vorhaben eingeschränkt werden könnte. Bewertung Das Plangebiet befindet sich am südwestlichen Siedlungsrand der Stadt Schenefeld, der bisher durch 1-2-geschossige Wohngebäude aus den vergangenen 3 Jahrzehnten geprägt ist. Innerhalb oder in der Nähe des Plangebiets befinden sich keine Kultur- oder sonstigen Schutzgüter. Somit ergibt sich auch keine Beeinträchtigung dieses Schutzgutes durch die Planung. Wechselwirkungen zwischen den Belangen des Umweltschutzes Die nach den Vorgaben des BauGB zu betrachtenden Schutzgüter beeinflussen sich gegenseitig in unterschiedlichem Maße. Dabei sind Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern sowie Wechselwirkungen aus Verlagerungseffekten und komplexe Wirkungszusammenhänge unter den Schutzgütern zu betrachten. Die aus methodischen Gründen auf Teilsegmente des Naturhaushalts, die so genannten Schutzgüter, bezogenen Auswirkungen betreffen ein stark vernetztes komplexes Wirkungsgefüge. Im Plangebiet führt die Entfernung einer kleinen Waldfläche und die Überbauung von Boden zwangsläufig zu einem Verlust der Funktion dieser Böden, wozu auch die Speicherung von Niederschlagswasser zählt. Hierdurch erhöht sich der Oberflächenwasserabfluss, während die Versickerung erschwert wird. Aufgrund der geringen Größe des betroffenen Waldes, sowie der teilweise auch vorhandenen intensiven Bewirtschaftung einer anderen Teilfläche bei gleichzeitig erheblicher Aufwertung durch private und öffentliche Grünflächen sind die Auswirkungen als gering zu beurteilen. Eine Verstärkung der erheblichen Umweltauswirkungen durch sich negativ verstärkende Wechselwirkungen ist im Bebauungsplangebiet nicht zu erwarten. Zusammengefasste Umweltauswirkungen Bei der vorgesehenen Bebauung handelt es sich um eine reine Wohnbebauung mit der dazugehörigen Erschließung. Die Umweltauswirkungen liegen vor allem in dem Verlust von Boden und dem darauf sich befindlichen Bewuchs. Schutzgut Beurteilung der Umweltauswirkungen Erheblichkeit Mensch Beeinträchtigung durch Verkehrslärm ---- Tiere und Pflanzen Verlust eines Lebensraums mit Waldpflanzen ● ● Boden Beeinträchtigung der Bodenfunktion (Oberflächenwasserretention), Verlust von Bodenfunktionen durch Versiegelung, Bodenbewegung und Verdichtung ● Wasser Reduzierung der Grundwasserneubildungsrate Beschleunigung des Wasserabflusses Verlust von Oberflächenwasserretention ● Luft und Klima Veränderung des örtlichen Kleinklimas durch zusätzliche Überbauung und Bodenversiegelung ---- Landschaft Verlust einer unbebauten Fläche am Siedlungsrand ● Kultur- und sonstige Sachgüter Keine Kultur- und Sachgüter vorhanden ---- Wechselwirkungen Geringfügige Verschiebung des Wechselverhältnisses Landschaft Siedlung zu Siedlung - Siedlung ● ●●● sehr erheblich/ ●● erheblich/ ● wenig erheblich/ ---- nicht erheblich Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung Mit der Planung sind die oben ermittelten Umweltauswirkungen verbunden. Im Zuge der Realisierung der Planung können auf der Grundlage der Kompensation der Eingriffe in die Schutzgüter Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser und Landschaft Verbesserungen erreicht werden. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung Es gibt zwei Szenarien, die eintreten können bei Nichtdurchführung der Planung: ▪ Realisierung des zurzeit rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 28 und damit Herstellung einer Sportanlage auf der bisher unbebauten Teilfläche ▪ Auch zukünftig Verzicht auf die Inanspruchnahme der Fläche für eine Sportanlage Ohne die Änderung des Bebauungsplans zugunsten einer Baugebietsentwicklung könnte die Freifläche als Sportanlage genutzt werden, wodurch es zu Eingriffen in die Schutzgüter Mensch (Immissionen durch Sportlärm) Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser und Landschaft kommen würde, die aufgrund des rechtskräftigen Bebauungsplans nicht kompensiert werden müssten. Ohne die Baugebietsentwicklung durch Änderung des Bebauungsplans und bei Verzicht auf Realisierung des rechtskräftigen Bebauungsplans würde das Gelände teilweise weiterhin als Baumschulfläche intensiv bewirtschaftet werden, während eine andere Teilfläche weiterhin der Sukzession überlassen bliebe, wodurch der bereits entstandene Wald sich qualitativ nicht weiter verbessern würde. Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich erheblich nachteiliger Umweltauswirkungen Die Belange des Umweltschutzes sind gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB bei der Aufstellung der Bauleitpläne und in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 zu berücksichtigen. Im Besonderen sind auf der Grundlage der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung gemäß § 1a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs. 1 BNatSchG die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch geplante Siedlungserweiterungen zu beurteilen und Aussagen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich zu entwickeln. Die Bauleitplanung stellt zwar selbst keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, nicht unbedingt erforderliche Beeinträchtigungen sind aber durch die planerische Konzeption zu unterlassen bzw. zu minimieren und entsprechende Wertverluste sind durch Aufwertung von Teilflächen soweit möglich innerhalb des Plangebiets bzw. außerhalb des Gebiets durch geeignete Maßnahmen auszugleichen. Die Bilanzierung unter Punkt Eingriffsregelung in der Begründung zum Bebauungsplan stellt klar, dass durch ein Bündel von Maßnahmen zur Verminderung (z.B. geringe Verkehrsflächen) und zum Ausgleich (z.B. Anpflanzgebote) der durch die Erschließung und Bebauung verursachte Eingriff in Boden, Natur und Landschaft im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes im Vergleich zum vorherigen Zustand und insbesondere im Vergleich zum bisherigen Bebauungsplan nahezu vollständig auszugleichen ist. Die einzelnen Schritte der Vermeidung und Verringerung werden nachfolgend als zusammengefasste Zielvorstellungen und anschließend durch die auf die jeweiligen betroffenen Schutzgüter bezogene Maßnahmenbeschreibung konkretisiert. Allgemeine umweltbezogene Zielvorstellungen Aus der Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile ergeben sich hinsichtlich der umweltbezogenen Zielvorstellungen Anforderungen aufgrund der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen in folgenden Teilbereichen: ● Aufrechterhaltung der Versickerungsfähigkeit des Bodens ● Sicherung von Flora im Gebiet ● Berücksichtigung des Orts- und Landschaftsbildes Schutzgut Mensch Hinsichtlich des Schutzgutes Mensch ergeben sich keine erhebliche Umweltauswirkungen. Schutzgut Tiere und Pflanzen Der Schutz von Tieren und Pflanzen als Bestandteile des Naturhaushaltes in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Artenvielfalt kann durch Festsetzungen zur Vermeidung, Verringerung und Ausgleich, der mit dem Bebauungsplan und seiner Realisierung verbundenen Umweltauswirkungen gemäß § 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 21 Abs. 1 BNatschG erfolgen. Auf die Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Tiere und Pflanzen sollte die Planung reagieren mit ● Festsetzung eines neuen Knicks an der Westseite des Plangebiets ● Festsetzungen zur Erhaltung von Bäumen und Sträuchern ● Erhaltung einer Knickstruktur ● Unvermeidbare Belastungen Die Versiegelung von Böden und die damit verbundene Reduzierung von Lebensräumen auf einer Brachfläche sowie auf einer Baumschulfläche durch die geplante Überbauung ist aufgrund des Entwicklungsziels Wohnbebauung unverzichtbar. Schutzgüter Boden, Wasser, Klima und Landschaft Die Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima und Landschaft werden nur in geringem Maße durch die Planung berührt. Die Planung reagiert darauf mit folgenden Festsetzungen Anderweitige Planungsmöglichkeiten Der Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen ist seit dem 1.10.1976 rechtskräftig. Die damals getroffene Festsetzung zur Herstellung eines Sportplatzes ist bisher nicht realisiert worden. Der Bedarf an Sportanlagen ist in den vergangenen Jahrzehnten an anderer Stelle realisiert worden. Im Übrigen ist das Planänderungsgebiet nur wenig geeignet für die Herstellung einer Sportanlage. Andererseits besteht Bedarf nach Wohnbaugrundstücken insbesondere auch in diesem Teil des Stadtgebiets. Die Stadt verfügt selbst nur über wenige geeignete und für Wohnbebauung entwicklungsfähige Grundstücke, um der großen Nachfrage gerecht zu werden. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans wurden verschiedene städtebauliche Varianten geprüft. In der Abwägung der Varianten wurde eine Lösung erarbeitet, die eine wirtschaftliche Erschließung ermöglicht und zu einer sinnvollen Arrondierung des Siedlungsgebiets beiträgt. Beschreibung der Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen Die Ausführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf den öffentlichen Flächen wird durch die Stadt Schenefeld erstmalig 1 Jahr nach Inkrafttreten des Bebauungsplans und erneut nach weiteren 3 Jahren durch Ortsbesichtigung überprüft. Allgemein verständliche Zusammenfassung Die Stadt Schenefeld plant im südwestlichen Teil des Stadtgebiets einen seit 30 Jahren rechtskräftigen Bebauungsplan in einem Teilbereich zu ändern, der bisher nicht realisiert wurde. Es soll aufgrund der großen Nachfrage nach Einzelhausgrundstücken ein kleines Wohngebiet ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über eine Stichstraße, die als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet werden soll. Durch grünordnerische Festsetzungen soll ein guter Übergang zur freien Landschaft hergestellt werden. Die Umweltauswirkungen sind insbesondere aufgrund der geringen Größe des Plangebiets und der beabsichtigten Einfamilienhausbebauung mit entsprechendem Freiflächenanteil gering. Die Eingriffe in das Schutzgut Tiere und Pflanzen werden durch Festsetzungen des Bebauungsplans minimiert bzw. ausgeglichen. Die Eingriffe in andere Schutzgüter sind wenig erheblich. Geht man davon aus, dass aufgrund der Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans eine Sportanlage errichtet werden könnte, ist festzustellen, dass die Umweltauswirkungen dann größer wären. Eine Abwägung darüber müsste gar nicht erst stattfinden. Schenefeld, 10.01.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=732&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung und Ergänzung; hier:Vorlage eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=381, Vorlage: VO/67/020/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=76 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=382 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/021/06 27. Änderung des Flächennutzungsplans für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg;hier: Vorlage eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=77 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=77 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 29.9.2005 beschlossen, dass der Flächennutzungsplan für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen westlich des Sülldorfer Weges hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg geändert werden soll. Eine bisherige Grünfläche soll in eine Wohnbaufläche umgewandelt werden. Der Beschluss wurde am 20.10.2005 öffentlich bekannt gemacht. Mit Schreiben vom 2.11.2005 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieser Verfahrensschritt dient dazu, bestimmte Träger öffentlicher Belange über das Planungsvorhaben zu informieren, und den Untersuchungsrahmen hinsichtlich der Umweltauswirkungen festzulegen. Folgende Stellen wurden angeschrieben: ●Landrat des Kreises Pinneberg, FD Planung, FD Umwelt, gesundheitlicher Umweltschutz, Naturschutz und Wasserbehörde ●Staatliches Umweltamt Itzehoe ●Forstamt Rantzau ●Landesamt für Natur und Umwelt ●BUND für Umwelt und Naturschutz ●Naturschutzbund Deutschland Diese hatten bis 9.12.2005 Gelegenheit, sich zur beabsichtigten Planung zu äußern. Die Stellungnahmen wurden in den ersten Entwurf des gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erforderlichen Umweltberichts einbezogen (siehe Anlage 1). Parallel zur Erarbeitung des Umweltberichts wurde ein Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans entwickelt (siehe Anlage 2). Inhalt des Entwurfs der 27. Änderung des Flächennutzungsplans ist: ● die Umwandlung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportanlage in eine Wohnbaufläche ● die geringfügige Verlegung eines Wanderweges in nördlicher Richtung Sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis nimmt, könnte als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=735&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: 27. Änderung des Flächennutzungsplans für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg; hier: Vorlage eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=382, Vorlage: VO/67/021/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=77 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=383 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den vorgeschlagenen Geltungsbereich sowie die Überlegungen zur möglichen Erschließung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a GO durchzuführen. Sodann erneute Beratung im Ausschuss. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/022/06 Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=79 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=79 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in der Sitzung am 22.11.2005 zuletzt mit dem Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz befasst und diesen zunächst nur zur Kenntnis genommen. Es wurden auch die bisherigen Anträge und Entscheidungen zu diesem Bereich ab 1990 dargelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Vorschläge für eine Plangebietsabgrenzung sowie Erschließungskonzepte zu erarbeiten. Die Abgrenzung eines Geltungsbereichs sollte so vorgenommen werden, dass alle Grundstücke in der näheren Umgebung mit einbezogen werden sollten, deren Entwicklungsmöglichkeiten noch offen sind, und die im unmittelbaren Einflussbereich eines potenziellen Plangebiets liegen. Aufgrund solcher Überlegungen sollte der gesamte Bereich zwischen der Gorch-Fock-Straße, dem Fritz-Reuter-Platz, dem Schäferkamp, der Theodor-Storm-Straße und dem Moorweg bei der weiteren Prüfung betrachtet werden. Hinsichtlich der Erschließung enthält der Antrag vom 10.11.2005 Angaben, wonach die rückwärtige Bebauung über die bereits bebauten vorderen Grundstücksteile privat erfolgen soll. Dabei sollen offensichtlich auch gemeinsame Zufahrten für jeweils 2 3 Grundstücke hergestellt werden. Diese Erschließungsvariante ist nur in solchen Fällen sinnvoll, wenn andere flächensparende Lösungen nicht möglich sind. Im vorliegenden Fall grenzen 2 Flurstücke an die rückwärtigen Grundstücke der Gorch-Fock-Straße an, die einem Eigentümer gehören, und die ebenfalls zu erschließen wären. Die Planung einer öffentlichen Erschließungsanlage bietet sich in diesem Fall an. Diese kann als untergeordnete Verbindungsstraße zwischen Schäferkamp und Moorweg konzipiert werden, oder als Stichstraße. Der Sachverhalt, dass innerhalb des Plangebiets ein Geländegefälle von ca. 3,5m nach Norden vorliegt, und folglich die Entwässerung zum Moorweg erfolgen müsste, spricht für eine Verbindungsstraße. Alternativ käme noch die Fortsetzung einer Stichstraße (vom Schäferkamp) durch eine GFL-Fläche in Frage. Verzichtet man auf eine Verbindungsstraße, muss berücksichtigt werden, dass eine Wendemöglichkeit für große Fahrzeuge geschaffen werden muss, denn die Entfernungen z. B. zum Schäferkamp können bis zu 170 m betragen. Die in Schenefeld zumutbare Entfernung für den Müllbehältertransport ist deutlich geringer. Für das üblicherweise zum Einsatz kommende Müllfahrzeug wird ein Wendekreisdurchmesser von 20 m benötigt. Die als Anlagen beigefügten Konzepte verdeutlichen die beiden Erschließungsmöglichkeiten beispielhaft. Modifikationen sind in vielfältiger Weise möglich. Durch die Aufstellung eines Bebauungsplans in der aufgezeigten Art könnten Bebauungsmöglichkeiten für 20 bis 25 Wohneinheiten geschaffen werden. Da weder bekannt ist, wie groß das Interesse an einer Nachverdichtung ist, noch eingeschätzt werden kann, ob eventuell ein größeres Konfliktpotenzial durch eine Bauleitplanung entsteht, wird vorgeschlagen, eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a Gemeindeordnung durchzuführen. Ein formeller Aufstellungsbeschluss könnte nach weiteren Erkenntnissen aufgrund der Informationsveranstaltung gefasst werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den vorgeschlagenen Geltungsbereich sowie die Überlegungen zur möglichen Erschließung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a GO durchzuführen. Sodann erneute Beratung im Ausschuss. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorentwurf 1 Vorentwurf 2 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=747&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=383, Vorlage: VO/67/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=79 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=384 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Herstellung einer Wegeverbindung zwischen den Straßen Drift und Gremsbargen entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 37 Blankeneser Chaussee aus. Haushaltsmittel in Höhe von max. 10.000 sind bei nächster Gelegenheit bereitzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/023/06 Freie Zu- und Durchgänge im Bereich Gremsbargen, Drift bzw. Holtbarg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=81 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=81 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Süden des Stadtgebiets an der Grenze zur Freien und Hansestadt Hamburg befinden sich die Straßen Drift und Gremsbargen, die bisher für Fußgänger über einen privaten Weg über das Gärtnereigrundstück der Lebenshilfe miteinander verbunden waren. Diese bisher offensichtlich geduldete Inanspruchnahme eines Privatgrundstücks steht nicht mehr zur Verfügung und 32 Anwohner aus diesem Bereich haben sich an die Stadt gewandt, mit der Bitte, eine neue Wegeverbindung anzubieten. Der Bereich liegt innerhalb des Bebauungsplangebiets Nr. 37 Blankeneser Chaussee in dem über das Grundstück der Stadt eine Wanderwegeverbindung zwischen den Straßen Drift und Gremsbargen festgesetzt ist. Das an die Stadt gerichtete Anliegen stellt somit nicht mehr dar, als die weitere Erschließung gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan. Es handelt sich dabei um die Bereitstellung eines ca. 100m langen und 4m breiten Geländestreifens sowie die Herstellung einer Befestigung als Wanderweg. Das verpachtete Restgrundstück müsste zum neuen Weg hin eingefriedigt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Herstellung einer Wegeverbindung zwischen den Straßen Drift und Gremsbargen entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 37 Blankeneser Chaussee aus. Haushaltsmittel sind bei nächster Gelegenheit bereitzustellen. Günter von Appen Bürgermeister Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=759&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Freie Zu- und Durchgänge im Bereich Gremsbargen, Drift bzw. Holtbarg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=384, Vorlage: VO/67/023/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=81 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=385 TOP-Protokolltext:  Beschluss Herr Hentschel teilt mit, dass der diesjährige Putztag am 25  Herr Hentschel teilt mit, dass der diesjährige Putztag am 25.03.2006 stattfindet und bittet um rege Teilnahme. Von der Verwaltung wird bekannt gegeben, dass durch 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 66 für das Gebiet zwischen Seemoorweg und Lübzer Straße der Nachbargemeinde Halstenbek die Belange der Stadt Schenefeld nicht berührt werden. Ein vorliegendes Schreiben eines Anwohners aus dem Bereich Kykerweg, indem auf die zunehmende Verdichtung der Bebauung hingewiesen wird, wird von der Verwaltung vorgelesen. Herr Nevermann spricht folgende Themenbereiche an und bittet sowohl die Verwaltung als auch die Politik um Hilfestellung, damit sie einer befriedigenden Lösung zugeführt werden können: Realisierung einer Querungshilfe im Bereich der Halstenbeker Chaussee/Uetersener Weg. Erhöhung des Zeittaktes der Grünphasen für Fußgänger/Radfahrer im Bereich der Lichtsignalanlage Blankeneser Chaussee/Sülldorfer Weg/Hauptstraße/Bäckerstraße. Im Bereich der Blankeneser Chaussee stehen den Fußgängern/Radfahrern lediglich 7 Sekunden zur Verfügung. Aufstellung bzw. Wiederaufstellung eines Briefkastens im Bereich der Kirche Hauptstraße/Wurmkamp. Darüber hinaus fehlen flächendeckend im Schenefelder Stadtgebiet Briefkästen. Zu vorstehend Ziffer 1 wird von der Verwaltung der derzeitige Sachstand vorgetragen und leider können zurzeit keine positiven Hoffnungen mitgeteilt werden. Herr Miltz teilt ergänzend hierzu mit, dass er den politischen Weg einschlagen wird. Herr Miltz will über die Landesregierung bewirken, dass die ausstehende verkehrsrechtliche Anordnung, die zur Realisierung der Querungshilfe erforderlich ist, durch die zuständige Behörde (Kreis Pinneberg) erfolgt. Der Bitte von Herrn Miltz, die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße und den Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben auf die nächste bzw. übernächste Sitzung als Tagesordnungspunkt vorzusehen, wird entsprochen. Diesbezügliche Stellungnahmen bzw. Sachstände werden von der Verwaltung erwartet. Zur Anregung von Herrn Bichowski, bei der Umsetzung von verkehrsbehördlichen Anordnungen Blechpolizisten einzusetzen, teilt Frau Richert mit, dass diese in der Anschaffung nicht billig sind und sehr schnell gestohlen werden. Aus diesem Grund wurde schon in der Vergangenheit auf die Aufstellung bzw. Anschaffung verzichtet. Beschluss Von der Verwaltung wird bekannt gegeben, dass  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=385, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=388 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt  Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Nachdem Herr Hentschel bekannt gegeben hat, dass über 5 Bauanträge, 2 Befreiungsanträge und 1 Abbruchantrag beraten bzw. entschieden worden ist, beendet er die Sitzung um 22.12 Uhr. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=388, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 29.9.2005 beschlossen, dass der Bebauungsplan Nr. 28 für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 geändert werden soll. Unter anderem soll eine bisherige Grünfläche in ein reines Wohngebiet umgewandelt werden. Der Beschluss wurde am 20.10.2005 öffentlich bekannt gemacht. Mit Schreiben vom 2.11.2005 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieser Verfahrensschritt dient dazu, bestimmte Träger öffentlicher Belange über das Planungsvorhaben zu informieren, und den Untersuchungsrahmen hinsichtlich der Umweltauswirkungen festzulegen. Folgende Stellen wurden angeschrieben: ●Landrat des Kreises Pinneberg, FD Planung, FD Umwelt, gesundheitlicher Umweltschutz, Naturschutz und Wasserbehörde ●Staatliches Umweltamt Itzehoe ●Forstamt Rantzau ●Landesamt für Natur und Umwelt ●BUND für Umwelt und Naturschutz ●Naturschutzbund Deutschland Diese hatten bis 9.12.2005 Gelegenheit, sich zur beabsichtigten Planung zu äußern. Die Stellungnahmen wurden in den ersten Entwurf des gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erforderlichen Umweltbericht einbezogen (siehe Anlage 1). Parallel zur Erarbeitung des Umweltberichts wurde ein Vorentwurf der 5. Änderung des Bebauungsplans entwickelt (siehe Anlage 2). Inhalte dieses Vorentwurfs sind: ▪ Größere überbaubare Grundstücksflächen, die durch Baugrenzen definiert sind, für die bereits bebauten Bereiche, so dass teilweise eine Nachverdichtung möglich wird. ▪ Erschließung der bisherigen rückwärtigen Freifläche durch eine ca. 150m lange Stichstraße mit Wendeanlage für 3-achsige Müllfahrzeuge. Diese öffentliche Verkehrsfläche soll als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet werden. Ein Fußweg soll das Baugebiet auch an den Sülldorfer Weg anbinden. ▪ Festsetzung von überbaubaren Grundstücksflächen durch Baugrenzen definiert die eine variable Aufteilung in Einzel- oder Doppelhausgrundstücke unterschiedlicher Größe zulassen. ▪ Es sollen max. 2 Vollgeschosse zulässig sein. ▪ Als Bauweise ist die offene Bauweise vorgesehen. ▪ Die Grundflächenzahl soll 0,25 betragen. ▪ Zur Beschränkung der Höhe der Gebäude ist eine Firsthöhe von max. 9 m vorgesehen. ▪ Festsetzung von reinen Wohngebieten. ▪ Erhaltungsfestsetzung von Bäumen und Sträuchern zwischen dem vorhandenen und dem neuen Baugebiet. ▪ Festsetzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern. Sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den Vorentwurf der 5. Änderung zustimmend zur Kenntnis nimmt, könnte als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage 1 Umweltbericht Seit Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetztes vom 24.6.2004 besteht gemäß § 2 Abs. 4 BauGB die Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden soll. Im Rahmen der Umweltprüfung sollen die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt, beschrieben und bewertet werden. Das Ergebnis der Umweltprüfung ist in der Abwägung zu würdigen. Die im Rahmen der Umweltprüfung ermittelten und bewerteten Belange sind in einem Umweltbericht darzulegen. Der Umweltbericht stellt einen gesonderten Teil der Begründung dar. Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung Die Stadt Schenefeld hat mit einem Anschreiben vom 2.11.2005 die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung betroffen sein könnten, über die Planungsziele informiert, und aufgefordert, sich im Hinblick auf den Umfang und den Detaillierungsgrad der Umweltprüfung zu äußern. Folgende Stellungnahmen liegen vor: Das staatliche Umweltamt Itzehoe fordert die Prüfung, ob die Immissionsrichtwerte von nachts 35 dB für reine Wohngebiete eingehalten werden können. Ansonsten wird vorgeschlagen, allgemeine Wohngebiete auszuweisen. Hinsichtlich des Naturschutzes bestehen grundsätzlich keine Bedenken; genaueres müsse die Grünordnungsplanung und die Abarbeitung der Eingriffsregelung ergeben. Das Forstamt Rantzau weist auf eine innerhalb des Plangebiets liegende Waldfläche hin, die im östlichen Bereich teilweise als Ablagerungsfläche für pflanzliche Abfälle aus dem Baumschulbereich dient. Teilflächen dieses Waldes sind sukzessiv entstanden. Eine Umwandlungsgenehmigung wird in Aussicht gestellt. Weiterhin wird auf eine im Süden des Plangebiets in einem Abstand von ca. 25 m liegende Waldfläche hingewiesen. Diesbezüglich wird keine Behinderung des Planungsvorhabens gesehen. Das Landesamt für Natur und Umwelt des Landes Schleswig-Holstein gibt bekannt, dass die Abteilung 5, Geologie und Boden des Landesamtes für Natur und Umwelt nicht mehr als Staatlicher Geologischer Dienst des Landes Schleswig-Holstein als Träger öffentlicher Belange benannt ist. Lediglich in Zweifelsfällen sollten vorsorglich auch solche Behörden konsultiert werden, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden könnte. Aus fachlicher Sicht wird zum vorliegenden Planverfahren mitgeteilt, dass im Zusammenhang mit der langfristigen Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit oberflächennahen mineralischen Rohstoffen das Planverfahren nicht tangiert wird. Es sind auch keine Geotope der landesweiten Übersichtserhebung von der Planung betroffen. Hinsichtlich der nicht auszuschließenden besonderen örtlichen Beschaffenheit des Baugrundes wird empfohlen, zur Begutachtung einen anerkannten Baugrundsachverständigen einzuschalten. Zur Klärung, ob Altlasten oder altlastenverdächtige Flächen in dem Plangebiet vorhanden sind, wird empfohlen, sich an die zuständige Stelle des Kreises zu wenden. Der Naturschutzbund Deutschland beantragt, die zukünftigen Bauherrn darauf hinzuweisen, dass bei Baumaßnahmen, die in der Zeit zwischen September und April stattfinden, damit zu rechnen ist, dass Winterquartiere von Erdkröten und den darin befindlichen Tieren zerstört werden. Für den Fall, dass überwinternde Amphibien bei Baumaßnahmen gefunden werden, wird um Benachrichtigung des NABU gebeten, um die Tiere in einen geeigneten Ersatzwinterplatz zu überführen. Im Frühjahr 2005 wurden an einem Amphibienschutzzaun im Bereich eines Laichgewässers ca. 300 m südlich des Plangebiets zahlreiche Erdkröten, Teichmolche und Frösche gezählt. Da Erdkröten auch lange Strecken zurücklegen können, und nicht bekannt ist, wo diese Tiere überwintern, kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Waldfläche innerhalb des Plangebiets das Überwinterungsquartier ist. Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte des Bebauungsplans Angaben zum Standort: Das Plangebiet befindet sich am westlichen Rand des bebauten Stadtgebiets und ist bereits 1976 erstmals überplant worden. Der Standort ist von Einfamilienhäusern im Umfeld geprägt, die einen Teil des Stadtgebiets bilden, der als gute Wohnlage bezeichnet werden kann. Kennzeichnend dafür ist insbesondere die ruhige Lage (keine verkehrsreichen Straßen, keine störenden Nutzungen) und der Bezug zur freien Landschaft mit guten Naherholungsmöglichkeiten. Trotzdem ist die Entfernung zum Stadtzentrum Schenefeld sowie zum Schulzentrum mit ca. 1,5 km so gering, dass sie bequem mit dem Fahrrad bewältigt werden kann. Der Bebauungsplan ist in den vergangenen 30 Jahren nur teilweise realisiert worden. Die ausgewiesene Wohnbebauung (Einfamilienhäuser) auf teilweise sehr großen Grundstücken ist vorhanden, während eine festgesetzte Grünfläche (Sportanlage) nie in Angriff genommen wurde. Die dafür vorgesehene Fläche wird teilweise landwirtschaftlich genutzt und teilweise handelt es sich um eine Brachfläche. Art des Vorhabens und Festsetzungen: Das Plangebiet soll in zweifacher Hinsicht verändert werden. Die teilweise sehr großen Einfamilienhausgrundstücke sollen zusätzlich bebaut werden können (Nachverdichtung) und die Freifläche soll zukünftig ebenfalls mit Wohngebäuden bebaut werden können. Es ist die Festsetzung eines reinen Wohngebiets vorgesehen. Die Grundflächenzahl soll 0,25 betragen. Zur Beschränkung der Höhe der Gebäude ist die Zahl der Vollgeschosse auf maximal 2 beschränkt und die Firsthöhe darf nicht mehr als 9 m über dem Erdgeschossfußboden liegen. Das Plangebiet wird über zwei vorhandene Gemeindestraßen erschlossen. Ergänzend ist eine ca. 140m lange Stichstraße als verkehrsberuhigter Bereich für die Erschließung der neuen Baugrundstücke vorgesehen. Eine Fußwegverbindung stellt die Durchlässigkeit für Fußgänger und Radfahrer her. Zur freien Landschaft soll das Plangebiet durch eine neue Knickstruktur am westlichen Rand abgegrenzt werden. Umfang des Vorhabens und Angaben zum Bedarf an Grund und Boden: Das gesamte Plangebiet umfasst eine Größe von 2,2 ha. Straßenverkehrsfläche 0,12 ha Öffentliche Grünfläche 0,04 ha Baugrundstücke 2,04 ha davon bebaut 1,50 ha Der durch das Baugebiet verursachte Bedarf an Grund und Boden umfasst 0,66 ha. Durch die durch den Bebauungsplan zulässige Überbaubarkeit des Bodens können 0,36 ha Bodenfläche dauerhaft versiegelt werden. Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen und ihre Berücksichtigung Für das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 ist die Eingriffsregelung des § 1a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs. BNatschG beachtlich. Im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung wird im Zuge der Umweltprüfung und im Bebauungsplan mit entsprechenden Festsetzungen reagiert. Bezogen auf die auf das Bebauungsplangebiet einwirkenden Immissionen ist das Bundesimmissionsschutzgesetz mit den entsprechenden Verordnungen zu berücksichtigen. Das Plangebiet liegt im Bereich des Regionalplans für den Planungsraum I, der für das Plangebiet ein baulich zusammenhängendes Siedlungsgebiet innerhalb eines besonderen Siedlungsgebiets am Rand der Siedlungsachse Hamburg Pinneberg Elmshorn ausweist. Fachplanungen Im Landschaftsrahmenplan für den Planungsraum I ist für den betreffenden Bereich neben der Darstellung eines Wasserschutzgebietes keine Aussage für den Bereich des Plangebiets enthalten. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes Schutzgut Mensch Für den Menschen sind im Zusammenhang mit der angestrebten Planung Auswirkungen auf das Wohnumfeld von Bedeutung. Von den Aufgrund des Bebauungsplans zugelassenen Wohngebäuden gehen Wirkungen auf die nördlich und östlich angrenzenden Grundstücke aus. Das Plangebiet selbst stellt teilweise aufgrund seiner Eigenschaft als Brachfläche für die angrenzenden Grundstückseigentümer eine waldartige Gartenerweiterungsfläche dar, die wahrscheinlich als willkommenes Niemandsland empfunden wurde. Auf der südlichen Teilfläche wird Erwerbsgartenbau betrieben. Es gibt in der näheren Umgebung keine stark befahrenen Straßen oder Betriebe, von denen Störungen ausgehen könnten. Bewertung Das Bebauungsplangebiet selbst wird nicht durch Immissionen aufgrund von Straßen, gewerblichen oder anderen Nutzungen beeinträchtigt. Die Orientierungswerte gemäß Beiblatt zur DIN 18005 für reine Wohngebiete werden eingehalten. Aufgrund der Nutzungen innerhalb des Plangebiets ergeben sich keine nachteiligen Immissionssituationen auf angrenzende Baugebiete. Die Art der Nutzung als reines Wohngebiet spricht ebenso dagegen wie die geringe Größe und damit die potenziell geringe Verkehrsmenge. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung hat das staatliche Umweltamt Itzehoe zu Bedenken gegeben, dass eventuell der Nachtimmissionswert von 35 dB aufgrund des Umgebungslärms nicht eingehalten werden kann. Ansonsten sollte aus Sicht des Immissionsschutzes ein WA-Gebiet ausgewiesen werden. Da Teilbereiche des Plangebiets seit ca. 30 Jahren als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen sind, und die tatsächliche Nutzung ausschließlich aus Wohngebäuden besteht, und auch die neuen Flächen ausschließlich der Wohnnutzung zugänglich sein sollen, ist es richtig, reine Wohngebiete festzusetzen. Aufgrund des Fehlens von Immissionsquellen besteht auch keine Befürchtung, dass der Nachtwert von 35 dB nicht eingehalten werden kann. Schutzgut Tiere und Pflanzen Aufgrund des Bundesnaturschutzgesetzes sind Tiere und Pflan zen als Bestandteile des Naturhaushalts in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Artenvielfalt zu schützen. Ihre Lebensräume sowie sonstigen Lebensbedingungen sind zu schützen, zu pflegen, zu entwickeln und gegebenenfalls wiederherzustellen. Das Plangebiet stellt sich teilweise als waldartige Brachfläche und teilweise als Baumschulfläche dar. Während die Baumschulfläche als Lebensraum für Tiere und Pflanzen, und damit für den Naturhaushalt eine geringe Wertigkeit aufweist, stellt die Brachfläche/Waldfläche einen eher hochwertigen Lebensraum dar. Die zukünftig zusätzlich bebaubaren Gartenflächen der bebauten Grundstücke weisen die typische Biotopstruktur der Einzelhausbebauung an Siedlungsrändern auf. Im Plangebiet gibt es keine gesetzlich geschützten Biotope. Es gelten auch keine Erhaltungsziele oder Schutzzwecke von Gebieten mit gemeinschaftlicher Bedeutung oder der europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes. Das Forstamt Rantzau hat im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB festgestellt, dass sich auf einer ca. 3.000 m² großen Teilfläche des Flurstücks 71/11 Wald befindet, der teilweise sukzessiv entstanden ist. Diese Waldfläche würde teilweise auch als Ablagerungsfläche für Pflanzenreste aus dem Baumschulbereich genutzt werden. Das Forstamt Rantzau stellt eine Genehmigung zur Umwandlung der Waldfläche in Aussicht. Hinsichtlich einer weiteren Waldfläche außerhalb des Plangebiets im Süden mit einem Abstand von ca. 25 m zur Plangebietsgrenze wird festgestellt, dass es keine Behinderung zum Planungsvorhaben gibt. Der Naturschutzbund Deutschland weist darauf hin, dass es in einer Entfernung von ca. 330m südlich des Plangebiets ein Laichgewässer für Amphibien gibt. Es ist bisher nicht bekannt, wo die Erdkröten überwintern. Es wird vermutet, dass die Mehrzahl der Kröten in dem Waldgebiet südlich des Plangebiets überwintert. In diesem Fall würde der vermutete Überwinterungsplatz durch den Bebauungsplan nicht tangiert. Es ist aber auch vorstellbar, dass die Kröten die innerhalb des Plangebiets liegende Brachfläche zur Überwinterung nutzen. Deshalb wird darauf hingewiesen, dass bei Baumaßnahmen zwischen September und April damit zu rechnen ist, dass das Winterquartier mit den darin befindlichen Kröten zerstört würde. Für den Fall, dass überwinternde Amphibien bei Baumaßnahmen gefunden werden, bittet der NABU um Benachrichtigung, um die Tiere in einen geeigneten Ersatzwinterplatz zu überführen. Bewertung Aufgrund der geringen Größe sowie der beschriebenen Ausgangssituation führen die Planungen nicht zu erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen des Naturhaushalts. Lediglich die Inanspruchnahme einer ca. 3000 m² großen Brachfläche (Wald) löst Maßnahmen zum Ausgleich aus. Durch Festsetzungen im Bebauungsplan wird zunächst erreicht, dass der Eingriff minimiert wird. Eine Teilfläche in einer Größe von ca. 600 m² soll als Knickstruktur erhalten werden. Diese Knickstruktur stellt zugleich eine Zäsur zwischen bebauten Bereichen dar. Innerhalb des Plangebiets wird im Übrigen eine weitere Knickstruktur neu geschaffen. Diese erstreckt sich über eine Länge von ca. 80 m an der Westseite des Plangebiets und grenzt dieses zur freien Landschaft hin ab. Der vom NABU beschriebene Sachverhalt zur Möglichkeit des Bestehens eines Winterquartiers für Amphibien kann in der Planung berücksichtigt werden, indem textliche Festsetzungen aufgenommen werden. Schutzgut Boden Mit Grund und Boden soll gemäß § 1a Abs. 2 BauGB sparsam umgegangen werden. Das Bebauungsplangebiet ist bereits bebaut, nur eine Teilfläche wird intensiv landwirtschaftlich genutzt bzw. stellt sich als Waldfläche dar. Die oberflächennahen Bodenschichten bestehen aus wasserdurchlässigen Sanden mit einer Mächtigkeit von mehr als 10 m. Altlasten sind in diesem Bereich nicht bekannt. Aufgrund der hohen Durchlässigkeit des Bodens besteht auch eine hohe Empfindlichkeit gegenüber einer Versiegelung durch Überbauung, auch mit der Folge der Reduzierung der Oberflächenwasserversickerung. Der rechtskräftige Bebauungsplan lässt bereits eine bauliche Nutzung für eine Sportanlage zu, die zu einer erheblichen Inanspruchnahme des Schutzgutes Boden führen würde. Diese Festsetzung stellt damit eine Vorbelastung dar, die bei der weiteren Betrachtung und Abwägung zu berücksichtigen ist. Das Landesamt für Natur und Umwelt des Landes Schleswig-Holstein teilte im Rahmen des Verfahrens gemäß § 4 Abs. 1 BauGB mit, dass die Planung eine langfristige Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit oberflächennahen mineralischen Rohstoffen nicht tangiert. Es sind auch keine Geotope der landesweiten Übersichtserhebung von der Planung betroffen. Bewertung Mit dem Bebauungsplanverfahren wird ein Eingriff in den Bodenhaushalt vorbereitet. Es handelt sich dabei jedoch nicht um einen erstmaligen Eingriff, sondern bereits der bisher gültige Bebauungsplan ließ Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Boden zu. Die Festsetzungen des Bebauungsplans lassen eine Überbauung und Versiegelung des Bodens in einer Größe von 0,36 ha zu. Die Versiegelung in dieser Größenordnung stellt keinen größeren Eingriff dar als den, der gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan zulässig ist. Schutzgut Wasser Die Bewirtschaftung des Wasserhaushaltes ist mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung i. S. von § 1 Abs. 5 BauGB so zu entwickeln, dass auch nachfolgende Generationen ohne Einschränkungen alle Optionen der Gewässernutzung offen stehen. Oberflächengewässer sind innerhalb des Plangebiets nicht vorhanden. Das Plangebiet befindet sich in der Schutzzone III der Wasserschutzgebietsverordnung. Eine Bebauung gemäß Bebauungsplan steht nicht im Widerspruch zur Wasserschutzgebietsverordnung. Bewertung Der relativ empfindliche Standort (wegen hoher Durchlässigkeit des Bodens) wird nicht gefährdet, da nur eine Nutzung als reines Wohngebiet vorgesehen ist. Die mit der Bebauung einhergehende Versiegelung des Bodens führt zwar zu einer Reduzierung der Oberflächenwasserversickerung, kann jedoch teilweise ausgeglichen werden durch Vorgaben im Bebauungsplan zur Versickerung des Oberflächenwassers. Schutzgut Luft und Klima Im Falle einer Bebauung von bisherigen Freiflächen sind Umweltwirkungen aufgrund zunehmender Verkehrsbewegungen und allgemeiner Erwärmung aufgrund der Überbauung und abnehmender Luftzirkulation zu erwarten. Bewertung Erhebliche klimatische Beeinträchtigungen durch das Plangebiet aus Versiegelung, Überbauung sowie Verkehrsimmissionen und Heizanlagen sind wegen der geringen Größe des Neubaugebiets und aufgrund der geringen Bebauungsdichte nicht zu erwarten. Schutzgut Landschaft Das Plangebiet befindet sich am westlichen Siedlungsrand und liegt zwischen bestehenden Einfamilienhausgebieten und einer kleinen Waldfläche. Nur nach Westen ist die Landschaft offen, indem hier Baumschulflächen anschließen. Im Landschaftsplan der Stadt Schenefeld ist der Bereich des Plangebiets als Landschaftsbildraum mit mittlerer Erscheinungs- und Strukturqualität dargestellt. Der südwestlich angrenzende Bereich (unbebaute Flächen) ist als Landschaftsbildraum mit beeinträchtigter Erscheinungs- und Strukturqualität beschrieben. Bewertung Im Landschaftsplan der Stadt Schenefeld werden die Landschaftsbezüge besonders gewürdigt. Die Ausbildung von intakten Siedlungsrändern ist anzustreben. Durch die geringfügige Ergänzung des Wohngebiets in angemessener Dichte und durch Vorgaben zur Gestaltung des Siedlungsrandes wird sichergestellt, dass das Landschaftsbild durch die Planung nicht beeinträchtigt wird. Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter Unter Kultur- und sonstigen Sachgütern sind Güter zu verstehen, die Objekte von gesellschaftlicher Bedeutung als architektonisch wertvolle Bauten oder archäologische Schätze darstellen, und deren Nutzbarkeit durch das Vorhaben eingeschränkt werden könnte. Bewertung Das Plangebiet befindet sich am südwestlichen Siedlungsrand der Stadt Schenefeld, der bisher durch 1-2-geschossige Wohngebäude aus den vergangenen 3 Jahrzehnten geprägt ist. Innerhalb oder in der Nähe des Plangebiets befinden sich keine Kultur- oder sonstigen Schutzgüter. Somit ergibt sich auch keine Beeinträchtigung dieses Schutzgutes durch die Planung. Wechselwirkungen zwischen den Belangen des Umweltschutzes Die nach den Vorgaben des BauGB zu betrachtenden Schutzgüter beeinflussen sich gegenseitig in unterschiedlichem Maße. Dabei sind Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern sowie Wechselwirkungen aus Verlagerungseffekten und komplexe Wirkungszusammenhänge unter den Schutzgütern zu betrachten. Die aus methodischen Gründen auf Teilsegmente des Naturhaushalts, die so genannten Schutzgüter, bezogenen Auswirkungen betreffen ein stark vernetztes komplexes Wirkungsgefüge. Im Plangebiet führt die Entfernung einer kleinen Waldfläche und die Überbauung von Boden zwangsläufig zu einem Verlust der Funktion dieser Böden, wozu auch die Speicherung von Niederschlagswasser zählt. Hierdurch erhöht sich der Oberflächenwasserabfluss, während die Versickerung erschwert wird. Aufgrund der geringen Größe des betroffenen Waldes, sowie der teilweise auch vorhandenen intensiven Bewirtschaftung einer anderen Teilfläche bei gleichzeitig erheblicher Aufwertung durch private und öffentliche Grünflächen sind die Auswirkungen als gering zu beurteilen. Eine Verstärkung der erheblichen Umweltauswirkungen durch sich negativ verstärkende Wechselwirkungen ist im Bebauungsplangebiet nicht zu erwarten. Zusammengefasste Umweltauswirkungen Bei der vorgesehenen Bebauung handelt es sich um eine reine Wohnbebauung mit der dazugehörigen Erschließung. Die Umweltauswirkungen liegen vor allem in dem Verlust von Boden und dem darauf sich befindlichen Bewuchs. Schutzgut Beurteilung der Umweltauswirkungen Erheblichkeit Mensch Beeinträchtigung durch Verkehrslärm ---- Tiere und Pflanzen Verlust eines Lebensraums mit Waldpflanzen ● ● Boden Beeinträchtigung der Bodenfunktion (Oberflächenwasserretention), Verlust von Bodenfunktionen durch Versiegelung, Bodenbewegung und Verdichtung ● Wasser Reduzierung der Grundwasserneubildungsrate Beschleunigung des Wasserabflusses Verlust von Oberflächenwasserretention ● Luft und Klima Veränderung des örtlichen Kleinklimas durch zusätzliche Überbauung und Bodenversiegelung ---- Landschaft Verlust einer unbebauten Fläche am Siedlungsrand ● Kultur- und sonstige Sachgüter Keine Kultur- und Sachgüter vorhanden ---- Wechselwirkungen Geringfügige Verschiebung des Wechselverhältnisses Landschaft Siedlung zu Siedlung - Siedlung ● ●●● sehr erheblich/ ●● erheblich/ ● wenig erheblich/ ---- nicht erheblich Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung Mit der Planung sind die oben ermittelten Umweltauswirkungen verbunden. Im Zuge der Realisierung der Planung können auf der Grundlage der Kompensation der Eingriffe in die Schutzgüter Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser und Landschaft Verbesserungen erreicht werden. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung Es gibt zwei Szenarien, die eintreten können bei Nichtdurchführung der Planung: ▪ Realisierung des zurzeit rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 28 und damit Herstellung einer Sportanlage auf der bisher unbebauten Teilfläche ▪ Auch zukünftig Verzicht auf die Inanspruchnahme der Fläche für eine Sportanlage Ohne die Änderung des Bebauungsplans zugunsten einer Baugebietsentwicklung könnte die Freifläche als Sportanlage genutzt werden, wodurch es zu Eingriffen in die Schutzgüter Mensch (Immissionen durch Sportlärm) Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser und Landschaft kommen würde, die aufgrund des rechtskräftigen Bebauungsplans nicht kompensiert werden müssten. Ohne die Baugebietsentwicklung durch Änderung des Bebauungsplans und bei Verzicht auf Realisierung des rechtskräftigen Bebauungsplans würde das Gelände teilweise weiterhin als Baumschulfläche intensiv bewirtschaftet werden, während eine andere Teilfläche weiterhin der Sukzession überlassen bliebe, wodurch der bereits entstandene Wald sich qualitativ nicht weiter verbessern würde. Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich erheblich nachteiliger Umweltauswirkungen Die Belange des Umweltschutzes sind gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB bei der Aufstellung der Bauleitpläne und in der Abwägung nach § 1 Abs. 7 zu berücksichtigen. Im Besonderen sind auf der Grundlage der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung gemäß § 1a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs. 1 BNatSchG die Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch geplante Siedlungserweiterungen zu beurteilen und Aussagen zur Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich zu entwickeln. Die Bauleitplanung stellt zwar selbst keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, nicht unbedingt erforderliche Beeinträchtigungen sind aber durch die planerische Konzeption zu unterlassen bzw. zu minimieren und entsprechende Wertverluste sind durch Aufwertung von Teilflächen soweit möglich innerhalb des Plangebiets bzw. außerhalb des Gebiets durch geeignete Maßnahmen auszugleichen. Die Bilanzierung unter Punkt Eingriffsregelung in der Begründung zum Bebauungsplan stellt klar, dass durch ein Bündel von Maßnahmen zur Verminderung (z.B. geringe Verkehrsflächen) und zum Ausgleich (z.B. Anpflanzgebote) der durch die Erschließung und Bebauung verursachte Eingriff in Boden, Natur und Landschaft im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes im Vergleich zum vorherigen Zustand und insbesondere im Vergleich zum bisherigen Bebauungsplan nahezu vollständig auszugleichen ist. Die einzelnen Schritte der Vermeidung und Verringerung werden nachfolgend als zusammengefasste Zielvorstellungen und anschließend durch die auf die jeweiligen betroffenen Schutzgüter bezogene Maßnahmenbeschreibung konkretisiert. Allgemeine umweltbezogene Zielvorstellungen Aus der Beschreibung der Umwelt und ihrer Bestandteile ergeben sich hinsichtlich der umweltbezogenen Zielvorstellungen Anforderungen aufgrund der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen in folgenden Teilbereichen: ● Aufrechterhaltung der Versickerungsfähigkeit des Bodens ● Sicherung von Flora im Gebiet ● Berücksichtigung des Orts- und Landschaftsbildes Schutzgut Mensch Hinsichtlich des Schutzgutes Mensch ergeben sich keine erhebliche Umweltauswirkungen. Schutzgut Tiere und Pflanzen Der Schutz von Tieren und Pflanzen als Bestandteile des Naturhaushaltes in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Artenvielfalt kann durch Festsetzungen zur Vermeidung, Verringerung und Ausgleich, der mit dem Bebauungsplan und seiner Realisierung verbundenen Umweltauswirkungen gemäß § 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 21 Abs. 1 BNatschG erfolgen. Auf die Umweltauswirkungen auf das Schutzgut Tiere und Pflanzen sollte die Planung reagieren mit ● Festsetzung eines neuen Knicks an der Westseite des Plangebiets ● Festsetzungen zur Erhaltung von Bäumen und Sträuchern ● Erhaltung einer Knickstruktur ● Unvermeidbare Belastungen Die Versiegelung von Böden und die damit verbundene Reduzierung von Lebensräumen auf einer Brachfläche sowie auf einer Baumschulfläche durch die geplante Überbauung ist aufgrund des Entwicklungsziels Wohnbebauung unverzichtbar. Schutzgüter Boden, Wasser, Klima und Landschaft Die Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima und Landschaft werden nur in geringem Maße durch die Planung berührt. Die Planung reagiert darauf mit folgenden Festsetzungen Anderweitige Planungsmöglichkeiten Der Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen ist seit dem 1.10.1976 rechtskräftig. Die damals getroffene Festsetzung zur Herstellung eines Sportplatzes ist bisher nicht realisiert worden. Der Bedarf an Sportanlagen ist in den vergangenen Jahrzehnten an anderer Stelle realisiert worden. Im Übrigen ist das Planänderungsgebiet nur wenig geeignet für die Herstellung einer Sportanlage. Andererseits besteht Bedarf nach Wohnbaugrundstücken insbesondere auch in diesem Teil des Stadtgebiets. Die Stadt verfügt selbst nur über wenige geeignete und für Wohnbebauung entwicklungsfähige Grundstücke, um der großen Nachfrage gerecht zu werden. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans wurden verschiedene städtebauliche Varianten geprüft. In der Abwägung der Varianten wurde eine Lösung erarbeitet, die eine wirtschaftliche Erschließung ermöglicht und zu einer sinnvollen Arrondierung des Siedlungsgebiets beiträgt. Beschreibung der Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen Die Ausführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf den öffentlichen Flächen wird durch die Stadt Schenefeld erstmalig 1 Jahr nach Inkrafttreten des Bebauungsplans und erneut nach weiteren 3 Jahren durch Ortsbesichtigung überprüft. Allgemein verständliche Zusammenfassung Die Stadt Schenefeld plant im südwestlichen Teil des Stadtgebiets einen seit 30 Jahren rechtskräftigen Bebauungsplan in einem Teilbereich zu ändern, der bisher nicht realisiert wurde. Es soll aufgrund der großen Nachfrage nach Einzelhausgrundstücken ein kleines Wohngebiet ausgewiesen werden. Die Erschließung erfolgt über eine Stichstraße, die als verkehrsberuhigter Bereich gestaltet werden soll. Durch grünordnerische Festsetzungen soll ein guter Übergang zur freien Landschaft hergestellt werden. Die Umweltauswirkungen sind insbesondere aufgrund der geringen Größe des Plangebiets und der beabsichtigten Einfamilienhausbebauung mit entsprechendem Freiflächenanteil gering. Die Eingriffe in das Schutzgut Tiere und Pflanzen werden durch Festsetzungen des Bebauungsplans minimiert bzw. ausgeglichen. Die Eingriffe in andere Schutzgüter sind wenig erheblich. Geht man davon aus, dass aufgrund der Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans eine Sportanlage errichtet werden könnte, ist festzustellen, dass die Umweltauswirkungen dann größer wären. Eine Abwägung darüber müsste gar nicht erst stattfinden. Schenefeld, 10.01.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=732&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060202.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 29.9.2005 beschlossen, dass der Flächennutzungsplan für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen westlich des Sülldorfer Weges hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg geändert werden soll. Eine bisherige Grünfläche soll in eine Wohnbaufläche umgewandelt werden. Der Beschluss wurde am 20.10.2005 öffentlich bekannt gemacht. Mit Schreiben vom 2.11.2005 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieser Verfahrensschritt dient dazu, bestimmte Träger öffentlicher Belange über das Planungsvorhaben zu informieren, und den Untersuchungsrahmen hinsichtlich der Umweltauswirkungen festzulegen. Folgende Stellen wurden angeschrieben: ●Landrat des Kreises Pinneberg, FD Planung, FD Umwelt, gesundheitlicher Umweltschutz, Naturschutz und Wasserbehörde ●Staatliches Umweltamt Itzehoe ●Forstamt Rantzau ●Landesamt für Natur und Umwelt ●BUND für Umwelt und Naturschutz ●Naturschutzbund Deutschland Diese hatten bis 9.12.2005 Gelegenheit, sich zur beabsichtigten Planung zu äußern. Die Stellungnahmen wurden in den ersten Entwurf des gemäß § 2 Abs. 4 BauGB erforderlichen Umweltberichts einbezogen (siehe Anlage 1). Parallel zur Erarbeitung des Umweltberichts wurde ein Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans entwickelt (siehe Anlage 2). Inhalt des Entwurfs der 27. Änderung des Flächennutzungsplans ist: ● die Umwandlung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportanlage in eine Wohnbaufläche ● die geringfügige Verlegung eines Wanderweges in nördlicher Richtung Sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis nimmt, könnte als nächster Verfahrensschritt die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Vorentwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=735&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060202.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in der Sitzung am 22.11.2005 zuletzt mit dem Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz befasst und diesen zunächst nur zur Kenntnis genommen. Es wurden auch die bisherigen Anträge und Entscheidungen zu diesem Bereich ab 1990 dargelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Vorschläge für eine Plangebietsabgrenzung sowie Erschließungskonzepte zu erarbeiten. Die Abgrenzung eines Geltungsbereichs sollte so vorgenommen werden, dass alle Grundstücke in der näheren Umgebung mit einbezogen werden sollten, deren Entwicklungsmöglichkeiten noch offen sind, und die im unmittelbaren Einflussbereich eines potenziellen Plangebiets liegen. Aufgrund solcher Überlegungen sollte der gesamte Bereich zwischen der Gorch-Fock-Straße, dem Fritz-Reuter-Platz, dem Schäferkamp, der Theodor-Storm-Straße und dem Moorweg bei der weiteren Prüfung betrachtet werden. Hinsichtlich der Erschließung enthält der Antrag vom 10.11.2005 Angaben, wonach die rückwärtige Bebauung über die bereits bebauten vorderen Grundstücksteile privat erfolgen soll. Dabei sollen offensichtlich auch gemeinsame Zufahrten für jeweils 2 3 Grundstücke hergestellt werden. Diese Erschließungsvariante ist nur in solchen Fällen sinnvoll, wenn andere flächensparende Lösungen nicht möglich sind. Im vorliegenden Fall grenzen 2 Flurstücke an die rückwärtigen Grundstücke der Gorch-Fock-Straße an, die einem Eigentümer gehören, und die ebenfalls zu erschließen wären. Die Planung einer öffentlichen Erschließungsanlage bietet sich in diesem Fall an. Diese kann als untergeordnete Verbindungsstraße zwischen Schäferkamp und Moorweg konzipiert werden, oder als Stichstraße. Der Sachverhalt, dass innerhalb des Plangebiets ein Geländegefälle von ca. 3,5m nach Norden vorliegt, und folglich die Entwässerung zum Moorweg erfolgen müsste, spricht für eine Verbindungsstraße. Alternativ käme noch die Fortsetzung einer Stichstraße (vom Schäferkamp) durch eine GFL-Fläche in Frage. Verzichtet man auf eine Verbindungsstraße, muss berücksichtigt werden, dass eine Wendemöglichkeit für große Fahrzeuge geschaffen werden muss, denn die Entfernungen z. B. zum Schäferkamp können bis zu 170 m betragen. Die in Schenefeld zumutbare Entfernung für den Müllbehältertransport ist deutlich geringer. Für das üblicherweise zum Einsatz kommende Müllfahrzeug wird ein Wendekreisdurchmesser von 20 m benötigt. Die als Anlagen beigefügten Konzepte verdeutlichen die beiden Erschließungsmöglichkeiten beispielhaft. Modifikationen sind in vielfältiger Weise möglich. Durch die Aufstellung eines Bebauungsplans in der aufgezeigten Art könnten Bebauungsmöglichkeiten für 20 bis 25 Wohneinheiten geschaffen werden. Da weder bekannt ist, wie groß das Interesse an einer Nachverdichtung ist, noch eingeschätzt werden kann, ob eventuell ein größeres Konfliktpotenzial durch eine Bauleitplanung entsteht, wird vorgeschlagen, eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a Gemeindeordnung durchzuführen. Ein formeller Aufstellungsbeschluss könnte nach weiteren Erkenntnissen aufgrund der Informationsveranstaltung gefasst werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den vorgeschlagenen Geltungsbereich sowie die Überlegungen zur möglichen Erschließung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a GO durchzuführen. Sodann erneute Beratung im Ausschuss. Günter von Appen Bürgermeister Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorentwurf 1 Vorentwurf 2 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=747&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060202.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 02.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Süden des Stadtgebiets an der Grenze zur Freien und Hansestadt Hamburg befinden sich die Straßen Drift und Gremsbargen, die bisher für Fußgänger über einen privaten Weg über das Gärtnereigrundstück der Lebenshilfe miteinander verbunden waren. Diese bisher offensichtlich geduldete Inanspruchnahme eines Privatgrundstücks steht nicht mehr zur Verfügung und 32 Anwohner aus diesem Bereich haben sich an die Stadt gewandt, mit der Bitte, eine neue Wegeverbindung anzubieten. Der Bereich liegt innerhalb des Bebauungsplangebiets Nr. 37 Blankeneser Chaussee in dem über das Grundstück der Stadt eine Wanderwegeverbindung zwischen den Straßen Drift und Gremsbargen festgesetzt ist. Das an die Stadt gerichtete Anliegen stellt somit nicht mehr dar, als die weitere Erschließung gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan. Es handelt sich dabei um die Bereitstellung eines ca. 100m langen und 4m breiten Geländestreifens sowie die Herstellung einer Befestigung als Wanderweg. Das verpachtete Restgrundstück müsste zum neuen Weg hin eingefriedigt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Herstellung einer Wegeverbindung zwischen den Straßen Drift und Gremsbargen entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 37 Blankeneser Chaussee aus. Haushaltsmittel sind bei nächster Gelegenheit bereitzustellen. Günter von Appen Bürgermeister Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=759&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060202.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060202, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=101, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=126 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 1, Betreff: Anwesenheitskontrolle, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 2, Betreff: weitere Kooperation mit dem JUKS, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 3, Betreff: Planung der nächsten Party, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Openairkino, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Sommerfest (?), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Umfrageauswertung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Verschiedene, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060207, Zeit: 20:00, Titel: öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=126, Raum: Sitzungszimmer 108 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=105 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=394 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es wird bekannt gegeben, dass seitens der Verwaltung die Vorlage zu TOP 12 in Teilen zurückgezogen wird. Näheres hierzu wird Bürgermeisterin Küchenhof in nichtöffentlicher Sitzung erläutern. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=394, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=391 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=391, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=392 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 15.11.05, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=392, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=395 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 15  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 15.11.05. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=395, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=396 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung werden ergänzende Erläuterungen zum (vorläufigen) Jahresabschlussergebnis 2005 vorgetragen  Von der Verwaltung werden ergänzende Erläuterungen zum (vorläufigen) Jahresabschlussergebnis 2005 vorgetragen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen nimmt das (vorläufige) Ergebnis der Jahresrechnung 2005 zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einvernehmlich. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/017/06 Jahresabschlussergebnis 2005, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=85 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=85 Fehler beim Zugriff auf die Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=85 Fehlermeldung: 500 Internal Server Error Gefunden: Ö 5, Betreff: Jahresabschlussergebnis 2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=396, Vorlage: VO/20/017/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=85 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=403 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/015/06 Erlass einer 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Vorlagenbezeichnung: 22.12.1972 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Hamburger Wasserwerke GmbH haben zum 01.01.2006 eine Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises um 3 Cent auf nunmehr 1,52 EUR je cbm (1,42 EUR zuzügl. 7% USt.) und der Grundpreise vorgenommen. Die Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises macht eine Anpassung des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung erforderlich. Die bisherige Regelungen des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 sind daher - wie aus dem beigefügten Entwurf einer 17. Nachtragssatzung zu ersehen - zu ändern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 zu beschließen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=752&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Erlass einer 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=403, Vorlage: VO/20/015/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=393 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. OAR Arwers gibt bekannt, dass das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg die überörtliche Prüfung der Jahre 2002 2004 (tlw. 2005) abgeschlossen hat. Das Abschlussgespräch findet ca. im März/April 06 statt. Insgesamt wurde ein positives Gesamtergebnis festgestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=393, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Sportrestaurant Achter de Weiden (Es werden Pachtinteressenten eingeladen, die ein Konzept vorstellen werden.), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Verkauf des städtischen Grundstückes "Hauptstr. 40", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Verkauf der Anteile der Stadt Schenefeld an der GeWoGe an eine neu zu gründende Genossenschaft, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Verwaltung der städtischen Mietwohnungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=404 TOP-Protokolltext: Es liegen keine Bekanntgaben vor  Es liegen keine Bekanntgaben vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 14, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=404, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: 22.12.1972 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Hamburger Wasserwerke GmbH haben zum 01.01.2006 eine Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises um 3 Cent auf nunmehr 1,52 EUR je cbm (1,42 EUR zuzügl. 7% USt.) und der Grundpreise vorgenommen. Die Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises macht eine Anpassung des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung erforderlich. Die bisherige Regelungen des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 sind daher - wie aus dem beigefügten Entwurf einer 17. Nachtragssatzung zu ersehen - zu ändern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 zu beschließen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=752&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060214.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060214, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=105, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=102 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=419 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=419, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=420 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anfragen gestellt  Es werden keine Anfragen gestellt. Beschluss Es werden keine Anfragen gestellt  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=420, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=421 TOP-Protokolltext: Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben  Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 15.12.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=421, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=422 TOP-Protokolltext: Neubau KiTa Bogenstraße  Neubau KiTa Bogenstraße Die Ausschussmitglieder werden darüber unterrichtet, dass bis auf Restarbeiten der Neubau fertig gestellt ist. Die Paulskirche hat bereits den Betrieb der Kindertagesstätte aufgenommen. Am 6. März d.J. wird mit den Abrissarbeiten am Gebäude der alten Kindertagesstätte begonnen. Anschließend werden die Außenanlagen hergestellt. An den zusätzlich entstehenden Kosten für das Profilieren und die Begrünung des Geländes wird sich die Paulskirche mit einem Betrag in Höhe von 4.000 beteiligen. Insgesamt ist davon auszugehen, dass bei der Baumaßnahme das bereitgestellte Budget unterschritten werden wird. Frau Broese bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Standort der Radiatoren unterhalb der Fenster im Flur des Neubaus eine Gefahr für die Kinder darstellt. Durch die Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass der Standort dieser Radiatoren mit der Betreiberin abgestimmt worden ist. Die Angelegenheit wird nochmals geprüft. Herr Vogelbein empfiehlt der Verwaltung, in öffentlichen Einrichtungen, die von Kindern genutzt werden, zukünftig Steckdosen so zu positionieren, dass diese von Kleinkindern nicht erreicht werden können. Endgültiger Ausbau des Forums Die Verwaltung berichtet, dass für den endgültigen Ausbau des Forums alle bisher erforderlichen Bauleistungen beauftragt worden sind. Insgesamt sind Aufträge im Wert von 895.675,06 erteilt worden. Mit den ersten Installationsarbeiten aus den Bereichen Elektrotechnik und Sanitär ist bereits begonnen worden. Gem. Bauzeitenplan ist für Anfang Mai die Fertigstellung der Baumaßnahme vorgesehen. Gebäudeunterhaltung Gem. Beschluss vom 20.10.05 hat die Verwaltung mit dem gesundheitlichen und technischen Umweltschutz des Kreises Pinneberg die Möglichkeiten zur Trinkwasseruntersuchung in verschiedenen öffentlichen Einrichtungen erörtert. Auf Veranlassung des Umweltbundesamtes wird der Kreis Pinneberg im März / April d.J. mit den Probenahmen in Schenefeld beginnen. Sportplatzgebäude Blankeneser Chaussee Herr Hüllen berichtet, dass die Dachdeckerarbeiten am Sportplatzgebäude begonnen haben. Im Verlauf des Februars werden die Arbeiten insgesamt abgeschlossen sein. Ab März stehen die Räumlichkeiten wieder für den regulären Spielbetrieb zur Verfügung. Auch bei dieser Baumaßnahme wurde der Kostenrahmen eingehalten. Gorch-Fock-Schule Nachdem bereits im vergangenen Jahr der Dachstuhl fertig gestellt worden war, sind zwischenzeitlich auch die Dachdeckerarbeiten ausgeführt worden. Weiterhin wurden die Klempnerarbeiten wie beauftragt ausgeführt. Zur Zeit werden am Schulgebäude Außenarbeiten vorgenommen. Die Ausführung weiterer Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen ist mit Zustimmung der Schulleitung in die diesjährigen Sommerferien verlegt worden, um die Beeinträchtigungen des Schulbetriebes möglichst gering halten zu können. Insgesamt ist für die ausstehenden Arbeiten eine Bauzeit von 8 bis 9 Wochen vorgesehen. Auf Nachfrage von Frau Broese bestätigt Herr Hüllen, dass in keinen weiteren Klassenräumen eine Schimmelpilzbelastung im Estrich festgestellt wurde. Der zu sanierende Raum ist bis zum Abschluss der Arbeiten gesperrt worden. Schule Altgemeinde Herr Hüllen berichtet, dass das Brandschutzkonzept für das Schulgebäude vorliegt. Um die Förderrichtlinien des Schulbau- und Sanierungsprogramms des Landes S.-H. erfüllen zu können, müssen die insgesamt geplanten Umbauarbeiten entflochten und den Bereichen Schule und Volkshochschule zugewiesen werden, da lediglich diejenigen Maßnahmen finanziell gefördert werden, die auf den Schulbereich entfallen. Weiterhin werden die Ausschussmitglieder darüber unterrichtet, dass Verformungen und Risse in einzelnen Fensterstürzen festgestellt worden sind. Vorsorglich ist ein Fenstersturz durch eine Notabsteifung gesichert worden. Durch einen Statiker erfolgt derzeit eine fachliche Überprüfung. Auf Anfrage von Frau Broese sagt Herr Hüllen zu, im Rahmen der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr das vorliegende Brandschutzkonzept näher vorzustellen. Schmutz- und Regenwasserkanäle Frau Pavenstedt erläutert die Verwendung der im Haushaltsplan veranschlagten Haushaltsmittel. Insbesondere weist Sie darauf hin, dass die Haushaltsmittel ein geworben wurden, um in Notfällen erforderliche Instandsetzungsarbeiten ausführen zu können. Herr Vogelbein bittet die Verwaltung, in einer der nächsten Sitzungen den Kostenstand im Zusammenhang mit der Erstellung des Kanalkatasters darzustellen. Beschluss Neubau KiTa Bogenstraße  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=422, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=423 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Hauhaltsplan 2006 zur Haushaltsstelle 1-7700-93504- Fuhrpark Erwerb eines Radladers- ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/009/06 Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=91 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=91 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 16.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 08.11.05 im Rahmen der Haushaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt die Haushaltsstelle 1-7700-93504 Erwerb eines Radladers- mit einem Sperrvermerk zu versehen. Um kurzfristig mit der Ausführung der Beschaffungsmaßnahme beginnen zu können, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Aufhebung dieses Sperrvermerkes gebeten. Aus Sicht der Verwaltung sollte der derzeit auf dem Bauhof eingesetzte Radlader durch ein Neufahrzeug ersetzt werden. Das bisher eingesetzte Kommunalfahrzeug ist bereits 16 Jahre alt und weist einen erheblichen Reparaturstau auf. Um den Radlader für die im Mai d.J. anfallende technische Hauptuntersuchung instand zu setzen, müssten Reparaturarbeiten im Wert von ca. 12.000 ausgeführt werden. Beispielhaft wird auf folgende Mängel hingewiesen: - Ölverlust an Vorder- und Hinterachse - Bremsen verschlissen - Kombischaufel schließt nicht mehr ganz, da verzogen - Bei der Führerhausaufnahme droht Ermüdungsbruch, nachdem Rahmen nach Abriss bereits geschweißt wurde - Erheblicher Leistungsverlust am Fahr- und Hydraulikmotor - Starker Ölverlust am Fahr- und Hydraulikmotor - Knickgelenk, Hinterachse und Schnellwechselrahmen ausgeschlagen Aufgrund seiner multifunktionalen Einsatzmöglichkeiten ist der Radlader während des täglichen Betriebes für den Bauhof zu einem unentbehrlichen Arbeitsgerät geworden. Im Jahr 2005 sind insgesamt 410 Betriebsstunden angefallen. Für folgende Aufgaben muss der Radlader jederzeit einsatzbereit sein: - Wöchentlicher Einsatz auf dem Sammelplatz für Gartenabfälle - Beladen der Kommunalfahrzeuge mit Streugut (Winterdienst) - Be- und Endladen von Fahrzeugen mittels Palettengabel - Einsatz in der Wege- und Straßenunterhaltung - Austausch von Spielsand - Grünflächenpflege Um auch weiterhin einen vielseitigen Einsatz des Bauhofes gewährleisten zu können, sollte ein neuer Radlader beschafft und somit die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt werden. Der alte Radlader soll im Falle einer Neubeschaffung in Zahlung gegeben werden. Der mögliche Verkaufserlös wird auf 8.000 geschätzt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Hauhaltsplan 2006 zur Haushaltsstelle 1-7700-93504- Fuhrpark Erwerb eines Radladers- ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=866&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=423, Vorlage: VO/60/009/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=91 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=437 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Herr Jungblut bittet zu prüfen, ob der Rückbau des Aufgangs auch ohne Demontage der Stufen, d.h. lediglich durch Bodenanfüllung und Herstellung einer Böschung erfolgen kann. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beauftragt die Verwaltung mit dem Rückbau des Treppenaufgangs zur Luninez Brücke, sofern diese Maßnahme einen Kostenrahmen bis zu 10.000 nicht übersteigt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Luninez Brücke hier: Rückbau eines Brückenaufgangs, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=437, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Unterhaltung städtischer Gebäude hier: Kontrolle der Standsicherheit, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=424 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Frau Pavenstedt gibt bekannt, dass für verschiedene Standort im Stadtgebiet Fahrradständer für insgesamt 75 Fahrräder beschafft worden sind. Abweichend von der Empfehlung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung ist nicht die Lieferung von Anlehnbügeln, sondern von Fahrradständern in Auftrag gegeben worden. Anschließend stellt Frau Pavenstedt detailliert die Entscheidungskriterien dar, die zur Auswahl der Fahrradständer geführt haben. Herr Vogelbein macht darauf aufmerksam, dass auf dem Fußweg am Kiebitzweg durch Baumwurzeln das Pflaster hoch gedrückt wird. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu. Im Zusammenhang mit der Sanierung des Sportplatzgebäudes an der Blankeneser Chaussee weist Herr Hüllen darauf hin, dass im Januar abweichend von der Ausschreibungs- und Vergabeordnung ein Auftrag in Höhe von ca. 25.500 durch den Bürgermeister erteilt worden ist. Der Ausschussvorsitzende weist erneut auf Pfützenbildung in der Gemeindestraße In de Masch hin. Weiterhin bittet Herr Müller die Verwaltung um eine Stellungnahme zur Müllentsorgung auf dem Sportplatz Blankeneser Chaussee. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=424, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Pflege der öffentlichen Grünflächen hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=427 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Es sind keine Beschlüsse gem. § 35 III GO gefasst worden. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=427, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 16.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 08.11.05 im Rahmen der Haushaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt die Haushaltsstelle 1-7700-93504 Erwerb eines Radladers- mit einem Sperrvermerk zu versehen. Um kurzfristig mit der Ausführung der Beschaffungsmaßnahme beginnen zu können, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Aufhebung dieses Sperrvermerkes gebeten. Aus Sicht der Verwaltung sollte der derzeit auf dem Bauhof eingesetzte Radlader durch ein Neufahrzeug ersetzt werden. Das bisher eingesetzte Kommunalfahrzeug ist bereits 16 Jahre alt und weist einen erheblichen Reparaturstau auf. Um den Radlader für die im Mai d.J. anfallende technische Hauptuntersuchung instand zu setzen, müssten Reparaturarbeiten im Wert von ca. 12.000 ausgeführt werden. Beispielhaft wird auf folgende Mängel hingewiesen: - Ölverlust an Vorder- und Hinterachse - Bremsen verschlissen - Kombischaufel schließt nicht mehr ganz, da verzogen - Bei der Führerhausaufnahme droht Ermüdungsbruch, nachdem Rahmen nach Abriss bereits geschweißt wurde - Erheblicher Leistungsverlust am Fahr- und Hydraulikmotor - Starker Ölverlust am Fahr- und Hydraulikmotor - Knickgelenk, Hinterachse und Schnellwechselrahmen ausgeschlagen Aufgrund seiner multifunktionalen Einsatzmöglichkeiten ist der Radlader während des täglichen Betriebes für den Bauhof zu einem unentbehrlichen Arbeitsgerät geworden. Im Jahr 2005 sind insgesamt 410 Betriebsstunden angefallen. Für folgende Aufgaben muss der Radlader jederzeit einsatzbereit sein: - Wöchentlicher Einsatz auf dem Sammelplatz für Gartenabfälle - Beladen der Kommunalfahrzeuge mit Streugut (Winterdienst) - Be- und Endladen von Fahrzeugen mittels Palettengabel - Einsatz in der Wege- und Straßenunterhaltung - Austausch von Spielsand - Grünflächenpflege Um auch weiterhin einen vielseitigen Einsatz des Bauhofes gewährleisten zu können, sollte ein neuer Radlader beschafft und somit die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt werden. Der alte Radlader soll im Falle einer Neubeschaffung in Zahlung gegeben werden. Der mögliche Verkaufserlös wird auf 8.000 geschätzt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Hauhaltsplan 2006 zur Haushaltsstelle 1-7700-93504- Fuhrpark Erwerb eines Radladers- ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=866&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060216.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060216, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=102, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=123 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=439 TOP-Protokolltext:  Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Dem Vorschlag von Herrn Hentschel, den Tagesordnungspunkt 8 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse von der Tagesordnung zu nehmen, weil nur in gesonderten Ausnahmefällen eine derartige rechtliche Verpflichtung besteht, wird einstimmig gefolgt. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=439, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=440 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Fragen von Herrn Timm zur Gewerbeansiedlung im Bebauungsplangebiet Gewerbepark Achtern Teenbargen werden abschließend be  Die Fragen von Herrn Timm zur Gewerbeansiedlung im Bebauungsplangebiet Nr. 51 Gewerbepark Achtern Teenbargen werden abschließend beantwortet. Es bestehen keine Bedenken, Herrn Raden zum Tagesordnungspunkt 4 Rederecht einzuräumen. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=440, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=441 TOP-Protokolltext:  Beschluss Herr Bichowski hat zu Tagesordnungspunkt 8 in seinem Wortbeitrag auch darum gebeten, bei der Umsetzung von verkehrsbehördliche  Herr Bichowski hat zum Tagesordnungspunkt 8 in seinem Wortbeitrag auch darum gebeten, bei der Umsetzung von verkehrsbehördlichen Maßnahmen verstärkt das Geschwindigkeitsmessgerät einzusetzen. Weitere Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.02.06 liegen nicht vor. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 02.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=441, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=443 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Antrag von Herrn Marzahn, kein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße einzuleiten, wird mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen gefolgt. Somit hat sich eine Abstimmung über den Antrag von Herrn Miltz, eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße unter folgender Prämisse durchzuführen, erübrigt. Die Teilfläche des Flurstücks 50/49 der Flur 6 im südlichen Bereich ist neu zu überplanen. Neubau eines SB-Marktes (Lebensmittel) für die Nahversorgung. Die Bruttogeschossfläche des Gebäudes darf 1.200 m² nicht übersteigen, die Verkaufsfläche ist mit ca. 700 m² vorzusehen. Sollte Aldi den Neubau errichten, ist das jetzige Geschäft im Erdgeschoss einer anderen Nutzung zuzuführen (kein Einzelhandel). Bei den Stellplätzen ist eine Umfahrlösung vorzusehen. Das vorliegende Verkehrsgutachten ist der Begründung zum B-Plan beizufügen. B. Der Waldschutzstreifen ist von 15.0m auf 10,0m zu reduzieren. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/025/06 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=93 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=93 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 21.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.02.2006 darum gebeten, in der nächsten Ausschusssitzung die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße zu beraten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=880&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=443, Vorlage: VO/67/025/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=93 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=444 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Verwaltung berichtet von einem Gespräch, das am 24  Die Verwaltung berichtet von einem Gespräch, dass am 24.11.05 im Altonaer Rathaus (Teilnehmer Herr Fock, Bezirksamtsleiter, Frau Harpe Leiterin des Ortsamtes Blankenese, Herr Hoins, Dezernent für Jugend, Soziales und Kultur, Herr Bgm. von Appen und Herr Leimert) stattgefundenen hat. Die Anregung von Herrn Fock, eine gemeinsame Sitzung des Planungs-/Stadtentwicklungs-ausschuss in der 2. Märzhälfte im Altonaer Rathaus durchzuführen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine entsprechende Einladung erfolgt durch das Bezirksamt Altona. Dem Hinweis von Frau Richert, neben den von der Verwaltung bereits vorgesehenen Themen (XFEL, Stadtkernplanung, etc.) auch über verkehrliche Auswirkungen zu beraten, die bei Realisierung der geplanten Sportstätten im Volkspark entstehen könnten, wird gefolgt. Im Übrigen wird erwartet, dass ein frühzeitiger Informationsaustausch zwischen den Verwaltungen stattfindet. Die Frage von Frau Richert, aus welchen Gründen die Pappeln in der Gorch-Fock-Straße gefällt wurden, wird von der Verwaltung unter Hinweis auf die Verkehrssicherungspflicht abschließend beantwortet. Die Frage von Herrn Miltz, zum Verfahrensstand des Bauungsplanes Nr. 71 Am Kiebitzgraben wird dahingehend beantwortet, dass zurzeit die frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt wird. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=444, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 21.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.02.2006 darum gebeten, in der nächsten Ausschusssitzung die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Straße zu beraten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=880&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060221.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060221, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=123, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=125 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=492 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=492, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=493 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.07 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Frau Dörte Hüsemann, Fritz-Reuter-Platz 5, bezieht sich auf die Darstellungen der Presse und spricht sich für den Erhalt von ALDI an der Altonaer Chaussee aus. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.12 Uhr geschlossen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf § 16 c Absatz 1 der Gemeindeordnung wird hingewiesen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=493, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=494 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 24. November 2005 ist allen Mitgliedern zugegangen. Zu Pkt. 11. TO - Haushaltssatzung für das Jahr 2006 - wird durch den Änderungsvorschlag von MdR Dr. Sempell im vorletzten Absatz auf Seite 8 der Wortlaut Betreuten Grundschule durch Verlässlichen Grundschule ersetzt. Es liegen keine weiteren Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 24.11.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=494, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=504 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass die Punkte Verlagerung des Bauhofes und Röntgenlaser-Projekt XFEL der Firma DESY nicht in den Bericht aufgenommen worden seien, da eine Sondersitzung der AG Bauhof vorgesehen sei und es bezüglich des Röntgenlaser-Projektes keinen neuen Sachstand gebe. In Ergänzung zum vorliegenden Bericht teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die von der Ratsversammlung beschlossene Beteiligung an der Stadt-Umland-Kooperation am 13. Februar 2006 unterzeichnet worden sei. Des Weiteren fügt sie an, dass der Pachtvertrag für das Sportrestaurant Achter de Weiden vorbereitet werde und eine Wiedereröffnung im April geplant sei. MdR Rüpcke nimmt Stellung zum Thema Einrichtung einer Pädagogischen Insel an der Hauptschule und vertritt die Auffassung, dass die Beschlüsse der zuständigen Gremien vorliegen würden und damit die Verzögerung nicht begründet werden könne. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass derzeit kein Beschluss über die abschließenden Aufgaben des JUKS vorliege. MdR Rüpcke fügt bezüglich der Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule berichtigend an, dass es sich nicht um ein Flachdach, sondern ein Schrägdach handele. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/012/06 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=101 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=101 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Stand: 13. Februar 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 23. Februar 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 24. November 2005 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 24. November 2005: Haushaltssatzung 2006 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm Die am 24. November 2005 von der Ratsversammlung beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 mit dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan ist nach Veröffentlichung im Schenefelder Tageblatt vom 28. Dezember 2005 am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Die von der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld in der Sitzung am 24. November 2005 beschlossenen Aufstellungsbeschlüsse wurden am 13. Dezember 2005 ortsüblich bekannt gemacht. Zurzeit erfolgt die Erarbeitung von Vorentwürfen, damit die frühzeitige Behörden-Beteiligung gem. § 4 Abs.1 Baugesetzbuch (sog. Skoping-Verfahren) durchgeführt werden kann. Bestellung von Geschäftsführern für die Wärmeversorgung Schenefeld GmbH und für die JUBIKU gGmbH Die Bestellung der beiden von der Ratsversammlung benannten städtischen Mitarbeiter zu Geschäftsführern ist zwischenzeitlich durch die jeweilige Gesellschaft erfolgt. Weitere wichtige Angelegenheiten: Verabschiedung von Bürgermeister Günter von Appen in den Ruhestand Am 29. Januar 2006 wurde Bürgermeister Günter von Appen nach 12-jähriger Amtszeit und insgesamt 49-jähriger Tätigkeit in der Schenefelder Verwaltung im Rahmen eines Empfanges in Anwesenheit von ca. 350 Gästen im Sitzungstrakt des Rathauses verabschiedet. Zu den Gästen zählten Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Schleswig-Holsteinischen Landtages, der Kreispräsident sowie der Landrat des Kreises Pinneberg. Neben den amtierenden Bürgermeistern aus den kreisangehörigen Städten und Gemeinden haben die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, Verbände, Organisationen und kommunalpolitischen Gremien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung am Empfang teilgenommen und Bürgermeister von Appen in den Ruhestand verabschiedet. Im Rahmen des Empfanges wurde gleichzeitig Frau Christiane Küchenhof in das Amt der Bürgermeisterin ab 1. Februar 2006 eingeführt. Planung der 750-Jahr-Feier Schenefeld ist im Jahre 1256 erstmalig urkundlich erwähnt worden und besteht damit im Jahre 2006 750 Jahre. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Dezember 2005 für den 23. Juni 2006 die Durchführung eines Festaktes im Rahmen der 750-Jahr-Feierlichkeiten beschlossen. Die Beratung über nähere Einzelheiten wird im Hauptausschuss erfolgen. Des weiteren hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 10. Januar 2006 beschlossen, Herrn Wolfgang Müller auf der Grundlage des überarbeiteten Konzeptes die Durchführung eines Festwochenendes zu übertragen. Eine entsprechende vertragliche Vereinbarung wurde am 17. Januar 2006 von beiden Seiten unterzeichnet. Vergabe des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld für das Jahr 2005 Die Jury zur Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2005 beschlossen, den Ehrenpreis der Stadt Schenefeld für das Jahr 2005 je zur Hälfte an Herrn Hans Nevermann und an die Streitschlichter im Schenefelder Schulzentrum zu vergeben. Durch die Verleihung des Ehrenpreises wird das langjährige Engagement der Preisträger gewürdigt. Die Ehrungen sowie die Übergabe der Preise im Wert von jeweils 750,00 sind im Rahmen des diesjährigen Neujahrsempfanges der Stadt Schenefeld erfolgt. Durchführung der Aktion Stolpersteine in Schenefeld Im Zusammenhang mit den anzustellenden Nachforschungen über die Vertreibung und Ermordung von Schenefeldern jüdischen Glaubens und anderer Verfolgter während der Naziherrschaft und den hierzu vorliegenden Beschlüssen städtischer Gremien befasst sich eine Arbeitsgruppe des Geschichts-Leistungskurses des Gymnasiums mit den vorliegenden Unterlagen. Erstellung eines Kanal-Katasters Anfang Oktober 2005 wurde mit der Kanalreinigung und TV-Inspektion der gesamten Schmutz- und Regenwasserkanäle begonnen. Der Soll-/Ist-Vergleich per 3. Februar 2006 stellt sich wie folgt dar: Gesamtlänge: 91.402 m Soll: 37.392 m = 40,91 % Ist: 43.774 m = 47,89 % Mehrleistung: 6.382 m = 6,98 % Die TV-Inspektion hat bisher mit Ausnahme von kleineren Mängeln (wie z. B. Schachtsanierungen, Reparatur von Schachtanschlüssen) keine größeren Schäden ergeben, die einen sofortigen Handlungsbedarf erforderten. Es bleibt jedoch hierzu der Endbericht des Abwasserzweckverbandes abzuwarten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Maßnahme termingemäß in der 27. KW zum Anfang Juli 2006 abgeschlossen werden wird. Von der Gesamtauftragssumme (Vermessung, Reinigung, TV-Inspektion, AZV) wurden bisher 48 % verausgabt. Schaffung von neuen Krippenplätzen Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2006 einstimmig die Umwandlung einer Elementargruppe im Kindergarten der Rasselbande zu einer Familienübergreifenden Gruppe mit einer Betreuungszeit von fünf bis sechs Stunden pro Tag mit Beginn ab 1. August dieses Jahres beschlossen, wodurch fünf zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden. Zudem hat der Verein Rasselbande e.V. mitgeteilt, dass eventuell zusätzlich eine weitere Familienübergreifende Gruppe (fünf Plätze) mit einer Betreuungszeit von vier Stunden pro Tag in der Blankeneser Chaussee eingerichtet werden könnte. Darüber hinaus liegt ein Angebot der Lebenshilfe e.V. für die Einrichtung einer Krippengruppe mit zehn zusätzlichen Plätzen vor. Diese beiden Angebote werden voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales in diesem Monat beraten. Einrichtung einer Pädagogischen Insel an der Hauptschule Die vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschlossene Pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld sollte auf Grundlage des vorliegenden Konzeptes Anfang Februar ihren Betrieb aufnehmen. Da die Durchführung dem JUKS übertragen wurde und hier von den zuständigen Gremien noch keine abschließenden Entscheidungen für das Geschäftsjahr 2006 getroffen worden sind, konnte mit dem Vorhaben leider noch nicht begonnen werden. Sobald die notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind, ist vorgesehen, den Betrieb in Abstimmung mit der Hauptschule aufzunehmen. Die geplante Aufstellung eines Klassenraum-Containers mit Gruppenraum ist zwischenzeitlich erfolgt. Die hierdurch geschaffenen freien Räumlichkeiten werden jedoch derzeit aufgrund der vorstehend geschilderten Situation und eines zwischenzeitlich eingetretenen weiteren Schülerzahlenanstiegs an der Hauptschule Schenefeld als Klassenraum genutzt. Abschluss eines Vertrages über die Gasversorgung, Wegenutzung und Konzessionsabgabe mit E.ON Hanse AG, Quickborn Der Vertrag über die Gasversorgung, Wegenutzung und Konzessionsabgabe zwischen der Stadt Schenefeld und E.ON Hanse AG wurde am 24.Januar 2006 in Schenefeld unterzeichnet. Der Vertrag tritt am 1. April dieses Jahres in Kraft. Ausbau der nördlichen Lornsenstraße Der Ausbau der nördlichen Lornsenstraße von der Stadtgrenze zur Gemeinde Halstenbek bis zur Friedrich-Ebert-Allee ist fertig gestellt. Die Maßnahme wurde am 30. November 2005 abgenommen. Die Höhe der Gesamtausgaben für das Vorhaben liegt erst nach Zusammenstellung der Abrechnung vor. Derzeit wird seitens des Fachbereiches III die Schlussrechnung erstellt. Neubau der Kindertagesstätte Bogenstraße Am 27. Januar 2006 ist im Rahmen eines Festaktes der Neubau der Kindertagesstätte eingeweiht worden. Bis auf Restarbeiten wurde die Baumaßnahme abgeschlossen. Es sind lediglich noch die Außenanlagen fertig zu stellen sowie der Altbau abzubrechen. Bis zum 31. Januar 2006 sind für den Neubau der Kindertagesstätte insgesamt Aufträge in Höhe von 1.350.117,78 erteilt worden. Es ist davon auszugehen, dass das Haushaltssoll in Höhe von 1,4 Mio. unterschritten werden wird. Ausbau des FORUM Nachdem der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. Dezember 2005 die wesentlichen Auftragsvergaben beschlossen hatte, ist in diesem Monat mit den Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM begonnen worden. Folgende Gewerke werden ausgeführt: Bodenbelag, Schlosserarbeiten, Fliesenarbeiten, Malerarbeiten, Maurerarbeiten, Estricharbeiten, Tischlerarbeiten, Verdunkelung, Heizung, Trockenbau, Raumlufttechnik, Beschallungstechnik, Bühnentechnik, Bühnenbeleuchtung, Sanitär, Elektrotechnik Insgesamt stehen für diese Baumaßnahme Haushaltsmittel in Höhe von 1.016.000 zur Verfügung. Bis zum 31. Januar 2006 sind für den Ausbau des FORUM insgesamt (ohne Nebenkosten und Honorare) Aufträge in Höhe von 771.922,82 erteilt worden. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Das neue Flachdach auf dem 3. Gebäudetrakt ist bis auf wenige Restarbeiten fertig gestellt worden. Die Brandschutztüren werden voraussichtlich in der 7. Kalenderwoche (13. 17. Februar 2006) eingebaut werden. Die Maurerarbeiten (Außenisolierung des Sockelmauerwerks an der Fensterfront des 3. Gebäudetraktes und Sanierung der dortigen Oberflächenentwässerung) wurden in Auftrag gegeben und werden durchgeführt, sobald es die Witterung zulässt. Die weitere Planung für den folgenden 2. Sanierungsabschnitt wird zur Zeit vorbereitet. Erneuerung der Heizungsregelung in der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Das Brandschutzkonzept liegt in einer überarbeiteten Form mit Berücksichtigung der zukünftigen Nutzung von Räumlichkeiten der Schülerschule durch die Volkshochschule vor. Die erforderlichen Maßnahmen werden jetzt geplant und mit dem Zuschussgeber abgestimmt. Bauvorhaben Umkleidegebäude am Sportplatz Blankeneser Chaussee Die Aufträge sind bis auf die Elektrikarbeiten erteilt worden. Zur Zeit werden die Sanitär- und die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit den Dachdeckerarbeiten soll begonnen werden, sobald es die Witterung zulässt. Legionellenbefall im Leitungsnetz der Sporthallen Am 31. Januar 2006 wurden vom Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg erneut Proben zur Untersuchung auf Legionellen und mikrobiologische Parameter genommen. Die Analyseergebnisse liegen zur Zeit noch nicht vor. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung Der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen, und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt haben zur Aufstellung der vorstehend genannten Bauleitplanverfahren eine Planung erarbeitet, deren Ziele und Zwecke nach dem gegebenen Planungsstand öffentlich dargelegt werden sollen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 2. Februar 2006 den Stand der vorgenannten Planungen zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dieser Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch am Mittwoch, dem 1. März 2006, stattfinden zu lassen. Schenefeld, den 13. Februar 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=936&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=504, Vorlage: VO/10/012/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=101 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=497 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: MdR Schnoor trägt seinen Antrag (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. MdR Richert spricht sich gegen den vorliegenden Antrag aus, da aus ihrer Sicht ein Discounter in dieser Region ausreichend sei und ein weiterer Discounter nicht mit dem städteplanerischen Konzept vereinbar sei. Weiter gibt MdR Richert zu bedenken, dass im Rahmen der Erweiterung des Stadtzentrums die Einrichtung eines SB-Marktes geplant sei, so dass dieser Antrag zu einem Überangebot führen könnte. MdR Hentschel stimmt dem Beitrag von MdR Richert zu und führt aus, dass in dieser Region ein ausreichendes Angebot bereitgestellt werde, wobei die Anlaufwege für die Bürgerinnen und Bürger aus städteplanerischen Gesichtspunkten zumutbar seien. MdR Rüpcke entgegnet, dass die Stadtplanung ALDI aus Gründen der Gleichberechtigung dieselbe Gestaltungsmöglichkeit einräumen müsse wie LIDL und vertritt die Auffassung, dass der Zustand der Region Schenefelder Platz/Altonaer Chaussee durch ein kontrolliertes Bebauungsplanverfahren verbessert werden könnte. MdR Korczanowski befürwortet den vorliegenden Antrag und erklärt, dass für beide Discounter das gleiche Recht gelten müsse. In Bezug auf die Planungen des Stadtzentrums vertritt er die Auffassung, dass sich die nicht konkrete Umsetzung über mehrere Jahre hinziehen könne. MdR Marzahn teilt mit, dass in der Landesplanung alle Voraussetzungen für die Erweiterung des Stadtzentrums geschaffen worden seien, so dass die Umsetzung des vorliegenden Antrages destruktiv sei, da sich aufgrund eines daraus resultierenden Überangebots kein geeigneter Betreiber für einen SB-Markt im Stadtzentrum interessieren werde. Erste Stadträtin Dr. Quellmann führt aus, dass die Erweiterung des Stadtzentrums seit Jahren diskutiert werde und der Neubau des LIDL genehmigt worden sei, obwohl es in dieser Region seit ca. 15 Jahren einen ALDI gebe. Erste Stadträtin Dr. Quellmann spricht sich dafür aus, die Erweiterung des ALDI-Marktes im Rahmen der Gleichbehandlung zu genehmigen und vertritt weiter die Auffassung, dass dem Stadtzentrum kein Schaden zugefügt werde, da ALDI ein anderes Sortiment führe als ein SB-Markt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 17 Stimmen für den Antrag bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/006/05 Antrag des Herrn Erwin Schnoor, MdR;, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=63 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=63 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Sachverhalt:Antrag des Herrn Erwin, Schnoor, MdR;hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt auf der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:Anlage/n: Siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag des Herrn Erwin Schnoor, MdR; hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße" mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zuersetzen., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=497, Vorlage: VO/10/006/05, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=63 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=506 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: MdR Klemm trägt den Antrag der Fraktion der STATT Partei (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. Er weist insbesondere darauf hin, dass der Mietvertrag zwischen der Stadt und O2 ein beidseitiges außerordentliches Kündigungsrecht beinhalte. MdR Hentschel macht deutlich, dass der vorliegende Antrag zu spät gestellt worden sei, da diese Angelegenheit unter Einbeziehung der städtischen Gremien von einer großen Mehrheit getragen werde. MdR Rüpcke vertritt die Auffassung, dass die Stadt in diesem Falle die beste Lösung erreicht habe, da sie in dieser Diskussion eine schlechte Position einnehme, da der Bund die entsprechenden UMTS-Rechte an Unternehmen verkauft habe. MdR Korczanowski spricht sich dafür aus, dass die Anregung des Antrages in ähnlichen Fällen in der Zukunft berücksichtigt werden müsse. MdR Schmidt weist darauf hin, dass der vorliegende Antrag nicht für mögliche Fälle in der Zukunft gestellt worden sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung lehnt den Antrag der Fraktion der STATT Partei auf Durchführung eines Clearing-Verfahrens vor dem Bau der geplanten UMTS-Mobilfunksendeanlage auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Zwei Stimmen für den Antrag bei 29 Gegenstimmen. Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 20.00 Uhr bis 20.15 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/013/06 Antrag der STATT Partei auf Durchführung eines "Clearing-Verfahrens" vor dem Bau der geplanten UMTS-Mobilsendeanlage auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=102 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=102 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=939&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der STATT Partei auf Durchführung eines "Clearing-Verfahrens" vor dem Bau der geplanten UMTS-Mobilfunksendeanlage auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=506, Vorlage: VO/10/013/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=102 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=513 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Es liegen keine Anträge vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=513, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=512 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) in Verbindung mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 16.11.2005 bis 31.12.2005 sowie vom 01.01.2006 bis 10.02.2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/020/06 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=96 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=96 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gemäß § 4 Haushaltssatzung in der Zeit vom 16.11.05 bis 31.12.05 sowie vom 01.01.06 bis 10.02.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=891&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 Abs. 1 i. V. mit § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=512, Vorlage: VO/20/020/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=96 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=599 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor und bedankt sich bei Herrn Klaus Leven und Herrn Peter Wieruch für die geleistete Arbeit. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Es wird beschlossen Herrn Kai Schüler, Papenmoorweg 32, 22869 Schenefeld, zum Schiedsmann und Herrn Henning Borregaard Wurmkamp 32 22869 Schenefeld zum stellvertretenden Schiedsmann zu wählen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/016/06 Wahl eines Schiedsmannes und eines Stellvertreters, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=117 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=117 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Schiedsmann, Herr Klaus Leven, sowie der stellv. Schiedsmann, Herr Peter Wieruch, haben erklärt, dass sie nach Ablauf ihrer 5-jährigen Amtszeit Ende März 2006 für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stehen. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit beide Ämter neu zu besetzen. Aufgrund eines Presseaufrufes im November 2005 haben sich die in der Anlage aufgeführten Personen bereit erklärt, das Amt des Schiedsmannes sowie des stellvertretenden Schiedsmannes zu übernehmen. Gemäß den Verwaltungsvorschriften 3.3 zu § 3 Schiedsordnung ist die regionale Organisation, die sich die Wahrnehmung der Interessen der Schiedspersonen satzungsgemäß zum Ziel gemacht hat, mithin die Bezirksvereinigung Itzehoe, vor der Wahl neuer Schiedspersonen anzuhören. Es haben daraufhin am 11. und am 23. Januar dieses Jahres unter Beteiligung eines Vertreters der Bezirksvereinigung Itzehoe mit den Bewerbern jeweils einzelne Vorstellungsgespräche stattgefunden. Nach Vorstellung der Kandidaten und Beratung im Hauptausschuss beschließt der Hauptausschuss einstimmig, der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag zu empfehlen: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen Herrn Kai Schüler, Papenmoorweg 32, 22869 Schenefeld, zum Schiedsmann und Herrn Henning Borregaard Wurmkamp 32 22869 Schenefeld zum stellvertretenden Schiedsmann zu wählen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1073&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Wahl eines Schiedsmannes und eines Stellvertreters, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=599, Vorlage: VO/10/016/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=117 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=607 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Richert stellt im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag (Anlage zur Originalniederschrift), der folgende Änderungen beinhaltet: Absatz 1.: Wir, Alexis BIETTE, Bürgermeister von Voisins-le-Bretonneux (Französische Republik), Heike MITTELBERGER, Bürgervorsteherin, und Christiane KÜCHENHOF, Bürgermeisterin von Schenefeld (Bundesrepublik Deutschland), gewählte Vertreter und Vertreterinnen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, Absatz 2.: sind überzeugt, dass die Beziehungen unserer beiden Städte durch die mehr als 20-jährige Verbindung unserer schulischen Einrichtungen zukünftigen Generationen eine gemeinsame Sicht auf ein vereintes und friedliches Europa erlauben werden, Absatz 11. wird gestrichen und durch folgenden Wortlaut ersetzt: und somit das begonnene Werk im Geiste des europäischen Aufbaus zum Wohle unserer Bevölkerungen fortzusetzen. Absatz 12. wird ersatzlos gestrichen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, für den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung den Text in französischer Sprache vom 17.02.2006 (Anlage zur Originalniederschrift) zu übernehmen und diesem in deutscher Sprache - unter Einbeziehung des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - den Textinhalt gegenüber zu stellen, der in der Anlage mit Textfassung gemäß Hauptausschusssitzung vom 21. Februar 2006 (Anlage zur Originalniederschrift) bezeichnet ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/014/06-1 Partnerschaft mit der Stadt Voisins-le-Bretonneux;, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=118 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=118 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10. Januar dieses Jahres einen Textentwurf für den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung beschlossen, der mit Schreiben vom 27. Januar 2006 der Partnerstadt mit der Bitte um Prüfung und Zustimmung zugeleitet worden ist. Dieser Text ist von den Vertretern der Partnerstadt in einigen Passagen geändert und der Stadt zur Entscheidung wieder vorgelegt worden. Stellungnahme der Verwaltung: Der nun aus Voisins-le-Bretonneux vorgelegte und abgeänderte Entwurf trägt die Überschrift Textvorschlag aus Voisins vom 17. Februar 2006 in französischer Sprache und ist dieser Vorlage als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Die Übersetzung des Textes (ebenfalls als Anlage beigefügt mit der Überschrift Übersetzung des französischen Textvorschlages vom 17. Februar 2006) zeigt, dass die französische Seite Teile ihres ersten Vorschlages wieder eingebracht hat. Offenbar handelt es sich um textliche Passagen, die der französischen Seite sehr am Herzen liegen, denn im Begleitschreiben wird folgendes angemerkt: Wir finden, dass in Eurer Version bestimmte, für Franzosen wichtige Vorstellungen, nicht enthalten sind, so dass wir uns erlaubt haben, diesen Text zu ändern, indem wir einige Passagen dazugefügt haben. Wir respektieren weitestgehend Euren Vorschlag und hoffen, dass wir ihn nicht allzu sehr verändert haben. Ich hoffe aufrichtig, dass diese neue Version alle Eure politischen Gruppierungen zufrieden stellen wird, und dass sie auf dem nächsten Treffen Eurer Vertretung übernommen werden wird. Mit dem nun aus Voisins vorliegenden Vorschlag hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 21. dieses Monats befasst. Der Vorschlag wurde geringfügig geändert und ist als Anlage mit der Bezeichnung Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 ebenfalls beigefügt. Der Hauptausschuss hat einstimmig die Empfehlung an die Ratsversammlung beschlossen, in der Partnerschaftsvereinbarung unverändert den beigefügten französischen Text zu übernehmen und diesem die Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 gegenüber zu stellen Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, für den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung den Text in französischer Sprache vom 17. 02. 2006 zu übernehmen und diesem in deutscher Sprache den Textinhalt gegenüber zu stellen, der in der Anlage mit Textfassung gemäß Hauptausschusssitzung vom 21. Februar 2006 bezeichnet ist. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Textvorschlag aus Voisins vom 17. Februar 2006 in französischer Sprache - Übersetzung des französischen Textvorschlages vom 17. Februar 2006 - Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1104&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Partnerschaft mit der Stadt Voisins-le-Bretonneux;, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=607, Vorlage: VO/10/014/06-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=118 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=509 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Um 20.28 Uhr erfolgt durch Bürgervorsteherin Mittelberger der Ausschluss der Öffentlichkeit; die Punkte 12. und 13. TO werden in nicht öffentlicher Sitzung beraten. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/015/06 Erlass einer 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Vorlagenbezeichnung: 22.12.1972 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Hamburger Wasserwerke GmbH haben zum 01.01.2006 eine Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises um 3 Cent auf nunmehr 1,52 EUR je cbm (1,42 EUR zuzügl. 7% USt.) und der Grundpreise vorgenommen. Die Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises macht eine Anpassung des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung erforderlich. Die bisherige Regelungen des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 sind daher - wie aus dem beigefügten Entwurf einer 17. Nachtragssatzung zu ersehen - zu ändern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 zu beschließen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=752&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Erlass einer 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - Wasserversorgung - der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=509, Vorlage: VO/20/015/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=80 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Verkauf der Anteile der Stadt Schenefeld an der GeWoGe an die neu gegründete Genossenschaft Die "Neue" GeWoGe eG, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12.1, Betreff: Verkauf der Anteile der Stadt Schenefeld an der GeWoGe an die neu gegründete Genossenschaft Die "Neue" GeWoGe eG, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.1, Betreff: Veräußerung des Grundstückes Flur 3, Flurstück 65/10 der Gemarkung Schenefeld (Hauptstr. 40), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.2, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Stand: 13. Februar 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 23. Februar 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 24. November 2005 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 24. November 2005: Haushaltssatzung 2006 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm Die am 24. November 2005 von der Ratsversammlung beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 mit dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan ist nach Veröffentlichung im Schenefelder Tageblatt vom 28. Dezember 2005 am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Die von der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld in der Sitzung am 24. November 2005 beschlossenen Aufstellungsbeschlüsse wurden am 13. Dezember 2005 ortsüblich bekannt gemacht. Zurzeit erfolgt die Erarbeitung von Vorentwürfen, damit die frühzeitige Behörden-Beteiligung gem. § 4 Abs.1 Baugesetzbuch (sog. Skoping-Verfahren) durchgeführt werden kann. Bestellung von Geschäftsführern für die Wärmeversorgung Schenefeld GmbH und für die JUBIKU gGmbH Die Bestellung der beiden von der Ratsversammlung benannten städtischen Mitarbeiter zu Geschäftsführern ist zwischenzeitlich durch die jeweilige Gesellschaft erfolgt. Weitere wichtige Angelegenheiten: Verabschiedung von Bürgermeister Günter von Appen in den Ruhestand Am 29. Januar 2006 wurde Bürgermeister Günter von Appen nach 12-jähriger Amtszeit und insgesamt 49-jähriger Tätigkeit in der Schenefelder Verwaltung im Rahmen eines Empfanges in Anwesenheit von ca. 350 Gästen im Sitzungstrakt des Rathauses verabschiedet. Zu den Gästen zählten Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Schleswig-Holsteinischen Landtages, der Kreispräsident sowie der Landrat des Kreises Pinneberg. Neben den amtierenden Bürgermeistern aus den kreisangehörigen Städten und Gemeinden haben die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, Verbände, Organisationen und kommunalpolitischen Gremien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung am Empfang teilgenommen und Bürgermeister von Appen in den Ruhestand verabschiedet. Im Rahmen des Empfanges wurde gleichzeitig Frau Christiane Küchenhof in das Amt der Bürgermeisterin ab 1. Februar 2006 eingeführt. Planung der 750-Jahr-Feier Schenefeld ist im Jahre 1256 erstmalig urkundlich erwähnt worden und besteht damit im Jahre 2006 750 Jahre. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Dezember 2005 für den 23. Juni 2006 die Durchführung eines Festaktes im Rahmen der 750-Jahr-Feierlichkeiten beschlossen. Die Beratung über nähere Einzelheiten wird im Hauptausschuss erfolgen. Des weiteren hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 10. Januar 2006 beschlossen, Herrn Wolfgang Müller auf der Grundlage des überarbeiteten Konzeptes die Durchführung eines Festwochenendes zu übertragen. Eine entsprechende vertragliche Vereinbarung wurde am 17. Januar 2006 von beiden Seiten unterzeichnet. Vergabe des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld für das Jahr 2005 Die Jury zur Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2005 beschlossen, den Ehrenpreis der Stadt Schenefeld für das Jahr 2005 je zur Hälfte an Herrn Hans Nevermann und an die Streitschlichter im Schenefelder Schulzentrum zu vergeben. Durch die Verleihung des Ehrenpreises wird das langjährige Engagement der Preisträger gewürdigt. Die Ehrungen sowie die Übergabe der Preise im Wert von jeweils 750,00 sind im Rahmen des diesjährigen Neujahrsempfanges der Stadt Schenefeld erfolgt. Durchführung der Aktion Stolpersteine in Schenefeld Im Zusammenhang mit den anzustellenden Nachforschungen über die Vertreibung und Ermordung von Schenefeldern jüdischen Glaubens und anderer Verfolgter während der Naziherrschaft und den hierzu vorliegenden Beschlüssen städtischer Gremien befasst sich eine Arbeitsgruppe des Geschichts-Leistungskurses des Gymnasiums mit den vorliegenden Unterlagen. Erstellung eines Kanal-Katasters Anfang Oktober 2005 wurde mit der Kanalreinigung und TV-Inspektion der gesamten Schmutz- und Regenwasserkanäle begonnen. Der Soll-/Ist-Vergleich per 3. Februar 2006 stellt sich wie folgt dar: Gesamtlänge: 91.402 m Soll: 37.392 m = 40,91 % Ist: 43.774 m = 47,89 % Mehrleistung: 6.382 m = 6,98 % Die TV-Inspektion hat bisher mit Ausnahme von kleineren Mängeln (wie z. B. Schachtsanierungen, Reparatur von Schachtanschlüssen) keine größeren Schäden ergeben, die einen sofortigen Handlungsbedarf erforderten. Es bleibt jedoch hierzu der Endbericht des Abwasserzweckverbandes abzuwarten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Maßnahme termingemäß in der 27. KW zum Anfang Juli 2006 abgeschlossen werden wird. Von der Gesamtauftragssumme (Vermessung, Reinigung, TV-Inspektion, AZV) wurden bisher 48 % verausgabt. Schaffung von neuen Krippenplätzen Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2006 einstimmig die Umwandlung einer Elementargruppe im Kindergarten der Rasselbande zu einer Familienübergreifenden Gruppe mit einer Betreuungszeit von fünf bis sechs Stunden pro Tag mit Beginn ab 1. August dieses Jahres beschlossen, wodurch fünf zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden. Zudem hat der Verein Rasselbande e.V. mitgeteilt, dass eventuell zusätzlich eine weitere Familienübergreifende Gruppe (fünf Plätze) mit einer Betreuungszeit von vier Stunden pro Tag in der Blankeneser Chaussee eingerichtet werden könnte. Darüber hinaus liegt ein Angebot der Lebenshilfe e.V. für die Einrichtung einer Krippengruppe mit zehn zusätzlichen Plätzen vor. Diese beiden Angebote werden voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales in diesem Monat beraten. Einrichtung einer Pädagogischen Insel an der Hauptschule Die vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschlossene Pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld sollte auf Grundlage des vorliegenden Konzeptes Anfang Februar ihren Betrieb aufnehmen. Da die Durchführung dem JUKS übertragen wurde und hier von den zuständigen Gremien noch keine abschließenden Entscheidungen für das Geschäftsjahr 2006 getroffen worden sind, konnte mit dem Vorhaben leider noch nicht begonnen werden. Sobald die notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind, ist vorgesehen, den Betrieb in Abstimmung mit der Hauptschule aufzunehmen. Die geplante Aufstellung eines Klassenraum-Containers mit Gruppenraum ist zwischenzeitlich erfolgt. Die hierdurch geschaffenen freien Räumlichkeiten werden jedoch derzeit aufgrund der vorstehend geschilderten Situation und eines zwischenzeitlich eingetretenen weiteren Schülerzahlenanstiegs an der Hauptschule Schenefeld als Klassenraum genutzt. Abschluss eines Vertrages über die Gasversorgung, Wegenutzung und Konzessionsabgabe mit E.ON Hanse AG, Quickborn Der Vertrag über die Gasversorgung, Wegenutzung und Konzessionsabgabe zwischen der Stadt Schenefeld und E.ON Hanse AG wurde am 24.Januar 2006 in Schenefeld unterzeichnet. Der Vertrag tritt am 1. April dieses Jahres in Kraft. Ausbau der nördlichen Lornsenstraße Der Ausbau der nördlichen Lornsenstraße von der Stadtgrenze zur Gemeinde Halstenbek bis zur Friedrich-Ebert-Allee ist fertig gestellt. Die Maßnahme wurde am 30. November 2005 abgenommen. Die Höhe der Gesamtausgaben für das Vorhaben liegt erst nach Zusammenstellung der Abrechnung vor. Derzeit wird seitens des Fachbereiches III die Schlussrechnung erstellt. Neubau der Kindertagesstätte Bogenstraße Am 27. Januar 2006 ist im Rahmen eines Festaktes der Neubau der Kindertagesstätte eingeweiht worden. Bis auf Restarbeiten wurde die Baumaßnahme abgeschlossen. Es sind lediglich noch die Außenanlagen fertig zu stellen sowie der Altbau abzubrechen. Bis zum 31. Januar 2006 sind für den Neubau der Kindertagesstätte insgesamt Aufträge in Höhe von 1.350.117,78 erteilt worden. Es ist davon auszugehen, dass das Haushaltssoll in Höhe von 1,4 Mio. unterschritten werden wird. Ausbau des FORUM Nachdem der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. Dezember 2005 die wesentlichen Auftragsvergaben beschlossen hatte, ist in diesem Monat mit den Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM begonnen worden. Folgende Gewerke werden ausgeführt: Bodenbelag, Schlosserarbeiten, Fliesenarbeiten, Malerarbeiten, Maurerarbeiten, Estricharbeiten, Tischlerarbeiten, Verdunkelung, Heizung, Trockenbau, Raumlufttechnik, Beschallungstechnik, Bühnentechnik, Bühnenbeleuchtung, Sanitär, Elektrotechnik Insgesamt stehen für diese Baumaßnahme Haushaltsmittel in Höhe von 1.016.000 zur Verfügung. Bis zum 31. Januar 2006 sind für den Ausbau des FORUM insgesamt (ohne Nebenkosten und Honorare) Aufträge in Höhe von 771.922,82 erteilt worden. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Das neue Flachdach auf dem 3. Gebäudetrakt ist bis auf wenige Restarbeiten fertig gestellt worden. Die Brandschutztüren werden voraussichtlich in der 7. Kalenderwoche (13. 17. Februar 2006) eingebaut werden. Die Maurerarbeiten (Außenisolierung des Sockelmauerwerks an der Fensterfront des 3. Gebäudetraktes und Sanierung der dortigen Oberflächenentwässerung) wurden in Auftrag gegeben und werden durchgeführt, sobald es die Witterung zulässt. Die weitere Planung für den folgenden 2. Sanierungsabschnitt wird zur Zeit vorbereitet. Erneuerung der Heizungsregelung in der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Das Brandschutzkonzept liegt in einer überarbeiteten Form mit Berücksichtigung der zukünftigen Nutzung von Räumlichkeiten der Schülerschule durch die Volkshochschule vor. Die erforderlichen Maßnahmen werden jetzt geplant und mit dem Zuschussgeber abgestimmt. Bauvorhaben Umkleidegebäude am Sportplatz Blankeneser Chaussee Die Aufträge sind bis auf die Elektrikarbeiten erteilt worden. Zur Zeit werden die Sanitär- und die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit den Dachdeckerarbeiten soll begonnen werden, sobald es die Witterung zulässt. Legionellenbefall im Leitungsnetz der Sporthallen Am 31. Januar 2006 wurden vom Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg erneut Proben zur Untersuchung auf Legionellen und mikrobiologische Parameter genommen. Die Analyseergebnisse liegen zur Zeit noch nicht vor. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung Der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen, und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt haben zur Aufstellung der vorstehend genannten Bauleitplanverfahren eine Planung erarbeitet, deren Ziele und Zwecke nach dem gegebenen Planungsstand öffentlich dargelegt werden sollen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 2. Februar 2006 den Stand der vorgenannten Planungen zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dieser Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch am Mittwoch, dem 1. März 2006, stattfinden zu lassen. Schenefeld, den 13. Februar 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=936&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Sachverhalt:Antrag des Herrn Erwin, Schnoor, MdR;hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt auf der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:Anlage/n: Siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=939&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gemäß § 4 Haushaltssatzung in der Zeit vom 16.11.05 bis 31.12.05 sowie vom 01.01.06 bis 10.02.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=891&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Schiedsmann, Herr Klaus Leven, sowie der stellv. Schiedsmann, Herr Peter Wieruch, haben erklärt, dass sie nach Ablauf ihrer 5-jährigen Amtszeit Ende März 2006 für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stehen. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit beide Ämter neu zu besetzen. Aufgrund eines Presseaufrufes im November 2005 haben sich die in der Anlage aufgeführten Personen bereit erklärt, das Amt des Schiedsmannes sowie des stellvertretenden Schiedsmannes zu übernehmen. Gemäß den Verwaltungsvorschriften 3.3 zu § 3 Schiedsordnung ist die regionale Organisation, die sich die Wahrnehmung der Interessen der Schiedspersonen satzungsgemäß zum Ziel gemacht hat, mithin die Bezirksvereinigung Itzehoe, vor der Wahl neuer Schiedspersonen anzuhören. Es haben daraufhin am 11. und am 23. Januar dieses Jahres unter Beteiligung eines Vertreters der Bezirksvereinigung Itzehoe mit den Bewerbern jeweils einzelne Vorstellungsgespräche stattgefunden. Nach Vorstellung der Kandidaten und Beratung im Hauptausschuss beschließt der Hauptausschuss einstimmig, der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag zu empfehlen: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen Herrn Kai Schüler, Papenmoorweg 32, 22869 Schenefeld, zum Schiedsmann und Herrn Henning Borregaard Wurmkamp 32 22869 Schenefeld zum stellvertretenden Schiedsmann zu wählen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1073&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10. Januar dieses Jahres einen Textentwurf für den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung beschlossen, der mit Schreiben vom 27. Januar 2006 der Partnerstadt mit der Bitte um Prüfung und Zustimmung zugeleitet worden ist. Dieser Text ist von den Vertretern der Partnerstadt in einigen Passagen geändert und der Stadt zur Entscheidung wieder vorgelegt worden. Stellungnahme der Verwaltung: Der nun aus Voisins-le-Bretonneux vorgelegte und abgeänderte Entwurf trägt die Überschrift Textvorschlag aus Voisins vom 17. Februar 2006 in französischer Sprache und ist dieser Vorlage als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Die Übersetzung des Textes (ebenfalls als Anlage beigefügt mit der Überschrift Übersetzung des französischen Textvorschlages vom 17. Februar 2006) zeigt, dass die französische Seite Teile ihres ersten Vorschlages wieder eingebracht hat. Offenbar handelt es sich um textliche Passagen, die der französischen Seite sehr am Herzen liegen, denn im Begleitschreiben wird folgendes angemerkt: Wir finden, dass in Eurer Version bestimmte, für Franzosen wichtige Vorstellungen, nicht enthalten sind, so dass wir uns erlaubt haben, diesen Text zu ändern, indem wir einige Passagen dazugefügt haben. Wir respektieren weitestgehend Euren Vorschlag und hoffen, dass wir ihn nicht allzu sehr verändert haben. Ich hoffe aufrichtig, dass diese neue Version alle Eure politischen Gruppierungen zufrieden stellen wird, und dass sie auf dem nächsten Treffen Eurer Vertretung übernommen werden wird. Mit dem nun aus Voisins vorliegenden Vorschlag hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 21. dieses Monats befasst. Der Vorschlag wurde geringfügig geändert und ist als Anlage mit der Bezeichnung Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 ebenfalls beigefügt. Der Hauptausschuss hat einstimmig die Empfehlung an die Ratsversammlung beschlossen, in der Partnerschaftsvereinbarung unverändert den beigefügten französischen Text zu übernehmen und diesem die Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 gegenüber zu stellen Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, für den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung den Text in französischer Sprache vom 17. 02. 2006 zu übernehmen und diesem in deutscher Sprache den Textinhalt gegenüber zu stellen, der in der Anlage mit Textfassung gemäß Hauptausschusssitzung vom 21. Februar 2006 bezeichnet ist. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Textvorschlag aus Voisins vom 17. Februar 2006 in französischer Sprache - Übersetzung des französischen Textvorschlages vom 17. Februar 2006 - Textfassung gemäß Hauptausschussempfehlung vom 21. Februar 2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1104&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: 22.12.1972 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.02.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 21.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 23.02.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Hamburger Wasserwerke GmbH haben zum 01.01.2006 eine Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises um 3 Cent auf nunmehr 1,52 EUR je cbm (1,42 EUR zuzügl. 7% USt.) und der Grundpreise vorgenommen. Die Erhöhung des allgemeinen Wasserpreises macht eine Anpassung des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 in der Fassung der 16. Nachtragssatzung erforderlich. Die bisherige Regelungen des § 6 Abs. 3 und Abs. 4 sind daher - wie aus dem beigefügten Entwurf einer 17. Nachtragssatzung zu ersehen - zu ändern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung die im Entwurf vorliegende 17. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schenefeld über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage - Wasserleitung - und über die Abgabe von Wasser - öffentliche Wasserversorgung - vom 22.12.1972 zu beschließen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=752&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060223.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060223, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=125, Raum: Sitzungssaal Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=119 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=558 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=558, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=559 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=559, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=560 TOP-Protokolltext:  Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24.01.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=560, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=561 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales vollständig erfolgt ist. Zudem wird berichtet, dass die Beratungsstelle Freiwillige Finanzverwaltung ihren Betrieb aufgenommen hat, nachdem eine Bank gefunden wurde die sich bereit erklärt hat die entsprechenden Konten zu führen und durch eine Sachspende der Rotarier das notwendige Equipment zur Verfügung steht. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=561, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=564 TOP-Protokolltext: Beschluss a)  a) Die anwesenden Vertreterinnen der Rasselbande e.V. tragen den Vorschlag vor, im Haus an der Blankeneser Chaussee eine sog. Familienübergreifende Gruppe inkl. fünf Krippenplätzen mit einer Betreuungszeit von 4 Stunden statt der bisherigen kindergartenähnlichen Einrichtung anzubieten. Hierfür sind der Tausch des Gebäudes bzw. des Containers mit der Betreuungsklasse der Betreuten Grundschule sowie die Bereitstellung von Mitteln für Umbau- und Renovierungskosten erforderlich. Es wird vereinbart, dass die Rasselbande zur nächsten Sitzung des Ausschusses Unterlagen hierzu einreicht und dann eine Entscheidung über dieses Angebot getroffen wird. b) Der vorläufige Haushaltsplan für die geplante Krippengruppe wird durch Berücksichtung des aktuellen Personalkostenzuschusssatzes des Landes sowie der ab August geltenden Elternbeiträge angepasst. Im Anschluss beschließt der Ausschuss für Soziales die Einrichtung einer Krippengruppe für 10 Kinder mit einer Betreuungszeit von 7 Std. pro Tag bei der Lebenshilfe Schenefeld e.V. ab dem 01.08.06 auf Basis des vorliegenden Konzeptes mit einem voraussichtlichen Unterdeckungskostenzuschusses i.H.v. ca. 55.000,00 pro Jahr. Dieser Beschluss erfolgt vorbehaltlich des noch zu schließenden Kindertagesstättenvertrages zwischen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. und der Stadt Schenefeld. Die Verwaltung wird gebeten, alles für den Vertragsschluss erforderliche zu veranlassen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/021/06 Schaffung von Krippenplätzen in Schenefelda) Rasselbande e.V.b) Lebenshilfe Schenefeld e.V., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=108 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=108 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Schaffung von Krippenplätzen in Schenefeld a) Rasselbande e.V. b) Lebenshilfe Schenefeld e.V., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=564, Vorlage: VO/50/021/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=108 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=562 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem vorliegenden Antrag der Rasselbande e.V. auf Änderung der Gruppenöffnungszeit für die grüne Gruppe im Kindergarten der Rasselbande wird unter der Voraussetzung, dass der Stadt Schenefeld hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen, stattgegeben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/018/06 Antrag der Rasselbande e.V. auf Erweiterung der Gruppenöffnungszeit für die "grüne Gruppe", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=92 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=92 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der Rasselbande e.V. auf Erweiterung der Gruppenöffnungszeit für die "grüne Gruppe", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=562, Vorlage: VO/50/018/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=92 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=567 TOP-Protokolltext: Die Information aus dem kürzlich durchgeführten Runden Tisch zur Kindertagesstättenbedarfsplanung, dass es längere Wartelist  Die Information aus dem kürzlich durchgeführten Runden Tisch zur Kindertagesstättenbedarfsplanung, dass es längere Wartelisten im Bereich der nachschulischen Betreuung, sowohl bei den Hortplätzen wie auch bei der Betreuten Grundschule gibt, wird mitgeteilt und diskutiert. Von den anwesenden Einrichtungsleiterinnen und der Verwaltung wird mitgeteilt, dass dieses keine ungewöhnliche Situation im Frühjahr ist, sich die Lage aber erfahrungsgemäß bis zum Schuljahresbeginn entspannt. Beschluss Nach Diskussion über dieses Thema wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen  Es wird vereinbart, die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/024/06 Hortplatzangebot in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=111 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=111 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 16.02.06 hat der Runde Tisch zum Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld stattgefunden. Hierbei wurde von den Leiterinnen der Schenefelder Kindertageseinrichtungen darauf hingewiesen, dass Sie mehr Kinder auf den Wartelisten für die Hortplätze ab dem 01.08.06 haben, als in den Vorjahren. Eine Abfrage durch die Verwaltung ergab folgende Wartelisten: Horte Kehrwieder & Schulstraße: 10 Kinder (zus.) Hort Paulskirche: 6 Kinder Hort Rasselbande: 5 Kinder Hort Stephanskirche: 6 Kinder Insgesamt: 27 Kinder Es gibt in den Einrichtungen insgesamt 105 Hortplätze, teilweise in reinen Hortgruppen und teilweise in sog. Familiengruppen. Zur Dringlichkeit des Bedarfs lässt sich keine konkrete Aussage machen, da dieses bei der Anmeldung nicht abgefragt wird. Hinweise, dass besonders dringende Fälle (z.B. wegen Gefährdung des Arbeitsplatzes o.ä.) noch auf diesen Wartelisten stehen, liegen nach Auskunft der Kindertageseinrichtungen jedoch nicht vor. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1111&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Hortplatzangebot in Schenefeld (Unterlagen werden nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=567, Vorlage: VO/50/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=111 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=569 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt, für den Kindergarten der Rasselbande e.V. eine neue Rutsche zu beschaffen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Hhst. 4640.98800 Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung zur Verfügung. Die Verwaltung wird gebeten, die Rutsche gemeinsam mit den Spielgeräten für die städtischen Kinderspielplätze zu beschaffen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/025/06 Antrag der Rasselbande e.V. auf Neubeschaffung eines Spielgerätes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=112 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=112 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag der Rasselbande e.V. auf Neubeschaffung eines Spielgerätes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=569, Vorlage: VO/50/025/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=112 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=565 TOP-Protokolltext: In diesem Zusammenhang wird darüber beraten, dass der Ausschuss für Soziales sich vor einiger Zeit dafür ausgesprochen hatte,  In diesem Zusammenhang wird darüber beraten, dass der Ausschuss für Soziales sich vor einiger Zeit dafür ausgesprochen hatte, den Fritz-Reuter-Platz - insbesondere für Senioren zu verschönern. Die Verwaltung wird einstimmig gebeten zu prüfen, ob die dort stehenden Altpapier- und Glas-Container an einen anderen Standort verlagert werden können und, sofern diese Verlagerung möglich ist, die Umgestaltung des Platzes gemäß der bestehenden Beschlusslage umzusetzen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung, die aufgeführten Maßnahmen zeitnah durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/022/06 Städtische Kinderspielplätze;hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=109 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=109 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 18.02.06 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Hierbei wurde die Durchführung folgender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen: Generell sollte in diesem Jahr ein vollständiger - und nicht nur ein auf die Sandkisten begrenzter - Sandtausch auf allen Spielplätzen durchgeführt werden. Zudem sollten auf mehreren Spielplätzen Sitzgelegenheiten mit Tisch ergänzt werden. Kinderspielplatz Robinson: Es wird vorgeschlagen, das vorhandene Kombinationsspielgerät um einen Wackelpfad (Hängebrücke) mit Turm zu ergänzen. Kinderspielplatz Blockhorner Weiden: Es wird vorgeschlagen, die vorhandene schadhafte Schaukel durch eine Nestschaukel zu ersetzen. Hier wird zudem der Umbau der Ballspielfläche, wie in der Sitzung am 27.09.05 beschlossen, erfolgen. Kinderspielplatz Fuchsbau: Es wird vorgeschlagen, für das vorhandene Kombinationsspielgerät (Turm) eine neue Rutsche als Ersatz für die abgebaute zu beschaffen Kinderspielplatz B- 56 (Achterndiek): Es wird vorgeschlagen, zusätzliche Kleinkindergeräte (Knöpfe und Doppel-Federwipper) aufzustellen. Dafür ist die vorhandene Torwand umzusetzen und der Spielwert des Hügels ist durch Ergänzungen wie Palisaden zu verbessern. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1128&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Städtische Kinderspielplätze; hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung (Unterlagen werden nach Durchführung der Spielplatzbegehung nachgereicht.), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=565, Vorlage: VO/50/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=109 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=566 TOP-Protokolltext: Nach Erläuterung der vom Kreistag beschlossenen Richtlinie durch die Verwaltung folgt eine intensive Diskussion über das Thema  Nach Erläuterung der vom Kreistag beschlossenen Richtlinie durch die Verwaltung folgt eine intensive Diskussion über das Thema. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, dass eine Unterstützung der sozial schwachen Familien in Schenefeld erfolgen soll. Details hierzu sind noch in den Fraktionen zu beraten, insbesondere betrifft dieses auch den evtl. Ausgleich des nun für alle anfallenden Mindestbeitrages i.H.v. 15,50/Monat. Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung von 19.55 Uhr bis 20.00 Uhr. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, eine praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu erarbeiten und diese dann dem Ausschuss für Soziales zur Entscheidung vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/023/06 Sozialstaffelrichtlinie des Kreises Pinneberg für Kindertageseinrichtungen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=110 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=110 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Kreistag des Kreises Pinneberg hat in seiner Sitzung am 15.02.06 die neuen, ab dem 01.08.2006 geltenden, Richtlinien zur Sozialstaffel und den Betriebskosten verabschiedet. Diese sind als Anlage beigefügt. Gleichzeitig wurden die Teilnahmebeiträge/Gebühren der Kindertagesstätten gegenüber dem Vorjahr um 3% angepasst. Die für die Berechnung der Ermäßigungen der Kindertagesstätten zu Grunde liegenden Regelungen wurden in der Neufassung der Sozialstaffelrichtlinie gegenüber der bisherigen Regelung verändert. So werden beispielsweise statt der bisher geltenden Regelsätze des alten BSHG die neuen/geringeren Regelsätze nach dem SGB XII zu Grunde gelegt. Diese Änderungen führen dazu, dass Familien mit geringem Erwerbseinkommen teilweise höhere Beiträge zu zahlen haben als bisher. Zudem wurde für alle der Mindestbeitrag von 15,50 monatlich festgelegt, nach der alten Regelung waren Empfänger von ALG II Leistungen und Sozialhilfeempfänger vollkommen von der Zahlung befreit. Die sich daraus ergebenden Minderausgaben für den Kreis hat der Kreis Pinneberg nach Beschluss des Kreistages durch eine Senkung der Kreisumlage an die Kommunen teilweise weitergegeben. Dieses ist mit der Aussage verknüpft worden, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden sollen - sofern politisch gewollt - diese Mehrbelastungen für die entsprechenden Familien durch Regelungen vor Ort auszugleichen. Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat vorsorglich einen Betrag von 40.000,00 im Haushalt 2006 bereitgestellt, um die Veränderungen durch die Neuregelung der Sozialstaffel ausgleichen zu können. Aufgrund der erfolgten Festlegung der erhöhten Höchstbeträge für Unterkunftskosten nach dem Leitfaden zu den Unterkunfts- und Heizkosten sowie der eingefügten Berücksichtigung eines Freibetrages für Erwerbstätige (beides Ziffer 3.a) in der neuen Sozialstaffelrichtlinie sind die Differenzen zu den Beiträgen nach der alten Sozialstaffel wesentlich geringer als ursprünglich angenommen. Es gibt (Stand Februar 2006) in Schenefeld 189 Familien, die eine Ermäßigung erhalten. Hiervon decken 110 Familien ihren Lebensunterhalt durch eigene Einkünfte (Erwerbseinkommen, Unterhalt, Rente), 6 Familien beziehen Arbeitslosengeld (ALG) I Leistungen und 73 Familien ALG-II bzw. Sozialhilfe-Leistungen. Nach vergleichsweiser Neuberechnung aller Fälle beläuft sich die jährliche Mehrbelastung (Stand Februar 2006) für alle Schenefelder Familien zusammen auf insgesamt ca. 28.000,00 . Hierbei ist festzustellen, dass es einige wenige Familien mit besonderen Einkommenssituationen gibt, auf die erhebliche Mehrbelastungen zukommen. Es gibt jedoch auch ein paar Familien, die nach der neuen Regelung weniger als bisher zahlen müssen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, eine praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu erarbeiten und diese dann dem Ausschuss für Soziales zur Entscheidung vorzulegen. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1117&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Sozialstaffelrichtlinie des Kreises Pinneberg für Kindertageseinrichtungen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=566, Vorlage: VO/50/023/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=110 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=563 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/019/06 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld unterhält Wohnungslosenunterkünfte zur Beseitigung von Wohnungslosigkeit sowie Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern und jüdischen Emigranten. In den letzten Jahren sind die Nebenkosten durch deutliche Preissteigerungen enorm angestiegen, so dass diese durch die zurzeit erhobenen Benutzungsgebühren nicht mehr gedeckt werden können. Ferner wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass gerade in der letzten Zeit der Bedarf an Wohnungslosenunterkünften zugenommen hat und dieser nur dadurch gedeckt werden kann, dass der vorhandene Wohnraum für Mehrfachbelegungen genutzt werden muss. Die derzeit gültige Gebührensatzung orientiert sich bei den Wohnungslosenunterkünften an der Wohnfläche, statt der Pro-Kopf-Pauschale, wie bei den Asyl- bzw. Aussiedlerunterkünften. Dies führt bei Mehrfachbelegungen dazu, dass die eigentliche Benutzungsgebühr halbiert bzw. gedrittelt werden muss. So entstehen Benutzungsgebühren von monatlich weit unter 50,00 . Oftmals hat dies zur Folge, dass die in diesen Unterkünften untergebrachten Personen angesichts dieser niedrigen Gebühren das Interesse an einer weiteren Wohnungssuche verlieren. Da aus Sicht der Verwaltung die Erhebung der derzeitigen Benutzungsgebühren nicht mehr zeitgemäß ist und die jetzige Nutzung der Gemeinschaftsunterkünfte eine flexible Unterbringung verhindert, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Satzung für die Benutzung der Wohnungslosenunterkünfte sowie der Asylbewerberunterkünfte in der Stadt Schenefeld entsprechend zu ändern. Die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=968&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=563, Vorlage: VO/50/019/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=568 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Es liegen keine Anfragen oder Bekanntgaben vor. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=568, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 16.02.06 hat der Runde Tisch zum Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld stattgefunden. Hierbei wurde von den Leiterinnen der Schenefelder Kindertageseinrichtungen darauf hingewiesen, dass Sie mehr Kinder auf den Wartelisten für die Hortplätze ab dem 01.08.06 haben, als in den Vorjahren. Eine Abfrage durch die Verwaltung ergab folgende Wartelisten: Horte Kehrwieder & Schulstraße: 10 Kinder (zus.) Hort Paulskirche: 6 Kinder Hort Rasselbande: 5 Kinder Hort Stephanskirche: 6 Kinder Insgesamt: 27 Kinder Es gibt in den Einrichtungen insgesamt 105 Hortplätze, teilweise in reinen Hortgruppen und teilweise in sog. Familiengruppen. Zur Dringlichkeit des Bedarfs lässt sich keine konkrete Aussage machen, da dieses bei der Anmeldung nicht abgefragt wird. Hinweise, dass besonders dringende Fälle (z.B. wegen Gefährdung des Arbeitsplatzes o.ä.) noch auf diesen Wartelisten stehen, liegen nach Auskunft der Kindertageseinrichtungen jedoch nicht vor. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1111&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 18.02.06 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Hierbei wurde die Durchführung folgender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen: Generell sollte in diesem Jahr ein vollständiger - und nicht nur ein auf die Sandkisten begrenzter - Sandtausch auf allen Spielplätzen durchgeführt werden. Zudem sollten auf mehreren Spielplätzen Sitzgelegenheiten mit Tisch ergänzt werden. Kinderspielplatz Robinson: Es wird vorgeschlagen, das vorhandene Kombinationsspielgerät um einen Wackelpfad (Hängebrücke) mit Turm zu ergänzen. Kinderspielplatz Blockhorner Weiden: Es wird vorgeschlagen, die vorhandene schadhafte Schaukel durch eine Nestschaukel zu ersetzen. Hier wird zudem der Umbau der Ballspielfläche, wie in der Sitzung am 27.09.05 beschlossen, erfolgen. Kinderspielplatz Fuchsbau: Es wird vorgeschlagen, für das vorhandene Kombinationsspielgerät (Turm) eine neue Rutsche als Ersatz für die abgebaute zu beschaffen Kinderspielplatz B- 56 (Achterndiek): Es wird vorgeschlagen, zusätzliche Kleinkindergeräte (Knöpfe und Doppel-Federwipper) aufzustellen. Dafür ist die vorhandene Torwand umzusetzen und der Spielwert des Hügels ist durch Ergänzungen wie Palisaden zu verbessern. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1128&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Kreistag des Kreises Pinneberg hat in seiner Sitzung am 15.02.06 die neuen, ab dem 01.08.2006 geltenden, Richtlinien zur Sozialstaffel und den Betriebskosten verabschiedet. Diese sind als Anlage beigefügt. Gleichzeitig wurden die Teilnahmebeiträge/Gebühren der Kindertagesstätten gegenüber dem Vorjahr um 3% angepasst. Die für die Berechnung der Ermäßigungen der Kindertagesstätten zu Grunde liegenden Regelungen wurden in der Neufassung der Sozialstaffelrichtlinie gegenüber der bisherigen Regelung verändert. So werden beispielsweise statt der bisher geltenden Regelsätze des alten BSHG die neuen/geringeren Regelsätze nach dem SGB XII zu Grunde gelegt. Diese Änderungen führen dazu, dass Familien mit geringem Erwerbseinkommen teilweise höhere Beiträge zu zahlen haben als bisher. Zudem wurde für alle der Mindestbeitrag von 15,50 monatlich festgelegt, nach der alten Regelung waren Empfänger von ALG II Leistungen und Sozialhilfeempfänger vollkommen von der Zahlung befreit. Die sich daraus ergebenden Minderausgaben für den Kreis hat der Kreis Pinneberg nach Beschluss des Kreistages durch eine Senkung der Kreisumlage an die Kommunen teilweise weitergegeben. Dieses ist mit der Aussage verknüpft worden, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden sollen - sofern politisch gewollt - diese Mehrbelastungen für die entsprechenden Familien durch Regelungen vor Ort auszugleichen. Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat vorsorglich einen Betrag von 40.000,00 im Haushalt 2006 bereitgestellt, um die Veränderungen durch die Neuregelung der Sozialstaffel ausgleichen zu können. Aufgrund der erfolgten Festlegung der erhöhten Höchstbeträge für Unterkunftskosten nach dem Leitfaden zu den Unterkunfts- und Heizkosten sowie der eingefügten Berücksichtigung eines Freibetrages für Erwerbstätige (beides Ziffer 3.a) in der neuen Sozialstaffelrichtlinie sind die Differenzen zu den Beiträgen nach der alten Sozialstaffel wesentlich geringer als ursprünglich angenommen. Es gibt (Stand Februar 2006) in Schenefeld 189 Familien, die eine Ermäßigung erhalten. Hiervon decken 110 Familien ihren Lebensunterhalt durch eigene Einkünfte (Erwerbseinkommen, Unterhalt, Rente), 6 Familien beziehen Arbeitslosengeld (ALG) I Leistungen und 73 Familien ALG-II bzw. Sozialhilfe-Leistungen. Nach vergleichsweiser Neuberechnung aller Fälle beläuft sich die jährliche Mehrbelastung (Stand Februar 2006) für alle Schenefelder Familien zusammen auf insgesamt ca. 28.000,00 . Hierbei ist festzustellen, dass es einige wenige Familien mit besonderen Einkommenssituationen gibt, auf die erhebliche Mehrbelastungen zukommen. Es gibt jedoch auch ein paar Familien, die nach der neuen Regelung weniger als bisher zahlen müssen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, eine praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu erarbeiten und diese dann dem Ausschuss für Soziales zur Entscheidung vorzulegen. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1117&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld unterhält Wohnungslosenunterkünfte zur Beseitigung von Wohnungslosigkeit sowie Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern und jüdischen Emigranten. In den letzten Jahren sind die Nebenkosten durch deutliche Preissteigerungen enorm angestiegen, so dass diese durch die zurzeit erhobenen Benutzungsgebühren nicht mehr gedeckt werden können. Ferner wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass gerade in der letzten Zeit der Bedarf an Wohnungslosenunterkünften zugenommen hat und dieser nur dadurch gedeckt werden kann, dass der vorhandene Wohnraum für Mehrfachbelegungen genutzt werden muss. Die derzeit gültige Gebührensatzung orientiert sich bei den Wohnungslosenunterkünften an der Wohnfläche, statt der Pro-Kopf-Pauschale, wie bei den Asyl- bzw. Aussiedlerunterkünften. Dies führt bei Mehrfachbelegungen dazu, dass die eigentliche Benutzungsgebühr halbiert bzw. gedrittelt werden muss. So entstehen Benutzungsgebühren von monatlich weit unter 50,00 . Oftmals hat dies zur Folge, dass die in diesen Unterkünften untergebrachten Personen angesichts dieser niedrigen Gebühren das Interesse an einer weiteren Wohnungssuche verlieren. Da aus Sicht der Verwaltung die Erhebung der derzeitigen Benutzungsgebühren nicht mehr zeitgemäß ist und die jetzige Nutzung der Gemeinschaftsunterkünfte eine flexible Unterbringung verhindert, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Satzung für die Benutzung der Wohnungslosenunterkünfte sowie der Asylbewerberunterkünfte in der Stadt Schenefeld entsprechend zu ändern. Die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=968&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060228.NA.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060228, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=119, Raum: Gemeinschaftsraum Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=3&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=144 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=610 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Anregung des Vorsitzenden wird Einvernehmen darüber erzielt, im nicht öffentlichen Teil unter Punkt 11 der Tagesordnung den Tagesordnungspunkt „750-Jahr-Feier“ aufzunehmen. Der bisherige Tagesordnungspunkt Anfragen und Bekanntgaben verschiebt sich entsprechend. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden im Übrigen nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=610, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=611 TOP-Protokolltext: Von Frau Siemert wird nachgefragt, ob die von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze nicht mehr gelten, die un  Von Frau Stiemert wird nachgefragt, ob die von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze, die unter Punkt 8 eine weitere Entwicklung und Stärkung des Stadtkerns als Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum unter gleichzeitiger Sicherstellung der Nahversorgung in den Ortsteilen vorsehen, nicht mehr gelten, da zwischenzeitlich viele kleine Geschäfte für die Versorgung der Schenefelder Bevölkerung nicht mehr vorhanden sind. Durch Bürgermeisterin Küchenhof wird darauf hingewiesen, dass neben der Stärkung des Stadtzentrums auch die Möglichkeit der Ansiedlung von kleineren Einzelhandelsgeschäften für die Versorgung in den einzelnen Ortsteilen gesehen wird. Von Frau Richert wird darauf verwiesen, dass Investoren abgesprungen seien und die von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze ggfs. angepasst werden müssten. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=611, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=612 TOP-Protokolltext: Anmerkungen zu den Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses vom 10  Anmerkungen zu den Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses vom 10.01. und 21.02.2006 werden nicht vorgebracht. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 10.01.2006 und 21.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=612, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=613 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird berichtet, dass entsprechend der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses die Ratsversammlung in Ihrer  Von der Verwaltung wird berichtet, dass entsprechend der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 23.02.2006 einstimmig Herrn Kai Schüler zum Schiedsmann und Herrn Henning Borregard zum stellvertr. Schiedsmann gewählt hat. Ergänzend wird mitgeteilt, dass die Bestellung und Vereidigung der Schiedsmänner für Montag, den 20.03.2006 durch die Direktorin des Amtsgerichts Pinneberg vorgesehen ist. Weiterhin hat die Ratsversammlung, entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses, den Inhalt der Partnerschaftsvereinbarung mit der Stadt Voisins-le-Bretonneux unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungswünsche beschlossen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=613, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; hier: Beratung über die Teilberichte I/2006, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=648 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen darüber, diese Unterlagen zunächst in den Fraktionen zu erörtern und eine abschließende Beratung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorzunehmen Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/022/06 Berichtswesen gem. § 45 c GO;Teilberichte I/2006 - Haushalts- und Finanzdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.918.671,83 99,93% -1.328,17 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.714.537,79 92,44% -385.462,21 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 -48.390,00 -0,82% -5.968.190,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 0,00 0,00% -548.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 68.344,00 105,14% 3.344,00 Hundesteuer 38.000,00 35.869,88 94,39% -2.130,12 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 386.013,88 16,77% -1.915.686,12 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 340,00 3,40% -9.660,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 34.203,72 42,75% -45.796,28 16.647.200,00 7.783.020,86 46,75% -8.864.179,14 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 -42.502,00 -3,49% -1.260.002,00 Zuweisungen 506.000,00 99.943,61 19,75% -406.056,39 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 -469,58 -4,70% -10.469,58 6.798.200,00 5.108.431,91 75,14% -1.689.768,09 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 12.106.227,54 Ausgaben 21.926.200,00 9.484.929,03 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 809.000,00 Ausgaben 3.642.700,00 103.896,73 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 9.484.929,03 Verm.haushalt 103.896,73 ./. Innere Verrechnungen (679) 3.951,93 ./. Ordentl. Tilg. (97) 2.607,39 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 9.254.377,10 bereinigte Ausgaben VMH 101.289,34 Gesamtausgaben VWH/VMH 9.355.666,44 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 1,08% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 196.767,68 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 481.800,37 - f. investive Zwecke 765.000,00 809.000,00 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1284&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=648, Vorlage: VO/20/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=636 TOP-Protokolltext: Es besteht einvernehmen diesen Punkt zunächst in den Fraktionen zu erörtern und eine abschließende Beratung in der nächsten Si  Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen darüber, diese Unterlagen zunächst in den Fraktionen zu erörtern und eine abschließende Beratung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorzunehmen Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/027/06 Kindertagesstättenplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen  Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen der Schenefelder Einrichtungen und einem zu dem Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld durchgeführten Runden Tisch am 16.02.06 kann davon ausgegangen werden, dass alle Schenefelder Kinder, die am 01.08.2006 das 3. Lebensjahr vollendet (Elementarbereich) und damit einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben, zu diesem Zeitpunkt auch einen rechtsanspruchsfähigen KiTa-Platz erhalten können. In der Schulkindbetreuung (sowohl Hort wie auch Betreute Grundschule) sind dagegen längere Wartelisten zu verzeichnen. Die Erfahrung aus den Vorjahren zeigt jedoch, dass insbesondere durch kurzfristig frei werdende Plätze bei Schulbeginn i.d.R. alle Kinder untergebracht werden konnten. Da die vorliegenden Anmeldungen teilweise älter sind, hat der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 28.02.06 empfohlen, diese durch die Einrichtungen auf Aktualität prüfen zu lassen. Sofern hiernach besondere Probleme zu erwarten sind, wird der Ausschuss sich ggf. erneut mit dem Thema befassen. Im Krippenbereich werden nach entsprechenden Beschlüssen des Ausschusses für Soziales voraussichtlich zum 01.08.06 zu den bestehenden 25 Plätzen 15-20 weitere Plätze mit unterschiedlichen Betreuungszeiten eingerichtet. Der sich aus der im Sommer 2005 durchgeführten Umfrage ergebene Bedarf an Krippenplätzen in Schenefeld ist damit gedeckt. Bei aktuell auftretenden Bedarfen/Problemen ist die Verwaltung, sofern eine Unterbringung in Schenefelder Kindertagesstätten nicht möglich ist, bemüht diese durch Unterbringung in Tagespflege sowie ggf. durch Unterbringung in Einrichtungen außerhalb Schenefelds abzudecken, wobei hier ein entsprechender Kostenausgleich gezahlt wird. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1281&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog Ziff 1.4 - Kindertagesstättenplanung-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=636, Vorlage: VO/50/027/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=651 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht zur Kenntnis. Von Herrn Rüpcke wird kritisch angemerkt, dass nach dem vorliegenden Bericht bei vielen Baumaßnahmen Ausschreibungen und Vergaben noch nicht erfolgt sind. Es wird darum gebeten, hierzu im nächsten Hauptausschuss nähere Erläuterungen abzugeben. Von Herrn Korczanowski wird darauf hingewiesen, dass bei Straßenbaumaßnahmen eine Sanierung nur in Teilbereichen erfolgt und somit so genannte „Flickenteppiche“ entstehen. Des Weiteren wird angeregt, eine Verbesserung der Schneebeseitigung durch den Bauhof, insbesondere bei Einmündungen, zu veranlassen. Es besteht sodann Einvernehmen darüber, die Unterlagen zunächst in den Fraktionen zu erörtern und eine abschließende Beratung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorzunehmen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/011/06 Berichtswesen gem. § 45c GO, Teilbericht I/2006 über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=128 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=128 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Stadt Schenefeld Der Bürgermeister Teilbericht 1 / 2006 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung für den Hauptausschuss Bezeichnung des Bauvorhabens HHmittel () Abwicklung des Bauvorhabens a) Ausschreibung b) Submission c) Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Schule Altgemeinde Brandschutz HHST:.2111.96020 außerplan-mäßig 2005 18.000,00 Ansatz 2006 272.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt z.Zt. Vorbereitung Ing.-Vertrag Erste Maßnahmen im Frühjahr 2006 noch nicht erfolgt Bereitstellung der Haushaltsmittel durch Beschluss der Ratsversammlung Das überarbeitete Brandschutzkonzept liegt vor. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 2005 200.000,00 Ansatz 2006 340.000 a) 09/10.2005 b) Oktober 2005 c) November 2005 Dacharbeiten ausgeführt Brandschutztüren werden z.Zt. eingebaut Erste Maßnahmen Dezember 2005 noch nicht erfolgt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Auswahl des Architekten ist erfolgt. Vertrag abgeschlossen. Unterlagen für Teilsanierung 3. Trakt wurden genehmigt. Schulzentrum Hauptschule Anlegung einer Bolzplatzfläche HHST. 1.2130.96004 Ansatz 2006 17.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 2006 50.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachraum u. Akustikdecken HHST. 1.2210.94030 Ansatz 2006 50.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erneuerung der Heizungsanlage HHST. 1.2210.96040 Ansatz 2006 265.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Abschluss eines Ing.-Vertrages wird vorbereitet. Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Flachdächern HHST. 1.2300.94000 Ansatz 2006 15.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Regenrinnen HHST. 1.2300.94010 Ansatz 2006 20.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von zwei Fachräumen HHST. 1.2300.94050 Ansatz 2006 40.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. FORUM (Ausführung des 2. Bauabschnittes) HHST. 1.3310.95100 Ansatz 2004 331.000,00 2006 685.000,00 a) 19.10 bis 17.11.05 b) 17.11.05 / 22.11.05 c) im Dezember 2005 Kostenverfolgung Stand 03/06 Haushaltsmittel 1.002.528,03 Aufträge 898.943,08 Differenz 103.584,95 Baubeginn 02/ 2006 Fertigstellung 05/2006 noch nicht erfolgt Auf Empfehlung des Finanz-ausschusses beschließt die RV die Finanzierung und Durchführung der Maßnahme durch Veranschlagung einer entsprechenden VE i.H.v. 354.000,00 zu Lasten des Haushaltsjahres 2006 im 1. Nachtragshaushalt 2005 sicher zu stellen. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. In Abstimmung mit dem Förderverein wurden durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die auszuführenden Leistungen vorläufig festgelegt. Die detaillierte Festlegung erfolgt durch die Verwaltung. VHS Umbau Heinrich Kiehlhorn Schule HHST 1.3500.94000 Ansatz 2006 80.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Abhängig vom Auszug der Schule Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Herstellung einer Parkplatzfläche HHST 1.3500.96000 Ansatz 2006 15.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt nach Fertigstellung der Umbauarbeiten des Gebäudes / Abhängig vom Auszug der Schule Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Neubau einer Kindertagesstätte in der Bogenstraße HHST 1.4640.95000 Ansatz 2003 250.000 1. Nachtrag 04 602.600 VE 547.400 Ansatz 2005 547.400 Gesamtbedarf 1.400.000,00 a) Beschränkt 03.-22.02.05 Öffentlich 14.02-02.03.05 b) Beschränkt am 22.02.05 Öffentlich am 02.03.05 c) Die ausgeschriebenen Gewerke wurden durch Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 10.03.05, 07.04.05 und 19.05.05 bzw. den Bürgermeister vergeben. Mai 05 bis März 2006 Baubeginn 02.05.05 Grundsteinlegung 3.06.05 Richtfest 12.08.05 Einweihung 27.01.06 bisher gezahlt 995.563,50 frei verfügbar 31.300,89 Rat beschließt am 27.02.03 die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zur Finanzierung des Neubaus. Die Ausschüsse für Soziales sowie Bauen und Feuerwehr empfehlen am 10.03.03 einen Neubau. Am 26.02.04 beschließt der Rat die Vereinbarung zwischen Stadt und Kirche. Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt am 17.06.04 dem Abschluss des Architektenvertrages zu. Neubau fertig-gestellt. Abriss März 06. Sportplätze an der Blankeneser Chaussee Sanierung des Sportplatzgebäudes HHST. 1.5642.96001 Ansatz 2005 30.000,00 Ansatz 2006 15.000,00 a) Beschr. Ausschr. 51 KW. b) Januar 2006 c) Januar 2006 Fertigstellung April 2006 noch nicht erfolgt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Dachdeckerar-beiten abge-schlossen, z.Zt. wird der Innen-ausbau durch-geführt. Neubau Holzbrücken Düpenau HHST. 1.6300.94000 Ansatz 2004 146.000,00 Ansatz 2005 146.000,00 a) Öffentliche Ausschreibung b) 23.03.2005 c) 21.04.2005 Bisher beauftragt:: Statik vorh. Brücken: 3.480 Bodengutachten: 14.394,59 Objektplanung: 17.343,52 Tragwerksplanung: 7.917,99 Vermessung: 1.701,80 Neubau Brücken: 79.641,08 Baubeginn 25.Juli 2005 Fertigstellung der Brücken am 22.08.2005, weitere Restarbeiten wurden in der 34. Kalenderwoche erledigt 89.355,86 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2004 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Auftragsvergabe durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 21.04.2005. Die Maßnahme wurde unter Beteiligung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 22.09.2005 abgenommen. LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 Ansatz 2006 40.000 a) öffentliche Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Durchführung erst nach Vorlage einer verkehrlichen Anordnung Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sanierung von Geh- und Radwegen und Erneuerung von Fahrbahnbelägen 2005 HHST. 1.6315.95000 HHST. 1.6316.95000 Geh- und Radwege: Ansatz 2005 78.000 ____________ Fahrbahnbeläge: Ansatz 2005 80.000,00 a) freihändige Vergabe c) 28.07.2005 (69.837,25 ) __________________________ a) öffentliche Ausschreibung b) 17.08.2005 c) 01.09.2005 (71.909,59 ) Herbst / Winter 2005/2006 ____________ Herbst 2005 bisher: 30.331,93 ___________ 67.729,01 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 21.04.2005 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Ge- und Radwege Uetersener Weg und Timm-Kröger- Straße, sowie der Fahrbahnbeläge des Knöterichstieges, des Einmündungsbereiches In de Masch und des Schenefelder Platzes beschlossen. Erneuerung der nördlichen Lornsenstraße HHST. 1.6334.95000 HH Ansatz 04 16.500 1. Nachtrag 04 650.000 Ansatz 2005 850.000 gesamt: 1.516.500,00 a) öffentliche Ausschreibung b) 19.08.2004 c) 1.020.364,70 Ing.- Vertrag über Leistungsphase 5 i.H.v. 13.524,93 Ing.- Vertrag über Leistungsphase 6-9 i.H.v. 64.012,49 Kanaluntersuchungen 6.200,20 verschiedene Kleinaufträge Straßenbeleuchtung Beginn Sept. / Okt. 2004 Fertigstellung Ende Sept. 2005 bisher abgerechnet:: 1.104.871,17 Beschluss der Maßnahme im Rahmen der Beratungen zum 1. Nachtragshaushalt. Der Beschluss über die Auftragsvergabe ist in der Sitzung am 01.09.2004 erfolgt. Die Maßnahme wurde unter Beteiligung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 30.11.2005 abgenommen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1287&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.3, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.5 - Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=651, Vorlage: VO/60/011/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=128 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=676 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen darüber, die Angelegenheit in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses abschließend zu beraten. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/024/06 Berichtswesen - Ziff. 1.10;Teilbericht I/2006 - Wirtschaftliche Unternehmen/Wärmeversorgung Schenefeld GmbH, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=139 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=139 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Es wird vorgeschlagen, dass der Zeitpunkt des vorzulegenden Berichtes auf 1 x jährlich zum 1.6. geändert wird, da die Feststellung des Abschlussergebnisses durch die Gesellschafterversammlung erfahrungsgemäß erst im Mai eines jeden Jahres erfolgt. Die Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das folgende Wirtschaftsjahr erfolgt durch den Aufsichtsrat jeweils im Dezember. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1430&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.4, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.10 - Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen/Gesellschaften, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=676, Vorlage: VO/20/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=139 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=614 TOP-Protokolltext: Durch Bürgermeisterin Küchenhof wird bekannt gegeben, dass der diesjährige Putztag in Schenefeld am 25  Durch Bürgermeisterin Küchenhof wird bekannt gegeben, dass der diesjährige Putztag in Schenefeld am 25.03.2006 stattfinden wird. Treffpunkt wird um 09:30 Uhr die Parkfläche Sporthalle Achter de Weiden sein. Es wird darum gebeten, auch in den Fraktionen für eine Teilnahme zu werben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=614, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anlegung eines Friedhofs hier: Weiteres Vorgehen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=08&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 9, Betreff: 01.08.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=08&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: JUBIKU gGmbH - Aufgabenstellung JUKS, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: 750-Jahr-Feier, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.918.671,83 99,93% -1.328,17 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.714.537,79 92,44% -385.462,21 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 -48.390,00 -0,82% -5.968.190,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 0,00 0,00% -548.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 68.344,00 105,14% 3.344,00 Hundesteuer 38.000,00 35.869,88 94,39% -2.130,12 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 386.013,88 16,77% -1.915.686,12 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 340,00 3,40% -9.660,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 34.203,72 42,75% -45.796,28 16.647.200,00 7.783.020,86 46,75% -8.864.179,14 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 -42.502,00 -3,49% -1.260.002,00 Zuweisungen 506.000,00 99.943,61 19,75% -406.056,39 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 -469,58 -4,70% -10.469,58 6.798.200,00 5.108.431,91 75,14% -1.689.768,09 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 12.106.227,54 Ausgaben 21.926.200,00 9.484.929,03 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 809.000,00 Ausgaben 3.642.700,00 103.896,73 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 9.484.929,03 Verm.haushalt 103.896,73 ./. Innere Verrechnungen (679) 3.951,93 ./. Ordentl. Tilg. (97) 2.607,39 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 9.254.377,10 bereinigte Ausgaben VMH 101.289,34 Gesamtausgaben VWH/VMH 9.355.666,44 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 1,08% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 196.767,68 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 481.800,37 - f. investive Zwecke 765.000,00 809.000,00 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1284&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060314.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen  Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen der Schenefelder Einrichtungen und einem zu dem Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld durchgeführten Runden Tisch am 16.02.06 kann davon ausgegangen werden, dass alle Schenefelder Kinder, die am 01.08.2006 das 3. Lebensjahr vollendet (Elementarbereich) und damit einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben, zu diesem Zeitpunkt auch einen rechtsanspruchsfähigen KiTa-Platz erhalten können. In der Schulkindbetreuung (sowohl Hort wie auch Betreute Grundschule) sind dagegen längere Wartelisten zu verzeichnen. Die Erfahrung aus den Vorjahren zeigt jedoch, dass insbesondere durch kurzfristig frei werdende Plätze bei Schulbeginn i.d.R. alle Kinder untergebracht werden konnten. Da die vorliegenden Anmeldungen teilweise älter sind, hat der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 28.02.06 empfohlen, diese durch die Einrichtungen auf Aktualität prüfen zu lassen. Sofern hiernach besondere Probleme zu erwarten sind, wird der Ausschuss sich ggf. erneut mit dem Thema befassen. Im Krippenbereich werden nach entsprechenden Beschlüssen des Ausschusses für Soziales voraussichtlich zum 01.08.06 zu den bestehenden 25 Plätzen 15-20 weitere Plätze mit unterschiedlichen Betreuungszeiten eingerichtet. Der sich aus der im Sommer 2005 durchgeführten Umfrage ergebene Bedarf an Krippenplätzen in Schenefeld ist damit gedeckt. Bei aktuell auftretenden Bedarfen/Problemen ist die Verwaltung, sofern eine Unterbringung in Schenefelder Kindertagesstätten nicht möglich ist, bemüht diese durch Unterbringung in Tagespflege sowie ggf. durch Unterbringung in Einrichtungen außerhalb Schenefelds abzudecken, wobei hier ein entsprechender Kostenausgleich gezahlt wird. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1281&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060314.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Stadt Schenefeld Der Bürgermeister Teilbericht 1 / 2006 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung für den Hauptausschuss Bezeichnung des Bauvorhabens HHmittel () Abwicklung des Bauvorhabens a) Ausschreibung b) Submission c) Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Schule Altgemeinde Brandschutz HHST:.2111.96020 außerplan-mäßig 2005 18.000,00 Ansatz 2006 272.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt z.Zt. Vorbereitung Ing.-Vertrag Erste Maßnahmen im Frühjahr 2006 noch nicht erfolgt Bereitstellung der Haushaltsmittel durch Beschluss der Ratsversammlung Das überarbeitete Brandschutzkonzept liegt vor. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 2005 200.000,00 Ansatz 2006 340.000 a) 09/10.2005 b) Oktober 2005 c) November 2005 Dacharbeiten ausgeführt Brandschutztüren werden z.Zt. eingebaut Erste Maßnahmen Dezember 2005 noch nicht erfolgt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Auswahl des Architekten ist erfolgt. Vertrag abgeschlossen. Unterlagen für Teilsanierung 3. Trakt wurden genehmigt. Schulzentrum Hauptschule Anlegung einer Bolzplatzfläche HHST. 1.2130.96004 Ansatz 2006 17.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 2006 50.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachraum u. Akustikdecken HHST. 1.2210.94030 Ansatz 2006 50.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erneuerung der Heizungsanlage HHST. 1.2210.96040 Ansatz 2006 265.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Abschluss eines Ing.-Vertrages wird vorbereitet. Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Flachdächern HHST. 1.2300.94000 Ansatz 2006 15.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Regenrinnen HHST. 1.2300.94010 Ansatz 2006 20.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von zwei Fachräumen HHST. 1.2300.94050 Ansatz 2006 40.000,00 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. FORUM (Ausführung des 2. Bauabschnittes) HHST. 1.3310.95100 Ansatz 2004 331.000,00 2006 685.000,00 a) 19.10 bis 17.11.05 b) 17.11.05 / 22.11.05 c) im Dezember 2005 Kostenverfolgung Stand 03/06 Haushaltsmittel 1.002.528,03 Aufträge 898.943,08 Differenz 103.584,95 Baubeginn 02/ 2006 Fertigstellung 05/2006 noch nicht erfolgt Auf Empfehlung des Finanz-ausschusses beschließt die RV die Finanzierung und Durchführung der Maßnahme durch Veranschlagung einer entsprechenden VE i.H.v. 354.000,00 zu Lasten des Haushaltsjahres 2006 im 1. Nachtragshaushalt 2005 sicher zu stellen. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. In Abstimmung mit dem Förderverein wurden durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die auszuführenden Leistungen vorläufig festgelegt. Die detaillierte Festlegung erfolgt durch die Verwaltung. VHS Umbau Heinrich Kiehlhorn Schule HHST 1.3500.94000 Ansatz 2006 80.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Abhängig vom Auszug der Schule Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Herstellung einer Parkplatzfläche HHST 1.3500.96000 Ansatz 2006 15.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt nach Fertigstellung der Umbauarbeiten des Gebäudes / Abhängig vom Auszug der Schule Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Neubau einer Kindertagesstätte in der Bogenstraße HHST 1.4640.95000 Ansatz 2003 250.000 1. Nachtrag 04 602.600 VE 547.400 Ansatz 2005 547.400 Gesamtbedarf 1.400.000,00 a) Beschränkt 03.-22.02.05 Öffentlich 14.02-02.03.05 b) Beschränkt am 22.02.05 Öffentlich am 02.03.05 c) Die ausgeschriebenen Gewerke wurden durch Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 10.03.05, 07.04.05 und 19.05.05 bzw. den Bürgermeister vergeben. Mai 05 bis März 2006 Baubeginn 02.05.05 Grundsteinlegung 3.06.05 Richtfest 12.08.05 Einweihung 27.01.06 bisher gezahlt 995.563,50 frei verfügbar 31.300,89 Rat beschließt am 27.02.03 die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zur Finanzierung des Neubaus. Die Ausschüsse für Soziales sowie Bauen und Feuerwehr empfehlen am 10.03.03 einen Neubau. Am 26.02.04 beschließt der Rat die Vereinbarung zwischen Stadt und Kirche. Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt am 17.06.04 dem Abschluss des Architektenvertrages zu. Neubau fertig-gestellt. Abriss März 06. Sportplätze an der Blankeneser Chaussee Sanierung des Sportplatzgebäudes HHST. 1.5642.96001 Ansatz 2005 30.000,00 Ansatz 2006 15.000,00 a) Beschr. Ausschr. 51 KW. b) Januar 2006 c) Januar 2006 Fertigstellung April 2006 noch nicht erfolgt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Dachdeckerar-beiten abge-schlossen, z.Zt. wird der Innen-ausbau durch-geführt. Neubau Holzbrücken Düpenau HHST. 1.6300.94000 Ansatz 2004 146.000,00 Ansatz 2005 146.000,00 a) Öffentliche Ausschreibung b) 23.03.2005 c) 21.04.2005 Bisher beauftragt:: Statik vorh. Brücken: 3.480 Bodengutachten: 14.394,59 Objektplanung: 17.343,52 Tragwerksplanung: 7.917,99 Vermessung: 1.701,80 Neubau Brücken: 79.641,08 Baubeginn 25.Juli 2005 Fertigstellung der Brücken am 22.08.2005, weitere Restarbeiten wurden in der 34. Kalenderwoche erledigt 89.355,86 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2004 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Auftragsvergabe durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 21.04.2005. Die Maßnahme wurde unter Beteiligung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 22.09.2005 abgenommen. LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 Ansatz 2006 40.000 a) öffentliche Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Durchführung erst nach Vorlage einer verkehrlichen Anordnung Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sanierung von Geh- und Radwegen und Erneuerung von Fahrbahnbelägen 2005 HHST. 1.6315.95000 HHST. 1.6316.95000 Geh- und Radwege: Ansatz 2005 78.000 ____________ Fahrbahnbeläge: Ansatz 2005 80.000,00 a) freihändige Vergabe c) 28.07.2005 (69.837,25 ) __________________________ a) öffentliche Ausschreibung b) 17.08.2005 c) 01.09.2005 (71.909,59 ) Herbst / Winter 2005/2006 ____________ Herbst 2005 bisher: 30.331,93 ___________ 67.729,01 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 21.04.2005 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Ge- und Radwege Uetersener Weg und Timm-Kröger- Straße, sowie der Fahrbahnbeläge des Knöterichstieges, des Einmündungsbereiches In de Masch und des Schenefelder Platzes beschlossen. Erneuerung der nördlichen Lornsenstraße HHST. 1.6334.95000 HH Ansatz 04 16.500 1. Nachtrag 04 650.000 Ansatz 2005 850.000 gesamt: 1.516.500,00 a) öffentliche Ausschreibung b) 19.08.2004 c) 1.020.364,70 Ing.- Vertrag über Leistungsphase 5 i.H.v. 13.524,93 Ing.- Vertrag über Leistungsphase 6-9 i.H.v. 64.012,49 Kanaluntersuchungen 6.200,20 verschiedene Kleinaufträge Straßenbeleuchtung Beginn Sept. / Okt. 2004 Fertigstellung Ende Sept. 2005 bisher abgerechnet:: 1.104.871,17 Beschluss der Maßnahme im Rahmen der Beratungen zum 1. Nachtragshaushalt. Der Beschluss über die Auftragsvergabe ist in der Sitzung am 01.09.2004 erfolgt. Die Maßnahme wurde unter Beteiligung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 30.11.2005 abgenommen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1287&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060314.HA.TOP53.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Es wird vorgeschlagen, dass der Zeitpunkt des vorzulegenden Berichtes auf 1 x jährlich zum 1.6. geändert wird, da die Feststellung des Abschlussergebnisses durch die Gesellschafterversammlung erfahrungsgemäß erst im Mai eines jeden Jahres erfolgt. Die Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan für das folgende Wirtschaftsjahr erfolgt durch den Aufsichtsrat jeweils im Dezember. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1430&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060314.HA.TOP54.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060314, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=144, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=145 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=652 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Anschließend werden die ursprünglich zur Beratung vorgesehenen Angelegenheiten Abfassung der Niederschrift und Fahrbahnsanierungen 2006 einvernehmlich von der Tagesordnung abgesetzt. Weitere Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=652, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=653 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Herr Korczanowski weist auf die Beobachtung hin, dass die öffentlichen Geh-und Ragwege stellenweise nicht ausreichend von Schnee geräumt werden. Insbesondere gehandikapte Menschen werden hierdurch erheblich gefährdet. Die Verwaltung sagt zu, die Einhaltung der örtlichen Räum- und Streupflicht nachhaltig zu überprüfen. Auf Nachfrage von Herrn Korczanowski erklärt die Bürgermeisterin, dass der Putztag wie geplant am 25. März stattfinden wird, sofern die Witterungsverhältnisse die Veranstaltung zulassen. Herr Marzahn schildert, dass im Einmündungsbereich Chemnitzstraße / Friedrich-Ebert-Allee eine private Grundstückshecke in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragt. Seitens der Verwaltung wird eine Überprüfung zugesagt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=653, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=654 TOP-Protokolltext: Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt  Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 16.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=654, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=655 TOP-Protokolltext: Neubau KiTa Bogenstraße  Neubau KiTa Bogenstraße Auf Empfehlung von Frau Broese hat die Verwaltung mit der Leiterin der Kindertagesstätte über die Ausführung der Radiatoren im Flurbereich gesprochen. Seitens der Paulskirche wurden keine Bedenken gegen die gewählten Standorte vorgetragen. Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Beschaffung eines Radladers Auf Grundlage der zu erwartenden Einsatzzwecke wird zur Zeit unter Mitwirkung des Bauhofes ein Fahrzeugprofil erstellt. Anschließend ist die Durchführung eines Vergabeverfahrens vorgesehen. Pflege öffentlicher Grünflächen Entsprechend der Beschlussfassung während der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ist der Auftrag für die Grünflächenpflege erteilt worden. Rückbau des Treppenaufgangs der Luninez Brücke Zur Vorbereitung des Rückbaus sind in den vergangenen Tagen bereits Bäume gefällt worden. Sobald sich die Witterungsverhältnisse bessern, wird der Bauhof die Geländer demontieren um den Abbruch des Aufgangs zu ermöglichen. Anschließend wird der Bereich mit Mutterboden aufgefüllt und begrünt. Endgültiger Ausbau des Forums Anhand einer Photopräsentation stellt die Verwaltung den aktuellen Stand der Baumaßnahme dar. Im Bühnenbereich werden zur Zeit Rohrwellenzüge montiert. Im OG wurde mit dem Trockenausbau begonnen. Für die Gesamtmaßnahme stehen noch freie Haushaltsmittel in Höhe von rd. 100.000 zur Verfügung. Sportplatzgebäude Blankeneser Chaussee Die Fliesenarbeiten sind in den vergangenen Tagen fertig gestellt worden. Momentan werden im Sportplatzgebäude die abgehängten Decken montiert. Die Arbeiten werden insgesamt termingerecht ausgeführt. Gorch-Fock-Schule Herr Hüllen berichtet, dass am heutigen Tag die Dachdeckerarbeiten abgenommen worden sind. Hierbei sind einzelne Mängel in der Bauausführung festgestellt worden, die in kürze beseitigt werden. Anschließend begrüßt der Ausschussvorsitzende Herrn Dipl.-Ing. Burfeind, der sowohl mit der Planung als auch mit der Überwachung der Sanierungsarbeiten beauftragt ist. Nach einem kurzen Sachstandsbericht verweist Herr Burfeind darauf, dass die bisherige Planung den ersatzlosen Wegfall des bestehenden Windfangs vorsieht. Eine entsprechende Empfehlung war im vergangenen Jahr vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr abgegeben worden. Abweichend von dieser bisherigen Empfehlung regt Herr Burfeind an, nicht auf einen Windfang gänzlich zu verzichten. Zur Verbesserung des Wärmeschutzes und zur Schaffung einer Schmutzschleuse sollte nach Abriss des bestehenden Windfangs ein neuer Windfang errichtet werden. Herr Burfeind stellt folgende Kostenberechnungen gegenüber: Kosten für ersatzlosen Abriss: 9.000 Kosten für Abriss einschließlich neuen Windfangs: 13.600 Nach anschließender Diskussion machen die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr einvernehmlich deutlich, dass keine Bedenken dagegen bestehen, wenn die Verwaltung die Sanierungsmaßnahme um die Errichtung eines Windfangs erweitert. Der Gesamtkostenrahmen darf hierdurch jedoch nicht überschritten werden. Verschiedene Anfragen des Ausschussvorsitzenden Herr Müller regt an, die Abfallentsorgung vom Sportplatz Blankeneser Chaussee nicht länger vom städtischen Bauhof ausführen zu lassen. Im Gymnastikraum der Sporthalle sind Deckenplatten aus der abgehängten Decke beschädigt worden. Weiterhin fehlen einzelne Sockelleisten. Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Ausschusses einen aktuellen Überblick über die Abrechnung des verkehrsgerechten Ausbaus der nördlichen Lornsenstraße zu geben. Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass im Gebäude der Kindertagesstätte in der Bogenstraße die Funktionsfähigkeit der Bodeneinläufe überprüft werden wird, sobald die entsprechenden Räume zugänglich sein werden. Bzgl. des Schuhsohlenabdruckes auf dem Bodenbelag in der Küche wird mitgeteilt, dass die Verwaltung auf eine Mangelbeseitigung verzichtet. Herr Hüllen erklärt, dass zwischenzeitlich ein Sanierungsvorschlag für die festgestellten Risse in einzelnen Fensterstützen der Schule Altgemeinde vorliegt. Die Risse sollen mit Epoxydharz verpresst werden. Zur Zeit werden von entsprechenden Fachfirmen Angebote für diese Leistung eingeholt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=655, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=664 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende  Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung um detaillierte Ausführungen zu folgenden Themenbereichen: 1. Raumbedarf / -programm für einen zukünftigen Bauhof 2. Kostenschätzung für eine mögliche Umsiedlung 3. Ermittlung des Flächenbedarfs (Gebäude- und Lagerflächen) 4. Prognose über die zeitliche Umsetzung Die Verwaltung sagt die Vorstellung eines entsprechendes Konzeptes zu. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Bauhofkonzept hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=664, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=657 TOP-Protokolltext: Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt  Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Fahrbahnsanierungen 2006 Erläuterung und Festlegung der durchzuführenden Maßnahmen 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=657, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=658 TOP-Protokolltext: Herr Hüllen unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr  Herr Hüllen unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darüber, dass der 3. Bauabschnitt zur Sanierung der Gorch-Fock-Schule zur Förderung durch das Schulbau- und Sanierungsprogramm 2007 angemeldet wurde. Unter Bezugnahme auf den Teilbericht I/06 über den Stand wichtiger Baumaßnahmen weist Herr Peschka darauf hin, dass die Ausführung zahlreicher Baumaßnahmen zwar für die bevorstehenden Sommermonate vorgesehen wurden, aber bisher noch keine Vergabeverfahren eingeleitet worden sind. Frau Küchenhof entgegnet, dass die Durchführung der Maßnahmen zur Zeit vorbereitet wird, um die angekündigten Ausführungszeiten einzuhalten. Auf Nachfrage von Herrn Plewnia gibt die Verwaltung bekannt, dass der gesundheitliche und technische Umweltschutz des Kreises Pinneberg bisher noch nicht mit den angekündigten Wasseruntersuchungen begonnen hat. Herr Müller weist darauf hin, dass im Einmündungsbereich Schulstraße / Dahlienweg ein Hydrantenschild umgefahren wurde. Die Mitglieder des Ausschusses bitten die Verwaltung, den Bericht zur Ratsversammlung am 23.02.2006 über die Erstellung des Kanal-Katasters der Niederschrift zu dieser Sitzung als Anlage beizufügen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=658, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Gehwegsanierungen 2006 Festlegung und Beschlussfassung zur Durchführung der Maßnahmen 2006, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Sanierung Schule Altgemeinde hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Sanierung Gorch-Fock-Schule hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Sanierung der Heizungsanlage im Schulzentrum Achter de Weiden hier: Abschluss eines Ingenieurvertrages, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060316, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=145, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=159 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 1, Betreff: Anwesenheitskontrolle, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 2, Betreff: intensive Planung der nächsten Party ( 21.04.06), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 3, Betreff: Openairkino: Filmwahl und Organisation, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Verlegung einer nächsten politischen Veranstaltung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Finanzen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Verschiedenes, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060321, Zeit: 20:00, Titel: öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=159, Raum: Jugend- und Kommunikationszentrum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=151 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=686 TOP-Protokolltext: Beschluss Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=686, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=687 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=687, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=688 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 28.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=688, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=689 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist bzw. bei der Beschaffung von neuen Spielgeräten das Verfahren läuft. Zudem wird berichtet, dass die Beratungsstelle Freiwillige Finanzverwaltung mittlerweile die Beratungstätigkeit aufgenommen hat. Es ist vorgesehen, nach ca. einem halben Jahr dem Ausschuss für Soziales einen Tätigkeitsbericht vorzulegen Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=689, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=698 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Umwandlung der kindergartenähnlichen Gruppe auf dem Gelände Blankeneser Chaussee 24 zu einer Familienübergreifenden Gruppe mit einer Betreuungszeit von 4 Stunden/Tag ab dem 01.08.06. Für die Einrichtung fallen einmalige Kosten i.H.v. max. 10.000,00 an. Die Bürgermeisterin wird gebeten, diese Mittel außerplanmäßig bereitzustellen. Darüber hinaus entstehen der Stadt Schenefeld hierdurch keine Kosten, da die laufenden Mehrausgaben durch entsprechende Mehreinnahmen gedeckt sind. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/003/05 Schaffung von Krippenplätzen in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=37 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=37 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 27.09.2005 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Den Mitgliedern des Ausschusses sind hierzu verschiedene Angebote von Trägern Schenefelder Kindertageseinrichtungen zugegangen. Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Schaffung von Krippenplätzen in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=698, Vorlage: VO/50/003/05, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=37 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=699 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Verringerung des nach der ab dem 01.08.06 geltenden Sozialstaffelrichtlinie einzusetzenden Einkommensüberhanges von 80% auf 45% als praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien in Schenefeld. Zudem beschließt der Ausschuss die Übernahme des künftig von Empfängern von ALG II - bzw. Sozialhilfeleistungen zu zahlenden Mindestbeitrages von 15,50 monatlich. Die jährlichen Kosten für diese beiden Maßnahmen zusammen belaufen sich - auf Basis der Anzahl der zu unterstützenden Familien Stand Februar 2006 - auf insgesamt ca. 38.578,00 . Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/030/06 Sozialstaffel für Kindertageseinrichtungen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=146 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=146 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 28.02.06 die neue, ab dem 01.08.2006 geltende, Richtlinie zur Sozialstaffel und den Betriebskosten für Kindertagesstätten im Kreis Pinneberg beraten. Zugleich wurde die Verwaltung gebeten, eine praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu erarbeiten und diese dann dem Ausschuss für Soziales zur Entscheidung vorzulegen. Zudem wurde um Mitteilung der Summe gebeten, die dadurch entsteht, dass anstelle der alten Regelung, bei der Empfänger von ALG II Leistungen und Sozialhilfeempfänger vollkommen von der Zahlung befreit waren, für alle der Mindestbeitrag von 15,50 monatlich festgelegt wurde. Dieses betrifft (Stand Februar 2006) in Schenefeld 73 Familien, deren künftig zu zahlende Mindestbeiträge ergeben eine jährliche Summe von insgesamt 13.578,00 . Ob und inwieweit diese von der Stadt Schenefeld ausgeglichen werden sollen, ist noch vom Ausschuss festzulegen Für die Kindertagesstätten der Lebenshilfe (Kehrwieder, Kreuzweg, Schulstraße), der Paulskirche, der Rasselbande, der Stephanskirche sowie der kindergartenähnlichen Einrichtung der Josua-Gemeinde wird die Ermäßigungs-Berechnung von der Stadt Schenefeld durchgeführt. Die Arbeiterwohlfahrt berechnet diese für ihre Kindertagesstätten im Kreis Pinneberg selbst. Demnach wurden die folgenden Werte teilweise aus den tatsächlich vorliegenden Unterlagen auf alle Einrichtungen hochgerechnet. 116 Familien (Stand Februar 2006) erhalten eine Ermäßigung und decken ihren Lebensunterhalt durch eigene Einkünfte (Erwerbseinkommen, Unterhalt, Rente) bzw. Arbeitslosengeld (ALG) I Leistungen. Von diesen zahlen 71 Familien den Mindestbeitrag und 45 Familien Beiträge zwischen dem Mindestbeitrag und dem normalen Satz. Nach der Neuregelung würden 34 Familien einen höheren Monatsbeitrag als bisher zahlen und 17 Familien einen geringeren. Die weniger zahlenden sind nicht weiter zu berücksichtigen, da eine Abweichung zu Ungunsten der Familien von der künftig geltenden Sozialstaffel nicht zulässig ist. Zu entscheiden ist, wie mit den aufgeführten Mehrbelastungen verfahren wird. Es wurden alle vorliegenden Fälle mit Erhöhungen gegenübergestellt und geprüft. Entgegen der bisherigen Erwartungen der Verwaltung konnte aber leider kein verwertbares Schema ermittelt werden, auf dessen Basis ein Berechnungsverfahren entwickelt werden kann. Sowohl die Höhe der Abweichungen wie auch die hierfür ursächlichen Verhältnisse sind von Fall zu Fall individuell unterschiedlich. Diese Problematik ist auch von anderen Kommunen im Kreis Pinneberg festgestellt worden. Aufgrund dessen wurde in gemeinsamen Abstimmungsgesprächen beim Kreis angeregt, die Unterstützung dieser stärker belasteten Familien, sofern von den jeweiligen Kommunen gewünscht, kreisweit einheitlich durch eine Absenkung des prozentual einzubringenden Einkommensüberhangs auszugleichen. Die Höhe der Absenkung des vom Kreis Pinneberg auf 80% festgelegten Überhanges ist vor Ort festzulegen. Nach Kontrollberechnungen wird eine Festlegung dieses Satzes für Schenefeld auf 45% vorgeschlagen. Hierdurch würden die überwiegenden Mehrbelastungen aufgefangen, es kommt sogar in mehreren Fällen zu Entlastungen. Es gibt wenige Einzelfälle mit ganz besonderen Einkommenssituationen, wo noch eine Mehrbelastung verbleibt, bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird diese aber auch erheblich vermindert. Die Summe der Unterstützungsbeträge bei diesem Verfahren beläuft sich für Schenefeld auf ca. 25.000,00 jährlich. Bei einer Festlegung des Satzes auf 50% des Einkommensüberhangs würde sich die Summe auf 21.500,00 jährlich verringern, hier wäre jedoch die Anzahl derer, die eine Mehrbelastung haben, wie auch die Höhe dieser Mehrbelastung entsprechend größer. Eine alternative Möglichkeit wäre, die Fälle, die über dem Mindestbeitrag liegen, parallel nach dem bisherigen Verfahren zu berechnen und über den Summenvergleich dieser Berechnungen dann ggf. die konkrete Mehrbelastung zu übernehmen. Dieses hat jedoch den großen Nachteil, dass hier ein erheblicher Mehraufwand für die Berechnungen notwendig ist, für die auch teilweise abweichende Unterlagen zu dem neuen Verfahren benötigt würden. Ein weiterer großer Nachteil ist, dass die dem alten Verfahren zu Grunde liegenden Rechtsvorschriften überwiegend nicht mehr gültig sind und daher auch in Zukunft keine Anpassung von Regelsätzen, Mehrbedarfen etc. an die aktuelle Situation erfolgen kann/wird. Da diese Anpassung normalerweise jährlich stattfindet, würde also schon nach kurzer Zeit mit veralteten Bezugswerten gerechnet werden, die diese zu übernehmenden Mehrbelastungen stark verzerren würden. Zudem wäre keine Vergleichbarkeit zu dem Verfahren anderer Kommunen im Kreis Pinneberg gegeben. Der Vorteil dieses Verfahren liegt darin, dass es zumindest bei den derzeit vorliegenden Fällen mit ca. 14.500,00 jährlich deutlich weniger Unterstützungsbeträge verursachen würde, da hier keinerlei Entlastungen erfolgen würden. Zusammenfassend gibt es also folgende Möglichkeiten: Ø Die Verringerung des einzusetzenden Einkommensüberhanges von 80% auf einen festzulegenden Prozentsatz. Bei 45% fallen jährliche Kosten i.H.v. 25.000,00 an, bei 50% wären dies 21.500,00 , bei anderen Prozentwerten verändert sich die Summe entsprechend. Würde hierbei zusätzlich die Übernahme der Mindestbeiträge der Empfänger von ALG II bzw. Sozialhilfeleistungen von 15,50 monatlich beschlossen werden, erhöht sich die Summe auf jährlich 38.578,00 bei 45% Einsatz, bzw. 35.078,00 bei 50 % Einsatz. Ø Die doppelte Berechnung nach dem neuen und dem bis zum 31.07.06 geltenden Verfahren mit Abgleich der Ergebnisse. Hier fallen jährliche Kosten i.H.v. 14.500,00 zzgl. nicht genau zu beziffernder Personalkosten für die zusätzlichen Berechnungen an. Würde hierbei zusätzlich die Übernahme der Mindestbeiträge der Empfänger von ALG II bzw. Sozialhilfeleistungen von 15,50 monatlich beschlossen werden, erhöht sich die Summe auf 28.078,00 pro Jahr. Es wird empfohlen, die Verringerung des einzusetzenden Einkommensüberhanges auf 45% als praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu beschließen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1478&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Sozialstaffel für Kindertageseinrichtungen (Die Vorlage wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=699, Vorlage: VO/50/030/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=146 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=697 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Planungen so zu ändern, dass die vorhandenen Spielflächen am Husbargen in vollem Umfang erhalten werden können. Dieses könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Zuwegung erfolgen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/031/06 B-Plan 28 "Husbargen" - 5.Änderung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=148 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=148 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: siehe anliegende Unterlagen Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1480&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: B-Plan 28 "Husbargen" - 5.Änderung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=697, Vorlage: VO/50/031/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=148 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 7.1, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung, TOP-URL: , Vorlage: VO/67/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=151 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=690 TOP-Protokolltext: Beschluss Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die in der letzten Sitzung des Ausschusses beschlossene Überprüfung der Voraussetzungen zu  Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die in der letzten Sitzung des Ausschusses beschlossene Überprüfung der Voraussetzungen zur Umgestaltung des Fritz-Reuter-Platzes noch läuft. Weitere Anfragen oder Bekanntgaben liegen nicht vor. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=690, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 27.09.2005 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Den Mitgliedern des Ausschusses sind hierzu verschiedene Angebote von Trägern Schenefelder Kindertageseinrichtungen zugegangen. Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060328.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 28.02.06 die neue, ab dem 01.08.2006 geltende, Richtlinie zur Sozialstaffel und den Betriebskosten für Kindertagesstätten im Kreis Pinneberg beraten. Zugleich wurde die Verwaltung gebeten, eine praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu erarbeiten und diese dann dem Ausschuss für Soziales zur Entscheidung vorzulegen. Zudem wurde um Mitteilung der Summe gebeten, die dadurch entsteht, dass anstelle der alten Regelung, bei der Empfänger von ALG II Leistungen und Sozialhilfeempfänger vollkommen von der Zahlung befreit waren, für alle der Mindestbeitrag von 15,50 monatlich festgelegt wurde. Dieses betrifft (Stand Februar 2006) in Schenefeld 73 Familien, deren künftig zu zahlende Mindestbeiträge ergeben eine jährliche Summe von insgesamt 13.578,00 . Ob und inwieweit diese von der Stadt Schenefeld ausgeglichen werden sollen, ist noch vom Ausschuss festzulegen Für die Kindertagesstätten der Lebenshilfe (Kehrwieder, Kreuzweg, Schulstraße), der Paulskirche, der Rasselbande, der Stephanskirche sowie der kindergartenähnlichen Einrichtung der Josua-Gemeinde wird die Ermäßigungs-Berechnung von der Stadt Schenefeld durchgeführt. Die Arbeiterwohlfahrt berechnet diese für ihre Kindertagesstätten im Kreis Pinneberg selbst. Demnach wurden die folgenden Werte teilweise aus den tatsächlich vorliegenden Unterlagen auf alle Einrichtungen hochgerechnet. 116 Familien (Stand Februar 2006) erhalten eine Ermäßigung und decken ihren Lebensunterhalt durch eigene Einkünfte (Erwerbseinkommen, Unterhalt, Rente) bzw. Arbeitslosengeld (ALG) I Leistungen. Von diesen zahlen 71 Familien den Mindestbeitrag und 45 Familien Beiträge zwischen dem Mindestbeitrag und dem normalen Satz. Nach der Neuregelung würden 34 Familien einen höheren Monatsbeitrag als bisher zahlen und 17 Familien einen geringeren. Die weniger zahlenden sind nicht weiter zu berücksichtigen, da eine Abweichung zu Ungunsten der Familien von der künftig geltenden Sozialstaffel nicht zulässig ist. Zu entscheiden ist, wie mit den aufgeführten Mehrbelastungen verfahren wird. Es wurden alle vorliegenden Fälle mit Erhöhungen gegenübergestellt und geprüft. Entgegen der bisherigen Erwartungen der Verwaltung konnte aber leider kein verwertbares Schema ermittelt werden, auf dessen Basis ein Berechnungsverfahren entwickelt werden kann. Sowohl die Höhe der Abweichungen wie auch die hierfür ursächlichen Verhältnisse sind von Fall zu Fall individuell unterschiedlich. Diese Problematik ist auch von anderen Kommunen im Kreis Pinneberg festgestellt worden. Aufgrund dessen wurde in gemeinsamen Abstimmungsgesprächen beim Kreis angeregt, die Unterstützung dieser stärker belasteten Familien, sofern von den jeweiligen Kommunen gewünscht, kreisweit einheitlich durch eine Absenkung des prozentual einzubringenden Einkommensüberhangs auszugleichen. Die Höhe der Absenkung des vom Kreis Pinneberg auf 80% festgelegten Überhanges ist vor Ort festzulegen. Nach Kontrollberechnungen wird eine Festlegung dieses Satzes für Schenefeld auf 45% vorgeschlagen. Hierdurch würden die überwiegenden Mehrbelastungen aufgefangen, es kommt sogar in mehreren Fällen zu Entlastungen. Es gibt wenige Einzelfälle mit ganz besonderen Einkommenssituationen, wo noch eine Mehrbelastung verbleibt, bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird diese aber auch erheblich vermindert. Die Summe der Unterstützungsbeträge bei diesem Verfahren beläuft sich für Schenefeld auf ca. 25.000,00 jährlich. Bei einer Festlegung des Satzes auf 50% des Einkommensüberhangs würde sich die Summe auf 21.500,00 jährlich verringern, hier wäre jedoch die Anzahl derer, die eine Mehrbelastung haben, wie auch die Höhe dieser Mehrbelastung entsprechend größer. Eine alternative Möglichkeit wäre, die Fälle, die über dem Mindestbeitrag liegen, parallel nach dem bisherigen Verfahren zu berechnen und über den Summenvergleich dieser Berechnungen dann ggf. die konkrete Mehrbelastung zu übernehmen. Dieses hat jedoch den großen Nachteil, dass hier ein erheblicher Mehraufwand für die Berechnungen notwendig ist, für die auch teilweise abweichende Unterlagen zu dem neuen Verfahren benötigt würden. Ein weiterer großer Nachteil ist, dass die dem alten Verfahren zu Grunde liegenden Rechtsvorschriften überwiegend nicht mehr gültig sind und daher auch in Zukunft keine Anpassung von Regelsätzen, Mehrbedarfen etc. an die aktuelle Situation erfolgen kann/wird. Da diese Anpassung normalerweise jährlich stattfindet, würde also schon nach kurzer Zeit mit veralteten Bezugswerten gerechnet werden, die diese zu übernehmenden Mehrbelastungen stark verzerren würden. Zudem wäre keine Vergleichbarkeit zu dem Verfahren anderer Kommunen im Kreis Pinneberg gegeben. Der Vorteil dieses Verfahren liegt darin, dass es zumindest bei den derzeit vorliegenden Fällen mit ca. 14.500,00 jährlich deutlich weniger Unterstützungsbeträge verursachen würde, da hier keinerlei Entlastungen erfolgen würden. Zusammenfassend gibt es also folgende Möglichkeiten: Ø Die Verringerung des einzusetzenden Einkommensüberhanges von 80% auf einen festzulegenden Prozentsatz. Bei 45% fallen jährliche Kosten i.H.v. 25.000,00 an, bei 50% wären dies 21.500,00 , bei anderen Prozentwerten verändert sich die Summe entsprechend. Würde hierbei zusätzlich die Übernahme der Mindestbeiträge der Empfänger von ALG II bzw. Sozialhilfeleistungen von 15,50 monatlich beschlossen werden, erhöht sich die Summe auf jährlich 38.578,00 bei 45% Einsatz, bzw. 35.078,00 bei 50 % Einsatz. Ø Die doppelte Berechnung nach dem neuen und dem bis zum 31.07.06 geltenden Verfahren mit Abgleich der Ergebnisse. Hier fallen jährliche Kosten i.H.v. 14.500,00 zzgl. nicht genau zu beziffernder Personalkosten für die zusätzlichen Berechnungen an. Würde hierbei zusätzlich die Übernahme der Mindestbeiträge der Empfänger von ALG II bzw. Sozialhilfeleistungen von 15,50 monatlich beschlossen werden, erhöht sich die Summe auf 28.078,00 pro Jahr. Es wird empfohlen, die Verringerung des einzusetzenden Einkommensüberhanges auf 45% als praxisgerechte Lösung für die zusätzliche Unterstützung einkommensschwacher Familien zu beschließen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1478&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060328.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 28.03.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: siehe anliegende Unterlagen Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1480&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060328.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060328, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=151, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=149 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=677 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=677, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=678 TOP-Protokolltext: Beschluss Herr Peter Timm, Flaßbarg 2, regt an, im Schulzentrum eine Legende o  Herr Peter Timm, Flaßbarg 2, regt an, im Schulzentrum eine Legende o.ä. aufzustellen, die ein besseres Auffinden der Schulen vor Ort ermöglicht. Auf seine Nachfrage zur Reinigung der Schulhöfe im Schulzentrum wird von den anwesenden Schulleitungen mitgeteilt, dass regelmäßig (mindestens einmal wöchentlich) eine Reinigung durch Klassen vorgenommen wird. In diesem Zusammenhang bemängelt Herr Klemm eine zu geringe Beteiligung der Schulen beim Putztag. Hierzu wird von den Schulleitungen darauf hingewiesen, dass am Freitag vor dem Putztag eine Vorab-Reinigung der Schulhöfe erfolgt ist. Im Anschluss folgt kurze Diskussion über das Thema Putztag. Weitere Fragen werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner nicht gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=678, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=679 TOP-Protokolltext: Beschluss Herr Klemm weist erneut auf Graffiti an der Realschule hin und bittet um Beseitigung  Herr Klemm weist erneut auf Graffiti an der Realschule hin und bittet um Beseitigung. Er merkt an, dass sein Hinweis aus der letzten Sitzung im Protokoll fehlt. Weitere Einwendungen gegen die Niederschrift vom 14.02.06 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 14.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=679, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=680 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=680, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=695 TOP-Protokolltext: Nach Vorstellung des geplanten Konzeptes und anschließender Diskussion findet eine getrennte Abstimmung über die einzelnen Pun  Nach Vorstellung des geplanten Konzeptes und anschließender Diskussion findet eine getrennte Abstimmung über die einzelnen Punkte des Beschlussvorschlages statt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: 1. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur begrüßt die Bewirtschaftung des Forums durch den Kulturverein und die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH. - einstimmig - 2. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,- aus. Für das laufende Jahr soll der anteilige Betrag in Höhe von 10.000,- bereitgestellt werden. - mit sieben Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung - 3. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet die Verwaltung, mit der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH und den Initiatoren des Kulturvereins Vertragsverhandlungen zu führen, einen entsprechenden Vertragsentwurf auszuarbeiten und diesen der Ratsversammlung über den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vorzulegen. - einstimmig - Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/015/06 Kulturverein - Bespielung FORUM, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=137 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=137 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Voraussichtlich im Mai diesen Jahres wird das Forum als Veranstaltungsraum mit 450 Plätzen eröffnet werden. Um eine professionelle Bewirtschaftung zu gewährleisten, ist u.a. von Mitgliedern des Fördervereins Forum e.V. die Gründung eines Kulturvereins angedacht. Eine Mitarbeit in diesem Verein wurde allen Schenefelder Kulturschaffenden angeboten und erste Vorstellungen der Initiatoren über die Modalitäten und Leistungen wurden gegenüber der Politik bereits geäußert (vgl. Papier Vorschläge zur Realisation und Umsetzung des zu gründenden Kulturvereins Forum Schenefeld e.V. aus dem Februar 2006). Daneben hat die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH, die u.a. das Altonaer Theater und die Hamburger Kammerspiele bewirtschaftet, Interesse bekundet, das Forum mit eigenen und fremden Produktionen zu bespielen und das Forum über die Grenzen Schenefelds hinaus als Veranstaltungsstätte zu etablieren. In den zwischenzeitlich stattgefundenen Abstimmungsgesprächen zwischen den Initiatoren des Kulturvereins, der Indendanz der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH und der Verwaltung wurde weitreichendes Einvernehmen über grundsätzliche Rahmenbedingungen einer möglichen Zusammenarbeit erzielt, das sich insbesondere auf folgende Punkte bezieht: Die Veranstaltungstermine im Forum werden weiterhin von der Verwaltung koordiniert. Der Gebäudekomplex Forum bleibt in städtischer Hand. Die Unterhaltskosten des Gebäudes werden von der Stadt getragen. Die Haftung für eventuelle Schäden gegenüber Dritten wird durch eine noch zu erlassende Benutzungsordnung geregelt. Die Hausmeister des Schulzentrums Achter de Weiden können weder durch den Kulturverein noch durch die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zur Unterstützung der Veranstaltungen herangezogen werden. Die Weisungsbefugnis verbleibt bei der Stadt. Ein Einsatz von Hilfspersonal aus Hartz-IV-Maßnahmen ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH plant je Spielsaison sieben Theater- bzw. Musicalveranstaltungen als Veranstalterin durchzuführen. Der Kulturverein wird seine Aktivitäten auf solche Veranstaltungen richten, die nicht von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH angeboten werden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fließen dem Kulturverein zu. Die Stadt wird den Gründungsprozess des Kulturvereins begleiten, sich jedoch nicht als Gründungsmitglied beteiligen. Die Vertragsgestaltung mit den Künstlerinnen und Künstlern, die Betreuung der Künstlerinnen und Künstler sowie die Entrichtung der GEMA-Gebühren und sonstigen Abgaben obliegen der jeweiligen Veranstalterin bzw. dem jeweiligen Veranstalter. Sowohl der zu gründende Kulturverein als auch die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH beschränken ihre Aktivitäten in Schenefeld auf das Forum. Eine Konkurrenz zu Schenefelder Kulturschaffenden soll vermieden werden. Die Technik im Forum darf nur von eingewiesenem Personal bedient werden. Diese Maßgabe ist auch durch den Kulturverein und die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zu erfüllen. Die Eintrittskarten können über die Schenefelder Vorverkaufsstellen angeboten werden. Darüberhinaus wäre es wünschenswert, wenn diese Eintrittskarten in Verbundorganisationen (z.B. bei anderen Theatern, professionellen Vorverkaufsstellen) vertrieben werden könnten. Es ist den Schenefelder Vorverkaufsstellen jedoch nicht zuzumuten, im Gegenzug Karten aus den Verbundorganisationen zu vertreiben. Damit kann den Verbundorganisationen keine Gegenleistung angeboten werden. Die Stadt kann das Aufstellen der Stellschilder übernehmen. Eine weitergehende Unterstützung durch den Bauhof (z.B. zum Bühnenbau) ist grundsätzlich nicht möglich. Die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH plant im Forum die Produktionen aufzuführen, die auch an den anderen von ihr betreuten Spielstätten zum Einsatz kommen. Durch die Teilung von Fixkosten (z.B. beim Einstudieren von Stücken) bzw. durch die Nutzung entsprechender Rabatte beim Einkauf externer Produktionen kann so kosteneffizient ein hochwertiges Programm angeboten werden. Eine Finanzierung soll über den Verkauf von Theaterabonnements, bei dem die Initiatoren des Kulturvereins bereits ihre Unterstützung zugesagt haben, durch eine finanzielle Förderung durch die Stadt und über den Verkauf von Einzelkarten erfolgen. Der zu gründende Kulturverein verfügt zurzeit über keinerlei Eigenmittel. Grundsätzlich ist es angedacht, dass sich der Kulturverein vornehmlich aus den Einnahmen der Kulturveranstaltungen finanziert, für die er als Veranstalter fungiert . Der Kulturverein wird dabei seine Aktivitäten auf solche Veranstaltungen richten, die von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH nicht angeboten werden (z.B. Kabarett, Konzerte). Durch die Nutzung bereits bestehender Kontakte zu Kulturschaffenden sollen hierbei die Veranstaltungen möglichst mit einer Einnahmenteilung durchgeführt werden, z.B. Teilung der Einnahmen im Verhältnis von 80% (Künstleranteil) zu 20% (Kulturverein). Es sind aber auch Veranstaltungen mit sehr namhaften Künstlerinnen, Künstlern, Orchestern vorgesehen, deren Gagen aufgrund deren hohen Bekanntheitsgrades kaum verhandelbar sind. Daher ist zumindest in der Startphase eine Anschubfinanzierung erforderlich. Alle Beteiligten sind an einer gemeinsamen Bewirtschaftung des Forums interessiert und wollen die hieraus resultierenden Synergieeffekte nutzen, um das Forum als hochwertige Spielstätte in die regionale Kulturlandschaft einzuführen. Grundsätzlich wird hierfür eine jährliche städtische Förderung in Höhe von 20.000,00 für erforderlich gehalten, die im Jahr 2006 anteilig bereitszustellen ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur begrüßt die Bewirtschaftung des Forums durch den Kulturverein und die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH. 2. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,- aus. Für das laufende Jahr soll der anteilige Betrag in Höhe von 10.000,- bereitgestellt werden. 3. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet die Verwaltung, mit der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH und den Initiatoren des Kulturvereins Vertragsverhandlungen zu führen, einen entsprechenden Vertragsentwurf auszuarbeiten und diesen der Ratsversammlung über den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vorzulegen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Konzept der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zur Bespielung des Forums Schenefeld vom 16.03.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1413&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Kulturverein - Bespielung FORUM (Die Vorlage wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=695, Vorlage: VO/40/015/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=137 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=694 TOP-Protokolltext: Nach ausführlicher Begründung des vorliegenden Antrages durch den Vorsitzenden wird das Thema vom Ausschuss kontrovers diskuti  Nach ausführlicher Begründung des vorliegenden Antrages durch den Vorsitzenden wird das Thema vom Ausschuss kontrovers diskutiert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt im Grundsatz eine Videoüberwachung des Schulzentrums. Es sind mindestens 7 Kameras zu errichten. Diese sollen in Absprache mit den Schulleitungen aufgestellt werden, z.B. an folgenden Standorten: - Gymnasium: 2 Kameras im Fahrradkeller sowie eine Kamera im Abgang zum Fahrradkeller - Realschule: je eine Kamera an den Fahrradständern inkl. Eingang Turnhalle, am Haupteingang sowie am Nebeneingang am Pausenhof - Hauptschule: je eine Kamera im Fahrradkeller und Haupteingangsflur Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten zu ermitteln und diese verbunden mit einer definitiven Standortfestlegung und einem Vorschlag, nach welcher Zeit die Aufzeichnungen routinemäßig wieder zu löschen sind, dem Ausschuss bis zum 31.05.06 vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: mit fünf Stimmen bei vier Gegenstimmen Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Videoüberwachung Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=694, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=681 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt dem Schenefelder Tennis-Club für die Erneuerung der Heizungsanlage einen Zuschuss i.H.v. 20% der Gesamtkosten, maximal 3.146,15, zu gewähren. Der Ausschuss für Finanzen wird gebeten, die Summe im 1.Nachtragshaushalt 2006 bereitzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/014/06 Zuschussantrag des Schenefelder Tennis-Clubs für die Erneuerung der Heizungsanlage, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=134 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=134 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe anliegenden Antrag (ohne weitere Anlagen) Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1455&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Zuschussantrag des Schenefelder Tennis-Clubs für die Erneuerung der Heizungsanlage, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=681, Vorlage: VO/40/014/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=134 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=682 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt auf Antrag des Vorsitzenden, dem Orchester der Stephanskirche für seine zwei in 2006 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/016/06 Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für zwei Orchesterkonzerte im Jahre 2006, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=143 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=143 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag des Orchesters der Stephanskirche vom 02.03.06 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1447&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für zwei Orchesterkonzerte im Jahre 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=682, Vorlage: VO/40/016/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=143 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=696 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2006 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/017/06 Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für vier Austellungen im Jahre 2006, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=144 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=144 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von EUR 2.500,00 für vier Ausstellungen im Jahr 2006 vor. In den Jahren 2003, 2004 und 2005 erhielt der Kunstkreis Schenefeld e.V. für die Durchführung von jeweils 4 Ausstellungen je einen Zuschuss von EUR 2.500,00. Durch die Arbeitsgruppe 750-Jahre-Feier wurde dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für eine zusätzliche Ausstellung anläßlich des Schenefelder Jubiläums (Düpenau-Schlange und Ausstellung zum Thema Integration) ein Sonderzuschuss in Höhe von EUR 1.300,00 aus der Haushaltsstelle Kosten für die 750-Jahr-Feier der Stadt Schenefeld (3400.71800) gewährt. Für das Jahr 2006 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 4.500 bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) zur Verfügung. Neben dem Kunstkreis Schenefeld e.V. beantragt das Orchester der Stephanskirche Schenefeld die Gewährung eines Zuschusses über EUR 400,- (siehe TOP 8 ). Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2006 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses vom 09.03.06 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1463&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für vier Austellungen im Jahre 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=696, Vorlage: VO/40/017/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=144 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=693 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass derzeit die letzten Planungsabstimmungen erfolgen und die Maßnahme Erneuerung der na  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass derzeit die letzten Planungsabstimmungen erfolgen und die Maßnahme Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Schulzentrum dann ausgeschrieben wird. Die Durchführung der Maßnahme inkl. Fertigstellung ist für die Sommerferien 2006 vorgesehen. Der Ausschuss nimmt diese Ausführungen zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=693, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=700 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage werden einzelne Regelungen von der Verwaltung erläutert  Auf Nachfrage werden einzelne Regelungen von der Verwaltung erläutert. Zudem wird festgestellt, dass der § 10 fehlt demnach müssten aus den §§ 11 - 16 die §§ 10 -15 werden. Der Vorsitzende trägt im Anschluss einige Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion vor. Vor der Einzelabstimmung über diese Änderungen unterbricht der Vorsitzende die Sitzung von 20.20 Uhr bis 20.34 Uhr für eine Beratungspause. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der redaktionellen Änderung der §§ 11 -16 auf §§ 10 - 15 wird einvernehmlich zugestimmt. Der Antrag, im § 12 einen neuen Absatz 5 mit folgendem Wortlaut einzufügen: Bei Veranstaltungen von ortsansässigen oder mit der Stadt Schenefeld besonders verbundenen gemeinnützigen Vereinen und Verbänden entfällt ebenfalls die Zahlung eines Benutzungsentgeltes. wird mit sechs Stimmen bei drei Gegenstimmen angenommen. Dadurch verschieben sich die bisherigen Absätze 5 und 6 zu Absatz 6 und 7. Durch die beschlossene Änderung in § 12 ist eine Anpassung der Anlage 1 erforderlich, diese wird mit folgendem Wortlaut einstimmig beschlossen: Die Benutzungsentgelte nach § 12 dieser Benutzungs- und Entgeltsordnung betragen: - für den Bürger- und Kultursaal 150,- pro Tag - für das FORUM 400,- pro Tag Im Anschluss erfolgt eine Abstimmung über die gesamte Benutzungs- und Entgeltsordnung inkl. der vorstehenden Änderungen. Hierzu fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/018/06 Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten Forum und Bürger- und Kultursaal, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=147 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=147 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Durch die voraussichtliche Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes des FORUMs Schenefeld im Mai des Jahres ist der Erlass einer Benutzungs- und Entgeltsordnung notwendig. In diesem Zuge ist die gleichzeitige Überarbeitung der für den Bürger- und Kultursaal bestehenden Regelungen zweckmäßig. Als Anlage wird daher der Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal m.d.B. um Empfehlung zur Beschlussfassung an die Ratsversammlung übersandt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1479&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten Forum und Bürger- und Kultursaal (Die Vorlage wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=700, Vorlage: VO/40/018/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=147 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=683 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Schülerschule in den Frühjahrsferien mit den restlichen Klassen nach Pinneberg-Wa  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Schülerschule in den Frühjahrsferien mit den restlichen Klassen nach Pinneberg-Waldenau umziehen wird. Weiterhin wird berichtet, dass es an der Hauptschule Schenefeld im kommenden Schuljahr trotz der im letzten Jahr aufgestellten Stammklassencontainer voraussichtlich zu Raumproblemen kommen wird. Dieses hat seinen Grund in verschiedenen Projekt-Klassen, die im kommenden Jahr versuchsweise angeboten werden und in der notwendigen Teilung einzelner Klassen aufgrund des Zugangs an Schüler/-innen. Auf Nachfrage zur Pädagogischen Insel wird erklärt, dass die Umsetzung/der Beginn des Projektes nach der abschließenden Entscheidung des Hauptausschusses über die künftige Aufgabenwahrnehmung des JUKS erfolgen soll. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=683, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Vergabe des Druckauftrags für den VHS Arbeitsplan der Jahre 2007 und 2008, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Voraussichtlich im Mai diesen Jahres wird das Forum als Veranstaltungsraum mit 450 Plätzen eröffnet werden. Um eine professionelle Bewirtschaftung zu gewährleisten, ist u.a. von Mitgliedern des Fördervereins Forum e.V. die Gründung eines Kulturvereins angedacht. Eine Mitarbeit in diesem Verein wurde allen Schenefelder Kulturschaffenden angeboten und erste Vorstellungen der Initiatoren über die Modalitäten und Leistungen wurden gegenüber der Politik bereits geäußert (vgl. Papier Vorschläge zur Realisation und Umsetzung des zu gründenden Kulturvereins Forum Schenefeld e.V. aus dem Februar 2006). Daneben hat die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH, die u.a. das Altonaer Theater und die Hamburger Kammerspiele bewirtschaftet, Interesse bekundet, das Forum mit eigenen und fremden Produktionen zu bespielen und das Forum über die Grenzen Schenefelds hinaus als Veranstaltungsstätte zu etablieren. In den zwischenzeitlich stattgefundenen Abstimmungsgesprächen zwischen den Initiatoren des Kulturvereins, der Indendanz der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH und der Verwaltung wurde weitreichendes Einvernehmen über grundsätzliche Rahmenbedingungen einer möglichen Zusammenarbeit erzielt, das sich insbesondere auf folgende Punkte bezieht: Die Veranstaltungstermine im Forum werden weiterhin von der Verwaltung koordiniert. Der Gebäudekomplex Forum bleibt in städtischer Hand. Die Unterhaltskosten des Gebäudes werden von der Stadt getragen. Die Haftung für eventuelle Schäden gegenüber Dritten wird durch eine noch zu erlassende Benutzungsordnung geregelt. Die Hausmeister des Schulzentrums Achter de Weiden können weder durch den Kulturverein noch durch die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zur Unterstützung der Veranstaltungen herangezogen werden. Die Weisungsbefugnis verbleibt bei der Stadt. Ein Einsatz von Hilfspersonal aus Hartz-IV-Maßnahmen ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH plant je Spielsaison sieben Theater- bzw. Musicalveranstaltungen als Veranstalterin durchzuführen. Der Kulturverein wird seine Aktivitäten auf solche Veranstaltungen richten, die nicht von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH angeboten werden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fließen dem Kulturverein zu. Die Stadt wird den Gründungsprozess des Kulturvereins begleiten, sich jedoch nicht als Gründungsmitglied beteiligen. Die Vertragsgestaltung mit den Künstlerinnen und Künstlern, die Betreuung der Künstlerinnen und Künstler sowie die Entrichtung der GEMA-Gebühren und sonstigen Abgaben obliegen der jeweiligen Veranstalterin bzw. dem jeweiligen Veranstalter. Sowohl der zu gründende Kulturverein als auch die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH beschränken ihre Aktivitäten in Schenefeld auf das Forum. Eine Konkurrenz zu Schenefelder Kulturschaffenden soll vermieden werden. Die Technik im Forum darf nur von eingewiesenem Personal bedient werden. Diese Maßgabe ist auch durch den Kulturverein und die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zu erfüllen. Die Eintrittskarten können über die Schenefelder Vorverkaufsstellen angeboten werden. Darüberhinaus wäre es wünschenswert, wenn diese Eintrittskarten in Verbundorganisationen (z.B. bei anderen Theatern, professionellen Vorverkaufsstellen) vertrieben werden könnten. Es ist den Schenefelder Vorverkaufsstellen jedoch nicht zuzumuten, im Gegenzug Karten aus den Verbundorganisationen zu vertreiben. Damit kann den Verbundorganisationen keine Gegenleistung angeboten werden. Die Stadt kann das Aufstellen der Stellschilder übernehmen. Eine weitergehende Unterstützung durch den Bauhof (z.B. zum Bühnenbau) ist grundsätzlich nicht möglich. Die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH plant im Forum die Produktionen aufzuführen, die auch an den anderen von ihr betreuten Spielstätten zum Einsatz kommen. Durch die Teilung von Fixkosten (z.B. beim Einstudieren von Stücken) bzw. durch die Nutzung entsprechender Rabatte beim Einkauf externer Produktionen kann so kosteneffizient ein hochwertiges Programm angeboten werden. Eine Finanzierung soll über den Verkauf von Theaterabonnements, bei dem die Initiatoren des Kulturvereins bereits ihre Unterstützung zugesagt haben, durch eine finanzielle Förderung durch die Stadt und über den Verkauf von Einzelkarten erfolgen. Der zu gründende Kulturverein verfügt zurzeit über keinerlei Eigenmittel. Grundsätzlich ist es angedacht, dass sich der Kulturverein vornehmlich aus den Einnahmen der Kulturveranstaltungen finanziert, für die er als Veranstalter fungiert . Der Kulturverein wird dabei seine Aktivitäten auf solche Veranstaltungen richten, die von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH nicht angeboten werden (z.B. Kabarett, Konzerte). Durch die Nutzung bereits bestehender Kontakte zu Kulturschaffenden sollen hierbei die Veranstaltungen möglichst mit einer Einnahmenteilung durchgeführt werden, z.B. Teilung der Einnahmen im Verhältnis von 80% (Künstleranteil) zu 20% (Kulturverein). Es sind aber auch Veranstaltungen mit sehr namhaften Künstlerinnen, Künstlern, Orchestern vorgesehen, deren Gagen aufgrund deren hohen Bekanntheitsgrades kaum verhandelbar sind. Daher ist zumindest in der Startphase eine Anschubfinanzierung erforderlich. Alle Beteiligten sind an einer gemeinsamen Bewirtschaftung des Forums interessiert und wollen die hieraus resultierenden Synergieeffekte nutzen, um das Forum als hochwertige Spielstätte in die regionale Kulturlandschaft einzuführen. Grundsätzlich wird hierfür eine jährliche städtische Förderung in Höhe von 20.000,00 für erforderlich gehalten, die im Jahr 2006 anteilig bereitszustellen ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur begrüßt die Bewirtschaftung des Forums durch den Kulturverein und die Stäitsch Theaterbetriebs GmbH. 2. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,- aus. Für das laufende Jahr soll der anteilige Betrag in Höhe von 10.000,- bereitgestellt werden. 3. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet die Verwaltung, mit der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH und den Initiatoren des Kulturvereins Vertragsverhandlungen zu führen, einen entsprechenden Vertragsentwurf auszuarbeiten und diesen der Ratsversammlung über den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vorzulegen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Konzept der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH zur Bespielung des Forums Schenefeld vom 16.03.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1413&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060330.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe anliegenden Antrag (ohne weitere Anlagen) Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1455&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060330.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag des Orchesters der Stephanskirche vom 02.03.06 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1447&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060330.SSK.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von EUR 2.500,00 für vier Ausstellungen im Jahr 2006 vor. In den Jahren 2003, 2004 und 2005 erhielt der Kunstkreis Schenefeld e.V. für die Durchführung von jeweils 4 Ausstellungen je einen Zuschuss von EUR 2.500,00. Durch die Arbeitsgruppe 750-Jahre-Feier wurde dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für eine zusätzliche Ausstellung anläßlich des Schenefelder Jubiläums (Düpenau-Schlange und Ausstellung zum Thema Integration) ein Sonderzuschuss in Höhe von EUR 1.300,00 aus der Haushaltsstelle Kosten für die 750-Jahr-Feier der Stadt Schenefeld (3400.71800) gewährt. Für das Jahr 2006 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 4.500 bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) zur Verfügung. Neben dem Kunstkreis Schenefeld e.V. beantragt das Orchester der Stephanskirche Schenefeld die Gewährung eines Zuschusses über EUR 400,- (siehe TOP 8 ). Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2006 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses vom 09.03.06 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1463&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060330.SSK.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 30.03.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Durch die voraussichtliche Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes des FORUMs Schenefeld im Mai des Jahres ist der Erlass einer Benutzungs- und Entgeltsordnung notwendig. In diesem Zuge ist die gleichzeitige Überarbeitung der für den Bürger- und Kultursaal bestehenden Regelungen zweckmäßig. Als Anlage wird daher der Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal m.d.B. um Empfehlung zur Beschlussfassung an die Ratsversammlung übersandt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1479&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060330.SSK.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060330, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=149, Raum: Gemeinschaftsraum Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=4&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=163 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=728 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es besteht Einvernehmen, den TOP 12.2 - Verfahren in der Kündigungsangelegenheit des kommissarischen Fachbereichsleiters Öffentliche Sicherheit und Soziales - abzusetzen, da die betreffenden Unterlagen vom Gericht nicht vorliegen. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=728, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=729 TOP-Protokolltext: Herr Nevermann fragt an, ob er als Vertreter des Seniorenbeirates bei der Präsentation zu TOP 7  Herr Nevermann fragt an, ob er als Vertreter des Seniorenbeirates bei der Präsentation zu TOP 7. - 750-Jahr-Feier; Präsentation durch den Veranstalter W. Müller - teilnehmen könne. Der Hauptausschuss nimmt diese Bitte billigend zur Kenntnis. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=729, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=730 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 14  Da die Niederschrift noch nicht vorliegt, wird eine Behandlung dieses Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurück gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 14.03.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=730, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=731 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt die nachstehenden Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt für die Verwaltung die nachstehenden Punkte bekannt: Ø Entsprechend der Beschlussfassung des Hauptausschusses ist die Untersuchung der Realisierungsmöglichkeiten eines Friedhofsneubaues an die Planungsgruppe Hass durch den Fachbereich Planen, Bauen und Umwelt in Auftrag gegeben worden. Ø Die einzelnen Teilberichte sind zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen worden. Ø Für den Festakt am 23.06.2006 konnte der ehemalige Geschäftsführer des Städteverbandes, Herr Rentsch, als Festredner gewonnen werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=731, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; hier: Beratung über die Teilberichte I/2006, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=743 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Frau Bielfeldt bezüglich  Auf Nachfrage von Frau Bielfeldt bezüglich negativer Zahlenangaben beim Anteil der Einkommenssteuer des Teilberichts I/2006 - Haushalts- und Finanzeckdaten - wird von der Verwaltung eine Prüfung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zugesagt. Der Hauptausschuss nimmt sodann den Teilbericht I/2006 - Haushalts- und Finanzeckdaten - zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/022/06 Berichtswesen gem. § 45 c GO;Teilberichte I/2006 - Haushalts- und Finanzdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.918.671,83 99,93% -1.328,17 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.714.537,79 92,44% -385.462,21 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 -48.390,00 -0,82% -5.968.190,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 0,00 0,00% -548.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 68.344,00 105,14% 3.344,00 Hundesteuer 38.000,00 35.869,88 94,39% -2.130,12 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 386.013,88 16,77% -1.915.686,12 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 340,00 3,40% -9.660,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 34.203,72 42,75% -45.796,28 16.647.200,00 7.783.020,86 46,75% -8.864.179,14 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 -42.502,00 -3,49% -1.260.002,00 Zuweisungen 506.000,00 99.943,61 19,75% -406.056,39 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 -469,58 -4,70% -10.469,58 6.798.200,00 5.108.431,91 75,14% -1.689.768,09 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 12.106.227,54 Ausgaben 21.926.200,00 9.484.929,03 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 809.000,00 Ausgaben 3.642.700,00 103.896,73 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 9.484.929,03 Verm.haushalt 103.896,73 ./. Innere Verrechnungen (679) 3.951,93 ./. Ordentl. Tilg. (97) 2.607,39 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 9.254.377,10 bereinigte Ausgaben VMH 101.289,34 Gesamtausgaben VWH/VMH 9.355.666,44 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 1,08% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 196.767,68 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 481.800,37 - f. investive Zwecke 765.000,00 809.000,00 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1284&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Teilberichte I/2006 - Haushalts- und Finanzdaten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=743, Vorlage: VO/20/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=127 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=747 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zur Kindertagesstättenplanung zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zur Kindertagesstättenplanung zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/027/06 Kindertagesstättenplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen  Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen der Schenefelder Einrichtungen und einem zu dem Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld durchgeführten Runden Tisch am 16.02.06 kann davon ausgegangen werden, dass alle Schenefelder Kinder, die am 01.08.2006 das 3. Lebensjahr vollendet (Elementarbereich) und damit einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben, zu diesem Zeitpunkt auch einen rechtsanspruchsfähigen KiTa-Platz erhalten können. In der Schulkindbetreuung (sowohl Hort wie auch Betreute Grundschule) sind dagegen längere Wartelisten zu verzeichnen. Die Erfahrung aus den Vorjahren zeigt jedoch, dass insbesondere durch kurzfristig frei werdende Plätze bei Schulbeginn i.d.R. alle Kinder untergebracht werden konnten. Da die vorliegenden Anmeldungen teilweise älter sind, hat der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 28.02.06 empfohlen, diese durch die Einrichtungen auf Aktualität prüfen zu lassen. Sofern hiernach besondere Probleme zu erwarten sind, wird der Ausschuss sich ggf. erneut mit dem Thema befassen. Im Krippenbereich werden nach entsprechenden Beschlüssen des Ausschusses für Soziales voraussichtlich zum 01.08.06 zu den bestehenden 25 Plätzen 15-20 weitere Plätze mit unterschiedlichen Betreuungszeiten eingerichtet. Der sich aus der im Sommer 2005 durchgeführten Umfrage ergebene Bedarf an Krippenplätzen in Schenefeld ist damit gedeckt. Bei aktuell auftretenden Bedarfen/Problemen ist die Verwaltung, sofern eine Unterbringung in Schenefelder Kindertagesstätten nicht möglich ist, bemüht diese durch Unterbringung in Tagespflege sowie ggf. durch Unterbringung in Einrichtungen außerhalb Schenefelds abzudecken, wobei hier ein entsprechender Kostenausgleich gezahlt wird. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1281&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Kindertagesstättenplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=747, Vorlage: VO/50/027/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=126 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 5.3, Betreff: Berichtswesen gem. § 45c GO, Teilbericht I/2006 über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen, TOP-URL: , Vorlage: VO/60/011/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=128 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 5.4, Betreff: Berichtswesen - Ziff. 1.10; Teilbericht I/2006 - Wirtschaftliche Unternehmen/Wärmeversorgung Schenefeld GmbH, TOP-URL: , Vorlage: VO/20/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=139 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=732 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass die Deutsche Post AG nach Absprache mit der Ver-waltung beabsichtige, den Briefkaste  Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass die Deutsche Post AG nach Absprache mit der Verwaltung beabsichtige, den Briefkasten Sülldorfer Weg/Ecke Husbargen hin zur Kreuzung Mühlenstraße/Hauptstraße zu verlegen sowie einen zusätzlichen Briefkasten im Bereich Gorch-Fock-Straße/Kirchenplatz aufzustellen. Des Weiteren informiert Bürgermeisterin Küchenhof die Anwesenden über den Besuch einer Schenefelder Delegation in Voisins-le-Bretonneux in der Zeit vom 31.03. bis 02.04.2006 und die positiven Eindrücke, die sie dort gewonnen habe. Ende des öffentlichen Teils: 19.15 Uhr Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=732, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: 750-Jahr-Feier; Präsentation durch den Veranstalter W. Müller, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=08&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 9, Betreff: 01.08.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=08&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: JUBIKU gGmbH - Aufgabenstellung JUKS, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12.1, Betreff: Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12.2, Betreff: Verfahren in der Kündigungsangelegenheit des kommissarischen Fachbereichsleiters Öffentliche Sicherheit und Soziales, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.918.671,83 99,93% -1.328,17 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.714.537,79 92,44% -385.462,21 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 -48.390,00 -0,82% -5.968.190,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 0,00 0,00% -548.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 68.344,00 105,14% 3.344,00 Hundesteuer 38.000,00 35.869,88 94,39% -2.130,12 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 386.013,88 16,77% -1.915.686,12 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 340,00 3,40% -9.660,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 34.203,72 42,75% -45.796,28 16.647.200,00 7.783.020,86 46,75% -8.864.179,14 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.03.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 -42.502,00 -3,49% -1.260.002,00 Zuweisungen 506.000,00 99.943,61 19,75% -406.056,39 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 -469,58 -4,70% -10.469,58 6.798.200,00 5.108.431,91 75,14% -1.689.768,09 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 12.106.227,54 Ausgaben 21.926.200,00 9.484.929,03 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 809.000,00 Ausgaben 3.642.700,00 103.896,73 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 9.484.929,03 Verm.haushalt 103.896,73 ./. Innere Verrechnungen (679) 3.951,93 ./. Ordentl. Tilg. (97) 2.607,39 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 9.254.377,10 bereinigte Ausgaben VMH 101.289,34 Gesamtausgaben VWH/VMH 9.355.666,44 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 1,08% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 196.767,68 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 481.800,37 - f. investive Zwecke 765.000,00 809.000,00 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1284&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060404.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 14.03.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 04.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen  Nach dem Abgleich der Anmeldungen und Wartelisten der Kindertageseinrichtungen im Februar dieses Jahres durch die Leiterinnen der Schenefelder Einrichtungen und einem zu dem Thema Bedarf an Kindergartenplätzen in Schenefeld durchgeführten Runden Tisch am 16.02.06 kann davon ausgegangen werden, dass alle Schenefelder Kinder, die am 01.08.2006 das 3. Lebensjahr vollendet (Elementarbereich) und damit einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben, zu diesem Zeitpunkt auch einen rechtsanspruchsfähigen KiTa-Platz erhalten können. In der Schulkindbetreuung (sowohl Hort wie auch Betreute Grundschule) sind dagegen längere Wartelisten zu verzeichnen. Die Erfahrung aus den Vorjahren zeigt jedoch, dass insbesondere durch kurzfristig frei werdende Plätze bei Schulbeginn i.d.R. alle Kinder untergebracht werden konnten. Da die vorliegenden Anmeldungen teilweise älter sind, hat der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 28.02.06 empfohlen, diese durch die Einrichtungen auf Aktualität prüfen zu lassen. Sofern hiernach besondere Probleme zu erwarten sind, wird der Ausschuss sich ggf. erneut mit dem Thema befassen. Im Krippenbereich werden nach entsprechenden Beschlüssen des Ausschusses für Soziales voraussichtlich zum 01.08.06 zu den bestehenden 25 Plätzen 15-20 weitere Plätze mit unterschiedlichen Betreuungszeiten eingerichtet. Der sich aus der im Sommer 2005 durchgeführten Umfrage ergebene Bedarf an Krippenplätzen in Schenefeld ist damit gedeckt. Bei aktuell auftretenden Bedarfen/Problemen ist die Verwaltung, sofern eine Unterbringung in Schenefelder Kindertagesstätten nicht möglich ist, bemüht diese durch Unterbringung in Tagespflege sowie ggf. durch Unterbringung in Einrichtungen außerhalb Schenefelds abzudecken, wobei hier ein entsprechender Kostenausgleich gezahlt wird. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1281&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060404.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060404, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=163, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=138 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=774 TOP-Protokolltext:  Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=774, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=775 TOP-Protokolltext:  Beschluss Von den anwesenden Damen und Herren werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Damen und Herren werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=775, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=776 TOP-Protokolltext:  Beschluss Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 21  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.02.06 liegen nicht vor. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 21.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=776, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=780 TOP-Protokolltext:  Beschluss Herr Lamla trägt anhand einer Powerpoint-Präsentation  Herr Lamla trägt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Ziele der ÖPNV-Beschleunigung vor. Diese Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zur Finanzierung und Durchführung der Maßnahme ist festzuhalten, dass der Anteil der Stadt Schenefeld bei 26.500,00 liegt und eine Zusage zur Teilnahme der SVG Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH bis Mitte des Jahres vorliegen sollte und die Hauhaltsmittel 2007 bereitstehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Präsentation zur Kenntnis und wird eine Entscheidung in einer seiner nächsten Sitzung treffen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/030/06 Busbeschleunigung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=141 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=141 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) verfolgt seit längerem das Ziel, die Verlustzeiten an Haltestellen und Lichtsignalanlagen zu reduzieren, und hat diesbezüglich auch Gespräche mit der Stadt geführt. Dabei wurde festgestellt, dass Maßnahmen gebündelt werden sollen, um für deren Realisierung einen Antrag auf GVFG-Förderung zu stellen. Die Zusammenstellung der Maßnahmen im Bereich der Stadt Schenefeld wurde der Stadt am 21.10.2005 zugestellt ohne jedoch Kosten zu nennen. Eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sollte stattfinden, sobald die Kosten für die Maßnahmen bekannt sind. Die geplanten Maßnahmen sind im Rahmen eines Gesamtvorhabens zu 75 % förderfähig. Inzwischen konnte der Presse entnommen werden, dass auf Kreisebene eine Initiative beraten wird, wonach zusätzliche Fördermittel bereitgestellt werden sollen. Herr Lamla (Geschäftsführer der SVG) wird weitere Einzelheiten in seinem Vortrag darlegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Entscheidung nach Beratung. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1438&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Busbeschleunigung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=780, Vorlage: VO/67/030/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=141 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=778 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Vorschlag von Herrn Vogelbein, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Frau Richert merkt zum Antrag selbst an, dass die derzeitige Verkehrsregelung im südlichen Bereich (zwischen Fried-Ebert-Allee und Jahnstr.) selbstverständlich bestehen bleiben soll. Der nördliche Bereich (zwischen Fried-Ebert-Allee und Bogenstr.) sollte ebenfalls für Fahrradfahrer in beide Richtungen befahrbar bleiben; analog der Regelung wie im südlichen Bereich. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/001/06 Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Nördlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich mit dem Thema Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße bereits 1999 beschäftigt. Die Ausweisung wurde mit Beschluss vom 07.12.1999 einstimmig abgelehnt. Im Jahr 2003 wurde die Angelegenheit erneut auf Anregung von Anwohnern in der Mittelstraße im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbesichtigung mit der Polizei und dem Straßenverkehrsamt behandelt. Ein Handlungsbedarf im Sinne der Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße wurde übereinstimmend nicht gesehen. b) Südlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Abschnitt zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Jahnstraße wurde bereits im Juli 1986 auf Anordnung des Straßenverkehrsamtes als so genannte unechte Einbahnstraße ausgewiesen. Hier ist die Einfahrt nur über die Friedrich-Ebert-Allee erlaubt. Das Abfließen des Verkehrs kann jedoch über die Friedrich-Ebert-Allee und die Jahnstraße erfolgen. Im Nachgang zu dieser Anordnung wurde das Verbot der Einfahrt für Radfahrer von der Jahnstraße her aufgehoben. Der Verwaltung liegt erneut ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, wonach die Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße zwischen der Bogenstraße im Norden und der Jahnstraße im Süden angeregt wird. Die Notwendigkeit, die Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln, wird von der Verwaltung ebenfalls erkannt, allerdings nur für den nördlichen Bereich. Von der Umwandlung der südlichen Chemnitzstraße in eine echte Einbahnstraße wird dringend abgeraten, da dann das gesamte Verkehrsaufkommen der südlichen Chemnitzstraße ausschließlich über die Jahnstraße abfließen muss. Die Jahnstraße befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone und führt durch ein Wohngebiet. Die Verwaltung hält eine Beibehaltung der derzeitigen Regelung für zweckmäßiger. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt: a) Die Verwaltung wird gebeten, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Umwandlung der Chemnitzstraße zwischen der Bogenstraße und der Friedrich-Ebert-Allee als Einbahnstraße in südlicher Richtung zu stellen und b) bezüglich der südlichen Chemnitzstraße zwischen Friedrich-Ebert-Allee und Jahnstraße keine weiteren über die derzeitige Regelung hinausgehenden Maßnahmen zu beantragen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin D.B. Anlage/n ... Anlage/n:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1232&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=778, Vorlage: VO/32/001/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=781 TOP-Protokolltext: Der Bitte von Herrn Miltz, auch den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, die Planunterlagen zuzustelle  Beschluss 1  Beschluss: 1. Es wird hinterfragt, wie hoch die Erschließungskosten sein werden, und ob ein Kosten- Nutzungsplan aufgestellt wurde. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die geplanten Erschließungsflächen ca. 12 % des zu erschließenden Gebiets betragen. Diese Größenordnung ist auch in anderen Plangebieten üblich. Die Erschließungskosten werden deshalb in der gleichen Größenordnung liegen wie sie in anderen Neubaugebieten vorliegen. 2. Frau Dr. Quellmann (Vorsitzende des Ausschusses für Soziales) bemängelt, dass der Sozialausschuss nicht beteiligt wurde und im Übrigen sich eine Benachteiligung für die Kinder ergeben würde, weil der angrenzende Bolzplatz und das Beach-Volleyballfeld von den Planungen betroffen seien. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die Ratsversammlung die Änderung des Bebauungsplans mit großer Mehrheit beschlossen hat, um städtische Baugrundstücke anbieten zu können. Die interne Beteiligung der Fachbereiche erfolgt üblicherweise nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Im Rahmen dieses Verfahrensschrittes könnten Beratungen in weiteren Fachausschüssen stattfinden, wenn konkreter Beratungsbedarf besteht. Nachteilige Auswirkungen im Bereich des Spielplatzes sind zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen. 3. Auf die Aufstellung der Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes sollte ganz ver- zichtet werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes sollen städtische Bauplätze Schenefelder Bürger/innen zur Verfügung gestellt werden. Zurzeit liegen 28 Bewerbungen vor, obwohl die Stadt bisher damit noch nicht an die Öffentlichkeit herangetreten ist. 4. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis. 5. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Ziffer 3. Im Übrigen soll die bisherige städtische Bauhoffläche an der Lindenallee - nach Umsiedlung des Bauhofes- ebenfalls Schenefelder Bürger/innen als Bauplätze zur Verfügung gestellt werden. Andere städtische Flächen stehen nicht zur Verfügung. 6. Es wird bemängelt, dass die Baugrenze zu dicht an die nördliche Wallbepflanzung heranragt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Baugrenze um ca. 1 m zurückzusetzen. 7. Es wird angeregt, die überbaubaren Grundstücksflächen auf dem Flurstück 72/11 nach Süden zu verschieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen, da die die Freiflächen an den Gebäudesüdseiten dadurch verkleinert würden. 8. Es wird vorgeschlagen, die Zahl der Geschosse auf 1,5 und die GRZ zu reduzieren und eine Satteldachbebauung festzusetzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Die Zahl der Vollgeschosse kann nicht mit 1,5 festgesetzt werden. Auf die Festsetzung der Dachform wird verzichtet, um auch moderne Architektur zu ermöglichen. Die zulässige Gebäudehöhe wird auf 8m über Erdgeschoßfußboden festgesetzt. Die GRZ von 0,25 soll der Anforderung des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden gerecht werden. 9. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. 10. Hinsichtlich der baulichen Nutzungsmöglichkeiten der Grundstücke im Sülldorfer Weg sollten Festsetzungen getroffen werden, die Mehrfamilienhausbebauungen ausschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Im Vorentwurf ist eine Festsetzung aufzunehmen, wonach je Gebäude nicht mehr als 2 Wohneinheiten zulässig sein sollen. 11. Es wird vorgeschlagen, die Gebäudehöhe auf max. 7,0m zu begrenzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die Gebäudehöhe wird auf 8 m begrenzt. 12. Es wird angeregt, je Wohneinheit 2 Pkw-Abstellmöglichkeiten vorzuschreiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis und behält sich vor, in den mit der Stadt abzuschließenden Grundstückskaufverträgen eine entsprechende Verpflichtung aufzunehmen. 13. Es wird vorgeschlagen, dass das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickern sollte und die Erschließungsflächen mit wasserdurchlässigen Materialen (z.B. offenporiges Pflaster) ausgestaltet wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. Nach einer textlichen Festsetzung soll das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickert werden. In der Ausbauplanung ist zu berücksichtigen, dass möglichst Wasserdurchlässige Materialien verwendet werden. 14. Es wird darum gebeten, keinen Versatz der Baugrenzen der Grundstücke Sülldorfer Weg 20 bis einschl. 24 vorzusehen und insgesamt einen geringeren Abstand zu den Straßen Sülldorfer Weg / Husbargen vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird dem Verlauf der Baugrenze vor den Grundstücken 26-34 angepasst. 15. Es wird darauf hingewiesen, dass das zusätzlich zu erwartende Verkehrsaufkommen die schon heute vorhandene Verkehrssituation verschärfen würde. Um zusätzliche Ge- schwindigkeitsüberwachungen wird gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung hier verstärkt das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät einzusetzen. 16. Es wird der Standort der Wertstoffcontainern im Eckbereich Sülldorfer Weg/Kampweg bemängelt und um Überprüfung gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 17. Auf die evtl. Erforderlichkeit der Aufstellung von zusätzlichen Wertstoffcontainern wird hingewiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 18. Es wird von der Verwaltung mehrfach darauf hingewiesen, dass noch keine Auswahl- kriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorliegen und somit keine Angaben über Grundstückspreise, Erschließungskosten, Erwerberkreis etc. möglich sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung demnächst entsprechende Auswahlkriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorzulegen. 19. Es wird darum gebeten, bei der Planung die Zufahrtsmöglichkeiten der Feuerwehr zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 20. Es wird darum gebeten, die Befestigungen des Ballfanggitterzauns zu überprüfen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung wurde von der Verwaltung zwischenzeitlich durchgeführt. 21. Der Verwaltung werden schriftlich verfasste Hauswurfsendungen, indem sich die/der Ver- fasser vehement gegen die geplante Bebauung des Plangebietes ausgesprochen hat, unterschrieben ausgehändigt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Hauswurfsendung zur Kenntnis und verweist auf vorstehend gefasste Beschlüsse. Schriftlich vorgetragene Anregungen 1. Die hintere Bebauungsgrenze der Grundstücke Sülldorfer Weg sollte einen Abstand von mindestens 15m zum westlichen Grundstücksende einhalten. Der private Erschließungs- weg sollte nicht Teil dieses Abstandes sein. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird um ca. 5m nach Osten versetzt. 2. Bei einer beabsichtigten Grundflächenzahl von 0,25 sollte eine Bebauung mit Einzel- häusern, eingeschossig mit Satteldach, vorgeschrieben werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Punkt 8. 3. Die nördliche Bebauungsgrenze der bisherigen Freifläche sollte einen Abstand von mindestens 7m zum vorhandenen Knick hat, d.h., der Abstand zu den Grundstücken Husbargen beträgt mindestens 12m. Sollte der Anregung zu 2. (z.B. keine Zweigeschossigkeit) nicht gefolgt werden, ist der Abstand zum Knick auf 10m, bzw. zur Grundstücksgrenze auf 15m zu erhöhen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Eine Berücksichtigung würde dazu führen, dass die hauptsächlichen Freiflächen der neuen Baugrundstücke an den Gebäudenordseiten liegen würden. 4. Es wird befürchtet, dass durch die Neubebauung sowohl im ruhenden wie auch im fließenden Verkehr Probleme entstehen. Anliegerstraßen im Umfeld des Baugebiets würden zugeparkt werden. Es sollten adäquate Straßen sowie Parkplätze geplant werden. Alternativ sollte über eine geringere Bebauungsdichte nachgedacht werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und verweist auf die relativ geringe zusätzliche Verkehrsmenge, die keine Notwendigkeit für weitere Maßnahmen in der Verkehrsplanung auslöst. 5. Im Interesse der Lebensqualität sollte verhindert werden, dass die zurzeit mit Einfamilienhäusern bebauten Grundstücke im Bereich Husbargen/Sülldorfer Weg mit Mehrfamilienhäusern bebaut werden können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Eine textliche Festsetzung soll max. 2 Wohneinheiten je Gebäude zulassen. 6. Ergänzung des jeweiligen Plangeltungsbereiches um die Flächen im Straßendreieck Husbargen, Sülldorfer Weg und Holtkamp Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Begründung: Der gesamte Bereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet LSG 05 vom 20.12.2002. Die Stadt Schenefeld hat dieser Verordnung zugestimmt. Die betreffenden Grundstücke sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Schenefeld als Grünflächen mit der Zweckbestimmung landschaftsbezogene Freizeit- und Naherholungseinrichtungen dargestellt. Im Landschaftsplan sind Teilflächen als Wald ausgewiesen. Tatsächlich handelt es sich auch um Wald im Sinne des Landeswaldgesetzes. Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 28.03.2006 Der Ausschuss für Soziales empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Planungen so zu ändern, dass die vorhandenen Spielflächen am Husbargen in vollem Umfang erhalten werden können. Dieses könnte beispielsweise durch Veränderung der Zuwegung erfolgen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen der Anregung gem. Planzeichnung/Deckblatt zu folgen. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig (mit Ausnahme der Empfehlung des Sozialausschusses; hier erfolgte eine gesonderte Abstimmung) Der Bitte von Herrn Miltz, auch den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt die Planunterlagen zuzustellen, die den Trägern öffentlicher Belange übersandt werden, wird von der Verwaltung gefolgt. Ebenso wird ein Plan über die künftig mögliche Parzellierung des städtischen Grundstücks erarbeitet und zugestellt. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/031/06 Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=142 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=142 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 01.03.2006 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Es wird hinterfragt, wie hoch die Erschließungskosten sein werden, und ob ein Kosten- Nutzungsplan aufgestellt wurde. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die geplanten Erschließungsflächen ca. 12 % des zu erschließenden Gebiets betragen. Diese Größenordnung ist auch in anderen Plangebieten üblich. Die Erschließungskosten werden deshalb in der gleichen Größenordnung liegen wie sie in anderen Neubaugebieten vorliegen. 2. Frau Dr. Quellmann (Vorsitzende des Ausschusses für Soziales) bemängelt, dass der Sozialausschuss nicht beteiligt wurde und im Übrigen sich eine Benachteiligung für die Kinder ergeben würde, weil der angrenzende Bolzplatz und das Beach-Volleyballfeld von den Planungen betroffen seien. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die Ratsversammlung die Änderung des Bebauungsplans mit großer Mehrheit beschlossen hat, um städtische Baugrundstücke anbieten zu können. Die interne Beteiligung der Fachbereiche erfolgt üblicherweise nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Im Rahmen dieses Verfahrensschrittes könnten Beratungen in weiteren Fachausschüssen stattfinden, wenn konkreter Beratungsbedarf besteht. Nachteilige Auswirkungen im Bereich des Spielplatzes sind zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen. 3. Auf die Aufstellung der Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes sollte ganz ver- zichtet werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes sollen städtische Bauplätze Schenefelder Bürger/innen zur Verfügung gestellt werden. Zurzeit liegen 28 Bewerbungen vor, obwohl die Stadt bisher damit noch nicht an die Öffentlichkeit herangetreten ist. 4. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis. 5. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Ziffer 3. Im Übrigen soll die bisherige städtische Bauhoffläche an der Lindenallee - nach Umsiedlung des Bauhofes- ebenfalls Schenefelder Bürger/innen als Bauplätze zur Verfügung gestellt werden. Andere städtische Flächen stehen nicht zur Verfügung. 6. Es wird bemängelt, dass die Baugrenze zu dicht an die nördliche Wallbepflanzung heranragt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Baugrenze um ca. 1 m zurückzusetzen. 7. Es wird angeregt, die überbaubaren Grundstücksflächen auf dem Flurstück 72/11 nach Süden zu verschieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen, da die die Freiflächen an den Gebäudesüdseiten dadurch verkleinert würden. 8. Es wird vorgeschlagen, die Zahl der Geschosse auf 1,5 und die GRZ zu reduzieren und eine Satteldachbebauung festzusetzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Die Zahl der Vollgeschosse kann nicht mit 1,5 festgesetzt werden. Auf die Festsetzung der Dachform wird verzichtet, um auch moderne Architektur zu ermöglichen. Die zulässige Gebäudehöhe wird auf 8m über Erdgeschoßfußboden festgesetzt. Die GRZ von 0,25 soll der Anforderung des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden gerecht werden. 9. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. 10. Hinsichtlich der baulichen Nutzungsmöglichkeiten der Grundstücke im Sülldorfer Weg sollten Festsetzungen getroffen werden, die Mehrfamilienhausbebauungen ausschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Im Vorentwurf ist eine Festsetzung aufzunehmen, wonach je Gebäude nicht mehr als 2 Wohneinheiten zulässig sein sollen. 11. Es wird vorgeschlagen, die Gebäudehöhe auf max. 7,0m zu begrenzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die Gebäudehöhe wird auf 8 m begrenzt. 12. Es wird angeregt, je Wohneinheit 2 Pkw-Abstellmöglichkeiten vorzuschreiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis und behält sich vor, in den mit der Stadt abzuschließenden Grundstückskaufverträgen eine entsprechende Verpflichtung aufzunehmen. 13. Es wird vorgeschlagen, dass das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickern sollte und die Erschließungsflächen mit wasserdurchlässigen Materialen (z.B. offenporiges Pflaster) ausgestaltet wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. Nach einer textlichen Festsetzung soll das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickert werden. In der Ausbauplanung ist zu berücksichtigen, dass möglichst Wasserdurchlässige Materialien verwendet werden. 14. Es wird darum gebeten, keinen Versatz der Baugrenzen der Grundstücke Sülldorfer Weg 20 bis einschl. 24 vorzusehen und insgesamt einen geringeren Abstand zu den Straßen Sülldorfer Weg / Husbargen vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird dem Verlauf der Baugrenze vor den Grundstücken 26-34 angepasst. 15. Es wird darauf hingewiesen, dass das zusätzlich zu erwartende Verkehrsaufkommen die schon heute vorhandene Verkehrssituation verschärfen würde. Um zusätzliche Ge- schwindigkeitsüberwachungen wird gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung hier verstärkt das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät einzusetzen. 16. Es wird der Standort der Wertstoffcontainern im Eckbereich Sülldorfer Weg/Kampweg bemängelt und um Überprüfung gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 17. Auf die evtl. Erforderlichkeit der Aufstellung von zusätzlichen Wertstoffcontainern wird hingewiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 18. Es wird von der Verwaltung mehrfach darauf hingewiesen, dass noch keine Auswahl- kriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorliegen und somit keine Angaben über Grundstückspreise, Erschließungskosten, Erwerberkreis etc. möglich sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung demnächst entsprechende Auswahlkriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorzulegen. 19. Es wird darum gebeten, bei der Planung die Zufahrtsmöglichkeiten der Feuerwehr zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 20. Es wird darum gebeten, die Befestigungen des Ballfanggitterzauns zu überprüfen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung wurde von der Verwaltung zwischenzeitlich durchgeführt. 21. Der Verwaltung werden schriftlich verfasste Hauswurfsendungen, indem sich die/der Ver- fasser vehement gegen die geplante Bebauung des Plangebietes ausgesprochen hat, unterschrieben ausgehändigt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Hauswurfsendung zur Kenntnis und verweist auf vorstehend gefasste Beschlüsse. Schriftlich vorgetragene Anregungen 1. Die hintere Bebauungsgrenze der Grundstücke Sülldorfer Weg sollte einen Abstand von mindestens 15m zum westlichen Grundstücksende einhalten. Der private Erschließungs- weg sollte nicht Teil dieses Abstandes sein. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird um ca. 5m nach Osten versetzt. 2. Bei einer beabsichtigten Grundflächenzahl von 0,25 sollte eine Bebauung mit Einzel- häusern, eingeschossig mit Satteldach, vorgeschrieben werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Punkt 8. 3. Die nördliche Bebauungsgrenze der bisherigen Freifläche sollte einen Abstand von mindestens 7m zum vorhandenen Knick hat, d.h., der Abstand zu den Grundstücken Husbargen beträgt mindestens 12m. Sollte der Anregung zu 2. (z.B. keine Zweigeschossigkeit) nicht gefolgt werden, ist der Abstand zum Knick auf 10m, bzw. zur Grundstücksgrenze auf 15m zu erhöhen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Eine Berücksichtigung würde dazu führen, dass die hauptsächlichen Freiflächen der neuen Baugrundstücke an den Gebäudenordseiten liegen würden. 4. Es wird befürchtet, dass durch die Neubebauung sowohl im ruhenden wie auch im fließenden Verkehr Probleme entstehen. Anliegerstraßen im Umfeld des Baugebiets würden zugeparkt werden. Es sollten adäquate Straßen sowie Parkplätze geplant werden. Alternativ sollte über eine geringere Bebauungsdichte nachgedacht werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und verweist auf die relativ geringe zusätzliche Verkehrsmenge, die keine Notwendigkeit für weitere Maßnahmen in der Verkehrsplanung auslöst. 5. Im Interesse der Lebensqualität sollte verhindert werden, dass die zurzeit mit Einfamilienhäusern bebauten Grundstücke im Bereich Husbargen/Sülldorfer Weg mit Mehrfamilienhäusern bebaut werden können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Eine textliche Festsetzung soll max. 2 Wohneinheiten je Gebäude zulassen. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1435&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=781, Vorlage: VO/67/031/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=142 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=779 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss: Einstimmig  Beschluss: 1. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 2. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit keine anderen geeigneten städtischen Flächen verfügbar sind. Es ist in diesem Zusammenhang auf das Vorhaben der Verlagerung des städtischen Bauhofs hinzuweisen, was jedoch zunächst einen Neubau an anderer Stelle voraussetzt. Der Standort an der Lindenallee kann nicht als Alternativstandort für den Bereich Husbargen betrachtet werden, sondern es handelt sich um einen zusätzlichen Bereich, um den Grundstücksbedarf zu decken. 3. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. 4. Ergänzung des jeweiligen Plangeltungsbereiches um die Flächen im Straßendreieck Husbargen, Sülldorfer Weg und Holtkamp Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Begründung: Der gesamte Bereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet LSG 05 vom 20.12.2002. Die Stadt Schenefeld hat dieser Verordnung zugestimmt. Die betreffenden Grundstücke sind im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Schenefeld als Grünflächen mit der Zweckbestimmung landschaftsbezogene Freizeit- und Naherholungseinrichtungen dargestellt. Im Landschaftsplan sind Teilflächen als Wald ausgewiesen. Tatsächlich handelt es sich auch um Wald im Sinne des Landeswaldgesetzes. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/029/06 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=140 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=140 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 01.03.2006 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 2. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit keine anderen geeigneten städtischen Flächen verfügbar sind. Es ist in diesem Zusammenhang auf das Vorhaben der Verlagerung des städtischen Bauhofs hinzuweisen, was jedoch zunächst einen Neubau an anderer Stelle voraussetzt. Der Standort an der Lindenallee kann nicht als Alternativstandort für den Bereich Husbargen betrachtet werden, sondern es handelt sich um einen zusätzlichen Bereich, um den Grundstücksbedarf zu decken. 3. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1433&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=779, Vorlage: VO/67/029/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=140 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=782 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentewicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/034/06 Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße", 2. Änderung für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2006 die Änderung des Bebauungs- planes Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen, beschlossen. Über den förmlichen Aufstellungsbeschluss ist von der Ratsversammlung nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu beschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 21.2.2006 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, dass der Bebauungsplan nicht geändert werden soll. Seitens der Verwaltung ergibt sich aufgrund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 23.2.2006 Handlungsbedarf, indem der Beschluss umzusetzen ist. Ein Entwurf für einen formellen Aufstellungsbeschluss ist zu erarbeiten und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzulegen. Dieser empfiehlt der Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Beschlussvorschlag nicht als Empfehlung aus fachlicher Sicht zu verstehen, sondern nur als Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung. Ein Gespräch Landesplanung anlässlich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 hat erkennen lassen, dass Planungen zugunsten weiterer Einzelhandelseinrichtungen an anderer Stelle die Argumentation für das Vorhaben B-Plan 35, 3. Änderung erschweren wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1565&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße", 2. Änderung für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=782, Vorlage: VO/67/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=783 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden aus. Es handelt sich dabei um die 2. Änderung. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 13 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/035/06 Antrag auf Änderung der Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=153 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=153 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der östliche Teil des Plangebiets Nr. 48 südliche Blockhorner Weiden mit einer Größe von ca. 4 ha ist bisher noch nicht realisiert worden, da ein maßgeblicher Grundstückseigentümer noch nicht verkaufswillig war. Die Fa. Terrabaltic hat nun ein Bebauungskonzept entwickelt, wonach eine Bebauung mit Reihenhäusern und Mehrfamilienhäusern vorgesehen ist. Die Häuser sollen 2- bis 3- geschossig sein. Folgende Abweichungen vom Bebauungsplan sind festzustellen: - geänderte Straßenführung Im Bebauungsplan ist eine kurvenreiche und abschnittsbildende Erschließungsstraße festgesetzt, deren Verlauf so gewählt wurde, dass erhaltenswürdiger bzw. zu schützender Baumbestand geschont wird. In einem Teilabschnitt wurde die Knickstruktur in einen straßenbegleitenden Grünstreifen integriert. Nach dem vorliegenden Konzept soll die Erschließungsstraße einer geringfügig anderen Linienführung folgen. Im mittleren Teilbereich ist ein etwas längerer gerader Verlauf vorgesehen. - Gemeinbedarfsfläche Im Bebauungsplan ist eine ca. 2000m² große Gemeinbedarfsfläche für die Errichtung eines Kindergartens ausgewiesen. Der Bebauungsentwurf sieht für dieses Grundstück eine Bebauung mit einem Mehrfamilienhaus mit 12 Wohneinheiten vor. - Grundflächenzahl Im Bebauungsplan sind u. a. Grundflächenzahlen (0,25) und Geschossflächenzahlen (0,5) festgesetzt, die in 2 Teilbereichen überschritten werden (0,27 und 0,3 bzw. 0,54 und 0,6). In anderen Bereichen wird das Maß der baulichen Nutzung teilweise unterschritten, so dass insgesamt die zulässige Bebauungsdichte nicht überschritten würde. - Stellplatzanlagen Gemäß der textlichen Festsetzung Nr. 3 dürfen bis zu 30 % der notwendigen Stellplätze auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen errichtet werden. Das vorliegende Bebauungskonzept weicht deutlich von dieser Vorschrift ab. Teilweise sind bis zu 100 % der Stellplätze abweichend vom Bebauungsplan vorgesehen. Zahlreiche Stellplätze sollen durch direkte Zufahrt über den Park- /Pflanzstreifen und den Gehwegbereich angelegt werden, so dass das Parkten innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche eingeschränkt wird. - Parkplätze Nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan sind öffentliche Parkplätze für Besucher in Längsaufstellung neben der Fahrbahn bereitzustellen. Nach dem vorliegenden Bebauungskonzept sind diese nur in geringerem Umfang realisierbar. - Bauweise Für das östliche Baugebiet ist die geschlossene Bauweise festgesetzt um einen Abschirmeffekt für die westlich davon liegenden Baugebiete zu bewirken. Das Bebauungskonzept sieht ausschließlich die offene Bauweise vor, wobei Reihenhauszeilen von unter 50m Länge überwiegen. - Überbaubare Grundstücksflächen Das Bebauungskonzept weicht in vielen Fällen von den festgesetzten überbaubaren Grundstücksflächen ab. - Grünordnung Im Mittelbereich des Plangebiets befindet sich eine Knickstruktur im Zuge der in Nord-/Südrichtung verlaufenden Grundstücksgrenze, die teilweise in eine öffentliche Grünfläche eingebunden ist. Eine weitere öffentliche Grünfläche befindet sich am südlichen Rand des Plangebiets, wo auch ein Standort für ein Blockheizkraftwerk festgesetzt ist. Das vorliegende Bebauungskonzept verzichtet auf diese öffentlichen Grünflächen. Diverse Gespräche mit dem Architekten und dem Investor waren geeignet, die Standpunkte der Beteiligten abzuklären, und eine Reduzierung der ursprünglich größeren Abweichungen vom Bebauungsplan zu erreichen. Das jetzt vorliegende Konzept berührt nicht mehr die Grundzüge der Planung, allerdings besteht seitens der Verwaltung die Auffassung, dass die Abweichungen vom Bebauungsplan nicht dispensfähig sind. Eine Änderung des Bebauungsplans ist deshalb erforderlich, es kann jedoch das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB zur Anwendung kommen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden aus. Es handelt sich dabei um die 2. Änderung. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 13 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1570&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag auf Änderung der Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=783, Vorlage: VO/67/035/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=153 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=784 TOP-Protokolltext:  Beschluss Frau Röper hat den Sitzungsraum verlassen und nimmt an der Beratung und Entscheidung nicht teil  Frau Röper verlässt den Sitzungsraum und nimmt an der Beratung und Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Aufgrund des kurzfristig von der Grundeigentümergemeinschaft gestellten Antrages auf Reduzierung der ursprünglich beantragten Bebauungsmöglichkeit, wird der Verwaltungsvorschlag zurückgezogen. Zur nächsten Sitzung erfolgt die Erarbeitung einer neuen Sitzungsvorlage. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/037/06 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=155 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=155 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgezogen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet offensichtlich mit Wohngebäuden bebaubar. Die weitere Bearbeitung des Bebauungsplans könnte erfolgen, sobald ein ergänzendes Bodengutachten, sowie der Entwurf eines Grünordnungsplans und ein Immissionsgutachten vorliegen. Eine Beauftragung hierzu könnte durch die Stadt erfolgen sobald die vereinbarte Bürgschaft vorliegt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch zu erstellenden Gutachten zu beauftragen, sobald die Bürgschaft vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1577&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=784, Vorlage: VO/67/037/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=155 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=785 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den anderen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets anzustreben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/039/06 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=157 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=157 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Umgebungslärmrichtlinie) wurde durch Gesetz vom 24.6.2005 in deutsches Recht umgesetzt, indem das Bundes-Immissionsschutzgesetz durch den Sechsten Teil ergänzt wurde. In diesem Teil des Gesetzes wird insbesondere die Erarbeitung von Lärmkarten zur Darstellung der Lärmsituation und die Aufstellung von Lärmaktionsplänen zur Lösung von Lärmproblemen und zur Verminderung von Lärmwirkungen geregelt. Gemäß § 47 e sind die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Umsetzung zuständig. Gemäß § 47 c sind bis 30.6.2007 Lärmkarten für Ballungsräume mit mehr als 250.000 Ew. und für Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 6 Mio. Kfz. zu erstellen. Die Stadt Schenefeld ist Bestandteil eines Ballungsraums, der neben der FHH Hamburg in Schleswig-Holstein 5 angrenzende Bereiche mit einbezieht, die vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume definiert wurden. Westlich von Hamburg sind das die Städte und Gemeinden Wedel, Pinneberg, Schenefeld, Halstenbek, Rellingen und Ellerbek. Da die Lärmkartierung nach speziellen Berechnungsmethoden vorzunehmen ist, und umfangreiches Datenmaterial in diese Berechnungen einfließen soll, und weil die Gemeindegrenzen bei der Betrachtung des Lärms keine Rolle spielen, haben sich Vertreter aus den Verwaltungen der o. g. Gemeinden bereits mehrfach getroffen, um eine gemeinsame Herangehensweise vorzubereiten. Es hat Gespräche mit verschiedenen Büros gegeben, die als Auftragnehmer in Frage kamen. Von diesen Büros liegen Angebote für die Lärmkartierung vor, so dass ein gemeinsames Vorgehen der Beteiligten des Ballungsraums Hamburg Nord-West im Sinne einer Auftragsvergabe möglich wäre. Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 9 Monate. Um die Kosten gering zu halten ist beabsichtigt, Teilleistungen seitens der Verwaltung zu erbringen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den anderen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets anzustreben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1593&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=785, Vorlage: VO/67/039/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=157 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=786 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Deutsche Post zur Aufstellung von Briefkästen folgende Veränderungen vornehmen wird  Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Deutsche Post zur Aufstellung von Briefkästen folgende Veränderungen vornehmen wird. Verlegung des Briefkastens Sülldorfer Weg 18 / Ecke Husbargen zur Kreuzung Mühlenstr./Hauptstraße (einschl. eines größeren Briefkasten-Modells). Aufstellung eines zusätzlichen Briefkastens im Bereich Gorch-Fock-Str./Kirchenplatz. 2. aufgrund der geführten Gespräche bei der Landesplanungsbehörde im Zusammenhang mit der Erweiterung des Stadtzentrums von der GESA derzeit ein Gutachten erarbeitet, das voraussichtlich Anfang Mai 2006 vorliegen wird. Mit diesem Gutachten soll die Machbarkeit des Vorhabens aufgezeigt werden. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass das Zielab- weichungsverfahren gem. § 11 Raumordnungsgesetz in Erwägung gezogen wird. In diesem Zusammenhang bemängelt Herr Miltz, dass dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Planunterlagen der Investoren nicht vorgelegt wurden. Die von der Verwaltung am 22.02.06 durchgeführte Informationsveranstaltung sei aus seiner Sicht für die Mitglieder des Ausschusses nicht ausreichend. Dem Vorschlag der Verwaltung, diese Thematik auf die nächste Tagesordnung zu nehmen, wird gefolgt. 3. zur Installierung einer Fußgängerlichtsignalanlage im Bereich der Halstenbeker Chaussee noch keine abschließende Entscheidung getroffen worden ist. Sie wird jedoch in Kürze er- wartet, wobei nicht unbedingt von einer positiven Entscheidung ausgegangen werden kann. 4. das Ergebnis der Auswertung der am 29.03.06 durchgeführten Informationsveranstaltung gem. § 16a GO zur evtl. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Schäferkamp, Theodor-Storm-Straße, Moorweg und Gorch-Fock-Straße demnächst dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wird. Herr Becker spricht den geführten Schriftwechsel zur Aufstellung von Fahrradständern mit dem Arbeitskreis Verkehrsplanung an. Frau Bürgermeisterin Küchenhof teilt hierzu mit, dass der Verwaltung hierzu ein umfangreicher Fragenkatalog von Herrn van Gerpen vorliegt, der zur nächsten Sitzung der Ratsversammlung am 27.04.2006 beantwortet werden wird. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=786, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) verfolgt seit längerem das Ziel, die Verlustzeiten an Haltestellen und Lichtsignalanlagen zu reduzieren, und hat diesbezüglich auch Gespräche mit der Stadt geführt. Dabei wurde festgestellt, dass Maßnahmen gebündelt werden sollen, um für deren Realisierung einen Antrag auf GVFG-Förderung zu stellen. Die Zusammenstellung der Maßnahmen im Bereich der Stadt Schenefeld wurde der Stadt am 21.10.2005 zugestellt ohne jedoch Kosten zu nennen. Eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sollte stattfinden, sobald die Kosten für die Maßnahmen bekannt sind. Die geplanten Maßnahmen sind im Rahmen eines Gesamtvorhabens zu 75 % förderfähig. Inzwischen konnte der Presse entnommen werden, dass auf Kreisebene eine Initiative beraten wird, wonach zusätzliche Fördermittel bereitgestellt werden sollen. Herr Lamla (Geschäftsführer der SVG) wird weitere Einzelheiten in seinem Vortrag darlegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Entscheidung nach Beratung. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1438&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Nördlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich mit dem Thema Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße bereits 1999 beschäftigt. Die Ausweisung wurde mit Beschluss vom 07.12.1999 einstimmig abgelehnt. Im Jahr 2003 wurde die Angelegenheit erneut auf Anregung von Anwohnern in der Mittelstraße im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbesichtigung mit der Polizei und dem Straßenverkehrsamt behandelt. Ein Handlungsbedarf im Sinne der Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße wurde übereinstimmend nicht gesehen. b) Südlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Abschnitt zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Jahnstraße wurde bereits im Juli 1986 auf Anordnung des Straßenverkehrsamtes als so genannte unechte Einbahnstraße ausgewiesen. Hier ist die Einfahrt nur über die Friedrich-Ebert-Allee erlaubt. Das Abfließen des Verkehrs kann jedoch über die Friedrich-Ebert-Allee und die Jahnstraße erfolgen. Im Nachgang zu dieser Anordnung wurde das Verbot der Einfahrt für Radfahrer von der Jahnstraße her aufgehoben. Der Verwaltung liegt erneut ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, wonach die Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße zwischen der Bogenstraße im Norden und der Jahnstraße im Süden angeregt wird. Die Notwendigkeit, die Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln, wird von der Verwaltung ebenfalls erkannt, allerdings nur für den nördlichen Bereich. Von der Umwandlung der südlichen Chemnitzstraße in eine echte Einbahnstraße wird dringend abgeraten, da dann das gesamte Verkehrsaufkommen der südlichen Chemnitzstraße ausschließlich über die Jahnstraße abfließen muss. Die Jahnstraße befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone und führt durch ein Wohngebiet. Die Verwaltung hält eine Beibehaltung der derzeitigen Regelung für zweckmäßiger. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt: a) Die Verwaltung wird gebeten, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Umwandlung der Chemnitzstraße zwischen der Bogenstraße und der Friedrich-Ebert-Allee als Einbahnstraße in südlicher Richtung zu stellen und b) bezüglich der südlichen Chemnitzstraße zwischen Friedrich-Ebert-Allee und Jahnstraße keine weiteren über die derzeitige Regelung hinausgehenden Maßnahmen zu beantragen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin D.B. Anlage/n ... Anlage/n:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1232&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 01.03.2006 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Es wird hinterfragt, wie hoch die Erschließungskosten sein werden, und ob ein Kosten- Nutzungsplan aufgestellt wurde. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die geplanten Erschließungsflächen ca. 12 % des zu erschließenden Gebiets betragen. Diese Größenordnung ist auch in anderen Plangebieten üblich. Die Erschließungskosten werden deshalb in der gleichen Größenordnung liegen wie sie in anderen Neubaugebieten vorliegen. 2. Frau Dr. Quellmann (Vorsitzende des Ausschusses für Soziales) bemängelt, dass der Sozialausschuss nicht beteiligt wurde und im Übrigen sich eine Benachteiligung für die Kinder ergeben würde, weil der angrenzende Bolzplatz und das Beach-Volleyballfeld von den Planungen betroffen seien. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass die Ratsversammlung die Änderung des Bebauungsplans mit großer Mehrheit beschlossen hat, um städtische Baugrundstücke anbieten zu können. Die interne Beteiligung der Fachbereiche erfolgt üblicherweise nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Im Rahmen dieses Verfahrensschrittes könnten Beratungen in weiteren Fachausschüssen stattfinden, wenn konkreter Beratungsbedarf besteht. Nachteilige Auswirkungen im Bereich des Spielplatzes sind zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen. 3. Auf die Aufstellung der Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes sollte ganz ver- zichtet werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes sollen städtische Bauplätze Schenefelder Bürger/innen zur Verfügung gestellt werden. Zurzeit liegen 28 Bewerbungen vor, obwohl die Stadt bisher damit noch nicht an die Öffentlichkeit herangetreten ist. 4. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis. 5. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Ziffer 3. Im Übrigen soll die bisherige städtische Bauhoffläche an der Lindenallee - nach Umsiedlung des Bauhofes- ebenfalls Schenefelder Bürger/innen als Bauplätze zur Verfügung gestellt werden. Andere städtische Flächen stehen nicht zur Verfügung. 6. Es wird bemängelt, dass die Baugrenze zu dicht an die nördliche Wallbepflanzung heranragt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Baugrenze um ca. 1 m zurückzusetzen. 7. Es wird angeregt, die überbaubaren Grundstücksflächen auf dem Flurstück 72/11 nach Süden zu verschieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen, da die die Freiflächen an den Gebäudesüdseiten dadurch verkleinert würden. 8. Es wird vorgeschlagen, die Zahl der Geschosse auf 1,5 und die GRZ zu reduzieren und eine Satteldachbebauung festzusetzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Die Zahl der Vollgeschosse kann nicht mit 1,5 festgesetzt werden. Auf die Festsetzung der Dachform wird verzichtet, um auch moderne Architektur zu ermöglichen. Die zulässige Gebäudehöhe wird auf 8m über Erdgeschoßfußboden festgesetzt. Die GRZ von 0,25 soll der Anforderung des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden gerecht werden. 9. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. 10. Hinsichtlich der baulichen Nutzungsmöglichkeiten der Grundstücke im Sülldorfer Weg sollten Festsetzungen getroffen werden, die Mehrfamilienhausbebauungen ausschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Im Vorentwurf ist eine Festsetzung aufzunehmen, wonach je Gebäude nicht mehr als 2 Wohneinheiten zulässig sein sollen. 11. Es wird vorgeschlagen, die Gebäudehöhe auf max. 7,0m zu begrenzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die Gebäudehöhe wird auf 8 m begrenzt. 12. Es wird angeregt, je Wohneinheit 2 Pkw-Abstellmöglichkeiten vorzuschreiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis und behält sich vor, in den mit der Stadt abzuschließenden Grundstückskaufverträgen eine entsprechende Verpflichtung aufzunehmen. 13. Es wird vorgeschlagen, dass das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickern sollte und die Erschließungsflächen mit wasserdurchlässigen Materialen (z.B. offenporiges Pflaster) ausgestaltet wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. Nach einer textlichen Festsetzung soll das anfallende Oberflächenwasser auf den Grundstücken versickert werden. In der Ausbauplanung ist zu berücksichtigen, dass möglichst Wasserdurchlässige Materialien verwendet werden. 14. Es wird darum gebeten, keinen Versatz der Baugrenzen der Grundstücke Sülldorfer Weg 20 bis einschl. 24 vorzusehen und insgesamt einen geringeren Abstand zu den Straßen Sülldorfer Weg / Husbargen vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird dem Verlauf der Baugrenze vor den Grundstücken 26-34 angepasst. 15. Es wird darauf hingewiesen, dass das zusätzlich zu erwartende Verkehrsaufkommen die schon heute vorhandene Verkehrssituation verschärfen würde. Um zusätzliche Ge- schwindigkeitsüberwachungen wird gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung hier verstärkt das Geschwindigkeitsüberwachungsgerät einzusetzen. 16. Es wird der Standort der Wertstoffcontainern im Eckbereich Sülldorfer Weg/Kampweg bemängelt und um Überprüfung gebeten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 17. Auf die evtl. Erforderlichkeit der Aufstellung von zusätzlichen Wertstoffcontainern wird hingewiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass hier kein Handlungsbedarf gesehen wird. 18. Es wird von der Verwaltung mehrfach darauf hingewiesen, dass noch keine Auswahl- kriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorliegen und somit keine Angaben über Grundstückspreise, Erschließungskosten, Erwerberkreis etc. möglich sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung demnächst entsprechende Auswahlkriterien für die Vergabe der städtischen Grundstücke vorzulegen. 19. Es wird darum gebeten, bei der Planung die Zufahrtsmöglichkeiten der Feuerwehr zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 20. Es wird darum gebeten, die Befestigungen des Ballfanggitterzauns zu überprüfen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. Eine Überprüfung wurde von der Verwaltung zwischenzeitlich durchgeführt. 21. Der Verwaltung werden schriftlich verfasste Hauswurfsendungen, indem sich die/der Ver- fasser vehement gegen die geplante Bebauung des Plangebietes ausgesprochen hat, unterschrieben ausgehändigt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Hauswurfsendung zur Kenntnis und verweist auf vorstehend gefasste Beschlüsse. Schriftlich vorgetragene Anregungen 1. Die hintere Bebauungsgrenze der Grundstücke Sülldorfer Weg sollte einen Abstand von mindestens 15m zum westlichen Grundstücksende einhalten. Der private Erschließungs- weg sollte nicht Teil dieses Abstandes sein. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Die Baugrenze wird um ca. 5m nach Osten versetzt. 2. Bei einer beabsichtigten Grundflächenzahl von 0,25 sollte eine Bebauung mit Einzel- häusern, eingeschossig mit Satteldach, vorgeschrieben werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Begründung siehe unter Punkt 8. 3. Die nördliche Bebauungsgrenze der bisherigen Freifläche sollte einen Abstand von mindestens 7m zum vorhandenen Knick hat, d.h., der Abstand zu den Grundstücken Husbargen beträgt mindestens 12m. Sollte der Anregung zu 2. (z.B. keine Zweigeschossigkeit) nicht gefolgt werden, ist der Abstand zum Knick auf 10m, bzw. zur Grundstücksgrenze auf 15m zu erhöhen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Eine Berücksichtigung würde dazu führen, dass die hauptsächlichen Freiflächen der neuen Baugrundstücke an den Gebäudenordseiten liegen würden. 4. Es wird befürchtet, dass durch die Neubebauung sowohl im ruhenden wie auch im fließenden Verkehr Probleme entstehen. Anliegerstraßen im Umfeld des Baugebiets würden zugeparkt werden. Es sollten adäquate Straßen sowie Parkplätze geplant werden. Alternativ sollte über eine geringere Bebauungsdichte nachgedacht werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und verweist auf die relativ geringe zusätzliche Verkehrsmenge, die keine Notwendigkeit für weitere Maßnahmen in der Verkehrsplanung auslöst. 5. Im Interesse der Lebensqualität sollte verhindert werden, dass die zurzeit mit Einfamilienhäusern bebauten Grundstücke im Bereich Husbargen/Sülldorfer Weg mit Mehrfamilienhäusern bebaut werden können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Eine textliche Festsetzung soll max. 2 Wohneinheiten je Gebäude zulassen. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1435&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 01.03.2006 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Zuspruch zur Planung, zumal hier die Möglichkeit eröffnet wird, ohne Bauträgerbindung bauen zu können. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Äußerung zur Kenntnis. 2. Es wird angeregt, andere städtische Flächen für eine derartige Nutzung vorzusehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit keine anderen geeigneten städtischen Flächen verfügbar sind. Es ist in diesem Zusammenhang auf das Vorhaben der Verlagerung des städtischen Bauhofs hinzuweisen, was jedoch zunächst einen Neubau an anderer Stelle voraussetzt. Der Standort an der Lindenallee kann nicht als Alternativstandort für den Bereich Husbargen betrachtet werden, sondern es handelt sich um einen zusätzlichen Bereich, um den Grundstücksbedarf zu decken. 3. Unter Hinweis auf die geplante Realisierung des DESY-Projektes XFEL wird sich für die Erhaltung der Grünfläche ausgesprochen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die Stellungnahme zurückzuweisen. Der Bau des Röntgenlasers wird aufgrund einer Planung erfolgen, die alle Belange auch die des Eingriffs in Natur und Umwelt zu berücksichtigen hat. Auf andere notwendige städtebauliche Projekte kann und soll nicht verzichtet werden. Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Die Verwaltung wird beauftragt, für den überarbeiteten Vorentwurf die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1433&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2006 die Änderung des Bebauungs- planes Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen, beschlossen. Über den förmlichen Aufstellungsbeschluss ist von der Ratsversammlung nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu beschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 21.2.2006 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, dass der Bebauungsplan nicht geändert werden soll. Seitens der Verwaltung ergibt sich aufgrund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 23.2.2006 Handlungsbedarf, indem der Beschluss umzusetzen ist. Ein Entwurf für einen formellen Aufstellungsbeschluss ist zu erarbeiten und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzulegen. Dieser empfiehlt der Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Beschlussvorschlag nicht als Empfehlung aus fachlicher Sicht zu verstehen, sondern nur als Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung. Ein Gespräch Landesplanung anlässlich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 hat erkennen lassen, dass Planungen zugunsten weiterer Einzelhandelseinrichtungen an anderer Stelle die Argumentation für das Vorhaben B-Plan 35, 3. Änderung erschweren wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1565&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der östliche Teil des Plangebiets Nr. 48 südliche Blockhorner Weiden mit einer Größe von ca. 4 ha ist bisher noch nicht realisiert worden, da ein maßgeblicher Grundstückseigentümer noch nicht verkaufswillig war. Die Fa. Terrabaltic hat nun ein Bebauungskonzept entwickelt, wonach eine Bebauung mit Reihenhäusern und Mehrfamilienhäusern vorgesehen ist. Die Häuser sollen 2- bis 3- geschossig sein. Folgende Abweichungen vom Bebauungsplan sind festzustellen: - geänderte Straßenführung Im Bebauungsplan ist eine kurvenreiche und abschnittsbildende Erschließungsstraße festgesetzt, deren Verlauf so gewählt wurde, dass erhaltenswürdiger bzw. zu schützender Baumbestand geschont wird. In einem Teilabschnitt wurde die Knickstruktur in einen straßenbegleitenden Grünstreifen integriert. Nach dem vorliegenden Konzept soll die Erschließungsstraße einer geringfügig anderen Linienführung folgen. Im mittleren Teilbereich ist ein etwas längerer gerader Verlauf vorgesehen. - Gemeinbedarfsfläche Im Bebauungsplan ist eine ca. 2000m² große Gemeinbedarfsfläche für die Errichtung eines Kindergartens ausgewiesen. Der Bebauungsentwurf sieht für dieses Grundstück eine Bebauung mit einem Mehrfamilienhaus mit 12 Wohneinheiten vor. - Grundflächenzahl Im Bebauungsplan sind u. a. Grundflächenzahlen (0,25) und Geschossflächenzahlen (0,5) festgesetzt, die in 2 Teilbereichen überschritten werden (0,27 und 0,3 bzw. 0,54 und 0,6). In anderen Bereichen wird das Maß der baulichen Nutzung teilweise unterschritten, so dass insgesamt die zulässige Bebauungsdichte nicht überschritten würde. - Stellplatzanlagen Gemäß der textlichen Festsetzung Nr. 3 dürfen bis zu 30 % der notwendigen Stellplätze auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen errichtet werden. Das vorliegende Bebauungskonzept weicht deutlich von dieser Vorschrift ab. Teilweise sind bis zu 100 % der Stellplätze abweichend vom Bebauungsplan vorgesehen. Zahlreiche Stellplätze sollen durch direkte Zufahrt über den Park- /Pflanzstreifen und den Gehwegbereich angelegt werden, so dass das Parkten innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche eingeschränkt wird. - Parkplätze Nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan sind öffentliche Parkplätze für Besucher in Längsaufstellung neben der Fahrbahn bereitzustellen. Nach dem vorliegenden Bebauungskonzept sind diese nur in geringerem Umfang realisierbar. - Bauweise Für das östliche Baugebiet ist die geschlossene Bauweise festgesetzt um einen Abschirmeffekt für die westlich davon liegenden Baugebiete zu bewirken. Das Bebauungskonzept sieht ausschließlich die offene Bauweise vor, wobei Reihenhauszeilen von unter 50m Länge überwiegen. - Überbaubare Grundstücksflächen Das Bebauungskonzept weicht in vielen Fällen von den festgesetzten überbaubaren Grundstücksflächen ab. - Grünordnung Im Mittelbereich des Plangebiets befindet sich eine Knickstruktur im Zuge der in Nord-/Südrichtung verlaufenden Grundstücksgrenze, die teilweise in eine öffentliche Grünfläche eingebunden ist. Eine weitere öffentliche Grünfläche befindet sich am südlichen Rand des Plangebiets, wo auch ein Standort für ein Blockheizkraftwerk festgesetzt ist. Das vorliegende Bebauungskonzept verzichtet auf diese öffentlichen Grünflächen. Diverse Gespräche mit dem Architekten und dem Investor waren geeignet, die Standpunkte der Beteiligten abzuklären, und eine Reduzierung der ursprünglich größeren Abweichungen vom Bebauungsplan zu erreichen. Das jetzt vorliegende Konzept berührt nicht mehr die Grundzüge der Planung, allerdings besteht seitens der Verwaltung die Auffassung, dass die Abweichungen vom Bebauungsplan nicht dispensfähig sind. Eine Änderung des Bebauungsplans ist deshalb erforderlich, es kann jedoch das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB zur Anwendung kommen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden aus. Es handelt sich dabei um die 2. Änderung. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 13 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1570&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgezogen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet offensichtlich mit Wohngebäuden bebaubar. Die weitere Bearbeitung des Bebauungsplans könnte erfolgen, sobald ein ergänzendes Bodengutachten, sowie der Entwurf eines Grünordnungsplans und ein Immissionsgutachten vorliegen. Eine Beauftragung hierzu könnte durch die Stadt erfolgen sobald die vereinbarte Bürgschaft vorliegt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die noch zu erstellenden Gutachten zu beauftragen, sobald die Bürgschaft vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1577&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Umgebungslärmrichtlinie) wurde durch Gesetz vom 24.6.2005 in deutsches Recht umgesetzt, indem das Bundes-Immissionsschutzgesetz durch den Sechsten Teil ergänzt wurde. In diesem Teil des Gesetzes wird insbesondere die Erarbeitung von Lärmkarten zur Darstellung der Lärmsituation und die Aufstellung von Lärmaktionsplänen zur Lösung von Lärmproblemen und zur Verminderung von Lärmwirkungen geregelt. Gemäß § 47 e sind die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden für die Umsetzung zuständig. Gemäß § 47 c sind bis 30.6.2007 Lärmkarten für Ballungsräume mit mehr als 250.000 Ew. und für Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 6 Mio. Kfz. zu erstellen. Die Stadt Schenefeld ist Bestandteil eines Ballungsraums, der neben der FHH Hamburg in Schleswig-Holstein 5 angrenzende Bereiche mit einbezieht, die vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume definiert wurden. Westlich von Hamburg sind das die Städte und Gemeinden Wedel, Pinneberg, Schenefeld, Halstenbek, Rellingen und Ellerbek. Da die Lärmkartierung nach speziellen Berechnungsmethoden vorzunehmen ist, und umfangreiches Datenmaterial in diese Berechnungen einfließen soll, und weil die Gemeindegrenzen bei der Betrachtung des Lärms keine Rolle spielen, haben sich Vertreter aus den Verwaltungen der o. g. Gemeinden bereits mehrfach getroffen, um eine gemeinsame Herangehensweise vorzubereiten. Es hat Gespräche mit verschiedenen Büros gegeben, die als Auftragnehmer in Frage kamen. Von diesen Büros liegen Angebote für die Lärmkartierung vor, so dass ein gemeinsames Vorgehen der Beteiligten des Ballungsraums Hamburg Nord-West im Sinne einer Auftragsvergabe möglich wäre. Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 9 Monate. Um die Kosten gering zu halten ist beabsichtigt, Teilleistungen seitens der Verwaltung zu erbringen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den anderen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets anzustreben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1593&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060406.ASU.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060406, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=138, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=158 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=701 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es herrscht Einvernehmen, die Tagesordnung um den neuen TOP 8 Haushaltsausgabereste zu ergänzen. Die TO ändert sich entsprechend. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=701, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=803 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=803, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=703 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 14.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=703, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=704 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 14  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 14.02.06. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=704, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6.1, Betreff: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit der Firma Terrabaltic Bau- und Grundstücksges. mbH, Holstenplatz 6, 22869 Schenefeld für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 "Blockhorner Weiden", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6.2, Betreff: Erwerb der Flurstücke 271/21, 196/20 und 199/20 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6.3, Betreff: Veräußerung einer Teilfläche aus den Flurstücken 91/8 und 82/14 der Flur 7 im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6.4, Betreff: Veräußerung einer Ausgleichsfläche für das Röntgenlaser-Projekt XFEL Desy, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Verwaltung der städtischen Mietwohnungen (Vorlage liegt bereits vor!), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Haushaltsausgabereste, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060418, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=158, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=172 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=867 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Auf Initiative des Ausschussvorsitzenden beschließt der Ausschuss einstimmig, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 11 Anfragen Bekanntgaben nichtöffentlich zu erweitern. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=867, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=868 TOP-Protokolltext: Herr Bartschies weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass die Reinigung des Gehweges in Hö  Herr Bartschies weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass die Reinigung des Gehweges in Höhe der Postfiliale im Heisterweg vernachlässigt wird. Durch die Verwaltung wird erläutert, dass dem FD öffentliche Sicherheit der Sachverhalt bereits bekannt ist und die Post aufgefordert wurde, ihrer Reinigungspflicht nachzukommen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=868, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=869 TOP-Protokolltext: Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben  Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 16.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=869, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=870 TOP-Protokolltext: Gehwegsanierungen 2006  Gehwegsanierungen 2006 Entsprechend des Beschlusses vom 16.03.06 hat die Verwaltung zwischenzeitlich den Auftrag für die Geh- und Radwegsanierungen erteilt. Schulsanierungen Die Ingenieurverträge für die Sanierungsmaßnahmen in der Schule Altgemeinde, der Gorch-Fock-Schule sowie im Schulzentrum Achter de Weiden werden zur Zeit mit der Aufsicht baulicher Fördermaßnahmen inhaltlich abgestimmt. Die Vertragsabschlüsse werden Ende April erfolgen. Endgültiger Ausbau des Forums Anhand einer Bildpräsentation stellt die Verwaltung den aktuellen Baufortschritt dar. Bisher ist davon auszugehen, dass die Maßnahme termingerecht und ohne Kostenüberschreitungen fertig gestellt werden kann. Neubau Kindertagesstätte Bogenstraße Auf Nachfrage von Herrn Plewnia und Herrn Peschka wird berichtet, dass zwischenzeitlich der Auftrag zum Abriss des Altgebäudes an einen anderen Bieter vergeben worden ist. Nach Abschluss der Maßnahme wird die Möglichkeit zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen geprüft werden. Der Abriss wird in ca. 3 Wochen abgeschlossen sein. Sanierung Schule Altgemeinde Herr Hüllen gibt bekannt, dass abweichend vom bisherigen Sanierungsvorschlag des Prüfingenieurs, nicht alle festgestellten Risse in den Fensterstürzen mit Epoxydharz verpresst werden konnten. Zur Aussteifung eines Fenstersturzes wird zusätzlich in einer Nische zwischen Mauerwerk und Fensterfront ein verzinkter Stahlträger aufgestellt und mit dem Mauerwerk verdübelt. Hierdurch entstehen Zusatzkosten in Höhe von ca. 2.000 . Von Herrn Jungblut wird daran erinnert, dass die Verwaltung die Vorstellung des Brandschutzkonzeptes zugesagt hatte. Die Vorstellung soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=870, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=877 TOP-Protokolltext: Herr Leimert stellt anhand einer Zeichnung das Bebauungskonzept für die bisher landwirtschaftlich genutzte Teilfläche des B-Pl  Herr Leimert stellt anhand einer Zeichnung das Bebauungskonzept für die bisher landwirtschaftlich genutzte Teilfläche des B-Plans 48 Blockhorner Weiden vor. Nach ausführlicher Diskussion des vorgelegten Konzeptes empfiehlt der Ausschuss, die vorgesehene Erschließungsstraße im Teilbereich des angrenzenden Wanderweges einzuengen, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit der Kraftfahrzeuge zu drosseln. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt das Bebauungskonzept zum B-Plan 48 zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt, die vorgesehene Erschließungsstraße im Teilbereich des angrenzenden Wanderweges einzuengen, um die Durchfahrtsgeschwindigkeit der Kraftfahrzeuge zu drosseln. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: B-Plan 48 Blockhorner Weiden hier: Zustimmung zu den Ausführungsplänen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=877, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=875 TOP-Protokolltext: Zu Beginn der Beratungen stellt Herr Leimert mit Hilfe eines Lageplans eine Planung für das zukünftige Bauhofgelände vor und e  Zu Beginn der Beratungen stellt Herr Leimert mit Hilfe eines Lageplans eine Planung für das zukünftige Bauhofgelände vor und erläutert das unter Beteiligung der Bauhofleitung aufgestellte Raumprogramm. Durch Herrn Hentschel wird angeregt, im weiteren Verlauf der Planung zu prüfen, ob im Rahmen des Winterdienstes die Möglichkeit geschaffen werden sollte, Flüssigsalz einzusetzen. Das Ergebnis dieser Prüfung sollte bei der Auswahl des neu zu schaffenden Salzlagers berücksichtigt werden. Mit Hinweis auf die beschlossenen Ziele und Grundsätze der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld weist Herr Jungblut darauf hin, dass die Annahmestelle für Grünabfälle am Mühlendamm verbleiben und nicht auf das Gelände des neuen Bauhofes verlegt werden sollte. Aus organisatorischen Gründen hatte Herr Leimert eine entsprechende Verlagerung vorgeschlagen, um das Gelände am Mühlendamm zukünftig als Zwischenlager zum Austrocknen von abfallenden Schlämmen nutzen zu können. Herr Plewnia regt an, bei der weiteren Planung folgende Vorgaben zu berücksichtigen: 1. Die Annahmestelle für Grünabfälle verbleibt auf dem Gelände am Mühlendamm. 2. Es ist zu prüfen, ob dort zusätzlich Schlämme zwischengelagert werden können. 3. Zur Kostenoptimierung sollte alternativ eine Gebäudekonzeption geprüft werden, die lediglich die Errichtung einer mulifunktionalen Hallen / eines Gebäude vorsieht. 4. Der Flächenbedarf sollte von bisher ca. 9.800 qm auf 8.000 qm reduziert werden. 5. Die Möglichkeit zur Annahme von Rasenschnitte sollte in der weiteren Planung berücksichtigt werden. Eine Abstimmung über diese Vorgaben erfolgt nicht. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, die Angelegenheit zur weiteren Beratung zunächst in die Fraktionen zu verweisen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, einen Zeitplan aufzustellen, um mit ausgewählten Architekturbüros ein Bewerbungsverfahren durchführen zu können. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/041/06 Verlagerung des städtischen Bauhofes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=163 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=163 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat am 28.4.2005 einstimmig unter anderem beschlossen: - Der städtische Bauhof wird verlegt - Es wird eine Arbeitsgruppe Bauhof eingerichtet, deren Aufgabe die Erstellung eines Konzepts für die künftigen Aufgaben des Bauhofs und die Planung eines neuen Geländes ist. - Für das Bauhofgelände wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Die Arbeitsgruppe wurde bereits vorher durch Beschluss des Bauausschusses gebildet und hat insgesamt 3-mal getagt. Am 2.3.2006 hat die AG Bauhof beschlossen, die weitere Diskussion zu diesem Themenbereich im Bauausschuss zu führen. Nur bei konkretem Bedarf soll die Arbeitsgruppe wieder aktiviert werden. Hinsichtlich der zukünftigen Aufgaben des Bauhofs ist bisher kein Beschluss gefasst worden. Die Arbeitsgruppe hat in ihrer letzten Sitzung auch beschlossen, dem Bauausschuss zu empfehlen, vorerst keine weiteren Kooperationsverhandlungen mit der Gemeinde Halstenbek zu führen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat sich zuletzt am 16.3.2006 mit diesem Thema befasst und die Verwaltung gebeten, Ausführungen zu folgenden Themenbereichen vorzulegen: 1. Raumbedarf / -programm für einen zukünftigen Bauhof 2. Kostenschätzung für eine mögliche Umsiedlung 3. Ermittlung des Flächenbedarfs (Gebäude- und Lagerflächen) 4. Prognose für die zeitliche Umsetzung. Zu 1. Ausgehend vom Bestand wurde unter Beibehaltung der Aufgaben des Bauhofs der zukünftige Raumbedarf gemeinsam mit Mitarbeitern des Bauhofs ermittelt und ein Raumprogramm erstellt. Abhängig von der weiteren Zielsetzung für den Bauhof sollten die Bedarfszahlen verifiziert werden, um die Planung konkretisieren zu können. Raumprogramm Bauhof Bestand NF in m² Bedarf NF in m² Planung NF in m² Büro- und Sozialgebäude Windfang 5,2 Windfang 5 Windfang Büro Bauhofleitung 16,4 Büro Bauhofleitung 20 Büro Bauhofleitung Archiv 10,3 Archiv 12 Archiv WC Damen 2,2 WC 2 WC Aufenthaltsraum 32,8 Aufenthaltsraum 40 Aufenthaltsraum Umkleideraum Damen 13,1 Umkleideraum Damen Umkleideraum Damen Flur 4,3 inkl. Duschen 20 inkl. Duschen Bad Damen 4 WC-Damen kleiner Aufenthaltsraum 6,8 WC-Herren 7,6 WC Herren I 8 WC-Herren Flur 4,2 Flur 5 WC Herren 13,5 WC Herren II 14 Heizraum incl. Putzmittel 6,7 Heizraum 6 Putzmittelraum 2 Vorraum 11,7 Umkkeideraum I 12 Umkleideraum Herren I Umkleideraum I Duschraum Herren 10,9 inkl. Duschen 20 Duschraum I Umkleideraum II 26 Umkleideraum Herren II Umkleideraum II inkl. Duschen 40 Duschraum II Trockenraum 13,9 Trockenraum 18 Trockenraum Erste Hilfe Raum 6 Magazin 34,7 Magazin 50 Werkswohnung nicht vorhanden im 1. OG möglich Garagen und Carport Radladergarage 7,8m 4 Garagen 6m 8 Garagen 6m 4 Garagen 6m 3 Garagen 7m 1 Garage 10m 6 Garagen 10m, gedämmt 6 Garagen 10m Schlosser und Kfz-Werkstatt Werkstatt 150,7 Werkstatt 150 Werkstatt Minibüro Minibüro Minibüro Grube Grube Grube und Hebebühne Schweißarbeitsplatz Schweißarbeitsplatz Schweisarbeitsplatz Werkbank Werkbank Werkbank Hebebühne Raum f. Kompr. 6 Raum f. Kompr. Raum f. Öl etc. 6 Raum f. Öl etc. Maler- und Tischlerwerkstatt Malerwerkstatt 62,4 Malerwerkstatt 80 Malerwerkstatt Raum f. Farb. u. Lacke 6 Tischlerwerkstatt 58,5 Tischlerwerkstatt 120 Tischlerwerkstatt Holzlager 16 Steinsetzer 44,5 Steinsetzer 68 Steinsetzer Schilderlager 23,4 Schilderlager 25 Holzlager überd. 25 Holzlager überd. 25 Salzlager Garage als Provisorium 20 Salzlagerhalle 100 Salzlagerhalle Fahrräder offener Unterstand 28 offener Unterstand 30 offener Unterstand Pumpenhaus Lager für Werkzeuge und 44 Lager für Pumpen und 20 Pumpen Werkzeuge sonstige baul. Anlagen Gewächshaus entfällt entfällt kl. Schuppen 4 kl. Sch. f. Sondermüll. 4 Schuppen 20 siehe Garagen Lagerplatz Lagerplatz für Müllcon. Lagerplatz für Müllcon. 8 Schüttgutboxen 8 Schüttgutboxen Hundezwinger 6 Hundezwinger 6 Hundezwinger Kfz.-Waschplatz überd. 40 Kfz.-Waschplatz überd. Gartenabfallannahme 850 und Sammelplatz Platz für Kehrgut und Schlamm aus Gewässern etc. 1000 bisheriger Gartenabfall- Freifläche auf Bauhofgel. sammelplatz am und benachb. Fläche Mühlendamm Zu 2. Die Kosten für eine Umsiedlung können aufgrund des frühen Planungsstandes nur sehr grob angegeben werden. Bereitstellung des Grundstücks inklusive Erschließung: 80 x 8.800 m² 784.000 Gebäudekosten: Büro- und Sozialgebäude 252.000 Werkstattgebäude 245.000 große Fahrzeughalle 250.000 kleine Fahrzeughalle 130.000 Salzlagerhalle 58.000 Außenanlagen 183.000 Ausstattung 50.000 Baunebenkosten 152.000 Gesamtbaukosten 1.320.000 Da das Vorhaben auf einem Grundstück realisiert werden soll, das als Altlast problematischen Baugrund aufweist, sollten zusätzliche Kosten für weitere bauliche Maßnahmen (aufwändigere Gründung, Entsorgung von Bodenaushub etc.) veranschlagt werden. Es sollte deshalb von Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Mio. zuzüglich der Gründstückskosten von 784.000 ausgegangen werden. Zu 3. Der Flächenbedarf beträgt 9.800 m². Zu 4. Die Planungsphase könnte 2006 bis zur Baugenehmigung abgeschlossen werden. Die Bauphase würde dann 2007 stattfinden. Die Bauzeit ist abhängig von der Bauweise. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Auswahl eines Architekturbüros vorzubereiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1765&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=875, Vorlage: VO/67/041/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=163 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=874 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, vorerst die Kooperationsverhandlung mit der Gemeinde Halstenbek einzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/032/06 Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek; hier: Einstellung der Kooperationsbemühungen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=150 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=150 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgruppe Bauhof hat sich in ihrer Sitzung am 02.03.2006 mit der Thematik befasst und dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr folgende Beschlussfassung empfohlen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, vorerst die Kooperationsverhandlung mit der Gemeinde Halstenbek einzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1504&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek; hier: Einstellung der Kooperationsbemühungen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=874, Vorlage: VO/67/032/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=150 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=872 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, ein Angebot der Wärmeversorgungsgesellschaft Schenefeld vorzulegen und die Förderfähigkeit der Heizungserneuerung durch das Schulbau- und Sanierungsprogramm darzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/016/06 Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Sachstandsbericht, Heizungsanlage, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=164 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=164 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Beschlussvorschlag ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Sachstandsbericht, Heizungsanlage, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=872, Vorlage: VO/60/016/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=164 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=873 TOP-Protokolltext: Nach Darstellung der auszuführenden Maßnahmen sagt Herr Hüllen zu, während der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und  Nach Darstellung der auszuführenden Maßnahmen sagt Herr Hüllen zu, während der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr das abgestimmte Brandschutzkonzept für die Heinrich-Kielhorn-Schule vorzustellen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel für den baulichen Umbau der VHS in Höhe von 80.000,-- bei der Haushaltsstelle 3500.94000. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/017/06 Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Umbau der Heinrich-Kielhorn-Schule, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=165 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=165 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 27.10.2005 beschlossen, die durch den Umzug der Schülerschule nach Waldenau freiwerdenden Räumlichkeiten im Gebäude der Heinrich-Kielhorn-Schule für die städtische Volkshochschule zu nutzen. Die Schülerschule hat das Gebäude nunmehr kürzlich geräumt, so dass jetzt mit den vorgesehenen Umbauarbeiten begonnen werden könnte. Für die baulichen Maßnahmen (Malerarbeiten, Fußbodenbeläge, Erneuerung der E-Installation) steht im Haushalt ein Betrag in Höhe von 80.000,-- bei der Haushaltsstelle 3500.94000 zur Verfügung, der mit einem Sperrvermerk für den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr versehen ist. Damit jetzt mit den Arbeiten begonnen werden kann, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr gebeten, die Haushaltsmittel freizugeben. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel für den baulichen Umbau der VHS in Höhe von 80.000,-- bei der Haushaltsstelle 3500.94000. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1761&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Umbau der Heinrich-Kielhorn-Schule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=873, Vorlage: VO/60/017/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=165 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=876 TOP-Protokolltext:  Herr Schnoor bittet die Verwaltung um Auskunft über den Bearbeitungsstand seiner Anfragen zur bedarfsgerechten Ampelsteuerung. Seitens der Verwaltung wird zugesagt, eine Kopie der schriftlichen Stellungnahme vorzulegen, sobald das Straßenbauamt Itzehoe auf die Anfrage geantwortet hat. Auf Nachfrage besteht im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Einvernehmen darüber, dass die Verwaltung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Straßenbeleuchtung im Seggerweg ausbaut. Der Auftrag für den Ausbau in der Gemeindestraße Gremsbargen wurde bereits erteilt. Herr Hüllen teilt mit, dass am 24.04.06 der Abriss des Treppenaufgangs an der Luninez Brücke beginnen wird. Auf Grund einer Anfrage von Frau Broese teilt Herr Hüllen mit, dass der Bauhof keinen privaten Elektronikabfall annehmen darf. Eine Entsorgung hat lediglich über das Schadstoffmobil der GAB zu erfolgen. Herr Peschka weist darauf hin, dass im Bereich Gorch-Fock-Straße / Friedrich-Ebert-Allee der Fußweg durch einen Versorgungskasten der Telekom eingeschränkt wird. Die Verwaltung wird gebeten, sich für das Versetzen des Versorgungskastens einzusetzen. Ergänzend berichtet Herr Müller, dass im Bereich Friedrich-Ebert-Allee / Chemnitzstraße die Sichtverhältnisse durch einen Versorgungskasten eingeschränkt werden. Durch Herrn Manthei werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass am 30.04.06 die Anwohner der Gemeindestraße Blockhorner Weiden einen privaten Putztag durchführen werden. Abschließend verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, am 09.05.06 die jährliche Ortsbesichtigung (Radtour) durchzuführen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=876, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat am 28.4.2005 einstimmig unter anderem beschlossen: - Der städtische Bauhof wird verlegt - Es wird eine Arbeitsgruppe Bauhof eingerichtet, deren Aufgabe die Erstellung eines Konzepts für die künftigen Aufgaben des Bauhofs und die Planung eines neuen Geländes ist. - Für das Bauhofgelände wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Die Arbeitsgruppe wurde bereits vorher durch Beschluss des Bauausschusses gebildet und hat insgesamt 3-mal getagt. Am 2.3.2006 hat die AG Bauhof beschlossen, die weitere Diskussion zu diesem Themenbereich im Bauausschuss zu führen. Nur bei konkretem Bedarf soll die Arbeitsgruppe wieder aktiviert werden. Hinsichtlich der zukünftigen Aufgaben des Bauhofs ist bisher kein Beschluss gefasst worden. Die Arbeitsgruppe hat in ihrer letzten Sitzung auch beschlossen, dem Bauausschuss zu empfehlen, vorerst keine weiteren Kooperationsverhandlungen mit der Gemeinde Halstenbek zu führen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat sich zuletzt am 16.3.2006 mit diesem Thema befasst und die Verwaltung gebeten, Ausführungen zu folgenden Themenbereichen vorzulegen: 1. Raumbedarf / -programm für einen zukünftigen Bauhof 2. Kostenschätzung für eine mögliche Umsiedlung 3. Ermittlung des Flächenbedarfs (Gebäude- und Lagerflächen) 4. Prognose für die zeitliche Umsetzung. Zu 1. Ausgehend vom Bestand wurde unter Beibehaltung der Aufgaben des Bauhofs der zukünftige Raumbedarf gemeinsam mit Mitarbeitern des Bauhofs ermittelt und ein Raumprogramm erstellt. Abhängig von der weiteren Zielsetzung für den Bauhof sollten die Bedarfszahlen verifiziert werden, um die Planung konkretisieren zu können. Raumprogramm Bauhof Bestand NF in m² Bedarf NF in m² Planung NF in m² Büro- und Sozialgebäude Windfang 5,2 Windfang 5 Windfang Büro Bauhofleitung 16,4 Büro Bauhofleitung 20 Büro Bauhofleitung Archiv 10,3 Archiv 12 Archiv WC Damen 2,2 WC 2 WC Aufenthaltsraum 32,8 Aufenthaltsraum 40 Aufenthaltsraum Umkleideraum Damen 13,1 Umkleideraum Damen Umkleideraum Damen Flur 4,3 inkl. Duschen 20 inkl. Duschen Bad Damen 4 WC-Damen kleiner Aufenthaltsraum 6,8 WC-Herren 7,6 WC Herren I 8 WC-Herren Flur 4,2 Flur 5 WC Herren 13,5 WC Herren II 14 Heizraum incl. Putzmittel 6,7 Heizraum 6 Putzmittelraum 2 Vorraum 11,7 Umkkeideraum I 12 Umkleideraum Herren I Umkleideraum I Duschraum Herren 10,9 inkl. Duschen 20 Duschraum I Umkleideraum II 26 Umkleideraum Herren II Umkleideraum II inkl. Duschen 40 Duschraum II Trockenraum 13,9 Trockenraum 18 Trockenraum Erste Hilfe Raum 6 Magazin 34,7 Magazin 50 Werkswohnung nicht vorhanden im 1. OG möglich Garagen und Carport Radladergarage 7,8m 4 Garagen 6m 8 Garagen 6m 4 Garagen 6m 3 Garagen 7m 1 Garage 10m 6 Garagen 10m, gedämmt 6 Garagen 10m Schlosser und Kfz-Werkstatt Werkstatt 150,7 Werkstatt 150 Werkstatt Minibüro Minibüro Minibüro Grube Grube Grube und Hebebühne Schweißarbeitsplatz Schweißarbeitsplatz Schweisarbeitsplatz Werkbank Werkbank Werkbank Hebebühne Raum f. Kompr. 6 Raum f. Kompr. Raum f. Öl etc. 6 Raum f. Öl etc. Maler- und Tischlerwerkstatt Malerwerkstatt 62,4 Malerwerkstatt 80 Malerwerkstatt Raum f. Farb. u. Lacke 6 Tischlerwerkstatt 58,5 Tischlerwerkstatt 120 Tischlerwerkstatt Holzlager 16 Steinsetzer 44,5 Steinsetzer 68 Steinsetzer Schilderlager 23,4 Schilderlager 25 Holzlager überd. 25 Holzlager überd. 25 Salzlager Garage als Provisorium 20 Salzlagerhalle 100 Salzlagerhalle Fahrräder offener Unterstand 28 offener Unterstand 30 offener Unterstand Pumpenhaus Lager für Werkzeuge und 44 Lager für Pumpen und 20 Pumpen Werkzeuge sonstige baul. Anlagen Gewächshaus entfällt entfällt kl. Schuppen 4 kl. Sch. f. Sondermüll. 4 Schuppen 20 siehe Garagen Lagerplatz Lagerplatz für Müllcon. Lagerplatz für Müllcon. 8 Schüttgutboxen 8 Schüttgutboxen Hundezwinger 6 Hundezwinger 6 Hundezwinger Kfz.-Waschplatz überd. 40 Kfz.-Waschplatz überd. Gartenabfallannahme 850 und Sammelplatz Platz für Kehrgut und Schlamm aus Gewässern etc. 1000 bisheriger Gartenabfall- Freifläche auf Bauhofgel. sammelplatz am und benachb. Fläche Mühlendamm Zu 2. Die Kosten für eine Umsiedlung können aufgrund des frühen Planungsstandes nur sehr grob angegeben werden. Bereitstellung des Grundstücks inklusive Erschließung: 80 x 8.800 m² 784.000 Gebäudekosten: Büro- und Sozialgebäude 252.000 Werkstattgebäude 245.000 große Fahrzeughalle 250.000 kleine Fahrzeughalle 130.000 Salzlagerhalle 58.000 Außenanlagen 183.000 Ausstattung 50.000 Baunebenkosten 152.000 Gesamtbaukosten 1.320.000 Da das Vorhaben auf einem Grundstück realisiert werden soll, das als Altlast problematischen Baugrund aufweist, sollten zusätzliche Kosten für weitere bauliche Maßnahmen (aufwändigere Gründung, Entsorgung von Bodenaushub etc.) veranschlagt werden. Es sollte deshalb von Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Mio. zuzüglich der Gründstückskosten von 784.000 ausgegangen werden. Zu 3. Der Flächenbedarf beträgt 9.800 m². Zu 4. Die Planungsphase könnte 2006 bis zur Baugenehmigung abgeschlossen werden. Die Bauphase würde dann 2007 stattfinden. Die Bauzeit ist abhängig von der Bauweise. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Auswahl eines Architekturbüros vorzubereiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1765&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060420.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgruppe Bauhof hat sich in ihrer Sitzung am 02.03.2006 mit der Thematik befasst und dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr folgende Beschlussfassung empfohlen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, vorerst die Kooperationsverhandlung mit der Gemeinde Halstenbek einzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1504&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060420.BuF.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Beschlussvorschlag ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20060420.BuF.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.04.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 27.10.2005 beschlossen, die durch den Umzug der Schülerschule nach Waldenau freiwerdenden Räumlichkeiten im Gebäude der Heinrich-Kielhorn-Schule für die städtische Volkshochschule zu nutzen. Die Schülerschule hat das Gebäude nunmehr kürzlich geräumt, so dass jetzt mit den vorgesehenen Umbauarbeiten begonnen werden könnte. Für die baulichen Maßnahmen (Malerarbeiten, Fußbodenbeläge, Erneuerung der E-Installation) steht im Haushalt ein Betrag in Höhe von 80.000,-- bei der Haushaltsstelle 3500.94000 zur Verfügung, der mit einem Sperrvermerk für den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr versehen ist. Damit jetzt mit den Arbeiten begonnen werden kann, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr gebeten, die Haushaltsmittel freizugeben. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel für den baulichen Umbau der VHS in Höhe von 80.000,-- bei der Haushaltsstelle 3500.94000. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1761&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060420.BuF.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060420, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=172, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=173 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=04&DD=04 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: 04.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=04&DD=04, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Beschlussfassung über die Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: VO/60/018/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=166 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: 750-Jahr-Feier, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=910 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren ausführlich über die Gästeliste für den Festakt am 23  Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren ausführlich über die Gästeliste für den Festakt am 23. Juni 2006 im FORUM. Es werden nachstehende Vorschläge unterbreitet: Ø Der Begriff Ehepartner sollte in Partner geändert werden. Ø Für Ehrenpreisträger-Gruppen ist eine Vertreterin/ein Vertreter ausreichend. Ø Der Landtagspräsident soll eingeladen werden. Ø Eine Vertreterin/Ein Vertreter für jeden Verein ist ausreichend. Ø Bezüglich der Landtagsabgeordneten sollte entweder eine Einladung an alle Betroffenen mit Bezug zur Stadt Schenefeld erfolgen oder ausschließlich Herr Schröder eingeladen werden. Ø Es sollte grundsätzlich großzügig eingeladen werden, da in der Regel mit entsprechenden Absagen zu rechnen ist. Ø In den Einladungen soll zur besseren Kalkulation eine Zusagefrist aufgenommen werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung und die Bürgervorsteherin, die Einladungen zum Festakt am 23.06.2006 gemäß der vorliegenden Liste unter Einbeziehung der Hinweise des Hauptausschusses vorzunehmen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6.1, Betreff: Festakt 23. Juni 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=910, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=911 TOP-Protokolltext: Herr Schnoor fragt an, ob sich die anderen Parteien aktiv am Festwochenende beteiligen wer-den  Herr Schnoor fragt an, ob sich die anderen Parteien aktiv am Festwochenende beteiligen werden. Es besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit innerhalb der Parteien zum nächsten interfraktionellen Gespräch bzw. zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu klären. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass der Veranstalter, Herr Müller, die Vereine inzwischen kontaktiert sowie die erforderlichen Genehmigungen bei den zuständigen Behörden beantragt habe. Weiter teilt sie mit, dass Herr Müller Ole Soul für musikalische Darbietungen gewinnen konnte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6.2, Betreff: Festwochenende 08. - 10. Sept. 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=911, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=912 TOP-Protokolltext: Nach einer kurzen Diskussion über den Besuch aus den Partnerstädten fasst der Hauptaus-schuss die nachstehenden Beschlüsse:  Nach einer kurzen Diskussion über den Besuch aus den Partnerstädten fasst der Hauptausschuss die nachstehenden Beschlüsse: Beschlüsse zum Besuch in Voisins am 20./21. Mai (Unterzeichnung der Urkunde): Der Hauptausschuss beschließt, dass die Bürgervorsteherin, die Bürgermeisterin, Herr Dittrich, Herr von Appen, Herr Rüstow sowie zwei weitere Lehrkräfte des Gymnasiums seitens der Stadt und auf Kosten der Stadt (nur Flugkosten) an der Fahrt teilnehmen. Sofern eine Partei bzw. eine Fraktion eine Vertreterin/einen Vertreter auf eigene Kosten entsenden möchte, ist diese/dieser bis zum 27.04.2006, 19.00 Uhr, zu benennen. Abstimmungsergebnis: sieben Stimmen dafür, eine Gegenstimme und eine Enthaltung Des Weiteren beschließt der Hauptausschuss, eine Winterlinde (inkl. Transport) als Geschenk zu überbringen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschlüsse zum Besuch aus den beiden Partnerstädten zum Festwochenende 23. 25. Juni: Der Hauptausschuss beschließt, dass fünf Personen aus Luninez für fünf Tage vor Ort auf Kosten der Stadt eingeladen werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Des Weiteren beschließt der Hauptausschuss, die Organisation und Durchführung des Besuches aus den beiden Partnerstädten zum Festwochenende 23. 25. Juni der Verwaltung im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel zu übertragen. Sofern Mehrkosten entstehen, stimmt der Hauptausschuss diesen überplanmäßig zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig Darüber hinaus spricht der Hauptausschuss einvernehmlich folgende Empfehlungen aus: Ø Das Treffen zur Kontaktaufnahme sollte am Samstagvormittag stattfinden. Ø Die Vereine sollten zur privaten Unterbringungsmöglichkeit für die Gäste aus den Vereinen und Verbänden aus Voisins angesprochen werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Städtepartnerschaft mit der Stadt Voisins-le-Bretonneux, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=912, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=04&DD=27 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: 27.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=04&DD=27, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=890 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=890, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=891 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=891, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=892 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.3, Betreff: Ehrung eines Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=892, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=893 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 23.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=893, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=894 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke teilt mit, dass ihm das interne Gesprächsprotokoll bezüglich des Legionellenbefalls in der Sporthalle nicht zugega  Herr Rüpcke teilt mit, dass ihm das interne Gesprächsprotokoll bezüglich des Legionellenbefalls in der Sporthalle nicht zugegangen sei. Eine entsprechend kurzfristige Zustellung wird durch Bürgermeisterin Küchenhof zugesagt. Es ergeben sich keine weiteren Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.5, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=894, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=913 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird der Antrag der SPD-Fraktion auf a) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadtteilbüros Achter de Weiden und b) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 und Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS einvernehmlich nach TOP 9.6 behandelt. Der Vorsitzende teilt mit, dass die SPD-Fraktion den Antrag dementsprechend ändern werde, dass die Ratsversammlung den Hauptausschuss bittet, sich erneut mit dieser Angelegenheit zu befassen und die entsprechenden Beschlüsse aufheben möge. Es folgt eine ausführliche Diskussion. Die Vertreter der CDU-Fraktion sind der Auffassung, dass der ursprüngliche Antrag der SPD-Fraktion unzulässig sei und dementsprechend von der Tagesordnung abgesetzt werden müsse, während die SPD-Fraktion die Meinung vertritt, dass der Antrag durch die Umformulierung in eine Bitte an den Hauptausschuss zulässig sei. Die CDU-Fraktion äußert Bedenken gegen dieses Verfahren und bittet um eine Zurückstellung des Antrages. Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Pause von 20.25 Uhr bis 20.35 Uhr. Herr Rüpcke stellt den Antrag, die Bürgervorsteherin zu bitten, den Antrag der SPD-Fraktion wegen dessen Unzulässigkeit nicht zuzulassen. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die Bürgervorsteherin zur Absetzung des Antrages befugt sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss bittet die Bürgervorsteherin, den Antrag der SPD-Fraktion wegen dessen Unzulässigkeit nicht zuzulassen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: vier Stimmen dafür bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 "Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=913, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=914 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=914, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=915 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.8, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben, hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 Haushaltssatzung und § 82 Abs. 1 i. V. mit § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=915, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=907 TOP-Protokolltext: Herr Engel weist darauf hin, dass die Grundstücke der Rasselbande e  Herr Engel weist darauf hin, dass die Grundstücke der Rasselbande e.V. nicht aufgeräumt seien und bittet um entsprechende Maßnahmen seitens des Vereins. Es ergeben sich keine weiteren Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.9, Betreff: Änderung der Vereinbarung mit der Rasselbande e. V. über die Einrichtung und den Betrieb von zwei "Betreuungsklassen" an der Grundschule Altgemeinde und einer "Betreuungsklasse" an der Gorch-Fock-Schule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=907, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=908 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Herrn Korczanowski teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass keine Proble-me mit der Unterkunft Jahnstraße b  Auf Nachfrage von Herrn Korczanowski teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass keine Probleme mit der Unterkunft in der Jahnstraße bekannt seien. Es ergeben sich keine weiteren Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.10, Betreff: Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=908, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=925 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.11, Betreff: Beschlussfassung über die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten "FORUM" und "Bürger- und Kultursaal", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=925, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=926 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.12, Betreff: Beschlussfassung über die Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=926, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=927 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Ende des öffentlichen Teils: 20.40 Uhr Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9.13, Betreff: Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße", 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=927, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9.14, Betreff: Grundstücksangelegenheiten: hier: Veräußerung einer Teilfläche aus den Flurstücken 91/8 und 82/14 der Flur 7 im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9.15, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060425, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=173, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=171 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=812 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zweiter Stadtrat Burs teilt mit, dass der Hauptausschuss empfohlen habe, die Tagesordnung durch Beschluss der Ratsversammlung um folgende dringende Angelegenheit erweitern zu lassen: Eingriff in den kommunalen Finanzausgleich des Landes Schleswig-Holstein; hier: Erklärung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Die Ratsversammlung beschließt die Erweiterung der Tagesordnung mit 29 Stimmen bei einer Gegenstimme. MdR Dr. Sempell beantragt im Namen der CDU-Fraktion, die Tagesordnungspunkte 7a und 7b Antrag der SPD-Fraktion auf a) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadtteilbüros Achter de Weiden und b) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 und Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS von der Tagesordnung abzusetzen, da für diese Angelegenheit ausschließlich der Hauptausschuss zuständig sei und die Ratsversammlung dementsprechend kein Revokationsrecht habe. Zweiter Stadtrat Burs empfindet den Antrag der CDU-Fraktion als undemokratisch und vertritt die Auffassung, dass die CDU-Fraktion eine öffentliche Diskussion über diese Angelegenheit verhindern wolle. MdR Brüning verdeutlicht, dass die Ratsversammlung in diesem Falle nicht zuständig sei und zeigt auf, dass im Hauptausschuss ebenfalls vor der Öffentlichkeit beraten werde. Die Ratsversammlung setzt die Tagesordnungspunkte 7a und 7b Antrag der SPD-Fraktion auf a) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadtteilbüros Achter de Weiden und b) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 und Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS mit 15 Stimmen bei 14 Gegenstimmen und einer Enthaltung von der Tagesordnung ab. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=812, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=813 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.15 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, trägt seine Anfrage an die Verwaltung (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Bürgermeisterin Küchenhof verliest die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage zur Originalniederschrift) und bietet Herrn van Gerpen darüber hinaus einen persönlichen Dialog an. MdR Klemm befürwortet die Zusammenarbeit von dem Arbeitskreis Verkehrsplanung und der Verwaltung und spricht sich für eine intensivere Einbeziehung des Arbeitskreises in die Planung aus. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.28 Uhr geschlossen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=813, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=825 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Miltz nach vorn und verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 15jährige Zugehörig  Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Miltz nach vorn und verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 15jährige Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Ehrung eines Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=825, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=814 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 23  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 23. Februar 2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 23.02.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=814, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=815 TOP-Protokolltext: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. MdR Richert bezieht sich auf das Thema Verschickung Luninezer Kinder und teilt mit, dass die Spende des Vereins Freunde für Luninez von Beiträgen anderer Institutionen unterstützt worden sei. In Bezug auf das Thema Städtepartnerschaft mit Voisins-le-Bretonneux fragt MdR Richert an, weshalb zwei Reisen nach Frankreich innerhalb eines kurzen Zeitraumes notwendig seien. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass die Reise im März 2006 auf Wunsch der künftigen Partnerstadt als Antrittsbesuch der neuen Bürgermeisterin durchgeführt worden sei, wobei sie von einer Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde während dieses Besuches ausgegangen sei. Weiter führt Bürgermeisterin Küchenhof aus, dass sich kurzfristig vor der Reise herausgestellt habe, dass die künftige Partnerstadt einen weiteren Besuch im Mai 2006 zur Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde vorgesehen habe. MdR Wieruch bedauert bezüglich des Themas Aktion Stolpersteine, dass die Recherche keine neuen Erkenntnisse ergeben habe und spricht sich dafür aus, sich seitens der Stadt bei der Arbeitsgruppe des Gymnasiums für die geleistete Arbeit zu bedanken. Bürgermeisterin Küchenhof versichert, dass eine entsprechende Danksagung angedacht sei. Erste Stadträtin Dr. Quellmann hebt den Punkt Schaffung von Krippenplätzen positiv hervor und fragt an, ob die Lebenshilfe den Kindertagesstättenvertrag zwischenzeitlich zum Abschluss gebracht habe. Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass die Unterzeichnung seitens der Lebenshilfe noch nicht erfolgt sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=815, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=944 TOP-Protokolltext: MdR Bichowski trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen  MdR Bichowski trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. MdR Richert befürwortet die Intention des Antrages und beantragt, diese Angelegenheit an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Prüfung zu verweisen. Erste Stadträtin Dr. Quellmann unterstützt den Beitrag von MdR Richert und stellt darüber hinaus den Antrag, die Prüfung bezüglich der Fördergelder an den Ausschuss für Soziales zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, den Antrag der SPD-Fraktion zur weitergehenden Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur Prüfung bezüglich der Fördergelder an den Ausschuss für Soziales zu verweisen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/022/06 Antrag der SPD-Fraktion;hier: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 "Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=167 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=167 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Siehe Anlagen  Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1786&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 "Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=944, Vorlage: VO/10/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=167 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=946 TOP-Protokolltext: Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt  Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/023/06 Antrag der SPD-Fraktion aufa) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadtteilbüros Achter de Weidenb) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 und Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=169 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=169 Vorlagenbezeichnung: 04.04.2006 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zurückgezogen NA Sachverhalt ... Siehe Anlagen  Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1787&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf a) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadtteilbüros Achter de Weiden b) Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 04.04.2006 und Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=946, Vorlage: VO/10/023/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=169 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=826 TOP-Protokolltext: Es liegen keine Anträge vor  Es liegen keine Anträge vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=826, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=947 TOP-Protokolltext: Es wurden keine über- und außerplanmäßigen Ausgaben geleistet  Es wurden keine über- und außerplanmäßigen Ausgaben geleistet. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 Haushaltssatzung und § 82 Abs. 1 i. V. mit § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=947, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=821 TOP-Protokolltext: MdR Dr  MdR Dr. Sempell trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vor. MdR Wieruch befürchtet aufgrund der Reduzierung des Schulangebotes, die nach seiner Auffassung eine verhältnismäßig geringe Einsparung bewirke, einen Qualitätsverlust und spricht sich gegen die Änderung aus. MdR Dr. Sempell verweist darauf, dass im gesamten Verlauf der Diskussion mit den Schulleitungen protokollarisch festgehalten worden sei, dass eine Einsparung im vorliegenden Rahmen ohne Einschränkungen möglich sei. MdR Wieruch entgegnet, dass durch die Schulleitungen mögliche Konsequenzen dieser Reduzierung dargestellt worden seien und vertritt die Auffassung, dass die Reduzierung zu einem Qualitätsverlust führen werde. MdR Klemm spricht sich dafür aus, die Ausführungen der Schulleitungen zu unterstützen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Änderung der Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb von zwei Betreuungsklassen an der Grundschule Altgemeinde und einer Betreuungsklasse an der Gorch-Fock-Schule in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 21 Stimmen dafür bei neun Gegenstimmen Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 20.05 Uhr bis 20.20 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/012/06 Änderung der Vereinbarung mit der Rasselbande e.V. über die Einrichtung und den Betrieb von zwei "Betreuungsklassen" an der Grundschule Altgemeinde und einer "Betreuungsklasse" an der Gorch-Fock-Schule, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=116 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=116 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit der Begründung, die für die Sicherstellung der verlässlichen Grundschule zur Verfügung stehenden Stunden ab dem Schuljahr 2006/07 um 2 Stunden pro Grundschule zu verringern, hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur am 27.10.05 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 beschlossen, die bei der HhSt. 2000.7000 Betriebskostenzuschuss für Verlässliche und Betreute Grundschule zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 77.900,00 auf 74.500,00 zu verringern. In Folge dieses Beschlusses hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 14.02.06 mit fünf Stimmen bei vier Gegenstimmen folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet die Verwaltung, mit dem Verein Rasselbande e.V. Einvernehmen über eine Änderung des Vertrages über die Verlässliche und Betreute Grundschule dahin gehend zu erzielen, dass der Betriebskostenzuschuss von 77.900,00 auf 74.500,00 jährlich gekürzt wird und den geänderten Vertragsentwurf der Ratsversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Sollte ein Einvernehmen nicht zu erzielen sein, empfiehlt der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur der Ratsversammlung fristgerecht eine Änderungskündigung des o.a. Vertrages vorzunehmen. Der Vorstand des Vereins Rasselbande e.V. hat der einvernehmlichen Änderung wie o.a. zugestimmt. Der § 2 der Vereinbarung demnach ist wie folgt zu fassen: § 2 - Betriebskosten Die Stadt erstattet der Rasselbande die nicht durch Zuschüsse Dritter, Elternbeiträge, Spenden und sonstigen Einnahmen gedeckten Kosten der laufenden Unterhaltung bis zu einer Höhe von 74.500,- jährlich. Die Rasselbande verpflichtet sich, alle Möglichkeiten der Drittfinanzierung auszuschöpfen und nicht zu Ungunsten der Stadt eine begründete Antragstellung zu unterlassen. Die Rasselbande verpflichtet sich ferner, mit den zur Verfügung gestellten Mitteln sparsam zu wirtschaften. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Änderung der Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb von zwei Betreuungsklassen an der Grundschule Altgemeinde und einer Betreuungsklasse an der Gorch-Fock-Schule in der vorliegenden Fassung. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1038&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Änderung der Vereinbarung mit der Rasselbande e.V. über die Einrichtung und den Betrieb von zwei "Betreuungsklassen" an der Grundschule Altgemeinde und einer "Betreuungsklasse" an der Gorch-Fock-Schule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=821, Vorlage: VO/40/012/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=116 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=823 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  Erste Stadträtin Dr. Quellmann trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/019/06 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld unterhält Wohnungslosenunterkünfte zur Beseitigung von Wohnungslosigkeit sowie Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern und jüdischen Emigranten. In den letzten Jahren sind die Nebenkosten durch deutliche Preissteigerungen enorm angestiegen, so dass diese durch die zurzeit erhobenen Benutzungsgebühren nicht mehr gedeckt werden können. Ferner wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass gerade in der letzten Zeit der Bedarf an Wohnungslosenunterkünften zugenommen hat und dieser nur dadurch gedeckt werden kann, dass der vorhandene Wohnraum für Mehrfachbelegungen genutzt werden muss. Die derzeit gültige Gebührensatzung orientiert sich bei den Wohnungslosenunterkünften an der Wohnfläche, statt der Pro-Kopf-Pauschale, wie bei den Asyl- bzw. Aussiedlerunterkünften. Dies führt bei Mehrfachbelegungen dazu, dass die eigentliche Benutzungsgebühr halbiert bzw. gedrittelt werden muss. So entstehen Benutzungsgebühren von monatlich weit unter 50,00 . Oftmals hat dies zur Folge, dass die in diesen Unterkünften untergebrachten Personen angesichts dieser niedrigen Gebühren das Interesse an einer weiteren Wohnungssuche verlieren. Da aus Sicht der Verwaltung die Erhebung der derzeitigen Benutzungsgebühren nicht mehr zeitgemäß ist und die jetzige Nutzung der Gemeinschaftsunterkünfte eine flexible Unterbringung verhindert, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Satzung für die Benutzung der Wohnungslosenunterkünfte sowie der Asylbewerberunterkünfte in der Stadt Schenefeld entsprechend zu ändern. Die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=968&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=823, Vorlage: VO/50/019/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=104 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=945 TOP-Protokolltext: MdR Dr  MdR Dr. Sempell trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/019/06 Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten Forum und Bürger- und Kultursaal, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=168 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=168 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Vorberatung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 30.03.06 der Ratsversammlung empfohlen, den anliegenden Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ zu beschließen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ in der vorliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1785&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Beschlussfassung über die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=945, Vorlage: VO/40/019/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=168 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=943 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld gem. Entwurf vom 13.04.06 (Anlage zur Originalniederschrift) fortzuschreiben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/018/06 Fortschreibung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=166 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=166 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Seit in Kraft treten der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld am 01  Seit in Kraft treten der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld am 01.01.2002 sind wesentliche Veränderungen im Vergaberecht eingetreten. Insbesondere die Neuregelungen durch das Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz des Landes Schleswig-Holstein (MFG) mit der dazugehörigen Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (SHVgVO) vom 03.11.2005 erfordern eine Fortschreibung der städtischen Ausschreibungs- und Vergabeordnung. Neben der bloßen Anpassung des Satzungstextes an geänderte Rechtsgrundlagen soll entsprechend §§ 2, 3, 4 SHVgVO die Möglichkeit genutzt werden, für einzelne Vergabearten geänderte Wertgrenzen festzulegen. Unter Beibehaltung der bestehenden Befugnisse zur Auftragserteilung werden folgende Veränderungen empfohlen: VOL Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage (außer Hoch- und Tiefbau) bis 1.500,00 bis 1.499,99 - ohne Preisumfrage (einschl. Hoch- u. Tiefbau) bis 2.500,00 bis 2.499,99 - nach Preisumfrage bis 5.000,00 bis 4.999,99 Beschränkte Ausschreibung bis 25.000,00 bis 49.999,99 Öffentliche Ausschreibung bis 199.999,99 bis 199.999,99 EU-weite Ausschreibung ab 200.000,00 ab 200.000,00 VOB je Gewerk Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage bis 2.500,00 bis 2.499,99 - nach Preisumfrage bis 5.000,00 bis 9.999,99 Beschränkte Ausschreibung - ohne öff. Teilnahmewettbewerb bis 50.000,00 bis 99.999,99 - nach öff. Teilnahmewettbewerb nicht geregelt bis 199.999,99 Öffentliche Ausschreibung bis 4.999.999,99 bis 4.999.999,99 EU-weite Ausschreibung ab 5.000.000,00 ab 5.000.000,00 VOF Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe nicht geregelt bis 99.999,99 Mit Vergabebekanntmachung nicht geregelt bis 199.999,99 Mit EU-weiter Vergabebekanntm. ab 200.000,00 ab 200.000,00 Durch die Anhebung der Wertgrenzen für freihändige Vergaben wird die Verwaltung in die Lage versetzt, ohne Einhaltung von Informationsfristen gem. MFG kurzfristiger kleinere Bauleistungen zu vergeben. Mit der Anhebung der Wertgrenzen für beschränkt durchzuführende Ausschreibungsverfahren wird die Möglichkeit geschaffen, ausschließlich bekannte leistungsfähige Unternehmen am Vergabeverfahren zu beteiligen. Leider war in der Vergangenheit bei der Ausführung von Bauleistungen festzustellen, dass auswärtige Firmen, denen aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung ein Auftrag zwingend zu erteilen war, nachträglich nicht die Zuverlässigkeit gezeigt haben, die erforderlich ist, um eine Maßnahme kostengünstig und termingerecht durchführen zu können. Weiterhin sollte aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung die Zustimmung dazu erteilt werden, dass bei der Vergabe von Bauleistungen erst ab einer brutto Auftragssumme in Höhe von 50.000 € Sicherheiten (3% der Auftragssumme) für die Vertragserfüllung und die Mängelgewährleistung vereinbart werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die insgesamt vorgeschlagenen Anpassungen der Ausschreibungs- und Vergabeordnung die Handlungsfähigkeit der Verwaltung wesentlich erweitert werden kann, ohne hierdurch den Entscheidungsbereich der städtischen Gremien einzuschränken. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld gem. Entwurf vom 13.04.06 fortzuschreiben. Die Ratsversammlung beschließt, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld gem. Entwurf vom 13.04.06 fortzuschreiben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld Stand 13.04.2006 Textfassung alt Textfassung neu Unter Bezug auf § 16 Mittelstandsförderungsgesetz vom 27.07.1977 (GVOBl. Schl.-H. S. 192) und § 29 Gemeindehaushaltsverordnung vom 07.02.1995 (GVOBl. Schl.-H. S. 68) wird folgende Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung erlassen: Unter Bezugnahme auf § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 07.02.1995 (GVOBl. S. 68) in der Änderungsfassung vom 09.06.2004 (GVOBl. S. 202) wird folgende Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung erlassen: § 1 – Geltungsbereich und Grundlagen (1) Diese Dienstanweisung gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Dienststellen der Stadtverwaltung und der im Auftrage der Stadt handelnden Personen. (2) Die Dienstanweisung bezieht sich auf sämtliche Lieferungen und Leistungen sowie Bauleistungen. Ausgenommen sind Leistungen im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit, soweit diese den maßgeblichen EU-Schwellenwert nicht erreichen (z.B. Beauftragung von Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieuren, Sachverständigen, Rechtsanwäl- tinnen und Rechtsanwälten). (3) Der Dienstanweisung werden in ihren jeweils gültigen Fassungen zugrunde gelegt: 1. für alle Bauleistungen die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A, B und C, 2. für alle anderen Lieferungen und Leistungen einschließlich Dienstleistungen die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Teil A und B, 3. für freiberufliche Leistungen bei Aufgaben, deren Lösung vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann, und sofern diese den maßgeblichen EU-Schwellenwert erreichen oder übersteigen, die Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), 4. für EU-Vergaben außerdem die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) v. 09.01.01, 5. besondere vergaberechtliche Bestimmungen des Bundes und des Landes Schleswig-Holstein für den kommunalen Bereich. D ie Stadt hat sich im Zusammenhang mit der Erarbeitung einer kommunalen AGENDA 21 und Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz von Rio für eine nachhaltige Wirtschaftsweise, nach der Maßnahmen, der Kommune ökonomisch, ökologisch und sozial verträglich sind, ausgesprochen. Dieses Ziel soll u.a. durch ein umweltgerechtes Vergabewesen, insbesondere durch die Beachtung von Besonderheiten bei der Ausschreibung von Lieferungen und Bauleistungen sowie bei der Beschaffung von umweltfreundlichen und umweltverträglichen Produkten erreicht werden. Für den Ausschluss bestimmter Produkte und Materialien bei der Ausschreibung von Lieferungen und Leistungen nach VOL und VOB und zur Entscheidung über daraus folgende Vergaben sind daher die besonderen Festlegungen für den Geltungsbereich dieser Dienstanweisung verbindlich anzuwenden. Neben dieser Dienstanweisung sind im einzelnen Vergabevorgang, etwaige Richtlinien und Bedingungen aufgrund von Zuwendungsbescheiden zu beachten. Die vorstehenden Bestimmungen sind im Verwaltungsablauf wie folgt anzuwenden. § 1 – Geltungsbereich und Grundlagen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Diese Dienstanweisung …. unverändert (2) Die Dienstanweisung bezieht sich auf sämtliche Lieferungen und Leistungen einschließlich Dienstleistungen sowie Bauleistungen. (3) Der Dienstanweisung werden in ihren jeweils gültigen Fassungen zugrunde gelegt: 1. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) 2. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes des Landes S.-H. (Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz MFG) 3. Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (S.-H. Vergabeverordnung – SHVgVO) 4. Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) mit den Teilen A, B uns C 5. Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) mit den Teilen A u. B 6. Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) 7. Sonstige vergaberechtliche Bestimmungen des Bundes und des Landes Schleswig-Holstein für den kommunalen Bereich Die Stadt hat … unverändert Für den Ausschluss … unverändert Neben dieser … unverändert § 2 – Vergabeart Die Art der Vergabe richtet sich bei: 1. Bauleistungen sowie Lieferungen und Leistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte nach § 3 Abschnitt 1 VOB/VOL Teil A und den in § 3 dieser Dienstanweisung festgelegten Wertgrenzen, 2. Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen ab den EU-Schwellenwerten nach § 3 a Abschnitt 2 VOB/VOL Teil A, wenn die in § 2 der Vergabeverordnung – VgV vom 09.01.2001 genannten EU-Schwellenwerte (geschätzter Gesamtauftragswert ohne Mehrwertsteuer) erreicht oder überschritten werden. Dies gilt auch für freiberufliche Dienstleistungen bei Aufgaben, deren Lösung vorab eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann. 3. Freiberufliche Dienstleistungen ab dem EU-Schwellenwert nach der VOF, wenn der in § 2 der Vergabeverordnung – VgV - vom 09.01.2001 genannte EU-Schwellenwert (geschätzter Gesamtauftragswert ohne Mehrwertsteuer) erreicht oder überschritten wird und die freiberuflichen Leistungen eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann. § 2 – Vergabeart (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) Die Art der Vergabe richtet sich bei Auftragsvergaben ab Erreichung des jeweiligen EU – Schwellenwertes - bei Bauleistungen nach § 3 a des Abschnittes 2 der VOB/A - bei Liefer- und Dienstleistungen nach § 3 a Abschnitt 2 der VOL/A - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung vorab eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 3 a des Abschnittes 2 der VOL/A - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 5 der VOF bei Auftragsvergaben unterhalb des jeweiligen EU-Schwellenwertes - bei Bauleistungen nach § 3 des Abschnittes 1 der VOB/A in Verbindung mit § 4 SHVgVO - bei Liefer- und Dienstleistungen nach § 3 des Abschnittes 1 der VOL/A in Verbindung mit § 2 SHVgVO - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung vorab eindeutig und er- schöpfend be schrieben werden kann, nach Abschnitt 1 der VOL/A in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 2 SHVgVO - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 3 Abs. 1 Satz 1 SHVgVO. § 3 - Wertgrenzen / Vergabebestimmungen (1) Für Auftragsvergaben gelten folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe bei einer Auftragssumme - ohne Preisumfrage – für den Bereich VOL (außer Hoch- und Tiefbau) - bis 1.500,00 € - je Gewerk für den VOL und VOB Bereich Hoch- und Tiefbau - bis 2.500,00 € - nach Preisumfrage - für den Bereich VOL - bis 5.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - bis 5.000,00 € b) nach Beschränkter Ausschreibung für den Bereich VOL - bis 25.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - bis 50.000,00 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung für den Bereich VOL - über 25.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - über 50.000,00 € d) nach EU-weiter Ausschreibung ++) ++) Bei Erreichung oder Überschreitung der in § 2 der Vergabeverord- nung –VgV- vom 09.01.2001 genannten Schwellenwerte ist zusätz- lich nach den speziellen Bestimmungen des EU-Rechts zu verfahren Bei Vergaben nach VOL und VOB ist das Vergabehandbuch des Kreises Pinneberg, bei Vergaben nach VOB darüber hinaus das Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen anzuwenden. (2) Für die Wertgrenzen sind mit Ausnahme der EU-weiten Auftragsvergaben die geschätzten Auftragssummen ohne Mehrwertsteuer maßgebend. (3) Eine Preisumfrage gem. Abs. 1 a) ist grundsätzlich schriftlich durch Einholung von grundsätzlich fünf, mindestens jedoch drei Angeboten durchzuführen. In begründeten Ausnahmefällen kann eine Preisumfrage auch mündlich erfolgen; Begründung und Angebote sind aktenkundig zu machen. Blindenwaren werden als karitative Hilfsmaßnahmen freihändig von anerkannten Blinden oder Blindenwerkstätten beschafft. (4) Laufende Lieferungen und Leistungen nach VOL (z.B. Verbrauchsmaterialien) sind möglichst in zweckmäßigen Zeitabschnitten gesammelt auszuschreiben. Für diese wiederkehrenden Leistungen ist der Gesamtbetrag als maßgebliche Summe anzusetzen. Dienstleistungsaufträge mit mehrjähriger Laufzeit wie z.B. Gebäudereinigungsleistungen sind in der Regel spätestens alle fünf Jahre neu auszuschreiben. (5) Für die zur Wahl der Vergabeart erforderliche Bestimmung des Auftragswertes ist bei Leistungen mit mehrjähriger Laufzeit vom Vertragswert bzw. – wo sich dieser nicht unmittel- bar aus dem Vertrag ergibt – vom geschätzten Vertragswert über die Gesamtlaufzeit auszugehen. Zu den Leistungen mit in der Regel mehrjähriger Laufzeit gehören neben Versicherungs-, Wartungs- und Gebäudereinigungsverträgen auch Leasing-, Miet-, Mietkauf- oder ähnliche Verträge. Bei unbefristeten Verträgen oder bei nicht absehbarer Vertrags- dauer folgt der Vertragswert aus der monatlichen Zahlung multi- pliziert mit 48. Ein Vertrag gilt auch dann als unbefristet, wenn zwar eine Laufzeit vorgesehen ist, der Vertrag sich aber ohne Kündigung automatisch verlängert. Bei Wahlmöglichkeit zwischen Kauf und anderen Vertragsarten ist zuvor eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzunehmen und das Ergebnis aktenkundig zu machen. Ein Mangel an Haushaltsmitteln für Erwerb durch Kauf reicht als Begründung für das Eingehen von Dauerschuldverhältnissen nicht aus. (6) Reparaturarbeiten geringeren Umfangs, die sich von vornherein nicht eindeutig bestimmen lassen und überwiegend Lohnkosten verursachen, können nach vorangegangener Stundenlohnumfrage freihändig im Stundenlohn vergeben werden. (7) Es ist nicht zulässig, Aufträge in der Absicht aufzuteilen, sie der Anwendung der vorstehenden Bestimmungen zu entziehen. (8) Bei der Lieferung von Heizöl erfolgt die Vergabe freihändig zum Tagespreis nach Preisumfrage bei mindestens drei Firmen, davon mindestens eine überregional. Saisonbedingte Preisschwankungen sind zu nutzen. (9) Bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe soll unter den in Betracht kommenden Bewerbungen möglichst gewechselt werden. Dabei sind – soweit es die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zulassen – regelmäßig auch kleine und mittlere Unternehmen in angemessenem Umfang zur Angebotsabgabe aufzufordern. (10)Über die Vergabe ist ein Vermerk zu fertigen, der die maßgeb- lichen Feststellungen und Begründungen für die Vergabeent- scheidung enthält (§ 30 VOB/VOL – Teil A). Dies gilt auch für das Ergebnis von Preisumfragen, wenn keine schriftlichen Angebote vorliegen. (11)Öffentliche Ausschreibungen sind in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern oder Fachzeitschriften so bekannt zu machen, dass ein möglichst großer Kreis an Bewerberinnen und Bewerbern Zugang hat. Zu diesem Zweck können in geeigneten Fällen daneben auch Internet-Online-Dienste genutzt werden. § 3 - Wertgrenzen / Vergabebestimmungen (Freiwillige Anpassung der Wertgrenzen Abs. 1-3, Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Für Bauleistungen nach der VOB gelten entsprechend § 4 Abs. 2 und 3 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage bis 2.499,99 € - nach Preisumfrage bis 9.999,99 € b) nach Beschränkter Ausschreibung - ohne öffentlichem Teilnahmewettbewerb bis 99.999,99 € - mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb bis 199.999,99 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung - bei allen anderen Gewerken bis 4.999.999,99 € d) nach EU – weiter Ausschreibung ab Erreichung bzw. Überschreitung des Schwellenwertes gemäß § 2 Nr. 4 VgV ab 5.000.000,-- € Für Lose von Bauaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellenwerte nach § 2 Nr. 7 VgV (2) Für Liefer- und Dienstleistungen nach der VOL gelten entsprechend § 2 Abs. 2 und 3 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergaben - ohne Preisumfrage bis 1.499,99 € (außer Hoch- und Tiefbau) - ohne Preisumfrage (bei Hoch- und Tiefbau) bis 2.499,99 € - nach Preisumfrage bis 4.999,99 € b) nach Beschränkter Ausschreibung bis 49.999,99 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung bis 199.999,99 € d) nach EU-weiter Ausschreibung ab Erreichung bzw. Überschreitung des Schwellenwertes gemäß § 2Nr. 3 VgV ab 200.000,-- € Für Lose von Dienstleistungsaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellen- werte nach § 2Nr. 8 VgV (3) Für freiberufliche Leistungen nach der VOF gelten ent- sprechend § 3 Abs. 1 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe bis 99.999,-- € b) nach Verhandlungsverfahren - mit vorheriger Vergabebekanntmachung bis 199.999,99 € - mit vorheriger EU-weiter Vergabebekannt- machung bei Erreichung des Schwellen- wertes gemäß § 2 Nr. 3 VgV ab 200.000,-- € Für Lose von Dienstleistungsaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellenwerte nach § 2 Nr. 8 VgV. Bei Vergaben … unverändert (4) Für die Wertgrenzen sind die geschätzten Auftragssummen ohne Umsatzsteuer maßgebend. (5) Eine Preisumfrage gem. Abs. 1 a) und Abs. 2 a) ist grundsätzlich schriftlich durch Einholung von grundsätzlich fünf, mindestens je- doch drei Angeboten durchzuführen. In begründeten Ausnahme- fällen kann eine Preisumfrage auch mündlich erfolgen; Begründung und Angebote sind aktenkundig zu machen. Auch bei Freihändi- gen Auftragsvergaben für freiberufliche Leistungen nach der VOF sind grundsätzlich Preisumfragen vor Auftragserteilung vorzunehmen. Blindenwaren werden als karitative Hilfsmaßnahmen freihändig von anerkannten Blinden oder Blindenwerkstätten beschafft. (6) Laufende Lieferungen … unverändert (7) Für die zur Wahl … unverändert (8) Bei Wahlmöglichkeit … unverändert (9) Reparaturarbeiten … unverändert (10) Es ist … unverändert (11) Bei der Lieferung … unverändert (12) Bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe soll unter den in Betracht kommenden Bewerbungen möglichst gewechselt werden. Bei der Auswahl ist darauf zu achten, dass auch leistungsfähige Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb des Stadtgebietes haben, regelmäßig mit aufgefordert werden. � � Darüber hinaus sind – soweit es die techn. und wirtschaftlichen Voraussetzungen zulassen – regelmäßig auch kleine und mittlere Unternehmen in angemessenem Umfang zur Angebotsabgabe aufzufordern. Mittelständische Interessen sind vornehmlich durch Teilung der Aufträge in Fach- und Teillose angemessen zu berücksichtigen. (13) Über die Vergabe ist ein Vermerk zu fertigen, der die maßgeb- lichen Feststellungen und Begründungen für die Vergabeent- scheidung enthält (§ 30 VOB/VOL – Teil A sowie § 18 VOF in Verbindung mit § 14 Abs. 3 Nr. 2 MFG). (14)Öffentliche Ausschreibungen und Bekanntmachungen über öffentliche Teilnahmewettbewerbe sind z.B. in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern oder Fachzeitschriften so bekannt zu machen, dass ein möglichst großer Bewerberkreis Zugang hat. Daneben können zu diesem Zweck auch Internet-Veröffentlichung- en bzw. Internet-Online-Dienste genutzt werden. Bei der Veröffentlichung von Bekanntmachungen in Tages Zeitungen reicht eine Kurzfassung des Ausschreibungstextes mit Hinweis auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den vollen Bekanntmachungstext aus, wenn parallel dazu eine Veröffentlichung in einem amtlichen Veröffentlichungsblatt vorgenommen wird. (15) Auftragsvergaben für freiberufliche Leistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes, deren Auftragswert 100.000,-- € erreicht bzw. übersteigt, sind nach § 3 Abs. 2 SHVgVO durch Tageszeitungen, amtliche Veröffentlichungsblätter, Fachzeit- schriften oder in sonstiger geeigneter Weise (z.B. Internet) bekannt zu machen. (16) Für die Bekanntmachung von Auftragsvergaben bei Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ab Erreichung bzw. Über- steigung des jeweiligen EU-Schwellenwertes sind die als An- hang zu den Verdingungsordnungen abgedruckten Standard- formulare 1-DE zu verwenden. Soweit die Veröffentlichung von Vorinformationen über beab- sichtigte EU-weite Auftragsvergaben zu Beginn eines Haus- haltsjahres nach § 17 a Nr. 1 VOB/A, § 17 a Nr. 2 VOL/A und § 9 VOF erforderlich ist, sind für die Bekanntmachungen die Standardformulare 2-DE zu verwenden. § 4 – Abweichung von den Wertgrenzen Von den Wertgrenzen der Ausschreibungs- und Vergabeordnung kann nur im Rahmen der Ausnahmetatbestände in § 3 Nr. 3 und 4 VOB/VOL -Teil A- abgewichen werden. Die Gründe für eine Abweichung sind anzugeben. Über die Zulässigkeit der Abweichung entscheiden im Einzelfall die für die Auftragsvergabe nach § 9 Abs. 1 Zuständigen. § 4 – Abweichung von den Wertgrenzen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Von den Wertgrenzen der Ausschreibungs- und Vergabeord- nung und der sich danach richtenden Vergabeart darf nur im Rahmen der in den jeweiligen Verdingungsunterlagen ge- nannten sachlichen Ausnahmefälle abgewichen werden. Die Gründe für die Abweichung sind in einem gesonderten Vermerk konkret darzustellen. (2) Falls die Abweichung von der Vergabeart mit besonderer oder zwingender Dringlichkeit begründet wird, darf diese von der Vergabestelle nicht selbst verursacht sein, sondern muss für den Auftraggeber durch ein unvorhersehbares Ereignis ent- standen sein, wobei zwischen diesem Ereignis und den dring- lichen bzw. zwingenden Gründen ein Kausalzusammenhang bestehen muss. (3) Die Entscheidung über Abweichungen treffen die für die Auf- tragsvergabe nach § 10 Zuständigen vor Einleitung des förm- lichen Vergabeverfahrens bzw. bei freihändiger Vergabe vor Auftragserteilung. § 5 – Erklärungen und Nachweise vor Auftragsvergabe (1) Zum Wettbewerb werden nur Unternehmen mit der erforder- lichen Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit zugelassen. Die zuständige Mitarbeiterin oder der zuständige Mitarbeiter entscheidet jeweils nach pflichtgemäßen Ermessen darüber, welche Nachweise die Bewerberin oder der Bewerber im Rahmen von § 8 VOB/A bzw. § 7 VOL/A zu erbringen hat. (2) Aufträge im Wert von über 10.000,00 € sind nur an solche Unternehmen zu vergeben, die schriftliche Erklärungen des Inhaltes abgeben, dass sie a) ihren gesetzlichen Pflichten zur Zahlung der Steuern und Sozialabgaben nachgekommen sind und die gewerbe- rechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistung erfüllen, b) keine illegalen Beschäftigten einsetzen und – bei VOL-Ver- gaben – wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitskräften nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen verurteilt oder mit einer Geldbuße von wenigstens 2.500,00 € belegt worden sind, c) den Beschäftigten ihres Unternehmens keinen niedrigeren als den für tarifgebundene Unternehmen ihrer Branche geltenden Tarif- lohn zahlen und alle weiteren tariflichen Bestimmungen einhalten. 1) Alle Erklärungspflichten gelten bei beabsichtigter Beauftragung von Nachunternehmen (Subunternehmen) auch für diese. Bereits bei der Ausschreibung von Aufträgen ist darauf hinzuwei- sen, dass der Zuschlag nur Bietenden erteilt wird, die die vorstehenden Voraussetzungen erfüllen. (3) Bei allen Ausschreibungen ist von den Bietenden eine Erklärung darüber zu verlangen, dass das Unternehmen für die angebotenen Lieferungen und Leistungen keine Kartellabrede, Preisbindungen, ähnliche Vereinbarungen oder vorbereitende Handlungen in dieser Richtung getroffen hat oder treffen wird. (4) Vor Auftragsvergaben nach VOB sowie nach VOL für bestimmte Bereiche, bei denen die Gefahr illegaler Beschäftigung besteht (z.B. Gebäudereinigungs-, Beherbergungs- und Gaststättenge- werbe), ist ungeachtet der Auftragshöhe von den Auftragnehmen- den entsprechend dem Runderlass der Landesregierung zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Gewerbeordnung zu verlan- gen. Die Auskunft darf nicht älter als drei Monate sein. Auslän- dische Bietende haben eine gleichwertige Bescheinigung ihres Herkunftslandes vorzulegen. Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlossen werden, wenn die Auskunft nicht rechtzeitig vorgelegt wird. Auf die Vorlage der Auskunft ist in den Bewer- bungsbedingungen und der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes hinzuweisen. 1) (5) Für den Fall der Abgabe einer unrichtigen Erklärung nach Abs. 2 und 3 hat die Stadt sich vorzubehalten, vom Vertrag zurückzutreten. Ferner sind Unternehmen, die derartige unrichtige Erklärungen abgeben oder mangelhafte Lieferungen und Leistungen (einschließlich Bauleistungen) erbracht haben, in der Regel für zwei Jahre von Lieferungen und Leistungen für die Stadt auszuschließen. Für den Fall einer nachweislich aus Anlass der Vergabe getroffenen Abrede, die eine unzulässige Wettbewerbsbe- schränkung darstellt, ist – wenn kein Schaden in anderer Höhe nachgewiesen wird – die Zahlung von 5 v.H. der Abrechnungssumme auszubedingen, auch für die Fälle, in denen der Vertrag gekündigt wird oder bereits erfüllt wurde. Für den Fall der Abgabe einer unrichtigen Erklärung zur Beschäftigung illegaler Arbeitnehmenden oder der Feststellung relevanter Eintragungen im Gewerbezentral- register sind die Bestimmungen des Runderlasses der Landesregierung zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung 1) zu berücksichtigen. § 5 – Erklärungen und Nachweise vor Auftragsvergabe (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Zum Wettbewerb werden nur Unternehmen mit der erforder- lichen Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit zugelassen. Die zuständige Mitarbeiterin oder der zuständige Mitarbeiter entscheidet jeweils nach pflichtgemäßen Ermessen und den Erfordernissen des Einzelfalles darüber, welche Nachweise die Bewerberin oder der Bewerber im Rahmen von § 8 VOB/A bzw. § 7 VOL/A zu erbringen hat. Die Eignung des Unternehmens wird bei Öffentlicher Aus- schreibung im Rahmen der Angebotswertung nach § 25 VOL/A bzw. VOB/A geprüft, während bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe diese bereits vor Aufforderung zur Angebotsabgabe zu prüfen ist. (2) Aufträge … unverändert a) unverändert b) keine illegalen Beschäftigten einsetzen und wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitskräften nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen verurteilt oder mit einer Geldbuße von wenigstens 2.556,46 € (vormals 5.000,-- DM) belegt worden sind, c) unverändert Alle … jetzt Abs. 4 Bereits … jetzt Abs. 3 (3) Bei allen … unverändert Bereits bei der Ausschreibung von Aufträgen ist darauf hinzu- weisen, dass der Zuschlag nur Bietenden erteilt wird, die die vorstehenden Voraussetzungen erfülle n. (4) Alle Erklärungspflichten gelten bei beabsichtigter Beauftragung von Nachunternehmen (Subunternehmen) auch für diese. Auftragnehmer sind für den Fall der Weitergabe von Leistungen vertraglich zu verpflichten, - bevorzugt Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft zu beteiligen, soweit es mit der vertragsgemäßen Ausführung des Auftrages zu vereinbaren ist - Nachunternehmen davon in Kenntnis zu setzen, dass es sich um einen öffentlichen Auftrag handelt - bei der Vergabe von Bauleistungen an Nachunternehmen die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und bei der Weitergabe von Liefer- und Dienstleistungen die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) zum Vertragsbe- standteil zu machen - den Nachunternehmen insbesondere hinsichtlich der Zahlungsweise keine ungünstigeren Bedingungen aufzuer- legen als zwischen Auftragnehmer und der Stadt vereinbart. (5) Vor … unverändert (6) Für den Fall … unverändert § 6 – Leistungsbeschreibung / Verdingungsunterlagen (1) Die Leistungsbeschreibung als wesentliche Grundlage der Verdingungsunterlagen muss eindeutig und erschöpfend sein, dass sie von allen sich Bewerbenden im gleichen Sinne verstanden wird, die Angebote miteinander vergleich- bar sind und eine einwandfreie Preisermittlung ermöglicht wird. (2) Wahl- und Bedarfspositionen sind auf den jeweils unabweis- baren Mindestumfang zu beschränken, da sie sonst zu Mani- pulationszwecken missbraucht werden können. Zur Sicher- stellung einer ordnungsgemäßen Kalkulation sind hinreichend genaue Angaben zur Ausführung zu machen und realistische Mengenansätze auszuschreiben. 2) (3) In den Verträgen der Stadt mit den Auftragnehmenden sind grundsätzlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Teiles B der VOL für die Ausführung von Leistungen bzw. des Teiles B der VOB für die Ausführung von Bauleistungen als verbindliche Vertragsinhalte zu vereinbaren. Darauf ist bereits in den Verdingungsunterlagen hinzuweisen. Darüber hinaus sind bei fachspezifischen Anforderungen auch Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen (z.B. Technische Vertragsbedingungen, Ergänzende Vertragsbedin- gungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) zu berücksichtigen. Die Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung und den Betrieb von DV-Anlagen und –Programmen (BVB) gelten fort, soweit sie nicht durch die einzelnen EVB-IT-Vertragstypen abgelöst worden sind. (4) Absatz 3 gilt auch für Freihändige Auftragsvergaben (5) Bei der Ausschreibung von Bauleistungen sind den Verdingungsunterlagen die Formblätter „EFB-Preis“ aus dem Vergabehandbuch des Bundes beizufügen, wenn die Angebotssumme bei Leistungen des Bauhauptgewerbes voraussichtlich mehr als 125.000,00 € und bei Ausbauleistungen voraussichtlich mehr als 50.000,00 € betragen wird. Unterhalb dieser Betragsgrenzen sind die bezeichneten Formblätter auch dann ausfüllen zu lassen, wenn die Angebotssummen der in die engere Wahl kommenden Bietenden um 10 v.H. oder mehr voneinander abweichen. In diesen Fällen sind die in den Formblättern geforderten Angaben zur Preiskalkulation nachträglich einzuholen. (6) Bei Bauleistungen ist ab einer Netto-Auftragssumme von 100.000,00 € von den Bietenden zusätzlich zu den Angebots- unterlagen eine Kopie oder ein Abdruck des ausgefüllten Leistungsverzeichnisses ggf. mit Nebenangeboten in einem zweiten gesonderten und verschlossenen Umschlag zu verlangen. 2) Die Vorlage der Kopie ist in der Verdingungsniederschrift aufzu- führen. Sie dient Kontrollzwecken und ist unmittelbar nach Ende der Eröffnungsverhandlung an geeigneter Stelle, die von der sonstigen Auftragsvergabe nicht berührt ist, ungeöffnet vor unbefugtem Zugriff sicher im Tresor der Stadtkasse zu verwahren. Die Bietenden sind mit der Aufforderung zur Abgabe eines Ange- botes darauf hinzuweisen, dass die Nichtabgabe der Angebotsko- pie bzw. die Abweichung der Unterlagen vom Hauptangebot den zwingenden Ausschluss des betreffenden Angebotes zur Folge hat. Soweit der Zuschlag auf ein Angebot erteilt werden soll, das von der im Eröffnungstermin verlesenen Angebotssumme abweicht (verursacht durch einen Rechenfehler oder die Einbeziehung eines Nebenangebotes), ist die Richtigkeit dieser Angaben von den an der Angebotsöffnung Beteiligten (Verhandlungsleitung und Schrift- führung) anhand dieser Unterlagen nach deren Öffnung und Überprüfung zu bestätigen. (7) Um Manipulationsvorwürfen bei der Vergabe von Leistungen (VOL) zu begegnen, ist – insbesondere bei weniger umfangreichen Leistungsbeschreibungen – bereits bei der Öffnung der Angebote eine Kontrolle bezüglich von Auffälligkeiten durchzuführen ( z.B. geänderte Preise oder fehlende Angaben). Auffälligkeiten sind zu markieren und zu protokollieren. 2) § 6 – Leistungsbeschreibung / Verdingungsunterlagen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften, Freiwillige Veränderung Abs. 7)) (1) Die Leistungsbeschreibung … unverändert (2) Wahl- und Bedarfspositionen … unverändert (3) In den Verträgen der Stadt und seiner Einrichtungen mit den Auftragnehmenden … unverändert (4) Absatz 3 gilt auch für Freihändige Auftragsvergaben, wobei die Vereinbarung Besonderer und Zusätzlicher Vertragsbe- dingungen bei Auftragssummen unter 5.000,-- € entfallen kann. (5) Vor der Vergabe von Bauleistungen sind grundsätzlich die Formblätter „EFB-Preis“ aus dem Vergabehandbuch des Bundes anzufordern, wenn die Angebotssumme … unverändert (6) Im förmlichen Vergabeverfahren von Bauleistungen sind zur Sicherung der Transparenz und Korruptionsprävention Kon- trollmechanismen vorzusehen, um insbesondere nachträgliche Angebotsmanipulationen zu verhindern. Zu diesem Zweck ist bei Auftragsvergaben nach der VOB/A im förmlichen Vergabeverfahren entweder durch dezentrale organisatorische Maßnahmen eine unabhängige rechnerische Prüfung der Angebote sicherzustellen oder alternativ vom Bieter die Beifügung einer selbst gefertigten Kopie des Ange- botes einschließlich eventueller Nebenangebote (Zweitaus- fertigung) zu verlangen. Die Zweitausfertigung ist dem Angebot gesondert verschlossen beizufügen. Die Vorlage der Kopie ist in der Verdingungsniederschrift aufzu- führen. Sie dient Kontrollzwecken und ist unmittelbar nach Ende der Eröffnungsverhandlung an geeigneter Stelle, die von der sonstigen Auftragsvergaben nicht berührt ist, ungeöffnet vor unbefugtem Zugriff zumindest bis zur erfolgten Zuschlagser- teilung sicher im Tresor der Stadtkasse zu verwahren. Die Bieter … unverändert (7) In den Verträgen über Bauleistungen ist bei einer Auftrags- summe ab 50.000,00 € (brutto) jeweils eine Sicherheit für die Vertragserfüllung und für Mängelansprüche in Höhe von 3 % der brutto Auftragssumme zu vereinbaren. § 7 – Zusätzliche Aufforderung zur Angebotsabgabe Wenn bei Öffentlichen Ausschreibungen vor dem Eröffnungstermin erkennbar werden sollte, dass die Zahl der Angebote für eine ausreichende Auswahl zu gering sein wird, soll die ausschreibende Stelle während der Angebotsfristzusätzlich leistungsfähige Unter- nehmen zur Mitbeteiligung auffordern. § 7 – Zusätzliche Aufforderung zur Angebotsabgabe Wenn bei … unverändert § 8 – Behandlung der Angebote und Angebotseröffnung (1) Bei jeder Ausschreibung sind in den Angebotsunterlagen Ort und Zeit für die Abgabe der Angebote sowie eine Zuschlags-(Binde-)frist vorzusehen. Die Angebote sind von den Bietenden als solche zu kennzeichnen. (2) Die eingehenden Angebote bei Beschränkter oder Öffentlicher Ausschreibung sind auf dem geschlossenen Umschlag mit einem Eingangsstempel zu versehen und unverzüglich und ungeöffnet einer entsprechend vorzu- sehenden und an der Vergabe unbeteiligten Stelle zuzuleiten , die die Angebote mit einer laufenden Nummer versieht und ungeöffnet unter Verschluss aufzubewahren hat. Unmittelbar vor dem Eröffnungstermin sind die Angebote einer mit der Angebotsöffnung beauftragten, jedoch mit der Vergabe nicht befassten Person (Verhandlungsleitung oder Schriftführung) auszuhändigen. � � Sofort nach Eröffnung sind die Angebote in allen wesentlichen Teilen mit einem Stanzgerät, das im übrigen unter Verschluss zu halten ist, zu kennzeichnen, um nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu verhindern. Die Öffnung und das Ergebnis der Angebote sind in einer Verhandlungsniederschrift festzuhalten. Im VOB-Bereich können anwesende Bietende oder deren Bevollmächtigte die Niederschrift mitunterzeichnen. Die Öffnung von Angeboten nach VOL ist nicht öffentlich. § 8 – Behandlung der Angebote und Angebotseröffnung (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Bei jeder … unverändert (2) Die eingehenden … unverändert Sofort nach Eröffnung sind die Angebote in allen wesentlichen Teilen mit einem Stanzgerät, das im übrigen unter Verschluss zu halten ist, zu kennzeichnen, um nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu verhindern. Alternativ können die Angebote auch mit Hilfe der EDV verarbeitet (z.B. gescannt) und die Dateien mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) versehen werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass nachträgliche Änderungen seitens der verwendeten Software verhindert oder protokolliert werden. Die Öffnung … unverändert § 9 – Entscheidung über Auftragsvergaben und Informationspflicht (1) Über die Vergabe von Aufträgen entscheidet: a) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bis zu einer Auftragssumme von 25.000,00 € b) Der zuständige Fachausschuss bei darüber hinaus gehenden Beträgen Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann ihre oder seine Entscheidungsbefugnis bis zur Höhe von 10.000,00 € schriftlich auf Dienstkräfte der Verwaltung sowie auf Schulleitungen und die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr übertragen. (2) Ergeben sich nach der Prüfung der Angebote Bedenken gegen das Ausschreibungsergebnis (etwa wegen offensichtlich erhöhter Preise, Verdacht der Preisabsprachen, wesentliche Überschreitung der Kostenanschläge um mehr als 10 % oder voraussichtliche Überschreitung der Haushaltsansätze), so ist in jedem Fall die Entscheidung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters einzuholen. (3) Nachtragsaufträge für Bauleistungen, die sich aus geringfü- gigen Änderungen der Massen oder der Ausführungsart während der Bauzeit ergeben, können von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister bzw. bei Delegation von den jeweils Bevollmäch- tigten freihändig erteilt werden. Die entsprechenden Mehrkosten sollen durch entsprechende Einsparungen bei anderen Ge- werken innerhalb der Maßnahmen gedeckt sein. (4) Ist während der Bauausführung zu erkennen, dass die bereit ge- stellten Haushaltsmittel überschritten werden, so ist unverzüglich ein begründeter Nachtragskostenanschlag aufzustellen und dem Fachdienst Finanzen zuzuleiten. Dieser führt eine Entscheidung der zuständigen Organe herbei. (5) Im Vergabeverfahren ab den EU-Schwellenwerten sind die Bietenden, deren Angebote nicht berücksichtigt werden, spätestens 14 Kalendertage vor Zuschlagserteilung vorab über den Namen des Bietenden, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll und über die Gründe der vorgesehenen Nicht- berücksichtigung schriftlich zu informieren. Ein Auftrag darf vor Ablauf der Frist oder ohne dass eine ent- sprechende Information der Bietenden erfolgt und die Frist abge- laufen ist, nicht erteilt werden. Für die Einhaltung der Mitteilungs- frist ist der Zeitpunkt der Absendung der Mitteilung beim Auftrag- gebenden maßgebend. 3) Der Tag der Absendung ist im Vergabevermerk festzuhalten. § 9 – Informationspflicht (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) Über die Vergabe ….. unverändert Jetzt § 10 Ergeben sich … unverändert Jetzt § 10 Nachtragsaufträge … unverändert Jetzt § 10 Ist während … unverändert Jetzt § 10 (1) Im Vergabeverfahren ab den EU-Schwellenwerten nach der VOB/A (2. Abschnitt), der VOL/A (2. Abschnitt) und der VOF sind die Bietenden deren Angebote nicht berücksichtigt werden, spätestens 14 Kalendertage vor Zuschlagserteilung vorab über den Namen des Bietenden, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll und über die Gründe der Nichtberücksichtigung in Textform zu informieren (§ 14 Abs. 6 MFG). Ein Auftrag … unverändert (2) Bei der Vergabe von Bauleistungen nach Öffentlicher oder Beschränkter Ausschreibung unterhalb des EU-Schwellen- wertes mit einem Auftragswert ab 10.000,-- € netto ist Abs. 1 entsprechend anzuwenden (§ 14 Abs. 6 MFG). Unverändert vgl. § 9 Abs. 1-4 § 10 – Entscheidung über Auftragsvergaben (1) Über die Vergabe von Aufträgen entscheidet: a) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bis zu einer Auftragssumme von 25.000,00 € b) Der zuständige Fachausschuss bei darüber hinaus gehenden Beträgen Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann ihre oder seine Entscheidungsbefugnis bis zur Höhe von 10.000,00 € schriftlich auf Dienstkräfte der Verwaltung sowie auf Schulleitungen und die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr übertragen. (2) Ergeben sich nach der Prüfung der Angebote Bedenken gegen das Ausschreibungsergebnis (etwa wegen offensichtlich erhöhter Preise, Verdacht der Preisabsprachen, wesentliche Überschreitung der Kostenanschläge um mehr als 10 % oder voraussichtliche Überschreitung der Haushaltsansätze), so ist in jedem Fall die Entscheidung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters einzuholen. (3) Nachtragsaufträge für Bauleistungen, die sich aus geringfü- gigen Änderungen der Massen oder der Ausführungsart während der Bauzeit ergeben, können von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister bzw. bei Delegation von den jeweils Bevollmäch- tigten freihändig erteilt werden. Die entsprechenden Mehrkosten sollen durch entsprechende Einsparungen bei anderen Ge- werken innerhalb der Maßnahmen gedeckt sein. (4) Ist während der Bauausführung zu erkennen, dass die bereit ge- stellten Haushaltsmittel überschritten werden, so ist unverzüglich ein begründeter Nachtragskostenanschlag aufzustellen und dem Fachdienst Finanzen zuzuleiten. Dieser führt eine Entscheidung der zuständigen Organe herbei. § 10 – Beteiligung des RPA vor Auftragsvergabe Vor Auftragserteilung sind entsprechend der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld alle Auftragsvergaben über 2.500,00 € dem RPA zur Prüfung zuzuleiten. Dem Rechnungsprüfungsamt sind alle für die Auftragsvergabe relevanten Unterlagen vorzulegen. § 11 – Beteiligung des RPA vor Auftragsvergabe Vor Auftragserteilung … unverändert § 11 – Formvorschriften (1) Jeder Auftrag ist grundsätzlich schriftlich zu erteilen (2) Soweit die Art des Auft rages nicht ein besonderes Schreiben erfordert, kann der Auftrag durch Kleinauftragsformular (Bestellzettelvordruck) erteilt werden. (3) Sind aufgrund besonderer Umstände Aufträge ausnahmsweise mündlich, telefonisch oder per Telefax erteilt worden, sind diese unverzüglich schriftlich zu bestätigen. (4) Darüber hinaus sind gegebenenfalls die Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über interessen- widerstreit (§ 29 Abs. 2) und die Formvorschriften für Verpflichtungserklärungen (§ 64 Abs. 2 und 3) in Verbindung mit den entsprechenden Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt zu beachten. § 12 – Formvorschriften (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Jeder Auftrag … unverändert (2) Soweit die … unverändert (3) Sind aufgrund … unverändert (4) Sofern Aufträge mit ihrem jeweiligen Wert die sich aus § 15 der Hauptsatzung ergebende Wertgrenze übersteigen, sind die Formvorschriften für Verpflichtungserklärungen nach § 64 (2) GO zu beachten. (5) Im Zusammenhang mit Auftragsvergaben sind ggf. die Bestim- mungen des § 29 (2) GO über Interessenwiderstreit zu be- achten, wonach Verträge der Stadt bei Überschreitung der in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen mit 1. Stadtvertreterinnen oder -vertretern sowie der Bürger- meisterin oder dem Bürgermeister 2. juristischen Personen, an denen Stadtvertreterinnen oder -vertreter, die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beteiligt sind, nur dann rechtsverbindlich sind, wenn die Stadtvertretung zustimmt. § 12 – Inkrafttreten Diese Vorschriften treten am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergabeordnung i.d.F. vom 23.05.1995 außer Kraft. § 13 – Inkrafttreten Diese Vergabeordnung tritt am 28.04.2006 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergabeordnung i.d.F. vom 29.11.2001 außer Kraft. Schenefeld, den 28.04.2006 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin 1) Runderlass der Landesregierung vom 19.07.1994 zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung (Amtsbl. Schl.-H. 1994 S. 351) 2) Runderlass des Innenministers vom 13.11.1998 zur Bekämpfung der Korruption (Amtsbl. Schl.-H. 1998 S. 967) 3) Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung-VgV) vom 09.01.2001 (BGBl. I S 110) Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1791&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Beschlussfassung über die Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=943, Vorlage: VO/60/018/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=166 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=959 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor und erläutert die Historie di  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor und erläutert die Historie dieser Angelegenheit. Des Weiteren spricht sich MdR Hentschel gegen den vorliegenden Beschlussvorschlag aus, da eine Ausdehnung der Verkaufsfläche in diesem Bereich der Erweiterung des Stadtzentrums entgegenstehen könnte. Erste Stadträtin Dr. Quellmann erklärt, dass der entsprechende Neubau von der Ratsversammlung im Februar 2006 beschlossen und anschließend die Einzelheiten im zuständigen Ausschuss festgelegt worden seien. Erste Stadträtin Dr. Quellmann führt weiter aus, dass diese Angelegenheit nunmehr abschließend von der Ratsversammlung beschlossen werden müsse. MdR Miltz bestätigt die Ausführungen von der Ersten Stadträtin Dr. Quellmann und ergänzt, dass ausschließlich das formelle Verfahren durch den Beschluss der Ratsversammlung beginnen werde. MdR Richert teilt ergänzend mit, dass die Unstimmigkeit in dieser Angelegenheit durch die nicht einheitliche Auffassung innerhalb der Fraktion Offensive D entstanden sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen zu 14 Eingriff in den kommunalen Finanzausgleich des Landes Schleswig-Holstein; hier: Erklärung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor und fügt ergänzend an, dass die Resolution auch von der Bürgervorsteherin und der Bürgermeisterin unterzeichnet werden sollte. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die vorliegende Erklärung (Anlage zur Originalniederschrift) bezüglich des Eingriffes in den kommunalen Finanzausgleich des Landes Schleswig-Holstein. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ende des öffentlichen Teils: 20.45 Uhr Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/034/06 Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße", 2. Änderung für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2006 die Änderung des Bebauungs- planes Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen, beschlossen. Über den förmlichen Aufstellungsbeschluss ist von der Ratsversammlung nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu beschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 21.2.2006 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, dass der Bebauungsplan nicht geändert werden soll. Seitens der Verwaltung ergibt sich aufgrund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 23.2.2006 Handlungsbedarf, indem der Beschluss umzusetzen ist. Ein Entwurf für einen formellen Aufstellungsbeschluss ist zu erarbeiten und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzulegen. Dieser empfiehlt der Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Beschlussvorschlag nicht als Empfehlung aus fachlicher Sicht zu verstehen, sondern nur als Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung. Ein Gespräch Landesplanung anlässlich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 hat erkennen lassen, dass Planungen zugunsten weiterer Einzelhandelseinrichtungen an anderer Stelle die Argumentation für das Vorhaben B-Plan 35, 3. Änderung erschweren wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1565&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 14, Betreff: Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße", 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=959, Vorlage: VO/67/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=152 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; hier: Veräußerung einer Teilfläche aus den Flurstücken 91/8 und 82/14 der Flur 7 im B-Plan-Gebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=836 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inha  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 16, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=836, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Siehe Anlagen  Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1786&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: 04.04.2006 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zurückgezogen NA Sachverhalt ... Siehe Anlagen  Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1787&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit der Begründung, die für die Sicherstellung der verlässlichen Grundschule zur Verfügung stehenden Stunden ab dem Schuljahr 2006/07 um 2 Stunden pro Grundschule zu verringern, hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur am 27.10.05 im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 beschlossen, die bei der HhSt. 2000.7000 Betriebskostenzuschuss für Verlässliche und Betreute Grundschule zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 77.900,00 auf 74.500,00 zu verringern. In Folge dieses Beschlusses hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 14.02.06 mit fünf Stimmen bei vier Gegenstimmen folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet die Verwaltung, mit dem Verein Rasselbande e.V. Einvernehmen über eine Änderung des Vertrages über die Verlässliche und Betreute Grundschule dahin gehend zu erzielen, dass der Betriebskostenzuschuss von 77.900,00 auf 74.500,00 jährlich gekürzt wird und den geänderten Vertragsentwurf der Ratsversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Sollte ein Einvernehmen nicht zu erzielen sein, empfiehlt der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur der Ratsversammlung fristgerecht eine Änderungskündigung des o.a. Vertrages vorzunehmen. Der Vorstand des Vereins Rasselbande e.V. hat der einvernehmlichen Änderung wie o.a. zugestimmt. Der § 2 der Vereinbarung demnach ist wie folgt zu fassen: § 2 - Betriebskosten Die Stadt erstattet der Rasselbande die nicht durch Zuschüsse Dritter, Elternbeiträge, Spenden und sonstigen Einnahmen gedeckten Kosten der laufenden Unterhaltung bis zu einer Höhe von 74.500,- jährlich. Die Rasselbande verpflichtet sich, alle Möglichkeiten der Drittfinanzierung auszuschöpfen und nicht zu Ungunsten der Stadt eine begründete Antragstellung zu unterlassen. Die Rasselbande verpflichtet sich ferner, mit den zur Verfügung gestellten Mitteln sparsam zu wirtschaften. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Änderung der Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb von zwei Betreuungsklassen an der Grundschule Altgemeinde und einer Betreuungsklasse an der Gorch-Fock-Schule in der vorliegenden Fassung. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1038&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 28.02.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld unterhält Wohnungslosenunterkünfte zur Beseitigung von Wohnungslosigkeit sowie Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern und jüdischen Emigranten. In den letzten Jahren sind die Nebenkosten durch deutliche Preissteigerungen enorm angestiegen, so dass diese durch die zurzeit erhobenen Benutzungsgebühren nicht mehr gedeckt werden können. Ferner wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass gerade in der letzten Zeit der Bedarf an Wohnungslosenunterkünften zugenommen hat und dieser nur dadurch gedeckt werden kann, dass der vorhandene Wohnraum für Mehrfachbelegungen genutzt werden muss. Die derzeit gültige Gebührensatzung orientiert sich bei den Wohnungslosenunterkünften an der Wohnfläche, statt der Pro-Kopf-Pauschale, wie bei den Asyl- bzw. Aussiedlerunterkünften. Dies führt bei Mehrfachbelegungen dazu, dass die eigentliche Benutzungsgebühr halbiert bzw. gedrittelt werden muss. So entstehen Benutzungsgebühren von monatlich weit unter 50,00 . Oftmals hat dies zur Folge, dass die in diesen Unterkünften untergebrachten Personen angesichts dieser niedrigen Gebühren das Interesse an einer weiteren Wohnungssuche verlieren. Da aus Sicht der Verwaltung die Erhebung der derzeitigen Benutzungsgebühren nicht mehr zeitgemäß ist und die jetzige Nutzung der Gemeinschaftsunterkünfte eine flexible Unterbringung verhindert, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Satzung für die Benutzung der Wohnungslosenunterkünfte sowie der Asylbewerberunterkünfte in der Stadt Schenefeld entsprechend zu ändern. Die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld ist als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=968&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Vorberatung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 30.03.06 der Ratsversammlung empfohlen, den anliegenden Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ zu beschließen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ in der vorliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Entwurf der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1785&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.04.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Seit in Kraft treten der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld am 01  Seit in Kraft treten der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld am 01.01.2002 sind wesentliche Veränderungen im Vergaberecht eingetreten. Insbesondere die Neuregelungen durch das Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz des Landes Schleswig-Holstein (MFG) mit der dazugehörigen Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (SHVgVO) vom 03.11.2005 erfordern eine Fortschreibung der städtischen Ausschreibungs- und Vergabeordnung. Neben der bloßen Anpassung des Satzungstextes an geänderte Rechtsgrundlagen soll entsprechend §§ 2, 3, 4 SHVgVO die Möglichkeit genutzt werden, für einzelne Vergabearten geänderte Wertgrenzen festzulegen. Unter Beibehaltung der bestehenden Befugnisse zur Auftragserteilung werden folgende Veränderungen empfohlen: VOL Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage (außer Hoch- und Tiefbau) bis 1.500,00 bis 1.499,99 - ohne Preisumfrage (einschl. Hoch- u. Tiefbau) bis 2.500,00 bis 2.499,99 - nach Preisumfrage bis 5.000,00 bis 4.999,99 Beschränkte Ausschreibung bis 25.000,00 bis 49.999,99 Öffentliche Ausschreibung bis 199.999,99 bis 199.999,99 EU-weite Ausschreibung ab 200.000,00 ab 200.000,00 VOB je Gewerk Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage bis 2.500,00 bis 2.499,99 - nach Preisumfrage bis 5.000,00 bis 9.999,99 Beschränkte Ausschreibung - ohne öff. Teilnahmewettbewerb bis 50.000,00 bis 99.999,99 - nach öff. Teilnahmewettbewerb nicht geregelt bis 199.999,99 Öffentliche Ausschreibung bis 4.999.999,99 bis 4.999.999,99 EU-weite Ausschreibung ab 5.000.000,00 ab 5.000.000,00 VOF Bisherige Wertgrenze in € Neue Wertgrenze in € Freihändige Vergabe nicht geregelt bis 99.999,99 Mit Vergabebekanntmachung nicht geregelt bis 199.999,99 Mit EU-weiter Vergabebekanntm. ab 200.000,00 ab 200.000,00 Durch die Anhebung der Wertgrenzen für freihändige Vergaben wird die Verwaltung in die Lage versetzt, ohne Einhaltung von Informationsfristen gem. MFG kurzfristiger kleinere Bauleistungen zu vergeben. Mit der Anhebung der Wertgrenzen für beschränkt durchzuführende Ausschreibungsverfahren wird die Möglichkeit geschaffen, ausschließlich bekannte leistungsfähige Unternehmen am Vergabeverfahren zu beteiligen. Leider war in der Vergangenheit bei der Ausführung von Bauleistungen festzustellen, dass auswärtige Firmen, denen aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung ein Auftrag zwingend zu erteilen war, nachträglich nicht die Zuverlässigkeit gezeigt haben, die erforderlich ist, um eine Maßnahme kostengünstig und termingerecht durchführen zu können. Weiterhin sollte aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung die Zustimmung dazu erteilt werden, dass bei der Vergabe von Bauleistungen erst ab einer brutto Auftragssumme in Höhe von 50.000 € Sicherheiten (3% der Auftragssumme) für die Vertragserfüllung und die Mängelgewährleistung vereinbart werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die insgesamt vorgeschlagenen Anpassungen der Ausschreibungs- und Vergabeordnung die Handlungsfähigkeit der Verwaltung wesentlich erweitert werden kann, ohne hierdurch den Entscheidungsbereich der städtischen Gremien einzuschränken. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld gem. Entwurf vom 13.04.06 fortzuschreiben. Die Ratsversammlung beschließt, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld gem. Entwurf vom 13.04.06 fortzuschreiben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld Stand 13.04.2006 Textfassung alt Textfassung neu Unter Bezug auf § 16 Mittelstandsförderungsgesetz vom 27.07.1977 (GVOBl. Schl.-H. S. 192) und § 29 Gemeindehaushaltsverordnung vom 07.02.1995 (GVOBl. Schl.-H. S. 68) wird folgende Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung erlassen: Unter Bezugnahme auf § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 07.02.1995 (GVOBl. S. 68) in der Änderungsfassung vom 09.06.2004 (GVOBl. S. 202) wird folgende Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung erlassen: § 1 – Geltungsbereich und Grundlagen (1) Diese Dienstanweisung gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Dienststellen der Stadtverwaltung und der im Auftrage der Stadt handelnden Personen. (2) Die Dienstanweisung bezieht sich auf sämtliche Lieferungen und Leistungen sowie Bauleistungen. Ausgenommen sind Leistungen im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit, soweit diese den maßgeblichen EU-Schwellenwert nicht erreichen (z.B. Beauftragung von Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieuren, Sachverständigen, Rechtsanwäl- tinnen und Rechtsanwälten). (3) Der Dienstanweisung werden in ihren jeweils gültigen Fassungen zugrunde gelegt: 1. für alle Bauleistungen die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A, B und C, 2. für alle anderen Lieferungen und Leistungen einschließlich Dienstleistungen die Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Teil A und B, 3. für freiberufliche Leistungen bei Aufgaben, deren Lösung vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann, und sofern diese den maßgeblichen EU-Schwellenwert erreichen oder übersteigen, die Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF), 4. für EU-Vergaben außerdem die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) v. 09.01.01, 5. besondere vergaberechtliche Bestimmungen des Bundes und des Landes Schleswig-Holstein für den kommunalen Bereich. D ie Stadt hat sich im Zusammenhang mit der Erarbeitung einer kommunalen AGENDA 21 und Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz von Rio für eine nachhaltige Wirtschaftsweise, nach der Maßnahmen, der Kommune ökonomisch, ökologisch und sozial verträglich sind, ausgesprochen. Dieses Ziel soll u.a. durch ein umweltgerechtes Vergabewesen, insbesondere durch die Beachtung von Besonderheiten bei der Ausschreibung von Lieferungen und Bauleistungen sowie bei der Beschaffung von umweltfreundlichen und umweltverträglichen Produkten erreicht werden. Für den Ausschluss bestimmter Produkte und Materialien bei der Ausschreibung von Lieferungen und Leistungen nach VOL und VOB und zur Entscheidung über daraus folgende Vergaben sind daher die besonderen Festlegungen für den Geltungsbereich dieser Dienstanweisung verbindlich anzuwenden. Neben dieser Dienstanweisung sind im einzelnen Vergabevorgang, etwaige Richtlinien und Bedingungen aufgrund von Zuwendungsbescheiden zu beachten. Die vorstehenden Bestimmungen sind im Verwaltungsablauf wie folgt anzuwenden. § 1 – Geltungsbereich und Grundlagen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Diese Dienstanweisung …. unverändert (2) Die Dienstanweisung bezieht sich auf sämtliche Lieferungen und Leistungen einschließlich Dienstleistungen sowie Bauleistungen. (3) Der Dienstanweisung werden in ihren jeweils gültigen Fassungen zugrunde gelegt: 1. Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) 2. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes des Landes S.-H. (Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz MFG) 3. Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (S.-H. Vergabeverordnung – SHVgVO) 4. Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) mit den Teilen A, B uns C 5. Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) mit den Teilen A u. B 6. Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) 7. Sonstige vergaberechtliche Bestimmungen des Bundes und des Landes Schleswig-Holstein für den kommunalen Bereich Die Stadt hat … unverändert Für den Ausschluss … unverändert Neben dieser … unverändert § 2 – Vergabeart Die Art der Vergabe richtet sich bei: 1. Bauleistungen sowie Lieferungen und Leistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte nach § 3 Abschnitt 1 VOB/VOL Teil A und den in § 3 dieser Dienstanweisung festgelegten Wertgrenzen, 2. Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen ab den EU-Schwellenwerten nach § 3 a Abschnitt 2 VOB/VOL Teil A, wenn die in § 2 der Vergabeverordnung – VgV vom 09.01.2001 genannten EU-Schwellenwerte (geschätzter Gesamtauftragswert ohne Mehrwertsteuer) erreicht oder überschritten werden. Dies gilt auch für freiberufliche Dienstleistungen bei Aufgaben, deren Lösung vorab eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann. 3. Freiberufliche Dienstleistungen ab dem EU-Schwellenwert nach der VOF, wenn der in § 2 der Vergabeverordnung – VgV - vom 09.01.2001 genannte EU-Schwellenwert (geschätzter Gesamtauftragswert ohne Mehrwertsteuer) erreicht oder überschritten wird und die freiberuflichen Leistungen eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann. § 2 – Vergabeart (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) Die Art der Vergabe richtet sich bei Auftragsvergaben ab Erreichung des jeweiligen EU – Schwellenwertes - bei Bauleistungen nach § 3 a des Abschnittes 2 der VOB/A - bei Liefer- und Dienstleistungen nach § 3 a Abschnitt 2 der VOL/A - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung vorab eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 3 a des Abschnittes 2 der VOL/A - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 5 der VOF bei Auftragsvergaben unterhalb des jeweiligen EU-Schwellenwertes - bei Bauleistungen nach § 3 des Abschnittes 1 der VOB/A in Verbindung mit § 4 SHVgVO - bei Liefer- und Dienstleistungen nach § 3 des Abschnittes 1 der VOL/A in Verbindung mit § 2 SHVgVO - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung vorab eindeutig und er- schöpfend be schrieben werden kann, nach Abschnitt 1 der VOL/A in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 2 SHVgVO - bei freiberuflichen Dienstleistungen, die eine Aufgabe zum Gegenstand haben, deren Lösung nicht eindeutig und er- schöpfend beschrieben werden kann, nach § 3 Abs. 1 Satz 1 SHVgVO. § 3 - Wertgrenzen / Vergabebestimmungen (1) Für Auftragsvergaben gelten folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe bei einer Auftragssumme - ohne Preisumfrage – für den Bereich VOL (außer Hoch- und Tiefbau) - bis 1.500,00 € - je Gewerk für den VOL und VOB Bereich Hoch- und Tiefbau - bis 2.500,00 € - nach Preisumfrage - für den Bereich VOL - bis 5.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - bis 5.000,00 € b) nach Beschränkter Ausschreibung für den Bereich VOL - bis 25.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - bis 50.000,00 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung für den Bereich VOL - über 25.000,00 € je Gewerk für den Bereich VOB - über 50.000,00 € d) nach EU-weiter Ausschreibung ++) ++) Bei Erreichung oder Überschreitung der in § 2 der Vergabeverord- nung –VgV- vom 09.01.2001 genannten Schwellenwerte ist zusätz- lich nach den speziellen Bestimmungen des EU-Rechts zu verfahren Bei Vergaben nach VOL und VOB ist das Vergabehandbuch des Kreises Pinneberg, bei Vergaben nach VOB darüber hinaus das Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen anzuwenden. (2) Für die Wertgrenzen sind mit Ausnahme der EU-weiten Auftragsvergaben die geschätzten Auftragssummen ohne Mehrwertsteuer maßgebend. (3) Eine Preisumfrage gem. Abs. 1 a) ist grundsätzlich schriftlich durch Einholung von grundsätzlich fünf, mindestens jedoch drei Angeboten durchzuführen. In begründeten Ausnahmefällen kann eine Preisumfrage auch mündlich erfolgen; Begründung und Angebote sind aktenkundig zu machen. Blindenwaren werden als karitative Hilfsmaßnahmen freihändig von anerkannten Blinden oder Blindenwerkstätten beschafft. (4) Laufende Lieferungen und Leistungen nach VOL (z.B. Verbrauchsmaterialien) sind möglichst in zweckmäßigen Zeitabschnitten gesammelt auszuschreiben. Für diese wiederkehrenden Leistungen ist der Gesamtbetrag als maßgebliche Summe anzusetzen. Dienstleistungsaufträge mit mehrjähriger Laufzeit wie z.B. Gebäudereinigungsleistungen sind in der Regel spätestens alle fünf Jahre neu auszuschreiben. (5) Für die zur Wahl der Vergabeart erforderliche Bestimmung des Auftragswertes ist bei Leistungen mit mehrjähriger Laufzeit vom Vertragswert bzw. – wo sich dieser nicht unmittel- bar aus dem Vertrag ergibt – vom geschätzten Vertragswert über die Gesamtlaufzeit auszugehen. Zu den Leistungen mit in der Regel mehrjähriger Laufzeit gehören neben Versicherungs-, Wartungs- und Gebäudereinigungsverträgen auch Leasing-, Miet-, Mietkauf- oder ähnliche Verträge. Bei unbefristeten Verträgen oder bei nicht absehbarer Vertrags- dauer folgt der Vertragswert aus der monatlichen Zahlung multi- pliziert mit 48. Ein Vertrag gilt auch dann als unbefristet, wenn zwar eine Laufzeit vorgesehen ist, der Vertrag sich aber ohne Kündigung automatisch verlängert. Bei Wahlmöglichkeit zwischen Kauf und anderen Vertragsarten ist zuvor eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorzunehmen und das Ergebnis aktenkundig zu machen. Ein Mangel an Haushaltsmitteln für Erwerb durch Kauf reicht als Begründung für das Eingehen von Dauerschuldverhältnissen nicht aus. (6) Reparaturarbeiten geringeren Umfangs, die sich von vornherein nicht eindeutig bestimmen lassen und überwiegend Lohnkosten verursachen, können nach vorangegangener Stundenlohnumfrage freihändig im Stundenlohn vergeben werden. (7) Es ist nicht zulässig, Aufträge in der Absicht aufzuteilen, sie der Anwendung der vorstehenden Bestimmungen zu entziehen. (8) Bei der Lieferung von Heizöl erfolgt die Vergabe freihändig zum Tagespreis nach Preisumfrage bei mindestens drei Firmen, davon mindestens eine überregional. Saisonbedingte Preisschwankungen sind zu nutzen. (9) Bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe soll unter den in Betracht kommenden Bewerbungen möglichst gewechselt werden. Dabei sind – soweit es die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zulassen – regelmäßig auch kleine und mittlere Unternehmen in angemessenem Umfang zur Angebotsabgabe aufzufordern. (10)Über die Vergabe ist ein Vermerk zu fertigen, der die maßgeb- lichen Feststellungen und Begründungen für die Vergabeent- scheidung enthält (§ 30 VOB/VOL – Teil A). Dies gilt auch für das Ergebnis von Preisumfragen, wenn keine schriftlichen Angebote vorliegen. (11)Öffentliche Ausschreibungen sind in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern oder Fachzeitschriften so bekannt zu machen, dass ein möglichst großer Kreis an Bewerberinnen und Bewerbern Zugang hat. Zu diesem Zweck können in geeigneten Fällen daneben auch Internet-Online-Dienste genutzt werden. § 3 - Wertgrenzen / Vergabebestimmungen (Freiwillige Anpassung der Wertgrenzen Abs. 1-3, Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Für Bauleistungen nach der VOB gelten entsprechend § 4 Abs. 2 und 3 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe - ohne Preisumfrage bis 2.499,99 € - nach Preisumfrage bis 9.999,99 € b) nach Beschränkter Ausschreibung - ohne öffentlichem Teilnahmewettbewerb bis 99.999,99 € - mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb bis 199.999,99 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung - bei allen anderen Gewerken bis 4.999.999,99 € d) nach EU – weiter Ausschreibung ab Erreichung bzw. Überschreitung des Schwellenwertes gemäß § 2 Nr. 4 VgV ab 5.000.000,-- € Für Lose von Bauaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellenwerte nach § 2 Nr. 7 VgV (2) Für Liefer- und Dienstleistungen nach der VOL gelten entsprechend § 2 Abs. 2 und 3 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergaben - ohne Preisumfrage bis 1.499,99 € (außer Hoch- und Tiefbau) - ohne Preisumfrage (bei Hoch- und Tiefbau) bis 2.499,99 € - nach Preisumfrage bis 4.999,99 € b) nach Beschränkter Ausschreibung bis 49.999,99 € c) nach Öffentlicher Ausschreibung bis 199.999,99 € d) nach EU-weiter Ausschreibung ab Erreichung bzw. Überschreitung des Schwellenwertes gemäß § 2Nr. 3 VgV ab 200.000,-- € Für Lose von Dienstleistungsaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellen- werte nach § 2Nr. 8 VgV (3) Für freiberufliche Leistungen nach der VOF gelten ent- sprechend § 3 Abs. 1 SHVgVO folgende Wertgrenzen: a) Freihändige Vergabe bis 99.999,-- € b) nach Verhandlungsverfahren - mit vorheriger Vergabebekanntmachung bis 199.999,99 € - mit vorheriger EU-weiter Vergabebekannt- machung bei Erreichung des Schwellen- wertes gemäß § 2 Nr. 3 VgV ab 200.000,-- € Für Lose von Dienstleistungsaufträgen gelten die besonderen EU-Schwellenwerte nach § 2 Nr. 8 VgV. Bei Vergaben … unverändert (4) Für die Wertgrenzen sind die geschätzten Auftragssummen ohne Umsatzsteuer maßgebend. (5) Eine Preisumfrage gem. Abs. 1 a) und Abs. 2 a) ist grundsätzlich schriftlich durch Einholung von grundsätzlich fünf, mindestens je- doch drei Angeboten durchzuführen. In begründeten Ausnahme- fällen kann eine Preisumfrage auch mündlich erfolgen; Begründung und Angebote sind aktenkundig zu machen. Auch bei Freihändi- gen Auftragsvergaben für freiberufliche Leistungen nach der VOF sind grundsätzlich Preisumfragen vor Auftragserteilung vorzunehmen. Blindenwaren werden als karitative Hilfsmaßnahmen freihändig von anerkannten Blinden oder Blindenwerkstätten beschafft. (6) Laufende Lieferungen … unverändert (7) Für die zur Wahl … unverändert (8) Bei Wahlmöglichkeit … unverändert (9) Reparaturarbeiten … unverändert (10) Es ist … unverändert (11) Bei der Lieferung … unverändert (12) Bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe soll unter den in Betracht kommenden Bewerbungen möglichst gewechselt werden. Bei der Auswahl ist darauf zu achten, dass auch leistungsfähige Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb des Stadtgebietes haben, regelmäßig mit aufgefordert werden. � � Darüber hinaus sind – soweit es die techn. und wirtschaftlichen Voraussetzungen zulassen – regelmäßig auch kleine und mittlere Unternehmen in angemessenem Umfang zur Angebotsabgabe aufzufordern. Mittelständische Interessen sind vornehmlich durch Teilung der Aufträge in Fach- und Teillose angemessen zu berücksichtigen. (13) Über die Vergabe ist ein Vermerk zu fertigen, der die maßgeb- lichen Feststellungen und Begründungen für die Vergabeent- scheidung enthält (§ 30 VOB/VOL – Teil A sowie § 18 VOF in Verbindung mit § 14 Abs. 3 Nr. 2 MFG). (14)Öffentliche Ausschreibungen und Bekanntmachungen über öffentliche Teilnahmewettbewerbe sind z.B. in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern oder Fachzeitschriften so bekannt zu machen, dass ein möglichst großer Bewerberkreis Zugang hat. Daneben können zu diesem Zweck auch Internet-Veröffentlichung- en bzw. Internet-Online-Dienste genutzt werden. Bei der Veröffentlichung von Bekanntmachungen in Tages Zeitungen reicht eine Kurzfassung des Ausschreibungstextes mit Hinweis auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den vollen Bekanntmachungstext aus, wenn parallel dazu eine Veröffentlichung in einem amtlichen Veröffentlichungsblatt vorgenommen wird. (15) Auftragsvergaben für freiberufliche Leistungen unterhalb des EU-Schwellenwertes, deren Auftragswert 100.000,-- € erreicht bzw. übersteigt, sind nach § 3 Abs. 2 SHVgVO durch Tageszeitungen, amtliche Veröffentlichungsblätter, Fachzeit- schriften oder in sonstiger geeigneter Weise (z.B. Internet) bekannt zu machen. (16) Für die Bekanntmachung von Auftragsvergaben bei Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ab Erreichung bzw. Über- steigung des jeweiligen EU-Schwellenwertes sind die als An- hang zu den Verdingungsordnungen abgedruckten Standard- formulare 1-DE zu verwenden. Soweit die Veröffentlichung von Vorinformationen über beab- sichtigte EU-weite Auftragsvergaben zu Beginn eines Haus- haltsjahres nach § 17 a Nr. 1 VOB/A, § 17 a Nr. 2 VOL/A und § 9 VOF erforderlich ist, sind für die Bekanntmachungen die Standardformulare 2-DE zu verwenden. § 4 – Abweichung von den Wertgrenzen Von den Wertgrenzen der Ausschreibungs- und Vergabeordnung kann nur im Rahmen der Ausnahmetatbestände in § 3 Nr. 3 und 4 VOB/VOL -Teil A- abgewichen werden. Die Gründe für eine Abweichung sind anzugeben. Über die Zulässigkeit der Abweichung entscheiden im Einzelfall die für die Auftragsvergabe nach § 9 Abs. 1 Zuständigen. § 4 – Abweichung von den Wertgrenzen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Von den Wertgrenzen der Ausschreibungs- und Vergabeord- nung und der sich danach richtenden Vergabeart darf nur im Rahmen der in den jeweiligen Verdingungsunterlagen ge- nannten sachlichen Ausnahmefälle abgewichen werden. Die Gründe für die Abweichung sind in einem gesonderten Vermerk konkret darzustellen. (2) Falls die Abweichung von der Vergabeart mit besonderer oder zwingender Dringlichkeit begründet wird, darf diese von der Vergabestelle nicht selbst verursacht sein, sondern muss für den Auftraggeber durch ein unvorhersehbares Ereignis ent- standen sein, wobei zwischen diesem Ereignis und den dring- lichen bzw. zwingenden Gründen ein Kausalzusammenhang bestehen muss. (3) Die Entscheidung über Abweichungen treffen die für die Auf- tragsvergabe nach § 10 Zuständigen vor Einleitung des förm- lichen Vergabeverfahrens bzw. bei freihändiger Vergabe vor Auftragserteilung. § 5 – Erklärungen und Nachweise vor Auftragsvergabe (1) Zum Wettbewerb werden nur Unternehmen mit der erforder- lichen Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit zugelassen. Die zuständige Mitarbeiterin oder der zuständige Mitarbeiter entscheidet jeweils nach pflichtgemäßen Ermessen darüber, welche Nachweise die Bewerberin oder der Bewerber im Rahmen von § 8 VOB/A bzw. § 7 VOL/A zu erbringen hat. (2) Aufträge im Wert von über 10.000,00 € sind nur an solche Unternehmen zu vergeben, die schriftliche Erklärungen des Inhaltes abgeben, dass sie a) ihren gesetzlichen Pflichten zur Zahlung der Steuern und Sozialabgaben nachgekommen sind und die gewerbe- rechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistung erfüllen, b) keine illegalen Beschäftigten einsetzen und – bei VOL-Ver- gaben – wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitskräften nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen verurteilt oder mit einer Geldbuße von wenigstens 2.500,00 € belegt worden sind, c) den Beschäftigten ihres Unternehmens keinen niedrigeren als den für tarifgebundene Unternehmen ihrer Branche geltenden Tarif- lohn zahlen und alle weiteren tariflichen Bestimmungen einhalten. 1) Alle Erklärungspflichten gelten bei beabsichtigter Beauftragung von Nachunternehmen (Subunternehmen) auch für diese. Bereits bei der Ausschreibung von Aufträgen ist darauf hinzuwei- sen, dass der Zuschlag nur Bietenden erteilt wird, die die vorstehenden Voraussetzungen erfüllen. (3) Bei allen Ausschreibungen ist von den Bietenden eine Erklärung darüber zu verlangen, dass das Unternehmen für die angebotenen Lieferungen und Leistungen keine Kartellabrede, Preisbindungen, ähnliche Vereinbarungen oder vorbereitende Handlungen in dieser Richtung getroffen hat oder treffen wird. (4) Vor Auftragsvergaben nach VOB sowie nach VOL für bestimmte Bereiche, bei denen die Gefahr illegaler Beschäftigung besteht (z.B. Gebäudereinigungs-, Beherbergungs- und Gaststättenge- werbe), ist ungeachtet der Auftragshöhe von den Auftragnehmen- den entsprechend dem Runderlass der Landesregierung zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung eine Auskunft aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Gewerbeordnung zu verlan- gen. Die Auskunft darf nicht älter als drei Monate sein. Auslän- dische Bietende haben eine gleichwertige Bescheinigung ihres Herkunftslandes vorzulegen. Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlossen werden, wenn die Auskunft nicht rechtzeitig vorgelegt wird. Auf die Vorlage der Auskunft ist in den Bewer- bungsbedingungen und der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes hinzuweisen. 1) (5) Für den Fall der Abgabe einer unrichtigen Erklärung nach Abs. 2 und 3 hat die Stadt sich vorzubehalten, vom Vertrag zurückzutreten. Ferner sind Unternehmen, die derartige unrichtige Erklärungen abgeben oder mangelhafte Lieferungen und Leistungen (einschließlich Bauleistungen) erbracht haben, in der Regel für zwei Jahre von Lieferungen und Leistungen für die Stadt auszuschließen. Für den Fall einer nachweislich aus Anlass der Vergabe getroffenen Abrede, die eine unzulässige Wettbewerbsbe- schränkung darstellt, ist – wenn kein Schaden in anderer Höhe nachgewiesen wird – die Zahlung von 5 v.H. der Abrechnungssumme auszubedingen, auch für die Fälle, in denen der Vertrag gekündigt wird oder bereits erfüllt wurde. Für den Fall der Abgabe einer unrichtigen Erklärung zur Beschäftigung illegaler Arbeitnehmenden oder der Feststellung relevanter Eintragungen im Gewerbezentral- register sind die Bestimmungen des Runderlasses der Landesregierung zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung 1) zu berücksichtigen. § 5 – Erklärungen und Nachweise vor Auftragsvergabe (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Zum Wettbewerb werden nur Unternehmen mit der erforder- lichen Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit zugelassen. Die zuständige Mitarbeiterin oder der zuständige Mitarbeiter entscheidet jeweils nach pflichtgemäßen Ermessen und den Erfordernissen des Einzelfalles darüber, welche Nachweise die Bewerberin oder der Bewerber im Rahmen von § 8 VOB/A bzw. § 7 VOL/A zu erbringen hat. Die Eignung des Unternehmens wird bei Öffentlicher Aus- schreibung im Rahmen der Angebotswertung nach § 25 VOL/A bzw. VOB/A geprüft, während bei Beschränkter Ausschreibung und Freihändiger Vergabe diese bereits vor Aufforderung zur Angebotsabgabe zu prüfen ist. (2) Aufträge … unverändert a) unverändert b) keine illegalen Beschäftigten einsetzen und wegen illegaler Beschäftigung von Arbeitskräften nicht zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen verurteilt oder mit einer Geldbuße von wenigstens 2.556,46 € (vormals 5.000,-- DM) belegt worden sind, c) unverändert Alle … jetzt Abs. 4 Bereits … jetzt Abs. 3 (3) Bei allen … unverändert Bereits bei der Ausschreibung von Aufträgen ist darauf hinzu- weisen, dass der Zuschlag nur Bietenden erteilt wird, die die vorstehenden Voraussetzungen erfülle n. (4) Alle Erklärungspflichten gelten bei beabsichtigter Beauftragung von Nachunternehmen (Subunternehmen) auch für diese. Auftragnehmer sind für den Fall der Weitergabe von Leistungen vertraglich zu verpflichten, - bevorzugt Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft zu beteiligen, soweit es mit der vertragsgemäßen Ausführung des Auftrages zu vereinbaren ist - Nachunternehmen davon in Kenntnis zu setzen, dass es sich um einen öffentlichen Auftrag handelt - bei der Vergabe von Bauleistungen an Nachunternehmen die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und bei der Weitergabe von Liefer- und Dienstleistungen die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) zum Vertragsbe- standteil zu machen - den Nachunternehmen insbesondere hinsichtlich der Zahlungsweise keine ungünstigeren Bedingungen aufzuer- legen als zwischen Auftragnehmer und der Stadt vereinbart. (5) Vor … unverändert (6) Für den Fall … unverändert § 6 – Leistungsbeschreibung / Verdingungsunterlagen (1) Die Leistungsbeschreibung als wesentliche Grundlage der Verdingungsunterlagen muss eindeutig und erschöpfend sein, dass sie von allen sich Bewerbenden im gleichen Sinne verstanden wird, die Angebote miteinander vergleich- bar sind und eine einwandfreie Preisermittlung ermöglicht wird. (2) Wahl- und Bedarfspositionen sind auf den jeweils unabweis- baren Mindestumfang zu beschränken, da sie sonst zu Mani- pulationszwecken missbraucht werden können. Zur Sicher- stellung einer ordnungsgemäßen Kalkulation sind hinreichend genaue Angaben zur Ausführung zu machen und realistische Mengenansätze auszuschreiben. 2) (3) In den Verträgen der Stadt mit den Auftragnehmenden sind grundsätzlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Teiles B der VOL für die Ausführung von Leistungen bzw. des Teiles B der VOB für die Ausführung von Bauleistungen als verbindliche Vertragsinhalte zu vereinbaren. Darauf ist bereits in den Verdingungsunterlagen hinzuweisen. Darüber hinaus sind bei fachspezifischen Anforderungen auch Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen (z.B. Technische Vertragsbedingungen, Ergänzende Vertragsbedin- gungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) zu berücksichtigen. Die Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung und den Betrieb von DV-Anlagen und –Programmen (BVB) gelten fort, soweit sie nicht durch die einzelnen EVB-IT-Vertragstypen abgelöst worden sind. (4) Absatz 3 gilt auch für Freihändige Auftragsvergaben (5) Bei der Ausschreibung von Bauleistungen sind den Verdingungsunterlagen die Formblätter „EFB-Preis“ aus dem Vergabehandbuch des Bundes beizufügen, wenn die Angebotssumme bei Leistungen des Bauhauptgewerbes voraussichtlich mehr als 125.000,00 € und bei Ausbauleistungen voraussichtlich mehr als 50.000,00 € betragen wird. Unterhalb dieser Betragsgrenzen sind die bezeichneten Formblätter auch dann ausfüllen zu lassen, wenn die Angebotssummen der in die engere Wahl kommenden Bietenden um 10 v.H. oder mehr voneinander abweichen. In diesen Fällen sind die in den Formblättern geforderten Angaben zur Preiskalkulation nachträglich einzuholen. (6) Bei Bauleistungen ist ab einer Netto-Auftragssumme von 100.000,00 € von den Bietenden zusätzlich zu den Angebots- unterlagen eine Kopie oder ein Abdruck des ausgefüllten Leistungsverzeichnisses ggf. mit Nebenangeboten in einem zweiten gesonderten und verschlossenen Umschlag zu verlangen. 2) Die Vorlage der Kopie ist in der Verdingungsniederschrift aufzu- führen. Sie dient Kontrollzwecken und ist unmittelbar nach Ende der Eröffnungsverhandlung an geeigneter Stelle, die von der sonstigen Auftragsvergabe nicht berührt ist, ungeöffnet vor unbefugtem Zugriff sicher im Tresor der Stadtkasse zu verwahren. Die Bietenden sind mit der Aufforderung zur Abgabe eines Ange- botes darauf hinzuweisen, dass die Nichtabgabe der Angebotsko- pie bzw. die Abweichung der Unterlagen vom Hauptangebot den zwingenden Ausschluss des betreffenden Angebotes zur Folge hat. Soweit der Zuschlag auf ein Angebot erteilt werden soll, das von der im Eröffnungstermin verlesenen Angebotssumme abweicht (verursacht durch einen Rechenfehler oder die Einbeziehung eines Nebenangebotes), ist die Richtigkeit dieser Angaben von den an der Angebotsöffnung Beteiligten (Verhandlungsleitung und Schrift- führung) anhand dieser Unterlagen nach deren Öffnung und Überprüfung zu bestätigen. (7) Um Manipulationsvorwürfen bei der Vergabe von Leistungen (VOL) zu begegnen, ist – insbesondere bei weniger umfangreichen Leistungsbeschreibungen – bereits bei der Öffnung der Angebote eine Kontrolle bezüglich von Auffälligkeiten durchzuführen ( z.B. geänderte Preise oder fehlende Angaben). Auffälligkeiten sind zu markieren und zu protokollieren. 2) § 6 – Leistungsbeschreibung / Verdingungsunterlagen (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften, Freiwillige Veränderung Abs. 7)) (1) Die Leistungsbeschreibung … unverändert (2) Wahl- und Bedarfspositionen … unverändert (3) In den Verträgen der Stadt und seiner Einrichtungen mit den Auftragnehmenden … unverändert (4) Absatz 3 gilt auch für Freihändige Auftragsvergaben, wobei die Vereinbarung Besonderer und Zusätzlicher Vertragsbe- dingungen bei Auftragssummen unter 5.000,-- € entfallen kann. (5) Vor der Vergabe von Bauleistungen sind grundsätzlich die Formblätter „EFB-Preis“ aus dem Vergabehandbuch des Bundes anzufordern, wenn die Angebotssumme … unverändert (6) Im förmlichen Vergabeverfahren von Bauleistungen sind zur Sicherung der Transparenz und Korruptionsprävention Kon- trollmechanismen vorzusehen, um insbesondere nachträgliche Angebotsmanipulationen zu verhindern. Zu diesem Zweck ist bei Auftragsvergaben nach der VOB/A im förmlichen Vergabeverfahren entweder durch dezentrale organisatorische Maßnahmen eine unabhängige rechnerische Prüfung der Angebote sicherzustellen oder alternativ vom Bieter die Beifügung einer selbst gefertigten Kopie des Ange- botes einschließlich eventueller Nebenangebote (Zweitaus- fertigung) zu verlangen. Die Zweitausfertigung ist dem Angebot gesondert verschlossen beizufügen. Die Vorlage der Kopie ist in der Verdingungsniederschrift aufzu- führen. Sie dient Kontrollzwecken und ist unmittelbar nach Ende der Eröffnungsverhandlung an geeigneter Stelle, die von der sonstigen Auftragsvergaben nicht berührt ist, ungeöffnet vor unbefugtem Zugriff zumindest bis zur erfolgten Zuschlagser- teilung sicher im Tresor der Stadtkasse zu verwahren. Die Bieter … unverändert (7) In den Verträgen über Bauleistungen ist bei einer Auftrags- summe ab 50.000,00 € (brutto) jeweils eine Sicherheit für die Vertragserfüllung und für Mängelansprüche in Höhe von 3 % der brutto Auftragssumme zu vereinbaren. § 7 – Zusätzliche Aufforderung zur Angebotsabgabe Wenn bei Öffentlichen Ausschreibungen vor dem Eröffnungstermin erkennbar werden sollte, dass die Zahl der Angebote für eine ausreichende Auswahl zu gering sein wird, soll die ausschreibende Stelle während der Angebotsfristzusätzlich leistungsfähige Unter- nehmen zur Mitbeteiligung auffordern. § 7 – Zusätzliche Aufforderung zur Angebotsabgabe Wenn bei … unverändert § 8 – Behandlung der Angebote und Angebotseröffnung (1) Bei jeder Ausschreibung sind in den Angebotsunterlagen Ort und Zeit für die Abgabe der Angebote sowie eine Zuschlags-(Binde-)frist vorzusehen. Die Angebote sind von den Bietenden als solche zu kennzeichnen. (2) Die eingehenden Angebote bei Beschränkter oder Öffentlicher Ausschreibung sind auf dem geschlossenen Umschlag mit einem Eingangsstempel zu versehen und unverzüglich und ungeöffnet einer entsprechend vorzu- sehenden und an der Vergabe unbeteiligten Stelle zuzuleiten , die die Angebote mit einer laufenden Nummer versieht und ungeöffnet unter Verschluss aufzubewahren hat. Unmittelbar vor dem Eröffnungstermin sind die Angebote einer mit der Angebotsöffnung beauftragten, jedoch mit der Vergabe nicht befassten Person (Verhandlungsleitung oder Schriftführung) auszuhändigen. � � Sofort nach Eröffnung sind die Angebote in allen wesentlichen Teilen mit einem Stanzgerät, das im übrigen unter Verschluss zu halten ist, zu kennzeichnen, um nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu verhindern. Die Öffnung und das Ergebnis der Angebote sind in einer Verhandlungsniederschrift festzuhalten. Im VOB-Bereich können anwesende Bietende oder deren Bevollmächtigte die Niederschrift mitunterzeichnen. Die Öffnung von Angeboten nach VOL ist nicht öffentlich. § 8 – Behandlung der Angebote und Angebotseröffnung (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Bei jeder … unverändert (2) Die eingehenden … unverändert Sofort nach Eröffnung sind die Angebote in allen wesentlichen Teilen mit einem Stanzgerät, das im übrigen unter Verschluss zu halten ist, zu kennzeichnen, um nachträgliche Änderungen und Ergänzungen zu verhindern. Alternativ können die Angebote auch mit Hilfe der EDV verarbeitet (z.B. gescannt) und die Dateien mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) versehen werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass nachträgliche Änderungen seitens der verwendeten Software verhindert oder protokolliert werden. Die Öffnung … unverändert § 9 – Entscheidung über Auftragsvergaben und Informationspflicht (1) Über die Vergabe von Aufträgen entscheidet: a) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bis zu einer Auftragssumme von 25.000,00 € b) Der zuständige Fachausschuss bei darüber hinaus gehenden Beträgen Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann ihre oder seine Entscheidungsbefugnis bis zur Höhe von 10.000,00 € schriftlich auf Dienstkräfte der Verwaltung sowie auf Schulleitungen und die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr übertragen. (2) Ergeben sich nach der Prüfung der Angebote Bedenken gegen das Ausschreibungsergebnis (etwa wegen offensichtlich erhöhter Preise, Verdacht der Preisabsprachen, wesentliche Überschreitung der Kostenanschläge um mehr als 10 % oder voraussichtliche Überschreitung der Haushaltsansätze), so ist in jedem Fall die Entscheidung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters einzuholen. (3) Nachtragsaufträge für Bauleistungen, die sich aus geringfü- gigen Änderungen der Massen oder der Ausführungsart während der Bauzeit ergeben, können von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister bzw. bei Delegation von den jeweils Bevollmäch- tigten freihändig erteilt werden. Die entsprechenden Mehrkosten sollen durch entsprechende Einsparungen bei anderen Ge- werken innerhalb der Maßnahmen gedeckt sein. (4) Ist während der Bauausführung zu erkennen, dass die bereit ge- stellten Haushaltsmittel überschritten werden, so ist unverzüglich ein begründeter Nachtragskostenanschlag aufzustellen und dem Fachdienst Finanzen zuzuleiten. Dieser führt eine Entscheidung der zuständigen Organe herbei. (5) Im Vergabeverfahren ab den EU-Schwellenwerten sind die Bietenden, deren Angebote nicht berücksichtigt werden, spätestens 14 Kalendertage vor Zuschlagserteilung vorab über den Namen des Bietenden, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll und über die Gründe der vorgesehenen Nicht- berücksichtigung schriftlich zu informieren. Ein Auftrag darf vor Ablauf der Frist oder ohne dass eine ent- sprechende Information der Bietenden erfolgt und die Frist abge- laufen ist, nicht erteilt werden. Für die Einhaltung der Mitteilungs- frist ist der Zeitpunkt der Absendung der Mitteilung beim Auftrag- gebenden maßgebend. 3) Der Tag der Absendung ist im Vergabevermerk festzuhalten. § 9 – Informationspflicht (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) Über die Vergabe ….. unverändert Jetzt § 10 Ergeben sich … unverändert Jetzt § 10 Nachtragsaufträge … unverändert Jetzt § 10 Ist während … unverändert Jetzt § 10 (1) Im Vergabeverfahren ab den EU-Schwellenwerten nach der VOB/A (2. Abschnitt), der VOL/A (2. Abschnitt) und der VOF sind die Bietenden deren Angebote nicht berücksichtigt werden, spätestens 14 Kalendertage vor Zuschlagserteilung vorab über den Namen des Bietenden, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll und über die Gründe der Nichtberücksichtigung in Textform zu informieren (§ 14 Abs. 6 MFG). Ein Auftrag … unverändert (2) Bei der Vergabe von Bauleistungen nach Öffentlicher oder Beschränkter Ausschreibung unterhalb des EU-Schwellen- wertes mit einem Auftragswert ab 10.000,-- € netto ist Abs. 1 entsprechend anzuwenden (§ 14 Abs. 6 MFG). Unverändert vgl. § 9 Abs. 1-4 § 10 – Entscheidung über Auftragsvergaben (1) Über die Vergabe von Aufträgen entscheidet: a) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bis zu einer Auftragssumme von 25.000,00 € b) Der zuständige Fachausschuss bei darüber hinaus gehenden Beträgen Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann ihre oder seine Entscheidungsbefugnis bis zur Höhe von 10.000,00 € schriftlich auf Dienstkräfte der Verwaltung sowie auf Schulleitungen und die Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr übertragen. (2) Ergeben sich nach der Prüfung der Angebote Bedenken gegen das Ausschreibungsergebnis (etwa wegen offensichtlich erhöhter Preise, Verdacht der Preisabsprachen, wesentliche Überschreitung der Kostenanschläge um mehr als 10 % oder voraussichtliche Überschreitung der Haushaltsansätze), so ist in jedem Fall die Entscheidung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters einzuholen. (3) Nachtragsaufträge für Bauleistungen, die sich aus geringfü- gigen Änderungen der Massen oder der Ausführungsart während der Bauzeit ergeben, können von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister bzw. bei Delegation von den jeweils Bevollmäch- tigten freihändig erteilt werden. Die entsprechenden Mehrkosten sollen durch entsprechende Einsparungen bei anderen Ge- werken innerhalb der Maßnahmen gedeckt sein. (4) Ist während der Bauausführung zu erkennen, dass die bereit ge- stellten Haushaltsmittel überschritten werden, so ist unverzüglich ein begründeter Nachtragskostenanschlag aufzustellen und dem Fachdienst Finanzen zuzuleiten. Dieser führt eine Entscheidung der zuständigen Organe herbei. § 10 – Beteiligung des RPA vor Auftragsvergabe Vor Auftragserteilung sind entsprechend der Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld alle Auftragsvergaben über 2.500,00 € dem RPA zur Prüfung zuzuleiten. Dem Rechnungsprüfungsamt sind alle für die Auftragsvergabe relevanten Unterlagen vorzulegen. § 11 – Beteiligung des RPA vor Auftragsvergabe Vor Auftragserteilung … unverändert § 11 – Formvorschriften (1) Jeder Auftrag ist grundsätzlich schriftlich zu erteilen (2) Soweit die Art des Auft rages nicht ein besonderes Schreiben erfordert, kann der Auftrag durch Kleinauftragsformular (Bestellzettelvordruck) erteilt werden. (3) Sind aufgrund besonderer Umstände Aufträge ausnahmsweise mündlich, telefonisch oder per Telefax erteilt worden, sind diese unverzüglich schriftlich zu bestätigen. (4) Darüber hinaus sind gegebenenfalls die Vorschriften der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein über interessen- widerstreit (§ 29 Abs. 2) und die Formvorschriften für Verpflichtungserklärungen (§ 64 Abs. 2 und 3) in Verbindung mit den entsprechenden Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt zu beachten. § 12 – Formvorschriften (Nur Anpassung an geänderte Rechtvorschriften) (1) Jeder Auftrag … unverändert (2) Soweit die … unverändert (3) Sind aufgrund … unverändert (4) Sofern Aufträge mit ihrem jeweiligen Wert die sich aus § 15 der Hauptsatzung ergebende Wertgrenze übersteigen, sind die Formvorschriften für Verpflichtungserklärungen nach § 64 (2) GO zu beachten. (5) Im Zusammenhang mit Auftragsvergaben sind ggf. die Bestim- mungen des § 29 (2) GO über Interessenwiderstreit zu be- achten, wonach Verträge der Stadt bei Überschreitung der in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen mit 1. Stadtvertreterinnen oder -vertretern sowie der Bürger- meisterin oder dem Bürgermeister 2. juristischen Personen, an denen Stadtvertreterinnen oder -vertreter, die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beteiligt sind, nur dann rechtsverbindlich sind, wenn die Stadtvertretung zustimmt. § 12 – Inkrafttreten Diese Vorschriften treten am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergabeordnung i.d.F. vom 23.05.1995 außer Kraft. § 13 – Inkrafttreten Diese Vergabeordnung tritt am 28.04.2006 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vergabeordnung i.d.F. vom 29.11.2001 außer Kraft. Schenefeld, den 28.04.2006 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin 1) Runderlass der Landesregierung vom 19.07.1994 zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung (Amtsbl. Schl.-H. 1994 S. 351) 2) Runderlass des Innenministers vom 13.11.1998 zur Bekämpfung der Korruption (Amtsbl. Schl.-H. 1998 S. 967) 3) Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung-VgV) vom 09.01.2001 (BGBl. I S 110) Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1791&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.02.2006 die Änderung des Bebauungs- planes Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße mit dem Ziel, den bestehenden Aldi-Markt an der Altonaer Chaussee durch einen Neubau auf dem südlichen Teil des Flurstückes 50/49 zu ersetzen, beschlossen. Über den förmlichen Aufstellungsbeschluss ist von der Ratsversammlung nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu beschließen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 21.2.2006 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, dass der Bebauungsplan nicht geändert werden soll. Seitens der Verwaltung ergibt sich aufgrund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 23.2.2006 Handlungsbedarf, indem der Beschluss umzusetzen ist. Ein Entwurf für einen formellen Aufstellungsbeschluss ist zu erarbeiten und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzulegen. Dieser empfiehlt der Ratsversammlung einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Vor diesem Hintergrund ist der folgende Beschlussvorschlag nicht als Empfehlung aus fachlicher Sicht zu verstehen, sondern nur als Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung. Ein Gespräch Landesplanung anlässlich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 hat erkennen lassen, dass Planungen zugunsten weiterer Einzelhandelseinrichtungen an anderer Stelle die Argumentation für das Vorhaben B-Plan 35, 3. Änderung erschweren wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiet ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur 2. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 67 "Altonaer Chaussee"/Gorch-Fock-Straße der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1565&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060427.RV.TOP14.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060427, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=171, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=5&YY=2006 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=175 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=961 TOP-Protokolltext:  Beschluss Ø  Herr Müller begrüßt die anwesenden Damen und Herren und bittet Frau Pavenstedt anhand der vorgezeichneten Route, die Fahrradtour aufzunehmen. Ø In de Masch § Von Haus Nr. 4 bis in den Kurvenbereich erhebliche Schäden im Fahrbahnbereich. § Im Haushaltsjahr 2005 wurde lediglich die Fahrbahn im Einmündungsbereich saniert. Die Verwaltung empfiehlt den Bereich zwischen Haus Nr. 4 und dem Kurvenbereich im Haushaltsjahr 2006 zu sanieren. § Der Arbeitskreis Verkehrsplanung weist auf die katastrophale Situation für Fußgänger und Radfahrer vor allem im Kurvenbereich in Richtung Dorfstr. hin. Aufgrund der abgesenkten Borde und der Unübersichtlichkeit ist dieser Bereich sehr gefährlich. § Im Bereich In de Masch Nr. 13 Schlaglöcher im unbefestigten Gehwegbereich. Ø Dorfstraße / Ecke Nedderstraße § Asphaltaufbrüche im Fahrbahnbereich Ø Stettiner Straße § Falls in diesem Bereich Fahrbahn aufgrund der erfolgten Bodenuntersuchungen ein Ausbau erfolgen sollte, ist im Vorwege zu prüfen inwieweit Anliegerbeiträge erhoben werden können. § Die Prüfung der Anliegerbeiträge erfolgt innerhalb des Hauses und wird dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in der nächsten Sitzung bekannt gegeben. § Es ist zu prüfen, ob im Rahmen eines Ausbaus ein Wendehammer für Müllfahrzeuge gebaut werden muss. Ø Parkplatz Umkleidegebäude Blankeneser Chaussee § Die Schlaglöcher im Bereich der unbefestigten Parkfläche sollten beseitigt werden. Ø Sülldorfer Weg § Von Op de Gehren bis Holtkamp keine größere Sanierungsmaßnahme, hier im Rahmen der Unterhaltung partielle Sanierungen und Wiederherstellung der Bankettbereiche. § Sülldorfer Weg von Holtkamp Richtung Hamburg, nach Aussage des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hier keine Sanierung der Fahrbahn; Anlieger sind in diesem Bereich nicht an einer Sanierung der Fahrbahn interessiert. Die Verwaltung weist darauf hin, dass in jedem Falle in der nächsten Zeit dort Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, da die Straße in einem sehr schlechten Zustand ist. Sanierungsmaßnahmen Sülldorfer Weg nicht in 2006, ggf. 2007. Ø Uetersener Weg § Im Uetersener Weg sind zwischen der Hauptstraße und der Straße Holkamp Schäden im Asphaltbereich. Eine Sanierung sollte in diesem Bereich möglichst erst nach Fertigstellung der Erschließung erfolgen. Ø Nedderstraße § Nedderstraße bei Nr. 7 Schlagloch im Gehwegbereich. Ø Achter de Weiden § Asphaltaufbrüche im Radwegbereich von Mühlendamm bis zur Straße Achterndiek. Ø Forum § Feuerwehrzufahrt hinter dem Forum; Ist die Zufahrt breit genug für Feuerwehrfahrzeuge und für Anlieferungen? Ø Kiebitzweg § Unebenheiten im Radwegbereich von der Polizei in Richtung 5-Finger-Kreuzung. Ø Kameruner Weg § Warum ist die Straße mit einer Geschwindigkeit von 60 kmH (VZ 274-56) ausgeschildert? Kann man diesen Bereich nicht auf 50 kmH beschränken? Ø Teichweg § Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Straße Teichweg von Am Teich bis ungefähr zur Hornkoppel zu sanieren. Vor der Sanierung sind jedoch mit dem OA der Stadt Schenefeld die Grenzverhältnisse in diesem Bereich festzustellen und ein Termin mit der Wasserbehörde des Kreises für eine eventuelle Verrohrung des Grabens durchzuführen. Ø Chemnitzstraße § Herr Peschka weißt auf den Antrag zur Ausweisung der Chemnitzstraße als Einbahnstraße hin. § Der Antrag ist derzeit in die Fraktionen zurückgezogen worden. Ø Bogenstraße § Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Sanierung der Bogenstraße vom Efeuweg in Richtung Friedrich-Ebert-Allee bis Bogenstraße Nr. 128 Ø Tulpenweg § Im Bereich des Tulpenweges Schäden im Asphalt. Im Rahmen einer Sanierungsmaßnahme sollte hier der Asphalt durch Pflaster ersetzt werden. Der Tulpenweg ist ein Geh- und Radweg und als Zuwegung für Anlieger nutzbar. Die Sanierung müsste im Rahmen der Geh- und Radwegsanierungen durchgeführt und für das Haushaltsjahr 2007 mit in die Prioritätenliste aufgenommen werden. Ø Bushaltestellenbereich Lornsenstraße / Jahnstraße § Die Sanierung des Bushaltstellenbereiches wird vorerst zurückgestellt und sollte in den nächsten Jahren wieder aufgegriffen werden. Dies gilt auch für den Bereich der Busbucht Friedrich-Ebert-Allee. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Fahrbahnsanierung 2006, hier: Ortsbesichtigungen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=961, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060509, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=175, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=194 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=963 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es besteht Einvernehmen, die Tagesordnung um den TOP 12. - Namensgebung für das FORUM zu erweitern. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=963, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=964 TOP-Protokolltext: Herr Nevermann fragt an, ob er als Vertreter des Seniorenbeirates beim Sachstandsbericht zu TOP  Herr Nevermann fragt an, ob er als Vertreter des Seniorenbeirates beim Sachstandsbericht zu TOP. 8 - 750-Jahr-Feier - teilnehmen könne. Der Hauptausschuss nimmt diese Bitte billigend zur Kenntnis. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=964, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=965 TOP-Protokolltext: Da die Niederschrift vom 14  Da die Niederschrift vom 14.03.2006 noch nicht vorliegt, wird eine Behandlung dieses Tagesordnungspunktes bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurück gestellt. Die Niederschriften über die Sitzung des Hauptausschusses vom 19.04.2006 und 25.04.2006 sind allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu den Niederschriften vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 14.03.2006, 19.04.2006 und 25.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=965, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=966 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich teilt mit, dass die Ratsversammlung am 27  Herr Dittrich teilt mit, dass die Ratsversammlung am 27.04.2006 die Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld beschlossen habe. Weiter berichtet er, dass die Winterlinde als Geschenk an die künftige Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux inzwischen geliefert worden sei und im Rahmen der Urkundenunterzeichnung im Mai 2006 offiziell übergeben werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=966, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; hier: Teilberichte II/2006, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=987 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage über die Entwicklung wichtiger Strukturdaten zur Kennt-nis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage über die Entwicklung wichtiger Strukturdaten zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/034/06 Berichtswesen - Entwicklung der Bevölkerungsstruktur, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2091&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.1 - Entwicklung wichtiger Strukturdaten -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=987, Vorlage: VO/50/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=967 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Sozialplanung zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Sozialplanung zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/033/06 Berichtswesen Sozialdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2078&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.4 - Sozialplanung -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=967, Vorlage: VO/50/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=984 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kulturangelegenheiten zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kulturangelegenheiten zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, die Teilberichte zu 5.1, 5.2 und 5.3 zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/020/06 Berichtswesenkatalog Ziffer 1.7 "Kulturangelegenheiten", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2005 8 Kulturveranstaltungen durchgeführt (davon die Veranstaltung mit Arved Fuchs an zwei Terminen), an denen 779 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 13.539,28 aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 10.097,01 angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 6.505,50 gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2081&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.3, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.7 - Kulturangelegenheiten -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=984, Vorlage: VO/40/020/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1045 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke erklärt, dass der städtische Weihnachtmarkt in den letzten Jahren für die Besu-cher/innen nicht mehr attraktiv gew  Herr Rüpcke erklärt, dass der städtische Weihnachtmarkt in den letzten Jahren für die Besucher/innen nicht mehr attraktiv gewesen sei und schlägt vor, kommerzielle Anbieter/innen zu beteiligen. Herr Schmidt gibt zu bedenken, dass der Weihnachtsmarkt ursprünglich für alle Bürger/innen und speziell für die örtlichen Vereine und Verbände entstanden sei. Frau Richert ist der Auffassung, dass ein gemeinsames Treffen aller Beteiligten im Vorwege zur Festlegung des Angebotes, wie es bereits früher praktiziert worden sei, hilfreich sein könnte. Weiter gibt sie zu bedenken, dass auf dem städtischen Weihnachtsmarkt ein Zubrot für die Vereinsarbeit erwirtschaftet werde und es darüber hinaus parallel im Stadtzentrum einen kommerziellen Weihnachtsmarkt über mehrere Tage gebe. Frau Mittelberger regt eine abgestimmte Kombination aus Vereinen und Verbänden sowie kommerziellen Anbietern/innen an. Herr Jörgensen vertritt die Auffassung, dass die Vereine und Verbände nicht mit kommerziellen Anbietern/innen konkurrieren könnten. Herr Rüpcke befürwortet den Beitrag von Frau Richert und schlägt ergänzend zum Abstimmungstreffen der Beteiligten eine weitere Behandlung im Hauptausschuss vor. Bürgermeisterin Küchenhof regt an, den städtischen Weihnachtsmarkt zukünftig mit einer offiziellen Eröffnung zu beginnen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, den Anregungen von Frau Richert, Herrn Rüpcke und Bürgermeisterin Küchenhof zu folgen. Ø Nach den Sommerferien soll ein Abstimmungstreffen der Beteiligten stattfinden. Ø Der Hauptausschuss befasst sich anschließend erneut mit dieser Angelegenheit und legt die weitere Vorgehensweise fest. Ø Der städtische Weihnachtsmarkt soll zukünftig offiziell eröffnet werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/004/06 Beteiligung von kommerziellen Anbietern am Weihnachtsmarkt in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=187 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=187 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Ablauf und Vorbreitung des jährlichen Weihnachtsmarktes: Der alljährliche Weihnachtsmarkt findet grundsätzlich am 2. Advent des jeweiligen Jahres in der Zeit von 11.30 bis 18.00 Uhr statt. Im Juli des jeweiligen Jahres werden die Teilnehmer/innen des Vorjahres, Interessierte aus dem Vorjahr und neue Bewerber/innen angeschrieben. Im Durchschnitt werden ca. 75 Vereine, Verbände und Privatpersonen angeschrieben. Mit dem Anschreiben wird ein Bewerbungsbogen übersandt, mit dem sich die Bewerber/innen zum Weihnachtsmarkt anmelden können. In dem Bogen sind Angaben über die persönlichen Angaben, der Standgröße und der Art, der Stromversorgung und über das Angebot zu machen. Für die Rücksendung des Bewerbungsbogens wird der 01.Oktober des jeweiligen Jahres als Frist gesetzt. Die Übersendung des Bewerbungsbogens bedeutet keine Standzusage. Sofern mehr Bewerbungen eingehen, als Standplätze zur Verfügung stehen, erfolgt eine Verteilung grundsätzlich nach dem Eingang der Bewerbungsbögen. Insgesamt können im Außenbereich auf dem Holstenplatz 30 Standplätze und im Innenbereich des Rathauses 20 Standplätze aufgebaut werden. Zusätzlich ist im Außenbereich jeweils ein Kinderkarussell und ein Spülmobil fester Bestandteil des Weihnachtsmarktes. Durchschnittlich 60 Bewerbungsbögen werden zurück gesandt. Ca. 10 Bewerber/innen muss aufgrund von Platzmangel eine Absage erteilt werden. Mit dem Karussellbetreiber wird ein Vertrag geschlossen. In diesem Vertrag verpflichtet sich der Betreiber zum Marktbeginn ein Kinderfahrgeschäft (Karussell) und zwei weitere Jahrmarktbuden aufzustellen und zu betreiben. Für die Gestellung des Fahrgeschäftes erhält der Betreiber einen Festbetrag. Gleichzeitig verpflichtet sich der Betreiber durch die Zahlung des Festbetrages nicht mehr als 0,60 pro Fahrt mit dem Karussell zu erheben. Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren mit dem Karussellbetreiber haben sich als sehr gut erwiesen. Das Karussell ist Anziehungspunkt des Weihnachtsmarktes. Dies basiert darauf, dass der Fahrpreis von 0,60 sehr familienfreundlich ist, da der normale Fahrpreis heutzutage bei 1,30 liegt. Es finden vier Musikdarbietungen in stündlichen Abständen statt. Diese werden vom Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e.V., dem Gymnasium Schenefeld, der Liedertafel Frohsinn von 1877 Schenefeld e.V. und dem Meissner Spielmannszug in der Stadt Schenefeld e.V. aufgeführt. Hierfür wird zusätzlich eine Überdachung angemietet und angeboten. Weiterhin wird eine Tombola und eine Cafeteria veranstaltet, deren Reinerlös für den Gemeindienst des Vereins und insbesondere für soziale Einrichtungen in der Stadt Schenefeld verwandt wird. Insgesamt ist von Seiten der Verwaltung festzustellen, dass der bisherige Ablauf des Schenefelder Weihnachtsmarktes von den Bürgern und Besuchern im Allgemeinen sehr gut angenommen wird. Kommerzielle Standbetreiber/innen sind nach der bisherigen Vereinbarung nicht für den Schenefelder Weihnachtsmarkt zugelassen. Kosten des Weihnachtsmarktes 2005 sind wie folgt entstanden: Kosten des Weihnachtsmarktes = 2.272,68 (u.a. Spülmobil, Karussell, Zelt, Material) Kosten Inanspruchnahme Bauhof (interne Verrechnung) = 3.851,17 ____________________ Kosten gesamt = 6.123,85 =================== Die Personalkosten für die Betreuung und Beaufsichtigung durch den Fachdienst Öffentliche Sicherheit am Sonnabend und Sonntag von ca. 16 Stunden sind in den vorstehenden Kosten nicht enthalten. Sollten zukünftig kommerzielle Standbetreiber/innen für den Schenefelder Weihnachtsmarkt zugelassen werden, könnten die vorgenannten Kosten zuzüglich der Strom- und Wasserkosten evtl. auf die jeweiligen Standinhaber/innen umgelegt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Weihnachtsmarkt nur an einem Tag für 6.30 Stunden stattfindet. Evtl. ist dieser Zeitrahmen für einen kommerziellen Standinhaber/in zu kurz, um die Vorkosten zu erwirtschaften. In diesem Fall kann überlegt werden, den Weihnachtsmarkt über mehrere Tage stattfinden zu lassen. Auch muss dabei berücksichtigt werden, dass kommerzielle Stände nicht den Innenbereich des Rathauses nutzen wollen bzw. werden. Privatpersonen werden dann höchstwahr- scheinlich nicht in der bisherigen Anzahl teilnehmen, so dass die Stände im Innenbereich des Rathauses nicht komplett besetzt würden. Zu berücksichtigen ist auch, dass bei der Zulassung von kommerziellen Ständen, sich eine Vielzahl von zusätzlichen Bewerber/innen ergeben könnte. Es ist davon auszugehen, dass dann nicht jeder Verein, Verband, Soziale Einrichtung oder Privatperson einen Standplatz erhalten wird. Um einen Weihnachtsmarkt zu veranstalten, bei dem der Stadt Schenefeld keine Kosten entstehen, bestünde auch die Möglichkeit, die Ausgestaltung des Weihnachtsmarktes einem privaten Veranstalter zu übertragen. Dieser Veranstalter hat dann alle notwendigen Maßnahmen (Platzvergaben, Reinigung, Beseitigung von Schäden etc.) selbst vorzunehmen und dementsprechend die Kosten zu tragen. Evtl. kann dabei der Rathausvorplatz dem/der Veranstalter/in zu einem noch festzusetzen- den Betrag für die Zeit des Weihnachtsmarktes verpachtet werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2118&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Beteiligung von kommerziellen Anbietern am Weihnachtsmarkt in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1045, Vorlage: VO/32/004/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=187 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=968 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass der Platz für die Pflanzung von Lebensbäumen für Neugeborene eng werde und kündigt d  Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass der Platz für die Pflanzung von Lebensbäumen für Neugeborene eng werde und kündigt diesbezüglich für die nächste Sitzung des Hauptausschusses eine Vorlage an. Frau Mittelberger gibt bekannt, dass für die Eröffnung des FORUMS nach freiwilligen Helfern/innen für das Buffet gesucht werde. Anmeldungen werden von ihr bis zum 29.05.2006 entgegengenommen. Herr Steinmann fragt an, ob die Wiedereröffnung eines Supermarktes im Stadtzentrum geplant sei. Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass diesbezüglich kein neuer Sachstand vorliege. Frau Mittelberger berichtet, dass die zukünftige Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux eine Straße mit dem Namen Schenefelds benennen werde und regt an, die beiden Partnerstädte der Stadt ebenfalls entsprechend in Schenefeld zu würdigen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=968, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: 750-Jahr-Feier - Sachstandsbericht - a) Festwochenende b) Festakt, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10.1, Betreff: Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10.2, Betreff: Stellenausschreibung Fachbereich II, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2091&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060516.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2078&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060516.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2005 8 Kulturveranstaltungen durchgeführt (davon die Veranstaltung mit Arved Fuchs an zwei Terminen), an denen 779 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 13.539,28 aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 10.097,01 angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 6.505,50 gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2081&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060516.HA.TOP53.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Ablauf und Vorbreitung des jährlichen Weihnachtsmarktes: Der alljährliche Weihnachtsmarkt findet grundsätzlich am 2. Advent des jeweiligen Jahres in der Zeit von 11.30 bis 18.00 Uhr statt. Im Juli des jeweiligen Jahres werden die Teilnehmer/innen des Vorjahres, Interessierte aus dem Vorjahr und neue Bewerber/innen angeschrieben. Im Durchschnitt werden ca. 75 Vereine, Verbände und Privatpersonen angeschrieben. Mit dem Anschreiben wird ein Bewerbungsbogen übersandt, mit dem sich die Bewerber/innen zum Weihnachtsmarkt anmelden können. In dem Bogen sind Angaben über die persönlichen Angaben, der Standgröße und der Art, der Stromversorgung und über das Angebot zu machen. Für die Rücksendung des Bewerbungsbogens wird der 01.Oktober des jeweiligen Jahres als Frist gesetzt. Die Übersendung des Bewerbungsbogens bedeutet keine Standzusage. Sofern mehr Bewerbungen eingehen, als Standplätze zur Verfügung stehen, erfolgt eine Verteilung grundsätzlich nach dem Eingang der Bewerbungsbögen. Insgesamt können im Außenbereich auf dem Holstenplatz 30 Standplätze und im Innenbereich des Rathauses 20 Standplätze aufgebaut werden. Zusätzlich ist im Außenbereich jeweils ein Kinderkarussell und ein Spülmobil fester Bestandteil des Weihnachtsmarktes. Durchschnittlich 60 Bewerbungsbögen werden zurück gesandt. Ca. 10 Bewerber/innen muss aufgrund von Platzmangel eine Absage erteilt werden. Mit dem Karussellbetreiber wird ein Vertrag geschlossen. In diesem Vertrag verpflichtet sich der Betreiber zum Marktbeginn ein Kinderfahrgeschäft (Karussell) und zwei weitere Jahrmarktbuden aufzustellen und zu betreiben. Für die Gestellung des Fahrgeschäftes erhält der Betreiber einen Festbetrag. Gleichzeitig verpflichtet sich der Betreiber durch die Zahlung des Festbetrages nicht mehr als 0,60 pro Fahrt mit dem Karussell zu erheben. Die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren mit dem Karussellbetreiber haben sich als sehr gut erwiesen. Das Karussell ist Anziehungspunkt des Weihnachtsmarktes. Dies basiert darauf, dass der Fahrpreis von 0,60 sehr familienfreundlich ist, da der normale Fahrpreis heutzutage bei 1,30 liegt. Es finden vier Musikdarbietungen in stündlichen Abständen statt. Diese werden vom Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e.V., dem Gymnasium Schenefeld, der Liedertafel Frohsinn von 1877 Schenefeld e.V. und dem Meissner Spielmannszug in der Stadt Schenefeld e.V. aufgeführt. Hierfür wird zusätzlich eine Überdachung angemietet und angeboten. Weiterhin wird eine Tombola und eine Cafeteria veranstaltet, deren Reinerlös für den Gemeindienst des Vereins und insbesondere für soziale Einrichtungen in der Stadt Schenefeld verwandt wird. Insgesamt ist von Seiten der Verwaltung festzustellen, dass der bisherige Ablauf des Schenefelder Weihnachtsmarktes von den Bürgern und Besuchern im Allgemeinen sehr gut angenommen wird. Kommerzielle Standbetreiber/innen sind nach der bisherigen Vereinbarung nicht für den Schenefelder Weihnachtsmarkt zugelassen. Kosten des Weihnachtsmarktes 2005 sind wie folgt entstanden: Kosten des Weihnachtsmarktes = 2.272,68 (u.a. Spülmobil, Karussell, Zelt, Material) Kosten Inanspruchnahme Bauhof (interne Verrechnung) = 3.851,17 ____________________ Kosten gesamt = 6.123,85 =================== Die Personalkosten für die Betreuung und Beaufsichtigung durch den Fachdienst Öffentliche Sicherheit am Sonnabend und Sonntag von ca. 16 Stunden sind in den vorstehenden Kosten nicht enthalten. Sollten zukünftig kommerzielle Standbetreiber/innen für den Schenefelder Weihnachtsmarkt zugelassen werden, könnten die vorgenannten Kosten zuzüglich der Strom- und Wasserkosten evtl. auf die jeweiligen Standinhaber/innen umgelegt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Weihnachtsmarkt nur an einem Tag für 6.30 Stunden stattfindet. Evtl. ist dieser Zeitrahmen für einen kommerziellen Standinhaber/in zu kurz, um die Vorkosten zu erwirtschaften. In diesem Fall kann überlegt werden, den Weihnachtsmarkt über mehrere Tage stattfinden zu lassen. Auch muss dabei berücksichtigt werden, dass kommerzielle Stände nicht den Innenbereich des Rathauses nutzen wollen bzw. werden. Privatpersonen werden dann höchstwahr- scheinlich nicht in der bisherigen Anzahl teilnehmen, so dass die Stände im Innenbereich des Rathauses nicht komplett besetzt würden. Zu berücksichtigen ist auch, dass bei der Zulassung von kommerziellen Ständen, sich eine Vielzahl von zusätzlichen Bewerber/innen ergeben könnte. Es ist davon auszugehen, dass dann nicht jeder Verein, Verband, Soziale Einrichtung oder Privatperson einen Standplatz erhalten wird. Um einen Weihnachtsmarkt zu veranstalten, bei dem der Stadt Schenefeld keine Kosten entstehen, bestünde auch die Möglichkeit, die Ausgestaltung des Weihnachtsmarktes einem privaten Veranstalter zu übertragen. Dieser Veranstalter hat dann alle notwendigen Maßnahmen (Platzvergaben, Reinigung, Beseitigung von Schäden etc.) selbst vorzunehmen und dementsprechend die Kosten zu tragen. Evtl. kann dabei der Rathausvorplatz dem/der Veranstalter/in zu einem noch festzusetzen- den Betrag für die Zeit des Weihnachtsmarktes verpachtet werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2118&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060516.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060516, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=194, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=199 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=999 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Auf Initiative des Ausschussvorsitzenden beschließt der Ausschuss einstimmig, den Tagesordnungspunkt Sanierung der Gorch-Fock-Schule, Erneuerung der Heizung von der Tagesordnung abzusetzen. Gleichzeitig wird die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt Beschaffung eines Einsatzleitwagen ELW1 erweitert. Beschluss  Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=999, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1000 TOP-Protokolltext: Anfragen oder Anregungen werden nicht vorgetragen  Anfragen oder Anregungen werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1000, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1001 TOP-Protokolltext: Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben  Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 16.03.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1001, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1007 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Brandschutzingenieurin Frau Meier und bittet Sie, die von Ihr erstellten Brandschutzkonze  Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Brandschutzingenieurin Frau Meier und bittet Sie, die von Ihr erstellten Brandschutzkonzepte sowohl für die Heinrich-Kielhorn-Schule als auch für die Schule Altgemeinde vorzustellen. Frau Meier erläutert, dass eine Brandverhütungsschau des Kreises Pinneberg Anlass für die Aufstellung der Brandschutzkonzepte gewesen ist. Nach Darstellung der festgestellten Brandschutzmängel in den einzelnen Gebäudeteilen beider Schulen beschreibt Frau Meier anhand von Planungszeichnungen den Umfang der von Ihr erarbeiteten Brandschutzmaßnahmen. Der Umfang der auszuführenden Arbeiten ist zuvor mit dem Fachdienst Bauordnung des Kreises Pinneberg abgestimmt worden. Auf Nachfrage von Herrn Peschka informiert Frau Meier die Ausschussmitglieder darüber, dass zur Zeit die Arbeiten zur Ausführung der Brandschutzmaßnamen ausgeschrieben werden. Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ist die Entscheidung über die entsprechenden Auftragsvergaben vorgesehen. Die Arbeiten sollen während der Sommerferien d.J. ausgeführt werden. Aufgrund einer Anfrage von Frau Broese prognostiziert Frau Meier für die Ausführung der Brandschutzmaßnamen insgesamt einen Finanzbedarf in Höhe von 300.000 brutto. Abschließend bedanken sich Ausschussmitglieder bei Frau Meier über Ihren ausführlichen Vortrag über die auszuführenden Brandschutzmaßnahmen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Darstellung von Brandschutzkonzepten a) Heinrich-Kielhorn-Schule b) Schule Altgemeinde, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1007, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1003 TOP-Protokolltext: Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt  Die Angelegenheit wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Beschluss Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, im Jahr 2006 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel folgende  Beschluss einstimmig  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule; Sachstand und Erneuerung der Heizung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1003, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1009 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Herr Jungblut bittet die Verwaltung um eine Kostenschätzung für eine Fahrbahnsanierung im Heetbarg. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls zu prüfen, ob im Rahmen einer Fahrbahnsanierung Anliegerbeiträge erhoben werden würden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, im Jahr 2006 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel folgende Fahrbahnen zu sanieren: a) In de Masch zwischen Haus Nr. 4 und Nr. 12 b) Bogenstraße vom Efeuweg Richtung Kreisverkehr bis zur Haus Nr. 128 c) Teichweg von der Straße Holzkoppel bis Am Teich Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Fahrbahnsanierung 2006 hier: Festlegung der Maßnahmen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1009, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1008 TOP-Protokolltext: Einleitend gibt Herr Leimert bekannt, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Vorbereitung einer abschließenden Entschei  Einleitend gibt Herr Leimert bekannt, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Vorbereitung einer abschließenden Entscheidung über die Verlagerung des städtischen Bauhofes die Verwaltung schriftlich darum gebeten hat, einen detaillierten Kostenvergleich für den Fall einer Umsiedelung vorzubereiten und während der Ausschusssitzung darzustellen. Anhand einer ausgearbeiteten Präsentation prognostiziert Herr Leimert daher die möglichen finanziellen Auswirkungen, die einerseits durch einen Neubau im Dannenkamp und andererseits durch eine Veräußerung des bisherigen Bauhofgeländes in der Lindenallee entstehen könnten. Im Anschluss an diesen Sachvortrag machen sowohl Herr Peschka als auch Herr Müller deutlich, dass aus ihrer Sicht ein Buschplatz am Mühlendamm Standortvorteile bietet und daher keine Verlagerung an den neuen Bauhofstandort erfolgen sollte. Zur Verdeutlichung der weiteren Arbeitsschritte, die bis zu einem möglichen Beginn einer Neubaumaßnahme durchführen sein werden, stellt die Verwaltung einen vorläufigen Terminplan vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: 1. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Kostenvergleich zwischen einem Neu- bau des städtischen Bauhofes und den möglichen Veräußerungserlösen aus dem Verkauf des bisherigen Bauhofgeländes zur Kenntnis. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, 3 Architekturbüros für die weitere Planung des Vorhabens auszuwählen und diesen die Möglichkeit zu geben, sich im Rahmen einer Präsentation dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr vorzustellen. 3. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Verwaltung, bei der weiteren Planung der Umsetzung des vorliegenden Raumkonzeptes von einer Kostenobergrenze für die Ge- bäude in Höhe von 800.000 auszugehen. Dem vorliegenden Terminplan wird zugestimmt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu 1. einstimmig zu 2. 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung zu 3. 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1008, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1002 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung berichtet, dass zur Zeit die Außenanlagen der Kindertagesstätte in der Bogenstraße hergestellt werden  Die Verwaltung berichtet, dass zur Zeit die Außenanlagen der Kindertagesstätte in der Bogenstraße hergestellt werden. Die Abrissarbeiten am Altbau sind abgeschlossen. Weiterhin werden die Ausschussmitglieder über den Baufortschritt im Forum Schenefeld unterrichtet. Es ist davon auszugehen, dass alle Arbeiten bis zur Einweihung am 31. Mai d.J. fertig gestellt sein werden. Die bisher bereit gestellten Haushaltsmittel werden nicht überschritten. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1002, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1004 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt gibt bekannt, dass der Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Straße Gremsbargen fertig gestellt worden ist  Frau Pavenstedt gibt bekannt, dass der Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Straße Gremsbargen fertig gestellt worden ist. Weiterhin werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass mit der Ausführung der beschlossenen Gehwegsanierungen Ende Juni begonnen werden wird. Herr Plewnia bittet die Verwaltung unter Beteiligung des FD Abfall des Kreises Pinneberg Möglichkeiten aufzuzeigen, die es zukünftig ermöglichen könnten, an der städtischen Annahmestelle für Gartenabfälle Grünschnitt entgegenzunehmen. Von Herrn Peschka wird die Verwaltung darauf hingewiesen, dass stellenweise die unbefestigten Seitenstreifen der Straßen mit Sand aufgefüllt werden müssten. Herr Müller weist darauf hin, dass im Bereich des Kinderheimes Friedrichshulde ein Heckenschnitt veranlasst werden sollte, um im Brandfall die Drehleiter der FF Schenefeld dort einsetzen zu können. Durch Herrn Jungblut wird empfohlen, den Schulweg zwischen Bauhof und Bolzplatz mit Sand auszubessern. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1004, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Sporthallen im Schulzentrum Achter de Weiden hier: Hausinstallation Warm- und Kaltwasser, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Beschaffung eines Einsatzleitwagen ELW 1 hier: Vergabebeschluss, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060518, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=199, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=203 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1059 TOP-Protokolltext:  Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkieit des Ausschusses fest und eröffnet die Si  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1059, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1060 TOP-Protokolltext:  Beschluss Es bestehen keine Bedenken, die Herren Rehfeld und Schüller (Sprecher der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier) an der Diskus  Es bestehen keine Bedenken, die Herren Rehfeld und Schüller (Sprecher der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier) an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 7 zu beteiligen. Es bestehen keine Bedenken, Herrn Holtschneider (Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehrsplanung) an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 zu beteiligen. Zur Frage von Herrn Vogelbein, warum er als stellvertretendes Bürgerliches Mitglied nicht auch den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift, an der er teilgenommen hat, zugestellt bekommen hat, wird von der Verwaltung eine Überprüfung zugesagt. (Anmerkung der Verwaltung: Herrn Vogelbein wurde zwischenzeitlich die Sachlage dargelegt. Die Zustellung der Sitzungsniederschrift ist nach dem städtischen Verteiler für Sitzungsunterlagen ordnungsgemäß erfolgt.) Die von Herrn Grabowski gestellten Fragen zum Themenbereich Erhaltung der Infrastruktur (Kindergärten, Schulen, Entwässerung etc.) werden abschließend beantwortet und darauf hingewiesen, dass das vorliegende Stadtentwicklungskonzept bei Bedarf von der Stadt ausgehändigt wird. Zum Tagesordnungspunkt 4 (Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße) wird auf die anschließende Diskussion und Entscheidung verwiesen. Von einzelnen Mitgliedern der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier wird gefordert, den vorhandenen Charakter dieses Quartiers zu erhalten. Es sollte ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der keine zusätzliche Hinterlandbebauung ausweist. Als Negativbeispiel wird auf die zurzeit im Bau befindliche Realisierung der Bebauung auf dem Grundstück Schäferkamp 28 hingewiesen. Ebenso sollte sich die beabsichtigte Neubebauung auf dem Grundstück Schäferkamp 23 an der vorhandenen Bebauung in dem Quartier Schäferkamp/Gorch-Fock-Str./Moorweg/Theodor-Storm-Straße und nicht an der Bebauung auf der gegenüberliegenden Bebauung Schäferkamp 20-28 orientieren. Dem Wunsch, über den vorliegenden Bauantrag Schäferkamp 23, der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu Beratung und Entscheidung ansteht, öffentlich zu behandeln, kann aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gefolgt werden. Herr Jahn spricht sich für die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Realisierungsmöglichkeit der Hinterlandbebauung aus. Herr Nevermann spricht sich für den Seniorenbeirat dafür aus, dass das unter Tagesordnungspunkt 10 zu beratende Busbeschleunigungskonzept umgesetzt werden sollte. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1060, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1061 TOP-Protokolltext:  Beschluss Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 06  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.04.2006 liegen nicht vor. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 06.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1061, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1063 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Antrag von Herrn Marzahn, den Antrag der Fraktion der Grünen auf Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im nördlichen Bereich der Chemnitzstr. zwischen Friedrich-Ebert-Allee und Bogenstraße nicht zu folgen, wird gefolgt. Der Anregung von Herrn Becker, jedoch in dem hier zur Diskussion stehenden Bereich auf der Straßenseite, auf der die Hydranten für die Löschwasserversorgung vorhanden sind, ein Parkverbot einzurichten, wird von der Verwaltung gefolgt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 3 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/001/06 Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Nördlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich mit dem Thema Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße bereits 1999 beschäftigt. Die Ausweisung wurde mit Beschluss vom 07.12.1999 einstimmig abgelehnt. Im Jahr 2003 wurde die Angelegenheit erneut auf Anregung von Anwohnern in der Mittelstraße im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbesichtigung mit der Polizei und dem Straßenverkehrsamt behandelt. Ein Handlungsbedarf im Sinne der Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße wurde übereinstimmend nicht gesehen. b) Südlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Abschnitt zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Jahnstraße wurde bereits im Juli 1986 auf Anordnung des Straßenverkehrsamtes als so genannte unechte Einbahnstraße ausgewiesen. Hier ist die Einfahrt nur über die Friedrich-Ebert-Allee erlaubt. Das Abfließen des Verkehrs kann jedoch über die Friedrich-Ebert-Allee und die Jahnstraße erfolgen. Im Nachgang zu dieser Anordnung wurde das Verbot der Einfahrt für Radfahrer von der Jahnstraße her aufgehoben. Der Verwaltung liegt erneut ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, wonach die Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße zwischen der Bogenstraße im Norden und der Jahnstraße im Süden angeregt wird. Die Notwendigkeit, die Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln, wird von der Verwaltung ebenfalls erkannt, allerdings nur für den nördlichen Bereich. Von der Umwandlung der südlichen Chemnitzstraße in eine echte Einbahnstraße wird dringend abgeraten, da dann das gesamte Verkehrsaufkommen der südlichen Chemnitzstraße ausschließlich über die Jahnstraße abfließen muss. Die Jahnstraße befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone und führt durch ein Wohngebiet. Die Verwaltung hält eine Beibehaltung der derzeitigen Regelung für zweckmäßiger. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt: a) Die Verwaltung wird gebeten, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Umwandlung der Chemnitzstraße zwischen der Bogenstraße und der Friedrich-Ebert-Allee als Einbahnstraße in südlicher Richtung zu stellen und b) bezüglich der südlichen Chemnitzstraße zwischen Friedrich-Ebert-Allee und Jahnstraße keine weiteren über die derzeitige Regelung hinausgehenden Maßnahmen zu beantragen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin D.B. Anlage/n ... Anlage/n:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1232&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1063, Vorlage: VO/32/001/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=122 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1064 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Beibehaltung der Tempo-30-Zone aus und wirbt Haushaltsmittel für die Errichtung von baulichen Maßnahmen ein, wenn die Haushaltslage der Stadt dies zulässt. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg die Beschilderung des Gehweges durch Verkehrszeichen 1022-10 Radfahrer frei zu beantragen. Herr Holtschneider regt an, hinter dem Einmündungsbereich Kameruner Weg /Lindenallee 29 zeitlich befristet ein zusätzliches Verkehrsschild Tempo-30-Zone aufzustellen. Der Bitte von Herrn Miltz, Ende 2006/Anfang 2007 dem Ausschuss die beabsichtigten baulichen Maßnahmen einschl. Kostenschätzung darzulegen, wird von der Verwaltung gefolgt. In diesem Zusammenhang bemängelt Herr Becker die Größe des neu installierten Tempo-30-Zone-Schildes. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/003/06 Tempo-30-Zone in der Lindenallee, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=181 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=181 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Dem Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg lag eine schriftliche Beschwerde über die fehlerhafte Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Lindenallee in Schenefeld vor, woraufhin ein gemeinsamer Ortstermin auch unter Teilnahme eines Vertreters der Polizeidirektion Segeberg am 23.02.2006 stattgefunden hat. Hierbei wurde vom Straßenverkehrsamt feststellt, dass die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone nicht beachtet wurden. Bemängelt wurden die Ausweisungen von nutzungspflichtigen Radwegen, die vorhandenen Fahrbahnmarkierungen und Furten. Mit Schreiben vom 27.02.2006 wurde durch das Straßenverkehrsamt gemäß § 45 Abs. 3 StVO die Entfernung der Verkehrszeichen sowie der Fahrbahnmarkierungen und Furten angeordnet. Die Arbeiten wurden durch den städtischen Bauhof am 17.03.2006 durchgeführt. Der Fachbereich III hat eine Kopie der Anordnung mit der Bitte um Entfernung der Fahrbahnmarkierungen und Furten erhalten. Daraufhin wurde durch den Fachbereich III erneut ein gemeinsamer Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt unter Teilnahme jeweils eines Vertreters der Polizeidirektion Segeberg und der örtlichen Polizeistation am 25.04.2006 vereinbart. Hierbei musste festgestellt werden, dass die Radfahrer auch weiterhin den Gehweg benutzen. Des Weiteren wurden Verstöße gegen die Vorfahrtsregelungen im Kreuzungsbereich Lindenallee/ Kameruner Weg beobachtet. Auf Grund der vorliegenden Ergebnisse der Messungen mit dem VIASIS-Geschwindig-keitsmessgerät im Februar und März diesen Jahres stellte das Straßenverkehrsamt fest, dass eine Ausweisung einer Tempo-30-Zone für die Lindenallee im Bereich zwischen der Kreuzung Lindenallee/ Lornsenstraße und dem Kameruner Weg auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens nicht durchzusetzen ist. Sollte es bei der derzeitigen Regelung bleiben, beabsichtigt das Straßenverkehrsamt in seiner Funktion als Fachaufsichtsbehörde, die Tempo-30-Zone aufzuheben. Gegen diese Anordnung steht der Stadt Schenefeld der Weg des Widerspruchs frei. Das Straßenverkehrsamt teilt jedoch auf fernmündliche Nachfrage mit, dass die Tempo-30-Zone erhalten bleiben kann, wenn bauliche Änderungen erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Beibehaltung der Tempo-30-Zone aus und wirbt Haushaltsmittel für die Errichtung von baulichen Maßnahmen ein, wenn die Haushaltslage der Stadt dies zulässt. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg die Beschilderung des Gehweges durch Verkehrszeichen 1022-10 Radfahrer frei zu beantragen. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2156&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Tempo-30-Zone in der Lindenallee, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1064, Vorlage: VO/32/003/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=181 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1066 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Unterhaltungs- und Wartungskosten für die beantragte Fußgänger-LSA zu übernehmen. Der Ausschuss für Finanzen wird gebeten, die Haushaltsmittel für Lichtsignalanlagen ab dem Jahr 2007 entsprechend zu erhöhen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/044/06 Fußgänger-Lichtsignalanlage Hauptstraße/Uetersener Weg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=180 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=180 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem Bebauungsplan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbekter Chaussee wurde die Notwendigkeit einer Fußgänger-LSA im Bereich der Einmündung des Uetersener Weges in die Hauptstraße aufgezeigt. Das Straßenbauamt Itzehoe hat eine entsprechende Maßnahme ebenso abgelehnt wie Umbaumaßnahmen im Straßenzug Hauptstraße - Uetersener Weg. Am 27.12.05 hat der ehemalige Bürgermeister von Appen beim zuständigen Straßenverkehrsamt in Pinneberg einen Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung gestellt. Seitens der Verwaltung wurde mehrfach an dieses Anliegen erinnert, denn eine Entscheidung steht nach wie vor aus. Zuletzt wurde am 28.4.2006 an den Vorgang erinnert. Seitens des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (früher Straßenbauamt) wird nach wie vor die Auffassung vertreten, dass die Anzahl der querenden Fußgänger zu gering und deshalb keine Fußgängerlichtsignalanlage notwendig sei. Das Straßenverkehrsamt hat daraufhin angeregt, eine neue Zählung durchzuführen. Das wird von der Stadt für fragwürdig gehalten, da das Überqueren größtenteils wegen der Gefährdung gar nicht stattfindet. Eine Zählung soll nun trotzdem durchgeführt werden, wobei die Stadt angeregt hat, den gesamten Bereich zwischen den Einmündungen Achter de Hoef und Mühlenstraße zu erfassen. Ein Ergebnis bleibt nun abzuwarten. Die weitere Recherche hinsichtlich der ablehnenden Haltung des LBV hat ergeben, dass neben den Baukosten (die Kostenübernahme durch die Stadt ist sichergestellt) auch die Unterhaltungs- und Wartungskosten mitentscheidend sind. Sofern die Stadt erklärt, dass sie auch die Unterhaltungs- und Wartungskosten übernimmt, könnte das eine positive Grundeinstellung des LBV begünstigen. Die Kosten für die Wartung und Unterhaltung einer vergleichbaren Anlage liegen bei 2.590 . Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Unterhaltungs- und Wartungskosten für die beantragte Fußgänger-LSA zu übernehmen. Der Ausschuss für Finanzen wird gebeten, die Haushaltsmittel für Lichtsignalanlagen ab dem Jahr 2007 entsprechend zu erhöhen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2108&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Fußgänger-Lichtsignalanlage Hauptstraße/Uetersener Weg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1066, Vorlage: VO/67/044/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=180 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1068 TOP-Protokolltext: Herr Schüller (Sprecher der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier) übergibt der Verwaltung diverse Unterschriftenlisten,  Herr Schüller (Sprecher der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier) übergibt der Verwaltung diverse Unterschriftenlisten und bittet bei der Entscheidung auch die Aspekte einfließen zu lassen, die bei der Entscheidung zum Bauvorhaben Schäferkamp 23 berücksichtigt werden sollten, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zur Beratung und Entscheidung ansteht. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht keinen Handlungsbedarf, für das oben genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung, bis Ende dieses Jahres einen Bebauungsplanvorentwurf zu erarbeiten, der hauptsächlich den vorhandenen Bestand abdeckt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/047/06 Bebauungsplan für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz; hier: Auswertung der durchgeführten Informationsveranstaltung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=184 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=184 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 29.3.2006 hat eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a GO stattgefunden. Diese Veranstaltung sollte dazu dienen, die Betroffenen über die Möglichkeiten einer weiteren baulichen Entwicklung im Bereich Gorch-Fock-Straße, Theodor-Storm-Straße, Schäferkamp und Moorweg zu informieren, und eventuell ein Stimmungsbild für das weitere Vorgehen zu erhalten. An dieser Veranstaltung haben 77 Personen teilgenommen und eine überwiegend ablehnende Position eingenommen. In der Zwischenzeit haben sich Betroffene auch schriftlich zu Wort gemeldet. Zusätzlich liegt der Verwaltung eine Unterschriftenliste mit insgesamt 60 Eintragungen vor. Die Unterzeichner stimmen nur einem Bebauungsplan zu, der eine rückwärtige Bebauung der Grundstücke ausschließt. Am 10.5.2006 haben sich Anwohner der Gorch-Fock-Straße, des Moorwegs, der Theodor-Storm-Straße, des Schäferkamp und des Fritz-Reuter-Platzes zwecks Gründung einer Interessengemeinschaft getroffen. Die Gegner einer weiteren Bebauung innerhalb des beschriebenen Quartiers befürchten eine Minderung ihrer Wohnqualität, während die Befürworter ein überwiegend wirtschaftliches Interesse an einer weiteren Bebauungsmöglichkeit haben. Daneben gibt es eventuell auch ein öffentliches Interesse, das bei der weiteren Abwägung Berücksichtigung finden könnte. Die Ratsversammlung hat beschlossen, dass bis 2015 Bauland für 500 bis 750 WE ausgewiesen und erschlossen werden soll Zur Schonung der Ressource Boden ist flächensparend zu planen 90 % der Bevölkerung hätte am liebsten ein eigenes Häuschen mit Garten Der Flächenverbrauch in Deutschland beträgt ca. 130 ha/Tag und soll auf 30 ha/Tag bis 2020 reduziert werden Der Wohnflächenbedarf pro Einwohner wird in den nächsten 15 Jahren um weitere 20 % steigen und die Haushaltsgröße wird weiter abnehmen. Das bedeutet, dass ohne nennenswerte Bautätigkeit die Schenefelder Bevölkerung deutlich abnehmen wird. Da keine Zuzüge junger Familien stattfinden wird der Altenquotient von 52 auf 64 steigen (die Zahl der 60jährigen und Älteren je 100 Personen zwischen 20 und 59) Das dicke Ende kommt nach 2020 Bei der Eigentumsquote hat Deutschland noch viel aufzuholen Es ist bereits heute erkennbar, dass zurzeit ein Bauleitplanverfahren nicht geeignet ist, alle gegensätzlichen Interessen zu berücksichtigen oder auszugleichen, obwohl gerade das der Zweck eines Bebauungsplanverfahrens sein sollte. Sollte es zu Annäherungen der Standpunkte kommen (z.B. durch Gespräche) könnte die Angelegenheit wieder aufgegriffen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht gegenwärtig keinen Handlungsbedarf, für das oben genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2111&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Bebauungsplan für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz; hier: Auswertung der durchgeführten Informationsveranstaltung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1068, Vorlage: VO/67/047/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=184 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1070 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorentwurf / evtl. mehrere Vorentwürfe zu erarbeiten, indem die von der SPD-Fraktion in der Sitzung der Ratsversammlung am 28.04.2006 beantragten Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/049/06 Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben";hier: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=186 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=186 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die SPD hat zur Ratsversammlung am 27.4.2006 beantragt, die Ratsversammlung möge beschließen, dass im Bereich des Bebauungsplans Nr. 71 Kiebitzgraben mehrere alten- /behindertengerechte Wohnungen errichtet werden, die im Besitz der Stadt verbleiben sollen. Die Ratsversammlung hat diesen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung verwiesen. Die Stadt ist Eigentümerin der Flächen des Bebauungsplans Nr. 71 und kann deshalb nicht nur über das öffentliche Bau- und Planungsrecht sondern auch durch privatrechtliche Vereinbarungen steuernd in die Wohnungsbauaktivitäten eingreifen und entsprechend Einfluss nehmen. In der Vergangenheit hat es die Stadt vermieden, geförderten Wohnungsbau selbst zu realisieren, sondern es wurden insbesondere in den 90-er Jahren von Freien Wohnungsbaugesellschaften Wohnungen nach den Vorgaben der Stadt gebaut. Solch ein Vorgehen könnte mit anderer Schwerpunktsetzung wiederholt werden. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass der Verkaufserlös entsprechender Grundstücke dann geringer sein wird. Der Antrag der SPD geht jedoch noch einen Schritt weiter, indem die Wohnungen im Besitz/Eigentum der Stadt verbleiben sollen. Dies bedeutet, dass die Stadt entweder selbst als Bauherr auftreten müsste, oder die Wohnungen würden von einer Wohnungsbaugesellschaft im Auftrag der Stadt errichtet werden, um sie danach selbst zu bewirtschaften. Diese Vorgehensweise bindet erhebliche Mittel, die möglicherweise an anderer Stelle benötigt werden. Aufgrund dieses Sachverhalts gehen die Kommunen zunehmend dazu über sogar Schulen, Kindergärten oder Rathäuser von privaten Unternehmen errichten und bewirtschaften zu lassen (Public Private Partnership). Nach den bisherigen Überlegungen zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 71 ist der Veräußerung einzelner erschlossener Grundstücke an private Bauherren vorgesehen. Es wäre vorstellbar, dass eine Teilfläche / ein größeres Grundstück für den Bau einer noch festzulegenden Zahl an Wohneinheiten an einen Bauträger veräußert wird, der sich vertraglich binden müsste, altengerechte / behindertengerechte Wohnungen zu errichten. Der Bauträger müsste sich darüber hinaus verpflichten, zur Verfügung stehende Fördergelder zu beantragen und in Anspruch zu nehmen. Die Stadt könnte sich die Belegungsrechte sichern. Ein anderer Vorschlag könnte darin bestehen, einen Teil des Plangebiets als Fläche festzusetzen, auf der nur Wohngebäude für Personengruppen mit besonderem Wohnbedarf (hier: behinderte oder alte Menschen) errichtet werden dürfen. Da die Stadt allerdings selbst Eigentümerin der Fläche ist, kann auf die Festsetzung auch verzichtet werden, da das Anliegen auch vertraglich gesichert werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, im Rahmen des Bauleitplanverfahrens keine Festsetzungen zu treffen, die Gebäude für bestimmte Personengruppen vorschreiben. Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Zusammenstellung der Kriterien zur Veräußerung der Grundstücke zu berücksichtigen, dass auf einer Teilfläche der Wohnbedarf von behinderten und alten Menschen realisiert werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2113&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben"; hier: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1070, Vorlage: VO/67/049/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=186 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1067 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Dem Antrag von Frau Richert, eine namentliche Abstimmung (Anlage zur Originalniederschrift) durchzuführen, wird gefolgt. Die namentliche Abstimmung hat folgendes Ergebnis ergeben:6 dafür, 3 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/046/06 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßweg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1067, Vorlage: VO/67/046/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1069 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Eine Abstimmung über den Antrag von Herrn Becker, aufgrund der schwierigen Haushaltslage von einer finanziellen städtischen Beteiligung abzusehen, hat sich erübrigt, weil dieser Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung vertagt wird. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/048/06 Busbeschleunigung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 unter Tagesordnungspunkt 4 den Sachstand der Maßnahmen zur Kenntnis genommen und die Fraktionen gebeten, die Angelegenheit zu beraten. Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise ist ein Grundsatzbeschluss des Ausschusses erforderlich, damit die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) rechtzeitig die entsprechende Schritte (z.B. Förderungsanträge stellen etc.) einleiten kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die ÖPNV-Beschleunigung durch LSA-Beeinflussung aus. Dem Finanzausschuss wird empfohlen, im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 entsprechende Mittel in Höhe von 26.500,00 bereitzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2129&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Busbeschleunigung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1069, Vorlage: VO/67/048/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1065 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass der Auftrag für die Lärmkartierung an die Firma Lärmkontor GmbH vergeben wird. Der Auftrag wird jedoch erst erteilt werden, wenn eine Entscheidung auf Landesebene zum Thema Kostenbeteiligung vorliegt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/042/06 Umgebungslärmrichtliniehier: Sachstandsbericht für Lärmkartierung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=172 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=172 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde in der Sitzung am 6.4.06 über die Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie informiert. Der Ausschuss hat der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den anderen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets anzustreben. Inzwischen liegen allen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets Hamburg Nord-West Angebote für die Lärmkartierung vor. Die Vertreter der betreffenden Gemeinden haben mit verschiedenen Firmen Gespräche über die Aufgabenstellung zur Kartierung der Lärmsituation geführt, wobei die Lärmkontor GmbH ein fachlich sehr fundiertes und auch kostengünstiges Untersuchungskonzept vorgeschlagen hat, auf das sich die Vertreter der Gemeinden Pinneberg, Wedel, Schenefeld, Halstenbek, Rellingen und Bönningstedt geeinigt haben. Zurzeit wird auf Landesebene diskutiert, inwieweit kleinere Kommunen für die Bewältigung dieser Aufgabe finanziell unterstützt werden sollen. Bis Ende Mai wird eine Entscheidung erwartet, ob Gemeinden bis 20.000 EW die Kosten erstattet werden. Eine Auftragsvergabe sollte deshalb unter entsprechendem Vorbehalt beschlossen werden. Auch sollte die Erteilung des Auftrags erst nach Vorliegen der Entscheidung zur Kostenübernahme des Landes erfolgen. Die Bindefrist für das Angebot zur Lärmkartierung ist deshalb bis zum 31.7.06 verlängert worden. Der Angebotspreis mit allen Optionen beträgt 11.200 . Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass der Auftrag für die Lärmkartierung an die Firma Lärmkontor GmbH vergeben wird. Der Auftrag wird jedoch erst erteilt werden, wenn eine Entscheidung auf Landesebene zum Thema Kostenbeteiligung vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2076&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Umgebungslärmrichtlinie hier: Sachstandsbericht für Lärmkartierung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1065, Vorlage: VO/67/042/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=172 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1071 TOP-Protokolltext:  Beschluss Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass 1. die Herren Hentschel, Miltz und Leimert zur Veranstaltung Große Strategiewerkstatt, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Kreisentwicklungskonzeptes stattfindet, angemeldet worden sind. Sie findet am 12.06.2006 um 17.00 Uhr im Kreishaus Pinneberg statt, 2. für die Errichtung eines Funkmastes im Gewerbepark Achtern Teenbargen ein Entwurfs- mietvertrag von o2 (Germany) vorliegt und demnächst unterzeichnet werden wird. Dieser Mietvertrag entspricht im westlichen den Inhalten des Mietvertrages Sportplatz Blankeneser Chaussee. Die von Frau Bürgermeisterin Küchenhof angesprochene Aufstellung einer Uhr auf dem Schenefelder Platz durch die Firma Außenwerbung Hamburg wird von den Mitgliedern des Ausschusses begrüßt. Darüber hinaus wird die Aufstellung einer Uhr im Bereich der Fünf-Finger-Kreuzung für wünschenswert erachtet. Die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Bereich Moorkamp/Swatten Weg wird von den Mitgliedern des Ausschusses nicht befürwortet. Herr Nevermann schlägt vor, im Zusammenhang mit dem Bau des Elektronen-Lasers XFEL, DESY aufzufordern, dass die zum Einsatz kommenden Lastkraftfahrzeuge mit Russfilter ausgestattet sein sollten. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1071, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.1, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB 1, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 06.04.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Nördlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich mit dem Thema Umwidmung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße bereits 1999 beschäftigt. Die Ausweisung wurde mit Beschluss vom 07.12.1999 einstimmig abgelehnt. Im Jahr 2003 wurde die Angelegenheit erneut auf Anregung von Anwohnern in der Mittelstraße im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbesichtigung mit der Polizei und dem Straßenverkehrsamt behandelt. Ein Handlungsbedarf im Sinne der Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße wurde übereinstimmend nicht gesehen. b) Südlich der Friedrich-Ebert-Allee Der Abschnitt zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Jahnstraße wurde bereits im Juli 1986 auf Anordnung des Straßenverkehrsamtes als so genannte unechte Einbahnstraße ausgewiesen. Hier ist die Einfahrt nur über die Friedrich-Ebert-Allee erlaubt. Das Abfließen des Verkehrs kann jedoch über die Friedrich-Ebert-Allee und die Jahnstraße erfolgen. Im Nachgang zu dieser Anordnung wurde das Verbot der Einfahrt für Radfahrer von der Jahnstraße her aufgehoben. Der Verwaltung liegt erneut ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, wonach die Umwandlung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße zwischen der Bogenstraße im Norden und der Jahnstraße im Süden angeregt wird. Die Notwendigkeit, die Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln, wird von der Verwaltung ebenfalls erkannt, allerdings nur für den nördlichen Bereich. Von der Umwandlung der südlichen Chemnitzstraße in eine echte Einbahnstraße wird dringend abgeraten, da dann das gesamte Verkehrsaufkommen der südlichen Chemnitzstraße ausschließlich über die Jahnstraße abfließen muss. Die Jahnstraße befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone und führt durch ein Wohngebiet. Die Verwaltung hält eine Beibehaltung der derzeitigen Regelung für zweckmäßiger. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt: a) Die Verwaltung wird gebeten, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Umwandlung der Chemnitzstraße zwischen der Bogenstraße und der Friedrich-Ebert-Allee als Einbahnstraße in südlicher Richtung zu stellen und b) bezüglich der südlichen Chemnitzstraße zwischen Friedrich-Ebert-Allee und Jahnstraße keine weiteren über die derzeitige Regelung hinausgehenden Maßnahmen zu beantragen. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin D.B. Anlage/n ... Anlage/n:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=1232&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Dem Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg lag eine schriftliche Beschwerde über die fehlerhafte Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Lindenallee in Schenefeld vor, woraufhin ein gemeinsamer Ortstermin auch unter Teilnahme eines Vertreters der Polizeidirektion Segeberg am 23.02.2006 stattgefunden hat. Hierbei wurde vom Straßenverkehrsamt feststellt, dass die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone nicht beachtet wurden. Bemängelt wurden die Ausweisungen von nutzungspflichtigen Radwegen, die vorhandenen Fahrbahnmarkierungen und Furten. Mit Schreiben vom 27.02.2006 wurde durch das Straßenverkehrsamt gemäß § 45 Abs. 3 StVO die Entfernung der Verkehrszeichen sowie der Fahrbahnmarkierungen und Furten angeordnet. Die Arbeiten wurden durch den städtischen Bauhof am 17.03.2006 durchgeführt. Der Fachbereich III hat eine Kopie der Anordnung mit der Bitte um Entfernung der Fahrbahnmarkierungen und Furten erhalten. Daraufhin wurde durch den Fachbereich III erneut ein gemeinsamer Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt unter Teilnahme jeweils eines Vertreters der Polizeidirektion Segeberg und der örtlichen Polizeistation am 25.04.2006 vereinbart. Hierbei musste festgestellt werden, dass die Radfahrer auch weiterhin den Gehweg benutzen. Des Weiteren wurden Verstöße gegen die Vorfahrtsregelungen im Kreuzungsbereich Lindenallee/ Kameruner Weg beobachtet. Auf Grund der vorliegenden Ergebnisse der Messungen mit dem VIASIS-Geschwindig-keitsmessgerät im Februar und März diesen Jahres stellte das Straßenverkehrsamt fest, dass eine Ausweisung einer Tempo-30-Zone für die Lindenallee im Bereich zwischen der Kreuzung Lindenallee/ Lornsenstraße und dem Kameruner Weg auf Grund des hohen Verkehrsaufkommens nicht durchzusetzen ist. Sollte es bei der derzeitigen Regelung bleiben, beabsichtigt das Straßenverkehrsamt in seiner Funktion als Fachaufsichtsbehörde, die Tempo-30-Zone aufzuheben. Gegen diese Anordnung steht der Stadt Schenefeld der Weg des Widerspruchs frei. Das Straßenverkehrsamt teilt jedoch auf fernmündliche Nachfrage mit, dass die Tempo-30-Zone erhalten bleiben kann, wenn bauliche Änderungen erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Beibehaltung der Tempo-30-Zone aus und wirbt Haushaltsmittel für die Errichtung von baulichen Maßnahmen ein, wenn die Haushaltslage der Stadt dies zulässt. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, beim Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg die Beschilderung des Gehweges durch Verkehrszeichen 1022-10 Radfahrer frei zu beantragen. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2156&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem Bebauungsplan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbekter Chaussee wurde die Notwendigkeit einer Fußgänger-LSA im Bereich der Einmündung des Uetersener Weges in die Hauptstraße aufgezeigt. Das Straßenbauamt Itzehoe hat eine entsprechende Maßnahme ebenso abgelehnt wie Umbaumaßnahmen im Straßenzug Hauptstraße - Uetersener Weg. Am 27.12.05 hat der ehemalige Bürgermeister von Appen beim zuständigen Straßenverkehrsamt in Pinneberg einen Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung gestellt. Seitens der Verwaltung wurde mehrfach an dieses Anliegen erinnert, denn eine Entscheidung steht nach wie vor aus. Zuletzt wurde am 28.4.2006 an den Vorgang erinnert. Seitens des Landesbetriebs Straßenbau und Verkehr (früher Straßenbauamt) wird nach wie vor die Auffassung vertreten, dass die Anzahl der querenden Fußgänger zu gering und deshalb keine Fußgängerlichtsignalanlage notwendig sei. Das Straßenverkehrsamt hat daraufhin angeregt, eine neue Zählung durchzuführen. Das wird von der Stadt für fragwürdig gehalten, da das Überqueren größtenteils wegen der Gefährdung gar nicht stattfindet. Eine Zählung soll nun trotzdem durchgeführt werden, wobei die Stadt angeregt hat, den gesamten Bereich zwischen den Einmündungen Achter de Hoef und Mühlenstraße zu erfassen. Ein Ergebnis bleibt nun abzuwarten. Die weitere Recherche hinsichtlich der ablehnenden Haltung des LBV hat ergeben, dass neben den Baukosten (die Kostenübernahme durch die Stadt ist sichergestellt) auch die Unterhaltungs- und Wartungskosten mitentscheidend sind. Sofern die Stadt erklärt, dass sie auch die Unterhaltungs- und Wartungskosten übernimmt, könnte das eine positive Grundeinstellung des LBV begünstigen. Die Kosten für die Wartung und Unterhaltung einer vergleichbaren Anlage liegen bei 2.590 . Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Unterhaltungs- und Wartungskosten für die beantragte Fußgänger-LSA zu übernehmen. Der Ausschuss für Finanzen wird gebeten, die Haushaltsmittel für Lichtsignalanlagen ab dem Jahr 2007 entsprechend zu erhöhen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2108&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 29.3.2006 hat eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a GO stattgefunden. Diese Veranstaltung sollte dazu dienen, die Betroffenen über die Möglichkeiten einer weiteren baulichen Entwicklung im Bereich Gorch-Fock-Straße, Theodor-Storm-Straße, Schäferkamp und Moorweg zu informieren, und eventuell ein Stimmungsbild für das weitere Vorgehen zu erhalten. An dieser Veranstaltung haben 77 Personen teilgenommen und eine überwiegend ablehnende Position eingenommen. In der Zwischenzeit haben sich Betroffene auch schriftlich zu Wort gemeldet. Zusätzlich liegt der Verwaltung eine Unterschriftenliste mit insgesamt 60 Eintragungen vor. Die Unterzeichner stimmen nur einem Bebauungsplan zu, der eine rückwärtige Bebauung der Grundstücke ausschließt. Am 10.5.2006 haben sich Anwohner der Gorch-Fock-Straße, des Moorwegs, der Theodor-Storm-Straße, des Schäferkamp und des Fritz-Reuter-Platzes zwecks Gründung einer Interessengemeinschaft getroffen. Die Gegner einer weiteren Bebauung innerhalb des beschriebenen Quartiers befürchten eine Minderung ihrer Wohnqualität, während die Befürworter ein überwiegend wirtschaftliches Interesse an einer weiteren Bebauungsmöglichkeit haben. Daneben gibt es eventuell auch ein öffentliches Interesse, das bei der weiteren Abwägung Berücksichtigung finden könnte. Die Ratsversammlung hat beschlossen, dass bis 2015 Bauland für 500 bis 750 WE ausgewiesen und erschlossen werden soll Zur Schonung der Ressource Boden ist flächensparend zu planen 90 % der Bevölkerung hätte am liebsten ein eigenes Häuschen mit Garten Der Flächenverbrauch in Deutschland beträgt ca. 130 ha/Tag und soll auf 30 ha/Tag bis 2020 reduziert werden Der Wohnflächenbedarf pro Einwohner wird in den nächsten 15 Jahren um weitere 20 % steigen und die Haushaltsgröße wird weiter abnehmen. Das bedeutet, dass ohne nennenswerte Bautätigkeit die Schenefelder Bevölkerung deutlich abnehmen wird. Da keine Zuzüge junger Familien stattfinden wird der Altenquotient von 52 auf 64 steigen (die Zahl der 60jährigen und Älteren je 100 Personen zwischen 20 und 59) Das dicke Ende kommt nach 2020 Bei der Eigentumsquote hat Deutschland noch viel aufzuholen Es ist bereits heute erkennbar, dass zurzeit ein Bauleitplanverfahren nicht geeignet ist, alle gegensätzlichen Interessen zu berücksichtigen oder auszugleichen, obwohl gerade das der Zweck eines Bebauungsplanverfahrens sein sollte. Sollte es zu Annäherungen der Standpunkte kommen (z.B. durch Gespräche) könnte die Angelegenheit wieder aufgegriffen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht gegenwärtig keinen Handlungsbedarf, für das oben genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2111&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die SPD hat zur Ratsversammlung am 27.4.2006 beantragt, die Ratsversammlung möge beschließen, dass im Bereich des Bebauungsplans Nr. 71 Kiebitzgraben mehrere alten- /behindertengerechte Wohnungen errichtet werden, die im Besitz der Stadt verbleiben sollen. Die Ratsversammlung hat diesen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung verwiesen. Die Stadt ist Eigentümerin der Flächen des Bebauungsplans Nr. 71 und kann deshalb nicht nur über das öffentliche Bau- und Planungsrecht sondern auch durch privatrechtliche Vereinbarungen steuernd in die Wohnungsbauaktivitäten eingreifen und entsprechend Einfluss nehmen. In der Vergangenheit hat es die Stadt vermieden, geförderten Wohnungsbau selbst zu realisieren, sondern es wurden insbesondere in den 90-er Jahren von Freien Wohnungsbaugesellschaften Wohnungen nach den Vorgaben der Stadt gebaut. Solch ein Vorgehen könnte mit anderer Schwerpunktsetzung wiederholt werden. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass der Verkaufserlös entsprechender Grundstücke dann geringer sein wird. Der Antrag der SPD geht jedoch noch einen Schritt weiter, indem die Wohnungen im Besitz/Eigentum der Stadt verbleiben sollen. Dies bedeutet, dass die Stadt entweder selbst als Bauherr auftreten müsste, oder die Wohnungen würden von einer Wohnungsbaugesellschaft im Auftrag der Stadt errichtet werden, um sie danach selbst zu bewirtschaften. Diese Vorgehensweise bindet erhebliche Mittel, die möglicherweise an anderer Stelle benötigt werden. Aufgrund dieses Sachverhalts gehen die Kommunen zunehmend dazu über sogar Schulen, Kindergärten oder Rathäuser von privaten Unternehmen errichten und bewirtschaften zu lassen (Public Private Partnership). Nach den bisherigen Überlegungen zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 71 ist der Veräußerung einzelner erschlossener Grundstücke an private Bauherren vorgesehen. Es wäre vorstellbar, dass eine Teilfläche / ein größeres Grundstück für den Bau einer noch festzulegenden Zahl an Wohneinheiten an einen Bauträger veräußert wird, der sich vertraglich binden müsste, altengerechte / behindertengerechte Wohnungen zu errichten. Der Bauträger müsste sich darüber hinaus verpflichten, zur Verfügung stehende Fördergelder zu beantragen und in Anspruch zu nehmen. Die Stadt könnte sich die Belegungsrechte sichern. Ein anderer Vorschlag könnte darin bestehen, einen Teil des Plangebiets als Fläche festzusetzen, auf der nur Wohngebäude für Personengruppen mit besonderem Wohnbedarf (hier: behinderte oder alte Menschen) errichtet werden dürfen. Da die Stadt allerdings selbst Eigentümerin der Fläche ist, kann auf die Festsetzung auch verzichtet werden, da das Anliegen auch vertraglich gesichert werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, im Rahmen des Bauleitplanverfahrens keine Festsetzungen zu treffen, die Gebäude für bestimmte Personengruppen vorschreiben. Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Zusammenstellung der Kriterien zur Veräußerung der Grundstücke zu berücksichtigen, dass auf einer Teilfläche der Wohnbedarf von behinderten und alten Menschen realisiert werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2113&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 unter Tagesordnungspunkt 4 den Sachstand der Maßnahmen zur Kenntnis genommen und die Fraktionen gebeten, die Angelegenheit zu beraten. Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise ist ein Grundsatzbeschluss des Ausschusses erforderlich, damit die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) rechtzeitig die entsprechende Schritte (z.B. Förderungsanträge stellen etc.) einleiten kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die ÖPNV-Beschleunigung durch LSA-Beeinflussung aus. Dem Finanzausschuss wird empfohlen, im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 entsprechende Mittel in Höhe von 26.500,00 bereitzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2129&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde in der Sitzung am 6.4.06 über die Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie informiert. Der Ausschuss hat der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den anderen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets anzustreben. Inzwischen liegen allen Gemeinden des Ballungsraumteilgebiets Hamburg Nord-West Angebote für die Lärmkartierung vor. Die Vertreter der betreffenden Gemeinden haben mit verschiedenen Firmen Gespräche über die Aufgabenstellung zur Kartierung der Lärmsituation geführt, wobei die Lärmkontor GmbH ein fachlich sehr fundiertes und auch kostengünstiges Untersuchungskonzept vorgeschlagen hat, auf das sich die Vertreter der Gemeinden Pinneberg, Wedel, Schenefeld, Halstenbek, Rellingen und Bönningstedt geeinigt haben. Zurzeit wird auf Landesebene diskutiert, inwieweit kleinere Kommunen für die Bewältigung dieser Aufgabe finanziell unterstützt werden sollen. Bis Ende Mai wird eine Entscheidung erwartet, ob Gemeinden bis 20.000 EW die Kosten erstattet werden. Eine Auftragsvergabe sollte deshalb unter entsprechendem Vorbehalt beschlossen werden. Auch sollte die Erteilung des Auftrags erst nach Vorliegen der Entscheidung zur Kostenübernahme des Landes erfolgen. Die Bindefrist für das Angebot zur Lärmkartierung ist deshalb bis zum 31.7.06 verlängert worden. Der Angebotspreis mit allen Optionen beträgt 11.200 . Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass der Auftrag für die Lärmkartierung an die Firma Lärmkontor GmbH vergeben wird. Der Auftrag wird jedoch erst erteilt werden, wenn eine Entscheidung auf Landesebene zum Thema Kostenbeteiligung vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2076&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060523.ASU.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060523, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=203, Raum: Sitzungssaal Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=202 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1050 TOP-Protokolltext: Beschluss Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1050, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1051 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1051, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1052 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 28.03.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1052, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1053 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1053, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1057 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt, für den Kindergarten der Arbeiterwohlfahrt ein neues Außenspielgerät den beantragten Doppelsitzer zu beschaffen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Hhst. 4640.98800 Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung zur Verfügung. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/038/06 Antrag der AWO-Kindertagesstätte auf Neuanschaffung eines Außenspielgerätes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=193 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=193 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2173&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag der AWO-Kindertagesstätte auf Neuanschaffung eines Außenspielgerätes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1057, Vorlage: VO/50/038/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=193 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1054 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem vorliegenden Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf Erweiterung der täglichen Öffnungszeit für das Montessori-Kinderhaus Schulstraße um 1 Stunde auf 18.00 Uhr mit jährlichen Mehrkosten für die Stadt Schenefeld i.H.v. ca. 1.450,00 wird stattgegeben. Dieser Beschluss erfolgt vorbehaltlich des noch zu schließenden Kindertagesstättenvertrages zwischen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. und der Stadt Schenefeld. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/035/06 Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf Einrichtung eines Spätdienstes für das Montessori Kinderhaus Schulstraße, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=188 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=188 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Sachverhalt: Die Lebenshilfe Schenefeld e.V. hat anliegenden Antrag auf Einrichtung eines Spätdienstes im Kinderhaus Schulstraße gestellt. Die Lebenshilfe wurde von der Verwaltung gebeten mitzuteilen, ob hierdurch zusätzliche Kosten - und ggf. in welcher Höhe entstehen. Diese Mitteilung/Berechnung wird nachgereicht. Anlage/n ... Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2184&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf Einrichtung eines Spätdienstes für das Montessori Kinderhaus Schulstraße, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1054, Vorlage: VO/50/035/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=188 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1055 TOP-Protokolltext: Der Jahresbericht der Suchtberatungs- und Präventionsstelle der Arbeiterwohlfahrt in Schenefeld wird von den anwesenden Vertre  Der Jahresbericht der Suchtberatungs- und Präventionsstelle der Arbeiterwohlfahrt in Schenefeld wird von den anwesenden Vertretern/innen anhand von Eckpunkten vorgestellt und erläutert. Zugleich werden hierzu auftretende Fragen beantwortet. Beschluss Der Ausschuss für Soziales nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis  Der Ausschuss für Soziales nimmt den Jahresbericht zur Kenntnis. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/036/06 Jahresbericht 2005 der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=189 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=189 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Jahresbericht 2005 von anwesenden Vertreter/-innen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt erläutert. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2178&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Jahresbericht 2005 der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1055, Vorlage: VO/50/036/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=189 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1056 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Vertretern/innen wird zunächst allgemein der Wendepunkt e  Von den anwesenden Vertretern/innen wird zunächst allgemein der Wendepunkt e.V. mit den durchgeführten Aufgaben und Hilfen vorgestellt. Danach erfolgt eine kurze Erläuterung des vorliegenden Tätigkeitsberichtes für Schenefeld sowie die Beantwortung von Fragen hierzu. Im Anschluss wird ein vom Wendepunkt angebotenes Projekt zur Gewaltprävention an Grundschulen, welches in anderen Kommunen bereits erfolgreich läuft, ausführlich vorgestellt. Beschluss Es wird vereinbart, das Thema Gewaltprävention an Grundschulen zunächst in den Fraktionen zu beraten  Es wird vereinbart, das Thema Gewaltprävention an Grundschulen zunächst in den Fraktionen zu beraten. Der Wendepunkt e.V. wird gebeten, zu einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses einen Antrag inkl. Angabe des notwendigen Zuschusses zu stellen. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/037/06 Wendepunkt e.V.- Jahresbericht 2005- Vorstellung eines Gewaltpräventionsprojekts für Schulen/Kindergärten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=190 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=190 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Tätigkeitsbericht 2005 von anwesenden Vertreter/-innen des Wendepunkt e.V. erläutert. Anschließend ist die Vorstellung eines neuen Gewaltpräventionsprojektes für Schulen und Kindergärten vorgesehen. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2176&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Wendepunkt e.V. - Jahresbericht 2005 - Vorstellung eines Gewaltpräventionsprojekts für Schulen/Kindergärten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1056, Vorlage: VO/50/037/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=190 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1075 TOP-Protokolltext: Nach kurzem Bericht über die zu diesem Thema stattgefundene Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wird die A  Nach kurzem Bericht über die zu diesem Thema stattgefundene Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wird die Angelegenheit diskutiert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Antrag der SPD-Fraktion, Der Ausschuss für Soziales spricht sich dafür aus, im zu realisierenden Bebauungsplan Nr. 71 Kiebitzgraben mehrere alten/behindertengerechte Wohnungen zu errichten, die im Besitz der Stadt bleiben sollen. wird mit drei Stimmen bei einer Enthaltung und fünf Gegenstimmen abgelehnt. Anschließend nimmt der Ausschuss für Soziales zur Kenntnis, dass es keine Zuschüsse für die Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt gäbe und verweist die Angelegenheit zuständigkeitshalber in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/039/06 Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71"Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=194 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=194 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat sich in ihrer Sitzung am 27.04.06 mit dem Antrag der SPD-Fraktion auf die Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71"Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten befasst. Der Antrag wurde zur weitergehenden Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur Prüfung bezüglich der Fördergelder an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der FD Finanzen hat eine entsprechende Prüfung der Fördermöglichkeiten vorgenommen und folgendes Ergebnis mitgeteilt: Der Bau von Altenwohnungen oder Behindertenwohnungen kann aus dem Kommunalen Investitionsfonds der Investitionsbank Schleswig-Holstein im Rahmen zinsgünstiger Kommunalkredite gefördert werden. Die Darlehenshöhe beträgt 75 % der Baukosten, der Zinssatz 3 %. Das Darlehen ist nach 2 tilgungsfreien Jahren in 36 Halbjahresraten zum 30.06. und 30.12. eines Jahres zu tilgen. Echte Zuschüsse werden nicht gewährt. Zur ergänzenden Information: Private Investoren hätten die Möglichkeit entsprechende Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu beantragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2181&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71"Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1075, Vorlage: VO/50/039/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=194 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1058 TOP-Protokolltext: Beschluss MdR Bichowski weist auf erforderliche Grünpflegemaßnahmen am Ehrenmal hin  MdR Bichowski weist auf erforderliche Grünpflegemaßnahmen am Ehrenmal hin. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Überprüfung ergeben hat, dass eine Standortverlagerung der Wertstoff-Container am Fritz-Reuter-Platz leider nicht möglich ist, da im entsprechenden Umkreis keine geeigneten städtischen Flächen vorhanden sind. In Folge dessen beschließt der Ausschuss für Soziales einstimmig die Aufhebung des Beschlusses, den Fritz-Reuter-Platz als Seniorenplatz herzurichten und empfiehlt der Verwaltung den Platz pflegeleicht zu gestalten. Abschließend wird mitgeteilt, dass vorgesehen ist, die AG Kindertagesstättenverträge kurzfristig einzuladen, um die Verträge mit der Lebenshilfe Schenefeld e.V. zu beraten. Die Fraktionen werden gebeten, sofern Änderungen eingetreten sind, kurzfristig die Mitglieder zu benennen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1058, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2173&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060530.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Sachverhalt: Die Lebenshilfe Schenefeld e.V. hat anliegenden Antrag auf Einrichtung eines Spätdienstes im Kinderhaus Schulstraße gestellt. Die Lebenshilfe wurde von der Verwaltung gebeten mitzuteilen, ob hierdurch zusätzliche Kosten - und ggf. in welcher Höhe entstehen. Diese Mitteilung/Berechnung wird nachgereicht. Anlage/n ... Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2184&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060530.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Jahresbericht 2005 von anwesenden Vertreter/-innen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt erläutert. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2178&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060530.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Tätigkeitsbericht 2005 von anwesenden Vertreter/-innen des Wendepunkt e.V. erläutert. Anschließend ist die Vorstellung eines neuen Gewaltpräventionsprojektes für Schulen und Kindergärten vorgesehen. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2176&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060530.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 30.05.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat sich in ihrer Sitzung am 27.04.06 mit dem Antrag der SPD-Fraktion auf die Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71"Kiebitzgraben" und Prüfung der Fördermöglichkeiten befasst. Der Antrag wurde zur weitergehenden Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sowie zur Prüfung bezüglich der Fördergelder an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der FD Finanzen hat eine entsprechende Prüfung der Fördermöglichkeiten vorgenommen und folgendes Ergebnis mitgeteilt: Der Bau von Altenwohnungen oder Behindertenwohnungen kann aus dem Kommunalen Investitionsfonds der Investitionsbank Schleswig-Holstein im Rahmen zinsgünstiger Kommunalkredite gefördert werden. Die Darlehenshöhe beträgt 75 % der Baukosten, der Zinssatz 3 %. Das Darlehen ist nach 2 tilgungsfreien Jahren in 36 Halbjahresraten zum 30.06. und 30.12. eines Jahres zu tilgen. Echte Zuschüsse werden nicht gewährt. Zur ergänzenden Information: Private Investoren hätten die Möglichkeit entsprechende Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu beantragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2181&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060530.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060530, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=202, Raum: Gemeinschaftsraum Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=6&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=212 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1096 TOP-Protokolltext: Herr Hentschel bittet um eine Schweigeminute für das verstorbene Mitglied des Seniorenbeirates, Herrn Hans Nevermann  Beschluss Herr Hentschel bittet um eine Schweigeminute für das verstorbene Mitglied des Seniorenbeirates, Herrn Hans Nevermann  Herr Hentschel bittet um eine Schweigeminute für das verstorbene Mitglied des Seniorenbeirates, Herrn Hans Nevermann. Herr Hentschel stellt sodann die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss Herr Hentschel stellt sodann die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet d  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1096, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1097 TOP-Protokolltext: Herr Roeder händigt Herrn Hentschel ein Schreiben vom 19  Herr Roeder händigt Herrn Hentschel ein Schreiben vom 19.06.2006 zum Thema Errichtung einer Einbahnstraße für den nördlichen Bereich der Chemnitzstraße aus, das den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt wird. Herr Roeder bittet die Mitglieder des Ausschusses um nochmalige Beratung dieser Angelegenheit und schlägt eine Ortsbegehung vor. Dem Hinweis von Herrn Roeder, Überprüfung des Standortes des Telekommunikationsbehälters im Bereich Chemnitzstr./Friedrich-Ebert-Allee wird von der Verwaltung nachgegangen. (Anmerkung der Verwaltung: Eine Verlagerung des Standortes wurde zwischenzeitlich bereits veranlasst). Die Fragen von Frau Koop und anderen Anwohnern aus dem Bereich Blockhorner Weiden zum Bebauungsplanverfahren Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden, 2. Änderung werden abschließend beantwortet. Herr van Gerpen wiederholt seine Kritik zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt zum DESY-Projekt XFEL und bittet die Mitglieder des Ausschusses um Beratung dieses Themenbereiches, insbesondere sollte über den zu erwartenden Baustellenverkehr und deren Auswirkungen gesprochen werden. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass sich der Termin für den Planfeststellungsbeschlusses (Bekanntmachung und Auslegung) weiter verzögert hat und für die 2. Juliwoche (28. KW) angekündigt worden ist. Die Frage von Herrn van Gerpen zur Errichtung eines Richtfunkmastes im Gewerbepark Achtern Teenbargen wird dahingehend beantwortet, dass im Rahmen der Beratung zu den Einvernehmen der Stadt, die im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung behandelt werden, über diesen Standort beraten und entschieden wurde. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1097, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1098 TOP-Protokolltext: Der Bitte von Frau Richert, die namentliche Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 9  Der Bitte von Frau Richert, die namentliche Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 9 (Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg) nicht nur der Originalniederschrift als Anlage beizufügen, wird entsprochen. Die namentliche Abstimmung wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Lühmann weist daraufhin, dass zum Tagesordnungspunkt 8 (Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben) explizit 3 Vorentwürfe gefordert wurden. Weitere Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.05.2006 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 23.05.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1098, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1100 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die AG Energie, Wasser und Abwasser sich in ihrer nächsten Sitzung mit der Weiterführung eines Energiemanagements zu befassen. Der Ausschuss bittet um Rückmeldung über das Ergebnis der Beratungen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/05/005/06 Fortführung des Energiemanagements, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=205 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=205 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung befasst sich zur Zeit mit einer konzeptionellen Lösung zum Energiemanagement. Gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt sollten Überlegungen angestellt werden, wie ein Energiemanagement intern ab 2007 eingeführt werden kann. Für Mai/Juni 2006 sollte dem Ausschuss ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Zur Zeit werden im Rahmen der Organisation des Gebäudemanagements der Stadt auch Überlegungen für eine Weiterführung des Energiemanagements angestellt. Ein Ergebnis ist noch offen. Gegebenenfalls ist eine entsprechende Organisationsstruktur zu schaffen. Da es viele Schnittstellen und Synergieffekte zum Gebäudemanagement, insbesondere zur Gebäudeunterhaltung gibt, ist eine enge Zusammenarbeit sinnvoll. Vor dem Hintergrund ständig steigender Energiekosten, seit 1995 beträgt der Energiekostenanstieg allgemein ca. 12 % pro Jahr, 2005/2006 sogar ca. 20 % Anstieg, ist ein Energiemanagement für die Stadt immer bedeutender. Dies gilt auf der Ebene einer Änderung des Verbraucherverhaltens ebenso wie in der Verbesserung technischer Verluste bei der Wärmeversorgung und Wärmeschutz der Gebäudehülle und im Strom- und Wasserverbrauch. Seit 2002 wurden mit der EU-Gebäude-Richtlinie (EG Richtlinie 2002/91/EG) neue rechtliche Rahmenbedingungen für Mindestanforderungen zur Gesamteffizienz und Erstellung von Energieausweisen für Gebäude eingeführt. Die nationale Umsetzung der Richtlinie erfolgt über die Energieeinsparungsverordnung (EnEV) in Verbindung mit dem Energie-Einspar-Gesetz (EnEG) und ist im Januar 2006 in Kraft getreten. Auf Grund dieser Richtlinie ergeben sich auch Anforderungen an die Stadt, Energieausweise für alle im Bestand befindlichen Gebäude zu erstellen. Für den Bestand der Nichtwohngebäude können nach den bisherigen Planungen die Energieausweise sowohl bedarfsorientiert als auch verbrauchsorientiert erstellt werden. Im Hinblick auf den erforderlichen Prüfaufwand dürfte der verbrauchsorientierte Energiepass (oder Gebäudepass) einfacher und praxistauglicher zu erstellen sein. Die Städte und Gemeinden werden vermutlich (sofern vorhanden) mit eigenem , fachlich qualifiziertem Personal die Erstellung der Energiepässe vornehmen können. Ab 2007 sollen diese vorliegen. Zur Zeit wird noch über einen Referentenentwurf über das abschließende Verfahren im Einzelnen beraten. Die rechtlichen Regelungen und der Kostendruck verdeutlichen, dass Energie-Effizienz immer mehr in den Mittelpunkt kommunalen Handelns gerückt wird. Die Grundlagen für eine interne Weiterführung des Energiemanagement sind vorhanden. Bisher ist die Firma management für energie und umwelt- Herr Dr. Vollmer mit der Einführung und Umsetzung des kommunalen Energiemanagements tätig. Es wurde ein Energiecontrolling, Einsparanalysen, objektbezogene Betriebshandbücher mit Verfahrensanweisungen eingeführt, unterstützt durch die Software easy-watt. Die Kriterien über eine interne Weiterführung des Energiemanagements liegen vor allem in Personalfragen und vorhandener Kompetenz. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die AG Energie, Wasser und Abwasser sich in ihrer nächsten Sitzung mit der Weiterführung eines Energiemanagements zu befassen. Der Ausschuss bittet um Rückmeldung über das Ergebnis der Beratungen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2383&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Fortführung des Energiemanagements, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1100, Vorlage: VO/05/005/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=205 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1101 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Vorschlag von Herrn Marzahn, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/048/06 Busbeschleunigung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 unter Tagesordnungspunkt 4 den Sachstand der Maßnahmen zur Kenntnis genommen und die Fraktionen gebeten, die Angelegenheit zu beraten. Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise ist ein Grundsatzbeschluss des Ausschusses erforderlich, damit die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) rechtzeitig die entsprechende Schritte (z.B. Förderungsanträge stellen etc.) einleiten kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die ÖPNV-Beschleunigung durch LSA-Beeinflussung aus. Dem Finanzausschuss wird empfohlen, im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 entsprechende Mittel in Höhe von 26.500,00 bereitzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2129&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Busbeschleunigung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1101, Vorlage: VO/67/048/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=185 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1102 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Staatliches Umweltamt, Amt für ländliche Räume und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stellungnahme der Landesplanungsbehörde vom 31.05.2006, aus der sich keine Einwände ergeben, wird zur Kenntnis genommen. 3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: Kreis Pinneberg Untere Naturschutzbehörde: Der Änderung des Flächennutzungsplanes wird seitens des Naturschutzes zugestimmt. Die Stadt Schenefeld sollte im weiteren Verfahren herausfinden, wo die in den nahe gelegenen Kröten überwintern. Sollte dies tatsächlich im künftigen Baubereich sein, so sollte der NABU wie beschrieben einbezogen werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit ein externes Planungsbüro mit dieser Aufgabenstellung beauftragt worden ist. Kreis Pinneberg Wasserschutzgebiete: Der Hinweis auf die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist vorhanden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 4. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/053/06 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=196 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=196 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Über die Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahme der Landesplanungsbehörde ist zu entscheiden, damit der nächste Verfahrensschrift, öffentliche Auslegung des Planentwurfes, durchgeführt werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Staatliches Umweltamt, Amt für ländliche Räume und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stellungnahme der Landesplanungsbehörde vom 31.05.2006, aus der sich keine Einwände ergeben, wird zur Kenntnis genommen. 3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: Kreis Pinneberg Untere Naturschutzbehörde: Der Änderung des Flächennutzungsplanes wird seitens des Naturschutzes zugestimmt. Die Stadt Schenefeld sollte im weiteren Verfahren herausfinden, wo die in den nahe gelegenen Kröten überwintern. Sollte dies tatsächlich im künftigen Baubereich sein, so sollte der NABU wie beschrieben einbezogen werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit ein externes Planungsbüro mit dieser Aufgabenstellung beauftragt worden ist. Kreis Pinneberg Wasserschutzgebiete: Der Hinweis auf die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist vorhanden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2304&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1102, Vorlage: VO/67/053/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=196 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1103 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Abwasser-Zweckverband Pinneberg und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten, werden zu Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange die Anregungen enthalten: 1. Forstamt Rantzau Inhalt: Es wird in Zweifel gezogen, dass durch die Planung kein Ausgleichbedarf besteht. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung wurde eine Waldfläche festgestellt. Das Forstamt bittet künftig anstatt Brachfläche und waldartige Brachfläche den Begriff Wald zu verwenden. Sofern die Waldfläche künftig anderweitig genutzt werden soll, ist eine Waldersatzfläche, berechnet nach dem Ersatzfaktor, mit anzugeben. Sollte keine Ersatzfläche zur Verfügung stehen, ist eine Rücksprache wahrzunehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Stellungnahme zu folgen. Auf dem Flurstück 42 der Flur 9 wird eine Ersatzfläche aufgeforstet. Diese ist hinsichtlich der naturräumlichen Lage und Beschaffenheit für diesen Zweck geeignet. 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/054/06 Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=197 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=197 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Über die Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist zu entscheiden, damit der nächste Verfahrensschrift, öffentliche Auslegung des Planentwurfes, durchgeführt werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Abwasser-Zweckverband Pinneberg und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten, werden zu Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange die Anregungen enthalten: 1. Forstamt Rantzau Inhalt: Es wird in Zweifel gezogen, dass durch die Planung kein Ausgleichbedarf besteht. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung wurde eine Waldfläche festgestellt. Das Forstamt bittet künftig anstatt Brachfläche und waldartige Brachfläche den Begriff Wald zu verwenden. Sofern die Waldfläche künftig anderweitig genutzt werden soll, ist eine Waldersatzfläche, berechnet nach dem Ersatzfaktor, mit anzugeben. Sollte keine Ersatzfläche zur Verfügung stehen, ist eine Rücksprache wahrzunehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Stellungnahme zu folgen. Auf dem Flurstück 42 der Flur 9 wird eine Ersatzfläche aufgeforstet. Diese ist hinsichtlich der naturräumlichen Lage und Beschaffenheit für diesen Zweck geeignet. 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2307&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1103, Vorlage: VO/67/054/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=197 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1104 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Auf Vorschlag von Herrn Hentschel hat während der Beratung dieses Tagesordnungspunktes in der Zeit von 20.05 bis 20.16 Uhr eine Sitzungsunterbrechung stattgefunden. Herr Marzahn beantragt auch in Absprache mit Herrn Miltz, der Verwaltungsvorlage zu folgen. Der Anregung von Herrn Bichowski, dem neuen Straßenabschnitt einen anderen Straßennamen zuzuordnen, wird gefolgt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/056/06 Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeII. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.04.2006 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 04.05.2006 in der Zeit vom 12.05.2006 bis einschl. 12.06.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2345&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1104, Vorlage: VO/67/056/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1105 TOP-Protokolltext:  Beschluss Dieser Tagesordnungspunkt wird vertragt, weil eine diesbezügliche Vorlage aus Zeitgründen noch nicht erarbeitet werden konnte  Dieser Tagesordnungspunkt wird vertragt, weil eine diesbezügliche Vorlage aus Zeitgründen noch nicht erarbeitet werden konnte. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/057/06 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bauhof) für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=208 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=208 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Als nächster Verfahrensschritt steht die Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und die Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes, die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB an. Die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen sind im Einzelnen nachstehend aufgeführt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Staatliches Umweltamt: Es sollte geprüft werden, ob die Immissionen von Feinstaub und Stickstoffoxid in Verbindung mit der 22. BimschV relevant sind. Hinsichtlich des Naturschutzes wird angeregt, den Niederungsbereich der Düpenau in angemessener Weise freizuhalten und gegebenenfalls ökologisch aufzuwerten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. Die Immissionssituation wir überprüft und die Düpenauniederung wird als Grünfläche dargestellt und ökologisch aufgewertet. Kreis Pinneberg Gesundheitlicher Umweltschutz: Südlich an das geplante Vorhaben grenzt das Schulzentrum Achter de Weiden. Nördlich des Vorhabens ist die Lindenallee. Aus Sicht des gesundheitlichen Umweltschutzes sind daher Betrachtungen zu den Lärmeinwirkungen auf das zu überplanende Gebiet einmal hinsichtlich Verkehr und Nutzung des Schulzentrums zu treffen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. Die Lärmeinwirkungen auf das Plangebiet werden untersucht. Untere Bodenschutzbehörde: Nach derzeitigem Kenntnisstand sind Altablagerungen auf diesen Flurstücken nicht bekannt. Es befindet sich jedoch die Altablagerung S 18 unmittelbar auf den Nachbarflurstücken. Es wurde Bauschutt und Füllboden eingelagert. Hinweise auf Altlasten aus der jetzigen gewerblichen Nutzung als Bauhof liegen zurzeit nicht vor. Für zukünftige Bauvorhaben ist sicherzustellen, dass bei Auftreten von Bodenbelastungen die Belange der gesunden Wohnverhältnisse gewahrt werden. Aufgrund der geplanten Umnutzung eines gewerblichen Standortes für die Wohnnutzung ist eine Recherche zu erstellen. Ziel dieser Recherche ist es, potentielle Emissionsquellen aus der ehemaligen Nutzung zu erfassen, die Aufschluss über mögliche Untergrundverunreinigungen im Bereich der zu untersuchenden Fläche geben können. Die Ergebnisse sind der unteren Bodenschutzbehörde zur Abstimmung der weiteren Maßnahmen vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass eine Recherche und eine konkrete Untersuchung bereits durchgeführt wurden. Die vorliegenden Ergebnisse werden mit der unteren Bodenschutzbehörde noch vorgelegt. Untere Naturschutzbehörde: Der Planung wird seitens der Naturschutzbehörde zugestimmt. Die Bilanzierung von Eingriffen in die Natur und deren Kompensation ist im Grünordnungsplan zu regeln. Bei der Gestaltung der Grünfläche an der Düpenau sollte einer naturbezogenen Entwicklung, die die Funktion einer innerörtlichen Grünverbundzone erfüllt, Vorrang vor einer parkartigen Gestaltung gegeben werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. Die inhaltliche Ausgestaltung der Grünfläche wird nicht Gegenstand der Änderung des Flächennutzungsplans sein. Wasserbehörde: Im Rahmen der weiteren Planung ist der Umgang mit dem Regenwasser, das auf den befestigten Flächen anfällt, darzustellen. In der Planung sind "alternative" Methoden der Niederschlagswasserbewirtschaftung, z.B. Regenwassernutzung, Versickerung, Entsiegelung, etc. zu prüfen. Dabei ist neben dem heutigen Zustand auf die zukünftig ggf. zusätzlich versiegelten Flächen einzugehen. Insofern ist rechtzeitig, möglichst vor endgültiger Ausführungsplanung, ein Entwässerungskonzept mit der Wasserbehörde abzustimmen und einzureichen. Die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen / Erlaubnisse, z.B. für Regenrückhaltebecken, Regenwasserbehandlungsanlagen (§ 35 LWG), Einleitungen in Gewässer (§ 7 WHG) und Ausbau von Gewässern (§ 31 WHG) müssen beantragt werden. Vorhandene offene Wasserläufe und Gräben sind zu erhalten. Zur Düpenau ist ein Uferrandstreifen von mindestens 10 m Breite bei den Planungen zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Die Anregungen sind in erster Linie im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens relevant. NABU Es wird die Einholung eines Gutachtens für notwendig gehalten, um die Umweltauswirkungen des geplanten Eingriffs zu überprüfen. Hierbei ist auch der südwestlich angrenzende Naturraum einzubeziehen (geplante Zweckbestimmung: Parkanlage). Wir erinnern an unseren Vorschlag vom 09.06.2004, die Ansiedlung und den Erhalt bei uns selten gewordener Gebüschbrutvögel durch die Einrichtung von Ruhezonen zu unterstützen, nachdem durch rücksichtslose Grünpflege die sich in Schenefeld über mehrere Jahre angesiedelte Nachtigall vertrieben worden war. Die nach Gesprächen mit Vertretern des Fachbereichs übergebene Grundkartenskizze (vgl. Anlage) enthält auch die an die Südspitze des B-Plangebietes angrenzende Gehölzgruppe, die jetzt im Vorwege ohne Rücksprache mit dem NABU zu nehmen bereits zurückgeschnitten wurde. Die Reihenhausbebauung an der Lindenallee ist wegen der vorhandenen alten Eichen nicht wie geplant realisierbar, ohne diese unbedingt erhaltenswerten Bäume zu ruinieren. Auf dem Gelände des Bauhofs befindet sich ebenfalls geschützter Baumbestand, der in der Funktionsplanung unberücksichtigt blieb. Auf dem westlich den Graben begrenzenden, hohen Wall befindet sich überwiegend geschützter dichter Baumbestand in Südwestlage zu den geplanten Häusern, so dass durch Schattenwurf die zugehörigen Gärten kaum nutzbar sein werden. Auch hier ist eine Baumkartierung erforderlich und die tierökologischen Bezüge zu dem sich südwestlich angrenzenden Naturraums zu untersuchen. Der Kiebitzgraben wurde nicht durchgehend vermessen. Zu den geplanten Häusern hin ist die Ausweisung eines Gewässerschutzstreifens unbedingt erforderlich. Denn dieser Graben wird zusammen mit dem Grenzgraben nach Durchführung unseres Vorschlags zur Durchgängigkeit der Düpenau vom 29.11.2005 in seiner biologischen Funktion für Fische und wirbellose die Düpenau ersetzen. Dieser Vorschlag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) betrifft den Bachabschnitt zwischen dem Wehr in Friedrichshulde und der Grabenverbindung an der Brücke Kiebitzweg. Die auf einer Länge von ca. 10m vorhandene Verrohrung des Grabens im Bereich des B-Plans ist nach jetzigem Planungsstand nicht mehr erforderlich und deshalb zu entfernen. Das Betonrohr ist abgesackt und nach WRRL wegen zu geringen Lichteinfalls zu eng. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass diese bei der Bearbeitung des Bebauungsplans Nr. 71 entsprechend zu würdigen sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die 28. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. In Vertretung Erste Stadträtin Dr. Quellmann Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2341&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bauhof) für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beschluss überdie Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1105, Vorlage: VO/67/057/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=208 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1106 TOP-Protokolltext:  Beschluss Dieser Tagesordnungspunkt wird vertragt, weil eine diesbezügliche Vorlage aus Zeitgründen noch nicht erarbeitet werden konnte  Dieser Tagesordnungspunkt wird vertragt, weil eine diesbezügliche Vorlage aus Zeitgründen noch nicht erarbeitet werden konnte. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/059/06 Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 (Flurstücke 24/111, 24/18, 89/10 und 89/11) gem. Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=209 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=209 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Als nächster Verfahrensschritt steht die Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und die Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes, die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB an. Die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen sind im Einzelnen nachstehend aufgeführt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Forstamt Rantzau Es bestehen keine Bedenken, da im Planungsgebiet Wald im Sinne des Landeswaldgesetzes nicht betroffen ist. Ich verweise im Süden im Bereich der Düpenau auf eine sukzessive Waldentwicklung. Zurzeit besteht ein ca. 20m Abstand zum Plangebiet. Zukünftige Planungen in diesem Gebiet sind vorher mit mir abzustimmen. Siehe Anlage. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Kreis Pinneberg Gesundheitlicher Umweltschutz: Südlich an das geplante Vorhaben grenzt das Schulzentrum Achter de Weiden. Nördlich des Vorhabens ist die Lindenallee. Aus Sicht des gesundheitlichen Umweltschutzes sind daher Betrachtungen zu den Lärmeinwirkungen auf das zu überplanende Gebiet einmal hinsichtlich Verkehr und Nutzung des Schulzentrums zu treffen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Stellungnahme zu folgen. Entsprechende Immissionsuntersuchungen werden durchgeführt. Untere Bodenschutzbehörde: Nach derzeitigem Kenntnisstand sind Altablagerungen auf diesen Flurstücken nicht bekannt. Es befindet sich jedoch die Altablagerung S 18 unmittelbar auf den Nachbarflurstücken. Es wurde Bauschutt und Füllboden eingelagert. Hinweise auf Altlasten aus der jetzigen gewerblichen Nutzung als Bauhof liegen zurzeit nicht vor. Für zukünftige Bauvorhaben ist sicherzustellen, dass bei Auftreten von Bodenbelastungen die Belange der gesunden Wohnverhältnisse gewahrt werden. Aufgrund der geplanten Umnutzung eines gewerblichen Standortes für die Wohnnutzung ist eine Recherche zu erstellen. Ziel dieser Recherche ist es, potentielle Emissionsquellen aus der ehemaligen Nutzung zu erfassen, die Aufschluss über mögliche Untergrundverunreinigungen im Bereich der zu untersuchenden Fläche geben können. Die Ergebnisse sind der unteren Bodenschutzbehörde zur Abstimmung der weiteren Maßnahmen vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass eine Recherche und eine konkrete Untersuchung bereits durchgeführt wurden. Die vorliegenden Ergebnisse werden mit der unteren Bodenschutzbehörde noch vorgelegt. Untere Naturschutzbehörde: Der Planung wird seitens der Naturschutzbehörde zugestimmt. Die Bilanzierung von Eingriffen in die Natur und deren Kompensation ist im Grünordnungsplan zu regeln. Bei der Gestaltung der Grünfläche an der Düpenau sollte einer naturbezogenen Entwicklung, die die Funktion einer innerörtlichen Grünverbundzone erfüllt, Vorrang vor einer parkartigen Gestaltung gegeben werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, dass im Rahmen der Grünordnungsplanung die Bilanzierung der Eingriffe in die Natur zu regeln ist. Die Grünfläche im Bereich der Düpenauniederung ist nicht Bestandteil des Bebauungsplans. Wasserbehörde: Im Rahmen der weiteren Planung ist der Umgang mit dem Regenwasser, das auf den befestigten Flächen anfällt, darzustellen. In der Planung sind "alternative" Methoden der Niederschlagswasserbewirtschaftung, z.B. Regenwassernutzung, Versickerung, Entsiegelung, etc. zu prüfen. Dabei ist neben dem heutigen Zustand auf die zukünftig ggf. zusätzlich versiegelten Flächen einzugehen. Insofern ist rechtzeitig, möglichst vor endgültiger Ausführungsplanung, ein Entwässerungskonzept mit der Wasserbehörde abzustimmen und einzureichen. Die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen / Erlaubnisse, z.B. für Regenrückhaltebecken, Regenwasserbehandlungsanlagen (§ 35 LWG), Einleitungen in Gewässer (§ 7 WHG) und Ausbau von Gewässern (§ 31 WHG) müssen beantragt werden. Vorhandene offene Wasserläufe und Gräben sind zu erhalten. Zur Düpenau ist ein Uferrandstreifen von mindestens 10 m Breite bei den Planungen zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. Staatliches Umweltamt Itzehoe Die Umweltprüfung sollte die Prüfung, ob die Immissionen von Feinstaub und Stickstoffdioxid (i.V. mit der 22. BImschV Verordnung für die Schadstoffe der Luft vom 11.09.2002) relevant sind, beinhalten. Der Niederungsbereich der Düpenau ist in angrenzender Weise freizuhalten und ggf. ökologisch aufzuwerten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. BUND Zur Prüfung der Umweltauswirkungen ist ein landschaftsplanerisches Gutachten auch vor dem Hintergrund erforderlich, dass die bisher für die Beurteilung der Umweltverträglichkeit laufender Bauleitplanungen herangezogenen Grundlagen des Landschaftsplans der Stadt Schenefeld (Biotopkartierung von 1989) mit 16 Jahren nicht mehr aktuell sind und für eine sachgerechte Abwägung nicht ausreicht. Die Funktionsplanung ist aus naturschutzfachlicher Sicht ohne Eingriffe in den naturräumlichen Bestand so nicht realisierbar. Auf dem Gelände befinden sich in Randlage zur Lindenallee im Bereich der vorgesehenen Reihenhäuser, alte Eichen mit Kronendurchmessern von > 12m. Die geplante Bebauung ist ohne Beeinträchtigung der Eichen nicht möglich. Der Graben läuft durch bis zum südöstlichen Geltungsbereich. Auf der Nordseite des Grabens steht abschnittsweise geschützter Baumbestand (Erlen, Pappeln u.a.). Unter Erhalt des Grabens und des Baumbestands weisen die grabenparallelen Grundstücke kaum nutzbare Gärten auf. Im westlichen Teil des Bauhofgeländes steht geschützter Baumbestand (Pappel, Ahorn, Buchen) der in der Funktionsplanung nicht berücksichtigt wurde. Es sind die für die Beurteilung des Bauvorhabens notwendigen Baumkartierungen unter Berücksichtigung der FFH-Richtlinie im Kontext des südlich angrenzenden Naturraums und der tierökologischen Wechselwirkungen aufzuarbeiten. Der Grabenverlauf ist einzumessen und die Bebauung mit entsprechendem Gewässerschutzstreifen hierauf auszurichten. Auch für die mögliche Berücksichtigung erforderlicher Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen ist der Untersuchungsraum auf die südlich angrenzenden Freiflächen auszudehnen. In diesem Zusammenhang wird auf das dringliche Überarbeitungs- / Fortschreibungserfordernis des überalterten Landschaftsplans hingewiesen, damit dieser für die gesetzlich vorgeschriebene Umweltprüfungen bei räumlichen Entwicklungsvorhaben der Stadt Schenefeld auch sachgerecht herangezogen werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass ein Umweltbericht zu erstellen ist, der sich ausführlich mit den angesprochenen Belangen auseinandersetzen wird. Der vorhandene Baumbestand soll so weit wie möglich bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. NABU Es wird die Einholung eines Gutachtens für notwendig gehalten, um die Umweltauswirkungen des geplanten Eingriffs zu überprüfen. Hierbei ist auch der südwestlich angrenzende Naturraum einzubeziehen (geplante Zweckbestimmung: Parkanlage). Wir erinnern an unseren Vorschlag vom 09.06.2004, die Ansiedlung und den Erhalt bei uns selten gewordener Gebüschbrutvögel durch die Einrichtung von Ruhezonen zu unterstützen, nachdem durch rücksichtslose Grünpflege die sich in Schenefeld über mehrere Jahre angesiedelte Nachtigall vertrieben worden war. Die nach Gesprächen mit Vertretern des Fachbereichs übergebene Grundkartenskizze (vgl. Anlage) enthält auch die an die Südspitze des B-Plangebietes angrenzende Gehölzgruppe, die jetzt im Vorwege ohne Rücksprache mit dem NABU zu nehmen bereits zurückgeschnitten wurde. Die Reihenhausbebauung an der Lindenallee ist wegen der vorhandenen alten Eichen nicht wie geplant realisierbar, ohne diese unbedingt erhaltenswerten Bäume zu ruinieren. Auf dem Gelände des Bauhofs befindet sich ebenfalls geschützter Baumbestand, der in der Funktionsplanung unberücksichtigt blieb. Auf dem westlich den Graben begrenzenden, hohen Wall befindet sich überwiegend geschützter dichter Baumbestand in Südwestlage zu den geplanten Häusern, so dass durch Schattenwurf die zugehörigen Gärten kaum nutzbar sein werden. Auch hier ist eine Baumkartierung erforderlich und die tierökologischen Bezüge zu dem sich südwestlich angrenzenden Naturraums zu untersuchen. Der Kiebitzgraben wurde nicht durchgehend vermessen. Zu den geplanten Häusern hin ist die Ausweisung eines Gewässerschutzstreifens unbedingt erforderlich. Denn dieser Graben wird zusammen mit dem Grenzgraben nach Durchführung unseres Vorschlags zur Durchgängigkeit der Düpenau vom 29.11.2005 in seiner biologischen Funktion für Fische und wirbellose die Düpenau ersetzen. Dieser Vorschlag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) betrifft den Bachabschnitt zwischen dem Wehr in Friedrichshulde und der Grabenverbindung an der Brücke Kiebitzweg. Die auf einer Länge von ca. 10m vorhandene Verrohrung des Grabens im Bereich des B-Plans ist nach jetzigem Planungsstand nicht mehr erforderlich und deshalb zu entfernen. Das Betonrohr ist abgesackt und nach WRRL wegen zu geringen Lichteinfalls zu eng. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und verweist auf den zu erstellenden Umweltbericht, der die Umweltauswirkungen im Einzelnen darzulegen hat. Der Kiebitzgraben ist bei der weiteren Planung als Fließgewässer mit naturräumlichen und ökologischen Funktionen zu würdigen. Der Baumbestand soll weitestgehend berücksichtigt werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Vorentwürfe Nr. 1 und 1 (1) sowie 2 und (2) des Bebauungsplans Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" zur Kenntnis. Alle Vorentwürfe sollen zunächst für das weitere Planverfahren zugrunde liegen. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. In Vertretung Erste Stadträtin Dr. Quellmann Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2344&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=32601&options=64&typ=130 Gefunden: Ö 10, Betreff: Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 (Flurstücke 24/111, 24/18, 89/10 und 89/11) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1106, Vorlage: VO/67/059/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=209 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1107 TOP-Protokolltext:  Beschluss Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass 1. sich der Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau zum Bau und Betrieb des Freien- Elektronen-Lasers XFEL verzögert hat und für die 2. Juliwoche (28. KW) angekündigt worden Ist und 2. am 12.06.2006 die Große Strategiewerkstatt zum Kreisentwicklungskonzept stattgefunden hat. Zurzeit wird ein Entwurf erarbeitet, der demnächst im Ausschuss vorgestellt werden wird. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1107, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Zuschüsse für Solarthermieanlagen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung befasst sich zur Zeit mit einer konzeptionellen Lösung zum Energiemanagement. Gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt sollten Überlegungen angestellt werden, wie ein Energiemanagement intern ab 2007 eingeführt werden kann. Für Mai/Juni 2006 sollte dem Ausschuss ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Zur Zeit werden im Rahmen der Organisation des Gebäudemanagements der Stadt auch Überlegungen für eine Weiterführung des Energiemanagements angestellt. Ein Ergebnis ist noch offen. Gegebenenfalls ist eine entsprechende Organisationsstruktur zu schaffen. Da es viele Schnittstellen und Synergieffekte zum Gebäudemanagement, insbesondere zur Gebäudeunterhaltung gibt, ist eine enge Zusammenarbeit sinnvoll. Vor dem Hintergrund ständig steigender Energiekosten, seit 1995 beträgt der Energiekostenanstieg allgemein ca. 12 % pro Jahr, 2005/2006 sogar ca. 20 % Anstieg, ist ein Energiemanagement für die Stadt immer bedeutender. Dies gilt auf der Ebene einer Änderung des Verbraucherverhaltens ebenso wie in der Verbesserung technischer Verluste bei der Wärmeversorgung und Wärmeschutz der Gebäudehülle und im Strom- und Wasserverbrauch. Seit 2002 wurden mit der EU-Gebäude-Richtlinie (EG Richtlinie 2002/91/EG) neue rechtliche Rahmenbedingungen für Mindestanforderungen zur Gesamteffizienz und Erstellung von Energieausweisen für Gebäude eingeführt. Die nationale Umsetzung der Richtlinie erfolgt über die Energieeinsparungsverordnung (EnEV) in Verbindung mit dem Energie-Einspar-Gesetz (EnEG) und ist im Januar 2006 in Kraft getreten. Auf Grund dieser Richtlinie ergeben sich auch Anforderungen an die Stadt, Energieausweise für alle im Bestand befindlichen Gebäude zu erstellen. Für den Bestand der Nichtwohngebäude können nach den bisherigen Planungen die Energieausweise sowohl bedarfsorientiert als auch verbrauchsorientiert erstellt werden. Im Hinblick auf den erforderlichen Prüfaufwand dürfte der verbrauchsorientierte Energiepass (oder Gebäudepass) einfacher und praxistauglicher zu erstellen sein. Die Städte und Gemeinden werden vermutlich (sofern vorhanden) mit eigenem , fachlich qualifiziertem Personal die Erstellung der Energiepässe vornehmen können. Ab 2007 sollen diese vorliegen. Zur Zeit wird noch über einen Referentenentwurf über das abschließende Verfahren im Einzelnen beraten. Die rechtlichen Regelungen und der Kostendruck verdeutlichen, dass Energie-Effizienz immer mehr in den Mittelpunkt kommunalen Handelns gerückt wird. Die Grundlagen für eine interne Weiterführung des Energiemanagement sind vorhanden. Bisher ist die Firma management für energie und umwelt- Herr Dr. Vollmer mit der Einführung und Umsetzung des kommunalen Energiemanagements tätig. Es wurde ein Energiecontrolling, Einsparanalysen, objektbezogene Betriebshandbücher mit Verfahrensanweisungen eingeführt, unterstützt durch die Software easy-watt. Die Kriterien über eine interne Weiterführung des Energiemanagements liegen vor allem in Personalfragen und vorhandener Kompetenz. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die AG Energie, Wasser und Abwasser sich in ihrer nächsten Sitzung mit der Weiterführung eines Energiemanagements zu befassen. Der Ausschuss bittet um Rückmeldung über das Ergebnis der Beratungen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2383&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 06.04.2006 unter Tagesordnungspunkt 4 den Sachstand der Maßnahmen zur Kenntnis genommen und die Fraktionen gebeten, die Angelegenheit zu beraten. Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise ist ein Grundsatzbeschluss des Ausschusses erforderlich, damit die SVG (Südholstein Verkehrsservicegesellschaft mbH) rechtzeitig die entsprechende Schritte (z.B. Förderungsanträge stellen etc.) einleiten kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die ÖPNV-Beschleunigung durch LSA-Beeinflussung aus. Dem Finanzausschuss wird empfohlen, im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 entsprechende Mittel in Höhe von 26.500,00 bereitzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2129&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Über die Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Stellungnahme der Landesplanungsbehörde ist zu entscheiden, damit der nächste Verfahrensschrift, öffentliche Auslegung des Planentwurfes, durchgeführt werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Staatliches Umweltamt, Amt für ländliche Räume und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stellungnahme der Landesplanungsbehörde vom 31.05.2006, aus der sich keine Einwände ergeben, wird zur Kenntnis genommen. 3. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: Kreis Pinneberg Untere Naturschutzbehörde: Der Änderung des Flächennutzungsplanes wird seitens des Naturschutzes zugestimmt. Die Stadt Schenefeld sollte im weiteren Verfahren herausfinden, wo die in den nahe gelegenen Kröten überwintern. Sollte dies tatsächlich im künftigen Baubereich sein, so sollte der NABU wie beschrieben einbezogen werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass zurzeit ein externes Planungsbüro mit dieser Aufgabenstellung beauftragt worden ist. Kreis Pinneberg Wasserschutzgebiete: Der Hinweis auf die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist vorhanden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen/ Sülldorfer Weg gem. Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2304&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Über die Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist zu entscheiden, damit der nächste Verfahrensschrift, öffentliche Auslegung des Planentwurfes, durchgeführt werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Abwasser-Zweckverband Pinneberg und e-on/Hanse, die keine Einwände enthalten, werden zu Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange die Anregungen enthalten: 1. Forstamt Rantzau Inhalt: Es wird in Zweifel gezogen, dass durch die Planung kein Ausgleichbedarf besteht. Im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung wurde eine Waldfläche festgestellt. Das Forstamt bittet künftig anstatt Brachfläche und waldartige Brachfläche den Begriff Wald zu verwenden. Sofern die Waldfläche künftig anderweitig genutzt werden soll, ist eine Waldersatzfläche, berechnet nach dem Ersatzfaktor, mit anzugeben. Sollte keine Ersatzfläche zur Verfügung stehen, ist eine Rücksprache wahrzunehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Stellungnahme zu folgen. Auf dem Flurstück 42 der Flur 9 wird eine Ersatzfläche aufgeforstet. Diese ist hinsichtlich der naturräumlichen Lage und Beschaffenheit für diesen Zweck geeignet. 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfes Der vom Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen ausgearbeitete Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 werden gebilligt. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich und die Begründung in der Fassung vom 20.06.2006 sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2307&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.04.2006 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 04.05.2006 in der Zeit vom 12.05.2006 bis einschl. 12.06.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2345&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Als nächster Verfahrensschritt steht die Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und die Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes, die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB an. Die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen sind im Einzelnen nachstehend aufgeführt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Staatliches Umweltamt: Es sollte geprüft werden, ob die Immissionen von Feinstaub und Stickstoffoxid in Verbindung mit der 22. BimschV relevant sind. Hinsichtlich des Naturschutzes wird angeregt, den Niederungsbereich der Düpenau in angemessener Weise freizuhalten und gegebenenfalls ökologisch aufzuwerten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. Die Immissionssituation wir überprüft und die Düpenauniederung wird als Grünfläche dargestellt und ökologisch aufgewertet. Kreis Pinneberg Gesundheitlicher Umweltschutz: Südlich an das geplante Vorhaben grenzt das Schulzentrum Achter de Weiden. Nördlich des Vorhabens ist die Lindenallee. Aus Sicht des gesundheitlichen Umweltschutzes sind daher Betrachtungen zu den Lärmeinwirkungen auf das zu überplanende Gebiet einmal hinsichtlich Verkehr und Nutzung des Schulzentrums zu treffen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. Die Lärmeinwirkungen auf das Plangebiet werden untersucht. Untere Bodenschutzbehörde: Nach derzeitigem Kenntnisstand sind Altablagerungen auf diesen Flurstücken nicht bekannt. Es befindet sich jedoch die Altablagerung S 18 unmittelbar auf den Nachbarflurstücken. Es wurde Bauschutt und Füllboden eingelagert. Hinweise auf Altlasten aus der jetzigen gewerblichen Nutzung als Bauhof liegen zurzeit nicht vor. Für zukünftige Bauvorhaben ist sicherzustellen, dass bei Auftreten von Bodenbelastungen die Belange der gesunden Wohnverhältnisse gewahrt werden. Aufgrund der geplanten Umnutzung eines gewerblichen Standortes für die Wohnnutzung ist eine Recherche zu erstellen. Ziel dieser Recherche ist es, potentielle Emissionsquellen aus der ehemaligen Nutzung zu erfassen, die Aufschluss über mögliche Untergrundverunreinigungen im Bereich der zu untersuchenden Fläche geben können. Die Ergebnisse sind der unteren Bodenschutzbehörde zur Abstimmung der weiteren Maßnahmen vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass eine Recherche und eine konkrete Untersuchung bereits durchgeführt wurden. Die vorliegenden Ergebnisse werden mit der unteren Bodenschutzbehörde noch vorgelegt. Untere Naturschutzbehörde: Der Planung wird seitens der Naturschutzbehörde zugestimmt. Die Bilanzierung von Eingriffen in die Natur und deren Kompensation ist im Grünordnungsplan zu regeln. Bei der Gestaltung der Grünfläche an der Düpenau sollte einer naturbezogenen Entwicklung, die die Funktion einer innerörtlichen Grünverbundzone erfüllt, Vorrang vor einer parkartigen Gestaltung gegeben werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. Die inhaltliche Ausgestaltung der Grünfläche wird nicht Gegenstand der Änderung des Flächennutzungsplans sein. Wasserbehörde: Im Rahmen der weiteren Planung ist der Umgang mit dem Regenwasser, das auf den befestigten Flächen anfällt, darzustellen. In der Planung sind "alternative" Methoden der Niederschlagswasserbewirtschaftung, z.B. Regenwassernutzung, Versickerung, Entsiegelung, etc. zu prüfen. Dabei ist neben dem heutigen Zustand auf die zukünftig ggf. zusätzlich versiegelten Flächen einzugehen. Insofern ist rechtzeitig, möglichst vor endgültiger Ausführungsplanung, ein Entwässerungskonzept mit der Wasserbehörde abzustimmen und einzureichen. Die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen / Erlaubnisse, z.B. für Regenrückhaltebecken, Regenwasserbehandlungsanlagen (§ 35 LWG), Einleitungen in Gewässer (§ 7 WHG) und Ausbau von Gewässern (§ 31 WHG) müssen beantragt werden. Vorhandene offene Wasserläufe und Gräben sind zu erhalten. Zur Düpenau ist ein Uferrandstreifen von mindestens 10 m Breite bei den Planungen zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Die Anregungen sind in erster Linie im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens relevant. NABU Es wird die Einholung eines Gutachtens für notwendig gehalten, um die Umweltauswirkungen des geplanten Eingriffs zu überprüfen. Hierbei ist auch der südwestlich angrenzende Naturraum einzubeziehen (geplante Zweckbestimmung: Parkanlage). Wir erinnern an unseren Vorschlag vom 09.06.2004, die Ansiedlung und den Erhalt bei uns selten gewordener Gebüschbrutvögel durch die Einrichtung von Ruhezonen zu unterstützen, nachdem durch rücksichtslose Grünpflege die sich in Schenefeld über mehrere Jahre angesiedelte Nachtigall vertrieben worden war. Die nach Gesprächen mit Vertretern des Fachbereichs übergebene Grundkartenskizze (vgl. Anlage) enthält auch die an die Südspitze des B-Plangebietes angrenzende Gehölzgruppe, die jetzt im Vorwege ohne Rücksprache mit dem NABU zu nehmen bereits zurückgeschnitten wurde. Die Reihenhausbebauung an der Lindenallee ist wegen der vorhandenen alten Eichen nicht wie geplant realisierbar, ohne diese unbedingt erhaltenswerten Bäume zu ruinieren. Auf dem Gelände des Bauhofs befindet sich ebenfalls geschützter Baumbestand, der in der Funktionsplanung unberücksichtigt blieb. Auf dem westlich den Graben begrenzenden, hohen Wall befindet sich überwiegend geschützter dichter Baumbestand in Südwestlage zu den geplanten Häusern, so dass durch Schattenwurf die zugehörigen Gärten kaum nutzbar sein werden. Auch hier ist eine Baumkartierung erforderlich und die tierökologischen Bezüge zu dem sich südwestlich angrenzenden Naturraums zu untersuchen. Der Kiebitzgraben wurde nicht durchgehend vermessen. Zu den geplanten Häusern hin ist die Ausweisung eines Gewässerschutzstreifens unbedingt erforderlich. Denn dieser Graben wird zusammen mit dem Grenzgraben nach Durchführung unseres Vorschlags zur Durchgängigkeit der Düpenau vom 29.11.2005 in seiner biologischen Funktion für Fische und wirbellose die Düpenau ersetzen. Dieser Vorschlag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) betrifft den Bachabschnitt zwischen dem Wehr in Friedrichshulde und der Grabenverbindung an der Brücke Kiebitzweg. Die auf einer Länge von ca. 10m vorhandene Verrohrung des Grabens im Bereich des B-Plans ist nach jetzigem Planungsstand nicht mehr erforderlich und deshalb zu entfernen. Das Betonrohr ist abgesackt und nach WRRL wegen zu geringen Lichteinfalls zu eng. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass diese bei der Bearbeitung des Bebauungsplans Nr. 71 entsprechend zu würdigen sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die 28. Änderung des Flächennutzungsplans zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. In Vertretung Erste Stadträtin Dr. Quellmann Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2341&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Als nächster Verfahrensschritt steht die Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Behördenbeteiligung und die Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes, die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB an. Die von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen sind im Einzelnen nachstehend aufgeführt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Forstamt Rantzau Es bestehen keine Bedenken, da im Planungsgebiet Wald im Sinne des Landeswaldgesetzes nicht betroffen ist. Ich verweise im Süden im Bereich der Düpenau auf eine sukzessive Waldentwicklung. Zurzeit besteht ein ca. 20m Abstand zum Plangebiet. Zukünftige Planungen in diesem Gebiet sind vorher mit mir abzustimmen. Siehe Anlage. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Kreis Pinneberg Gesundheitlicher Umweltschutz: Südlich an das geplante Vorhaben grenzt das Schulzentrum Achter de Weiden. Nördlich des Vorhabens ist die Lindenallee. Aus Sicht des gesundheitlichen Umweltschutzes sind daher Betrachtungen zu den Lärmeinwirkungen auf das zu überplanende Gebiet einmal hinsichtlich Verkehr und Nutzung des Schulzentrums zu treffen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Stellungnahme zu folgen. Entsprechende Immissionsuntersuchungen werden durchgeführt. Untere Bodenschutzbehörde: Nach derzeitigem Kenntnisstand sind Altablagerungen auf diesen Flurstücken nicht bekannt. Es befindet sich jedoch die Altablagerung S 18 unmittelbar auf den Nachbarflurstücken. Es wurde Bauschutt und Füllboden eingelagert. Hinweise auf Altlasten aus der jetzigen gewerblichen Nutzung als Bauhof liegen zurzeit nicht vor. Für zukünftige Bauvorhaben ist sicherzustellen, dass bei Auftreten von Bodenbelastungen die Belange der gesunden Wohnverhältnisse gewahrt werden. Aufgrund der geplanten Umnutzung eines gewerblichen Standortes für die Wohnnutzung ist eine Recherche zu erstellen. Ziel dieser Recherche ist es, potentielle Emissionsquellen aus der ehemaligen Nutzung zu erfassen, die Aufschluss über mögliche Untergrundverunreinigungen im Bereich der zu untersuchenden Fläche geben können. Die Ergebnisse sind der unteren Bodenschutzbehörde zur Abstimmung der weiteren Maßnahmen vorzulegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellt fest, dass eine Recherche und eine konkrete Untersuchung bereits durchgeführt wurden. Die vorliegenden Ergebnisse werden mit der unteren Bodenschutzbehörde noch vorgelegt. Untere Naturschutzbehörde: Der Planung wird seitens der Naturschutzbehörde zugestimmt. Die Bilanzierung von Eingriffen in die Natur und deren Kompensation ist im Grünordnungsplan zu regeln. Bei der Gestaltung der Grünfläche an der Düpenau sollte einer naturbezogenen Entwicklung, die die Funktion einer innerörtlichen Grünverbundzone erfüllt, Vorrang vor einer parkartigen Gestaltung gegeben werden. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, dass im Rahmen der Grünordnungsplanung die Bilanzierung der Eingriffe in die Natur zu regeln ist. Die Grünfläche im Bereich der Düpenauniederung ist nicht Bestandteil des Bebauungsplans. Wasserbehörde: Im Rahmen der weiteren Planung ist der Umgang mit dem Regenwasser, das auf den befestigten Flächen anfällt, darzustellen. In der Planung sind "alternative" Methoden der Niederschlagswasserbewirtschaftung, z.B. Regenwassernutzung, Versickerung, Entsiegelung, etc. zu prüfen. Dabei ist neben dem heutigen Zustand auf die zukünftig ggf. zusätzlich versiegelten Flächen einzugehen. Insofern ist rechtzeitig, möglichst vor endgültiger Ausführungsplanung, ein Entwässerungskonzept mit der Wasserbehörde abzustimmen und einzureichen. Die erforderlichen wasserrechtlichen Genehmigungen / Erlaubnisse, z.B. für Regenrückhaltebecken, Regenwasserbehandlungsanlagen (§ 35 LWG), Einleitungen in Gewässer (§ 7 WHG) und Ausbau von Gewässern (§ 31 WHG) müssen beantragt werden. Vorhandene offene Wasserläufe und Gräben sind zu erhalten. Zur Düpenau ist ein Uferrandstreifen von mindestens 10 m Breite bei den Planungen zu berücksichtigen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. Staatliches Umweltamt Itzehoe Die Umweltprüfung sollte die Prüfung, ob die Immissionen von Feinstaub und Stickstoffdioxid (i.V. mit der 22. BImschV Verordnung für die Schadstoffe der Luft vom 11.09.2002) relevant sind, beinhalten. Der Niederungsbereich der Düpenau ist in angrenzender Weise freizuhalten und ggf. ökologisch aufzuwerten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Anregungen zu folgen. BUND Zur Prüfung der Umweltauswirkungen ist ein landschaftsplanerisches Gutachten auch vor dem Hintergrund erforderlich, dass die bisher für die Beurteilung der Umweltverträglichkeit laufender Bauleitplanungen herangezogenen Grundlagen des Landschaftsplans der Stadt Schenefeld (Biotopkartierung von 1989) mit 16 Jahren nicht mehr aktuell sind und für eine sachgerechte Abwägung nicht ausreicht. Die Funktionsplanung ist aus naturschutzfachlicher Sicht ohne Eingriffe in den naturräumlichen Bestand so nicht realisierbar. Auf dem Gelände befinden sich in Randlage zur Lindenallee im Bereich der vorgesehenen Reihenhäuser, alte Eichen mit Kronendurchmessern von > 12m. Die geplante Bebauung ist ohne Beeinträchtigung der Eichen nicht möglich. Der Graben läuft durch bis zum südöstlichen Geltungsbereich. Auf der Nordseite des Grabens steht abschnittsweise geschützter Baumbestand (Erlen, Pappeln u.a.). Unter Erhalt des Grabens und des Baumbestands weisen die grabenparallelen Grundstücke kaum nutzbare Gärten auf. Im westlichen Teil des Bauhofgeländes steht geschützter Baumbestand (Pappel, Ahorn, Buchen) der in der Funktionsplanung nicht berücksichtigt wurde. Es sind die für die Beurteilung des Bauvorhabens notwendigen Baumkartierungen unter Berücksichtigung der FFH-Richtlinie im Kontext des südlich angrenzenden Naturraums und der tierökologischen Wechselwirkungen aufzuarbeiten. Der Grabenverlauf ist einzumessen und die Bebauung mit entsprechendem Gewässerschutzstreifen hierauf auszurichten. Auch für die mögliche Berücksichtigung erforderlicher Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen ist der Untersuchungsraum auf die südlich angrenzenden Freiflächen auszudehnen. In diesem Zusammenhang wird auf das dringliche Überarbeitungs- / Fortschreibungserfordernis des überalterten Landschaftsplans hingewiesen, damit dieser für die gesetzlich vorgeschriebene Umweltprüfungen bei räumlichen Entwicklungsvorhaben der Stadt Schenefeld auch sachgerecht herangezogen werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass ein Umweltbericht zu erstellen ist, der sich ausführlich mit den angesprochenen Belangen auseinandersetzen wird. Der vorhandene Baumbestand soll so weit wie möglich bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. NABU Es wird die Einholung eines Gutachtens für notwendig gehalten, um die Umweltauswirkungen des geplanten Eingriffs zu überprüfen. Hierbei ist auch der südwestlich angrenzende Naturraum einzubeziehen (geplante Zweckbestimmung: Parkanlage). Wir erinnern an unseren Vorschlag vom 09.06.2004, die Ansiedlung und den Erhalt bei uns selten gewordener Gebüschbrutvögel durch die Einrichtung von Ruhezonen zu unterstützen, nachdem durch rücksichtslose Grünpflege die sich in Schenefeld über mehrere Jahre angesiedelte Nachtigall vertrieben worden war. Die nach Gesprächen mit Vertretern des Fachbereichs übergebene Grundkartenskizze (vgl. Anlage) enthält auch die an die Südspitze des B-Plangebietes angrenzende Gehölzgruppe, die jetzt im Vorwege ohne Rücksprache mit dem NABU zu nehmen bereits zurückgeschnitten wurde. Die Reihenhausbebauung an der Lindenallee ist wegen der vorhandenen alten Eichen nicht wie geplant realisierbar, ohne diese unbedingt erhaltenswerten Bäume zu ruinieren. Auf dem Gelände des Bauhofs befindet sich ebenfalls geschützter Baumbestand, der in der Funktionsplanung unberücksichtigt blieb. Auf dem westlich den Graben begrenzenden, hohen Wall befindet sich überwiegend geschützter dichter Baumbestand in Südwestlage zu den geplanten Häusern, so dass durch Schattenwurf die zugehörigen Gärten kaum nutzbar sein werden. Auch hier ist eine Baumkartierung erforderlich und die tierökologischen Bezüge zu dem sich südwestlich angrenzenden Naturraums zu untersuchen. Der Kiebitzgraben wurde nicht durchgehend vermessen. Zu den geplanten Häusern hin ist die Ausweisung eines Gewässerschutzstreifens unbedingt erforderlich. Denn dieser Graben wird zusammen mit dem Grenzgraben nach Durchführung unseres Vorschlags zur Durchgängigkeit der Düpenau vom 29.11.2005 in seiner biologischen Funktion für Fische und wirbellose die Düpenau ersetzen. Dieser Vorschlag nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) betrifft den Bachabschnitt zwischen dem Wehr in Friedrichshulde und der Grabenverbindung an der Brücke Kiebitzweg. Die auf einer Länge von ca. 10m vorhandene Verrohrung des Grabens im Bereich des B-Plans ist nach jetzigem Planungsstand nicht mehr erforderlich und deshalb zu entfernen. Das Betonrohr ist abgesackt und nach WRRL wegen zu geringen Lichteinfalls zu eng. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und verweist auf den zu erstellenden Umweltbericht, der die Umweltauswirkungen im Einzelnen darzulegen hat. Der Kiebitzgraben ist bei der weiteren Planung als Fließgewässer mit naturräumlichen und ökologischen Funktionen zu würdigen. Der Baumbestand soll weitestgehend berücksichtigt werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Vorentwürfe Nr. 1 und 1 (1) sowie 2 und (2) des Bebauungsplans Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" zur Kenntnis. Alle Vorentwürfe sollen zunächst für das weitere Planverfahren zugrunde liegen. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. In Vertretung Erste Stadträtin Dr. Quellmann Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2344&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=32601&options=64&typ=130 Vorlagen-Sammel-PDF-Name: 20060620.ASU.TOP10.2.S.pdf Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060620, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=212, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=223 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1113 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1113, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1114 TOP-Protokolltext: Herr Arnd Grapengeter, Theekamp 21, spricht sich dafür aus, die fünf weißen Steine zur Rege-lung der Parkraumsituation am Uete  Herr Arnd Grapengeter, Theekamp 21, spricht sich dafür aus, die fünf weißen Steine zur Regelung der Parkraumsituation am Uetersener Weg/Ecke Dorfcafe aufgrund des Gefahrenpotentials zu entfernen. Es besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit an den zuständigen Ausschuss für Bauen und Feuerwehr zu verweisen. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1114, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1115 TOP-Protokolltext: Die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses vom 14  Die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses vom 14.03.2006 und 16.05.2006 sind allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu den Niederschriften vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 14.03. und 16.05.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1115, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1116 TOP-Protokolltext: Der Protokollführer teilt mit, dass aufgrund neuer Erkenntnisse zum Thema Weihnachtsmarkt eine neue Vorlage zur Beratung erste  Der Protokollführer teilt mit, dass aufgrund neuer Erkenntnisse zum Thema Weihnachtsmarkt eine neue Vorlage zur Beratung erstellt worden sei. Weiter berichtet er, dass die Anregungen von Herrn Korczanowski bezüglich der Reinigung der Siele am Mühlendamm sowie von Herrn Marzahn bezüglich der Bepflanzung an der Einmündung Chemnitzstraße zur Erledigung an den zuständigen Fachbereich III weitergeleitet worden seien. Herr Korczanowski merkt an, dass die Siele am Mühlendamm noch nicht gereinigt worden seien. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1116, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; hier: Teilberichte III/2006, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=05&DD=16 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5.1, Betreff: 16.05.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=05&DD=16, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1130 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage über die Entwicklung wichtiger Strukturdaten zur Kennt-nis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage über die Entwicklung wichtiger Strukturdaten zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/034/06 Berichtswesen - Entwicklung der Bevölkerungsstruktur, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2091&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1.1, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.1 - Entwicklung wichtiger Strukturdaten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1130, Vorlage: VO/50/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=175 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1129 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Sozialplanung zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Sozialplanung zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/033/06 Berichtswesen Sozialdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2078&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1.2, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.4 - Sozialplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1129, Vorlage: VO/50/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=170 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1126 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kulturangelegenheiten zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kulturangelegenheiten zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/020/06 Berichtswesenkatalog Ziffer 1.7 "Kulturangelegenheiten", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2005 8 Kulturveranstaltungen durchgeführt (davon die Veranstaltung mit Arved Fuchs an zwei Terminen), an denen 779 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 13.539,28 aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 10.097,01 angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 6.505,50 gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2081&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1.3, Betreff: Berichtskatalog Ziffer 1.7 "Kulturangelegenheiten", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1126, Vorlage: VO/40/020/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=174 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1117 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke fragt an, weshalb das Anordnungssoll bei einigen Positionen im Verwaltungshaus-halt derzeit nur im geringen Umfang  Herr Rüpcke fragt an, weshalb das Anordnungssoll bei einigen Positionen im Verwaltungshaushalt derzeit nur im geringen Umfang erfüllt worden sei. Bürgermeisterin Küchenhof versichert, diese Angelegenheit zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses überprüfen zu lassen. Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/027/06 Berichtswesen gem. § 45 c GO;Teilberichte II/2006 - Haushalts- und Finanzdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=204 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=204 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Verwaltungshaushalt - Einnahme  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.06.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.946.286,34 101,37% 26.286,34 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.937.054,75 96,80% -162.945,25 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 1.223.905,00 20,67% -4.695.895,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 141.590,00 25,84% -406.410,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 67.788,00 104,29% 2.788,00 Hundesteuer 38.000,00 36.261,13 95,42% -1.738,87 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 992.158,23 43,11% -1.309.541,77 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 2.883,25 28,83% -7.116,75 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 40.604,72 50,76% -39.395,28 16.647.200,00 10.061.961,18 60,44% -6.585.238,82 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.06.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 349.880,00 28,74% -867.620,00 Zuweisungen 506.000,00 224.957,83 44,46% -281.042,17 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 4.864,42 48,64% -5.135,58 6.798.200,00 5.631.162,13 82,83% -1.167.037,87 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 14.559.829,98 Ausgaben 21.926.200,00 13.237.004,38 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 1.234.068,32 Ausgaben 3.642.700,00 560.180,16 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 13.237.004,38 Verm.haushalt 560.180,16 ./. Innere Verrechnungen (679) 58.817,69 ./. Ordentl. Tilg. (97) 30.639,28 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 12.951.586,69 bereinigte Ausgaben VMH 529.540,88 Gesamtausgaben VWH/VMH 13.481.127,57 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 3,93% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 726.654,06 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 997.009,15 - f. investive Zwecke 765.000,00 841.798,25 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2332&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1117, Vorlage: VO/20/027/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=204 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1181 TOP-Protokolltext: Herr Müller fragt an, welche Variante bezüglich des Durchgangsverkehrs im Zusammenhang mit den Planungen zum XFEL-Röntgenläser  Herr Müller fragt an, welche Variante bezüglich des Durchgangsverkehrs im Zusammenhang mit den Planungen zum XFEL-Röntgenläser gemeint sei. Bürgermeisterin Küchenhof versichert, die Angelegenheit überprüfen zu lassen. Herr Korczanowski spricht sich gegen den Bau eines Kreisverkehrs im Bereich Lornsenstraße/Moorweg/Parkgrund aus. Frau Bielfeldt erkundigt sich über die geplante Umrüstung der Lichtsignalanlagen zum Thema ÖPNV-Beschleunigung. Herr Marzahn erklärt, dass dieses Thema im interfraktionellen Gespräch erörtert werde. Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Verkehrsplanung/Abwasserplanung zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/062/06 Berichtskatalog Ziff. 1.4 e - Verkehrsplanung / Ziff. 1.4 g - Abwasserplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=215 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=215 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verkehrssituation in Schenefeld ist weitgehend unverändert. Im Stadtentwicklungskonzept wurden zum Thema Verkehrsentwicklung folgende Ziele formuliert: Verbesserung der Bewältigung des Durchgangsverkehrs und des zielgerichteten Schwerlastverkehrs; Steigerung der Attraktivität des Radfahrens und des Zufußgehens; Der Anteil der Fahrten mit dem Fahrrad soll auf über 20 % erhöht werden, indem insbesondere auf die Schulwegsicherung Wert gelegt wird. Sollte das Straßenbahnkonzept der FHH wieder aufgegriffen werden, wonach auch eine Linie bis Osdorfer Born über Schenefelder Platz vorgesehen war, besteht erhebliches Interesse der Stadt Schenefeld an dessen Verwirklichung. Noch besser wäre die Fortsetzung bis Schenefeld Zentrum. Die Metrobuslinie 2 soll über die Dockenhudener Chaussee bis zum S-Bahnhof Halstenbek verlängert werden, um eine bessere Anbindung des Dorfs an das S-Bahnnetz zu erreichen. Hinsichtlich der Verbesserung des Durchgangsverkehrs gibt es - veranlasst durch die Planungen zum XFEL-Röntgenlaser ein Konzept zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Kreuzung Osterbrooksweg/LSE/ Industriestraße. Diese Planungen befinden sich zurzeit in der Abstimmungsphase und sollen ab Ende 2006 realisiert werden. Zum Thema ÖPNV-Beschleunigung liegt den Fraktionen ein Konzept der SVG vor, wonach ein Gesamtprojekt (für das Kreisgebiet) geplant ist, das mit GVFG-Mitteln (75% der Investitionskosten) und Kreiszuschüssen (50 % der Planungskosten) finanziert werden soll. Ab Mitte 2006 soll die Antragstellung erfolgen. Im Zuge dieser Maßnahmen sind 6 Lichtsignalanlagen innerhalb des Stadtgebiets umzurüsten. Drei dieser Anlagen befinden sich in der Baulast der Stadt. Im Bereich Lornsenstraße/Moorweg/Parkgrund gibt es eine Unfallhäufungsstelle, weshalb das Straßenverkehrsamt bereits Ende 2005 an die Stadt herangetreten ist, um gemeinsam Lösungen zu besprechen. Als Alternative zu einer Vollsignalisierung der Kreuzung wurde seitens der Stadt ein kleiner Kreisverkehr vorgeschlagen. Diese Maßnahme sollte nach Auffassung des Kreises spätestens im Jahr 2007 durchgeführt werden. Eine Fußgängerlichtzeichenanlage im Bereich der Hauptstraße östlich der Einmündung des Uetersener Weges ist seitens der Stadt beantragt worden, bisher an der ablehnenden Haltung des Straßenbaulastträgers gescheitert. Die Bereitschaft der Stadt (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 16.5.06) neben den Baukosten auch die Kosten für die Wartung und die Unterhaltung zu Übernehmen, wird voraussichtlich bewirken, dass das Straßenverkehrsamt eine entsprechende Anordnung aussprechen wird. Mit der Erschließung des Bebauungsplans Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden wird ab Ende 2006 die Fertigstellung der Erschließungsstraße bis zum Anschluss an die Hauptstraße erfolgen. Im Zuge der Hauptstraße/Kiebitzweg wird eine neue Kreisverkehrsanlage hergestellt, die zu einer Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit und damit auch zu mehr Sicherheit beitragen wird. Für das geplante Radwegekonzept liegt eine systematische Bestandserfassung vor. Die weitere Bearbeitung erfolgt noch. Zu Ziff. 1.4.g In den Haushaltsjahren 2005 und 2006 wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen keine konkreten Maßnahmen zum Neubau von Regen- und Schmutzwasserkanälen beschlossen. Im Haushaltsjahr 2005 wurde im Zuge des Ausbaus der nördl. Lornsenstraße der Regenwasserkanal erneuert und der Schmutzwasserkanal partiell saniert. Im Herbst des lfd. Jahres wird mit der Erschließung des Bebauungsplans Nr. 48 begonnen und in diesem Zusammenhang eine neue Schmutzwasserhauptleitung sowie eine Regenwasserleitung mit Anschluss an ein Regenrückhaltebecken hergestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zum Sachgebiet Verkehrsplanung zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2448&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.3, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.4 e - Verkehrsplanung / Ziff. 1.4 g - Abwasserplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1181, Vorlage: VO/67/062/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=215 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1184 TOP-Protokolltext: Herr Engel weist darauf hin, dass das Außengelände am Umkleidegebäude an der Blankeneser Chaussee in einem nicht gepflegten Zu  Herr Engel weist darauf hin, dass sich das Außengelände am Umkleidegebäude an der Blankeneser Chaussee in einem nicht gepflegten Zustand befinde. Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass die Stadt für die Pflege zuständig sei und versichert, die Anregung an den zuständigen Fachbereich III weiterzuleiten. Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich des Standes der Durchführung wichtiger städtischer Baumaßnahmen zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, die Teilberichte zu 5.2, 5.3 und 5.4 zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschlussvorschlag: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/020/06 Berichtswesen gem. § 45c GO, Teilbericht II/2006 über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=220 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=220 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Stadt Schenefeld Die Bürgermeisterin Fachbereich Planen Bauen Umwelt Schenefeld, 26.06.2006 Teilbericht 2 / 2006 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens a) Ausschreibung b) Submission c) Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Schule Altgemeinde Brandschutz HHST:1.2111.96020 außerplan-mäßig 2005 18.000 Ansatz 2006 272.000 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 243.000 Sommerferien 2006 Bereitstellung der Haushaltsmittel durch Beschluss der Ratsversammlung. Das überarbeitete Brandschutzkonzept wird umgesetzt. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 2006 340.000 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 288.000 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Ausführung 3.BA für 2007 geplant. Schulzentrum Hauptschule Anlegung einer Bolzplatzfläche HHST. 1.2130.96004 Ansatz 2006 17.000 c) Auftrag Tore / Bänke i.H.v. 3.824,52 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bolzplatztore und Bänke wurden in Auftrag gegeben. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 2006 50.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachraum u. Akustikdecken HHST. 1.2210.94030 Ansatz 2006 50.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) noch nicht erfolgt Beginn am 10.07.06 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erneuerung der Heizungsanlage HHST. 1.2210.96040 Ansatz 2006 265.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 174.000 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Flachdächern HHST. 1.2300.94000 Ansatz 2006 15.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Regenrinnen HHST. 1.2300.94010 Ansatz 2006 20.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von zwei Fachräumen HHST. 1.2300.94050 Ansatz 2006 40.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Beginn am 10.07.06 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. FORUM (Ausführung des 2. Bauabschnittes) HHST. 1.3310.95100 Ansatz 2004 331.000,00 2006 685.000,00 19.10 bis 17.11.05 17.11.05 / 22.11.05 im Dezember 2005 Kostenverfolgung Stand 06/06 Haushaltsmittel 1.002.528,03 Aufträge 992.783,02 Differenz 9.744,81 Baubeginn 02/ 2006 Fertigstellung 05/2006 noch nicht erfolgt Auf Empfehlung des Finanz-ausschusses beschließt die RV die Finanzierung und Durchführung der Maßnahme durch Veranschlagung einer entsprechenden VE i.H.v. 354.000,00 zu Lasten des Haushaltsjahres 2006 im 1. Nachtragshaushalt 2005 sicher zu stellen. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Umbau Heinrich Kiehlhorn Schule HHST 1.3500.94000 Ansatz 2006 80.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Herstellung einer Parkplatzfläche HHST 1.3500.96000 Ansatz 2006 15.000 a) LV erstellt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt nach Fertigstellung der Umbauarbeiten des Gebäudes Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Aufhebung des Sperrvermerkes in der Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 20.07.2006 Neubau einer Kindertagesstätte in der Bogenstraße HHST 1.4640.95000 Ansatz 2003 250.000 1. Nachtrag 04 602.600 VE 547.400 Ansatz 2005 547.400 Gesamtbedarf 1.400.000,00 a) Beschränkt 03.-22.02.05 Öffentlich 14.02-02.03.05 b) Beschränkt am 22.02.05 Öffentlich am 02.03.05 c) Die ausgeschriebenen Gewerke wurden durch Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 10.03.05, 07.04.05 und 19.05.05 bzw. den Bürgermeister vergeben. Mai 05 bis März 2006 Baubeginn 02.05.05 Grundsteinlegung 3.06.05 Richtfest 12.08.05 Einweihung 27.01.06 bisher gezahlt 1.156.703,21 Rat beschließt am 27.02.03 die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zur Finanzierung des Neubaus. Die Ausschüsse für Soziales sowie Bauen und Feuerwehr empfehlen am 10.03.03 einen Neubau. Am 26.02.04 beschließt der Rat die Vereinbarung zwischen Stadt und Kirche. Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt am 17.06.04 dem Abschluss des Architektenvertrages zu. Sportplätze an der Blankeneser Chaussee Sanierung des Sportplatzgebäudes HHST. 1.5642.96001 Ansatz 2005 30.000,00 Ansatz 2006 15.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Fertigstellung erfolgt Abrechnung wird z.Zt. durchgeführt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 Ansatz 2006 40.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Durchführung erst nach Vorlage einer verkehrlichen Anordnung Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sanierung von Geh- und Radwegen und 2006 HHST. 1.6315.95000 _________________ Erneuerung von Fahrbahnbelägen 2006 HHST. 1.6316.95000 Geh- und Radwege: Ansatz 2006 78.000 ____________ Fahrbahn-beläge: Ansatz 2006 100.000,00 freihändige Vergabe c) 100.512,95 (einschl. HHR) _________________ a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Beginn Juli 2006 ____________ Herbst 2006 noch nicht erfolgt ___________ noch nicht erfolgt Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 16.03.2006 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Ge- und Radwege Kykerweg (nördl. Seite), Moorweg (von G-F-Straße bis Swatten Weg) und Holtkamp beschlossen. _________________________ Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 18.05.2006 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Fahrbahnbeläge des Teichweges (von der Holzkoppel bis Am Teich), der Straße In de Masch (von Haus Nr. 4 bis Nr. 12) und der Bogenstraße (v. Efeuweg bis Haus Nr. 128) beschlossen. Erneuerung der nördlichen Lornsenstraße HHST. 1.6334.95000 gesamt: 1.516.500,00 erledigt Beginn Sept. / Okt. 2004 Fertigstellung Ende Sept. 2005 exakte Abrechnung erfolgt nach Prüfung der GVFG-Mittel Derzeit erfolgt die Prüfung der GVFG-Mittel beim LBV-SH. Nach erfolgter Prüfung kann eine exakte Abrechnung (Ausgabe und Einnahme) erfolgen. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 2006 10.000,00 HHR 5.607,74 c) 5.104,00 und 10.481,88 beauftragt April und Juni 2006 bisher: 5.104,00 5104,00 für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung Gremsbargen 10.481,88 für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung Seggernweg Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2522&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.4, Betreff: Berichtskatalog Ziff. 1.5 - Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung Ziff. 1.5 - Entgeltsgestaltung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1184, Vorlage: VO/60/020/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=220 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1177 TOP-Protokolltext: Nach einer kurzen Diskussion über die zukünftige Gestaltung des Weihnachtsmarktes besteht auf Anregung von Herrn Rüpcke Einver  Nach einer kurzen Diskussion über die zukünftige Gestaltung des Weihnachtsmarktes besteht auf Anregung von Herrn Rüpcke Einvernehmen, diese Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen und als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses unter der Überschrift Steigerung der Attraktivität des Weihnachtsmarktes vorzusehen. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/005/06 Durchführung des Weihnachtsmarktes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=211 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=211 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16.05.2006 beschlossen, nach den Sommerferien ein Abstimmungstreffen mit den am Weihnachtsmarkt Beteiligten durchzuführen. Danach ist vorgesehen, dass sich der Hauptausschuss erneut mit dem Thema befasst und die weitere Vorgehensweise festlegt. Aus Sicht der Verwaltung ist die Terminierung nach den Sommerferien für das Abstimmungstreffen zu spät. Grund hierfür ist, dass in den vergangenen Jahren die evtl. Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes bereits Ende Juli / Anfang August angeschrieben wurden, um bis zum 01.10. des jeweiligen Jahres eine Teilnahme oder Absage mitzuteilen. Die Verträge mit dem Karussellbetreiber wurden bisher im August des Jahres abgeschlossen. Ebenso verhält es sich mit der Bestellung des Spülmobils. Die Musikdarbietungen mit den Spielmannszügen, dem Gymnasium Schenefeld und der Liedertafel Frohsinn wurden ebenfalls im August des Jahres abgestimmt. Die Abstimmungen und Bestellungen wurden bewusst so frühzeitig vorgenommen, um gegebenenfalls für notwendigen Ersatz bei evtl. Absagen sorgen zu können. Des Weiteren zeigt die Erfahrung, dass vom Fachdienst Öffentliche Sicherheit die eine oder andere Nachfrage nach den Anmeldungen erfolgen muss, obwohl die Beteiligten frühzeitig angeschrieben wurden. Es wird daher vorgeschlagen, das geplante Abstimmungstreffen in das Jahr 2007 zu verschieben und den Weihnachtsmarkt 2006 wie gewohnt stattfinden zu lassen. Diese Terminverlegung würde einen reibungslosen Ablauf der Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt 2006 gewährleisten, zumal auch in diesem Jahr noch die 750 Jahr Feier der Stadt Schenefeld ansteht. Das Abstimmungstreffen sollte dann im Januar oder Februar 2007 anberaumt werden, um die gewonnenen Eindrücke aus dem Ablauf des Weihnachtsmarktes 2006 einfließen lassen zu können. Eine in bisherigen Gesprächen angedachte Verlagerung des Weihnachtsmarktes auf die andere Seite der LSE vor dem Stadtzentrum wird von der Verwaltung nicht befürwortet. Die bisherigen Weihnachtsmärkte wurden im Inneren des Rathauses mit 20 Ständen belegt. Diese Stände hatten selbst hergestellte weihnachtliche Angebote, die zum überwiegenden Teil nicht der Witterung ausgesetzt werden dürfen. Des Weiteren handelt es sich hier zum Teil um ältere Standbetreiber/innen, die eine Standvergabe im Außenbereich aufgrund gesundheitlicher Gründe ablehnen. Die Standvergabe im Innenbereich des Rathauses macht einen Anteil von 40 % des gesamten Weihnachtsmarktes aus. Im Stadtzentrum findet zur gleichen Zeit an den Sonntagen im Dezember der Weihnachtsmarkt des Stadtzentrums statt. Es ist davon auszugehen, dass durch die Verlagerung des Weihnachtsmarktes ein Interessenkonflikt mit dem Stadtzentrum entsteht. Mit Hinweis auf die zur Sitzung des Hauptausschusses am 16.05.2005 verteilte Beschlussvorlage der Verwaltung wird die Beteiligung von kommerziellen Standbetreiber/innen am Weihnachtsmarkt der Stadt Schenefeld als nicht praktikabel angesehen. Eine Mischlösung von kommerziellen und privaten Anbietern wird aus Sicht der Verwaltung nicht befürwortet. Es ist dabei zu unterscheiden, dass kommerzielle Anbieter von den Einnahmen grundsätzlich ihren Lebensunterhalt bestreiten, wobei die Vereine, Verbände, sowie die privaten und ehrenamtlich tätigen Personen zumindest einen Teil der Einnahmen für den Vereinszweck oder als Spenden verwenden. Es muss dabei auch berücksichtigt werden, dass der Weihnachtsmarkt bisher für die Standbetreiber/innen ohne eine Kostenbeteiligung stattgefunden hat. Sollten kommerzielle Betreiber/innen zugelassen werden, kann es grundsätzlich bei der bisherigen Kostenneutralität nicht bleiben. Die Kosten für Strom, Wasser, Ausleihkosten für das Zelt und die Mietkosten des Spülmobils müssten ganz oder teilweise auf die Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes umgelegt werden, um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten. Bei der Beteiligung von kommerziellen Anbietern sind zukünftig ordnungsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die sich wie folgt ergeben: 1. Der Weihnachtsmarkt müsste nach den Vorschriften der Gewerbeordnung als Spezial- oder Jahrmarkt gesondert festgesetzt werden. Diese Festsetzung ist erforderlich, um die Regelungen des Ladenschlussgesetzes aufzuheben. Ohne diese Festsetzung wäre ein Verkauf von Waren an einem Sonntag nicht möglich. 2. Bei der Abgabe von alkoholischen Getränken ist grundsätzlich eine Gestattung nach dem Gaststättengesetz erforderlich. Diese Gestattung müsste dann von allen Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes, die alkoholische Getränke ausschenken, vorgewiesen können. Bisher wurde aufgrund der Gemeinnützigkeit des Weihnachtsmarktes davon abgesehen. 3. Die Standbetreiber/innen, die mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Getränken befasst sind, müssen die hygienischen Mindestanforderungen beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln auf Volksfesten, Jahrmärkten und ähnlichen Veranstaltungen einhalten. Bei der Festsetzung von Märkten und der Erteilung von Gestattungen ist der Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Kreises Pinneberg entsprechend zu informieren. Von dort wird dann entschieden ob Bedenken bestehen. Evtl. werden Überprüfungen oder Kontrollen der einzelnen Märkte vom Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht vorgenommen. Aus den genannten Gründen erscheint die Beteiligung von kommerziellen Standbetreiber/innen äußerst problematisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, das Abstimmungsgespräch für die Ausgestaltung des Schenefelder Weihnachtsmarktes 2007 im Januar 2007 zu terminieren, um die Erfahrungen aus dem Ablauf des Weihnachtsmarktes 2006 in zukünftige Überlegungen und Änderungen einfließen zu lassen. Im Vorwege ist von der Verwaltung ein Informations- und Sondierungsgespräch mit dem Stadtzentrum Schenefeld zu führen, um eine evtl. Verlegung des Weihnachtsmarktes auf das Gelände des Stadtzentrums zu erörtern. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2418&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Beteiligung von kommerziellen Anbietern am Weihnachtsmarkt in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1177, Vorlage: VO/32/005/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=211 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1180 TOP-Protokolltext: Herr Engel weist darauf hin, dass das betreffende Grundstück aufgrund der Bepflanzung mit Bäumen in Verbindung mit den Bestimm  Herr Engel weist darauf hin, dass das betreffende Grundstück aufgrund der Bepflanzung mit Bäumen in Verbindung mit den Bestimmungen zum Baumschutz für nachfolgende Generationen wertlos werden könnte. Auf Anregung von Herrn Rüpcke besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen und als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses vorzusehen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/061/06 Aktion Lebensbaum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=214 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=214 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 26.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat vor ca. 28 Jahren die Aktion Lebensbäume gestartet. Zunächst wurden die Bäume überwiegend auf öffentlichen Flächen angepflanzt. Aufgrund der nur eingeschränkt verfügbaren Flächen wurde dazu übergegangen, Bäume zum Einpflanzen in Privatgärten seitens des Bauhofs zur Verfügung zu stellen. Eine weitere Variante besteht in der Ausstellung von Gutscheinen, so dass die Eltern von Neugeborenen jeweils kostenlos einen Baum ihrer Wahl erhalten, den sie im eigenen Garten pflanzen können. Grundsätzlich sollte an der Praxis des Baumgeschenks zur Geburt eines Kindes festgehalten werden. Die Variante der Gutscheinlösung erfordert den geringsten Aufwand, da die Beschaffung der Bäume, das Anpflanzen und insbesondere die Pflege in der Anfangszeit hier nicht durch den Bauhof zu erledigen ist. Für das Anpflanzen auf öffentlichen Flächen sollte ein klar definierter Standort gewählt werden, der eine Identifikation zulässt. Zugleich kann eine entsprechende Maßnahme als Vorhaben zur Neuwaldbildung bestimmt werden. An der Straße Holtkamp befindet sich ein städtisches Grundstück mit einer Größe von 34.615 qm. Dieses Grundstück kommt auch langfristig nicht für eine bauliche Nutzung in Frage und würde sich für eine Waldentwicklung eignen. Das bestehende Pachtverhältnis müsste jedoch schrittweise geändert werden. Im Übrigen ist auf die Kostenfolge hinzuweisen. Soll die Maßnahme erfolgreich sein, muss sie im Rahmen der Haushaltsberatungen berücksichtigt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss spricht sich für die Bereitstellung des Flurstücks 42 der Flur 9 für die Anpflanzung von Lebensbäumen aus. Diese Maßnahme soll auch zur Neuwaldbildung beitragen. Bei den Beratungen des Haushaltsplans 2007 ist diese Maßnahme zu berücksichtigen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2445&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1180, Vorlage: VO/67/061/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=214 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1137 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung einstimmig, die Tagesordnung um die vorliegenden Anfragen der CDU-Fraktion,  Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung einstimmig, die Tagesordnung um die vorliegenden Anfragen der CDU-Fraktion, eingegangen am 23. Juni, und des Herrn Germut Klemm, MdR, eingegangen am 27. Juni, im Wege der Dringlichkeit um den Punkt Anfragen zu erweitern und diesen wie folgt zu gliedern: a) Anfrage der CDU-Fraktion zum Betrieb des JUKS b) Anfrage des Herrn Germut Klemm, MdR, zur Errichtung und zum Betrieb des Mobilfunk-Sendemastes auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee Der Hauptausschuss empfiehlt weiter, diesen Tagesordnungspunkt als Punkt 5. der Tagesordnung zu behandeln und die bisherigen Punkte 5. und folgende entsprechend zu verschieben. Des Weiteren weist der Hauptausschuss einvernehmlich darauf hin, dass bei zukünftigen Anfragen die 10-Tages-Frist gemäß der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schenefeld einzuhalten ist. Frau Bielfeldt fragt an, ob bezüglich des Abschlusses neuer Kindertagesstättenverträge mit dem Träger Lebenshilfe e.V. die unterschiedlichen Fristen (31.07. bzw. 31.08.) in den §§ 16 bewusst gewählt worden seien. Herr Rüpcke vertritt die Auffassung, dass in § 4 Punkt 6. das Wort Gesamtpersonalkosten durch die Formulierung Kosten des pädagogischen Personals ersetzt werden müsse. Bürgermeisterin Küchenhof versichert, diese Angelegenheiten bis zur Ratsversammlung überprüfen zu lassen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung am 29.06.2006 -öffentlicher Teil-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1137, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1119 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass im Fachdienst Öffentliche Sicherheit der Verkehrsbe-richt 2005 zur Einsichtnahme vor  Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass im Fachdienst Öffentliche Sicherheit der Verkehrsbericht 2005 zur Einsichtnahme vorliege. Eine Ausfertigung des Berichtes ist an die Fraktionen verteilt worden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1119, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: 750-Jahr-Feier a.) Festakt -Bericht über den Ablauf b.) Sachstandsbericht Festwochenende, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung -nicht öffentlicher Teil -, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Spielbetrieb FORUM - Abschluss eines Vertrages mit a.) der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH b.) dem Kulturverein FORUM e.V., TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.1, Betreff: Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2091&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP511.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2078&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP512.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 16.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2005 8 Kulturveranstaltungen durchgeführt (davon die Veranstaltung mit Arved Fuchs an zwei Terminen), an denen 779 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 13.539,28 aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 10.097,01 angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 6.505,50 gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2081&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP513.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Verwaltungshaushalt - Einnahme  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.06.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 17.000,00 20.125,76 118,39% 3.125,76 Grundsteuer B 1.920.000,00 1.946.286,34 101,37% 26.286,34 Gewerbesteuer 5.100.000,00 4.937.054,75 96,80% -162.945,25 Anteil an der Einkommensteuer 5.919.800,00 1.223.905,00 20,67% -4.695.895,00 Anteil an der Umsatzsteuer 548.000,00 141.590,00 25,84% -406.410,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 67.788,00 104,29% 2.788,00 Hundesteuer 38.000,00 36.261,13 95,42% -1.738,87 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 0,00 0,00 0,00% 0,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 92.000,00 94.788,00 103,03% 2.788,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.301.700,00 992.158,23 43,11% -1.309.541,77 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 555.700,00 558.516,00 100,51% 2.816,00 Stundungszinsen 10.000,00 2.883,25 28,83% -7.116,75 Verzinsung von Steuernachforderungen 80.000,00 40.604,72 50,76% -39.395,28 16.647.200,00 10.061.961,18 60,44% -6.585.238,82 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2006 Anordnungssoll 01.06.2006 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.217.500,00 349.880,00 28,74% -867.620,00 Zuweisungen 506.000,00 224.957,83 44,46% -281.042,17 FAG-Umlage (Land/Kreis) 66.000,00 44.460,00 67,36% -21.540,00 Kreisumlage 4.998.700,00 5.006.999,88 100,17% 8.299,88 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 4.864,42 48,64% -5.135,58 6.798.200,00 5.631.162,13 82,83% -1.167.037,87 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2006 AOS (Stand: 01.03.06) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.926.200,00 14.559.829,98 Ausgaben 21.926.200,00 13.237.004,38 Vermögenshaushalt Einnahmen 3.642.700,00 1.234.068,32 Ausgaben 3.642.700,00 560.180,16 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 13.237.004,38 Verm.haushalt 560.180,16 ./. Innere Verrechnungen (679) 58.817,69 ./. Ordentl. Tilg. (97) 30.639,28 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 226.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 12.951.586,69 bereinigte Ausgaben VMH 529.540,88 Gesamtausgaben VWH/VMH 13.481.127,57 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 3,93% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2005 3.781.189,05 31.12.2006 (Soll) 6.317.522,57 Vermögen der Stadt 31.12.2005 56.600.380,72 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2005 109.231,79 ./. Entnahme HH-Plan 2006 106.400,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2005 248.250,50 + Zuf. Übersch. UA 700 0,00 31.12.2005 248.250,50 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.300,00 726.654,06 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.440.300,00 997.009,15 - f. investive Zwecke 765.000,00 841.798,25 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2332&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verkehrssituation in Schenefeld ist weitgehend unverändert. Im Stadtentwicklungskonzept wurden zum Thema Verkehrsentwicklung folgende Ziele formuliert: Verbesserung der Bewältigung des Durchgangsverkehrs und des zielgerichteten Schwerlastverkehrs; Steigerung der Attraktivität des Radfahrens und des Zufußgehens; Der Anteil der Fahrten mit dem Fahrrad soll auf über 20 % erhöht werden, indem insbesondere auf die Schulwegsicherung Wert gelegt wird. Sollte das Straßenbahnkonzept der FHH wieder aufgegriffen werden, wonach auch eine Linie bis Osdorfer Born über Schenefelder Platz vorgesehen war, besteht erhebliches Interesse der Stadt Schenefeld an dessen Verwirklichung. Noch besser wäre die Fortsetzung bis Schenefeld Zentrum. Die Metrobuslinie 2 soll über die Dockenhudener Chaussee bis zum S-Bahnhof Halstenbek verlängert werden, um eine bessere Anbindung des Dorfs an das S-Bahnnetz zu erreichen. Hinsichtlich der Verbesserung des Durchgangsverkehrs gibt es - veranlasst durch die Planungen zum XFEL-Röntgenlaser ein Konzept zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Kreuzung Osterbrooksweg/LSE/ Industriestraße. Diese Planungen befinden sich zurzeit in der Abstimmungsphase und sollen ab Ende 2006 realisiert werden. Zum Thema ÖPNV-Beschleunigung liegt den Fraktionen ein Konzept der SVG vor, wonach ein Gesamtprojekt (für das Kreisgebiet) geplant ist, das mit GVFG-Mitteln (75% der Investitionskosten) und Kreiszuschüssen (50 % der Planungskosten) finanziert werden soll. Ab Mitte 2006 soll die Antragstellung erfolgen. Im Zuge dieser Maßnahmen sind 6 Lichtsignalanlagen innerhalb des Stadtgebiets umzurüsten. Drei dieser Anlagen befinden sich in der Baulast der Stadt. Im Bereich Lornsenstraße/Moorweg/Parkgrund gibt es eine Unfallhäufungsstelle, weshalb das Straßenverkehrsamt bereits Ende 2005 an die Stadt herangetreten ist, um gemeinsam Lösungen zu besprechen. Als Alternative zu einer Vollsignalisierung der Kreuzung wurde seitens der Stadt ein kleiner Kreisverkehr vorgeschlagen. Diese Maßnahme sollte nach Auffassung des Kreises spätestens im Jahr 2007 durchgeführt werden. Eine Fußgängerlichtzeichenanlage im Bereich der Hauptstraße östlich der Einmündung des Uetersener Weges ist seitens der Stadt beantragt worden, bisher an der ablehnenden Haltung des Straßenbaulastträgers gescheitert. Die Bereitschaft der Stadt (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 16.5.06) neben den Baukosten auch die Kosten für die Wartung und die Unterhaltung zu Übernehmen, wird voraussichtlich bewirken, dass das Straßenverkehrsamt eine entsprechende Anordnung aussprechen wird. Mit der Erschließung des Bebauungsplans Nr. 48 Südliche Blockhorner Weiden wird ab Ende 2006 die Fertigstellung der Erschließungsstraße bis zum Anschluss an die Hauptstraße erfolgen. Im Zuge der Hauptstraße/Kiebitzweg wird eine neue Kreisverkehrsanlage hergestellt, die zu einer Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit und damit auch zu mehr Sicherheit beitragen wird. Für das geplante Radwegekonzept liegt eine systematische Bestandserfassung vor. Die weitere Bearbeitung erfolgt noch. Zu Ziff. 1.4.g In den Haushaltsjahren 2005 und 2006 wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen keine konkreten Maßnahmen zum Neubau von Regen- und Schmutzwasserkanälen beschlossen. Im Haushaltsjahr 2005 wurde im Zuge des Ausbaus der nördl. Lornsenstraße der Regenwasserkanal erneuert und der Schmutzwasserkanal partiell saniert. Im Herbst des lfd. Jahres wird mit der Erschließung des Bebauungsplans Nr. 48 begonnen und in diesem Zusammenhang eine neue Schmutzwasserhauptleitung sowie eine Regenwasserleitung mit Anschluss an ein Regenrückhaltebecken hergestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zum Sachgebiet Verkehrsplanung zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2448&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP53.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Stadt Schenefeld Die Bürgermeisterin Fachbereich Planen Bauen Umwelt Schenefeld, 26.06.2006 Teilbericht 2 / 2006 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens a) Ausschreibung b) Submission c) Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Schule Altgemeinde Brandschutz HHST:1.2111.96020 außerplan-mäßig 2005 18.000 Ansatz 2006 272.000 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 243.000 Sommerferien 2006 Bereitstellung der Haushaltsmittel durch Beschluss der Ratsversammlung. Das überarbeitete Brandschutzkonzept wird umgesetzt. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 2006 340.000 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 288.000 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Ausführung 3.BA für 2007 geplant. Schulzentrum Hauptschule Anlegung einer Bolzplatzfläche HHST. 1.2130.96004 Ansatz 2006 17.000 c) Auftrag Tore / Bänke i.H.v. 3.824,52 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bolzplatztore und Bänke wurden in Auftrag gegeben. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 2006 50.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachraum u. Akustikdecken HHST. 1.2210.94030 Ansatz 2006 50.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) noch nicht erfolgt Beginn am 10.07.06 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erneuerung der Heizungsanlage HHST. 1.2210.96040 Ansatz 2006 265.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Aufträge zur Zeit 174.000 Sommerferien 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Flachdächern HHST. 1.2300.94000 Ansatz 2006 15.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von Regenrinnen HHST. 1.2300.94010 Ansatz 2006 20.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung von zwei Fachräumen HHST. 1.2300.94050 Ansatz 2006 40.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Beginn am 10.07.06 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. FORUM (Ausführung des 2. Bauabschnittes) HHST. 1.3310.95100 Ansatz 2004 331.000,00 2006 685.000,00 19.10 bis 17.11.05 17.11.05 / 22.11.05 im Dezember 2005 Kostenverfolgung Stand 06/06 Haushaltsmittel 1.002.528,03 Aufträge 992.783,02 Differenz 9.744,81 Baubeginn 02/ 2006 Fertigstellung 05/2006 noch nicht erfolgt Auf Empfehlung des Finanz-ausschusses beschließt die RV die Finanzierung und Durchführung der Maßnahme durch Veranschlagung einer entsprechenden VE i.H.v. 354.000,00 zu Lasten des Haushaltsjahres 2006 im 1. Nachtragshaushalt 2005 sicher zu stellen. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Umbau Heinrich Kiehlhorn Schule HHST 1.3500.94000 Ansatz 2006 80.000 a) noch nicht erfolgt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Sommer 2006 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. VHS Herstellung einer Parkplatzfläche HHST 1.3500.96000 Ansatz 2006 15.000 a) LV erstellt b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt nach Fertigstellung der Umbauarbeiten des Gebäudes Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Aufhebung des Sperrvermerkes in der Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 20.07.2006 Neubau einer Kindertagesstätte in der Bogenstraße HHST 1.4640.95000 Ansatz 2003 250.000 1. Nachtrag 04 602.600 VE 547.400 Ansatz 2005 547.400 Gesamtbedarf 1.400.000,00 a) Beschränkt 03.-22.02.05 Öffentlich 14.02-02.03.05 b) Beschränkt am 22.02.05 Öffentlich am 02.03.05 c) Die ausgeschriebenen Gewerke wurden durch Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 10.03.05, 07.04.05 und 19.05.05 bzw. den Bürgermeister vergeben. Mai 05 bis März 2006 Baubeginn 02.05.05 Grundsteinlegung 3.06.05 Richtfest 12.08.05 Einweihung 27.01.06 bisher gezahlt 1.156.703,21 Rat beschließt am 27.02.03 die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zur Finanzierung des Neubaus. Die Ausschüsse für Soziales sowie Bauen und Feuerwehr empfehlen am 10.03.03 einen Neubau. Am 26.02.04 beschließt der Rat die Vereinbarung zwischen Stadt und Kirche. Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt am 17.06.04 dem Abschluss des Architektenvertrages zu. Sportplätze an der Blankeneser Chaussee Sanierung des Sportplatzgebäudes HHST. 1.5642.96001 Ansatz 2005 30.000,00 Ansatz 2006 15.000,00 a) erfolgt b) erfolgt c) erfolgt Fertigstellung erfolgt Abrechnung wird z.Zt. durchgeführt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 und 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 Ansatz 2006 40.000 a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Durchführung erst nach Vorlage einer verkehrlichen Anordnung Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sanierung von Geh- und Radwegen und 2006 HHST. 1.6315.95000 _________________ Erneuerung von Fahrbahnbelägen 2006 HHST. 1.6316.95000 Geh- und Radwege: Ansatz 2006 78.000 ____________ Fahrbahn-beläge: Ansatz 2006 100.000,00 freihändige Vergabe c) 100.512,95 (einschl. HHR) _________________ a) beschränkte Ausschreibung b) noch nicht erfolgt c) noch nicht erfolgt Beginn Juli 2006 ____________ Herbst 2006 noch nicht erfolgt ___________ noch nicht erfolgt Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 16.03.2006 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Ge- und Radwege Kykerweg (nördl. Seite), Moorweg (von G-F-Straße bis Swatten Weg) und Holtkamp beschlossen. _________________________ Im Rahmen der Sitzung des Ausschuss für Bauen u. Feuerwehr am 18.05.2006 wurden die Sanierungsmaßnahmen der Fahrbahnbeläge des Teichweges (von der Holzkoppel bis Am Teich), der Straße In de Masch (von Haus Nr. 4 bis Nr. 12) und der Bogenstraße (v. Efeuweg bis Haus Nr. 128) beschlossen. Erneuerung der nördlichen Lornsenstraße HHST. 1.6334.95000 gesamt: 1.516.500,00 erledigt Beginn Sept. / Okt. 2004 Fertigstellung Ende Sept. 2005 exakte Abrechnung erfolgt nach Prüfung der GVFG-Mittel Derzeit erfolgt die Prüfung der GVFG-Mittel beim LBV-SH. Nach erfolgter Prüfung kann eine exakte Abrechnung (Ausgabe und Einnahme) erfolgen. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 2006 10.000,00 HHR 5.607,74 c) 5.104,00 und 10.481,88 beauftragt April und Juni 2006 bisher: 5.104,00 5104,00 für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung Gremsbargen 10.481,88 für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung Seggernweg Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2522&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP54.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16.05.2006 beschlossen, nach den Sommerferien ein Abstimmungstreffen mit den am Weihnachtsmarkt Beteiligten durchzuführen. Danach ist vorgesehen, dass sich der Hauptausschuss erneut mit dem Thema befasst und die weitere Vorgehensweise festlegt. Aus Sicht der Verwaltung ist die Terminierung nach den Sommerferien für das Abstimmungstreffen zu spät. Grund hierfür ist, dass in den vergangenen Jahren die evtl. Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes bereits Ende Juli / Anfang August angeschrieben wurden, um bis zum 01.10. des jeweiligen Jahres eine Teilnahme oder Absage mitzuteilen. Die Verträge mit dem Karussellbetreiber wurden bisher im August des Jahres abgeschlossen. Ebenso verhält es sich mit der Bestellung des Spülmobils. Die Musikdarbietungen mit den Spielmannszügen, dem Gymnasium Schenefeld und der Liedertafel Frohsinn wurden ebenfalls im August des Jahres abgestimmt. Die Abstimmungen und Bestellungen wurden bewusst so frühzeitig vorgenommen, um gegebenenfalls für notwendigen Ersatz bei evtl. Absagen sorgen zu können. Des Weiteren zeigt die Erfahrung, dass vom Fachdienst Öffentliche Sicherheit die eine oder andere Nachfrage nach den Anmeldungen erfolgen muss, obwohl die Beteiligten frühzeitig angeschrieben wurden. Es wird daher vorgeschlagen, das geplante Abstimmungstreffen in das Jahr 2007 zu verschieben und den Weihnachtsmarkt 2006 wie gewohnt stattfinden zu lassen. Diese Terminverlegung würde einen reibungslosen Ablauf der Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt 2006 gewährleisten, zumal auch in diesem Jahr noch die 750 Jahr Feier der Stadt Schenefeld ansteht. Das Abstimmungstreffen sollte dann im Januar oder Februar 2007 anberaumt werden, um die gewonnenen Eindrücke aus dem Ablauf des Weihnachtsmarktes 2006 einfließen lassen zu können. Eine in bisherigen Gesprächen angedachte Verlagerung des Weihnachtsmarktes auf die andere Seite der LSE vor dem Stadtzentrum wird von der Verwaltung nicht befürwortet. Die bisherigen Weihnachtsmärkte wurden im Inneren des Rathauses mit 20 Ständen belegt. Diese Stände hatten selbst hergestellte weihnachtliche Angebote, die zum überwiegenden Teil nicht der Witterung ausgesetzt werden dürfen. Des Weiteren handelt es sich hier zum Teil um ältere Standbetreiber/innen, die eine Standvergabe im Außenbereich aufgrund gesundheitlicher Gründe ablehnen. Die Standvergabe im Innenbereich des Rathauses macht einen Anteil von 40 % des gesamten Weihnachtsmarktes aus. Im Stadtzentrum findet zur gleichen Zeit an den Sonntagen im Dezember der Weihnachtsmarkt des Stadtzentrums statt. Es ist davon auszugehen, dass durch die Verlagerung des Weihnachtsmarktes ein Interessenkonflikt mit dem Stadtzentrum entsteht. Mit Hinweis auf die zur Sitzung des Hauptausschusses am 16.05.2005 verteilte Beschlussvorlage der Verwaltung wird die Beteiligung von kommerziellen Standbetreiber/innen am Weihnachtsmarkt der Stadt Schenefeld als nicht praktikabel angesehen. Eine Mischlösung von kommerziellen und privaten Anbietern wird aus Sicht der Verwaltung nicht befürwortet. Es ist dabei zu unterscheiden, dass kommerzielle Anbieter von den Einnahmen grundsätzlich ihren Lebensunterhalt bestreiten, wobei die Vereine, Verbände, sowie die privaten und ehrenamtlich tätigen Personen zumindest einen Teil der Einnahmen für den Vereinszweck oder als Spenden verwenden. Es muss dabei auch berücksichtigt werden, dass der Weihnachtsmarkt bisher für die Standbetreiber/innen ohne eine Kostenbeteiligung stattgefunden hat. Sollten kommerzielle Betreiber/innen zugelassen werden, kann es grundsätzlich bei der bisherigen Kostenneutralität nicht bleiben. Die Kosten für Strom, Wasser, Ausleihkosten für das Zelt und die Mietkosten des Spülmobils müssten ganz oder teilweise auf die Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes umgelegt werden, um eine Gleichbehandlung zu gewährleisten. Bei der Beteiligung von kommerziellen Anbietern sind zukünftig ordnungsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die sich wie folgt ergeben: 1. Der Weihnachtsmarkt müsste nach den Vorschriften der Gewerbeordnung als Spezial- oder Jahrmarkt gesondert festgesetzt werden. Diese Festsetzung ist erforderlich, um die Regelungen des Ladenschlussgesetzes aufzuheben. Ohne diese Festsetzung wäre ein Verkauf von Waren an einem Sonntag nicht möglich. 2. Bei der Abgabe von alkoholischen Getränken ist grundsätzlich eine Gestattung nach dem Gaststättengesetz erforderlich. Diese Gestattung müsste dann von allen Teilnehmer/innen des Weihnachtsmarktes, die alkoholische Getränke ausschenken, vorgewiesen können. Bisher wurde aufgrund der Gemeinnützigkeit des Weihnachtsmarktes davon abgesehen. 3. Die Standbetreiber/innen, die mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Getränken befasst sind, müssen die hygienischen Mindestanforderungen beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln auf Volksfesten, Jahrmärkten und ähnlichen Veranstaltungen einhalten. Bei der Festsetzung von Märkten und der Erteilung von Gestattungen ist der Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Kreises Pinneberg entsprechend zu informieren. Von dort wird dann entschieden ob Bedenken bestehen. Evtl. werden Überprüfungen oder Kontrollen der einzelnen Märkte vom Fachdienst Veterinär- und Lebensmittelaufsicht vorgenommen. Aus den genannten Gründen erscheint die Beteiligung von kommerziellen Standbetreiber/innen äußerst problematisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, das Abstimmungsgespräch für die Ausgestaltung des Schenefelder Weihnachtsmarktes 2007 im Januar 2007 zu terminieren, um die Erfahrungen aus dem Ablauf des Weihnachtsmarktes 2006 in zukünftige Überlegungen und Änderungen einfließen zu lassen. Im Vorwege ist von der Verwaltung ein Informations- und Sondierungsgespräch mit dem Stadtzentrum Schenefeld zu führen, um eine evtl. Verlegung des Weihnachtsmarktes auf das Gelände des Stadtzentrums zu erörtern. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2418&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 26.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat vor ca. 28 Jahren die Aktion Lebensbäume gestartet. Zunächst wurden die Bäume überwiegend auf öffentlichen Flächen angepflanzt. Aufgrund der nur eingeschränkt verfügbaren Flächen wurde dazu übergegangen, Bäume zum Einpflanzen in Privatgärten seitens des Bauhofs zur Verfügung zu stellen. Eine weitere Variante besteht in der Ausstellung von Gutscheinen, so dass die Eltern von Neugeborenen jeweils kostenlos einen Baum ihrer Wahl erhalten, den sie im eigenen Garten pflanzen können. Grundsätzlich sollte an der Praxis des Baumgeschenks zur Geburt eines Kindes festgehalten werden. Die Variante der Gutscheinlösung erfordert den geringsten Aufwand, da die Beschaffung der Bäume, das Anpflanzen und insbesondere die Pflege in der Anfangszeit hier nicht durch den Bauhof zu erledigen ist. Für das Anpflanzen auf öffentlichen Flächen sollte ein klar definierter Standort gewählt werden, der eine Identifikation zulässt. Zugleich kann eine entsprechende Maßnahme als Vorhaben zur Neuwaldbildung bestimmt werden. An der Straße Holtkamp befindet sich ein städtisches Grundstück mit einer Größe von 34.615 qm. Dieses Grundstück kommt auch langfristig nicht für eine bauliche Nutzung in Frage und würde sich für eine Waldentwicklung eignen. Das bestehende Pachtverhältnis müsste jedoch schrittweise geändert werden. Im Übrigen ist auf die Kostenfolge hinzuweisen. Soll die Maßnahme erfolgreich sein, muss sie im Rahmen der Haushaltsberatungen berücksichtigt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss spricht sich für die Bereitstellung des Flurstücks 42 der Flur 9 für die Anpflanzung von Lebensbäumen aus. Diese Maßnahme soll auch zur Neuwaldbildung beitragen. Bei den Beratungen des Haushaltsplans 2007 ist diese Maßnahme zu berücksichtigen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2445&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060627.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060627, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=223, Raum: Sitzungszimmer 107, Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=226 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1143 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenken die Ratsmitglieder dem Verstorbenen Herrn Hans Nevermann. Bürgervorsteherin Mittelberger stellt anschließend die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zweiter Stadtrat Burs teilt mit, dass der Hauptausschuss empfohlen habe, die Tagesordnung durch Beschluss der Ratsversammlung um folgende dringende Angelegenheiten erweitern zu lassen: Ø Anfrage der CDU-Fraktion zum Betrieb des JUKS Ø Anfrage des Herrn Germut Klemm, MdR, zur Errichtung und zum Betrieb des Mobilfunk-Sendemastes auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee Weiter berichtet er, dass der Hauptausschuss empfohlen habe, den TOP 14. - Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten gem. § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung - von der Tagesordnung abzusetzen. Die Ratsversammlung beschließt die obigen Erweiterungen und die obige Absetzung von der Tagesordnung mit 25 Stimmen bei drei Enthaltungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1143, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1144 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.10 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, erkundigt sich nach den Planungen für die Herrichtung der Verkehrswege bezüglich des Röntgenlaser-Projektes XFEL der Firma DESY. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass die Stadt den Planfeststellungsbeschluss abwarten müsse, um konkrete Aussagen treffen zu können. Auf entsprechende Nachfrage von Herrn van Gerpen teilt Herr Leimert mit, dass der Verkehrsabfluss im Rahmen des Projektes in Richtung Hamburg geplant sei. Herr Hansen, Blockhorner Weiden, erkundigt sich nach der Verlängerung der Poller-Lösung in der Straße Blockhorner Weiden im Zusammenhang mit dem Neubaugebiet. Herr Leimert teilt mit, dass bei der Verknüpfung mit der neuen Erschließungsstraße keine Durchfahrtsmöglichkeit für PKW vorgesehen sei. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.20 Uhr geschlossen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1144, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1145 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 27  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 27. April 2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift vom 27.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1145, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1163 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend ausführlich über den am 23  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend ausführlich über den am 23. Juni 2006 durchgeführten Festakt anlässlich des 750jährigen Bestehens und dem damit verbundenen Besuch zweier Delegationen der beiden Partnerstädte. Bürgermeisterin Küchenhof spricht allen an der Organisation Beteiligten ihren Dank aus. Erste Stadträtin Dr. Quellmann nimmt Stellung zum Thema Rat für Kriminalitätsverhütung und vertritt die Auffassung, dass die ursprünglichen Vorbereitungen durch den Ausschuss für Soziales eingebracht worden seien. Des Weiteren bezieht sie sich auf die Erweiterung des Stadtzentrums und spricht sich dafür aus, dass das vorliegende Gutachten an alle Mitglieder der Ratsversammlung verteilt werden sollte. Erste Stadträtin Dr. Quellmann führt weiter aus, dass die Erforderlichkeit der Erweiterung des Stadtzentrums unter Berücksichtigung der derzeitigen Freiflächen und des fehlenden Lebensmittelmarktes in Frage gestellt werden müsse. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass eine Zusammenarbeit des Rates für Kriminalitätsverhütung mit dem Ausschuss für Soziales denkbar sei. Bezüglich des Gutachtens zur Erweiterung des Stadtzentrums teilt sie mit, dass eine politische Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll sei, da derzeit eine Nachbearbeitung vorgenommen werde. MdR Rüpcke verdeutlicht, dass dringend ein Lebensmittelgeschäft im Stadtzentrum angesiedelt werden müsse. Andernfalls spricht er sich dafür aus, die Erweitungspläne des Stadtzentrums von Seiten der Stadt kritisch zu hinterfragen. Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass aufgrund der derzeitigen Freiflächen und der ungewissen Erweiterungsplanung kein Lebensmittelgeschäft zu einer Ansiedlung bereit sei. Weiter berichtet sie, dass sich das Stadtzentrum nach Aussagen des Center-Managements in einer gesunden wirtschaftlichen Lage befinde. MdR Rüpcke nimmt Stellung zum Thema Röntgenlaser-Projekt XFEL der Firma DESY und bittet die Stadt, die Auslegungsfrist des Planes um 14 Tage nach den Sommerferien zu verlängern, damit eine ausführliche Beratung möglich sei. MdR Schmidt spricht sich für eine schnelle Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes im Stadtzentrum aus und macht deutlich, dass ein Lebensmittelmarkt auch in der Übergangszeit bis zu einer möglichen Erweiterung des Stadtzentrums zwingend erforderlich sei. Bürgermeisterin Küchenhof macht deutlich, dass das Center-Management von der Entscheidung der Landesplanung in Kiel bezüglich der Erweiterung abhängig sei und diese abwarten müsse. MdR Miltz spricht sich dafür aus, diese Angelegenheit als Tagesordnungspunkt im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu erörtern. Er regt weiter an, im Vorwege eine Stellungnahme des Center-Managements sowie der Landesplanung einzuholen. zu 5 a) Anfrage der CDU-Fraktion zum Betrieb des JUKS b) Anfrage des Herrn Germut Klemm, MdR, zur Errichtung und zum Betrieb des Mobilfunk-Sendemastes auf dem Sportplatzgelände an der Blankeneser Chaussee Es besteht Einvernehmen, die beiden Anfragen als Tagesordnungspunkte 5a. und 5b. zu behandeln. Die Reihenfolge der folgenden Tagesordnungspunkte verschiebt sich entsprechend. zu a) MdR Rüpcke trägt die Anfrage der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Bürgermeisterin Küchenhof verliest die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage zur Niederschrift). Erste Stadträtin Dr. Quellmann bezieht sich auf den letzten Punkt der Anfrage und vertritt die Auffassung, dass das JUKS sämtliche Veranstaltungen evaluieren, die Anzahl dokumentieren und die Ergebnisse veröffentlichen müsse. zu b) MdR Klemm trägt seine Anfrage (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Bürgermeisterin Küchenhof verliest die Stellungnahme der Verwaltung (Anlage zur Niederschrift). In Ergänzung zu seiner Anfrage erkundigt sich Herr Klemm, ob weitere Mobilfunksendeanlagen in Schenefeld geplant seien. Herr Leimert informiert die Anwesenden darüber, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt worden sei, dass im Bereich Dannenkamp die Errichtung einer Anlage geplant sei. Weiter berichtet er, dass an der Altonaer Chaussee die Aufstellung einer Ersatzanlage beabsichtigt sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/024/06 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=217 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=217 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand: 19. Juni 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 29. Juni 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 27. April 2006: Erklärung der Ratsversammlung zum Eingriff des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich Die von der Ratsversammlung am 27. April 2006 beschlossene Erklärung zum Eingriff des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich ist am 24. Mai dieses Jahres im Rahmen eines Treffens von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises Pinneberg im Rathaus der Stadt Elmshorn an die anwesenden Landtagsabgeordneten, Frau Tenor-Alschausky und Herrn Lehnert, überreicht worden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 Kiebitzgraben und Prüfung der Fördermöglichkeiten Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 23. Mai dieses Jahres mit dieser Angelegenheit beschäftigt und die Verwaltung gebeten, einen oder mehrere Vorentwürfe zu erarbeiten, in dem bzw. in denen die in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 beantragten Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden. Die vorstehend genannten Baumaßnahmen könnten nach Rücksprache mit der Investitionsbank in Kiel aus dem Kommunalen Investitionsfonds im Rahmen zinsgünstiger Kommunaldarlehen gefördert werden. Die Darlehenshöhe würde 75 % der Baukosten betragen bei einem Zinssatz von 3 %. Das Darlehen wäre nach zwei tilgungsfreien Jahren in 36 Halbjahresraten zum 30. Juni und zum 30. Dezember eines jeden Jahres zu tilgen. Änderung der Vereinbarung mit der Rasselbande e.V. über die Errichtung und den Betrieb von zwei Betreuungsklassen an der Grundschule Altgemeinde und einer Betreuungsklasse an der Gorch-Fock-Schule Die überarbeitete Vereinbarung ist gemäß Beschluss der Ratsversammlung zwischenzeitlich vom Vorstand der Rasselbande e.V. unterzeichnet worden; dadurch ist der Vertrag mit diesen Änderungen in Kraft getreten. Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld Die Neufassung der Gebührensatzung wurde im Mai dieses Jahres amtlich bekannt gemacht und ist seit dem 01. Juni 2006 in Kraft getreten. Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal Die Benutzungs- und Entgeltsordnung ist nach ihrer Bekanntmachung zum 10. Mai 2006 in Kraft getreten. Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld Die im Text geänderte Ausschreibungs- und Vergabeordnung ist als Dienstanweisung mit Wirkung vom 28. April 2006 in Kraft getreten. Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Der von der Ratsversammlung gefasste Aufstellungsbeschluss wurde am 12. Mai dieses Jahres amtlich bekannt gemacht. Derzeit wird ein Vorentwurf erarbeitet, damit das sog. Scoping-Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt werden kann. Veräußerung einer Teilfläche aus dem B-Plan-Gebiet Nr. 51 Gewerbepark Achtern Teenbargen Der notarielle Vertrag über die von der Ratsversammlung am 27. April 2006 beschlossene Veräußerung einer Teilfläche wurde am 15. Mai 2006 abgeschlossen. Der Kaufpreis wurde zwischenzeitlich vertragsgemäß bezahlt. Weitere wichtige Angelegenheiten: Besuch der Stadt Voisins-le-Bretonneux und Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung Anlässlich des in der Zeit vom 19. - 21. Juni 2006 erfolgten Besuches einer Schenefelder Delegation in Voisins-le-Bretonneux wurde die zwischen beiden Städten beschlossene Partnerschaftsvereinbarung von Bürgervorsteherin Mittelberger und der Berichtsverfasserin im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Rathaus der Stadt unterzeichnet. Veranstaltung eines festlichen Empfanges im FORUM Im Rahmen der Feierlichkeiten zu ihrer ersten urkundlichen Erwähnung vor 750 Jahren gibt die Stadt Schenefeld am 23. Juni dieses Jahres im FORUM einen Empfang, zu dem ein großer Personenkreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Wirtschaft, der Verbände und Vereine sowie der Nachbargemeinden eingeladen worden ist. Ebenfalls werden offizielle Abordnungen aus den Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux sowie eine Reisegruppe, bestehend aus Repräsentanten der Verbände und Vereine der französischen Partnerstadt anwesend sein, um die Grußworte des Innenministers und der Gäste sowie einen Festvortrag zu hören. Die Veranstaltung wird von musikalischen Beiträgen umrahmt werden und mit einem gemeinsamen Essen ausklingen. Schaffung von neuen Krippenplätzen Es ist vorgesehen, den entsprechenden Vertrag über die Schaffung einer neuen Krippengruppe mit der Lebenshilfe gemeinsam mit den weiteren Kindertagesstätten-Verträgen der Ratsversammlung zur Beschlussfassung in dieser Sitzung vorzulegen. Im Übrigen wird auf den Bericht zur letzten Ratsversammlung verwiesen. Einrichtung einer Pädagogischen Insel an der Hauptschule Mit Umsetzung der vom Hauptausschuss im April beschlossenen neuen Aufgabenstruktur für das JUKS zum 01. Mai dieses Jahres ist zeitgleich die Pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld gestartet. Nach zunächst noch erforderlich gewesenen Vorbereitungen befindet sich diese mittlerweile im Echtbetrieb. Es ist vorgesehen, im Laufe des zweiten Halbjahres 2006 eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und diese dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vorzustellen. Rat für Kriminalitätsverhütung Während der letzten Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung am 20. April 2006 wurde beschlossen, eine Zusammenkunft mit den Leitungen der Schenefelder Grundschulen und Kindertagesstätten und dem Wendepunkt e.V. einzuberufen. Ziel dieser Veranstaltung soll es sein, die Möglichkeiten einer frühen Gewaltprävention zu erörtern. Der Wendepunkt e.V. bietet bereits seit längerem diverse Projekte zu diesem Thema an. Diese sollen bei der Veranstaltung vorgestellt werden. Des Weiteren wurden in der letzten Sitzung die geplanten Tätigkeiten der beiden aktiven Arbeitsgruppen erläutert. Die Arbeitsgruppe Gewaltprävention plant in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Jugendschutzbeauftragten des Kreises Pinneberg und dem Wendepunkt e.V. zahlreiche Informationsveranstaltungen zu den Themen Kinder und die neuen Medien, Gewalt zwischen Kindern- und Jugendlichen im Alter von 10 bis 18 Jahren sowie Gewalt an den Schulen. Die Arbeitsgruppe Umfeldverbesserung wird sich mit der Möglichkeit einer eventuellen Umsetzung des Projektes Nachtraben in Schenefeld beschäftigen. Dieses ursprünglich aus Skandinavien stammende Projekt, welches sich bereits erfolgreich in der Stadt Schleswig bewährt hat, setzt auf die Abschreckung potentieller Gewalttäter durch ehrenamtliche und entsprechend geschulte Helfer, die nachts mit Mobiltelefonen und Taschenlampen ausgerüstet an Schwerpunktplätzen patrouillieren. Röntgenlaser-Projekt XFEL der Firma DESY Der Planfeststellungsbeschluss ist formuliert und befindet sich in der letzten juristischen Prüfung. Nach den jüngsten Informationen des Landesbergamtes ist mit dem Planfeststellungsbeschluss in der zweiten Juliwoche zu rechnen. Der Plan wird danach für zwei Wochen bei der Stadt Schenefeld ausliegen. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber den Betroffenen, die nicht direkt informiert wurden, als zugestellt. Bereits seit mehreren Wochen finden Grunderwerbsverhandlungen statt. Für die zu erwerbenden Flächen in Schenefeld ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein zuständig. Die Planungen für die Herrichtung der Verkehrswege innerhalb des Stadtgebiets finden ebenfalls seit Wochen statt. Zurzeit läuft hierzu ein Behördenabstimmungsverfahren. Erweiterung des Stadtzentrums Am 12. Juni dieses Jahres fand bei der Landesplanungsbehörde in Kiel ein zweites Gespräch mit den Investoren und den Gutachtern statt. Das Gutachten wurde vorgestellt. Die Landesplanung wird sich bis Anfang Juli damit befasst haben. Seitens der Stadt wird zurzeit noch eine ergänzende städtebauliche Begründung erarbeitet. Verlagerung des Bauhofes Der Bauausschuss hat sich in den Sitzungen am 20. April und am 18. Mai 2006 mit den ersten Überlegungen zur Verlagerung des Bauhofes befasst (Funktionsplan, Raumprogramm, Kostenvergleich, Zeitplan) und zur weiteren Vorgehensweise die Verwaltung beauftragt, mit insgesamt drei Architekturbüros Kontakt aufzunehmen und die Aufgabenstellung darzulegen. Die angesprochenen Büros haben bis Anfang Juli 2006 Zeit, im Rahmen der Akquisition Vorschläge zu erarbeiten, die sie am 6. Juli 2006 in einer Sitzung des Bauausschusses präsentieren können. Der bisherige Zeitplan sieht für die zweite Jahreshälfte 2006 die Planungsphase vor, so dass aus heutiger Sicht mit dem Bau am 01. April 2007 begonnen werden könnte. Neubau der Kindertagesstätte Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes ist abgeschlossen. Nach Beendigung der Abbrucharbeiten sind im Mai dieses Jahres die Außenanlagen fertig gestellt worden. Bis zum 12. Juni 2006 sind für den Neubau der Kindertagesstätte insgesamt Aufträge in Höhe von 1.385.007,12 erteilt worden. Es ist davon auszugehen, dass das Haushaltssoll von 1,4 Mio. unterschritten werden wird. Zurzeit werden die Schlussrechnungen der am Bau beteiligten Firmen geprüft. Ausbau des FORUM Im Februar 2006 ist mit den Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM begonnen worden. Bis auf geringe Restarbeiten ist die Baumaßnahme am 31. Mai dieses Jahres fertig gestellt worden. Am gleichen Tag wurde im Rahmen eines Festaktes das FORUM Schenefeld der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Programm für diese Auftaktveranstaltung hat der Förderverein FORUM zusammengestellt. Insgesamt stehen für diese Baumaßnahme Haushaltsmittel in Höhe von 1.002.528,03 zur Verfügung. Bis zum 12. April 2006 sind für den Ausbau des FORUM insgesamt Aufträge in Höhe von 989.224,82 erteilt worden. Zurzeit werden die Schlussrechnungen der am Bau beteiligten Firmen geprüft. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Die Maßnahmen im Rahmen des zweiten Bauabschnittes sind ausgeschrieben worden; im Anschluss hat die Submission stattgefunden. Daraufhin hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am 15. dieses Monats die notwendigen Auftragsvergaben beschlossen, sodass mit der Ausführung der Arbeiten am 03. Juli dieses Jahres begonnen werden kann. Erneuerung der Heizungsregelung in der Schule Altgemeinde Die bauliche Maßnahme ist inzwischen abgeschlossen worden. Eine Abnahme der Arbeiten erfolgte im Februar dieses Jahres. Zurzeit steht noch die Schlussabrechnung aus. Bauvorhaben Umkleidegebäude am Sportplatz Blankeneser Chaussee Die Sanierungsarbeiten am Umkleidegebäude wurden am 28. April dieses Jahres abgeschlossen; das Gebäude wurde dem Sportverein zur Nutzung übergeben. Legionellenbefall im Leitungsnetz der Sporthallen Die zuletzt erfolgten Beprobungen ergaben keine signifikanten Belastungen mit Legionellen. Das eingebundene Ingenieurbüro hat ein Angebot zur Verbesserung des Leitungsnetzes der alten Sporthalle vorgelegt. Mit den darin enthaltenen Sanierungsvorschlägen wird sich der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr voraussichtlich in seiner Sitzung am 20. Juli 2006 befassen. Einführung eines Ratsinformationssystems Am 03. Mai 2006 hat die zweite Einführung für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in die Nutzung des nicht öffentlichen Ratsinformationssystems (Zugang über www.stadt-schenefeld.de, Navigation: Stadt und Politik Ratsinformationssystem) stattgefunden. Noch in diesem Monat werden alle in digitaler Form vorliegenden Sitzungsniederschriften der letzten drei Jahre in das Informationssystem integriert. Damit gilt die Einführung des Ratsinformationssystems als abgeschlossen. Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem wird in der zweiten Jahreshälfte 2006 erneut zusammen treten und Möglichkeiten der Einbindung weiterer Informationsangebote (z.B. die Sammlung Recht der Stadt) in das System diskutieren. Erstellung eines Kanal-Katasters Anfang Oktober 2005 wurde mit der Kanalreinigung und TV-Inspektion der Schmutz- und Regenwasserkanäle begonnen. Der Soll-/Ist-Vergleich per 06. Juni dieses Jahres stellt sich wie folgt dar: Gesamtlänge: 91.402 m Soll: 79.773 m = 87,28 % Ist: 80.980 m = 88,60 % Mehrleistung: 1.207 m = 1,32 % Die TV-Inspektion hat mit Ausnahme von kleineren Maßnahmen (wie z. B. Schachtsanierungen, Schachtanschlüsse) weiterhin keine größeren Schäden ergeben, die sofortigen Handlungsbedarf erforderten. Es bleibt jedoch hierzu der Endbericht des Abwasserzweckverbandes abzuwarten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Maßnahme termingemäß zum Anfang Juli 2006 abgeschlossen werden wird. Von der Gesamtauftragssumme für Vermessung, Reinigung, TV-Inspektion und AZV wurden bisher 77,77 % verausgabt. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straß engabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird sich in seiner Sitzung am 20. dieses Monats mit der Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange befassen und voraussichtlich als nächsten Verfahrensschritt die öffentliche Auslegung der Planentwürfe einleiten. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Die Auswertung des durchgeführten Scoping-Verfahrens gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches erfolgt, sobald über den Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 - Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen abschließend entschieden worden ist. Schenefeld, den 20. Juni 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2455&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1163, Vorlage: VO/10/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=217 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1167 TOP-Protokolltext: MdR Cruse trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und be-gründet diesen  MdR Cruse trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. Erste Stadträtin Dr. Quellmann erklärt, dass das Stadtteilbüro nicht geschlossen, sondern ins JUKS verlagert worden sei. Weiter führt sie aus, dass die Verwaltung bereits vorgeschlagen habe, dass das bisherige Gebäude vermietet werden könnte. Bezüglich des Deckungsvorschlages der SPD-Fraktion kritisiert sie, dass dieser nur in diesem Jahr anwendbar sei, da die Regelung im Zusammenhang mit den Krippenplätzen erst mit Beginn des 01. August 2006 wirksam werde. MdR Engel spricht sich gegen den Antrag der SPD-Fraktion aus und weist auf die prekäre Haushaltslage der Stadt hin, die sich auch durch eine mögliche Umlagesenkung des Kreises nicht wesentlich verbessern werde. MdR Dr. Sempell weist darauf hin, dass es sich hierbei um eine Angelegenheit im Rahmen der Zuständigkeit des Hauptausschusses handele. MdR Dr. Sempell vertritt die Auffassung, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag in die Ratsversammlung eingebracht habe, um die Angelegenheit in der Öffentlichkeit zu thematisieren, obwohl der Hauptausschuss die Behandlung dieses Punktes jederzeit eigenständig vornehmen könnte. MdR Bichowski begründet den Antrag der SPD-Fraktion und geht dabei ausführlich auf die soziale Bedeutung des Stadtteilbüros ein. Weiter vertritt sie die Auffassung, dass die vakante Stelle einer/eines pädagogischen Mitarbeiterin/-s besetzt werden sollte, da andernfalls eine Reduzierung des Angebotes erfolgen könnte. MdR van Rossum-Benecke erklärt, dass es die ursprünglichen Probleme im Gebiet Achter de Weiden nicht mehr gebe und zeigt auf, dass das soziale Angebot des Stadtteilbüros im JUKS bzw. durch die pädagogische Insel erhalten bleibe. Weiter vertritt sie die Auffassung, dass die Besetzung der vakanten Stelle einer/eines pädagogischen Mitarbeiterin/-s nicht erforderlich sei. MdR Cruse befürchtet, dass durch eine Verlagerung des Stadtteilbüros viele Angebote entfallen könnten und spricht sich dafür aus, auf dem Gebiet der Kinderbetreuung Prioritäten zu setzen. MdR Marzahn vertritt die Auffassung, dass die Erfahrungen bezüglich der Verlagerung des Stadtteilbüros vor einer definitiven Entscheidung bis Jahresende analysiert werden sollten. MdR Richert ist der Meinung, dass es sich bei dieser Diskussion um eine symbolische Debatte um das JUKS handele und führt aus, dass die Organisation dieser Institution, insbesondere für die kleinen Fraktionen, unübersichtlich sei. Weiter erklärt sie, dass ihre Fraktion den vorliegenden Antrag unterstützen werde, um die gute Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des JUKS nicht zu erschweren. MdR Wieruch bestätigt den Beitrag von MdR Richert bezüglich des symbolischen Gehalts der Diskussion und erklärt, dass in der Konstruktion des JUKS ein transparenter Leistungskatalog mit klaren Vorgaben fehle. Darüber hinaus vertritt er die Auffassung, dass der Antrag der SPD-Fraktion mittels einer kreativen Gestaltung des Gesamthaushalts problemlos finanziert werden könnte. Erste Stadträtin Dr. Quellmann verdeutlicht, dass es sich beim Wohngebiet Achter de Weiden nicht um einen sozialen Brennpunkt handele. Weiter führt sie aus, dass das JUKS mit ¼ der jährlich zur Verfügung stehenden freiwilligen Leistungen, mit Hinblick auf die weiteren Aufgabenfelder der Stadt, ausreichend unterstützt werde. MdR Rüpcke teilt mit, dass die Kontrolle der städtischen Gesellschaften eine Aufgabe des Hauptausschusses sei, die von diesem regelmäßig wahrgenommen werde. Weiter unterstützt er den Beitrag der Ersten Stadträtin Dr. Quellmann und verdeutlicht, dass der finanzielle Zuschuss an das JUKS aus den genannten Gründen nicht erhöht werden könnte. Zweiter Stadtrat Burs erklärt, dass der Hauptausschuss sich bezüglich der Kontrolle der städtischen Gesellschaften auf einem guten Wege befinde. Darüber hinaus bedauert er ausdrücklich, dass die CDU-Fraktion nicht bereit sei, dem vorliegenden Antrag zu folgen und befürchtet, dass die Arbeit des JUKS darunter leiden werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung lehnt den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 12 Stimmen für den Antrag bei 16 Gegenstimmen. Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 20.40 Uhr bis 21.00 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/025/06 Antrag der SPD-Fraktion auf Beschluss einer Empfehluung an den Hauptausschuss, seinen Beschluss vom 04. April 2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadteilbüros aufzuheben und außerdem unter Aufhebung des weiteren Beschlusses vom 04. April 2006 eine Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden Stelle im JUKS zu beschließen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=218 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=218 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2458&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Beschluss einer Empfehluung an den Hauptausschuss, seinen Beschluss vom 04. April 2006 zur Verlagerung und Reduzierung des Angebots des Stadteilbüros aufzuheben und außerdem unter Aufhebung des weiteren Beschlusses vom 04. April 2006 eine Wiederbesetzung der vakanten 20-Stunden-Stelle im JUKS zu beschließen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1167, Vorlage: VO/10/025/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=218 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1168 TOP-Protokolltext: MdR Wieruch trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und be-gründet diesen  MdR Wieruch trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. MdR Dr. Sempell unterstützt die Intention des Antrages und teilt mit, dass diese Angelegenheit nicht durch die Ratsversammlung, sondern den zuständen Fachausschuss entschieden werden sollte. In diesem Zusammenhang beantragt MdR Dr. Sempell die Verweisung des Antrages der SPD-Fraktion an den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur. MdR Richert vertritt die Auffassung, dass die Ratsversammlung den Grundsatzbeschluss aufgrund der Bedeutung der Angelegenheit fassen solle, wobei die eigentliche Ausgestaltung dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur obliegen sollte. MdR Wieruch spricht sich gegen den Vorschlag von MdR Dr. Sempell aus und erklärt, dass es sich hierbei um ein Projekt der Ratsversammlung handele. Darüber hinaus befürchtet er, dass durch eine Verweisung an den Fachausschuss eine Verzögerung auftreten könnte. MdR Dr. Sempell zeigt auf, dass ein Grundsatzbeschluss zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht sei, da unter anderem die Einbindung der Schulen noch nicht erfolgt sei. MdR Klemm spricht sich für einen Grundsatzbeschluss durch die Ratsversammlung aus, um die Angelegenheit nicht weiter zu verzögern. MdR Rüpcke schlägt vor, dass die Verwaltung einen Vorschlag unter Einbeziehung der Schulleitungen erarbeiten solle, der im Fachausschuss diskutiert werden könnte. MdR Wieruch spricht sich gegen eine Verweisung an den Fachausschuss aus, da die Fraktion Offensive D sowie die FDP nicht im Ausschuss vertreten seien und es sich bei dem Vorschlag der SPD-Fraktion um ein gemeinsames Projekt aller Parteien handele. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung verweist den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion an den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 15 Stimmen für die Verweisung an den Fachausschuss bei 12 Gegenstimmen und einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/026/06 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=219 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=219 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlage! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2461&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1168, Vorlage: VO/10/026/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=219 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1169 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Dr. Sempell merkt kritisch an, dass er keine entsprechende Vorlage erhalten habe. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung stimmt der Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereiche Zentrale Aufgaben und Ordnung und Soziales zu. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereiche Zentrale Aufgaben und Ordnung und Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1169, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1151 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  Erste Stadträtin Dr. Quellmann trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales vor. Bürgermeisterin Küchenhof weist darauf hin, dass in den §§ 16 der Verträge jeweils der 31.07. als Kündigungsfrist vorgesehen sei und bittet um eine entsprechende Korrektur. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Verträge - unter Berücksichtigung des Änderungsvorschlags von Bürgermeisterin Küchenhof - für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe e.V. - Ortsvereinigung Schenefeld - in den vorliegenden Fassungen (Anlagen zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/042/06 Abschluss neuer Kindertagesstättenverträge mit dem Träger Lebenshilfe e.V. - Ortsvereinigung Schenefeld -, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=216 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=216 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat zum 01.01.2003 mit allen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Schenefeld außer der Lebenshilfe e.V. Ortsvereinigung Schenefeld (Lebenshilfe) einheitliche Kindertagesstättenverträge geschlossen. Der Vertragsabschluss mit der Lebenshilfe ist damals aufgrund abweichender Auffassungen über einige Details nicht zustande gekommen. Die Vertragsgespräche wurden im Sommer 2005 wieder aufgenommen, um auch hier eine Vertragsgrundlage für den Betrieb der Einrichtungen zu schaffen. Nach Klärung der abweichenden Auffassungen sind die anliegenden Vertragsentwürfe für die bestehenden Kindertageseinrichtungen Kehrwieder, Kreuzweg und Schulstraße, sowie für die nach Beschluss des Ausschusses für Soziales ab dem 01.08.06 neu einzurichtende Krippengruppe Kehrwieder ausgearbeitet worden. Diese entsprechen den einheitlichen Kindertagesstättenverträgen, die die Stadt Schenefeld mit den anderen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Schenefeld abgeschlossen hat. Individuelle Besonderheiten bei den Einrichtungen wie z.B. die Integrationsgruppen oder abweichende Kündigungsfristen für die Krippengruppe zur kurzfristigen Bedarfsanpassung sind berücksichtigt. Die Arbeitsgruppe Kindertagesstättenverträge hat sich in ihrer Sitzung am 07.06.06 mit den vorliegenden Entwürfen befasst und der Ratsversammlung über den Hauptausschuss empfohlen, die Kindertagesstätten-Verträge in der vorliegenden Fassung mit der Lebenshilfe abzuschließen. Der Vorstand der Lebenshilfe hat diesen vorliegenden Vertragsentwürfen zugestimmt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Verträge für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe e.V. Ortsvereinigung Schenefeld in der vorliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2452&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Abschluss neuer Kindertagesstättenverträge mit dem Träger Lebenshilfe e.V. - Ortsvereinigung Schenefeld -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1151, Vorlage: VO/50/042/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=216 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1170 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der SPD-Fraktion (Anlagen zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Finanzen es tritt aus: BüM Matthias Haase als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Inga Timmann als stellv. Mitglied Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es tritt aus: BüM Matthias Haase als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Inga Timmann als stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales es tritt aus: BüM Matthias Haase als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Inga Timmann als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt aus: BüM Matthias Haase als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Inga Timmann als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt ein: BüM Inga Timmann als stellv. Mitglied Auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Hannes Feil als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens der Stephanskirche es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens der Paulskirche es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kindergartens (Kreuzweg) es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kinderhauses (Kehrwieder) es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kinderhauses (Schulstraße) es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens Rasselbande es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Kuratorium JUKS es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied Wahlprüfungsausschuss es tritt aus: BüM Florian Rudolph als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Hannes Feil als stellv. Mitglied Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1170, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1149 TOP-Protokolltext: Beschluss Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß  Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung in der Zeit vom 11.02.2006 bis 16.06.2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/028/06 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=212 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=212 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung in der Zeit vom 11.02.06 bis 16.06.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2429&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 Abs. 1 i. V. mit § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1149, Vorlage: VO/20/028/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=212 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1152 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Des Weiteren spricht MdR Hentschel sich gegen den vorliegenden Beschlussvorschlag aus, da die Fläche durch Kontamination belastet sei und sich dementsprechend nicht als Wohngebiet eigne. MdR Richert unterstützt den Beitrag von MdR Hentschel und ergänzt, dass die Lärmbelastung an der Altonaer Chaussee für ein Wohngebiet zu hoch sei. Weiter beantragt MdR Richert eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt. MdR Miltz regt an, dass das betreffende Gutachten, das der Verwaltung vorliegt, zur Auswertung an die Fraktionen verteilt wird und stellt folgenden Änderungsantrag: Die Vorlage wird in dieser Sitzung nicht beschlossen. Der Gutachter wird zu einer Stellungnahme in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt eingeladen. Die anfallenden Kosten sind von der Eigentümergemeinschaft zu übernehmen. MdR Wieruch teilt mit, dass die Vorbehalte seiner Fraktion gegenüber der Aufstellung eines Bebauungsplanes grundlegender seien und führt aus, dass die Grundlagen für das Gutachten von Seiten der Stadt festgelegt werden müssten. MdR Cruse spricht sich gegen eine Wohnbebauung in diesem Gebiet aus. MdR Miltz entgegnet, dass die bestehenden Bedenken durch seinen Änderungsantrag ausgeräumt werden könnten. Erste Stadträtin Dr. Quellmann teilt mit, dass das Gutachten vor einer Entscheidung allen Ratsmitgliedern vorliegen müsse. Bezüglich des Beitrages von MdR Richert entgegnet sie, dass die Lärmbelastung für das Gebiet zumutbar sei. Auf Bitte vom Zweiten Stadtrat Burs unterbricht Bürgervorsteherin Mittelberger die Sitzung für eine Beratungspause von 21.50 Uhr bis 22.00 Uhr. Zweiter Stadtrat Burs teilt mit, dass seine Fraktion dem Änderungsantrag von MdR Miltz trotz massiver Bedenken folgen werde, sofern die Angelegenheit durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vom Anfangspunkt erörtert werde und die Auswahl der/des Gutachter/s durch den Ausschuss erfolge. MdR Richert zieht ihren Antrag auf namentliche Abstimmung zurück. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Ø Die Vorlage wird in dieser Sitzung nicht beschlossen. Ø Das der Verwaltung vorliegende Gutachten wird an alle Fraktionen verteilt. Ø Die Angelegenheit wird an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung vom Anfangspunkt verwiesen. Der Ausschuss legt eigenständig fest, welche/r Gutachter herangezogen wird/werden und wer die ggf. anfallenden Kosten zu tragen hat. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/046/06 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1152, Vorlage: VO/67/046/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1154 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Ende des öffentlichen Teils: 22.10 Uhr Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/056/06 Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeII. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.04.2006 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 04.05.2006 in der Zeit vom 12.05.2006 bis einschl. 12.06.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2345&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1154, Vorlage: VO/67/056/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=207 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Spielbetrieb FORUM - Abschluss eines Vertrages mit a.) der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH b.) dem Kulturverein FORUM e.V., TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten gem. § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1172 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhal  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Ende: 22.35 Uhr Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 16, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1172, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand: 19. Juni 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 29. Juni 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 27. April 2006: Erklärung der Ratsversammlung zum Eingriff des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich Die von der Ratsversammlung am 27. April 2006 beschlossene Erklärung zum Eingriff des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich ist am 24. Mai dieses Jahres im Rahmen eines Treffens von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises Pinneberg im Rathaus der Stadt Elmshorn an die anwesenden Landtagsabgeordneten, Frau Tenor-Alschausky und Herrn Lehnert, überreicht worden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 Kiebitzgraben und Prüfung der Fördermöglichkeiten Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 23. Mai dieses Jahres mit dieser Angelegenheit beschäftigt und die Verwaltung gebeten, einen oder mehrere Vorentwürfe zu erarbeiten, in dem bzw. in denen die in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 beantragten Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden. Die vorstehend genannten Baumaßnahmen könnten nach Rücksprache mit der Investitionsbank in Kiel aus dem Kommunalen Investitionsfonds im Rahmen zinsgünstiger Kommunaldarlehen gefördert werden. Die Darlehenshöhe würde 75 % der Baukosten betragen bei einem Zinssatz von 3 %. Das Darlehen wäre nach zwei tilgungsfreien Jahren in 36 Halbjahresraten zum 30. Juni und zum 30. Dezember eines jeden Jahres zu tilgen. Änderung der Vereinbarung mit der Rasselbande e.V. über die Errichtung und den Betrieb von zwei Betreuungsklassen an der Grundschule Altgemeinde und einer Betreuungsklasse an der Gorch-Fock-Schule Die überarbeitete Vereinbarung ist gemäß Beschluss der Ratsversammlung zwischenzeitlich vom Vorstand der Rasselbande e.V. unterzeichnet worden; dadurch ist der Vertrag mit diesen Änderungen in Kraft getreten. Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Wohnungslosen-, Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte in der Stadt Schenefeld Die Neufassung der Gebührensatzung wurde im Mai dieses Jahres amtlich bekannt gemacht und ist seit dem 01. Juni 2006 in Kraft getreten. Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten FORUM und Bürger- und Kultursaal Die Benutzungs- und Entgeltsordnung ist nach ihrer Bekanntmachung zum 10. Mai 2006 in Kraft getreten. Änderung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Schenefeld Die im Text geänderte Ausschreibungs- und Vergabeordnung ist als Dienstanweisung mit Wirkung vom 28. April 2006 in Kraft getreten. Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Der von der Ratsversammlung gefasste Aufstellungsbeschluss wurde am 12. Mai dieses Jahres amtlich bekannt gemacht. Derzeit wird ein Vorentwurf erarbeitet, damit das sog. Scoping-Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt werden kann. Veräußerung einer Teilfläche aus dem B-Plan-Gebiet Nr. 51 Gewerbepark Achtern Teenbargen Der notarielle Vertrag über die von der Ratsversammlung am 27. April 2006 beschlossene Veräußerung einer Teilfläche wurde am 15. Mai 2006 abgeschlossen. Der Kaufpreis wurde zwischenzeitlich vertragsgemäß bezahlt. Weitere wichtige Angelegenheiten: Besuch der Stadt Voisins-le-Bretonneux und Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung Anlässlich des in der Zeit vom 19. - 21. Juni 2006 erfolgten Besuches einer Schenefelder Delegation in Voisins-le-Bretonneux wurde die zwischen beiden Städten beschlossene Partnerschaftsvereinbarung von Bürgervorsteherin Mittelberger und der Berichtsverfasserin im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Rathaus der Stadt unterzeichnet. Veranstaltung eines festlichen Empfanges im FORUM Im Rahmen der Feierlichkeiten zu ihrer ersten urkundlichen Erwähnung vor 750 Jahren gibt die Stadt Schenefeld am 23. Juni dieses Jahres im FORUM einen Empfang, zu dem ein großer Personenkreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Wirtschaft, der Verbände und Vereine sowie der Nachbargemeinden eingeladen worden ist. Ebenfalls werden offizielle Abordnungen aus den Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux sowie eine Reisegruppe, bestehend aus Repräsentanten der Verbände und Vereine der französischen Partnerstadt anwesend sein, um die Grußworte des Innenministers und der Gäste sowie einen Festvortrag zu hören. Die Veranstaltung wird von musikalischen Beiträgen umrahmt werden und mit einem gemeinsamen Essen ausklingen. Schaffung von neuen Krippenplätzen Es ist vorgesehen, den entsprechenden Vertrag über die Schaffung einer neuen Krippengruppe mit der Lebenshilfe gemeinsam mit den weiteren Kindertagesstätten-Verträgen der Ratsversammlung zur Beschlussfassung in dieser Sitzung vorzulegen. Im Übrigen wird auf den Bericht zur letzten Ratsversammlung verwiesen. Einrichtung einer Pädagogischen Insel an der Hauptschule Mit Umsetzung der vom Hauptausschuss im April beschlossenen neuen Aufgabenstruktur für das JUKS zum 01. Mai dieses Jahres ist zeitgleich die Pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld gestartet. Nach zunächst noch erforderlich gewesenen Vorbereitungen befindet sich diese mittlerweile im Echtbetrieb. Es ist vorgesehen, im Laufe des zweiten Halbjahres 2006 eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und diese dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vorzustellen. Rat für Kriminalitätsverhütung Während der letzten Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung am 20. April 2006 wurde beschlossen, eine Zusammenkunft mit den Leitungen der Schenefelder Grundschulen und Kindertagesstätten und dem Wendepunkt e.V. einzuberufen. Ziel dieser Veranstaltung soll es sein, die Möglichkeiten einer frühen Gewaltprävention zu erörtern. Der Wendepunkt e.V. bietet bereits seit längerem diverse Projekte zu diesem Thema an. Diese sollen bei der Veranstaltung vorgestellt werden. Des Weiteren wurden in der letzten Sitzung die geplanten Tätigkeiten der beiden aktiven Arbeitsgruppen erläutert. Die Arbeitsgruppe Gewaltprävention plant in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Jugendschutzbeauftragten des Kreises Pinneberg und dem Wendepunkt e.V. zahlreiche Informationsveranstaltungen zu den Themen Kinder und die neuen Medien, Gewalt zwischen Kindern- und Jugendlichen im Alter von 10 bis 18 Jahren sowie Gewalt an den Schulen. Die Arbeitsgruppe Umfeldverbesserung wird sich mit der Möglichkeit einer eventuellen Umsetzung des Projektes Nachtraben in Schenefeld beschäftigen. Dieses ursprünglich aus Skandinavien stammende Projekt, welches sich bereits erfolgreich in der Stadt Schleswig bewährt hat, setzt auf die Abschreckung potentieller Gewalttäter durch ehrenamtliche und entsprechend geschulte Helfer, die nachts mit Mobiltelefonen und Taschenlampen ausgerüstet an Schwerpunktplätzen patrouillieren. Röntgenlaser-Projekt XFEL der Firma DESY Der Planfeststellungsbeschluss ist formuliert und befindet sich in der letzten juristischen Prüfung. Nach den jüngsten Informationen des Landesbergamtes ist mit dem Planfeststellungsbeschluss in der zweiten Juliwoche zu rechnen. Der Plan wird danach für zwei Wochen bei der Stadt Schenefeld ausliegen. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber den Betroffenen, die nicht direkt informiert wurden, als zugestellt. Bereits seit mehreren Wochen finden Grunderwerbsverhandlungen statt. Für die zu erwerbenden Flächen in Schenefeld ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein zuständig. Die Planungen für die Herrichtung der Verkehrswege innerhalb des Stadtgebiets finden ebenfalls seit Wochen statt. Zurzeit läuft hierzu ein Behördenabstimmungsverfahren. Erweiterung des Stadtzentrums Am 12. Juni dieses Jahres fand bei der Landesplanungsbehörde in Kiel ein zweites Gespräch mit den Investoren und den Gutachtern statt. Das Gutachten wurde vorgestellt. Die Landesplanung wird sich bis Anfang Juli damit befasst haben. Seitens der Stadt wird zurzeit noch eine ergänzende städtebauliche Begründung erarbeitet. Verlagerung des Bauhofes Der Bauausschuss hat sich in den Sitzungen am 20. April und am 18. Mai 2006 mit den ersten Überlegungen zur Verlagerung des Bauhofes befasst (Funktionsplan, Raumprogramm, Kostenvergleich, Zeitplan) und zur weiteren Vorgehensweise die Verwaltung beauftragt, mit insgesamt drei Architekturbüros Kontakt aufzunehmen und die Aufgabenstellung darzulegen. Die angesprochenen Büros haben bis Anfang Juli 2006 Zeit, im Rahmen der Akquisition Vorschläge zu erarbeiten, die sie am 6. Juli 2006 in einer Sitzung des Bauausschusses präsentieren können. Der bisherige Zeitplan sieht für die zweite Jahreshälfte 2006 die Planungsphase vor, so dass aus heutiger Sicht mit dem Bau am 01. April 2007 begonnen werden könnte. Neubau der Kindertagesstätte Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes ist abgeschlossen. Nach Beendigung der Abbrucharbeiten sind im Mai dieses Jahres die Außenanlagen fertig gestellt worden. Bis zum 12. Juni 2006 sind für den Neubau der Kindertagesstätte insgesamt Aufträge in Höhe von 1.385.007,12 erteilt worden. Es ist davon auszugehen, dass das Haushaltssoll von 1,4 Mio. unterschritten werden wird. Zurzeit werden die Schlussrechnungen der am Bau beteiligten Firmen geprüft. Ausbau des FORUM Im Februar 2006 ist mit den Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM begonnen worden. Bis auf geringe Restarbeiten ist die Baumaßnahme am 31. Mai dieses Jahres fertig gestellt worden. Am gleichen Tag wurde im Rahmen eines Festaktes das FORUM Schenefeld der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Programm für diese Auftaktveranstaltung hat der Förderverein FORUM zusammengestellt. Insgesamt stehen für diese Baumaßnahme Haushaltsmittel in Höhe von 1.002.528,03 zur Verfügung. Bis zum 12. April 2006 sind für den Ausbau des FORUM insgesamt Aufträge in Höhe von 989.224,82 erteilt worden. Zurzeit werden die Schlussrechnungen der am Bau beteiligten Firmen geprüft. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Die Maßnahmen im Rahmen des zweiten Bauabschnittes sind ausgeschrieben worden; im Anschluss hat die Submission stattgefunden. Daraufhin hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am 15. dieses Monats die notwendigen Auftragsvergaben beschlossen, sodass mit der Ausführung der Arbeiten am 03. Juli dieses Jahres begonnen werden kann. Erneuerung der Heizungsregelung in der Schule Altgemeinde Die bauliche Maßnahme ist inzwischen abgeschlossen worden. Eine Abnahme der Arbeiten erfolgte im Februar dieses Jahres. Zurzeit steht noch die Schlussabrechnung aus. Bauvorhaben Umkleidegebäude am Sportplatz Blankeneser Chaussee Die Sanierungsarbeiten am Umkleidegebäude wurden am 28. April dieses Jahres abgeschlossen; das Gebäude wurde dem Sportverein zur Nutzung übergeben. Legionellenbefall im Leitungsnetz der Sporthallen Die zuletzt erfolgten Beprobungen ergaben keine signifikanten Belastungen mit Legionellen. Das eingebundene Ingenieurbüro hat ein Angebot zur Verbesserung des Leitungsnetzes der alten Sporthalle vorgelegt. Mit den darin enthaltenen Sanierungsvorschlägen wird sich der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr voraussichtlich in seiner Sitzung am 20. Juli 2006 befassen. Einführung eines Ratsinformationssystems Am 03. Mai 2006 hat die zweite Einführung für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in die Nutzung des nicht öffentlichen Ratsinformationssystems (Zugang über www.stadt-schenefeld.de, Navigation: Stadt und Politik Ratsinformationssystem) stattgefunden. Noch in diesem Monat werden alle in digitaler Form vorliegenden Sitzungsniederschriften der letzten drei Jahre in das Informationssystem integriert. Damit gilt die Einführung des Ratsinformationssystems als abgeschlossen. Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem wird in der zweiten Jahreshälfte 2006 erneut zusammen treten und Möglichkeiten der Einbindung weiterer Informationsangebote (z.B. die Sammlung Recht der Stadt) in das System diskutieren. Erstellung eines Kanal-Katasters Anfang Oktober 2005 wurde mit der Kanalreinigung und TV-Inspektion der Schmutz- und Regenwasserkanäle begonnen. Der Soll-/Ist-Vergleich per 06. Juni dieses Jahres stellt sich wie folgt dar: Gesamtlänge: 91.402 m Soll: 79.773 m = 87,28 % Ist: 80.980 m = 88,60 % Mehrleistung: 1.207 m = 1,32 % Die TV-Inspektion hat mit Ausnahme von kleineren Maßnahmen (wie z. B. Schachtsanierungen, Schachtanschlüsse) weiterhin keine größeren Schäden ergeben, die sofortigen Handlungsbedarf erforderten. Es bleibt jedoch hierzu der Endbericht des Abwasserzweckverbandes abzuwarten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Maßnahme termingemäß zum Anfang Juli 2006 abgeschlossen werden wird. Von der Gesamtauftragssumme für Vermessung, Reinigung, TV-Inspektion und AZV wurden bisher 77,77 % verausgabt. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20, 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straß engabelung Husbargen/Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung und Ergänzung Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird sich in seiner Sitzung am 20. dieses Monats mit der Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange befassen und voraussichtlich als nächsten Verfahrensschritt die öffentliche Auslegung der Planentwürfe einleiten. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Die Auswertung des durchgeführten Scoping-Verfahrens gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches erfolgt, sobald über den Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Ratsversammlung am 27. April 2006 - Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen abschließend entschieden worden ist. Schenefeld, den 20. Juni 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2455&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlagen! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2458&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlage! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2461&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat zum 01.01.2003 mit allen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Schenefeld außer der Lebenshilfe e.V. Ortsvereinigung Schenefeld (Lebenshilfe) einheitliche Kindertagesstättenverträge geschlossen. Der Vertragsabschluss mit der Lebenshilfe ist damals aufgrund abweichender Auffassungen über einige Details nicht zustande gekommen. Die Vertragsgespräche wurden im Sommer 2005 wieder aufgenommen, um auch hier eine Vertragsgrundlage für den Betrieb der Einrichtungen zu schaffen. Nach Klärung der abweichenden Auffassungen sind die anliegenden Vertragsentwürfe für die bestehenden Kindertageseinrichtungen Kehrwieder, Kreuzweg und Schulstraße, sowie für die nach Beschluss des Ausschusses für Soziales ab dem 01.08.06 neu einzurichtende Krippengruppe Kehrwieder ausgearbeitet worden. Diese entsprechen den einheitlichen Kindertagesstättenverträgen, die die Stadt Schenefeld mit den anderen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Schenefeld abgeschlossen hat. Individuelle Besonderheiten bei den Einrichtungen wie z.B. die Integrationsgruppen oder abweichende Kündigungsfristen für die Krippengruppe zur kurzfristigen Bedarfsanpassung sind berücksichtigt. Die Arbeitsgruppe Kindertagesstättenverträge hat sich in ihrer Sitzung am 07.06.06 mit den vorliegenden Entwürfen befasst und der Ratsversammlung über den Hauptausschuss empfohlen, die Kindertagesstätten-Verträge in der vorliegenden Fassung mit der Lebenshilfe abzuschließen. Der Vorstand der Lebenshilfe hat diesen vorliegenden Vertragsentwürfen zugestimmt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Verträge für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe e.V. Ortsvereinigung Schenefeld in der vorliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2452&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung in der Zeit vom 11.02.06 bis 16.06.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2429&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.06.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 06.04.2006 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 04.05.2006 in der Zeit vom 12.05.2006 bis einschl. 12.06.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung einge- gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, e-on Hanse, Amt für ländliche Räume, Forstamt Rantzau, Abwasserzweckverband Pinneberg und Staatliches Umweltamt Itzehoe, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Einwände enthalten: 2.2 Kreis Pinneberg Fachdienst Umwelt Gesundheitlicher Umweltschutz: Inhalt: In der 2. Änderung des B-Plans 48 wird die Fläche für den Lärmschutzwall und die Lärmschutzwand ausgenommen. Bei einer Ortsbegehung habe ich festgestellt, dass wie auch schon in der schalltechnischen Begutachtung des Beratungsbüros Taubert und Ruhe genannt, der derzeit errichtete Lärmschutzwall an der bereits bebauten Fläche westlich der jetzt überplanten Fläche endet. In der schalltechnischen Begutachtung vom 26.04.06 (Zeichen: 2006091brf002/KA/go) legt der Gutachter diese aktiven Schallschutzmaßnahmen seinen Berechnungen zugrunde. Dabei führt er die Schallschutzwand im Einmündungsbereich der Planstraße in die Hauptstrasse (Kreisel) noch bis in die Planstrasse hinein, so dass diese Wand auf der Fläche des Flurstücks 77/12 liegt. In der 2. Änderung des B-Plans ist aber diese Wand nicht eingezeichnet. Im Ursprungsplan endet sie auch vor dem Kreisel. Eine Umsetzung des geplanten Vorhabens ohne die ursprünglich im B-Plan 48 berechneten und geplanten Lärmschutzeinrichtungen ist aus gesundheitlicher Sicht nicht zu befürworten. Die derzeit ausgewiesenen Lärmpegelbereiche setzen das Vorhandensein der Lärmschutzeinrichtung voraus. Daher sind zur Sicherstellung der gesunden Wohnverhältnisse vor Errichtung der Wohngebäude die Lärmschutzwände, wie in der schalltechnischen Berechnung zum Ursprungsplan zu Grunde gelegt, zu bauen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Der Sachverhalt, dass die Schallschutzanlagen nicht in den Geltungsbereich der 2. Änderung einbezogen wurden, bedeutet, dass diese Festsetzungen unverändert weitergelten werden. Eine Realisierung von Bauvorhaben setzt die Errichtung der Schallschutzanlagen gemäß Ursprungsplan voraus. 2.3 Kreis Pinneberg Untere Bodenschutzbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Planes Nr. 48 kann so umgesetzt werden. Die Belange des Bodenschutzes sind berücksichtigt worden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis 2.4 Kreis Pinneberg Wasserbehörde: Inhalt: Die 2. Änderung des B-Plans 48 der Stadt Schenefeld kann plangemäß verwirklicht werden, wenn hinsichtlich der Oberflächenentwässerung die unter Ziffer 11 zur Begründung des Bebauungsplans aufgeführten textlichen Festsetzungen eingehalten werden. Hinweise: Die allgemeinen technischen Regeln bei der Bemessung der Entwässerungsanlagen, insbesondere die Arbeitsblätter ATV-DVWK-A117, -A118 und das Merkblatt-M 153 sind zu beachten. Offene Gräben im B-Plan -Gebiet sind offen zu halten. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis. 3. Polizeidirektion Bad Segeberg SG Inhalt: Das Wohngebiet südlich Blockhorner Weiden soll möglicherweise als verkehrsberuhigter Bereich erschlossen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche dürfen aber eine Länge von 300 m nicht überschreiten. Hier umfasst bereits dieses Teilstück einen größeren Bereich als 300 m und zusätzlich ist der nördliche Bereich der Blockhorner Weiden als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Bei dieser Länge werde ich keinen verkehrsberuhigten Bereich ausweisen. Eine Ausweisung wäre nur dann evtl. möglich, wenn die Erschließungsstraße von der bereits vorhandenen Straße getrennt wird, also als Sackgasse, die für Radfahrer befahrbar ist, hergestellt wird. Sollte also kein verkehrsberuhigter Bereich möglich sein, ist es notwendig einen Gehweg herzustellen. Im verkehrsberuhigten Bereich ist ein Parken nur auf den ausgewiesenen Stellplatzflächen erlaubt hier 9 Stellplätze. Es sollen aber 180 Wohneinheiten entstehen. Deshalb ist es m. E. geboten, im B-Plan entsprechende Vorgaben zur Stellplatzanforderung nach Wohneinheit auf dem jeweiligen Grundstück festzuschreiben. Es sollten pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem jeweiligen Baugrundstück gefordert werden. Die Parkplatzflächen im verkehrsberuhigten Bereich sind durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Die Straße Blockhorner Weiden soll über einen Kreisel an die Hauptstraße angeschlossen werden. Hierzu fehlen weitere Angaben, so dass dieser Bereich von hier nicht beurteilt werden kann. Deshalb ist es erforderlich, dass der FD Straßenbau und Verkehrssicherheit weitere Informationen darüber erhält. Falls es zu einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich kommen sollte, ist die Verkehrsmischfläche im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch VZ 325 StVO vorgeschriebene Schritt-Geschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Dazu gehört auch die Straßenbreite, die hier nicht angegeben worden ist. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind dann Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung teilweise zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit WEG Blockhorner Weiden Inhalt: Die 14 Eigentümer der Reihenhäuser Blockhorner Weiden 9-35 sprechen sich vehement gegen die Fortführung der Straße Blockhorner Weiden aus und bitten um Überprüfung einer alternativen Straßenführung. Die Anwohner befürchten eine erhebliche Zunahme des Verkehrs, wodurch Beeinträchtigungen der Wohnqualität und Gefährdungen durch den Kfz-Verkehr hervorgerufen werden können. Die Straßenführung würde als Schleichweg zur Umfahrung der LS-Anlagen im Bereich der Hauptstraße genutzt werden. Die Betroffenen machen eine Wertminderung ihres Eigentums geltend. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Stellungnahme zurückzuweisen. Die Straßenführung ist bereits Gegenstand der Ursprungsplanung und bleibt weitestgehend unverändert. Auch der neue Straßenabschnitt soll als Verkehrsberuhigter Bereich angeordnet werden. Die Straße wird hinsichtlich der Gestaltung, der Linienführung und der Beschilderung für den Durchgangsverkehr nicht geeignet sein. Frau Tinney und Frau Koop Inhalt: Zwei Anwohnerinnen der Straße Blockhorner Weiden regen an, im Bereich der Verbindung zwischen der vorhandenen und der neuen Erschließungsstraße einen Poller einzubauen, der für Pkw keine Durchfahrt zulässt, jedoch für große Nutzfahrzeuge wie Müll-, Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge überfahrbar ist. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Die öffentliche Verkehrfläche für die Erschließung des Plangebiets soll gemäß Planzeichnung mit der vorhandenen Straße verbunden werden, ohne dabei für Pkws durchgängig zu sein. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden" für den östlichen Bereich zwischen dem Blockhorner Graben, dem Kiebitzweg und der L 103 gem. Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.06.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 48 "Südliche Blockhorner Weiden", 2. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2345&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060629.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060629, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=226, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=7&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=240 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1199 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende eröffnet um 19  Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, den TOP 5 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die Tagesordnungspunkte nach TOP 4 verschieben sich deshalb entsprechend. Der Vorsitzende begrüßt Herrn Klipp als stellvertretendes Mitglied und weist auf die Verpflichtung zur Verschwiegenheit hin. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1199, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1200 TOP-Protokolltext: Herr Korczanowski bemängelt, dass die Kantsteine im Kykerweg noch nicht ausgebessert worden sind  Herr Korczanowski erkundigt sich, warum die Straßenabläufe im Kykerweg an der gegenüberliegenden Seite der durchgeführten Sanierungen noch nicht reguliert worden sind. Herr Simoneit ist der Ansicht, dass der Durchgang von der Mittelstraße zur Bogenstraße gepflastert werden sollte. Herr Müller stellt hierzu fest, dass dieses von den Anwohnern nicht gewollt wird. Herr Holtschneider weist darauf hin, dass am Wanderweg an der Einmündung in den Kiebitzweg eine große Sandfläche vorhanden ist, die befestigt werden sollte. Herr Jungblut regt in diesem Zusammenhang an, dort auch größere Steine zur Absperrung hinzulegen. Weiterhin weist Herr Holtschneider darauf hin, dass der zukünftig als Zufahrt und Parkplatz der VHS dienende Bereich des ehemaligen Schulhofes der Schülerschule nach wie vor von den Schülern als Schulweg zur Schule Altgemeinde genutzt wird und deshalb Vorkehrungen zur Verkehrssicherheit getroffen werden sollten. Der Verwaltung ist dieses Problem bekannt und es befinden sich Lösungsvorschläge in Arbeit. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1200, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1201 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift des Ausschusses für Bauen und Feuerehr vom 18  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vom 18.5.2006 werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 18.05.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1201, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1202 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt berichtet, dass die Ausbesserungsarbeiten im Kykerweg jetzt abgeschlossen sind und nun die Arbeiten im Moorweg  Frau Pavenstedt berichtet, dass die Ausbesserungsarbeiten im Kykerweg jetzt abgeschlossen sind und nun die Arbeiten im Moorweg ausgeführt werden. Weiterhin teilt sie mit, dass die Straßenleuchten im Seggerweg aufgestellt und der neue Radlader für den Bauhof eingetroffen ist. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1202, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Umbau von zwei Fachräumen im Gymnasium hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes, TOP-URL: , Vorlage: VO/60/021/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=223 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1207 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung trägt den Sachverhalt vor  Die Verwaltung trägt den Sachverhalt vor. Im Rahmen der folgenden Diskussion werden Bedenken gegen den vom Kreis geforderten Türaufschlag in den Klassenräumen nach innen geäußert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Bürgermeisterin der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO in Höhe von 35.000,00 € bei der Hhst. 2111.96020 (Brandschutzmaßnahmen an der Schule Altgemeinde) zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Hhst. 2210.96040 (Erneuerung der Heizung im Schulzentrum). Die Ratsversammlung wird empfohlen, nachträglich zuzustimmen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/022/06 Brandschutzmaßnahmen an der Schule AltgemeindeHier: Sachstandsbericht und Kostensituation, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=226 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=226 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 27.07.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dem Schulkomplex Schule Altgemeinde / ehemalige Schülerschule, künftige VHS werden umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes durchgeführt. Mit den erforderlichen Arbeiten wurde am Beginn der Sommerferien begonnen. Es ist geplant, die Maßnahme bis auf wenige Restarbeiten zum Ferienende abzuschließen. Zur Zeit werden u. a. die letzten Decken entfernt, in Teilbereichen wurde bereits mit dem Einbau der neuen feuerwiderstandsfähigeren Decken begonnen. Parallel dazu wurden umfangreiche Mauer- und Elektrikerarbeiten durchgeführt. Für diese Maßnahme steht unter der Hhst. 2111.96020 für die Jahre 2005 und 2006 ein Gesamtbetrag in Höhe von 305.000,00 zur Verfügung. Im Zuge der Bauausführung und des Baugenehmigungsverfahrens hat sich gezeigt, dass sich Mehrkosten in Höhe von rund 35.000,00 ergeben werden. Diese sind u. a. auf folgende Umstände zurückzuführen: Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde vom Kreis wegen der Fluchtwege eine Umrüstung der Klassenraumtüren gefordert (Öffnung nach innen statt wie bisher nach außen). Hierzu ist es erforderlich, die Türen und Zargen komplett zu erneuern. Bei der Entfernung der Unterdecken, die durch feuerwiderstandsfähigere Decken ersetzt werden sollen, wurde festgestellt, dass in weiteren Bereichen in den Zwischenräumen gesundheitsgefährdende Glaswasserwolle vorhanden ist, die gegen eine Mineralwolldämmung ausgetauscht werden muss. Bei der Entfernung von Beleuchtungskörpern zeigte sich, dass in einigen Gebäudeteilen noch ein zweipoliges Stromkabelnetz vorhanden ist, das durch ein dreipoliges ersetzt werden muss. Die Mehrkosten können durch Minderkosten bei der Hhst. 2210.96040 (Erneuerung der Heizungsanlage im Schulzentrum ausgeglichen werden. Da die zusätzlichen Mittel im Rahmen des Baufortschrittes umgehend benötigt werden, empfiehlt der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr der Bürgermeisterin, der Leistung einer überplanmäßigen Mehrausgabe gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO in Höhe von 35.000,00 bei der Hhst. 2111.96020 zuzustimmen. Der Ratsversammlung wird empfohlen, nachträglich die Zustimmung zu erteilen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Bürgermeisterin der Leistung einer überplamnäßigen Ausgabe gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO in Höhe von 35.000,00 bei der Hhst. 2112.96020 (Brandschutzmaßnahmen an der Schule Altgemeinde) zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Hhst. 2210.96020 (Erneuerung der Heizung im Schulzentrum). Die Ratsversammlung wird empfohlen, nachträglich zuzustimmen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3436&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Brandschutzmaßnahmen an der Schule Altgemeinde Hier: Sachstandsbericht und Kostensituation, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1207, Vorlage: VO/60/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=226 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1210 TOP-Protokolltext: Herr Puttfarken teilt mit, dass sich eine Mehrheit der Bauhofmitarbeiter für ein gemeinsames Grillfest mit den Mitgliedern des  Herr Puttfarken teilt mit, dass sich eine Mehrheit der Bauhofmitarbeiter für ein gemeinsames Grillfest mit den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ausgesprochen hat. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass kein Bewässerungskonzept für die städtischen Grünflächen besteht. Die Mitglieder des Ausschusses bitten die Bürgermeisterin, bei der freiwilligen Feuerwehr anzufragen, ob eine Unterstützung des Bauhofes bei der Bewässerung der städtischen Grünanlagen möglich ist. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1210, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Volkshochschule Herstellung einer Parkplatzfläche hier: Aufhebung Sperrvermerk/ Auftragserteilung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 27.07.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dem Schulkomplex Schule Altgemeinde / ehemalige Schülerschule, künftige VHS werden umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes durchgeführt. Mit den erforderlichen Arbeiten wurde am Beginn der Sommerferien begonnen. Es ist geplant, die Maßnahme bis auf wenige Restarbeiten zum Ferienende abzuschließen. Zur Zeit werden u. a. die letzten Decken entfernt, in Teilbereichen wurde bereits mit dem Einbau der neuen feuerwiderstandsfähigeren Decken begonnen. Parallel dazu wurden umfangreiche Mauer- und Elektrikerarbeiten durchgeführt. Für diese Maßnahme steht unter der Hhst. 2111.96020 für die Jahre 2005 und 2006 ein Gesamtbetrag in Höhe von 305.000,00 zur Verfügung. Im Zuge der Bauausführung und des Baugenehmigungsverfahrens hat sich gezeigt, dass sich Mehrkosten in Höhe von rund 35.000,00 ergeben werden. Diese sind u. a. auf folgende Umstände zurückzuführen: Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde vom Kreis wegen der Fluchtwege eine Umrüstung der Klassenraumtüren gefordert (Öffnung nach innen statt wie bisher nach außen). Hierzu ist es erforderlich, die Türen und Zargen komplett zu erneuern. Bei der Entfernung der Unterdecken, die durch feuerwiderstandsfähigere Decken ersetzt werden sollen, wurde festgestellt, dass in weiteren Bereichen in den Zwischenräumen gesundheitsgefährdende Glaswasserwolle vorhanden ist, die gegen eine Mineralwolldämmung ausgetauscht werden muss. Bei der Entfernung von Beleuchtungskörpern zeigte sich, dass in einigen Gebäudeteilen noch ein zweipoliges Stromkabelnetz vorhanden ist, das durch ein dreipoliges ersetzt werden muss. Die Mehrkosten können durch Minderkosten bei der Hhst. 2210.96040 (Erneuerung der Heizungsanlage im Schulzentrum ausgeglichen werden. Da die zusätzlichen Mittel im Rahmen des Baufortschrittes umgehend benötigt werden, empfiehlt der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr der Bürgermeisterin, der Leistung einer überplanmäßigen Mehrausgabe gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO in Höhe von 35.000,00 bei der Hhst. 2111.96020 zuzustimmen. Der Ratsversammlung wird empfohlen, nachträglich die Zustimmung zu erteilen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Bürgermeisterin der Leistung einer überplamnäßigen Ausgabe gem. § 82 GO in Verbindung mit § 65 Abs. 4 GO in Höhe von 35.000,00 bei der Hhst. 2112.96020 (Brandschutzmaßnahmen an der Schule Altgemeinde) zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Hhst. 2210.96020 (Erneuerung der Heizung im Schulzentrum). Die Ratsversammlung wird empfohlen, nachträglich zuzustimmen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3436&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060727.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060727, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=240, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=8&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=459 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1575 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1575, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1576 TOP-Protokolltext: Herr Holtschneider weist die Verwaltung darauf hin, dass die Böschung an der Brücke Lindenallee / Sportzentrum infolge der Sta  Herr Holtschneider weist die Verwaltung darauf hin, dass die Böschung an der Brücke Lindenallee / Sportzentrum infolge der Starken Regenfälle beschädigt wurde und zur Verhütung von Unfällen instand gesetzt werden sollte. Weiterhin bittet Herr Holtschneider, den Containerstandort in der Lindenallee reinigen zu lassen. Auf Nachfrage gibt Frau Küchenhof bekannt, dass sich der Gesundheitszustand des verunglückten Bauhofmitarbeiters stabilisiert hat. Seitens der Verwaltung werden weiterhin Schulungsangebote zur Erhaltung der Arbeitssicherheit vorgehalten. Abschließend regt Herr Holtscheider an, das Radfahren stärker in den Mittelpunkt der politischen Willensbildung zu rücken. Frau Benecke weist auf eine unklare Verkehrsführung auf dem neu errichteten Aldi-Parkplatz in der Friedrich-Ebert-Allee hin. Durch einen überfahrbaren Fußweg werden sowohl Fußgänger als auch Radfahrer gefährdet. Frau Küchenhof sagt zu, die Angelegenheit zu überprüfen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1576, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1577 TOP-Protokolltext: Herr Vogelbein weist auf einen redaktionellen Fehler in der Einladung zu dieser Sitzung hin  Herr Vogelbein weist auf einen redaktionellen Fehler in der Einladung zu dieser Sitzung hin. Es liegt die Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.06 zur Genehmigung vor. Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.07.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1577, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1578 TOP-Protokolltext: Herr Hüllen gibt bekannt, dass die für die Sommerferien vorgesehenen Sanierungsarbeiten in der Schule Altgemeinde fristgerecht  Herr Hüllen gibt bekannt, dass die für die Sommerferien vorgesehenen Sanierungsarbeiten in der Schule Altgemeinde fristgerecht abgeschlossen worden sind. Die Erneuerung von 3 Türen sowie die Ausführung der Malerarbeiten sind auf die Herbstferien 2006 verschoben worden. Weiterhin wird der Ausschuss darüber informiert, dass die Tragsicherheit der großen Sporthalle durch einen Statiker überprüft wurde. Mängel an der Tragsicherheit haben sich nicht ergeben. Es hat sich lediglich gezeigt, dass 2007 die abgehängten Decken aufgrund ihres mangelhaften Zustands erneut werden sollten. Zur Zeit wird die Turnhalle der Gorch-Fock-Schule auf ihre Tragsicherheit hin untersucht. Prüfungsergebnisse werden Anfang September vorliegen. Auf Nachfrage von Herrn Plewnia gibt die Verwaltung bekannt, dass in den Sommerferien die vorbereitenden Anschlussarbeiten in den Chemieräumen der Realschule und des Gymnasiums ausgeführt worden sind. Da die beauftragte Einrichtungsfirma die vertraglich vereinbarten Ausführungszeiten nicht eingehalten hat, wird mit der Einrichtung erst am 28.08.06 begonnen werden. Herr Lempfert weist die Verwaltung erneut darauf hin, dass zur Vermeidung von Frostschäden an der Turnhalle eine Regenrinne zu erneuern ist. Die Verwaltung sagt zu, im Rahmen der Haushaltsmittel die Maßnahme auszuführen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1578, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1582 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Herr Wiechers stellt dar, dass die Gorch-Fock-Schule bisher über 2 Heizkessel mit einer jeweiligen Leistung von 470 KW verfügt hat, die sowohl die Gebäude beheizt als auch das Schwimmbeckenwasser erwärmt haben. Nachdem ein Heizkessel ausgefallen ist, war abzuschätzen, ob der verbliebene Heizkessel über eine ausreichende Leistungskapazität verfügt, um allein die Gorch-Fock-Schule zu beheizen. Auch wenn rechnerisch eine Heizleistung von 528 KW benötigt wird, um sowohl die Gebäude als auch das Wasser im Schwimmbecken zu erwärmen, ist davon auszugehen, dass der vorhandene Heizkessel über eine ausreichende Leistung verfügt, um in der bevorstehenden Heizperiode den Wärmebedarf des Schulkomplexes decken zu können. Die grundsätzlich erforderliche Erneuerung der Kesselanlage kann auf das Jahr 2007 verschoben werden, da aufgrund des Gesamtzustandes des verbliebenen Heizkessels nicht von einem unmittelbar bevorstehenden Anlagenausfall auszugehen ist. Anschließend stellen sowohl Herr Wiechers als auch Herr Burfeind die Kostenentwicklung der bisher im Rahmen der Sanierung erbrachten Leistungen dar. Herr Burfeind prognostiziert für die Gewerke Maurer- und Zimmererarbeiten sowie die Instandsetzung des Estrichs insgesamt Mehrkosten in Höhe von 7.000 €. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Zustandsbericht über die Heizungsanlage in der Gorch-Fock-Schule zur Kenntnis und erkennt den für das Jahr 2007 insgesamt dargestellten Sanierungsbedarf, einschließlich Heizkessel, Lüftungsanlage in der Turnhalle sowie WC-Anlagen, an. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses eine entsprechende Kostenaufstellung vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Weiterer Sanierungsbedarf an der Gorch-Fock-Schule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1582, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1583 TOP-Protokolltext: Auf Antrag des Ausschussvorsitzenden wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen  Auf Antrag des Ausschussvorsitzenden wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/026/06 Erneuerung von Fenstern im JUKS hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte während der letzten Hauhaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt 2006 einen Betrag in Höhe von 10.000 für die Erneuerung von 3 Fenstern in der Töpferwerkstatt des JUKS bereitzustellen. Vor Beginn der Ausführung sind die Haushaltsmittel durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freizugeben. Bereits während der Umbau- und Sanierungsarbeiten des JUKS hat sich gezeigt, dass die 3 bestehenden Fenster in der Töpferwerkstatt erneuert werden müssten. Die vorhandenen Holzfenster sind mehr als 30 Jahre alt und entsprechen aufgrund ihrer einfachen Verglasung nicht mehr heutigen Ausstattungs- und Energiestandards. Darüber hinaus ist aufgrund des Gesamtzustandes der Fenster keine nachhaltige bzw. werterhaltende Pflege mehr möglich. Es wird daher empfohlen, die vorhandenen Fenster zu erneuern. Da davon auszugehen ist, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 nicht vollständig für die Fenstererneuerung ausgeschöpft werden wird, sollte die Verwaltung zusätzlich ermächtigt werden, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die gem. Investitionsprogramm für 2007 vorgesehene Erneuerung der Zaunlage an der rückwärtigen Grundstücksgrenze des JUKS-Geländes außerplanmäßig in dieses Jahr vorzuziehen. Durch diese Maßnahme soll gewährleistet werden, dass Unbefugte nicht unkontrolliert das bespielte Außengelände des JUKS betreten. Die bestehende Zaunanlage aus Maschendraht wird ständig durch Unbekannt aufgeschnitten und lässt sich nicht wieder in Stand setzten. Der aktuelle Zustand der bestehenden Grundstückseinfriedigung führt dazu, dass das Außengelände von freilaufenden Hunden aufgesucht wird und eine Nutzung als Spielfläche hierdurch erheblich eingeschränkt wird. Die neue Zaunanlage soll aus Stahlgittermatten hergestellt und mit zwei Flügeltüren ausgestatten werden. Diese Türen sind zur Nutzung des Außengeländes bei größeren Veranstaltungen mit Aufbauten im Garten als Rettungsweg obligatorisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt im Vermögenshaushalt den Sperrvermerk zu Haushaltsstelle 1.4604.94000 auf und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, außerplanmäßig die Zaunanlage auf dem Außengelände des JUKS zu erneuern. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3522&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Erneuerung von Fenstern im JUKS hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1583, Vorlage: VO/60/026/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1586 TOP-Protokolltext: Herr Peschka weist auf einen um ca  Herr Peschka weist auf einen um ca. 5 cm abgesackten Gullydeckel in der Schulstraße zwischen Swattenweg und Gorch-Fock-Straße hin. Durch Herrn Vogelbein wird die Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Straßendecke in der Bogenstraße in Höhe Kindertagesstätte noch nicht wieder endgültig hergestellt worden ist. Weiterhin erklärt Herr Vogelbein, dass er den Heckenrückschnitt in der Chemnitzstraße nicht für ausreichend hält. Der Ausschussvorsitzende bittet bis zur nächsten Sitzung um Mitteilung, aus welchen Gründen in der Lindenallee, zwischen Kameruner Weg und Friedrich-Ebert-Allee, eine Zonengeschwindigkeit von 30 Km/h angeordnet wurde. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1586, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Zuschuss für eine Reetdacherneuerung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Erneuerung der Regelung und der Verteilung in der Unterstation des Gymnasiums Hier: Bestätigung des Umlaufbeschlusses, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Erneuerung der Heizungsanlage im Schulzentrum Hier: Erneuerung der Regelungen und der Verteilungen in den Unterstationen der Real- und der Hauptschule, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte während der letzten Hauhaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt 2006 einen Betrag in Höhe von 10.000 für die Erneuerung von 3 Fenstern in der Töpferwerkstatt des JUKS bereitzustellen. Vor Beginn der Ausführung sind die Haushaltsmittel durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freizugeben. Bereits während der Umbau- und Sanierungsarbeiten des JUKS hat sich gezeigt, dass die 3 bestehenden Fenster in der Töpferwerkstatt erneuert werden müssten. Die vorhandenen Holzfenster sind mehr als 30 Jahre alt und entsprechen aufgrund ihrer einfachen Verglasung nicht mehr heutigen Ausstattungs- und Energiestandards. Darüber hinaus ist aufgrund des Gesamtzustandes der Fenster keine nachhaltige bzw. werterhaltende Pflege mehr möglich. Es wird daher empfohlen, die vorhandenen Fenster zu erneuern. Da davon auszugehen ist, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 nicht vollständig für die Fenstererneuerung ausgeschöpft werden wird, sollte die Verwaltung zusätzlich ermächtigt werden, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die gem. Investitionsprogramm für 2007 vorgesehene Erneuerung der Zaunlage an der rückwärtigen Grundstücksgrenze des JUKS-Geländes außerplanmäßig in dieses Jahr vorzuziehen. Durch diese Maßnahme soll gewährleistet werden, dass Unbefugte nicht unkontrolliert das bespielte Außengelände des JUKS betreten. Die bestehende Zaunanlage aus Maschendraht wird ständig durch Unbekannt aufgeschnitten und lässt sich nicht wieder in Stand setzten. Der aktuelle Zustand der bestehenden Grundstückseinfriedigung führt dazu, dass das Außengelände von freilaufenden Hunden aufgesucht wird und eine Nutzung als Spielfläche hierdurch erheblich eingeschränkt wird. Die neue Zaunanlage soll aus Stahlgittermatten hergestellt und mit zwei Flügeltüren ausgestatten werden. Diese Türen sind zur Nutzung des Außengeländes bei größeren Veranstaltungen mit Aufbauten im Garten als Rettungsweg obligatorisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt im Vermögenshaushalt den Sperrvermerk zu Haushaltsstelle 1.4604.94000 auf und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, außerplanmäßig die Zaunanlage auf dem Außengelände des JUKS zu erneuern. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3522&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060824.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060824, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=459, Raum: Ortsbegehung Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=462 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1595 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1595, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1596 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anregungen oder Fragen vorgetragen  Es werden keine Anregungen oder Fragen vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1596, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1598 TOP-Protokolltext: Mit Verweis auf die Sitzung des Ausschusses am 24  Mit Verweis auf die Sitzung des Ausschusses am 24.08.06 gibt die Verwaltung bekannt, dass die für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Gorch-Fock-Schule benötigten Haushaltsmittel für das Jahr 2007 eingeworben werden sollen, da aus heutiger Sicht eine vorzeitige Erneuerung nicht erforderlich sein wird. Weiterhin werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass am heutigen Tag mit der Auslieferung der Einrichtung für die Chemieräume im Gymnasium und der Realschule begonnen wurde. Herr Lempfert bittet die Verwaltung, die Höhenverhältnisse am neuen Fußweg im Moorweg zu überprüfen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1598, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1605 TOP-Protokolltext: Die Angelegenheit wird einvernehmlich zur Beratung an die Fraktionen verwiesen  Die Angelegenheit wird einvernehmlich zur Beratung an die Fraktionen verwiesen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes hier: Auswertung der Architektenvorschläge, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1605, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1604 TOP-Protokolltext: Herr Jungblut und der Ausschussvorsitzende bitten die Verwaltung, folgende Anregungen für eine Beratung im Ausschuss für Stadt  Herr Jungblut und der Ausschussvorsitzende bitten die Verwaltung, folgende Anregungen für eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzusehen: - Im Bereich der neu ausgewiesenen Geschwindigkeitszone in der Lindenallee sollte der vorhandene Gehweg durch VZ 240 als gemeinsamer Geh- und Ragweg ausgewiesen werden. - Im Kreuzungsbereich Altonaer Chaussee / Lornsenstraße / Am Barls sollte auf dem mittleren Fahrstreifen auch das Linksabbiegen ermöglicht werden. - In der Friedrich-Ebert-Allee sollte in Höhe des Eberts die Möglichkeit geprüft werden, durch VZ 229 einen Taxistand für zwei Fahrzeuge auszuweisen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt der Ausschussvorsitzende um 15.00 Uhr die Sitzung. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1604, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060828, Zeit: 13:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=462, Raum: Bauhof Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=468 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1638 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet um 19  Der Vorsitzende eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1638, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1639 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1639, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1647 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach eingehender Diskussion einstimmig, den folgenden TOP 4 in öffentlicher Sitzung zu beraten. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Entscheidung über die Behandlung des Tagesordnungspunktes "Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers, hier weitere Vorgehensweise" in nichtöffentlicher Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1647, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1643 TOP-Protokolltext: Herr Leimert trägt die strittigen Punkte aus dem Planfeststellungsbeschluss und die dazugehörigen Stellungnahmen des Oberbergb  Herr Leimert trägt die strittigen Punkte aus dem Planfeststellungsbeschluss und die dazugehörigen Stellungnahmen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie sowie die ergänzenden Anmerkungen des DESY gem. Schreiben vom 30.8.2006, das den Ausschussmitgliedern ausgehändigt wurde, vor. Es herrscht Einigkeit darüber, dass aufgrund der ergänzenden Zusagen des DESY keine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erfolgen soll. Dem DESY sollte aber nochmals schriftlich von der Verwaltung darauf hingewiesen werden, dass die Stadt bei dieser Entscheidung davon ausgeht, dass die in dem Schreiben vom 30.8.2006 festgehaltenen Zusagen eingehalten werden. Beschluss Beschluss:  Die Frage von Herrn Miltz bezüglich der Euro-5-Abgasnorm für die Lkw-Baustellenfahrzeuge wird von Herrn Leimert dahingehend beantwortet, dass die Verwaltung bereits einen Hinweis an die entsprechenden Stellen gegeben hat. Weiterhin werden in der Diskussion Befürchtungen geäußert, dass zumindest ein Teil der Baustellenverkehre für die beiden anderen Tunnelbaustellen in Osdorf und Flottbek ebenfalls über Schenefelder Gebiet geführt werden könnten. Die Auswertung der Stadt und das Schreiben des DESY sind dieser Niederschrift als Anlage I bzw. II beigefügt. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Planfeststellungsbeschluss zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Planfeststellungsbeschluss für den Bau und den Betrieb des Röntgenlasers XFEL des DESY hier: Entscheidung über die weitere Vorgehensweise, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1643, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1644 TOP-Protokolltext: Liegen nicht vor  Liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1644, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060831, Zeit: , Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=468, Raum: Gemeinschaftsraum Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=9&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=473 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1652 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1652, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1653 TOP-Protokolltext: Herr Peter Timm, Flaßbarg 2, fragt nach der von ihm angesprochen Veränderung der Wegweiser im Schulzentrum nach  Herr Peter Timm, Flaßbarg 2, fragt nach der von ihm angesprochen Veränderung der Wegweiser im Schulzentrum nach. Daraufhin wird mitgeteilt, dass die vorhandenen Wegweiser kontrolliert und sofern notwendig repariert wurden. Es liegen der Verwaltung auch keine Rückmeldungen/Hinweise vor, die hier besondere Probleme vermuten lassen. Eine neue Gesamt-Legende wie von Herrn Timm vorgeschlagen, kann aus Kostengründen nicht realisiert werden. Weitere Fragen werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner nicht gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1653, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1654 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.03.06 werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 30.03.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1654, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1655 TOP-Protokolltext: Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1655, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1657 TOP-Protokolltext:  Beschluss Der Ausschuss nimmt die vorliegenden Schülerzahlen zur Kenntnis  Der Ausschuss nimmt die vorliegenden Schülerzahlen zur Kenntnis. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/023/06 Schülerzahlen der Schenefelder Schulen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=255 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=255 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe anliegende Aufstellungen Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3605&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Schülerzahlen der Schenefelder Schulen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1657, Vorlage: VO/40/023/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=255 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1658 TOP-Protokolltext: Nach Erläuterung des vorliegenden Antrages wird die Angelegenheit vom Ausschuss diskutiert  Nach Erläuterung des vorliegenden Antrages wird die Angelegenheit vom Ausschuss diskutiert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Es ist eine Abstimmung mit den Schulen herbeizuführen, ob diese an dem Projekt interessiert sind. Nach Vorliegen der Rückmeldungen ist der Antrag in der nächsten Sitzung des Ausschusses im Oktober erneut zu beraten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei drei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/024/06 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3587&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1658, Vorlage: VO/40/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1656 TOP-Protokolltext: Nachdem der Vorsitzende den Beschlussvorschlag seiner Fraktion vorgetragen und begründet hat, wird das Thema vom Ausschuss kon  Nachdem der Vorsitzende den Beschlussvorschlag seiner Fraktion vorgetragen und begründet hat, wird das Thema vom Ausschuss kontrovers diskutiert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt eine Videoüberwachung des Schulzentrums. Es sind ca. 7 Kameras zu errichten. Diese sollen in Absprache mit den Schulleitungen aufgestellt werden, sofern die Schulen dieses überhaupt wünschen. Die Verwaltung wird gebeten, die Ausschreibung entsprechend durchzuführen, sobald Haushaltsmittel hierfür zur Verfügung stehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: mit fünf Stimmen bei vier Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/022/06 Videoüberwachung Schulzentrum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=252 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=252 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Thema befasst und sich im Grundsatz für eine Videoüberwachung des Schulzentrums ausgesprochen. Die Verwaltung wurde gebeten, die Kosten zu ermitteln und diese verbunden mit einer Standortfestlegung und einem Vorschlag zur Löschungszeit der Aufzeichnungen dem Ausschuss erneut zur Beratung vorzulegen. Bei Begehungen des Schulzentrums mit Fachfirmen wurde festgestellt, dass eine so einfache Realisierung wie angedacht nicht möglich sein wird. Aufgrund der teilweise sehr ungünstigen baulichen Gegebenheiten (z.B. verwinkelte Fahrradkeller und geringe Deckenhöhen) sowie der technisch möglichen Erfassungswinkel /-entfernungen sind deutlich mehr Kameras erforderlich als ursprünglich angedacht. Die mindestens erforderliche Anzahl um halbwegs verwertbare Ergebnisse erzielen zu können beträgt: - Hauptschule Eingang 1 Kamera - Hauptschule Fahrradkeller 3 Kameras - Realschule Eingänge 4 Kameras - Realschule Turnhalleneingang 1 Kamera - Gymnasium Eingang 1 Kamera - Gymnasium Fahrradkeller 4 Kameras Die Aufnahmen werden in einem PC-System gespeichert und nur bei Bedarf ggf. ausgewertet. Die durchgeführte Kostenermittlung für diese Videoüberwachung beläuft sich, inkl. notwendiger Verkabelungen, Montage, Lizenzen etc., auf ca. 55.000,- . Um sämtliche Bereiche verlässlich abdecken zu können hier ist neben den Fahrradkellern insbesondere der Bereich der Fahrradständer der Realschule sehr problematisch wären noch mehr Kameras erforderlich. Die Kameras in den Fahrradkellern sind zwar Vandalismus geschützte Ausführungen, aufgrund der einfachen Erreichbarkeit (niedrige Deckenhöhe) und somit auch der einfachen Möglichkeit zur Außerbetriebsetzung (abdecken, ansprayen, verdrehen o.ä.) ist jedoch mit erhöhten Folgekosten sowie Ausfällen zu rechnen. Auch für die Kameras in der Realschule besteht aufgrund der niedrigen Deckenhöhen eine entsprechende Problematik. Die Aufzeichnungen sollten nach 96 Stunden automatisch gelöscht werden. Eine kürzere Aufbewahrungszeit könnte Probleme bei am Freitag eingetretenen und erst am Montag mitgeteilten Schäden verursachen. Entsprechende Abstimmungen mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein sind noch erforderlich. Diese konnten im Vorwege nicht erfolgen, da hierfür detailliertere Angaben über die geplante Verfahrensweise erforderlich sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3583&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Videoüberwachung Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1656, Vorlage: VO/40/022/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=252 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1659 TOP-Protokolltext: Herr Klemm weist darauf hin, dass das Graffiti an der Realschule nicht vollständig entfernt wurde und äußert seine Missbilligu  Herr Klemm weist darauf hin, dass das Graffiti an der Realschule nicht vollständig entfernt wurde und äußert seine Missbilligung über den dort stehenden Spruch. Auf Anfrage wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass es im Bereich der überdachten Parkflächen der Sporthalle Achter de Weiden erhebliche Probleme wie Sachbeschädigungen, nächtliche Feiern mit zerschlagenen Flaschen, Pkw-Reparaturen, Nutzung als Toilette, Dauerparkern etc. gibt, die entsprechende Folgekosten für die Stadt verursachen. Daher ist der Einbau von Absperr-Einrichtungen für diese Flächen vorgesehen. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden für den Haushaltsplan 2007 über den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr eingeworben. Als nächster Sitzungstermin wird der 10.10.2006 bekannt gegeben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1659, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe anliegende Aufstellungen Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3605&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060912.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3587&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060912.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner letzten Sitzung mit dem Thema befasst und sich im Grundsatz für eine Videoüberwachung des Schulzentrums ausgesprochen. Die Verwaltung wurde gebeten, die Kosten zu ermitteln und diese verbunden mit einer Standortfestlegung und einem Vorschlag zur Löschungszeit der Aufzeichnungen dem Ausschuss erneut zur Beratung vorzulegen. Bei Begehungen des Schulzentrums mit Fachfirmen wurde festgestellt, dass eine so einfache Realisierung wie angedacht nicht möglich sein wird. Aufgrund der teilweise sehr ungünstigen baulichen Gegebenheiten (z.B. verwinkelte Fahrradkeller und geringe Deckenhöhen) sowie der technisch möglichen Erfassungswinkel /-entfernungen sind deutlich mehr Kameras erforderlich als ursprünglich angedacht. Die mindestens erforderliche Anzahl um halbwegs verwertbare Ergebnisse erzielen zu können beträgt: - Hauptschule Eingang 1 Kamera - Hauptschule Fahrradkeller 3 Kameras - Realschule Eingänge 4 Kameras - Realschule Turnhalleneingang 1 Kamera - Gymnasium Eingang 1 Kamera - Gymnasium Fahrradkeller 4 Kameras Die Aufnahmen werden in einem PC-System gespeichert und nur bei Bedarf ggf. ausgewertet. Die durchgeführte Kostenermittlung für diese Videoüberwachung beläuft sich, inkl. notwendiger Verkabelungen, Montage, Lizenzen etc., auf ca. 55.000,- . Um sämtliche Bereiche verlässlich abdecken zu können hier ist neben den Fahrradkellern insbesondere der Bereich der Fahrradständer der Realschule sehr problematisch wären noch mehr Kameras erforderlich. Die Kameras in den Fahrradkellern sind zwar Vandalismus geschützte Ausführungen, aufgrund der einfachen Erreichbarkeit (niedrige Deckenhöhe) und somit auch der einfachen Möglichkeit zur Außerbetriebsetzung (abdecken, ansprayen, verdrehen o.ä.) ist jedoch mit erhöhten Folgekosten sowie Ausfällen zu rechnen. Auch für die Kameras in der Realschule besteht aufgrund der niedrigen Deckenhöhen eine entsprechende Problematik. Die Aufzeichnungen sollten nach 96 Stunden automatisch gelöscht werden. Eine kürzere Aufbewahrungszeit könnte Probleme bei am Freitag eingetretenen und erst am Montag mitgeteilten Schäden verursachen. Entsprechende Abstimmungen mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein sind noch erforderlich. Diese konnten im Vorwege nicht erfolgen, da hierfür detailliertere Angaben über die geplante Verfahrensweise erforderlich sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3583&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060912.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060912, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=473, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=241 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1628 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1628, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1629 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1629, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1630 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 18.04.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1630, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1631 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 18  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 18.04.06. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1631, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1648 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt der Entwurf einer 1  Den Mitgliedern liegt der Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 vor. Hierzu erläutert OAR Arwers einleitend die wichtigsten Anpassungen, die zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes 2006 geführt haben. Bezüglich der ab Mai 2006 anfallenden Umsatzsteuer für die Spielbankabgabe regt Herr Jungblut eine Diskussion mit den anderen Spielbankkommunen hinsichtlich einer Kompensierung der Mindereinnahmen durch das Land Schleswig-Holstein an. Es herrscht Einvernehmen, den Entwurf des Haushaltsplanes seitenweise durchzuarbeiten. Hierbei werden Einzelfragen entsprechend beantwortet. Verwaltungshaushalt Es ergeben sich keine Anmerkungen. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung einstimmig, den vorliegenden Entwurf des Verwaltungshaushaltes zu beschließen. Vermögenshaushalt OAR Arwers gibt unter Hinweis auf die noch zu führende Beratung des TOP 9.2 der heutigen Sitzung folgende Ergänzungen bekannt: Einnahme: H.-St. 7500.34000 Veräußerungserlöse + 1.031.200 Ausgabe: H.-St. 7500.93200 Grunderwerb + 200.600 Weitere Anmerkungen bzw. Ergänzungen ergeben sich nicht. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung einstimmig, den vorliegenden Entwurf des Vermögenshaushaltes zu beschließen. OAR Arwers verliest im Anschluss den Entwurf der sich ergebenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/033/06 Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3710&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1648, Vorlage: VO/20/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1632 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung gibt einleitende Erläuterungen zum vorliegenden Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg über di  Die Verwaltung gibt einleitende Erläuterungen zum vorliegenden Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Pinneberg über die Prüfung der Haushaltsjahre 2002 bis 2005 sowie zur Stellungnahme der Stadt Schenefeld. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im beiliegenden Entwurf von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/030/06 Stellungnahme der Stadt Schenefeld zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Prüfung der Haushaltsjahre 2002 bis 2005, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg hat in der Zeit vom 09.01. bis 03.02.2006 die überörtliche Prüfung der Stadt Schenefeld für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 durchgeführt. Der Bericht des GPA vom 13.06.2006 ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu dem Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes erarbeitet. Diese muss gemäß § 28 Abs. 1 Ziff. 21 Gemeindeordnung von der Ratsversammlung nach vorheriger Beratung im zuständigen Ausschuss für Finanzen beschlossen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im beiliegenden Entwurf von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Schlussbericht GPA vom 13.06.2006 - Stellungnahme der Verwaltung vom 16.08.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3555&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Überörtliche Prüfung durch das GPA des Kreises Pinneberg der Jahre 2002 - 2005; hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1632, Vorlage: VO/20/030/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1633 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. Die Verwaltung erläutert ergänzend zum TOP 5 die Thematik der Umsatzsteuerpflicht für die Spielbankabgabe. Es wird bekannt gegeben, dass die Stadt per 01.06.06 ein Darlehen in Höhe von 1.000.000 zur Finanzierung investiver Maßnahmen bei einem Zinssatz von 4,38 % (bis Laufzeitende) aufgenommen hat. OAR Arwers unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen über die durch den Kreistag beschlossene Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf 37,75 vH. Ferner werden die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen über die weitere Terminplanung bezüglich der Haushaltsberatungen 2007 in Kenntnis gesetzt. Danach sollen die nächsten Sitzungen am 05.10. sowie am 16.11.06 stattfinden. Sofern der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr turnusmäßig ebenfalls am 16.11. tagen sollte, wird um Verlegung des Termins auf den 14.11.06 gebeten. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 2007 Kostenersparnisse erzielt werden können, sofern eventuelle Lieferungen noch im Haushaltsjahr 2006 abgewickelt werden. Er bittet die Verwaltung um Beachtung. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1633, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Verwaltung der städtischen Mietwohnungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9.1, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung hier: Vorschlag für die Rahmenbedingungen zum Verkauf der Baugrundstücke, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9.2, Betreff: Veräußerung einer Ausgleichsfläche für das Röntgenlaserprojekt "XFEL Desy", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1637 TOP-Protokolltext: Nach Herstellung der Öffentlichkeit gibt der Vorsitzende bekannt, dass der Ausschuss für Finanzen zum TOP 9  Nach Herstellung der Öffentlichkeit gibt der Vorsitzende die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1637, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3710&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060914.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg hat in der Zeit vom 09.01. bis 03.02.2006 die überörtliche Prüfung der Stadt Schenefeld für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 durchgeführt. Der Bericht des GPA vom 13.06.2006 ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu dem Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes erarbeitet. Diese muss gemäß § 28 Abs. 1 Ziff. 21 Gemeindeordnung von der Ratsversammlung nach vorheriger Beratung im zuständigen Ausschuss für Finanzen beschlossen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im beiliegenden Entwurf von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Schlussbericht GPA vom 13.06.2006 - Stellungnahme der Verwaltung vom 16.08.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3555&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060914.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060914, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=241, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=480 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1743 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1743, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1744 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anregungen oder Fragen vorgetragen  Es werden keine Anregungen oder Fragen vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1744, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1745 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 22  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 227.07.2006, 24.08.2006 und 28.08.2006 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.07.2006, 24.08.2006, 28.08.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1745, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1746 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung berichtet über folgende Themenbereiche:  Die Verwaltung berichtet über folgende Themenbereiche: Umbau der ehemaligen Schülerschule zur VHS einschl. der Außenanlagen, Sanierungsmaßnahmen in der Gorch-Fock-Schule, Sanierung der Chemieräume im Schulzentrum Achter de Weiden und Gehwegsanierung im Bereich Moorweg bzw. Holtkamp. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1746, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1748 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt im Vermögenshaushalt den Sperrvermerk zu Haushaltsstelle 1.4604.94000 auf und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, außerplanmäßig die Zaunanlage auf dem Außengelände des JUKS zu erneuern. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür, 3 Stimmenthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/026/06 Erneuerung von Fenstern im JUKS hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte während der letzten Hauhaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt 2006 einen Betrag in Höhe von 10.000 für die Erneuerung von 3 Fenstern in der Töpferwerkstatt des JUKS bereitzustellen. Vor Beginn der Ausführung sind die Haushaltsmittel durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freizugeben. Bereits während der Umbau- und Sanierungsarbeiten des JUKS hat sich gezeigt, dass die 3 bestehenden Fenster in der Töpferwerkstatt erneuert werden müssten. Die vorhandenen Holzfenster sind mehr als 30 Jahre alt und entsprechen aufgrund ihrer einfachen Verglasung nicht mehr heutigen Ausstattungs- und Energiestandards. Darüber hinaus ist aufgrund des Gesamtzustandes der Fenster keine nachhaltige bzw. werterhaltende Pflege mehr möglich. Es wird daher empfohlen, die vorhandenen Fenster zu erneuern. Da davon auszugehen ist, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 nicht vollständig für die Fenstererneuerung ausgeschöpft werden wird, sollte die Verwaltung zusätzlich ermächtigt werden, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die gem. Investitionsprogramm für 2007 vorgesehene Erneuerung der Zaunlage an der rückwärtigen Grundstücksgrenze des JUKS-Geländes außerplanmäßig in dieses Jahr vorzuziehen. Durch diese Maßnahme soll gewährleistet werden, dass Unbefugte nicht unkontrolliert das bespielte Außengelände des JUKS betreten. Die bestehende Zaunanlage aus Maschendraht wird ständig durch Unbekannt aufgeschnitten und lässt sich nicht wieder in Stand setzten. Der aktuelle Zustand der bestehenden Grundstückseinfriedigung führt dazu, dass das Außengelände von freilaufenden Hunden aufgesucht wird und eine Nutzung als Spielfläche hierdurch erheblich eingeschränkt wird. Die neue Zaunanlage soll aus Stahlgittermatten hergestellt und mit zwei Flügeltüren ausgestatten werden. Diese Türen sind zur Nutzung des Außengeländes bei größeren Veranstaltungen mit Aufbauten im Garten als Rettungsweg obligatorisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt im Vermögenshaushalt den Sperrvermerk zu Haushaltsstelle 1.4604.94000 auf und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, außerplanmäßig die Zaunanlage auf dem Außengelände des JUKS zu erneuern. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3522&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Erneuerung von Fenstern im JUKS hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1748, Vorlage: VO/60/026/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=242 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1749 TOP-Protokolltext: Eingangs der Diskussion händigt Herr Müller den Ausschussmitgliedern eine schriftliche Zusammenfassung aus, die als Anlage der  Eingangs der Diskussion händigt Herr Müller den Ausschussmitgliedern eine schriftliche Zusammenfassung der Planungsziele für den neuen Bauhof Teenbargen aus, die als Anlage I der Niederschrift beigefügt ist. Hierzu wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die aufgeführten Garagenabstellplätze nicht den derzeitigen Fahrzeugbestand abdecken. Kontrovers diskutiert wird die weitere Vorgehensweise, insbesondere wie eine mögliche Kostenreduzierung des Bauvolumens erreicht werden könnte. Nach eingehender Diskussion stellt Herr Müller den unter Beschluss aufgeführten Antrag. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Architekten/Ingenieure werden gebeten ihre Entwürfe zu überarbeiten , um die Baukosten zu reduzieren auf max. 1 Mio. Euro incl. Steuern, Planungskosten, Kosten für die Außenanlagen sowie der Ver- und Entsorgung. Grundlage der Überarbeitung ist das Raumprogramm vom 12.04.2006. (Anmerkung der Verwaltung: Während der Pause wurde mit dem Vorsitzenden folgende weitere Vorgehensweise vereinbart: Durchführung einer nichtöffentlichen Sitzung unter Beteiligung aller drei Architekturbüros. Ziel dieser Sitzung ist es, allen Beteiligten die gleiche Aufgabenstellung zu vermitteln, bevor neue Entwürfe erstellt werden). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/077/06 Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Auswertung der Architektenvorschläge, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=254 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=254 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 4.7.2006 haben 3 Architektur-/Ingenieurbüros jeweils ein Konzept für einen neuen Bauhof präsentiert, mit dem sie sich um eine Beauftragung für ein entsprechendes Vorhaben beworben haben. Die vorgelegten Unterlagen wurden im Fachbereich III, Fachdienst Planen von 2 Mitarbeitern zunächst unabhängig voneinander ausgewertet, danach gemeinsam diskutiert und nach verschiedenen Kriterien beurteilt. Dieses Ergebnis stellt sich wie folgt dar: AKT Städtebauliches Konzept Gruppierung der Gebäude um einen Hof mit einer Grundfläche von 38 m X 40 m. Damit wird eine großzügige Platzsituation geschaffen, die das sichere und leichte Befüllen der Schüttgutboxen, der Salzlagerhalle sowie das Anfahren aller anderen Gebäude gewährleistet. Die wichtigen und größeren Gebäude sind so angeordnet, dass sie voraussichtlich nicht auf aufgefülltem Gelände liegen. Die Gebäude weisen unterschiedliche Höhen auf je nach Zweckbestimmung. Das Sozialgebäude ist teilweise 2-geschossig. Die Stellplätze sind im Norden der Zufahrt zugeordnet, während die Lagerflächen für Kehrgut, Schlamm und eventuell Gartenabfälle im Süden zwischengelagert werden sollen. Grünordnerische Maßnahmen werden nicht vorgeschlagen. Der Flächenverbrauch könnte im Bereich der nördlichen Teilfläche reduziert werden Architektur: Moderne, klare und zeitgemäße Gewerbearchitektur, die aus den Gebäudefunktionen abgeleitet wird. Die Bedeutung der Gebäude soll auch in der Materialwahl erkennbar sein. Das Hauptgebäude wird durch ein Staffelgeschoss besonders betont. Die Gebäude sind mit Flachdächern versehen und werden alle von dem fast quadratischen Hof erschlossen. Eine deutlich ablesbare großzügige Eingangssituation erschließt einen Großteil der Arbeitsplätze. Funktionalität: Es sind 4 einzelne Gebäude/bauliche Anlagen vorgesehen: - Hauptgebäude an der westlichen Hofseite mit Büronutzung, Sozialräumen, Magazin, Malerwerkstatt, Tischlerwerkstatt, Steinsetzer mit jeweils zugeordneten Lagerräumen - Große Fahrzeughalle mit Schlosserwerkstatt - Kleine Fahrzeughalle mit Schilderlager und Salzlager - Schüttgutboxen mit Hundezwinger und Kfz.-Waschplatz Besucher und Beschäftigte parken auf einer klar definierten Fläche außerhalb des Bauhofs und gehen direkt auf den Büro- und Sozialtrakt zu. Der interne Bauhofbereich kann durch ein Schiebetor von den Stellplätzen abgetrennt werden. Große Bauhoffahrzeuge und die Anlieferungsfahrzeuge fahren durch eine ca. 8 m breite Lücke zwischen Hauptgebäude und großer Fahrzeughalle auf den großzügigen Hof, wo beliebig rangiert werden kann. Das Magazin und die Werkstätten sind dem Büro- und Sozialtrakt räumlich zugeordnet. Durch die vorgesehene Stellung der Gebäude zueinander werden lange Laufwege vermieden und dadurch ein wirtschaftlicher Ablauf gewährleistet. Raumprogramm: Das vorgegebene Raumprogramm ist weitestgehend erfüllt. Der Sanitärbereich für Herren ist insgesamt deutlich kleiner als es vorgegeben war es wurde auf die Trennung in 2 Einheiten verzichtet. Andererseits wurden die Fahrzeughallen größer dimensioniert. Material/Gestaltung: Gebäude mit Flachdächern und 2 (3) unterschiedlichen Fassadenmaterialien: - Kalksandstein, Wärmedämmverbundsystem, Putzfassade (weiß und orange) für Büro- und Sozialgebäude sowie Schlosserwerkstatt, - ausgeschäumte Sandwichpaneele, Stahlblechfassade für Fahrzeughallen und Werkstattgebäude Die Architekten schlagen eine Vielfalt an Gestaltungselementen vor (Material, Farbe, Höhe, Gebäudeversprünge; prägnantes Vordach, worauf eventuell teilweise verzichtet werden kann. Besonderheiten: Als Option wurde aufgezeigt, dass die Solarenergie sinnvoll genutzt bzw. eingesetzt werden kann/soll die Solaranlage soll den gesamten Warmwasserbedarf decken. Die Annahme von Gartenabfällen könnte unabhängig vom Bauhofbetrieb geöffnet und betrieben werden. Mängel: Keine Einsicht vom Büro in den Hof. Eventuell zu große Vielfalt in den Gestaltungselementen. Kosten: Die Gesamtkosten für die Gebäude werden mit 847.377 angegeben. Die Kosten können im Einzelnen nicht geprüft werden. Bei einer Geschossfläche von ca. 1.630 m² ergibt sich ein Wert von 520,5 /m² Geschossfläche. Dieser Betrag ist sehr niedrig. Wünsche der Feuerwehr: Die große Hoffläche könnte für Übungen mit Löschschaum genutzt werden. Im Übrigen könnte auch die relativ große Fläche nördlich vor dem Schiebetor für Feuerwehrübungen genutzt werden. Lagerflächen: Die Lagerflächen sind den einzelnen Funktionen gut zugeordnet. Die einzelnen Werkstätten haben zugeordnete Lagerflächen; und die Schüttgutlager sind unmittelbar dem Hof zugeordnet ebenso wie das Salzlager. Weitere Lagerflächen, die eher für Abfälle im weiteren Sinn vorzuhalten sind, befinden sich im Süden des Grundstücks. Broll und Daniel Städtebauliches Konzept: Ebenfalls Hofbildung durch Gebäudeanordnung im Rechteck um eine Hoffläche von 26 m x 47 m. Der Hof ist nicht die einzige zentrale Erschließungsfläche, sondern an der Ostseite (Schüttgutlager) und an der Südseite (Salzlager und Kfz-Waschplatz sowie weitere Lagerflächen) sind Hinterhöfe vorgesehen. Die Stellplätze sind im Nordwesten im Bereich der Zufahrt vorgesehen. Alle Gebäude sollen 1-geschossig sein, jedoch unterschiedliche Höhen aufweisen. Büro- und Sozialbereiche liegen in einem Bereich ohne Auffüllungen. Architektur: Sehr ansprechende konsequent durchgehaltene Gewerbearchitektur mit Aluminium(welle)fassade bzw. ähnlicher metallischer Oberfläche. Das Bürogebäude soll als einziges Gebäude farblich betont werden und sich dadurch von den übrigen Gebäuden abheben. (Farbige, pulverbeschichtete Aluglattbleche). Alle Gebäude sollen Pultdächer erhalten mit Neigung nach außen. Die Dächer sollen ebenfalls mit Metallelementen gedeckt werden (Zinkfalzdach). Funktionalität: Es sind 7 einzelne Gebäude/bauliche Anlagen vorgesehen: - Hauptgebäude an der nördlichen Hofseite mit Büronutzung, Sozialräumen, Magazin - Werkstattgebäude (Malerwerkstatt, Tischlerwerkstatt, Steinsetzer mit jeweils zugeordneten Lagerräumen und Schilderlager) an der westlichen Hofseite - Große Fahrzeughalle mit Schlosserwerkstatt an der Ostseite - Kleine Fahrzeughalle an der Südseite - Schüttgutboxen befinden sich an der östlichen Grundstücksgrenze und sind vom zentralen Hof nicht einsehbar - Die Salzlagerhalle sowie der Kfz.-Waschplatz sind südlich der Hofanlage separat angeordnet Besucher und Beschäftigte parken auf einer klar definierten Fläche außerhalb des Bauhofs und gehen direkt auf einen ca. 6m breiten Hofzugang (Lücke zwischen Büro- und Sozialgebäude und Werkstattgebäude) zu. Der Bauhofleiter hat dadurch eine gute Kontrolle über das Geschehen Der zentrale Hof ist zwar mit 26 m ausreichend breit auch für die größten Bemessungsfahrzeuge, allerdings ist die Reserve sehr gering. Das Anliefern in die Schüttgutboxen kann etwas schwieriger werden, allerdings sind die Boxen mit 5 m Breite so dimensioniert, dass die geringere Rangierbreite trotzdem ausreichen wird. Das Magazin ist dem Büro- und Sozialtrakt räumlich zugeordnet. Raumprogramm: Das vorgegebene Raumprogramm ist weitestgehend erfüllt. Der Sanitärbereich für Herren ist insgesamt kleiner als es vorgegeben war es wurde auf die Trennung in 2 Einheiten verzichtet. Andererseits wurden einzelne Teilflächen etwas großzügiger dimensioniert z. B. Schlosserwerkstatt. Ein gesonderter Raum für Pumpen und Werkzeuge fehlt noch. Material/Gestaltung: Büro- und Sozialgebäude: - Kalksandsteinmauerwerk, Mineralwolldämmung, Metallfassade (teilweise Wärmedämmverbundsystem) Werkstattgebäude: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (80mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Große Fahrzeughalle, Schlosserei: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (80 mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Kleine Fahrzeughalle: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (60 mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Gestaltung: Gebäude mit Pultdächern, Fassaden: Trapezblech und Aluwelle. Besonderheiten: Die Schlosserwerkstatt ist bis zu 9 m hoch und lässt somit auch Reparaturen an großen Fahrzeugen/Geräten zu. Mängel: Große zu befestigende Hofflächen, die nur teilweise überblickt werden können. Die Idee der Hofanlage wird verwässert, indem Nebenhöfe geplant wurden. Der Zugang ist wenig markant ausgeprägt. Kosten: Die Gesamtkosten für die Gebäude werden mit 884.452 angegeben. Die Kosten können im Einzelnen nicht geprüft werden. Bei einer Geschossfläche von ca. 1.630 m² ergibt sich ein Wert von 600 /m² Geschossfläche. Dieser Betrag ist niedrig. Wünsche der Feuerwehr: Die Hoffläche könnte für Übungen mit Löschschaum genutzt werden. Ob diese Fläche dafür die erforderliche Größe hat ist noch zu klären. Im Übrigen könnte auch die relativ große Fläche nördlich vor den Gebäuden für Feuerwehrübungen genutzt werden. Lagerflächen: An der östlichen Grundstücksgrenze befindet sich eine Anlage mit 8 Schüttgutboxen, die über eine 2. Hoffläche mit einer Breite von ca. 13 m zu erreichen ist. Für sehr große Fahrzeuge ist das Anfahren von Material in die Boxen problematisch. Offensichtlich unbefestigte Flächen im Norden und im Süden des Grundstücks können als ergänzende Lagerflächen genutzt werden. Burfeind: Städtebauliches Konzept: Die Gebäude mit unterschiedlichen Funktionen werden aneinandergebaut, so dass ein Gebäudekomplex entsteht, der in Nord-Süd-Ausrichtung auf dem Grundstück angeordnet werden soll und allseits umfahren werden kann. Dieser 1-geschossige Gebäudekomplex soll ca. 75 m lang und bis zu 21,5 m breit sein. Die Büro- und Sozialbereiche sind in einem Bereich vorgesehen, der nicht aufgefüllt ist. Schüttgutboxen sind an der östlichen Grundstücksgrenze vorgesehen. Lagerflächen für Sand, Boden und Gartenabfälle sollen auf der südlichen Teilfläche bereitgestellt werden. Die Anlegung von Erdwällen ist flächenbeanspruchend und überflüssig. Architektur: Es ist eine Abfolge von 6 aneinander gebauten Hallen/Gebäuden unterschiedlicher Höhe und unterschiedlicher Gebäudetiefe vorgesehen, die im Wechsel zueinander angeordnet werden sollen. Die Architektur selbst ist nicht bis ins Detail durchdacht. Auf das Büro- und Sozialgebäude mit geringer Gebäudetiefe und Höhe folgt das höhere Werkstattgebäude mit großer Tiefe, auf das die Tischlerwerkstatt mit geringerer Höhe folgt. Danach schließt sich die große Kfz.-Halle an, auf die die kleine Kfz.-Halle folgt. Den südlichen Abschluss bildet das Salzlager mit einem Technik-/Werkzeugraum und einem Unterstand. Die Gebäude sollen Walmdächer mit geringer Neigung erhalten, die optisch durch eine Attika kaschiert werden. Funktionalität: Die Gebäudefunktionen sind aneinandergereiht und beginnen im Norden mit dem Büro- und Sozialgebäude, das mit einem Atrium ausgestattet werden soll. Die Werkstattgebäude schließen sich unmittelbar an. Es folgen die große und die kleine Fahrzeughalle. Den südlichen Abschluss bildet ein Gebäude für die Salzlagerung sowie für Technik und Werkzeuge. Zugänge zu den Gebäuden befinden sich an der West- und an der Ostseite Teilweise ergeben sich lange Wege zu einzelnen Arbeitsplätzen, die nur von außen erschlossen werden keine innere Erschließung. Raumprogramm: Das beschriebene Raumprogramm entspricht größtenteils den Vorgaben, ist jedoch in der zeichnerischen Konzeption so nicht wieder zu finden. Einzelne Positionen fehlen z.B. der Aufenthaltsraum während ein Flächen beanspruchender Flur von ca. 25 m² um das Atrium vorgesehen ist. Die Anforderungen für Umkleide- und Sanitärräume der Herren werden nicht erfüllt. Für große Fahrzeuge gibt es nur 5 Hallenstellplätze anstatt 6. Die gezeichneten Werkstattgrundrisse entsprechen nicht dem Raumprogramm. Material/Gestaltung: Werkstatt: Gasbeton, außen Tafelschalung Große Kfz-Halle: Gasbeton, außen Tafelschalung Kleine Kfz-Halle: Gasbeton, außen Tafelschalung Salzlager: Holz, außen Tafelschalung Die Gebäude haben je nach Funktion unterschiedliche Höhen und sollen mit Walmdächern mit sehr geringer Neigung ausgestattet werden. Die Fassaden sollen eine Tafelschalung erhalten. Durch die unterschiedlichen Gebäudehöhen und Gebäudetiefen ergibt sich eine Gliederung des kompakten Gebäudekörpers. Besonderheiten: Es ist ein zusammenhängender Gebäudekomplex geplant. Der Entwurf löst sich von den Gegebenheiten der Altlast auf dem Baugrundstück und positioniert 70% der Gebäude auf verfülltem Gelände. Der Entwurfsverfasser geht davon aus, dass durch den Einbau eines tragfähigen Sandpolsters als mineralische Tragschicht der Hallen und des Büro- und Sozialgebäudes die Lasten hinreichend abgetragen werden können. Mit Schreiben vom 14.8.06 empfiehlt Herr Burfeind, den Gebäudekomplex nach Osten zu verschieben, um damit aus der Hausmülldeponie im Südwesten des Grundstücks zu gelangen. Mit dieser Verschiebung werden ausreichend Wendemöglichkeiten vor den Hallen gewährleistet. Mängel: Der Entwurf weicht vom Raumprogramm ab. Das Konzept ist weder gestalterisch/architektonisch noch funktional überzeugend. Kosteneinsparungen sind nicht erkennbar. Es ist mit einem Mehraufwand für die Gründung zu rechnen (große Gebäude auf der Altlast). Hoher Versiegelungsgrad. Zahlreiche Räume insbesondere die Werkstätten werden nicht ausreichen belichtet. Kosten: Das Büro Burfeind gibt Gesamtkosten für die Gebäude in Höhe von 855.000 an. Bei einer vorgeschlagenen Geschossfläche von ca. 1370 m² ergibt sich ein Durchschnittswert von 624 . Wünsche der Feuerwehr: Die Hoffläche könnte nur sehr eingeschränkt für Übungen mit Löschschaum der freiwilligen Feuerwehr genutzt werden. Lagerflächen: An der östlichen Grundstücksgrenze befindet sich eine Anlage mit 8 Schüttgutboxen, die über die Umfahrt von 10 bis 12 m Breite zu erreichen ist. Für sehr große Fahrzeuge ist das Anfahren von Material in die Boxen problematisch. Offensichtlich unbefestigte Flächen im Süden des Grundstücks können als ergänzende Lagerflächen genutzt werden. Fazit: Versucht man die vorstehende Auswertung in ein Notensystem umzusetzen ergibt sich folgendes Ergebnis: AKT 1- Broll+Daniel 2+ Burfeind 3+ Sollte eine Entscheidung zu Gunsten eines Architektur-/Ingenieurbüros getroffen werden, wäre es sinnvoll nach Abschluss eines Ingenieurvertrags auf der Basis des entsprechenden Entwurfs eine Planung zu erarbeiten, die dann erneut zu beraten wäre. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich für die Beauftragung des Büros AKT Architektur aus. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Architektenvertrag vorzubereiten, der dem Bauausschuss vorzulegen ist. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3590&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Auswertung der Architektenvorschläge, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1749, Vorlage: VO/67/077/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=254 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1750 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung werden folgende Themenbereiche bekanntgegeben:  Herr Vogelbein bittet die Verwaltung um Herrichtung des Rodelberges im Bereich Friedrichshulde. Frau Broese teilt mit, dass sich im Bereich des Radweges Achter de Weiden schadhafte Stellen befinden sollen und bittet die Verwaltung um Überprüfung und Beseitigung. Der Vermerk des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit vom 18.09.2006 wird inhaltlich bekannt gegeben und der Niederschrift als Anlage II beigefügt. Ebenso wird der Vermerk des Bürgerbüros vom 11.09.2006 zum Themenbereich Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zur Gorch-Fock-Schule; hier: Dahlienweg/Asternweg zur Kenntnis gegeben. Die Frage von Herrn Simoneit zur Bepflasterung Durchgang Mittelstr./Bogenstr. wird von der Verwaltung abschließend beantwortet. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1750, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Fahrbahnsanierungen 2006 hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.08.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte während der letzten Hauhaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt 2006 einen Betrag in Höhe von 10.000 für die Erneuerung von 3 Fenstern in der Töpferwerkstatt des JUKS bereitzustellen. Vor Beginn der Ausführung sind die Haushaltsmittel durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freizugeben. Bereits während der Umbau- und Sanierungsarbeiten des JUKS hat sich gezeigt, dass die 3 bestehenden Fenster in der Töpferwerkstatt erneuert werden müssten. Die vorhandenen Holzfenster sind mehr als 30 Jahre alt und entsprechen aufgrund ihrer einfachen Verglasung nicht mehr heutigen Ausstattungs- und Energiestandards. Darüber hinaus ist aufgrund des Gesamtzustandes der Fenster keine nachhaltige bzw. werterhaltende Pflege mehr möglich. Es wird daher empfohlen, die vorhandenen Fenster zu erneuern. Da davon auszugehen ist, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 nicht vollständig für die Fenstererneuerung ausgeschöpft werden wird, sollte die Verwaltung zusätzlich ermächtigt werden, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, die gem. Investitionsprogramm für 2007 vorgesehene Erneuerung der Zaunlage an der rückwärtigen Grundstücksgrenze des JUKS-Geländes außerplanmäßig in dieses Jahr vorzuziehen. Durch diese Maßnahme soll gewährleistet werden, dass Unbefugte nicht unkontrolliert das bespielte Außengelände des JUKS betreten. Die bestehende Zaunanlage aus Maschendraht wird ständig durch Unbekannt aufgeschnitten und lässt sich nicht wieder in Stand setzten. Der aktuelle Zustand der bestehenden Grundstückseinfriedigung führt dazu, dass das Außengelände von freilaufenden Hunden aufgesucht wird und eine Nutzung als Spielfläche hierdurch erheblich eingeschränkt wird. Die neue Zaunanlage soll aus Stahlgittermatten hergestellt und mit zwei Flügeltüren ausgestatten werden. Diese Türen sind zur Nutzung des Außengeländes bei größeren Veranstaltungen mit Aufbauten im Garten als Rettungsweg obligatorisch. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt im Vermögenshaushalt den Sperrvermerk zu Haushaltsstelle 1.4604.94000 auf und beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, außerplanmäßig die Zaunanlage auf dem Außengelände des JUKS zu erneuern. Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3522&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060921.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 21.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 4.7.2006 haben 3 Architektur-/Ingenieurbüros jeweils ein Konzept für einen neuen Bauhof präsentiert, mit dem sie sich um eine Beauftragung für ein entsprechendes Vorhaben beworben haben. Die vorgelegten Unterlagen wurden im Fachbereich III, Fachdienst Planen von 2 Mitarbeitern zunächst unabhängig voneinander ausgewertet, danach gemeinsam diskutiert und nach verschiedenen Kriterien beurteilt. Dieses Ergebnis stellt sich wie folgt dar: AKT Städtebauliches Konzept Gruppierung der Gebäude um einen Hof mit einer Grundfläche von 38 m X 40 m. Damit wird eine großzügige Platzsituation geschaffen, die das sichere und leichte Befüllen der Schüttgutboxen, der Salzlagerhalle sowie das Anfahren aller anderen Gebäude gewährleistet. Die wichtigen und größeren Gebäude sind so angeordnet, dass sie voraussichtlich nicht auf aufgefülltem Gelände liegen. Die Gebäude weisen unterschiedliche Höhen auf je nach Zweckbestimmung. Das Sozialgebäude ist teilweise 2-geschossig. Die Stellplätze sind im Norden der Zufahrt zugeordnet, während die Lagerflächen für Kehrgut, Schlamm und eventuell Gartenabfälle im Süden zwischengelagert werden sollen. Grünordnerische Maßnahmen werden nicht vorgeschlagen. Der Flächenverbrauch könnte im Bereich der nördlichen Teilfläche reduziert werden Architektur: Moderne, klare und zeitgemäße Gewerbearchitektur, die aus den Gebäudefunktionen abgeleitet wird. Die Bedeutung der Gebäude soll auch in der Materialwahl erkennbar sein. Das Hauptgebäude wird durch ein Staffelgeschoss besonders betont. Die Gebäude sind mit Flachdächern versehen und werden alle von dem fast quadratischen Hof erschlossen. Eine deutlich ablesbare großzügige Eingangssituation erschließt einen Großteil der Arbeitsplätze. Funktionalität: Es sind 4 einzelne Gebäude/bauliche Anlagen vorgesehen: - Hauptgebäude an der westlichen Hofseite mit Büronutzung, Sozialräumen, Magazin, Malerwerkstatt, Tischlerwerkstatt, Steinsetzer mit jeweils zugeordneten Lagerräumen - Große Fahrzeughalle mit Schlosserwerkstatt - Kleine Fahrzeughalle mit Schilderlager und Salzlager - Schüttgutboxen mit Hundezwinger und Kfz.-Waschplatz Besucher und Beschäftigte parken auf einer klar definierten Fläche außerhalb des Bauhofs und gehen direkt auf den Büro- und Sozialtrakt zu. Der interne Bauhofbereich kann durch ein Schiebetor von den Stellplätzen abgetrennt werden. Große Bauhoffahrzeuge und die Anlieferungsfahrzeuge fahren durch eine ca. 8 m breite Lücke zwischen Hauptgebäude und großer Fahrzeughalle auf den großzügigen Hof, wo beliebig rangiert werden kann. Das Magazin und die Werkstätten sind dem Büro- und Sozialtrakt räumlich zugeordnet. Durch die vorgesehene Stellung der Gebäude zueinander werden lange Laufwege vermieden und dadurch ein wirtschaftlicher Ablauf gewährleistet. Raumprogramm: Das vorgegebene Raumprogramm ist weitestgehend erfüllt. Der Sanitärbereich für Herren ist insgesamt deutlich kleiner als es vorgegeben war es wurde auf die Trennung in 2 Einheiten verzichtet. Andererseits wurden die Fahrzeughallen größer dimensioniert. Material/Gestaltung: Gebäude mit Flachdächern und 2 (3) unterschiedlichen Fassadenmaterialien: - Kalksandstein, Wärmedämmverbundsystem, Putzfassade (weiß und orange) für Büro- und Sozialgebäude sowie Schlosserwerkstatt, - ausgeschäumte Sandwichpaneele, Stahlblechfassade für Fahrzeughallen und Werkstattgebäude Die Architekten schlagen eine Vielfalt an Gestaltungselementen vor (Material, Farbe, Höhe, Gebäudeversprünge; prägnantes Vordach, worauf eventuell teilweise verzichtet werden kann. Besonderheiten: Als Option wurde aufgezeigt, dass die Solarenergie sinnvoll genutzt bzw. eingesetzt werden kann/soll die Solaranlage soll den gesamten Warmwasserbedarf decken. Die Annahme von Gartenabfällen könnte unabhängig vom Bauhofbetrieb geöffnet und betrieben werden. Mängel: Keine Einsicht vom Büro in den Hof. Eventuell zu große Vielfalt in den Gestaltungselementen. Kosten: Die Gesamtkosten für die Gebäude werden mit 847.377 angegeben. Die Kosten können im Einzelnen nicht geprüft werden. Bei einer Geschossfläche von ca. 1.630 m² ergibt sich ein Wert von 520,5 /m² Geschossfläche. Dieser Betrag ist sehr niedrig. Wünsche der Feuerwehr: Die große Hoffläche könnte für Übungen mit Löschschaum genutzt werden. Im Übrigen könnte auch die relativ große Fläche nördlich vor dem Schiebetor für Feuerwehrübungen genutzt werden. Lagerflächen: Die Lagerflächen sind den einzelnen Funktionen gut zugeordnet. Die einzelnen Werkstätten haben zugeordnete Lagerflächen; und die Schüttgutlager sind unmittelbar dem Hof zugeordnet ebenso wie das Salzlager. Weitere Lagerflächen, die eher für Abfälle im weiteren Sinn vorzuhalten sind, befinden sich im Süden des Grundstücks. Broll und Daniel Städtebauliches Konzept: Ebenfalls Hofbildung durch Gebäudeanordnung im Rechteck um eine Hoffläche von 26 m x 47 m. Der Hof ist nicht die einzige zentrale Erschließungsfläche, sondern an der Ostseite (Schüttgutlager) und an der Südseite (Salzlager und Kfz-Waschplatz sowie weitere Lagerflächen) sind Hinterhöfe vorgesehen. Die Stellplätze sind im Nordwesten im Bereich der Zufahrt vorgesehen. Alle Gebäude sollen 1-geschossig sein, jedoch unterschiedliche Höhen aufweisen. Büro- und Sozialbereiche liegen in einem Bereich ohne Auffüllungen. Architektur: Sehr ansprechende konsequent durchgehaltene Gewerbearchitektur mit Aluminium(welle)fassade bzw. ähnlicher metallischer Oberfläche. Das Bürogebäude soll als einziges Gebäude farblich betont werden und sich dadurch von den übrigen Gebäuden abheben. (Farbige, pulverbeschichtete Aluglattbleche). Alle Gebäude sollen Pultdächer erhalten mit Neigung nach außen. Die Dächer sollen ebenfalls mit Metallelementen gedeckt werden (Zinkfalzdach). Funktionalität: Es sind 7 einzelne Gebäude/bauliche Anlagen vorgesehen: - Hauptgebäude an der nördlichen Hofseite mit Büronutzung, Sozialräumen, Magazin - Werkstattgebäude (Malerwerkstatt, Tischlerwerkstatt, Steinsetzer mit jeweils zugeordneten Lagerräumen und Schilderlager) an der westlichen Hofseite - Große Fahrzeughalle mit Schlosserwerkstatt an der Ostseite - Kleine Fahrzeughalle an der Südseite - Schüttgutboxen befinden sich an der östlichen Grundstücksgrenze und sind vom zentralen Hof nicht einsehbar - Die Salzlagerhalle sowie der Kfz.-Waschplatz sind südlich der Hofanlage separat angeordnet Besucher und Beschäftigte parken auf einer klar definierten Fläche außerhalb des Bauhofs und gehen direkt auf einen ca. 6m breiten Hofzugang (Lücke zwischen Büro- und Sozialgebäude und Werkstattgebäude) zu. Der Bauhofleiter hat dadurch eine gute Kontrolle über das Geschehen Der zentrale Hof ist zwar mit 26 m ausreichend breit auch für die größten Bemessungsfahrzeuge, allerdings ist die Reserve sehr gering. Das Anliefern in die Schüttgutboxen kann etwas schwieriger werden, allerdings sind die Boxen mit 5 m Breite so dimensioniert, dass die geringere Rangierbreite trotzdem ausreichen wird. Das Magazin ist dem Büro- und Sozialtrakt räumlich zugeordnet. Raumprogramm: Das vorgegebene Raumprogramm ist weitestgehend erfüllt. Der Sanitärbereich für Herren ist insgesamt kleiner als es vorgegeben war es wurde auf die Trennung in 2 Einheiten verzichtet. Andererseits wurden einzelne Teilflächen etwas großzügiger dimensioniert z. B. Schlosserwerkstatt. Ein gesonderter Raum für Pumpen und Werkzeuge fehlt noch. Material/Gestaltung: Büro- und Sozialgebäude: - Kalksandsteinmauerwerk, Mineralwolldämmung, Metallfassade (teilweise Wärmedämmverbundsystem) Werkstattgebäude: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (80mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Große Fahrzeughalle, Schlosserei: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (80 mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Kleine Fahrzeughalle: Stahlskeletttragwerk, Dämmpaneel (60 mm Dämmung) mit profilierter Oberfläche Gestaltung: Gebäude mit Pultdächern, Fassaden: Trapezblech und Aluwelle. Besonderheiten: Die Schlosserwerkstatt ist bis zu 9 m hoch und lässt somit auch Reparaturen an großen Fahrzeugen/Geräten zu. Mängel: Große zu befestigende Hofflächen, die nur teilweise überblickt werden können. Die Idee der Hofanlage wird verwässert, indem Nebenhöfe geplant wurden. Der Zugang ist wenig markant ausgeprägt. Kosten: Die Gesamtkosten für die Gebäude werden mit 884.452 angegeben. Die Kosten können im Einzelnen nicht geprüft werden. Bei einer Geschossfläche von ca. 1.630 m² ergibt sich ein Wert von 600 /m² Geschossfläche. Dieser Betrag ist niedrig. Wünsche der Feuerwehr: Die Hoffläche könnte für Übungen mit Löschschaum genutzt werden. Ob diese Fläche dafür die erforderliche Größe hat ist noch zu klären. Im Übrigen könnte auch die relativ große Fläche nördlich vor den Gebäuden für Feuerwehrübungen genutzt werden. Lagerflächen: An der östlichen Grundstücksgrenze befindet sich eine Anlage mit 8 Schüttgutboxen, die über eine 2. Hoffläche mit einer Breite von ca. 13 m zu erreichen ist. Für sehr große Fahrzeuge ist das Anfahren von Material in die Boxen problematisch. Offensichtlich unbefestigte Flächen im Norden und im Süden des Grundstücks können als ergänzende Lagerflächen genutzt werden. Burfeind: Städtebauliches Konzept: Die Gebäude mit unterschiedlichen Funktionen werden aneinandergebaut, so dass ein Gebäudekomplex entsteht, der in Nord-Süd-Ausrichtung auf dem Grundstück angeordnet werden soll und allseits umfahren werden kann. Dieser 1-geschossige Gebäudekomplex soll ca. 75 m lang und bis zu 21,5 m breit sein. Die Büro- und Sozialbereiche sind in einem Bereich vorgesehen, der nicht aufgefüllt ist. Schüttgutboxen sind an der östlichen Grundstücksgrenze vorgesehen. Lagerflächen für Sand, Boden und Gartenabfälle sollen auf der südlichen Teilfläche bereitgestellt werden. Die Anlegung von Erdwällen ist flächenbeanspruchend und überflüssig. Architektur: Es ist eine Abfolge von 6 aneinander gebauten Hallen/Gebäuden unterschiedlicher Höhe und unterschiedlicher Gebäudetiefe vorgesehen, die im Wechsel zueinander angeordnet werden sollen. Die Architektur selbst ist nicht bis ins Detail durchdacht. Auf das Büro- und Sozialgebäude mit geringer Gebäudetiefe und Höhe folgt das höhere Werkstattgebäude mit großer Tiefe, auf das die Tischlerwerkstatt mit geringerer Höhe folgt. Danach schließt sich die große Kfz.-Halle an, auf die die kleine Kfz.-Halle folgt. Den südlichen Abschluss bildet das Salzlager mit einem Technik-/Werkzeugraum und einem Unterstand. Die Gebäude sollen Walmdächer mit geringer Neigung erhalten, die optisch durch eine Attika kaschiert werden. Funktionalität: Die Gebäudefunktionen sind aneinandergereiht und beginnen im Norden mit dem Büro- und Sozialgebäude, das mit einem Atrium ausgestattet werden soll. Die Werkstattgebäude schließen sich unmittelbar an. Es folgen die große und die kleine Fahrzeughalle. Den südlichen Abschluss bildet ein Gebäude für die Salzlagerung sowie für Technik und Werkzeuge. Zugänge zu den Gebäuden befinden sich an der West- und an der Ostseite Teilweise ergeben sich lange Wege zu einzelnen Arbeitsplätzen, die nur von außen erschlossen werden keine innere Erschließung. Raumprogramm: Das beschriebene Raumprogramm entspricht größtenteils den Vorgaben, ist jedoch in der zeichnerischen Konzeption so nicht wieder zu finden. Einzelne Positionen fehlen z.B. der Aufenthaltsraum während ein Flächen beanspruchender Flur von ca. 25 m² um das Atrium vorgesehen ist. Die Anforderungen für Umkleide- und Sanitärräume der Herren werden nicht erfüllt. Für große Fahrzeuge gibt es nur 5 Hallenstellplätze anstatt 6. Die gezeichneten Werkstattgrundrisse entsprechen nicht dem Raumprogramm. Material/Gestaltung: Werkstatt: Gasbeton, außen Tafelschalung Große Kfz-Halle: Gasbeton, außen Tafelschalung Kleine Kfz-Halle: Gasbeton, außen Tafelschalung Salzlager: Holz, außen Tafelschalung Die Gebäude haben je nach Funktion unterschiedliche Höhen und sollen mit Walmdächern mit sehr geringer Neigung ausgestattet werden. Die Fassaden sollen eine Tafelschalung erhalten. Durch die unterschiedlichen Gebäudehöhen und Gebäudetiefen ergibt sich eine Gliederung des kompakten Gebäudekörpers. Besonderheiten: Es ist ein zusammenhängender Gebäudekomplex geplant. Der Entwurf löst sich von den Gegebenheiten der Altlast auf dem Baugrundstück und positioniert 70% der Gebäude auf verfülltem Gelände. Der Entwurfsverfasser geht davon aus, dass durch den Einbau eines tragfähigen Sandpolsters als mineralische Tragschicht der Hallen und des Büro- und Sozialgebäudes die Lasten hinreichend abgetragen werden können. Mit Schreiben vom 14.8.06 empfiehlt Herr Burfeind, den Gebäudekomplex nach Osten zu verschieben, um damit aus der Hausmülldeponie im Südwesten des Grundstücks zu gelangen. Mit dieser Verschiebung werden ausreichend Wendemöglichkeiten vor den Hallen gewährleistet. Mängel: Der Entwurf weicht vom Raumprogramm ab. Das Konzept ist weder gestalterisch/architektonisch noch funktional überzeugend. Kosteneinsparungen sind nicht erkennbar. Es ist mit einem Mehraufwand für die Gründung zu rechnen (große Gebäude auf der Altlast). Hoher Versiegelungsgrad. Zahlreiche Räume insbesondere die Werkstätten werden nicht ausreichen belichtet. Kosten: Das Büro Burfeind gibt Gesamtkosten für die Gebäude in Höhe von 855.000 an. Bei einer vorgeschlagenen Geschossfläche von ca. 1370 m² ergibt sich ein Durchschnittswert von 624 . Wünsche der Feuerwehr: Die Hoffläche könnte nur sehr eingeschränkt für Übungen mit Löschschaum der freiwilligen Feuerwehr genutzt werden. Lagerflächen: An der östlichen Grundstücksgrenze befindet sich eine Anlage mit 8 Schüttgutboxen, die über die Umfahrt von 10 bis 12 m Breite zu erreichen ist. Für sehr große Fahrzeuge ist das Anfahren von Material in die Boxen problematisch. Offensichtlich unbefestigte Flächen im Süden des Grundstücks können als ergänzende Lagerflächen genutzt werden. Fazit: Versucht man die vorstehende Auswertung in ein Notensystem umzusetzen ergibt sich folgendes Ergebnis: AKT 1- Broll+Daniel 2+ Burfeind 3+ Sollte eine Entscheidung zu Gunsten eines Architektur-/Ingenieurbüros getroffen werden, wäre es sinnvoll nach Abschluss eines Ingenieurvertrags auf der Basis des entsprechenden Entwurfs eine Planung zu erarbeiten, die dann erneut zu beraten wäre. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich für die Beauftragung des Büros AKT Architektur aus. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Architektenvertrag vorzubereiten, der dem Bauausschuss vorzulegen ist. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3590&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060921.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060921, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=480, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=482 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1763 TOP-Protokolltext: Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1763, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1764 TOP-Protokolltext: Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1764, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1765 TOP-Protokolltext: Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 30.05.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1765, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1766 TOP-Protokolltext: Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1766, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1769 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt, den beantragten Zuschuss in Höhe von 3.000,00 für Strukturhilfe für Luninez an den Verein Freunde für Luninez e.V. zu gewähren. Frau Richert ist bei dieser Abstimmung nicht anwesend. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/049/06 Antrag des Vereins "Freunde für Luninez e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für den Hilfstransport nach Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=281 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=281 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3782&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag des Vereins "Freunde für Luninez e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für den Hilfstransport nach Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1769, Vorlage: VO/50/049/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=281 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1768 TOP-Protokolltext: Die Vorsitzende erläutert, dass eine Auszahlung von Zuschüssen an Organisationen ohne Rechtsfähigkeit, wie z  Die Vorsitzende erläutert, dass eine Auszahlung von Zuschüssen an Organisationen ohne Rechtsfähigkeit, wie z.B. einem eingetragen Verein, aus rechtlichen Gründen grundsätzlich leider nicht möglich ist. Der Ausschuss ist übereinstimmend der Auffassung, dass die inhaltliche Tätigkeit des (M)Austausches gut und förderungswürdig ist. Daher wird angeregt, einen Verein zu gründen, zumal die erforderlichen Strukturen hierfür ohnehin vorhanden sind. Die Unterstützung der Stadt für die mit einer Gründung zusammenhängenden Dinge wird zugesichert. Von Herrn Nagel wird hierzu erläutert, dass die Mehrzahl der Mitglieder des (M)Austausches dieses nicht wünscht. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/048/06 Zuschuss-Antrag des Tauschringes (M)Austausch Schenefeld, Lurup und Pinneberg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=280 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=280 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3780&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Zuschuss-Antrag des Tauschringes (M)Austausch Schenefeld, Lurup und Pinneberg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1768, Vorlage: VO/50/048/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=280 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1770 TOP-Protokolltext: Es besteht Einvernehmen, dass eine direkte Abstimmung zwischen dem Wendepunkt und den Schulleitungen der Schenefelder Grundsch  Es besteht Einvernehmen, dass eine direkte Abstimmung zwischen dem Wendepunkt und den Schulleitungen der Schenefelder Grundschulen erfolgen soll, welche Maßnahmen an den Schulen gewünscht sind. Die Angelegenheit ist dann nach entsprechender Rückmeldung in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/050/06 Antrag des Wendepunkt e.V. auf Durchführung von Maßnahmen zur Gewaltprävention an Grundschulen in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3784&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des Wendepunkt e.V. auf Durchführung von Maßnahmen zur Gewaltprävention an Grundschulen in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1770, Vorlage: VO/50/050/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1767 TOP-Protokolltext: Gleichzeitig bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf an den benötigten Haushaltsmitteln zu  Der Ausschuss für Soziales bittet einvernehmlich die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf für Fortbildungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten und den Grundschulen sowie die Höhe der hierfür benötigten Haushaltsmittel zu ermitteln. Die Angelegenheit ist dann mit diesen aktualisierten Zahlen in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/045/06 Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld (RfK) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Rat für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld bittet in seinem Antrag vom 08.09.2006 (siehe Anlage) um Bereitstellung von Haushaltsmitteln in geschätzter Höhe von 4.500,00 . Diese Haushaltsmittel werden benötigt, um gemeinsame Projekte, die u. a. mit dem Verein Wendepunkt e.V. aus Elmshorn durchgeführt werden, zu unterstützen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die im Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung vom 08.09.2006 erbetenen Haushaltsmittel in geschätzter Höhe von 4.500,00 bereit zu stellen. Gleichzeitig bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf an den benötigten Haushaltsmitteln zu ermitteln. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3774&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld (RfK) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1767, Vorlage: VO/50/045/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1772 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Ausschuss für Soziales nimmt die Ausführungen zum Qualitätsmanagement zur Kenntnis  Der Ausschuss für Soziales nimmt die Ausführungen zum Qualitätsmanagement zur Kenntnis. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/052/06 Qualitätsmanagement in Kindertagesstätten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=285 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=285 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In den Beiräten der Kindertagesstätten wird in letzter Zeit vermehrt das Thema Qualitätsmanagement angesprochen. Zur Information der Vertreter/innen der Stadt werden hierzu folgende Informationen gegeben: Das Qualitätsmanagement ist bereits seit mehreren Jahren eine interne Verpflichtung der Kindertagesstätten. Dieses gehört zu den normalen Aufgaben der von der Gruppenarbeit freigestellten KiTa-Leitung, zusätzliches Personal oder zusätzliche finanzielle Leistungen sind hierfür nicht vorgesehen. Dieses wurde aufgrund abweichender Auffassungen einzelner Einrichtungen bereits mehrfach vom Land Schleswig-Holstein wie auch vom Kreis Pinneberg bestätigt. Ein entsprechendes Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Schleswig-Holstein ist als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Auch dürfte es in diesem Zusammenhang keinen aktuellen außergewöhnlichen Fortbildungsbedarf geben, da es sich wie gesagt um eine bereits seit Jahren bestehende Verpflichtung handelt. Alle Einrichtungen haben Etats für Fortbildungen der Mitarbeiter/innen. Sollten diese im begründeten Einzelfall nicht ausreichen, ist eine Überschreitung nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die Stadt möglich. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales nimmt die Ausführungen zum Qualitätsmanagement zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3881&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Qualitätsmanagement in Kindertagesstätten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1772, Vorlage: VO/50/052/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=285 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1771 TOP-Protokolltext: Die Vorsitzende erläutert kurz die zur Information der Mitglieder verteilten Unterlagen und bittet um Diskussion des Themas in  Die Vorsitzende erläutert kurz die zur Information der Mitglieder verteilten Unterlagen und bittet um Diskussion des Themas in den Fraktionen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/051/06 Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=284 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=284 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3870&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1771, Vorlage: VO/50/051/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=284 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1773 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass im Sommer eine Überprüfung der Schenefelder Kinderspielplätze durch den TÜV veranlass  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass im Sommer eine Überprüfung der Schenefelder Kinderspielplätze durch den TÜV veranlasst wurde, die zu keinen besonderen Beanstandungen geführt hat. Weitere Anfragen oder Bekanntgaben liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1773, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3782&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3780&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3784&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Rat für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld bittet in seinem Antrag vom 08.09.2006 (siehe Anlage) um Bereitstellung von Haushaltsmitteln in geschätzter Höhe von 4.500,00 . Diese Haushaltsmittel werden benötigt, um gemeinsame Projekte, die u. a. mit dem Verein Wendepunkt e.V. aus Elmshorn durchgeführt werden, zu unterstützen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die im Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung vom 08.09.2006 erbetenen Haushaltsmittel in geschätzter Höhe von 4.500,00 bereit zu stellen. Gleichzeitig bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf an den benötigten Haushaltsmitteln zu ermitteln. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3774&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In den Beiräten der Kindertagesstätten wird in letzter Zeit vermehrt das Thema Qualitätsmanagement angesprochen. Zur Information der Vertreter/innen der Stadt werden hierzu folgende Informationen gegeben: Das Qualitätsmanagement ist bereits seit mehreren Jahren eine interne Verpflichtung der Kindertagesstätten. Dieses gehört zu den normalen Aufgaben der von der Gruppenarbeit freigestellten KiTa-Leitung, zusätzliches Personal oder zusätzliche finanzielle Leistungen sind hierfür nicht vorgesehen. Dieses wurde aufgrund abweichender Auffassungen einzelner Einrichtungen bereits mehrfach vom Land Schleswig-Holstein wie auch vom Kreis Pinneberg bestätigt. Ein entsprechendes Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Schleswig-Holstein ist als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Auch dürfte es in diesem Zusammenhang keinen aktuellen außergewöhnlichen Fortbildungsbedarf geben, da es sich wie gesagt um eine bereits seit Jahren bestehende Verpflichtung handelt. Alle Einrichtungen haben Etats für Fortbildungen der Mitarbeiter/innen. Sollten diese im begründeten Einzelfall nicht ausreichen, ist eine Überschreitung nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die Stadt möglich. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales nimmt die Ausführungen zum Qualitätsmanagement zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3881&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3870&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060926.NA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060926, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=482, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=484 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1774 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. MdR Rüpcke beantragt, den Sachverständigen Herrn Dr. Klaus Pätzmann zu TOP 15. - Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg - anzuhören. Die Ratsversammlung stimmt der Anhörung des Sachverständigen Herrn Dr. Klaus Pätzmann zu TOP 15. - Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg - mit 23 Stimmen bei sieben Enthaltungen zu. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1774, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1775 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.05 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Es werden keine Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.06 Uhr geschlossen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1775, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1790 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Frau Karin Förster gemäß § 33 (5) GO durch Hand-schlag auf die gewissenhafte Erfül  Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Frau Karin Förster gemäß § 33 (5) GO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als Mitglied der Ratsversammlung ein. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitgliedes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1790, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1776 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 29  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 29. Juni 2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 29. Juni 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1776, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1791 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Korczanowski nach vorn, verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 10jährige Zugeh  Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Korczanowski nach vorn, verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 10jährige Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Weiter bittet Bürgervorsteherin Mittelberger Herrn Erwin Schnoor nach vorn, verliest den Urkundentext zur Ehrung für die Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Ehrung eines Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1791, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1837 TOP-Protokolltext: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend, dass der Bericht der Bürgermeisterin in zwei Punkten überarbeitet worden sei und nunmehr folgenden Wortlaut hat: 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 14. September dieses Jahres beschlossen, die frühzeitige Bürgerbeteiligung an dieser Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchzuführen. Dieser Verfahrensschritt wird zurzeit vorbereitet. Parallel hierzu ist eine gutachtliche Stellungnahme zur Integration des Fließgewässers Kiebitzgraben in die naturräumliche Situation sowie zur Aufwertung des angrenzenden Grünbereiches einzuholen Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 14. September 2006 die Thematik in die Fraktionen verwiesen. MdR Holzhauer berichtet ergänzend zum Thema Erholungsmaßnahmen für Luninezer Kinder in St. Peter-Ording, dass der Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e.V. seit 1994 regelmäßig Kinderfeste ausrichte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/035/06 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=289 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=289 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4027&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1837, Vorlage: VO/10/035/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=289 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1830 TOP-Protokolltext: MdR Förster trägt den Antrag des Herrn Erwin Schnoor (Anlage zur Originalniederschrift) vor und erkundigt sich beim Vorsitzend  MdR Förster trägt den Antrag des Herrn Erwin Schnoor (Anlage zur Originalniederschrift) vor und erkundigt sich beim Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, MdR Hentschel, weshalb der Antrag trotz der Verweisung durch die Ratsversammlung bislang nicht im Ausschuss beraten worden sei. MdR Hentschel erklärt, dass der Antrag aufgrund der Aufgabenfülle des Ausschusses bislang nicht behandelt worden sei und schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Sitzung am 10. Oktober 2006 zu verweisen. MdR Rüpcke kritisiert, dass die Behandlung des Antrags von Seiten des Ausschussvorsitzenden ohne Rückmeldung an den Antragsteller verzögert worden sei, obwohl das Thema des Antrags akut sei. MdR Miltz regt an, dass die Verwaltung eine Aufstellung über die Anzahl der Stellplätze in diesem Gebiet zur Sitzung des Ausschusses vorlegen sollte. MdR Marzahn ergänzt, dass eine Übersicht der Unfallschwerpunkte beigefügt werden sollte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung verweist den vorliegenden Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/033/06 Antrag des Herrn Erwin Schnoor auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=287 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=287 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4021&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des Herrn Erwin Schnoor auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1830, Vorlage: VO/10/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=287 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1831 TOP-Protokolltext: MdR Manthei trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor  MdR Manthei trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor. MdR Schmidt erklärt, dass hierfür keine neue Stelle innerhalb der Verwaltung geschaffen werden sollte, sondern eine Ansprechperson für die Belange der Fahrradfahrer/innen benannt werden sollte. MdR Brüning zeigt auf, dass es sich hierbei nicht um eine Angelegenheit der Ratsversammlung, sondern um eine Aufgabe der Verwaltung handele. MdR Rüpcke ergänzt, dass der AK Verkehr gute Vorschläge zur Verbesserung der Fahrradwegsituation unterbreitet habe, jedoch von Seiten der Ratsversammlung in den letzten 15 Jahren zu wenig Haushaltsmittel veranschlagt worden seien. MdR Richert fügt an, dass die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Umwelt sowie für Bauen und Feuerwehr sich stärker einbringen sollten. Erste Stadträtin Dr. Quellmann unterstützt den Beitrag von MdR Richert und benennt das Fahrradkonzept der Stadt Kiel als positives Anschauungsbeispiel. Weiter spricht sie sich dafür aus, die Sicherung der Schulwege stärker zu fördern. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass ein Mitarbeiter bereits als Ansprechpartner für Fahrrad-Angelegenheiten benannt worden sei. Weiter erläutert sie, dass es eine enge Zusammenarbeit mit dem AK Verkehr gebe und darüber hinaus der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Erstellung eines Fahrradkonzepts angeregt habe, das voraussichtlich im November beraten wird. Bürgermeisterin Küchenhof regt weiter eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Fahrradfahrer/innen bei der Umsetzung neuer Bauvorhaben an. MdR Wieruch macht zusammenfassend deutlich, dass es sich um eine Mentalitätsfrage handele, ob eine stärkere Berücksichtigung der Belange der Fahrradfahrer/innen gewünscht sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung lehnt den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen für den Antrag bei 17 Gegenstimmen und drei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/034/06 Antrag der SPD-Fraktion auf Betrauung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung mit der Funktion einer oder eines Fahrradbeauftragten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=288 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=288 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4024&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Betrauung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung mit der Funktion einer oder eines Fahrradbeauftragten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1831, Vorlage: VO/10/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=288 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1792 TOP-Protokolltext: Auf Vorschlag der FDP (Anlage zur Originalniederschrift), MdR Förster, nimmt die Ratsver-sammlung einstimmig folgende Wahlen v  Auf Vorschlag der FDP (Anlage zur Originalniederschrift), MdR Förster, nimmt die Ratsversammlung einstimmig folgende Wahlen vor: Kuratorium JUKS es tritt aus: MdR Erwin Schnoor als Mitglied es tritt ein: MdR Karin Förster als Mitglied Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem es tritt aus: MdR Erwin Schnoor als Mitglied es tritt ein: MdR Karin Förster als Mitglied Auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung mit 27 Stimmen bei vier Enthaltungen folgende Wahlen vor: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es tritt aus: MdR Susanne Broese als Mitglied es tritt aus: BüM Bastian Klipp als stellv. Mitglied es tritt ein: BüM Bastian Klipp als Mitglied es tritt ein: MdR Susanne Broese als stellv. Mitglied Hauptausschuss es tritt aus: MdR Erwin Schnoor als Mitglied es tritt ein: MdR Klaus Brüning als Mitglied Auf Vorschlag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung einstimmig folgende Wahlen vor: Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Peter Schmidt MdR Arno Holzhauer MdR Gerhard Manthei MdR Gudrun Bichowski MdR Patricia Holtschneider Beirat der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: BüM Monika Stehr MdR Gerhard Manthei BüM Inga Timmann MdR Peter Schmidt BüM Horst Tiedemann BüM Hülya Ayan Beirat des Kindergartens der Stephanskirche Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Gudrun Bichowski MdR Gerhard Manthei MdR Peter Schmidt BüM Inga Timmann BüM Hülya Ayan BüM Horst Tiedemann Beirat des Kindergartens der Paulskirche Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Peter Schmidt MdR Gudrun Bichowski MdR Gerhard Manthei MdR Nils Wieruch MdR Ingobert Hentschel BüM Inga Timmann BüM Ronald Vierke BüM Horst Tiedemann Beirat des Montessori-Kindergartens (Kreuzweg) Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: BüM Monika Stehr MdR Gudrun Bichowski MdR Gerhard Manthei MdR Peter Schmidt BüM Inga Timmann BüM Hülya Ayan BüM Ronald Vierke BüM Horst Tiedemann Beirat des Montessori-Kinderhauses (Kehrwieder) Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Gudrun Bichowski MdR Gerhard Manthei BüM Inga Timmann MdR Peter Schmidt BüM Monika Stehr BüM Björn Bichowski BüM Horst Tiedemann BüM Ronald Vierke Beirat des Montessori-Kinderhauses (Schulstraße) Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Gudrun Bichowski MdR Gerhard Manthei BüM Inga Timmann MdR Peter Schmidt BüM Horst Tiedemann BüM Monika Stehr MdR Nils Wieruch BüM Ronald Vierke Beirat des Kindergartens Rasselbande Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Peter Schmidt MdR Ingobert Hentschel BüM Inga Timmann BüM Björn Bichowski BüM Ronald Vierke BüM Horst Tiedemann Gemeinnützige Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU) Es treten folgende stellv. Mitglieder ein: MdR Patricia Holtschneider BüM Edwin Jungblut MdR Gerhard Manthei MdR Nils Wieruch MdR Ingobert Hentschel BüM Monika Stehr Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1792, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1834 TOP-Protokolltext: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß  Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) in Verbindung mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 17.06.2006 bis 18.09.2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 19.50 Uhr bis 20.10 Uhr. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/040/06 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=286 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=286 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) in Verbindung mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 17.06.06 bis 18.09.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3960&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung i. V. mit § 82 (1) und § 65 (4) der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1834, Vorlage: VO/20/040/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=286 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1806 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen sowie die Ergänzung des Hauptausschusses vor und erläuter  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen sowie die Ergänzung des Hauptausschusses vor und erläutert die wesentlichen Positionen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006, mit Stand vom 27.09.2006, (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/033/06 Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3710&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1806, Vorlage: VO/20/033/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=269 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1805 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/030/06 Stellungnahme der Stadt Schenefeld zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Prüfung der Haushaltsjahre 2002 bis 2005, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg hat in der Zeit vom 09.01. bis 03.02.2006 die überörtliche Prüfung der Stadt Schenefeld für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 durchgeführt. Der Bericht des GPA vom 13.06.2006 ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu dem Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes erarbeitet. Diese muss gemäß § 28 Abs. 1 Ziff. 21 Gemeindeordnung von der Ratsversammlung nach vorheriger Beratung im zuständigen Ausschuss für Finanzen beschlossen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im beiliegenden Entwurf von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Schlussbericht GPA vom 13.06.2006 - Stellungnahme der Verwaltung vom 16.08.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3555&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Überörtliche Prüfung der Jahre 2002 - 2005 durch das Gemeindeprüfungsamt; hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1805, Vorlage: VO/20/030/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=246 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1780 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, mit dem Kreis Pinneberg den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte pp. (Anlage zur Originalniederschrift) abzuschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/032/06 Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben - Funktionalreform -, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=260 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=260 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 26. April 2001 dem Abschluss des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Übertragung von Aufgaben des Kreises Pinneberg auf die Städte, amtsfreien Gemeinden und Ämter des Kreises und von Zuständigkeiten des Landrats des Kreises Pinneberg auf die Bürgermeister der Städte, amtsfreien Gemeinden und Amtsvorsteher der Ämter mit dem Kreis Pinneberg zugestimmt. Dieser Vertrag trat am 01. November 2001 in Kraft und wurde für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen. Im damaligen Vertrag war vorgesehen, spätestens nach Ablauf von vier Jahren einen Erfahrungsbericht über die Aufgabenwahrnehmung zu erstellen. Dieser liegt nun in Form eines Zwischenberichtes vor und ist als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Als Ergebnis dieses Berichtes und der abschließenden Bewertung der gemachten Erfahrungen ist festzustellen, dass weiterhin eine Verlagerung der Aufgaben des Kreises auf die Kommunen empfohlen wird mit der Maßgabe, den Vertragsinhalt zu aktualisieren und den Vertrag fortzuschreiben. Aus diesem Grunde ist vom Kreis Pinneberg ein neuer Vertragsentwurf mit Beginn vom 01. November 2006 für die Dauer von weiteren fünf Jahren vorgelegt worden, der in weiten Teilen mit dem noch geltenden Vertrag übereinstimmt und in den die Änderungsvorschläge der Kommunen, die auf den gemachten Erfahrungen basieren, weitestgehend eingearbeitet worden sind. Die bisherige Abrechnungsweise des Kreises soll nicht geändert werden; die Stadt Schenefeld würde eine jährliche Ausgleichszahlung in Höhe von 1.724,65 erhalten. Der Vertragsentwurf ist ebenfalls dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Der Kreis Pinneberg beabsichtigt, den Entwurf gemäß § 25 a Abs. 3 des Landesverwaltungsgesetzes dem Innenministerium zur Zustimmung vorzulegen und erwartet von der Stadt Schenefeld eine Rückmeldung zur Frage, ob die Bereitschaft besteht, den Vertragsentwurf in der vorliegenden Form zu unterzeichnen. Zu B.: Seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken gegen den Inhalt des Vertragsentwurfs. Die von der Stadt Schenefeld vorgebrachten Bedenken zu den seinerzeit verlagerten Zuständigkeiten im Tierschutz sind im neuen Entwurf berücksichtigt worden, sodass eine Unterzeichnung empfohlen wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Mit dem Kreis Pinneberg ist der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte pp. (Inhalt gemäß vorgelegtem Entwurf nach dem Stand vom 12. 07. 2006) abzuschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3706&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben - Funktionalreform -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1780, Vorlage: VO/10/032/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=260 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1786 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor und erläutert die Bedeutung e  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor und erläutert die Bedeutung eines Zielabweichungsverfahrens. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, dass für die Erweiterung des Stadtzentrums die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz von den Zielen in Ziffer 7.5 des Landesraumordnungsplans für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord 3. Änderung zu beantragen ist. Der Zielabweichungsantrag wird durch die Städtebaulichen Gründe für die Erweiterung des Stadtzentrums vom Juni 2006 sowie die Markt- und Wirkungsanalyse vom 25.7.2006 konkretisiert. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/073/06 Erweiterung des Stadtzentrumshier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 LaPlaG, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=247 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=247 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in der Sitzung am 24.6.2004 Aufstellungsbeschlüsse für die 26. Änderung des Flächennutzungsplans und die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord beschlossen. Diese Beschlüsse wurden am 1.7.2004 öffentlich bekannt gemacht. Ziel dieser Bauleitplanverfahren ist die Schaffung einer planungsrechtlichen Grundlage für die Erweiterung des Stadtzentrums durch Ausweisung eines Kerngebiets. Ein erstes Gespräch mit der Landesplanungsbehörde konnte erst am 28.2.2006 stattfinden, da zuvor schwierige Grundstücksverhandlungen abzuschließen waren. Es wurde deutlich, dass das Vorhaben den Zielen der Landesplanung widerspricht, da Schenefeld nur als Stadtrandkern II. Ordnung eingestuft ist. Allerdings wurde anerkannt, dass es sich bei dem Vorhaben um eine Maßnahme an einem integrierten Standort handelt, wo abweichende Entscheidungen nicht ausgeschlossen werden können. Untersuchungen sollten aufzeigen, welche neuen Kundenströme entstehen, woher die Kaufkraft kommt und welche Auswirkungen sich auf andere Standorte ergeben würden. In einem Gutachten sollte die Plausibilität des Vorhabens aufgezeigt werden. Als geeignetes Instrument wurde das Zielabweichungsverfahren gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetzt in Erwägung gezogen. Eine erste Fassung des Gutachtens wurde am 12.6.2006 in einem 2. Gespräch bei der Landesplanung erörtert. Die Endfassung der Markt- und Wirkungsanalyse wurde durch die Städtebauliche Begründung ergänzt und ebenfalls der Landesplanungsbehörde zugeschickt. Vor diesem Hintergrund sollte nun der Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens beim Innenministerium Abteilung IV 5 Landesplanung und Vermessungswesen mit folgender Begründung gestellt werden. Vor 15 Jahren wurde das Stadtzentrum Schenefeld eröffnet. Es handelt sich dabei um den zentralen Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort in Schenefeld, der entsprechend einer Bauleitplanung (Bebauungsplan Nr. 35) realisiert wurde, die vor fast 20 Jahren erstellt wurde. Der Name des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord macht deutlich, dass es auch einen Bebauungsplan Stadtkern Süd geben sollte. Dieser wurde auch in der Folgezeit konzeptionell entwickelt, wobei sich herausstellte, dass zwei Teilbereiche, die durch eine 4-spurige Landesstraße getrennt werden, nicht miteinander korrespondieren, sondern im besten Fall ein Eigenleben entfalten würden. Synergieeffekte würden ausbleiben. Mit der Erarbeitung und dem Beschluss des Stadtentwicklungskonzepts wurde deutlich gemacht, dass das Stadtzentrum der Stadt Schenefeld ausschließlich an der Nordseite der LSE liegen soll. Dafür sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. In einem ersten Schritt soll nun der Bebauungsplan 35 Stadtkern Nord geändert werden. Ein entsprechender Aufstellungsbeschluss wurde von der Ratsversammlung am 24.6.2004 gefasst. Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 2 ha und besteht zurzeit zu ca. 50 % aus einem Kerngebiet und zu ca. 50 % aus einem Gewerbegebiet. Im Rahmen der Änderung soll das Gewerbegebiet in ein Kerngebiet umgewandelt werden, während das bereits ausgewiesene Kerngebiet modifiziert werden soll. Mit der Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Stadtzentrums geschaffen werden. Die beabsichtigte Geschossfläche liegt bei ca. 18.000 m². Diese soll dem Einzelhandel dienen. Die Zahl der Stellplätze soll um ca.600 erhöht werden. Die neu geplante Verkaufsfläche beträgt bis zu 14.000 m². Diese soll wie folgt aufgeteilt werden: SB-Warenhaus mit 7.250 m² inkl. Getränkemarkt Großer Fachmarkt oder mehrere kleinere Fachmärkte mit ca. 5.000 m² Kleinere Shops im Verbindungsgebäude zwischen Alt- und Neubau (Mall) ca. 1.750 m² Die städtebaulichen Ziele für die Stadtkernentwicklung widersprechen nicht den Zielen der Regionalplanung. Im Juli 1972 wurden der Stadt Schenefeld die Stadtrechte verliehen, und bereits im Regionalplan für den Planungsraum I von 1973 wurden die Ziele für die Stadt angegeben. Hervorzuheben ist dabei folgende Formulierung: Bei entsprechender städtebaulicher Ausprägung und einem angemessenen Wachstum der Arbeitsplätze in der Stadt wird eine spätere Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung in Aussicht genommen. In der Neufassung des Regionalplans für den Planungsraum I von 1987 sind für Schenefeld folgende Ziele formuliert: Im Vordergrund der weiteren städtebaulichen Entwicklung soll der Ausbau des Stadtmittelpunktes zu einem leistungsfähigen, das heißt den Bedürfnissen der Stadt und ihres Einzugsbereiches angepassten Dienstleistungs- und Versorgungszentrum mit verdichtetem Geschosswohnungsbau stehen. In der Fortschreibung des Regionalplans von 1998 wurden die Ziele von 1987 wörtlich übernommen. Die Stadt Schenefeld hat in den vergangenen 30 Jahren viel unternommen, um den Zielen der Regionalplanung gerecht zu werden. - Die Einwohnerzahl konnte durch Wohngebietsausweisungen von ca. 15.500 auf ca. 18.000 erhöht werden. Diese Entwicklung wird weiter andauern, da die Neubautätigkeit in Schenefeld durch verschiedene Projekte aktuell belebt wird. Nach dem Stadtentwicklungskonzept soll die Einwohnerzahl in den nächsten Jahren auf 18.500 EW zunehmen. - In Schenefeld wurden Gewerbegebiete ausgewiesen, so dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten kontinuierlich gesteigert werden konnte. Im Jahr 2005 betrug die Zahl der Beschäftigten am Arbeitsort 6.602. Die Zahl der Einpendler nach Schenefeld betrug 5.483 und war damit größer als die Zahl der Auspendler (5.113). Ähnliche Verhältnisse innerhalb des Kreisgebiets gibt es nur noch in Elmshorn (Mittelzentrum) und in Rellingen. Als Gewerbestandort liegt Schenefeld an 4. Stelle im Kreis Pinneberg vor Quickborn (Stadtrandkern I. Ordnung) und Uetersen (Unterzentrum). - Die Stadtkernentwicklung wurde bereits von 20 Jahren aktiv in Angriff genommen und es wurde ein Zentrum geschaffen, das für die Einwohner der Stadt sowie das Einzugsgebiet zu einer wichtigen Einrichtung geworden ist. Auch das Land Schleswig-Holstein ist mit dem Spielkasino als Mieter an dieser Entwicklung beteiligt. - Es wurde ein Stadtentwicklungskonzept erarbeitet, das insbesondere auch die weitere Entwicklung des Stadtkerns als Zukunftsaufgabe beschreibt. - Schenefeld ist Standort des Europäischen Forschungsprojekts XFEL und unterstützt dieses Projekt, obwohl damit jahrelange Bautätigkeiten, der Verlust eines wichtigen Erholungsraums und Belastungen für die Schenefelder Bevölkerung verbunden sind. Schenefeld will dieses Vorhaben in die Stadtentwicklung integrieren und davon ausgehende Impulse auf Wirtschaft und Gewerbe nutzen. - Die Stadt Schenefeld hat in der Vergangenheit mehrfach die Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung beantragt und dies mit guten Gründen untermauert. Die im Regionalplan 1973 in Aussicht gestellte Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung wurde nicht vorgenommen, obwohl alle Kriterien dafür erfüllt werden. Eine rechtsgutachterliche Stellungnahme von Prof. Dr. jur. Albert von Mutius kommt bereits 1998 zu dem Ergebnis, dass die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung vorliegen. Zusammengefasst bedeutet das, dass die Stadt Schenefeld große Anstrengungen unternommen hat, sich als Wohn- und Wirtschaftsstandort im Nahbereich der Metropole und im Verdichtungsraum der Metropolregion Hamburg zu behaupten. Aufgrund von Veränderungen im Umfeld der Stadt Schenefeld besteht die Gefahr, dass Schenefeld als Einzelhandelsstandort insbesondere auch für die ansässige Bevölkerung an Stellenwert verliert und möglicherweise auch die verbrauchernahe Versorgung gefährdet werden kann. Diesem möglichen Szenario will die Stadt entgegenwirken. Mit der beabsichtigten Bauleitplanung für den Bereich des Stadtzentrums erfolgt ein erster Schritt zur Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes. Die Verlängerung der Einkaufspassage des Stadtzentrums in Richtung Norden über den Bereich des bisherigen Parkdecks hinaus auf ein vorhandenes Gewerbegrundstück bewirkt nicht nur die erforderliche Erweiterung der Flächen für den Einzelhandel, sondern auch eine städtebauliche Verbesserung an diesem Standort. Das vorhandene 2-geschossige Parkdeck stellt zurzeit den nördlichen Abschluss des Stadtzentrums dar. Aufgrund des geringen Gebäudevolumens wirkt dieser Bereich eher wie eine Abstandsfläche zum nördlich angrenzenden Gewerbe, als dass es eine adäquate Kerngebietsnutzung darstellt. Dieses Gewerbegebiet (nur 1 Grundstück umfassend) ist im Bebauungsplan Stadtkern Nord als solches festgesetzt worden, um einerseits der Bestandssituation gerecht zu werden und andererseits eine Gebietsart zu definieren, die zusätzliche Einzelhandelsnutzung nicht zulässt. Diese Verlegenheitslösung zeigt tatsächlich keine zukunftsweisende Perspektive auf. Die dort ansässigen Betriebe wären in einem zusammenhängenden Gewerbegebiet weitaus besser untergebracht. (Seitens der Stadt gibt es ein Grundstücksangebot, der Preis ist ausgehandelt, es gibt eine Baugenehmigung). Sobald die Erweiterung des Stadtzentrums planungsrechtlich gesichert ist, wird mit dem Neubau begonnen werden. Das Bebauungskonzept für die Erweiterung des Stadtzentrums stellt sich als Fortentwicklung des bestehenden Gebäudekomplexes entlang des Kiebitzweges dar und akzentuiert zusätzlich der Stadtkernbereich. Der bisher angedachte Bereich Stadtkern Süd (an der Südseite der LSE) wird zugunsten der Entwicklungsmöglichkeiten nördlich der LSE aufgegeben. Entsprechend dem Stadtentwicklungskonzept sind hier keine stadtkerngebietsspezifischen Nutzungen mehr vorgesehen. Die seitens der Landesplanung für diesen Bereich bereits in Aussicht gestellte Einzelhandelsnutzung in einer Größenordnung von ca. 2.000 m² entfällt hier, und soll dem Bereich Stadtkern Nord zu Gute kommen. Im Bereich des bisherigen Stadtkerns Süd ist zukünftig verdichteter Wohnungsbau vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass für die Erweiterung des Stadtzentrums die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß §4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz von den Zielen in Ziffer 7.5 des Landesraumordnungsplans für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord 3. Änderung zu beantragen ist. Der Zielabweichungsantrag wird durch die Städtebaulichen Gründe für die Erweiterung des Stadtzentrums vom Juni 2006 sowie die Markt- und Wirkungsanalyse vom 25.7.2006 konkretisiert. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3630&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 14, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums hier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1786, Vorlage: VO/67/073/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=247 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1793 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Herr Dr. Pätzmann, Gutachter, erläutert, dass er den Zustand der betroffenen Fläche untersucht habe und vertritt zusammenfassend die Auffassung, dass die Fläche für eine Wohnbebauung geeignet sei. Er teilt mit, dass bei den durchgeführten Untersuchungen lediglich unbedenkliches Füllmaterial zur Bodenverfüllung festgestellt worden sei. Er berichtet weiter, dass die chemische Untersuchung keine Belastungen ergeben habe und die Bodenwerte unproblematisch seien. Herr Dr. Pätzmann führt ergänzend aus, dass in einem Teilbereich Methangas festgestellt worden sei, wobei es sich um einen natürlichen Vorgang handele, der bei einer entsprechenden Bauweise keine Gefährdung darstelle. MdR Schmidt teilt mit, dass die SPD-Fraktion der Aufstellung eines Bebauungsplanes nicht zustimmen werde und beantragt eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt. MdR Richert teilt mit, dass ihre Fraktion sich aufgrund der möglichen Bodenkontamination und der Lärmbelastung an der Altonaer Chaussee gegen eine Wohnbebauung auf dieser Fläche aussprechen werde und regt eine gewerbliche Nutzung der Fläche an. Erste Stadträtin Dr. Quellmann entgegnet, dass die Lärmbelastung für das Gebiet zumutbar sei und zeigt auf, dass entlang der Altonaer Chaussee eine Wohnbebauung bereits vorliege. MdR Korczanowski befürwortet den Beitrag von MdR Richert und spricht sich gegen eine Wohnbebauung aus. MdR Rüpcke vertritt die Auffassung, dass es keine sachlichen Argumente gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes gebe. MdR Dr. Sempell befürwortet den Beitrag von MdR Rüpcke und zeigt auf, dass die Ratsversammlung dazu verpflichtet sei, eine sachliche Entscheidung herbeizuführen. Auf Nachfrage von MdR Klemm teilt Herr Dr. Pätzmann mit, dass es sich bei seiner Empfehlung zur Einholung eines Gründungsgutachtens seitens der Grunderwerberin/des Grunderwerbers um ein übliches Verfahren handele. MdR Engel begrüßt die solide Arbeit der Ratsversammlung und vertritt die Auffassung, dass die Ausführungen des Gutachters überzeugend seien. Beschluss Beschluss:  Beschluss: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen (Namentliche Abstimmung als Anlage zur Originalniederschrift) Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/046/06 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 15, Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1793, Vorlage: VO/67/046/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=183 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1784 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Erste Stadträtin Dr. Quellmann begrüßt die familienfreundliche Gestaltung des Bebauungsplans und spricht sich dafür aus, dass bei der Auswahl der Bewerber/innen vorrangig Familien berücksichtigt werden sollten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz Das Innenministerium - Abteilung IV 5 - Landesplanung bringt mit dem Erlass vom 30.6.2006 zum Ausdruck, dass der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 28 der Stadt Schenefeld keine Bedenken der Raumordnung entgegenstehen. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt den Erlass der Landesplanung vom 30.6.2006 zur Kenntnis. I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, Abwasserzweckverband Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Bei der angebotenen Ersatzwaldfläche (Flurstück 42) handelt es sich um eine Ersatzaufforstungsfläche, die nach Landeswaldgesetz §10 Abs. 2 auch durch die Untere Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit der Unteren Forstbehörde zu genehmigen ist. Es wird gebeten, dies in die Wege zu leiten und dem Forstamt das Ergebnis mitzuteilen. Aus Sicht des Forstamtes bestehen keine Bedenken. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Genehmigung für die geplante Ersatzaufforstungsfläche bei der Unteren Naturschutzbehörde zu beantragen. 2.2 Kreis Pinneberg Wasserbehörde Inhalt: Der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 wird zugestimmt, wenn die Ausführungen zur Versickerung, die unter Punkt 11 der Begründung dargelegt werden, beachtet werden. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 2.3 Kreis Pinneberg Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit Inhalt: Es sollte festgesetzt werden, dass pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem Baugrundstück herzustellen sind. Zusätzlich sollte geprüft werden, ob im Bereich der Wendeanlage weitere öffentliche Parkplätze eingeplant werden können. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche 5 Parkplätze (für Besucher) festgesetzt wurden. Bei 10 bis 12 Wohneinheiten ist damit der Bedarf mehr als ausreichend gedeckt. Der Stellplatznachweis ist gemäß Stellplatzerlass zu erfüllen. Ergänzende Vorschriften werden nicht für erforderlich gehalten. Der Bebauungsplan lässt im Übrigen die Anlage von mehr als einem Stellplatz je Wohneinheit zu auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen. Inhalt: Parkplatzflächen sind im verkehrsberuhigten Bereich durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine Festsetzung im B-Plan. Inhalt: Die Einmündung in die Straße Husbargen ist wie eine Grundstückszufahrt zu gestalten. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Inhalt: Die Verkehrsmischfläche ist im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch Vz 325 vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung . Die Begründung in der Fassung vom 14.9.06 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/071/06 Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westl. des Süldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich;hier:Beschluss überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeII. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=243 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=243 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs hat einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.6.2006 nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 10.7.2006 in der Zeit vom 18.7.2006 bis einschließlich 17.8.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz Das Innenministerium Abteilung IV 5 - Landesplanung bringt mit dem Erlass vom 30.6.2006 zum Ausdruck, dass der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 28 der Stadt Schenefeld keine Bedenken der Raumordnung entgegenstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Erlass der Landesplanung vom 30.6.2006 zur Kenntnis. I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, Abwasserzweckverband Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Bei der angebotenen Ersatzwaldfläche (Flurstück 42) handelt es sich um eine Ersatzaufforstungsfläche, die nach Landeswaldgesetz §10 Abs. 2 auch durch die Untere Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit der Unteren Forstbehörde zu genehmigen ist. Es wird gebeten, dies in die Wege zu leiten und dem Forstamt das Ergebnis mitzuteilen. Aus Sicht des Forstamtes bestehen keine Bedenken. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Genehmigung für die geplante Ersatzaufforstungsfläche bei der Unteren Naturschutzbehörde zu beantragen. 2.2 Kreis Pinneberg Wasserbehörde Inhalt: Der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 wird zugestimmt, wenn die Ausführungen zur Versickerung, die unter Punkt 11 der Begründung dargelegt werden, beachtet werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 2.3 Kreis Pinneberg Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit Inhalt: Es sollte festgesetzt werden, dass pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem Baugrundstück herzustellen sind. Zusätzlich sollte geprüft werden, ob im Bereich der Wendeanlage weitere öffentliche Parkplätze eingeplant werden können. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche 5 Parkplätze (für Besucher) festgesetzt wurden. Bei 10 bis 12 Wohneinheiten ist damit der Bedarf mehr als ausreichend gedeckt. Der Stellplatznachweis ist gemäß Stellplatzerlass zu erfüllen. Ergänzende Vorschriften werden nicht für erforderlich gehalten. Der Bebauungsplan lässt im Übrigen die Anlage von mehr als einem Stellplatz je Wohneinheit zu auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen. Inhalt: Parkplatzflächen sind im verkehrsberuhigten Bereich durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine Festsetzung im B-Plan. Inhalt: Die Einmündung in die Straße Husbargen ist wie eine Grundstückszufahrt zu gestalten. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Inhalt: Die Verkehrsmischfläche ist im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch Vz 325 vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung . Die Begründung in der Fassung vom 14.9.06 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3550&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 16, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5. Änderung, und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westl. des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über I. die Auswertung derwährend der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1784, Vorlage: VO/67/071/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=243 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1787 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, e-on Hanse, Kreis Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Es bestehen keine Bedenken. Es besteht jedoch die Auffassung, dass das Flurstück 42 als Waldersatzfläche in die F-Planänderung als Waldfläche einbezogen werden sollte. Im gültigen F-Plan ist diese Fläche als Grünfläche dargestellt. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und stellt fest, dass eine entsprechende Berücksichtigung in diesem Verfahren nicht möglich ist. Es müssten sämtliche Verfahrensschritte für diese Änderung erfolgen, da es sich um einen zusätzlichen Geltungsbereich handelt. Die Ratsversammlung hält eine Darstellung als Wald z.Z nicht für erforderlich, im Übrigen war auch die entfallende Waldfläche nicht als solche im F-Plan dargestellt. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplans Die Ratsversammlung beschließt die 27. Änderung des Flächennutzungsplans für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20 und 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich. Die Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 14.9.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 27. Änderung des Flächennutzungsplans zur Genehmigung vorzulegen, und sie nach erfolgter Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen und auf Dauer öffentlich auszulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/076/06 27. Änderung des F-plans für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weghier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplans, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=251 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=251 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs hat einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.6.2006 nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 10.7.2006 in der Zeit vom 18.7.2006 bis einschließlich 17.8.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, e-on Hanse, Kreis Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Es bestehen keine Bedenken. Es besteht jedoch die Auffassung, dass das Flurstück 42 als Waldersatzfläche in die F-Planänderung als Waldfläche einbezogen werden sollte. Im gültigen F-Plan ist diese Fläche als Grünfläche dargestellt. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und stellt fest, dass eine entsprechende Berücksichtigung in diesem Verfahren nicht möglich ist. Es müssten sämtliche Verfahrensschritte für diese Änderung erfolgen, da es sich um einen zusätzlichen Geltungsbereich handelt. Die Ratsversammlung hält eine Darstellung als Wald z.Z nicht für erforderlich, im Übrigen war auch die entfallende Waldfläche nicht als solche im F-Plan dargestellt. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplans Die Ratsversammlung beschließt die 27. Änderung des Flächennutzungsplans für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20 und 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich. Die Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 14.9.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 27. Änderung des Flächennutzungsplans zur Genehmigung vorzulegen, und sie nach erfolgter Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen und auf Dauer öffentlich auszulegen. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3576&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 17, Betreff: 27. Änderung des F-Planes für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1787, Vorlage: VO/67/076/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=251 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1785 TOP-Protokolltext: MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  MdR Hentschel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. MdR Rüpcke hebt die Differenzierung zwischen dem Möbelhandel und dem Einkaufszentrum in der Stellungnahme positiv hervor. MdR Miltz bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses zu prüfen, welche Position die Stadtumlandkooperation (SUK) in dieser Angelegenheit einnehme. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt folgende Stellungnahme: Die Stadt Schenefeld hat erhebliche Bedenken gegen die Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe bzw. gegen die Ausweisung entsprechender Baugebiete in der Gemeinde Halstenbek. Diese Bedenken werden nicht pauschal für das gesamte Vorhaben ausgesprochen, sondern differenziert nach Branchen. Die Gemeinde Halstenbek hat sich in den letzten Jahrzehnten einen Namen gemacht als Standort des Möbelhandels und damit einen regional bedeutsamen Stellenwert erlangt. Auch in Schenefeld war bis in die 1990-er Jahre der Möbelhandel mit bis zu 20.000 m² ansässig und wurde zu Gunsten des Standortes Halstenbek aufgegeben. Eine Konzentration dieser Branche in Halstenbek war nachvollziehbar und die Stadt Schenefeld hat sich im Rahmen der Beteiligung an der Bauleitplanung der Gemeinde Halstenbek nie gegen die weitere Entwicklung dieses Standortes ausgesprochen. In diesem Sinn will sich die Stadt Schenefeld auch dem Vorhaben Errichtung eines Möbel- und Einrichtungshauses mit 19.000 m² Verkaufsfläche nicht entgegenstellen. Bezüglich der anderen Einzelhandelsprojekte ergibt sich allerdings ein hohes Konfliktpotenzial Die Stadt Schenefeld hat sich hinsichtlich der Einzelhandelsentwicklung seit fast 20 Jahren andere Ziele gesteckt und diese sehr konsequent verfolgt. Gemäß den Zielen der Landesplanung für die Stadt Schenefeld wurde die Planung für ein Stadtzentrum betrieben, das vor 15 Jahren fertig gestellt wurde. Um dieses Stadtzentrum nicht zu schwächen wurden in der Bauleitplanung der Stadt Schenefeld restriktive Festsetzungen zu Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben fixiert, um die Ansiedlung von Einzelhandelsnutzungen an peripheren Standorten auszuschließen. Damit ist es gelungen, in der Stadt Schenefeld einen Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort zu erhalten, der wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung und der Stadtkernplanung ist und sich in attraktiver Architektur darstellt. Die Ausweisung von weit über 10.000 m² Geschossfläche für den Einzelhandel auf der grünen Wiese in unmittelbarer Nachbarschaft wird den integrierten Standtort in Schenefeld deutlich schwächen. Das Vorhaben der Gemeinde Halstenbek hat nichts mit den Zielen der Landesplanung für diese Gemeinde zu tun, wonach die Herausbildung eines attraktiven Ortskerns im Bereich Halstenbek-Ort anzustreben ist. Die Stadt Schenefeld könnte nachvollziehen, wenn in Halstenbek im Rahmen der Entwicklung eines Ortszentrums weitere Einzellhandelsflächen für die örtliche Versorgung entstünden; das geplante Vorhaben hat damit jedoch nichts zu tun. Das neue Vorhaben auf der grünen Wiese würde soviel Kaufkraft binden, dass langfristig die örtliche Versorgung in Schenefeld gefährdet werden könnte. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/072/06 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek;Antrag der Gemeinde Halstenbek vom 19.7.05 auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz;hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=244 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=244 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Halstenbek hat beschlossen, für den Bereich südlich der Gärtnerstraße, zwischen dem südlichen Immelsweg, der Straße Lütten Immels im Westen, dem Eidelstedter Weg im Süden und in einer Entfernung von im Mittel 150 m westlich des Seemoorweges gelegenen Gebiets einen Bebauungsplan aufzustellen. Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für folgende Vorhaben geschaffen werden: Eine Seniorenresidenz mit einer Geschossfläche von 22.000 m² für ca. 150 Wohnappartments und 50 Pflegeappartments. Büro- und Gewerbeflächen auf ca. 34.000 m² Großflächige Einzelhandelsbetriebe mit Verkaufsflächen von insgesamt 26.900 m² - 19.000 m² für Möbel- und Einrichtungshaus inkl. Zusatzsortimente auf 2.850 m² - 6.000 m² für ein SB-Warenhaus - 800 m² für einen Drogeriemarkt - 1.100 m² für eine Shop-/Mallzone Diese Planung steht den Zielen der Raumordnung entgegen. Nach Ziffer 7.5 Abs. 4 Satz 2 des Landesraumordnungsplans darf bei der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen die Versorgungsfunktion bzw. die Funktionsfähigkeit bestehender oder geplanter Versorgungszentren benachbarter zentraler Orte nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Die Stadt Schenefeld ist ein benachbarter Zentraler Ort. Die Gemeinde Halstenbek hat beschlossen, bei der Landesplanungsbehörde ein Zielabweichungsverfahren gemäß § 4 Abs 3 Landesplanungsgesetz von den Zielen in Ziffer 7.5 des Landesraumordnungsplans für die Aufstellung des Bebauungsplans zu beantragen. Die Gemeinde Halstenbek hat als Datenbasis diesem Antrag folgende Unterlagen beigefügt: - Verträglichkeitsanalyse Fachmarktzentrum der BulwienGesa AG - Verkehrsuntersuchung - Projektdarstellung und Plausibilisierung der regionalen Verträglichkeit des angestrebten Angebots an Wohn- und Bürofläche. Die Landesplanungsbehörde stellt hierzu fest, dass grundsätzlich nach Maßgabe der Ziffer 19 der Raumordnung des Bundes für die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels in der Regel ein Raumordnungsverfahren durchgeführt werden soll. Im vorliegenden Fall könne jedoch darauf verzichtet werden, da hier dem raumordnerischen Zielabweichungsverfahren eine qualifizierte Bauleitplanung nachfolgen wird, in die die Belange der Raumordnung zusätzlich einfließen können. Die Landesplanungsbehörde hat deshalb das Zielabweichungsverfahren eingeleitet, und um Hergabe der Stellungnahme der Stadt Schenefeld bis 1.10.2006 gebeten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Stadt Schenefeld hat erhebliche Bedenken gegen die Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe bzw. gegen die Ausweisung entsprechender Baugebiete in der Gemeinde Halstenbek. Diese Bedenken werden nicht pauschal für das gesamte Vorhaben ausgesprochen, sondern differenziert nach Branchen. Die Gemeinde Halstenbek hat sich in den letzten Jahrzehnten einen Namen gemacht als Standort des Möbelhandels und damit einen regional bedeutsamen Stellenwert erlangt. Auch in Schenefeld war bis in die 1990-er Jahre der Möbelhandel mit bis zu 20.000 m² ansässig und wurde zu Gunsten des Standortes Halstenbek aufgegeben. Eine Konzentration dieser Branche in Halstenbek war nachvollziehbar und die Stadt Schenefeld hat sich im Rahmen der Beteiligung an der Bauleitplanung der Gemeinde Halstenbek nie gegen die weitere Entwicklung dieses Standortes ausgesprochen. In diesem Sinn will sich die Stadt Schenefeld auch dem Vorhaben Errichtung eines Möbel- und Einrichtungshauses mit 19.000 m² Verkaufsfläche nicht entgegenstellen. Bezüglich der anderen Einzelhandelsprojekte ergibt sich allerdings ein hohes Konfliktpotenzial Die Stadt Schenefeld hat sich hinsichtlich der Einzelhandelsentwicklung seit fast 20 Jahren andere Ziele gesteckt und diese sehr konsequent verfolgt. Gemäß den Zielen der Landesplanung für die Stadt Schenefeld wurde die Planung für ein Stadtzentrum betrieben, das vor 15 Jahren fertig gestellt wurde. Um dieses Stadtzentrum nicht zu schwächen wurden in der Bauleitplanung der Stadt Schenefeld restriktive Festsetzungen zu Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben fixiert, um die Ansiedlung von Einzelhandelsnutzungen an peripheren Standorten auszuschließen. Damit ist es gelungen, in der Stadt Schenefeld einen Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort zu erhalten, der wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung und der Stadtkernplanung ist und sich in attraktiver Architektur darstellt. Die Ausweisung von weit über 10.000 m² Geschossfläche für den Einzelhandel auf der grünen Wiese in unmittelbarer Nachbarschaft wird den integrierten Standtort in Schenefeld deutlich schwächen. Das Vorhaben der Gemeinde Halstenbek hat nichts mit den Zielen der Landesplanung für diese Gemeinde zu tun, wonach die Herausbildung eines attraktiven Ortskerns im Bereich Halstenbek-Ort anzustreben ist. Die Stadt Schenefeld könnte nachvollziehen, wenn in Halstenbek im Rahmen der Entwicklung eines Ortszentrums weitere Einzellhandelsflächen für die örtliche Versorgung entstünden; das geplante Vorhaben hat damit jedoch nichts zu tun. Das neue Vorhaben auf der grünen Wiese würde soviel Kaufkraft binden, dass langfristig die örtliche Versorgung in Schenefeld gefährdet werden könnte. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3563&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 18, Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek; Antrag der Gemeinde Halstenbek vom 19.7.05 auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz; hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1785, Vorlage: VO/67/072/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=244 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 19, Betreff: Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=05&DD=19 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 20, Betreff: 19.05.2005, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2005&MM=05&DD=19, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1807 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie die soeben gefassten Beschlüsse inha  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie die soeben gefassten Beschlüsse inhaltlich bekannt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 21, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1807, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4027&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4021&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4024&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) in Verbindung mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 17.06.06 bis 18.09.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3960&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3710&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg hat in der Zeit vom 09.01. bis 03.02.2006 die überörtliche Prüfung der Stadt Schenefeld für die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 durchgeführt. Der Bericht des GPA vom 13.06.2006 ist als Anlage beigefügt. Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zu dem Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes erarbeitet. Diese muss gemäß § 28 Abs. 1 Ziff. 21 Gemeindeordnung von der Ratsversammlung nach vorheriger Beratung im zuständigen Ausschuss für Finanzen beschlossen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die im beiliegenden Entwurf von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die Haushaltsjahre 2002 bis 2005 zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Schlussbericht GPA vom 13.06.2006 - Stellungnahme der Verwaltung vom 16.08.2006 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3555&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 26. April 2001 dem Abschluss des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Übertragung von Aufgaben des Kreises Pinneberg auf die Städte, amtsfreien Gemeinden und Ämter des Kreises und von Zuständigkeiten des Landrats des Kreises Pinneberg auf die Bürgermeister der Städte, amtsfreien Gemeinden und Amtsvorsteher der Ämter mit dem Kreis Pinneberg zugestimmt. Dieser Vertrag trat am 01. November 2001 in Kraft und wurde für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen. Im damaligen Vertrag war vorgesehen, spätestens nach Ablauf von vier Jahren einen Erfahrungsbericht über die Aufgabenwahrnehmung zu erstellen. Dieser liegt nun in Form eines Zwischenberichtes vor und ist als Anlage zur Kenntnis beigefügt. Als Ergebnis dieses Berichtes und der abschließenden Bewertung der gemachten Erfahrungen ist festzustellen, dass weiterhin eine Verlagerung der Aufgaben des Kreises auf die Kommunen empfohlen wird mit der Maßgabe, den Vertragsinhalt zu aktualisieren und den Vertrag fortzuschreiben. Aus diesem Grunde ist vom Kreis Pinneberg ein neuer Vertragsentwurf mit Beginn vom 01. November 2006 für die Dauer von weiteren fünf Jahren vorgelegt worden, der in weiten Teilen mit dem noch geltenden Vertrag übereinstimmt und in den die Änderungsvorschläge der Kommunen, die auf den gemachten Erfahrungen basieren, weitestgehend eingearbeitet worden sind. Die bisherige Abrechnungsweise des Kreises soll nicht geändert werden; die Stadt Schenefeld würde eine jährliche Ausgleichszahlung in Höhe von 1.724,65 erhalten. Der Vertragsentwurf ist ebenfalls dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Der Kreis Pinneberg beabsichtigt, den Entwurf gemäß § 25 a Abs. 3 des Landesverwaltungsgesetzes dem Innenministerium zur Zustimmung vorzulegen und erwartet von der Stadt Schenefeld eine Rückmeldung zur Frage, ob die Bereitschaft besteht, den Vertragsentwurf in der vorliegenden Form zu unterzeichnen. Zu B.: Seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken gegen den Inhalt des Vertragsentwurfs. Die von der Stadt Schenefeld vorgebrachten Bedenken zu den seinerzeit verlagerten Zuständigkeiten im Tierschutz sind im neuen Entwurf berücksichtigt worden, sodass eine Unterzeichnung empfohlen wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Mit dem Kreis Pinneberg ist der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte pp. (Inhalt gemäß vorgelegtem Entwurf nach dem Stand vom 12. 07. 2006) abzuschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3706&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in der Sitzung am 24.6.2004 Aufstellungsbeschlüsse für die 26. Änderung des Flächennutzungsplans und die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord beschlossen. Diese Beschlüsse wurden am 1.7.2004 öffentlich bekannt gemacht. Ziel dieser Bauleitplanverfahren ist die Schaffung einer planungsrechtlichen Grundlage für die Erweiterung des Stadtzentrums durch Ausweisung eines Kerngebiets. Ein erstes Gespräch mit der Landesplanungsbehörde konnte erst am 28.2.2006 stattfinden, da zuvor schwierige Grundstücksverhandlungen abzuschließen waren. Es wurde deutlich, dass das Vorhaben den Zielen der Landesplanung widerspricht, da Schenefeld nur als Stadtrandkern II. Ordnung eingestuft ist. Allerdings wurde anerkannt, dass es sich bei dem Vorhaben um eine Maßnahme an einem integrierten Standort handelt, wo abweichende Entscheidungen nicht ausgeschlossen werden können. Untersuchungen sollten aufzeigen, welche neuen Kundenströme entstehen, woher die Kaufkraft kommt und welche Auswirkungen sich auf andere Standorte ergeben würden. In einem Gutachten sollte die Plausibilität des Vorhabens aufgezeigt werden. Als geeignetes Instrument wurde das Zielabweichungsverfahren gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetzt in Erwägung gezogen. Eine erste Fassung des Gutachtens wurde am 12.6.2006 in einem 2. Gespräch bei der Landesplanung erörtert. Die Endfassung der Markt- und Wirkungsanalyse wurde durch die Städtebauliche Begründung ergänzt und ebenfalls der Landesplanungsbehörde zugeschickt. Vor diesem Hintergrund sollte nun der Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens beim Innenministerium Abteilung IV 5 Landesplanung und Vermessungswesen mit folgender Begründung gestellt werden. Vor 15 Jahren wurde das Stadtzentrum Schenefeld eröffnet. Es handelt sich dabei um den zentralen Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort in Schenefeld, der entsprechend einer Bauleitplanung (Bebauungsplan Nr. 35) realisiert wurde, die vor fast 20 Jahren erstellt wurde. Der Name des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord macht deutlich, dass es auch einen Bebauungsplan Stadtkern Süd geben sollte. Dieser wurde auch in der Folgezeit konzeptionell entwickelt, wobei sich herausstellte, dass zwei Teilbereiche, die durch eine 4-spurige Landesstraße getrennt werden, nicht miteinander korrespondieren, sondern im besten Fall ein Eigenleben entfalten würden. Synergieeffekte würden ausbleiben. Mit der Erarbeitung und dem Beschluss des Stadtentwicklungskonzepts wurde deutlich gemacht, dass das Stadtzentrum der Stadt Schenefeld ausschließlich an der Nordseite der LSE liegen soll. Dafür sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. In einem ersten Schritt soll nun der Bebauungsplan 35 Stadtkern Nord geändert werden. Ein entsprechender Aufstellungsbeschluss wurde von der Ratsversammlung am 24.6.2004 gefasst. Der Änderungsbereich hat eine Größe von ca. 2 ha und besteht zurzeit zu ca. 50 % aus einem Kerngebiet und zu ca. 50 % aus einem Gewerbegebiet. Im Rahmen der Änderung soll das Gewerbegebiet in ein Kerngebiet umgewandelt werden, während das bereits ausgewiesene Kerngebiet modifiziert werden soll. Mit der Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Stadtzentrums geschaffen werden. Die beabsichtigte Geschossfläche liegt bei ca. 18.000 m². Diese soll dem Einzelhandel dienen. Die Zahl der Stellplätze soll um ca.600 erhöht werden. Die neu geplante Verkaufsfläche beträgt bis zu 14.000 m². Diese soll wie folgt aufgeteilt werden: SB-Warenhaus mit 7.250 m² inkl. Getränkemarkt Großer Fachmarkt oder mehrere kleinere Fachmärkte mit ca. 5.000 m² Kleinere Shops im Verbindungsgebäude zwischen Alt- und Neubau (Mall) ca. 1.750 m² Die städtebaulichen Ziele für die Stadtkernentwicklung widersprechen nicht den Zielen der Regionalplanung. Im Juli 1972 wurden der Stadt Schenefeld die Stadtrechte verliehen, und bereits im Regionalplan für den Planungsraum I von 1973 wurden die Ziele für die Stadt angegeben. Hervorzuheben ist dabei folgende Formulierung: Bei entsprechender städtebaulicher Ausprägung und einem angemessenen Wachstum der Arbeitsplätze in der Stadt wird eine spätere Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung in Aussicht genommen. In der Neufassung des Regionalplans für den Planungsraum I von 1987 sind für Schenefeld folgende Ziele formuliert: Im Vordergrund der weiteren städtebaulichen Entwicklung soll der Ausbau des Stadtmittelpunktes zu einem leistungsfähigen, das heißt den Bedürfnissen der Stadt und ihres Einzugsbereiches angepassten Dienstleistungs- und Versorgungszentrum mit verdichtetem Geschosswohnungsbau stehen. In der Fortschreibung des Regionalplans von 1998 wurden die Ziele von 1987 wörtlich übernommen. Die Stadt Schenefeld hat in den vergangenen 30 Jahren viel unternommen, um den Zielen der Regionalplanung gerecht zu werden. - Die Einwohnerzahl konnte durch Wohngebietsausweisungen von ca. 15.500 auf ca. 18.000 erhöht werden. Diese Entwicklung wird weiter andauern, da die Neubautätigkeit in Schenefeld durch verschiedene Projekte aktuell belebt wird. Nach dem Stadtentwicklungskonzept soll die Einwohnerzahl in den nächsten Jahren auf 18.500 EW zunehmen. - In Schenefeld wurden Gewerbegebiete ausgewiesen, so dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten kontinuierlich gesteigert werden konnte. Im Jahr 2005 betrug die Zahl der Beschäftigten am Arbeitsort 6.602. Die Zahl der Einpendler nach Schenefeld betrug 5.483 und war damit größer als die Zahl der Auspendler (5.113). Ähnliche Verhältnisse innerhalb des Kreisgebiets gibt es nur noch in Elmshorn (Mittelzentrum) und in Rellingen. Als Gewerbestandort liegt Schenefeld an 4. Stelle im Kreis Pinneberg vor Quickborn (Stadtrandkern I. Ordnung) und Uetersen (Unterzentrum). - Die Stadtkernentwicklung wurde bereits von 20 Jahren aktiv in Angriff genommen und es wurde ein Zentrum geschaffen, das für die Einwohner der Stadt sowie das Einzugsgebiet zu einer wichtigen Einrichtung geworden ist. Auch das Land Schleswig-Holstein ist mit dem Spielkasino als Mieter an dieser Entwicklung beteiligt. - Es wurde ein Stadtentwicklungskonzept erarbeitet, das insbesondere auch die weitere Entwicklung des Stadtkerns als Zukunftsaufgabe beschreibt. - Schenefeld ist Standort des Europäischen Forschungsprojekts XFEL und unterstützt dieses Projekt, obwohl damit jahrelange Bautätigkeiten, der Verlust eines wichtigen Erholungsraums und Belastungen für die Schenefelder Bevölkerung verbunden sind. Schenefeld will dieses Vorhaben in die Stadtentwicklung integrieren und davon ausgehende Impulse auf Wirtschaft und Gewerbe nutzen. - Die Stadt Schenefeld hat in der Vergangenheit mehrfach die Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung beantragt und dies mit guten Gründen untermauert. Die im Regionalplan 1973 in Aussicht gestellte Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung wurde nicht vorgenommen, obwohl alle Kriterien dafür erfüllt werden. Eine rechtsgutachterliche Stellungnahme von Prof. Dr. jur. Albert von Mutius kommt bereits 1998 zu dem Ergebnis, dass die materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Einstufung als Stadtrandkern I. Ordnung vorliegen. Zusammengefasst bedeutet das, dass die Stadt Schenefeld große Anstrengungen unternommen hat, sich als Wohn- und Wirtschaftsstandort im Nahbereich der Metropole und im Verdichtungsraum der Metropolregion Hamburg zu behaupten. Aufgrund von Veränderungen im Umfeld der Stadt Schenefeld besteht die Gefahr, dass Schenefeld als Einzelhandelsstandort insbesondere auch für die ansässige Bevölkerung an Stellenwert verliert und möglicherweise auch die verbrauchernahe Versorgung gefährdet werden kann. Diesem möglichen Szenario will die Stadt entgegenwirken. Mit der beabsichtigten Bauleitplanung für den Bereich des Stadtzentrums erfolgt ein erster Schritt zur Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes. Die Verlängerung der Einkaufspassage des Stadtzentrums in Richtung Norden über den Bereich des bisherigen Parkdecks hinaus auf ein vorhandenes Gewerbegrundstück bewirkt nicht nur die erforderliche Erweiterung der Flächen für den Einzelhandel, sondern auch eine städtebauliche Verbesserung an diesem Standort. Das vorhandene 2-geschossige Parkdeck stellt zurzeit den nördlichen Abschluss des Stadtzentrums dar. Aufgrund des geringen Gebäudevolumens wirkt dieser Bereich eher wie eine Abstandsfläche zum nördlich angrenzenden Gewerbe, als dass es eine adäquate Kerngebietsnutzung darstellt. Dieses Gewerbegebiet (nur 1 Grundstück umfassend) ist im Bebauungsplan Stadtkern Nord als solches festgesetzt worden, um einerseits der Bestandssituation gerecht zu werden und andererseits eine Gebietsart zu definieren, die zusätzliche Einzelhandelsnutzung nicht zulässt. Diese Verlegenheitslösung zeigt tatsächlich keine zukunftsweisende Perspektive auf. Die dort ansässigen Betriebe wären in einem zusammenhängenden Gewerbegebiet weitaus besser untergebracht. (Seitens der Stadt gibt es ein Grundstücksangebot, der Preis ist ausgehandelt, es gibt eine Baugenehmigung). Sobald die Erweiterung des Stadtzentrums planungsrechtlich gesichert ist, wird mit dem Neubau begonnen werden. Das Bebauungskonzept für die Erweiterung des Stadtzentrums stellt sich als Fortentwicklung des bestehenden Gebäudekomplexes entlang des Kiebitzweges dar und akzentuiert zusätzlich der Stadtkernbereich. Der bisher angedachte Bereich Stadtkern Süd (an der Südseite der LSE) wird zugunsten der Entwicklungsmöglichkeiten nördlich der LSE aufgegeben. Entsprechend dem Stadtentwicklungskonzept sind hier keine stadtkerngebietsspezifischen Nutzungen mehr vorgesehen. Die seitens der Landesplanung für diesen Bereich bereits in Aussicht gestellte Einzelhandelsnutzung in einer Größenordnung von ca. 2.000 m² entfällt hier, und soll dem Bereich Stadtkern Nord zu Gute kommen. Im Bereich des bisherigen Stadtkerns Süd ist zukünftig verdichteter Wohnungsbau vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass für die Erweiterung des Stadtzentrums die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß §4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz von den Zielen in Ziffer 7.5 des Landesraumordnungsplans für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 Stadtkern Nord 3. Änderung zu beantragen ist. Der Zielabweichungsantrag wird durch die Städtebaulichen Gründe für die Erweiterung des Stadtzentrums vom Juni 2006 sowie die Markt- und Wirkungsanalyse vom 25.7.2006 konkretisiert. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3630&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP14.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 23.05.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.06.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18.10.2004 wurde eine Bauvoranfrage für die Errichtung von 15 Einfamilienhäusern und 5 Doppelhäusern auf dem Grundstück an der Südseite der Altonaer Chaussee östlich der Straße Flaßbarg gestellt. Aufgrund der Außenbereichslage war das Vorhaben nicht genehmigungsfähig, weshalb der Antragsteller am 12.11.2004 die Aufstellung eines Bebauungsplans beantragt hat. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 2.12.04 mit diesem Antrag befasst und die Verwaltung beauftragt, zunächst eine frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 1 BauGB durchzuführen. Dieses Verfahren fand in der Zeit vom 9.12.04 bis 17.1.05 statt. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.05 erfolgte die Auswertung in deren Folge zunächst Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen wurde. Im übrigen wurde die Verwaltung gebeten, einen neuen Entwurf zur erarbeiten (in Anlehnung an das Bebauungskonzept des Antragstellers). Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, eine weitere Vorabstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr und dem Forstamt Rantzau vorzunehmen und im übrigen einen Entwurf für einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zu erstellen. Vertragsinhalt: - Übernahme der Kosten für die Untersuchung der Altlast - Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Grünordnungsplans - Übernahme der Kosten für ein Immissionsschutzgutachten - eventuell vorzunehmende Bodensanierungen Am 31.5.2005 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt für den Abschluss des vorgeschlagenen Entwurfs eines städtebaulichen Vertrags ausgesprochen. Am 14.7.2005 wurde der städtebauliche Vertrag unterzeichnet. Die vereinbarte Bürgschaft liegt zurzeit noch nicht vor. Aus diesem Grund, und auch weil der Eigentümer von zu untersuchenden Teilflächen diese Untersuchung nicht geduldet hat, konnte eine Auftragserteilung zur Untersuchung der Altlastproblematik nicht beauftragt werden. Mit Schreiben vom 14.3.2006 wurde seitens des Antragstellers ein neues Bebauungskonzept vorgelegt, wonach eine Reihenhausbebauung auf einer verkleinerten Teilfläche vorgesehen ist. Eine Waldfläche soll sich südlich anschließen, während für bisher zusätzlich betrachtete Flächen an der Ostseite des Flaßbargs keine Aussagen getroffen werden. Entgegen der bisher vereinbarten Vorgehensweise hat der Antragsteller selbst ein Altlastengutachten in Auftrag gegeben, das ebenfalls vorgelegt wurde. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nicht wie ursprünglich vorgesehen 30 Kleinrammbohrungen niedergebracht wurden, sondern nur 14, verteilt auf die Teilfläche die bebaut werden soll. Unter Berücksichtigung bestimmter Maßnahmen und Vorkehrungen ist das Gebiet demnach mit Wohngebäuden bebaubar. Der Gutachter hält eine weitergehende Untersuchung im südlichen Bereich (Wald) nicht mehr für erforderlich. Da die bisher durchgeführten Untersuchungen mit Ausnahme von Methan keine Hinweise auf umweltrelevante Konzentrationen von leichtflüchtigen Schadstoffen ergeben haben, kann aus Sicht des Gutachters auf tiefe Bohrungen verzichtet werden. Ähnlich wird die Situation für den gewerblich bebauten Bereich an der Ostseite des Flaßbarg gesehen. Auch hier sollten ursprünglich leichtflüchtige Schadstoffe über Bodenluftuntersuchungen durch tiefere Bohrungen eingegrenzt werden. Auch die Abgrenzung des westlichen Randes der Sandgrube konnte durch die bisherigen Bohrungen ausrechend genau erfasst werden. Demnach werden aus Gutachtersicht auch für diesen Bereich keine tiefen Bohrungen mehr für erforderlich gehalten. Der Gutachter hält die Untersuchung von 3 oberflächennahen Bodenmischproben (1. Wald, 2. gewerblich genutzte Fläche, 3. für Wohnbebauung vorgesehene Fläche) für ausreichend. Mit Schreiben vom 5.4.2006 bittet die Vertragspartnerin, den städtebaulichen Vertrag zu modifizieren: - Das Vertragsgebiet soll sich nur noch auf die beiden Flurstücke für die neue Wohnbebauung erstrecken - Grundlage soll das neue Bebauungskonzept vom 10.3.06 sein - der Umfang der Bodenuntersuchung soll modifiziert werden (siehe Standpunkt des Gutachters) - der Betrag der vorzulegenden Bürgschaft soll reduziert werden. Sofern sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Antrag und den Vorstellungen der Antragstellerin anschließt, könnte als nächster Schritt ein formeller Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Geltungsbereich sollte dabei - wie bisher angedacht - die südlich und westlich angrenzenden Flächen mit einbeziehen, auch wenn das Gebiet des städtebaulichen Vertrags davon abweichen würde. Auf die erheblichen Probleme, die sich ergeben werden, um gesunde Wohnverhältnisse und Arbeitsverhältnisse sicherzustellen, wird hingewiesen. Hinsichtlich der Gebietsart sollte der Bebauungsplan aus dem wirksamen Flächennutzungsplan entwickelt werden. Hier ist eine gemischte Baufläche dargestellt, aus der ein Mischgebiet entwickelt werden könnte. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: 1. Für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg" beschlossen. Der von der Planung betroffene Bereich ergibt sich aus dem Plan über den Geltungs- bereich. 2. Die Grundstücke sollen als Mischgebiete und Wald ausgewiesen werden. 3. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes wird der Fachbereich Planen Bauen Umwelt, Fachdienst Planen beauftragt. 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs- planes Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=2114&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP15.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs hat einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.6.2006 nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 10.7.2006 in der Zeit vom 18.7.2006 bis einschließlich 17.8.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz Das Innenministerium Abteilung IV 5 - Landesplanung bringt mit dem Erlass vom 30.6.2006 zum Ausdruck, dass der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 28 der Stadt Schenefeld keine Bedenken der Raumordnung entgegenstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Erlass der Landesplanung vom 30.6.2006 zur Kenntnis. I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, Abwasserzweckverband Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Bei der angebotenen Ersatzwaldfläche (Flurstück 42) handelt es sich um eine Ersatzaufforstungsfläche, die nach Landeswaldgesetz §10 Abs. 2 auch durch die Untere Naturschutzbehörde im Einvernehmen mit der Unteren Forstbehörde zu genehmigen ist. Es wird gebeten, dies in die Wege zu leiten und dem Forstamt das Ergebnis mitzuteilen. Aus Sicht des Forstamtes bestehen keine Bedenken. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Genehmigung für die geplante Ersatzaufforstungsfläche bei der Unteren Naturschutzbehörde zu beantragen. 2.2 Kreis Pinneberg Wasserbehörde Inhalt: Der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 wird zugestimmt, wenn die Ausführungen zur Versickerung, die unter Punkt 11 der Begründung dargelegt werden, beachtet werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. 2.3 Kreis Pinneberg Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit Inhalt: Es sollte festgesetzt werden, dass pro Wohneinheit zwei Stellplätze auf dem Baugrundstück herzustellen sind. Zusätzlich sollte geprüft werden, ob im Bereich der Wendeanlage weitere öffentliche Parkplätze eingeplant werden können. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass innerhalb der öffentlichen Verkehrsfläche 5 Parkplätze (für Besucher) festgesetzt wurden. Bei 10 bis 12 Wohneinheiten ist damit der Bedarf mehr als ausreichend gedeckt. Der Stellplatznachweis ist gemäß Stellplatzerlass zu erfüllen. Ergänzende Vorschriften werden nicht für erforderlich gehalten. Der Bebauungsplan lässt im Übrigen die Anlage von mehr als einem Stellplatz je Wohneinheit zu auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen. Inhalt: Parkplatzflächen sind im verkehrsberuhigten Bereich durch gestalterische Maßnahmen als solche erkennbar zu machen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine Festsetzung im B-Plan. Inhalt: Die Einmündung in die Straße Husbargen ist wie eine Grundstückszufahrt zu gestalten. Zur sicheren Ausfahrt aus dem verkehrsberuhigten Bereich sind Sichtdreiecke (Anfahrsicht) vorzusehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Inhalt: Die Verkehrsmischfläche ist im gesamten B-Plangebiet so zu gestalten, dass die durch Vz 325 vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit akzeptiert und eingehalten wird. Detailplanungen sind rechtzeitig vor Baubeginn mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 28 Husbargen für den Eckbereich südlich der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung . Die Begründung in der Fassung vom 14.9.06 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5. Änderung, gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3550&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP16.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfs hat einschließlich Begründung und Umweltbericht gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.6.2006 nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 10.7.2006 in der Zeit vom 18.7.2006 bis einschließlich 17.8.2006 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: Planungsanzeige der Stadt Schenefeld gemäß § 16 Landesplanungsgesetz I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 1. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Amt für ländliche Räume Lübeck, e-on Hanse, Kreis Pinneberg, die keine Einwendungen enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. 2. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, die Anregungen enthalten: 2.1 Forstamt Rantzau Inhalt: Es bestehen keine Bedenken. Es besteht jedoch die Auffassung, dass das Flurstück 42 als Waldersatzfläche in die F-Planänderung als Waldfläche einbezogen werden sollte. Im gültigen F-Plan ist diese Fläche als Grünfläche dargestellt. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zu Kenntnis und stellt fest, dass eine entsprechende Berücksichtigung in diesem Verfahren nicht möglich ist. Es müssten sämtliche Verfahrensschritte für diese Änderung erfolgen, da es sich um einen zusätzlichen Geltungsbereich handelt. Die Ratsversammlung hält eine Darstellung als Wald z.Z nicht für erforderlich, im Übrigen war auch die entfallende Waldfläche nicht als solche im F-Plan dargestellt. II. Beschuss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Anregungen aus der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Es liegt jedoch die Kopie eines Schreibens von Frau Jarle Zimmermann an das Innenministerium Abteilung Landesplanung vor (Bürgerinitiative / Unterschriftensammlung Landschaftsschutz). Es handelt sich dabei offensichtlich um einen Aufruf an andere Bewohner dieses Bereichs der Stadt Schenefeld, sich durch Unterschrift an dieser Aktion zu beteiligen. Fr. Zimmermann wendet sich gegen die Ausweisung eines Baugebiets, da dadurch eine Waldfläche gerodet werden muss, und dadurch der Lebensraum von Amphibien verloren gehen wird. Weiterhin bestehen Bedenken, weil der Erholungswert im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet leiden würde. Insbesondere wird ein höheres Verkehrsaufkommen befürchtet. Der durch das Röntgenlaser-Projekt veranlasste Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet würde an dieser Stelle fortgesetzt werden. Im Übrigen bestünde kein Bedarf nach weiterem Bauland. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt das Schreiben von Fr. Zimmermann an das Innenministerium Abt. Landesplanung zur Kenntnis. Es wird festgestellt, dass für die entfallende Waldfläche Ersatz geplant ist, und im Übrigen dieser Wald kein Lebensraum seltener Amphibien ist. Hierzu liegt eine Potenzialabschätzung der Eignung einer zukünftigen Baufläche als Amphibienlebensraum vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass dieser Bereich als Sommerlebensraum oder Winterquartier von Erdkröten und eventuell auch Grasfröschen nicht auszuschließen ist, allerdings ist es jedoch nicht unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Individuen ihre terrestrischen Lebensräume eher in der näheren Umgebung zum Laichgewässer beziehen. Erdkröten und Erdfrösche gehören zu den häufigsten Amphibienarten in Schleswig-Holstein. Es handelt sich nicht um seltene Arten. Die Bebauung mit 10 bis 12 Wohneinheiten wird auf die Verkehrssituation keinen spürbaren Einfluss haben. Der Eingriff durch das Röntgenlaserprojekt wird durch planfestgestellte Maßnahmen ausgeglichen. Die Nachfrage nach Baugrundstücken übertrifft das Angebot, das hier geschaffen wird um ein mehrfaches. Die Vermutung, dass es keinen Bedarf gäbe, ist nicht richtig. III. Beschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplans Die Ratsversammlung beschließt die 27. Änderung des Flächennutzungsplans für Flächen der Flurstücke 72/11 und 72/20 und 85/3 teilweise, der Flur 9 hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg gemäß Plan über den Geltungsbereich. Die Begründung einschließlich Umweltbericht in der Fassung vom 14.9.2006 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 27. Änderung des Flächennutzungsplans zur Genehmigung vorzulegen, und sie nach erfolgter Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen und auf Dauer öffentlich auszulegen. gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3576&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP17.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 14.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.09.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Halstenbek hat beschlossen, für den Bereich südlich der Gärtnerstraße, zwischen dem südlichen Immelsweg, der Straße Lütten Immels im Westen, dem Eidelstedter Weg im Süden und in einer Entfernung von im Mittel 150 m westlich des Seemoorweges gelegenen Gebiets einen Bebauungsplan aufzustellen. Mit diesem Bebauungsplan sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für folgende Vorhaben geschaffen werden: Eine Seniorenresidenz mit einer Geschossfläche von 22.000 m² für ca. 150 Wohnappartments und 50 Pflegeappartments. Büro- und Gewerbeflächen auf ca. 34.000 m² Großflächige Einzelhandelsbetriebe mit Verkaufsflächen von insgesamt 26.900 m² - 19.000 m² für Möbel- und Einrichtungshaus inkl. Zusatzsortimente auf 2.850 m² - 6.000 m² für ein SB-Warenhaus - 800 m² für einen Drogeriemarkt - 1.100 m² für eine Shop-/Mallzone Diese Planung steht den Zielen der Raumordnung entgegen. Nach Ziffer 7.5 Abs. 4 Satz 2 des Landesraumordnungsplans darf bei der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelseinrichtungen die Versorgungsfunktion bzw. die Funktionsfähigkeit bestehender oder geplanter Versorgungszentren benachbarter zentraler Orte nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Die Stadt Schenefeld ist ein benachbarter Zentraler Ort. Die Gemeinde Halstenbek hat beschlossen, bei der Landesplanungsbehörde ein Zielabweichungsverfahren gemäß § 4 Abs 3 Landesplanungsgesetz von den Zielen in Ziffer 7.5 des Landesraumordnungsplans für die Aufstellung des Bebauungsplans zu beantragen. Die Gemeinde Halstenbek hat als Datenbasis diesem Antrag folgende Unterlagen beigefügt: - Verträglichkeitsanalyse Fachmarktzentrum der BulwienGesa AG - Verkehrsuntersuchung - Projektdarstellung und Plausibilisierung der regionalen Verträglichkeit des angestrebten Angebots an Wohn- und Bürofläche. Die Landesplanungsbehörde stellt hierzu fest, dass grundsätzlich nach Maßgabe der Ziffer 19 der Raumordnung des Bundes für die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels in der Regel ein Raumordnungsverfahren durchgeführt werden soll. Im vorliegenden Fall könne jedoch darauf verzichtet werden, da hier dem raumordnerischen Zielabweichungsverfahren eine qualifizierte Bauleitplanung nachfolgen wird, in die die Belange der Raumordnung zusätzlich einfließen können. Die Landesplanungsbehörde hat deshalb das Zielabweichungsverfahren eingeleitet, und um Hergabe der Stellungnahme der Stadt Schenefeld bis 1.10.2006 gebeten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Stadt Schenefeld hat erhebliche Bedenken gegen die Ansiedlung weiterer großflächiger Einzelhandelsbetriebe bzw. gegen die Ausweisung entsprechender Baugebiete in der Gemeinde Halstenbek. Diese Bedenken werden nicht pauschal für das gesamte Vorhaben ausgesprochen, sondern differenziert nach Branchen. Die Gemeinde Halstenbek hat sich in den letzten Jahrzehnten einen Namen gemacht als Standort des Möbelhandels und damit einen regional bedeutsamen Stellenwert erlangt. Auch in Schenefeld war bis in die 1990-er Jahre der Möbelhandel mit bis zu 20.000 m² ansässig und wurde zu Gunsten des Standortes Halstenbek aufgegeben. Eine Konzentration dieser Branche in Halstenbek war nachvollziehbar und die Stadt Schenefeld hat sich im Rahmen der Beteiligung an der Bauleitplanung der Gemeinde Halstenbek nie gegen die weitere Entwicklung dieses Standortes ausgesprochen. In diesem Sinn will sich die Stadt Schenefeld auch dem Vorhaben Errichtung eines Möbel- und Einrichtungshauses mit 19.000 m² Verkaufsfläche nicht entgegenstellen. Bezüglich der anderen Einzelhandelsprojekte ergibt sich allerdings ein hohes Konfliktpotenzial Die Stadt Schenefeld hat sich hinsichtlich der Einzelhandelsentwicklung seit fast 20 Jahren andere Ziele gesteckt und diese sehr konsequent verfolgt. Gemäß den Zielen der Landesplanung für die Stadt Schenefeld wurde die Planung für ein Stadtzentrum betrieben, das vor 15 Jahren fertig gestellt wurde. Um dieses Stadtzentrum nicht zu schwächen wurden in der Bauleitplanung der Stadt Schenefeld restriktive Festsetzungen zu Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben fixiert, um die Ansiedlung von Einzelhandelsnutzungen an peripheren Standorten auszuschließen. Damit ist es gelungen, in der Stadt Schenefeld einen Einzelhandels- und Dienstleistungsstandort zu erhalten, der wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung und der Stadtkernplanung ist und sich in attraktiver Architektur darstellt. Die Ausweisung von weit über 10.000 m² Geschossfläche für den Einzelhandel auf der grünen Wiese in unmittelbarer Nachbarschaft wird den integrierten Standtort in Schenefeld deutlich schwächen. Das Vorhaben der Gemeinde Halstenbek hat nichts mit den Zielen der Landesplanung für diese Gemeinde zu tun, wonach die Herausbildung eines attraktiven Ortskerns im Bereich Halstenbek-Ort anzustreben ist. Die Stadt Schenefeld könnte nachvollziehen, wenn in Halstenbek im Rahmen der Entwicklung eines Ortszentrums weitere Einzellhandelsflächen für die örtliche Versorgung entstünden; das geplante Vorhaben hat damit jedoch nichts zu tun. Das neue Vorhaben auf der grünen Wiese würde soviel Kaufkraft binden, dass langfristig die örtliche Versorgung in Schenefeld gefährdet werden könnte. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3563&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20060928.RV.TOP18.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20060928, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=484, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=10&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=465 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1846 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1846, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1847 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1847, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1848 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 14.09.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1848, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1849 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 14  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 14.09.06. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1849, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1854 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Stellenplanes 2007 vor  Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Stellenplanes 2007 vor. Hierzu werden durch die Verwaltung ergänzende Erläuterungen vorgetragen. Es ergeben sich folgende Anmerkungen: - lfd. Nr. 59: Es erfolgt eine Streichung der Stelle. Nach weiterer Diskussion herrscht Einvernehmen, den Entwurf des Stellenplanes 2007 zur weiteren Beratung an die Fraktionen zu verweisen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/008/06 Stellenplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1854, Vorlage: VO/11/008/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1855 TOP-Protokolltext: OAR Arwers erläutert eingehend die wesentlichen Eckdaten aus dem vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2007  OAR Arwers erläutert eingehend die wesentlichen Eckdaten aus dem vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2007. Hierbei geht er insbesondere auf die Entwicklung des UA 900 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen des Verwaltungshaushaltes ein. In seinen Ausführungen zum Entwurf des Vermögenshaushaltes weist OAR Arwers auf diverse neue Maßnahmen hin, die bisher nicht im Investitionsprogramm vorgesehen waren. Der sich ergebende rechnerische Kreditbedarf beläuft sich auf rd. 3,2 Mio. Euro. Es herrscht Einvernehmen, in den weiteren Haushaltsplanberatungen als Zielsetzung einen Ausgleich des Verwaltungshaushaltes (Fehlbedarf: 240.500 ) sowie eine Halbierung des Kreditbedarfes zu erreichen. In der anschließenden Diskussion werden Einzelfragen beantwortet. Ferner ergeben sich folgende Anmerkungen: Verwaltungshaushalt Ausgabe - H.-St. 4604.70100 Zuschuss für den Betrieb des Jugendzentrums Auf Nachfrage von Herrn Lange erläutert StA Kayser, dass der Mehrbedarf zum Vorjahresansatz aus den veranschlagten Personalkosten einer bislang durch Beschluss der Ratsversammlung unbesetzten Stelle (28.000 ), aus erhöhten Energiekosten sowie der Erhöhung der Mehrwertsteuer resultiert. Vermögenshaushalt Ausgabe - H.-St. 2112.96100 Sanierung Gorch-Fock-Schule, Bau- und Baunebenkosten Unter Hinweis auf die ausgewiesenen Kif-Darlehen sollte die Maßnahme entsprechend veranschlagt werden. - H.-St. 2112.96104 Dachsanierung Turnhalle (Gorch-Fock-Schule) Durch die Veranschlagung der Maßnahme im 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 erfolgt eine entsprechende Berichtigung im Rahmen der Veränderungsliste zur 2. Lesung. - H.-St. 4320.96001 Erneuerung des Fußbodenbelages (Sozialberatung) Es wird geprüft, ob eine Streichung erfolgen kann. - H.-St. 5650.96000 Malerarbeiten Nordfassade (Sporthallen Achter de Weiden) Die Durchführung der Maßnahme soll im Haushaltsjahr 2008 erfolgen. - H.-St. 7710.95000 Neubau Bauhof Es wird geprüft, ob die Veranschlagung der Maßnahme mit einem Teilbetrag im Haushaltsjahr 2007 sowie einer entsprechenden Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2008 erfolgen kann. Weitere Anmerkungen ergeben sich nicht. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen beabsichtigt, der Ratsversammlung einen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Fachausschüsse werden daher aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/041/06 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung hat unter dem 26.06.06 einen Verwaltungsentwurf gefertigt, der dem Ausschuss für Finanzen in seiner am 05.10.06 stattfindenden Sitzung vorgestellt werden soll. Im Anschluss daran findet eine Beratung der einzelnen Unterabschnitte in den Fachausschüssen statt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen beabsichtigt, der Ratsversammlung einen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Fachausschüsse werden daher aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4123&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1855, Vorlage: VO/20/041/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1850 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. Es wird bekannt gegeben, dass die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen nach Absprache mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 16.11.06 stattfinden soll. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1850, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1853 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1853, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061005.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung hat unter dem 26.06.06 einen Verwaltungsentwurf gefertigt, der dem Ausschuss für Finanzen in seiner am 05.10.06 stattfindenden Sitzung vorgestellt werden soll. Im Anschluss daran findet eine Beratung der einzelnen Unterabschnitte in den Fachausschüssen statt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen beabsichtigt, der Ratsversammlung einen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Fachausschüsse werden daher aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4123&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061005.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061005, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=465, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=501 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1858 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.10 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1858, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1859 TOP-Protokolltext: Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1859, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1860 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.09.06 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 12.09.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1860, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1861 TOP-Protokolltext: Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1861, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1863 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Ausschuss berät über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Bereich Schule, Sport und Kultur  Der Ausschuss berät über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Bereich Schule, Sport und Kultur. Verwaltungshaushalt Einnahme Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Verwaltungshaushalt Einnahme zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Verwaltungshaushalt Ausgabe Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Verwaltungshaushalt Ausgabe zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Vermögenshaushalt Ausgabe Der Antrag der SPD-Fraktion, die laufende Nr.1 HhSt. 2000.96000 Videoüberwachung Schulzentrum zu streichen, wird mit vier Stimmen bei vier Gegenstimmen abgelehnt. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Vermögenshaushalt Ausgabe zu beschließen. Abstimmungsergebnis: mit vier Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen Abschließend empfiehlt der Ausschuss der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Gesamt-Haushaltsplanentwurf für den Bereich Schule, Sport und Kultur zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/026/06 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=297 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=297 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4348&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2007 (Die Unterlagen werden nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1863, Vorlage: VO/40/026/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=297 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1862 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt die Durchführung des Projektes Kommunalpolitik und Schule gemäß dem vorliegenden Antrag. Es ist hierfür eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen/Vertretern der in der Schenefelder Ratsversammlung vertretenen Parteien, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum einzurichten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/024/06 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3587&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung des Projektes "Kommunalpolitik und Schule", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1862, Vorlage: VO/40/024/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=256 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1864 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt für das forum classics Konzert am 05.11.06 eine Ausfallbürgschaft i.H.v. 2.000,00 zu übernehmen. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Betrag ggf. überplanmäßig bei der HhSt. 3311.70000 Zuschüsse an Kulturträger zur Verfügung zu stellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/027/06 Antrag des Kulturvereins FORUM Schenefeld e.V. auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=298 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=298 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4227&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des Kulturvereins FORUM Schenefeld e.V. auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1864, Vorlage: VO/40/027/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=298 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1865 TOP-Protokolltext: Es liegen keine Anfragen oder Bekanntgaben vor  Es liegen keine Anfragen oder Bekanntgaben vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1865, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4348&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061010.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 12.09.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3587&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061010.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 10.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4227&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061010.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061010, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=501, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=514 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1924 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Dem Vorschlag der Verwaltung, die Tagesordnung um einen nichtöffentlichen Teil 7. Auftragsvergabe und 8. Anfragen - Bekanntgaben zu ergänzen, wird einvernehmlich gefolgt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1924, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1925 TOP-Protokolltext: Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 Themenbereich  Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 Themenbereich Fahrradabstellmöglichkeiten/Radverkehrsförderung zu beteiligen. Die Frage von Herrn Holtschneider zum Verfahren bezüglich des Zeitpunktes zur Einholung von Angeboten, wird abschließend beantwortet. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1925, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1927 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung berichtet über folgende Themenbereiche:  Die Verwaltung berichtet über folgende Themenbereiche: Fertigstellungstermin der Chemieräume (30.10.06) im Schulzentrum Achter de Weiden, Durchführung von Restarbeiten der ehemaligen Schülerschule zur VHS, Durchführung der Außenanlagen in der 44 Kalenderwoche, wobei eine Trennung der Zu-/Ausfahrt zu den Parkplätzen und der Wegeführung für die Schulkinder vorgenommen wird, Heizungssanierung im Gymnasium, die Abnahme gem. VOB wird am 02.11.2006 durchgeführt, Fahrbahnsanierung in den Straßen In de Masch und Bogenstr. und Geh-/Radwegsanierung im Moorweg. Auf Anfrage von Frau Broese, ob für die Sanierung der Heizungsanlage in der Gorch-Fock-Schule bereits Angebote vorliegen, wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass von der Wärmeversorgungsgesellschaft Schenefeld ein Angebot vom 13.09.2006 eingegangen ist. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1927, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1929 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, den Antrag auf Montage eines Schneefanggitters auf dem Dach der Kindertagesstätte der Paulskirche mit dem Hinweis abzulehnen, dass die Grundstückseigentümerin in ihrer Funktion als Betreiberin im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass von dem Gebäudedach keine Gefahr ausgeht. für die Beleuchtung der Zuwegung zum Gebäude der Kindertagesstätte der Paulskirche eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50% der Herstellungskosten, maximal einen Höchstbetrag in Höhe von 1.500 . Sofern die Gesamtfinanzierung durch die Paulskirche sichergestellt wird, ist die Maßnahme durch den FD Bauen auszuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Zu Ziffer 1 6 dafür, 3 Stimmenthaltungen Zu Ziffer 2 5 dafür, 1 Gegenstimme, 3 Stimmenthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/028/06 Kindertagesstätte der Paulskirche hier: Antrag vom 15.09.06, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=301 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=301 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Kirchenvorstand der ev.-luth. Kirchengemeinde Paulskirche Schenefeld hat sich mit Beschluss vom 07. September 2006 dafür ausgesprochen, den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Haushaltsmittel für die Umsetzung folgender Maßnahmen zu bitten. 1. Ergänzung des Daches der Kindertagesstätte um ein umlaufendes Schneefanggitter. 2. Installation von Wegebeleuchtung 3. Rückbau eines Fensterrahmens Der schriftliche Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Nach Prüfung der beantragten Maßnahmen nimmt die Verwaltung hierzu wie folgt Stellung: zu 1. Schneefanggitter Bereits während der Bauausführung wurde unter Beteiligung des beauftragten Architekturbüros der Wunsch der Kirchengemeinde erörtert, auf dem um 6° geneigten Dach des Neubaus umlaufend ein Schneefanggitter zu montieren. Aufgrund der durchschnittlich zu erwartenden Schneemengen wurde einvernehmlich entschieden, dass ein Schneefanggitter nicht erforderlich sein wird. Sollten trotzdem einmal größere Mengen Schnee drohen vom Dach herabzustürzen, wäre es der Betreiberin zuzumuten, im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung das Dach von den Schneelasten befreien zu lassen bzw. dafür Sorge zu tragen, dass sich keine Personen unterhalb der Dachkanten aufhalten. Es wird daher empfohlen, den Antrag abzulehnen. zu 2. Wegebeleuchtung Eine Wegebeleuchtung in der Außenanlage gehört nicht unmittelbar zu denjenigen Bauleistungen, zu denen sich die Stadt Schenefeld gegenüber der Paulskirche vertraglich verpflichtet hat. Aufgrund des wirtschaftlichen Einsatzes des zur Verfügung gestellten Baubudgets hatte der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr bereits einer zusätzlichen finanziellen Beteiligung an der Gestaltung der Außenanlagen in Höhe von rd. 10.000 für die Anlage von Grünflächen zugestimmt. Im Rahmen dieser zusätzlichen Leistung ist u.a. eine Erdleitung für die nachträgliche Installation von 3 Wegeleuchten verlegt worden. Auch wenn die Ausleuchtung der Zuwegung grundsätzlich sinnvoll erscheint, sollten die erforderlichen Kosten nicht allein von der Stadt getragen werden, da zwischen den Vertragsparteien vereinbart war, dass die Kirche diejenigen Kosten für die Außenanlagen trägt, die über das hierfür eingeplante Budget hinausgehen. Es wird daher empfohlen, dass sich die Stadt maximal mit 50 % an den Herstellungskosten beteiligt. Der Zuschuss sollte auf einen Höchstbetrag von 1.500 begrenzt werden. Haushaltsmittel stehen hierfür im Jahr 2006 zur Verfügung. zu 3. Rückbau eines Fensterrahmens Die Maßnahme wurde bereits ausgeführt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, den Antrag auf Montage eines Schneefanggitters auf dem Dach der Kindertagesstätte der Paulskirche mit dem Hinweis abzulehnen, dass die Grundstückseigentümerin in ihrer Funktion als Betreiberin im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass von dem Gebäudedach keine Gefahr ausgeht. für die Beleuchtung der Zuwegung zum Gebäude der Kindertagesstätte der Paulskirche eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50% der Herstellungskosten, maximal einen Höchstbetrag in Höhe von 1.500 . Sofern die Gesamtfinanzierung durch die Paulskirche sichergestellt wird, ist die Maßnahme durch den FD Bauen auszuführen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4386&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Kindertagesstätte der Paulskirche hier: Antrag vom 15.09.06, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1929, Vorlage: VO/60/028/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=301 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1930 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Zu den Anforderungen zum Haushaltsjahr 2007 werden folgende Beschlüsse gefasst: Der Bitte von Herrn Plewnia, differenzierte schriftliche Aussagen (Ansätze, Nachträge und Ausgaben für die Haushaltsjahre 2005 und 2006) zum Deckungsring 500 zu treffen und der Niederschrift als Anlage beizufügen, wird gefolgt. Verwaltungshaushalt Ausgaben (Beträge jeweils in Tausend ) 1300 Freiwillige Feuerwehr Hhst. 1300.65100 Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 1.331 2.600 3.700 Herr Vogelbein bittet um Erläuterung der Mittelanforderung bis zur Finanzausschusssitzung, die für den 16.11.2006 terminiert ist. 2951 Sonstige schulische Einrichtung Hhst. 2951.67911 DR679 Erstattung für Leistungen des Bauhofes RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 1.300 1.300 Herr Vogelbein bittet um Erläuterung des Begriffs sonstige schulische Einrichtungen bis zur Finanzausschusssitzung, die für den 16.11.2006 terminiert ist. 5650 Sporthalle Achter de Weiden Hhst. 5650.50000 DR 500 Bauliche Unterhaltung RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 151.661 99.300 20.000 Herr Peschka bittet um Erläuterung des Rechnungsergebnisses bis zur Finanzausschusssitzung, die für den 16.11.2006 terminiert ist. 6300 Gemeindestraßen Hhst. 6300. 51200 Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 4.638 2.500 7.200 Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass hierzu ursprünglich Haushaltsmittel in Höhe von 13.500 (Fahrradbügel Realschule 5.400, Fahrradständer Eingang Geschäftsstelle BlauWeiß 900 und 7.200 für den Bereich Sporthalle alt / neu) eingeplant wurden, jedoch aufgrund der finanziellen Gesamtsituation verwaltungsintern dieser Betrag auf 7.200 reduziert wurde. In diesem Zusammenhang wird über den als Tischvorlage vorliegenden Antrag des Arbeitskreises vom 18.10.2006 Budgetposten für Radverkehrsförderung im Haushaltsplan 2007 beraten. Als Deckungsvorschlag wird vorgeschlagen, nachts zwischen 1.00 Uhr und 5.00 Uhr die Straßenbeleuchtung auszuschalten, damit entsprechende Stromkosten eingespart werden können. Dem Vorschlag von Herrn Müller, die Verwaltung um Prüfung zu bitten, ob evtl. im Verwaltungshaushalt Haushaltsansätze vorhanden sind, die die Realisierung der beantragen Aktivitäten/Maßnahmen ermöglichen, wird einvernehmlich ohne Abstimmung gefolgt. Hhst. 6300. 60000 Verkehrszeichen RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 8.202 5000 10.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 5.000 zu reduzieren, wird mit 5 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen gefolgt. Dem Einwand der Verwaltung, dass diese Mittel nicht ausreichen werden, verweist Frau Broese auf die Möglichkeit der Mittelbereitstellung im Nachtrag 2007. Hhst. 6300. 60020 Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 4.684 6.500 10.000 Mit 8 Stimmen bei einer Stimmenthaltung wird beschlossen, den Betrag auf 7.000 zu reduzieren. 6900 Wasserläufe, Wasserbau Hhst. 6900. 51000 Unterhaltung der Wasserläufe und Gräben RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 33.764 30.000 40.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 30.000 zu reduzieren, wird mit 5 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung gefolgt. Hhst. 6900. 66100 Mitgliedsbeiträge RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 400 Die Verwaltung wird um Erläuterung bis zur Finanzausschusssitzung, die für den 16.11.2006 terminiert ist, gebeten. 7710 Bauhof Hhst. 7710. 52000 Unterhaltung und Ergänzung des bewegl. Vermögens RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 11.138 10.000 15.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 10.000 zu reduzieren, wird mit 5 Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung gefolgt. Hhst. 7710. 67911 DR 679 Erstattung für Leistungen des Bauhofes RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 19.234 40.000 40.000 Hhst. 7710. 67912 DR 679 Erstattung für Leistungen des Bauhofes Bauliche Unterhaltung- RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 1.322 15.000 15.000 Herr Plewnia bittet um Erläuterung der beiden Positionen bis zur Finanzausschusssitzung, die für den 16.11.2006 terminiert ist. Über den Antrag von Herrn Jungblut, die Verwaltung um aussagekräftige Stellungnahmen zu den gekürzten Haushaltansätzen zu bitten, wird nicht abgestimmt. Vermögenshaushalt Ausgaben (Beträge jeweils in Tausend ) 0600 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Hhst. 0600. 94500 Dach- und Fassadensanierung Rathaus inkl. Sitzungstrakt RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 150.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 125.000 zu reduzieren und 25.000 als Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme gefolgt. 1300 Freiwillige Feuerwehr Hhst. 1300.93583 Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges (LF 10/6) RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 260.000 Der Empfehlung von Herrn Jungblut, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und für das Haushaltsjahr 2008 vorzusehen, wird einstimmig gefolgt. Von der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die Mittelbereitstellung bereits verschoben worden ist und erläutert die Dringlichkeit der Anschaffung. Hinsichtlich der Bitte, einen Betrag in Höhe von 12.000 für die Anschaffung einer Küche bereitzustellen, wird darauf hingewiesen, dass diese Position nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten ist. 2112 Gorch-Fock-Schule Hhst. 2112.96104 Dachsanierung Turnhalle RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 125.000 125.000 Die Mittelanforderung kann auf 0 gesetzt werden, weil die Maßnahme bereits im 1. Nachtrag finanziert ist. 2130 Hauptschule Hhst. 2130.96006 Sanierung der Pausenhalle RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 50.000 Dem Antrag von Frau Broese, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird einstimmig gefolgt. 2300 Gymnasium Hhst. 2300.94060 Erweiterung des Lehrerzimmers RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 10.000 Dem Antrag von Frau Broese, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird einstimmig gefolgt. Hhst. 2300.96007 Erneuerung der Haupteingangstür RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 28.000 Dem Antrag von Frau Broese, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird einstimmig gefolgt. 4320 Sozialberatung Hhst. 4320.96001Erneuerung des Fußbodens RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 5.000 Dem Vorschlag von Herrn Peschka, die Anforderung auf 0 zu reduzieren, wird ohne Abstimmung gefolgt. 5620 Sportstadion Hhst. 5620.96000 Sanierung der Laufbahn RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 67.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird mit 6 Stimmen bei 3 Gegenstimmen gefolgt. 5650 Sporthallen Achter de Weiden Hhst. 5650.95020 Sicherung der Kfz-Stellplätze RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 18.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Anforderung auf 0 zu reduzieren, wird mit 6 Stimmen bei 3 Gegenstimmen gefolgt. Hierzu besteht einhellig die Auffassung, dass weiterer Beratungsbedarf besteht. Hhst. 5650.96000 Malerarbeiten Nordfassade RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 30.000 Dem Antrag von Herrn Jungblut, die Anforderung auf 0 zu reduzieren und im Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, wird einstimmig gefolgt. 6300 Gemeindestraßen Hhst. 6300.95002 Umgestaltung Kreuzung Lornsenstr./Parkgrund/Moorweg RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 125.000 Dem Antrag von Herrn Jungblut, die Anforderung für das im Haushaltsjahr 2008 vorzusehen, wird mit 3 Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung abgelehnt. Dem Antrag von Herrn Müller, die Haushaltsmittelanforderung für 2007 vorzusehen und mit einem Sperrvermerk zu versehen, wird mit 5 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen gefolgt. 6315 Bau von Geh- und Radwegen Hhst. 6315.95000 Bau- und Baunebenkosten RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 71.290 78.000 78.000 Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass hierzu ursprünglich Haushaltsmittel in Höhe von 145.000 (Moorweg auf der Basis des in 06 erteilten Auftrages 75.000, Gremsbargen 25.000, Stichweg Mittelstr./Bogenstr. und Stichweg Mittelstr. Bis Friedrich-Ebert-Allee 45.000) eingeplant wurden, jedoch aufgrund der finanziellen Gesamtsituation verwaltungsintern dieser Betrag auf 78.000 reduziert wurde. Dem Antrag von Herrn Jungblut, die Haushaltsmittelanforderung auf 100.000 für 2007 vorzusehen, wird mit 4 Stimmen bei 5 Stimmenthaltungen gefolgt. Somit hat sich eine Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller, den Betrag auf 90.000 anzuheben, erübrigt. In diesem Zusammenhang wird von der Verwaltung dargelegt, welche Maßnahmen zurzeit zum Abschluss gebracht werden. Es wird vorgeschlagen, unter dem Tagesordnungspunkt 7 Auftragsvergaben über darüber hinausgehende Maßnahmen zu beschließen. 6316 Erneuerung von Fahrbahnbelegen Hhst. 6316.95000 Bau- und Baunebenkosten RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 67.729 102.000 102.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Haushaltsmittelanforderung auf 50.000 zu reduzieren, wird einstimmig gefolgt. 6700 Ausbau der Straßenbeleuchtung -allgemein- Hhst. 6700.96000 Bau- und Baunebenkosten RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 19.000 10.000 45.000 Dem Antrag von Frau Broese, einen Sperrvermerk vorzusehen, wird einstimmig gefolgt. Herr Manthei hat an der Abstimmung wegen Abwesenheit nicht teilgenommen. 7700 Fuhrpark Hhst. 7700.93599 Erwerb eines Transporters RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 48.000 Dem Antrag von Frau Broese, einen Sperrvermerk vorzusehen, wird mit 7 Stimmen bei 2 Stimmenthaltungen gefolgt. Herr Vogelbein bittet unter Hinweis auf das Investitionsprog ramm (31.000) um Erläuterung der Mittelanforderung. 7710 Bauhof Hhst. 7710.93500 Neubau; Bau- und Baunebenkosten RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 50.000 0 1.450.000 Dem Antrag von Herrn Müller, die Haushaltsmittelanforderung auf 1.000.000 zu reduzieren, wird mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen gefolgt. 8 Wirtsch. Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen Hhst. 8800.96040 Sanierung Osterbrooksweg 3 + 5 RE 2005 Ansatz 2006 Anforderung 2007 0 0 15.000 Der Antrag von Herrn Müller, einen Sperrvermerk vorzusehen, wird mit 4 Stimmen bei 4 Gegenstimmen abgelehnt. Frau Broese hat an der Abstimmung wegen Abwesenheit nicht teilgenommen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittelanforderungen gem. Einladung vom 11.10.2005 einschl. der v. g. Änderungen der Ratsversammlung zu empfehlen, die notwendigen Mittel im Haushaltsjahr 2007 zur Verfügung zu stellen. Zum Investitionsprogramm Beschluss: Einstimmig Die Verwaltung wird gebeten, das Investitionsprogramm entsprechend der v. g. Beschlüsse zu den jeweiligen Haushaltsansätzen anzupassen und dem Finanzausschuss als Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vorzulegen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/029/06 Haushalt 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=302 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=302 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 19.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner letzten Sitzung die Fachausschüsse aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte der Haushaltsentwurfes 2007 auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird um Beratung gebeten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4397&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Haushalt 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1930, Vorlage: VO/60/029/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=302 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1931 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird  Von der Verwaltung wird ein Vermerk des Fachbereichs II vom 28.09.06 zur Tempo 30-Zone in der Lindenallee, ein Vermerk des Fachbereichs II vom 28.09.06 zur Thematik Verkehrsführung auf dem neu errichteten Aldi-Parkplatzes Friedrich-Ebert-Allee, der Sachstand zum Heckenrückschnitt in der Chemnitzstraße, der Abnahmetermin Heizungssanierung Gymnasium gem. VOB am 02.11.06 um 14.00 Uhr (eine schriftliche Einladung erfolgt) bekannt gegeben. Herr Peschka bemängelt, dass Aufgrabungen zeitlich sehr lange dauern. Insbesondere wurde beobachtet, dass im Bereich der Schulstraße bei einer Aufgrabung mehrere Tage keine Bauaktivitäten stattfanden. Es wird um Prüfung gebeten, ob eine zeitliche Befristung in die Aufgrabegenehmigungen aufgenommen werden kann, damit derartige missliche Zustände künftig vermieden werden. Frau Broese bemängelt die Pflege des Straßenbegleitgrüns im Bereich der Friedrich-Ebert-Allee und bittet um Abhilfe. Herr Jungblut teilt mit, dass bei abendlichen Veranstaltungen im Forum die Stufen, die zum Haupteingangsbereich führen sehr schlecht zu erkennen sind und bittet um Abhilfe. Herr Vogelbein berichtet von Asphaltschäden im Bereich der Straße Swatten Weg zwischen Kirchenstraße und Friedrich-Ebert-Allee und bittet um Abhilfe. Herr Müller spricht die sanitären Verhältnisse im Bereich des Schulzentrum Achter de Weiden an und schlägt die Durchführung einer Ortsbesichtigung vor. Unter Hinweis auf der am 08.10.2006 durchgeführten Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit bittet Herr Müller die Verwaltung um Prüfung, ob künftige Sitzungen des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr entsprechend durchgeführt werden können. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1931, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Kirchenvorstand der ev.-luth. Kirchengemeinde Paulskirche Schenefeld hat sich mit Beschluss vom 07. September 2006 dafür ausgesprochen, den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Haushaltsmittel für die Umsetzung folgender Maßnahmen zu bitten. 1. Ergänzung des Daches der Kindertagesstätte um ein umlaufendes Schneefanggitter. 2. Installation von Wegebeleuchtung 3. Rückbau eines Fensterrahmens Der schriftliche Antrag ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Nach Prüfung der beantragten Maßnahmen nimmt die Verwaltung hierzu wie folgt Stellung: zu 1. Schneefanggitter Bereits während der Bauausführung wurde unter Beteiligung des beauftragten Architekturbüros der Wunsch der Kirchengemeinde erörtert, auf dem um 6° geneigten Dach des Neubaus umlaufend ein Schneefanggitter zu montieren. Aufgrund der durchschnittlich zu erwartenden Schneemengen wurde einvernehmlich entschieden, dass ein Schneefanggitter nicht erforderlich sein wird. Sollten trotzdem einmal größere Mengen Schnee drohen vom Dach herabzustürzen, wäre es der Betreiberin zuzumuten, im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung das Dach von den Schneelasten befreien zu lassen bzw. dafür Sorge zu tragen, dass sich keine Personen unterhalb der Dachkanten aufhalten. Es wird daher empfohlen, den Antrag abzulehnen. zu 2. Wegebeleuchtung Eine Wegebeleuchtung in der Außenanlage gehört nicht unmittelbar zu denjenigen Bauleistungen, zu denen sich die Stadt Schenefeld gegenüber der Paulskirche vertraglich verpflichtet hat. Aufgrund des wirtschaftlichen Einsatzes des zur Verfügung gestellten Baubudgets hatte der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr bereits einer zusätzlichen finanziellen Beteiligung an der Gestaltung der Außenanlagen in Höhe von rd. 10.000 für die Anlage von Grünflächen zugestimmt. Im Rahmen dieser zusätzlichen Leistung ist u.a. eine Erdleitung für die nachträgliche Installation von 3 Wegeleuchten verlegt worden. Auch wenn die Ausleuchtung der Zuwegung grundsätzlich sinnvoll erscheint, sollten die erforderlichen Kosten nicht allein von der Stadt getragen werden, da zwischen den Vertragsparteien vereinbart war, dass die Kirche diejenigen Kosten für die Außenanlagen trägt, die über das hierfür eingeplante Budget hinausgehen. Es wird daher empfohlen, dass sich die Stadt maximal mit 50 % an den Herstellungskosten beteiligt. Der Zuschuss sollte auf einen Höchstbetrag von 1.500 begrenzt werden. Haushaltsmittel stehen hierfür im Jahr 2006 zur Verfügung. zu 3. Rückbau eines Fensterrahmens Die Maßnahme wurde bereits ausgeführt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, den Antrag auf Montage eines Schneefanggitters auf dem Dach der Kindertagesstätte der Paulskirche mit dem Hinweis abzulehnen, dass die Grundstückseigentümerin in ihrer Funktion als Betreiberin im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass von dem Gebäudedach keine Gefahr ausgeht. für die Beleuchtung der Zuwegung zum Gebäude der Kindertagesstätte der Paulskirche eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50% der Herstellungskosten, maximal einen Höchstbetrag in Höhe von 1.500 . Sofern die Gesamtfinanzierung durch die Paulskirche sichergestellt wird, ist die Maßnahme durch den FD Bauen auszuführen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4386&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061019.BuF.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 19.10.2006 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner letzten Sitzung die Fachausschüsse aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte der Haushaltsentwurfes 2007 auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird um Beratung gebeten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4397&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061019.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061019, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=514, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=507 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1905 TOP-Protokolltext: Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Der Ausschuss beschließt einvernehmlich die Erweiterung der Tagesordnung um den als Ziffer 5 einzufügenden Punkt Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf Neuanschaffung einer Profi-Küchenmaschine. Sonstige Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1905, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1906 TOP-Protokolltext: Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1906, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1907 TOP-Protokolltext: Frau Bichowski bittet darum, zu TOP 11 die Bekanntgabe der Verwaltung, dass die neu geschaffenen Krippenplätze voll belegt si  Frau Bichowski bittet darum, zu TOP 11 die Bekanntgabe der Verwaltung zu ergänzen, dass die neu geschaffenen Krippenplätze voll belegt sind. Daneben werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 26.09.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1907, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1908 TOP-Protokolltext: Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1908, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2031 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales stimmt der beantragten Beschaffung einer neuen Profi-Küchenmaschine im Kostenrahmen von 2.000,- bis 2.500,- für das Montessori-Kinderhaus Schulstraße der Lebenshilfe zu. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Hhst. 4640.98800 Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung zur Verfügung. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf Neuanschaffung einer Profi-Küchenmaschine, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2031, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1911 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Durchführung des vorgeschlagenen Gewaltpräventionsprojektes durch den Wendepunkt e.V. an den beiden Schenefelder Grundschulen. Dieses ist zunächst für ein Jahr befristet, die entsprechenden Erfahrungsberichte sind zu gegebener Zeit im Ausschuss zu behandeln. Für dieses Projekt ist die Einrichtung je einer neuen Haushaltsstelle bei den beiden Schenefelder Grundschulen - Durchführung eines Gewaltpräventionsprojektes - mit jeweils 3.000,00, insgesamt also 6.000,00 erforderlich. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/050/06 Antrag des Wendepunkt e.V. auf Durchführung von Maßnahmen zur Gewaltprävention an Grundschulen in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3784&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag des Wendepunkt e.V. auf Durchführung von Maßnahmen zur Gewaltprävention an Grundschulen in Schenefeld (Unterlagen werden nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1911, Vorlage: VO/50/050/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=282 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1909 TOP-Protokolltext: Die Vorsitzende vertritt die Auffassung, dass die tatsächliche Durchführung entsprechender Maßnahmen nicht Aufgabe des Rates f  Die Vorsitzende vertritt die Auffassung, dass die tatsächliche Durchführung entsprechender Maßnahmen nicht Aufgabe des Rates für Kriminalitätsverhütung ist, sondern dessen Zuständigkeit in der Anregung bzw. dem Anschub entsprechender Projekte liegt. Weiter führt sie aus, dass demzufolge der Wendepunkt oder die interessierten Kindertagesstätten einen entsprechenden Antrag an den Ausschuss für Soziales stellen müssten. Sie bittet daher um Ablehnung des vorliegenden Antrages. In der anschließenden Diskussion wird vorgeschlagen, dass die Kindertagesstätten die Hälfte der notwendigen Mittel für die geplante Fortbildungsmaßnahme aus ihren Fortbildungsetats bestreiten sollten und die Stadt die andere Hälfte i.H.v. 1.500,00 zur Verfügung stellt. Diese neu einzurichtende Haushaltsstelle sollte mit einem Sperrvermerk Freigabe durch den Ausschuss für Soziales versehen werden. Abschließend dankt der Ausschuss dem Rat für Kriminalitätsverhütung für die für dieses Projekt geleistete Arbeit. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle Zuschuss Fortbildungsveranstaltung Gewaltprävention im Abschnitt 4640 i.H.v. 1.500,00 mit Sperrvermerk Freigabe durch den Ausschuss für Soziales -. Die Freigabe dieser Haushaltsmittel setzt einen Antrag des Wendepunktes oder der Kindertagesstätten, sowie die Bereitschaft der Kindertagesstätten voraus, die Hälfte der notwendigen Mittel für die geplante Fortbildungsmaßnahme aus ihren Fortbildungsetats zu bestreiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/045/06 Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld (RfK) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Rat für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld bittet in seinem Antrag vom 08.09.2006 (siehe Anlage) um Bereitstellung von Haushaltsmitteln in geschätzter Höhe von 4.500,00 . Diese Haushaltsmittel werden benötigt, um gemeinsame Projekte, die u. a. mit dem Verein Wendepunkt e.V. aus Elmshorn durchgeführt werden, zu unterstützen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die im Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung vom 08.09.2006 erbetenen Haushaltsmittel in geschätzter Höhe von 4.500,00 bereit zu stellen. Gleichzeitig bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf an den benötigten Haushaltsmitteln zu ermitteln. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3774&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld (RfK) auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2007 (Unterlagen werden nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1909, Vorlage: VO/50/045/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=278 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1910 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Ausschuss berät über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Bereich Soziales  Der Ausschuss berät über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Bereich Soziales. Verwaltungshaushalt Einnahme Der Ausschuss für Soziales beschließt einstimmig, eine Verrechnungsposition Nutzungsentgelt JUKS i.H.v. 60.000,- - sowohl Einnahme wie Ausgabe - im entsprechenden Abschnitt einzurichten. Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Verwaltungshaushalt Einnahme mit dieser Änderung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Verwaltungshaushalt Ausgaben Über folgende Einzelpositionen wird gesondert beraten/abgestimmt: Änderungen: 1100.57100 Kosten Rat für Kriminalitätsverhütung 600,00 Abstimmungsergebnis: einstimmig Einrichtung je einer neuen Haushaltsstelle bei den beiden Schenefelder Grundschulen Durchführung eines Gewältpräventionsprojektes - mit jeweils 3.000,00. Insgesamt also 6.000,00 Abstimmungsergebnis: einstimmig 4320.41600 Beschäftigungsentgelte Sozialberatung 4.000,00 Abstimmungsergebnis: 5:4 4601.70020 Zuschuss an das JUKS für das Ferienprogramm 2.900,00 Abstimmungsergebnis: 5:4 4601.70040 Zuschuss für Erholungsmaßn. f. Kinder aus 20.000,00 Luninez Abstimmungsergebnis: 5:4 4604.70100 Zuschuss f.d. Betrieb des Jugendzentrums 360.000,00 Abstimmungsergebnis: 5:4 Einrichtung der Verrechnungsposition Nutzungsentgelt JUKS i.H.v. 60.000,00 . Abstimmungsergebnis: einstimmig Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle im Abschnitt 4640 - Zuschuss Fortbildungsveranstaltung Gewaltprävention - Sperrvermerk Ausschuss für Soziales 1.500,00 . Abstimmungsergebnis: einstimmig Die HhSt. 4640.70191 ist umzubenennen in Zuschuss an Lebenshilfe f. d. Betr. d. Krippengruppe Kehrwieder - einvernehmlich Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Verwaltungshaushalt Ausgabe zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 5:4 Vermögenshaushalt Ausgaben Auf Antrag der Vorsitzenden beschließt der Ausschuss für Soziales, eine neue Haushaltsstelle Schaffung von barrierefreien Maßnahmen i.H.v. 20.000,- einzurichten. Abstimmungsergebnis: einstimmig Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Vermögenshaushalt Ausgabe zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/046/06 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=299 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=299 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4346&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1910, Vorlage: VO/50/046/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=299 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1912 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung berichtet über die vom Kreis Pinneberg geplante Zusammenführung der bei den Kommunen nach Einführung von Hartz  Die Verwaltung berichtet über die vom Kreis Pinneberg geplante Zusammenführung der bei den Kommunen nach Einführung von Hartz IV verbliebenen Restaufgaben im Bereich Sozialhilfe (außer Wohngeld). Danach ist die Übertragung der Aufgaben auf die Standortkommunen der ARGE-Leistungszentren für Schenefeld wird also die Stadt Pinneberg zuständig sein zum 01.01.2007 vorgesehen. Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass sich der Hauptausschuss voraussichtlich in seiner Sitzung am 07.11.06 mit den Vergabekriterien für die städtischen Grundstücke Husbargen befassen wird. Zudem wird für den bevorstehenden Weihnachtsmarkt auf den problematischen Zugang für Gehbehinderte zu den Ständen im Rathaus hingewiesen. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang gebeten, eine praktische Möglichkeit für den zu engen Windfang in der Begegnungsstätte zu finden. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1912, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Vorberatung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3784&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061031.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 26.09.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Rat für Kriminalitätsverhütung in Schenefeld bittet in seinem Antrag vom 08.09.2006 (siehe Anlage) um Bereitstellung von Haushaltsmitteln in geschätzter Höhe von 4.500,00 . Diese Haushaltsmittel werden benötigt, um gemeinsame Projekte, die u. a. mit dem Verein Wendepunkt e.V. aus Elmshorn durchgeführt werden, zu unterstützen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Ratsversammlung, die im Antrag des Rates für Kriminalitätsverhütung vom 08.09.2006 erbetenen Haushaltsmittel in geschätzter Höhe von 4.500,00 bereit zu stellen. Gleichzeitig bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, den tatsächlichen Bedarf an den benötigten Haushaltsmitteln zu ermitteln. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3774&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061031.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 31.10.2006 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4346&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061031.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061031, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=507, Raum: Begegnungsstätte Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=11&YY=2006 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=522 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1935 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1935, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1936 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1936, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1937 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 26  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 26.09.2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 26.09.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1937, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1938 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 28.09.2006 Frau Ute Stöwing zur Gleichstellungsbeauftragten bestellt. Frau Stöwing wird ihren Dienst als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Schenefeld am 15.11.2006 aufnehmen und sich der Ratsversammlung am 30.11.2006 persönlich vorstellen. Ø Hinsichtlich des vereinbarten städtischen Zuschusses für die Organisation des Festwochenendes ist die Auszahlung der 2. Rate an den Organisator am 28.09.2006 erfolgt. Die Gewinn- und Verlustrechnung liegt der Verwaltung derzeit noch nicht vor. Nach Mitteilung von Herrn Müller, Eberts, ist vorgesehen, diese bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 28.11.2006 vorzulegen. Ø Die Stadt hat die Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften als förderndes Mitglied beantragt. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet über das am 01.11.2006 durchgeführte Treffen der Beteiligten zur Steigerung der Attraktivität des Weihnachtsmarktes und führt aus, dass u. a. folgende Verbesserungsvorschläge vorgetragen worden seien: Weihnachtsmann-Auftritt, Kerzenziehen für Kinder, Aufstellen eines Weihnachtsbaumes während der Adventszeit, Tannenbaumverkauf, Anmieten von Hütten/Buden sowie eine Rotation der privaten Anbieter. Abschließend bittet Bürgermeisterin Küchenhof die Fraktionen um eine kurzfristige Rückmeldung, inwieweit die Anregungen umgesetzt werden sollen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1938, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1943 TOP-Protokolltext: Herr Koop berichtet über die Reise von Vertretern des Vereins Freunde für Luninez e  Herr Koop berichtet über die Reise von Vertretern des Vereins Freunde für Luninez e.V. nach Luninez, die in der Zeit vom 03.-13.10.2006 durchgeführt worden sei. Er übermittelt herzliche Grüße von Seiten der Partnerstadt und teilt mit, dass die Bürgervorsteherin, die Bürgermeisterin sowie interessierte Schenefelder/innen im Jahr 2007 zu einem Besuch nach Luninez eingeladen worden seien. Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die Einladung anzunehmen und eine offizielle Delegation der Stadt, bestehend aus der Bürgervorsteherin, der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, des Kinder- und Jugendbeirates sowie des Seniorenbeirates zu entsenden. Für diesen Teilnehmerkreis wird die Fahrt als Dienstreise genehmigt. Mit den Schenefelder Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie sonstigen Interessierten ist Kontakt aufzunehmen verbunden mit dem Hinweis, dass eine Reiseteilnahme möglich und erwünscht sei, wobei die Reisekosten von den jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst aufzubringen wären. Abstimmungsergebnis: einstimmig Darüber hinaus berichtet Bürgervorsteherin Mittelberger, dass gemeinsame Aktivitäten mit der Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux in unterschiedlichen Bereichen in der Planungsphase seien. Sie führt weiter aus, dass während eines Städtepartnerschaftsseminars Möglichkeiten zur Bewilligung von Fördergeldern aufgezeigt worden seien. Es besteht weiter Einvernehmen, dass in den Fraktionen beraten werden soll, inwieweit offizielle Delegationen zu Besuchen der Partnerstädte eingesetzt werden sollen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Städtepartnerschaften, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1943, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1965 TOP-Protokolltext: Herr Stünckel und Herr Hüllen berichten, dass im Rahmen der Untersuchungen der Flachdächer der städtischen Gebäude festgestell  Herr Stünckel, Sachverständiger, und Herr Hüllen berichten, dass im Rahmen der Untersuchungen der Flachdächer der städtischen Gebäude festgestellt worden sei, dass das Dach der Turnhalle der Realschule erhebliche statische Mängel aufweise und diese infolgedessen aus Sicherheitsgründen gesperrt worden sei. Herr Hüllen gibt weiter bekannt, dass sich die erste Kostenschätzung für eine Sanierung auf etwa 350.000 Euro belaufe. Beschluss Beschlüsse:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst nach einer ausführlichen Diskussion über die Möglichkeiten einer zeitnahen Dachsanierung folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Stünckel und der Verwaltung zur Kenntnis. Die Angelegenheit wird zur Beratung an den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr sowie den Ausschuss für Finanzen verwiesen. Die Verwaltung wird gebeten parallel zu prüfen, ob Zuschussmöglichkeiten bestehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/030/06 Turnhalle Realschule -Ergebnis der Überprüfung der Standsicherheit-, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=308 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=308 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 07.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Untersuchungen der Flachdächer der städtischen Gebäude wurde auch das Dach der Turnhalle der Realschule geöffnet und begutachtet. Dabei wurde festgestellt, dass statische Mängel vorhanden sind. Die Halle wurde darauf hin aus Sicherheitsgründen gesperrt. Nähere Ausführungen zum Schadensbild und zur möglichen Sanierung erfolgen in der Sitzung durch den Statik-Ingenieur. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung gez. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4545&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Turnhalle Realschule -Ergebnis der Überprüfung der Standsicherheit-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1965, Vorlage: VO/60/030/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=308 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1979 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke kritisiert die Zentralisierung von Seiten des Kreises und regt an, dass die Ratsver-sammlung eine entsprechende Re  Herr Rüpcke kritisiert die Zentralisierung von Aufgaben seitens des Kreises und regt an, dass die Ratsversammlung eine entsprechende Resolution verfassen könnte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss behält sich vor, in dieser Angelegenheit -soweit möglich- Entscheidungen zu treffen. Die Verwaltung wird gebeten über den Städteverband zu prüfen, ob eine Resolution zweckmäßig sei. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Kooperation bei der Sozialhilfe, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1979, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1939 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger weist auf die Einwohnerversammlung sowie den Volkstrauertag hin  Bürgervorsteherin Mittelberger weist auf die Einwohnerversammlung sowie den Volkstrauertag hin. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1939, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Verkauf/Einzug der Anteile an der Pinneberger Kommunal Service Agentur (PKSA), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Gesellschafterversammlung JUBIKU gGmbH, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Personalangelegenheiten -Besetzung der Leitungsstelle für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales-, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Grundstücksangelegenheiten -Vergabekriterien für das Baugebiet Husbargen-, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 07.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Untersuchungen der Flachdächer der städtischen Gebäude wurde auch das Dach der Turnhalle der Realschule geöffnet und begutachtet. Dabei wurde festgestellt, dass statische Mängel vorhanden sind. Die Halle wurde darauf hin aus Sicherheitsgründen gesperrt. Nähere Ausführungen zum Schadensbild und zur möglichen Sanierung erfolgen in der Sitzung durch den Statik-Ingenieur. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung gez. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4545&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061107.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061107, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=522, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=466 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1982 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1982, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1983 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1983, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1984 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 05.10.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1984, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1985 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 05  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 05.10.06. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1985, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1990 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich folgende Anmerkungen:  Es ergeben sich folgende Anmerkungen: - lfd. Nr. 59: OAR Arwers weist auf die Streichung der Stelle hin. - lfd. Nr. 29: Ausweisung nach Besoldungsgruppe A 13 MdR Brüning beantragt die Ausweisung eines KW-Vermerkes bei lfd. Nr. 75. Dem Antrag folgt der Ausschuss für Finanzen mit 4 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/008/06 Stellenplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1990, Vorlage: VO/11/008/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1986 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/041/06 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung hat unter dem 26.06.06 einen Verwaltungsentwurf gefertigt, der dem Ausschuss für Finanzen in seiner am 05.10.06 stattfindenden Sitzung vorgestellt werden soll. Im Anschluss daran findet eine Beratung der einzelnen Unterabschnitte in den Fachausschüssen statt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen beabsichtigt, der Ratsversammlung einen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Fachausschüsse werden daher aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4123&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2007 (siehe Veränderungsliste vom 07.11.06), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1986, Vorlage: VO/20/041/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=291 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1994 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt eine Veränderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2007 (Stand  Den Mitgliedern liegt eine Veränderungsliste (Stand: 07.11.06) zum Entwurf des Haushaltsplanes 2007 vom 26.09.06 vor, aus der sich Änderungsvorschläge der Fachausschüsse sowie der Verwaltung ergeben. Ferner wird eine Tischvorlage verteilt, aus der weitere Ergänzungen ersichtlich sind. Es ergeben sich folgende Anträge/Änderungen bzw. Anmerkungen: Verwaltungshaushalt - Einnahme Empfehlung Ausschuss für Finanzen H.-St. Bezeichnung Anforderung Veränderung Anforderung - neu - Änderung durch Ja Nein Enth. 4604.16900 Nutzungsentgelt JuKS - Innere Verrechnung - 0 60.000 60.000 CDU / Offensive AfS 31.10.06 - - - 7710.16911 Erstattung für Leistungen des Bauhofes 701.100 2.000 703.100 Verwaltung - - - 62.000 7 - 1 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Empfehlung Ausschuss für Finanzen H.-St. Bezeichnung Anforderung Veränderung Anforderung - neu - Änderung durch Ja Nein Enth. SN 1 Personalausgaben 4.733.600 -71.000 4.662.600 Verwaltung einvernehmlich [1] 0000.66100 Städtepartnerschaften 15.000 -5.000 10.000 CDU / Offensive 5 3 0 Stellungnahme der Verwaltung Während bisher unter dieser H.-St. nur Mittel für die Partnerstadt mit der Stadt Luninez bewirtschaftet worden sind, werden aus der H.-St. seit Beginn des Jahres 2006 nun beide Städtepartnerschaften versorgt. Im laufenden Jahr sind bisher Ausgaben in Höhe von insgesamt 15.016,27 EUR angefallen, wobei natürlich auch wegen der Feierlichkeiten zum 750. Geburtstag verstärkte Aktivitäten mit den Partnerstädten stattgefunden haben. Auf Grund der nun vorhandenen zweiten Partnerstadt, der mit beiden Städten angesprochenen möglichen künftigen Aktivitäten sowie der Gründung des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften steht zu erwarten, dass künftig zur sinnvollen Pflege dieser Partnerschaften auch mehr finanzielle Mittel als bisher benötigt werden. Die gewollten Aktivitäten auf der Ebene der Bevölkerung, die Partnerschaften durch gegenseitige Besuche zu festigen, werden neben möglichen Fördermitteln von Dritten auch Zuschussanträge nach sich ziehen, über die von der Stadt zu entscheiden sein wird. Insofern wird der für diese H.-St. angeforderte Betrag nicht als überhöht, sondern als notwendig angesehen. 0800.65400 Reisekosten (Personalrat) 0 900 900 Verwaltung 8 0 0 1100.57100 Kosten für den "Rat für Kriminalitätsverhütung" 4.500 -3.900 600 CDU / Offensive AfS 31.10.06 8 0 0 [2] 1100.61200 Unterbringung von Fundtieren 1.700 "-1.100" "600" CDU / Offensive Stellungnahme der Verwaltung Kürzung nicht möglich, da vertragliche Verpflichtung! 0 1.700 Verwaltung 8 0 0 [3] 1120.60200 Umweltschutzmaßnahmen 9.000 -7.000 2.000 CDU / Offensive AfSuU 31.10.06 einvernehmlich Vorschlag der Verwaltung Die Anforderung der Verwaltung mit 9.000 EUR beinhaltete drei Themenbereiche: - Durchführung Putztag = 1.000 EUR - Wiederherstellung Quelle Gutswald = 4.000 EUR - Pflegeentwicklungsmaßnahmen Amphibienlebensraum RRB Sülldorfer Weg = 4.000 EUR Die Wiederherstellung der Quelle erfolgt in 2007 durch die Rotarier. Zur Durchführung vorgenannter Maßnahmen benötigt die Verwaltung 6.000 EUR. 2000.70001 Nachmittagsangebot 7.000 "-4.000" "3.000" CDU / Offensive 7.000 0 7.000 AfSSuK 10.10.06 9 0 0 2111.57100 Kosten für Gewaltprävention 0 3.000 3.000 AfS 31.10.06 9 0 0 2112.57100 Kosten für Gewaltprävention 0 3.000 3.000 AfS 31.10.06 9 0 0 3310.67911 Erstattung für Leistungen Bauhof (Forum) 0 2.000 2.000 Verwaltung 9 0 0 [4] 4310.65800 - neu - Zubringerdienst 0 4.000 4.000 BüM Jungblut 3 5 1 [5] 4320.41600 Beschäftigungsentgelte Sozialberatung 5.000 "-4.000" "1.000" CDU / Offensive 5.000 -1.000 4.000 AfS 31.10.06 8 0 1 [6] 4601.70020 Zuschuss an JuKS f. d. Ferienprogramm 3.600 -700 2.900 CDU / Offensive AfS 31.10.06 5 4 0 Vorschlag der Verwaltung Aufgrund der Vielzahl der in den Ferien zu Hause bleibenden Familien ist geplant, das Angebot deutlich auszuweiten. Keine Kürzung. [7] 4601.70040 Zuschuss für Erholungsmaßnahmen für Kinder aus Luninez 25.000 -5.000 20.000 CDU / Offensive AfS 31.10.06 5 3 1 Vorschlag der Verwaltung Es sind zur Durchführung der Maßnahme mind. 25.000 EUR notwendig.Keine Kürzung. [8] 4604.67900 Nutzungsentgelt - Innere Verrechnung - 0 60.000 60.000 CDU / Offensive AfS 31.10.06 9 0 0 [9] 4604.70100 Zuschuss für den Betrieb des JuKS 398.000 "-23.000" "375.000" CDU / Offensive 398.000 -38.000 360.000 AfS 31.10.06 5 4 0 Vorschlag der Verwaltung Keine Kürzung. Es handelt sich um die Beibehaltung des aktuellen Angebotes (371.000 EUR inkl. Kostensteigerungen) sowie der Besetzung der zurzeit 0,5 Stelle (27.000 EUR). Zumindest das derzeitige Angebot sollte erhalten bleiben, da sich die Stadt im Jahr 2001 für den Erhalt von Fördermitteln des Landes SH verpflichtet hat, das JuKS 25 Jahre konzeptionell weiter zu betreiben. Mit jeder Aufgabenkürzung weicht die Stadt weiter von dieser Verpflichtung ab. 4640.70191 Zuschuss für die Schaffung von Krippenplätzen Umbenennung: Zuschuss für den Betrieb der Krippengruppe "Kehrwieder" 58.000 "-58.000" "0" CDU / Offensive (Ansatz unverändert) 58.000 0 58.000 AfS 31.10.06 9 0 0 4640.70192 Zuschuss für Fortbildungsveranstaltung Gewaltprävention" Sperrvermerk: Freigabe AfS 0 1.500 1.500 AfS 31.10.06 9 0 0 [10] 5500.71800 Zuschuss an ESRV 0 "4.000" "4.000" CDU / Offensive 0 0 0 AfSSuK 10.10.06 Hinweise: 1. Der AfSSuK hat einvernehmlich beschlossen, keinen Zuschussbetrag einzustellen, da trotz mehrmaligen Hinweises kein rechtzeitiger Antrag des ESRV vorlag. 2. Ein Antrag über 8.000 EUR ist am 06.11.06 eingegangen. 0 4.000 4.000 MdR Brüning 5 1 3 6100.60100 Vorbereitende Bauleitplanung 25.000 -25.000 0 CDU / Offensive AfSuU 31.10.06 9 0 0 6100.60130 Grünbegleitpläne 20.000 -10.000 10.000 CDU / Offensive AfSuU 31.10.06 9 0 0 6100.60140 Landschaftsplan 30.000 -30.000 0 CDU / Offensive AfSuU 31.10.06 9 0 0 6100.60150 Verkehrsplanung 50.000 -40.000 10.000 CDU / Offensive AfSuU 31.10.06 9 0 0 6300.60000 Verkehrszeichen 10.000 -5.000 5.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Stellungnahme der Verwaltung Keine Kürzung, da dringende Maßnahmen aufgrund bereits gekürzter Mittel in 2006 nicht zur Ausführung kamen! 6300.60020 Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen 10.000 "-3.500" "6.500" CDU / Offensive 9 0 0 10.000 -3.000 7.000 AfBuFFw 19.10.06 [11] 6900.51000 Unterhaltung der Wasserläufe und Gräben 40.000 -10.000 30.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 3 1 Vorschlag der Verwaltung Die Kosten der vertraglichen Leistung belaufen sich auf rd. 23.000 EUR. Für übrige Leistungen (Reinigung der Sandfänge pp.) werden 17.000 EUR benötigt. 7710.50000 Bauliche Unterhaltung - Bauhof - 5.100 0 5.100 CDU / Offensive 8 0 1 Sperrvermerk: Freigabe AfBuFFw 7710.52000 Unterhaltung und Ergänzung des beweglichen Vermögens 15.000 -5.000 10.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 1 3 Zwischensumme -185.200 9100.86000 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Pflichtzuführung) 224.900 0 224.900 Verwaltung einvernehmlich 9100.86000 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Freie Zuführung) 0 "11.800" "11.800" Verwaltung 0 6.700 6.700 einvernehmlich -178.500 Weitere Anmerkungen bzw. Anträge ergeben sich nicht. Nach den jetzt vorliegenden Änderungen belaufen sich die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes auf jeweils 21.900.000 . Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung mit 5 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen, den vorliegenden Entwurf des Verwaltungshaushaltes zu beschließen. Vermögenshaushalt - Ausgabe Empfehlung Ausschuss für Finanzen H.-St. Bezeichnung Anforderung Veränderung Anforderung - neu - Änderung durch Ja Nein Enth. [12] 0000.93500 Kosten für die Ausstattung des Zimmers der Bürgermeisterin 0 24.600 24.600 Tischvorlage 9 0 0 0600.94001 Erwerb eines Lamellenvorhanges 5.000 -5.000 0 CDU / Offensive 7 0 2 0600.94500 Dach- und Fassadensanierung Rathaus 150.000 "-75.000" "75.000" CDU / Offensive 150.000 -25.000 125.000 AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Verpflichtungsermächtigung 2008 = 25.000 1300.93583 Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges (LF 10/6) 260.000 -260.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Stellungnahme der Verwaltung Durch Verschiebung der Neubeschaffung kann in 2007 ein erhöhter Unterhalts-/Reparaturaufwand für das vorhandene Altfahrzeug (21 Jahre) entstehen [13] 2000.96000 Videoüberwachung Schulzentrum "36.000) "-36.000" "0" BüM Jungblut 3 5 1 2112.96104 Dachsanierung TH G-F-Schule 125.000 -125.000 0 RV (1. Nachtag 06) 0 13.000 13.000 Verwaltung 9 0 0 2130.96006 Sanierung der Pausenhalle (Hauptschule) 50.000 -50.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 [14] 2210.93530 Neuausstattung Lehrküche Realschule 150.000 -150.000 0 Verwaltung Vorschlag der Verwaltung Zur Finanzierung anderer Investitionen bzw. zur Minderung des Kreditbedarfes Verschiebung der Maßnahme nach 2008 150.000 0 150.000 MdR Brüning 8 1 0 [15] 2210.94031 Umbau Fachräume und Lehrküche Realschule "90.000" "-35.000" 55.000 Verwaltung Vorschlag der Verwaltung Sofern die Neuausstattung der Lehrküche nach 2008 verschoben wird, können die Umbaukosten für die Fachräume mit 35.000 vermindert werden 90.000 0 90.000 Verwaltung 8 1 0 [16] 2210.94050 Sanierung Turnhalle Realschule 0 350.000 350.000 Verwaltung 9 0 0 ***Sperrvermerk: Freigabe AfBuFFw*** [17] 2300.94060 Erweiterung des Lehrerzimmers Gymnasium 10.000 -10.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 Stellungnahme der Verwaltung Keine Kürzung, da erhebliche Diebstahlsicherung erreicht wird 10.000 0 10.000 BüM Jungblut 8 0 1 2300.96007 Erneuerung der Haupteingangstür Gymnasium 28.000 -28.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 3650.95000 Sanierung der Quelle im Gutswald 0 18.000 18.000 Tischvorlage 9 0 0 4000.94000 Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen 0 20.000 20.000 CDU / Offensive AfS 31.10.06 9 0 0 4320.96001 Erneuerung des Fußbodenbelages Sozialberatung 5.000 -5.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Hinweis der Verwaltung Erneuerung bereits erfolgt 4604.98700 Zuschuss an JUBIKU für Einrichtung und Ausstattung 15.000 "-15.000" "0" CDU / Offensive Stellungnahme der Verwaltung Um eine mögliche Zuschussgewährung nicht zu gefährden, muss der Betrag unverändert veranschlagt werden 0 15.000 AfS 31.10.06 / Verwaltung 9 0 0 [18] 5620.96000 Sanierung der Laufbahn (Stadion) 67.000 -67.000 0 AfBuFFw 19.10.06 5 3 1 Stellungnahme der Verwaltung Aufgrund der strukturellen Schäden ist es möglich, dass bei einer weiteren Verschiebung der Maßnahme auch der Unterbau der Laufbahn Schaden nimmt, der dann zu erheblichen Mehrkosten gegenüber der jetzt geplanten Sanierung führen wird. [19] 5650.95020 Sicherung der Kfz.-Stellplätze 18.000 -18.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 0 4 Stellungnahme der Verwaltung Keine Kürzung, da dringender Handlungsbedarf besteht. Die Nutzbarkeit während der Schulzeit, Veranstaltungen etc. ist durch städt. Personal jederzeit sichergestellt. 5650.96000 Malerarbeiten Nordfassade 30.000 -30.000 0 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 6300.95002 Umgestaltung "Kreuzung Lornsenstr. / Parkgrund / Moorweg" 125.000 0 125.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 0 4 Sperrvermerk: Freigabe AfBuFFw 6315.95000 Bau von Geh- und Radwegen 78.000 "12.000" "90.000" CDU / Offensive 78.000 22.000 100.000 AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 6316.95000 Erneuerung von Fahrbahnbelägen 102.000 -52.000 50.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 6700.96000 Ausbau der Straßenbeleuchtung 45.000 0 45.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Sperrvermerk: Freigabe AfBuFFw 7700.93599 Erwerb eines Transporters 48.000 0 48.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 9 0 0 Sperrvermerk: Freigabe AfBuFFw [20] 7710.95000 Neubau Bauhof; Bau- und Baunebekosten 1.450.000 -450.000 1.000.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 4 0 "-750.000" "700.000" Verwaltung VE "750.000" Vorschlag der Verwaltung Die vom Fachausschuss empfohlenen 1.000.000 EUR sind zur Finanzierung eines neuen Bauhofes nicht auskömmlich. Es wird empfohlen, die Baukosten mit 1.500.000 e einzuplanen und über 2 Jahre zu verteilen (50.000 wurden bereits 2005 bereitgestellt). 8800.96040 Sanierung "Osterbrooksweg 3 + 5" Sperrvermerk 15.000 0 15.000 CDU / Offensive AfBuFFw 19.10.06 5 3 1 -667.400 Vermögenshaushalt - Einnahme Empfehlung Ausschuss für Finanzen H.-St. Bezeichnung Anforderung Veränderung Anforderung - neu - Änderung durch Ja Nein Enth. 3650.36800 Sanierung der Quelle im Gutswald; Kostenerstattung durch den Rotary-Club 0 18.000 18.000 Tischvorlage einvernehmlich 9100.30000 Zuführung vom Verwaltungs- haushalt 224.900 6.700 231.600 Verwaltung einvernehmlich 9100.37780 Kredite vom Kreditmarkt 2.582.300 -692.100 1.890.200 Verwaltung einvernehmlich -667.400 Weitere Anmerkungen bzw. Anträge ergeben sich nicht. Nach den jetzt vorliegenden Empfehlungen belaufen sich die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes auf jeweils 5.068.000 . Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen, den vorliegenden Entwurf des Vermögenshaushaltes zu beschließen. Im Anschluss verliest OAR Arwers den sich jetzt ergebenden Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 (Anlage). [1] 0000.66100 BüM Jungblut spricht sich für die Bereitstellung von 15.000 aus. Dem Antrag von Herrn Richert auf Reduzierung um 5.000 wird mit 5 Stimmen bei 3 Gegenstimmen gefolgt. [2] 1100.61200 MdR Brüning regt eine Überprüfung des bestehenden Vertrages sowie eine weitere Beratung im zuständigen Fachausschuss an. [3] 1120.60200 Der Antrag von Herrn Jungblut auf Veranschlagung von 5.000 wird mit 4 Stimmen bei 4 Gegenstimmen abgelehnt. Der Antrag von Herrn Brüning, eine Veranschlagung gem. Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorzunehmen, wird ebenfalls mit 4 Stimmen bei 4 Gegenstimmen abgelehnt. Nach eingehender Diskussion über die weitere Verfahrensweise herrscht auf Anregung von Herrn Jungblut Einvernehmen, der Empfehlung des zuständigen Fachausschusses zu folgen. [4] 4310.65800 Unter Hinweis auf Informationen aus den örtlichen Sozialverbänden bezüglich des Bedarfes beantragt Herr Jungblut die Neuaufnahme des Zubringerdienstes für Senioren mit einem Ansatz von 4.000 . Der Antrag wird mit 3 Stimmen bei 5 Gegenstimmen sowie 1 Stimmenthaltung abgelehnt. [5] 4320.4 1600 Dem Antrag von Herrn Richert, den Haushaltsansatz auf 5.000 zu belassen, folgt der Ausschuss für Finanzen mit 1 Stimme bei 5 Gegenstimmen sowie 3 Stimmenthaltungen nicht. [6] 4601.70020 Der Antrag von Herrn Richert, 3.600 zu veranschlagen, wird mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen abgelehnt. [7] 4601.70040 Dem Antrag von Herrn Richert, 25.000 bereit zu stellen, lehnt der Ausschuss für Finanzen mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen ab. [8] 4604.67900 BüM Jungblut merkt an, dass die Ausweisung der Verrechnungsposition kein Hinweis auf mögliche künftige Zuschusskürzungen darstellen sollte. [9] 4604.70100 Nach näherer Erläuterung durch Bürgermeisterin Küchenhof sowie anschließender Diskussion beantragt Herr Richert, einen Haushaltsansatz von 398.000 für das kommende Haushaltsjahr vorzusehen. Dem Antrag folgt der Ausschuss für Finanzen mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen nicht. [10] 5500.71800 Nach kurzer Diskussion beantragt Herr Brüning, einen Betrag von 4.000 zu veranschlagen. Dem Antrag wird mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen entsprochen. [11] 6900.51000 BüM Richert beantragt, Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 einzuplanen. Der Antrag wird mit 3 Stimmen bei 5 Gegenstimmen sowie 1 Stimmenthaltung abgelehnt. [12] 0000.93500 Nach Erläuterung durch die Verwaltung erfolgt auf Bitte der CDU-Fraktion eine Sitzungspause von 20.40 20.45 Uhr. Im Anschluss empfiehlt der Ausschuss für Finanzen einstimmig die Neuaufnahme der Position gem. Tischvorlage der Verwaltung. [13] 2000.96000 BüM Jungblut beantragt die Streichung der im Entwurf eingearbeiteten Haushaltsmittel in Höhe von 36.000 . Nach eingehender Diskussion folgt der Ausschuss für Finanzen dem Antrag mit 3 Stimmen bei 5 Gegenstimmen sowie 1 Stimmenthaltung nicht. [14] 2210.93530 Nach kurzer Diskussion beantragt MdR Brüning, die Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 gem. Entwurf v. 26.09.06 zu belassen. Der Ausschuss für Finanzen folgt dem Antrag mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme. [15] 2210.94031 Die Verwaltung gibt bekannt, dass aufgrund der eben empfohlenen Mittelbereitstellung bei H.-St. 2210.93530 die ursprünglich ausgewiesenen 90.000 zur Durchführung der Maßnahme erforderlich werden. [16] 2210.94050 Auf Antrag von BüM Jungblut erfolgt die Veranschlagung mit einem Sperrvermerk Freigabe durch Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr [17] 2300.94060 Nach Erläuterung durch Bürgermeisterin Küchenhof beantragt BüM Jungblut, die ursprünglich eingeplanten 10.000 unverändert im Entwurf zu belassen. Dem Antrag folgt der Ausschuss für Finanzen mit 8 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung. [18] 5620.96000 Der Antrag von Herrn Jungblut, die Maßnahme mit einem Betrag von 67.000 in 2007 durchzuführen, lehnt der Ausschuss für Finanzen mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen ab. [19] 5650.95020 Nach Diskussion beantragt Herr Jungblut, den Betrag von 18.000 im Entwurf zu belassen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Diesem Antrag folgt der Ausschuss für Finanzen mit 2 Stimmen bei 5 Gegenstimmen sowie 1 Stimmenthaltung nicht. [20] 7710.95000 Nach eingehender Diskussion stellt Herr Jungblut den Antrag, der Empfehlung der Verwaltung zu folgen. Der Antrag wird mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2007 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/041/06-1 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=312 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=312 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Entscheidung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4632&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.1, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1994, Vorlage: VO/20/041/06-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=312 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1993 TOP-Protokolltext: OAR Arwers weist zu Beginn der Beratung auf die sich ergebenden Änderungen aus den unter TOP 6 beschlossenen Empfehlungen hin  OAR Arwers weist zu Beginn der Beratung auf die sich ergebenden Änderungen aus den unter TOP 6 beschlossenen Empfehlungen hin. Nach Diskussion herrscht auf Anregung von MdR Brüning Einvernehmen, den unter H.-St. 1300.93585 für das Jahr 2007 vorgesehenen Fahrzeugerwerb für 2008 vorzumerken. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2005 2010 ff. in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/043/06 Investitionsprogramm für den Zeitraum 2005 - 2010 ff., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=311 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=311 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4627&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Investitionsprogramm für den Zeitraum 2005 - 2010 ff., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1993, Vorlage: VO/20/043/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=311 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1992 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 06.10.2006 gemäß § 94 Abs. 3 GO zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/042/06 Jahresrechnung 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 6.10.2006 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2005 erstellt. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist dieser Vorlage beigefügt. Gemäß § 94 Abs. 3 GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 6.10.2006 gemäß § 94 Abs. 3 GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4625&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Jahresrechnung 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1992, Vorlage: VO/20/042/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1987 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. OAR Arwers gibt bekannt, das zwischenzeitlich der notarielle Kaufvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Veräußerung des Flurstückes 40 der Flur 8 (Röntgenlaser DESY) beurkundet wurde. Die Verwaltung setzt die Mitglieder über den aktuellen Sachstand bezüglich der Veräußerung von Grundstücksflächen im Bereich des B-Planes Nr. 28 Husbargen in Kenntnis. OAR Arwers gibt den aktuellen Sachstand bezüglich der Einführung der Doppik bei der Stadt Schenefeld bekannt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1987, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1989 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1989, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061116.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Verwaltung hat unter dem 26.06.06 einen Verwaltungsentwurf gefertigt, der dem Ausschuss für Finanzen in seiner am 05.10.06 stattfindenden Sitzung vorgestellt werden soll. Im Anschluss daran findet eine Beratung der einzelnen Unterabschnitte in den Fachausschüssen statt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen beabsichtigt, der Ratsversammlung einen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichenen Haushaltsentwurf zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Fachausschüsse werden daher aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beratung zuzuleiten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4123&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061116.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Entscheidung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4632&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061116.Finanz.TOP61.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4627&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061116.Finanz.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 6.10.2006 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2005 erstellt. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist dieser Vorlage beigefügt. Gemäß § 94 Abs. 3 GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 6.10.2006 gemäß § 94 Abs. 3 GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4625&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061116.Finanz.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061116, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=466, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=531 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1995 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sit  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1995, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1996 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Von Bewohnerinnen im Bereich Sülldorfer Weg wird eingehend die Verkehrssituation im Bereich des Sülldorfer Weges zwischen der Kreuzung Hauptstr./Blankeneser Chaussee und Mühlenstraße erneut angesprochen. Ebenso wird über ein Gespräch mit der zuständigen Sachbearbeiterin des Kreises Pinnberg, Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit berichtet. Hinsichtlich des vorhandenen Pflanzkübels im Bereich der Wegeverbindung zwischen der Blankeneser Chaussee und dem Sülldorfer Weg wird um Prüfung gebeten, ob dieser gegen kleinere Kübel ausgetauscht werden kann, damit Kinder frühzeitig von den Straßenverkehrsteilnehmern/innen gesehen werden. Als Fazit aus der ausführlich geführten Diskussion ist festzuhalten, dass die Verwaltung, wie bereits in der Sitzung am 10.10.2006 zugesagt, den Themenbereich aufarbeitet und demnächst dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt eine entsprechende Beschlussvorlage zur Beratung und Entscheidung vorlegen wird. Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zu den Tagesordnungspunkten 4 und 5 zu beteiligen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1996, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1997 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 31  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.10.2006 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 31.10.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=1997, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2000 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Antrag von Herrn Marzahn fasst der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht keinen Handlungsbedarf für einen Umbau der Straße Parkgrund zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Im Zusammenhang mit der Planung von Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg ist zu prüfen, inwieweit das Parkraumangebot durch Schrägaufstellung vor den Häusern Parkgrund 10-14 verbessert werden kann; dabei soll jedoch auf die Einrichtung einer Einbahnstraße verzichtet werden. Auf Antrag von Herrn Lühmann fasst der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Anlegung eines kleinen Kreisverkehrs (einspurig) für die Kreuzung Parkgrund/Lornsenstraße/Moorweg unter Berücksichtigung der ADAC-Richtlinien und ohne zusätzlichen Grunderwerb zu konzipieren. Nachdem eine Beteiligung des Fachdienstes Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg zusammen mit der Polizeiinspektion Pinneberg stattgefunden hat, ist die Thematik erneut im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Jeweils einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/082/06 Antrag auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=283 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=283 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 10.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 21.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die FDP Schenefeld beantragt Veränderungen im Verkehrssystem der Stadt für den Bereich Parkgrund: 1. Bereitstellung zusätzlicher öffentlicher Parkplätze durch Schrägaufstellung und Einführung einer Einbahnstraßenregelung für den Bereich zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Dadurch könnten 25 bis 30 Parkplätze geschaffen werden. Die Kosten werden mit 380 /St. angegeben. 2. Alternativ soll im Bereich der Häuser 4-10 das Parken auf dem Gehweg zugelassen werden. Für Radfahrer soll ein markierter Bereich auf der Fahrbahn bereitgestellt werden. Vor den Häusern 10-14 könnte dann statt der Längsparkplätze eine Schrägaufstellung erfolgen. 3. Zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Parkgrund / Altonaer Chaussee soll aus Richtung Parkgrund nur das Rechtsabbiegen in die Altonaer Chaussee zulässig sein. Stellungnahme: Zu 1. und 2. Bereits im Januar 2000 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt eine Vorlage beraten, die die Umwandlung der Längsparkplätze vor den Häusern 10, 12 und 14 beinhaltete damals vor dem Hintergrund, dass die Einrichtung einer Tempo-30-Zone Umbaumaßnahmen erforderlich machte. Durch Änderung der Vorschriften konnte 2004 eine Tempo-30-Zone ohne Umbaumaßnahmen eingerichtet werden. Ein Parkplatznotstand in dem Gebiet Parkgrund liegt nicht vor. Gemäß EAE 85/95 ist je 3-6 Wohneinheiten ein (öffentlicher) Parkplatz vorzusehen. Da es in dem betreffenden Bereich über 200 Parkplätze gibt (zusätzlich ca. 800 Stellplätze) für 1132 Wohneinheiten, kann festgestellt werden, dass kein konkreter Handlungsbedarf besteht. Eine Erhöhung der Zahl der Parkplätze könnte auch ohne Einführung einer Einbahnstraße erreicht werden. Häufig ergeben sich durch die Einrichtung von Einbahnstraßen negative Begleiterscheinungen: -schnelleres Fahren, da kein Gegenverkehr stattfindet, -Umwege und dadurch zusätzliche Belastung anderer Bereiche, -Verlagerung von Verkehrsströmen. Zu 3. Der Bereich der Einmündung Parkgrund Altonaer Chaussee ist nicht als Unfallschwerpunkt bekannt. Insofern besteht hier kein besonderer Handlungsbedarf. Als Unfallschwerpunkt könnte eher die Kreuzung Parkgrund/Lornsenstraße/Moorweg bezeichnet werden. Für diese Kreuzung hat der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg zusammen mit der Polizeiinspektion Pinneberg Maßnahmen mit der Stadt vorabgestimmt. Die Einrichtung eines Minikreisverkehrs ist hier im Gespräch. Umbaumaßnahmen im Bereich Parkgrund sollten nicht vor der Entscheidung über die Beseitigung der Unfallhäufungsstelle Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg vorgenommen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht zurzeit keinen Handlungsbedarf für einen Umbau der Straße Parkgrund zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Im Zusammenhang mit der Planung von Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg ist zu prüfen, inwieweit das Parkraumangebot durch Schrägaufstellung vor den Häusern Parkgrund 10-14 verbessert werden kann; dabei soll jedoch auf die Einrichtung einer Einbahnstraße verzichtet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3854&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Antrag auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2000, Vorlage: VO/67/082/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=283 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2001 TOP-Protokolltext: Der Vorentwurf des Radwegekonzeptes (Stand: November 2006) wird den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwel  Der Vorentwurf des Radverkehrskonzeptes (Stand: November 2006) wird den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Sprechern des Arbeitskreises Verkehrsplanung, dem Vertreter des Seniorenbeirates sowie der Presse ausgehändigt. Insbesondere wird während der Vorstellung des Entwurfes von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass es sich um einen ersten Vorentwurf handelt. Zur Vervollständigung des Radverkehrskonzeptes wird ausdrücklich darum gebeten, dass eine Zuarbeitung von den Fraktionen, des Arbeitskreises Verkehrsplanung sowie von interessierten Personen erfolgt. Zum weiteren Verfahren wird vorgeschlagen, nach entsprechender Beratung in den Gremien die Angelegenheit erneut im Ausschuss zu behandeln. Herr Engel vermisst im Vorentwurf den Aspekt Öffentlichkeitsarbeit und regt an, auch entsprechende Aufklärungsaktionen aufzulisten und durchzuführen, weil die komplexe Rechtslage den Verkehrsteilnehmern/innen häufig nicht eindeutig bekannt ist. Herr van Gerpen weist in diesem Zusammenhang auf die am 29.11.2006 stattfindende Informationsveranstaltung (Vortrag des Fahrradbeauftragten der Stadt Kiel) hin und bittet um rege Teilnahme. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beratung in den Fraktionen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/089/06 Radwegekonzept; hier: Vorstellung des Entwurfes und weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=313 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=313 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 21.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Der Vorentwurf des Radwegekonzeptes (Stand: November 2006) wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwe  Der Vorentwurf des Radwegekonzeptes (Stand: November 2006) wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Sprechern des Arbeitskreises Verkehrsplanung, einem Vertreter des Seniorenbeirates sowie der Presse am 21.11.2006 ausgehändigt. Insbesondere wurde während der Vorstellung des Entwurfes von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass es sich um einen ersten Vorentwurf handelt, der ausdrücklich der Zuarbeitung von den Fraktionen, des Arbeitskreises Verkehrsplanung sowie von allen Interessierten bedarf und entsprechend fortgeschrieben werden muss. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4802&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Radwegekonzept; hier: Vorstellung des Entwurfes und weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2001, Vorlage: VO/67/089/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=313 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2002 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird der aktuelle Sachstand zur Errichtung einer Lichtsignalanlage Halstenbeker Chaussee bekannt gegeben  Von der Verwaltung wird der aktuelle Sachstand zur Errichtung einer Lichtsignalanlage Halstenbeker Chaussee bekannt gegeben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2002, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 10.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 31.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 21.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die FDP Schenefeld beantragt Veränderungen im Verkehrssystem der Stadt für den Bereich Parkgrund: 1. Bereitstellung zusätzlicher öffentlicher Parkplätze durch Schrägaufstellung und Einführung einer Einbahnstraßenregelung für den Bereich zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Dadurch könnten 25 bis 30 Parkplätze geschaffen werden. Die Kosten werden mit 380 /St. angegeben. 2. Alternativ soll im Bereich der Häuser 4-10 das Parken auf dem Gehweg zugelassen werden. Für Radfahrer soll ein markierter Bereich auf der Fahrbahn bereitgestellt werden. Vor den Häusern 10-14 könnte dann statt der Längsparkplätze eine Schrägaufstellung erfolgen. 3. Zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Parkgrund / Altonaer Chaussee soll aus Richtung Parkgrund nur das Rechtsabbiegen in die Altonaer Chaussee zulässig sein. Stellungnahme: Zu 1. und 2. Bereits im Januar 2000 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt eine Vorlage beraten, die die Umwandlung der Längsparkplätze vor den Häusern 10, 12 und 14 beinhaltete damals vor dem Hintergrund, dass die Einrichtung einer Tempo-30-Zone Umbaumaßnahmen erforderlich machte. Durch Änderung der Vorschriften konnte 2004 eine Tempo-30-Zone ohne Umbaumaßnahmen eingerichtet werden. Ein Parkplatznotstand in dem Gebiet Parkgrund liegt nicht vor. Gemäß EAE 85/95 ist je 3-6 Wohneinheiten ein (öffentlicher) Parkplatz vorzusehen. Da es in dem betreffenden Bereich über 200 Parkplätze gibt (zusätzlich ca. 800 Stellplätze) für 1132 Wohneinheiten, kann festgestellt werden, dass kein konkreter Handlungsbedarf besteht. Eine Erhöhung der Zahl der Parkplätze könnte auch ohne Einführung einer Einbahnstraße erreicht werden. Häufig ergeben sich durch die Einrichtung von Einbahnstraßen negative Begleiterscheinungen: -schnelleres Fahren, da kein Gegenverkehr stattfindet, -Umwege und dadurch zusätzliche Belastung anderer Bereiche, -Verlagerung von Verkehrsströmen. Zu 3. Der Bereich der Einmündung Parkgrund Altonaer Chaussee ist nicht als Unfallschwerpunkt bekannt. Insofern besteht hier kein besonderer Handlungsbedarf. Als Unfallschwerpunkt könnte eher die Kreuzung Parkgrund/Lornsenstraße/Moorweg bezeichnet werden. Für diese Kreuzung hat der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg zusammen mit der Polizeiinspektion Pinneberg Maßnahmen mit der Stadt vorabgestimmt. Die Einrichtung eines Minikreisverkehrs ist hier im Gespräch. Umbaumaßnahmen im Bereich Parkgrund sollten nicht vor der Entscheidung über die Beseitigung der Unfallhäufungsstelle Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg vorgenommen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht zurzeit keinen Handlungsbedarf für einen Umbau der Straße Parkgrund zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Im Zusammenhang mit der Planung von Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg ist zu prüfen, inwieweit das Parkraumangebot durch Schrägaufstellung vor den Häusern Parkgrund 10-14 verbessert werden kann; dabei soll jedoch auf die Einrichtung einer Einbahnstraße verzichtet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=3854&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061121.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 21.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Der Vorentwurf des Radwegekonzeptes (Stand: November 2006) wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwe  Der Vorentwurf des Radwegekonzeptes (Stand: November 2006) wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Sprechern des Arbeitskreises Verkehrsplanung, einem Vertreter des Seniorenbeirates sowie der Presse am 21.11.2006 ausgehändigt. Insbesondere wurde während der Vorstellung des Entwurfes von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass es sich um einen ersten Vorentwurf handelt, der ausdrücklich der Zuarbeitung von den Fraktionen, des Arbeitskreises Verkehrsplanung sowie von allen Interessierten bedarf und entsprechend fortgeschrieben werden muss. Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4802&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061121.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061121, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=531, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=533 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2005 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffent die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffent die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2005, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2006 TOP-Protokolltext: Frau Helga Stiemert bittet in ihrer Funktion als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit zukünftig um eine Benachric  Frau Helga Stiemert bittet in ihrer Funktion als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit zukünftig um eine Benachrichtigung der Arbeitsgruppe, sofern in den städtischen Gremien über die Entwicklung der Barrierefreiheit in Schenefeld beraten wird. Nachdem keine weiteren Anregungen oder Anfragen gestellt werden, schließt der Vorsitzende die Einwohnerfragestunde. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2006, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2007 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzungen des Ausschusses am 21  Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzungen des Ausschusses am 21.09 und 19.10.2006 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzungen des Ausschusses vom 21.09.2006 und 19.10.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2007, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2008 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand der folgenden Baumaßnahmen:  Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand der folgenden Baumaßnahmen: Neubau KiTa Bogenstraße Für die Schlussrechnung der Architekten- und Ingenieurleistungen stehen bei der Haushaltsstelle 1-4640-95000 Haushaltsmittel in Höhe von ca. 100.000 € zur Verfügung. Es ist beabsichtigt, überschüssige Haushaltsmittel nicht auf das Folgejahr zu übertragen. Endgültiger Ausbau des Forums Für die Schlussrechnung der Architekten- und Ingenieurleistungen stehen bei der Haushaltsstelle 1-3310-95100 Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50.000 € zur Verfügung. Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr bitten darum, überschüssige Haushaltsmittel auf das Folgejahr zu übertragen. Im Frühjahr 2007 soll über die Pflasterung (alternativ unter Verwendung von Rasengittersteinen) der rückwärtigen Zufahrt beraten werden. Neubau des städtischen Bauhofes Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die beauftragten Architekten am 18. Januar 2007 ihre Entwürfe präsentieren werden. Planungsgrundlage wird u.a. das am heutigen Tag in der Verwaltung eingegangene Baugrundgutachten sein. Herr Leimert ergänzt, dass hiernach auch auf den verfüllten Bereichen des Grundstückes die Gebäude mittels Flachgründung errichtet werden können. Weiterhin besteht im Ausschuss Einvernehmen darüber, den Entwurfsauftrag an die Architekten um die Integration einer Schaumübungsfläche für die FF Schenefeld zu erweitern. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2008, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2009 TOP-Protokolltext: Seitens der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr wird die Notwendigkeit bestätigt, den Eingang zur Begegnungsstä  Seitens der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr wird die Notwendigkeit bestätigt, den Eingang zur Begegnungsstätte barrierefrei umzubauen. Herr Lempfert stellt nach ausführlicher Diskussion folgenden Antrag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr möge beschließen, dass in der Begegnungsstätte die Querwand gegenüber der Eingangstür versuchsweise demontiert wird, um den Zugang für Rollstuhlfahrer zu erleichtern. Es soll die Möglichkeit erhalten bleiben, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt die demontierte Querwand wieder einzubauen. Frau Broese erinnert die Verwaltung daran, sich zeitnah mit der Umsetzung der weiteren Vorschläge der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit auseinanderzusetzen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, in der Begegnungsstätte die Querwand gegenüber der Eingangstür versuchsweise zu demontieren, um den Zugang für Rollstuhlfahrer zu erleichtern. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/05/011/06 Entfernung des Windfanges in der Begegnungsstätte, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=318 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=318 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die AG Barrierefreiheit hat festgestellt, dass der Zugang für Rollstuhlfahrer durch den vorhandenen Windfang sehr erschwert wird. Es ist insbesondere mit E-Mobilen nicht möglich, durch diesen in die Begegnungsstätte zu gelangen. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Glaswand gegenüber der Eingangstür zu entfernen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass die Glaswand gegenüber der Eingangstür der Begegnungsstätte zu entfernen ist. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4744&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Entfernung des Windfanges in der Begegnungsstätte, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2009, Vorlage: VO/05/011/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=318 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2011 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/031/06 Untersuchung der Flachdächer der städtischen Gebäude -Sachstand-, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=315 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=315 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Flachdächer der städtischen Gebäude sollen auf ihre Standsicherheit untersucht werden. Zur Zeit besteht folgender Sachstand: alte Sporthalle Das Dach wurde eingehend untersucht. Es ist konstruktiv in Ordnung. Die Unterdecke der Sporthalle soll im Zuge einer größeren Sanierung im Jahr 2007 erneuert werden. Einige Bereiche sollten beobachtet werden. Entsprechende Mittel in Höhe von 500.000,00 für die gesamte Sanierung (Dachflächen, abgehängte Decken, Beleuchtung) wurden für den Haushalt 2007 angefordert. Die Maßnahme wurde auf Platz 3 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Aula des Gymnasiums Gemäß Aussage des Ing.-Büros nach Durchsicht der Akten sind keine Überprüfungen erforderlich, da in den Jahren 2003/2004 neue Unterdecken eingebaut wurden und dabei die tragende Konstruktion freigelegt und verstärkt wurde. ehem. Großraum des Gymnasiums wie Ziffer 2 Chemie- und Biologieraum des Gymnasiums wie Ziffer 2 Turnhalle und Gymnastikhalle der Realschule Es wurden statische Mängel nach Untersuchung des Ing.-Büros in der Turnhalle festgestellt, die deshalb aus Sicherheitsgründen gesperrt wurde. Für die Erneuerung des Daches und des Turnhallenbodens, der stark abgenutzt ist und nach den notwendigen Gerüstbauarbeiten nicht mehr nutzbar sein dürfte, ist von Gesamtkosten in Höhe von 350.000,00 auszugehen. Das Dach der Gymnastikhalle ist ohne Mängel. Die entsprechenden Mittel wurden für das Jahr 2007 angefordert. Nach Vorlage eines Kostenangebotes des Architekten für die Planung sollten bereits in 2006 Mittel außerplanmäßig bereitgestellt werden, um einen Auftrag für die entsprechenden Leistungen vergeben zu können. Die Maßnahme wurde auf Platz 1 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Turnhalle der Schule Altgemeinde Das Dach hat keine akuten Mängel. In den nächsten Jahren sollten einige Verstärkungen eingebaut werden. Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Nach eingehender Untersuchung durch das Ing.-Büro sollte das Dach erneuert werden, da bei großer Schneelast statische Probleme nicht ausgeschlossen werden können. Das Ing.-Büro arbeitet an den Unterlagen für Ausführung und Baugenehmigung. Mittel in Höhe von 125.000,00 wurden im Nachtrag 2006 bereitgestellt, ein weiterer Betrag in Höhe von 13.000,00 nach einer neuen Kostenberechnung des Ing. für 2007 angefordert. Die Maßnahme wurde auf Platz 4 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Schwimmhalle der Gorch-Fock-Schule Das Dach ist nach einer Untersuchung des Ing.-Büros ohne Mängel. JUKS Zur Zeit wird eine Überprüfung der Dachfläche durchgeführt. Bisher sind keine größeren Mängel erkennbar. Bürger- und Kultursaal Auch hier wird zur Zeit die Überprüfung abgeschlossen. Die Decke soll zur Überprüfung noch einmal geöffnet werden. Größere Mängel sind bisher nicht erkennbar. Aula der Schule Altgemeinde Das Dach wurde im Rahmen der Ausführung der Brandschutzmaßnahmen optisch kontrolliert. Mängel waren nicht erkennbar. Dach Rathaus Dieses Dach wurde zusätzlich untersucht. Dabei wurde ein dringender Sanierungsbedarf festgestellt. Für den Haushalt 2007 ist deshalb ein Betrag von 125.000,00 vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4716&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Untersuchung der Flachdächer der städtischen Gebäude -Sachstand-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2011, Vorlage: VO/60/031/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=315 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2012 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass die ursprünglich für das Jahr 20  Frau Pavenstedt weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass die ursprünglich für das Jahr 2006 vorgesehenen Sanierungsarbeiten an Geh- und Radwegen wegen ausstehender Beratungen nicht vollständig abgeschlossen werden können. Es stehen daher im Haushalt 2006 unter der Haushaltsstelle 1-6315-95000 noch Haushaltsmittel in Höhe von ca. 20.000 € zur Verfügung. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr bittet daraufhin die Verwaltung, kurzfristig einen Maßnahmenkatalog für das Jahr 2007 aufzustellen, und die Angelegenheit für die nächste Sitzung zur Beratung vorzusehen. Gleichzeitig sind freie Haushaltsmittel auf das Jahr 2007 zu übertragen. Aufgrund des großen Umfangs der für das Jahr 2007 vorgesehenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen bittet Frau Broese die Verwaltung um Vorstellung eines detaillierten Maßnahmenkonzeptes, das sowohl Angaben über die geplanten Ausführungszeiträume als auch personelle Zuständigkeiten enthält. Dieses Konzept soll ein Hilfsmittel für die Ausschussmitglieder sein, um die Umsetzung einzelner Maßnahmen unterstützen zu können. Herr Leimert gibt bekannt, dass an die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr in Kürze eine Ausfertigung des Radwegekonzeptes verteilt wird. Weiterhin werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass die Bauaufsicht des Kreises Pinneberg schriftlich darauf hingewiesen hat, dass der Stadt Schenefeld die Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Annahmestelle für Rasenschnitt nicht in Aussicht gestellt werden kann. Sobald der förmliche Ablehnungsbescheid vorliegt, kann die Angelegenheit im Ausschuss beraten werden. Abschließend bedankt sich Frau Broese rückblickend auf das Jahr 2006 bei den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern des Fachbereiches Bauen Planen Umwelt für das gezeigte Engagement und hofft auf die Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit. Der Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2012, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Erneuerung der Heizungsanlage in der Gorch-Fock-Schule, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Sanierung der Turnhalle der Realschule, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Bebauungsplan Nr. 28 "Husbargen", 5.Änderung hier: Auftragsvergabe Ingenieurleistungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die AG Barrierefreiheit hat festgestellt, dass der Zugang für Rollstuhlfahrer durch den vorhandenen Windfang sehr erschwert wird. Es ist insbesondere mit E-Mobilen nicht möglich, durch diesen in die Begegnungsstätte zu gelangen. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Glaswand gegenüber der Eingangstür zu entfernen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass die Glaswand gegenüber der Eingangstür der Begegnungsstätte zu entfernen ist. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4744&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061123.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Flachdächer der städtischen Gebäude sollen auf ihre Standsicherheit untersucht werden. Zur Zeit besteht folgender Sachstand: alte Sporthalle Das Dach wurde eingehend untersucht. Es ist konstruktiv in Ordnung. Die Unterdecke der Sporthalle soll im Zuge einer größeren Sanierung im Jahr 2007 erneuert werden. Einige Bereiche sollten beobachtet werden. Entsprechende Mittel in Höhe von 500.000,00 für die gesamte Sanierung (Dachflächen, abgehängte Decken, Beleuchtung) wurden für den Haushalt 2007 angefordert. Die Maßnahme wurde auf Platz 3 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Aula des Gymnasiums Gemäß Aussage des Ing.-Büros nach Durchsicht der Akten sind keine Überprüfungen erforderlich, da in den Jahren 2003/2004 neue Unterdecken eingebaut wurden und dabei die tragende Konstruktion freigelegt und verstärkt wurde. ehem. Großraum des Gymnasiums wie Ziffer 2 Chemie- und Biologieraum des Gymnasiums wie Ziffer 2 Turnhalle und Gymnastikhalle der Realschule Es wurden statische Mängel nach Untersuchung des Ing.-Büros in der Turnhalle festgestellt, die deshalb aus Sicherheitsgründen gesperrt wurde. Für die Erneuerung des Daches und des Turnhallenbodens, der stark abgenutzt ist und nach den notwendigen Gerüstbauarbeiten nicht mehr nutzbar sein dürfte, ist von Gesamtkosten in Höhe von 350.000,00 auszugehen. Das Dach der Gymnastikhalle ist ohne Mängel. Die entsprechenden Mittel wurden für das Jahr 2007 angefordert. Nach Vorlage eines Kostenangebotes des Architekten für die Planung sollten bereits in 2006 Mittel außerplanmäßig bereitgestellt werden, um einen Auftrag für die entsprechenden Leistungen vergeben zu können. Die Maßnahme wurde auf Platz 1 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Turnhalle der Schule Altgemeinde Das Dach hat keine akuten Mängel. In den nächsten Jahren sollten einige Verstärkungen eingebaut werden. Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Nach eingehender Untersuchung durch das Ing.-Büro sollte das Dach erneuert werden, da bei großer Schneelast statische Probleme nicht ausgeschlossen werden können. Das Ing.-Büro arbeitet an den Unterlagen für Ausführung und Baugenehmigung. Mittel in Höhe von 125.000,00 wurden im Nachtrag 2006 bereitgestellt, ein weiterer Betrag in Höhe von 13.000,00 nach einer neuen Kostenberechnung des Ing. für 2007 angefordert. Die Maßnahme wurde auf Platz 4 der Bedarfsliste des Kreises für das KIF-Programm Sportstätten 2007 gesetzt. Schwimmhalle der Gorch-Fock-Schule Das Dach ist nach einer Untersuchung des Ing.-Büros ohne Mängel. JUKS Zur Zeit wird eine Überprüfung der Dachfläche durchgeführt. Bisher sind keine größeren Mängel erkennbar. Bürger- und Kultursaal Auch hier wird zur Zeit die Überprüfung abgeschlossen. Die Decke soll zur Überprüfung noch einmal geöffnet werden. Größere Mängel sind bisher nicht erkennbar. Aula der Schule Altgemeinde Das Dach wurde im Rahmen der Ausführung der Brandschutzmaßnahmen optisch kontrolliert. Mängel waren nicht erkennbar. Dach Rathaus Dieses Dach wurde zusätzlich untersucht. Dabei wurde ein dringender Sanierungsbedarf festgestellt. Für den Haushalt 2007 ist deshalb ein Betrag von 125.000,00 vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4716&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061123.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061123, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=533, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=538 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2032 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2032, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2033 TOP-Protokolltext: Herr Martinsteg erkundigt sich, inwieweit Reisekosten für Vertreter des Seniorenbeirats im Rahmen des geplanten Besuchs der Pa  Herr Martinsteg erkundigt sich, inwieweit Reisekosten für Vertreter des Seniorenbeirats im Rahmen des geplanten Besuchs der Partnerstadt Luninez übernommen werden. Der Vorsitzende erklärt, dass die Verwaltung den Seniorenbeirat diesbezüglich informieren werde. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine weiteren Fragen gestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2033, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2034 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 07  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 07.11.2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. In Ergänzung zu TOP 5. -Städtepartnerschaften- beschließt der Hauptausschuss nach einer kurzen Diskussion einstimmig, dass die endgültige Genehmigung der Fahrt als Dienstreise nach Vorlage des Teilnehmerkreises durch den Hauptausschuss erfolgt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2034, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2035 TOP-Protokolltext: Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen darüber, den 09  Auf Bitte von Herrn Dittrich besteht Einvernehmen, diesen Tagesordnungspunkt im nicht öffentlichen Teil zu behandeln. Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen darüber, den 09.01.2007 als Termin für die nächste Sitzung des Hauptausschusses festzulegen. Herr Rüpcke bittet darum, den Punkt Personalangelegenheiten in die Tagesordnung aufzunehmen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2035, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2037 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: Die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld ist wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5. Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1. Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/055/06 Änderung der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Wahl des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Schenefeld ist die entsprechende Satzung mit Beschluss vom 28.11.2003 in einigen Punkten geändert worden. Es ist u.a. die in § 4 geregelte Anzahl der Mitglieder des Beirates von 11 auf neun Personen verringert worden. Es wurde hierbei leider versäumt, die entsprechende Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld dementsprechend anzupassen. In § 6 sind dort nach wie vor 11 Personen - wie in der alten Satzung des Kinder- und Jugendbeirates - aufgeführt. Zur notwendigen Vereinheitlichung dieser Regelungen wird daher vorgeschlagen, in § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung. Die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld ist wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4818&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Änderung der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2037, Vorlage: VO/50/055/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2042 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke teilt mit, dass die CDU-Fraktion entgegen dem Beschluss des Hauptausschusses in dieser Angelegenheit vom 26  Herr Rüpcke teilt mit, dass die CDU-Fraktion entgegen dem Beschluss des Hauptausschusses in dieser Angelegenheit vom 26.09.2006 die Anlegung einer innerstädtischen Grünfläche bzw. eines Stadtparks bevorzuge. Erste Stadträtin Dr. Quellmann ergänzt, dass die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke für eine Bepflanzung geeignet sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse: Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.09.2006 bezüglich der Aktion Lebensbaum wird aufgehoben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet seien. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2042, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2041 TOP-Protokolltext: Es ergeben sich keine Anmerkungen  Es ergeben sich keine Anmerkungen. Auf Bitte von Herrn Rüpcke wird der Punkt Stellenplan für das Jahr 2007 im nicht öffentlichen Teil behandelt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung am 30.11.2006 - öffentlicher Teil-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2041, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2038 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anfragen und Bekanntgaben vorgetragen  Es werden keine Anfragen und Bekanntgaben vorgetragen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2038, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=11&DD=30 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 9, Betreff: 30.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=11&DD=30, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Wahl des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Schenefeld ist die entsprechende Satzung mit Beschluss vom 28.11.2003 in einigen Punkten geändert worden. Es ist u.a. die in § 4 geregelte Anzahl der Mitglieder des Beirates von 11 auf neun Personen verringert worden. Es wurde hierbei leider versäumt, die entsprechende Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld dementsprechend anzupassen. In § 6 sind dort nach wie vor 11 Personen - wie in der alten Satzung des Kinder- und Jugendbeirates - aufgeführt. Zur notwendigen Vereinheitlichung dieser Regelungen wird daher vorgeschlagen, in § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung. Die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld ist wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4818&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061128.HA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061128, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=538, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=537 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2017 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Bürgermeisterin Küchenhof bittet die Ratsversammlung, die Tagesordnung um folgende dringende Angelegenheit gem. § 10 Abs. 4 GeschO/RV erweitern zu lassen: Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben -Funktionalreform-. Die Ratsversammlung beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2017, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2018 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.05 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Herr Reinhold Pollet, In de Masch 14, vertritt die Auffassung, dass das Festwochenende anlässlich der 750-Jahr-Feier keinen charakteristischen bzw. historischen Bezug zu Schenefeld gehabt habe und schlägt vor, im nächsten Jahr ein weiteres Fest mit den genannten Eigenschaften auszurichten. MdR Rüpcke entgegnet, dass das Festwochenende von der Bevölkerung positiv angenommen worden sei und erläutert den Hintergrund der Veranstaltung. MdR Wieruch erklärt, dass die SPD-Fraktion die Ausrichtung eines Festwochenendes in der Art des Stadtfestes im Jahr 2002 bevorzugt habe. Weiter zeigt er auf, dass im Laufe des Festjahres viele positive Veranstaltungen durchführt worden seien. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.15 Uhr geschlossen. Im Anschluss stellt die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Schenefeld, Frau Ute Stöwing, sich persönlich vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2018, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2065 TOP-Protokolltext: Auf Anfrage von MdR Engel teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Stadt über das not-wendige Fachpersonal zur Durchführu  Auf Anfrage von MdR Engel teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Stadt über das notwendige Fachpersonal zur Durchführung der übertragenen Aufgaben verfüge. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung bestätigt ihren Beschluss vom 28. September dieses Jahres in dieser Angelegenheit und erteilt ihre Zustimmung zu den vorstehend aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen des Entwurfstextes (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/032/06-2 Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben - Funktionalreform -, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=327 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=327 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 28. September 2006 einstimmig beschlossen, mit dem Kreis Pinneberg den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte pp. (Anlage zur Originalniederschrift) abzuschließen. Vorlage: VO/10/032/06 Der beschlossene Vertragsentwurf hatte den Stand vom 12. Juli 2006. Mit Schreiben vom 23. 11. 2006, bei der Stadt eingegangen am 28. 11. 2006, teilt der Kreis Pinneberg nun bei gleichzeitiger Übersendung eines Vertragsentwurfes mit, dass dieser dem seinerzeit von der Stadt beschlossenen Entwurf entspreche und sich hierzu noch lediglich kleinere und unbedeutende Änderungen ergeben haben. Nach diesem geänderten Entwurf ist nun von den Städten (unter 20.000 EW), Gemeinden und Ämtern folgende zusätzliche Aufgabe zu übernehmen: Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Befahren von gesperrten Straßen sowie zur Benutzung gewichtsbeschränkter Gemeindestraßen und wege gemäß § 446 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 der Straßenverkehrsordnung vom 16. 11. 1970 (BGBl. I S. 1565, berichtigt 1971 S. 38) zuletzt geändert 28. 03. 2006 (BGBl. I S. 569) und § 2 Abs. 1 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden und Stellen nach dem Straßenverkehrsrecht vom 19. 11. 1998 (GVOBl. Schl.-H. S. 360), zuletzt geändert am 08. 11. 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 423) Daneben enthält der Entwurf die folgenden Änderungen: Seite 1 Absatz 2: Erscheinungsdatum des Landesverwaltungsgesetzes korrigiert § 1: Reihenfolge der Städte jetzt alphabetisch § 3 Abs. 1 Ziff. 10: Entfernung der Worte: im Innenbereich Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung bestätigt ihren Beschluss vom 28. September dieses Jahres in dieser Angelegenheit und erteilt ihre Zustimmung zu den vorstehend aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen des Entwurfstextes. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4984&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 3, Betreff: Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben - Funktionalreform -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2065, Vorlage: VO/10/032/06-2, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=327 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2050 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Herrn Jörg Evers gemäß § 33 (5) GO durch Hand-schlag auf die gewissenhafte Erfüllu  Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Herrn Jörg Evers gemäß § 33 (5) GO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in seine Tätigkeit als Mitglied der Ratsversammlung ein. Auf Nachfrage von MdR Dr. Sempell teilt MdR Marzahn mit, dass die Fraktion Offensive D bislang keinen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt habe. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2050, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2019 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 28  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 28.09.2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 28.09.2006 - SI/RV/004/06 -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2019, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2049 TOP-Protokolltext: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend, dass der Bericht der Bürgermeisterin in zwei Punkten überarbeitet worden sei und nunmehr folgenden Wortlaut hat: Antrag des Herrn Schnoor auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 21.11.2006 mit dieser Thematik befasst und folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht keinen Handlungsbedarf für einen Umbau der Straße Parkgrund zwischen Papenmoorweg und Lornsenstraße. Im Zusammenhang mit der Planung von Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Lornsenstraße/Parkgrund/Moorweg ist zu prüfen, inwieweit das Parkraumangebot durch Schrägaufstellung vor den Häusern Parkgrund 10-14 verbessert werden kann; dabei soll jedoch auf die Einrichtung einer Einbahnstraße verzichtet werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Anlegung eines kleinen Kreisverkehrs (einspurig) für die Kreuzung Parkgrund/Lornsenstraße/Moorweg zu konzipieren. Nachdem eine Beteiligung des Fachdienstes Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg zusammen mit der Polizeiinspektion Pinneberg stattgefunden hat, ist die Thematik erneut im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung vorzulegen. Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Das Zielabweichungsverfahren wurde inzwischen eingeleitet. Die Phase zur Einholung der erforderlichen Stellungnahmen läuft bis zum 31.01.2007. MdR Rüpcke bedauert, dass die Nachfrage bezüglich der Einrichtung eines Mittagstisches im Sportrestaurant Achter de Weiden geringer als erwartet sei und unterstreicht die Bedeutung des Projektes. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass der Mittagstisch inzwischen gut angelaufen sei und im Rahmen einer zweiten Testphase in Zusammenarbeit mit den kooperativen Restaurantbetreibern stärker auf eine gesundheitsbewusste Ernährung geachtet werde. MdR Rüpcke bezieht sich weiter auf das Thema Beteiligung der Stadt Schenefeld an der Stadt-Umland-Kooperation und erkundigt sich, weshalb der Arbeitsausschuss sich so spät konstituiert habe. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass es sich hierbei um ein zusätzliches Gremium zur Vorbereitung von Beschlüssen handele und ergänzt, dass die SUK-Bürgermeisterrunde parallel bereits Fachgespräche geführt habe. MdR Rüpcke nimmt anschließend Stellung zum Thema Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss- und bittet um eine rechtliche Stellungnahme der Verwaltung, wie die Blockadehaltung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt aufgelöst werden könnte. Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass die Verwaltung die erforderlichen Vorlagen erstellt habe und nunmehr die Politik gefordert sei, eine Lösung herbeizuführen. Zweiter Stadtrat Burs ergänzt, dass die Angelegenheit durch den Antrag einer Fraktion in der Ratsversammlung behandelt werden könnte. MdR Rüpcke kritisiert weiter, dass die Fußgängerampel an der Halstenbeker Chaussee trotz entsprechender Beschlüsse und der Bereitstellung der Mittel noch nicht installiert worden sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/039/06 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=323 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=323 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Vorberatung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand: 20. November 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 30. November 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 28. September 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 28. September 2006: Antrag des Herrn Erwin Schnoor auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation Der Antrag hat zwischenzeitlich dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegen und ist zur Beratung in die Fraktionen verwiesen worden. Eine erneute Behandlung der Angelegenheit ist in der Sitzung des Ausschusses am 21. dieses Monats zu erwarten. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 Die von der Ratsversammlung am 28. September 2006 beschlossene 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 wurde am 10. Oktober dieses Jahres im Schenefelder Tageblatt veröffentlicht und ist am 11. Oktober 2006 rückwirkend zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getreten. Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben Funktionalreform Nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung am 28. September 2006 ist der Kreis Pinneberg am darauf folgenden Tag hiervon in Kenntnis gesetzt und gebeten worden, wieder Verbindung mit der Stadt aufzunehmen, sobald von den weiteren beteiligten Kommunen die entprechenden Zusagen vorliegen, damit die gemeinsame Unterzeichnung des Vertrages vorgenommen werden kann. Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Mit Schreiben vom 04. Oktober 2006 wurde beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein der Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gestellt; eine Entscheidung steht noch aus. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Der von der Ratsversammlung am 28. September 2006 gefasste Aufstellungsbeschluss wurde zwischenzeitlich ortsüblich bekannt gemacht. Die Arbeiten zur Erstellung eines Grünordnungsplanes für dieses Plangebiet wurden ebenfalls zwischenzeitlich in Auftrag gegeben. Zurzeit erfolgt die Erarbeitung eines Vorentwurfes, der in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden wird. Bebauungsplan Nr. 28 'Husbargen', 5. Änderung, und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über: I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB Voraussetzung für die Inkraftsetzung der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen sind die Erteilung der Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes und deren Wirksamkeit. Sobald diese Voraussetzungen vorliegen, wird die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen in Kraft gesetzt werden. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg hier: Beschluss über: I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Mit Schreiben vom 09. Oktober 2006 wurde beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein der Antrag auf Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes gestellt. Eine Entscheidung steht noch aus. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek; Antrag der Gemeinde Halstenbek vom 19.7.2005 auf Einleitung eines Zielabwechungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes; hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld Die von der Ratsversammlung beschlossene Stellungnahme wurde an die Landesplanungsbehörde weitergeleitet. Entscheidungen dieser Behörde über die Berücksichtigung der Stellungnahme und über den Antrag der Gemeinde Halstenbek liegt noch nicht vor. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung Nach erfolgter Bestellung durch Beschluss der Ratsversammlung vom 28. September 2006 hat Frau Ute Stöwing Ihre Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Schenefeld am 15. dieses Monats aufgenommen. Grundstücksangelegenheiten; hier: a) Erwerb des Flurstückes 40 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld; hier: Nachtrag zur UR.Nr. 227/2005 vom 19.05.2005 Der Grundstückskaufvertrag wurde am 28. September 2006 notariell beurkundet. b) Veräußerung des Flurstückes 40 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld Der Grundstückskaufvertrag wurde am 01. November 2006 notariell beurkundet. Weitere wichtige Angelegenheiten: Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Sporthalle ist wegen der festgestellten statischen Mängel der Dachkonstruktion zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt worden. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird sich in seiner Sitzung am 23. November 2006 mit diesem Thema befassen. Es ist vorgesehen, einen Architekten mit den Planungen zur Sanierung zu beauftragen. Im Wesentlichen sollen das Dach mit der Beleuchtung und der Turnhallenboden erneuert werden. Die Kosten werden auf 350.000 geschätzt; entsprechende Finanzmittel sind im Haushaltsentwurf 2007 eingeplant worden. Dachsanierung am Rathausgebäude Gelegentlich aufgetretene Durchfeuchtungen im Deckenbereich des 6. Obergeschosses im Rathaus führten zu weitergehenden Untersuchungen der Dacheindeckung sowie der tragenden Dachkonstruktion. Dazu erfolgten mehrere Begehungen des Dachzwischenraumes, also des Bereiches zwischen tragender Betondecke und einer darüber aufgeständerten Holzkonstruktion, die wiederum die Dachschalung mit der Pappdeckung und einer nur noch in Teilen flächig vorhandener Bekiesung trägt. Da die statischen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind, lässt sich als derzeitiges Zwischenergebnis nur verzeichnen: Die Dachhaut weist an mehreren Stellen, teilweise unterhalb der Bekiesung, Risse auf, durch die Wasser in die Holzkonstruktion, die Wärmedämmung und die Betondecke eingedrungen ist; das genaue Ausmaß des Schadens und der sich daraus ergebende Sanierungsbedarf sind zurzeit noch nicht abzuschätzen. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Die Arbeiten im Zuge des 2. Bauabschnittes sind abgeschlossen. Der dritte Gebäudetrakt erhielt neue Fensteranlagen, wobei in den Klassenräumen zusätzlich Fluchttüren eingebaut worden sind. Weiterhin sind in dem Gebäudeteil die Unterdecken und die Bodenbeläge erneuert sowie Wasser- und Heizungsleitungen ausgetauscht und zum Teil neu verlegt worden. Außerdem wurde im gesamten Schulkomplex eine Notstromversorgung für Alarmanlage und Notlicht installiert. Im Rahmen des 3. BA sind im kommenden Jahr u. a. ein Austausch der restlichen einfach verglasten Fenster vorgesehen, die Erneuerung der restlichen Elektro-Installation, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Der Sanierungsumfang wurde mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr abgestimmt. Eine Entscheidung über den Austausch der Heizkesselanlage (Eigenregie oder Installation durch die Wärmeversorgungsgesellschaft) soll in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 23. November 2006 getroffen werden. Für die Sanierung des Daches der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule wurde nach Feststellung der statischen Mängel ein Betrag in Höhe von 125.000 im Nachtragshaushalt 2006 bereit gestellt. Zurzeit bereitet der Architekt die Unterlagen für die Ausführungsplanung und die Baugenehmigung vor. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Die Arbeiten im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen wurden bis auf kleine Nachbesserungen abgeschlossen. Umbau der Räumlichkeiten der Schülerschule für die Volkshochschule Insbesondere aufgrund der bereits seit Jahren steigenden Nachfrage von älteren Mitmenschen nach Tageskursen, die bisher mangels geeigneter Räumlichkeiten nicht befriedigt werden konnte, soll das nach dem Umzug der Schülerschule nach Pinneberg frei gewordene Gebäude der Heinrich-Kielhorn-Schule für Zwecke der Volkshochschule genutzt werden. Im Gebäude erfolgten deshalb Baumaßnahmen, die inzwischen nahezu abgeschlossen sind. Nach voraussichtlicher Fertigstellung der neu gestalteten Stellplätze und einer neuen Zufahrt zur Blankeneser Chaussee Ende November 2006 kann davon ausgegangen werden, dass der Unterricht in den renovierten Räumen ab Januar des kommenden Jahres aufgenommen werden wird. Erneuerung der Heizungsanlage im Schulzentrum Die Baumaßnahme wurde inzwischen abgeschlossen und wird zurzeit abgerechnet. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Bisher sind im Rahmen der Baumaßnahme tatsächliche Kosten in Höhe von rd. 1.290.000 entstanden. Zurzeit bereiten die Architekten und Ingenieure ihre Honorar-Schlussrechnungen vor. Eine Gesamtabrechnung wird im Dezember dieses Jahres vorliegen. Ausbau des FORUM und Bespielung Die Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM sind abgeschlossen. Bisher sind im Rahmen der Baumaßnahme tatsächliche Kosten in Höhe von rd. 890.000 entstanden. Zurzeit bereiten die Architekten und Ingenieure ihre Honorar-Schlussrechnungen vor. Eine Gesamtabrechnung wird im Dezember dieses Jahres vorliegen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme am 31. Mai dieses Jahres und feierlicher Eröffnungsveranstaltung am gleichen Tag haben im FORUM mittlerweile viele Veranstaltungen stattgefunden. Die Bandbreite der Darbietungen reichte von Konzerten verschiedener Musikrichtungen über Schulveranstaltungen und Theateraufführungen bis hin zum ersten FORUM-Ball am 25. November dieses Jahres. Die Veranstaltungen hatten eine positive Resonanz, sowohl seitens der Künstler als auch der Besucher. Probleme bereitet teilweise noch die Betreuung der umfangreichen technischen Ausstattung der Räumlichkeit. Hierzu wird derzeit über Lösungsmöglichkeiten beraten. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Die städtischen Gebäude mit Duschgelegenheiten werden aufgrund der Erfahrungen in den Sporthallen Achter de Weiden in die Untersuchungen auf Legionellen-Befall einbezogen. Zwischenzeitlich wurden Bauhof, Umkleidegebäude Sportplatz Blankeneser Chaussee und Turnhalle der Schule Altgemeinde im Auftrag der Stadt beprobt. Es liegen keine Legionellenkontaminationen vor. Für die Duschen der Realschule ist eine Probenahme in Auftrag gegeben worden. Von Seiten des Kreises Pinneberg wurde im Herbst 2006 ebenfalls im Rahmen einer kreisweiten Trinkwasser- und Legionellenuntersuchung mit der Probenahme in den bisher noch nicht untersuchten städtischen Liegenschaften begonnen. Es ist vorgesehen, alle städtischen Gebäude mit Duschgelegenheiten in die Untersuchung einzubeziehen. Bisher liegen Ergebnisse von den Wohnunterkünften Wasserberg 12a und Lindenallee 21 vor; es besteht keine Kontamination mit Legionellen. Beim Nachweis von Legionellen im Leitungsnetz werden je nach Höhe der Kontamination bestimmte Maßnahmen eingeleitet. In der Regel sind dies eine thermische Desinfektion und eine Spülung mit anschließender Nachuntersuchung nach einem vorgegebenen Zeitzyklus. Welche Maßnahmen und Untersuchungszyklen vorzunehmen sind, hängt von der Höhe der Kontamination ab. Bis zu <100 Legionellen (KBE/100 ml) werden als keine bzw. geringe Kontamination eingestuft; weitere Maßnahmen sind dann nicht erforderlich. Eine Nachuntersuchung erfolgt jährlich. In den städtischen Liegenschaften sollen aus Vorsorgegründen regelmäßig thermische Desinfektionen durchgeführt werden. Auch diese können jedoch eine Legionellenkontamination nicht sicher verhindern. Durchführung einer Einwohnerversammlung Am 08. November dieses Jahres fand im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Einwohnerversammlung statt, die von insgesamt 43 Schenefelder Einwohnerinnen und Einwohnern aufgesucht worden ist. Neben dem von Mitarbeitern des DESY gehaltenen Vortrag zum Bau des europäischen Röntgenlaser-Projektes XFEL wurden von der Bürgervorsteherin und der Berichtsverfasserin Mitteilungen zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Schenefeld gegeben, teilweise auch unterstützt mit Bildmaterial. Anschließend wurden aus der Einwohnerschaft gestellte Fragen beantwortet. Der Bericht kann im Bürgerbüro der Stadt oder im Rathaus, Zimmer 608, abgefordert werden. Städtepartnerschaft Schenefeld Luninez Neben dem zu den Feierlichkeiten zum 750. Geburtstag Schenefelds erfolgten Besuch einer offiziellen Delegation aus Luninez fanden in diesem Jahr zur Pflege der Partnerschaft zusätzlich auf privater Ebene verschiedene Besuche von Schenefeldern in Luninez statt. Darüber hinaus hat die Stadt Luninez mit dem Ziel der Ausweitung der partnerschaftlichen Verbindungen für die erste Jahreshälfte 2007 zu einem Besuch nach Luninez eingeladen. Hierzu hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 07. dieses Monats beschlossen, diese Einladung anzunehmen und eine offizielle Delegation der Stadt, bestehend aus der Bürgervorsteherin, der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, des Kinder- und Jugendbeirates und des Seniorenbeirates zu entsenden. Des Weiteren ist mit den Schenefelder Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie sonstigen Interessierten Kontakt aufzunehmen, verbunden mit dem Hinweis, dass eine Reiseteilnahme möglich und erwünscht sei, wobei die Reisekosten von den jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst aufzubringen wären. Als mögliche Reisetermine sind der einladenden Seite der 01. bis 08. September sowie alternativ der 29. September bis 06. Oktober 2007 zur Auswahl aufgegeben worden. Eine Antwort aus Luninez steht noch aus. Sobald diese vorliegt, soll das Programm für den Aufenthalt abgestimmt und mit den Vorbereitungen der Reise begonnen werden. Beitritt der Stadt zum Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld Nachdem die Stadt Schenefeld im Jahre 2001 mit der Stadt Luninez/Weißrussland und in diesem Jahr mit der französischen Stadt Voisins-le-Bretonneux Partnerschaften begründet hat, ist nun zur Förderung der Beziehungen zwischen den Partnerstädten der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld gegründet worden. Die Gründungsversammlung ist erfolgt, ein Vorstand wurde gewählt und die Eintragung in das Vereinsregister ist beantragt worden. Eine erste öffentliche Versammlung fand am 12. Oktober 2006 im Jugend- und Kommunikationszentrum statt; die nächste öffentliche Versammlung ist für den 07. Dezember dieses Jahres vorgesehen. Nach Beschlussfassung durch den Hauptausschuss ist die Stadt inzwischen dem Verein als förderndes Mitglied beigetreten. Einrichtung des Projektes Kommunalpolitik und Schule Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 10. Oktober dieses Jahres die Durchführung des Projektes Kommunalpolitik und Schule beschlossen. Zu diesem Zweck ist eine Arbeitsgruppe einzurichten, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Parteien der Ratsversammlung, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum. Nach erfolgter Benennung aller Mitglieder ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe kurzfristig zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines Mittagstisches im Sportrestaurant Achter de Weiden Bei der im letzten Jahr durchgeführten großen Umfrage zum Thema Nachmittagsangebote im Schulzentrum Achter de Weiden wurde in den Rückmeldungen sehr häufig der Wunsch nach einem Mittagstisch-Angebot geäußert. Aufgrund dessen haben Gespräche zwischen der Verwaltung und den Pächtern des Sportrestaurants im Untergeschoss der Sporthalle Achter de Weiden stattgefunden. Erfreulicherweise haben die Pächter sich bereit erklärt, zunächst im Rahmen einer mehrwöchigen Probephase ab dem 09. November 2006 dienstags und donnerstags einen Mittagstisch für die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Achter de Weiden anzubieten. Es gibt dort in der Zeit von 12.30 Uhr bis 14.30 Uhr ein jeweils wechselndes Tagesgericht sowie ein alternatives Speisenangebot zu günstigen Preisen zwischen ca. 1,50 und 4,00 . Der Preis ist abhängig vom jeweiligen Gericht. Eine Erweiterung des Angebotes auf sämtliche Wochentage ist bei entsprechender Nachfrage möglich. Um auch eine bargeldlose Zahlung zu ermöglichen, können in den Sekretariaten der Schulen im Schulzentrum, im Bürgerbüro und im Sportrestaurant von den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern Wertmarken erworben werden, mit denen dann das Essen bezahlt wird. Natürlich ist auch eine direkte Bezahlung vor Ort möglich. Die Nachfrage bei ersten Terminen und die sich daraus ergebende Zwischenbilanz entsprechen bisher leider nicht dem Umfrageergebnis. Eröffnung eines Lebensmittelmarktes im Stadtzentrum Im Rahmen einer für die Mitglieder der Ratsversammlung am 23. August 2006 durchgeführten Informationsveranstaltung zur Erweiterung des Stadtzentrums haben mehrere Mitglieder der Ratsversammlung die dringende Notwendigkeit der Ansiedlung eines Lebensmittel-Frischemarktes im bestehenden Stadtzentrum gesehen, der unabhängig von der Erweiterung des Stadtzentrums eingerichtet werden sollte. Mit der nun am 23. November dieses Jahres bevorstehenden Eröffnung eines Frischemarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.200 qm kann festgestellt werden, dass es gelungen ist, dem vorgetragenen Anliegen der Stadt gerecht zu werden. Verlagerung des Bauhofes Am 14. November 2006 hat die Berichtsverfasserin eine Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, Vertretern des Bauhofes, der Verwaltung und des Personalrates geführt mit dem Ziel der Harmonisierung des Planungsverlaufs. Im Rahmen dieser Besprechung fand die Einigung auf ein Raumprogramm statt. Die Ansichten über eine konzeptionelle Lösung gehen noch auseinander. Drei Architektur-/Ingenieurbüros werden jeweils einen Entwurf entwickeln und die Ergebnisse voraussichtlich im Januar des kommenden Jahres vorstellen. Rat für Kriminalitätsverhütung Während der letzten Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung am 11. Oktober 2006 wurde beschlossen, bei der Stadt über den zuständigen Ausschuss für Soziales einen Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Fortbildungsreihe Gewalt gegen Kinder Prävention und Intervention in Höhe von 3.100 zu stellen, um den interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schenefelder Kindertageseinrichtungen die Teilnahme an diesen Informationsabenden zu ermöglichen. Mit dieser Angelegenheit hat sich der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 31. Oktober 2006 befasst. Der Ausschuss hat sich grundsätzlich bereit erklärt, vorbehaltlich der Zustimmung der Ratsversammlung im kommenden Jahr Haushaltsmittel in Höhe von 1.500 zur Verfügung zu stellen. Die Freigabe dieser Haushaltsmittel setzt jedoch eine entsprechende Antragstellung durch den Wendepunkt oder die Kindertagesstätten voraus. Des Weiteren wäre von den Kindertagesstätten die Bereitschaft zu erklären, die andere Hälfte der für die Maßnahme notwendigen Mittel aus deren eigenen Fortbildungsetats zu bestreiten. Beteiligung der Stadt Schenefeld an der Stadt-Umland-Kooperation Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes (SUK) für die Stadtregion Pinneberg wurde am 13. Februar 2006 unterzeichnet. Die SUK-Bürgermeister-runde trifft sich in unregelmäßigen Abständen, um Einzelthemen, die die Stadtregion Pinneberg betreffen, zu besprechen. Bei den letzten Beratungen nahm die Einzelhandelsentwicklung einen breiteren Raum ein. In den kommenden Sitzungen wird die künftige Entwicklung des regionalen Einzelhandels oberste Priorität haben. Am 04. Oktober 2006 fand die konstituierende Sitzung des Arbeitsausschusses statt. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Am 15. November 2006 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt. Mit dem Ergebnis der Auswertung wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in einer seiner nächsten Sitzungen befassen. Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 mit diesem Bauleitplanverfahren befasst und mehrheitlich beschlossen, dem Verwaltungsvorschlag, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchzuführen, nicht zu folgen. Darüber hinaus ist auch keine andere Beschlussfassung erfolgt. Besetzung der Leitungsstelle im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07. November dieses Jahres gemäß § 11 Absatz 3 der Hauptsatzung beschlossen, dem bereits als kommissarischen Leiter des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales eingesetzten Stadtamtmann Melf Kayser mit Wirkung vom 01. Dezember 2006 die verantwortliche Leitung des Fachbereiches II zu übertragen. Schenefeld, den 20. November 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4783&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2049, Vorlage: VO/10/039/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=323 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2027 TOP-Protokolltext: Auf Vorschlag der Fraktion Offensive D (Anlage zur Originalniederschrift), MdR Förster, nimmt die Ratsversammlung einstimmig f  Auf Vorschlag der Fraktion Offensive D (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung einstimmig folgende Wahlen vor: Ausschuss für Finanzen es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als Mitglied Kuratorium JUBIKU es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als Mitglied Beirat des Kindergartens der Paulskirche es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als Mitglied Hauptausschuss es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Kleingartenausschuss es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Jury Ehrenpreis es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens der Stephanskirche es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kindergartens (Kreuzweg) es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kinderhauses (Kehrwieder) es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kinderhauses (Schulstraße) es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens Rasselbande es tritt aus: MdR Werner Hauschildt als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jörg Evers als stellv. Mitglied Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2027, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2058 TOP-Protokolltext: MdR Brüning vertritt die Auffassung, dass die Überschreitung bei der Position Sammelnachweis IV -Geschäftsausgaben- vorhersehb  MdR Brüning vertritt die Auffassung, dass die Überschreitung bei der Position Sammelnachweis IV -Geschäftsausgaben- vorhersehbar gewesen sei und kritisiert, dass keine rechtzeitige Unterrichtung der politischen Gremien erfolgt sei. MdR Brüning spricht sich weiter für einen kostenbewussten Einsatz der Haushaltsmittel aus. Bürgermeisterin Küchenhof entgegnet, dass die Verwaltung kostenbewusst agiere. Weiter erklärt sie, dass das Thema während der Nachtragshaushaltsberatungen behandelt worden sei und die Überschreitung vornehmlich aufgrund von Rechtsanwaltskosten resultiere, die nicht vorhersehbar gewesen seien. Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 19.09.2006 bis 17.11.2006 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/044/06 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=321 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=321 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 19.09.06 bis 17.11.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4786&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung i. V. mit § 82 (1) und § 65 (4) der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2058, Vorlage: VO/20/044/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=321 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2030 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor und bedankt sich bei den zuständigen Verwaltungsmitar  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor und bedankt sich bei den zuständigen Verwaltungsmitarbeitern. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/008/06 Stellenplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2030, Vorlage: VO/11/008/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=295 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2063 TOP-Protokolltext: MdR Engel berichtet vom Verlauf der diesjährigen Haushaltsberatungen und trägt unter Berück-sichtigung der wesentlichen Hausha  MdR Engel berichtet vom Verlauf der diesjährigen Haushaltsberatungen und trägt unter Berücksichtigung der wesentlichen Haushaltspositionen die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Weiter verdeutlicht MdR Engel, dass im Haushalt hohe Beträge für erforderliche Sanierungen diverser Gebäude der Stadt sowie für den Neubau eines Bauhofs eingestellt worden seien. MdR Schmidt kritisiert, dass die Mehrheitsfraktionen der Ratsversammlung nicht um einen Konsens in den Haushaltsberatungen bemüht gewesen seien und stellt im Namen der SPD-Fraktion einen Änderungsantrag (Anlage zur Originalniederschrift), der folgende Haushaltsstellen betrifft: Haushaltsstelle Ansatz 0000.66100 Städtepartnerschaften 15.000 Euro neu Zuschuss für Seniorentaxi 4.000 Euro 4601.70040 Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez 25.000 Euro 4604.70100 Zuschuss für den Betrieb des JUKS 398.000 Euro. Weiter führt er aus, dass die Steuerschätzungen des Finanzministers des Landes Schleswig-Holstein für die Jahre 2006 und 2007 positiv seien. MdR Richert teilt mit, dass ihre Fraktion sich gegen die Einsparungen bei den Umweltschutzmaßnahmen, dem JUKS-Ferienprogramm sowie beim Zuschuss zum Betrieb des JUKS ausgesprochen habe. Sie vertritt weiter die Auffassung, dass die umstrittene Maßnahme der Videoüberwachung im Schulzentrum aufgrund von Einsparungen nicht sachgerecht durchgeführt werde. Darüber hinaus gibt sie zu bedenken, dass die erforderliche Sanierung der Laufbahn im Sportstadion nicht berücksichtigt worden sei und demzufolge ein kostspieliger Folgeschaden eintreten könnte. Bezüglich des Neubaus eines Bauhofs gibt MdR Richert zu bedenken, dass der eingestellte Ansatz nicht für eine optimale Umsetzung ausreiche. Erste Stadträtin Dr. Quellmann entgegnet dem Beitrag von MdR Richert, dass der Ansatz des JUKS-Ferienprogramms im Vergleich zum Vorjahr nicht gekürzt worden sei. Weiter führt sie aus, dass die Hauptschule ein Umweltprojekt zum Schutz von Amphibien am Holtkamp durchgeführt habe. MdR Bichowski hebt die Umsetzung der barrierefreien Maßnahmen positiv hervor. Darüber hinaus kritisiert sie die Sozialpolitik der CDU-Fraktion. Erste Stadträtin Dr. Quellmann zeigt auf, dass die CDU-Fraktion die Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen stark unterstützt habe sowie diverse Anregungen für barrierefreie Wohnungen eingebracht habe. MdR Holzhauer vertritt die Auffassung, dass das JUKS eine wertvolle pädagogische Arbeit leiste und spricht sich gegen die Streichung einer Stelle aus. Bezüglich der Erholungsmaßnahme für die Kinder aus Luninez befürwortet er aufgrund des Erholungswerts den Aufenthalt der Kinder von drei auf vier Wochen zu verlängern. MdR Rüpcke verdeutlicht im Hinblick auf den Gesamthaushalt, dass die Kreditaufnahme des Haushalts aufgrund von unvorhersehbaren Sanierungsmaßnahmen hoch sei. Bezüglich des Neubaus eines Bauhofs führt er aus, dass die CDU-Fraktion eine kompakte Lösung mit geringen Folgekosten bevorzuge. MdR Rüpcke erklärt weiter, dass der eingestellte Ansatz nach Aussagen von Fachleuten für eine qualitative Umsetzung ausreiche. Darüber hinaus zeigt er auf, dass das JUKS im Hinblick auf vergleichbare Einrichtungen im Kreisgebiet vorbildlich seitens der Stadt gefördert werde. In Bezug auf die Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez teilt er mit, dass der Ansatz unverändert im Haushalt eingestellt worden sei und die Ausgestaltung von den Ausrichtern festgelegt werden könne. Zweiter Stadtrat Burs hebt positiv hervor, dass ein ausgeglichener Haushalt vorliege und lobt die Arbeit der Verwaltung. Weiter berichtet er kritisch, dass die Anträge der SPD-Fraktion zur Haushaltsberatung im Ausschuss für Finanzen kategorisch abgelehnt worden seien, da die CDU-Fraktion nicht kompromissbereit gewesen sei. Aus diesem Grunde spricht er sich nochmals eindringlich für einen einvernehmlichen Konsens im sozialen Bereich aus. MdR Wieruch gibt in Bezug auf das JUKS zu bedenken, dass dessen Konzept aufgrund der durch Beschluss der CDU-Fraktion seit 2003 herbeigeführten Reduzierung der Mittel angepasst werden müsse. MdR Dr. Sempell erinnert bezüglich der Haushaltskritik der SPD-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daran, dass die Stadt im Rahmen ihrer Verhältnisse wirtschaften müsse. Zum Thema Videoüberwachung im Schulzentrum verdeutlicht MdR Dr. Sempell, dass die Maßnahme seitens der Schulen erwünscht sei und von den Beteiligten akzeptiert werde. MdR Engel bittet nochmals um Zustimmung zum vorliegenden Haushaltsentwurf und weist ergänzend auf die hohen Zins- und Tilgungsbelastungen aufgrund der Verschuldung hin. MdR Schmidt kritisiert, dass der Etat des JUKS durch den veranschlagten kalkulatorischen Mietwert künstlich erhöht werde. MdR van Rossum-Benecke entgegnet dem Beitrag von MdR Holzhauer, dass keine Stelle gestrichen werde, sondern die Stelle seit Jahren nicht besetzt worden sei. Sie verdeutlicht weiter, dass die Mittel des JUKS nicht gekürzt worden seien. MdR Rüpcke erklärt bezüglich des Beitrags von MdR Schmidt, dass der Mietwert des JUKS im Rahmen der Grundsätze der Haushaltsführung berücksichtigt werden müsse. MdR Dr. Sempell nimmt Stellung zum Beitrag von MdR Rüpcke und fügt ergänzend an, dass der geldwerte Vorteil, der dem JUKS durch den Mietverzicht seitens der Stadt entstehe, haushaltsrechtlich erfasst werden müsse. Im Anschluss lässt Bürgervorsteherin Mittelberger über die Positionen des Änderungsantrags der SPD-Fraktion auf Wunsch von MdR Schmidt einzeln abstimmen. Auf Nachfrage von MdR Dr. Sempell teilt Bürgervorsteherin Mittelberger mit, dass der Deckungsvorschlag der SPD-Fraktion entsprechende Anteile für die Stadt Schenefeld aus den Mehreinnahmen der Steuerschätzungen im November 2006 und für das Jahr 2007 in Höhe von 90 Millionen Euro, Mehreinnahmen der kommunalen Haushalte in 2006 und 2007 in Höhe von 294 Millionen Euro sowie Haushaltsüberschüsse aus 2006 beinhalte. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den Ansatz für die Haushaltstelle 0000.66100 -Städtepartnerschaften- auf nunmehr 15.000 Euro festzulegen, wird durch die Ratsversammlung mit 10 Stimmen dafür bei einer Enthaltung und 17 Gegenstimmen abgelehnt. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion, einen Ansatz in Höhe von 4.000 Euro als Zuschuss für das Seniorentaxi einzustellen, wird durch die Ratsversammlung mit 11 Stimmen dafür bei 16 Gegenstimmen abgelehnt. MdR Röper ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den Ansatz für die Haushaltstelle 4601.70040 -Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez- auf nunmehr 25.000 Euro festzulegen, wird durch die Ratsversammlung mit 11 Stimmen dafür bei 17 Gegenstimmen abgelehnt. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den Ansatz für die Haushaltstelle 4604.70100 -Zuschuss für den Betrieb des JUKS- auf nunmehr 398.000 Euro festzulegen, wird durch die Ratsversammlung mit 11 Stimmen dafür bei 17 Gegenstimmen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt anschließend die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 in der folgenden Fassung: Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Ratsversammlung vom 30.11.2006 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 21.900.000 in der Ausgabe auf 21.900.000 und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 5.068.000 in der Ausgabe auf � � 5.068.000 festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt: der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 2.515.900 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 25.000 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 100,29 Stellen. § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 260 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 260 v.H. 2. Gewerbesteuer 310 v.H. § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 (1) oder § 84 (1) Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 10.000 . Die Genehmigung der Ratsversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ist verpflichtet, der Ratsversammlung in der nächstfolgenden Sitzung über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und über die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten. § 5 Der Inanspruchnahme von Mitteln der Deckungsreserve nach § 10 GemHVO zur Leistung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes nach § 82 GO wird vorab zugestimmt. Hierbei ist im Einzelfall eine Ausgabe bis zum Betrag von 1.600 im Sinne dieser Ermächtigung als unerheblich anzusehen. § 6 (1) Für die nach Anlage 1 zum Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt nach § 15 (2) GemHVO gebildeten Budgets gelten folgende Budgetierungsregelungen: Die Ausgaben eines Budgets mit Ausnahme Gruppierungsnummern 660 (Verfügungsmittel), 679 (Innere Verrechnungen), 680 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung) und 689 (Rückstellungen) sowie der Deckungsringe 500 und 521 und der Sammelnachweise 1, 3 und 4 sind gegenseitig deckungsfähig. (2) Die Ausgaben der nach Anlage 2 zum Haushaltsplan im Vermögenshaushalt nach § 15 (2) GemHVO gebildeten Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. (3) Für den Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes gelten folgende Regelungen: a) Mehreinnahmen bei Steuern und allgemeinen Zuweisungen können für Mehrausgaben im selben Jahr bei Umlagen verwendet werden. b) Die Ausgaben der Gruppierungsziffern 80 (Zinsen) sind gegenseitig deckungsfähig. (4) Im Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes sind die Ausgaben der Gruppierungsnummern 97 (Tilgung) gegenseitig deckungsfähig. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 17 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen Der Vorbericht sowie der Finanzplan (Anlagen zur Originalniederschrift) haben den Mitgliedern der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegen. Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 20.45 Uhr bis 21.00 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/041/06-2 Haushaltsplan für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=324 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=324 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4799&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Haushaltssatzung für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2063, Vorlage: VO/20/041/06-2, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=324 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2053 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2005-2010 ff. in der beiliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 27 Stimmen dafür bei einer Gegenstimme Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/043/06-1 Investitionsprogramm für den Zeitraum 2005 - 2010 ff., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=320 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=320 Fehler beim Zugriff auf die Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=320 Fehlermeldung: 500 Internal Server Error Gefunden: Ö 11, Betreff: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2005 - 2010 ff., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2053, Vorlage: VO/20/043/06-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=320 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2029 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 06.10.2006 und der Stellungnahme der Verwaltung vom 02.11.2006 (Anlagen zur Originalniederschrift) gemäß § 94 Abs. 3 GO. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/042/06 Jahresrechnung 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 6.10.2006 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2005 erstellt. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist dieser Vorlage beigefügt. Gemäß § 94 Abs. 3 GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 6.10.2006 gemäß § 94 Abs. 3 GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4625&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Jahresrechnung 2005 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2029, Vorlage: VO/20/042/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=310 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2057 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger trägt die Vorlage der Verwaltung vor  Bürgervorsteherin Mittelberger trägt die Vorlage der Verwaltung vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratversammlung beschließt, folgende Straßen gem. dem Straßen- und Wegegesetz für den öffentlichen Verkehr zu widmen: Achterndiek (Teilbereiche Flurstück 52/10 der Flur 4) zum Teil als Ortsstraße ohne Beschränkung (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3a StrWG) und zum Teil als beschränkt öffentliche Straße (fußläufige Verbindung, § 3 Abs. 1 Ziffer 4b StrWG) gem. beigefügtem Plan Dannenkamp (Flurstücke 88/1, 82/4 und 83/4 der Flur 7) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan Scharrencamp (Flurstücke 12/429, 12/424 und 12/427) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan Moorkamp (Flurstücke 7/427, 7/431, 7/433, 7/436, 7/438, 7/396 und 7/150 der Flur 5) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan An der Doppeleiche (Flurstücke 59/5, 82/6 und 61/12 der Flur 9) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 3 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan Die Verwaltung wird beauftragt, die gem. § 6 StrWG erforderlichen Widmungsverfahren durchzuführen. Weiterhin beschließt die Ratsversammlung, das Flurstück 82/7 der Flur 9 als öffentliche Verkehrsfläche gem. § 8 StrWG einzuziehen, da es zwischenzeitlich veräußert und überbaut wurde. Die Verwaltung wird beauftragt, das gem. § 8 StrWG erforderliche Wegeeinziehungsverfahren durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/034/06 Widmung von Straßen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=322 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=322 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der vergangenen Zeit sind eine Reihe von Straßen bzw. Straßenteilstücken fertig gestellt und in die Verkehrssicherungspflicht der Stadt übergangen. Die Straßen sollen gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in einem förmlichen Widmungsverfahren dem öffentlichen Verkehr gewidmet werden. Die genaue Lage der betreffenden Straßen ist aus den beigefügten Lageplänen ersichtlich. Gem. § 3 des Straßen- und Wegegesetzes sind die Straßen nach Ihrer Verkehrsbedeutung einzuteilen. Es ist folgende Einteilung vorgesehen: 1. Achterndiek (Teilbereiche Flurstück 52/10 der Flur 4) zum Teil als Ortsstraße ohne Beschränkung (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3a StrWG) und zum Teil als beschränkt öffentliche Straße (fußläufige Verbindung, § 3 Abs. 1 Ziffer 4b StrWG) gem. beigefügtem Plan 2. Dannenkamp (Flurstücke 88/1, 82/4 und 83/4 der Flur 7) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 3. Scharrencamp (Flurstücke 12/429, 12/424 und 12/427) als Ortsstraße ohne Be- schränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 4. Moorkamp (Flurstücke 7/427, 7/431, 7/433, 7/436, 7/438, 7/396 und 7/150 der Flur 5) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 5. An der Doppeleiche (Flurstücke 59/5, 82/6 und 61/12 der Flur 9) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 3 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 6. Im Zuge der Wegeverbindung zu Ziffer 5 wird das Flurstück 82/7 der Flur 9 als öffentliche Verkehrsfläche gem. § 8 StrWG eingezogen, da es zwischenzeitlich veräußert und überbaut wurde. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratversammlung beschließt, folgende Straßen gem. dem Straßen- und Wegegesetz für den öffentlichen Verkehr zu widmen: 1. Achterndiek (Teilbereiche Flurstück 52/10 der Flur 4) zum Teil als Ortsstraße ohne Beschränkung (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3a StrWG) und zum Teil als beschränkt öffentliche Straße (fußläufige Verbindung, § 3 Abs. 1 Ziffer 4b StrWG) gem. beigefügtem Plan 2. Dannenkamp (Flurstücke 88/1, 82/4 und 83/4 der Flur 7) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 3. Scharrencamp (Flurstücke 12/429, 12/424 und 12/427) als Ortsstraße ohne Be- schränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 4. Moorkamp (Flurstücke 7/427, 7/431, 7/433, 7/436, 7/438, 7/396 und 7/150 der Flur 5) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 5. An der Doppeleiche (Flurstücke 59/5, 82/6 und 61/12 der Flur 9) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 3 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan Die Verwaltung wird beauftragt, die gem. § 6 StrWG erforderlichen Widmungsverfahren durchzuführen. Weiterhin beschließt die Ratsversammlung, das Flurstück 82/7 der Flur 9 als öffentliche Verkehrsfläche gem. § 8 StrWG einzuziehen, da es zwischenzeitlich veräußert und überbaut wurde. Die Verwaltung wird beauftragt, das gem. § 8 StrWG erforderlichen Wegeeinziehungsverfahren durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4780&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Widmung von Straßen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2057, Vorlage: VO/60/034/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=322 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2023 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  Erste Stadträtin Dr. Quellmann trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Ausschusses für Soziales vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5. Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1. Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/055/06 Änderung der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Wahl des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Schenefeld ist die entsprechende Satzung mit Beschluss vom 28.11.2003 in einigen Punkten geändert worden. Es ist u.a. die in § 4 geregelte Anzahl der Mitglieder des Beirates von 11 auf neun Personen verringert worden. Es wurde hierbei leider versäumt, die entsprechende Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld dementsprechend anzupassen. In § 6 sind dort nach wie vor 11 Personen - wie in der alten Satzung des Kinder- und Jugendbeirates - aufgeführt. Zur notwendigen Vereinheitlichung dieser Regelungen wird daher vorgeschlagen, in § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung. Die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld ist wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4818&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 14, Betreff: Änderung der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2023, Vorlage: VO/50/055/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=319 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Verkauf/Einzug der Anteile an der Pinneberger Kommunal Service Agentur (PKSA), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 16, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2055 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhal  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 17, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2055, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 28. September 2006 einstimmig beschlossen, mit dem Kreis Pinneberg den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte pp. (Anlage zur Originalniederschrift) abzuschließen. Vorlage: VO/10/032/06 Der beschlossene Vertragsentwurf hatte den Stand vom 12. Juli 2006. Mit Schreiben vom 23. 11. 2006, bei der Stadt eingegangen am 28. 11. 2006, teilt der Kreis Pinneberg nun bei gleichzeitiger Übersendung eines Vertragsentwurfes mit, dass dieser dem seinerzeit von der Stadt beschlossenen Entwurf entspreche und sich hierzu noch lediglich kleinere und unbedeutende Änderungen ergeben haben. Nach diesem geänderten Entwurf ist nun von den Städten (unter 20.000 EW), Gemeinden und Ämtern folgende zusätzliche Aufgabe zu übernehmen: Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Befahren von gesperrten Straßen sowie zur Benutzung gewichtsbeschränkter Gemeindestraßen und wege gemäß § 446 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 der Straßenverkehrsordnung vom 16. 11. 1970 (BGBl. I S. 1565, berichtigt 1971 S. 38) zuletzt geändert 28. 03. 2006 (BGBl. I S. 569) und § 2 Abs. 1 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden und Stellen nach dem Straßenverkehrsrecht vom 19. 11. 1998 (GVOBl. Schl.-H. S. 360), zuletzt geändert am 08. 11. 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 423) Daneben enthält der Entwurf die folgenden Änderungen: Seite 1 Absatz 2: Erscheinungsdatum des Landesverwaltungsgesetzes korrigiert § 1: Reihenfolge der Städte jetzt alphabetisch § 3 Abs. 1 Ziff. 10: Entfernung der Worte: im Innenbereich Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung bestätigt ihren Beschluss vom 28. September dieses Jahres in dieser Angelegenheit und erteilt ihre Zustimmung zu den vorstehend aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen des Entwurfstextes. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4984&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP03.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Vorberatung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand: 20. November 2006 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 30. November 2006 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 28. September 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 28. September 2006: Antrag des Herrn Erwin Schnoor auf Veränderung der Verkehrsabläufe in der Straße Parkgrund mit dem Ziel der Verbesserung der dortigen Parkplatzsituation Der Antrag hat zwischenzeitlich dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgelegen und ist zur Beratung in die Fraktionen verwiesen worden. Eine erneute Behandlung der Angelegenheit ist in der Sitzung des Ausschusses am 21. dieses Monats zu erwarten. Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 Die von der Ratsversammlung am 28. September 2006 beschlossene 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2006 wurde am 10. Oktober dieses Jahres im Schenefelder Tageblatt veröffentlicht und ist am 11. Oktober 2006 rückwirkend zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getreten. Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben Funktionalreform Nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung am 28. September 2006 ist der Kreis Pinneberg am darauf folgenden Tag hiervon in Kenntnis gesetzt und gebeten worden, wieder Verbindung mit der Stadt aufzunehmen, sobald von den weiteren beteiligten Kommunen die entprechenden Zusagen vorliegen, damit die gemeinsame Unterzeichnung des Vertrages vorgenommen werden kann. Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Mit Schreiben vom 04. Oktober 2006 wurde beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein der Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gestellt; eine Entscheidung steht noch aus. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Der von der Ratsversammlung am 28. September 2006 gefasste Aufstellungsbeschluss wurde zwischenzeitlich ortsüblich bekannt gemacht. Die Arbeiten zur Erstellung eines Grünordnungsplanes für dieses Plangebiet wurden ebenfalls zwischenzeitlich in Auftrag gegeben. Zurzeit erfolgt die Erarbeitung eines Vorentwurfes, der in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden wird. Bebauungsplan Nr. 28 'Husbargen', 5. Änderung, und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über: I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB Voraussetzung für die Inkraftsetzung der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen sind die Erteilung der Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes und deren Wirksamkeit. Sobald diese Voraussetzungen vorliegen, wird die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen in Kraft gesetzt werden. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg hier: Beschluss über: I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Mit Schreiben vom 09. Oktober 2006 wurde beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein der Antrag auf Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes gestellt. Eine Entscheidung steht noch aus. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek; Antrag der Gemeinde Halstenbek vom 19.7.2005 auf Einleitung eines Zielabwechungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes; hier: Stellungnahme der Stadt Schenefeld Die von der Ratsversammlung beschlossene Stellungnahme wurde an die Landesplanungsbehörde weitergeleitet. Entscheidungen dieser Behörde über die Berücksichtigung der Stellungnahme und über den Antrag der Gemeinde Halstenbek liegt noch nicht vor. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung Nach erfolgter Bestellung durch Beschluss der Ratsversammlung vom 28. September 2006 hat Frau Ute Stöwing Ihre Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Schenefeld am 15. dieses Monats aufgenommen. Grundstücksangelegenheiten; hier: a) Erwerb des Flurstückes 40 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld; hier: Nachtrag zur UR.Nr. 227/2005 vom 19.05.2005 Der Grundstückskaufvertrag wurde am 28. September 2006 notariell beurkundet. b) Veräußerung des Flurstückes 40 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld Der Grundstückskaufvertrag wurde am 01. November 2006 notariell beurkundet. Weitere wichtige Angelegenheiten: Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Sporthalle ist wegen der festgestellten statischen Mängel der Dachkonstruktion zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt worden. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird sich in seiner Sitzung am 23. November 2006 mit diesem Thema befassen. Es ist vorgesehen, einen Architekten mit den Planungen zur Sanierung zu beauftragen. Im Wesentlichen sollen das Dach mit der Beleuchtung und der Turnhallenboden erneuert werden. Die Kosten werden auf 350.000 geschätzt; entsprechende Finanzmittel sind im Haushaltsentwurf 2007 eingeplant worden. Dachsanierung am Rathausgebäude Gelegentlich aufgetretene Durchfeuchtungen im Deckenbereich des 6. Obergeschosses im Rathaus führten zu weitergehenden Untersuchungen der Dacheindeckung sowie der tragenden Dachkonstruktion. Dazu erfolgten mehrere Begehungen des Dachzwischenraumes, also des Bereiches zwischen tragender Betondecke und einer darüber aufgeständerten Holzkonstruktion, die wiederum die Dachschalung mit der Pappdeckung und einer nur noch in Teilen flächig vorhandener Bekiesung trägt. Da die statischen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen sind, lässt sich als derzeitiges Zwischenergebnis nur verzeichnen: Die Dachhaut weist an mehreren Stellen, teilweise unterhalb der Bekiesung, Risse auf, durch die Wasser in die Holzkonstruktion, die Wärmedämmung und die Betondecke eingedrungen ist; das genaue Ausmaß des Schadens und der sich daraus ergebende Sanierungsbedarf sind zurzeit noch nicht abzuschätzen. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule Die Arbeiten im Zuge des 2. Bauabschnittes sind abgeschlossen. Der dritte Gebäudetrakt erhielt neue Fensteranlagen, wobei in den Klassenräumen zusätzlich Fluchttüren eingebaut worden sind. Weiterhin sind in dem Gebäudeteil die Unterdecken und die Bodenbeläge erneuert sowie Wasser- und Heizungsleitungen ausgetauscht und zum Teil neu verlegt worden. Außerdem wurde im gesamten Schulkomplex eine Notstromversorgung für Alarmanlage und Notlicht installiert. Im Rahmen des 3. BA sind im kommenden Jahr u. a. ein Austausch der restlichen einfach verglasten Fenster vorgesehen, die Erneuerung der restlichen Elektro-Installation, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Der Sanierungsumfang wurde mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr abgestimmt. Eine Entscheidung über den Austausch der Heizkesselanlage (Eigenregie oder Installation durch die Wärmeversorgungsgesellschaft) soll in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 23. November 2006 getroffen werden. Für die Sanierung des Daches der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule wurde nach Feststellung der statischen Mängel ein Betrag in Höhe von 125.000 im Nachtragshaushalt 2006 bereit gestellt. Zurzeit bereitet der Architekt die Unterlagen für die Ausführungsplanung und die Baugenehmigung vor. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Die Arbeiten im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen wurden bis auf kleine Nachbesserungen abgeschlossen. Umbau der Räumlichkeiten der Schülerschule für die Volkshochschule Insbesondere aufgrund der bereits seit Jahren steigenden Nachfrage von älteren Mitmenschen nach Tageskursen, die bisher mangels geeigneter Räumlichkeiten nicht befriedigt werden konnte, soll das nach dem Umzug der Schülerschule nach Pinneberg frei gewordene Gebäude der Heinrich-Kielhorn-Schule für Zwecke der Volkshochschule genutzt werden. Im Gebäude erfolgten deshalb Baumaßnahmen, die inzwischen nahezu abgeschlossen sind. Nach voraussichtlicher Fertigstellung der neu gestalteten Stellplätze und einer neuen Zufahrt zur Blankeneser Chaussee Ende November 2006 kann davon ausgegangen werden, dass der Unterricht in den renovierten Räumen ab Januar des kommenden Jahres aufgenommen werden wird. Erneuerung der Heizungsanlage im Schulzentrum Die Baumaßnahme wurde inzwischen abgeschlossen und wird zurzeit abgerechnet. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Bisher sind im Rahmen der Baumaßnahme tatsächliche Kosten in Höhe von rd. 1.290.000 entstanden. Zurzeit bereiten die Architekten und Ingenieure ihre Honorar-Schlussrechnungen vor. Eine Gesamtabrechnung wird im Dezember dieses Jahres vorliegen. Ausbau des FORUM und Bespielung Die Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM sind abgeschlossen. Bisher sind im Rahmen der Baumaßnahme tatsächliche Kosten in Höhe von rd. 890.000 entstanden. Zurzeit bereiten die Architekten und Ingenieure ihre Honorar-Schlussrechnungen vor. Eine Gesamtabrechnung wird im Dezember dieses Jahres vorliegen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme am 31. Mai dieses Jahres und feierlicher Eröffnungsveranstaltung am gleichen Tag haben im FORUM mittlerweile viele Veranstaltungen stattgefunden. Die Bandbreite der Darbietungen reichte von Konzerten verschiedener Musikrichtungen über Schulveranstaltungen und Theateraufführungen bis hin zum ersten FORUM-Ball am 25. November dieses Jahres. Die Veranstaltungen hatten eine positive Resonanz, sowohl seitens der Künstler als auch der Besucher. Probleme bereitet teilweise noch die Betreuung der umfangreichen technischen Ausstattung der Räumlichkeit. Hierzu wird derzeit über Lösungsmöglichkeiten beraten. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Die städtischen Gebäude mit Duschgelegenheiten werden aufgrund der Erfahrungen in den Sporthallen Achter de Weiden in die Untersuchungen auf Legionellen-Befall einbezogen. Zwischenzeitlich wurden Bauhof, Umkleidegebäude Sportplatz Blankeneser Chaussee und Turnhalle der Schule Altgemeinde im Auftrag der Stadt beprobt. Es liegen keine Legionellenkontaminationen vor. Für die Duschen der Realschule ist eine Probenahme in Auftrag gegeben worden. Von Seiten des Kreises Pinneberg wurde im Herbst 2006 ebenfalls im Rahmen einer kreisweiten Trinkwasser- und Legionellenuntersuchung mit der Probenahme in den bisher noch nicht untersuchten städtischen Liegenschaften begonnen. Es ist vorgesehen, alle städtischen Gebäude mit Duschgelegenheiten in die Untersuchung einzubeziehen. Bisher liegen Ergebnisse von den Wohnunterkünften Wasserberg 12a und Lindenallee 21 vor; es besteht keine Kontamination mit Legionellen. Beim Nachweis von Legionellen im Leitungsnetz werden je nach Höhe der Kontamination bestimmte Maßnahmen eingeleitet. In der Regel sind dies eine thermische Desinfektion und eine Spülung mit anschließender Nachuntersuchung nach einem vorgegebenen Zeitzyklus. Welche Maßnahmen und Untersuchungszyklen vorzunehmen sind, hängt von der Höhe der Kontamination ab. Bis zu <100 Legionellen (KBE/100 ml) werden als keine bzw. geringe Kontamination eingestuft; weitere Maßnahmen sind dann nicht erforderlich. Eine Nachuntersuchung erfolgt jährlich. In den städtischen Liegenschaften sollen aus Vorsorgegründen regelmäßig thermische Desinfektionen durchgeführt werden. Auch diese können jedoch eine Legionellenkontamination nicht sicher verhindern. Durchführung einer Einwohnerversammlung Am 08. November dieses Jahres fand im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Einwohnerversammlung statt, die von insgesamt 43 Schenefelder Einwohnerinnen und Einwohnern aufgesucht worden ist. Neben dem von Mitarbeitern des DESY gehaltenen Vortrag zum Bau des europäischen Röntgenlaser-Projektes XFEL wurden von der Bürgervorsteherin und der Berichtsverfasserin Mitteilungen zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Schenefeld gegeben, teilweise auch unterstützt mit Bildmaterial. Anschließend wurden aus der Einwohnerschaft gestellte Fragen beantwortet. Der Bericht kann im Bürgerbüro der Stadt oder im Rathaus, Zimmer 608, abgefordert werden. Städtepartnerschaft Schenefeld Luninez Neben dem zu den Feierlichkeiten zum 750. Geburtstag Schenefelds erfolgten Besuch einer offiziellen Delegation aus Luninez fanden in diesem Jahr zur Pflege der Partnerschaft zusätzlich auf privater Ebene verschiedene Besuche von Schenefeldern in Luninez statt. Darüber hinaus hat die Stadt Luninez mit dem Ziel der Ausweitung der partnerschaftlichen Verbindungen für die erste Jahreshälfte 2007 zu einem Besuch nach Luninez eingeladen. Hierzu hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 07. dieses Monats beschlossen, diese Einladung anzunehmen und eine offizielle Delegation der Stadt, bestehend aus der Bürgervorsteherin, der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, des Kinder- und Jugendbeirates und des Seniorenbeirates zu entsenden. Des Weiteren ist mit den Schenefelder Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie sonstigen Interessierten Kontakt aufzunehmen, verbunden mit dem Hinweis, dass eine Reiseteilnahme möglich und erwünscht sei, wobei die Reisekosten von den jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst aufzubringen wären. Als mögliche Reisetermine sind der einladenden Seite der 01. bis 08. September sowie alternativ der 29. September bis 06. Oktober 2007 zur Auswahl aufgegeben worden. Eine Antwort aus Luninez steht noch aus. Sobald diese vorliegt, soll das Programm für den Aufenthalt abgestimmt und mit den Vorbereitungen der Reise begonnen werden. Beitritt der Stadt zum Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld Nachdem die Stadt Schenefeld im Jahre 2001 mit der Stadt Luninez/Weißrussland und in diesem Jahr mit der französischen Stadt Voisins-le-Bretonneux Partnerschaften begründet hat, ist nun zur Förderung der Beziehungen zwischen den Partnerstädten der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld gegründet worden. Die Gründungsversammlung ist erfolgt, ein Vorstand wurde gewählt und die Eintragung in das Vereinsregister ist beantragt worden. Eine erste öffentliche Versammlung fand am 12. Oktober 2006 im Jugend- und Kommunikationszentrum statt; die nächste öffentliche Versammlung ist für den 07. Dezember dieses Jahres vorgesehen. Nach Beschlussfassung durch den Hauptausschuss ist die Stadt inzwischen dem Verein als förderndes Mitglied beigetreten. Einrichtung des Projektes Kommunalpolitik und Schule Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 10. Oktober dieses Jahres die Durchführung des Projektes Kommunalpolitik und Schule beschlossen. Zu diesem Zweck ist eine Arbeitsgruppe einzurichten, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Parteien der Ratsversammlung, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum. Nach erfolgter Benennung aller Mitglieder ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe kurzfristig zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines Mittagstisches im Sportrestaurant Achter de Weiden Bei der im letzten Jahr durchgeführten großen Umfrage zum Thema Nachmittagsangebote im Schulzentrum Achter de Weiden wurde in den Rückmeldungen sehr häufig der Wunsch nach einem Mittagstisch-Angebot geäußert. Aufgrund dessen haben Gespräche zwischen der Verwaltung und den Pächtern des Sportrestaurants im Untergeschoss der Sporthalle Achter de Weiden stattgefunden. Erfreulicherweise haben die Pächter sich bereit erklärt, zunächst im Rahmen einer mehrwöchigen Probephase ab dem 09. November 2006 dienstags und donnerstags einen Mittagstisch für die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Achter de Weiden anzubieten. Es gibt dort in der Zeit von 12.30 Uhr bis 14.30 Uhr ein jeweils wechselndes Tagesgericht sowie ein alternatives Speisenangebot zu günstigen Preisen zwischen ca. 1,50 und 4,00 . Der Preis ist abhängig vom jeweiligen Gericht. Eine Erweiterung des Angebotes auf sämtliche Wochentage ist bei entsprechender Nachfrage möglich. Um auch eine bargeldlose Zahlung zu ermöglichen, können in den Sekretariaten der Schulen im Schulzentrum, im Bürgerbüro und im Sportrestaurant von den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern Wertmarken erworben werden, mit denen dann das Essen bezahlt wird. Natürlich ist auch eine direkte Bezahlung vor Ort möglich. Die Nachfrage bei ersten Terminen und die sich daraus ergebende Zwischenbilanz entsprechen bisher leider nicht dem Umfrageergebnis. Eröffnung eines Lebensmittelmarktes im Stadtzentrum Im Rahmen einer für die Mitglieder der Ratsversammlung am 23. August 2006 durchgeführten Informationsveranstaltung zur Erweiterung des Stadtzentrums haben mehrere Mitglieder der Ratsversammlung die dringende Notwendigkeit der Ansiedlung eines Lebensmittel-Frischemarktes im bestehenden Stadtzentrum gesehen, der unabhängig von der Erweiterung des Stadtzentrums eingerichtet werden sollte. Mit der nun am 23. November dieses Jahres bevorstehenden Eröffnung eines Frischemarktes mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.200 qm kann festgestellt werden, dass es gelungen ist, dem vorgetragenen Anliegen der Stadt gerecht zu werden. Verlagerung des Bauhofes Am 14. November 2006 hat die Berichtsverfasserin eine Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, Vertretern des Bauhofes, der Verwaltung und des Personalrates geführt mit dem Ziel der Harmonisierung des Planungsverlaufs. Im Rahmen dieser Besprechung fand die Einigung auf ein Raumprogramm statt. Die Ansichten über eine konzeptionelle Lösung gehen noch auseinander. Drei Architektur-/Ingenieurbüros werden jeweils einen Entwurf entwickeln und die Ergebnisse voraussichtlich im Januar des kommenden Jahres vorstellen. Rat für Kriminalitätsverhütung Während der letzten Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung am 11. Oktober 2006 wurde beschlossen, bei der Stadt über den zuständigen Ausschuss für Soziales einen Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Fortbildungsreihe Gewalt gegen Kinder Prävention und Intervention in Höhe von 3.100 zu stellen, um den interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schenefelder Kindertageseinrichtungen die Teilnahme an diesen Informationsabenden zu ermöglichen. Mit dieser Angelegenheit hat sich der Ausschuss für Soziales in seiner Sitzung am 31. Oktober 2006 befasst. Der Ausschuss hat sich grundsätzlich bereit erklärt, vorbehaltlich der Zustimmung der Ratsversammlung im kommenden Jahr Haushaltsmittel in Höhe von 1.500 zur Verfügung zu stellen. Die Freigabe dieser Haushaltsmittel setzt jedoch eine entsprechende Antragstellung durch den Wendepunkt oder die Kindertagesstätten voraus. Des Weiteren wäre von den Kindertagesstätten die Bereitschaft zu erklären, die andere Hälfte der für die Maßnahme notwendigen Mittel aus deren eigenen Fortbildungsetats zu bestreiten. Beteiligung der Stadt Schenefeld an der Stadt-Umland-Kooperation Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes (SUK) für die Stadtregion Pinneberg wurde am 13. Februar 2006 unterzeichnet. Die SUK-Bürgermeister-runde trifft sich in unregelmäßigen Abständen, um Einzelthemen, die die Stadtregion Pinneberg betreffen, zu besprechen. Bei den letzten Beratungen nahm die Einzelhandelsentwicklung einen breiteren Raum ein. In den kommenden Sitzungen wird die künftige Entwicklung des regionalen Einzelhandels oberste Priorität haben. Am 04. Oktober 2006 fand die konstituierende Sitzung des Arbeitsausschusses statt. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Am 15. November 2006 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt. Mit dem Ergebnis der Auswertung wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in einer seiner nächsten Sitzungen befassen. Bebauungsplan Nr. 67 Altonaer Chaussee/Gorch-Fock-Straße, 2. Änderung, für die nördlich an der Altonaer Chaussee gelegenen Flurstücke 50/49 teilweise und 50/33 der Flur 6 gem. Plan über den Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 mit diesem Bauleitplanverfahren befasst und mehrheitlich beschlossen, dem Verwaltungsvorschlag, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchzuführen, nicht zu folgen. Darüber hinaus ist auch keine andere Beschlussfassung erfolgt. Besetzung der Leitungsstelle im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 07. November dieses Jahres gemäß § 11 Absatz 3 der Hauptsatzung beschlossen, dem bereits als kommissarischen Leiter des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales eingesetzten Stadtamtmann Melf Kayser mit Wirkung vom 01. Dezember 2006 die verantwortliche Leitung des Fachbereiches II zu übertragen. Schenefeld, den 20. November 2006 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4783&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 19.09.06 bis 17.11.06 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (siehe Anlage). Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4786&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 05.10.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen nachstehend aufgeführte Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2006 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2007 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2007 6. Stellungnahme des Personalrates Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2007 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,29 Planstellen für das Jahr 2007 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4170&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4799&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 16.11.2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 6.10.2006 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2005 erstellt. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist dieser Vorlage beigefügt. Gemäß § 94 Abs. 3 GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2005 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 6.10.2006 gemäß § 94 Abs. 3 GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4625&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der vergangenen Zeit sind eine Reihe von Straßen bzw. Straßenteilstücken fertig gestellt und in die Verkehrssicherungspflicht der Stadt übergangen. Die Straßen sollen gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in einem förmlichen Widmungsverfahren dem öffentlichen Verkehr gewidmet werden. Die genaue Lage der betreffenden Straßen ist aus den beigefügten Lageplänen ersichtlich. Gem. § 3 des Straßen- und Wegegesetzes sind die Straßen nach Ihrer Verkehrsbedeutung einzuteilen. Es ist folgende Einteilung vorgesehen: 1. Achterndiek (Teilbereiche Flurstück 52/10 der Flur 4) zum Teil als Ortsstraße ohne Beschränkung (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3a StrWG) und zum Teil als beschränkt öffentliche Straße (fußläufige Verbindung, § 3 Abs. 1 Ziffer 4b StrWG) gem. beigefügtem Plan 2. Dannenkamp (Flurstücke 88/1, 82/4 und 83/4 der Flur 7) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 3. Scharrencamp (Flurstücke 12/429, 12/424 und 12/427) als Ortsstraße ohne Be- schränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 4. Moorkamp (Flurstücke 7/427, 7/431, 7/433, 7/436, 7/438, 7/396 und 7/150 der Flur 5) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 5. An der Doppeleiche (Flurstücke 59/5, 82/6 und 61/12 der Flur 9) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 3 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 6. Im Zuge der Wegeverbindung zu Ziffer 5 wird das Flurstück 82/7 der Flur 9 als öffentliche Verkehrsfläche gem. § 8 StrWG eingezogen, da es zwischenzeitlich veräußert und überbaut wurde. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratversammlung beschließt, folgende Straßen gem. dem Straßen- und Wegegesetz für den öffentlichen Verkehr zu widmen: 1. Achterndiek (Teilbereiche Flurstück 52/10 der Flur 4) zum Teil als Ortsstraße ohne Beschränkung (§ 3 Abs. 1 Ziffer 3a StrWG) und zum Teil als beschränkt öffentliche Straße (fußläufige Verbindung, § 3 Abs. 1 Ziffer 4b StrWG) gem. beigefügtem Plan 2. Dannenkamp (Flurstücke 88/1, 82/4 und 83/4 der Flur 7) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 3. Scharrencamp (Flurstücke 12/429, 12/424 und 12/427) als Ortsstraße ohne Be- schränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 4. Moorkamp (Flurstücke 7/427, 7/431, 7/433, 7/436, 7/438, 7/396 und 7/150 der Flur 5) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan 5. An der Doppeleiche (Flurstücke 59/5, 82/6 und 61/12 der Flur 9) als Ortsstraße ohne Beschränkung gem. § 3 Abs. 3 Ziffer 3 a StrWG gem. Plan Die Verwaltung wird beauftragt, die gem. § 6 StrWG erforderlichen Widmungsverfahren durchzuführen. Weiterhin beschließt die Ratsversammlung, das Flurstück 82/7 der Flur 9 als öffentliche Verkehrsfläche gem. § 8 StrWG einzuziehen, da es zwischenzeitlich veräußert und überbaut wurde. Die Verwaltung wird beauftragt, das gem. § 8 StrWG erforderlichen Wegeeinziehungsverfahren durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4780&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 30.11.2006 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Wahl des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Schenefeld ist die entsprechende Satzung mit Beschluss vom 28.11.2003 in einigen Punkten geändert worden. Es ist u.a. die in § 4 geregelte Anzahl der Mitglieder des Beirates von 11 auf neun Personen verringert worden. Es wurde hierbei leider versäumt, die entsprechende Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld dementsprechend anzupassen. In § 6 sind dort nach wie vor 11 Personen - wie in der alten Satzung des Kinder- und Jugendbeirates - aufgeführt. Zur notwendigen Vereinheitlichung dieser Regelungen wird daher vorgeschlagen, in § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung. Die Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Schenefeld ist wie folgt zu ändern: In § 6 Absatz 1, 5.Satz sowie in § 6 Absatz 2, 1.Satz ist die Zahl 11 durch die Zahl 9 zu ersetzen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4818&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20061130.RV.TOP14.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20061130, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=537, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=12&YY=2006 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=1&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=569 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2086 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss einstimmig, die Tagesordnung um den TOP. 8. -Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung; hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL- zu erweitern. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2086, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2087 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2087, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2088 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 28  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 28.11.2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 28.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2088, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2089 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 30.11.2006 die Änderung der Wahlordnung für den Kinder- und Jugendbeirat beschlossen. Hinsichtlich der Hecke in der Chemnitzstraße hat eine Überprüfung durch den Fachbereich III stattgefunden. Hierbei hat sich bestätigt, dass die Hecke in den Verkehrsraum hineinragt. Der Eigentümer wurde aufgefordert, für einen Rückschnitt zu sorgen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird sich in seiner Sitzung am 16.01.2007 mit der Prüfung geeigneter Flächen für die Aktion Lebensbaum befassen. Das Ergebnis ist für eine abschließende Behandlung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorgesehen. Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen darüber, den 06.02.2007 als Termin für die nächste Sitzung des Hauptausschusses festzulegen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2089, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2091 TOP-Protokolltext: Herr Kayser berichtet, dass bei allen Veranstaltungen im FORUM sowie bei Generalproben eine staatlich geprüfte Fachkraft für V  Herr Kayser berichtet, dass bei allen Veranstaltungen im FORUM sowie bei Generalproben eine staatlich geprüfte Fachkraft für Veranstaltungstechnik gemäß der Versammlungsstättenverordnung Schleswig-Holstein als verantwortliche Person vor Ort sein müsse. Herr Kayser führt weiter aus, dass der Einsatz einer Fachkraft je Veranstaltung Kosten in Höhe von ca. 200,00 bis 250,00 Euro verursache. Herr Kayser erklärt, dass diese Anforderung zumindest einige der Veranstalter, insbesondere Amateure, vor Probleme stelle, da diese in der Regel über kein Fachpersonal verfügen würden. Bürgermeisterin Küchenhof schlägt vor, dass die Stadt entsprechendes Fachpersonal vermitteln bzw. vertraglich binden könnte, um den betroffenen Veranstaltern eine Alternative anzubieten. Herr Brüning bittet die Verwaltung, in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob eine Vorgabe bzw. die Eingrenzung von Fachkräften seitens der Stadt rechtlich zulässig sei. Bürgervorsteherin Mittelberger bittet die Verwaltung darüber hinaus, eine Umfrage bei den Veranstaltern durchzuführen, inwieweit die Kosten für das Fachpersonal eigenständig finanzierbar seien. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst nach einer ausführlichen Diskussion folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss sieht keine Notwendigkeit, eine eigene Fachkraft einzustellen. Die Angelegenheit wird zur Beratung an die Fraktionen verwiesen. Die Verwaltung wird gebeten, die Anfragen von Bürgervorsteherin Mittelberger und Herrn Brüning zu prüfen. Im Anschluss erfolgt eine abschließende Behandlung im Hauptausschuss. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/029/06 Veranstaltungstechnik FORUM, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=343 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=343 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das FORUM Schenefeld ist im Sommer letzten Jahres als multifunktionaler Veranstaltungsraum fertig gestellt worden. Hierbei wurde u.a. auch eine umfangreiche Veranstaltungstechnik eingebaut. Der Umfang dieser Technik bzw. die technischen Anforderungen wurden in vielen Abstimmungsgesprächen mit den künftigen Nutzern detailliert abgestimmt und auf deren Bedarf ausgerichtet. Bei den bisher durchgeführten Veranstaltungen hat sich diese Technik bewährt und auch Veranstaltungen ermöglicht, die sonst so in Schenefeld nicht hätten durchgeführt werden können. Die Bedienung der Veranstaltungstechnik soll nur durch eingewiesenes Fachpersonal erfolgen – eine Anforderung die zumindest einige der Veranstalter, insbesondere Amateure, vor Probleme stellt, da hier i.d.R. kein Fachpersonal zur Verfügung steht. Es muss zudem bei allen Veranstaltungen sowie bei Generalproben eine staatlich geprüfte Fachkraft für Veranstaltungstechnik als verantwortliche Person vor Ort sein. Die Notwendigkeit hierfür ergibt sich nicht aus der vorhandenen Veranstaltungstechnik an sich bzw. deren Niveau, sondern aus der Versammlungsstättenverordnung Schleswig-Holstein (VStättVO). Diese Rechtsnorm regelt sowohl bauliche Vorgaben wie auch Betriebsvorschriften für sämtliche Räumlichkeiten in denen „Versammlungen“ durchgeführt werden und wurde im Jahr 2004 mit grundlegenden Änderungen neu gefasst. Für den ersten Bauabschnitt – den so genannten bespielbaren Rohbau – galt noch die „alte“ VStättVO und demnach ganz andere Vorschriften als jetzt. In der früheren Vorschrift hingen viele Auflagen von der „Art der Bühne“ ab, so war hier z.B. für das FORUM eine Brandwache durch die Feuerwehr bei Veranstaltungen erforderlich. In der Neufassung der VStättVO wurde ein Großteil dieser Unterscheidungen aufgehoben, die meisten Auflagen gelten für alle Versammlungsstätten mit mehr als 200 Besucherplätzen – also auch für das FORUM sowie für den Bürger- und Kultursaal. Das Erfordernis der Brandwache ist weggefallen. Dafür ist jedoch die schon angesprochene Anwesenheit einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik als verantwortliche Person zwingend notwendig. Diese hat die Einhaltung der geltenden Vorschriften der VStättVO zu überwachen, dieses gilt insbesondere für den Zustand sowie die Bedienung der technischen Einrichtungen. Dieses Erfordernis ist wie gesagt unabhängig von der eingesetzten Technik, es reicht schon ein Mikrophon oder ein Scheinwerfer aus, und gilt für alle öffentlichen Veranstaltungen. Entsprechende Festlegungen wurde auch in der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ getroffen. Problematisch ist hierbei, dass die Stadt Schenefeld als Betreiber des FORUMs über kein eigenes Personal mit entsprechender Qualifikation verfügt und demnach auch nicht in der Lage ist, ohne „fremde“ Hilfe Veranstaltungen durchzuführen. Auch ist es der Stadt demzufolge nicht möglich, andere Veranstalter vor Ort zu unterstützen oder Personal, welches die Technik bedienen soll, einzuweisen. Hierzu ist anzumerken, dass der Betreiber nach der VStättVO auch bei der Übertragung der o.a. Verpflichtungen auf den Veranstalter mit für die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften verantwortlich bleibt. In der Praxis hat das bisher praktizierte Verfahren, die Fachkraft für Veranstaltungstechnik vom Veranstalter stellen zu lassen, überwiegend geklappt. Diese haben teilweise Probleme gehabt Personen zu finden, die geeignet und bereit waren diese Aufgabe zu übernehmen. Bei einigen Veranstaltungen hat es auch vereinzelt Probleme -wie z.B. die Nichtbeachtung der geltenden Vorschriften oder Schäden an der technischen Einrichtung - gegeben. Sollte dieses Verfahren fortgeführt werden, ist zu beachten, dass bei Neufassung der VStättVO Übergangsregelungen über den als qualifiziert anzuerkennenden Personenkreis eingerichtet wurden, um evtl. notwendige Nachqualifikationen des Personals zu ermöglichen. So war z.B. eine in einem „Bühnenberuf“ erfahrene Person mit entsprechender Bescheinigung des Arbeitgebers ausreichend. Diese Übergangsregelungen sind Ende 2006 ausgelaufen, so dass der Personenkreis der „qualifizierten Personen“ sich deutlich verkleinern wird. Dieses wird es voraussichtlich für die Nutzer schwieriger machen jemanden zu finden als bisher. Alternativ könnte die erforderliche Fachkraft durch die Stadt Schenefeld als Betreiber gestellt bzw. vorgegeben werden. Dieses ist in anderen Versammlungsstätten durchaus üblich und hätte einige Vorteile. So wäre immer jemand vor Ort, der sich mit der Örtlichkeit und der Technik auskennt, was auf Dauer sicher die Schäden an den Einrichtungen und daraus resultierende Folgekosten minimieren würde und die Nutzer müssten für ihre Veranstaltungen niemand mehr „suchen“. Nachteil dieser Regelung sind die dadurch entstehenden Kosten, die nicht unerheblich sind. Üblicherweise müssen diese von den Veranstaltern getragen bzw. erstattet werden. Es wäre auch eine Übernahme durch die Stadt möglich, dieses würde jedoch neben der Belastung für den städtischen Haushalt weitere Probleme wie z.B. ein dann erforderliches Mitspracherecht der Stadt über die Anzahl der Veranstaltungen etc. mit sich bringen. Zu realisieren wäre diese „Gestellung“ der Fachkraft entweder über eine Einstellung von eigenem Personal oder, was vorzuziehen wäre, über eine entsprechende vertragliche Regelung mit einem Anbieter im Bereich Veranstaltungstechnik, der über qualifizierte Fachkräfte verfügt. Es ist eine Grundsatzentscheidung zu treffen, wie künftig hier verfahren werden soll. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5122&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Veranstaltungstechnik FORUM, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2091, Vorlage: VO/40/029/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=343 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2108 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass zwei Einladungen aus der Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux und eine Einladung aus d  Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass zwei Einladungen aus der Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux und eine Einladung aus der Partnerstadt Luninez eingegangen seien und bittet den Hauptausschuss um Kenntnisnahme und Beschlussfassung. Bürgervorsteherin Mittelberger ergänzt, dass sie mit Künstlern, Musikern und Sportlern aus Schenefeld in Kontakt stehe, die an einer Reiseteilnahme nach Voisins-le-Bretonneux interessiert seien. Sie teilt weiter mit, dass ein städtischer Zuschuss für die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wünschenswert sei. Darüber hinaus gibt sie bekannt, dass eine weitere Einladung aus Luninez im Laufe des Jahres zu einem Abstimmungstreffen eingehen werde, da ein Verein aus Voisins-le-Bretonneux Kinder aus Luninez zu einer Erholungsmaßnahme nach Frankreich einladen möchte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss ist grundsätzlich bereit, einen städtischen Zuschuss für jugendliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel zu bewilligen. Die Verwaltung wird im Vorwege gebeten, einen entsprechenden Vorschlag zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu unterbreiten. Der Hauptausschuss genehmigt der Bürgervorsteherin und der Bürgermeisterin die Teilnahme am ersten Partnerstadttreffen vom 27.06. bis 02.07.2007 in Voisins-le-Bretonneux als Dienstreise. Die Bürgervorsteherin wird gebeten zu prüfen, ob die Sitzung der Ratsversammlung am 28.06.2006 verlegt werden kann. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/041/07 Einladungen der Partnerstädte, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=349 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=349 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 23.11.2006 und 15.12.2006 liegen Einladungen der Partnerstädte Voisins-le-Bretonneux und Luninez für verschiedene Veranstaltungen vor. Hinsichtlich der Einladung aus Voisins-le-Bretonneux handelt es sich um eine Einladung für vier Schenefelder Sportler für die Teilnahme am internationalen Frühlingslauf, der am Sonntag, dem 25. März 2007 stattfinden wird. Parallel zu dieser Veranstaltung findet auch der internationale Fotowettbewerb in Voisins statt. Wie aus der Einladung ersichtlich, würde die persönliche Anwesenheit der Bürgermeisterin begrüßt werden. Hinsichtlich der bereits angekündigten Einladung für den Besuch der Stadt Luninez liegt die Einladung für die Bürgermeisterin und die Delegation für den Zeitraum vom 01. – 08. September 2007 nunmehr schriftlich vor. Um Kenntnisnahme und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5136&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Städtepartnerschaften hier:Einladungen der Partnerstädte, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2108, Vorlage: VO/10/041/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=349 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2107 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Nach einer kurzen Diskussion fasst der Hauptausschuss folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss lehnt eine Erweiterung des vorliegenden Verteilerkreises (Anlage zur Originalniederschrift) ab. Die Verwaltung wird gebeten, den Verteilerkreis hinsichtlich der Aktualität und nach möglichen Reduzierungen zu überprüfen. Der ggf. überarbeitete Verteilerkreis ist dem Hauptausschuss anschließend zur Beschlussfassung vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/040/07 Erweiterung des Verteilerkreises, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=348 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=348 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verwaltung ist der Wunsch vorgetragen worden, den Verteilerkreis für Sitzungen dahingehend zu erweitern, dass die Einladungen für den Sozialausschuss auch den Mitgliedern des Arbeitskreises Soziale Einrichtungen (ASE) zugeleitet werden. Konkret würde dies bedeuten, dass über den bereits bestehenden Verteilerkreis, der zur Information als Anlage beigefügt wird, 20 weitere Institutionen zu bedienen wären. Da Einladungen angesichts der bereits bestehenden technischen Möglichkeiten von allen Interessierten abgerufen werden können und darüber hinaus auch in den Bekanntmachungskästen veröffentlicht werden, wird von der Verwaltung wegen der grundsätzlichen Bedeutung vorgeschlagen, auf eine Erweiterung des Verteilerkreises zu verzichten. Um abschließende Beratung und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5133&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Erweiterung des Verteilerkreises, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2107, Vorlage: VO/10/040/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=348 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2122 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Frau Bielfeldt teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass mehrere Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter der Verwa  Auf Nachfrage von Frau Bielfeldt teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für das Projekt zuständig seien und eine Einbindung der zuständigen Fachausschüsse fortlaufend erfolge. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die vom Arbeitskreis Verkehrsplanung vorgeschlagene Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL nicht zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2122, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2093 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof weist auf den Neujahrsempfang der Stadt Schenefeld am 14  Bürgermeisterin Küchenhof weist auf den Neujahrsempfang der Stadt Schenefeld am 14.01.2007 und den vorausgehenden Gottesdienst hin. Anschließend bittet Bürgermeisterin Küchenhof um eine Rückmeldung aus den Fraktionen bezüglich der weiteren Vorgehensweise zur Neugestaltung des städtischen Weihnachtsmarktes. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2093, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: SUK-Einzelhandel, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das FORUM Schenefeld ist im Sommer letzten Jahres als multifunktionaler Veranstaltungsraum fertig gestellt worden. Hierbei wurde u.a. auch eine umfangreiche Veranstaltungstechnik eingebaut. Der Umfang dieser Technik bzw. die technischen Anforderungen wurden in vielen Abstimmungsgesprächen mit den künftigen Nutzern detailliert abgestimmt und auf deren Bedarf ausgerichtet. Bei den bisher durchgeführten Veranstaltungen hat sich diese Technik bewährt und auch Veranstaltungen ermöglicht, die sonst so in Schenefeld nicht hätten durchgeführt werden können. Die Bedienung der Veranstaltungstechnik soll nur durch eingewiesenes Fachpersonal erfolgen – eine Anforderung die zumindest einige der Veranstalter, insbesondere Amateure, vor Probleme stellt, da hier i.d.R. kein Fachpersonal zur Verfügung steht. Es muss zudem bei allen Veranstaltungen sowie bei Generalproben eine staatlich geprüfte Fachkraft für Veranstaltungstechnik als verantwortliche Person vor Ort sein. Die Notwendigkeit hierfür ergibt sich nicht aus der vorhandenen Veranstaltungstechnik an sich bzw. deren Niveau, sondern aus der Versammlungsstättenverordnung Schleswig-Holstein (VStättVO). Diese Rechtsnorm regelt sowohl bauliche Vorgaben wie auch Betriebsvorschriften für sämtliche Räumlichkeiten in denen „Versammlungen“ durchgeführt werden und wurde im Jahr 2004 mit grundlegenden Änderungen neu gefasst. Für den ersten Bauabschnitt – den so genannten bespielbaren Rohbau – galt noch die „alte“ VStättVO und demnach ganz andere Vorschriften als jetzt. In der früheren Vorschrift hingen viele Auflagen von der „Art der Bühne“ ab, so war hier z.B. für das FORUM eine Brandwache durch die Feuerwehr bei Veranstaltungen erforderlich. In der Neufassung der VStättVO wurde ein Großteil dieser Unterscheidungen aufgehoben, die meisten Auflagen gelten für alle Versammlungsstätten mit mehr als 200 Besucherplätzen – also auch für das FORUM sowie für den Bürger- und Kultursaal. Das Erfordernis der Brandwache ist weggefallen. Dafür ist jedoch die schon angesprochene Anwesenheit einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik als verantwortliche Person zwingend notwendig. Diese hat die Einhaltung der geltenden Vorschriften der VStättVO zu überwachen, dieses gilt insbesondere für den Zustand sowie die Bedienung der technischen Einrichtungen. Dieses Erfordernis ist wie gesagt unabhängig von der eingesetzten Technik, es reicht schon ein Mikrophon oder ein Scheinwerfer aus, und gilt für alle öffentlichen Veranstaltungen. Entsprechende Festlegungen wurde auch in der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ getroffen. Problematisch ist hierbei, dass die Stadt Schenefeld als Betreiber des FORUMs über kein eigenes Personal mit entsprechender Qualifikation verfügt und demnach auch nicht in der Lage ist, ohne „fremde“ Hilfe Veranstaltungen durchzuführen. Auch ist es der Stadt demzufolge nicht möglich, andere Veranstalter vor Ort zu unterstützen oder Personal, welches die Technik bedienen soll, einzuweisen. Hierzu ist anzumerken, dass der Betreiber nach der VStättVO auch bei der Übertragung der o.a. Verpflichtungen auf den Veranstalter mit für die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften verantwortlich bleibt. In der Praxis hat das bisher praktizierte Verfahren, die Fachkraft für Veranstaltungstechnik vom Veranstalter stellen zu lassen, überwiegend geklappt. Diese haben teilweise Probleme gehabt Personen zu finden, die geeignet und bereit waren diese Aufgabe zu übernehmen. Bei einigen Veranstaltungen hat es auch vereinzelt Probleme -wie z.B. die Nichtbeachtung der geltenden Vorschriften oder Schäden an der technischen Einrichtung - gegeben. Sollte dieses Verfahren fortgeführt werden, ist zu beachten, dass bei Neufassung der VStättVO Übergangsregelungen über den als qualifiziert anzuerkennenden Personenkreis eingerichtet wurden, um evtl. notwendige Nachqualifikationen des Personals zu ermöglichen. So war z.B. eine in einem „Bühnenberuf“ erfahrene Person mit entsprechender Bescheinigung des Arbeitgebers ausreichend. Diese Übergangsregelungen sind Ende 2006 ausgelaufen, so dass der Personenkreis der „qualifizierten Personen“ sich deutlich verkleinern wird. Dieses wird es voraussichtlich für die Nutzer schwieriger machen jemanden zu finden als bisher. Alternativ könnte die erforderliche Fachkraft durch die Stadt Schenefeld als Betreiber gestellt bzw. vorgegeben werden. Dieses ist in anderen Versammlungsstätten durchaus üblich und hätte einige Vorteile. So wäre immer jemand vor Ort, der sich mit der Örtlichkeit und der Technik auskennt, was auf Dauer sicher die Schäden an den Einrichtungen und daraus resultierende Folgekosten minimieren würde und die Nutzer müssten für ihre Veranstaltungen niemand mehr „suchen“. Nachteil dieser Regelung sind die dadurch entstehenden Kosten, die nicht unerheblich sind. Üblicherweise müssen diese von den Veranstaltern getragen bzw. erstattet werden. Es wäre auch eine Übernahme durch die Stadt möglich, dieses würde jedoch neben der Belastung für den städtischen Haushalt weitere Probleme wie z.B. ein dann erforderliches Mitspracherecht der Stadt über die Anzahl der Veranstaltungen etc. mit sich bringen. Zu realisieren wäre diese „Gestellung“ der Fachkraft entweder über eine Einstellung von eigenem Personal oder, was vorzuziehen wäre, über eine entsprechende vertragliche Regelung mit einem Anbieter im Bereich Veranstaltungstechnik, der über qualifizierte Fachkräfte verfügt. Es ist eine Grundsatzentscheidung zu treffen, wie künftig hier verfahren werden soll. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5122&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070111.HA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit Schreiben vom 23.11.2006 und 15.12.2006 liegen Einladungen der Partnerstädte Voisins-le-Bretonneux und Luninez für verschiedene Veranstaltungen vor. Hinsichtlich der Einladung aus Voisins-le-Bretonneux handelt es sich um eine Einladung für vier Schenefelder Sportler für die Teilnahme am internationalen Frühlingslauf, der am Sonntag, dem 25. März 2007 stattfinden wird. Parallel zu dieser Veranstaltung findet auch der internationale Fotowettbewerb in Voisins statt. Wie aus der Einladung ersichtlich, würde die persönliche Anwesenheit der Bürgermeisterin begrüßt werden. Hinsichtlich der bereits angekündigten Einladung für den Besuch der Stadt Luninez liegt die Einladung für die Bürgermeisterin und die Delegation für den Zeitraum vom 01. – 08. September 2007 nunmehr schriftlich vor. Um Kenntnisnahme und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5136&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070111.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 11.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verwaltung ist der Wunsch vorgetragen worden, den Verteilerkreis für Sitzungen dahingehend zu erweitern, dass die Einladungen für den Sozialausschuss auch den Mitgliedern des Arbeitskreises Soziale Einrichtungen (ASE) zugeleitet werden. Konkret würde dies bedeuten, dass über den bereits bestehenden Verteilerkreis, der zur Information als Anlage beigefügt wird, 20 weitere Institutionen zu bedienen wären. Da Einladungen angesichts der bereits bestehenden technischen Möglichkeiten von allen Interessierten abgerufen werden können und darüber hinaus auch in den Bekanntmachungskästen veröffentlicht werden, wird von der Verwaltung wegen der grundsätzlichen Bedeutung vorgeschlagen, auf eine Erweiterung des Verteilerkreises zu verzichten. Um abschließende Beratung und Beschlussfassung wird gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5133&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070111.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070111, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=569, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=565 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2071 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlußfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzun  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Dem Vorschlag von Herrn Hentschel, den Tagesordnungspunkt 10 vorzuziehen und nach dem Tagesordnungspunkt 3 zu beraten, wird gefolgt. Aus technischen Gründen werden die Tagesordnungspunkte in der Niederschrift gem. Einladung zur heutigen Sitzung abgefasst. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2071, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2072 TOP-Protokolltext: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt einstimmig, nachstehend aufgeführte Personen Rederechte einzuräumen:  Hinsichtlich der gestellten Fragen bzw. vorgetragenen Zitate zur Auseinandersetzung zwischen Herrn Marzahn und Herrn Roeder im Zusammenhang mit der Verkehrsregelung der Chemnitzstraße in eine Einbahnstraße wird darauf hingewiesen, dass es sich um eine privatrechtliche Angelegenheit handelt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt einstimmig, nachstehend aufgeführte Personen Rederechte einzuräumen: Mitglieder der Bürgerinitiative Baustopp im Quartier zum Tagesordnungspunkt 10, die Herren van Gerpen und Holtschneider (Sprecher des Arbeitskreises Verkehrsplanung) zu den Tagesordnungspunkten 4 und 11 und Herrn Raschke zum Tagesordnungspunkt 13 d). Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2072, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2073 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 21  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.11.2006 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 21.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2073, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2077 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Antrag von Herrn Becker fasst der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt folgenden Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt sieht keinen Handlungsbedarf für eine Änderung der Vorfahrtsregelung. Die Verwaltung wird gebeten, beim Kreis Pinneberg Fachbereich Ordnung, Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit die Aufstellung eines Hinweisschildes Kreuzende Radfahrer zu beantragen. In diesem Zusammenhang wird um Überprüfung der Aufstellung des Ortseingangsschildes Stadt Schenefeld im Bereich Ellernholt/Sülldorfer Weg gebeten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/012/06 Änderung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=326 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=326 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Durch den Arbeitskreis Verkehrsplanung wurden in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 10.10.2006 mit Schreiben vom 09.10.2006 mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Schenefeld eingereicht. Hierbei wurde auch die Umgestaltung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp angeregt. Derzeit ist die Straße Sülldorfer Weg vor der Straße Holtkamp vorfahrtsberechtigt. Diese Regelung wurde bereits 1970 auf Grund erhöhter Unfallzahlen angeordnet und umgesetzt. Begründet wurde die Anordnung seinerzeit damit, dass der Kreuzungsbereich für alle Verkehrsteilnehmer schwer einsehbar sei und selbst bei vorsichtiger Fahrweise die Möglichkeit von Verkehrsunfällen nicht ausschließen würde. Vom Arbeitskreis Verkehrsplanung wurde nun vorgeschlagen, die bestehende Vorfahrtsregelung aufzuheben und eine Rechts-vor-Links-Regelung einzuführen, um ausgehend vom Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Husbargen eine durchgehend einheitliche Verkehrsregelung zu erhalten. Die Angelegenheit wurde im Rahmen einer Verkehrsschau am 07.11.2006 mit Vertretern des zuständigen Straßenverkehrsamtes des Kreises Pinneberg, der Polizeidirektion Bad Segeberg sowie der örtlichen Polizeistation erörtert. Es wurde festgestellt, dass gegen eine Änderung der Vorfahrtsregelung im o. g. Kreuzungsbereich grundsätzlich keine Bedenken bestehen. Die bislang herangezogenen Gründe konnten von den Teilnehmern bei dem derzeitigen Ausbauzustand der Straße nicht bestätigt werden. Es wird daher vorgeschlagen, der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung zu folgen und im Kreuzungsbereich eine Änderung der Vorfahrtsregelung durch eine Rechts-vor-Links-Regelung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Änderung der bestehenden Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp aus. Die Verwaltung wird gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg die Änderung der Vorfahrtsregelung durch eine Rechts-vor-Links-Regelung zu beantragen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5047&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Änderung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2077, Vorlage: VO/32/012/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=326 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2075 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, dass der Putztag 2007 im Rahmen der Aktion Unser sauberes Schleswig-Holstein am 24.3.2007 durchgeführt werden soll. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/05/012/06 Putztag 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=340 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=340 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Jahr 2007 soll wieder ein Putztag durchgeführt werden. Die Verwaltung schlägt vor, den Putztag wieder im Rahmen der landesweiten Aktion Unser sauberes Schleswig-Holstein durchzuführen, die für Samstag, dem 24.3.2007 geplant ist. Haushaltsmittel für die notwendigen Materialien und die Bewirtung stehen bei der Hhst. 1120.60200 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, dass der Putztag 2007 im Rahmen der Aktion Unser sauberes Schleswig-Holstein am 24.3.2006 durchgeführt werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5107&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Putztag 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2075, Vorlage: VO/05/012/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=340 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2076 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Planung zu Renaturierung/Sanierung der Quelle im Gutswald zustimmend zur Kenntnis. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/05/013/06 Sanierung Quelle Gutswald; Sachstandsbericht, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=341 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=341 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Bereits im April 2004 wurde während einer Begehung des Waldes Friedrichshulde durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den NABU Schenefeld unter anderem die Wiederherstellung der Quelle im Gutswald festgelegt. Die Maßnahme ist bis Herbst 2006 nicht in Angriff genommen worden, da keine Haushaltsmittel für eine Umsetzung zur Verfügung gestellt werden konnten. Im September 2006 wurde das Anliegen der Stadt in einem gemeinsamen Gespräch mit der Bürgermeisterin und dem Rotary Club Schenefeld angesprochen und das Interesse des Rotary Clubs an der Quellrenaturierung geweckt. Die Verwaltung berichtete in der Sitzung am 14.09.2006. Zwischenzeitlich wurde vom Rotary Club Schenefeld als Sponsor die Zusage für die Bereitstellung der Investitionsmittel zur Durchführung des Vorhabens schriftlich mitgeteilt. In Absprache mit den beteiligten Behörden und dem Sponsor wurde im Auftrag der Stadt Schenefeld eine Planung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle im Gutswald beauftragt. Die Planung beinhaltet die u-förmige Wiederherstellung der gemauerten Quellfassung und Sanierung der noch vorhandenen Mauerreste. Die gemauerte Fassung der Quelle ist im vorderen Verlauf nicht mehr vorhanden und soll dort durch eine Feldsteinschüttung ersetzt werden. Der vorhandene grabenartige Wasserlauf bzw. Ablauf der Quelle mit der natürlich vorhandenen Böschungsausbildung bleibt dabei erhalten. Die Erschließung der Quelle soll vom westlich gelegenen befestigten Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken mittels einer Holzsteganlage erfolgen, um Eingriffe und Aufschüttungen im Bereich des Waldbodens weitgehend zu mindern bzw. zu vermeiden. Damit wird auch eine Auflage des Forstamtes erfüllt. Durch begleitende Absperr- und Leitungsmaßnahmen wie Totholzhaufen und Anpflanzungen am südlichen Zugang eines parallel zum Rundwanderweg verlaufenden unbefestigten Waldweges soll dieser im Südteil aufgehoben werden. Der Holzsteg stellt darüber hinaus eine bauliche Sperre dar. Im nördlichen Verlauf des Weges sind lediglich Lenkungsmaßnahmen durch Holzstämme vorgesehen, so dass die Zugänglichkeit des Waldes und der Quelle von dieser Seite erhalten bleibt. Der Lichteinfall auf die Quelle soll durch Auslichtung des Unterholzes in diesem Bereich verbessert werden. An der Quelle ist eine Aufweitung des Steges in einer Größe von ca. 2,50x2,50 m mit Sitzmöglichkeit vorgesehen. Der Abstand der Plattform zur Quelle wird so gewählt, dass ein Eingriff in den südlichen Quellböschungsbereich nicht erforderlich ist. Zusätzlich ist eine Informationstafel vorgesehen, die öffentlichkeitswirksam die bekannten Fakten zur Quelle darstellt. Die Steganlage und Plattform sollen so hergestellt werden, dass sie barrierefrei zugänglich sind. Die Kosten für die Durchführung der Maßnahme werden auf ca. 15.000 -16.000 geschätzt. Die Haushaltsmittel stehen durch Bereitstellung des Sponsors zur Verfügung. Die dauerhafte Unterhaltung der Quelle und des Steges liegen bei der Stadt. Im Dezember 2006 wurden beim Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg die erforderlichen Unterlagen für eine naturschutzrechtliche Genehmigung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle eingereicht. Ein Bescheid liegt noch nicht vor. Die Durchführung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2007 geplant. Fertigstellung und Einweihung des Projektes soll auf Wunsch des Sponsors Ende Mai 2007. Der Rotary Club Schenefeld feiert dann sein 25-jähriges Jubiläum. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Planung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle im Gutswald zustimmend zur Kenntnis. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5110&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Sanierung Quelle Gutswald; Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2076, Vorlage: VO/05/013/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=341 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2078 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Herrn Marzahn, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/090/06 Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" für den Bereich des städtischen Bauhofs an der Lindenallee 19 (Flurstücke 24/111, 24/18, 89/10 und 89/11) gemäß Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=329 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=329 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 15.11.06 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der zweigeschossige Baukörper nicht in die vorhandene eingeschossige Bebauung im Bereich der Lindenallee einfügt. Es wird vorgeschlagen, die angedachte Wohnform (Wohnprojekt selbstbestimmtes, barrierefreies Wohnen) an einem anderen Standort in Schenefeld zu realisieren. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Es trifft zwar zu, dass die Lindenallee von eingeschossigen Wohngebäuden geprägt wird, daraus resultiert jedoch nicht zwangsläufig, dass im Rahmen einer Bauleitplanung ausschließlich eine eingeschossige Bebauung festgesetzt werden muss. Im übrigen resultiert die Höhe eines Gebäudes nicht nur aus der Zahl der Vollgeschosse, sondern auch aus der Dachform und er Gebäudetiefe. Weiterhin ist festzustellen, dass in unmittelbarer Nachbarschaft des Plangebiets auch 3-geschossige Mehrfamilienhäuser vorhanden sind. Andere Standorte stehen zurzeit für ein entsprechendes Wohnprojekt nicht zur Verfügung. 2. Anwesende sprechen sich gegen eine zweigeschossige Bebauung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Begründung siehe zu 1. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass für das angrenzende Grundstück am Buchsbaumweg eine Grundbucheintragung und eine Baulast vorliegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 4. Die Bewohner auf dem Grundstück Scharrencamp 1-3 befürchten eine Verschattung, wenn eine zweigeschossige Bebauung an der Südseite der Lindenallee realisiert wird und sprechen sich gegen eine entsprechende Festsetzung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Befürchtung zurück. Die Neubebauung hat einen Abstand ca. 45 m von den Häusern Scharrencamp 1-3 und liegt im Süden dieser Häuser. Beim tiefsten Sonnenstand (21.12) steht die Sonne mittags in einem Winkel von ca. 15 ° zur Horizontalen. Das entspräche einer Gebäudehöhe von ca. 15m in einem Abstand von ca. 50 m. Da ein zweigeschossiges Gebäude mit einem ausgebauten Dachgeschoss mit einer Gebäudehöhe von ca. 12m auskommt, wird sich keine Verschattung ergeben. Im Sommer werden die zu erhaltenen Bäume an der Lindenallee einen größeren Verschattungseffekt haben als die Bebauung. 5. Es wird angeregt, keine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu den angrenzenden Wegeverbindungen herzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Auch die bisherigen Entwürfe verzichteten auf solche Wegeverbindungen. 6. Unter Hinweis auf den vorhandenen hohen Grundwasserstand wird angeregt, dass das Geländeniveau nicht verändert werden sollte. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. 7. Es wird befürchtet, dass das anfallende Oberflächenwasser nicht problemlos abgeleitet werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Befürchtung zur Kenntnis. Allerdings ist festzustellen, dass das Gelände bereits bebaut ist, und Oberflächenwasser anfällt, das auch abgeleitet wird. Die vorhandene Bodenversiegelung entspricht ca. 50 % des Versiegelungsgrades nach Realisierung des Bebauungsplans. 8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kiebitzgraben schon heute nicht mehr das anfallende Oberflächenwasser aufnehmen kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt fest, dass vorgesehen ist, das Oberflächenwasser auf den Grundstücken zu versickern. Die nicht versickerfähigen Mengen (z.B. der Straßen) sind nicht größer als die Anteile, die bereits heute eingeleitet werden. 9. Es wird berichtet, dass das Oberflächenwasser bei starken Regenfällen durch den Kiebitzgraben hinter dem Rückhaltebecken nördlich der Lindenallee nicht ausrechend abgeleitet werden kann und dadurch ein Rückstau entsteht. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Schriftlich vorgetragene Anregungen: - Das vorhandene Geländeniveau ist beizubehalten und die Regenwasserversickerung auf dem Gelände ist vorzusehen. - Die gesetzlich normierten Abstandsflächen zu den Grundstücken an der Lindenallee sind in der Planung einzuhalten. - Die an die Grundstücke der nördlichen Anlieger angrenzenden Flächen sind mit 1-geschossiger Einzelhausbebauung zu überplanen, deren Höhe die der nördlichen Anlieger nicht überschreitet. - Mehrfamilien- und Reihenhäuser sind – sofern geplant – in der Nordwest- und Südwestlage des Plangebiets vorzusehen. - Die Grundstücksgrenzen sind auf Kosten der Stadt einzumessen und mit Grenzsteinen zu markieren. - Es ist festzulegen, dass die Hecken an der nordöstlichen Plangebietsgrenze Eigentum der nördlichen Grundstückseigentümer sind. Der Heckenschnitt ist nachbarschaftlich zu teilen. - Sollte die Einmessung ergeben, dass die vorhandenen Hecken zum Teil auf dem Plangebiet stehen, ist entweder der Bestand sicherzustellen oder es ist eine Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück des nördlichen Anliegers durch den Erwerber des Plangebiets vorzusehen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregungen zur Kenntnis bzw. beschließt: - Das Geländeniveau soll nicht verändert werden. - Das Oberflächenwasser soll soweit wie möglich auf den Grundstücken versickert werden. - Die Abstandsflächen ergeben sich unabhängig vom Bebauungsplan aus landesrechtlichen Vorschriften. Die Baugrenzen sehen jedoch einen größeren Abstand vor. - Eine zweigeschossige Bebauung ist nur im nordwestlichen Bereich des Plangebiets vorgesehen. Die Gebäudehöhe soll mit 9m für 1-geschossige Bebauung und mit 11m für die 2-geschossige Bebauung festgesetzt werden. - Die Grundstücksgrenzen sind von den Erwerbern einmessen zu lassen. - Die Eigentumsverhältnisse ergeben sich aus der Vermessung des Gebiets. Der Heckenschnitt kann nicht im Planungsrecht geregelt werden. - Der Bebauungsplan kann keine Ersatzbepflanzung auf Grundstücken festsetzen, die außerhalb des Geltungsbereichs liegen. Wie im Rahmen der öffentlichen Anhörung steht auch bei den schriftlich vorliegenden Stellungnahmen die Idee des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses im Mittelpunkt des Interesses. Verschiedene Anwohner an der Nordseite der Lindenallee geben zu Bedenken, dass: - der Neubau eines Mehrfamilienhauses das schöne Straßenbild mindern könnte; - nach den bisherigen Überlegungen für das Gelände des Bauhofs nur Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen waren; - sich der Wert der vorhandenen Immobilien durch die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mindern würde; - das Ziel der Verkehrsberuhigung in der Lindenallee durch den Zuzug vieler Familien konterkariert würde: - für die Bebauung an der Nordseite restriktive Festsetzungen der Gebäudehöhen zu hohen Kosten pro qm Wohnfläche geführt haben; - das Gefühl vermittelt wird, dass in Schenefeld keine langfristige Planung möglich ist, und dass die Bürger dieser Stadt kein Gehör finden, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht; - das mehrgeschossige Wohnhaus an einen anderen Standort in Schenefeld besser passen würde; - ein einzelnes mehrgeschossiges Haus nicht in das vorgesehene neue Wohngebiet passen würde: - das mehrgeschossige Haus nicht in das Straßenbild der Lindenallee und des Scharrencamp passen würde; - der Grundwasserspiegel bei ca. 1,5 m unter Gelände liegt und dass durch den Bau eines mehrgeschossigen Wohnhauses mit Tiefgarage der Grundwasserspiegel ansteigen würde, da das Grundwasser weniger Raum habe, sich auszubreiten. Die Situation würde sich für die bebauten Grundstücke verschlechtern; - durch das hohe Wohnhaus von November bis Mai keine Sonne in den Wohnbereich gelangen könne; - die Bepflanzung der Gärten aufgrund der fehlenden Sonne verfaulen und eingehen würde; Es wird angekündigt, dass man sich mit allen Mitteln gegen die Errichtung eines mehrgeschossigen Mehrfamiliehauses wehren wird. Von anderer Seite wird zum Ausdruck gebracht, dass die Planung eines Hauses mit alten- und behindertengerechten Wohnungen sehr begrüßt wird, da es dafür Bedarf gäbe. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Bedenken gegen die Planung eines zweigeschossigen Wohngebäudes mit alten- und behindertengerechten Wohnungen zurück. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass ein zweigeschossiges Haus das Straßenbild beeinträchtigen könnte. Das Gegenteil könnte zutreffen. Ein entsprechendes Gebäude könnte einen Akzent setzen und das Straßenbild bereichern. Eine Minderung des Grundstückswertes wird sich durch diese Planung nicht ergeben. Ausgehend von der bisherigen Situation mit dem städtischen Bauhof und einer Notunterkunft für Asylbewerber kann ein zukunftsweisendes Wohnprojekt den Wert von Baugrundstücken in der Umgebung nicht beeinträchtigen. Die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Lindenallee werden gering sein. Der Unterschied zwischen dem Verkehrsaufkommen von 4 Einfamilienhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 10 bis 15 Wohneinheiten (auf einer Teilfläche von ca. 2.000 m²) ist so gering, dass bei einer Grundbelastung von ca. 4.700 Kfz/Tag keine Veränderung eintreten wird. Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 58 „Lindenallee“ wurden max. zulässige Gebäudehöhen (9m über Gelände) festgesetzt. Diese Höhe kann bei 1-geschossigen Häusern erreicht werden. Zweigeschossige Häuser haben häufig andere Dachformen und müssen nicht wesentlich höher sein (10 bis 11m können bereits ausreichen). Insofern wird ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus keinen Fremdkörper in dem neuen Plangebiet darstellen. Aufgrund des großen Abstandes zur Bebauung an der Nordseite der Lindenallee (ca. 45 m) wird es keine Verschattung dieser Grundstücke geben - bedenkt man, dass die Abstände in üblichen Einfamilienhausgebieten häufig nur 6 m betragen. Der Grundwasserstand ist innerhalb des Plangebietes wie in vielen anderen Bereichen der Stadt Schenefeld relativ hoch. Wird eine bauliche Anlage im Grundwasser errichtet, so bedeutet das nicht, dass der Grundwasserspiegel ansteigt wie in einer Badewanne. Das Grundwasser stellt ein großes, fließendes Gewässer dar (die Fließgeschwindigkeit ist sehr gering). Im Zusammenhang mit großen Bauvorhaben wird häufig sogar ein Sinken des Grundwasserspiegels befürchtet, da während der Bauphase oft Absenkungsmaßnahmen durchgeführt werden. Nach Beendigung der aktiven Absenkung stellt sich jedoch der normale Stand wieder ein. Zum Hintergrund des Wohnprojekts: Die Ratsversammlung hat am 27.4.2006 über den Antrag der SPD-Fraktion beraten, wonach die Stadt in diesem Plangebiet alten- und behindertengerechte Wohnungen errichten sollte. Der Antrag wurde dann zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat daraufhin beschlossen, dass mehrere Entwürfe erarbeitet werden sollten, in denen die Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden sollten. Diese Varianten wurden auch in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Unabhängig davon ist eine öffentliche Diskussion in Gang gekommen, wonach immer mehr ältere Menschen nach neuen Wohnformen suchen, die es ermöglichen, selbstbestimmt zu leben auch wenn Hilfe erforderlich ist. Bereits realisierte Konzepte insbesondere in Hamburg können beispielhaft betrachtet werden. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels werden solche Projekte weiteren Nachfrageschub erleben. In Schenefeld haben sich bereits Interessierte getroffen, die sich vorstellen können solch ein Projekt in Angriff zu nehmen. Voraussetzung für eine ernsthafte Auseinadersetzung mit diesem Thema ist für den Kreis der Interessenten, dass ein geeignetes Grundstück zur Verfügung steht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt könnte hier ein frühzeitiges Signal geben und eine entsprechende Planvariante für das weitere Verfahren beschließen. Ergänzend könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss empfehlen, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Interessenten hätten dann Gelegenheit, einen Träger für ihr Vorhaben zu suchen und ein Konzept zu entwickeln. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt eine Planvariante für das weitere Verfahren, die ein zweigeschossiges Wohngebäude auf größerer Grundfläche ermöglicht. Ergänzend empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Verwaltung wird gebeten, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zunächst nicht durchzuführen. Erst nach intensiviere Würdigung des grünordnerischen Fachgutachtens und gegebenenfalls Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfes soll dieser Verfahrensschritt erfolgen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5070&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" für den Bereich des städtischen Bauhofs an der Lindenallee 19 (Flurstücke 24/111, 24/18, 89/10 und 89/11) gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligungund Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2078, Vorlage: VO/67/090/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=329 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2079 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Herrn Marzahn, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/091/06 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen an der Südseite der Lindenallee für die Grundstücke des Bauhofes, des AWO-Kindergartens sowie angrenzender Freiflächen (Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4) gemäß Plan über den Geltungsbereich;hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteilung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=333 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=333 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 15.11.06 durchgeführt. Über die Auswertung dieses Verfahrensschrittes ist zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass anlässlich der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung keine Anregungen vorgetragen wurden und beauftragt die Verwaltung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5075&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen an der Südseite der Lindenallee für die Grundstücke des Bauhofes, des AWO-Kindergartens sowie angrenzender Freiflächen (Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4) gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteilung und Beschluss über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2079, Vorlage: VO/67/091/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=333 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2080 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/092/06 Aktion Lebensbaum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2080, Vorlage: VO/67/092/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2081 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/093/06 Bebauungsplan für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=335 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=335 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich letztmalig in seiner Sitzung am 23.05.2006 mit dieser Thematik befasst und die Verwaltung beauftragt, einen Bebauungsplanvorentwurf zu erarbeiten, der hauptsächlich den vorhandenen Bestand festsetzen soll. Der erarbeitete und vorliegende Vorentwurf könnte als Grundlage für das weitere Planverfahren dienen. Das seit 1.1.2007 anzuwendende Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BauGB Novelle 2007) enthält mit dem neu eingeführten § 13 a eine neue Vorschrift, wonach in bestimmten Fällen ein beschleunigtes Verfahren angewendet werden kann. Für das beschleunigte Verfahren gelten demnach die Vorschriften für das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB. Auf die Umweltprüfung, den Umweltbericht, und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB kann verzichtet werden. Im Interesse eines zügigen und weniger aufwendigen Verfahrens sollte das neue Bauplanungsrecht angewendet werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den vorliegenden Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Verfahren gem. §§ 13 und 13a BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5081&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Bebauungsplan für den Bereich an der Westseite der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2081, Vorlage: VO/67/093/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=335 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2082 TOP-Protokolltext: Sachverhalt:  Sachverhalt: Seit der Inbetriebnahme des Forums wird die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden immer wieder angesprochen. Problematisch ist hier insbesondere der Sachverhalt, dass teilweise auf Flächen geparkt wird, die für den Einsatz von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen frei bleiben müssen. Die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden war bereits vor ca. 10 Jahren Gegenstand von Beratungen im damaligen Planungsausschuss. Damals waren weder die neue Sporthalle noch das Forum vorhanden. Allerdings wurden im Zusammenhang mit der 2. Sporthalle ca. 45 Stellplätze neu geschaffen. Zählungen haben damals ergeben, dass Engpässe nur in den Bereichen vorhanden waren, die sich in unmittelbarer Zuordnung zu den Eingangsbereichen befanden. Freie Kapazitäten gab es in Entfernungen von über 100 m. Insbesondere nach Fertigstellung des endgültigen Ausbaus des Forums ergibt sich nun offensichtlich eine andere Situation. Dafür gibt es zwei Gründe: 1. Die Richtzahlentabelle zum Stellplatzerlass sieht für Versammlungsstätten von örtlicher Bedeutung je 5 10 Sitzplätze 1 PKW-Stellplatz vor. Demnach reichen bereits 45 Stellplätze als Nachweis aus, dieses Angebot entspricht jedoch nicht den Bedürfnissen der Besucher. 2. Die erforderlichen 45 Stellplätze wurden tatsächlich nicht neu geschaffen, sondern es wurde ein Nachweis für das gesamte SSFZ geführt. Demnach ergibt sich ein Gesamtstellplatzbedarf von 339 für alle Einrichtungen (Bürger- und Kultursaal, Schulen, Forum, Sporthallen, Untergeschoss Sporthalle, Sportflächen im Freien). Insgesamt stehen 197 Stellplätze zur Verfügung es besteht damit ein Defizit von 142. Da der Bedarf für die Schulen und die Sportanlagen überwiegend vor- und nachmittags besteht, und davon ausgegangen wurde, dass der Bürger- und Kultursaal sowie das Untergeschoss der Sporthalle nicht gleichzeitig mit dem Forum genutzt wird, konnte durch die Mehrfachnutzung ein genehmigungsfähiger Nachweis erfolgen. Hintergrund dieser Vorgehensweise war kostengünstiges und flächensparendes Bauen. Ausweichmöglichkeiten wurden ebenfalls aufgezeigt: Gemäß einer Vereinbarung mit der Fa. Harry-Brot vom 12.11.1973 steht der Firmenparkplatz zwischen dem alten und dem neuen Kiebitzweg werktags ab 17:00 und sonnabends sowie sonntags ganztägig für die Nutzer des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums zur Verfügung. Es handelt sich dabei um 67 Stellplätze. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 500 m das sind weniger als 5 Min. Fußweg. Problematisch ist allerdings die Zuordnung sofern zuerst die Stellplätze Achter de Weiden angefahren werden. Sind diese belegt und man entscheidet sich für den Parkplatz Harry-Brot am Kiebitzweg, muss man ca. 2km fahren ohne die Sicherheit zu haben, dort einen freien Platz zu finden. Soll darüber hinaus ein zusätzliches Angebot geschaffen werden, könnte im Bereich der Gartenabfallsammelstelle am Mühlendamm auf eine Restfläche zwischen dem alten und dem neuen Mühlendamm zurückgegriffen werden, die im Bebauungsplan Nr. 18 als Parkplatz ausgewiesen ist. Diesbezüglich wurde der Bebauungsplan nicht realisiert, eine entsprechende Nutzung könnte jedoch erfolgen. Als problematisch könnte sich der vorhandene waldartige Bewuchs darstellen, sowie die Einbeziehung in das Landschaftsschutzgebiet 06. Die Herstellung eines Parkplatzes könnte flächenschonend am westlichen Rand erfolgen, so dass die Fahrbahn des alten Mühlendamms als Fahrgasse für Parkplätze in Queraufstellung genutzt werden könnte. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 350 m. Die Zuordnung ist akzeptabel. Alternativ zu den beschriebenen Maßnahmen könnte das Angebot an Abstellplätzen für Radfahrer verbessert werden. Auch die Möglichkeit, das SSFZ mit dem Bus zu erreichen, sollte besser propagiert werden. Die Buslinie 186 verkehrt im 20 Minutentakt und erschließt einen großen Teil des Stadtgebiets. Eventuell ist auch eine Kooperation mit der PVG/dem HVV zu erreichen, indem die Eintrittskarten zugleich auch Fahrkarten für den Bus sind. Allerdings sind die Erfolgsaussichten aufgrund der geringen Zahl potenzieller Fahrgäste sehr gering. Die zum Teil kontrovers geführte Diskussion zeigte auf, dass eine allseits befriedigende Lösung der Parkplatzsituation kaum möglich ist. Dem Antrag von Herrn Marzahn zur Geschäftsordnung Ende der Diskussion, wird mit 8 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung gefolgt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die gewerblich genutzten Stellplätze im Bereich der Straße Achter de Weiden bei Bedarf genutzt werden können. Ebenso wird gebeten, ob ergänzende Hinweisschilder aufgestellt werden können, die zum Beispiel auf vorhandene Parkplätze, insbesondere im Bereich des Untergeschosses etc. der Sporthalle, hinweisen. Hinsichtlich der Einsetzung von bereits praktizierten Parkplatzeinweisern bei zeitgleicher Durchführung von Großveranstaltungen, sollte überprüft werden, ob eine derartige Vorgehensweise generell vorgesehen werden sollte. Eine weitere Möglichkeit wird darin gesehen, dass zum Beispiel auf der Rückseite der Eintrittskarte aufgezeigt wird, wo im Bereich des Schul- Sport- und Freizeitzentrum Parkmöglichkeiten bestehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/094/06 Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums Achter de Weiden, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=339 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=339 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Seit der Inbetriebnahme des Forums wird die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden immer wieder angesprochen. Problematisch ist hier insbesondere der Sachverhalt, dass teilweise auf Flächen geparkt wird, die für den Einsatz von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen frei bleiben müssen. Die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden war bereits vor ca. 10 Jahren Gegenstand von Beratungen im damaligen Planungsausschuss. Damals waren weder die neue Sporthalle noch das Forum vorhanden. Allerdings wurden im Zusammenhang mit der 2. Sporthalle ca. 45 Stellplätze neu geschaffen. Zählungen haben damals ergeben, dass Engpässe nur in den Bereichen vorhanden waren, die sich in unmittelbarer Zuordnung zu den Eingangsbereichen befanden. Freie Kapazitäten gab es in Entfernungen von über 100 m. Insbesondere nach Fertigstellung des endgültigen Ausbaus des Forums ergibt sich nun offensichtlich eine andere Situation. Dafür gibt es zwei Gründe: 1. Die Richtzahlentabelle zum Stellplatzerlass sieht für Versammlungsstätten von örtlicher Bedeutung je 5 10 Sitzplätze 1 PKW-Stellplatz vor. Demnach reichen bereits 45 Stellplätze als Nachweis aus, dieses Angebot entspricht jedoch nicht den Bedürfnissen der Besucher. 2. Die erforderlichen 45 Stellplätze wurden tatsächlich nicht neu geschaffen, sondern es wurde ein Nachweis für das gesamte SSFZ geführt. Demnach ergibt sich ein Gesamtstellplatzbedarf von 339 für alle Einrichtungen (Bürger- und Kultursaal, Schulen, Forum, Sporthallen, Untergeschoss Sporthalle, Sportflächen im Freien). Insgesamt stehen 197 Stellplätze zur Verfügung es besteht damit ein Defizit von 142. Da der Bedarf für die Schulen und die Sportanlagen überwiegend vor- und nachmittags besteht, und davon ausgegangen wurde, dass der Bürger- und Kultursaal sowie das Untergeschoss der Sporthalle nicht gleichzeitig mit dem Forum genutzt wird, konnte durch die Mehrfachnutzung ein genehmigungsfähiger Nachweis erfolgen. Hintergrund dieser Vorgehensweise war kostengünstiges und flächensparendes Bauen. Ausweichmöglichkeiten wurden ebenfalls aufgezeigt: Gemäß einer Vereinbarung mit der Fa. Harry-Brot vom 12.11.1973 steht der Firmenparkplatz zwischen dem alten und dem neuen Kiebitzweg werktags ab 17:00 und sonnabends sowie sonntags ganztägig für die Nutzer des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums zur Verfügung. Es handelt sich dabei um 67 Stellplätze. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 500 m das sind weniger als 5 Min. Fußweg. Problematisch ist allerdings die Zuordnung sofern zuerst die Stellplätze Achter de Weiden angefahren werden. Sind diese belegt und man entscheidet sich für den Parkplatz Harry-Brot am Kiebitzweg, muss man ca. 2km fahren ohne die Sicherheit zu haben, dort einen freien Platz zu finden. Soll darüber hinaus ein zusätzliches Angebot geschaffen werden, könnte im Bereich der Gartenabfallsammelstelle am Mühlendamm auf eine Restfläche zwischen dem alten und dem neuen Mühlendamm zurückgegriffen werden, die im Bebauungsplan Nr. 18 als Parkplatz ausgewiesen ist. Diesbezüglich wurde der Bebauungsplan nicht realisiert, eine entsprechende Nutzung könnte jedoch erfolgen. Als problematisch könnte sich der vorhandene waldartige Bewuchs darstellen, sowie die Einbeziehung in das Landschaftsschutzgebiet 06. Die Herstellung eines Parkplatzes könnte flächenschonend am westlichen Rand erfolgen, so dass die Fahrbahn des alten Mühlendamms als Fahrgasse für Parkplätze in Queraufstellung genutzt werden könnte. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 350 m. Die Zuordnung ist akzeptabel. Alternativ zu den beschriebenen Maßnahmen könnte das Angebot an Abstellplätzen für Radfahrer verbessert werden. Auch die Möglichkeit, das SSFZ mit dem Bus zu erreichen, sollte besser propagiert werden. Die Buslinie 186 verkehrt im 20 Minutentakt und erschließt einen großen Teil des Stadtgebiets. Eventuell ist auch eine Kooperation mit der PVG/dem HVV zu erreichen, indem die Eintrittskarten zugleich auch Fahrkarten für den Bus sind. Allerdings sind die Erfolgsaussichten aufgrund der geringen Zahl potenzieller Fahrgäste sehr gering. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung einen oder mehrere Vorschläge weiter zu prüfen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5112&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums Achter de Weiden, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2082, Vorlage: VO/67/094/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=339 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2083 TOP-Protokolltext: (Anmerkung der Verwaltung: Aufgrund einer Verkehrsschau der Bundes und Landesstraßen wurde ab Beginn des zweispurigen Bereich  Die Frage von Herrn Klemm, warum nicht der Schulhof im Bereich des Sport- Schul- und Freizeitzentrums in den Abendstunden für das Abstellen von Kraftfahrzeugen zur Verfügung gestellt wird, wird von der Verwaltung abschließend beantwortet. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes am 07.12.2006 wirksam geworden ist, der Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5 Änderung am 13.12.2006 in Kraft getreten ist, ein Vermerk vom 28.12.2006 zur Thematik Lindenallee Funktion GIK Straße vorliegt und der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, das zum Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 Stadtkern Nord vom Innenministerium mit Schreiben vom 11.12.06 den beteiligten Städten und Gemeinden eine Fristverlängerung bis zum 28.02.2007 für die Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt worden ist, der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schl.-Holstein mit Schreiben vom 06.12.06 mitgeteilt hat, dass die Kosten für den Bau eines aktiven Lärmschutzes für die Gebäude Heetbarg wegen des geringen Maßes der Betroffenheit außer Verhältnis steht. In diesem Zusammenhang teilt Herr Bichowski mit, dass im Bereich der LSE nunmehr die Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h zulässig ist, (Anmerkung der Verwaltung: Aufgrund einer Verkehrsschau der Bundes- und Landesstraßen wurde ab Beginn des zweispurigen Bereiches der LSE die Geschwindigkeit auf 120 km/h von der Verkehrsbehörde Pinneberg angeordnet.) zum Themenbereich Ausweisung des verkehrsberuhigten Bereiches im Sülldorfer Weg aus Richtung Mühlenstraße, aufgrund der aktuellen Überprüfung der Ausweisung des Sülldorfer Weges als verkehrsberuhigten Bereich durch den Kreis Pinneberg, dieser Aspekt nicht weiter verfolgt wird und zum Themenbereich Linksabbiegespur Osterbrooksweg/Aneken im Rahmen einer Verkehrsschau am 07.11.06 mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes, der Polizeidirektion Bad Segeberg sowie der örtlichen Polizeistation Schenefeld einvernehmlich die Meinung vertreten wurde, dass sich das Verhalten der in der Straße Aneken abbiegenden Fahrzeugführer ändert, wenn die schlechte Markierung ausgebessert ist. Zur Frage von Herrn Bichowski, ob die von der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit angesprochene Verlängerung der Grünphase für Fußgänger/Radfahrer unterhalb der Luninezbrücke möglich ist, wird von der Verwaltung auf die Abhängigkeit der Ampelanlage im Kreuzungsbereich LSE/Osterbrooksweg etc. verwiesen. Es muss leider davon ausgegangen werden, dass eine Verlängerung der Grünphase nicht realisierbar sein wird. Beschluss Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2083, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Durch den Arbeitskreis Verkehrsplanung wurden in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 10.10.2006 mit Schreiben vom 09.10.2006 mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Schenefeld eingereicht. Hierbei wurde auch die Umgestaltung der Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp angeregt. Derzeit ist die Straße Sülldorfer Weg vor der Straße Holtkamp vorfahrtsberechtigt. Diese Regelung wurde bereits 1970 auf Grund erhöhter Unfallzahlen angeordnet und umgesetzt. Begründet wurde die Anordnung seinerzeit damit, dass der Kreuzungsbereich für alle Verkehrsteilnehmer schwer einsehbar sei und selbst bei vorsichtiger Fahrweise die Möglichkeit von Verkehrsunfällen nicht ausschließen würde. Vom Arbeitskreis Verkehrsplanung wurde nun vorgeschlagen, die bestehende Vorfahrtsregelung aufzuheben und eine Rechts-vor-Links-Regelung einzuführen, um ausgehend vom Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Husbargen eine durchgehend einheitliche Verkehrsregelung zu erhalten. Die Angelegenheit wurde im Rahmen einer Verkehrsschau am 07.11.2006 mit Vertretern des zuständigen Straßenverkehrsamtes des Kreises Pinneberg, der Polizeidirektion Bad Segeberg sowie der örtlichen Polizeistation erörtert. Es wurde festgestellt, dass gegen eine Änderung der Vorfahrtsregelung im o. g. Kreuzungsbereich grundsätzlich keine Bedenken bestehen. Die bislang herangezogenen Gründe konnten von den Teilnehmern bei dem derzeitigen Ausbauzustand der Straße nicht bestätigt werden. Es wird daher vorgeschlagen, der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung zu folgen und im Kreuzungsbereich eine Änderung der Vorfahrtsregelung durch eine Rechts-vor-Links-Regelung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Änderung der bestehenden Vorfahrtsregelung im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp aus. Die Verwaltung wird gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg die Änderung der Vorfahrtsregelung durch eine Rechts-vor-Links-Regelung zu beantragen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5047&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Jahr 2007 soll wieder ein Putztag durchgeführt werden. Die Verwaltung schlägt vor, den Putztag wieder im Rahmen der landesweiten Aktion Unser sauberes Schleswig-Holstein durchzuführen, die für Samstag, dem 24.3.2007 geplant ist. Haushaltsmittel für die notwendigen Materialien und die Bewirtung stehen bei der Hhst. 1120.60200 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, dass der Putztag 2007 im Rahmen der Aktion Unser sauberes Schleswig-Holstein am 24.3.2006 durchgeführt werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5107&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Bereits im April 2004 wurde während einer Begehung des Waldes Friedrichshulde durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den NABU Schenefeld unter anderem die Wiederherstellung der Quelle im Gutswald festgelegt. Die Maßnahme ist bis Herbst 2006 nicht in Angriff genommen worden, da keine Haushaltsmittel für eine Umsetzung zur Verfügung gestellt werden konnten. Im September 2006 wurde das Anliegen der Stadt in einem gemeinsamen Gespräch mit der Bürgermeisterin und dem Rotary Club Schenefeld angesprochen und das Interesse des Rotary Clubs an der Quellrenaturierung geweckt. Die Verwaltung berichtete in der Sitzung am 14.09.2006. Zwischenzeitlich wurde vom Rotary Club Schenefeld als Sponsor die Zusage für die Bereitstellung der Investitionsmittel zur Durchführung des Vorhabens schriftlich mitgeteilt. In Absprache mit den beteiligten Behörden und dem Sponsor wurde im Auftrag der Stadt Schenefeld eine Planung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle im Gutswald beauftragt. Die Planung beinhaltet die u-förmige Wiederherstellung der gemauerten Quellfassung und Sanierung der noch vorhandenen Mauerreste. Die gemauerte Fassung der Quelle ist im vorderen Verlauf nicht mehr vorhanden und soll dort durch eine Feldsteinschüttung ersetzt werden. Der vorhandene grabenartige Wasserlauf bzw. Ablauf der Quelle mit der natürlich vorhandenen Böschungsausbildung bleibt dabei erhalten. Die Erschließung der Quelle soll vom westlich gelegenen befestigten Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken mittels einer Holzsteganlage erfolgen, um Eingriffe und Aufschüttungen im Bereich des Waldbodens weitgehend zu mindern bzw. zu vermeiden. Damit wird auch eine Auflage des Forstamtes erfüllt. Durch begleitende Absperr- und Leitungsmaßnahmen wie Totholzhaufen und Anpflanzungen am südlichen Zugang eines parallel zum Rundwanderweg verlaufenden unbefestigten Waldweges soll dieser im Südteil aufgehoben werden. Der Holzsteg stellt darüber hinaus eine bauliche Sperre dar. Im nördlichen Verlauf des Weges sind lediglich Lenkungsmaßnahmen durch Holzstämme vorgesehen, so dass die Zugänglichkeit des Waldes und der Quelle von dieser Seite erhalten bleibt. Der Lichteinfall auf die Quelle soll durch Auslichtung des Unterholzes in diesem Bereich verbessert werden. An der Quelle ist eine Aufweitung des Steges in einer Größe von ca. 2,50x2,50 m mit Sitzmöglichkeit vorgesehen. Der Abstand der Plattform zur Quelle wird so gewählt, dass ein Eingriff in den südlichen Quellböschungsbereich nicht erforderlich ist. Zusätzlich ist eine Informationstafel vorgesehen, die öffentlichkeitswirksam die bekannten Fakten zur Quelle darstellt. Die Steganlage und Plattform sollen so hergestellt werden, dass sie barrierefrei zugänglich sind. Die Kosten für die Durchführung der Maßnahme werden auf ca. 15.000 -16.000 geschätzt. Die Haushaltsmittel stehen durch Bereitstellung des Sponsors zur Verfügung. Die dauerhafte Unterhaltung der Quelle und des Steges liegen bei der Stadt. Im Dezember 2006 wurden beim Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg die erforderlichen Unterlagen für eine naturschutzrechtliche Genehmigung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle eingereicht. Ein Bescheid liegt noch nicht vor. Die Durchführung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2007 geplant. Fertigstellung und Einweihung des Projektes soll auf Wunsch des Sponsors Ende Mai 2007. Der Rotary Club Schenefeld feiert dann sein 25-jähriges Jubiläum. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Planung zur Renaturierung/Sanierung der Quelle im Gutswald zustimmend zur Kenntnis. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5110&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 15.11.06 durchgeführt. Über die nachfolgend aufgeführten Anregungen ist im Rahmen der Abwägung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Zu den einzelnen Anregungen werden folgende Beschlussvorschläge unterbreitet: 1. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der zweigeschossige Baukörper nicht in die vorhandene eingeschossige Bebauung im Bereich der Lindenallee einfügt. Es wird vorgeschlagen, die angedachte Wohnform (Wohnprojekt selbstbestimmtes, barrierefreies Wohnen) an einem anderen Standort in Schenefeld zu realisieren. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Es trifft zwar zu, dass die Lindenallee von eingeschossigen Wohngebäuden geprägt wird, daraus resultiert jedoch nicht zwangsläufig, dass im Rahmen einer Bauleitplanung ausschließlich eine eingeschossige Bebauung festgesetzt werden muss. Im übrigen resultiert die Höhe eines Gebäudes nicht nur aus der Zahl der Vollgeschosse, sondern auch aus der Dachform und er Gebäudetiefe. Weiterhin ist festzustellen, dass in unmittelbarer Nachbarschaft des Plangebiets auch 3-geschossige Mehrfamilienhäuser vorhanden sind. Andere Standorte stehen zurzeit für ein entsprechendes Wohnprojekt nicht zur Verfügung. 2. Anwesende sprechen sich gegen eine zweigeschossige Bebauung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Begründung siehe zu 1. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass für das angrenzende Grundstück am Buchsbaumweg eine Grundbucheintragung und eine Baulast vorliegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 4. Die Bewohner auf dem Grundstück Scharrencamp 1-3 befürchten eine Verschattung, wenn eine zweigeschossige Bebauung an der Südseite der Lindenallee realisiert wird und sprechen sich gegen eine entsprechende Festsetzung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Befürchtung zurück. Die Neubebauung hat einen Abstand ca. 45 m von den Häusern Scharrencamp 1-3 und liegt im Süden dieser Häuser. Beim tiefsten Sonnenstand (21.12) steht die Sonne mittags in einem Winkel von ca. 15 ° zur Horizontalen. Das entspräche einer Gebäudehöhe von ca. 15m in einem Abstand von ca. 50 m. Da ein zweigeschossiges Gebäude mit einem ausgebauten Dachgeschoss mit einer Gebäudehöhe von ca. 12m auskommt, wird sich keine Verschattung ergeben. Im Sommer werden die zu erhaltenen Bäume an der Lindenallee einen größeren Verschattungseffekt haben als die Bebauung. 5. Es wird angeregt, keine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu den angrenzenden Wegeverbindungen herzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Auch die bisherigen Entwürfe verzichteten auf solche Wegeverbindungen. 6. Unter Hinweis auf den vorhandenen hohen Grundwasserstand wird angeregt, dass das Geländeniveau nicht verändert werden sollte. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. 7. Es wird befürchtet, dass das anfallende Oberflächenwasser nicht problemlos abgeleitet werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Befürchtung zur Kenntnis. Allerdings ist festzustellen, dass das Gelände bereits bebaut ist, und Oberflächenwasser anfällt, das auch abgeleitet wird. Die vorhandene Bodenversiegelung entspricht ca. 50 % des Versiegelungsgrades nach Realisierung des Bebauungsplans. 8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kiebitzgraben schon heute nicht mehr das anfallende Oberflächenwasser aufnehmen kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt fest, dass vorgesehen ist, das Oberflächenwasser auf den Grundstücken zu versickern. Die nicht versickerfähigen Mengen (z.B. der Straßen) sind nicht größer als die Anteile, die bereits heute eingeleitet werden. 9. Es wird berichtet, dass das Oberflächenwasser bei starken Regenfällen durch den Kiebitzgraben hinter dem Rückhaltebecken nördlich der Lindenallee nicht ausrechend abgeleitet werden kann und dadurch ein Rückstau entsteht. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Schriftlich vorgetragene Anregungen: - Das vorhandene Geländeniveau ist beizubehalten und die Regenwasserversickerung auf dem Gelände ist vorzusehen. - Die gesetzlich normierten Abstandsflächen zu den Grundstücken an der Lindenallee sind in der Planung einzuhalten. - Die an die Grundstücke der nördlichen Anlieger angrenzenden Flächen sind mit 1-geschossiger Einzelhausbebauung zu überplanen, deren Höhe die der nördlichen Anlieger nicht überschreitet. - Mehrfamilien- und Reihenhäuser sind – sofern geplant – in der Nordwest- und Südwestlage des Plangebiets vorzusehen. - Die Grundstücksgrenzen sind auf Kosten der Stadt einzumessen und mit Grenzsteinen zu markieren. - Es ist festzulegen, dass die Hecken an der nordöstlichen Plangebietsgrenze Eigentum der nördlichen Grundstückseigentümer sind. Der Heckenschnitt ist nachbarschaftlich zu teilen. - Sollte die Einmessung ergeben, dass die vorhandenen Hecken zum Teil auf dem Plangebiet stehen, ist entweder der Bestand sicherzustellen oder es ist eine Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück des nördlichen Anliegers durch den Erwerber des Plangebiets vorzusehen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregungen zur Kenntnis bzw. beschließt: - Das Geländeniveau soll nicht verändert werden. - Das Oberflächenwasser soll soweit wie möglich auf den Grundstücken versickert werden. - Die Abstandsflächen ergeben sich unabhängig vom Bebauungsplan aus landesrechtlichen Vorschriften. Die Baugrenzen sehen jedoch einen größeren Abstand vor. - Eine zweigeschossige Bebauung ist nur im nordwestlichen Bereich des Plangebiets vorgesehen. Die Gebäudehöhe soll mit 9m für 1-geschossige Bebauung und mit 11m für die 2-geschossige Bebauung festgesetzt werden. - Die Grundstücksgrenzen sind von den Erwerbern einmessen zu lassen. - Die Eigentumsverhältnisse ergeben sich aus der Vermessung des Gebiets. Der Heckenschnitt kann nicht im Planungsrecht geregelt werden. - Der Bebauungsplan kann keine Ersatzbepflanzung auf Grundstücken festsetzen, die außerhalb des Geltungsbereichs liegen. Wie im Rahmen der öffentlichen Anhörung steht auch bei den schriftlich vorliegenden Stellungnahmen die Idee des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses im Mittelpunkt des Interesses. Verschiedene Anwohner an der Nordseite der Lindenallee geben zu Bedenken, dass: - der Neubau eines Mehrfamilienhauses das schöne Straßenbild mindern könnte; - nach den bisherigen Überlegungen für das Gelände des Bauhofs nur Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen waren; - sich der Wert der vorhandenen Immobilien durch die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mindern würde; - das Ziel der Verkehrsberuhigung in der Lindenallee durch den Zuzug vieler Familien konterkariert würde: - für die Bebauung an der Nordseite restriktive Festsetzungen der Gebäudehöhen zu hohen Kosten pro qm Wohnfläche geführt haben; - das Gefühl vermittelt wird, dass in Schenefeld keine langfristige Planung möglich ist, und dass die Bürger dieser Stadt kein Gehör finden, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht; - das mehrgeschossige Wohnhaus an einen anderen Standort in Schenefeld besser passen würde; - ein einzelnes mehrgeschossiges Haus nicht in das vorgesehene neue Wohngebiet passen würde: - das mehrgeschossige Haus nicht in das Straßenbild der Lindenallee und des Scharrencamp passen würde; - der Grundwasserspiegel bei ca. 1,5 m unter Gelände liegt und dass durch den Bau eines mehrgeschossigen Wohnhauses mit Tiefgarage der Grundwasserspiegel ansteigen würde, da das Grundwasser weniger Raum habe, sich auszubreiten. Die Situation würde sich für die bebauten Grundstücke verschlechtern; - durch das hohe Wohnhaus von November bis Mai keine Sonne in den Wohnbereich gelangen könne; - die Bepflanzung der Gärten aufgrund der fehlenden Sonne verfaulen und eingehen würde; Es wird angekündigt, dass man sich mit allen Mitteln gegen die Errichtung eines mehrgeschossigen Mehrfamiliehauses wehren wird. Von anderer Seite wird zum Ausdruck gebracht, dass die Planung eines Hauses mit alten- und behindertengerechten Wohnungen sehr begrüßt wird, da es dafür Bedarf gäbe. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Bedenken gegen die Planung eines zweigeschossigen Wohngebäudes mit alten- und behindertengerechten Wohnungen zurück. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass ein zweigeschossiges Haus das Straßenbild beeinträchtigen könnte. Das Gegenteil könnte zutreffen. Ein entsprechendes Gebäude könnte einen Akzent setzen und das Straßenbild bereichern. Eine Minderung des Grundstückswertes wird sich durch diese Planung nicht ergeben. Ausgehend von der bisherigen Situation mit dem städtischen Bauhof und einer Notunterkunft für Asylbewerber kann ein zukunftsweisendes Wohnprojekt den Wert von Baugrundstücken in der Umgebung nicht beeinträchtigen. Die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Lindenallee werden gering sein. Der Unterschied zwischen dem Verkehrsaufkommen von 4 Einfamilienhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 10 bis 15 Wohneinheiten (auf einer Teilfläche von ca. 2.000 m²) ist so gering, dass bei einer Grundbelastung von ca. 4.700 Kfz/Tag keine Veränderung eintreten wird. Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 58 „Lindenallee“ wurden max. zulässige Gebäudehöhen (9m über Gelände) festgesetzt. Diese Höhe kann bei 1-geschossigen Häusern erreicht werden. Zweigeschossige Häuser haben häufig andere Dachformen und müssen nicht wesentlich höher sein (10 bis 11m können bereits ausreichen). Insofern wird ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus keinen Fremdkörper in dem neuen Plangebiet darstellen. Aufgrund des großen Abstandes zur Bebauung an der Nordseite der Lindenallee (ca. 45 m) wird es keine Verschattung dieser Grundstücke geben - bedenkt man, dass die Abstände in üblichen Einfamilienhausgebieten häufig nur 6 m betragen. Der Grundwasserstand ist innerhalb des Plangebietes wie in vielen anderen Bereichen der Stadt Schenefeld relativ hoch. Wird eine bauliche Anlage im Grundwasser errichtet, so bedeutet das nicht, dass der Grundwasserspiegel ansteigt wie in einer Badewanne. Das Grundwasser stellt ein großes, fließendes Gewässer dar (die Fließgeschwindigkeit ist sehr gering). Im Zusammenhang mit großen Bauvorhaben wird häufig sogar ein Sinken des Grundwasserspiegels befürchtet, da während der Bauphase oft Absenkungsmaßnahmen durchgeführt werden. Nach Beendigung der aktiven Absenkung stellt sich jedoch der normale Stand wieder ein. Zum Hintergrund des Wohnprojekts: Die Ratsversammlung hat am 27.4.2006 über den Antrag der SPD-Fraktion beraten, wonach die Stadt in diesem Plangebiet alten- und behindertengerechte Wohnungen errichten sollte. Der Antrag wurde dann zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat daraufhin beschlossen, dass mehrere Entwürfe erarbeitet werden sollten, in denen die Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden sollten. Diese Varianten wurden auch in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Unabhängig davon ist eine öffentliche Diskussion in Gang gekommen, wonach immer mehr ältere Menschen nach neuen Wohnformen suchen, die es ermöglichen, selbstbestimmt zu leben auch wenn Hilfe erforderlich ist. Bereits realisierte Konzepte insbesondere in Hamburg können beispielhaft betrachtet werden. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels werden solche Projekte weiteren Nachfrageschub erleben. In Schenefeld haben sich bereits Interessierte getroffen, die sich vorstellen können solch ein Projekt in Angriff zu nehmen. Voraussetzung für eine ernsthafte Auseinadersetzung mit diesem Thema ist für den Kreis der Interessenten, dass ein geeignetes Grundstück zur Verfügung steht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt könnte hier ein frühzeitiges Signal geben und eine entsprechende Planvariante für das weitere Verfahren beschließen. Ergänzend könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss empfehlen, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Interessenten hätten dann Gelegenheit, einen Träger für ihr Vorhaben zu suchen und ein Konzept zu entwickeln. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt eine Planvariante für das weitere Verfahren, die ein zweigeschossiges Wohngebäude auf größerer Grundfläche ermöglicht. Ergänzend empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Verwaltung wird gebeten, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zunächst nicht durchzuführen. Erst nach intensiviere Würdigung des grünordnerischen Fachgutachtens und gegebenenfalls Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfes soll dieser Verfahrensschritt erfolgen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5070&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung wurde am 15.11.06 durchgeführt. Über die Auswertung dieses Verfahrensschrittes ist zu entscheiden: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt zur Kenntnis, dass anlässlich der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung keine Anregungen vorgetragen wurden und beauftragt die Verwaltung, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5075&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich letztmalig in seiner Sitzung am 23.05.2006 mit dieser Thematik befasst und die Verwaltung beauftragt, einen Bebauungsplanvorentwurf zu erarbeiten, der hauptsächlich den vorhandenen Bestand festsetzen soll. Der erarbeitete und vorliegende Vorentwurf könnte als Grundlage für das weitere Planverfahren dienen. Das seit 1.1.2007 anzuwendende Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BauGB Novelle 2007) enthält mit dem neu eingeführten § 13 a eine neue Vorschrift, wonach in bestimmten Fällen ein beschleunigtes Verfahren angewendet werden kann. Für das beschleunigte Verfahren gelten demnach die Vorschriften für das vereinfachte Verfahren gemäß § 13 BauGB. Auf die Umweltprüfung, den Umweltbericht, und die zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB kann verzichtet werden. Im Interesse eines zügigen und weniger aufwendigen Verfahrens sollte das neue Bauplanungsrecht angewendet werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den vorliegenden Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Verfahren gem. §§ 13 und 13a BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5081&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Seit der Inbetriebnahme des Forums wird die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden immer wieder angesprochen. Problematisch ist hier insbesondere der Sachverhalt, dass teilweise auf Flächen geparkt wird, die für den Einsatz von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen frei bleiben müssen. Die Parkplatzsituation im Bereich Achter de Weiden war bereits vor ca. 10 Jahren Gegenstand von Beratungen im damaligen Planungsausschuss. Damals waren weder die neue Sporthalle noch das Forum vorhanden. Allerdings wurden im Zusammenhang mit der 2. Sporthalle ca. 45 Stellplätze neu geschaffen. Zählungen haben damals ergeben, dass Engpässe nur in den Bereichen vorhanden waren, die sich in unmittelbarer Zuordnung zu den Eingangsbereichen befanden. Freie Kapazitäten gab es in Entfernungen von über 100 m. Insbesondere nach Fertigstellung des endgültigen Ausbaus des Forums ergibt sich nun offensichtlich eine andere Situation. Dafür gibt es zwei Gründe: 1. Die Richtzahlentabelle zum Stellplatzerlass sieht für Versammlungsstätten von örtlicher Bedeutung je 5 10 Sitzplätze 1 PKW-Stellplatz vor. Demnach reichen bereits 45 Stellplätze als Nachweis aus, dieses Angebot entspricht jedoch nicht den Bedürfnissen der Besucher. 2. Die erforderlichen 45 Stellplätze wurden tatsächlich nicht neu geschaffen, sondern es wurde ein Nachweis für das gesamte SSFZ geführt. Demnach ergibt sich ein Gesamtstellplatzbedarf von 339 für alle Einrichtungen (Bürger- und Kultursaal, Schulen, Forum, Sporthallen, Untergeschoss Sporthalle, Sportflächen im Freien). Insgesamt stehen 197 Stellplätze zur Verfügung es besteht damit ein Defizit von 142. Da der Bedarf für die Schulen und die Sportanlagen überwiegend vor- und nachmittags besteht, und davon ausgegangen wurde, dass der Bürger- und Kultursaal sowie das Untergeschoss der Sporthalle nicht gleichzeitig mit dem Forum genutzt wird, konnte durch die Mehrfachnutzung ein genehmigungsfähiger Nachweis erfolgen. Hintergrund dieser Vorgehensweise war kostengünstiges und flächensparendes Bauen. Ausweichmöglichkeiten wurden ebenfalls aufgezeigt: Gemäß einer Vereinbarung mit der Fa. Harry-Brot vom 12.11.1973 steht der Firmenparkplatz zwischen dem alten und dem neuen Kiebitzweg werktags ab 17:00 und sonnabends sowie sonntags ganztägig für die Nutzer des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums zur Verfügung. Es handelt sich dabei um 67 Stellplätze. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 500 m das sind weniger als 5 Min. Fußweg. Problematisch ist allerdings die Zuordnung sofern zuerst die Stellplätze Achter de Weiden angefahren werden. Sind diese belegt und man entscheidet sich für den Parkplatz Harry-Brot am Kiebitzweg, muss man ca. 2km fahren ohne die Sicherheit zu haben, dort einen freien Platz zu finden. Soll darüber hinaus ein zusätzliches Angebot geschaffen werden, könnte im Bereich der Gartenabfallsammelstelle am Mühlendamm auf eine Restfläche zwischen dem alten und dem neuen Mühlendamm zurückgegriffen werden, die im Bebauungsplan Nr. 18 als Parkplatz ausgewiesen ist. Diesbezüglich wurde der Bebauungsplan nicht realisiert, eine entsprechende Nutzung könnte jedoch erfolgen. Als problematisch könnte sich der vorhandene waldartige Bewuchs darstellen, sowie die Einbeziehung in das Landschaftsschutzgebiet 06. Die Herstellung eines Parkplatzes könnte flächenschonend am westlichen Rand erfolgen, so dass die Fahrbahn des alten Mühlendamms als Fahrgasse für Parkplätze in Queraufstellung genutzt werden könnte. Die Entfernung zum SSFZ beträgt ca. 350 m. Die Zuordnung ist akzeptabel. Alternativ zu den beschriebenen Maßnahmen könnte das Angebot an Abstellplätzen für Radfahrer verbessert werden. Auch die Möglichkeit, das SSFZ mit dem Bus zu erreichen, sollte besser propagiert werden. Die Buslinie 186 verkehrt im 20 Minutentakt und erschließt einen großen Teil des Stadtgebiets. Eventuell ist auch eine Kooperation mit der PVG/dem HVV zu erreichen, indem die Eintrittskarten zugleich auch Fahrkarten für den Bus sind. Allerdings sind die Erfolgsaussichten aufgrund der geringen Zahl potenzieller Fahrgäste sehr gering. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachstand zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung einen oder mehrere Vorschläge weiter zu prüfen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5112&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070116.ASU.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070116, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=565, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=572 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2109 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2109, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2110 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Anregungen oder Anfragen werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2110, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2111 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Herr Vogelbein weist darauf hin, dass unter Tagesordnungspunkt 8. der Name des Mitarbeiters der Firma Norwa von Tesch in Czech zu ändern ist. Weitere Änderungswünsche zur Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2006 werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 23.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2111, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2121 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Im Rahmen der Beratung stellen die Architekturbüros a) AKT Architektur aus Hamburg b) Walther Burfeind GmbH aus Hasloh c) VD Architektur aus Hamburg nacheinander ihre Entwürfe nebst Kostenschätzung für den Neubau eines kommunalen Bauhofes vor. zu a) AKT Architektur aus Hamburg Zunächst begrüßt der Vorsitzende die Architekten Todt und Keidel vom Architekturbüro AKT und gibt Ihnen Gelegenheit ihren Entwurf zu präsentieren. Nach Darstellung alternativer Baukörper unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Baugrunduntersuchung stellen die Architekten ein Gebäudekonzept vor, das eine hofartige Anordnung einzelner Gebäudeteile vorsieht. Die Baukosten werden wie folgt prognostiziert: Sozialgebäude netto 176.672,50 Werkstatthallen 217.680,68 Fahrzeughalle 228.397,20 Schüttgut u. Salzlager 56.793,00 Außenanlagen 125.525,00 Baustelleneinrichtung 7.350,00 Summe 812.418,38 MwSt. 154.359,49 Summe 966.777,87 zzgl. ca. 10% Nebenkosten sowie Kosten für eine Zaun- und Toranlage und eine Übungsfläche für die Feuerwehr Mögliches Einsparungspotential 29.750,00 zu b) Walther Burfeind GmbH aus Hasloh Als nächstes Büro stellen sich dem Ausschuss die Herren Burfeind vom Ingenieurbüro Walther Burfeind GmbH vor. Aufgrund der Ortskenntnisse nimmt Herr Burfeind sen. ausführlich zu den Bodenverhältnissen des zukünftigen Bauhofgeländes und den damit verbundenen Anforderungen an die Gebäudegründung Stellung. Aufgrund der Ergebnisse der Baugrunduntersuchung empfiehlt Herr Burfeind sen., das zukünftige Bauhofgebäude im nördlichen Grundstücksbereich anzusiedeln. Durch Herrn Leimert wird darauf hingewiesen, dass der vorgeschlagene Standort ebenfalls auf einem wiederverfüllten Grundstücksteil liegt, der bisher nicht in die Baugrunduntersuchung einbezogen wurde. Die Baukosten werden wie folgt prognostiziert: Bürogebäude brutto 315.000,00 Halle / Werkstatt 143.000,00 Salzlager 61.000,00 Halle KFZ 172.000,00 Carport KFZ 41.000,00 Waschplatz 13.000,00 Gesamt 745.000,00 Außenanlagen 254.000,00 einschl. Übungsfläche Feuerwehr Versorgungsträger 24.000,00 Nebenkosten 115.000,00 Gesamtkosten 1.138.000,00 zu c) VD Architektur aus Hamburg Mit einem weiteren Entwurf stellt sich die Architekturgemeinschft Broll und Daniel dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr vor. Im Mittelpunkt des Vortrages stehen die Entwurfszeichnungen, die auf Grundlage des Raumprogramms und der erfassten Arbeitsabläufe auf dem Bauhof erstellt worden sind. Abweichend von den zuvor dargestellten Entwürfen präsentieren die Architekten eine Riegellösung, in der Fahrzeughalle, Werkstätten, Sozialräume und Büro miteinander verbunden werden. Die Sozialräume wurden hierbei im Obergeschoss eingerichtet. Die Baukosten werden wie folgt prognostiziert: Gebäude Kostengruppe 300 netto 544.210,41 Kostengruppe 400 123.360,00 Außenanlagen Kostengruppe 500 124.868,00 Waschplatz Kostengruppe 500 58.000,00 Schaumübung Kostengruppe 500 118.300,00 Nebenkosten Kostengruppe 700 123.500,00 Gesamt 1.092.238,41 Gesamt brutto 1.299.763,71 Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die vorgestellten Entwürfe zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes hier: Vorstellung von Architektenentwürfen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2121, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2114 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Der Antragsteller erläutert den Mitgliedern des Ausschusses den zur Entscheidung vorgelegten Sachverhalt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr lehnt den Antrag auf Rückbau des öffentlichen Fußweges in Höhe des Flurstückes 436/90 der Flur 7 ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag auf Rückbau eines öffentlichen Weges im Wurmkamp hier: Rückbau entlang Flurstück 436/90 der Flur 7, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2114, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2115 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Einleitend konkretisiert der Ausschussvorsitzende zwei Planungsalternativen, die bei der Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund gegeneinander abgewogen werden sollten. Anschließend stellt Herr Müller den Antrag, den Beschlussvorschlag der Verwaltung um die konkreten Planungsalternativen a) Ampelanlage und b) Kreisverkehr zu ergänzen. Herr Leimert weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass sich bereits der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit der Umgestaltung des Kreuzungsbereiches befasst und als Planungsziel die Errichtung eines Kreisverkehrs beschlossen hat. Frau Broese und Herr Korczanowski machen einvernehmlich deutlich, dass sie die Errichtung einer Ampelanlage favorisieren, um den Fußgängern ein gefahrloses Überqueren der Fahrbahnen ermöglichen zu können. Abschließend erklärt Frau Pavenstedt, dass die beantragten Haushaltsmittel für vorbereitende Auftragsvergaben benötigt werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Freigabe von 15.000,00 des vorhandenen Sperrvermerkes für die weitere Planung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches. Hierbei sind folgende Gestaltungsalternativen zu berücksichtigen: a) Der Kreuzungsbereich mit Ampelanlage b) Der Kreuzungsbereich als Kreisverkehr Die verbleibenden Haushaltsmittel i.H.v. 110.000,00 verbleiben weiterhin als gesperrte Haushaltsmittel und werden zu einem späteren Zeitpunkt vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freigegeben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Umgestaltung Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund hier: Aufhebung des Sperrvermerkes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2115, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2112 TOP-Protokolltext: Es wird kein Bericht vorgetragen  Es wird kein Bericht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2112, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2116 TOP-Protokolltext: Herr Leimert gibt bekannt, dass der Landesbetrieb Verkehr eine abschließende schriftliche Stellungnahme zu der Anfrage nach Sc  Herr Leimert gibt bekannt, dass der Landesbetrieb Verkehr eine abschließende schriftliche Stellungnahme zu der Anfrage nach Schallschutzmaßnahmen im Bereich Heetbarg / LSE abgegeben hat. Aufgrund zu geringer Lärmimmissionen wird kein aktiver Schallschutz für erforderlich gehalten. Die Verwaltung wird den der Beurteilung zugrunde liegenden Sachverhalt überprüfen und die Angelegenheit weiter verfolgen. Die Mitglieder erhalten eine tabellarische Aufstellung über die im Jahr 2007 auszuführenden Hoch- und Tiefbaumaßnahmen der Stadt Schenefeld. Frau Pavenstedt weist darauf hin, dass der neu angelegte Parkplatz am Gebäude der Volkshochschule vorübergehend durch Poller abgesperrt wurde. Mit Beginn des Schulbetriebes wird die Parkfläche den Besucherinnen und Besuchern der VHS zur Verfügung stehen. Auf Nachfrage von Herrn Plewnia erklärt die Verwaltung, dass der Fachdienst Bauordnung des Kreises Pinneberg in den nächsten Tagen einen Ablehnungsbescheid zur beantragten Erweiterung der Betriebserlaubnis für den Buschplatz am Mühlendamm fertigen wird. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2116, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes hier: Vergabe von Architektenleistungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Straßenbeleuchtung 2007 1) Aufhebung des Sperrvermerkes 2) Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen 3) Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Gehwegsanierungen 2007 1) Festlegung und Beschlussfassung zur Durchführung der Maßnahmen 2007 2) Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Sanierung der Turnhalle der Realschule - Freigabe der Haushaltsmittel und Hallenbodenerneuerung, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070123, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=572, Raum: Begegnungsstätte Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=2&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=588 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2182 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss einstimmig, die Tagesordnung um den TOP 9. -Antrag der SPD-Fraktion; hier: Antrag zur Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt- zu erweitern. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2182, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2183 TOP-Protokolltext: Herr Klemm berichtet, dass Herr Stickel daran interessiert sei, die Veranstaltungstechnik im FORUM teilweise ehrenamtlich und  Herr Klemm berichtet, dass Herr Stickel daran interessiert sei, die Veranstaltungstechnik im FORUM teilweise ehrenamtlich und teilweise auf Honorarbasis zu betreuen. Der Hauptausschuss nimmt den Hinweis von Herrn Klemm zur Kenntnis. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2183, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2184 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 11  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 11.01.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 11.01.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2184, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2185 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 16.01.2007 mit der Prüfung geeigneter Flächen für die Aktion Lebensbaum befasst und die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Ø Bezüglich der Veranstaltungstechnik FORUM wird mitgeteilt, dass das abschließende Ergebnis der Umfrage bei den Veranstaltern noch nicht vorliegt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2185, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2195 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) (Anlage zur Originalniederschrift) zu beschließen. In den vorstehenden Entwurfstext ist eine ergänzende Regelung aufzunehmen und der Ratsversammlung vorzulegen, nach der der bisher zu zahlende Sitzungsgeldbetrag von 21 auf künftig 22 angehoben wird. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/043/07 Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=366 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=366 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat mit Beschluss vom 10. April 2003 eine Entschädigungssatzung erlassen, die mit Beschlussfassung vom 26. Juni 2003 durch eine I. Nachtragssatzung ergänzt worden ist. Nachdem in der Zwischenzeit die für die kommunale Regelung einschlägigen Bestimmungen des Bundesreisekostenrechts sowie der Entschädigungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein geändert worden sind und in der interfraktionellen Abstimmung am 13. Dezember 2006 mehrheitlich die Auffassung vertreten wurde, dass für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abnahmen und Begehungen Sitzungsgeld gezahlt werden sollte, ist eine Änderung der geltenden Entschädigungssatzung durch den Erlass einer II. Nachtragssatzung notwendig geworden. Der von der Verwaltung vorbereitete Entwurf des Satzungstextes ist nachfolgend aufgeführt. Entwurf einer II. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 58), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14. Dezember 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 285), und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung – EntschVO) vom 24. Januar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 7), zuletzt geändert durch die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 266), wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 folgende Satzung erlassen: § 1 § 9 der Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 13. Mai 2003 erhält folgende Fassung: § 9 Begehungen und Abnahmen Die Mitglieder der Ratsversammlung und die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten für die Teilnahme an Begehungen und Abnahmen, zu denen sie eingeladen worden sind, ein Sitzungsgeld in Höhe von 21 €. § 2 In § 11 der Entschädigungssatzung erhält der letzte Satz folgende Fassung: Dies gilt nicht für Zeiträume, für die Leistungen nach den §§ 10 und 11 dieser Satzung erbracht werden. § 3 § 12 Absatz 1 der Entschädigungssatzung erhält folgende Fassung: (1) Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger werden auf Antrag die Fahrkosten, die ihnen durch die Fahrt zum Sitzungsort und zurück entstehen, gesondert erstattet, höchstens jedoch in Höhe der Kosten der Fahrt von der Hauptwohnung zum Sitzungsort außerhalb Schenefelds und zurück. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach § 4 des Bundesreisekostengesetzes. Bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges richtet sich die Höhe der Entschädigung nach § 5 des Bundesreisekostengesetzes. § 4 Die §§ 9 bis 15 der bisherigen Satzungsfassung werden zu den §§ 10 bis 16. § 5 Diese II. Nachtragssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2007 in Kraft. Die vorstehende Nachtragssatzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen. Schenefeld, den 23. Februar 2007 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 auch den Rahmenbetrag für die Höhe des Sitzungsgeldes um einen Euro angehoben hat. Dadurch ist u. a. auch der Stadt Schenefeld die Möglichkeit eröffnet worden, das bisher in Höhe von 21 € gewährte Sitzungsgeld entsprechend anzugleichen. Sofern der Hauptausschuss der Ratsversammlung empfehlen möchte, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, wäre der Verwaltung aufzugeben, den Entwurfstext der II. Nachtragssatzung entsprechend zu ergänzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) in der vorstehenden Fassung zu beschließen. alternativ: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) zu beschließen. In den vorstehenden Entwurfstext ist eine ergänzende Regelung aufzunehmen und der Ratsversammlung vorzulegen, nach der der bisher zu zahlende Sitzungsgeldbetrag von 21 € auf künftig 22 € angehoben wird. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5340&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2195, Vorlage: VO/10/043/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=366 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2186 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, je zwei Mitglieder aus der CDU- und SPD-Fraktion, je ein Mitglied aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der STATT Partei und der Offensive D sowie eine Vertreterin/einen Vertreter der FDP als Beisitzerinnen und Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss zu benennen. Die Namen der Mitglieder und der stellv. Mitglieder sind der Verwaltung bis Ende Februar 2007 aufzugeben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/042/07 Gemeinde- und Kreiswahl 2008;hier: Bildung eines Gemeindewahlausschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=360 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=360 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Für die voraussichtlich im Mai 2008 stattfindende Gemeinde- und Kreiswahl ist ein Gemeindewahlausschuss zu bilden. Dieser besteht gemäß § 12 Abs. 3 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) in der zur Zeit gültigen Fassung aus der Gemeindewahlleiterin als Vorsitzende oder dem Gemeindewahlleiter als Vorsitzenden und acht Beisitzerinnen und Beisitzern. Gemeindewahlleiterin ist nach § 12 Abs. 1 GKWG die Bürgermeisterin. Der Hauptausschuss wählt die Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter aus dem Kreis der Wahlberechtigten. Dabei sollen möglichst die im Wahlgebiet vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen berücksichtigt werden. Wahlberechtigt sind gemäß § 3 Abs. 1 GKWG alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag - das 16. Lebensjahr vollendet haben, - seit mindestens sechs Wochen a) im Wahlgebiet eine Wohnung haben oder b) sich im Wahlgebiet sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben sowie - nicht nach § 4 GKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt dem Hauptausschuss, je zwei Mitglieder aus der CDU- und SPD-Fraktion, je ein Mitglied aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der STATT Partei und der Offensive D sowie sowie eine Vertreterin/einen Vertreter der FDP als Beisitzerinnen und Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss zu benennen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5262&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Gemeinde- und Kreiswahl 2008; hier: Bildung eines Gemeindewahlausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2186, Vorlage: VO/10/042/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=360 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Städtepartnerschaften:, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2206 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen, dass die Anschaffung der Partnerstadt-Schilder nicht aus Mitteln der Haushaltsstelle 0000.66100 Städtepartnerschaften, sondern aus Mitteln der Haushaltsstelle 6300.60000 Verkehrszeichen erfolgen soll. Darüber hinaus erwartet der Hauptausschuss nach Festlegung der weiteren Einzelheiten in dieser Angelegenheit eine ausgefeilte Vorlage der Verwaltung. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/044/07 Zuschusszahlung für die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Reise nach Voisins, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=368 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=368 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11. Januar 2007 zu Punkt 6. Städtepartnerschaften davon Kenntnis genommen, dass Künstler, Musiker und Sportler aus Schenefeld daran interessiert sind, im Zeitraum vom 27. Juni bis 02. Juli 2007 an einer Reise nach Voisins-le-Bretonneux teilzunehmen und dass die Zahlung eines städtischen Zuschusses für die Jugendlichen Teilnehmer/-innen gewünscht wird. Der Hauptausschuss hat seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, im Rahmen der Haushaltsmittel einen städtischen Zuschuss zu gewähren und die Verwaltung gebeten, zu seiner nächsten Sitzung einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten. Zu B.: Für den Haushalt des Jahres 2007 ist von der Verwaltung für die Position Städtepartnerschaften ein Betrag von 15.000 angefordert worden. In diesem Betrag war die übliche jährliche Zuschusszahlung an den Verein Freunde für Luninez enthalten, die seit Jahren bisher unter der Haushaltsstelle 4700 70080 geführt worden und dort nun entfallen ist. Des Weiteren wurde ein ähnlicher Betrag für die nun hinzugekommene Partnerschaft mit Voisins eingeplant. Für die seinerzeit bereits feststehende Luninez-Fahrt, für die notwendige Anschaffung von mindestens fünf neuen Partnerstadt-Schildern im Austausch gegen die bisherigen Schilder sowie für die Bezuschussung von Besuchen beider Partnerstädte durch Vereine und Verbände pp. war nochmals eine Summe von 4.800 vorgesehen. Die Ratsversammlung hat durch Ihren Beschluss zum Haushalt 2007 diese Summe auf 10.000 gekürzt. Danach stehen nun für beide Städtepartnerschaften noch jeweils 5.000 zur Verfügung, die um die bereits eingeplanten Ausgaben zu kürzen wären. Auf Grund dieser Situation wird die Auffassung vertreten, dass von der Verwaltung zurzeit kein Vorschlag zur Bezuschussung der o.g. Voisins-Fahrt gemacht werden kann, da erforderliche Einzelheiten nicht bekannt sind. Aus dieser Haushaltsstelle sollen Ausgaben für das gesamte Kalenderjahr bestritten werden. Zunächst einmal wäre, soweit das jetzt schon möglich ist, der Umfang der für 2007 insgesamt anstehenden Aktivitäten zu klären. Des Weiteren wäre es erforderlich, dass vor jeder Beschlussfassung erst einmal ein konkreter und aussagefähiger Antrag eingereicht wird, damit die Zuschusswürdigkeit, die Anzahl der Antragsteller, die Gesamtfinanzierung der Maßnahme und der konkret vorhandene Zuschussbedarf festgestellt werden können. Außerdem wäre grundsätzlich zu klären, welche Personenkreise (Schulpflichtige, Auszubildende, Berufstätige, Rentner/-innen, Sonstige) überhaupt gefördert bzw. nicht gefördert werden sollen und wie eine einigermaßen gerechte Verteilung der wenigen zur Verfügung stehenden Mittel über das gesamte Jahr vorgenommen werden soll. Schon jetzt ist erkennbar, dass es weitere Anlässe und Aktivitäten geben wird, die ähnliche Voraussetzungen haben und ebenfalls einen Zuschussantrag nach sich ziehen werden. Erst wenn diese Einzelheiten festgelegt sind, wäre seitens der Verwaltung ein seriöser Vorschlag möglich. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen entfällt ein Beschlussvorschlag. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5361&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7.1, Betreff: Zuschusszahlung für die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Reise nach Voisins, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2206, Vorlage: VO/10/044/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=368 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2219 TOP-Protokolltext: Auf Vorschlag von Bürgervorsteherin Mittelberger beschließt der Hauptausschuss mit acht Stimmen dafür bei einer Gegenstimme, d  Der Hauptausschuss beschließt nach einer ausführlichen Diskussion mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme, dass Bürgermeister Biette sowie eine kleine offizielle Delegation aus Voisins-le-Bretonneux anlässlich des ersten Jahrestages der Städtepartnerschaft über das Wochenende des 20.05.2007 nach Schenefeld eingeladen werden. Bürgermeisterin Küchenhof erkundigt sich, ob der Beschluss des Hauptausschusses vom 27.06.2006 zu TOP 10d. bezüglich des Zuschusses für die Teilnahme Luninezer Kinder an einem Fußballturnier von Blau-Weiß 96 in Höhe bis zu 2.000,00 Euro weiterhin für das Jahr 2007 Bestand habe, da die Veranstaltung aus terminlichen Gründen um ein Jahr verlegt worden sei. Der Hauptausschuss bestätigt einstimmig den Beschluss vom 27.06.2006 auch für das Jahr 2007 unter dem Vorbehalt, dass die Finanzierung primär durch Sponsoren und Spenden erfolgen soll. Auf Anregung von Bürgermeisterin Küchenhof genehmigt der Hauptausschuss einstimmig einer Mitarbeiterin/einem Mitarbeiter der Verwaltung die Teilnahme am ersten Partnerstadttreffen vom 27.06. bis 02.07.2007 in Voisins-le-Bretonneux als Dienstreise. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7.2, Betreff: Aktivitäten 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2219, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2207 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke vertritt die Auffassung, dass neben der Terminplanung und der Festlegung der Öffnungszeiten überdacht werden sollt  Herr Rüpcke vertritt die Auffassung, dass neben der Terminplanung und der Festlegung der Öffnungszeiten darüber nachgedacht werden sollte, ob eine Verlegung des Weihnachtsmarktes vor bzw. in das Stadtzentrum realisierbar sei. Bürgervorsteherin Mittelberger ergänzt, dass der Weihnachtsmarkt auch optisch attraktiver gestaltet werden sollte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss verweist die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen. Anschließend soll der Punkt im März 2007 erneut im Hauptausschuss beraten werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Weihnachtsmarkt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2207, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2232 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende trägt den Antrag des SPD-Ortsvereins (Anlage zur Originalniederschrift) vor  Der Vorsitzende trägt den Antrag des SPD-Ortsvereins (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt dem SPD Ortsverein Schenefeld anlässlich des 100jährigen Jubiläums die Durchführung einer Ausstellung im Ratssaal der Stadt Schenefeld im Zeitraum vom 07.10.2007 bis 21.10.2007 unter dem Vorbehalt, dass in dieser Zeit keine Veranstaltung des Kunstkreises vorgesehen ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Antrag zur Nutzung von Räumlichkeiten der Stadt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2232, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2189 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof weist auf das vorliegende Schreiben des Kreises Pinneberg bezüg-lich der Verleihung der Schleswig-Ho  Auf das vorliegende Schreiben des Kreises Pinneberg vom 01.02.2007 bezüglich der Verleihung der Schleswig-Holstein-Medaille 2008 wird hingewiesen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2189, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat mit Beschluss vom 10. April 2003 eine Entschädigungssatzung erlassen, die mit Beschlussfassung vom 26. Juni 2003 durch eine I. Nachtragssatzung ergänzt worden ist. Nachdem in der Zwischenzeit die für die kommunale Regelung einschlägigen Bestimmungen des Bundesreisekostenrechts sowie der Entschädigungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein geändert worden sind und in der interfraktionellen Abstimmung am 13. Dezember 2006 mehrheitlich die Auffassung vertreten wurde, dass für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abnahmen und Begehungen Sitzungsgeld gezahlt werden sollte, ist eine Änderung der geltenden Entschädigungssatzung durch den Erlass einer II. Nachtragssatzung notwendig geworden. Der von der Verwaltung vorbereitete Entwurf des Satzungstextes ist nachfolgend aufgeführt. Entwurf einer II. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 58), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14. Dezember 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 285), und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung – EntschVO) vom 24. Januar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 7), zuletzt geändert durch die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 266), wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 folgende Satzung erlassen: § 1 § 9 der Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 13. Mai 2003 erhält folgende Fassung: § 9 Begehungen und Abnahmen Die Mitglieder der Ratsversammlung und die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten für die Teilnahme an Begehungen und Abnahmen, zu denen sie eingeladen worden sind, ein Sitzungsgeld in Höhe von 21 €. § 2 In § 11 der Entschädigungssatzung erhält der letzte Satz folgende Fassung: Dies gilt nicht für Zeiträume, für die Leistungen nach den §§ 10 und 11 dieser Satzung erbracht werden. § 3 § 12 Absatz 1 der Entschädigungssatzung erhält folgende Fassung: (1) Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger werden auf Antrag die Fahrkosten, die ihnen durch die Fahrt zum Sitzungsort und zurück entstehen, gesondert erstattet, höchstens jedoch in Höhe der Kosten der Fahrt von der Hauptwohnung zum Sitzungsort außerhalb Schenefelds und zurück. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach § 4 des Bundesreisekostengesetzes. Bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges richtet sich die Höhe der Entschädigung nach § 5 des Bundesreisekostengesetzes. § 4 Die §§ 9 bis 15 der bisherigen Satzungsfassung werden zu den §§ 10 bis 16. § 5 Diese II. Nachtragssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2007 in Kraft. Die vorstehende Nachtragssatzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen. Schenefeld, den 23. Februar 2007 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 auch den Rahmenbetrag für die Höhe des Sitzungsgeldes um einen Euro angehoben hat. Dadurch ist u. a. auch der Stadt Schenefeld die Möglichkeit eröffnet worden, das bisher in Höhe von 21 € gewährte Sitzungsgeld entsprechend anzugleichen. Sofern der Hauptausschuss der Ratsversammlung empfehlen möchte, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, wäre der Verwaltung aufzugeben, den Entwurfstext der II. Nachtragssatzung entsprechend zu ergänzen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) in der vorstehenden Fassung zu beschließen. alternativ: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) zu beschließen. In den vorstehenden Entwurfstext ist eine ergänzende Regelung aufzunehmen und der Ratsversammlung vorzulegen, nach der der bisher zu zahlende Sitzungsgeldbetrag von 21 € auf künftig 22 € angehoben wird. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5340&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070206.HA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Für die voraussichtlich im Mai 2008 stattfindende Gemeinde- und Kreiswahl ist ein Gemeindewahlausschuss zu bilden. Dieser besteht gemäß § 12 Abs. 3 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) in der zur Zeit gültigen Fassung aus der Gemeindewahlleiterin als Vorsitzende oder dem Gemeindewahlleiter als Vorsitzenden und acht Beisitzerinnen und Beisitzern. Gemeindewahlleiterin ist nach § 12 Abs. 1 GKWG die Bürgermeisterin. Der Hauptausschuss wählt die Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter aus dem Kreis der Wahlberechtigten. Dabei sollen möglichst die im Wahlgebiet vertretenen politischen Parteien und Wählergruppen berücksichtigt werden. Wahlberechtigt sind gemäß § 3 Abs. 1 GKWG alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag - das 16. Lebensjahr vollendet haben, - seit mindestens sechs Wochen a) im Wahlgebiet eine Wohnung haben oder b) sich im Wahlgebiet sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes haben sowie - nicht nach § 4 GKWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt dem Hauptausschuss, je zwei Mitglieder aus der CDU- und SPD-Fraktion, je ein Mitglied aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der STATT Partei und der Offensive D sowie sowie eine Vertreterin/einen Vertreter der FDP als Beisitzerinnen und Beisitzer für den Gemeindewahlausschuss zu benennen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5262&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070206.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11. Januar 2007 zu Punkt 6. Städtepartnerschaften davon Kenntnis genommen, dass Künstler, Musiker und Sportler aus Schenefeld daran interessiert sind, im Zeitraum vom 27. Juni bis 02. Juli 2007 an einer Reise nach Voisins-le-Bretonneux teilzunehmen und dass die Zahlung eines städtischen Zuschusses für die Jugendlichen Teilnehmer/-innen gewünscht wird. Der Hauptausschuss hat seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, im Rahmen der Haushaltsmittel einen städtischen Zuschuss zu gewähren und die Verwaltung gebeten, zu seiner nächsten Sitzung einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten. Zu B.: Für den Haushalt des Jahres 2007 ist von der Verwaltung für die Position Städtepartnerschaften ein Betrag von 15.000 angefordert worden. In diesem Betrag war die übliche jährliche Zuschusszahlung an den Verein Freunde für Luninez enthalten, die seit Jahren bisher unter der Haushaltsstelle 4700 70080 geführt worden und dort nun entfallen ist. Des Weiteren wurde ein ähnlicher Betrag für die nun hinzugekommene Partnerschaft mit Voisins eingeplant. Für die seinerzeit bereits feststehende Luninez-Fahrt, für die notwendige Anschaffung von mindestens fünf neuen Partnerstadt-Schildern im Austausch gegen die bisherigen Schilder sowie für die Bezuschussung von Besuchen beider Partnerstädte durch Vereine und Verbände pp. war nochmals eine Summe von 4.800 vorgesehen. Die Ratsversammlung hat durch Ihren Beschluss zum Haushalt 2007 diese Summe auf 10.000 gekürzt. Danach stehen nun für beide Städtepartnerschaften noch jeweils 5.000 zur Verfügung, die um die bereits eingeplanten Ausgaben zu kürzen wären. Auf Grund dieser Situation wird die Auffassung vertreten, dass von der Verwaltung zurzeit kein Vorschlag zur Bezuschussung der o.g. Voisins-Fahrt gemacht werden kann, da erforderliche Einzelheiten nicht bekannt sind. Aus dieser Haushaltsstelle sollen Ausgaben für das gesamte Kalenderjahr bestritten werden. Zunächst einmal wäre, soweit das jetzt schon möglich ist, der Umfang der für 2007 insgesamt anstehenden Aktivitäten zu klären. Des Weiteren wäre es erforderlich, dass vor jeder Beschlussfassung erst einmal ein konkreter und aussagefähiger Antrag eingereicht wird, damit die Zuschusswürdigkeit, die Anzahl der Antragsteller, die Gesamtfinanzierung der Maßnahme und der konkret vorhandene Zuschussbedarf festgestellt werden können. Außerdem wäre grundsätzlich zu klären, welche Personenkreise (Schulpflichtige, Auszubildende, Berufstätige, Rentner/-innen, Sonstige) überhaupt gefördert bzw. nicht gefördert werden sollen und wie eine einigermaßen gerechte Verteilung der wenigen zur Verfügung stehenden Mittel über das gesamte Jahr vorgenommen werden soll. Schon jetzt ist erkennbar, dass es weitere Anlässe und Aktivitäten geben wird, die ähnliche Voraussetzungen haben und ebenfalls einen Zuschussantrag nach sich ziehen werden. Erst wenn diese Einzelheiten festgelegt sind, wäre seitens der Verwaltung ein seriöser Vorschlag möglich. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen entfällt ein Beschlussvorschlag. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5361&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070206.HA.TOP71.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070206, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=588, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=574 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2151 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschus  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2151, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2152 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2152, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2153 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 16.11.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2153, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2154 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 16  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 16.11.06. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2154, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2158 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung werden ergänzende Erläuterungen zum (vorläufigen) Jahresabschlussergebnis 2006 vorgetragen  Von der Verwaltung werden ergänzende Erläuterungen zum (vorläufigen) Jahresabschlussergebnis 2006 vorgetragen. In diesem Zusammenhang gibt OAR Arwers einen Ausblick auf die Schuldenentwicklung sowie über die zu erwartende Entwicklung der wichtigsten Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2007 gem. dem vorliegenden Haushaltsergänzungserlass. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen nimmt das (vorläufige) Ergebnis der Jahresrechnung zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einvernehmlich. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/048/07 Jahresabschlussergebnis 2006, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=367 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=367 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Anhörung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen nimmt das (vorläufige) Ergebnis der Jahresrechnung zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5344&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Jahresabschlussergebnis 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2158, Vorlage: VO/20/048/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=367 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2155 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. OAR Arwers gibt bekannt, dass zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme Turnhalle Realschule die Aufnahme eines Darlehens aus dem KIF-Programm in Höhe von 262.500 vorgesehen ist. Die Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtragshaushaltsplan 2007. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2155, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 28 "Husbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 71 "Am Kiebitzgraben", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 8/37 der Flur 5, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2157 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt  Der Vorsitzende gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2157, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Anhörung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen nimmt das (vorläufige) Ergebnis der Jahresrechnung zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5344&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070208.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070208, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=574, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=571 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2130 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird einvernehmlich um die Punkte Mittagstisch Schulzentrum und Antrag des Meißner Spielmannszuges auf Gewährung eines Zuschusses ergänzt. Es ergibt sich demnach die oben stehende Tagesordnung. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2130, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2140 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Ausschuss führt von 19  Der Ausschuss führt von 19.05 Uhr bis 19.50 Uhr eine Begehung des Schulzentrums durch. Hierbei werden insbesondere folgende Räume besichtigt: Ø die neu ausgestatteten Fachräume Chemie des Gymnasiums und der Realschule Ø die Oberstufenräume des Gymnasiums Ø die Räume der pädagogischen Insel an der Hauptschule Ø den Umkleidetrakt des FORUMs Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: "Begehung" Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2140, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2131 TOP-Protokolltext: Beschluss Herr Reinhold Pollet, In de Masch 14, bemängelt den seiner Ansicht nach für das FORUM nicht standesgemäßen Wendehammer am S  Herr Reinhold Pollet, In de Masch 14, bemängelt den seiner Ansicht nach für das FORUM nicht standesgemäßen Wendehammer am Schulzentrum sowie die Beschilderung zum FORUM und im Schulzentrum allgemein. Er schlägt eine Begehung vor, auf der er seine Vorschläge hierzu mitteilen kann. Von den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen wird dieses befürwortet entsprechende Teilnehmer werden noch benannt. Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die Ausschilderung des FORUMs im Stadtgebiet in Kürze erfolgt. Weitere Fragen oder Anregungen werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern nicht vorgebracht. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2131, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2132 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.10.06 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 10.10.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2132, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2133 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird mitgeteilt, dass für die in der letzten Sitzung des Ausschusses beschlossene Arbeitsgruppe Kommunalpolitik und Schule  Es wird mitgeteilt, dass für das in der letzten Sitzung des Ausschusses beschlossene Projekt Kommunalpolitik und Schule bisher weder von den in der Ratsversammlung vertretenen Parteien noch von den Schulen Mitglieder benannt wurden. Um entsprechende Mitteilung an die Verwaltung wird gebeten. Weiter wird berichtet, dass die beschlossene Ausfallbürgschaft vom Kulturverein nicht in Anspruch genommen wurde und im Übrigen die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2133, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2138 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur bittet den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr sich mit der Verbesserung des Schallschutzes zwischen Musikraum und FORUM zu befassen und entsprechende Maßnahmen durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/033/07 Antrag des Gymnasium auf Verbesserung des Schallschutzes zwischen Musikraum und FORUM, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=357 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=357 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5267&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag des Gymnasium auf Verbesserung des Schallschutzes zwischen Musikraum und FORUM, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2138, Vorlage: VO/40/033/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=357 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2137 TOP-Protokolltext: Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach der Begehung der Räume der pädagogischen Insel einvernehmlich vorgezogen und direkt nach  Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach der Begehung der Räume der pädagogischen Insel einvernehmlich vorgezogen und direkt nach dieser Begehung, also vor TOP 3 - Einwohnerfragestunde -, beraten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis. Ergänzend wird um eine Stellungnahme/einen Kurzbericht der Schulleitung der Hauptschule zu diesem Thema zu einer der nächsten Sitzungen gebeten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/032/07 Sachstandsbericht "Pädagogische Insel" an der Hauptschule, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=356 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=356 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5283&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Sachstandsbericht "Pädagogische Insel" an der Hauptschule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2137, Vorlage: VO/40/032/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=356 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2307 TOP-Protokolltext: Es erfolgt zunächst ein Bericht, wie es zur Einrichtung des Mittagstisches im Schulzentrum gekommen ist und wie diese Versuc  Es erfolgt zunächst ein Bericht, wie es zur Einrichtung des Mittagstisches im Schulzentrum gekommen ist und wie diese Versuchsphase gelaufen ist. Von den anwesenden Pächtern des Sportrestaurants wird hierzu mitgeteilt, dass leider nicht genug Nachfrage vorhanden war um diesen Mittagstisch wirtschaftlich zu betreiben. Im Anschluss wird das Thema intensiv diskutiert, hierbei wird vom Ausschuss grundsätzlich das Vorhalten eines Mittagstischangebotes im Schulzentrum übereinstimmend befürwortet. Im Rahmen dieser Diskussion werden auch funktionierende Mittagstisch-Beispiele, wie an der (Ganztagsschule) IGS Wedel - Homepage www.cafe-mensa.de um sich weitere Anregungen zu holen, angeführt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Das Thema wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen und ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Mittagstisch Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2307, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2135 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt auf Antrag des Vorsitzenden, dem Elbdörfer- und Schenefelder Reiterverein einen Zuschuss (Ausfallbürgschaft) für die Durchführung des internationalen Vielseitigkeits-Turniers 2007 in Höhe der ungedeckten Kosten, maximal 4.000,-, zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/030/07 Antrag des Elbdörfer- und Schenefelder Reitervereins auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=350 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=350 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5141&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag des Elbdörfer- und Schenefelder Reitervereins auf Gewährung eines Zuschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2135, Vorlage: VO/40/030/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=350 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2136 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt dem vorliegenden Antrag der DLRG Halstenbek-Rellingen-Schenefeld e.V. auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld nicht stattzugeben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/031/07 Antrag der DLRG auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=351 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=351 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Antrag der DLRG Halstenbek-Rellingen-Schenefeld e.V. (DLRG) auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld für die Einrichtung einer Geschäftsstelle sowie eine Kurzstellungnahme des FB III FD Planen zu planungsrechtlichen Aspekten des Vorhabens sind als Anlagen beigefügt. Inhaltlich ist anzumerken, dass es nicht Aufgabe der Stadt Schenefeld sein kann, allen ortsansässigen Vereinen und Verbänden Flächen für ihre Geschäftsräume bzw. ggf. entsprechende Räume zur Verfügung zu stellen. Die Stadt unterstützt die Vereine und Verbände bereits in erheblichem Umfange durch die komplett kostenfreie Bereitstellung der Sportstätten, im Falle der DLRG das Lehrschwimmbecken für den Schwimmunterricht, sowie sonstigen Räumlichkeiten für Veranstaltungen. So nutzt die DLRG neben dem Lehrschwimmbecken die Resträumlichkeiten im Untergeschoss der Sporthalle (Teeküche) für eine Vielzahl von Vereinsveranstaltungen sowie Ausbildungslehrgängen. Zusätzlich unterstützt die Stadt die Vereine, auch die DLRG, durch direkte Zuschüsse bei ihrer Jugendarbeit. Durch eine Bereitstellung wie beantragt würde sich die Stadt zudem für künftige Anträge anderer Vereine oder Verbände präjudizieren. Weitere Probleme wie die Lage auf dem Schulgelände mit Einschränkungen für die Gorch-Fock-Schule, die Herstellung der notwendigen Hausanschlüsse, die Herstellung von Außenlagen (Wegen), zwangsläufige Folgekosten wie Strom, Wasser, Abwasser, Abfall etc. wären auch noch zu beachten, werden hier jedoch nicht weiter ausgeführt. Es wird daher vorgeschlagen, den vorliegenden Antrag aus oben genannten Gründen abzulehnen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt dem vorliegenden Antrag der DLRG Halstenbek-Rellingen-Schenefeld e.V. auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld nicht stattzugeben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5277&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Antrag der DLRG auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2136, Vorlage: VO/40/031/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=351 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2134 TOP-Protokolltext: Nachdem der vorliegende Antrag von Herrn Stahmer ausführlich erläutert wurde diskutiert der Ausschuss ausführlich über diesen  Nachdem der vorliegende Antrag von Herrn Stahmer ausführlich erläutert wurde, diskutiert der Ausschuss ausführlich über diesen. Hierbei werden Bedenken an der grundsätzlichen Zuschussfähigkeit des Antragszweckes nach den Zuschussrichtlinien der Stadt Schenefeld geäußert. Den Antrag von MdR Klemm, einen Zuschuss i.H.v. 1.000,- an den SFZ Schenefeld e.V. zu gewähren, wird mit einer Stimme bei acht Gegenstimmen abgelehnt. Im Anschluss fasst der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur auf Antrag des Vorsitzenden folgenden Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Antrag des SFZ Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für eine Mitgliederreise aus Anlass des 20-jährigen Vereinsjubiläums wird abgeleht. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/028/06 Antrag des SFZ Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=303 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=303 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4448&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Antrag des SFZ Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2134, Vorlage: VO/40/028/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=303 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2308 TOP-Protokolltext: Nach Erläuterung des vorliegenden Antrages sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses in der folgenden Diskussion grundsätzl  Nach Erläuterung des vorliegenden Antrages sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses in der folgenden Diskussion grundsätzlich für die Gewährung eines Zuschusses aus. Uneinigkeit herrscht über die Höhe. Nach einer Sitzungsunterbrechung von 21.54 Uhr bis 21.58 Uhr fasst der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur folgenden Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Antrag wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen und ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/034/07 Antrag des Meißner Spielmannszuges auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5588&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Antrag des Meißner Spielmannszuges auf Gewährung eines Zuschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2308, Vorlage: VO/40/034/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2139 TOP-Protokolltext: Beschluss Als nächster Sitzungstermin wird der 13  Als nächster Sitzungstermin wird der 13.03.07 und als Tagungsort für diese Sitzung das neue VHS-Gebäude festgelegt. Von Mitgliedern der CDU-Fraktion im Ausschuss wird Kritik an der Durchführung eines Pressetermins im neuen VHS-Gebäude durch die Verwaltung ohne Beteiligung des Ausschusses geäußert. In diesem Zusammenhang wird für künftige Fälle um Unterrichtung gebeten. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass das neue Schulgesetz verabschiedet und in Kraft getreten ist. Die für Schenefeld wichtigen Eckpunkte an Änderungen werden kurz angeführt. Es wird vereinbart, diese in Schriftform den Mitgliedern des Ausschusses zuzuleiten. Der Ausschuss wird sich nach notwendigen Abstimmungsgesprächen zwischen den Schulleitungen und der Verwaltung mit dem Thema Neues Schulgesetz sowie dessen Auswirkungen auf Schenefeld befassen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2139, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5267&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5283&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: siehe Anlagen Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5141&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Antrag der DLRG Halstenbek-Rellingen-Schenefeld e.V. (DLRG) auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld für die Einrichtung einer Geschäftsstelle sowie eine Kurzstellungnahme des FB III FD Planen zu planungsrechtlichen Aspekten des Vorhabens sind als Anlagen beigefügt. Inhaltlich ist anzumerken, dass es nicht Aufgabe der Stadt Schenefeld sein kann, allen ortsansässigen Vereinen und Verbänden Flächen für ihre Geschäftsräume bzw. ggf. entsprechende Räume zur Verfügung zu stellen. Die Stadt unterstützt die Vereine und Verbände bereits in erheblichem Umfange durch die komplett kostenfreie Bereitstellung der Sportstätten, im Falle der DLRG das Lehrschwimmbecken für den Schwimmunterricht, sowie sonstigen Räumlichkeiten für Veranstaltungen. So nutzt die DLRG neben dem Lehrschwimmbecken die Resträumlichkeiten im Untergeschoss der Sporthalle (Teeküche) für eine Vielzahl von Vereinsveranstaltungen sowie Ausbildungslehrgängen. Zusätzlich unterstützt die Stadt die Vereine, auch die DLRG, durch direkte Zuschüsse bei ihrer Jugendarbeit. Durch eine Bereitstellung wie beantragt würde sich die Stadt zudem für künftige Anträge anderer Vereine oder Verbände präjudizieren. Weitere Probleme wie die Lage auf dem Schulgelände mit Einschränkungen für die Gorch-Fock-Schule, die Herstellung der notwendigen Hausanschlüsse, die Herstellung von Außenlagen (Wegen), zwangsläufige Folgekosten wie Strom, Wasser, Abwasser, Abfall etc. wären auch noch zu beachten, werden hier jedoch nicht weiter ausgeführt. Es wird daher vorgeschlagen, den vorliegenden Antrag aus oben genannten Gründen abzulehnen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt dem vorliegenden Antrag der DLRG Halstenbek-Rellingen-Schenefeld e.V. auf Erteilung eines Grundstückes im Bereich der Gorch-Fock-Schule Schenefeld nicht stattzugeben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5277&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=4448&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5588&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070213.SSK.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070213, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=571, Raum: Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=598 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2233 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2233, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2234 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen/Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen/Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2234, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2240 TOP-Protokolltext: Anhand der vorliegenden Vorlage wird einleitend von der Verwaltung der bisherige Werdegang dargelegt  Anhand der vorliegenden Vorlage wird einleitend von der Verwaltung der bisherige Werdegang dargelegt. Frau Zumholz als beauftragte Landschaftsarchitektin stellt anhand eines Lageplanes (siehe Anlage) erste Analysen und Konsequenzen aus landschaftsplanerischer Sicht vor. Hierbei geht sie davon aus, dass sich eine selbstbewusste Bebauung im Bereich der Altonaer Chaussee in das vorhandene Stadtbild einfügt und somit könnte auch der vorhandene Verkehrslärm planungsrechtlich einer Lösung zugeführt werden. Als Fazit aus der durchgeführten Diskussion ist festzuhalten, dass die SPD-Fraktion nach wie vor erhebliche Bedenken gegen eine Wohnbebauung hat, zumal die jüngst durchgeführten Beprobungen der Bodenluft teilweise erhöhte Messergebnisse hinsichtlich der Methankonzentration aufweisen. Frau Richert sieht grundsätzlich in einer dreigeschossigen Straßenrandbebauung eine nachvollziehbare städtebauliche Lösung. Sie vertritt jedoch die Auffassung, dass wegen der hier vorhandenen konzentrierten Belastungen (Lärm und Bodenverunreinigungen) eine gewerbliche Nutzung zugelassen werden sollte. Herr Becker verweist in seinem Wortbeitrag auf die Ausführungen des Bodengutachters und sieht in dem vorliegenden modifizierten Bebauungsplanentwurf eine nachvollziehbare Bebauungsmöglichkeit und spricht sich ebenfalls für eine Beratung in der Fraktion aus. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Herrn Marzahn, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/099/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die erste Beratung über einen Antrag zum Neubau von 15 Einzel- und 10 Doppelhäusern im Bereich Altonaer Chaussee/Flaßbarg fand im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.10.2004 statt. Aufgrund der Außenbereichslage konnte keine Genehmigungsfähigkeit festgestellt werden, es erfolgte jedoch der Hinweis auf die Möglichkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans. Am 2.12.2004 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans beraten und beschlossen, dass zunächst die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden sollte. Die Auswertung des Verfahrens nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.2005. Die Verwaltung wurde in derselben Sitzung gebeten, einen neuen Entwurf zu erarbeiten, der den Vorstellungen der Antragsteller so weit wie möglich entgegenkommen sollte. Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag vorzubereiten (Altlastuntersuchung, Grünordnungsplan, Immissionsgutachten, Ausgleichsmaßnahmen, Bodensanierungsmaßnahmen). Am 31.5.2005 wurde der Vertragsentwurf im Ausschuss vorgelegt und beschlossen, einen entsprechenden Abschluss herbeizuführen. Dieser erfolgte am 14.7.2005. (Die erforderliche Bürgschaft erfolgte jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt.) Am 23.5.2006 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über das Ergebnis einer Kontaminationsuntersuchung informiert. In der selben Sitzung wurde als Beschlussempfehlung an die Ratsversammlung ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Da die Ratsversammlung zunächst der Beschlussempfehlung nicht gefolgt war, erfolgte nach weiterer Beratung und Beschlussempfehlung im Stadtentwicklungsausschuss am 15.8.2006 der Aufstellungsbeschluss der Ratsversammlung am 28.9.2006. Entsprechend dem städtebaulichen Vertrag wurde ein externes Büro für Landschaftsplanung beauftragt, einen Grünordnungsplan zu erstellen. Die bisherigen Überlegungen über die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans haben in den vergangenen 2 Jahren eine Entwicklung genommen, die zunächst geprägt waren von sehr unterschiedlichen Zielen zwischen Verwaltung und Eigentümern. Die Gremien haben sich daraufhin eher den Zielen der Eigentümer angeschlossen. Zuletzt ergab sich allerdings eine neue Überlegung auf Eigentümerseite, so dass teilweise auf einen ersten Verwaltungsvorschlag zurückgegriffen werden kann. Der erste Verwaltungsvorschlag wurde modifiziert, indem er versucht, die Ideen der Landschaftsplanerin in das Konzept zu integrieren. Sollte es zu einer Zustimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt für dieses Konzept kommen, bestünde die Möglichkeit, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB anzuwenden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Bebauungskonzept der Verwaltung sowie die Ausführungen der Landschaftsplanerin zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Überlegungen einen Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten. Es soll das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB angewendet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5461&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 3, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2240, Vorlage: VO/67/099/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2239 TOP-Protokolltext: Kontrovers diskutiert wird sowohl die Möglichkeit der Erreichbarkeit als auch die künftige Verfügbarkeit der zur Diskussion st  Kontrovers diskutiert wird sowohl die Möglichkeit der Erreichbarkeit als auch die künftige Verfügbarkeit der zur Diskussion stehenden Flächen, zumal davon ausgegangen werden muss, dass die Lebensbäume auf Dauer erhalten werden. Im Rahmen der durchgeführten Diskussion hat auf Vorschlag von Herrn Marzahn in der Zeit von 19.50 Uhr bis 19.55 Uhr eine Sitzungsunterbrechung stattgefunden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Beratung in den Fraktionen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/092/06 Aktion Lebensbaum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2239, Vorlage: VO/67/092/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2241 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass  Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass 1. zur Errichtung der Fußgängerlichtsignalanlage im Bereich der Halstenbeker Chaussee, die erforderliche Anordnung des Straßenverkehrsamtes Pinneberg erst erfolgt, wenn eine Verkehrszählung durchgeführt worden ist, 2. der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schl.-Holstein mit Schreiben vom 03.01.07 mitgeteilt hat, dass die Änderung der Spurführung Schenefelder Platz/Altonaer Chaussee im Rahmen der verkehrstechnischen Planung vom Ing.-Büro ARGUS geprüft werden wird; der Umbau der neuen Lichtsignalanlage soll im Sommer 07 durchgeführt werden, 3. zum Themenbereich Verkehrssituation im Sülldorfer Weg von Seiten der Verwaltung zurzeit kein Vorschlag erarbeitet wird, weil davon auszugehen ist, dass das Straßenverkehrsamt Pinneberg die vorhandene verkehrsrechtliche Anordnung (Verkehrsberuhigter Bereich) aufheben wird und somit eine Situation eintreten wird, die sowohl von der Verwaltung als auch von den Bewohnern im Bereich Sülldorfer Weg nicht gewollt ist, 4. am 01.03.07 eine Beratung über das Radverkehrskonzept angestrebt wird, 5. am 23.02.07 ein Workshop für die Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg (SUK) (Schwerpunktthema ist die Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg) stattfindet und 2 Vertreter aus dem politischen Bereich teilnehmen sollten und 6. von Frau Criegee ein Fleyer Leben in guter Nachbarschaft Ein Wohnprojekt in Schenefeld? den Ausschussmitglieder zugestellt worden ist. Hierzu wird im Ausschuss die Auffassung vertreten, dass Herr Bura vom Stattbau Hamburg zu einem Vortrag eingeladen werden soll. Herr Hentschel teilt mit, dass er am 22.02.2007 den Vorsitz des Ausschusses aus Altersgründen abgeben wird. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2241, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die erste Beratung über einen Antrag zum Neubau von 15 Einzel- und 10 Doppelhäusern im Bereich Altonaer Chaussee/Flaßbarg fand im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.10.2004 statt. Aufgrund der Außenbereichslage konnte keine Genehmigungsfähigkeit festgestellt werden, es erfolgte jedoch der Hinweis auf die Möglichkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans. Am 2.12.2004 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans beraten und beschlossen, dass zunächst die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden sollte. Die Auswertung des Verfahrens nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.2005. Die Verwaltung wurde in derselben Sitzung gebeten, einen neuen Entwurf zu erarbeiten, der den Vorstellungen der Antragsteller so weit wie möglich entgegenkommen sollte. Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag vorzubereiten (Altlastuntersuchung, Grünordnungsplan, Immissionsgutachten, Ausgleichsmaßnahmen, Bodensanierungsmaßnahmen). Am 31.5.2005 wurde der Vertragsentwurf im Ausschuss vorgelegt und beschlossen, einen entsprechenden Abschluss herbeizuführen. Dieser erfolgte am 14.7.2005. (Die erforderliche Bürgschaft erfolgte jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt.) Am 23.5.2006 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über das Ergebnis einer Kontaminationsuntersuchung informiert. In der selben Sitzung wurde als Beschlussempfehlung an die Ratsversammlung ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Da die Ratsversammlung zunächst der Beschlussempfehlung nicht gefolgt war, erfolgte nach weiterer Beratung und Beschlussempfehlung im Stadtentwicklungsausschuss am 15.8.2006 der Aufstellungsbeschluss der Ratsversammlung am 28.9.2006. Entsprechend dem städtebaulichen Vertrag wurde ein externes Büro für Landschaftsplanung beauftragt, einen Grünordnungsplan zu erstellen. Die bisherigen Überlegungen über die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans haben in den vergangenen 2 Jahren eine Entwicklung genommen, die zunächst geprägt waren von sehr unterschiedlichen Zielen zwischen Verwaltung und Eigentümern. Die Gremien haben sich daraufhin eher den Zielen der Eigentümer angeschlossen. Zuletzt ergab sich allerdings eine neue Überlegung auf Eigentümerseite, so dass teilweise auf einen ersten Verwaltungsvorschlag zurückgegriffen werden kann. Der erste Verwaltungsvorschlag wurde modifiziert, indem er versucht, die Ideen der Landschaftsplanerin in das Konzept zu integrieren. Sollte es zu einer Zustimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt für dieses Konzept kommen, bestünde die Möglichkeit, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB anzuwenden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Bebauungskonzept der Verwaltung sowie die Ausführungen der Landschaftsplanerin zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Überlegungen einen Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten. Es soll das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB angewendet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5461&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070215.ASU.TOP03.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070215.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070215, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=598, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: Begehung der städtischen Kinderspielplätze Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=614 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 1, Betreff: Begehung der städtischen Kinderspielplätze, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070217, Zeit: 11:00, Titel: Begehung der städtischen Kinderspielplätze, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=614, Raum: Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=599 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2246 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2246, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2247 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2247, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2248 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 06  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 06.02.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 06.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2248, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2249 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Bezüglich der Veranstaltungstechnik FORUM gehen bei der Verwaltung derzeit die Stellungnahmen der Veranstalter ein. Das abschließende Ergebnis wird in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorgetragen. Ø Die Einladung an Bürgermeister Biette und weitere Offizielle der Stadt Voisins-le-Bretonneux für einen Besuch in Schenefeld in der Zeit vom 18. bis 20.05.2007 anlässlich der Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde vor einem Jahr ist inzwischen erfolgt. Die Rückmeldung aus Voisins-le-Bretonneux steht noch aus. Ø Für den geplanten Besuch der Partnerstadt Luninez in der Zeit vom 01. bis 08.09.2007 liegen derzeit über 30 Anmeldungen vor. Die Verwaltung wertet gegenwärtig die vorliegenden Angebote verschiedener Busunternehmer aus und wird zu gegebener Zeit zu einer Informationsveranstaltung einladen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2249, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2262 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Herrn Müller teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die vorgesehene Än-derung der Verwaltungsgliederung k  Auf Nachfrage von Herrn Müller teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die vorgesehene Änderung der Verwaltungsgliederung kostenneutral sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zur Änderung der Verwaltungsgliederung billigend zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung, den vorliegenden Vorschlag ebenfalls billigend zur Kenntnis zu nehmen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/045/07 Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach der von der Ratsversammlung in der Sitzung vom 29.06.2006 zustimmend zur Kenntnis genommenen Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereich Zentrale Aufgaben und Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales bestehen diese Fachbereiche aus jeweils zwei Fachdiensten. Der Fachbereich Zentrale Aufgaben besteht aus dem Fachdienst Allgemeine Dienste und dem Fachdienst Finanzen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales besteht aus dem Fachdienst Schule, Sport, Kultur und dem Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales. Im Rahmen der weiteren Umstrukturierung wird vorgeschlagen, die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt bislang bestehenden vier Fachdienste, es handelt sich im Einzelnen um den Fachdienst Planen, den Fachdienst Bauen, den Fachdienst Umwelt und den Fachdienst Bauverwaltung, zu den Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammenzufassen. Bei positiver Entscheidung würde die Stelle für die Leitung des neuen Fachdienstes Bauen verwaltungsintern nach Besoldungsgruppe A11 BBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD ausgeschrieben. Der Vorschlag der Bürgermeisterin zur Änderung der Verwaltungsgliederung soll der Ratsversammlung zur Sitzung am 22.02.2007 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt werden. Auf das als Anlage beigefügte Organigramm der Verwaltung wird verwiesen. Der Hauptausschuss nimmt den Vorschlag der Bürgermeisterin zur Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt billigend zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Änderung der Verwaltungsgliederung wird zugestimmt Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlage! Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5573&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2262, Vorlage: VO/10/045/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2263 TOP-Protokolltext: zu TOP 5  zu TOP 5. der Ratsversammlung: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend zum Thema Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, dass der zuständige Fachausschuss die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen habe. zu TOP 10. der Ratsversammlung: Auf Nachfrage teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Ausgaben des SN IV aufgrund von Rechtsstreitkosten gestiegen seien. zu TOP 11. der Ratsversammlung: Herr Brüning weist darauf hin, dass im § 9 Begehungen und Abnahmen der Betrag 21 durch den Betrag 22 ersetzt werden müsse. Die Verwaltung wird gebeten, dies in den ergänzenden Erläuterungen der Ratsversammlung zu berücksichtigen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung am 22.02.2007 - öffentlicher Teil -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2263, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2252 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Herrn Marzahn bezüglich der Hecke an der Chemnitzstraße teilt Bürgermeis-terin Küchenhof mit, dass die Straß  Auf Nachfrage von Herrn Marzahn bezüglich der Hecke an der Chemnitzstraße teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Straße in das private Grundstück hineingebaut worden sei und demzufolge der Grenzabstand zwischen Hecke und Straße eingehalten werde. Herr Engel bittet erneut um eine Überarbeitung der innerörtlichen Beschilderung. Es besteht Einvernehmen, dass die Anregung bei der jährlichen Begehung mit dem Straßenverkehrsamt erörtert werden soll. Darüber hinaus wird aufgezeigt, dass der zuständige Fachausschuss Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes zu einer Sitzung einladen könnte. Die Fraktionen werden gebeten, der Verwaltung ggf. entsprechende Vorschläge zuzuleiten. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2252, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=02&DD=22 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 8, Betreff: 22.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=02&DD=22, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=08&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 10.1, Betreff: 01.08.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=08&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach der von der Ratsversammlung in der Sitzung vom 29.06.2006 zustimmend zur Kenntnis genommenen Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereich Zentrale Aufgaben und Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales bestehen diese Fachbereiche aus jeweils zwei Fachdiensten. Der Fachbereich Zentrale Aufgaben besteht aus dem Fachdienst Allgemeine Dienste und dem Fachdienst Finanzen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales besteht aus dem Fachdienst Schule, Sport, Kultur und dem Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales. Im Rahmen der weiteren Umstrukturierung wird vorgeschlagen, die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt bislang bestehenden vier Fachdienste, es handelt sich im Einzelnen um den Fachdienst Planen, den Fachdienst Bauen, den Fachdienst Umwelt und den Fachdienst Bauverwaltung, zu den Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammenzufassen. Bei positiver Entscheidung würde die Stelle für die Leitung des neuen Fachdienstes Bauen verwaltungsintern nach Besoldungsgruppe A11 BBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD ausgeschrieben. Der Vorschlag der Bürgermeisterin zur Änderung der Verwaltungsgliederung soll der Ratsversammlung zur Sitzung am 22.02.2007 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt werden. Auf das als Anlage beigefügte Organigramm der Verwaltung wird verwiesen. Der Hauptausschuss nimmt den Vorschlag der Bürgermeisterin zur Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt billigend zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Änderung der Verwaltungsgliederung wird zugestimmt Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlage! Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5573&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070220.HA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070220, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=599, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=601 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2272 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2272, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2273 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.03 Uhr und verliest folgenden Text: Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich. Frau Inge Kreutzfeld, Blankeneser Chaussee 64, erkundigt sich, ob es in Schenefeld Projekte für bezahlbaren Seniorenwohnraum gebe. Bürgervorsteherin Mittelberger erklärt, dass Frau Kreutzfeld von der Verwaltung umfangreiches Informationsmaterial erhalten werde. Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, spricht sich gegen die Ablehnung der Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL aus und begründet dieses kurz. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.07 Uhr geschlossen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2273, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2286 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Herrn Kay Plewnia gemäß § 33 (5) GO durch Hand-schlag auf die gewissenhafte Erfüll  Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet Herrn Kay Plewnia gemäß § 33 (5) GO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in seine Tätigkeit als Mitglied der Ratsversammlung ein. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2286, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2274 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 30  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 30.11.2006 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 30.11.2006 - SI/RV/005/06 -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2274, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2301 TOP-Protokolltext: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet ergänzend zum Thema Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, dass der zuständige Fachausschuss die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen habe. MdR Rüpcke teilt mit, dass der Bericht der Bürgermeisterin ein wichtiges Informationsinstrument für die Politik sei und kritisiert, dass die Informationsübermittlung zwischen der Verwaltung und der Politik teilweise nicht zufrieden stellend erfolge. Er vertritt die Auffassung, dass die späte Einladung zum Workshop bezüglich der Stadt-Umland-Kooperation sowie die fehlende Unterrichtung über den Erläuterungsbericht zur Erstellung eines Kanalkatasters negative Beispiele seien. Darüber hinaus bemängelt er, dass die Politik nicht bei der Einweihung des neuen VHS-Gebäudes eingebunden gewesen sei. Bürgermeisterin Küchenhof entgegnet, dass zum Workshop rechtzeitig eingeladen worden sei und der Vertreter der CDU-Fraktion im Vorwege seine Teilnahme abgesagt habe. Sie erklärt weiter, dass das VHS-Gebäude nicht eingeweiht worden sei, sondern eine Vorstellung der Räumlichkeiten für die Dozentinnen und Dozenten vorgenommen worden sei, so dass eine offizielle Einweihung unter Beteiligung der Politik weiterhin erfolgen könne. Bezüglich des Erläuterungsberichtes zur Erstellung eines Kanalkatasters berichtet Bürgermeisterin Küchenhof, dass dieses Thema derzeit innerhalb der Verwaltung aufbereitet und anschließend zur Diskussion gestellt werde. MdR Dr. Sempell kritisiert, dass zur angesprochenen Vorstellung der VHS-Räumlichkeiten keine Vertreterin/kein Vertreter des zuständigen Fachausschusses eingebunden gewesen sei, obwohl der Termin durch die Anwesenheit der Presse einen offiziellen Charakter gewonnen habe. In diesem Zusammenhang weist MdR Dr. Sempell darauf hin, dass eine fortlaufende Unterrichtung der Politik seitens der Verwaltung über den Sachstand einer laufenden Maßnahme unerlässlich sei. MdR Klemm entgegnet dem Beitrag von MdR Dr. Sempell, dass die Bedeutung der Politik in dieser Angelegenheit nicht zu hoch angesiedelt werden sollte. MdR Wieruch stimmt dem Beitrag von MdR Klemm zu und erklärt, dass mit der genannten Vorstellung ausschließlich der Start des neuen VHS-Semesters eingeläutet werden sollte. Erste Stadträtin Dr. Quellmann teilt mit, dass der Bericht der Bürgermeisterin keine Informationen über die Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit, wie beispielsweise der nunmehr barrierefreien Begegnungsstätte, enthalte. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass die Sitzungen der städtischen Ausschüsse möglichst in barrierefreien Räumen stattfinden sollten. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/046/07 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=379 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=379 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Februar 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 30. November 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 30. November 2006: Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben Funktionalreform Der Kreis Pinneberg ist mit Schreiben vom 01. Dezember 2006 davon in Kenntnis gesetzt worden, dass die Ratsversammlung auch der vorgelegten geänderten Vertragsfassung zugestimmt hat. Gleichzeitig wurde der Kreis gebeten, die gemeinsame Vertragsunterzeichnung vorzubereiten. Erweiterung des Stadtzentrums - Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Zum Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 Stadtkern Nord wurde den beteiligten Städten und Gemeinden für die Abgabe einer Stellungnahme vom Innenministerium mit Schreiben vom 11. Dezember 2006 eine Fristverlängerung bis zum 28. Februar 2007 eingeräumt. Somit bleibt der Ausgang des Verfahrens abzuwarten. Haushaltssatzung 2007 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm Die am 30. November 2006 von der Ratsversammlung beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan ist nach Veröffentlichung im Schenefelder Tageblatt vom 27. Dezember 2006 am 01. Januar 2007 in Kraft getreten. Widmung von Straßen Nach dem Beschluss der Ratsversammlung sind inzwischen von der Verwaltung die Entwürfe der einzelnen Widmungsverfügungen mit den entsprechenden Anlagen erarbeitet worden; die Unterlagen werden in diesen Tagen dem Kreis Pinneberg zur Prüfung vorgelegt werden. Im Anschluss wird eine amtliche Bekanntmachung erfolgen, um die Verfahren damit abzuschließen. Weitere wichtige Angelegenheiten: Vergabe des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld für das Jahr 2006 Die Jury zur Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 6. Dezember 2006 beschlossen, den Ehrenpreis der Stadt Schenefeld für das Jahr 2006 je zur Hälfte an Herrn Stefan Köttgen und an das Freiwilligen Forum Schenefeld zu vergeben. Durch die Verleihung des Ehrenpreises wird das langjährige kulturelle bzw. soziale Engagement der Preisträger gewürdigt. Die Ehrungen sowie die Übergabe der Preise im Wert von jeweils 750 sind im Rahmen des diesjährigen Neujahrsempfanges der Stadt Schenefeld am 14. Januar erfolgt. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, ein Architekturbüro mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Um schnellstmöglich mit der Realisierung des Projektes beginnen zu können, werden zur Zeit unter Beteiligung der Architekten und Fachplaner sowie der Beschäftigten des Bauhofes Konstruktions- und Ausstattungsdetails abgestimmt. Diese werden anschließend im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr vorgestellt und dienen als Grundlage für die Ausarbeitung der entsprechenden Bauantragsunterlagen. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit der Baumaßnahme im August 2007 begonnen werden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 Kiebitzgraben und Prüfung der Fördermöglichkeiten In dieser Angelegenheit liegt eine abschließende Entscheidung noch nicht vor, zumal diese Thematik vom weiteren Verfahrensablauf des Bebauungsplanverfahrens Nr. 71 Am Kiebitzgraben abhängt. Stadt-Umland-Kooperation In der 18. SUK-Bürgermeisterrunde, die am 29. Januar 2007 stattfand, wurde hauptsächlich die Thematik der Einzelhandelsentwicklung angesprochen. Am 23. Februar 2007 wird ein Workshop stattfinden, an dem auch zwei Vertreter aus der Politik teilnehmen werden. Hier sollen die für den Kooperationsprozess relevanten Themen angesprochen werden. Röntgenlaser-Projekt X-FEL des DESY Zurzeit werden die Maßnahmen für die Bereiche Holzkoppel und Osterbrooksweg/L103/Industriestraße abgestimmt. Als Termin für den Baubeginn wurde der Herbst des Jahres 2007 angegeben. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Von den städtischen Liegenschaften wurde zwischenzeitlich im Auftrag der Stadt eine Probenahme Ende Januar in den Duschen der Realschule veranlasst. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Von Seiten des Kreises Pinneberg werden seit Herbst 2006 im Rahmen der kreisweiten Trinkwasseruntersuchungen weitere städtische Gebäude auf Legionellenbefall untersucht. Neuere Ergebnisse aus dem JUKS zeigen einen leicht erhöhten Wert, der eine thermische Desinfektion und Nachbeprobung erforderlich macht. Im Bereich der Gorch-Fock-Schule wurde aufgrund erhöhter Werte bereits Ende Januar eine Nachuntersuchung durchgeführt; Ergebnisse liegen hierzu noch nicht vor. Dies gilt ebenfalls für die alte Sporthalle Achter de Weiden. Hier wird Mitte Februar 2007 eine Nachuntersuchung erfolgen. Für alle Bereiche, in denen Legionellen im Leitungsnetz in einer entsprechenden Konzentration festgestellt werden, erfolgen nach vorgegebenem Zeitzyklus eine thermische Desinfektion und Spülung des Netzes mit anschließender Nachuntersuchung. Die Feuerwache wird in den nächsten Wochen ebenfalls in die Trinkwasseruntersuchung durch den Kreis Pinneberg einbezogen. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Für diese Maßnahme standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.400.000 zur Verfügung. Bis auf die Architektenleistungen ist die Baumaßnahme abgerechnet. Die Kostenfeststellung schließt bisher mit Kosten in Höhe von rd. 1.310.000 ab. Eine endgültige Abrechnung wird noch in diesem Monat erstellt. Ausbau des FORUM Die Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM sind abgeschlossen. Für diese Maßnahme standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.002.528,03 zur Verfügung. Die Gesamtabrechnung des zweiten Bauabschnittes hat ergeben, dass für den endgültigen Ausbau des FORUM insgesamt 982.299,95 verwendet worden sind. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 16. Januar 2007 mit dieser Thematik befasst und die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob die gewerblich genutzten Stellplätze im Bereich der Straße Achter de Weiden bei Bedarf genutzt werden können. Ebenso wurde um Prüfung gebeten, ob ergänzende Hinweisschilder aufgestellt werden können, die zum Beispiel auf vorhandene Parkplätze, insbesondere im Bereich des Untergeschosses der Sporthalle etc., hinweisen. Hinsichtlich der bereits erfolgten Einsetzung von Parkplatzeinweisern bei zeitgleicher Durchführung von Großveranstaltungen sollte überprüft werden, ob eine derartige Vorgehensweise generell vorgesehen werden sollte. Eine weitere Möglichkeit wird darin gesehen, dass zum Beispiel auf der Rückseite von Eintrittskarten aufgezeigt werden könnte, wo im Bereich des Schul- Sport- und Freizeitzentrums Parkmöglichkeiten bestehen. Einrichtung des Projektes Kommunalpolitik und Schule Auf Grund des vorliegenden Antrages hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 die Durchführung des Projektes Kommunalpolitik und Schule beschlossen. Danach ist hierfür eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Parteien der Schenefelder Ratsversammlung, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum, einzurichten. Nach erfolgter Benennung ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe kurzfristig zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines Mittagstisches im Sportrestaurant Achter de Weiden Das Sportrestaurant Schenefeld im Untergeschoss der Sporthalle Achter de Weiden bietet seit dem 09. November 2006 dienstags und donnerstags einen Mittagstisch für die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums an. Anfangs wurde hiervon rege Gebrauch gemacht die Rückmeldungen waren überwiegend positiv. Nach telefonischer Rücksprache mit der Pächterin des Sportrestaurants erklärte diese nun, dass die Preise zwischenzeitlich angepasst werden mussten, weil sonst nicht mehr kostendeckend gearbeitet werden konnte. Nach dieser Anpassung wurde allerdings ein Rückgang der Nachfrage verzeichnet, so dass die Pächterin nicht mehr in der Lage ist, die Mittagsversorgung ab Februar 2007 weiterhin sicherzustellen. Sollte sie eine finanzielle Unterstützung erhalten, würde sie den Mittagstisch jedoch gern wieder anbieten. Rat für Kriminalitätsverhütung Die nächste Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung wird am 29. März 2007 stattfinden. Schwerpunkte werden neben den Berichten aus den beiden Arbeitsgruppen die Vorstellung des neuen Mitgliedes, Frau Goldhammer von der Jugendgerichtshilfe Wedel, sowie der Sachstand beim gemeinsamen Projekt des Wendepunkt Wedel e.V. mit dem Rat für Kriminalitätsverhütung Schenefeld sein. Die Arbeitsgruppe Gewaltprävention wird am 19. März 2007 um 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendschutzbeauftragten sowie dem Kreisgesundheitsamt Pinneberg eine Info-Veranstaltung zum Thema Schöne neue Welt Probleme mit den neuen Medien durchführen Einführung eines Ratsinformationssystems Nach Aufnahme des Echtbetriebes des Ratsinformationssystems der Stadt Schenefeld zum 01. Januar 2006 und nunmehr einjähriger Erfahrung mit dem System wird die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem im März 2007 zu einem Erfahrungsaustausch zusammentreten und auch Möglichkeiten der Einbindung weiterer Informationsangebote diskutieren. Erstellung eines Kanal-Katasters Am 30. Juni 2004 wurde zwischen der Stadt Schenefeld und dem Abwasser-Zweckverband Pinneberg ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufstellung eines Kanalkatasters geschlossen. Aufgabe des AZV waren die ingenieurtechnische Ausschreibung, Bauleitung und Abrechnung der Vermessungs-, Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten sowie die Einarbeitung der erhaltenen Daten in eine Kanaldatenbank. Außerdem waren die bei der Stadt in Form von Bestandszeichnungen vorliegenden Daten zu den Schmutzwasserdruckrohrleitungen ebenfalls in die Kanaldatenbank zu übernehmen. Der am 01. Februar 2007 vorgelegte ausführliche Erläuterungsbericht stellt den Verlauf und die Ergebnisse der Arbeiten zur Aufstellung des Kanalkatasters mit folgendem Inhalt dar: 1. Veranlassung 2. Vermessungsarbeiten 3. Kanalreinigung und TV-Inspektion 4. Ergebnisse der Inspektion 4.1 Betrachtung der Einzelschäden 4.2 Bewertung der Anschlusseinbindungen 4.3 Bewertung der Unterböden 4.4 Bewertung der Verwurzelungen 4.5 Bewertung des Gesamtnetzes 4.6 Schachtschäden 4.7 Beseitigte Schäden 5. Hinweise zur hydraulischen Berechnung 6. Leistungen des AZV 7. Zusammenfassung und Ausblick. Es ist vorgesehen, dass sich die Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser in ihrer nächsten Sitzung in Anwesenheit von Vertretern des Abwasser-Zweckverbandes mit dem Ergebnis der Arbeiten zur Aufstellung eines Kanalkatasters befassen wird. Städtepartnerschaft Schenefeld Luninez Nachdem die Stadt Luninez schon im letzten Jahr mit dem Ziel der Ausweitung der partnerschaftlichen Verbindungen für 2007 zu einem Besuch nach Luninez eingeladen hatte, sind zwischenzeitlich von Schenefelder Seite eine Zusage erfolgt und der Zeitraum der Reise für den 01. bis 08. September 2007 festgelegt worden. Da neben dem Besuch einer offiziellen Delegation der Stad t auch die Teilnahme von Vertretern Schenefelder Vereine, Verbände und Organisationen sowie sonstigen Interessierten erwünscht ist, hat die Stadt in schriftlichen Mitteilungen und über einen Presseaufruf auf die Durchführung dieser Reise hingewiesen. Die Anmeldefrist zur Teilnahme läuft am 15. Februar 2007 ab. Bis zu diesem Zeitpunkt wird auch das Transportunternehmen ermittelt sein, sodass die Vorbereitung der Reise abgewickelt werden kann. Derzeit wird von der Gastgeberseite das Programm für den Aufenthalt vor Ort erarbeitet. Sobald Teilnehmerkreis und weitere Einzelheiten feststehen, wird rechtzeitig vor Beginn der Reise zu einer Informationsveranstaltung in das Rathaus eingeladen werden, damit weitere Details der Reise besprochen und auftretende Fragen beantwortet werden können. Städtepartnerschaft Schenefeld Voisins-le-Bretonneux Mit Schreiben vom 23. November 2006 hat die Stadt Voisins-le-Bretonneux Schenefelder Sportler zur Teilnahme an einem internationalen Laufwettbewerb eingeladen. Parallel zu dieser Veranstaltung sollte auch ein internationaler Fotowettbewerb stattfinden. Auch die Berichtsverfasserin wurde zu diesen Veranstaltungen nach Voisins-le-Bretonneux eingeladen. Da mit Schreiben vom 02. Januar dieses Jahres aus Voisins eine weitere Einladung zu einem ersten Treffen mit allen drei Partnerstädten für den Zeitraum vom 27. Juni bis 02. Juli 2007 eingegangen, hat sich der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befasst und in seiner Sitzung am 11. Januar 2007 für die Bürgervorsteherin und die Berichtsverfasserin die Teilnahme an dem Ende Juni / Anfang Juli in Voisins stattfindenden Partnerstadttreffen im Rahmen einer Dienstreise genehmigt. Zu diesem Treffen hat die Stadt Voisins aus allen Partnerstädten jeweils auch einen größeren Personenkreis von Sängern, Tänzern und Musikern eingeladen, die beim Partnerstadtfest Aufführungen vornehmen werden. Die Vorbereitungen hierzu sind in vollem Gange. Des Weiteren hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06. dieses Monats beschlossen, dass der Jahrestag der Vertragsunterzeichnung mit der französischen Partnerstadt zum Anlass genommen werden soll, eine kleine offizielle Delegation aus Voisins-le-Bretonneux für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld einzuladen. Die Verwaltung befasst sich derzeit mit den Vorbereitungen dieses Besuches. Zusätzlich laufen auf der direkten Ebene zwischen den Verbänden und Vereinen der beiden Städte Vorbereitungen für weitere Treffen in diesem Jahr, um den Partnerschaftsgedanken mit Leben zu erfüllen. Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2006 die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Schenefeld beschlossen. Das Auftragsvolumen beträgt insgesamt 71.735,99 . Mit einer Bereitstellung des Fahrzeuges in den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr Schenefeld wird derzeit auf Grund technischer Erneuerungen des Fahrgestells nicht vor März 2007 gerechnet. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Im Rahmen des 3. Bauabschnittes sind im Jahr 2007 u. a. ein Austausch der übrigen noch einfach verglasten Fenster, die Erneuerung der restlichen Elektro-Installationen, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges vorgesehen. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Der Sanierungsumfang wurde mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr abgestimmt. Gemäß Beschluss vom 14. Dezember 2006 wurde zusätzlich die Erneuerung der Heizkessel- und Regelanlage in die Planung aufgenommen. Zurzeit wird der Umfang der notwendigen Arbeiten im Einzelnen ermittelt und es werden die Unterlagen für die Förderung und Ausführung der Maßnahmen vom Architekten und dem Fachingenieur erstellt. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Inzwischen wurden die Bauantragsunterlagen eingereicht. Zurzeit werden vom Architekten die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und für die Bauausführung erstellt. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist zwischenzeitlich fertig gestellt worden. Die Arbeiten, die im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen durchgeführt worden sind, werden zurzeit abgerechnet. Umbau der Räumlichkeiten der Schülerschule für die Volkshochschule Nachdem der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 27. Oktober 2005 ein Konzept für die Räumlichkeiten der Heinrich-Kielhorn-Schule zur Nutzung als Unterrichts- und Veranstaltungsräume für die Volkshochschule Schenefeld beschlossen hatte, wurde für die Umbaumaßnahme ein Betrag von 80.000 im Haushalt zur Verfügung gestellt. Der Umbau der Räumlichkeiten wurde in der Zeit vom Mai bis Dezember 2006 durchgeführt und betraf eine Fläche von ca. 620 qm. Nach erfolgtem Abschluss der Arbeiten stehen nun sechs Unterrichtsräume, ein Yoga-Raum, ein Kunstraum sowie eine Lehrküche zur Verfügung. Die Schlussabrechnung der baulichen Maßnahme steht noch aus. Die Räumlichkeiten werden von der Volkshochschule seit dem Semesterbeginn ab 5. Februar 2007 mit guter Teilnehmerresonanz genutzt. Die neu gestalteten Räumlichkeiten sind von den Dozentinnen und Dozenten sowie den Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern sehr positiv aufgenommen worden. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Halle ist wegen der festgestellten statischen Mängel zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt. Die Unterdecke wurde entfernt, um feststellen zu können, ob die Hauptbinder noch weiter verwendet werden können. Es ergab sich, dass fünf Hauptbinder unbeschädigt sind und die zwei anderen ausgebessert, aber weiter verwendet werden können. Die notwendigen Arbeiten hierfür werden zurzeit von einem Statiker ermittelt. Parallel dazu wird der Vertrag mit dem Architekten abgestimmt. Im Anschluss sind die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und das Baugenehmigungsverfahren zu erarbeiten. Dachreparatur am Bürger- und Kultursaal Im Zuge der abschließenden Untersuchung durch den Statiker wurde festgestellt, dass das Dach an einer Stelle ausgebessert werden muss. Von der Verwaltung werden zurzeit die zu erwartenden Reparaturkosten ermittelt. Dachsanierung an der alten Sporthalle Nach Festlegung des Umfanges der Sanierungsmaßnahme wird zurzeit der Vertrag mit dem Architekten erstellt. Im Anschluss sind die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und die bauliche Ausführung zu erarbeiten Dachsanierung am Rathausgebäude Auf der Grundlage des Prüfungsberichtes vom 14. November 2006, den das von der Stadt beauftragte Ingenieurbüro über die Standsicherheit des Rathausdaches erstellt hat, wurde ein Architekturbüro ausgewählt, um Sanierungsvorschläge für die Dachkonstruktion zu erarbeiten. Bis Ende dieses Monats wird das Architekturbüro der Verwaltung entsprechende Vorschläge vorstellen. Die Sanierungsmaßnahme soll im Frühjahr ausgeführt werden. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Mit dieser Thematik wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 15. Februar 2007 befassen. Bebauungsplan Nr. 28 'Husbargen', 5. Änderung, und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB Der von der Ratsversammlung am 28. September 2006 beschlossene Satzungstext ist am 12. Dezember 2006 veröffentlicht worden. Somit ist der Bebauungsplan am 13. Dezember 2006 in Kraft getreten. Damit ist das Planverfahren abgeschlossen. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde mit Erlass des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 16. November 2006 unter dem Aktenzeichen IV 642-512.111-56.44 (27.Ä.) nach § 6 Abs. 1 des Baugesetzbuches mit Hinweisen genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wurde am 06. Dezember 2006 ortsüblich bekannt gemacht. Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes ist somit am 07. Dezember 2006 wirksam geworden. Damit ist das Planverfahren abgeschlossen. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 16. Januar 2007 mit der Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung befasst. Eine abschließende Beschlussfassung ist jedoch nicht erfolgt, weil in einer Fraktion zusätzlicher Beratungsbedarf bestand. Parallel wird die Realisierbarkeit der Teilverlegung des Kiebitzgrabens geprüft. Schenefeld, den 13. Februar 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5555&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2301, Vorlage: VO/10/046/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=379 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2305 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Rüpcke erklärt, dass es sich bei diesem Projekt um eine wichtige Angelegenheit für die nächsten Jahre handele, die eine fortlaufende politische Begleitung erfordere. Er vertritt weiter die Auffassung, dass die Errichtung einer Arbeitsgruppe in dieser Form zum jetzigen Zeitpunkt keine geeignete Maßnahme sei. MdR Klemm spricht sich gegen die Ablehnung der angeregten Arbeitsgruppe aus und erklärt, dass die freiwillige Einbindung des Arbeitskreises Verkehrsplanung nicht behindert werden sollte. Zweiter Stadtrat Burs entgegnet dem Beitrag von MdR Klemm, dass das Engagement des Arbeitskreises ausdrücklich gewürdigt werde und eine Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss und der Verwaltung möglich sei. Er führt weiter aus, dass für diese Thematik keine zusätzliche Institution geschaffen werden sollte. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung lehnt die vom Arbeitskreis Verkehrsplanung vorgeschlagene Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL (Anlage zur Originalniederschrift) ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 27 Stimmen für die Ablehnung bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/047/07 Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung;hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=380 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=380 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 11.01.2007 fand im Hauptausschuss zu der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung eine Beratung statt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung den folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die vom Arbeitskreis Verkehrsplanung vorgeschlagene Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser wird abgelehnt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5561&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung; hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2305, Vorlage: VO/10/047/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=380 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2285 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Hauptausschuss es tritt aus: Bürgervorsteherin Heike Mittelberger als Mitglied es tritt ein: Erste Stadträtin Dr. Christina Quellmann als Mitglied MdR Kay Plewnia als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt ein: MdR Hans-Jürgen Rüpcke als Mitglied MdR Kay Plewnia als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt aus: BüM Kay Plewnia als Mitglied es tritt ein: MdR Kay Plewnia als Mitglied Ausschuss für Finanzen es tritt ein: MdR Kay Plewnia als stellv. Mitglied Auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Finanzen es tritt aus: BüM Bernd Peschka als stellv. Mitglied BüM Walter Richert als Mitglied es tritt ein: BüM Bernd Peschka als Mitglied Ausschuss für Soziales es tritt aus: BüM Walter Richert als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt aus: BüM Walter Richert als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt aus: BüM Walter Richert als stellv. Mitglied Kleingartenausschuss es tritt aus: BüM Walter Richert als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Birthe Bielfeldt als stellv. Mitglied Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser es tritt aus: BüM Walter Richert als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jeannine Peters als stellv. Mitglied Auf Vorschlag der Fraktion Offensive-D (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Finanzen es tritt aus: BüM Iris Bruder als stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales es tritt aus: BüM Iris Bruder als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt aus: BüM Iris Bruder als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt aus: BüM Iris Bruder als stellv. Mitglied Kleingartenausschuss es tritt aus: BüM Iris Bruder als stellv. Mitglied Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2285, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2283 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung wählt BüM Björn Bichowski auf Vorschlag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) zum Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2283, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2284 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung wählt MdR Holm Becker auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) zum stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2284, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2292 TOP-Protokolltext:  Beschluss Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haus-haltssatzung und § 82 (1) i  Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 18.11.2006 bis 12.02.2007 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/049/07 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=377 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=377 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5548&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung i. V. mit § 82 (1) und § 65 (4) der Gemeindeordnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2292, Vorlage: VO/20/049/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=377 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2296 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei drei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/043/07-1 Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=378 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=378 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 58), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14. Dezember 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 285), und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung EntschVO) vom 24. Januar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 7), zuletzt geändert durch die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 266), wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 folgende Satzung erlassen: § 1 § 9 der Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 13. Mai 2003 erhält folgende Fassung: § 9 Begehungen und Abnahmen Die Mitglieder der Ratsversammlung und die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten für die Teilnahme an Begehungen und Abnahmen, zu denen sie eingeladen worden sind, ein Sitzungsgeld in Höhe von 21 . § 2 In § 11 der Entschädigungssatzung erhält der letzte Satz folgende Fassung: Dies gilt nicht für Zeiträume, für die Leistungen nach den §§ 10 und 11 dieser Satzung erbracht werden. § 3 § 12 Absatz 1 der Entschädigungssatzung erhält folgende Fassung: Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern werden auf Antrag die Fahrkosten, die ihnen durch die Fahrt zum Sitzungsort und zurück entstehen, gesondert erstattet, höchstens jedoch in Höhe der Kosten der Fahrt von der Hauptwohnung zum Sitzungsort außerhalb Schenefelds und zurück. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach § 4 des Bundesreisekostengesetzes. Bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges richtet sich die Höhe der Entschädigung nach § 5 des Bundesreisekostengesetzes. § 4 In § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1, §§ 6, 7 und 8 der Entschädigungssatzung wird die Angabe 21 durch die Angabe 22 ersetzt. § 5 Die §§ 9 bis 15 der bisherigen Satzungsfassung werden zu den §§ 10 bis 16. § 6 Diese II. Nachtragssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2007 in Kraft. Die vorstehende Nachtragssatzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen. Schenefeld, den 23. Februar 2007 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung). Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5552&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2296, Vorlage: VO/10/043/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=378 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2278 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Rüpcke kritisiert, dass die Öffentlichkeit bereits vor einem Beschluss der Ratsversammlung durch die Presse informiert worden sei. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass es sich hierbei um eine öffentliche Vorlage handele, die auch für die Presse frei zugänglich gewesen sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung stimmt der Änderung der Verwaltungsgliederung in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift) zu. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/045/07 Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach der von der Ratsversammlung in der Sitzung vom 29.06.2006 zustimmend zur Kenntnis genommenen Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereich Zentrale Aufgaben und Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales bestehen diese Fachbereiche aus jeweils zwei Fachdiensten. Der Fachbereich Zentrale Aufgaben besteht aus dem Fachdienst Allgemeine Dienste und dem Fachdienst Finanzen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales besteht aus dem Fachdienst Schule, Sport, Kultur und dem Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales. Im Rahmen der weiteren Umstrukturierung wird vorgeschlagen, die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt bislang bestehenden vier Fachdienste, es handelt sich im Einzelnen um den Fachdienst Planen, den Fachdienst Bauen, den Fachdienst Umwelt und den Fachdienst Bauverwaltung, zu den Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammenzufassen. Bei positiver Entscheidung würde die Stelle für die Leitung des neuen Fachdienstes Bauen verwaltungsintern nach Besoldungsgruppe A11 BBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD ausgeschrieben. Der Vorschlag der Bürgermeisterin zur Änderung der Verwaltungsgliederung soll der Ratsversammlung zur Sitzung am 22.02.2007 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt werden. Auf das als Anlage beigefügte Organigramm der Verwaltung wird verwiesen. Der Hauptausschuss nimmt den Vorschlag der Bürgermeisterin zur Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt billigend zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Änderung der Verwaltungsgliederung wird zugestimmt Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlage! Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5573&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2278, Vorlage: VO/10/045/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=375 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 28 "Husbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2287 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhal  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 14, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2287, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Februar 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 30. November 2006 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 30. November 2006: Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben Funktionalreform Der Kreis Pinneberg ist mit Schreiben vom 01. Dezember 2006 davon in Kenntnis gesetzt worden, dass die Ratsversammlung auch der vorgelegten geänderten Vertragsfassung zugestimmt hat. Gleichzeitig wurde der Kreis gebeten, die gemeinsame Vertragsunterzeichnung vorzubereiten. Erweiterung des Stadtzentrums - Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Zum Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 Stadtkern Nord wurde den beteiligten Städten und Gemeinden für die Abgabe einer Stellungnahme vom Innenministerium mit Schreiben vom 11. Dezember 2006 eine Fristverlängerung bis zum 28. Februar 2007 eingeräumt. Somit bleibt der Ausgang des Verfahrens abzuwarten. Haushaltssatzung 2007 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm Die am 30. November 2006 von der Ratsversammlung beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan ist nach Veröffentlichung im Schenefelder Tageblatt vom 27. Dezember 2006 am 01. Januar 2007 in Kraft getreten. Widmung von Straßen Nach dem Beschluss der Ratsversammlung sind inzwischen von der Verwaltung die Entwürfe der einzelnen Widmungsverfügungen mit den entsprechenden Anlagen erarbeitet worden; die Unterlagen werden in diesen Tagen dem Kreis Pinneberg zur Prüfung vorgelegt werden. Im Anschluss wird eine amtliche Bekanntmachung erfolgen, um die Verfahren damit abzuschließen. Weitere wichtige Angelegenheiten: Vergabe des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld für das Jahr 2006 Die Jury zur Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld hat in ihrer Sitzung am 6. Dezember 2006 beschlossen, den Ehrenpreis der Stadt Schenefeld für das Jahr 2006 je zur Hälfte an Herrn Stefan Köttgen und an das Freiwilligen Forum Schenefeld zu vergeben. Durch die Verleihung des Ehrenpreises wird das langjährige kulturelle bzw. soziale Engagement der Preisträger gewürdigt. Die Ehrungen sowie die Übergabe der Preise im Wert von jeweils 750 sind im Rahmen des diesjährigen Neujahrsempfanges der Stadt Schenefeld am 14. Januar erfolgt. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, ein Architekturbüro mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Um schnellstmöglich mit der Realisierung des Projektes beginnen zu können, werden zur Zeit unter Beteiligung der Architekten und Fachplaner sowie der Beschäftigten des Bauhofes Konstruktions- und Ausstattungsdetails abgestimmt. Diese werden anschließend im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr vorgestellt und dienen als Grundlage für die Ausarbeitung der entsprechenden Bauantragsunterlagen. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit der Baumaßnahme im August 2007 begonnen werden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 Kiebitzgraben und Prüfung der Fördermöglichkeiten In dieser Angelegenheit liegt eine abschließende Entscheidung noch nicht vor, zumal diese Thematik vom weiteren Verfahrensablauf des Bebauungsplanverfahrens Nr. 71 Am Kiebitzgraben abhängt. Stadt-Umland-Kooperation In der 18. SUK-Bürgermeisterrunde, die am 29. Januar 2007 stattfand, wurde hauptsächlich die Thematik der Einzelhandelsentwicklung angesprochen. Am 23. Februar 2007 wird ein Workshop stattfinden, an dem auch zwei Vertreter aus der Politik teilnehmen werden. Hier sollen die für den Kooperationsprozess relevanten Themen angesprochen werden. Röntgenlaser-Projekt X-FEL des DESY Zurzeit werden die Maßnahmen für die Bereiche Holzkoppel und Osterbrooksweg/L103/Industriestraße abgestimmt. Als Termin für den Baubeginn wurde der Herbst des Jahres 2007 angegeben. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Von den städtischen Liegenschaften wurde zwischenzeitlich im Auftrag der Stadt eine Probenahme Ende Januar in den Duschen der Realschule veranlasst. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Von Seiten des Kreises Pinneberg werden seit Herbst 2006 im Rahmen der kreisweiten Trinkwasseruntersuchungen weitere städtische Gebäude auf Legionellenbefall untersucht. Neuere Ergebnisse aus dem JUKS zeigen einen leicht erhöhten Wert, der eine thermische Desinfektion und Nachbeprobung erforderlich macht. Im Bereich der Gorch-Fock-Schule wurde aufgrund erhöhter Werte bereits Ende Januar eine Nachuntersuchung durchgeführt; Ergebnisse liegen hierzu noch nicht vor. Dies gilt ebenfalls für die alte Sporthalle Achter de Weiden. Hier wird Mitte Februar 2007 eine Nachuntersuchung erfolgen. Für alle Bereiche, in denen Legionellen im Leitungsnetz in einer entsprechenden Konzentration festgestellt werden, erfolgen nach vorgegebenem Zeitzyklus eine thermische Desinfektion und Spülung des Netzes mit anschließender Nachuntersuchung. Die Feuerwache wird in den nächsten Wochen ebenfalls in die Trinkwasseruntersuchung durch den Kreis Pinneberg einbezogen. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Für diese Maßnahme standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.400.000 zur Verfügung. Bis auf die Architektenleistungen ist die Baumaßnahme abgerechnet. Die Kostenfeststellung schließt bisher mit Kosten in Höhe von rd. 1.310.000 ab. Eine endgültige Abrechnung wird noch in diesem Monat erstellt. Ausbau des FORUM Die Arbeiten für den endgültigen Ausbau des FORUM sind abgeschlossen. Für diese Maßnahme standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.002.528,03 zur Verfügung. Die Gesamtabrechnung des zweiten Bauabschnittes hat ergeben, dass für den endgültigen Ausbau des FORUM insgesamt 982.299,95 verwendet worden sind. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 16. Januar 2007 mit dieser Thematik befasst und die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob die gewerblich genutzten Stellplätze im Bereich der Straße Achter de Weiden bei Bedarf genutzt werden können. Ebenso wurde um Prüfung gebeten, ob ergänzende Hinweisschilder aufgestellt werden können, die zum Beispiel auf vorhandene Parkplätze, insbesondere im Bereich des Untergeschosses der Sporthalle etc., hinweisen. Hinsichtlich der bereits erfolgten Einsetzung von Parkplatzeinweisern bei zeitgleicher Durchführung von Großveranstaltungen sollte überprüft werden, ob eine derartige Vorgehensweise generell vorgesehen werden sollte. Eine weitere Möglichkeit wird darin gesehen, dass zum Beispiel auf der Rückseite von Eintrittskarten aufgezeigt werden könnte, wo im Bereich des Schul- Sport- und Freizeitzentrums Parkmöglichkeiten bestehen. Einrichtung des Projektes Kommunalpolitik und Schule Auf Grund des vorliegenden Antrages hat der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 die Durchführung des Projektes Kommunalpolitik und Schule beschlossen. Danach ist hierfür eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Parteien der Schenefelder Ratsversammlung, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum, einzurichten. Nach erfolgter Benennung ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe kurzfristig zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines Mittagstisches im Sportrestaurant Achter de Weiden Das Sportrestaurant Schenefeld im Untergeschoss der Sporthalle Achter de Weiden bietet seit dem 09. November 2006 dienstags und donnerstags einen Mittagstisch für die Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums an. Anfangs wurde hiervon rege Gebrauch gemacht die Rückmeldungen waren überwiegend positiv. Nach telefonischer Rücksprache mit der Pächterin des Sportrestaurants erklärte diese nun, dass die Preise zwischenzeitlich angepasst werden mussten, weil sonst nicht mehr kostendeckend gearbeitet werden konnte. Nach dieser Anpassung wurde allerdings ein Rückgang der Nachfrage verzeichnet, so dass die Pächterin nicht mehr in der Lage ist, die Mittagsversorgung ab Februar 2007 weiterhin sicherzustellen. Sollte sie eine finanzielle Unterstützung erhalten, würde sie den Mittagstisch jedoch gern wieder anbieten. Rat für Kriminalitätsverhütung Die nächste Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung wird am 29. März 2007 stattfinden. Schwerpunkte werden neben den Berichten aus den beiden Arbeitsgruppen die Vorstellung des neuen Mitgliedes, Frau Goldhammer von der Jugendgerichtshilfe Wedel, sowie der Sachstand beim gemeinsamen Projekt des Wendepunkt Wedel e.V. mit dem Rat für Kriminalitätsverhütung Schenefeld sein. Die Arbeitsgruppe Gewaltprävention wird am 19. März 2007 um 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendschutzbeauftragten sowie dem Kreisgesundheitsamt Pinneberg eine Info-Veranstaltung zum Thema Schöne neue Welt Probleme mit den neuen Medien durchführen Einführung eines Ratsinformationssystems Nach Aufnahme des Echtbetriebes des Ratsinformationssystems der Stadt Schenefeld zum 01. Januar 2006 und nunmehr einjähriger Erfahrung mit dem System wird die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem im März 2007 zu einem Erfahrungsaustausch zusammentreten und auch Möglichkeiten der Einbindung weiterer Informationsangebote diskutieren. Erstellung eines Kanal-Katasters Am 30. Juni 2004 wurde zwischen der Stadt Schenefeld und dem Abwasser-Zweckverband Pinneberg ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufstellung eines Kanalkatasters geschlossen. Aufgabe des AZV waren die ingenieurtechnische Ausschreibung, Bauleitung und Abrechnung der Vermessungs-, Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten sowie die Einarbeitung der erhaltenen Daten in eine Kanaldatenbank. Außerdem waren die bei der Stadt in Form von Bestandszeichnungen vorliegenden Daten zu den Schmutzwasserdruckrohrleitungen ebenfalls in die Kanaldatenbank zu übernehmen. Der am 01. Februar 2007 vorgelegte ausführliche Erläuterungsbericht stellt den Verlauf und die Ergebnisse der Arbeiten zur Aufstellung des Kanalkatasters mit folgendem Inhalt dar: 1. Veranlassung 2. Vermessungsarbeiten 3. Kanalreinigung und TV-Inspektion 4. Ergebnisse der Inspektion 4.1 Betrachtung der Einzelschäden 4.2 Bewertung der Anschlusseinbindungen 4.3 Bewertung der Unterböden 4.4 Bewertung der Verwurzelungen 4.5 Bewertung des Gesamtnetzes 4.6 Schachtschäden 4.7 Beseitigte Schäden 5. Hinweise zur hydraulischen Berechnung 6. Leistungen des AZV 7. Zusammenfassung und Ausblick. Es ist vorgesehen, dass sich die Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser in ihrer nächsten Sitzung in Anwesenheit von Vertretern des Abwasser-Zweckverbandes mit dem Ergebnis der Arbeiten zur Aufstellung eines Kanalkatasters befassen wird. Städtepartnerschaft Schenefeld Luninez Nachdem die Stadt Luninez schon im letzten Jahr mit dem Ziel der Ausweitung der partnerschaftlichen Verbindungen für 2007 zu einem Besuch nach Luninez eingeladen hatte, sind zwischenzeitlich von Schenefelder Seite eine Zusage erfolgt und der Zeitraum der Reise für den 01. bis 08. September 2007 festgelegt worden. Da neben dem Besuch einer offiziellen Delegation der Stad t auch die Teilnahme von Vertretern Schenefelder Vereine, Verbände und Organisationen sowie sonstigen Interessierten erwünscht ist, hat die Stadt in schriftlichen Mitteilungen und über einen Presseaufruf auf die Durchführung dieser Reise hingewiesen. Die Anmeldefrist zur Teilnahme läuft am 15. Februar 2007 ab. Bis zu diesem Zeitpunkt wird auch das Transportunternehmen ermittelt sein, sodass die Vorbereitung der Reise abgewickelt werden kann. Derzeit wird von der Gastgeberseite das Programm für den Aufenthalt vor Ort erarbeitet. Sobald Teilnehmerkreis und weitere Einzelheiten feststehen, wird rechtzeitig vor Beginn der Reise zu einer Informationsveranstaltung in das Rathaus eingeladen werden, damit weitere Details der Reise besprochen und auftretende Fragen beantwortet werden können. Städtepartnerschaft Schenefeld Voisins-le-Bretonneux Mit Schreiben vom 23. November 2006 hat die Stadt Voisins-le-Bretonneux Schenefelder Sportler zur Teilnahme an einem internationalen Laufwettbewerb eingeladen. Parallel zu dieser Veranstaltung sollte auch ein internationaler Fotowettbewerb stattfinden. Auch die Berichtsverfasserin wurde zu diesen Veranstaltungen nach Voisins-le-Bretonneux eingeladen. Da mit Schreiben vom 02. Januar dieses Jahres aus Voisins eine weitere Einladung zu einem ersten Treffen mit allen drei Partnerstädten für den Zeitraum vom 27. Juni bis 02. Juli 2007 eingegangen, hat sich der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befasst und in seiner Sitzung am 11. Januar 2007 für die Bürgervorsteherin und die Berichtsverfasserin die Teilnahme an dem Ende Juni / Anfang Juli in Voisins stattfindenden Partnerstadttreffen im Rahmen einer Dienstreise genehmigt. Zu diesem Treffen hat die Stadt Voisins aus allen Partnerstädten jeweils auch einen größeren Personenkreis von Sängern, Tänzern und Musikern eingeladen, die beim Partnerstadtfest Aufführungen vornehmen werden. Die Vorbereitungen hierzu sind in vollem Gange. Des Weiteren hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06. dieses Monats beschlossen, dass der Jahrestag der Vertragsunterzeichnung mit der französischen Partnerstadt zum Anlass genommen werden soll, eine kleine offizielle Delegation aus Voisins-le-Bretonneux für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld einzuladen. Die Verwaltung befasst sich derzeit mit den Vorbereitungen dieses Besuches. Zusätzlich laufen auf der direkten Ebene zwischen den Verbänden und Vereinen der beiden Städte Vorbereitungen für weitere Treffen in diesem Jahr, um den Partnerschaftsgedanken mit Leben zu erfüllen. Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2006 die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Schenefeld beschlossen. Das Auftragsvolumen beträgt insgesamt 71.735,99 . Mit einer Bereitstellung des Fahrzeuges in den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr Schenefeld wird derzeit auf Grund technischer Erneuerungen des Fahrgestells nicht vor März 2007 gerechnet. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Im Rahmen des 3. Bauabschnittes sind im Jahr 2007 u. a. ein Austausch der übrigen noch einfach verglasten Fenster, die Erneuerung der restlichen Elektro-Installationen, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges vorgesehen. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Der Sanierungsumfang wurde mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr abgestimmt. Gemäß Beschluss vom 14. Dezember 2006 wurde zusätzlich die Erneuerung der Heizkessel- und Regelanlage in die Planung aufgenommen. Zurzeit wird der Umfang der notwendigen Arbeiten im Einzelnen ermittelt und es werden die Unterlagen für die Förderung und Ausführung der Maßnahmen vom Architekten und dem Fachingenieur erstellt. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Inzwischen wurden die Bauantragsunterlagen eingereicht. Zurzeit werden vom Architekten die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und für die Bauausführung erstellt. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist zwischenzeitlich fertig gestellt worden. Die Arbeiten, die im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen durchgeführt worden sind, werden zurzeit abgerechnet. Umbau der Räumlichkeiten der Schülerschule für die Volkshochschule Nachdem der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 27. Oktober 2005 ein Konzept für die Räumlichkeiten der Heinrich-Kielhorn-Schule zur Nutzung als Unterrichts- und Veranstaltungsräume für die Volkshochschule Schenefeld beschlossen hatte, wurde für die Umbaumaßnahme ein Betrag von 80.000 im Haushalt zur Verfügung gestellt. Der Umbau der Räumlichkeiten wurde in der Zeit vom Mai bis Dezember 2006 durchgeführt und betraf eine Fläche von ca. 620 qm. Nach erfolgtem Abschluss der Arbeiten stehen nun sechs Unterrichtsräume, ein Yoga-Raum, ein Kunstraum sowie eine Lehrküche zur Verfügung. Die Schlussabrechnung der baulichen Maßnahme steht noch aus. Die Räumlichkeiten werden von der Volkshochschule seit dem Semesterbeginn ab 5. Februar 2007 mit guter Teilnehmerresonanz genutzt. Die neu gestalteten Räumlichkeiten sind von den Dozentinnen und Dozenten sowie den Kursteilnehmerinnen und -teilnehmern sehr positiv aufgenommen worden. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Halle ist wegen der festgestellten statischen Mängel zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt. Die Unterdecke wurde entfernt, um feststellen zu können, ob die Hauptbinder noch weiter verwendet werden können. Es ergab sich, dass fünf Hauptbinder unbeschädigt sind und die zwei anderen ausgebessert, aber weiter verwendet werden können. Die notwendigen Arbeiten hierfür werden zurzeit von einem Statiker ermittelt. Parallel dazu wird der Vertrag mit dem Architekten abgestimmt. Im Anschluss sind die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und das Baugenehmigungsverfahren zu erarbeiten. Dachreparatur am Bürger- und Kultursaal Im Zuge der abschließenden Untersuchung durch den Statiker wurde festgestellt, dass das Dach an einer Stelle ausgebessert werden muss. Von der Verwaltung werden zurzeit die zu erwartenden Reparaturkosten ermittelt. Dachsanierung an der alten Sporthalle Nach Festlegung des Umfanges der Sanierungsmaßnahme wird zurzeit der Vertrag mit dem Architekten erstellt. Im Anschluss sind die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und die bauliche Ausführung zu erarbeiten Dachsanierung am Rathausgebäude Auf der Grundlage des Prüfungsberichtes vom 14. November 2006, den das von der Stadt beauftragte Ingenieurbüro über die Standsicherheit des Rathausdaches erstellt hat, wurde ein Architekturbüro ausgewählt, um Sanierungsvorschläge für die Dachkonstruktion zu erarbeiten. Bis Ende dieses Monats wird das Architekturbüro der Verwaltung entsprechende Vorschläge vorstellen. Die Sanierungsmaßnahme soll im Frühjahr ausgeführt werden. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Mit dieser Thematik wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 15. Februar 2007 befassen. Bebauungsplan Nr. 28 'Husbargen', 5. Änderung, und Ergänzung für den Eckbereich südl. der Straße Husbargen und westlich des Sülldorfer Weges inklusive des Flurstücks 72/11 gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gemäß § 10 BauGB Der von der Ratsversammlung am 28. September 2006 beschlossene Satzungstext ist am 12. Dezember 2006 veröffentlicht worden. Somit ist der Bebauungsplan am 13. Dezember 2006 in Kraft getreten. Damit ist das Planverfahren abgeschlossen. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 72/11, 72/20 und 85/3 teilw. der Flur 9, hinter den bebauten Grundstücken der Straßengabelung Husbargen / Sülldorfer Weg hier: Beschluss über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes wurde mit Erlass des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein vom 16. November 2006 unter dem Aktenzeichen IV 642-512.111-56.44 (27.Ä.) nach § 6 Abs. 1 des Baugesetzbuches mit Hinweisen genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wurde am 06. Dezember 2006 ortsüblich bekannt gemacht. Die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes ist somit am 07. Dezember 2006 wirksam geworden. Damit ist das Planverfahren abgeschlossen. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen der Flurstücke 24/111, 24/18, 24/114, 89/10 und 89/11 der Flur 4 gemäß Plan über den Geltungsbereich und Bebauungsplan Nr. 71 Am Kiebitzgraben für den Bereich des städtischen Bauhofes an der Lindenallee 19 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 16. Januar 2007 mit der Auswertung der durchgeführten frühzeitigen Bürgerbeteiligung befasst. Eine abschließende Beschlussfassung ist jedoch nicht erfolgt, weil in einer Fraktion zusätzlicher Beratungsbedarf bestand. Parallel wird die Realisierbarkeit der Teilverlegung des Kiebitzgrabens geprüft. Schenefeld, den 13. Februar 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5555&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070222.RV.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 11.01.2007 fand im Hauptausschuss zu der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung eine Beratung statt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung den folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die vom Arbeitskreis Verkehrsplanung vorgeschlagene Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser wird abgelehnt. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5561&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070222.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5548&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070222.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 24 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 58), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14. Dezember 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 285), und der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung EntschVO) vom 24. Januar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 7), zuletzt geändert durch die Landesverordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 10. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. S. 266), wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 folgende Satzung erlassen: § 1 § 9 der Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 13. Mai 2003 erhält folgende Fassung: § 9 Begehungen und Abnahmen Die Mitglieder der Ratsversammlung und die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten für die Teilnahme an Begehungen und Abnahmen, zu denen sie eingeladen worden sind, ein Sitzungsgeld in Höhe von 21 . § 2 In § 11 der Entschädigungssatzung erhält der letzte Satz folgende Fassung: Dies gilt nicht für Zeiträume, für die Leistungen nach den §§ 10 und 11 dieser Satzung erbracht werden. § 3 § 12 Absatz 1 der Entschädigungssatzung erhält folgende Fassung: Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern werden auf Antrag die Fahrkosten, die ihnen durch die Fahrt zum Sitzungsort und zurück entstehen, gesondert erstattet, höchstens jedoch in Höhe der Kosten der Fahrt von der Hauptwohnung zum Sitzungsort außerhalb Schenefelds und zurück. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach § 4 des Bundesreisekostengesetzes. Bei Benutzung eines Kraftfahrzeuges richtet sich die Höhe der Entschädigung nach § 5 des Bundesreisekostengesetzes. § 4 In § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 1, §§ 6, 7 und 8 der Entschädigungssatzung wird die Angabe 21 durch die Angabe 22 ersetzt. § 5 Die §§ 9 bis 15 der bisherigen Satzungsfassung werden zu den §§ 10 bis 16. § 6 Diese II. Nachtragssatzung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2007 in Kraft. Die vorstehende Nachtragssatzung wird hiermit ausgefertigt und ist bekannt zu machen. Schenefeld, den 23. Februar 2007 Stadt Schenefeld Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung). Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5552&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070222.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 22.02.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach der von der Ratsversammlung in der Sitzung vom 29.06.2006 zustimmend zur Kenntnis genommenen Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung der Fachbereich Zentrale Aufgaben und Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales bestehen diese Fachbereiche aus jeweils zwei Fachdiensten. Der Fachbereich Zentrale Aufgaben besteht aus dem Fachdienst Allgemeine Dienste und dem Fachdienst Finanzen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales besteht aus dem Fachdienst Schule, Sport, Kultur und dem Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales. Im Rahmen der weiteren Umstrukturierung wird vorgeschlagen, die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt bislang bestehenden vier Fachdienste, es handelt sich im Einzelnen um den Fachdienst Planen, den Fachdienst Bauen, den Fachdienst Umwelt und den Fachdienst Bauverwaltung, zu den Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammenzufassen. Bei positiver Entscheidung würde die Stelle für die Leitung des neuen Fachdienstes Bauen verwaltungsintern nach Besoldungsgruppe A11 BBesO bzw. Entgeltgruppe 10 TVöD ausgeschrieben. Der Vorschlag der Bürgermeisterin zur Änderung der Verwaltungsgliederung soll der Ratsversammlung zur Sitzung am 22.02.2007 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt werden. Auf das als Anlage beigefügte Organigramm der Verwaltung wird verwiesen. Der Hauptausschuss nimmt den Vorschlag der Bürgermeisterin zur Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt billigend zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Änderung der Verwaltungsgliederung wird zugestimmt Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlage! Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5573&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070222.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070222, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=601, Raum: Sitzungssaal Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=582 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2170 TOP-Protokolltext: Beschluss Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Der Ausschuss nimmt die nachträgliche Erweiterung der Tagesordnung einvernehmlich zur Kenntnis, Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2170, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2171 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2171, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2172 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 31  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 31.10.2006 erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 31.10.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2172, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2173 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2173, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2176 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem vorliegenden Antrag der Rasselbande e.V. auf kostenneutrale Erweiterung der täglichen Öffnungszeit für die Familiengruppe Blankeneser Chaussee um 30 Minuten auf 12.30 Uhr wird zugestimmt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/060/07 Antrag der Rasselbande e.V. auf Erweiterung der Gruppenöffnungszeit, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=363 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=363 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5281&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag der Rasselbande e.V. auf Erweiterung der Gruppenöffnungszeit, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2176, Vorlage: VO/50/060/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=363 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2175 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales befürwortet grundsätzlich die Ambulantisierung. Eine Bezuschussung von investiven Maßnahmen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. in diesem Bereich erfolgt jedoch nicht. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/059/07 Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. aufa) Stellungnahme zur Ambulantisierungb) Bezuschussung des Ankaufs einer Eigentumswohnung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=362 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=362 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V., Ortsvereinigung Schenefeld (Lebenshilfe), hat im Jahr 2006 aufgrund der Ambulantisierung eine Eigentumswohnung in Schenefeld erworben. Für den möglichen Erhalt von Fördermitteln hierfür ist eine positive Stellungnahme zum Thema Ambulantisierung durch die die Aufgaben der Eingliederungshilfe wahrnehmenden kommunalen Stelle notwendig. Ein entsprechender Antrag der Lebenshilfe liegt vor. Anfang 2006 wurde diese Aufgabe von der Stadt Schenefeld durchgeführt, im Laufe des Jahres 2006 ist diese Aufgabe dann an den Kreis Pinneberg rückübertragen worden. Zudem benötigt die Lebenshilfe einen Bescheid über die Höhe einer evtl. kommunalen Förderung dieser Maßnahme, bei Nichtförderung einen Negativbescheid. Ein rechtzeitiger Antrag auf kommunale Förderung wurde durch die Lebenshilfe nicht gestellt. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss für Soziales beschließt, dass die Stadt Schenefeld der Ambulantisierung positiv gegenübersteht. Eine Bezuschussung von investiven Maßnahmen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. in diesem Bereich sollte jedoch nicht erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales befürwortet grundsätzlich die Ambulantisierung. Eine Bezuschussung von investiven Maßnahmen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. in diesem Bereich erfolgt jedoch nicht. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5565&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der Lebenshilfe Schenefeld e.V. auf a) Stellungnahme zur Ambulantisierung b) Bezuschussung des Ankaufs einer Eigentumswohnung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2175, Vorlage: VO/50/059/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=362 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2332 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel bei HhSt. 4640-70192 - Zuschuss f. Fortbild.veranst. "Gewaltprävention" – und die Gewährung eines Zuschusses i.H.v. € 1.500,- an die teilnehmenden Kindertagesstätten und den Wendepunkt e.V. für die Durchführung der Fortbildungsreihe „Gewalt gegen Kinder – Prävention und Intervention“. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/062/07 Zuschussantrag der Kindertagesstätten und des Wendepunktes für eine Fortbildungsreihe zum Thema Gewaltprävention, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=386 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=386 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: der Ausschuss für Soziales hat in seiner letzten Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle Zuschuss Fortbildungsveranstaltung Gewaltprävention im Abschnitt 4640 i.H.v. 1.500,00 mit Sperrvermerk Freigabe durch den Ausschuss für Soziales -. Die Freigabe dieser Haushaltsmittel setzt einen Antrag des Wendepunktes oder der Kindertagesstätten, sowie die Bereitschaft der Kindertagesstätten voraus, die Hälfte der notwendigen Mittel für die geplante Fortbildungsmaßnahme aus ihren Fortbildungsetats zu bestreiten. Die Kindertagesstätten und der Wendepunkt e.V. haben sich zwischenzeitlich über das weitere Verfahren abgestimmt und anliegenden Zuschussantrag gestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel bei HhSt. 4640-70192 - Zuschuss f. Fortbild.veranst. "Gewaltprävention" und die Gewährung eines Zuschusses i.H.v. 1.500,- an die teilnehmenden Kindertagesstätten und den Wendepunkt e.V. für die Durchführung der Fortbildungsreihe Gewalt gegen Kinder Prävention und Intervention. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5663&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Zuschussantrag der Kindertagesstätten und des Wendepunktes für eine Fortbildungsreihe zum Thema Gewaltprävention, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2332, Vorlage: VO/50/062/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=386 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2333 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt der AWO-Kindertagesstätte einen Zuschuss für die Neuanschaffung eines Außenspielgerätes in Höhe von 2.500,- € zu gewähren. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Hhst. 4640.98800 „Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung“ zur Verfügung. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag der AWO-Kindertagesstätte auf Gewährung eines Zuschusses für die Neuanschaffung eines Außenspielgerätes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2333, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2174 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/058/07 Städtische Kinderspielplätze;hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=361 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=361 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 17.02.07 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Hierbei wurde die Durchführung folgender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen: Allgemein ist die Erneuerung der Spielplatzbeschilderungen fortzusetzen. Bei den Plätzen wo dieses notwendig ist, sind ggf. die Altersbeschränkung sowie die Nutzungszeit mit aufzuführen. Gummiplatz Achter de Weiden: Die vorhandene schadhafte Halfpipe ist abzubauen und durch eine neue Beton-Halfpipe zu ersetzen. Sofern möglich wäre eine Ergänzung um weitere Skate-Geräte, ggf. auch über Sponsoren, wünschenswert, da die bisher vorhandenen schadhaft waren und aus Sicherheitsgründen demontiert werden mussten. Spielplatz Husbargen: Hier sollten neben dem Beachvolleyballfeld Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Zudem sollte hier, ggf. in 2008, eine runde Tischtennisplatte aufgestellt werden. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5652&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Städtische Kinderspielplätze; hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung (Die Unterlagen werden nachgereicht.), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2174, Vorlage: VO/50/058/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=361 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2306 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales nimmt die Gruppen-Belegungszahlen der Schenefelder Kindertageseinrichtungen zur Kenntnis. Aufgrund der freien Plätze im Hortbereich der Kindertagesstätte der Paulskirche wird diese über die Verwaltung gebeten, ein Konzept zur Verbesserung der Auslastung der Hortgruppen zu entwickeln. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/061/07 Belegungszahlen Kindertagesstätten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=381 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=381 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe anliegende Aufstellung  siehe anliegende Aufstellung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5575&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Belegungszahlen Kindertagesstätten (Die Aufstellung wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2306, Vorlage: VO/50/061/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=381 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2177 TOP-Protokolltext: Beschluss Frau Holtschneider weist darauf hin, dass im Anmeldebogen der Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe die Mitgliedschaft abge  Frau Holtschneider weist darauf hin, dass im Anmeldebogen der Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe die Mitgliedschaft abgefragt wird. Dieses ist nach den bestehenden vertraglichen Regelungen mit der Stadt kein Auswahlwahlkriterium und demnach entbehrlich. Die Verwaltung sagt zu, einen entsprechenden schriftlichen Hinweis an die Lebenshilfe zu geben. Von der Verwaltung gibt es im Anschluss folgende Bekanntgaben: Ø Es gibt keine extra „Absagen“, wenn an turnusmäßigen Terminen keine Ausschusssitzung stattfinden sollte. Dieses ist für alle Ausschüsse einheitlich interfraktionell abgestimmt. Ø Es erfolgt ein Sachstandbericht zum Thema Mittagstisch Schulzentrum, welches derzeit im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beraten wird. Ø Es wird mitgeteilt, dass ein Schreiben der Anwohner Scharrencamp/Lindenallee zum Thema mehrgeschossige Bebauung im B-Plan Bereich Kiebitzgraben u.a. an den Sozialausschuss adressiert vorliegt. Dieses wird im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten. Ø Es wird berichtet, dass aufgrund der geringen Zahl an Kandidaten erneut eine Einsetzung des Kinder- und Jugendbeirates erfolgen wird. Die konstituierende Sitzung des neuen Kinder- und Jugendbeirates findet am 01.03.07 statt. Ø Es wird mitgeteilt, dass die Bäume am Spielplatzwall im Bereich der Zuwegung B-Plan 28 „Husbargen“ gefällt werden müssen. Nach Diskussion hierüber bittet der Ausschuss für Soziales die Verwaltung bis zur Sitzung des zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag die Fällung nicht durchzuführen und spricht sich erneut für die Erhaltung der Bäume aus. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2177, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5281&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070227.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V., Ortsvereinigung Schenefeld (Lebenshilfe), hat im Jahr 2006 aufgrund der Ambulantisierung eine Eigentumswohnung in Schenefeld erworben. Für den möglichen Erhalt von Fördermitteln hierfür ist eine positive Stellungnahme zum Thema Ambulantisierung durch die die Aufgaben der Eingliederungshilfe wahrnehmenden kommunalen Stelle notwendig. Ein entsprechender Antrag der Lebenshilfe liegt vor. Anfang 2006 wurde diese Aufgabe von der Stadt Schenefeld durchgeführt, im Laufe des Jahres 2006 ist diese Aufgabe dann an den Kreis Pinneberg rückübertragen worden. Zudem benötigt die Lebenshilfe einen Bescheid über die Höhe einer evtl. kommunalen Förderung dieser Maßnahme, bei Nichtförderung einen Negativbescheid. Ein rechtzeitiger Antrag auf kommunale Förderung wurde durch die Lebenshilfe nicht gestellt. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss für Soziales beschließt, dass die Stadt Schenefeld der Ambulantisierung positiv gegenübersteht. Eine Bezuschussung von investiven Maßnahmen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. in diesem Bereich sollte jedoch nicht erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales befürwortet grundsätzlich die Ambulantisierung. Eine Bezuschussung von investiven Maßnahmen der Lebenshilfe Schenefeld e.V. in diesem Bereich erfolgt jedoch nicht. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5565&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070227.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: der Ausschuss für Soziales hat in seiner letzten Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle Zuschuss Fortbildungsveranstaltung Gewaltprävention im Abschnitt 4640 i.H.v. 1.500,00 mit Sperrvermerk Freigabe durch den Ausschuss für Soziales -. Die Freigabe dieser Haushaltsmittel setzt einen Antrag des Wendepunktes oder der Kindertagesstätten, sowie die Bereitschaft der Kindertagesstätten voraus, die Hälfte der notwendigen Mittel für die geplante Fortbildungsmaßnahme aus ihren Fortbildungsetats zu bestreiten. Die Kindertagesstätten und der Wendepunkt e.V. haben sich zwischenzeitlich über das weitere Verfahren abgestimmt und anliegenden Zuschussantrag gestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel bei HhSt. 4640-70192 - Zuschuss f. Fortbild.veranst. "Gewaltprävention" und die Gewährung eines Zuschusses i.H.v. 1.500,- an die teilnehmenden Kindertagesstätten und den Wendepunkt e.V. für die Durchführung der Fortbildungsreihe Gewalt gegen Kinder Prävention und Intervention. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5663&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070227.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 17.02.07 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Hierbei wurde die Durchführung folgender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen: Allgemein ist die Erneuerung der Spielplatzbeschilderungen fortzusetzen. Bei den Plätzen wo dieses notwendig ist, sind ggf. die Altersbeschränkung sowie die Nutzungszeit mit aufzuführen. Gummiplatz Achter de Weiden: Die vorhandene schadhafte Halfpipe ist abzubauen und durch eine neue Beton-Halfpipe zu ersetzen. Sofern möglich wäre eine Ergänzung um weitere Skate-Geräte, ggf. auch über Sponsoren, wünschenswert, da die bisher vorhandenen schadhaft waren und aus Sicherheitsgründen demontiert werden mussten. Spielplatz Husbargen: Hier sollten neben dem Beachvolleyballfeld Sitzmöglichkeiten geschaffen werden. Zudem sollte hier, ggf. in 2008, eine runde Tischtennisplatte aufgestellt werden. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5652&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070227.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 27.02.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe anliegende Aufstellung  siehe anliegende Aufstellung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5575&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070227.NA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070227, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=582, Raum: Begegnungsstätte Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=3&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=607 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2316 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Zur Tagesordnung selbst weist Herr Bichowski darauf hin, das der Tagesordnungspunkt 8 Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren irrtümlich auf die Einladung gesetzt wurde und somit abzusetzen ist. Gegen den Vorschlag von Herrn Marzahn, Frau Röper-Kothe und Herrn Röper als Sachkundige zum Tagesordnungspunkt 6 Bebauungsplan Nr. 70 Altonaer Chaussee/ Flaßbarg; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes anzuhören; bestehen keine Bedenken. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Einstimmig Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2316, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2317 TOP-Protokolltext: Es bestehen keine Bedenken, Herrn van Gerpen an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 zu beteiligen,  Die Frage von Herrn Roeder zur Vorlage zum Tagesordnungspunkt 4 wird abschließend beantwortet, der vorliegende Bericht des NABU Schenefeld-Halstenbek 2006 kann auf Anforderung zur Verfügung gestellt werden. Es bestehen keine Bedenken, Herrn van Gerpen an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 zu beteiligen, Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2317, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2318 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 08  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2007 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 08.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2318, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2320 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der von den Vertretern des NABU Schenefeld-Halstenbek vorgetragene Bericht, der auf Anforderung von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird, wird von den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis genommen. Die Einladung zur Ortsbesichtigung wird dankend angenommen. Ein Besichtigungstermin wird entsprechend abgesprochen. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Betreuungsgebiet Friedrichshulde Bericht des NABU -Schenefeld-Halstenbek 2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2320, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2321 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich im Grundsatz für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung Achter de Weiden aus. Herr Becker bittet vor einer abschließenden Beschlussfassung zunächst von der Verwaltung zeichnerisch darstellen zu lassen, wie eine gesicherte Querung für Fußgänger/innen bzw. Radfahrer/innen gewährleistet werden könnte. Und erhebt dies zum Antrag. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/013/07 Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung "Achter de Weiden", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=385 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=385 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgemeinschaft „Barrierefreiheit“ ist an die Stadt Schenefeld herangetreten, mit der Bitte um Prüfung, ob im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ ein Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“, FGÜ) eingerichtet werden kann. Rechtliche Grundlagen: Die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges regeln der § 26 der Straßenverkehrsordnung (StVO), die Verwaltungsvorschrift zu § 26 StVO (VwV-StVO) sowie die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FÜG). An FGÜ haben Fahrzeuge mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen den Fußgängern sowie Fahrern von Krankenfahrstühlen oder Rollstühlen, welche den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren; wenn nötig, müssen sie warten. Grundsätzlich sind FGÜ nur dort anzulegen, wo den Fußgängern ein bevorzugtes Überqueren der Fahrbahn ermöglicht werden soll, weil er sonst nicht sicher über die Straße kommt. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn es die Fahrzeugstärke zulässt und es das Fußgängeraufkommen nötig macht. Als Maßstab setzen die Richtlinien hier eine Fahrzeugstärke von 200 - 300 bei 50 - 100 Fußgängern in der Stunde als Minimum fest. FGÜ sind aus psychologischer Sicht nicht unproblematisch, da sie bei falscher Anwendung zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit statt zu einer Verbesserung führen können. Der Vorteil, dass den Fußgängern die Überquerung erleichtert wird, ist mit den Nachteilen, etwa das häufig nicht oder zu späte Reagieren der Fahrzeugführer/innen oder auch die Behinderungen des Fahrzeugverkehrs abzuwägen. Aktuelle Situation: Fußgänger und Radfahrer, welche die Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus Richtung Schulzentrum benutzen, haben derzeit die Möglichkeit vor der Unterführung links in Richtung Kiebitzweg/ Harry Brot abzubiegen und dort über die vorhandene Lichtsignalanlage den Kiebitzweg zu queren. Folgen sie der Rad- und Gehwegverbindung in Richtung Unterführung stoßen sie auf die Stichstraße Kiebitzweg zum Stadtzentrum und können dort nur rechts in Richtung Stadtzentrum/ LSE abbiegen; ggf. dort die Fahrbahn kreuzen, da ein Geh- und Radweg zur linken Seite nicht vorhanden ist. Die Stichstraße Kiebitzweg zum Stadtzentrum dient als Zufahrt für Besucher/innen zu der Tiefgarage/ dem Parkdeck und den Parkplätzen auf der Südwestseite des Stadtzentrums sowie für den Anlieferverkehr der dort gelegenen Geschäfte im Stadtzentrum. Eine erste Zählung an einem Vormittag ergab, dass die benötigten Fußgängerquerungszahlungen nicht erreicht werden. Auch aus Sicht der örtlichen Polizeistation dient die Einrichtung eines FGÜ nicht der Verkehrssicherheit, sondern würde nur eine zusätzliche Gefahrenstelle schaffen. Die Geh- und Radwegverbindung ist insbesondere in den Frühjahrs- und Sommermonaten auf Grund des dichten Bewuchses für die Fahrzeugführer/innen des Kiebitzweges schlecht einsehbar. Auf gleicher Höhe befindet sich die Einfahrt in die Tiefgarage sowie wenige Meter dahinter die Ausfahrt vom südwestlichen Parkplatz des Stadtzentrums Schenefeld. Die Voraussetzungen an die Einrichtung eines FGÜ werden zwar grundsätzlich erfüllt, jedoch könnten einer positiven Entscheidung das Nichterreichen der geforderten Fußgängerquerungszahlen sowie die Nähe der Lichtzeichenanlage im Kiebitzweg entgegenstehen. Merkmale der Einrichtung eines FGÜ: 1. Beschilderung: An FGÜ ist das Verkehrszeichen (VZ) 350 StVO rechts und links der Fahrbahn anzuordnen. Gegebenenfalls ist das Zeichen über der Fahrbahn (Torbogenwirkung) zu wiederholen. Die VZ müssen auch bei Dunkelheit jederzeit eindeutig erkennbar sein. 2. Markierung: Die Markierung von FGÜ erfolgt parallel zur Fahrtrichtung der Fahrzeuge gemäß den Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS). 3. Ortsfeste Beleuchtung: Der FGÜ muss beleuchtet sein, damit die Fußgänger auch bei Dunkelheit und regennasser Fahrbahn auf dem FGÜ und auf den seitlichen Warteflächen aus beiden Richtungen deutlich erkennbar sind. Die Ausführung erfolgt nach DIN-Vorschriften. Kosten: Die Anschaffungskosten für die Einrichtung eines FGÜ werden auf ca. 3.000,00 € geschätzt. Hierbei überwiegen die Kosten für eine ortsfeste Beleuchtung gemäß den o. g. DIN-Vorschriften. Hinzu kommen dann die jährlichen Unterhaltungskosten für die Beleuchtung sowie ggf. für die Beschilderung und Markierungen. Die Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt 2007 bereitzustellen. Verfahren: Es ist ein entsprechender Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Pinneberg unter Darlegung der Gründe einzureichen. Hierfür ist ebenfalls eine weitere Verkehrszählung über mehrere Stunden durchzuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussalternativen: a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2007/ Haushalt 2008 zur Verfügung zu stellen. b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich gegen die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5696&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung "Achter de Weiden", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2321, Vorlage: VO/32/013/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=385 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2325 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Einleitend stellt Frau Zumholz als beauftragte Landschaftsarchitektin noch einmal anhand eines Lageplanes, der als Anlage zur Niederschrift vom 15.02.2007 beigefügt ist, erste Analysen und Konsequenzen aus landschaftsplanerischer Sicht vor. Von der Verwaltung wird ergänzend die kurzfristig vorgelegte Stellungnahme des Bodengutachters vorgelesen, die die Abweichungen in den Methankonzentrationen von 2006 gegenüber 2005 erläutert. Aus den von den Grundeigentümern (Dörthe Röper-Kothe und Christian Röper) geäußerten Wortbeiträgen ist als Fazit festzuhalten, dass das von Frau Zumholz bisher erarbeitete grünordnerische Konzept hinsichtlich der öffentlichen Durchgängigkeit des Plangebietes sowie das Konzept zur Oberflächenentwässerung nicht akzeptiert wird. Frau Richert bestärkt die bereits in der Sitzung am 15.02.2007 unter Tagesordnungspunkt 3 geäußerten Bedenken und könnte sich hier lediglich eine gewerbliche bauliche Nutzung als Riegelbebauung vorstellen, die auch als solche in einem Bebauungsplan festgesetzt werden sollte. Herr Bichowski verweist nach wie vor auf die in der Sitzung am 15.02.2007 unter Tagesordnungspunkt 3 geäußerten Bedenken der SPD-Fraktion. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Antrag von Herrn Becker. Die Verwaltung wird unter Beteiligung von Frau Zumholz als beauftragte Landschaftsarchitektin und Frau Röper-Kothe auf der Grundlage der Planzeichnung aus dem Jahre 2007 (Lageplan Röper III) gebeten, ein Bebauungskonzept zu erarbeiten. Sodann erneute Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 3 Gegenstimmen, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/099/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die erste Beratung über einen Antrag zum Neubau von 15 Einzel- und 10 Doppelhäusern im Bereich Altonaer Chaussee/Flaßbarg fand im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.10.2004 statt. Aufgrund der Außenbereichslage konnte keine Genehmigungsfähigkeit festgestellt werden, es erfolgte jedoch der Hinweis auf die Möglichkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans. Am 2.12.2004 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans beraten und beschlossen, dass zunächst die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden sollte. Die Auswertung des Verfahrens nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.2005. Die Verwaltung wurde in derselben Sitzung gebeten, einen neuen Entwurf zu erarbeiten, der den Vorstellungen der Antragsteller so weit wie möglich entgegenkommen sollte. Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag vorzubereiten (Altlastuntersuchung, Grünordnungsplan, Immissionsgutachten, Ausgleichsmaßnahmen, Bodensanierungsmaßnahmen). Am 31.5.2005 wurde der Vertragsentwurf im Ausschuss vorgelegt und beschlossen, einen entsprechenden Abschluss herbeizuführen. Dieser erfolgte am 14.7.2005. (Die erforderliche Bürgschaft erfolgte jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt.) Am 23.5.2006 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über das Ergebnis einer Kontaminationsuntersuchung informiert. In der selben Sitzung wurde als Beschlussempfehlung an die Ratsversammlung ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Da die Ratsversammlung zunächst der Beschlussempfehlung nicht gefolgt war, erfolgte nach weiterer Beratung und Beschlussempfehlung im Stadtentwicklungsausschuss am 15.8.2006 der Aufstellungsbeschluss der Ratsversammlung am 28.9.2006. Entsprechend dem städtebaulichen Vertrag wurde ein externes Büro für Landschaftsplanung beauftragt, einen Grünordnungsplan zu erstellen. Die bisherigen Überlegungen über die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans haben in den vergangenen 2 Jahren eine Entwicklung genommen, die zunächst geprägt waren von sehr unterschiedlichen Zielen zwischen Verwaltung und Eigentümern. Die Gremien haben sich daraufhin eher den Zielen der Eigentümer angeschlossen. Zuletzt ergab sich allerdings eine neue Überlegung auf Eigentümerseite, so dass teilweise auf einen ersten Verwaltungsvorschlag zurückgegriffen werden kann. Der erste Verwaltungsvorschlag wurde modifiziert, indem er versucht, die Ideen der Landschaftsplanerin in das Konzept zu integrieren. Sollte es zu einer Zustimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt für dieses Konzept kommen, bestünde die Möglichkeit, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB anzuwenden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Bebauungskonzept der Verwaltung sowie die Ausführungen der Landschaftsplanerin zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Überlegungen einen Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten. Es soll das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB angewendet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5461&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2325, Vorlage: VO/67/099/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=371 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2326 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Bitte von Frau Richert, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/103/07 Antrag auf Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 42 "Nördliche Lindenallee", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=372 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=372 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Eigentümer der Grundstücke Lindenallee Nr. 80, 82, 84 und 86 haben beantragt, den Bebauungsplan Nr. 42 Nördliche Lindenallee zu ändern bzw. zu ergänzen. Der Bebauungsplan soll eine zusätzliche Bebauung auf den rückwärtigen Bereichen der Grundstücke ermöglichen. Der am 31.03.1987 rechtskräftig gewordene Bebauungsplan Nr. 42 Nördliche Lindenallee hat sich seinerzeit überwiegend an den Wohnbauflächen wie sie im Flächennutzungsplan dargestellt waren orientiert. D.h., eine planungsrechtlich weitergehende Bebauung der nördlich angrenzenden Grundstücke/Grundstücksteile war nicht möglich, weil Darstellungen des Flächennutzungsplans entgegenstanden und eine Änderung des Flächennutzungsplanes nicht durchgeführt wurde, bzw. nicht durchgeführt werden sollte. An dieser Darstellung (Flächen für die Landwirtschaft und Baumschulen) hat sich bis heute nichts geändert; der Flächennutzungsplan sieht noch heute lediglich eine ca. 50 m tiefe Wohnbaufläche vor. Im Rahmen des seit dem 01.01.2007 geltenden Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21.12.2006 ist es möglich, eine Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 42 Nördliche Lindenallee durchzuführen, die die beantragte Bebauungsmöglichkeit zulassen würde. Demnach ist kein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen. Es genügt die Berichtigung des Flächennutzungsplans. Vorstellbar wäre die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets mit Einzelhausbebauung auch im rückwärtigen Bereich. Hier könnten dann 4 6 zusätzliche Wohneinheiten gebaut werden. Die betreffende Fläche wird zurzeit als Hausgärten sowie teilweise als Kfz-Stellplatz genutzt. Im Übrigen könnte der verschwenkte Geh-/Radweg an der Nordseite der Lindenallee korrigiert werden. Ein konkreter Handlungsbedarf im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB (Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.) besteht nicht. Ein städtebauliches Ziel könnte die Errichtung von beispielhaften Energiesparhäusern (Passivhäusern) sein. Durch einen städtebaulichen Vertrag könnten die Antragsteller verpflichtet werden, nur solche Gebäude zu errichten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt in Erfahrung zu bringen, ob seitens der Antragsteller Bereitschaft besteht, einen städtebaulichen Vertrag mit der Stadt abzuschließen, der die Errichtung von Passivhäusern regeln soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5422&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag auf Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 42 "Nördliche Lindenallee", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2326, Vorlage: VO/67/103/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=372 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2327 TOP-Protokolltext: Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetz (siehe Tageordnungspunkt 1)  Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. (siehe Tageordnungspunkt 1). Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/105/07 Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2327, Vorlage: VO/67/105/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2324 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Aus zeitlichen Gründen konnte die CDU-Fraktion sich mit dieser Thematik noch nicht befassen. Aus diesem Grund wird der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, entsprochen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/092/06 Aktion Lebensbaum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2324, Vorlage: VO/67/092/06, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=334 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2328 TOP-Protokolltext: Die von der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr  Die von der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 28 Husbargen, 5 Änderung und Ergänzung dargestellte Erschließungsmaßnahme, die sich aus dem von der Ratsversammlung beschlossenen Bebauungsplan ergibt, wird erläutert. Insbesondere wird auf die gem. Planzeichnung anzupflanzende und zu erhaltene Bäume hingewiesen. D.h., die hier zur Fällung vorgesehen Bäume sind im Bebauungsplan nicht als zu erhaltende Bäume festgesetzt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Die Durchführung der Erschließungsmaßnahmen erfolgt gem. den Festsetzungen der 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 28 Husbargen (Einschließlich der Fällung von Bäumen). Der Bitte, die von der Verwaltung vorgetragenen Ergebnisse der Verkehrszählungen an den Landesstraßen, den Fraktionen und dem Arbeitskreis Verkehrsplanung zuzuleiten, wird entsprochen. Zum Themenbereich Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums Achter de Weiden wird ein erstes Zwischenergebnis bekannt gegeben. Demnach ist es evtl. in Ausnahmefällen nach vorheriger Absprache und entsprechender Haftungsklärung möglich, in Privatbesitz befindliche Stellplätze zu nutzen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2328, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Einvernehmen der Stadt gemäß BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgemeinschaft „Barrierefreiheit“ ist an die Stadt Schenefeld herangetreten, mit der Bitte um Prüfung, ob im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ ein Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“, FGÜ) eingerichtet werden kann. Rechtliche Grundlagen: Die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges regeln der § 26 der Straßenverkehrsordnung (StVO), die Verwaltungsvorschrift zu § 26 StVO (VwV-StVO) sowie die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FÜG). An FGÜ haben Fahrzeuge mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen den Fußgängern sowie Fahrern von Krankenfahrstühlen oder Rollstühlen, welche den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen. Dann dürfen sie nur mit mäßiger Geschwindigkeit heranfahren; wenn nötig, müssen sie warten. Grundsätzlich sind FGÜ nur dort anzulegen, wo den Fußgängern ein bevorzugtes Überqueren der Fahrbahn ermöglicht werden soll, weil er sonst nicht sicher über die Straße kommt. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn es die Fahrzeugstärke zulässt und es das Fußgängeraufkommen nötig macht. Als Maßstab setzen die Richtlinien hier eine Fahrzeugstärke von 200 - 300 bei 50 - 100 Fußgängern in der Stunde als Minimum fest. FGÜ sind aus psychologischer Sicht nicht unproblematisch, da sie bei falscher Anwendung zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit statt zu einer Verbesserung führen können. Der Vorteil, dass den Fußgängern die Überquerung erleichtert wird, ist mit den Nachteilen, etwa das häufig nicht oder zu späte Reagieren der Fahrzeugführer/innen oder auch die Behinderungen des Fahrzeugverkehrs abzuwägen. Aktuelle Situation: Fußgänger und Radfahrer, welche die Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus Richtung Schulzentrum benutzen, haben derzeit die Möglichkeit vor der Unterführung links in Richtung Kiebitzweg/ Harry Brot abzubiegen und dort über die vorhandene Lichtsignalanlage den Kiebitzweg zu queren. Folgen sie der Rad- und Gehwegverbindung in Richtung Unterführung stoßen sie auf die Stichstraße Kiebitzweg zum Stadtzentrum und können dort nur rechts in Richtung Stadtzentrum/ LSE abbiegen; ggf. dort die Fahrbahn kreuzen, da ein Geh- und Radweg zur linken Seite nicht vorhanden ist. Die Stichstraße Kiebitzweg zum Stadtzentrum dient als Zufahrt für Besucher/innen zu der Tiefgarage/ dem Parkdeck und den Parkplätzen auf der Südwestseite des Stadtzentrums sowie für den Anlieferverkehr der dort gelegenen Geschäfte im Stadtzentrum. Eine erste Zählung an einem Vormittag ergab, dass die benötigten Fußgängerquerungszahlungen nicht erreicht werden. Auch aus Sicht der örtlichen Polizeistation dient die Einrichtung eines FGÜ nicht der Verkehrssicherheit, sondern würde nur eine zusätzliche Gefahrenstelle schaffen. Die Geh- und Radwegverbindung ist insbesondere in den Frühjahrs- und Sommermonaten auf Grund des dichten Bewuchses für die Fahrzeugführer/innen des Kiebitzweges schlecht einsehbar. Auf gleicher Höhe befindet sich die Einfahrt in die Tiefgarage sowie wenige Meter dahinter die Ausfahrt vom südwestlichen Parkplatz des Stadtzentrums Schenefeld. Die Voraussetzungen an die Einrichtung eines FGÜ werden zwar grundsätzlich erfüllt, jedoch könnten einer positiven Entscheidung das Nichterreichen der geforderten Fußgängerquerungszahlen sowie die Nähe der Lichtzeichenanlage im Kiebitzweg entgegenstehen. Merkmale der Einrichtung eines FGÜ: 1. Beschilderung: An FGÜ ist das Verkehrszeichen (VZ) 350 StVO rechts und links der Fahrbahn anzuordnen. Gegebenenfalls ist das Zeichen über der Fahrbahn (Torbogenwirkung) zu wiederholen. Die VZ müssen auch bei Dunkelheit jederzeit eindeutig erkennbar sein. 2. Markierung: Die Markierung von FGÜ erfolgt parallel zur Fahrtrichtung der Fahrzeuge gemäß den Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS). 3. Ortsfeste Beleuchtung: Der FGÜ muss beleuchtet sein, damit die Fußgänger auch bei Dunkelheit und regennasser Fahrbahn auf dem FGÜ und auf den seitlichen Warteflächen aus beiden Richtungen deutlich erkennbar sind. Die Ausführung erfolgt nach DIN-Vorschriften. Kosten: Die Anschaffungskosten für die Einrichtung eines FGÜ werden auf ca. 3.000,00 € geschätzt. Hierbei überwiegen die Kosten für eine ortsfeste Beleuchtung gemäß den o. g. DIN-Vorschriften. Hinzu kommen dann die jährlichen Unterhaltungskosten für die Beleuchtung sowie ggf. für die Beschilderung und Markierungen. Die Haushaltsmittel sind im Nachtragshaushalt 2007 bereitzustellen. Verfahren: Es ist ein entsprechender Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Pinneberg unter Darlegung der Gründe einzureichen. Hierfür ist ebenfalls eine weitere Verkehrszählung über mehrere Stunden durchzuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussalternativen: a) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2007/ Haushalt 2008 zur Verfügung zu stellen. b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich gegen die Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg auf Höhe der Rad- und Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus. gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5696&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070301.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die erste Beratung über einen Antrag zum Neubau von 15 Einzel- und 10 Doppelhäusern im Bereich Altonaer Chaussee/Flaßbarg fand im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.10.2004 statt. Aufgrund der Außenbereichslage konnte keine Genehmigungsfähigkeit festgestellt werden, es erfolgte jedoch der Hinweis auf die Möglichkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans. Am 2.12.2004 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über einen Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans beraten und beschlossen, dass zunächst die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt werden sollte. Die Auswertung des Verfahrens nach § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.3.2005. Die Verwaltung wurde in derselben Sitzung gebeten, einen neuen Entwurf zu erarbeiten, der den Vorstellungen der Antragsteller so weit wie möglich entgegenkommen sollte. Am 21.4.2005 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag vorzubereiten (Altlastuntersuchung, Grünordnungsplan, Immissionsgutachten, Ausgleichsmaßnahmen, Bodensanierungsmaßnahmen). Am 31.5.2005 wurde der Vertragsentwurf im Ausschuss vorgelegt und beschlossen, einen entsprechenden Abschluss herbeizuführen. Dieser erfolgte am 14.7.2005. (Die erforderliche Bürgschaft erfolgte jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt.) Am 23.5.2006 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt über das Ergebnis einer Kontaminationsuntersuchung informiert. In der selben Sitzung wurde als Beschlussempfehlung an die Ratsversammlung ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Da die Ratsversammlung zunächst der Beschlussempfehlung nicht gefolgt war, erfolgte nach weiterer Beratung und Beschlussempfehlung im Stadtentwicklungsausschuss am 15.8.2006 der Aufstellungsbeschluss der Ratsversammlung am 28.9.2006. Entsprechend dem städtebaulichen Vertrag wurde ein externes Büro für Landschaftsplanung beauftragt, einen Grünordnungsplan zu erstellen. Die bisherigen Überlegungen über die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans haben in den vergangenen 2 Jahren eine Entwicklung genommen, die zunächst geprägt waren von sehr unterschiedlichen Zielen zwischen Verwaltung und Eigentümern. Die Gremien haben sich daraufhin eher den Zielen der Eigentümer angeschlossen. Zuletzt ergab sich allerdings eine neue Überlegung auf Eigentümerseite, so dass teilweise auf einen ersten Verwaltungsvorschlag zurückgegriffen werden kann. Der erste Verwaltungsvorschlag wurde modifiziert, indem er versucht, die Ideen der Landschaftsplanerin in das Konzept zu integrieren. Sollte es zu einer Zustimmung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt für dieses Konzept kommen, bestünde die Möglichkeit, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB anzuwenden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Bebauungskonzept der Verwaltung sowie die Ausführungen der Landschaftsplanerin zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage dieser Überlegungen einen Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten. Es soll das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB angewendet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5461&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070301.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt abgelehnt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Eigentümer der Grundstücke Lindenallee Nr. 80, 82, 84 und 86 haben beantragt, den Bebauungsplan Nr. 42 Nördliche Lindenallee zu ändern bzw. zu ergänzen. Der Bebauungsplan soll eine zusätzliche Bebauung auf den rückwärtigen Bereichen der Grundstücke ermöglichen. Der am 31.03.1987 rechtskräftig gewordene Bebauungsplan Nr. 42 Nördliche Lindenallee hat sich seinerzeit überwiegend an den Wohnbauflächen wie sie im Flächennutzungsplan dargestellt waren orientiert. D.h., eine planungsrechtlich weitergehende Bebauung der nördlich angrenzenden Grundstücke/Grundstücksteile war nicht möglich, weil Darstellungen des Flächennutzungsplans entgegenstanden und eine Änderung des Flächennutzungsplanes nicht durchgeführt wurde, bzw. nicht durchgeführt werden sollte. An dieser Darstellung (Flächen für die Landwirtschaft und Baumschulen) hat sich bis heute nichts geändert; der Flächennutzungsplan sieht noch heute lediglich eine ca. 50 m tiefe Wohnbaufläche vor. Im Rahmen des seit dem 01.01.2007 geltenden Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21.12.2006 ist es möglich, eine Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 42 Nördliche Lindenallee durchzuführen, die die beantragte Bebauungsmöglichkeit zulassen würde. Demnach ist kein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen. Es genügt die Berichtigung des Flächennutzungsplans. Vorstellbar wäre die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets mit Einzelhausbebauung auch im rückwärtigen Bereich. Hier könnten dann 4 6 zusätzliche Wohneinheiten gebaut werden. Die betreffende Fläche wird zurzeit als Hausgärten sowie teilweise als Kfz-Stellplatz genutzt. Im Übrigen könnte der verschwenkte Geh-/Radweg an der Nordseite der Lindenallee korrigiert werden. Ein konkreter Handlungsbedarf im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB (Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.) besteht nicht. Ein städtebauliches Ziel könnte die Errichtung von beispielhaften Energiesparhäusern (Passivhäusern) sein. Durch einen städtebaulichen Vertrag könnten die Antragsteller verpflichtet werden, nur solche Gebäude zu errichten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt in Erfahrung zu bringen, ob seitens der Antragsteller Bereitschaft besteht, einen städtebaulichen Vertrag mit der Stadt abzuschließen, der die Errichtung von Passivhäusern regeln soll. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5422&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070301.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070301.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 16.01.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 08.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 15.02.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in diversen Sitzungen mit dem Thema „Aktion Lebensbaum“ befasst, und zuletzt am 28.11.06 beschlossen: 1. Der Beschluss des Hauptausschusses vom 26.9.2006 bezüglich der „Aktion Lebensbaum“ wird aufgehoben. (Nach diesem Beschluss sollte das Flurstück 42 der Flur 9 für diese Aktion verwendet werden.) 2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. 3. Die Angelegenheit wird nach der Prüfung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abschließend im Hauptausschuss behandelt. Bei der Fläche hinter der Seniorenresidenz Rüpcke handelt es sich um das 9.642m² große Flurstück 46/1 der Flur 4, auf dem sich sowohl der Lärmschutzwall zur LSE als auch eine großzügig angelegte Kinderspielplatzfläche befinden. Insofern stehen hier nur 3.000 – 3.500 m² Freifläche zur Verfügung. Diese Fläche soll gemäß Bebauungsplan als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage gestaltet werden. Im Bereich einer Parkanlage werden Bäume üblicherweise mit größeren Abständen gepflanzt, so dass mit ca. 10 Bäumen diese Fläche ausreichend bepflanzt wäre. Auch die östlich angrenzende Fläche ist für die Aktion Lebensbäume nicht geeignet. Diese Fläche ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Sportplatz“ festgesetzt. Eine eher geeignete Fläche befindet sich im Bereich des Bebauungsplans Nr. 51. Hier wurde eine Lücke zwischen zwei vorhandenen Waldflächen als anzulegender Wald festgesetzt. Diese Waldergänzung soll auf einer Fläche von ca. 2.700 m² stattfinden. Je nach Pflanzabstand würde diese Fläche für 5-10 Jahre den Flächenbedarf decken. Nach nochmaliger Überprüfung der städtischen Flächen eignen sich lediglich die im Beschlussvorschlag genannten Flurstücke 42 der Flur 9 und 92/1 teilweise und 91/8 teilweise der Flur 7. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Hauptausschuss die Anpflanzung von Lebensbäumen sowohl auf dem Flurstück 42 der Flur 9 (Holtkamp) als auch im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5077&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070301.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070301, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=607, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=617 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2335 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2335, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2342 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Ausschuss führt von 19  Der Ausschuss führt von 19.05 Uhr bis 19.17 Uhr eine Begehung des VHS-Gebäudes durch. Hierbei werden die Unterrichtsräume sowie die Lehrküche besichtigt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Begehung VHS-Gebäude, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2342, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2336 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2336, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2337 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13.02.07 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 13.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2337, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2338 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2338, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2339 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Meissner-Spielmannszug einen Unterdeckungskosten-Zuschuss für die Teilnahme an der Steubenparade 2007 in New York in Höhe von 3.000,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/034/07 Antrag des Meißner Spielmannszuges auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5588&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag des Meißner Spielmannszuges auf Gewährung eines Zuschusses (Es wird auf die zur letzten Sitzung verteilten Unterlagen verwiesen.), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2339, Vorlage: VO/40/034/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=383 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2340 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2007 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- aus der Haushaltsstelle Zuschüsse an Kulturträger zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/035/07 Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=390 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=390 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für zwei Konzerte im Jahr 2007 vor. In den Jahren letzten Jahren erhielt das Orchester der Stephanskirche für die Durchführung von jeweils 2 Konzerten je einen Zuschuss i.H.v. EUR 400,00 jährlich. Für das Jahr 2007 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500 bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2007 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5766&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2340, Vorlage: VO/40/035/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=390 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2343 TOP-Protokolltext: Die Vertreter der anwesenden Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Weiterführung des Mittagstischangebotes im Schulz  Die Vertreter der anwesenden Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Weiterführung des Mittagstischangebotes im Schulzentrum aus. Von der Verwaltung wird mitgeteilt, dass auch die Pächterin des Sportrestaurants ihre Bereitschaft zur Fortführung des Angebotes bei entsprechenden Rahmenbedingungen signalisiert hat. Nach Diskussion des Themas fasst der Ausschuss auf Antrag von Frau Dr.Quellmann folgenden Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mittagstisch Schulzentrum. Diese besteht aus je einem Mitglied der in der Schenefelder Ratsversammlung vertretenen Parteien. Es wird vereinbart, die Mitglieder kurzfristig zu benennen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Mittagstisch Schulzentrum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2343, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2341 TOP-Protokolltext: Beschluss Herr Klipp weist darauf hin, dass die aufgrund der Änderungen des Schulgesetzes notwendigen Raumkonzepte möglichst kurzfristig  Herr Klipp weist darauf hin, dass die aufgrund der Änderungen des Schulgesetzes notwendigen Raumkonzepte möglichst kurzfristig erstellt werden sollten, um ggf. in den Haushaltsberatungen 2008 Mittel bereitstellen zu können. Von der Verwaltung wird hierzu erklärt, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, wie z.B. die jeweiligen Schulordnungen, vom Land noch nicht geschaffen wurden. Sobald eine halbwegs verlässliche Planung möglich ist, wird sie erfolgen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2341, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.02.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zurückgestellt NA 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5588&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070313.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 13.03.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für zwei Konzerte im Jahr 2007 vor. In den Jahren letzten Jahren erhielt das Orchester der Stephanskirche für die Durchführung von jeweils 2 Konzerten je einen Zuschuss i.H.v. EUR 400,00 jährlich. Für das Jahr 2007 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500 bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2007 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5766&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070313.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070313, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=617, Raum: Gemeinschaftsraum, VHS-Gebäude Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=619 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2344 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2344, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2345 TOP-Protokolltext: Anregungen oder Anfragen werden nicht vorgetragen  Anregungen oder Anfragen werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2345, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2346 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder nehmen die Niederschriften ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Kenntnis  Die Mitglieder nehmen die Niederschriften ohne Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 14.12.2006, 23.01 und 01.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2346, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2347 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt berichtet, dass am 19  Frau Pavenstedt berichtet, dass am 19. März d.J. mit der Gehwegsanierung im Moorweg, Teilstück von der Gorch-Fock-Straße bis zur Lornsenstraße, begonnen wird. Die Anlieger sind schriftlich auf die zu erwartenden Beeinträchtigungen hingewiesen worden. Weiterhin wird bekannt gegeben, dass gem. Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vom 23.01.07 Anfang April mit den Einzelmaßnahmen zur Erneuerung der Schaltstationen bzw. der Erweiterung der Straßenbeleuchtung begonnen wird. Weiterhin wird in Kürze die Lichtsignalanlage am Kreuzungsbereich Friedrich-Ebert-Allee / Kreuzweg um eine Blindensignalisierung erweitert. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2347, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2353 TOP-Protokolltext: Unter den Mitgliedern des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr besteht zunächst Einvernehmen darüber, dass im Rahmen der vorhande  Unter den Mitgliedern des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr besteht zunächst Einvernehmen darüber, dass im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel die in der vorliegenden Leistungsbeschreibung unter Ziff. 1 bis 19 dargestellten Sanierungsmaßnahmen in der Gorch-Fock-Schule ausgeführt werden sollten. Anschließend wird die mögliche Notwendigkeit folgender zusätzlicher Sanierungsmaßnahmen erörtert: - Die Sanierung der WC-Anlagen wird um die komplette Erneuerung der Trennwände und Sanitärobjekte (unter Putz) erweitert. - Der Heizkreisverteiler für das Schwimmbad wird erneuert. - Die einfach verglasten Fenster im Verwaltungstrakt (nur Fachräume) werden erneuert. Herr Schaller empfiehlt, die Heizkreisverteiler zu erneuern, da im Rahmen des 3. Bauabschnittes auch die Heizungsregelung erneuert werden wird. Sollten die vorhandenen Heizkreisverteiler erhalten bleiben, so müssten provisorische Anschlüsse hergestellt werden. Auf Nachfrage erklärt Herr Puttfarken, dass seitens der Verwaltung zur Zeit nicht abzuschätzen ist, ob aus den vorhergehenden Bauabschnitten 1 und 2 weitere Haushaltsreste für die anteilige Finanzierung der zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen werden. Auf Initiative des Ausschussvorsitzenden wird die Sitzung von 19.30 Uhr bis 19.40 Uhr unterbrochen. Anschließend gibt der Ausschussvorsitzende bekannt, dass sich die CDU-Fraktion für die Umsetzung der unter lfd. Nr. 1 bis 19 dargestellten Sanierungsmaßnahmen ausspricht. Im Rahmen einer Sondersitzung soll am 29. März d.J. über die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen abschließend beraten werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stellt die abschließende Entscheidung bis zum 29. März 2007 zurück und beauftragt die Verwaltung, einen Finanzierungsvorschlag für die Umsetzung zusätzlicher Sanierungsmaßnahmen zu erarbeiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/045/07 Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Festlegung des Sanierungsumfangs 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung der Gorch-Fock-Schule wird in diesem Jahr der 3. Bauabschnitt ausgeführt. Der vorgesehene Sanierungsumfang ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Bei den angegebenen Kosten wurden aktuelle Zahlen des Architekten und des Fach-Ing. zugrunde gelegt und notwendige Ergänzungen wie z. B. die Erneuerung der Unterverteilung in der Heizzentrale berücksichtigt. Im Haushalt 2007 steht ein Betrag in Höhe von 834.500,00 für den 3. BA zur Verfügung. Die sich aus der Anlage ergebenden Mehrkosten können durch Einsparungen beim 1. und 2. BA ausgeglichen werden. Kosten für weitergehende Sanierungen bzw. weitere Maßnahmen sind gesondert aufgelistet. Weitere Ausführungen erfolgen in der Sitzung durch den Architekten und den Fach-Ing. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt dem vorgesehen Sanierungsumfang zu. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5898&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Festlegung des Sanierungsumfangs 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2353, Vorlage: VO/60/045/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2350 TOP-Protokolltext: Einleitend greifen Herr Keidel und Herr Todt eine Anfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr auf  Einleitend greifen Herr Keidel und Herr Todt eine Anfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr auf und erklären, dass sowohl die von Ihnen vorgestellte Dachform als auch die Dachkonstruktion (Verschraubung mit Alu-Zink-Beschichtung) eine lange Haltbarkeit gewährleisten werden. Zwar wäre eine aufwendigere Dachkonstruktion herstellbar, aber diese wäre im Verhältnis nicht haltbarer und bei prognostizierten Mehrkosten in Höhe von 13.000 als unwirtschaftliche Alternative auszuschließen. Lediglich in Kombination mit der Installation von Solarpaneelen wird angeregt, das Verwaltungsgebäude anstatt mit einem Pultdach mit einem Flachdach herzustellen. Weiterhin erläutern die Architekten, dass ihre Vorplanung zur Installation einer Solarthermie- anlage zur Brauchwassererwärmung einen Kollektorflächenbedarf von 20 qm ergeben hat. Hieraus ergibt sich ein Investitionsbedarf in Höhe von 20.000 netto, der nach einer Betriebsdauer von 15 20 Jahren durch entsprechende Energieeinsparungen kompensiert werden kann. Die Nutzung von Photovoltaik ist aufgrund örtlicher Gegebenheiten als ungünstig zu bewerten. Herr Jungblut weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Entscheidung über die Nutzung von Sonnenenergie nicht allein wirtschaftliche Gründe erheblich sein sollten, sondern auch zu berücksichtigen ist, dass hierdurch eine innovative Investition in die Zukunft geleistet werden kann. Im Zusammenhang mit der Gestaltung der Außenanlagen informiert Herr Burfeind die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darüber, dass infolge steigender Bitumenpreise bei der Gestaltung der Außenanlagen Pflastersteine verwendet werden sollten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, auf Grundlage des Vorentwurfs der Architekten Keidel und Todt sowohl für die Fahrzeughalle als auch für das Sozialgebäude und die Werkstätten die Planung mit einem Pultdach fortzusetzen. Eine Entscheidung über die Nutzbarmachung von Sonnenenergie wird bis zum 29.03.2007 zurückgestellt. Weiterhin spricht sich der Ausschuss dafür aus, bei der Herstellung der Außenanlagen Pflastersteine zu verwenden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Vorbereitung der Genehmigungsplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2350, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2352 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass bei der Sanierung des Daches der Turnhalle der Realschule entsprechend dem Vorschlag 3 Hauptbinder auszutauschen sind. Der Architekt wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme entsprechend vorzusehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/044/07 Sanierung der Turnhalle der Realschule hier: Abstimmung des Sanierungsumfangs, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=397 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=397 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Turnhalle der Realschule soll saniert werden. Die notwendigen Mittel in Höhe von 350.000,00 wurden in der Sitzung am 23.1.2007 vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freigegeben. Gleichzeitig wurde entschieden, dass außer dem Turnhallendach auch der Hallenboden erneuert werden soll. Um den genauen Sanierungsumfang zu ermitteln und insbesondere festzustellen, inwieweit die 7 Hauptbinder weiter verwendet werden können, wurde im Vorgriff auf die Bauarbeiten die Unterdecke entfernt. Die dann komplett freiliegende Dachkonstruktion ist von einem Statiker untersucht und bewertet worden. Dabei wurde festgestellt , dass 2 Binder erheblich beschädigt sind und saniert bzw. ausgetauscht werden müssen. Ein weiterer weist Risse auf und sollte ebenfalls in die Sanierung einbezogen werden. Eine Reparatur der 3 beschädigten Hauptbinder ist zwar möglich, aber wirtschaftlich nicht sinnvoll. Der Architekt empfiehlt deshalb, eine Erneuerung der 3 beschädigten Binder vorzunehmen. Alternativ wäre zwar auch der Aufbau eines neuen steileren Daches denkbar. In diesem Fall müssten dann alle 7 Binder erneuert werden, da eine neue Dachkonstruktion entsteht. Aufgrund der Tatsache, dass aber lediglich eine Erneuerung des Daches und des Sportbodens erfolgt und es sich ansonsten um eine alte Bausubstanz handelt, erscheint diese Lösung wirtschaftlich nicht sinnvoll, zumal von einem wesentlich höheren Kostenaufwand auszugehen ist. Die genauen Zahlen sind aus dem beigefügten Schreiben des Architekten ersichtlich. Die Verwaltung empfiehlt deshalb, im Rahmen der Sanierung der Turnhalle der Realschule eine Erneuerung der 3 beschädigten Hauptbinder zu beschließen und den Architekten zu beauftragen, die Planung und Ausführung entsprechend vorzusehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass bei der Sanierung des Daches der Turnhalle der Realschule entsprechend dem Vorschlag 3 Hauptbinder auszutauschen sind. Der Architekt wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme entsprechend vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5895&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Sanierung der Turnhalle der Realschule hier: Abstimmung des Sanierungsumfangs, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2352, Vorlage: VO/60/044/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=397 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2351 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung unterrichtet mit Hilfe der Vorlage-Nr  Die Verwaltung unterrichtet mit Hilfe der Vorlage-Nr. VO/60/047/07 die Mitglieder des Ausschusses über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Bericht über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Sachstandbericht und Terminplanung zu den Baumaßnahmen 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2351, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2354 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr lehnt den Antrag auf Einbau eines elektrischen Türöffnungssystems für die Außentür der Begegnungsstätte für Jung und Alt ab und beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit alternative Möglichkeiten zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus zu entwickeln. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/046/07 Umbau der Begegnungsstätte für Jung und Alt hier: Antrag der AG Barrierefreiheit, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=399 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=399 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit hat mit Schreiben vom 2. Januar 2007 angeregt, für Menschen mit Behinderung die Zugangsmöglichkeit zur Begegnungsstätte für Jung und Alt durch eine weitere Maßnahme zu erleichtern. Es wird vorgeschlagen, die Außentür mit einem automatischen Öffnungsmechanismus auszustatten, der über eine Sprechanlage mit der Zentrale des Rathauses verbunden wird. Im Vermögenshaushalt der Stadt Schenefeld stehen unter der Haushaltsstelle 1-4000-94000 insgesamt 20.000 zur Umsetzung barrierefreier Maßnahmen zur Verfügung. Der FD Bauen hat ermittelt, dass die Kosten für einen derartigen Umbau ca. 7.500 betragen. Der Umbau umfasst folgende Leistungen: - Einbau einer neuen Außentür mit reduzierter Durchgangshöhe Der vorhandene Türsturz ist für die Montage eines elektrischen Oberschließers nicht breit genug - Erweiterung der Türanlage um einen Riegelschließkontakt mit E-Öffner zum Anschluss an die Zentrale des Rathauses - Einbau eines Schlüsselschalters zur Öffnung der Tür von Außen - Einbau einer Tasterschaltung zur Öffnung der Tür von Innen - Ggf. weitere Sicherungsmaßnahmen gem. DIN 18650 - Gewährleistung einer regelmäßigen Wartung Durchschnittlich 2 -3 Besucher wöchentlich sind auf die Benutzung der behinderten Rampe an der Begegnungsstätte für Jung und Alt angewiesen. Hierbei handelt es sich entweder um Gäste, die an Veranstaltungen in den Begegnungsstätte teilnehmen, oder um Besucher/-innen der Verwaltung. Zur Zeit muss die Außentür der Begegnungsstätte für Jung und Alt manuell geöffnet werden. Über zwei separate Klingeln, die in der Zentrale des Rathauses bzw. in der Begegnungsstätte aufgeschaltet sind, können Besucher auf sich aufmerksam machen. Hierdurch wird jedoch sowohl der Arbeitsablauf innerhalb der Zentrale als auch die Nutzung in der Begegnungsstätte beeinflusst. Ein elektrischer Öffnungsmechanismus ließe zwar das manuelle Öffnen der Tür entfallen, ein störungsfreier Zugang wäre jedoch noch nicht eingerichtet. Durch die Zentrale des Rathauses wäre weiterhin der Außenzugang zu überwachen und zwei Türen bis zum Foyer zu öffnen. Insgesamt erscheint somit die dargestellte Umbaumaßnahme nicht geeignet, um für Menschen mit Behinderung die Erreichbarkeit des Rathauses zu verbessern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr lehnt den Antrag auf Einbau eines elektrischen Türöffnungssystems für die Außentür der Begegnungsstätte für Jung und Alt ab und beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit alternative Möglichkeiten zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus zu entwickeln. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5908&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Umbau der Begegnungsstätte für Jung und Alt hier: Antrag der AG Barrierefreiheit, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2354, Vorlage: VO/60/046/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=399 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2349 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Haushaltsplan 2007 zur Haushaltsstelle 1-7700-93599 (Fuhrpark Erwerb eines Transporters) ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/038/07 Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=391 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=391 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat im Rahmen der Haushaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2007 die Haushaltsstelle 1-7700-93599 (Erwerb eines Transporters) einzurichten und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Um kurzfristig mit der Ausführung der Beschaffungsmaßnahme beginnen zu können, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Aufhebung dieses Sperrvermerkes gebeten. Aus Sicht der Verwaltung sollte der derzeit durch den Bauhof eingesetzte Transporter durch ein Neufahrzeug ersetzt werden. Der vorhandene VW-Transporter Modell T4 ist bereits 13 Jahre alt und weist für dieses Jahr einen umfangreichen Reparaturbedarf auf. Neben technischen Mängeln werden bis zur nächsten Hauptuntersuchung (TÜV) im Januar 2008 folgende Reparaturen auszuführen sein: - Beseitigung von Durchrostung - Erneuerung der verschlissenen Bremsscheiben - Erneuerung der Kupplung - Erneuerung der beiden Stoßdämpfer vorn - Kugelpfannen der Zahnstangenlenkung defekt - Erneuerung des Zahnriemens Aufgrund des Alters des Fahrzeuges und der bisherigen Fahrleistung von 102.640 km ist es unwirtschaftlich, das vorhandene Fahrzeug weiterhin technisch instand zu halten. Der vorhandene Transporter verfügt über eine Werkstatteinrichtung und wird täglich von zwei Beschäftigten des Bauhofes für folgende Einsatzfahrten im Stadtgebiet eingesetzt: - Materialfahrzeug für die Maler - Unterhaltung der Verkehrszeichen - Aufstellen der Stellschilder - Reparatur der kommunalen Zaunanlagen - Reparatur der Papierkörbe - Sonstige Reparaturarbeiten Um auch weiterhin einen vielseitigen Einsatz des Bauhofes gewährleisten zu können, sollte ein neuer Werkstattwagen einschließlich Werkstatteinrichtung beschafft und die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt werden. Im Vermögenshaushalt stehen hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 48.000 zur Verfügung. Neben dem Anschaffungspreis für ein Fahrzeug in der Wagenfarbe orange, soll alternativ der Preis für ein weiß lackiertes Fahrzeug erfragt werden. Durch Verzicht auf eine kommunale Lackierung könnte ein erheblicher Preisvorteil erzielt werden. Der bisher eingesetzte Transporter soll in Zahlung gegeben werden. Die vorhandene Einrichtung wird aufgrund ihrer Beschaffenheit im neuen Fahrzeug nicht wieder eingesetzt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Haushaltsplan 2007 zur Haushaltsstelle 1-7700-93599 (Fuhrpark Erwerb eines Transporters) ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5866&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Freigabe von Haushaltsmitteln hier: Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2349, Vorlage: VO/60/038/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=391 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2355 TOP-Protokolltext: Frau Hagen-Gudella stellt den Umfang der geplanten Sanierung des Rathausdaches vor  Frau Hagen-Gudella stellt den Umfang der geplanten Sanierung des Rathausdaches vor. Hierzu wird neben einer zeichnerischen Darstellung eine Kostenschätzung des Architekturbüros Rader und Redepenning verteilt. Die Ausschussmitglieder nehmen das dargestellte Sanierungskonzept, das den Einbau einer Gefälledämmung aus Polystyrol mit 2-lagiger Dichtungsbahn umfasst, zur Kenntnis. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden regt Frau Pavenstedt an, die diesjährige Fahrradtour am 19., 24. oder 26. April jeweils ab 14.30 Uhr durchzuführen. Eine abschließende Terminierung wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vertagt. Herr Müller gibt bekannt, dass am 19. März das neue ELW offizielle der FF Schenefeld übergeben wird. Weiterhin berichtet Herr Müller darüber, dass der Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen über die Ausführung weiterer Schallschutzmaßnahmen zwischen dem Zuschauerraum des Forums und dem benachbarten Musikraum des Gymnasiums zu entscheiden haben wird. Durch Herrn Jungblut wird die Verwaltung auf einen verstopften Bodeneinlauf in Höhe des Schulweges am Bauhof hingewiesen. Weiterhin bittet Herr Jungblut darum, die Beeteinfassung neben dem Brunnen auf dem Rathausvorplatz farblich kenntlich zu machen, da dieser Bereich bei Dunkelheit unzureichend ausgeleuchtet wird. Herr Lempfert weist drauf hin, dass der Pflanzstreifen vor dem Gebäude der Gorch-Fock-Schule wiederholt niedergetreten wurde. Es sollte daher geprüft werden, diesen Streifen zu pflastern. Für den Seniorenbeirat übergibt Herr Siemoneit eine schriftliche Anfrage mit der Bitte an die Verwaltung um Stellungnahme. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2355, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Vergabe von Ingenieurleistungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Pflege der öffentlichen Grünflächen hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Erschließung B-Plan Nr. 28 hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung der Gorch-Fock-Schule wird in diesem Jahr der 3. Bauabschnitt ausgeführt. Der vorgesehene Sanierungsumfang ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Bei den angegebenen Kosten wurden aktuelle Zahlen des Architekten und des Fach-Ing. zugrunde gelegt und notwendige Ergänzungen wie z. B. die Erneuerung der Unterverteilung in der Heizzentrale berücksichtigt. Im Haushalt 2007 steht ein Betrag in Höhe von 834.500,00 für den 3. BA zur Verfügung. Die sich aus der Anlage ergebenden Mehrkosten können durch Einsparungen beim 1. und 2. BA ausgeglichen werden. Kosten für weitergehende Sanierungen bzw. weitere Maßnahmen sind gesondert aufgelistet. Weitere Ausführungen erfolgen in der Sitzung durch den Architekten und den Fach-Ing. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt dem vorgesehen Sanierungsumfang zu. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5898&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070315.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Turnhalle der Realschule soll saniert werden. Die notwendigen Mittel in Höhe von 350.000,00 wurden in der Sitzung am 23.1.2007 vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr freigegeben. Gleichzeitig wurde entschieden, dass außer dem Turnhallendach auch der Hallenboden erneuert werden soll. Um den genauen Sanierungsumfang zu ermitteln und insbesondere festzustellen, inwieweit die 7 Hauptbinder weiter verwendet werden können, wurde im Vorgriff auf die Bauarbeiten die Unterdecke entfernt. Die dann komplett freiliegende Dachkonstruktion ist von einem Statiker untersucht und bewertet worden. Dabei wurde festgestellt , dass 2 Binder erheblich beschädigt sind und saniert bzw. ausgetauscht werden müssen. Ein weiterer weist Risse auf und sollte ebenfalls in die Sanierung einbezogen werden. Eine Reparatur der 3 beschädigten Hauptbinder ist zwar möglich, aber wirtschaftlich nicht sinnvoll. Der Architekt empfiehlt deshalb, eine Erneuerung der 3 beschädigten Binder vorzunehmen. Alternativ wäre zwar auch der Aufbau eines neuen steileren Daches denkbar. In diesem Fall müssten dann alle 7 Binder erneuert werden, da eine neue Dachkonstruktion entsteht. Aufgrund der Tatsache, dass aber lediglich eine Erneuerung des Daches und des Sportbodens erfolgt und es sich ansonsten um eine alte Bausubstanz handelt, erscheint diese Lösung wirtschaftlich nicht sinnvoll, zumal von einem wesentlich höheren Kostenaufwand auszugehen ist. Die genauen Zahlen sind aus dem beigefügten Schreiben des Architekten ersichtlich. Die Verwaltung empfiehlt deshalb, im Rahmen der Sanierung der Turnhalle der Realschule eine Erneuerung der 3 beschädigten Hauptbinder zu beschließen und den Architekten zu beauftragen, die Planung und Ausführung entsprechend vorzusehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass bei der Sanierung des Daches der Turnhalle der Realschule entsprechend dem Vorschlag 3 Hauptbinder auszutauschen sind. Der Architekt wird beauftragt, die Planung und Ausführung der Maßnahme entsprechend vorzusehen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5895&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070315.BuF.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit hat mit Schreiben vom 2. Januar 2007 angeregt, für Menschen mit Behinderung die Zugangsmöglichkeit zur Begegnungsstätte für Jung und Alt durch eine weitere Maßnahme zu erleichtern. Es wird vorgeschlagen, die Außentür mit einem automatischen Öffnungsmechanismus auszustatten, der über eine Sprechanlage mit der Zentrale des Rathauses verbunden wird. Im Vermögenshaushalt der Stadt Schenefeld stehen unter der Haushaltsstelle 1-4000-94000 insgesamt 20.000 zur Umsetzung barrierefreier Maßnahmen zur Verfügung. Der FD Bauen hat ermittelt, dass die Kosten für einen derartigen Umbau ca. 7.500 betragen. Der Umbau umfasst folgende Leistungen: - Einbau einer neuen Außentür mit reduzierter Durchgangshöhe Der vorhandene Türsturz ist für die Montage eines elektrischen Oberschließers nicht breit genug - Erweiterung der Türanlage um einen Riegelschließkontakt mit E-Öffner zum Anschluss an die Zentrale des Rathauses - Einbau eines Schlüsselschalters zur Öffnung der Tür von Außen - Einbau einer Tasterschaltung zur Öffnung der Tür von Innen - Ggf. weitere Sicherungsmaßnahmen gem. DIN 18650 - Gewährleistung einer regelmäßigen Wartung Durchschnittlich 2 -3 Besucher wöchentlich sind auf die Benutzung der behinderten Rampe an der Begegnungsstätte für Jung und Alt angewiesen. Hierbei handelt es sich entweder um Gäste, die an Veranstaltungen in den Begegnungsstätte teilnehmen, oder um Besucher/-innen der Verwaltung. Zur Zeit muss die Außentür der Begegnungsstätte für Jung und Alt manuell geöffnet werden. Über zwei separate Klingeln, die in der Zentrale des Rathauses bzw. in der Begegnungsstätte aufgeschaltet sind, können Besucher auf sich aufmerksam machen. Hierdurch wird jedoch sowohl der Arbeitsablauf innerhalb der Zentrale als auch die Nutzung in der Begegnungsstätte beeinflusst. Ein elektrischer Öffnungsmechanismus ließe zwar das manuelle Öffnen der Tür entfallen, ein störungsfreier Zugang wäre jedoch noch nicht eingerichtet. Durch die Zentrale des Rathauses wäre weiterhin der Außenzugang zu überwachen und zwei Türen bis zum Foyer zu öffnen. Insgesamt erscheint somit die dargestellte Umbaumaßnahme nicht geeignet, um für Menschen mit Behinderung die Erreichbarkeit des Rathauses zu verbessern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr lehnt den Antrag auf Einbau eines elektrischen Türöffnungssystems für die Außentür der Begegnungsstätte für Jung und Alt ab und beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Barrierefreiheit alternative Möglichkeiten zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus zu entwickeln. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5908&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070315.BuF.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat im Rahmen der Haushaltsberatungen empfohlen, im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2007 die Haushaltsstelle 1-7700-93599 (Erwerb eines Transporters) einzurichten und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Um kurzfristig mit der Ausführung der Beschaffungsmaßnahme beginnen zu können, wird der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr um Aufhebung dieses Sperrvermerkes gebeten. Aus Sicht der Verwaltung sollte der derzeit durch den Bauhof eingesetzte Transporter durch ein Neufahrzeug ersetzt werden. Der vorhandene VW-Transporter Modell T4 ist bereits 13 Jahre alt und weist für dieses Jahr einen umfangreichen Reparaturbedarf auf. Neben technischen Mängeln werden bis zur nächsten Hauptuntersuchung (TÜV) im Januar 2008 folgende Reparaturen auszuführen sein: - Beseitigung von Durchrostung - Erneuerung der verschlissenen Bremsscheiben - Erneuerung der Kupplung - Erneuerung der beiden Stoßdämpfer vorn - Kugelpfannen der Zahnstangenlenkung defekt - Erneuerung des Zahnriemens Aufgrund des Alters des Fahrzeuges und der bisherigen Fahrleistung von 102.640 km ist es unwirtschaftlich, das vorhandene Fahrzeug weiterhin technisch instand zu halten. Der vorhandene Transporter verfügt über eine Werkstatteinrichtung und wird täglich von zwei Beschäftigten des Bauhofes für folgende Einsatzfahrten im Stadtgebiet eingesetzt: - Materialfahrzeug für die Maler - Unterhaltung der Verkehrszeichen - Aufstellen der Stellschilder - Reparatur der kommunalen Zaunanlagen - Reparatur der Papierkörbe - Sonstige Reparaturarbeiten Um auch weiterhin einen vielseitigen Einsatz des Bauhofes gewährleisten zu können, sollte ein neuer Werkstattwagen einschließlich Werkstatteinrichtung beschafft und die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens beauftragt werden. Im Vermögenshaushalt stehen hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 48.000 zur Verfügung. Neben dem Anschaffungspreis für ein Fahrzeug in der Wagenfarbe orange, soll alternativ der Preis für ein weiß lackiertes Fahrzeug erfragt werden. Durch Verzicht auf eine kommunale Lackierung könnte ein erheblicher Preisvorteil erzielt werden. Der bisher eingesetzte Transporter soll in Zahlung gegeben werden. Die vorhandene Einrichtung wird aufgrund ihrer Beschaffenheit im neuen Fahrzeug nicht wieder eingesetzt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hebt den im Haushaltsplan 2007 zur Haushaltsstelle 1-7700-93599 (Fuhrpark Erwerb eines Transporters) ausgewiesenen Sperrvermerk auf und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5866&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070315.BuF.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070315, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=619, Raum: Ortsbegehung Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=621 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2368 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2368, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2369 TOP-Protokolltext: Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, erkundigt sich, weshalb auf einem Gelände in der Straße Aneken ältere Bäume gefällt worden  Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, erkundigt sich, weshalb auf dem Baumschulengelände in der Straße Aneken ältere Bäume gefällt worden seien. Herr Rüpcke erklärt, dass es sich hierbei um ältere Bäume einer Baumschule handele, die aufgrund ihrer Größe nicht mehr verkaufbar bzw. nur schwer verpflanzbar seien. Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine weiteren Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2369, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2370 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 20  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 20.02.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 20.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2370, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2371 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Nach der erfolgten stadtseitigen Einladung an Bürgermeister Biette und weitere Offizielle der Partnerstadt Voisins liegt zwischenzeitlich die Bestätigung aus Voisins vor. Neben Bürgermeister Biette und Frau Vincent-Genod werden noch drei weitere Offizielle Schenefeld in der Zeit vom 18. bis 20.05.2007 besuchen. Ø Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 22.02.2007 die II. Nachtragssatzung zur Satzung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern beschlossen, die nach entsprechender Bekanntmachung rückwirkend zum 01.01.2007 in Kraft getreten ist. Ø Des Weiteren hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 22.02.2007 der Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereichs Planen, Bauen und Umwelt zugestimmt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2371, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Teilberichte I/2007, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2384 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Entwicklung der Haushalts- und Finanz-daten zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, den Teilbericht zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/050/07 Berichtswesen gem. § 45 c GO;Teiberichte I/2007 - Haushalts- und Finanzdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=406 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=406 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Verwaltungshaushalt - Einnahme  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2007 Anordnungssoll 01.03.2007 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 18.000,00 17.488,70 97,16% -511,30 Grundsteuer B 1.950.000,00 1.920.822,60 98,50% -29.177,40 Gewerbesteuer 4.800.000,00 4.662.952,75 97,14% -137.047,25 Anteil an der Einkommensteuer 6.246.700,00 -14.051,00 -0,22% -6.260.751,00 Anteil an der Umsatzsteuer 623.000,00 0,00 0,00% -623.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 0,00 0,00% -65.000,00 Hundesteuer 38.000,00 38.197,75 100,52% 197,75 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 91.200,00 251.616,00 275,89% 160.416,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 91.000,00 100.248,00 110,16% 9.248,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.101.400,00 273.892,44 13,03% -1.827.507,56 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 658.200,00 671.196,00 101,97% 12.996,00 Stundungszinsen 10.000,00 200,00 2,00% -9.800,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 40.000,00 18.583,28 46,46% -21.416,72 16.732.500,00 7.941.146,52 47,46% -8.791.353,48 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2007 Anordnungssoll 01.03.2007 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.130.400,00 91.862,00 8,13% -1.038.538,00 Zuweisungen 462.000,00 70.510,43 15,26% -391.489,57 FAG-Umlage (Land/Kreis) 0,00 0,00 0,00% 0,00 Kreisumlage 4.955.100,00 5.015.845,90 101,23% 60.745,90 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 41.501,01 415,01% 31.501,01 6.557.500,00 5.219.719,34 79,60% -1.337.780,66 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2007 AOS (Stand: 01.03.07) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.900.000,00 12.400.239,45 Ausgaben 21.900.000,00 11.132.413,40 Vermögenshaushalt Einnahmen 5.068.000,00 185.600,56 Ausgaben 5.068.000,00 95.689,48 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 11.132.413,40 Verm.haushalt 95.689,48 ./. Innere Verrechnungen (679) 24.186,73 ./. Ordentl. Tilg. (97) 23.399,04 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 231.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 10.876.626,67 bereinigte Ausgaben VMH 72.290,44 Gesamtausgaben VWH/VMH 10.948.917,11 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 0,66% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2006 4.950.957,92 31.12.2007 (Soll) 7.241.957,92 Vermögen der Stadt 31.12.2006 56.358.623,33 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2006 224.331,19 ./. Entnahme HH-Plan 2007 0,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2006 141.019,04 ./. Entnahme 2007 53.700,00 31.12.2007 87.319,04 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.100,00 521.986,28 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.235.700,00 320.555,01 - f. investive Zwecke 109.100,00 1.806,40 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5938&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtskatalog 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2384, Vorlage: VO/20/050/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=406 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2399 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zum Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bau-vorhaben mit Kostenentwicklung zur K  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zum Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, den Teilbericht zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/047/07 Berichtswesen gem. § 45c GO, Teilbericht I/2007 über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=407 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=407 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Stadt Schenefeld Die Bürgermeisterin Fachbereich Planen Bauen Umwelt Schenefeld, 07.03.2007 Teilbericht 1 / 2007 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens Ausschreibung Submission Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Allgem. Verwaltung Dach- u. Fassaden- sanierung HHST:1.0600.94500 Ansatz 07 125.000 a) April b) Mai c) Mai Mai / Juni Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten 3. BA HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 07 834.300 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gorch-Fock-Schule Dachsanierung Turnhalle HHST. 1. 2112.96104 HHR 06 125.000 Ansatz 07 13.000 a) März/April b) April c) Mai Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Baugenehmigung liegt vor. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 07 30.000 a) April b) Mai c) Juni August / September Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachräume (Biologie+Küche) HHST. 1.2210.94031 Ansatz 07 90.000 a) April/Mai b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erweiterung der Alarmanlage HHST. 1.2210.96070 Ansatz 07 25.000 a) April b) Mai c) Juni Juli Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung Turnhalle HHST. 1.2210.94050 Ansatz 07 350.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung Fachräume Biologie HHST. 1.2300.94000 Ansatz 07 60.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sporthalle UG Erneuerung der Lüftungsanlage HHST 1.5610.96030 Ansatz 07 150.000 a) April b) Juni c) Juni September / Oktober Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sporthallen Achter de Weiden Dachsanierung inkl. Trennvorhang HHST 1.5650.94000 Ansatz 07 500.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gemeindestraßen Umgestaltung Kreuzung Lornsenstr./ Parkgrund / Moorweg HHST. 1.6300.95002 Ansatz 07 125.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Derzeitige Planung der Alternativen gem. Erläuterungen Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. In seiner Sitzung am 23.01.2007 hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die weitere Planung des Kreuzungsbereiches, unter Berücksichtigung der Alternativen (Kreisverkehr / Ampelanlage), beschlossen. Gemeindestraßen LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 HHR 06 40.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch keine Anordnung zum Bau der Ampelanlage vorhanden. Erschließung B-Plan 28 Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6301.95000 HHR 06 15.000 Ansatz 07 335.000 a) öff. Ausschr. b) 21.02.07 c) 15.03.07 Mitte April bis Ende Juli 2007 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bau von Geh- und Radwegen Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6315.95000 HHR 06 16.857 Ansatz 07 100.000 a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 März bis September Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossenen, die Gehwege Moorweg (G-F-Str. Lornsenstr.) II.BA, Rosenweg und Stichweg Mittelstr./Bogenstraße zu sanieren Erneuerung von Fahrbahnbelägen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6316.95000 HHR 06 12.345 Ansatz 07 50.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Sommer / Herbst Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Durchführung erfolgt nach Beschluss der Einzelmaßnahmen durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 07 45.000 a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 April Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossen, die Straßenbeleuchtung Rudolf-Kinau-Weg zu erneuern, den Endausbau der Straßenbeleuchtung Seggerweg durchzuführen und 4 neue Schaltstationen aufzustellen Sanierung vorh. RW- Kanäle Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6911.95000 Ansatz 07 40.000 a) b) c) nach Bedarf ganzjährig Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Sanierung vorh. SW- Leitungen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.7002.95000 Ansatz 07 40.000 a) b) c) nach Bedarf ganzjährig Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Bauhof Neubau des städt. Bauhofes HHST.1.7710.95000 HHR 05 42.160 Ansatz 07 1.000.000 a) Juli b) August c) August August Dezember Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Beauftragung des Architekturbüros AKT durch Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 01.02.2007. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5931&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog 1.5 - Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2399, Vorlage: VO/60/047/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=407 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2376 TOP-Protokolltext: Herr Kayser gibt bekannt, dass der § 15 des Gesellschaftsvertrages aufgrund von Anregungen des Gemeindeprüfungsamtes durch die  Herr Kayser gibt bekannt, dass der § 15 des Gesellschaftsvertrages aufgrund von Anregungen des Gemeindeprüfungsamtes durch die vorliegende Tischvorlage (Anlage zur Originalniederschrift) ausgetauscht werden müsse. Herr Nedderhut erklärt auf entsprechende Nachfragen die Informations- und Auskunftspflichten der Gesellschaft gegenüber den politischen Gremien der Stadt und geht dabei insbesondere auf den § 13 des Gesellschaftsvertrages sowie den § 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes ein. Herr Rüpcke weist darauf hin, dass die Geschäftsordnung überarbeitet werden müsse, da der bisherige Beirat nunmehr in Aufsichtsrat umbenannt worden sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/050/07 Änderung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) enthaltenen Einflussmöglichkeiten/ Rechte der Stadt Schenefeld als Gesellschafterin sind in einigen Bereichen eingeschränkt und entsprechen daher nicht den rechtlich möglichen Rahmenbedingungen. Auf Basis der in der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein – Ergebnis der Querschnittsprüfung – Kommunale Einflusssicherung in GmbH - (liegt den Mitgliedern vor) enthaltenen Empfehlungen ist eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH erfolgt. Die überarbeitete Fassung ist als Anlage beigefügt, die Änderungen/Ergänzungen in den einzelnen Paragraphen sind durch Fettdruck kenntlich gemacht. Zudem sind folgende Änderungen erfolgt: In § 2 Absatz 2 wurde das Stadtteilbüro Achter de Weiden gestrichen, da dieses nicht mehr existiert. Der Beirat wurde in Aufsichtsrat umbenannt, da es sich hierbei faktisch um einen Aufsichtsrat handelt und der Begriff Beirat im Gesellschaftsrecht normalerweise für ein Gremium mit anderen Aufgaben benutzt wird. Dieses soll evtl. Missverständnisse, die sich hieraus ergeben könnten vermeiden und wurde auch vom Beirat in seiner letzten Sitzung so befürwortet. In § 12 Absatz 1 (Aufgaben des Kuratoriums) wurde gemäß entsprechender Anregung aus dem Hauptausschuss das Wort „Beschlussfassung“ durch „Empfehlung“ ersetzt und in § 13 Absatz 1 wurde eine geschlechtsneutrale Formulierung ergänzt. Die Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages ist durch den Notar Herrn Henry vom Büro „Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater Poppe“ in 25421 Pinneberg, welches auch bereits die Gründung der gGmbH betreut hat, erfolgt. Herr Henry wird in der Sitzung des Ausschusses für evtl. Fragen zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5935&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Änderung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2376, Vorlage: VO/50/050/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2391 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss wählt gemäß § 12 Abs. 3 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) die nachstehend aufgeführten Personen als Beisitzer/innen und stellv. Beisitzer/innen des Gemeindewahlausschusses anlässlich der Gemeindewahl im Jahr 2008: CDU-Fraktion: Herr Cord Ellerbrock als Beisitzer Herr Hans-Jürgen Rüpcke als Beisitzer SPD-Fraktion: Herr Edwin Jungblut als Beisitzer Herr Albert Burs als Beisitzer Frau Gerhild Casper als stellv. Beisitzerin Herr Heiko Piening als stellv. Beisitzer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Gertje Richert als Beisitzerin Frau Birthe Bielfeldt als stellv. Beisitzerin Frau Jeannine Peters als stellv. Beisitzerin Fraktion Offensive D Herr Werner Hauschildt als Beisitzer Fraktion der STATT Partei Herr Günther Koop als Beisitzer Herr Hans Joachim Kühl als stellv. Beisitzer FDP Herr Dr. Uwe Heering als Beisitzer Herr Wolfgang Machnik als stellv. Beisitzer Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/049/07 Gemeinde- und Kreiswahl 2008;hier: Bildung eines Gemeindewahlausschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=400 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=400 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Gemäß dem Beschluss des Hauptausschusses vom 06.02.2007 zu TOP 6. haben die Fraktionen/Parteien inzwischen ihre Vorschläge für die Besetzung des Gemeindewahlausschusses anlässlich der Gemeindewahl im Jahr 2008 eingereicht. Ein Vorschlag der CDU-Fraktion wird zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.03.2007 nachgereicht. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss wählt gemäß § 12 Abs. 3 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) die nachstehend aufgeführten Personen als Beisitzer/innen und stellv. Beisitzer/innen des Gemeindewahlausschusses anlässlich der Gemeindewahl im Jahr 2008: CDU-Fraktion: Herr Cord Ellerbrock als Beisitzer n.n. als Beisitzer/in SPD-Fraktion: Herr Edwin Jungblut als Beisitzer Frau Gerhild Casper als Beisitzerin Frau Kathrin Braun als stellv. Beisitzerin Herr Heiko Piening als stellv. Beisitzer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Gertje Richert als Beisitzerin Frau Birthe Bielfeldt als stellv. Beisitzerin Frau Jeannine Peters als stellv. Beisitzerin Fraktion Offensive D Herr Werner Hauschildt als Beisitzer Fraktion der STATT Partei Herr Günther Koop als Beisitzer Herr Hans Joachim Kühl als stellv. Beisitzer FDP Herr Dr. Uwe Heering als Beisitzer Herr Wolfgang Machnik als stellv. Beisitzer Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5864&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Gemeinde- und Kreiswahl 2008; hier: Bildung eines Gemeindewahlausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2391, Vorlage: VO/10/049/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=400 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2372 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt nach einer kurzen Diskussion, dass in den Fällen, in denen Jugendliche an den in der Vorlage aufgeführten Reisen, die im Rahmen der Städtepartnerschaften in diesem Jahr veranstaltet werden, teilnehmen, auf Antrag von der Stadt ein Zuschuss in Höhe von jeweils 75,00 pro Person zu gewähren ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/050/07 Zahlung von Zuschüssen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Reisen im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=404 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=404 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seinen Sitzungen am 11. Januar und 06. Februar dieses Jahres mit vorliegenden Einladungen aus den beiden Partnerstädten befasst und in diesem Zusammenhang seine grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, dass jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Reisen in die Partnerstädte Zuschüsse im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel gewährt werden sollen. Nach Festlegung weiterer Einzelheiten zu den anstehenden Veranstaltungen ist dem Hauptausschuss eine Vorlage zur Entscheidung vorzulegen. In diesem Zusammenhang wird auf die Vorlagen VO/10/041/07 und VO/10/044/07 verwiesen. Stellungnahme der Verwaltung: Derzeit stellt sich die Situation zur Haushaltsstelle 0000 66100 Städtepartnerschaften wie folgt dar: Für die Betreuung beider Städtepartnerschaften wurde nach Kürzung des Verwaltungsvorschlages im Haushalt für 2007 ein Betrag von 10.000 zur Verfügung gestellt, der sich wie folgt zusammensetzt: für Luninez 5.200 (bisher unter 4700 70080 Zuschuss an den Verein Freunde für Luninez für Voisins 4.800 Städtepartnerschaft mit Luninez Veranstaltungsplanung Juli 2007 Fußballturnier von Blau-Weiß 96 Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 06.02.2007 hat dieser seinen Beschluss vom 27.06.2006 bestätigt und damit festgelegt, dass nach Sponsoring und erwarteter Spenden ein Betrag von höchstens 2.000 aus der HH.-Stelle zur Mitfinanzierung der Reisekosten der Luninezer Kinder entnommen werden kann. September 2007 Busfahrt nach Luninez Zu dieser anstehenden Reise ist mindestens ein Betrag für Gastgeschenke einzuplanen. Des Weiteren sind gemäß Entscheidung des Hauptausschusses für einen später noch festzulegenden Kreis von Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, Vertretern des Kinder- und Jugendbeirates und des Seniorenbeirates Mittel zu reservieren, weil für diesen Personenkreis die Übernahme der Reisekosten unter dem Vorbehalt einer abschließenden Entscheidung in Aussicht gestellt worden ist. Zuschuss an den Verein Freunde für Luninez Für den Verein ist in den Vorjahren immer ein Betrag von 5.200 im Haushalt zur Verfügung gestellt worden, der dann in der Regel für Hilfstransporte verwendet worden ist. Über diesen Betrag wurde bisher nicht verfügt; es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass im laufenden Haushaltsjahr noch Förderanträge gestellt werden. Städtepartnerschaft mit Voisins-le-Bretonneux Veranstaltungsplanung März 2007 Frühlingslauf in Voisins Fünf Schüler/-innen des Gymnasiums sowie Frau Nikolaus als Lehrerin und Begleitperson werden neben einem weiteren Teilnehmer nach Luninez reisen. Mindestens von den jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden Fahrtzuschüsse erbeten. Mai 2007 Jahrestagstreffen in Schenefeld Die Stadt hat gem. Beschluss des Hauptausschusses den Bürgermeister und vier weitere offizielle Personen aus Voisins für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld eingeladen. Die Hotelkosten und die gesamten Verpflegungskosten sind aus der Haushaltsstelle zu begleichen, wobei hier erfahrungsgemäß mit Kosten von mindestens 1.500 gerechnet werden muss. 27. Juni bis 02. Juli 2007 Partnerstadttreffen in Voisins Zum Partnerstadttreffen in Voisins werden neben Bürgervorsteherin, Bürgermeisterin und einem Mitarbeiter der Stadt (als Dienstreisen genehmigt und über Dienstreisen aus einer anderen Haushaltsstelle abzurechnen) nach bisherigen Erkenntnissen der Elternchor des Gymnasiums, die Combo des Gymnasiums mit acht Jugendlichen sowie der Schenefelder Tennisclub mit bisher 19 Jugendlichen die Reise nach Voisins antreten. Der Schenefelder Tennisclub hat für 18 seiner jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Zahlung eines Zuschusses beantragt; die jugendlichen Mitglieder der Combo gehen ebenfalls von einer Bezuschussung der Reise aus. noch ohne Terminfestlegung Internationaler Fotowettbewerb In Voisins ist die Durchführung eines Internationalen Fotowettbewerbes vorgesehen. Der ursprünglich für den Monat März geplante Veranstaltungstermin ist auf den Herbst 2007 verschoben worden. Nähere Einzelheiten werden hierzu noch festgelegt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass in den Fällen, in denen Jugendliche an den vorstehend aufgeführten Reisen, die im Rahmen der Städtepartnerschaften in diesem Jahr veranstaltet werden, teilnehmen, auf Antrag von der Stadt ein Zuschuss in Höhe von jeweils 50 pro Person zu gewähren ist. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5907&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Zahlung von Zuschüssen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Reisen im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2372, Vorlage: VO/10/050/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=404 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2375 TOP-Protokolltext: Frau Dr  Frau Dr. Quellmann vertritt die Auffassung, dass der Nachweis einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik für die Durchführung von Veranstaltungen im FORUM zwingend erforderlich sei. Herr Rüpcke spricht sich gegen eine weitere Bezuschussung der Vereine und Verbände für die Kosten einer Fachkraft für Veranstaltungstechnik aus, da die Stadt bereits die Räumlichkeiten zur Verfügung stelle. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, dass das bisher praktizierte Verfahren bezüglich der Veranstaltungstechnik FORUM weiterhin angewendet werden soll. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/029/06-1 Veranstaltungstechnik FORUM, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=402 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=402 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 11.01.07 mit dem Thema befasst und dieses zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Zudem wurde beschlossen, keine eigene Fachkraft einzustellen und die Verwaltung wurde gebeten: - zu prüfen, ob eine Vorgabe bzw. die Eingrenzung von Fachkräften seitens der Stadt rechtlich zulässig ist - eine Umfrage bei den Veranstaltern durchzuführen, wie diese zu der Thematik stehen und ob die Kosten für eine vorgegebene Fachkraft von diesen eigenständig finanzierbar wären. Die Prüfung sowie die Umfrage unter den Veranstaltern sind zwischenzeitlich erfolgt. Zusätzlich wurde, um einen ungefähren Gesamtkostenrahmen zu ermitteln, die Anzahl der durchgeführten sowie der bis Sommer 2007 geplanten Veranstaltungen statistisch ausgewertet. Zu den jeweiligen Ergebnissen: 1. Die rechtliche Überprüfung hat ergeben, dass keine rechtlichen Bedenken gegen die Vorgabe/Eingrenzung von Fachkräften seitens der Stadt Schenefeld bestehen. 2. Es wurden die 10 Veranstalter angeschrieben, die einen Bezug zur Stadt Schenefeld haben und als nicht gewerbliche Nutzer regelmäßig oder auch nur gelegentlich das FORUM oder den Bürger- und Kultursaal nutzen. Es sind acht Rückmeldungen hierzu eingegangen. Nur ein Verein/Verband hat sich für die Vorgabe eines Technikers durch die Stadt bei Kostenübernahme durch den Veranstalter ausgesprochen. Die anderen haben sich für die Beibehaltung der bestehenden Regelung ausgesprochen, einige jedoch nur aufgrund der Kosten. Diese wären grundsätzlich an der Gestellung eines Technikers interessiert, haben jedoch ein Problem, die entstehenden Kosten in der angegeben Höhe von 200,- bis 250,- pro Veranstaltung zu tragen. 3. Es wurden seit der Eröffnung des zweiten Bauabschnittes im Mai/Juni letzten Jahres insgesamt 21 verschiedenen Veranstaltungen (Stücke) mit insgesamt 36 Terminen (Veranstaltungstagen) aufgeführt. Bis zum Juni 2007 also für eine Spielzeit seit Eröffnung sind es 31 Veranstaltungen an 56 Terminen. Stand Februar 2007 - da kommen wahrscheinlich noch ein paar dazu. Dazu kommen noch einige schulinterne Veranstaltungen, diese sind jedoch unbeachtlich, da hier keine Fachkraft für Veranstaltungstechnik erforderlich ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5934&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Veranstaltungstechnik FORUM, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2375, Vorlage: VO/40/029/06-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=402 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2383 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass ein Gespräch mit dem Management des Stadtzent-rums ergeben habe, dass eine Verlageru  Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass ein Gespräch mit dem Management des Stadtzentrums ergeben habe, dass eine Verlagerung des städtischen Weihnachtsmarkts in den Innen- und Außenbereich des Stadtzentrums für maximal zwei Tage grundsätzlich möglich sei. Sie weist weiter auf die Folgen einer Kommerzialisierung hin, die in der Vorlage vom 15.06.2006 bereits dargestellt worden seien und versichert, dass die Vorlage nochmals zur Beratung an die Mitglieder des Hauptausschusses verteilt werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Bitte von Herrn Rüpcke verweist der Hauptausschuss diese Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Weihnachtsmarkt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2383, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2373 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Frau Richert vertritt die Auffassung, dass eine Reisekostenbezuschussung für erwachsene Politiker/innen, mit Ausnahme des stellv. Bürgervorstehers, der Bürgermeisterin sowie des Mitarbeiters der Verwaltung, entfallen sollte. Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, die Fahrt nach Luninez im September dieses Jahres für den in der Vorlage aufgeführten Teilnehmerkreis als Dienstreise zu genehmigen und als Kostenbeitrag je Person maximal 300,00 aus der Haushaltsstelle für Dienstreisekosten zu bezahlen, wobei die STATT Partei Fraktion sowie der Seniorenbeirat jeweils insgesamt 300,00 erhalten, da hier in beiden Fällen zwei teilnehmende Personen benannt worden seien. Der Vorschlag des Vorsitzenden wird mit zwei Stimmen bei vier Gegenstimmen und drei Enthaltungen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: In der anschließenden Abstimmung beschließt der Hauptausschuss, die Fahrt nach Luninez im September dieses Jahres für den in der Vorlage aufgeführten Teilnehmerkreis als Dienstreise ohne Reisekostenbezuschussung zu genehmigen. Der Hauptausschuss beschließt darüber hinaus, dass der stellv. Bürgervorsteher, die Bürgermeisterin sowie ein Mitarbeiter der Verwaltung als Kostenbeitrag je Person maximal 300,00 aus der Haushaltsstelle für Dienstreisekosten erhalten. Reiseteilnehmer des Kinder- und Jugendbeirates erhalten je Person einen Kostenbeitrag von maximal 75,00 . Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu 1.: einstimmig bei zwei Enthaltungen zu 2.: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/051/07 Luninez-Besuch, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=405 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=405 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld veranstaltet für den Zeitraum vom 01. bis 08. September dieses Jahres eine Busreise in die weißrussische Partnerstadt Luninez. An dieser Reise werden neben Vertreterinnen und Vertretern der Schenefelder Verbände, Vereine, sonstigen Organisationen und Interessierten aus dem Kreise der Bevölkerung auch eine offizielle Delegation der Stadt teilnehmen. Für die Mitglieder der offiziellen Delegation ist festzulegen, inwieweit die Fahrtteilnahme seitens der Stadt als Dienstreise zu genehmigen ist und die entstehenden Reisekosten von ihr getragen werden. Stellungnahme der Verwaltung: Der Hauptausschuss hat zur Frage der Dienstreisegenehmigung und der Kostenübernahme in seiner Sitzung am 07. November 2006 zunächst beschlossen, für die Teilnehmer/-innen der offiziellen Delegation, bestehend aus der Bürgervorsteherin, der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, des Kinder- und Jugendbeirates sowie des Seniorenbeirates, die Fahrt als Dienstreise zu genehmigen. Diesen Beschluss hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 28. November 2006 geändert, indem er festgelegt hat, dass eine endgültige Genehmigung der Fahrt als Dienstreise nach Vorlage des Teilnehmerkreises erfolgen werde. Nach Bekanntgabe der Absicht, diese Fahrt durchzuführen, liegt nun ein Kreis von 42 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor, der sich, was die oben genannte offizielle Delegation angeht, wie folgt zusammensetzt: Herr Hentschel stellv. Bürgervorsteher Frau Küchenhof Bürgermeisterin Herr Dittrich Mitarbeiter Verwaltung Frau Bielfeldt Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Herr Holzhauer SPD-Fraktion Herr Koop STATT Partei Fraktion Herr Korczanowski STATT Partei Fraktion Herr Grapengeter für FDP Schenefeld NN Vertreter/-in Seniorenbeirat NN Vertreter/-in Seniorenbeirat Zur vorstehenden Aufstellung ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass · der Seniorenbeirat die Teilnehmenden noch namentlich benennen wird; · die FDP keinen Fraktionsstatus besitzt; · der Kinder- und Jugendbeirat keine Meldung abgegeben hat. Nach Vorliegen der Meldungen zur Fahrtteilnahme und der Kostenermittlung ist davon auszugehen, dass die Reisekosten und die Unterbringungskosten für die Zwischenübernachtungen in Polen für jede teilnehmende Person mit 300 zu veranschlagen sind. Die Kosten für die Unterbringung in Luninez sind zurzeit nicht ermittelbar; die Erfahrungen bei bisherigen Besuchen haben gezeigt, dass hier nur mit einem vergleichsweise sehr geringen Betrag gerechnet werden muss. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, die Fahrt nach Luninez im September dieses Jahres für den vorstehend aufgeführten Teilnehmerkreis als Dienstreise zu genehmigen und als Kostenbeitrag je Person maximal 300 aus der Haushaltsstelle für Dienstreisekosten zu bezahlen, wobei die STATT Partei Fraktion sowie der Seniorenbeirat jeweils insgesamt 300 erhalten, da hier in beiden Fällen zwei teilnehmende Personen benannt worden sind. Da die FDP Schenefeld keinen Fraktionsstatus besitzt, ist in diesem Fall der Zuschuss an Herrn Grapengeter zu gewähren. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5970&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Luninez-Besuch, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2373, Vorlage: VO/10/051/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=405 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2378 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass der vorgesehene Putztag aufgrund der geringen Teilnehmeranmeldungen abgesagt worden  Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass der vorgesehene Putztag aufgrund der geringen Teilnehmeranmeldungen abgesagt worden sei und derzeit nach Alternativen gesucht werde. Frau Dr. Quellmann regt an, dass der Putztag nach den Sommerferien mit einem anschließenden Grillfest durchgeführt werden könnte. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2378, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Aufgabenstellung JUKS, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14.1, Betreff: Kriterien bei Grundstücksvergaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15.1, Betreff: Personalangelegenheiten; Besuch der Partnerstadt Luninez, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 16, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Verwaltungshaushalt - Einnahme  Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2007 Anordnungssoll 01.03.2007 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Grundsteuer A 18.000,00 17.488,70 97,16% -511,30 Grundsteuer B 1.950.000,00 1.920.822,60 98,50% -29.177,40 Gewerbesteuer 4.800.000,00 4.662.952,75 97,14% -137.047,25 Anteil an der Einkommensteuer 6.246.700,00 -14.051,00 -0,22% -6.260.751,00 Anteil an der Umsatzsteuer 623.000,00 0,00 0,00% -623.000,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 0,00 0,00% -65.000,00 Hundesteuer 38.000,00 38.197,75 100,52% 197,75 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 91.200,00 251.616,00 275,89% 160.416,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 91.000,00 100.248,00 110,16% 9.248,00 Sonst. allg. Zuweisungen 2.101.400,00 273.892,44 13,03% -1.827.507,56 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 658.200,00 671.196,00 101,97% 12.996,00 Stundungszinsen 10.000,00 200,00 2,00% -9.800,00 Verzinsung von Steuernachforderungen 40.000,00 18.583,28 46,46% -21.416,72 16.732.500,00 7.941.146,52 47,46% -8.791.353,48 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2007 Anordnungssoll 01.03.2007 Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS Gewerbesteuerumlage 1.130.400,00 91.862,00 8,13% -1.038.538,00 Zuweisungen 462.000,00 70.510,43 15,26% -391.489,57 FAG-Umlage (Land/Kreis) 0,00 0,00 0,00% 0,00 Kreisumlage 4.955.100,00 5.015.845,90 101,23% 60.745,90 Verzinsung von Steuererstattungen 10.000,00 41.501,01 415,01% 31.501,01 6.557.500,00 5.219.719,34 79,60% -1.337.780,66 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2007 AOS (Stand: 01.03.07) Verwaltungshaushalt Einnahmen 21.900.000,00 12.400.239,45 Ausgaben 21.900.000,00 11.132.413,40 Vermögenshaushalt Einnahmen 5.068.000,00 185.600,56 Ausgaben 5.068.000,00 95.689,48 Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 11.132.413,40 Verm.haushalt 95.689,48 ./. Innere Verrechnungen (679) 24.186,73 ./. Ordentl. Tilg. (97) 23.399,04 ./. Kalk. Kosten (68) 0,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 231.600,00 bereinigte Ausgaben VWH 10.876.626,67 bereinigte Ausgaben VMH 72.290,44 Gesamtausgaben VWH/VMH 10.948.917,11 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 0,66% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2006 4.950.957,92 31.12.2007 (Soll) 7.241.957,92 Vermögen der Stadt 31.12.2006 56.358.623,33 III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2006 224.331,19 ./. Entnahme HH-Plan 2007 0,00 Sonderrücklage Abwasser 31.12.2006 141.019,04 ./. Entnahme 2007 53.700,00 31.12.2007 87.319,04 IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.126.100,00 521.986,28 V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 2.235.700,00 320.555,01 - f. investive Zwecke 109.100,00 1.806,40 VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen Keine Besonderheiten! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5938&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Stadt Schenefeld Die Bürgermeisterin Fachbereich Planen Bauen Umwelt Schenefeld, 07.03.2007 Teilbericht 1 / 2007 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger Bauvorhaben mit Kostenermittlung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens Ausschreibung Submission Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Allgem. Verwaltung Dach- u. Fassaden- sanierung HHST:1.0600.94500 Ansatz 07 125.000 a) April b) Mai c) Mai Mai / Juni Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten 3. BA HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 07 834.300 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gorch-Fock-Schule Dachsanierung Turnhalle HHST. 1. 2112.96104 HHR 06 125.000 Ansatz 07 13.000 a) März/April b) April c) Mai Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Baugenehmigung liegt vor. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 07 30.000 a) April b) Mai c) Juni August / September Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachräume (Biologie+Küche) HHST. 1.2210.94031 Ansatz 07 90.000 a) April/Mai b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Erweiterung der Alarmanlage HHST. 1.2210.96070 Ansatz 07 25.000 a) April b) Mai c) Juni Juli Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung Turnhalle HHST. 1.2210.94050 Ansatz 07 350.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung Fachräume Biologie HHST. 1.2300.94000 Ansatz 07 60.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sporthalle UG Erneuerung der Lüftungsanlage HHST 1.5610.96030 Ansatz 07 150.000 a) April b) Juni c) Juni September / Oktober Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Sporthallen Achter de Weiden Dachsanierung inkl. Trennvorhang HHST 1.5650.94000 Ansatz 07 500.000 a) April b) Mai c) Juni Sommerferien Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gemeindestraßen Umgestaltung Kreuzung Lornsenstr./ Parkgrund / Moorweg HHST. 1.6300.95002 Ansatz 07 125.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Derzeitige Planung der Alternativen gem. Erläuterungen Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. In seiner Sitzung am 23.01.2007 hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die weitere Planung des Kreuzungsbereiches, unter Berücksichtigung der Alternativen (Kreisverkehr / Ampelanlage), beschlossen. Gemeindestraßen LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 HHR 06 40.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2006 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch keine Anordnung zum Bau der Ampelanlage vorhanden. Erschließung B-Plan 28 Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6301.95000 HHR 06 15.000 Ansatz 07 335.000 a) öff. Ausschr. b) 21.02.07 c) 15.03.07 Mitte April bis Ende Juli 2007 Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bau von Geh- und Radwegen Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6315.95000 HHR 06 16.857 Ansatz 07 100.000 a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 März bis September Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossenen, die Gehwege Moorweg (G-F-Str. Lornsenstr.) II.BA, Rosenweg und Stichweg Mittelstr./Bogenstraße zu sanieren Erneuerung von Fahrbahnbelägen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6316.95000 HHR 06 12.345 Ansatz 07 50.000 a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Sommer / Herbst Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Durchführung erfolgt nach Beschluss der Einzelmaßnahmen durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 07 45.000 a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 April Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossen, die Straßenbeleuchtung Rudolf-Kinau-Weg zu erneuern, den Endausbau der Straßenbeleuchtung Seggerweg durchzuführen und 4 neue Schaltstationen aufzustellen Sanierung vorh. RW- Kanäle Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6911.95000 Ansatz 07 40.000 a) b) c) nach Bedarf ganzjährig Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Sanierung vorh. SW- Leitungen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.7002.95000 Ansatz 07 40.000 a) b) c) nach Bedarf ganzjährig Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Bauhof Neubau des städt. Bauhofes HHST.1.7710.95000 HHR 05 42.160 Ansatz 07 1.000.000 a) Juli b) August c) August August Dezember Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Beauftragung des Architekturbüros AKT durch Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 01.02.2007. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5931&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) enthaltenen Einflussmöglichkeiten/ Rechte der Stadt Schenefeld als Gesellschafterin sind in einigen Bereichen eingeschränkt und entsprechen daher nicht den rechtlich möglichen Rahmenbedingungen. Auf Basis der in der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein – Ergebnis der Querschnittsprüfung – Kommunale Einflusssicherung in GmbH - (liegt den Mitgliedern vor) enthaltenen Empfehlungen ist eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH erfolgt. Die überarbeitete Fassung ist als Anlage beigefügt, die Änderungen/Ergänzungen in den einzelnen Paragraphen sind durch Fettdruck kenntlich gemacht. Zudem sind folgende Änderungen erfolgt: In § 2 Absatz 2 wurde das Stadtteilbüro Achter de Weiden gestrichen, da dieses nicht mehr existiert. Der Beirat wurde in Aufsichtsrat umbenannt, da es sich hierbei faktisch um einen Aufsichtsrat handelt und der Begriff Beirat im Gesellschaftsrecht normalerweise für ein Gremium mit anderen Aufgaben benutzt wird. Dieses soll evtl. Missverständnisse, die sich hieraus ergeben könnten vermeiden und wurde auch vom Beirat in seiner letzten Sitzung so befürwortet. In § 12 Absatz 1 (Aufgaben des Kuratoriums) wurde gemäß entsprechender Anregung aus dem Hauptausschuss das Wort „Beschlussfassung“ durch „Empfehlung“ ersetzt und in § 13 Absatz 1 wurde eine geschlechtsneutrale Formulierung ergänzt. Die Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages ist durch den Notar Herrn Henry vom Büro „Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater Poppe“ in 25421 Pinneberg, welches auch bereits die Gründung der gGmbH betreut hat, erfolgt. Herr Henry wird in der Sitzung des Ausschusses für evtl. Fragen zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5935&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Gemäß dem Beschluss des Hauptausschusses vom 06.02.2007 zu TOP 6. haben die Fraktionen/Parteien inzwischen ihre Vorschläge für die Besetzung des Gemeindewahlausschusses anlässlich der Gemeindewahl im Jahr 2008 eingereicht. Ein Vorschlag der CDU-Fraktion wird zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.03.2007 nachgereicht. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss wählt gemäß § 12 Abs. 3 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) die nachstehend aufgeführten Personen als Beisitzer/innen und stellv. Beisitzer/innen des Gemeindewahlausschusses anlässlich der Gemeindewahl im Jahr 2008: CDU-Fraktion: Herr Cord Ellerbrock als Beisitzer n.n. als Beisitzer/in SPD-Fraktion: Herr Edwin Jungblut als Beisitzer Frau Gerhild Casper als Beisitzerin Frau Kathrin Braun als stellv. Beisitzerin Herr Heiko Piening als stellv. Beisitzer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Gertje Richert als Beisitzerin Frau Birthe Bielfeldt als stellv. Beisitzerin Frau Jeannine Peters als stellv. Beisitzerin Fraktion Offensive D Herr Werner Hauschildt als Beisitzer Fraktion der STATT Partei Herr Günther Koop als Beisitzer Herr Hans Joachim Kühl als stellv. Beisitzer FDP Herr Dr. Uwe Heering als Beisitzer Herr Wolfgang Machnik als stellv. Beisitzer Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5864&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seinen Sitzungen am 11. Januar und 06. Februar dieses Jahres mit vorliegenden Einladungen aus den beiden Partnerstädten befasst und in diesem Zusammenhang seine grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, dass jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an Reisen in die Partnerstädte Zuschüsse im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel gewährt werden sollen. Nach Festlegung weiterer Einzelheiten zu den anstehenden Veranstaltungen ist dem Hauptausschuss eine Vorlage zur Entscheidung vorzulegen. In diesem Zusammenhang wird auf die Vorlagen VO/10/041/07 und VO/10/044/07 verwiesen. Stellungnahme der Verwaltung: Derzeit stellt sich die Situation zur Haushaltsstelle 0000 66100 Städtepartnerschaften wie folgt dar: Für die Betreuung beider Städtepartnerschaften wurde nach Kürzung des Verwaltungsvorschlages im Haushalt für 2007 ein Betrag von 10.000 zur Verfügung gestellt, der sich wie folgt zusammensetzt: für Luninez 5.200 (bisher unter 4700 70080 Zuschuss an den Verein Freunde für Luninez für Voisins 4.800 Städtepartnerschaft mit Luninez Veranstaltungsplanung Juli 2007 Fußballturnier von Blau-Weiß 96 Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 06.02.2007 hat dieser seinen Beschluss vom 27.06.2006 bestätigt und damit festgelegt, dass nach Sponsoring und erwarteter Spenden ein Betrag von höchstens 2.000 aus der HH.-Stelle zur Mitfinanzierung der Reisekosten der Luninezer Kinder entnommen werden kann. September 2007 Busfahrt nach Luninez Zu dieser anstehenden Reise ist mindestens ein Betrag für Gastgeschenke einzuplanen. Des Weiteren sind gemäß Entscheidung des Hauptausschusses für einen später noch festzulegenden Kreis von Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, Vertretern des Kinder- und Jugendbeirates und des Seniorenbeirates Mittel zu reservieren, weil für diesen Personenkreis die Übernahme der Reisekosten unter dem Vorbehalt einer abschließenden Entscheidung in Aussicht gestellt worden ist. Zuschuss an den Verein Freunde für Luninez Für den Verein ist in den Vorjahren immer ein Betrag von 5.200 im Haushalt zur Verfügung gestellt worden, der dann in der Regel für Hilfstransporte verwendet worden ist. Über diesen Betrag wurde bisher nicht verfügt; es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass im laufenden Haushaltsjahr noch Förderanträge gestellt werden. Städtepartnerschaft mit Voisins-le-Bretonneux Veranstaltungsplanung März 2007 Frühlingslauf in Voisins Fünf Schüler/-innen des Gymnasiums sowie Frau Nikolaus als Lehrerin und Begleitperson werden neben einem weiteren Teilnehmer nach Luninez reisen. Mindestens von den jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden Fahrtzuschüsse erbeten. Mai 2007 Jahrestagstreffen in Schenefeld Die Stadt hat gem. Beschluss des Hauptausschusses den Bürgermeister und vier weitere offizielle Personen aus Voisins für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld eingeladen. Die Hotelkosten und die gesamten Verpflegungskosten sind aus der Haushaltsstelle zu begleichen, wobei hier erfahrungsgemäß mit Kosten von mindestens 1.500 gerechnet werden muss. 27. Juni bis 02. Juli 2007 Partnerstadttreffen in Voisins Zum Partnerstadttreffen in Voisins werden neben Bürgervorsteherin, Bürgermeisterin und einem Mitarbeiter der Stadt (als Dienstreisen genehmigt und über Dienstreisen aus einer anderen Haushaltsstelle abzurechnen) nach bisherigen Erkenntnissen der Elternchor des Gymnasiums, die Combo des Gymnasiums mit acht Jugendlichen sowie der Schenefelder Tennisclub mit bisher 19 Jugendlichen die Reise nach Voisins antreten. Der Schenefelder Tennisclub hat für 18 seiner jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Zahlung eines Zuschusses beantragt; die jugendlichen Mitglieder der Combo gehen ebenfalls von einer Bezuschussung der Reise aus. noch ohne Terminfestlegung Internationaler Fotowettbewerb In Voisins ist die Durchführung eines Internationalen Fotowettbewerbes vorgesehen. Der ursprünglich für den Monat März geplante Veranstaltungstermin ist auf den Herbst 2007 verschoben worden. Nähere Einzelheiten werden hierzu noch festgelegt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass in den Fällen, in denen Jugendliche an den vorstehend aufgeführten Reisen, die im Rahmen der Städtepartnerschaften in diesem Jahr veranstaltet werden, teilnehmen, auf Antrag von der Stadt ein Zuschuss in Höhe von jeweils 50 pro Person zu gewähren ist. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5907&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 11.01.07 mit dem Thema befasst und dieses zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Zudem wurde beschlossen, keine eigene Fachkraft einzustellen und die Verwaltung wurde gebeten: - zu prüfen, ob eine Vorgabe bzw. die Eingrenzung von Fachkräften seitens der Stadt rechtlich zulässig ist - eine Umfrage bei den Veranstaltern durchzuführen, wie diese zu der Thematik stehen und ob die Kosten für eine vorgegebene Fachkraft von diesen eigenständig finanzierbar wären. Die Prüfung sowie die Umfrage unter den Veranstaltern sind zwischenzeitlich erfolgt. Zusätzlich wurde, um einen ungefähren Gesamtkostenrahmen zu ermitteln, die Anzahl der durchgeführten sowie der bis Sommer 2007 geplanten Veranstaltungen statistisch ausgewertet. Zu den jeweiligen Ergebnissen: 1. Die rechtliche Überprüfung hat ergeben, dass keine rechtlichen Bedenken gegen die Vorgabe/Eingrenzung von Fachkräften seitens der Stadt Schenefeld bestehen. 2. Es wurden die 10 Veranstalter angeschrieben, die einen Bezug zur Stadt Schenefeld haben und als nicht gewerbliche Nutzer regelmäßig oder auch nur gelegentlich das FORUM oder den Bürger- und Kultursaal nutzen. Es sind acht Rückmeldungen hierzu eingegangen. Nur ein Verein/Verband hat sich für die Vorgabe eines Technikers durch die Stadt bei Kostenübernahme durch den Veranstalter ausgesprochen. Die anderen haben sich für die Beibehaltung der bestehenden Regelung ausgesprochen, einige jedoch nur aufgrund der Kosten. Diese wären grundsätzlich an der Gestellung eines Technikers interessiert, haben jedoch ein Problem, die entstehenden Kosten in der angegeben Höhe von 200,- bis 250,- pro Veranstaltung zu tragen. 3. Es wurden seit der Eröffnung des zweiten Bauabschnittes im Mai/Juni letzten Jahres insgesamt 21 verschiedenen Veranstaltungen (Stücke) mit insgesamt 36 Terminen (Veranstaltungstagen) aufgeführt. Bis zum Juni 2007 also für eine Spielzeit seit Eröffnung sind es 31 Veranstaltungen an 56 Terminen. Stand Februar 2007 - da kommen wahrscheinlich noch ein paar dazu. Dazu kommen noch einige schulinterne Veranstaltungen, diese sind jedoch unbeachtlich, da hier keine Fachkraft für Veranstaltungstechnik erforderlich ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5934&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld veranstaltet für den Zeitraum vom 01. bis 08. September dieses Jahres eine Busreise in die weißrussische Partnerstadt Luninez. An dieser Reise werden neben Vertreterinnen und Vertretern der Schenefelder Verbände, Vereine, sonstigen Organisationen und Interessierten aus dem Kreise der Bevölkerung auch eine offizielle Delegation der Stadt teilnehmen. Für die Mitglieder der offiziellen Delegation ist festzulegen, inwieweit die Fahrtteilnahme seitens der Stadt als Dienstreise zu genehmigen ist und die entstehenden Reisekosten von ihr getragen werden. Stellungnahme der Verwaltung: Der Hauptausschuss hat zur Frage der Dienstreisegenehmigung und der Kostenübernahme in seiner Sitzung am 07. November 2006 zunächst beschlossen, für die Teilnehmer/-innen der offiziellen Delegation, bestehend aus der Bürgervorsteherin, der Bürgermeisterin, Mitarbeitern der Verwaltung, Vertretern der Fraktionen, des Kinder- und Jugendbeirates sowie des Seniorenbeirates, die Fahrt als Dienstreise zu genehmigen. Diesen Beschluss hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 28. November 2006 geändert, indem er festgelegt hat, dass eine endgültige Genehmigung der Fahrt als Dienstreise nach Vorlage des Teilnehmerkreises erfolgen werde. Nach Bekanntgabe der Absicht, diese Fahrt durchzuführen, liegt nun ein Kreis von 42 gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor, der sich, was die oben genannte offizielle Delegation angeht, wie folgt zusammensetzt: Herr Hentschel stellv. Bürgervorsteher Frau Küchenhof Bürgermeisterin Herr Dittrich Mitarbeiter Verwaltung Frau Bielfeldt Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Herr Holzhauer SPD-Fraktion Herr Koop STATT Partei Fraktion Herr Korczanowski STATT Partei Fraktion Herr Grapengeter für FDP Schenefeld NN Vertreter/-in Seniorenbeirat NN Vertreter/-in Seniorenbeirat Zur vorstehenden Aufstellung ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass · der Seniorenbeirat die Teilnehmenden noch namentlich benennen wird; · die FDP keinen Fraktionsstatus besitzt; · der Kinder- und Jugendbeirat keine Meldung abgegeben hat. Nach Vorliegen der Meldungen zur Fahrtteilnahme und der Kostenermittlung ist davon auszugehen, dass die Reisekosten und die Unterbringungskosten für die Zwischenübernachtungen in Polen für jede teilnehmende Person mit 300 zu veranschlagen sind. Die Kosten für die Unterbringung in Luninez sind zurzeit nicht ermittelbar; die Erfahrungen bei bisherigen Besuchen haben gezeigt, dass hier nur mit einem vergleichsweise sehr geringen Betrag gerechnet werden muss. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, die Fahrt nach Luninez im September dieses Jahres für den vorstehend aufgeführten Teilnehmerkreis als Dienstreise zu genehmigen und als Kostenbeitrag je Person maximal 300 aus der Haushaltsstelle für Dienstreisekosten zu bezahlen, wobei die STATT Partei Fraktion sowie der Seniorenbeirat jeweils insgesamt 300 erhalten, da hier in beiden Fällen zwei teilnehmende Personen benannt worden sind. Da die FDP Schenefeld keinen Fraktionsstatus besitzt, ist in diesem Fall der Zuschuss an Herrn Grapengeter zu gewähren. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5970&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070320.HA.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070320, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=621, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=640 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2435 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2435, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2436 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen  Es werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2436, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2437 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 15  Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.03.2007 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 15.03.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2437, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2438 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Ein aktueller Sachstandsbericht wird nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2438, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2440 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Auf Grundlage der bereits während der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr dargestellten Sanierungserweiterungen, weist die Verwaltung darauf hin, dass die Mehrkosten zur Erneuerung der Heizkreisverteiler durch Einsparungen bei der Sanierung des Turnhallendaches der Realschule gedeckt werden können. Frau Broese bittet die Verwaltung, bis zur nächsten Sitzung die Kosten zu ermitteln, die entstünden, wenn alle noch vorhandenen einfach verglasten Fenster im Gebäude der Gorch-Fock-Schule ausgetauscht werden würden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, den Sanierungsumfang des 3. BA in der Gorch-Fock-Schule um die Erneuerung der Heizkreisverteiler zu erweitern. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel sind überplanmäßig bereitzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/045/07 Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Festlegung des Sanierungsumfangs 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung der Gorch-Fock-Schule wird in diesem Jahr der 3. Bauabschnitt ausgeführt. Der vorgesehene Sanierungsumfang ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Bei den angegebenen Kosten wurden aktuelle Zahlen des Architekten und des Fach-Ing. zugrunde gelegt und notwendige Ergänzungen wie z. B. die Erneuerung der Unterverteilung in der Heizzentrale berücksichtigt. Im Haushalt 2007 steht ein Betrag in Höhe von 834.500,00 für den 3. BA zur Verfügung. Die sich aus der Anlage ergebenden Mehrkosten können durch Einsparungen beim 1. und 2. BA ausgeglichen werden. Kosten für weitergehende Sanierungen bzw. weitere Maßnahmen sind gesondert aufgelistet. Weitere Ausführungen erfolgen in der Sitzung durch den Architekten und den Fach-Ing. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt dem vorgesehen Sanierungsumfang zu. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5898&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule hier: Festlegung des Sanierungsumfangs 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2440, Vorlage: VO/60/045/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=398 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2439 TOP-Protokolltext: Herr Leimert unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr über das Ergebnis einer Markterkundung, die i  Herr Leimert unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr über das Ergebnis einer Markterkundung, die im Zusammenhang mit einer möglichen Nutzung von Sonnenkraft zur Energiegewinnung durchgeführt wurde. Möglich wäre die Errichtung einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung und Heizungsunterstützung auf dem Dach des Sozialgebäudes. Um ca. 50% eines angenommenen Warmwasserbedarfs decken zu können, wird eine Kollektorfläche von ca. 20 qm sowie ein Pufferspeicher mit einem Volumen von 1.500 l benötigt. Die Anschaffungskosten für eine entsprechende Anlage werden auf 15.800 € brutto geschätzt. Für die Aufstellung einer Photovoltaikanlage wäre grundsätzlich das Dach der Fahrzeughalle geeignet. Um den Wirkungsgrad einer derartigen Anlage zu erhöhen, wird das Pultdach der Halle abweichend von der bisherigen Planung mit einem nach Süden gerichteten Gefälle hergestellt. Die Kosten für eine Photovoltaikanlage zur Netzeinspeisung mit 52,36 KWp betragen ca. 271.000 € brutto. Nach Abwägung ökologischer, energetischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte stellt Herr Peschka den Antrag, die technische Ausstattung des zukünftigen städtischen Bauhofes um eine Photovoltaikanlage zu erweitern und im 1. Nachtraghaushalt 2007 entsprechende Haushaltsmittel überplanmäßig bereit zu stellen. Der Antrag wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beauftragt die Verwaltung, bei der weiteren Planung des städtischen Bauhofes die Installation einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung und Heizungsunterstützung auf dem Dach des Sozialgebäudes vorzusehen. Die Entscheidung über die Aufstellung einer Photovoltaikanlage wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses zurückgestellt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Vorbereitung der Genehmigungsplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2439, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2441 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/048/07 Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2441, Vorlage: VO/60/048/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2442 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende regt gemeinsam mit Frau Broese an, dass die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr unter  Der Ausschussvorsitzende regt gemeinsam mit Frau Broese an, dass die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr unter Beteiligung der Verwaltung jeweils vor Beginn der Haushaltsberatungen ausgewählte städtische Gebäude, wie z.B. Schulgebäude, besichtigen sollten, um sich über bevorstehende Instandsetzungsarbeiten informieren lassen zu können. Anschließend verständigen sich die Mitglieder für die nächste „Fahrradtour“ auf Donnerstag, den 19. April 2007, 15 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2442, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Vergabe von Ingenieurleistungen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 15.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung der Gorch-Fock-Schule wird in diesem Jahr der 3. Bauabschnitt ausgeführt. Der vorgesehene Sanierungsumfang ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Bei den angegebenen Kosten wurden aktuelle Zahlen des Architekten und des Fach-Ing. zugrunde gelegt und notwendige Ergänzungen wie z. B. die Erneuerung der Unterverteilung in der Heizzentrale berücksichtigt. Im Haushalt 2007 steht ein Betrag in Höhe von 834.500,00 für den 3. BA zur Verfügung. Die sich aus der Anlage ergebenden Mehrkosten können durch Einsparungen beim 1. und 2. BA ausgeglichen werden. Kosten für weitergehende Sanierungen bzw. weitere Maßnahmen sind gesondert aufgelistet. Weitere Ausführungen erfolgen in der Sitzung durch den Architekten und den Fach-Ing. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stimmt dem vorgesehen Sanierungsumfang zu. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5898&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070329.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070329.BuF.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070329, Zeit: 18:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=640, Raum: Sitzungszimmer 106 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=4&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=618 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2446 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2446, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2447 TOP-Protokolltext: Herr Kühne stellt Fragen zu den Themenbereichen Jahresabschlussergebnis der Stadt Schenefeld, Kreditmanagement sowie Neubau  Herr Kühne stellt Fragen zu den Themenbereichen Jahresabschlussergebnis 2006, Kreditmanagement der Stadt Schenefeld sowie Verlagerung bzw. Neubau des städtischen Bauhofes. Frau Rasmuss erkundigt sich nach der Grundstücksgröße des Bauhofgeländes an der Lindenallee sowie nach dem derzeitigen Stand zur Einführung der Doppik. Nach Diskussion werden die gestellten Fragen entsprechend beantwortet. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2447, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2448 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 08.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2448, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2449 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 08  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 08.02.07. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2449, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2450 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung trägt ergänzende Erläuterungen zur vorliegenden Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vor  Die Verwaltung trägt ergänzende Erläuterungen zur vorliegenden Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/048/07 Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2450, Vorlage: VO/60/048/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2451 TOP-Protokolltext: Anfragen liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. OAR Arwers gibt bekannt, dass zur Erschließung des B-Plangebietes Nr. 28 – Husbargen – ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Ferner werden die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen über die geplante Anhebung der Kreisumlage in Kenntnis gesetzt. Hierzu fand heute das Beteiligungsverfahren des Kreises Pinneberg statt, an dem Bürgermeisterin Küchenhof sowie OAR Arwers teilgenommen haben. Zur Kompensierung der Mehrkosten durch zu erbringende Leistungen nach dem SGB XII ist danach eine Anhebung der Kreisumlage um 0,75 Prozentpunkte auf insgesamt 38,5 % vorgesehen, die dem Kreistag zur Beratung bzw. Beschlussfassung am 23.05.07 empfohlen werden soll. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2451, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7.1, Betreff: Anlegung eines Rad- und Gehweges im Swatten Weg; hier: Erwerb eines Trennstückes aus dem Flurstück 8/37 der Flur 5, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7.2, Betreff: Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 71 "Am Kiebitzgraben", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7.3, Betreff: Wohnanlage Alte Landstr.; hier: Zustimmung zur Übertragung des Darlehensvertrages und der Vereinbarung über die Erst- und Folgebelegung auf den Rechtsnachfolger, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2455 TOP-Protokolltext: Beschluss  ./. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2455, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070417.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070417, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=618, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=649 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2476 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2476, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2477 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2477, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2478 TOP-Protokolltext: Protokoll: Radtour Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 09  Fachbereich Planen Bauen Umwelt Fachdienst Bauen Protokoll: Radtour Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 19.04.2007 Beginn: 15.00 Uhr am Rathaus / Ende: 16.45 Schenefelder Platz § Borgfelde zwischen Wachtelweg und Danziger Straße § Gehwegbereich uneben § Stettiner Straße § Fahrbahn in einem desolaten Zustand § Kostenzusammenstellung Fahrbahnsanierungsmaßnahme und Ausbau der Straße § Sportplatz Blankeneser Chaussee § Hinweis der Verwaltung, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen 2008 die Herstellung der Parkflächen im Bereich der Sportplatzanlage hergestellt werden § Heetbarg § Kostenzusammenstellung Sanierungsmaßnahme und Ausbau der Straße § Bankettbereich so profilieren, dass der Abfluss des Wassers in den Graben möglich ist. § Nedderstraße § Pflaster im Gehwegbereich teilweise durch Aufgrabungen uneben. § Mühlendamm § beidseitig in Richtung Lindenallee seitlich Pflaster uneben, da keine Rückenstütze vorhanden § Forum § Die Verwaltung gibt bekannt, dass noch Haushaltsreste aus 2006 zur Verfügung stehen. Es besteht Einvernehmen die Thematik in einer der nächsten Sitzungen des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr zu behandeln. § Wanderweg Schulzentrum i.R. Kiebitzweg hinter Seniorenresidenz § Schlaglöcher im Asphaltbereich des Wanderweges § Kiebitzweg zwischen Polizei und Ampelanlage am AWO-Kindergarten § Geh- und Radwegbereich weist einige Unebenheiten auf. § 5-Finger-Kreuzung § Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Sanierung des Kreuzungsbereiches 5-Finger-Kreuzung § Stichweg Friedrich-Ebert-Allee / Lornsenstraße § Die Verwaltung weist erneut auf die Schäden im Asphaltbereich des Weges hin. § Lornsenstraße in Höhe Haus Nr. 88 § Zufahrt in rotem Klinkerpflaster hergestellt, die Zufahrt sollt im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht überarbeitet werden. § Tulpenweg § Sanierung Tulpenweg : Kostengegenüberstellung Sanierung in Pflaster oder Asphalt § Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp § Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Sanierung des Einmündungsbereiches Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp § Schäferkamp / Ecke Fehrsweg § Schachtabdeckung erneuern § Lornsenstraße östlicher Gehweg vom Schenefelder Platz bis Schulstraße § Sanierung des Geheges in Pflaster einschl. Regulierung der Hochbordsteine (Kostenschätzung im Zuge der Haushaltsplanungen 2008) § Schenefelder Platz § Hinweis der Verwaltung an den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr, dass im Bereich des Schenefelder Platzes dringende Sanierungsmaßnahmen im Pflasterbereich notwendig sind. Die Verwaltung wird im Zuge der Haushaltsberatungen 2008 die Thematik erneut aufgreifen. Im Auftrage Pavenstedt Beschluss  Beschluss - entfällt -  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Fahrbahnsanierung 2006 hier: Ortsbesichtigungen mit dem Fahrrad, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2478, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070419, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=649, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=655 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2496 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des Vorsitzenden besteht Einvernehmen, den Punkt „Erweiterung des Stadtzentrums; hier: weiteres Vorgehen“ nicht im Rahmen der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen, sondern diese Angelegenheit vor einer weiteren Behandlung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung darüber hinaus, diesen Tagesordnungspunkt aufgrund des weiteren Beratungsbedarfs von der Tagesordnung abzusetzen. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2496, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2497 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2497, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2498 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 20  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 20.03.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 20.03.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2498, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2499 TOP-Protokolltext: Der Protokollführer gibt folgende Punkte bekannt:  Der Protokollführer gibt folgende Punkte bekannt: Ø Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 18.04.2007 die 15 Wahlkreise für die Gemeindewahl am 25.05.2008 festgelegt. Ø Der Erfahrungsbericht zur Verlagerung/Schließung des Stadtteilbüros Achter de Weiden liegt als Tischvorlage (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2499, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2506 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte I/2007 abschließend zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte I/2007 abschließend zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Beratung über die Teilberichte I/2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2506, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2501 TOP-Protokolltext: Herr Engel und Herr Marzahn bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung inwieweit die Auf-gabe durch das städtische Personal w  Herr Engel und Herr Marzahn bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung, inwieweit die Aufgabe durch das städtische Personal wahrgenommen werden könne bzw. eine krankheits- oder urlaubsbedingte Vertretung sichergestellt werde. Herr Schmidt regt an, vor einer Entscheidung des Hauptausschusses das Konzept des Kreises Pinneberg abzuwarten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss verweist die Angelegenheit auf Vorschlag von Herrn Rüpcke zur weiteren Beratung in die Fraktionen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/014/07 "Überwachung des ruhenden Verkehrs", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=425 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=425 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Überwachung des ruhenden Verkehrs und die damit einhergehende Feststellung von Verstößen ist in Kommunen der Größe Schenefelds grundsätzlich Aufgabe der Polizei. Die Ahndung (verwaltungsmäßige Abwicklung) erfolgt durch den Landrat des Kreises Pinneberg. Nach Angaben der örtlichen Polizeistation Schenefeld werden jährlich ca. 1.100 Verstöße allein im Bereich des ruhenden Verkehrs geahndet. Die Aufgabe kann jedoch aus personellen Gründen leider nur nachrangig wahrgenommen werden. Im Stadtgebiet Schenefeld besteht zwar kein klassischer Ortskern, jedoch ist ein hoher Parkdruck insbesondere in den reinen bzw. überwiegenden Wohngebieten der Stadt deutlich spürbar. Hier treten besonders die Bereiche Parkgrund/ Papenmoorweg/ Kurzer Kamp/ Bekweiden, Kastanienallee/ Birkenallee, Opm Blockhorn/ Möwenring/ Nachtigallenstieg/ Wachtelweg und der Bereich Achter de Weiden/ Achterndiek hervor. Auch werden im Bereich der Feuerwehrzufahrten des Stadtzentrum Schenefeld regelmäßig Verstöße festgestellt und geahndet. Da im Stadtgebiet derzeit nur sehr unregelmäßig Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs stattfinden, wird das rechtswidrige Parken der Fahrzeuge insbesondere in Haltverbotszonen, Feuerwehrzufahrten sowie verkehrsberuhigten Bereichen von den Fahrzeugführern billigend in Kauf genommen. Diese grundsätzliche Haltung ist vor dem Hintergrund einer Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr nicht weiter hinnehmbar und kann im Ernstfall zu vermeidbaren Schäden für den Einzelnen und/ oder die Allgemeinheit führen. Eine wirkungsvolle Überwachung des ruhenden Verkehrs ist deshalb unerlässlich. Hierfür stehen der Stadt Schenefeld zwei Möglichkeiten zur Auswahl: 1. Übertragung der Zuständigkeit auf die Stadt Schenefeld: Auf Antrag kann die Zuständigkeit für die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Kommunen mit 10.000 bis 20.000 Einwohnern durch das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr durch Landesverordnung übertragen werden. Dies erfolgt jeweils zum 01.04. oder 01.11. eines Jahres. Die Einnahmen aus den Verwarn- und Bußgeldern stehen in voller Höhe der Kommune zu. Denen gegenüber stehen die Kosten, die sich unterteilen in Personal- und Sachkosten. Im Bereich Personal ist davon auszugehen, dass für das Stadtgebiet Schenefeld jeweils eine Halbtagskraft im Innen- und Außendienst benötigt wird. Sachkosten würden im Bereich EDV (Hard- und Software im Innen- und Außendienst), Dienstkleidung, Fortbildung, usw. anfallen. Auch die Ahndung festgestellter Verstöße durch die örtliche Polizeistation gehört dann in den Aufgabenbereich der Stadt. Die Aufgabenwahrnehmung ist auf Dauer angelegt. Eine „Rückgabe“ der Zuständigkeit ist nicht vorgesehen. 2. Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft mit weiteren Kommunen sowie dem Kreis Pinneberg Ein konkretes Konzept wird derzeit durch den Kreis Pinneberg erarbeitet. Im Groben sieht es vor: - Nutzung der personellen und materiellen Ressourcen des Kreises Pinneberg, der bereits eine eigene Bußgeldstelle betreibt (Personal im Innen- und Außendienst, EDV, Software, usw.) - bei Bedarf können durch die Verwaltungsgemeinschaft weitere Kräfte im Bereich des Außendienstes eingestellt werden - den Gesamteinnahmen werden die Gesamtkosten gegenübergestellt; die verbleibenden Einnahmen werden nach einem Schlüssel auf die Kommunen und den Kreis Pinneberg verteilt; hierbei werden Kosten für städtisches Personal berücksichtigt Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass die Stadt Schenefeld die Aufgabe der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet übernimmt. Sobald das Konzept des Kreises Pinneberg der Verwaltung vorliegt, erfolgt eine weitergehende Beratung hinsichtlich der Art der Aufgabenübertragung im Hauptausschuss. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6254&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: "Überwachung des ruhenden Verkehrs", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2501, Vorlage: VO/32/014/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=425 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2547 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld zur Kenntnis und beschließt, den vorliegenden Bericht der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/011/07 Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 11 des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) vom 13.12.1994 haben Dienststellen mit regelmäßig mindestens 20 Beschäftigten für jeweils vier Jahre einen Frauenförderplan aufzustellen. Der Frauenförderplan der Stadt Schenefeld für die Jahre 2005 - 2008, der zwischen der Dienststelle, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat einvernehmlich erarbeitet wurde, trat nach der am 29.09.2005 erfolgten Beschlussfassung durch die Ratsversammlung rückwirkend zum 01.01.2005 in Kraft. Nach Ziffer VII des Frauenförderplanes für die Stadt Schenefeld hat die Dienststelle zum Jahresende eines jeden zweiten Jahres einen Bericht abzugeben, aus dem hervorgeht, inwieweit der Frauenförderplan umgesetzt worden ist und die angestrebten Maßnahmen erreicht wurden. Die Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten sind hierbei zu berücksichtigen. In dieser Angelegenheit wird der von der Dienststelle erarbeitete Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 mit den Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt. Da nach § 24 Abs. 2 des Gleichstellungsgesetzes die verwaltungsleitenden Organe dem Repräsentativorgan als obersten Entscheidungsorgan über die Durchführung des Gleichstellungsgesetzes zu berichten haben, ist der Bericht ebenfalls der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld zur Kenntnis und beschließt, den vorliegenden Bericht der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6247&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2547, Vorlage: VO/11/011/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2510 TOP-Protokolltext: Auf Bitte von Frau Richert erläutert Bürgermeisterin Küchenhof ausführlich den aktuellen Sachstand zur Einführung eines Leistu  Auf Bitte von Frau Richert erläutert Bürgermeisterin Küchenhof ausführlich den aktuellen Sachstand zur Einführung eines Leistungsentgeltes. Sie geht dabei insbesondere auf die Gründung einer betrieblichen Kommission, die erforderlichen Schulungsmaßnahmen über Zielvereinbarungen und Zielerreichungsgrade sowie die zum Jahresende vorgesehene Dienstvereinbarung ein. Bürgermeisterin Küchenhof führt weiter aus, dass der Hauptausschuss nach einer Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten eine entsprechende Vorlage für den Beamtenbereich erhalten werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt den derzeitigen Stand der Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Einführung eines Leistungsentgeltes für die Beschäftigten zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/055/07 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst;hier: Einführung eines Leistungsentgeltes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=431 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=431 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem zum 01.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wurde das zwar jahrzehntelang bewährte, aber oft als überholt und als nicht mehr zeitgemäß kritisierte Tarifrecht des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) bzw. des Bundesmanteltarif-vertrages für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe (BMT-G) aufgegeben. Um den merklich gestiegenen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne Verwaltung bei der gleichzeitig bestehenden Finanzsituation gerecht zu werden, wurde ein radikaler Schnitt im Tarifrecht für erforderlich gehalten, den die Tarifvertragsparteien mit dem Abschluss des TVöD vollzogen haben. Mit der Neugestaltung des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst wurde die größte Tarifreform seit 40 Jahren vollzogen. So wurde im neuen Tarifrecht die bisherige Differenzierung zwischen Angestellten und Arbeitern aufgegeben und durch den Begriff Beschäftigte ersetzt. Ebenso aufgegeben wurden familienbezogene Entgeltbestandteile (Verheirateten- und Kinder- Ortszuschläge) und die früheren Bewährungs-, Zeit- und Tätigkeitsaufstiege. Für die Beschäftigten, die bereits vor dem 01.10.2005 bei einer Kommune beschäftigt waren, wurden Überleitungstarifverträge vereinbart, die den Übergang in das neue Tarifrecht geregelt haben. Ein besonderer Schwerpunkt in der praktischen Umsetzung war hierbei die Überführung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den bisherigen Vergütungs- und Lohngruppen in die neuen Entgeltgruppen. Diese Umsetzung war zwar mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden, konnte jedoch ohne größere Schwierigkeiten durchgeführt werden. In den Bereichen Entgeltgestaltung, Leistungsorientierung und der Nutzung von neuen Führungsinstrumenten geht der TVöD neue Wege. Nicht mehr das Erreichen eines bestimmten Lebensalters bestimmt künftig die weitere Entgeltentwicklung, sondern die in der Tätigkeit erbrachte Leistung. Die bisher regelmäßig vorzunehmenden Stufenausstiege in die jeweiligen Vergütungs- bzw. Lohngruppen sind nach § 16 TVöD einem leistungsbezogenen Stufenaufstieg gewichen. Nach § 17 TVöD können die Beschäftigten danach bei überdurchschnittlichen Leistungen einen vorzeitigen Stufenaufstieg in der jeweiligen Entgeltgruppe erreichen. Zusätzlich zu den leistungsabhängigen Stufenaufstiegen hat der TVöD in § 18 weitere Möglichkeiten zur leistungsorientierten Bezahlung unter dem Oberbegriff „Leistungsentgelt“ eröffnet, das ab dem 01.01.2007 tarifvertraglich eingeführt wird. Das „Leistungsentgelt“ unterscheidet zwischen der Leistungsprämie, der Erfolgsprämie und der Leistungszulage, wobei die Feststellung der Leistung entweder über eine systematische Leistungsbewertung oder über eine Zielvereinbarung erfolgt. Die in Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalrat vereinbarten betrieblichen Systeme werden unter Mitwirkung einer so genannten betrieblichen Kommission einem ständigen Controlling unterzogen; hierbei werden auch schriftlich begründete Beschwerden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von der betrieblichen Kommission überprüft und der Dienststelle ein Lösungsvorschlag unterbreitet. Der bei der Stadt gebildeten sechsköpfigen betrieblichen Kommission gehören neben der Bürgermeisterin, die Gleichstellungsbeauftragte, der Vorsitzende des Personalrates, der Fachbereichsleiter Zentrale Aufgaben sowie zwei weitere Beschäftigte an, wobei die beiden erstgenannten Mitglieder über kein Stimmrecht verfügen. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des TVöD steht insbesondere die Gestaltung und Kommunikation über Zielvereinbarungen und Zielerreichungsgrade im Mittelpunkt. Hier betreten sowohl die Führungskräfte als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter häufig „Neuland“. Um das notwendige Methodenwissen und die Kompetenzen zu vermitteln, die neuen Instrumente der Zielvereinbarungen und der Maßnahmenplanung gemeinsam umsetzen zu können, finden bereits seit längerem umfangreiche Schulungen für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter statt. Nach § 18 Abs. 3 TVöD wird von einer vereinbarten Zielgröße von 8 v. H. der Entgeltsumme der Tarifbeschäftigten ausgegangen, wobei im Jahr 2007 zunächst mit einem Volumen von 1 v. H. der Summe der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres begonnen wird. Für den Bereich der Stadtverwaltung ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889,-- € an die Beschäftigten. Dieser Betrag wurde haushaltsrechtlich im Sammelnachweis 1 – Personalausgaben – eingeplant und steht haushaltsrechtlich zur Verfügung. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen durch Beamte besetzt sind, besteht übereinstimmend der Wunsch, auch diesen Bereich in die Gewährung der Leistungsentgelte mit einzubeziehen. Hierzu werden derzeit die rechtlichen Möglichkeiten erörtert und einer eingehenden Prüfung unterzogen. Nach Vorliegen der Ergebnisse erfolgt hierzu eine gesonderte Vorlage für den Hauptausschuss. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den derzeitigen Stand der Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Einführung eines Leistungsentgeltes für die Beschäftigten zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6358&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst; hier: Einführung eines Leistungsentgeltes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2510, Vorlage: VO/10/055/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=431 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2527 TOP-Protokolltext: Zu TOP 7  Zu TOP 7. der Ratsversammlung: Der Hauptausschuss vertritt einstimmig bei einer Enthaltung die Auffassung, dass die bisher schon bestehenden Regelungen zu dieser Angelegenheit ausreichend sind und empfiehlt daher der Ratsversammlung, dem vorliegenden Antrag nicht stattzugeben. Eine Begründung der Empfehlung erfolgt mündlich in der Ratsversammlung. Zu TOP 10. der Ratsversammlung: Auf Nachfrage von Herrn Korczanowski zur Sanierung der Quelle im Gutswald erklärt Bürgermeisterin Küchenhof, dass der Mehrbedarf von 7.000,00 € möglicherweise durch eine Erhöhung der Spende des Rotary-Clubs teilweise oder ganz gedeckt werde. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung - öffentlicher Teil -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2527, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2503 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage zum Thema „Weihnachtsmarkt“ von Frau van Rossum-Benecke teilt Bürgermeis-terin Küchenhof mit, dass die Verwaltun  Auf Nachfrage von Frau van Rossum-Benecke zum Thema „Weihnachtsmarkt“ teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine neue Vorlage mit weitergehenden Informationen erstellen werde. Herr Marzahn regt an, dass der Weihnachtsmarkt an einem Samstag in der Zeit von 14.00 bis 22.00 Uhr stattfinden könnte und eine Beleuchtung am Rathaus angebracht werden sollte. Herr Engel gibt folgende Punkte bekannt: Ø Einige Straßennamensschilder seien stark vergrünt und müssten gereinigt werden, z.B. an der Gorch-Fock-Straße sowie am Moorweg/Ecke Krokusweg. Ø Die Standorte der Papierkörbe sowie deren Leerungsfrequenzen sollten überprüft werden, da das Stadtgebiet teilweise stark verunreinigt sei. Ø An der Sportanlage Blankeneser Chaussee seien erneut Graffitis angesprüht worden, so dass eine Reinigung erforderlich sei. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2503, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung - nicht öffentlicher Teil -, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO;, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12.1, Betreff: Gesellschafterversammlung der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH (WVS), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12.2, Betreff: Gesellschafterversammlung JUBIKU gGmbH, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=08&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 14.1, Betreff: 01.08.2006, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2006&MM=08&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Überwachung des ruhenden Verkehrs und die damit einhergehende Feststellung von Verstößen ist in Kommunen der Größe Schenefelds grundsätzlich Aufgabe der Polizei. Die Ahndung (verwaltungsmäßige Abwicklung) erfolgt durch den Landrat des Kreises Pinneberg. Nach Angaben der örtlichen Polizeistation Schenefeld werden jährlich ca. 1.100 Verstöße allein im Bereich des ruhenden Verkehrs geahndet. Die Aufgabe kann jedoch aus personellen Gründen leider nur nachrangig wahrgenommen werden. Im Stadtgebiet Schenefeld besteht zwar kein klassischer Ortskern, jedoch ist ein hoher Parkdruck insbesondere in den reinen bzw. überwiegenden Wohngebieten der Stadt deutlich spürbar. Hier treten besonders die Bereiche Parkgrund/ Papenmoorweg/ Kurzer Kamp/ Bekweiden, Kastanienallee/ Birkenallee, Opm Blockhorn/ Möwenring/ Nachtigallenstieg/ Wachtelweg und der Bereich Achter de Weiden/ Achterndiek hervor. Auch werden im Bereich der Feuerwehrzufahrten des Stadtzentrum Schenefeld regelmäßig Verstöße festgestellt und geahndet. Da im Stadtgebiet derzeit nur sehr unregelmäßig Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs stattfinden, wird das rechtswidrige Parken der Fahrzeuge insbesondere in Haltverbotszonen, Feuerwehrzufahrten sowie verkehrsberuhigten Bereichen von den Fahrzeugführern billigend in Kauf genommen. Diese grundsätzliche Haltung ist vor dem Hintergrund einer Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr nicht weiter hinnehmbar und kann im Ernstfall zu vermeidbaren Schäden für den Einzelnen und/ oder die Allgemeinheit führen. Eine wirkungsvolle Überwachung des ruhenden Verkehrs ist deshalb unerlässlich. Hierfür stehen der Stadt Schenefeld zwei Möglichkeiten zur Auswahl: 1. Übertragung der Zuständigkeit auf die Stadt Schenefeld: Auf Antrag kann die Zuständigkeit für die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf Kommunen mit 10.000 bis 20.000 Einwohnern durch das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr durch Landesverordnung übertragen werden. Dies erfolgt jeweils zum 01.04. oder 01.11. eines Jahres. Die Einnahmen aus den Verwarn- und Bußgeldern stehen in voller Höhe der Kommune zu. Denen gegenüber stehen die Kosten, die sich unterteilen in Personal- und Sachkosten. Im Bereich Personal ist davon auszugehen, dass für das Stadtgebiet Schenefeld jeweils eine Halbtagskraft im Innen- und Außendienst benötigt wird. Sachkosten würden im Bereich EDV (Hard- und Software im Innen- und Außendienst), Dienstkleidung, Fortbildung, usw. anfallen. Auch die Ahndung festgestellter Verstöße durch die örtliche Polizeistation gehört dann in den Aufgabenbereich der Stadt. Die Aufgabenwahrnehmung ist auf Dauer angelegt. Eine „Rückgabe“ der Zuständigkeit ist nicht vorgesehen. 2. Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft mit weiteren Kommunen sowie dem Kreis Pinneberg Ein konkretes Konzept wird derzeit durch den Kreis Pinneberg erarbeitet. Im Groben sieht es vor: - Nutzung der personellen und materiellen Ressourcen des Kreises Pinneberg, der bereits eine eigene Bußgeldstelle betreibt (Personal im Innen- und Außendienst, EDV, Software, usw.) - bei Bedarf können durch die Verwaltungsgemeinschaft weitere Kräfte im Bereich des Außendienstes eingestellt werden - den Gesamteinnahmen werden die Gesamtkosten gegenübergestellt; die verbleibenden Einnahmen werden nach einem Schlüssel auf die Kommunen und den Kreis Pinneberg verteilt; hierbei werden Kosten für städtisches Personal berücksichtigt Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass die Stadt Schenefeld die Aufgabe der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet übernimmt. Sobald das Konzept des Kreises Pinneberg der Verwaltung vorliegt, erfolgt eine weitergehende Beratung hinsichtlich der Art der Aufgabenübertragung im Hauptausschuss. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6254&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070424.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 11 des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) vom 13.12.1994 haben Dienststellen mit regelmäßig mindestens 20 Beschäftigten für jeweils vier Jahre einen Frauenförderplan aufzustellen. Der Frauenförderplan der Stadt Schenefeld für die Jahre 2005 - 2008, der zwischen der Dienststelle, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat einvernehmlich erarbeitet wurde, trat nach der am 29.09.2005 erfolgten Beschlussfassung durch die Ratsversammlung rückwirkend zum 01.01.2005 in Kraft. Nach Ziffer VII des Frauenförderplanes für die Stadt Schenefeld hat die Dienststelle zum Jahresende eines jeden zweiten Jahres einen Bericht abzugeben, aus dem hervorgeht, inwieweit der Frauenförderplan umgesetzt worden ist und die angestrebten Maßnahmen erreicht wurden. Die Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten sind hierbei zu berücksichtigen. In dieser Angelegenheit wird der von der Dienststelle erarbeitete Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 mit den Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt. Da nach § 24 Abs. 2 des Gleichstellungsgesetzes die verwaltungsleitenden Organe dem Repräsentativorgan als obersten Entscheidungsorgan über die Durchführung des Gleichstellungsgesetzes zu berichten haben, ist der Bericht ebenfalls der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld zur Kenntnis und beschließt, den vorliegenden Bericht der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6247&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070424.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem zum 01.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wurde das zwar jahrzehntelang bewährte, aber oft als überholt und als nicht mehr zeitgemäß kritisierte Tarifrecht des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) bzw. des Bundesmanteltarif-vertrages für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe (BMT-G) aufgegeben. Um den merklich gestiegenen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne Verwaltung bei der gleichzeitig bestehenden Finanzsituation gerecht zu werden, wurde ein radikaler Schnitt im Tarifrecht für erforderlich gehalten, den die Tarifvertragsparteien mit dem Abschluss des TVöD vollzogen haben. Mit der Neugestaltung des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst wurde die größte Tarifreform seit 40 Jahren vollzogen. So wurde im neuen Tarifrecht die bisherige Differenzierung zwischen Angestellten und Arbeitern aufgegeben und durch den Begriff Beschäftigte ersetzt. Ebenso aufgegeben wurden familienbezogene Entgeltbestandteile (Verheirateten- und Kinder- Ortszuschläge) und die früheren Bewährungs-, Zeit- und Tätigkeitsaufstiege. Für die Beschäftigten, die bereits vor dem 01.10.2005 bei einer Kommune beschäftigt waren, wurden Überleitungstarifverträge vereinbart, die den Übergang in das neue Tarifrecht geregelt haben. Ein besonderer Schwerpunkt in der praktischen Umsetzung war hierbei die Überführung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den bisherigen Vergütungs- und Lohngruppen in die neuen Entgeltgruppen. Diese Umsetzung war zwar mit einem erheblichen Zeitaufwand verbunden, konnte jedoch ohne größere Schwierigkeiten durchgeführt werden. In den Bereichen Entgeltgestaltung, Leistungsorientierung und der Nutzung von neuen Führungsinstrumenten geht der TVöD neue Wege. Nicht mehr das Erreichen eines bestimmten Lebensalters bestimmt künftig die weitere Entgeltentwicklung, sondern die in der Tätigkeit erbrachte Leistung. Die bisher regelmäßig vorzunehmenden Stufenausstiege in die jeweiligen Vergütungs- bzw. Lohngruppen sind nach § 16 TVöD einem leistungsbezogenen Stufenaufstieg gewichen. Nach § 17 TVöD können die Beschäftigten danach bei überdurchschnittlichen Leistungen einen vorzeitigen Stufenaufstieg in der jeweiligen Entgeltgruppe erreichen. Zusätzlich zu den leistungsabhängigen Stufenaufstiegen hat der TVöD in § 18 weitere Möglichkeiten zur leistungsorientierten Bezahlung unter dem Oberbegriff „Leistungsentgelt“ eröffnet, das ab dem 01.01.2007 tarifvertraglich eingeführt wird. Das „Leistungsentgelt“ unterscheidet zwischen der Leistungsprämie, der Erfolgsprämie und der Leistungszulage, wobei die Feststellung der Leistung entweder über eine systematische Leistungsbewertung oder über eine Zielvereinbarung erfolgt. Die in Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalrat vereinbarten betrieblichen Systeme werden unter Mitwirkung einer so genannten betrieblichen Kommission einem ständigen Controlling unterzogen; hierbei werden auch schriftlich begründete Beschwerden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von der betrieblichen Kommission überprüft und der Dienststelle ein Lösungsvorschlag unterbreitet. Der bei der Stadt gebildeten sechsköpfigen betrieblichen Kommission gehören neben der Bürgermeisterin, die Gleichstellungsbeauftragte, der Vorsitzende des Personalrates, der Fachbereichsleiter Zentrale Aufgaben sowie zwei weitere Beschäftigte an, wobei die beiden erstgenannten Mitglieder über kein Stimmrecht verfügen. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des TVöD steht insbesondere die Gestaltung und Kommunikation über Zielvereinbarungen und Zielerreichungsgrade im Mittelpunkt. Hier betreten sowohl die Führungskräfte als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter häufig „Neuland“. Um das notwendige Methodenwissen und die Kompetenzen zu vermitteln, die neuen Instrumente der Zielvereinbarungen und der Maßnahmenplanung gemeinsam umsetzen zu können, finden bereits seit längerem umfangreiche Schulungen für Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter statt. Nach § 18 Abs. 3 TVöD wird von einer vereinbarten Zielgröße von 8 v. H. der Entgeltsumme der Tarifbeschäftigten ausgegangen, wobei im Jahr 2007 zunächst mit einem Volumen von 1 v. H. der Summe der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres begonnen wird. Für den Bereich der Stadtverwaltung ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889,-- € an die Beschäftigten. Dieser Betrag wurde haushaltsrechtlich im Sammelnachweis 1 – Personalausgaben – eingeplant und steht haushaltsrechtlich zur Verfügung. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen durch Beamte besetzt sind, besteht übereinstimmend der Wunsch, auch diesen Bereich in die Gewährung der Leistungsentgelte mit einzubeziehen. Hierzu werden derzeit die rechtlichen Möglichkeiten erörtert und einer eingehenden Prüfung unterzogen. Nach Vorliegen der Ergebnisse erfolgt hierzu eine gesonderte Vorlage für den Hauptausschuss. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den derzeitigen Stand der Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und der Einführung eines Leistungsentgeltes für die Beschäftigten zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6358&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070424.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070424, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=655, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=659 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2552 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zweiter Stadtrat Burs teilt mit, dass der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 22. April 2007 der Ratsversammlung empfohlen habe, den Punkt „Erweiterung des Stadtzentrums; hier weiteres Vorgehen“ von der Tagesordnung abzusetzen, da in den Fraktionen weiterer Beratungsbedarf bestehe. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, den Punkt „Erweiterung des Stadtzentrums; hier weiteres Vorgehen“ von der Tagesordnung abzusetzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 29 Stimmen dafür bei einer Gegenstimme Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändert sich hierdurch entsprechend. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2552, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2553 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.05 Uhr und verliest folgenden Text: „Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich.“ Herr Karl-Hermann Peters, Achter de Weiden 23, erkundigt sich nach dem Anforderungsprofil für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH. MdR Rüpcke erläutert die Struktur der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH und erklärt, dass die CDU-Fraktion Herrn Frank Lühmann als stellv. Mitglied des Aufsichtsrates vorgeschlagen habe, der aufgrund seiner Berufsausübung über ein entsprechendes Fachwissen verfüge. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.10 Uhr geschlossen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2553, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2554 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 22  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 22.02.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 22.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2554, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2559 TOP-Protokolltext: Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen  Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/056/07 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=438 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=438 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand 18. April 2007 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 26. April 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Februar 2007 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 22. Februar 2007: Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Die II. Nachtragssatzung wurde am 23. Februar 2007 ausgefertigt und am 26. Februar 2007 im Schenefelder Tageblatt öffentlich bekannt gemacht. Sie ist rückwirkend zum 01. Januar dieses Jahres in Kraft getreten. Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 22. Februar 2007 der Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt zugestimmt. Die im Fachbereich bislang bestehenden vier Fachdienste sind zu den beiden Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammengefasst worden. Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Auf der Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 wurden von den beauftragten Notariatsbüros die entsprechenden Vertragsentwürfe erstellt und den Erwerbern zur Durchsicht und Vereinbarung eines Beurkundungstermines zugeleitet. Die Veräußerung des Grundstückes Nr. 2 wurde zwischenzeitlich beurkundet. Weitere wichtige Angelegenheiten: Erhöhung der Kreisumlage durch den Kreis Pinneberg Der Landrat des Kreises Pinneberg hat am 17. April 2007 gemäß § 28 Abs. 4 des Finanzausgleichsgesetzes das Beteiligungsverfahren zur Erhöhung der Kreisumlage durchgeführt. Der Landrat hat im Rahmen der Anhörung das folgende Zahlenmaterial vorgestellt: Die Jahresrechnung 2006 wird voraussichtlich mit einem Fehlbetrag in Höhe von über 30 Mio € abschließen. Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 besteht derzeit im Ergebnisplan eine Unterdeckung von über 17,2 Mio €. Für die nach dem SGB XII zu erbringenden Leistungen liegt der haushaltsmäßige Fehlbedarf nach den Berechnungen des 1. Quartals 2007 für das Jahr 2007 bei 1,67 Mio €. Zur Refinanzierung des Mehrbedarfs der Leistungen gemäß Ziffer 3 ist eine Erhöhung der Kreisumlage unumgänglich. Im Rahmen der Beratungen zum 1. Nachtragshaushaltsplan wird der Landrat dem Kreistag zu seiner am 23. Mai 2007 stattfindenden Sitzung empfehlen, die Kreisumlage rückwirkend ab 1. Januar 2007 um 0,75 Prozentpunkte von bisher 37,75 auf 38,50% zu erhöhen. Sofern der Kreistag entsprechend beschließen sollte, wird der finanzielle Mehrbedarf für die Stadt Schenefeld 99.750 € betragen. Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben – Funktionalreform – Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises Pinneberg ist zwischenzeitlich von allen beteiligten 18 Kommunen rechtswirksam unterzeichnet worden und damit rückwirkend zum 01. November 2006 in Kraft getreten. Stadt-Umland-Kooperation Am 23. Februar 2007 fand eine „Strategiewerkstatt“ in Schenefeld statt, an der neben den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und dem Landrat auch Vertreter der Verwaltungen, der Kommunalpolitik, der Landesplanung sowie Gutachter teilgenommen haben. Schwerpunkt war das Thema Einzelhandel mit dem Ziel, Strategien und Abstimmungsverfahren zu entwickeln, um ein regional abgestimmtes Handeln zu ermöglichen. Weitere Themen waren die regionale Infrastruktur, die Siedlungsentwicklung und das Regionalmarketing. Ein Vertreter des Instituts Raum & Energie wird in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt den Sachstand erläutern. Das nächste Pinneberger Stadt-Umland-Gespräch soll am 13. Juni 2007 um 18.00 Uhr in Pinneberg stattfinden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Kiebitzgraben“ und Prüfung der Fördermöglichkeiten In dieser Angelegenheit liegt eine abschließende Entscheidung noch nicht vor, zumal diese Thematik vom weiteren Verfahrensablauf des Bebauungsplanverfahrens Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ abhängt. Am 28. März 2007 fand eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Neue Wohnformen – Chancen für Kommunen?“ mit anschließender Diskussion statt. Diese Veranstaltung wurde durchgeführt, um Hintergrundinformationen für eine Entscheidung zum Bebauungsplan Nr. 71 zu erhalten. Eine Gruppe von ca. zehn Interessierten hat sich bereits zusammengefunden. Diese Gruppe beabsichtigt, an eine Baugenossenschaft heranzutreten, wenn seitens der Stadt signalisiert wird, dass Bereitschaft bestehe, dieser Gruppe ein Grundstück für ein entsprechendes Projekt zu veräußern. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum In der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 01. März 2007 wurde ein Zwischenergebnis bekannt gegeben. Demnach ist es eventuell in Ausnahmefällen nach vorheriger Absprache und entsprechender Haftungsklärung möglich, in Privatbesitz befindliche Stellplätze auf Gewerbegrundstücken zu nutzen. Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen im Stadtgebiet Auf Antrag der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 15. März 2007 über den Umbau der Eingangstür zur Begegnungsstätte für Jung und Alt beraten. Die Verwaltung wurde beauftragt, gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit Alternativen zu entwickeln, um insgesamt die Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus zu erleichtern. Für die Umsetzung barrierefreier Maßnahmen stehen 2007 Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereit. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, das Büro AKT Architektur mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Nach Festlegung einzelner Konstruktions- und Ausstattungsdetails wurde am 29. März dieses Jahres des Weiteren entschieden, das Bauhofgebäude mit einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung auszustatten. Nach einer aktualisierten Kostenschätzung werden für das Gesamtvorhaben ca. 1,5 Mio. € benötigt. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit der Baumaßnahme im August/September 2007 begonnen werden. Röntgenlaser-Projekt XFEL des DESY Zurzeit werden die Maßnahmen für die Bereiche Holzkoppel und Osterbrooksweg / L103 / Industriestraße abgestimmt. Ergänzend wird auf folgende Presseveröffentlichung aus dem Internet hingewiesen: Die Baukosten der XFEL-Anlage belaufen sich auf 986 Millionen Euro. Deutschland trägt als Sitzland bis zu 60 Prozent dieser Kosten; mindestens 40 Prozent werden von den europäischen Partnern eingeworben. Zu den Interessenten gehören elf europäische Länder und die Volksrepublik China. Zurzeit finden auf der Ebene der Regierungen zwischen Deutschland und dem jeweiligen Land konkrete bilaterale Verhandlungen über Art und Umfang der jeweiligen Beteiligung statt. Ziel ist es, bis Mitte 2007 die Voraussetzungen für eine eigenständige europäische XFEL-Forschungsorganisation zu schaffen und im Herbst 2007 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Erster Spatenstich soll bereits im Juni 2007 sein. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 wurden insgesamt 125.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes bereit gestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2007 vorläufig 15.000 € für die weitere Planung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches bereit gestellt. Ergänzend zum Beschluss des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Verwaltung gebeten, die Varianten Vollsignalisierung des Knotenpunktes und kleiner Kreisverkehr zu prüfen. Die Verwaltung ist derzeit mit der Planung befasst. Wiederherstellung der Quelle im Gutswald Während einer Begehung des Waldes Friedrichshulde im Jahre 2004 durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den NABU – Gruppe Schenefeld-Halstenbek – wurde die Wiederherstellung der Quelle im Gutswald festgelegt. Aus kulturhistorischer Sicht stellt die Quelle ein Element der historischen Kulturlandschaft dar, da sie an die Geschichte Schenefelds in einem Zeitraum von ca. 1920 bis in die fünfziger Jahre erinnert. Sie wurde seinerzeit von Schenefelder Bürgerinnen und Bürgern zur Wasserversorgung genutzt. Die Sanierung konnte bisher nicht in Angriff genommen werden, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung standen. Das Anliegen der Stadt auf Sanierung der Quelle stieß in einem Gespräch zwischen der Bürgermeisterin und dem Rotary-Club Schenefeld auf dessen Interesse. Im Rahmen des diesjährigen 25. Jubiläums erklärte sich der Rotary-Club bereit, als Sponsor die Wiederherstellung und Erschließung der Quelle in Höhe der geschätzten Kosten von ca. 18.000 € zu übernehmen. In Absprache mit den beteiligten Behörden und dem Sponsor wurde von der Stadt eine Planung in Auftrag gegeben, die eine u-förmige Wiederherstellung der in Resten noch vorhandenen gemauerten Quellenfassung beinhaltet. Die Erschließung der Quelle wird vom westlich gelegenen Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Friedrichshulde mittels einer barrierefrei zugänglichen Holzsteganlage erfolgen. Sie endet in einer Plattform mit Sitzgelegenheit und Infotafel an der Quelle. Eingriffe in den Waldboden werden dadurch weitgehend vermieden. Der Steg stellt darüber hinaus eine bauliche Sperre für einen parallel zum Wanderweg am RRB verlaufenden unbefestigten Waldweg dar. Der südliche Bereich des Gutswaldes soll hierdurch geschlossen werden, da der Gutswald mittlerweile stark von Trampelpfaden und Störungen durch Hundeauslauf etc. beeinträchtigt wird. Aus Krankheitsgründen mussten in den vergangenen Jahren viele ältere Bäume in diesem südlichen Abschnitt gefällt werden. Um einer Naturverjüngung des Waldes bessere Entwicklungsmöglichkeiten zu geben, sollte dieser Bereich in den nächsten Jahren von Erholung ssuchenden möglichst nicht genutzt werden. Der nördliche Waldteil ist über Wege und auch über die bisherige Holzsteganlage zugänglich. Nach Erhalt der naturschutzrechtlichen Genehmigung wurde für die Holzbau- und Mauerarbeiten zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung bzw. Preisumfrage durchgeführt. Unter Berücksichtigung der günstigsten Bieter und aller anfallenden Nebenkosten ergibt sich ein Bedarf von 25.000 € brutto. Die Finanzierungslücke für die Quellsanierung kann durch eine Minderausgabe im Vermögenshaushalt gedeckt werden. Möglicherweise wird auch der Rotary-Club durch eine Erhöhung seiner Spende die Mehrkosten teilweise oder ganz übernehmen. Mit der Maßnahme ist begonnen worden. Die Arbeiten sollen zum Jubiläum des Sponsors am 15. Mai 2007 abgeschlossen sein. Bericht des NABU zum Betreuungsgebiet Friedrichshulde In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 1. März 2007 wurde von Vertretern des NABU – Gruppe Schenefeld-Halstenbek – der Bericht über das Betreuungsgebiet Friedrichshulde 2006 vorgestellt. Der Bericht enthält die aktuellen Aktivitäten und naturkundlichen Beobachtungen zur vorhandenen Flora und Fauna sowie Zustandsbeschreibungen und Pflegemaßnahmen des NABU im Betreuungsgebiet. Eine verstärkte Vermehrung von Eichhörnchen konnte in diesem Bereich nicht beobachtet werden. Der ausführliche Bericht kann auf Anforderung von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Auf Einladung des NABU ist für den Monat Mai 2007 eine Ortsbegehung mit den Ausschussmitgliedern und NABU – Vertretern im Betreuungsgebiet Friedrichshulde vorgesehen. Städtepartnerschaft Schenefeld – Luninez Für die in der Zeit vom 01. bis 08. September dieses Jahres geplante Busreise nach Luninez liegen inzwischen 41 verbindliche Anmeldungen vor, sodass auch der ursprünglich geschätzte Reisepreis erheblich verringert werden konnte. Die Verträge für die Beförderung durch das Busunternehmen und die Hotelunterbringung zur Zwischenübernachtung in Siedlce/Polen wurden abgeschlossen. Die übrigen Vorbereitungen laufen; der Teilnehmerkreis wird schriftlich und auch im Rahmen einer Informationsveranstaltung weitere Einzelheiten zur Reise erfahren. Erholungsmaßnahme für Luninezer Kinder in St. Peter-Ording Für die diesjährige Erholungsmaßnahme steht im Haushaltplan des laufenden Jahres ein Betrag von 20.000 € zur Verfügung. Da weitere Spenden/Sponsorengelder in Höhe von über 5.000 € vorhanden sind, wird es auch in diesem Jahr möglich sein, 30 Kinder und drei Begleitpersonen aus der Stadt Luninez für die Dauer von drei Wochen einzuladen. Die Einladung für 30 Kinder im Alter von 10 – 12 Jahren sowie für drei Begleitpersonen ist am 21. März 2007 erfolgt. Die Unterbringung findet in der Zeit vom 05. – 26. Juli 2007 wiederum im Ev. Jugenderholungsdorf in St. Peter-Ording statt. Die Gruppe wird wie in den vergangenen Jahren durch die Schenefelderin Frau Helga Stiemert vor Ort betreut. Derzeit wird auf die Übersendung der Liste der einzuladenden Personen aus Luninez gewartet, um dann die weiteren Schritte erledigen zu können. Städtepartnerschaft Schenefeld – Voisins-le-Bretonneux Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. Februar 2007 beschlossen, dass der Jahrestag der Vertragsunterzeichnung mit der französischen Partnerstadt zum Anlass genommen werden soll, eine offizielle Delegation aus Voisins-le-Bretonneux für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld einzuladen. Zur erfolgten Einladung ist inzwischen aus Voisins eine schriftliche Zusage eingetroffen. Die Verwaltung ist nun damit befasst, unter Beteiligung des Vereins für Städtepartnerschaften für den Besuch einen Programmablauf zu erarbeiten. Rat für Kriminalitätsverhütung Kriminalstatistik für 2006: Thematischer Hauptschwerpunkt bei der letzten Sitzung des Rates war die Erörterung der Kriminalstatistik 2006 für Schenefeld und das Kreisgebiet durch Herrn Kriminalrat Richter von der Kripo Pinneberg. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Zahl der in Schenefeld registrierten Straftaten gegenüber 2005 von 1.322 auf 1.488 angestiegen ist. Das bedeutet eine Zuwachsrate von 12,6 %. Zu Vergleichszwecken hochgerechnet auf 100.000 Einwohner belegt Schenefeld im Kreisgebiet allerdings den drittletzten Platz. Besonders Delikte wie Betrug, Sachbeschädigung, Diebstahl und Wohnungseinbruch nahmen im Vergleich zu 2005 zu. Bei den Wohnungseinbrüchen war eine deutliche Zunahme zu verzeichnen. Positiv ist hingegen zu vermelden, dass gerade bei den Diebstahlsdelikten die Zahl der aufgeklärten Fälle so hoch wie noch nie war. Ferner ist festzustellen, dass ca. 26 % aller in Schenefeld registrierten Straftaten von Jugendlichen und Heranwachsenden begangen wurden. Diese Zahl macht deutlich, dass die Arbeit des Rates für Kriminalitätsverhütung gerade in diesem Bereich von besonderer Bedeutung ist. Im Ergebnis ist festzustellen, dass Schenefeld im Vergleich zum Kreisgebiet keine gravierenden Abweichungen aufzuweisen hat und damit durchweg als sicher gilt. Arbeitsgruppe Umfeldverbesserung: Die AG Umfeldverbesserung versucht, in Schenefeld ein Projekt mit dem Titel „Bildung gegen Gewalt“ zu initiieren. Dieses Projekt läuft derzeit bereits erfolgreich in Hamburg-Osdorf und hat zum Inhalt, dass Kindern und Jugendlichen aus Migrantenfamilien von Studenten, die ebenfalls einen Migrationshintergrund haben, Nachhilfeunterricht angeboten wird. Da die Studenten aus denselben Sprach- und Kulturkreisen stammen und auch nicht viel älter sind, ermöglicht dieses ein besseres Verständnis untereinander. Letztendlich geht es bei dem Projekt nicht nur um die Verbesserung der schulischen Leistungen, sondern vor allem um das Verhindern von sozialen Konflikten. Arbeitsgruppe Gewaltprävention: Die AG Gewaltprävention wird in diesem Monat zu einer Sitzung zusammen kommen, um über neue Projekte zu sprechen. Ein konkretes Thema liegt derzeit nicht vor. Zuletzt wurde am 19. März 2007 in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendschutzbeauftragten ein Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Schöne neue Welt – Probleme mit den neuen Medien“ durchgeführt. Videoüberwachung im Schulzentrum Die Schulkonferenzen der Schulen im Schenefelder Schulzentrum haben sich alle für die vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschlossene Installation von Videokameras im Schenefelder Schulzentrum ausgesprochen. Diese sollen nach entsprechenden Beschlüssen der jeweiligen Schulkonferenzen in folgenden Bereichen aufstellt werden: Hauptschule: Fahrradkeller Realschule: Fahrradständer und Eingänge Gymnasium: Fahrradkeller Derzeit findet eine Abstimmung der vorgesehenen Maßnahme mit dem unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein statt. Sobald die abschließende Stellungnahme von dort vorliegt ist vorgesehen, das entsprechende Planungs- und Beschaffungsverfahren durchzuführen. Kinder- und Jugendbeirat Für den im Jahr 2007 turnusmäßig neu zu wählenden 4. Kinder- und Jugendbeirat haben sich nach persönlichem Anschreiben aller wahlberechtigten Jugendlichen leider nicht genügend interessierte Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Durchführung einer Wahl gemeldet. Daher wurde, wie schon im Jahr 2005, von einem Wahlverfahren abgesehen und der neue Kinder- und Jugendbeirat von der Berichtsverfasserin eingesetzt. Die konstituierende Sitzung des Gremiums wurde am 01. März 2007 durchgeführt; danach sieht die Zusammensetzung des neuen Kinder- und Jugendbeirates wie folgt aus: Vorsitzende Baumann, Annika stellvertretende Vorsitzende Geweke, Miriam Rettke, Katharina Kassenwart Landahl, Sebastian Schriftführerin Otto, Sara weitere Mitglieder Bojahr, Moritz Drauschke, Carolin Jürgens, Ann-Kathrin Winkler, Saskia Ersatzmitglieder Baumann, Christina Böttcher, Lars „Pädagogische Insel“ an der Hauptschule Die im letzten Jahr an der Hauptschule Schenefeld eingerichtete „Pädagogische Insel“ hat sich bewährt. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Februar-Sitzung mit dem Thema befasst; hierbei wurden die „Insel“-Räume besichtigt und der Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen. Ergänzend wurde zu diesem Thema um eine Stellungnahme/einen Kurzbericht der Schulleitung der Hauptschule gebeten. Diese liegt zwischenzeitlich vor, so dass sich der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner nächsten Sitzung voraussichtlich erneut mit dem Thema befassen wird. Einrichtung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ Für das vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 beschlossene Projekt „Kommunalpolitik und Schule“ fehlen noch einige Mitgliedsnennungen. Nach erfolgter Benennung ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines „Mittagstisches“ im Sportrestaurant Achter de Weiden Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 13. März 2007 grundsätzlich für die Einrichtung eines Mittagstisches im Schulzentrum ausgesprochen. Es wurde beschlossen, in einer Arbeitsgruppe die näheren Details zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe wurde zwischenzeitlich eingerichtet und befasst sich derzeit mit der Darlegung der Kalkulation und der Festlegung von Eckpunkten für eine vertragliche Vereinbarung mit dem Sportrestaurant Schenefeld. Durchführung eines Putztages Wie in den vergangenen Jahren war auch in diesem Frühjahr, und zwar für den 24. März 2007, in Schenefeld die Durchführung eines Putztages vorgesehen. Dieser musste jedoch aufgrund der wenigen Anmeldungen abgesagt werden, da der organisatorische und wirtschaftliche Aufwand bei einer zu geringen Anzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in keinem vernünftigen Verhältnis zu den möglichen Säuberungsflächen steht. Es sollten bei der Größenordnung Schenefelds mindestens 45 - 50 Anmeldungen zur Teilnahme vorliegen, um flächenmäßig einen entsprechend großen Bereich des Stadtgebietes reinigen zu können. Bereits im vergangenen Jahr wurde diese Anzahl nur knapp erreicht. Die künftige Vorgehensweise soll demnächst im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt diskutiert werden. Erstellung eines Kanal-Katasters In der am 29. März 2007 stattgefundenen gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und der Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser wurde von Vertretern des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg der Erläuterungs- und Schluss-bericht (Projektablauf und Ergebnisse) vorgestellt. Es wurde angeregt, dass vor der Sanierungsplanung die hydraulische Auslastung des Gesamtnetzes geprüft werden sollte. Für die Aufstellung eines Sanierungskonzeptes mit den finanziellen Folgewirkungen wird eine weitere Zusammenarbeit mit dem Abwasser-Zweckverband im Rahmen der Amtshilfe auf der Grundlage des abgeschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrages angestrebt. Einführung eines Ratsinformationssystems Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem ist zu ihrer nächsten Sitzung am 25. April 2007 einberufen worden. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Für diese Maßnahmen standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.400.000 € zur Verfügung. Die Kostenfeststellung schließt mit Ausgaben in Höhe von rd. 1.322.000 € ab. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Die Ergebnisse der Legionellenuntersuchungen in den Duschräumen des Turnhallenbereiches der Realschule ergaben an einer Stelle einen leicht erhöhten Wert. Nach thermischer Desinfektion und Spülung wurde am 12. April 2007 eine Nachuntersuchung vorgenommen; das Ergebnis hierzu steht noch aus. In der Feuerwache wurden bei den Proben aus dem Warmwassersystem keine Legionellen nachgewiesen. Die nächste Untersuchung wird daher erst 2008 erforderlich werden. Ergebnisse einer Nachuntersuchung im JUKS ergaben keine Beanstandungen. Am 11. April 2007 wurden vom Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg Nachuntersuchungen auf Legionellen im Bereich der Wasserversorgung der Sporthallen Achter de Weiden durchgeführt. Ergebnisse liegen hierüber noch nicht vor. Aufgrund neuerer Regelungen der TVO wird die Stadt zukünftig im Rahmen der Betreiberverantwortung von Trinkwasseranlagen jährliche Kontrollen auf Legionellen in den städtischen Liegenschaften in Auftrag geben. Bei Beanstandungen der Proben wird ein kürzerer Zeitzyklus zur Kontrolle vorgesehen werden. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Halle ist wegen der festgestellten statischen Mängel zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt. Der Sanierungsumfang wurde vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. März 2007 beschlossen. Es werden drei der vorhandenen sieben Hauptbinder ausgetauscht. Zurzeit werden die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und die Baugenehmigung erarbeitet. Dachsanierung an der alten Sporthalle Zurzeit werden die Unterlagen für die Ausschreibung erstellt. Dachreparatur am Bürger- und Kultursaal Im Zuge der abschließenden Untersuchung durch den Statiker wurde festgestellt, dass das Dach an einer Stelle ausgebessert werden muss. Die notwendigen Arbeiten werden in Kürze ausgeführt. Dachsanierung am Rathausgebäude Auf der Grundlage des Prüfungsberichtes vom 14. November 2006, den das Ingenieurbüro Hertel + Stünckel im Auftrag der Stadt über die Standsicherheit des Rathausdaches erstellt hat, wurde das Architekturbüro Rader und Redepennig ausgewählt, um Sanierungsvorschläge für die Dachkonstruktion zu erarbeiten. Nach Auswertung alternativer Sanierungsvarianten wird das Rathausdach durch Einbau einer Gefälledämmung aus Polystyrol mit zweilagiger Dichtungsbahn erneuert werden. Die Arbeiten sollen im Juni und Juli dieses Jahres ausgeführt werden. Die Kosten werden auf ca. 95.000 € geschätzt. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seinen Sitzungen am 15. bzw. am 29. März 2007 den Sanierungsumfang festgelegt. Vorgesehen sind u. a. ein Austausch der einfach-verglasten Fenster im 2. Gebäudetrakt und im alten Teil des 1. Traktes sowie im Flur des Verwaltungstraktes, die Erneuerung von Elektro-Installationen, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich, die Heizkesselanlage mit den Heizkreisverteilern im Schwimmbad und in der Heizzentrale und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Zurzeit werden die Unterlagen für die Förderung und Ausführung vom Architekten und dem Fachingenieur erstellt. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Die Baugenehmigung liegt vor. Die Unterlagen für die Förderung wurden erstellt. Die Arbeiten werden in Kürze ausgeschrieben. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Die Arbeiten im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen werden zurzeit abgerechnet. Herstellung der Erschließungsanlagen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2006 wurden bereits 15.000 € für die anteilige Planung der Erschließung und im Haushalt 2007 335.000 € für die Herstellung der Erschließung bereit gestellt. Die Auftragsvergabe wurde am 15. März 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschlossen. Der Beginn der Bau maßnahme ist in der 16. Kalenderwoche des laufenden Jahres geplant. Die Maßnahme wird in zwei Abschnitten durchgeführt werden, wobei im 1. Bauabschnitt die Kanalbauarbeiten und die Herstellung der Straße als Baustraße erfolgen werden. Der Beginn des 2. Bauabschnittes ist zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Radverkehrskonzept Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 17. April dieses Jahres mit der Angelegenheit befasst und sie zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Widmung von Straßen Nach Durchsicht der Unterlagen durch den Kreis wurden die entsprechenden Bekanntmachungen unter Angabe einer Widerspruchsfrist veröffentlicht. Straßennamenbenennung im Bereich des B-Plan-Gebietes Nr. 28 „Husbargen“ Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 17. April dieses Jahres beschlossen, dass die Erschließungsstraße im Bereich des og. Gebietes den Namen „Mühlenstieg“ erhält. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 01. März 2007 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, das die Verwaltung unter Beteiligung der beauftragten Landschaftsarchitektin und der Investorin ein Bebauungskonzept erarbeiten soll. Nach Fertigstellung ist eine erneute Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgesehen. Ein entsprechendes Gespräch fand am 28. März 2007 statt. In einigen Punkten gab es eine Annäherung. Aufgrund dieses Ergebnisses wird ein Entwurf erarbeitet, der demnächst im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten werden wird. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek; Stellungnahme der Stadt Schenefeld zum Antrag der Gemeinde Halstenbek auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens Die Stadt Schenefeld wurde mit Schreiben vom 5. April 2007 darüber informiert, dass das Zielabweichungsverfahren abgeschlossen worden ist. Die Landesplanungsbehörde ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die geplanten Inhalte des Bebauungsplans Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek abweichend von den Zielen der Raumordnung für vertretbar gehalten werden. Hinsichtlich einzelner Elemente wurden Einschränkungen vorgenommen. Im Wesentlichen sind das: Sondergebiet Möbel: statt 19.000 m² Verkaufsfläche nur 16.000 m² sonstiger Einzelhandel: statt 7.900 m² Verkaufsfläche nur 6.900 m². Beteiligung der Stadt Schenefeld an der Bauleitplanung der FHH; hier: B-Plan-Entwurf Eidelstedt 68 (Möbel Höffner) Mit dieser Angelegenheit hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 17. dieses Monats befasst und die Planung der Freien und Hansestadt Hamburg zur Ausweisung eines Sondergebietes „Möbelfachmarkt“ zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung ist ermächtigt worden, im Rahmen einer SUK-Beratung an einer abgestimmten gemeinsamen Stellungnahme mitzuwirken. Bebauungsplan Nr. 72 „Schäferkamp“ für den Bereich Schäferkamp, Theodor-Storm-Straße, Moorweg und Gorch-Fock-Straße gem. Plan über den Geltungsbereich Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 08. Februar 2007 für die Modifizierung des bisherigen Vorentwurfs (Variante B) ausgesprochen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches durchzuführen. Dieser Verfahrensschritt wird zurzeit vorbereitet. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Lornsenstraße / Am Teich Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 17. April 2007 der Ratsversammlung zu ihrer Sitzung am 28. Juni dieses Jahres folgende Beschlussfassung empfohlen: Für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße Am Teich (südlicher Zweig) und südlich der Straße Am Teich (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan erhält die Nr. 73 und die Bezeichnung „Am Teich“. Die Grundstücke sollen als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen werden. Die vorhandene Grünfläche soll als öffentliche Grünfläche festgesetzt werden. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplans wird der Fachbereich III, Fachdienst Planen und Umwelt beauftragt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, ist das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a des Baugesetzbuches anzuwenden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Am Teich“ der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches ortsüblich bekannt zu machen. Verkauf der Baugrundstücke im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20. März 2007 die Vergabekriterien festgelegt. Danach sollen die Baugrundstücke im B-Plangebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ im Rahmen eines Los- bzw. Zugriffsverfahrens vorrangig an Schenefelder Familien veräußert werden. Durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird in einer der nächsten Sitzungen für die Baugrundstücke ein entsprechender Aufteilungsplan erstellt werden. Im Anschluss wird der Ausschuss für Finanzen die Höhe des Grundstückskaufpreises und der Erschließungskosten festlegen. Der Verkauf der Baugrundstücke wird voraussichtlich zum Ende des Jahres 2007 erfolgen. Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 15. März dieses Jahres Haushaltsmittel für die Beschaffung eines neuen Werkstattwagens für den städtischen Bauhof freigegeben. Insgesamt stehen 48.000 € für den Ersatz des 13 Jahre alten Dienstfahrzeuges zur Verfügung. Zurzeit wird eine schriftliche Preisumfrage durchgeführt. Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2006 die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Schenefeld beschlossen. Das Auftragsvolumen beträgt insgesamt 70.928,69 €. Das Fahrzeug wurde zwischenzeitlich angeschafft und am 19. März 2007 der Freiwilligen Feuerwehr Schenefeld übergeben. Personalangelegenheiten Besetzung der Leitungsstelle des Fachdienstes Bauen Die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt freie Leitungsstelle des neu strukturierten Fachdienstes Bauen wurde verwaltungsintern ausgeschrieben und zwischenzeitlich zum 01. April 2007 besetzt. Besetzung der Leitungsstelle des Fachdienstes Schule, Sport, Kultur Nach interner Ausschreibung ist die im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales freie Leitungsstelle des Fachdienstes Schule, Sport, Kultur zwischenzeitlich besetzt worden. Besetzung der Leitungsstelle des Bürgerbüros Nach interner Stellenausschreibung ist die im Fachbereich Zentrale Aufgaben frei gewordene Leitungsstelle des Bürgerbüros zwischenzeitlich besetzt worden. Besetzung der Planstelle für die Bauhofsleitung Die frei gewordene Planstelle für die Bauhofleitung wurde intern und öffentlich ausgeschrieben; die Einstellung einer Leiterin ist zum 01. Mai 2007 beabsichtigt. Besetzung der vakanten Planstelle für den Außen- und Ermittlungsdienst Die durch das Ausscheiden des bisherigen Stelleninhabers zum 01. Januar 2007 im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales für den Außen- und Ermittlungsdienst frei gewordene Planstelle wurde mit 19,5 Wochenstunden intern und öffentlich ausgeschrieben. Für diese Position wurde nach Abschluss des Verfahrens zum 16. April 2007 eine neue Mitarbeiterin eingestellt. Schenefeld, den 18. April 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2559, Vorlage: VO/10/056/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=438 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2560 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  MdR Bichowski trägt die Anfrage der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor. Bürgermeisterin Küchenhof erteilt die nachstehenden Antworten: zu Frage 1: 59 Wohnungen und fünf Hausmeisterwohnungen - ohne Unterkünfte, jedoch incl. Osterbrooksweg 6. zu Frage 2: Zwei Wohnungen sind barrierefrei bzw. behindertengerecht hergestellt; Hauptstraße 40a und Königsberger Straße 56a. Beide Wohnungen sind vermietet. zu Frage 3: Im Osterbrooksweg ist zumindest eine Rampe vorhanden. Im Erdgeschoss befinden sich zwei 1-Zimmer-Wohnungen, die durch Zusammenlegung in eine behindertengerechte Wohnung umgebaut werden könnten. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/057/07 Anfrage der SPD-Fraktion;hier: Barrierefreies und seniorengerechtes Wohnen in den städtischen Wohnungen in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=439 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=439 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Barrierefreies und seniorengerechtes Wohnen in den städtischen Wohnungen in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2560, Vorlage: VO/10/057/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=439 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2561 TOP-Protokolltext: MdR Manthei trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und be-gründet diesen  MdR Manthei trägt den Antrag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. MdR Rüpcke unterstützt den vorliegenden Antrag und beantragt darüber hinaus, den Zusatz „wenn sie sich wirtschaftlich tragen“ einzufügen, da sich der Nutzen einiger Technologien erst langfristig einstelle. MdR Richert befürwortet den Antrag der SPD-Fraktion und erhofft sich durch den Einsatz der neuen Technologien seitens der Stadt einen zusätzlichen Vorbildeffekt für die Schenefelder Bürgerinnen und Bürger. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung verweist diese Angelegenheit zur Beratung an den Hauptausschuss mit dem Ziel, einen vorbereitenden Beschluss für die Ratsversammlung zur Änderung bzw. Ergänzung der bisherigen Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld zum nachstehenden Inhalt zu erhalten: „Für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude neue Technologien, wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen, einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen.“ Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/058/07 Antrag der SPD-Fraktion;hier: Ergänzung der von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=440 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=440 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Ergänzung der von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2561, Vorlage: VO/10/058/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=440 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2562 TOP-Protokolltext: MdR Förster trägt ihren Antrag (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen  MdR Förster trägt ihren Antrag (Anlage zur Originalniederschrift) vor und begründet diesen. Zweiter Stadtrat Burs erklärt, dass der Hauptausschuss der Ratsversammlung empfohlen habe, dem vorliegenden Antrag nicht stattzugeben, da die bestehenden Regelungen zu dieser Angelegenheit ausreichend seien. Bürgermeisterin Küchenhof trägt die nachstehende Stellungnahme der Verwaltung vor: zu 1.: Gemäß § 21 Abs. 1 der Geschäftsordnung gilt der § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch für Ausschüsse. Das bedeutet, dass auch bisher schon alle Unterlagen mit der Einladung zusammen zu versenden sind. Eine neuerliche „Beauftragung“ der Verwaltung ist daher nicht notwendig. zu 2.: Eine so weit reichende Bindung eines Ausschusses durch eine Geschäftsordnung ist nicht zulässig. Soweit sich einzelne oder auch alle Mitglieder eines Ausschusses wegen nicht schon mit der Einladung zugegangener Vorlagen oder sonstiger Unterlagen unzureichend informiert fühlen, haben sie die Möglichkeit, im Einzelfall eine Vertagung einer Beschlussfassung zu beantragen bzw. auch mit Mehrheit zu beschließen. zu 3: Die Ratsversammlung hat durch die §§ 11 Absatz 2 und 21 Absatz 1 a) ihrer Geschäftsordnung festgelegt, welche Angelegenheiten in den Ausschüssen in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. Zusätzlich muss ein Ausschuss im Einzelfall zwingend die Öffentlichkeit ausschließen, wenn überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen einzelner es erfordern. Der Inhalt derartiger vertraulich gefasster Beschlüsse ist anschließend in geeigneter Weise bekannt zu geben. Die von der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung derzeit gegebenen Rahmenbedingungen werden weitestgehend eingehalten. Sollte von der Ratsversammlung beabsichtigt werden, künftig eine darüber hinausgehende Information der Öffentlichkeit vorzunehmen, müsste § 21 Absatz 1 a) der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schenefeld geändert werden oder gänzlich entfallen. Dann wären allerdings in jeder Ausschusssitzung Einzelabstimmungen über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Behandlung bestimmter Tagesordnungspunkte notwendig, da weiterhin die Bestimmung des § 46 Absatz 8 der Gemeindeordnung greifen würde, die eine solche Prüfung zwingend vorschreibt. Der dadurch entstehende zusätzliche Aufwand für die Abwicklung von Ausschusssitzungen wäre erheblich und kann aus Sicht der Verwaltung nicht empfohlen werden. MdR Dr. Sempell fügt den Ausführungen von Bürgermeisterin Küchenhof ergänzend an, dass den Mitgliedern der Ratsversammlung in den Fachausschüssen durch die Gemeindeordnung ein Rede- und Antragsrecht eingeräumt worden sei. MdR Klemm spricht sich für die Umsetzung des vorliegenden Antrags aus, da dieser mehr Transparenz für die Öffentlichkeit vorsehe. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung lehnt den Antrag von MdR Förster ab. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 28 Stimmen für die Ablehnung bei drei Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/059/07 Antrag von MdR Frau Karin Förster auf Verbesserung der Transparenz über das Zustandekommen von Ausschussbeschlüssen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=441 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=441 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag von MdR Frau Karin Förster auf Verbesserung der Transparenz über das Zustandekommen von Ausschussbeschlüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2562, Vorlage: VO/10/059/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=441 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2563 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es tritt ein: BüM Peter Barenthin als stellv. Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt es tritt ein: BüM Peter Barenthin als stellv. Mitglied Ausschuss für Bauen und Feuerwehr es tritt ein: BüM Peter Barenthin als stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales es tritt ein: BüM Peter Barenthin als stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen es tritt ein: BüM Peter Barenthin als stellv. Mitglied Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/061/07 Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=443 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=443 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2563, Vorlage: VO/10/061/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=443 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2567 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Neubestellung vor: Aufsichtsrat der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH es tritt ein: BüM Frank Lühmann als stellv. Mitglied der Stadt Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/060/07 Neubestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=442 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=442 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Neubestellung eines Vertreters für den Aufsichtsrat der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2567, Vorlage: VO/10/060/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=442 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2568 TOP-Protokolltext: MdR Rüpcke bemängelt, dass die überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Quelle im Guts-wald ohne Ausschussbeteiligung vorgenom  MdR Rüpcke bemängelt, dass die überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Quelle im Gutswald ohne Ausschussbeteiligung vorgenommen worden sei, obwohl diese nicht unabweisbar gewesen sei und bittet Bürgermeisterin Küchenhof um eine Stellungnahme. Auf Antrag von MdR Dr. Sempell wird der Beitrag von Bürgermeisterin Küchenhof als Wortprotokoll festgehalten. Bürgermeisterin Küchenhof: Es ist keine Gefahr abzuwenden. Es geht mir darum, einen Termin einzuhalten. Ich will gerne dazu auch noch mal in die Historie hineingehen. Es ist ein sehr, sehr lang gehegter Wunsch dieser Stadt, die Quelle im Schulwald Friedrichshulde wiederherzustellen. Und der Wunsch besteht nicht nur seitens der Stadt, der besteht auch seitens des Naturschutzbundes (NABU) und es hat sich im letzten Jahr ergeben, dass mich der Rotary-Club Schenefeld anlässlich seines 25jährigen Jubiläums gefragt hat, was sie für die Stadt tun können, um gleichzeitig ein Geschenk für die Stadt zu machen. Die Rotarier fanden die Idee sehr gut, die Waldquelle zu sanieren und haben gleichzeitig gesagt, sie würden die Quelle nicht nur neu einfassen, sondern auch einen Holzsteg, der dahinführt anschaffen wollen, so dass die Natur auch möglichst wenig berührt wird. Dazu soll auch eine Aussichtsplattform zur Verfügung gestellt werden und Schautafeln. Dies soll gerne am 15.05., das ist der Termin der Gründung des Rotary-Clubs, mit uns gemeinsam als offizieller Auftakt des Jubiläums begangen werden. Die Rotarier haben eine Kostenzusage über 18.000,00 € gemacht. Wir haben eine Ausschreibung vorgenommen. Ursprünglich wurden 16.000,00 € für die Sanierung und Erschließung zuzüglich Architektenhonorar veranschlagt. Wir haben für die Holzbauarbeiten eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Das günstigste Angebot lag bei 15.200,00 €. Für die Mauer- und Wegebauarbeiten lag das günstigste Angebot im Rahmen einer Preisumfrage bei 6.000,00 €. Unter Berücksichtigung der jeweils günstigsten Bieter ergab sich somit ein Gesamtbedarf von 21.355,00 € zuzüglich Nebenkosten für die Architekten von knapp 3.000,00 €. Der Gesamtbedarf lag somit bei 25.000,00 €. Nun hatte das Projekt schon solche Formen angenommen, dass ich schlecht zurückrudern konnte. Die Ausführung der Maßnahme sollte auch aufgrund der bis jetzt zugesagten Spende des Rotary-Clubs in Höhe von 18.000,00 € nicht gefährdet werden. Diese Quelle ist ein schönes historisches Andenken dieser Stadt. Es liegt sicher auch in ihrem Interesse, dass wir die Quelle der Öffentlichkeit wieder zugänglich machen. Die überplanmäßige Ausgabe kann gedeckt werden durch Minderausgaben bei der Sanierung der Turnhalle Realschule. Inzwischen habe ich auch eine Information, dass die Rotarier noch mal Geld in Höhe von mindestens 2.000,00 € nachgeschoben haben, so dass wir dann nur bei 5.000,00 € liegen, die die Stadt für diese ganze Maßnahme bezahlt. Ich denke, auch wenn nicht Gefahr im Verzug ist, ist es eine schöne und wertvolle Sache, die wir wieder in Erinnerung rufen, die wir günstiger niemals hätten herstellen können. MdR Schmidt ergänzt, dass die Politik den Vorschlag zur Sanierung der Quelle durchgängig unterstützt habe und vertritt die Auffassung, dass ein Kostenbeitrag in Höhe von 5.000,00 € für die Stadt im Rahmen der Gesamtmaßnahme gerechtfertigt sei. MdR Richert erklärt, dass diese Angelegenheit in den Haushaltsberatungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt beraten worden sei, wobei die Verwaltung ursprünglich einen Reservebetrag für diese Maßnahme erbeten habe. Sie führt weiter aus, dass die Politik die Maßnahme stets befürwortet habe. MdR Rüpcke bestätigt, dass es sich bei der Wiederherstellung der Quelle um eine gewünschte Maßnahme handele und verdeutlicht, dass aus seiner Sicht ausschließlich das Verfahren bezüglich der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe ohne eine vorherige Beratung im Ausschuss nicht legitim sei, da diese Ausgabe nicht unabweisbar gewesen sei. Beschluss Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haus-haltssatzung und § 82 (1) i  Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 13.02. bis 16.04.2007 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Im Anschluss stellt Bürgervorsteherin Mittelberger die Mitglieder des neu konstituierten Kinder- und Jugendbeirates (Annika Baumann, Miriam Geweke, Katharina Rettke, Sebastian Landahl, Sara Otto, Moritz Bojahr, Carolin Drauschke, Ann-Kathrin Jürgens und Saskia Winkler) vor. Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht anschließend die Sitzung für eine allgemeine Pause von 19.50 Uhr bis 20.10 Uhr. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/054/07 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=437 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=437 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2568, Vorlage: VO/20/054/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=437 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2565 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen sowie des Ausschus-ses für Bauen und Feuerwehr vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr über den Ausschuss für Finanzen vor. MdR Schmidt berichtet, dass die von der SPD-Fraktion und der Verwaltung für die Verlagerung des Bauhofes veranschlagten Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsberatungen von rund 1.400.000,00 € durch die CDU-Fraktion auf 1.000.000,00 € reduziert worden seien. Er führt weiter aus, dass seine Fraktion die Auffassung vertreten habe, dass dieser Betrag nicht ohne Qualitätsverluste ausreichend sei. MdR Schmidt erklärt, dass die Maßnahme nunmehr rund 1.500.000,00 € kosten werde, so dass eine überplanmäßige Ausgabe von 500.000,00 € genehmigt werden müsse und kritisiert, dass die Haushaltspolitik der CDU-Fraktion unsolide gewesen sei. MdR Rüpcke entgegnet, dass ein qualitativer Bauentwurf eines Architekten einen Kostenvoranschlag von 1.060.000,00 € vorgesehen habe. Er erklärt, dass der Hochbau sich weiterhin im Rahmen der geplanten Kosten bewege und der Kostenmehrbedarf von 500.000,00 € ausschließlich aufgrund nachträglich entstandener Wunschvorstellungen entstanden sei. In diesem Zusammenhang kritisiert er, dass die anderen Fraktionen der Ratsversammlung nicht zu einer konstruktiven Mitwirkung bereit gewesen seien. Zweiter Stadtrat Burs vertritt die Auffassung, dass die Haushaltspolitik der CDU-Fraktion in dieser Angelegenheit unsolide gewesen sei. MdR Richert spricht sich für die Herstellung eines qualitativen Bauwerks mit geringen Folgekosten aus und erklärt, dass die Kosten für weitere Maßnahmen, wie dem Schaumübungsplatz der Freiwilligen Feuerwehr, neben dem eigentlichen Hochbau sinnvoll seien. MdR Korczanowski erklärt, dass seine Fraktion sich aufgrund der Kosten gegen eine Verlagerung des Bauhofs ausgesprochen habe, da kleinere Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Gebäude kostengünstiger seien. MdR Rüpcke erklärt, dass der jetzige Bauhof einen Reparaturstau von rund 500.000,00 € aufweise und daher ein moderner Betriebsablauf nicht mehr möglich sei. Er führt aus, dass eine Verlegung des Bauhofes ins Gewerbegebiet vorgesehen sei, um dieses zu beleben. MdR Rüpcke teilt weiter mit, dass beabsichtigt sei, die Verlagerung des Bauhofes über den Verkauf des bisherigen Bauhofgrundstücks zu finanzieren. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000,00 € für den Neubau des städtischen Bauhofes zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtragshaushalt 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 28 Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/60/048/07 Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes; hier: Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 Abs. 2 GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2565, Vorlage: VO/60/048/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=415 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2564 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor und erläutert die wesentlichen Änderungen  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor und erläutert die wesentlichen Änderungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift) mit folgenden zusätzlichen Änderungen: Die Einladungsfristen in den §§ 7 (2), 9 (5) und 11 (4) sind von 10 auf sieben Tage zu verkürzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/050/07 Änderung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) enthaltenen Einflussmöglichkeiten/ Rechte der Stadt Schenefeld als Gesellschafterin sind in einigen Bereichen eingeschränkt und entsprechen daher nicht den rechtlich möglichen Rahmenbedingungen. Auf Basis der in der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein – Ergebnis der Querschnittsprüfung – Kommunale Einflusssicherung in GmbH - (liegt den Mitgliedern vor) enthaltenen Empfehlungen ist eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH erfolgt. Die überarbeitete Fassung ist als Anlage beigefügt, die Änderungen/Ergänzungen in den einzelnen Paragraphen sind durch Fettdruck kenntlich gemacht. Zudem sind folgende Änderungen erfolgt: In § 2 Absatz 2 wurde das Stadtteilbüro Achter de Weiden gestrichen, da dieses nicht mehr existiert. Der Beirat wurde in Aufsichtsrat umbenannt, da es sich hierbei faktisch um einen Aufsichtsrat handelt und der Begriff Beirat im Gesellschaftsrecht normalerweise für ein Gremium mit anderen Aufgaben benutzt wird. Dieses soll evtl. Missverständnisse, die sich hieraus ergeben könnten vermeiden und wurde auch vom Beirat in seiner letzten Sitzung so befürwortet. In § 12 Absatz 1 (Aufgaben des Kuratoriums) wurde gemäß entsprechender Anregung aus dem Hauptausschuss das Wort „Beschlussfassung“ durch „Empfehlung“ ersetzt und in § 13 Absatz 1 wurde eine geschlechtsneutrale Formulierung ergänzt. Die Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages ist durch den Notar Herrn Henry vom Büro „Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater Poppe“ in 25421 Pinneberg, welches auch bereits die Gründung der gGmbH betreut hat, erfolgt. Herr Henry wird in der Sitzung des Ausschusses für evtl. Fragen zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5935&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Änderung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2564, Vorlage: VO/50/050/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=401 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2569 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. Die Ratsversammlung nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld (Anlage zur Originalniederschrift) zur Kenntnis. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/011/07 Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 11 des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) vom 13.12.1994 haben Dienststellen mit regelmäßig mindestens 20 Beschäftigten für jeweils vier Jahre einen Frauenförderplan aufzustellen. Der Frauenförderplan der Stadt Schenefeld für die Jahre 2005 - 2008, der zwischen der Dienststelle, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat einvernehmlich erarbeitet wurde, trat nach der am 29.09.2005 erfolgten Beschlussfassung durch die Ratsversammlung rückwirkend zum 01.01.2005 in Kraft. Nach Ziffer VII des Frauenförderplanes für die Stadt Schenefeld hat die Dienststelle zum Jahresende eines jeden zweiten Jahres einen Bericht abzugeben, aus dem hervorgeht, inwieweit der Frauenförderplan umgesetzt worden ist und die angestrebten Maßnahmen erreicht wurden. Die Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten sind hierbei zu berücksichtigen. In dieser Angelegenheit wird der von der Dienststelle erarbeitete Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 mit den Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt. Da nach § 24 Abs. 2 des Gleichstellungsgesetzes die verwaltungsleitenden Organe dem Repräsentativorgan als obersten Entscheidungsorgan über die Durchführung des Gleichstellungsgesetzes zu berichten haben, ist der Bericht ebenfalls der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld zur Kenntnis und beschließt, den vorliegenden Bericht der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6247&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Bericht über die Umsetzung des Frauenförderplanes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2569, Vorlage: VO/11/011/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=430 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; Wohnanlage Alte Landstraße; hier: Zustimmung zur Übertragung des Darlehensvertrages und der Vereinbarung über die Erst- und Folgebelegung auf den Rechtsnachfolger, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2571 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wiederhergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhal  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Beschluss Beschluss:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 15, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2571, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ...  Stand 18. April 2007 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 26. April 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Februar 2007 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 22. Februar 2007: Beschlussfassung über eine II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schenefeld über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) Die II. Nachtragssatzung wurde am 23. Februar 2007 ausgefertigt und am 26. Februar 2007 im Schenefelder Tageblatt öffentlich bekannt gemacht. Sie ist rückwirkend zum 01. Januar dieses Jahres in Kraft getreten. Änderung der Verwaltungsgliederung durch Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 22. Februar 2007 der Umstrukturierung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt zugestimmt. Die im Fachbereich bislang bestehenden vier Fachdienste sind zu den beiden Fachdiensten Planen und Umwelt sowie Bauen zusammengefasst worden. Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Auf der Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung vom 22. Februar 2007 wurden von den beauftragten Notariatsbüros die entsprechenden Vertragsentwürfe erstellt und den Erwerbern zur Durchsicht und Vereinbarung eines Beurkundungstermines zugeleitet. Die Veräußerung des Grundstückes Nr. 2 wurde zwischenzeitlich beurkundet. Weitere wichtige Angelegenheiten: Erhöhung der Kreisumlage durch den Kreis Pinneberg Der Landrat des Kreises Pinneberg hat am 17. April 2007 gemäß § 28 Abs. 4 des Finanzausgleichsgesetzes das Beteiligungsverfahren zur Erhöhung der Kreisumlage durchgeführt. Der Landrat hat im Rahmen der Anhörung das folgende Zahlenmaterial vorgestellt: Die Jahresrechnung 2006 wird voraussichtlich mit einem Fehlbetrag in Höhe von über 30 Mio € abschließen. Im Haushaltsplan für das Jahr 2007 besteht derzeit im Ergebnisplan eine Unterdeckung von über 17,2 Mio €. Für die nach dem SGB XII zu erbringenden Leistungen liegt der haushaltsmäßige Fehlbedarf nach den Berechnungen des 1. Quartals 2007 für das Jahr 2007 bei 1,67 Mio €. Zur Refinanzierung des Mehrbedarfs der Leistungen gemäß Ziffer 3 ist eine Erhöhung der Kreisumlage unumgänglich. Im Rahmen der Beratungen zum 1. Nachtragshaushaltsplan wird der Landrat dem Kreistag zu seiner am 23. Mai 2007 stattfindenden Sitzung empfehlen, die Kreisumlage rückwirkend ab 1. Januar 2007 um 0,75 Prozentpunkte von bisher 37,75 auf 38,50% zu erhöhen. Sofern der Kreistag entsprechend beschließen sollte, wird der finanzielle Mehrbedarf für die Stadt Schenefeld 99.750 € betragen. Zustimmung zum Abschluss eines Folgevertrages mit dem Kreis Pinneberg über die Übertragung von Aufgaben – Funktionalreform – Der öffentlich-rechtliche Vertrag über die Übertragung von Aufgaben des Kreises Pinneberg ist zwischenzeitlich von allen beteiligten 18 Kommunen rechtswirksam unterzeichnet worden und damit rückwirkend zum 01. November 2006 in Kraft getreten. Stadt-Umland-Kooperation Am 23. Februar 2007 fand eine „Strategiewerkstatt“ in Schenefeld statt, an der neben den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und dem Landrat auch Vertreter der Verwaltungen, der Kommunalpolitik, der Landesplanung sowie Gutachter teilgenommen haben. Schwerpunkt war das Thema Einzelhandel mit dem Ziel, Strategien und Abstimmungsverfahren zu entwickeln, um ein regional abgestimmtes Handeln zu ermöglichen. Weitere Themen waren die regionale Infrastruktur, die Siedlungsentwicklung und das Regionalmarketing. Ein Vertreter des Instituts Raum & Energie wird in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt den Sachstand erläutern. Das nächste Pinneberger Stadt-Umland-Gespräch soll am 13. Juni 2007 um 18.00 Uhr in Pinneberg stattfinden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen durch die Stadt im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Kiebitzgraben“ und Prüfung der Fördermöglichkeiten In dieser Angelegenheit liegt eine abschließende Entscheidung noch nicht vor, zumal diese Thematik vom weiteren Verfahrensablauf des Bebauungsplanverfahrens Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ abhängt. Am 28. März 2007 fand eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Neue Wohnformen – Chancen für Kommunen?“ mit anschließender Diskussion statt. Diese Veranstaltung wurde durchgeführt, um Hintergrundinformationen für eine Entscheidung zum Bebauungsplan Nr. 71 zu erhalten. Eine Gruppe von ca. zehn Interessierten hat sich bereits zusammengefunden. Diese Gruppe beabsichtigt, an eine Baugenossenschaft heranzutreten, wenn seitens der Stadt signalisiert wird, dass Bereitschaft bestehe, dieser Gruppe ein Grundstück für ein entsprechendes Projekt zu veräußern. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum In der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 01. März 2007 wurde ein Zwischenergebnis bekannt gegeben. Demnach ist es eventuell in Ausnahmefällen nach vorheriger Absprache und entsprechender Haftungsklärung möglich, in Privatbesitz befindliche Stellplätze auf Gewerbegrundstücken zu nutzen. Umsetzung von barrierefreien Maßnahmen im Stadtgebiet Auf Antrag der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 15. März 2007 über den Umbau der Eingangstür zur Begegnungsstätte für Jung und Alt beraten. Die Verwaltung wurde beauftragt, gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit Alternativen zu entwickeln, um insgesamt die Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus zu erleichtern. Für die Umsetzung barrierefreier Maßnahmen stehen 2007 Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € bereit. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, das Büro AKT Architektur mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Nach Festlegung einzelner Konstruktions- und Ausstattungsdetails wurde am 29. März dieses Jahres des Weiteren entschieden, das Bauhofgebäude mit einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung auszustatten. Nach einer aktualisierten Kostenschätzung werden für das Gesamtvorhaben ca. 1,5 Mio. € benötigt. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit der Baumaßnahme im August/September 2007 begonnen werden. Röntgenlaser-Projekt XFEL des DESY Zurzeit werden die Maßnahmen für die Bereiche Holzkoppel und Osterbrooksweg / L103 / Industriestraße abgestimmt. Ergänzend wird auf folgende Presseveröffentlichung aus dem Internet hingewiesen: Die Baukosten der XFEL-Anlage belaufen sich auf 986 Millionen Euro. Deutschland trägt als Sitzland bis zu 60 Prozent dieser Kosten; mindestens 40 Prozent werden von den europäischen Partnern eingeworben. Zu den Interessenten gehören elf europäische Länder und die Volksrepublik China. Zurzeit finden auf der Ebene der Regierungen zwischen Deutschland und dem jeweiligen Land konkrete bilaterale Verhandlungen über Art und Umfang der jeweiligen Beteiligung statt. Ziel ist es, bis Mitte 2007 die Voraussetzungen für eine eigenständige europäische XFEL-Forschungsorganisation zu schaffen und im Herbst 2007 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Erster Spatenstich soll bereits im Juni 2007 sein. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 wurden insgesamt 125.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes bereit gestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23. Januar 2007 vorläufig 15.000 € für die weitere Planung zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches bereit gestellt. Ergänzend zum Beschluss des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Verwaltung gebeten, die Varianten Vollsignalisierung des Knotenpunktes und kleiner Kreisverkehr zu prüfen. Die Verwaltung ist derzeit mit der Planung befasst. Wiederherstellung der Quelle im Gutswald Während einer Begehung des Waldes Friedrichshulde im Jahre 2004 durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den NABU – Gruppe Schenefeld-Halstenbek – wurde die Wiederherstellung der Quelle im Gutswald festgelegt. Aus kulturhistorischer Sicht stellt die Quelle ein Element der historischen Kulturlandschaft dar, da sie an die Geschichte Schenefelds in einem Zeitraum von ca. 1920 bis in die fünfziger Jahre erinnert. Sie wurde seinerzeit von Schenefelder Bürgerinnen und Bürgern zur Wasserversorgung genutzt. Die Sanierung konnte bisher nicht in Angriff genommen werden, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung standen. Das Anliegen der Stadt auf Sanierung der Quelle stieß in einem Gespräch zwischen der Bürgermeisterin und dem Rotary-Club Schenefeld auf dessen Interesse. Im Rahmen des diesjährigen 25. Jubiläums erklärte sich der Rotary-Club bereit, als Sponsor die Wiederherstellung und Erschließung der Quelle in Höhe der geschätzten Kosten von ca. 18.000 € zu übernehmen. In Absprache mit den beteiligten Behörden und dem Sponsor wurde von der Stadt eine Planung in Auftrag gegeben, die eine u-förmige Wiederherstellung der in Resten noch vorhandenen gemauerten Quellenfassung beinhaltet. Die Erschließung der Quelle wird vom westlich gelegenen Rundwanderweg am Regenrückhaltebecken Friedrichshulde mittels einer barrierefrei zugänglichen Holzsteganlage erfolgen. Sie endet in einer Plattform mit Sitzgelegenheit und Infotafel an der Quelle. Eingriffe in den Waldboden werden dadurch weitgehend vermieden. Der Steg stellt darüber hinaus eine bauliche Sperre für einen parallel zum Wanderweg am RRB verlaufenden unbefestigten Waldweg dar. Der südliche Bereich des Gutswaldes soll hierdurch geschlossen werden, da der Gutswald mittlerweile stark von Trampelpfaden und Störungen durch Hundeauslauf etc. beeinträchtigt wird. Aus Krankheitsgründen mussten in den vergangenen Jahren viele ältere Bäume in diesem südlichen Abschnitt gefällt werden. Um einer Naturverjüngung des Waldes bessere Entwicklungsmöglichkeiten zu geben, sollte dieser Bereich in den nächsten Jahren von Erholung ssuchenden möglichst nicht genutzt werden. Der nördliche Waldteil ist über Wege und auch über die bisherige Holzsteganlage zugänglich. Nach Erhalt der naturschutzrechtlichen Genehmigung wurde für die Holzbau- und Mauerarbeiten zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung bzw. Preisumfrage durchgeführt. Unter Berücksichtigung der günstigsten Bieter und aller anfallenden Nebenkosten ergibt sich ein Bedarf von 25.000 € brutto. Die Finanzierungslücke für die Quellsanierung kann durch eine Minderausgabe im Vermögenshaushalt gedeckt werden. Möglicherweise wird auch der Rotary-Club durch eine Erhöhung seiner Spende die Mehrkosten teilweise oder ganz übernehmen. Mit der Maßnahme ist begonnen worden. Die Arbeiten sollen zum Jubiläum des Sponsors am 15. Mai 2007 abgeschlossen sein. Bericht des NABU zum Betreuungsgebiet Friedrichshulde In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 1. März 2007 wurde von Vertretern des NABU – Gruppe Schenefeld-Halstenbek – der Bericht über das Betreuungsgebiet Friedrichshulde 2006 vorgestellt. Der Bericht enthält die aktuellen Aktivitäten und naturkundlichen Beobachtungen zur vorhandenen Flora und Fauna sowie Zustandsbeschreibungen und Pflegemaßnahmen des NABU im Betreuungsgebiet. Eine verstärkte Vermehrung von Eichhörnchen konnte in diesem Bereich nicht beobachtet werden. Der ausführliche Bericht kann auf Anforderung von der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Auf Einladung des NABU ist für den Monat Mai 2007 eine Ortsbegehung mit den Ausschussmitgliedern und NABU – Vertretern im Betreuungsgebiet Friedrichshulde vorgesehen. Städtepartnerschaft Schenefeld – Luninez Für die in der Zeit vom 01. bis 08. September dieses Jahres geplante Busreise nach Luninez liegen inzwischen 41 verbindliche Anmeldungen vor, sodass auch der ursprünglich geschätzte Reisepreis erheblich verringert werden konnte. Die Verträge für die Beförderung durch das Busunternehmen und die Hotelunterbringung zur Zwischenübernachtung in Siedlce/Polen wurden abgeschlossen. Die übrigen Vorbereitungen laufen; der Teilnehmerkreis wird schriftlich und auch im Rahmen einer Informationsveranstaltung weitere Einzelheiten zur Reise erfahren. Erholungsmaßnahme für Luninezer Kinder in St. Peter-Ording Für die diesjährige Erholungsmaßnahme steht im Haushaltplan des laufenden Jahres ein Betrag von 20.000 € zur Verfügung. Da weitere Spenden/Sponsorengelder in Höhe von über 5.000 € vorhanden sind, wird es auch in diesem Jahr möglich sein, 30 Kinder und drei Begleitpersonen aus der Stadt Luninez für die Dauer von drei Wochen einzuladen. Die Einladung für 30 Kinder im Alter von 10 – 12 Jahren sowie für drei Begleitpersonen ist am 21. März 2007 erfolgt. Die Unterbringung findet in der Zeit vom 05. – 26. Juli 2007 wiederum im Ev. Jugenderholungsdorf in St. Peter-Ording statt. Die Gruppe wird wie in den vergangenen Jahren durch die Schenefelderin Frau Helga Stiemert vor Ort betreut. Derzeit wird auf die Übersendung der Liste der einzuladenden Personen aus Luninez gewartet, um dann die weiteren Schritte erledigen zu können. Städtepartnerschaft Schenefeld – Voisins-le-Bretonneux Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. Februar 2007 beschlossen, dass der Jahrestag der Vertragsunterzeichnung mit der französischen Partnerstadt zum Anlass genommen werden soll, eine offizielle Delegation aus Voisins-le-Bretonneux für das Wochenende vom 18. bis 20. Mai 2007 nach Schenefeld einzuladen. Zur erfolgten Einladung ist inzwischen aus Voisins eine schriftliche Zusage eingetroffen. Die Verwaltung ist nun damit befasst, unter Beteiligung des Vereins für Städtepartnerschaften für den Besuch einen Programmablauf zu erarbeiten. Rat für Kriminalitätsverhütung Kriminalstatistik für 2006: Thematischer Hauptschwerpunkt bei der letzten Sitzung des Rates war die Erörterung der Kriminalstatistik 2006 für Schenefeld und das Kreisgebiet durch Herrn Kriminalrat Richter von der Kripo Pinneberg. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Zahl der in Schenefeld registrierten Straftaten gegenüber 2005 von 1.322 auf 1.488 angestiegen ist. Das bedeutet eine Zuwachsrate von 12,6 %. Zu Vergleichszwecken hochgerechnet auf 100.000 Einwohner belegt Schenefeld im Kreisgebiet allerdings den drittletzten Platz. Besonders Delikte wie Betrug, Sachbeschädigung, Diebstahl und Wohnungseinbruch nahmen im Vergleich zu 2005 zu. Bei den Wohnungseinbrüchen war eine deutliche Zunahme zu verzeichnen. Positiv ist hingegen zu vermelden, dass gerade bei den Diebstahlsdelikten die Zahl der aufgeklärten Fälle so hoch wie noch nie war. Ferner ist festzustellen, dass ca. 26 % aller in Schenefeld registrierten Straftaten von Jugendlichen und Heranwachsenden begangen wurden. Diese Zahl macht deutlich, dass die Arbeit des Rates für Kriminalitätsverhütung gerade in diesem Bereich von besonderer Bedeutung ist. Im Ergebnis ist festzustellen, dass Schenefeld im Vergleich zum Kreisgebiet keine gravierenden Abweichungen aufzuweisen hat und damit durchweg als sicher gilt. Arbeitsgruppe Umfeldverbesserung: Die AG Umfeldverbesserung versucht, in Schenefeld ein Projekt mit dem Titel „Bildung gegen Gewalt“ zu initiieren. Dieses Projekt läuft derzeit bereits erfolgreich in Hamburg-Osdorf und hat zum Inhalt, dass Kindern und Jugendlichen aus Migrantenfamilien von Studenten, die ebenfalls einen Migrationshintergrund haben, Nachhilfeunterricht angeboten wird. Da die Studenten aus denselben Sprach- und Kulturkreisen stammen und auch nicht viel älter sind, ermöglicht dieses ein besseres Verständnis untereinander. Letztendlich geht es bei dem Projekt nicht nur um die Verbesserung der schulischen Leistungen, sondern vor allem um das Verhindern von sozialen Konflikten. Arbeitsgruppe Gewaltprävention: Die AG Gewaltprävention wird in diesem Monat zu einer Sitzung zusammen kommen, um über neue Projekte zu sprechen. Ein konkretes Thema liegt derzeit nicht vor. Zuletzt wurde am 19. März 2007 in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendschutzbeauftragten ein Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Schöne neue Welt – Probleme mit den neuen Medien“ durchgeführt. Videoüberwachung im Schulzentrum Die Schulkonferenzen der Schulen im Schenefelder Schulzentrum haben sich alle für die vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschlossene Installation von Videokameras im Schenefelder Schulzentrum ausgesprochen. Diese sollen nach entsprechenden Beschlüssen der jeweiligen Schulkonferenzen in folgenden Bereichen aufstellt werden: Hauptschule: Fahrradkeller Realschule: Fahrradständer und Eingänge Gymnasium: Fahrradkeller Derzeit findet eine Abstimmung der vorgesehenen Maßnahme mit dem unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein statt. Sobald die abschließende Stellungnahme von dort vorliegt ist vorgesehen, das entsprechende Planungs- und Beschaffungsverfahren durchzuführen. Kinder- und Jugendbeirat Für den im Jahr 2007 turnusmäßig neu zu wählenden 4. Kinder- und Jugendbeirat haben sich nach persönlichem Anschreiben aller wahlberechtigten Jugendlichen leider nicht genügend interessierte Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Durchführung einer Wahl gemeldet. Daher wurde, wie schon im Jahr 2005, von einem Wahlverfahren abgesehen und der neue Kinder- und Jugendbeirat von der Berichtsverfasserin eingesetzt. Die konstituierende Sitzung des Gremiums wurde am 01. März 2007 durchgeführt; danach sieht die Zusammensetzung des neuen Kinder- und Jugendbeirates wie folgt aus: Vorsitzende Baumann, Annika stellvertretende Vorsitzende Geweke, Miriam Rettke, Katharina Kassenwart Landahl, Sebastian Schriftführerin Otto, Sara weitere Mitglieder Bojahr, Moritz Drauschke, Carolin Jürgens, Ann-Kathrin Winkler, Saskia Ersatzmitglieder Baumann, Christina Böttcher, Lars „Pädagogische Insel“ an der Hauptschule Die im letzten Jahr an der Hauptschule Schenefeld eingerichtete „Pädagogische Insel“ hat sich bewährt. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Februar-Sitzung mit dem Thema befasst; hierbei wurden die „Insel“-Räume besichtigt und der Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen. Ergänzend wurde zu diesem Thema um eine Stellungnahme/einen Kurzbericht der Schulleitung der Hauptschule gebeten. Diese liegt zwischenzeitlich vor, so dass sich der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner nächsten Sitzung voraussichtlich erneut mit dem Thema befassen wird. Einrichtung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ Für das vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 beschlossene Projekt „Kommunalpolitik und Schule“ fehlen noch einige Mitgliedsnennungen. Nach erfolgter Benennung ist vorgesehen, die Arbeitsgruppe zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise einzuberufen. Einrichtung eines „Mittagstisches“ im Sportrestaurant Achter de Weiden Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 13. März 2007 grundsätzlich für die Einrichtung eines Mittagstisches im Schulzentrum ausgesprochen. Es wurde beschlossen, in einer Arbeitsgruppe die näheren Details zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe wurde zwischenzeitlich eingerichtet und befasst sich derzeit mit der Darlegung der Kalkulation und der Festlegung von Eckpunkten für eine vertragliche Vereinbarung mit dem Sportrestaurant Schenefeld. Durchführung eines Putztages Wie in den vergangenen Jahren war auch in diesem Frühjahr, und zwar für den 24. März 2007, in Schenefeld die Durchführung eines Putztages vorgesehen. Dieser musste jedoch aufgrund der wenigen Anmeldungen abgesagt werden, da der organisatorische und wirtschaftliche Aufwand bei einer zu geringen Anzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in keinem vernünftigen Verhältnis zu den möglichen Säuberungsflächen steht. Es sollten bei der Größenordnung Schenefelds mindestens 45 - 50 Anmeldungen zur Teilnahme vorliegen, um flächenmäßig einen entsprechend großen Bereich des Stadtgebietes reinigen zu können. Bereits im vergangenen Jahr wurde diese Anzahl nur knapp erreicht. Die künftige Vorgehensweise soll demnächst im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt diskutiert werden. Erstellung eines Kanal-Katasters In der am 29. März 2007 stattgefundenen gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und der Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser wurde von Vertretern des Abwasser-Zweckverbandes Pinneberg der Erläuterungs- und Schluss-bericht (Projektablauf und Ergebnisse) vorgestellt. Es wurde angeregt, dass vor der Sanierungsplanung die hydraulische Auslastung des Gesamtnetzes geprüft werden sollte. Für die Aufstellung eines Sanierungskonzeptes mit den finanziellen Folgewirkungen wird eine weitere Zusammenarbeit mit dem Abwasser-Zweckverband im Rahmen der Amtshilfe auf der Grundlage des abgeschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrages angestrebt. Einführung eines Ratsinformationssystems Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem ist zu ihrer nächsten Sitzung am 25. April 2007 einberufen worden. Neubau der Kindertagesstätte in der Bogenstraße Der Neubau des Kindertagesstättengebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind abgeschlossen. Für diese Maßnahmen standen insgesamt Haushaltsmittel in Höhe von 1.400.000 € zur Verfügung. Die Kostenfeststellung schließt mit Ausgaben in Höhe von rd. 1.322.000 € ab. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Die Ergebnisse der Legionellenuntersuchungen in den Duschräumen des Turnhallenbereiches der Realschule ergaben an einer Stelle einen leicht erhöhten Wert. Nach thermischer Desinfektion und Spülung wurde am 12. April 2007 eine Nachuntersuchung vorgenommen; das Ergebnis hierzu steht noch aus. In der Feuerwache wurden bei den Proben aus dem Warmwassersystem keine Legionellen nachgewiesen. Die nächste Untersuchung wird daher erst 2008 erforderlich werden. Ergebnisse einer Nachuntersuchung im JUKS ergaben keine Beanstandungen. Am 11. April 2007 wurden vom Fachdienst Umwelt des Kreises Pinneberg Nachuntersuchungen auf Legionellen im Bereich der Wasserversorgung der Sporthallen Achter de Weiden durchgeführt. Ergebnisse liegen hierüber noch nicht vor. Aufgrund neuerer Regelungen der TVO wird die Stadt zukünftig im Rahmen der Betreiberverantwortung von Trinkwasseranlagen jährliche Kontrollen auf Legionellen in den städtischen Liegenschaften in Auftrag geben. Bei Beanstandungen der Proben wird ein kürzerer Zeitzyklus zur Kontrolle vorgesehen werden. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Die Halle ist wegen der festgestellten statischen Mängel zurzeit aus Sicherheitsgründen vorsorglich gesperrt. Der Sanierungsumfang wurde vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. März 2007 beschlossen. Es werden drei der vorhandenen sieben Hauptbinder ausgetauscht. Zurzeit werden die Unterlagen für die Förderung der Maßnahme und die Baugenehmigung erarbeitet. Dachsanierung an der alten Sporthalle Zurzeit werden die Unterlagen für die Ausschreibung erstellt. Dachreparatur am Bürger- und Kultursaal Im Zuge der abschließenden Untersuchung durch den Statiker wurde festgestellt, dass das Dach an einer Stelle ausgebessert werden muss. Die notwendigen Arbeiten werden in Kürze ausgeführt. Dachsanierung am Rathausgebäude Auf der Grundlage des Prüfungsberichtes vom 14. November 2006, den das Ingenieurbüro Hertel + Stünckel im Auftrag der Stadt über die Standsicherheit des Rathausdaches erstellt hat, wurde das Architekturbüro Rader und Redepennig ausgewählt, um Sanierungsvorschläge für die Dachkonstruktion zu erarbeiten. Nach Auswertung alternativer Sanierungsvarianten wird das Rathausdach durch Einbau einer Gefälledämmung aus Polystyrol mit zweilagiger Dichtungsbahn erneuert werden. Die Arbeiten sollen im Juni und Juli dieses Jahres ausgeführt werden. Die Kosten werden auf ca. 95.000 € geschätzt. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seinen Sitzungen am 15. bzw. am 29. März 2007 den Sanierungsumfang festgelegt. Vorgesehen sind u. a. ein Austausch der einfach-verglasten Fenster im 2. Gebäudetrakt und im alten Teil des 1. Traktes sowie im Flur des Verwaltungstraktes, die Erneuerung von Elektro-Installationen, Sanierungen im Bereich des Schwimmbeckens und eine Erneuerung des Windfanges. Weiterhin sollen die Lüftungsanlagen in der Turnhalle und im Umkleidebereich, die Heizkesselanlage mit den Heizkreisverteilern im Schwimmbad und in der Heizzentrale und ein Teil der WC-Anlagen erneuert werden. Zurzeit werden die Unterlagen für die Förderung und Ausführung vom Architekten und dem Fachingenieur erstellt. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Die Baugenehmigung liegt vor. Die Unterlagen für die Förderung wurden erstellt. Die Arbeiten werden in Kürze ausgeschrieben. Sanierung der Schule Altgemeinde Die Teilmaßnahme Erneuerung der Heizungsregelung ist fertig gestellt worden. Die Arbeiten im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen werden zurzeit abgerechnet. Herstellung der Erschließungsanlagen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes 2006 wurden bereits 15.000 € für die anteilige Planung der Erschließung und im Haushalt 2007 335.000 € für die Herstellung der Erschließung bereit gestellt. Die Auftragsvergabe wurde am 15. März 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschlossen. Der Beginn der Bau maßnahme ist in der 16. Kalenderwoche des laufenden Jahres geplant. Die Maßnahme wird in zwei Abschnitten durchgeführt werden, wobei im 1. Bauabschnitt die Kanalbauarbeiten und die Herstellung der Straße als Baustraße erfolgen werden. Der Beginn des 2. Bauabschnittes ist zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Radverkehrskonzept Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 17. April dieses Jahres mit der Angelegenheit befasst und sie zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Widmung von Straßen Nach Durchsicht der Unterlagen durch den Kreis wurden die entsprechenden Bekanntmachungen unter Angabe einer Widerspruchsfrist veröffentlicht. Straßennamenbenennung im Bereich des B-Plan-Gebietes Nr. 28 „Husbargen“ Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 17. April dieses Jahres beschlossen, dass die Erschließungsstraße im Bereich des og. Gebietes den Namen „Mühlenstieg“ erhält. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 01. März 2007 mit dieser Thematik befasst und beschlossen, das die Verwaltung unter Beteiligung der beauftragten Landschaftsarchitektin und der Investorin ein Bebauungskonzept erarbeiten soll. Nach Fertigstellung ist eine erneute Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgesehen. Ein entsprechendes Gespräch fand am 28. März 2007 statt. In einigen Punkten gab es eine Annäherung. Aufgrund dieses Ergebnisses wird ein Entwurf erarbeitet, der demnächst im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten werden wird. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek; Stellungnahme der Stadt Schenefeld zum Antrag der Gemeinde Halstenbek auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens Die Stadt Schenefeld wurde mit Schreiben vom 5. April 2007 darüber informiert, dass das Zielabweichungsverfahren abgeschlossen worden ist. Die Landesplanungsbehörde ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die geplanten Inhalte des Bebauungsplans Nr. 62 der Gemeinde Halstenbek abweichend von den Zielen der Raumordnung für vertretbar gehalten werden. Hinsichtlich einzelner Elemente wurden Einschränkungen vorgenommen. Im Wesentlichen sind das: Sondergebiet Möbel: statt 19.000 m² Verkaufsfläche nur 16.000 m² sonstiger Einzelhandel: statt 7.900 m² Verkaufsfläche nur 6.900 m². Beteiligung der Stadt Schenefeld an der Bauleitplanung der FHH; hier: B-Plan-Entwurf Eidelstedt 68 (Möbel Höffner) Mit dieser Angelegenheit hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 17. dieses Monats befasst und die Planung der Freien und Hansestadt Hamburg zur Ausweisung eines Sondergebietes „Möbelfachmarkt“ zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung ist ermächtigt worden, im Rahmen einer SUK-Beratung an einer abgestimmten gemeinsamen Stellungnahme mitzuwirken. Bebauungsplan Nr. 72 „Schäferkamp“ für den Bereich Schäferkamp, Theodor-Storm-Straße, Moorweg und Gorch-Fock-Straße gem. Plan über den Geltungsbereich Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 08. Februar 2007 für die Modifizierung des bisherigen Vorentwurfs (Variante B) ausgesprochen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches durchzuführen. Dieser Verfahrensschritt wird zurzeit vorbereitet. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Lornsenstraße / Am Teich Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 17. April 2007 der Ratsversammlung zu ihrer Sitzung am 28. Juni dieses Jahres folgende Beschlussfassung empfohlen: Für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße Am Teich (südlicher Zweig) und südlich der Straße Am Teich (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan erhält die Nr. 73 und die Bezeichnung „Am Teich“. Die Grundstücke sollen als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen werden. Die vorhandene Grünfläche soll als öffentliche Grünfläche festgesetzt werden. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplans wird der Fachbereich III, Fachdienst Planen und Umwelt beauftragt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, ist das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a des Baugesetzbuches anzuwenden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Am Teich“ der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches ortsüblich bekannt zu machen. Verkauf der Baugrundstücke im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20. März 2007 die Vergabekriterien festgelegt. Danach sollen die Baugrundstücke im B-Plangebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ im Rahmen eines Los- bzw. Zugriffsverfahrens vorrangig an Schenefelder Familien veräußert werden. Durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird in einer der nächsten Sitzungen für die Baugrundstücke ein entsprechender Aufteilungsplan erstellt werden. Im Anschluss wird der Ausschuss für Finanzen die Höhe des Grundstückskaufpreises und der Erschließungskosten festlegen. Der Verkauf der Baugrundstücke wird voraussichtlich zum Ende des Jahres 2007 erfolgen. Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 15. März dieses Jahres Haushaltsmittel für die Beschaffung eines neuen Werkstattwagens für den städtischen Bauhof freigegeben. Insgesamt stehen 48.000 € für den Ersatz des 13 Jahre alten Dienstfahrzeuges zur Verfügung. Zurzeit wird eine schriftliche Preisumfrage durchgeführt. Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 18. Mai 2006 die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Freiwillige Feuerwehr Schenefeld beschlossen. Das Auftragsvolumen beträgt insgesamt 70.928,69 €. Das Fahrzeug wurde zwischenzeitlich angeschafft und am 19. März 2007 der Freiwilligen Feuerwehr Schenefeld übergeben. Personalangelegenheiten Besetzung der Leitungsstelle des Fachdienstes Bauen Die im Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt freie Leitungsstelle des neu strukturierten Fachdienstes Bauen wurde verwaltungsintern ausgeschrieben und zwischenzeitlich zum 01. April 2007 besetzt. Besetzung der Leitungsstelle des Fachdienstes Schule, Sport, Kultur Nach interner Ausschreibung ist die im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales freie Leitungsstelle des Fachdienstes Schule, Sport, Kultur zwischenzeitlich besetzt worden. Besetzung der Leitungsstelle des Bürgerbüros Nach interner Stellenausschreibung ist die im Fachbereich Zentrale Aufgaben frei gewordene Leitungsstelle des Bürgerbüros zwischenzeitlich besetzt worden. Besetzung der Planstelle für die Bauhofsleitung Die frei gewordene Planstelle für die Bauhofleitung wurde intern und öffentlich ausgeschrieben; die Einstellung einer Leiterin ist zum 01. Mai 2007 beabsichtigt. Besetzung der vakanten Planstelle für den Außen- und Ermittlungsdienst Die durch das Ausscheiden des bisherigen Stelleninhabers zum 01. Januar 2007 im Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales für den Außen- und Ermittlungsdienst frei gewordene Planstelle wurde mit 19,5 Wochenstunden intern und öffentlich ausgeschrieben. Für diese Position wurde nach Abschluss des Verfahrens zum 16. April 2007 eine neue Mitarbeiterin eingestellt. Schenefeld, den 18. April 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld an Verwaltung zurück verwiesen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld abgelehnt NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 29.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen hat die Ratsversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, im Gewerbepark „Achtern Teenbargen“ ein neues Bauhofgebäude entstehen zu lassen. Im Vermögenshaushalt sind hierfür Mittel in Höhe von insgesamt 1.050.000 € bereitgestellt worden. Auf Grundlage eines Raumkonzeptes wurde 3 Architekturbüros die Möglichkeit gegeben, sich um den zu vergebenden Planungsauftrag zu bewerben. Im Rahmen der Vorstellung erster Planungsentwürfe wurde deutlich, dass sich kein Entwurf mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umsetzen lassen wird. Alle beteiligten Architekten wurden daher aufgefordert, ihre Entwürfe soweit zu modifizieren, dass sie sich mit einem Gesamtbudget von 1.050.000 € realisieren lassen. Nach Auswertung dieser zweiten Entwurfsphase hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 1. Februar d.J. beschlossen, das Architekturbüro AKT mit der Objektplanung zu beauftragen. Für die Realisierung des ausgewählten Architektenentwurfes ergibt sich der folgende geschätzte Finanzbedarf: Baukonstruktion und technische Anlagen 686.893,00 € Abwasserentsorgung und Verkehrsanlagen 296.920,00 € Fachplanungen 150.000,00 € Hausanschlüsse 20.000,00 € Hebebühne KFZ-Werkstatt 15.000,00 € Bepflanzung 15.000,00 € Sicherheit 100.000,00 € Summe 1.283.813,00 € 19% MwSt. 243.924,00 € Summe 1.527.737,00 € Bereits entstandene Kosten 21.000,00 € Finanzbedarf 1.548.737,00 € Finanzbedarf 1.550.000 € Haushaltsmittel bisher 1.050.000 € Defizit geschätzt (ohne Einrichtungskosten) 500.000 € Bevor die Verwaltung vertragliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Neubauvorhaben stehen, eingeht und mit einem Verfahren zur Vergabe von Bauaufträgen beginnt, ist zu gewährleisten, dass die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist. Da der prognostizierte Finanzbedarf im Jahr 2007 nur anteilig kassenwirksam werden wird, empfiehlt die Verwaltung, gem. § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Neubau des städtischen Bauhofes überplanmäßig einen Betrag in Höhe von 500.000 € bereitzustellen. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 bzw. zum Haushaltsplan 2008. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt der Ratsversammlung über den Finanzausschuss die folgende Beschlussfassung: Die Ratsversammlung stimmt gem. § 82 Abs. 2 GO der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 500.000 € für den Neubau des städtischen Bauhofs zu. Eine entsprechende Veranschlagung erfolgt im 1. Nachtrag 2007 als Verpflichtungsermächtigung bzw. zum Haushaltsplan 2008 als kassenwirksame Ausgabe. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6060&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 20.03.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) enthaltenen Einflussmöglichkeiten/ Rechte der Stadt Schenefeld als Gesellschafterin sind in einigen Bereichen eingeschränkt und entsprechen daher nicht den rechtlich möglichen Rahmenbedingungen. Auf Basis der in der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein – Ergebnis der Querschnittsprüfung – Kommunale Einflusssicherung in GmbH - (liegt den Mitgliedern vor) enthaltenen Empfehlungen ist eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages der JUBIKU gGmbH erfolgt. Die überarbeitete Fassung ist als Anlage beigefügt, die Änderungen/Ergänzungen in den einzelnen Paragraphen sind durch Fettdruck kenntlich gemacht. Zudem sind folgende Änderungen erfolgt: In § 2 Absatz 2 wurde das Stadtteilbüro Achter de Weiden gestrichen, da dieses nicht mehr existiert. Der Beirat wurde in Aufsichtsrat umbenannt, da es sich hierbei faktisch um einen Aufsichtsrat handelt und der Begriff Beirat im Gesellschaftsrecht normalerweise für ein Gremium mit anderen Aufgaben benutzt wird. Dieses soll evtl. Missverständnisse, die sich hieraus ergeben könnten vermeiden und wurde auch vom Beirat in seiner letzten Sitzung so befürwortet. In § 12 Absatz 1 (Aufgaben des Kuratoriums) wurde gemäß entsprechender Anregung aus dem Hauptausschuss das Wort „Beschlussfassung“ durch „Empfehlung“ ersetzt und in § 13 Absatz 1 wurde eine geschlechtsneutrale Formulierung ergänzt. Die Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages ist durch den Notar Herrn Henry vom Büro „Rechtsanwälte, Notare und Steuerberater Poppe“ in 25421 Pinneberg, welches auch bereits die Gründung der gGmbH betreut hat, erfolgt. Herr Henry wird in der Sitzung des Ausschusses für evtl. Fragen zur Verfügung stehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=5935&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 24.04.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 26.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 11 des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst (Gleichstellungsgesetz) vom 13.12.1994 haben Dienststellen mit regelmäßig mindestens 20 Beschäftigten für jeweils vier Jahre einen Frauenförderplan aufzustellen. Der Frauenförderplan der Stadt Schenefeld für die Jahre 2005 - 2008, der zwischen der Dienststelle, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat einvernehmlich erarbeitet wurde, trat nach der am 29.09.2005 erfolgten Beschlussfassung durch die Ratsversammlung rückwirkend zum 01.01.2005 in Kraft. Nach Ziffer VII des Frauenförderplanes für die Stadt Schenefeld hat die Dienststelle zum Jahresende eines jeden zweiten Jahres einen Bericht abzugeben, aus dem hervorgeht, inwieweit der Frauenförderplan umgesetzt worden ist und die angestrebten Maßnahmen erreicht wurden. Die Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten sind hierbei zu berücksichtigen. In dieser Angelegenheit wird der von der Dienststelle erarbeitete Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 mit den Stellungnahmen des Personalrates und der Gleichstellungsbeauftragten mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt. Da nach § 24 Abs. 2 des Gleichstellungsgesetzes die verwaltungsleitenden Organe dem Repräsentativorgan als obersten Entscheidungsorgan über die Durchführung des Gleichstellungsgesetzes zu berichten haben, ist der Bericht ebenfalls der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan der Stadt Schenefeld zur Kenntnis und beschließt, den vorliegenden Bericht der Ratsversammlung zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6247&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070426.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070426, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=659, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=5&YY=2007 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=660 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2573 TOP-Protokolltext: Dr  Dr. Sempell eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Herr Holzhauer vom Schenefelder Spielmanns- und Fanfarenzug fragt an, ob TOP 8 „Antrag des Spielmanns- und Fanfarenzugs Schenefeld auf Bezuschussung der Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez“ als TOP 5 vorgezogen werden könnte. Beschluss Dr  Beschluss: Der bisherige TOP 8 wird als neuer TOP 5 eingefügt. Dadurch verschieben sich die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2573, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2574 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Beschluss:  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2574, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2575 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 13.03.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 13.03.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2575, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2576 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2576, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2580 TOP-Protokolltext: Herr Stahmer vom Schenefelder Spielmanns- und Fanfarenzug erläutert den vorliegenden Antrag und stellt das Programm vor  Herr Stahmer vom Schenefelder Spielmanns- und Fanfarenzug erläutert den vorliegenden Antrag und stellt das Programm vor. Ergänzend verweist Herr Holzhauer auf die Nichtbeanspruchung des im Haushaltsjahr 2006 vom Ausschuss Schule, Sport und Kultur bewilligten Zuschusses in Höhe von EUR 1.000,-. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder erklärt die Verwaltung den Deckungsvorschlag. Aus der sich anschließenden Diskussion wird von Herrn Dr. Sempell folgender Änderungsantrag gestellt: „Der Hauptausschuss wird gebeten zu prüfen, ob eine Deckung des Zuschusses an den Spielmanns- und Fanfarenzug durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0000.66100 „Städtepartnerschaften“ möglich ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die Bürgermeisterin gebeten, die Mittel überplanmäßig bei der HhSt. 3310.70000 bereit zu stellen.“ Herr Wieruch erhebt daraufhin den Verwaltungsvorschlag zum Antrag. Die Abstimmung erfolgt über den erweiterten Antrag. Beschluss Beschlussvorschlag:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e. V. für die Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez einen Zuschuss in Höhe von EUR 1.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Der Hauptausschuss wird gebeten zu prüfen, ob eine Deckung des Zuschusses durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0000.66100 „Städtepartnerschaften“ möglich ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die Bürgermeisterin gebeten, die Mittel überplanmäßig bei der HhSt. 3310.70000 bereit zu stellen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/044/07 Antrag des Spielmanns- und Fanfarenzugs Schenefeld auf Bezuschussung der Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=446 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=446 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez vor. Für das Haushaltsjahr 2006 wurde vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur auf Antrag ein Zuschuss in Höhe von EUR 1.000 für eine Reise nach Luninez zum Kulturaustausch bereitgestellt. Dieser Betrag wurde vom Verein nicht abgefordert, da die Reise aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden konnte. Für das Jahr 2007 sind bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500,- eingeplant. Aus dieser Haushaltsstelle wurden vom Ausschuss bereits folgende Zuschüsse bewilligt: Ø Meißner Spielmannszug über EUR 3.000,- für die Teilnahme an der Steubenparade Ø Orchester der Stephanskirche Schenefeld über EUR 400,- für zwei Orchesterkonzerte Noch nicht bewilligt, aber beantragt: Ø Kunstkreis Schenefeld EUR 2.500,- für vier Ausstellungen im Jahr 2007 (voriger TOP dieser Sitzung). Die Haushaltsmittel stehen trotzdem zur Verfügung, da sich die Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311.70000) im Deckungsring mit den Haushaltsstellen „Künstlersozialabgabe“ (3311.57000) und „Kosten für die Durchführung kultureller Veranstaltungen“ (3311.66110) befindet. Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen für die in 2007 noch stattfindenden kulturellen Veranstaltungen ist die überplanmäßige Bereitstellung des Betrages in Höhe von EUR 1.500,- notwendig. Die Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ ist entsprechend im 1. Nachtrag zu erhöhen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e. V. für die Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez einen Zuschuss in Höhe von EUR 1.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Die Bürgermeisterin wird gebeten, die Mittel überplanmäßig bei der HhSt. 3310.70000 bereit zu stellen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6454&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag des Spielmanns- und Fanfarenzugs Schenefeld auf Bezuschussung der Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2580, Vorlage: VO/40/044/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=446 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2577 TOP-Protokolltext: Herr Klemm und Frau van Rossum-Benecke sprechen sich lobend über den vorliegenden Bericht und die Tätigkeit der „Pädagogischen  Herr Wieruch regt an, nach Ende des nächsten Schuljahres erneut einen Bericht über die Einrichtung zu erbeten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, das Projekt „pädagogische Insel“ an der Hauptschule Schenefeld bis auf weiteres fortzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/032/07-1 "Pädagogische Insel" an der Hauptschule Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=435 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=435 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 13.02.07 mit dem Thema befasst, Hierbei wurden die „Insel“-Räume besichtigt und der Sachstandsbericht zur pädagogischen Insel wurde zur Kenntnis genommen. Ergänzend wurde um eine Stellungnahme/einen Kurzbericht der Schulleitung der Hauptschule zu diesem Thema gebeten. Diese ist als Anlage beigefügt. In den Beratungen des Ausschusses zur Einrichtung der pädagogischen Insel wurde vereinbart, diese zunächst als „Probephase“ für ein Jahr laufen zu lassen, um dann aufgrund der gemachten Erfahrungen über eine Fortführung des Projektes zu entscheiden. Wie dem Sachstandbericht und der Stellungnahme der Schulleitung zu entnehmen ist, hat sich die pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld bewährt. Daher wird vorgeschlagen, das Angebot der pädagogischen Insel an der Hauptschule Schenefeld bis auf weiteres fortzuführen. Für das laufende Jahr stehen die dafür notwendigen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2007 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, das Projekt „pädagogische Insel“ an der Hauptschule Schenefeld bis auf weiteres fortzuführen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6283&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: "Pädagogische Insel" an der Hauptschule Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2577, Vorlage: VO/40/032/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=435 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2578 TOP-Protokolltext: Die Schulleiterein der Gorch-Fock-Schule, Frau Jasper, erläutert den vorliegenden Bericht über den Schulbesuch eines EVIT-Team  Die Schulleiterin der Gorch-Fock-Schule, Frau Jasper, erläutert den vorliegenden Bericht über den Schulbesuch eines EVIT-Teams an der Grundschule und stellt sich anschließend den Fragen der Mitglieder des Ausschusses. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den vorliegenden EVIT-Abschlussbericht der Gorch-Fock-Schule zur Kenntnis. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird gebeten, die an der Gorch-Fock-Schule vorhandenen baulichen Mängel beheben zu lassen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/042/07 EVIT-Bericht der Gorch-Fock-Schule, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=444 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=444 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Gorch-Fock-Schule Schenefeld hat am 20. und 21.02.07 der Schulbesuch eines EVIT-Teams stattgefunden. Der Abschlussbericht des EVIT-Teams ist als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Für evtl. Fragen wird die Schulleiterin der Gorch-Fock-Schule, Frau Jasper, in der Sitzung zur Verfügung stehen. Für die Stadt Schenefeld als Schulträger sind insbesondere die Feststellungen unter Ziffer III. über das Schulgebäude wichtig. Hier wurde festgestellt, dass das Gebäude an vielen Stellen renovierungsbedürftig ist. Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2006 mit großem Aufwand den ersten Abschnitt der Gorch-Fock-Schule saniert und auch im Jahr 2007 stehen erhebliche Finanzmittel bereit. Es gibt jedoch auch außerhalb dieser Abschnitte bauliche Mängel in der Gorch-Fock-Schule, die behoben werden sollten. Es wird vorgeschlagen, das Thema an den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr zu verweisen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den vorliegenden EVIT-Abschlussbericht der Gorch-Fock-Schule zur Kenntnis. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird gebeten, die an der Gorch-Fock-Schule vorhandenen baulichen Mängel zu beheben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6458&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: EVIT-Bericht der Gorch-Fock-Schule, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2578, Vorlage: VO/40/042/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=444 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2579 TOP-Protokolltext: Herr Dr  Herr Dr. Sempell weist darauf hin, dass Anträge auf Bezuschussung rechtzeitig bis Ende September des Vorjahres, spätestens jedoch bis zur Durchführung der kulturellen Veranstaltung zu stellen sind. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2007 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Die Bürgermeisterin wird gebeten, die Mittel überplanmäßig bei der HhSt. 3310.70000 bereit zu stellen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/043/07 Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für vier Ausstellungen im Jahre 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=445 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=445 Fehler beim Zugriff auf die Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=445 Fehlermeldung: 500 Internal Server Error Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für vier Ausstellungen im Jahre 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2579, Vorlage: VO/40/043/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=445 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2581 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung erläutert die vorliegende Handreichung und stellt das weitere Verfahren bei der Umsetzung des neuen Schulgesetz  Die Verwaltung erläutert die vorliegende Handreichung und stellt das weitere Verfahren bei der Umsetzung des neuen Schulgesetzes sowie die möglichen Schulformen in Schenefeld dar. Des weiteren wird auf Nachfrage die Art und Weise der Aufstellung des Schulentwicklungsplans skizziert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/045/07 Durchführung des neuen Schulgesetzes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=447 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=447 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem Schulgesetz vom 24.01.2007 wurden die Grundlagen für die Schulen in Schleswig-Holstein neu geregelt. Das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein hat eine Handreichung zu den Bestimmungen des neuen Schulgesetzes veröffentlicht, die mit Ausführungen zu Schwerpunktthemen, wie neue Schularten, Schulträgerstruktur und Schullastenausgleich, den Schulträgern und Schulen Unterstützung bei der Umsetzung des neuen Schulgesetzes geben soll. Diese Handreichung und eine Präsentation des zuständigen Ministeriums sind als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Die jeweiligen Schulordnungen befinden sich in der Vorbereitung und werden voraussichtlich im Juli 2007 verabschiedet. Mit Blick auf die künftigen Veränderungen fand am 19.03.2007 ein Gespräch zwischen der Verwaltung und den Schulleitungen der Schenefelder Schulen statt. Nach Vorliegen zusätzlicher Informationen, wie z.B. der Schulordnungen, werden die Gespräche fortgeführt. Weitere Erläuterungen zu dem Thema erfolgen in der Sitzung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6453&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Durchführung des neuen Schulgesetzes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2581, Vorlage: VO/40/045/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=447 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2582 TOP-Protokolltext: Beschluss Frau van Rossum-Benecke erkundigt sich, ob für die Schülerinnen und Schüler der Gorch-Fock-Schule nur im Rahmen des bestehende  Seitens der Verwaltung wird berichtet, dass die gemäß Ausschussbeschluss vom 13.03.2007 eingerichtete Arbeitsgruppe „Mittagstisch Schulzentrum“ inzwischen mehrfach getagt hat. Es liegen verschiedene Mittagstisch-Angebote vor, die zur Zeit von der Verwaltung ausgewertet werden. Die Ergebnisse werden in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe vorgestellt und beraten. Des weiteren werden zum Thema „neues Schulgesetz“ die Veränderungen am Gymnasium ab dem Schuljahr 2008 dargestellt, wonach die Oberstufe bis künftig G 12 in Klassenverbänden unterrichtet wird. Zur Raumplanung fand am 27.04.2007 ein Gespräch zwischen Schulleitung, Oberstufenfachlehrer und Verwaltung statt. Den Anwesenden wird das angedachte Konzept vorgestellt. Die Kosten für den Umbau werden zur Zeit berechnet, um diese im Haushalt 2008 durch den Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt mit einzuwerben. Frau van Rossum-Benecke erkundigt sich, ob für die Schülerinnen und Schüler der Gorch-Fock-Schule nur auf den Wegen des bestehenden Schulwegplans ein Versicherungsschutz besteht. Die Verwaltung verneint dies und erklärt, dass die Schülerinnen und Schüler auf jedem genutzten Weg zur Schule versichert sind. Frau Bielfeldt teilt mit, dass der Wanderweg vom „Gummiplatz“ zum Forum entlang der Turnhalle der Realschule stark verschmutzt ist. Die Verwaltung wird die entsprechenden Stellen hierüber informieren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2582, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez vor. Für das Haushaltsjahr 2006 wurde vom Ausschuss für Schule, Sport und Kultur auf Antrag ein Zuschuss in Höhe von EUR 1.000 für eine Reise nach Luninez zum Kulturaustausch bereitgestellt. Dieser Betrag wurde vom Verein nicht abgefordert, da die Reise aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden konnte. Für das Jahr 2007 sind bei der Haushaltsstelle "Zuschüsse an Kulturträger" (3311.70000) Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500,- eingeplant. Aus dieser Haushaltsstelle wurden vom Ausschuss bereits folgende Zuschüsse bewilligt: Ø Meißner Spielmannszug über EUR 3.000,- für die Teilnahme an der Steubenparade Ø Orchester der Stephanskirche Schenefeld über EUR 400,- für zwei Orchesterkonzerte Noch nicht bewilligt, aber beantragt: Ø Kunstkreis Schenefeld EUR 2.500,- für vier Ausstellungen im Jahr 2007 (voriger TOP dieser Sitzung). Die Haushaltsmittel stehen trotzdem zur Verfügung, da sich die Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311.70000) im Deckungsring mit den Haushaltsstellen „Künstlersozialabgabe“ (3311.57000) und „Kosten für die Durchführung kultureller Veranstaltungen“ (3311.66110) befindet. Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen für die in 2007 noch stattfindenden kulturellen Veranstaltungen ist die überplanmäßige Bereitstellung des Betrages in Höhe von EUR 1.500,- notwendig. Die Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ ist entsprechend im 1. Nachtrag zu erhöhen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Spielmanns- und Fanfarenzug Schenefeld von 1987 e. V. für die Einladung des Lehrerorchesters aus Luninez einen Zuschuss in Höhe von EUR 1.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Die Bürgermeisterin wird gebeten, die Mittel überplanmäßig bei der HhSt. 3310.70000 bereit zu stellen. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 9000.04100 „Schlüsselzuweisungen“. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6454&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070508.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 13.02.07 mit dem Thema befasst, Hierbei wurden die „Insel“-Räume besichtigt und der Sachstandsbericht zur pädagogischen Insel wurde zur Kenntnis genommen. Ergänzend wurde um eine Stellungnahme/einen Kurzbericht der Schulleitung der Hauptschule zu diesem Thema gebeten. Diese ist als Anlage beigefügt. In den Beratungen des Ausschusses zur Einrichtung der pädagogischen Insel wurde vereinbart, diese zunächst als „Probephase“ für ein Jahr laufen zu lassen, um dann aufgrund der gemachten Erfahrungen über eine Fortführung des Projektes zu entscheiden. Wie dem Sachstandbericht und der Stellungnahme der Schulleitung zu entnehmen ist, hat sich die pädagogische Insel an der Hauptschule Schenefeld bewährt. Daher wird vorgeschlagen, das Angebot der pädagogischen Insel an der Hauptschule Schenefeld bis auf weiteres fortzuführen. Für das laufende Jahr stehen die dafür notwendigen Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2007 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, das Projekt „pädagogische Insel“ an der Hauptschule Schenefeld bis auf weiteres fortzuführen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6283&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070508.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Gorch-Fock-Schule Schenefeld hat am 20. und 21.02.07 der Schulbesuch eines EVIT-Teams stattgefunden. Der Abschlussbericht des EVIT-Teams ist als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Für evtl. Fragen wird die Schulleiterin der Gorch-Fock-Schule, Frau Jasper, in der Sitzung zur Verfügung stehen. Für die Stadt Schenefeld als Schulträger sind insbesondere die Feststellungen unter Ziffer III. über das Schulgebäude wichtig. Hier wurde festgestellt, dass das Gebäude an vielen Stellen renovierungsbedürftig ist. Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2006 mit großem Aufwand den ersten Abschnitt der Gorch-Fock-Schule saniert und auch im Jahr 2007 stehen erhebliche Finanzmittel bereit. Es gibt jedoch auch außerhalb dieser Abschnitte bauliche Mängel in der Gorch-Fock-Schule, die behoben werden sollten. Es wird vorgeschlagen, das Thema an den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr zu verweisen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den vorliegenden EVIT-Abschlussbericht der Gorch-Fock-Schule zur Kenntnis. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird gebeten, die an der Gorch-Fock-Schule vorhandenen baulichen Mängel zu beheben. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6458&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070508.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 08.05.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Mit dem Schulgesetz vom 24.01.2007 wurden die Grundlagen für die Schulen in Schleswig-Holstein neu geregelt. Das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein hat eine Handreichung zu den Bestimmungen des neuen Schulgesetzes veröffentlicht, die mit Ausführungen zu Schwerpunktthemen, wie neue Schularten, Schulträgerstruktur und Schullastenausgleich, den Schulträgern und Schulen Unterstützung bei der Umsetzung des neuen Schulgesetzes geben soll. Diese Handreichung und eine Präsentation des zuständigen Ministeriums sind als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Die jeweiligen Schulordnungen befinden sich in der Vorbereitung und werden voraussichtlich im Juli 2007 verabschiedet. Mit Blick auf die künftigen Veränderungen fand am 19.03.2007 ein Gespräch zwischen der Verwaltung und den Schulleitungen der Schenefelder Schulen statt. Nach Vorliegen zusätzlicher Informationen, wie z.B. der Schulordnungen, werden die Gespräche fortgeführt. Weitere Erläuterungen zu dem Thema erfolgen in der Sitzung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6453&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070508.SSK.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070508, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=660, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=674 Datum: 20070522, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=674, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=673 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2592 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2592, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2593 TOP-Protokolltext: Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 6 zu beteiligen,  Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 6 zu beteiligen, Es bestehen keine Bedenken, Frau Röper-Kothe und Herrn Schwarz an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 4 zu beteiligen, Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2593, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2594 TOP-Protokolltext: Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift vom 17  Einwände gegen die Abfassung der Niederschrift vom 17.04.2007 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 17.04.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2594, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2598 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf des Bebauungsplans zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/117/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Bebauungsplanentwurfes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=456 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=456 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich zuletzt am 1.3.2007 mit einem Vorentwurf für den Bereich an der Ostseite des Flaßbarg befasst und beschlossen, dass die Grundstückseigentümer zusammen mit der Verwaltung und Frau Zumholz (Landschaftsarchitektin) gemeinsam ein Bebauungskonzept erarbeiten sollen. U. a. wurden folgende Punkte behandelt: Welche Bedeutung hat der Fußgängertunnel? Welche Maßnahmen zum Immissionsschutz kommen in Frage? Welchen Verlauf, welche Lage soll die Erschließungsanlage haben? Soll es eine öffentliche Wegeverbindung durch das Plangebiet geben? Wie könnte die Oberflächenentwässerung aussehen? Welcher Baumbestand ist zu erhalten? Wie wahrscheinlich ist die Realisierung anderer Nutzungsarten als Wohnnutzung? In den meisten Punkten konnte eine Annäherung erzielt werden, so dass auf der Grundlage eines Bebauungsvorschlags von Herrn Schwarz vom 27.4.2007 ein Bebauungsplanentwurf erarbeitet wurde. Die überbaubaren Flächen entwickeln sich parallel zur Altonaer Chaussee, um eine straßenbegleitende Bebauung zu ermöglichen. Im rückwärtigen Bereich soll eine ergänzende Bebauung ermöglicht werden, die im Zusammenhang mit der Situation an der Straße Flaßbarg zu sehen ist. Zum Schutz der Eichenbäume am Flaßbarg wurden die überbaubaren Flächen mit größeren Abständen zur Straße festgesetzt. Damit wurde der Gebäudebestand nicht mit einbezogen (Bestandsschutz bleibt unberührt). Hinsichtlich des Immissionsschutzes sind nur passive Maßnahmen an den Gebäuden vorgesehen (Schalldämmmasse, Grundrissvorgaben). Die entstehenden Freiflächen sollen eine naturnahe „offene“ Waldstruktur erhalten – kein „Wirtschaftswald.“ Zur Oberflächenentwässerung ist die Versickerung über Mulden und Gräben vorgesehen; unter Verwendung eines vorhandenen Grabens. Für den ruhenden Verkehr sowie die Erschließungsstrasse wurden Flächen mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten festgesetzt. Diese erschließen gleichzeitig Stellplatzanlagen flächensparend, insbesondere auch an der Nordseite in Zuordnung zur verkehrsreichen Altonaer Chaussee. Zur Reduzierung der „Angstraumsituation“ vor dem südlichen Tunnelzugang soll das Geländeniveau durch Bodenabtrag verringert werden. Eine Abflachung der Böschung würde zur notwendigen Verschiebung der überbaubaren Flächen nach Süden führen, womit die Grundstückseigentümer nicht einverstanden sind. Als Baugebiet soll ein Mischgebiet festgesetzt werden sollte. Die übrigen Flächen sollen als Grünflächen und Wald festgesetzt werden. Der Wald soll nicht zwangsläufig als Ersatzwaldfläche dienen. Wenn keine Einigung zwischen den Grundstückseigentümern zu erzielen ist, kann Ersatzwald auch an anderer Stelle angelegt werden. Mit dem Forstamt Rantzau soll erreicht werden, dass auch eine „offene Waldstruktur“ anerkannt wird. Um Festsetzungen zum Immissionsschutz im Bebauungsplanentwurf vornehmen zu können, ist ein Schallschutzgutachten erforderlich. Dieses Gutachten ist auch Gegenstand des städtebaulichen Vertrags. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf des Bebauungsplans zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6628&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Vorstellung eines Bebauungsplanentwurfes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2598, Vorlage: VO/67/117/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=456 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2597 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus, und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2007/ Haushalt 2008 zur Verfügung zu stellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/114/07 Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung "Achter de Weiden", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=448 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=448 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 1.3.2007 im Grundsatz für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung „Achter den Weiden“ ausgesprochen. Die Verwaltung wurde gebeten, vor einer abschließenden Beschlussfassung zeichnerisch darzustellen, wie eine gesicherte Querung für Fußgänger und Radfahrer gewährleistet werden könnte. Folgende Möglichkeiten wurden geprüft: Einengung der Fahrbahn: Durch Einengungen entstehen in Verbindung mit vertikalen Elementen optisch abgeschlossene Teilräume, die Kraftfahrer zum Fahren mit gleichmäßig niedriger Geschwindigkeit und zur Konzentration auf die unmittelbar überschaubaren Bereiche des Straßenraums veranlassen sollen. Einengungen verbessern die Überquerbarkeit von Fahrbahnen und sollen im Zuge von Hauptrichtungen der Wege von Fußgängern und Radfahrern angeordnet werden. Für Einengungen der Fahrbahn ist der Standort ungeeignet, da sich an dieser Stelle eine Zufahrt zum Stadtzentrum befindet, die auch von größeren Fahrzeugen befahren werden soll. Diese Zufahrt wäre aufgrund der geänderten Einfahrbedingungen (kleinerer Radius) schwerer zu nutzen. Aufpflasterungen: Aufpflasterungen sollen Kraftfahrer optisch und fahrdynamisch zu langsamer Fahrweise veranlassen und die Überquerbarkeit der Fahrbahn für Fußgänger und Radfahrer erleichtern. Sie sollen im Zuge von Hauptrichtungen der Wege von Fußgängern und Radfahrern z.B. vor öffentlichen Gebäuden, großen Geschäften und an Wegeeinmündungen angeordnet werden. Eine Aufpflasterung könnte die beiden Bereiche für Fußgänger und Radfahrer optisch miteinander verbinden und somit zumindest teilweise den gewünschten Effekt bewirken. Fußgängerüberweg (Zebrastreifen): Ein Fußgängerüberweg ist dort anzulegen, wo den Fußgängern ein bevorzugtes Überqueren der Fahrbahn ermöglicht werden soll. Fußgänger, die aus dem Wohngebiet Achter de Weiden zum Stadtzentrum gehen, sollten dies auf kurzem und sicherem Weg bewältigen können. Da Fußgänger umwegempfindlich sind wählen sie eher den direkten Weg über die Fahrbahn des Kiebitzweges als einen Umweg von 200-300 m. Um diesen Weg sicherer zu machen könnte ein Fußgängerüberweg angelegt werden. Die erforderliche Sichtweite auf die Warteflächen ist gewährleistet. Bei der Anlegung eines Fußgängerüberwegs an dieser Stelle sind ergänzende Maßnahmen nicht erforderlich. Da die Anlegung eines Fußgängerüberwegs die kostengünstigere Lösung ist, sollte die Verwaltung beauftragt werden, einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Sollte eine Anordnung nicht vorgenommen werden, bliebe als 2. Möglichkeit die Herstellung einer Aufpflasterung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus, und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2007/ Haushalt 2008 zur Verfügung zu stellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6465&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung "Achter de Weiden", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2597, Vorlage: VO/67/114/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=448 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2596 TOP-Protokolltext: Vorab wird zum Teil kontrovers diskutiert, wie die Einbindung in ein Gesamtverkehrskonzept und am Rande, wie mit der Benennung  Vorab wird zum Teil kontrovers diskutiert, wie die Einbindung in ein Gesamtverkehrskonzept und am Rande, wie mit der Benennung desselbigen umgegangen werden sollte. Letztlich haben sich die Mitglieder des Ausschusses darauf verständigt, dass mit diesem Tagesordnungspunkt genauso verfahren werden sollte, wie bei der Erstellung des Stadtentwicklungskonzeptes. D.h., der vorliegende Entwurf des Radverkehrskonzeptes wird Seite für Seite diskutiert und Änderungswünsche bzw. Ergänzungen werden protokolliert und entsprechend im Entwurf eingearbeitet. Parallel zur Diskussion wird die vorliegende schriftliche Stellungnahme des Arbeitskreises Verkehrsplanung bei den entsprechenden Passagen in die Diskussion einbezogen. Zur zeitlichen Abfolge wird angedacht, die Erstellung des Radverkehrskonzeptes spätestens mit Beginn bzw. Abschluss der Haushaltsmittelberatung zum Haushaltsjahr 2008 abgeschlossen zu haben, damit mit der Umsetzung des Konzeptes im nächsten Jahr begonnen werden kann. Folgende Ergänzungen bzw. Korrekturen sind einzuarbeiten. Das Ziel „Fahrradfreundliche Stadt Schenefeld“ ist an geeigneter Stelle hinreichend zu dokumentieren. Auf Seite 4 sind unter Allgemeine Anforderungen an ein Radverkehrsnetz ergänzende Spiegelstriche aufzuführen, die sich mit gute und sichere / moderne Fahrradabstellanlagen (Bügel) sowie mit der Anbindung (Beschilderung) an die übergeordneten Radwegenetze im Kreisgebiet befassen. Auf Seite 4 ist unter Schwachstellen für den Radverkehr hinter dem Wort Komforteinbußen folgende Ergänzung „/ Sicherheitseinbußen“ aufzunehmen. Auf Seite 5 Quellgebiete des Radverkehrs ist der Begriff „Nachbargemeinden“ als zusätzlicher Spiegelstrich zu ergänzen. Auf Seite 5 Zielpunkte des Radverkehrs ist der Spiegelstrich S-Bahnhof Krupunder um die S-Bahnhöfe Iserbrook und Elbgaustraße zu ergänzen. Auf Seite 10 Maßnahmen an Kreuzungen, Einmündungen und Querungen wird vorgeschlagen, in Kreuzungsbereichen die Furten für Fußgänger und Radfahrer eindeutig zuzuordnen. Auf Seite 11 Quellgebiet 1 kann die Formulierung „Sperrbügel im Bereich des alten Mühlendamms“ aufgehoben werden, indem ein größerer Abstand zwischen den Sperrbügeln hergestellt wird. Im Rahmen der Diskussion zum Quellgebiet 7 auf Seite 13 werden auch die Aspekte Markierungsarbeiten auf der Nordseite der Lindenallee im Bereich vor der Häuserzeile Lindenallee 2 bis 8, zu kleine Aufstellflächen im Eckbereich nördliche Lornsenstraße/Friedrich-Ebert-Allee (vor der Schenefelder Bank), Grünphasen im Fünffingerkreuzungsbereich Friedrich-Ebert-Allee/Lornsenstraße für die querenden Fußgänger/Radfahrer der südlichen Lornsenstraße, zwischenzeitlich demontierter Sperrbügel im Bereich der Rad-/Wanderwegeverbindung zwischen den Hausnummern Lindenallee 33 und 35, angesprochen. Als zusätzliche Maßnahmen sollten folgende Inhalte - Zweirichtungsradwege konsequent ausschildern (z.B. Lornsenstraße) - Am Ende von Zweirichtungsradwegen muss auf das Wechseln auf die andere Straßenseite aufgefordert werden (Radweg aus Halstenbek, Radweg Alte Landstraße in Richtung Dorf-Mitte) z.B. im Bereich der Hauptstraße 1 bis 5 und Hauptstraße 83 / 90) aufgenommen werden. Im Ausschuss besteht einhellig die Auffassung, heute die Beratung zu beenden und die Inhalte ab Seite 14 „Handlungsbedarf“ zu vertagen. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/105/07 Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2596, Vorlage: VO/67/105/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2599 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird über das am 27  Von der Verwaltung wird über das am 27.04.2007 bei der Landesplanungsbehörde in Kiel geführte Gespräch zum Zielabweichungsverfahren des Bebauungsplangebiets Nr. 35 „Stadtkern Nord“ berichtet. Als Fazit ist festzuhalten, dass bei Vorlage eines modifiziertes Vorhabens eine kurzfristige Entscheidung möglich sein müsste. Auf ein weiteres Gespräch mit der Landesplanungsbehörde, das am 04.06.2007 stattfindet, wird hingewiesen. Am 04.06.2007 soll dem nördlich des Stadtzentrums gelegenen Grundstückseigentümer die Gelegenheit gegeben werden, sein Konzept vorzustellen. Das Gesprächsergebnis bleibt abzuwarten und sollte in der am 07.06.2007 stattfindenden Ausschusssitzung thematisiert werden. Herr Becker spricht die Parkverhältnisse im Bereich der nördlichen Lornsenstraße, Swatten Weg und der Friedrich-Ebert-Allee an und bittet um Überprüfung hinsichtlich der Ausdehnung von Parkverboten bzw. ob in der Friedrich-Ebert-Allee die Möglichkeit besteht, das Parken auf Gehwegen (mit zwei Rädern auf den Schutzstreifen) zu ermöglichen. Herr Lüdemann bittet um Überprüfung, ob Verkehrsspiegel im Bereich der Lornsenstraße gegenüber der Garagenzufahrt Lornsenstraße 135a ff. und der Straße Distelkoppel aufgestellt werden können. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2599, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich zuletzt am 1.3.2007 mit einem Vorentwurf für den Bereich an der Ostseite des Flaßbarg befasst und beschlossen, dass die Grundstückseigentümer zusammen mit der Verwaltung und Frau Zumholz (Landschaftsarchitektin) gemeinsam ein Bebauungskonzept erarbeiten sollen. U. a. wurden folgende Punkte behandelt: Welche Bedeutung hat der Fußgängertunnel? Welche Maßnahmen zum Immissionsschutz kommen in Frage? Welchen Verlauf, welche Lage soll die Erschließungsanlage haben? Soll es eine öffentliche Wegeverbindung durch das Plangebiet geben? Wie könnte die Oberflächenentwässerung aussehen? Welcher Baumbestand ist zu erhalten? Wie wahrscheinlich ist die Realisierung anderer Nutzungsarten als Wohnnutzung? In den meisten Punkten konnte eine Annäherung erzielt werden, so dass auf der Grundlage eines Bebauungsvorschlags von Herrn Schwarz vom 27.4.2007 ein Bebauungsplanentwurf erarbeitet wurde. Die überbaubaren Flächen entwickeln sich parallel zur Altonaer Chaussee, um eine straßenbegleitende Bebauung zu ermöglichen. Im rückwärtigen Bereich soll eine ergänzende Bebauung ermöglicht werden, die im Zusammenhang mit der Situation an der Straße Flaßbarg zu sehen ist. Zum Schutz der Eichenbäume am Flaßbarg wurden die überbaubaren Flächen mit größeren Abständen zur Straße festgesetzt. Damit wurde der Gebäudebestand nicht mit einbezogen (Bestandsschutz bleibt unberührt). Hinsichtlich des Immissionsschutzes sind nur passive Maßnahmen an den Gebäuden vorgesehen (Schalldämmmasse, Grundrissvorgaben). Die entstehenden Freiflächen sollen eine naturnahe „offene“ Waldstruktur erhalten – kein „Wirtschaftswald.“ Zur Oberflächenentwässerung ist die Versickerung über Mulden und Gräben vorgesehen; unter Verwendung eines vorhandenen Grabens. Für den ruhenden Verkehr sowie die Erschließungsstrasse wurden Flächen mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten festgesetzt. Diese erschließen gleichzeitig Stellplatzanlagen flächensparend, insbesondere auch an der Nordseite in Zuordnung zur verkehrsreichen Altonaer Chaussee. Zur Reduzierung der „Angstraumsituation“ vor dem südlichen Tunnelzugang soll das Geländeniveau durch Bodenabtrag verringert werden. Eine Abflachung der Böschung würde zur notwendigen Verschiebung der überbaubaren Flächen nach Süden führen, womit die Grundstückseigentümer nicht einverstanden sind. Als Baugebiet soll ein Mischgebiet festgesetzt werden sollte. Die übrigen Flächen sollen als Grünflächen und Wald festgesetzt werden. Der Wald soll nicht zwangsläufig als Ersatzwaldfläche dienen. Wenn keine Einigung zwischen den Grundstückseigentümern zu erzielen ist, kann Ersatzwald auch an anderer Stelle angelegt werden. Mit dem Forstamt Rantzau soll erreicht werden, dass auch eine „offene Waldstruktur“ anerkannt wird. Um Festsetzungen zum Immissionsschutz im Bebauungsplanentwurf vornehmen zu können, ist ein Schallschutzgutachten erforderlich. Dieses Gutachten ist auch Gegenstand des städtebaulichen Vertrags. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf des Bebauungsplans zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs eine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6628&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070524.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 1.3.2007 im Grundsatz für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung „Achter den Weiden“ ausgesprochen. Die Verwaltung wurde gebeten, vor einer abschließenden Beschlussfassung zeichnerisch darzustellen, wie eine gesicherte Querung für Fußgänger und Radfahrer gewährleistet werden könnte. Folgende Möglichkeiten wurden geprüft: Einengung der Fahrbahn: Durch Einengungen entstehen in Verbindung mit vertikalen Elementen optisch abgeschlossene Teilräume, die Kraftfahrer zum Fahren mit gleichmäßig niedriger Geschwindigkeit und zur Konzentration auf die unmittelbar überschaubaren Bereiche des Straßenraums veranlassen sollen. Einengungen verbessern die Überquerbarkeit von Fahrbahnen und sollen im Zuge von Hauptrichtungen der Wege von Fußgängern und Radfahrern angeordnet werden. Für Einengungen der Fahrbahn ist der Standort ungeeignet, da sich an dieser Stelle eine Zufahrt zum Stadtzentrum befindet, die auch von größeren Fahrzeugen befahren werden soll. Diese Zufahrt wäre aufgrund der geänderten Einfahrbedingungen (kleinerer Radius) schwerer zu nutzen. Aufpflasterungen: Aufpflasterungen sollen Kraftfahrer optisch und fahrdynamisch zu langsamer Fahrweise veranlassen und die Überquerbarkeit der Fahrbahn für Fußgänger und Radfahrer erleichtern. Sie sollen im Zuge von Hauptrichtungen der Wege von Fußgängern und Radfahrern z.B. vor öffentlichen Gebäuden, großen Geschäften und an Wegeeinmündungen angeordnet werden. Eine Aufpflasterung könnte die beiden Bereiche für Fußgänger und Radfahrer optisch miteinander verbinden und somit zumindest teilweise den gewünschten Effekt bewirken. Fußgängerüberweg (Zebrastreifen): Ein Fußgängerüberweg ist dort anzulegen, wo den Fußgängern ein bevorzugtes Überqueren der Fahrbahn ermöglicht werden soll. Fußgänger, die aus dem Wohngebiet Achter de Weiden zum Stadtzentrum gehen, sollten dies auf kurzem und sicherem Weg bewältigen können. Da Fußgänger umwegempfindlich sind wählen sie eher den direkten Weg über die Fahrbahn des Kiebitzweges als einen Umweg von 200-300 m. Um diesen Weg sicherer zu machen könnte ein Fußgängerüberweg angelegt werden. Die erforderliche Sichtweite auf die Warteflächen ist gewährleistet. Bei der Anlegung eines Fußgängerüberwegs an dieser Stelle sind ergänzende Maßnahmen nicht erforderlich. Da die Anlegung eines Fußgängerüberwegs die kostengünstigere Lösung ist, sollte die Verwaltung beauftragt werden, einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Sollte eine Anordnung nicht vorgenommen werden, bliebe als 2. Möglichkeit die Herstellung einer Aufpflasterung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ aus, und bittet die Verwaltung einen entsprechenden Antrag an das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2007/ Haushalt 2008 zur Verfügung zu stellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6465&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070524.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070524.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070524, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=673, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=658 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2610 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2610, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2611 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt  Es werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2611, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2612 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.02.2007 erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 27.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2612, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2613 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2613, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2618 TOP-Protokolltext: Frau Rodemann berichtet über das JuCa der Anskar-Kirche, welches jeden Freitag von 19  Frau Rodemann berichtet über das JuCa der Anskar-Kirche, welches jeden Freitag von 19.00 – 22.00 Uhr geöffnet hat. Es ist mit i.d.R. 30-40 - manchmal bis zu 70 Jugendlichen – gut besucht und wird positiv bewertet. Die Jugendlichen, die nicht nur aus Schenefeld kommen und quer durch alle „Schichten“ gehen, werden aktiv eingebunden (z.B. Tresendienst). Es wird auch versucht christliche Werte zu vermitteln, zudem finden die Jugendlichen bei Bedarf auch Ansprechpartner bei Problemen, z.B. in der Familie. Es findet keine direkte Zusammenarbeit mit anderen Institutionen o.ä. bezüglich des JuCa statt. Wünschenswert wäre eine Ausdehnung des Angebotes, hierfür fehlt jedoch leider das ehrenamtliche Personal. Beschluss Beschluss:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Bericht über das Jugendcafé (JuCa) der Anskar-Kirche, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2618, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2616 TOP-Protokolltext: Es wird vereinbart, zunächst Punkt b) zu beraten  Es wird vereinbart, zunächst Punkt b) zu beraten. zu b) Frau Förster-Bläsi erläutert den vorliegenden Bericht und beantwortet hierzu auftretende Fragen. zu a) Frau Wohlfahrt erläutert den vorliegenden Bericht und gibt ergänzende Infos zum Projekt „Welcome“. Zudem verteilt sie ein Merkblatt zu „Qualitätskriterien der Tagespflege im Kreis Pinneberg“ (Anlage zur Niederschrift), stellt hierzu das Modell der Tagespflege-Ausbildung und Vermittlung im Kreis vor und beantwortet auftretende Fragen. Abschließend wird angeregt, die in Tagespflege befindlichen Kinder in Sachen „Sozialstaffelermäßigung“ mit den Kindern in Kindertageseinrichtungen gleichzustellen. Dieses würde die Übernahme der daraus entstehenden Kosten durch die Stadt Schenefeld erfordern. Beschluss Beschluss:  Beschluss: zu b) Der Ausschuss erteilt seine Zustimmung, die in 2006 nicht verwandten „Restmittel“ des Sozialfonds im Jahr 2007 für den Sozialfonds zu verwenden. zu a) Die Familienbildungsstätte Wedel e.V. und die Verwaltung werden gebeten, für die Entscheidung über die Einführung einer evtl. Sozialermäßigung im Bereich der Tagespflege Zahlen zu ermitteln und diese dem Ausschuss bis zu den Haushaltsberatungen 2008 vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/072/07 Familienbildung Wedel e.V.a) Tagespflege - Jahresbericht 2006b) Sachbericht 2006 der Eltern- / Kind-Arbeit in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=461 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=461 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die anliegenden Berichte 2006 von anwesenden Vertreter/-innen der Familienbildung Wedel e.V. erläutert. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6654&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Familienbildung Wedel e.V. a) Tagespflege - Jahresbericht 2006 b) Sachbericht 2006 der Eltern- / Kind-Arbeit in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2616, Vorlage: VO/50/072/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=461 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2615 TOP-Protokolltext: Beschluss Die neuen Mitarbeiterinnen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle der AWO werden kurz vorgestellt und der vorliegende Beric  Die neuen Mitarbeiterinnen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle der AWO werden kurz vorgestellt und der vorliegende Bericht wird von den anwesenden Vertreterinnen ausführlich anhand einer Präsentation erläutert. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/071/07 Jahresbericht 2006 der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=460 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=460 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Jahresbericht 2006 von anwesenden Vertreter/-innen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt erläutert. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6652&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Jahresbericht 2006 der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2615, Vorlage: VO/50/071/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=460 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2614 TOP-Protokolltext: Vor Beratung der vorliegenden Anträge wird zu diesem Tagesordnungspunkt werden auch die verteilten Gruppen-Belegungszahlen der  Vor Beratung der vorliegenden Anträge werden zu diesem Tagesordnungspunkt die verteilten Gruppen-Belegungszahlen der Schenefelder Kindertageseinrichtungen besprochen. Hierbei wird beraten, wie künftig eine bedarfsgerechte Gestaltung des Angebotes aussehen kann – so wird z.B. die Anpassung der Öffnungszeiten von Hortgruppen bis 15.00 Uhr angeregt. Der Bedarf sollte über eine Umfrage unter den Nutzern ermittelt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Belegungszahlen der „Betreuten Grundschule“ mitzuteilen. Anmerkung der Verwaltung: Die eine Gruppe an der Gorch-Fock-Schule ist voll belegt. In den zwei Gruppen an der Grundschule Altgemeinde sind z.Zt. insgesamt zwei Plätze frei. zu a) Es besteht Einigkeit im Ausschuss, der Erweiterung der Betreuungszeiten nur unter der Bedingung zuzustimmen, dass diese ohne Mehrkosten für die Stadt Schenefeld – also kostenneutral – erfolgt. zu b) Der Ausschuss spricht sich nach Diskussion dafür aus, das Thema auf der nächsten Sitzung zu beraten. Diese sollte, vorbehaltlich der dortigen Zustimmung, in der Kindertagesstätte der Paulskirche stattfinden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit den Kindertagesstätten eine Abfrage nach den gewünschten Hortbetreuungszeiten durchzuführen und dem Ausschuss das Ergebnis vorzulegen. zu a) Dem vorliegenden Antrag der Kindertagesstätte der Paulskirche auf Erweiterung der täglichen Öffnungszeit für den Mittagsspätdienst auf 14.00 Uhr wird unter der Bedingung zugestimmt, dass diese für die Stadt Schenefeld kostenneutral erfolgt. Die Zustimmung zur Verlängerung der kostenneutralen Beschäftigung der Küchenhilfe bis zum 31.07.08 wird erteilt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/070/07 Kindertagesstätte der Paulskirchea) Antrag auf Erweiterung der Betreuungszeitenb) Konzeption der Kindertagesstätte, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=459 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=459 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6661&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Kindertagesstätte der Paulskirche a) Antrag auf Erweiterung der Betreuungszeiten b) Konzeption der Kindertagesstätte, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2614, Vorlage: VO/50/070/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=459 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2619 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales benennt Frau Jessen und Frau Stehr als Mitglieder der Wahlkommission. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/073/07 Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=462 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=462 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im November 2007 läuft die Amtszeit des derzeitigen Seniorenbeirates der Stadt Schenefeld aus, woraus sich die Notwendigkeit seiner Neuwahl ergibt. Der Seniorenbeirat (SB) wird künftig aus 11 Mitgliedern bestehen, die Amtszeit beträgt vier Jahre. Als Senioren gelten dabei alle Personen, die zum Zeitpunkt der Wahl das 65. Lebensjahr vollendet haben. Für die Vorbereitung der Wahl sowie zur Feststellung des Wahlergebnisses ist nach § 3 Abs.7 der Satzung eine Wahlkommission zu bilden. Diese setzt sich aus zwei Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung und drei Seniorinnen und Senioren, die vom SB benannt werden und die nicht für den SB kandidieren, zusammen. Es wird darum gebeten, die zwei Vertreterinnen/Vertreter des Ausschusses zu benennen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6660&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2619, Vorlage: VO/50/073/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=462 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2617 TOP-Protokolltext: Es wird von Mitgliedern des Ausschusses mitgeteilt, dass  Es wird von Mitgliedern des Ausschusses mitgeteilt, dass - das Gebäude Hauptstraße 40 unansehnlich ist, - die Außenanlagen des ehem. AOK-Gebäudes im Osterbrooksweg gepflegt werden müssten, - an der Bushaltestelle Rathaus eine Scheibe längere Zeit defekt war und die Scherben nicht entfernt wurden. Es wird ggf. um Abhilfe gebeten. Bezüglich der Bushaltestelle wird auf die Verantwortlichkeit eines zuständigen Vertragspartners hingewiesen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2617, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die anliegenden Berichte 2006 von anwesenden Vertreter/-innen der Familienbildung Wedel e.V. erläutert. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6654&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070529.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der den Ausschussmitgliedern zugegangene Jahresbericht 2006 von anwesenden Vertreter/-innen der Suchtberatungs- und Präventionsstelle Schenefeld der Arbeiterwohlfahrt erläutert. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6652&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070529.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlagen  siehe Anlagen Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6661&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070529.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 29.05.2007 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im November 2007 läuft die Amtszeit des derzeitigen Seniorenbeirates der Stadt Schenefeld aus, woraus sich die Notwendigkeit seiner Neuwahl ergibt. Der Seniorenbeirat (SB) wird künftig aus 11 Mitgliedern bestehen, die Amtszeit beträgt vier Jahre. Als Senioren gelten dabei alle Personen, die zum Zeitpunkt der Wahl das 65. Lebensjahr vollendet haben. Für die Vorbereitung der Wahl sowie zur Feststellung des Wahlergebnisses ist nach § 3 Abs.7 der Satzung eine Wahlkommission zu bilden. Diese setzt sich aus zwei Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung und drei Seniorinnen und Senioren, die vom SB benannt werden und die nicht für den SB kandidieren, zusammen. Es wird darum gebeten, die zwei Vertreterinnen/Vertreter des Ausschusses zu benennen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6660&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070529.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070529, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=658, Raum: Begegnungsstätte Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=693 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2623 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Aufgrund einer Erkrankung eines Flachplaners aus dem Ingenieurbüro dänekamp + partner wird der ursprünglich vorgesehene Tagesordnungspunkt „Umgestaltung Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund“ einvernehmlich von der Tagesordnung abgesetzt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2623, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2624 TOP-Protokolltext: Anfragen oder Anregungen werden nicht vorgetragen  Anfragen oder Anregungen werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2624, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2625 TOP-Protokolltext:  Beschluss Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt,  Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, die Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2007 wie folgt zu ändern: zu 2 Umgestaltung Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Herr Rasmuss weist die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darauf hin, dass nach seiner Einschätzung weder eine Vollsignalisierung noch ein Kreisverkehr für den Kreuzungsbereich Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund erforderlich sind. Es sei ausreichend, die gestrichelte Fahrbahnmarkierung in o.g. Kreuzungsbereich durch eine durchgezogene Linie zu ersetzen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass bei der Planung eines Kreisverkehrs die Befahrbarkeit durch Omnibusse berücksichtigt werden muss. (Der bisherige Absatz 2 entfällt) Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 19.04.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2625, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2626 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung gibt bekannt, dass Herr Müller und Herr Manthei zwischenzeitlich gemeinsam mit dem FD Bauen eine Wohnung im stä  Die Verwaltung gibt bekannt, dass Herr Müller und Herr Manthei zwischenzeitlich gemeinsam mit dem FD Bauen eine Wohnung im städtischen Gebäude Osterbrooksweg 5 besichtigt haben, um sich über den geplanten Sanierungsumfang unterrichten zu lassen. Weiterhin erhalten die Ausschussmitglieder eine schriftliche Übersicht über den aktuellen Sachstand zu wichtigen Baumaßnahmen, die im Auftrag der Stadt Schenefeld ausgeführt werden. Abschließend werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass die Verwaltung drei unterschiedliche Modelle für den Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem neuen Bauhofgelände auswertet. 1. Variante ist der Betrieb einer eigenen Photovoltaikanlage 2. Variante ist der Betrieb einer Photovoltaikanlage durch einen Dritten 3. Variante ist die Errichtung einer Bürgerphotovoltaikanlage Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2626, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2628 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende regt an, die Beleuchtung auf dem Vorplatz des Rathauses um eine Leuchte zu erweitern, um die Verkehrs  Der Ausschussvorsitzende regt an, die Beleuchtung auf dem Vorplatz des Rathauses um eine Leuchte zu erweitern, um die Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Rathauseingang und Parkplatz zu verbessern. Weiterhin wird die Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Regenrinne an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule defekt ist. Gleichzeitig erinnert Herr Lempfert an den Pflanzstreifen vor dem Schulgebäude, der ständig niedergetreten wird. Herr Müller bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Parkplatz zwischen Osterbrooksweg und Bücherei profiliert oder alternativ gepflastert werden kann. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2628, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Sanierung des Rathausdaches hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Sanierung der Turnhalle der Realschule Hier: Auftragsvergaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule, 3. BA Hier: Auftragsvergaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Sanierung der alten Sporthalle Achter de Weiden Hier: Auftragsvergaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Sanierung der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Hier: Auftragsvergaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070531, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=693, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=6&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=699 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2639 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Beschluss Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2639, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2640 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2640, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2641 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24  Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24.04.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Einwendungen zum Inhalt der Niederschrift werden nicht vorgebracht. Beschluss Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24.04.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2641, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2642 TOP-Protokolltext: Zur erfolgten Ausführung von Beschlüssen gibt Herr Dittrich nachstehendes bekannt:  Zur erfolgten Ausführung von Beschlüssen gibt Herr Dittrich nachstehendes bekannt: die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 26.04.2007 den vorgelegten Bericht zum Frauenförderplan gemäß Empfehlung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen; die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 26.04.2007 entsprechend der vom Hauptausschuss gegebenen Empfehlung die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Kinder- und Jugendpflege, Bildungs-, Freizeit- und Kulturarbeit mbH (JUBIKU gGmbH) beschlossen; zum Thema „Überwachung des ruhenden Verkehrs“ liegt das angekündigte Konzept des Kreises Pinneberg noch nicht vor. Des Weiteren teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass inzwischen die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 und des Lageberichtes der Wärmeversorgung Schenefeld GmbH erfolgt sei und diese Prüfung zu keinen Beanstandungen geführt habe. Der Prüfungsbericht stehe im Fachdienst Finanzen zur Einsichtnahme zur Verfügung. Beschluss Zur erfolgten Ausführung von Beschlüssen gibt Herr Dittrich nachstehendes bekannt:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2642, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; hier: Teilberichte II/2007, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2665 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  Erste Stadträtin Dr. Quellmann bittet darum, bei den Strukturdaten die Übersicht „Altersaufbau“ aussagekräftiger zu gestalten. Die Geburten sollten für jeden einzelnen Jahrgang dargestellt werden und nicht in unterschiedlichen Zeitabschnitten, wie es in der vorgelegten Unterlage der Fall ist. Beschluss Erste Stadträtin Dr  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/063/07 Berichtskatalog 1.1 - Entwicklung wichtiger Strukturdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=475 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=475 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6716&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtskatalog 1.1 - Entwicklung wichtiger Strukturdaten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2665, Vorlage: VO/10/063/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=475 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten -, TOP-URL: , Vorlage: VO/20/055/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=476 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5.3, Betreff: Berichtskatalog 1.5a - Entwicklungsdaten aus dem Bereich der öffentlichen Einrichtungen - Gebühren -, TOP-URL: , Vorlage: VO/20/057/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=478 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5.4, Betreff: Berichtskatalog 1.5b - Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung, TOP-URL: , Vorlage: VO/65/026/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=472 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2646 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  Erste Stadträtin Dr. Quellmann bemängelt, dass auf Grund der im Bericht genannten Einnahmen und Ausgaben von der Stadt für Kulturveranstaltungen ein hoher Zuschuss zu zahlen sei und empfiehlt dem zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, sich einmal mit diesem Thema zu befassen. Dieser Empfehlung schließen sich die übrigen Mitglieder des Hauptausschusses an. Im Übrigen verweist der Hauptausschuss einvernehmlich die vorgelegten Teilberichte zur weiteren Beratung in die Fraktionen. Beschluss Erste Stadträtin Dr  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/046/07 Berichtswesenkatalog Ziffer 1.7 "Kulturangelegenheiten", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=449 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=449 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2006 6 Kulturveranstaltungen durchgeführt, an denen 538 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 14.506,49 € aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 8.174,74 € angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 5.456,- € gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6494&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.5, Betreff: Berichtskatalog 1.7 -Kulturangelegenheiten -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2646, Vorlage: VO/40/046/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=449 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5.6, Betreff: Berichtskatalog 1.10 - Wirtschaftliche Unternehmen -, TOP-URL: , Vorlage: VO/20/056/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=477 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2647 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ratsversammlung wird empfohlen, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren wird der Ratsversammlung empfohlen, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/058/07-1 Ergänzung der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 13. April dieses Jahres den Antrag an die Ratsversammlung gerichtet, in die Ziele und Grundsätze ergänzend aufzunehmen, dass für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen eingeplant und verwirklicht werden sollen. Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit daraufhin in ihrer Sitzung am 26. 04. 2007 zur Beratung an den Hauptausschuss verwiesen mit dem Ziel, einen vorbereitenden Beschluss zum nachstehenden Inhalt zu erhalten: Für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude sind neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. Zu B.: Die Ratsversammlung hat in Ihrer Sitzung am 24. Juni 2004 gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt festgelegt. Bei den „Grundsätzen“ ist seinerzeit unter Ziff. 15. die allgemeine Formulierung „Regenerative Energiequellen sollen genutzt werden“ festgeschrieben worden. Die Setzung der Ziele und Grundsätze ist kein statischer, sondern ein dynamischer Prozess, den die Ratsversammlung ständig weiterzuentwickeln hat. In diesem Zusammenhang ist auch der vorliegende Antrag zu sehen. Es gehört gemäß § 45 b Absatz 1 Ziffer 1. GO zu den gesetzlichen Aufgaben des Hauptausschusses, die Beschlüsse der Ratsversammlung über die Festlegung von Zielen und Grundsätzen vorzubereiten. Da sich die Ratsversammlung jedoch unabhängig hiervon bereits in ihrer Sitzung am 26. April 2007 inhaltlich mit dem Antrag der SPD-Fraktion befasst und in der Verweisung an den Hauptausschuss eine Zielvorgabe gemacht hat, empfiehlt der Hauptausschuss der Ratsversammlung den nachstehenden Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ratsversammlung wird empfohlen, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren wird der Ratsversammlung empfohlen, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6712&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Ergänzung der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2647, Vorlage: VO/10/058/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2666 TOP-Protokolltext: Zu Beginn der Beratung informiert Bürgermeisterin Küchenhof den Ausschuss über einen am heutigen Tage eingegangenen Brief der  Zu Beginn der Beratung informiert Bürgermeisterin Küchenhof den Ausschuss über einen am heutigen Tage eingegangenen Brief der Spielvereinigung Blau-Weiß 96, gerichtet an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt und in Kopie an den Ausschuss für Schule, Sport, Kultur sowie an die Bürgermeisterin. In diesem geht es um die östliche Freifläche am Spielplatz zwischen der Straße Achter de Weiden und dem Stadtzentrum; bei dieser Fläche handelt es sich nach dem Schreiben um den letzten Bereich des Stadtgebietes, der nach dem vorhandenen Planungsstand als Sportfläche ausgewiesen ist. In dem Schreiben wird beantragt, die genannte Fläche als Sportfläche nutzen zu können und es wird angeregt, eine noch zu gründende Arbeitsgruppe damit zu beauftragen, sich mit den Nutzungsmöglichkeiten dieses Geländes zu befassen. Bürgermeisterin Küchenhof sagt zu, dass dieses Schreiben noch zur Information verteilt werde und stellt fest, dass das im Brief angesprochene Gelände, auf dem nach einer Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt eine Parkanlage mit Bepflanzung eingerichtet werden sollte, auf Grund dieser Eingabe kritisch gesehen werden müsse. Nach Beratung erfolgen zu den Ziffern 1. und 2. der vorliegenden Beschlussvorlage getrennte Abstimmungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss zu Ziffer 1.: Der Hauptausschuss beschließt die waldartige Anpflanzung von Lebensbäumen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“, Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7. Beschluss zu Ziffer 2.: Der Hauptausschuss beschließt die Anlegung einer Parkanlage – in der auch Lebensbäume gepflanzt werden – im Bereich der Freiflächen Achter de Weiden. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierzu erforderliche Planung zu erstellen. Beschluss Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1  Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1.: einstimmig Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2.: mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/062/07 Aktion Lebensbaum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=470 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=470 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2006 seinen Beschluss zur Aktion Lebensbaum vom 26.09.2006 aufgehoben. Parallel wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 17.04.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und empfiehlt dem Hauptausschuss, die waldartige Anpflanzung von Lebensbäumen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Darüber hinaus hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Anlegung einer Parkanlage - in der auch Lebensbäume gepflanzt werden - im Bereich der Freiflächen Achter de Weiden beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die hierzu erforderliche Planung zu erstellen. Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 28.11.2006 eine abschließende Entscheidung dieser Angelegenheit nach der Prüfung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorbehalten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss folgt den Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt und fasst folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss beschließt die waldartige Anpflanzung von Lebensbäumen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7. Darüber hinaus beschließt der Hauptausschuss die Anlegung einer Parkanlage - in der auch Lebensbäume gepflanzt werden - im Bereich der Freiflächen Achter de Weiden. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierzu erforderliche Planung zu erstellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6705&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Aktion Lebensbaum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2666, Vorlage: VO/10/062/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=470 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2648 TOP-Protokolltext: Nach Beratung erfolgen zum vorliegenden Beschlussvorschlag der Verwaltung getrennte Abstimmungen über die Gestaltung des Weihn  Nach Beratung erfolgen zum vorliegenden Beschlussvorschlag der Verwaltung getrennte Abstimmungen über die Gestaltung des Weihnachtsmarktes und zu seinem Standort mit folgenden Ergebnissen: Beschluss Beschluss zum 1  Beschluss zum 1. Teil: Die Ausdehnung des Weihnachtsmarktes auf zwei Tage wird nicht befürwortet. Der Weihnachtsmarkt wird weiterhin lediglich an einem Tag stattfinden, wobei zukünftig eine Verlegung auf den 1. Advent (in diesem Jahr am 02. Dezember 2007) erfolgen soll. Beschluss zum 2. Teil: Der bisherige Standort des Weihnachtsmarktes wird beibehalten. Beschluss Abstimmungsergebnis zum 1  Abstimmungsergebnis zum 1. Teil: einstimmig Abstimmungsergebnis zum 2. Teil: mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/017/07 Durchführung des Schenefelder Weihnachtsmarktes 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=471 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=471 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Frau Bürgermeisterin Küchenhof teilte in der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2007 mit, dass zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine neue Vorlage mit weitergehenden Informationen zum Thema „Weihnachtsmarkt“ erstellt wird. Aus Sicht der Verwaltung kann aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Jahren Folgendes mitgeteilt werden: Bei einer Überlegung, den zukünftigen Weihnachtsmarkt an zwei Tagen stattfinden zu lassen, müsste eine Nachtwache für die aufgebauten Buden und Zelte gestellt werden. Anderenfalls bleibt lediglich der Abbau am ersten Tag mit dem damit verbundenen erneuten Aufbau am zweiten Tag übrig bzw. das Risiko der Zerstörung durch Vandalismus in der Nacht. Es muss bezweifelt werden, ob Vereine und Verbände in der Lage sind, zwei Tage vor Ort zu sein und dementsprechend Personal zu stellen. Diese Erkenntnis konnte bei der 750 Jahr-Feier der Stadt Schenefeld gewonnen werden. Bei der Verlegung des Weihnachtsmarktes aus dem Bereich des Rathauses an einen anderen Standort würden wahrscheinlich die Angebote der Standbetreiber/innen innerhalb des Rathauses wegfallen. Es sei denn, dass am neuen Standort eine Standvergabe in Räumlichkeiten möglich ist. Es äußerten sich bereits Standbetreiber/innen, die bisher im Rathaus einen Stand hatten, dass aus deren Sicht eine Verlegung als nicht sinnvoll erachtet wird. Der einen oder anderen Person ist es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an zwei Tagen am Weihnachtsmarkt teilzunehmen. Bisher belaufen sich die Kosten für das zur Verfügung gestellte Spülmobil auf ca. 1.300,00 €. Bei einer zweitägigen Veranstaltung des Weihnachtsmarktes muss von einer Gesamtsumme von ca. 2.600,00 € ausgegangen werden. Vom bisherigen Verleiher des Spülmobils wurde jedoch mitgeteilt, dass bei einer zweitägigen Veranstaltung noch Kosten für die Übernachtung seines Personals entstehen würden, da die Anreise aus Steinhagen erfolgt. Gegebenenfalls müsste darüber nachgedacht werden, einen anderen Spülmobildienst anzumieten. Mit dem bisherigen Spülmobildienst wurden gute Erfahrungen gemacht. Als großes Problem wird aus Sicht der Verwaltung die Lagerung und Vorhaltung von Lebensmitteln für zwei Tage angesehen. Es ist davon auszugehen, dass nicht jede/r Standbetreiber/in in der Lage sein wird, den gesetzlichen Mindestanforderungen genüge zu tun, da sie/er nicht über entsprechende Kühlsysteme verfügt. Die Kühlkette darf nicht unterbrochen werden, damit gesundheitliche Beeinträchtigungen ausgeschlossen werden. Da die Stadt Schenefeld Veranstalterin ist, obliegt ihr eine besondere Pflicht an der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften. An einem neuen Standort müssen ausreichend Toiletten, Stromanschlüsse und eine Wasserversorgung vorhanden sein. Das Karussell müsste für zwei Tage gebucht werden. Die Entwicklung dieser Kosten kann derzeit nicht gesagt werden. Bisher erhielt der Betreiber ein Antrittsgeld in Höhe von 550,00 €. Dafür verpflichtete sich der Betreiber pro Fahrt nicht mehr als 0,60 € zu verlangen. Bisher wurde von der in Schenefeld ansässigen Firma Arendt eine Person kostenlos bereitgestellt, die während des Weihnachtsmarktes für Ausfälle in der Stromversorgung zuständig war. Diese Person war entweder ständig vor Ort oder kurzfristig zu erreichen, damit auftretende Probleme umgehend gelöst werden konnten. Nach Rücksprache mit der Firma Arendt kann bei einer mehrtägigen Veranstaltung eine Bereitstellung von Personal nicht mehr kostenlos erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Von der Verwaltung wird aufgrund der vorgenannten Bedenken und aus Kostengründen vorgeschlagen, die Ausdehnung des Weihnachtsmarktes auf zwei Tage nicht zu befürworten. Der Weihnachtsmarkt wird weiterhin lediglich an einem Tag stattfinden, wobei zukünftig eine Verlegung auf den 1. Advent (dieses Jahr am 02. Dezember 2007) vorgenommen wird. Der alte Standort wird beibehalten. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6708&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Durchführung des Schenefelder Weihnachtsmarktes 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2648, Vorlage: VO/32/017/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=471 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2650 TOP-Protokolltext: zu a)  zu a) 25-jähriges Jubiläum Die Durchführung eines Festaktes mit geladenen Gästen sowie einer besonderen Veranstaltung für Jugendliche mit einem Kostenrahmen von insgesamt ca. 5.000,- € werden diskutiert. Im Rahmen dieser Aussprache wird vom Vorsitzenden beantragt, für die Durchführung einer Jubiläumsfeier aus Haushaltsmitteln einen Betrag von 5.000,- € auszuzahlen. MdR Marzahn beantragt, die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. zu b) Kostenerstattung für Betreuungszeiten (Jugendgerichtshilfe etc.) In der Aussprache stellt sich die Notwendigkeit heraus, wegen des so nicht nachvollziehbaren Zahlenmaterials vor einer abschließenden Entscheidung weitere Unterlagen anzufordern, damit auch eine Kosten-Nutzen-Analyse vorgenommen werden kann. In diesem Zusammenhang schlägt MdR Brüning vor, am heutigen Tage keine Entscheidung zu treffen. zu c) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2007 – Prioritäten in der Geschäftsführung des JUKS Zu Beginn der Beratung dieser Angelegenheit wird die Sitzung des Hauptausschusses auf Antrag von MdR Brüning um 20.07 Uhr für eine Sitzungspause unterbrochen. Die Sitzung wird am 20.15 Uhr vom Vorsitzenden zur weiteren Beratung wieder eröffnet. Beschluss Beschluss:  Beschluss zu a): Der Hauptausschuss begrüßt grundsätzlich die Absicht, das anstehende Jubiläum angemessen zu würdigen. Die Angelegenheit wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen. Beschluss zu b): Die Geschäftsführung der JUBIKU gGmbH ist zu bitten, zur Beurteilung der anstehenden Entscheidung weiteres aussagefähiges Zahlenmaterial an die Mitglieder des Hauptausschusses und die Fraktionen zu liefern. Die Angelegenheit wird zunächst zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen. Beschluss zu c): Die Gesellschafttsvertreterin der stadteigenen JUBIKU gGmbH wird beauftragt, die Geschäftsführung anzuweisen, den Betrieb der JUBIKU gGmbH unter Berücksichtigung folgender Schwerpunkte mit einem maximalen Zuschussbedarf von 360.000 € jährlich zu führen: Es ist darauf zu achten, dass der Schwerpunkt der Arbeiten den Jugendlichen gilt. Folgende Zielgruppen sind zu berücksichtigen: Jugendliche von 12 bis 18 Jahren mit der höchsten Priorität und dem größten Arbeits-aufwand von ca. 50 %; Kinder von 6 bis 12 Jahren mit der Priorität 2 und einem Arbeitsaufwand von ca. 25 %; generationsübergreifende Arbeit mit der Priorität 3 und einem Arbeitsaufwand von ca. 15 %; Kleinkinder unter 6 Jahren mit der geringsten Priorität und einem Arbeitsaufwand von ca. 10 %. Beschluss Abstimmungsergebnis zu a):  Abstimmungsergebnis zu a): einstimmig Abstimmungsergebnis zu b): einstimmig Abstimmungsergebnis zu c): Mit 6 Stimmen bei 3 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/074/07 JUKSa) 25-jähriges Jubiläumb) Kostenerstattung für Betreuungszeiten (Jugendgerichtshilfe etc.)c) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.07 - Prioritäten in der Geschäftsführung des JUKS, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=474 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=474 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Am 28.02.1982 fiel der „offizielle“ Startschuss für das JUKS, so dass im Jahr 2007 die Einrichtung 25 Jahre besteht. Aus diesem Grunde hat sich der Aufsichtsrat der JUBIKU gGmbH in seiner letzten Sitzung mit diesem Thema beschäftigt und über evtl. mögliche Veranstaltungen sowie daraus entstehende Kosten diskutiert. Hierbei wurde die Durchführung eines Festaktes mit geladenen Gästen sowie einer besonderen Veranstaltung für Jugendliche mit einem Kostenrahmen von insgesamt ca. 5.000,- € angedacht. Da die JUBIKU gGmbH leider nicht in der Lage ist, solche Sonderveranstaltungen aus den vorhandenen Haushaltsmitteln zu finanzieren, wurde um Beratung dieses Themas im Hauptausschuss gebeten. Der Aufsichtsrat würde es begrüßen, wenn die Stadt Schenefeld aus Anlass des Jubiläums „25-Jahre JUKS“ einen besonderen zweckgebundenen Zuschuss gewähren würde. b) Weiterhin hat sich der Aufsichtsrat erneut mit dem Thema „Betreuungszeiten für jugendliche Straftäter sowie für besondere Einzelberatungen“ befasst. Diese „Betreuungszeiten“ - Jugendgerichtshilfe, Direktzuweisung der Polizei, ggf. Bewährungshilfe (derzeit aus versicherungsrechtlichen Problemen nicht) sowie besondere Einzelbetreuungen hilfesuchender Jugendlicher - verursachen jährliche Kosten i.H.v. ca. 10.000 -12.000 € ohne Bewährungshilfe bzw. 12.000 -15.000,- € mit Bewährungshilfe. Der Aufsichtsrat hat sich für eine entsprechende gesonderte Kostenerstattung durch die Stadt Schenefeld an die JUBIKU gGmbH ausgesprochen und bittet den Hauptausschuss um entsprechende Beschlussfassung. In der Diskussion zu diesem Thema in der März-Sitzung des Hauptauschusses wurde angeregt zu prüfen, inwieweit eine ausgewogene Verteilung bei der Betreuung von jugendlichen Straftätern auf verschiedene Institutionen in Schenefeld erfolgen kann. Nach entsprechender Rückfrage bei den Entsendestellen gibt es nur einen sehr begrenzten Kreis von Einrichtungen, die Personen für die Ableistung von Auflagen nehmen. Die Anzahl dieser Einrichtungen sowie die Zahl der genommenen Personen nehmen leider eher ab. Eine direkte Verteilung (“Zuweisung“) ohne Aufnahmebereitschaft der Einrichtungen ist nicht möglich. D.h. es kann zwar eine Ablehnung durch das JUKS erfolgen, dieses wird jedoch nur die Probleme bei der „Unterbringung“ dieser jugendlichen Straftäter (i.d.R. Schenefelder/innen) erhöhen. Zudem erfolgt wie bereits mitgeteilt im JUKS ein Arbeiten mit den Jugendlichen über die reine Ableistung der Auflagen hinaus, um die Gründe für deren Straffälligkeit aufzuarbeiten und ggf. eine Wiederholung verhindern zu können. Weiterhin wurde angefragt, ob in der Verwaltung durch die Abgabe von Aufgaben im Sozialbereich freie Personalkapazitäten für die Wahrnehmung solcher Aufgaben vorhanden sind. Dieses ist nicht der Fall. Die durch die Abgabe von Aufgaben „frei gewordenen“ Mitarbeiterinnen nehmen mittlerweile in anderen Aufgabenbereichen Tätigkeiten auf aus verschieden Gründen vakant gewordenen Stellen wahr. c) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.03.07 mit dem Antrag der CDU-Fraktion zur Aufgabenstellung für das JUKS beschäftigt und diese Angelegenheit einstimmig zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Hierzu ist zwischenzeitlich ein ergänzender Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.07 eingegangen, der an die Mitglieder des Hauptausschusses verteilt wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6803&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: JUKS a) 25-jähriges Jubiläum b) Kostenerstattung für Betreuungszeiten (Jugendgerichtshilfe etc.) c) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.07 - Prioritäten in der Geschäftsführung des JUKS, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2650, Vorlage: VO/50/074/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=474 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2696 TOP-Protokolltext: Die Gleichstellungsbeauftragte erläutert ihre vorliegende Bitte auf Bildung einer Haushaltsstelle für Beschäftigungsentgelte u  Die Gleichstellungsbeauftragte erläutert ihre vorliegende Bitte auf Bildung einer Haushaltsstelle für Beschäftigungsentgelte und beantwortet Fragen zu diesem Themenkreis. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgermeisterin, der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 0250.41600 / Beschäftigungsentgelte anteilig für 2007 in Höhe von 600,00 Euro zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0250.61500 / Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/064/07 Bildung einer Haushaltsstelle für Beschäftigungsentgelte, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=482 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=482 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Unter Bezug auf § 6 Hauptsatzung der Stadt Schenefeld ergibt sich aus der Stellenbeschreibung für die Gleichstellungsbeauftragte die Teilaufgabe, Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt zu ergreifen. Unter Berücksichtigung der, der Gleichstellungsbeauftragten zu Verfügung stehenden 19.5 Wochenstunden für den gesamten Aufgabenkatalog, ist es notwendig Honorarkräfte einzubeziehen, um obigen Arbeitsauftrag zu erfüllen. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel sind bereits in der Haushaltsstelle für Öffentlichkeits-arbeit und Veranstaltungen vorhanden, können jedoch aus haushaltsrechtlichen Gründen dafür nicht verwandt werden – es bedarf der Bildung einer gesonderten Haushaltsstelle für Beschäfti-gungsentgelte. Von daher handelt es sich nicht um eine Erhöhung des Budgets der Gleichstellungsbeauf-tragten, sondern um eine Umschichtung bereits vorhandener finanzieller Ressourcen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgermeisterin, der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 0250.41600 / Beschäftigungsentgelte anteilig für 2007 in Höhe von 600,00 Euro zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0250.61500 / Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6778&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Bildung einer Haushaltsstelle für Beschäftigungsentgelte, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2696, Vorlage: VO/10/064/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=482 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2651 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof gibt bekannt, dass am heutigen Tage in Hamburg-Bahrenfeld auf dem Betriebsgelände des DESY unter gro  Bürgermeisterin Küchenhof gibt bekannt, dass am heutigen Tage in Hamburg-Bahrenfeld auf dem Betriebsgelände des DESY unter großer internationaler Beteiligung der „Startschuss“ für das europäische Röntgenlaser-Projekt XFEL gefallen sei. Mit den Bauarbeiten soll Anfang 2008 begonnen werden; die Baumaßnahme soll bis zum Ende des Jahres 2013 abgeschlossen sein. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.22 Uhr. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2651, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6716&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Stadt Schenefeld hat im Jahr 2006 6 Kulturveranstaltungen durchgeführt, an denen 538 Besucherinnen und Besucher teilnahmen. Daneben wurde für Kinder und Jugendliche durch die Bücherei eine offene Lesung durchgeführt, bei der die Zahl der Teilnehmenden nicht bekannt ist. Für die Durchführung der Veranstaltungen wurden Kosten in Höhe von 14.506,49 € aufgewendet. Weiterhin sind für die Unterstützung des Bauhofs im Rahmen der inneren Verrechnung Kosten in Höhe von 8.174,74 € angefallen. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 5.456,- € gegenüber. Beschlussvorschlag ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6494&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP55.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 13. April dieses Jahres den Antrag an die Ratsversammlung gerichtet, in die Ziele und Grundsätze ergänzend aufzunehmen, dass für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen eingeplant und verwirklicht werden sollen. Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit daraufhin in ihrer Sitzung am 26. 04. 2007 zur Beratung an den Hauptausschuss verwiesen mit dem Ziel, einen vorbereitenden Beschluss zum nachstehenden Inhalt zu erhalten: Für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude sind neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. Zu B.: Die Ratsversammlung hat in Ihrer Sitzung am 24. Juni 2004 gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt festgelegt. Bei den „Grundsätzen“ ist seinerzeit unter Ziff. 15. die allgemeine Formulierung „Regenerative Energiequellen sollen genutzt werden“ festgeschrieben worden. Die Setzung der Ziele und Grundsätze ist kein statischer, sondern ein dynamischer Prozess, den die Ratsversammlung ständig weiterzuentwickeln hat. In diesem Zusammenhang ist auch der vorliegende Antrag zu sehen. Es gehört gemäß § 45 b Absatz 1 Ziffer 1. GO zu den gesetzlichen Aufgaben des Hauptausschusses, die Beschlüsse der Ratsversammlung über die Festlegung von Zielen und Grundsätzen vorzubereiten. Da sich die Ratsversammlung jedoch unabhängig hiervon bereits in ihrer Sitzung am 26. April 2007 inhaltlich mit dem Antrag der SPD-Fraktion befasst und in der Verweisung an den Hauptausschuss eine Zielvorgabe gemacht hat, empfiehlt der Hauptausschuss der Ratsversammlung den nachstehenden Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ratsversammlung wird empfohlen, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren wird der Ratsversammlung empfohlen, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6712&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.11.2006 seinen Beschluss zur Aktion Lebensbaum vom 26.09.2006 aufgehoben. Parallel wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt zu prüfen, ob die städtische Wiese hinter der Seniorenresidenz Rüpcke bzw. weitere Flächen im Stadtgebiet für die Aktion Lebensbaum geeignet sind. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 17.04.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und empfiehlt dem Hauptausschuss, die waldartige Anpflanzung von Lebensbäumen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7 vorzusehen. Darüber hinaus hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt die Anlegung einer Parkanlage - in der auch Lebensbäume gepflanzt werden - im Bereich der Freiflächen Achter de Weiden beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die hierzu erforderliche Planung zu erstellen. Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 28.11.2006 eine abschließende Entscheidung dieser Angelegenheit nach der Prüfung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorbehalten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss folgt den Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt und fasst folgende Beschlüsse: Der Hauptausschuss beschließt die waldartige Anpflanzung von Lebensbäumen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ Flurstücke 92/1 und 91/1 der Flur 7. Darüber hinaus beschließt der Hauptausschuss die Anlegung einer Parkanlage - in der auch Lebensbäume gepflanzt werden - im Bereich der Freiflächen Achter de Weiden. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierzu erforderliche Planung zu erstellen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6705&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Frau Bürgermeisterin Küchenhof teilte in der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2007 mit, dass zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses eine neue Vorlage mit weitergehenden Informationen zum Thema „Weihnachtsmarkt“ erstellt wird. Aus Sicht der Verwaltung kann aufgrund der Erfahrungen aus den vergangenen Jahren Folgendes mitgeteilt werden: Bei einer Überlegung, den zukünftigen Weihnachtsmarkt an zwei Tagen stattfinden zu lassen, müsste eine Nachtwache für die aufgebauten Buden und Zelte gestellt werden. Anderenfalls bleibt lediglich der Abbau am ersten Tag mit dem damit verbundenen erneuten Aufbau am zweiten Tag übrig bzw. das Risiko der Zerstörung durch Vandalismus in der Nacht. Es muss bezweifelt werden, ob Vereine und Verbände in der Lage sind, zwei Tage vor Ort zu sein und dementsprechend Personal zu stellen. Diese Erkenntnis konnte bei der 750 Jahr-Feier der Stadt Schenefeld gewonnen werden. Bei der Verlegung des Weihnachtsmarktes aus dem Bereich des Rathauses an einen anderen Standort würden wahrscheinlich die Angebote der Standbetreiber/innen innerhalb des Rathauses wegfallen. Es sei denn, dass am neuen Standort eine Standvergabe in Räumlichkeiten möglich ist. Es äußerten sich bereits Standbetreiber/innen, die bisher im Rathaus einen Stand hatten, dass aus deren Sicht eine Verlegung als nicht sinnvoll erachtet wird. Der einen oder anderen Person ist es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, an zwei Tagen am Weihnachtsmarkt teilzunehmen. Bisher belaufen sich die Kosten für das zur Verfügung gestellte Spülmobil auf ca. 1.300,00 €. Bei einer zweitägigen Veranstaltung des Weihnachtsmarktes muss von einer Gesamtsumme von ca. 2.600,00 € ausgegangen werden. Vom bisherigen Verleiher des Spülmobils wurde jedoch mitgeteilt, dass bei einer zweitägigen Veranstaltung noch Kosten für die Übernachtung seines Personals entstehen würden, da die Anreise aus Steinhagen erfolgt. Gegebenenfalls müsste darüber nachgedacht werden, einen anderen Spülmobildienst anzumieten. Mit dem bisherigen Spülmobildienst wurden gute Erfahrungen gemacht. Als großes Problem wird aus Sicht der Verwaltung die Lagerung und Vorhaltung von Lebensmitteln für zwei Tage angesehen. Es ist davon auszugehen, dass nicht jede/r Standbetreiber/in in der Lage sein wird, den gesetzlichen Mindestanforderungen genüge zu tun, da sie/er nicht über entsprechende Kühlsysteme verfügt. Die Kühlkette darf nicht unterbrochen werden, damit gesundheitliche Beeinträchtigungen ausgeschlossen werden. Da die Stadt Schenefeld Veranstalterin ist, obliegt ihr eine besondere Pflicht an der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Vorschriften. An einem neuen Standort müssen ausreichend Toiletten, Stromanschlüsse und eine Wasserversorgung vorhanden sein. Das Karussell müsste für zwei Tage gebucht werden. Die Entwicklung dieser Kosten kann derzeit nicht gesagt werden. Bisher erhielt der Betreiber ein Antrittsgeld in Höhe von 550,00 €. Dafür verpflichtete sich der Betreiber pro Fahrt nicht mehr als 0,60 € zu verlangen. Bisher wurde von der in Schenefeld ansässigen Firma Arendt eine Person kostenlos bereitgestellt, die während des Weihnachtsmarktes für Ausfälle in der Stromversorgung zuständig war. Diese Person war entweder ständig vor Ort oder kurzfristig zu erreichen, damit auftretende Probleme umgehend gelöst werden konnten. Nach Rücksprache mit der Firma Arendt kann bei einer mehrtägigen Veranstaltung eine Bereitstellung von Personal nicht mehr kostenlos erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Von der Verwaltung wird aufgrund der vorgenannten Bedenken und aus Kostengründen vorgeschlagen, die Ausdehnung des Weihnachtsmarktes auf zwei Tage nicht zu befürworten. Der Weihnachtsmarkt wird weiterhin lediglich an einem Tag stattfinden, wobei zukünftig eine Verlegung auf den 1. Advent (dieses Jahr am 02. Dezember 2007) vorgenommen wird. Der alte Standort wird beibehalten. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6708&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Am 28.02.1982 fiel der „offizielle“ Startschuss für das JUKS, so dass im Jahr 2007 die Einrichtung 25 Jahre besteht. Aus diesem Grunde hat sich der Aufsichtsrat der JUBIKU gGmbH in seiner letzten Sitzung mit diesem Thema beschäftigt und über evtl. mögliche Veranstaltungen sowie daraus entstehende Kosten diskutiert. Hierbei wurde die Durchführung eines Festaktes mit geladenen Gästen sowie einer besonderen Veranstaltung für Jugendliche mit einem Kostenrahmen von insgesamt ca. 5.000,- € angedacht. Da die JUBIKU gGmbH leider nicht in der Lage ist, solche Sonderveranstaltungen aus den vorhandenen Haushaltsmitteln zu finanzieren, wurde um Beratung dieses Themas im Hauptausschuss gebeten. Der Aufsichtsrat würde es begrüßen, wenn die Stadt Schenefeld aus Anlass des Jubiläums „25-Jahre JUKS“ einen besonderen zweckgebundenen Zuschuss gewähren würde. b) Weiterhin hat sich der Aufsichtsrat erneut mit dem Thema „Betreuungszeiten für jugendliche Straftäter sowie für besondere Einzelberatungen“ befasst. Diese „Betreuungszeiten“ - Jugendgerichtshilfe, Direktzuweisung der Polizei, ggf. Bewährungshilfe (derzeit aus versicherungsrechtlichen Problemen nicht) sowie besondere Einzelbetreuungen hilfesuchender Jugendlicher - verursachen jährliche Kosten i.H.v. ca. 10.000 -12.000 € ohne Bewährungshilfe bzw. 12.000 -15.000,- € mit Bewährungshilfe. Der Aufsichtsrat hat sich für eine entsprechende gesonderte Kostenerstattung durch die Stadt Schenefeld an die JUBIKU gGmbH ausgesprochen und bittet den Hauptausschuss um entsprechende Beschlussfassung. In der Diskussion zu diesem Thema in der März-Sitzung des Hauptauschusses wurde angeregt zu prüfen, inwieweit eine ausgewogene Verteilung bei der Betreuung von jugendlichen Straftätern auf verschiedene Institutionen in Schenefeld erfolgen kann. Nach entsprechender Rückfrage bei den Entsendestellen gibt es nur einen sehr begrenzten Kreis von Einrichtungen, die Personen für die Ableistung von Auflagen nehmen. Die Anzahl dieser Einrichtungen sowie die Zahl der genommenen Personen nehmen leider eher ab. Eine direkte Verteilung (“Zuweisung“) ohne Aufnahmebereitschaft der Einrichtungen ist nicht möglich. D.h. es kann zwar eine Ablehnung durch das JUKS erfolgen, dieses wird jedoch nur die Probleme bei der „Unterbringung“ dieser jugendlichen Straftäter (i.d.R. Schenefelder/innen) erhöhen. Zudem erfolgt wie bereits mitgeteilt im JUKS ein Arbeiten mit den Jugendlichen über die reine Ableistung der Auflagen hinaus, um die Gründe für deren Straffälligkeit aufzuarbeiten und ggf. eine Wiederholung verhindern zu können. Weiterhin wurde angefragt, ob in der Verwaltung durch die Abgabe von Aufgaben im Sozialbereich freie Personalkapazitäten für die Wahrnehmung solcher Aufgaben vorhanden sind. Dieses ist nicht der Fall. Die durch die Abgabe von Aufgaben „frei gewordenen“ Mitarbeiterinnen nehmen mittlerweile in anderen Aufgabenbereichen Tätigkeiten auf aus verschieden Gründen vakant gewordenen Stellen wahr. c) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.03.07 mit dem Antrag der CDU-Fraktion zur Aufgabenstellung für das JUKS beschäftigt und diese Angelegenheit einstimmig zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Hierzu ist zwischenzeitlich ein ergänzender Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.07 eingegangen, der an die Mitglieder des Hauptausschusses verteilt wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6803&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Unter Bezug auf § 6 Hauptsatzung der Stadt Schenefeld ergibt sich aus der Stellenbeschreibung für die Gleichstellungsbeauftragte die Teilaufgabe, Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt zu ergreifen. Unter Berücksichtigung der, der Gleichstellungsbeauftragten zu Verfügung stehenden 19.5 Wochenstunden für den gesamten Aufgabenkatalog, ist es notwendig Honorarkräfte einzubeziehen, um obigen Arbeitsauftrag zu erfüllen. Die hierfür benötigten finanziellen Mittel sind bereits in der Haushaltsstelle für Öffentlichkeits-arbeit und Veranstaltungen vorhanden, können jedoch aus haushaltsrechtlichen Gründen dafür nicht verwandt werden – es bedarf der Bildung einer gesonderten Haushaltsstelle für Beschäfti-gungsentgelte. Von daher handelt es sich nicht um eine Erhöhung des Budgets der Gleichstellungsbeauf-tragten, sondern um eine Umschichtung bereits vorhandener finanzieller Ressourcen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgermeisterin, der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 0250.41600 / Beschäftigungsentgelte anteilig für 2007 in Höhe von 600,00 Euro zuzustimmen. Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 0250.61500 / Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6778&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070605.HA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070605, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=699, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=701 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2678 TOP-Protokolltext: Als Fazit aus der Begehung des Gutswaldes Friedrichshulde mit Mitgliedern des  Als Fazit aus der Begehung des Gutswaldes Friedrichshulde mit Mitgliedern des Naturschutzbundes, NABU Ortsgruppe Schenefeld/Halstenbek ist insbesondere folgendes festzuhalten: Die vorhandene Freifläche, die sich zwischen dem Schulwald, Rodelberg und dem Regenrückhaltebecken befindet sollte erhalten bleiben. Es ist beabsichtigt, hier von den Mitgliedern des NABU Ortsgruppe Schenefeld/Halstenbek demnächst Pflegemaßnahmen (Rückschnitte, Stocksetzschnitte etc.) durchzuführen. Eine Hilfestellung von Seiten des städtischen Bauhofes wäre wünschenswert. Im Bereich des vor Jahrzehnten angelegten Musterknicks wird angesprochen, ob eine Knickpflege sinnvoll bzw. praktikabel ist. Auf von den Mitgliedern des NABU Ortsgruppe Schenefeld/Halstenbek im letzten Jahr durchgeführte Rückschneidung der Kopfweiden wird hingewiesen. Die im Bereich des Gutswaldes vorhandenen Wegeverbindungen sollten auf die notwendige Breite reduziert und durch vorhandene Baumstämme abgrenzt werden. Ebenso sollten alle Maßnahmen unterbleiben, die zu einer Verdichtung des Untergrundes der Wege und der Waldflächen führen. Es wird angeregt, Im Bereich der Zugänge zum dem Areal Hinweisschilder „Hunde sind an der Leine zu führen“ aufzustellen. Das vom Angelverein aufgestellte Hinweisschild im Bereich des Auslaufbauwerkes ist entbehrlich geworden und kann entfernt werden. Zum Steg selbst wird bemängelt, dass die Pfosten nicht fachgerecht abgeschrägt, sondern waagerecht abgesägt wurden und somit schneller verrotten. Ebenso wird angeregt, im Bereich der bisherigen Zuwegung, die zwischenzeitlich bepflanzt wurde, ein Hinweisschild, das auf den Zugang zum Steg bzw. zur Quelle hinweist, aufzustellen. Dieses Schild könnte wieder entfernt werden, wenn der alte Zugang vollständig zugewachsen ist. Alternativ wäre eine zusätzliche Anpflanzung z.B. Brombeerhecke denkbar. Hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise wird vereinbart, dass der Naturschutzbund für erforderliche Hilfestellungen entsprechende Anträge formuliert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird sich mit den Anträgen befassen und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten darüber entscheiden. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/120/07 Begehung des Waldes Friedrichshulde, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=480 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=480 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 1, Betreff: Begehung des Waldes Friedrichshulde, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2678, Vorlage: VO/67/120/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=480 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2671 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Vor Eintritt in die Tagesordnung hat mit Mitgliedern des Naturschutzbundes die Begehung des Gutswaldes Friedrichshulde in der Zeit von 18.00 bis 18.50 Uhr Stattgefunden. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2671, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2672 TOP-Protokolltext: Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen, Holtschneider und Hoffman an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 7 zu bet  Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen, Holtschneider und Hoffmann an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 7 zu beteiligen, Frau Lässig spricht sich im Rahmen eines Statements für die im Bebauungsplanentwurf Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ dargestellte Möglichkeit zur Realisierung des selbst bestimmten Wohnens aus. Es bestehen keine Bedenken, Frau Lässig von der Initiative „Ein Wohnprojekt in Schenefeld“ an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 5 zu beteiligen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2672, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2676 TOP-Protokolltext: Herr Marzahn beantragt eine Modifizierung des Beschlussvorschlages der Verwaltung dahingehend, das  Herr Marzahn beantragt eine Modifizierung des Beschlussvorschlages der Verwaltung dahingehend, dass die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt aktiv an dem Projekt beteiligt werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Rahmenkonzept Regionalpark Wedeler Au zustimmend zur Kenntnis. Unter aktiver Beteiligung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt wird die Verwaltung beauftragt, weiterhin inhaltlich an dem Projekt mitzuwirken. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/115/07 Regionalpark Wedeler Au; hier: Vorlage des Rahmenkonzeptes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=454 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=454 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der geplante Regionalpark Wedeler Au erstreckt sich über Teile der Metropolregion Hamburg und Schleswig-Holstein. Schenefeld liegt am östlichen Rand des Regionalparks mit einem eher geringen Flächenanteil von 6 %. Das Rahmenkonzept liegt nun vor und wird in der Kurzfassung als Anlage beigefügt. Das Regionalparkkonzept ist ein freiwilliges, übergemeindliches Instrument, dass insbesondere für eine attraktive Naherholung von Bedeutung ist. Die Rahmengrundsätze beinhalten ► Freihaltung ökologisch wertvoller Landschaftsteile ► Sicherung landschaftlich empfindlicher Zonen für eine ruhige und extensive Erholung ► Schwerpunkträume für intensive Erholung ► Wegenetzverbund Das Plangebiet weist eine hohe Attraktivität von Erlebnisräumen auf, die für Wohnortnahe Erholung eine große Rolle spielen. Besonders hervorzuheben ist dabei, dass überörtliche Bezüge hergestellt werden. Der Regionalpark zielt sowohl auf die Halb- und Ganztagserholung für die Bevölkerung aus dem regionalen Umland wie auch auf die Stärkung der vorhandenen Landschaftsqualitäten ab. Ein klar strukturiertes Wegenetz soll die Erreichbarkeit einzelner „Highlights“ wie auch das Erleben des gesamten Regionalparks problemlos ermöglichen. Der Regionalpark Wedeler Au stellt ein gutes Beispiel für eine kooperative Planung auf dem Sektor des Naturerhaltes und Freizeitnutzung dar, die auch für die Stadt Schenefeld als Standortfaktor für Wohngebiete mit Bezug zu Naherholungsbereichen von Bedeutung sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Rahmenkonzept Regionalpark Wedeler Au zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, weiterhin inhaltlich an dem Projekt mitzuwirken. Vom weiteren Verlauf wird der Ausschuss regelmäßig unterrichtet. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6758&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Regionalpark Wedeler Au; hier: Vorlage des Rahmenkonzeptes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2676, Vorlage: VO/67/115/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=454 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2677 TOP-Protokolltext: Nach kontrovers durchgeführter Diskussion zum Themenbereich selbstbestimmtes Wohnen  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 16.1.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen. Die Vorlage vom 6.12.06 enthielt Beschlussvorschläge über die Anregungen, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgebracht wurden. Da das grünordnerische Fachgutachten in der Sitzung am 16.1.07 nicht umfassend gewürdigt werden konnte, und im Übrigen auch noch Bodenuntersuchungen durchzuführen waren, erschien es sinnvoll, aus allen nun vorliegenden Erkenntnissen die weitere Vorgehensweise zu entwickeln. Nach einer sehr kontrovers durchgeführten Diskussion zum Themenbereich selbstbestimmtes Wohnen wird über das heute durchzuführende Abwägungsverfahren folgende Vorgehensweise vereinbart. Die in der Vorlage der Verwaltung vom 29.05.2007 vorgeschlagenen Beschlussvorschläge werden entsprechend der nachstehend aufgeführten Abstimmungsergebnisse modifiziert: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt einstimmig, im südlichen Plangeltungsbereich eine Fuß-/Radwegverbindung in einer Breite von 3,0 m festzusetzen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt einstimmig, auf die Verlegung des Kiebitzgrabens zu verzichten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen im Bebauungsplanentwurf ausschließlich eingeschossige Einzel-/Doppelhäuser mit einer Firsthöhe von max. 9,00m festzusetzen. Beschluss Beschluss:  I. Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung: 1. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der zweigeschossige Baukörper nicht in die vorhandene eingeschossige Bebauung im Bereich der Lindenallee einfügt. Es wird vorgeschlagen, die angedachte Wohnform (Wohnprojekt selbstbestimmtes, barrierefreies Wohnen) an einem anderen Standort in Schenefeld zu realisieren. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt folgt der Anregung. 2. Anwesende sprechen sich gegen eine zweigeschossige Bebauung aus. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt folgt der Anregung. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass für das angrenzende Grundstück am Buchsbaumweg eine Grundbucheintragung und eine Baulast vorliegen. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 4. Die Bewohner auf dem Grundstück Scharrencamp 1-3 befürchten eine Verschattung, wenn eine zweigeschossige Bebauung an der Südseite der Lindenallee realisiert wird und sprechen sich gegen eine entsprechende Festsetzung aus. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregung zur Kenntnis. Da lediglich eine eingeschossige Gebäudehöhe mit einer Firsthöhe von 9,00m festgesetzt ist, wird sich keine Verschattung ergeben. Im Sommer werden die zu erhaltenen Bäume an der Lindenallee einen größeren Verschattungseffekt haben als die Bebauung. 5. Es wird angeregt, keine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu den angrenzenden Wegeverbindungen herzustellen. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung nicht zu folgen. Im südlichen Plangeltungsbereich eine Fuß-/Radwegverbindung in einer Breite von 3,0 m festgesetzt. 6. Unter Hinweis auf den vorhandenen hohen Grundwasserstand wird angeregt, dass das Geländeniveau nicht verändert werden sollte. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. 7. Es wird befürchtet, dass das anfallende Oberflächenwasser nicht problemlos abgeleitet werden kann. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Befürchtung zur Kenntnis. Allerdings ist festzustellen, dass das Gelände bereits bebaut ist, und Oberflächenwasser anfällt, das auch abgeleitet wird. Die vorhandene Bodenversiegelung entspricht ungefähr dem Versiegelungsgrad des Baugebiets nach Realisierung des Bebauungsplans. 8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kiebitzgraben schon heute nicht mehr das anfallende Oberflächenwasser aufnehmen kann. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt fest, dass vorgesehen ist, das Oberflächenwasser auf den Grundstücken zu versickern. Die nicht versickerfähigen Mengen (z.B. der Straßen) sind nicht größer als die Anteile, die bereits heute eingeleitet werden. 9. Es wird berichtet, dass das Oberflächenwasser bei starken Regenfällen durch den Kiebitzgraben hinter dem Rückhaltebecken nördlich der Lindenallee nicht ausreichend abgeleitet werden kann und dadurch ein Rückstau entsteht. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Schriftlich vorgetragene Anregungen: - Das vorhandene Geländeniveau ist beizubehalten und die Regenwasserversickerung auf dem Gelände ist vorzusehen. - Die gesetzlich normierten Abstandsflächen zu den Grundstücken an der Lindenallee sind in der Planung einzuhalten. - Die an die Grundstücke der nördlichen Anlieger angrenzenden Flächen sind mit 1- geschossiger Einzelhausbebauung zu überplanen, deren Höhe die der nördlichen Anlieger nicht überschreitet. - Mehrfamilien- und Reihenhäuser sind – sofern geplant – in der Nordwest- und Südwestlage des Plangebiets vorzusehen. - Die Grundstücksgrenzen sind auf Kosten der Stadt einzumessen und mit Grenzsteinen zu markieren. - Es ist festzulegen, dass die Hecken an der nordöstlichen Plangebietsgrenze Eigentum der nördlichen Grundstückseigentümer sind. Der Heckenschnitt ist nachbarschaftlich zu teilen. - Sollte die Einmessung ergeben, dass die vorhandenen Hecken zum Teil auf dem Plangebiet stehen, ist entweder der Bestand sicherzustellen oder es ist eine Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück des nördlichen Anliegers durch den Erwerber des Plangebiets vorzusehen. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregungen zur Kenntnis bzw. beschließt: - Das Geländeniveau soll nicht verändert werden. - Das Oberflächenwasser soll soweit wie möglich auf den Grundstücken versickert werden. - Die Abstandsflächen ergeben sich unabhängig vom Bebauungsplan aus landesrechtlichen Vorschriften. Die Baugrenzen sehen jedoch einen größeren Abstand vor. Die eingeschossige Bebauung wird mit 9,00m festgesetzt werden. - Die Grundstücksgrenzen sind von den Erwerbern einmessen zu lassen. - Die Eigentumsverhältnisse ergeben sich aus der Vermessung des Gebiets. Der Heckenschnitt kann nicht im Planungsrecht geregelt werden. - Der Bebauungsplan kann keine Ersatzbepflanzung auf Grundstücken festsetzen, die außerhalb des Geltungsbereichs liegen. Wie im Rahmen der öffentlichen Anhörung steht auch bei den schriftlich vorliegenden Stellungnahmen die Idee des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses im Mittelpunkt des Interesses. Verschiedene Anwohner an der Nordseite der Lindenallee geben zu Bedenken, dass: - der Neubau eines Mehrfamilienhauses das schöne Straßenbild mindern könnte; - nach den bisherigen Überlegungen für das Gelände des Bauhofs nur Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen waren; - sich der Wert der vorhandenen Immobilien durch die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mindern würde; - das Ziel der Verkehrsberuhigung in der Lindenallee durch den Zuzug vieler Familien konterkariert würde: - für die Bebauung an der Nordseite restriktive Festsetzungen der Gebäudehöhen zu hohen Kosten pro qm Wohnfläche geführt haben; - das Gefühl vermittelt wird, dass in Schenefeld keine langfristige Planung möglich ist, und dass die Bürger dieser Stadt kein Gehör finden, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht; - das mehrgeschossige Wohnhaus an einen anderen Standort in Schenefeld besser passen würde; - ein einzelnes mehrgeschossiges Haus nicht in das vorgesehene neue Wohngebiet passen würde: - das mehrgeschossige Haus nicht in das Straßenbild der Lindenallee und des Scharrencamp passen würde; - der Grundwasserspiegel bei ca. 1,5 m unter Gelände liegt und dass durch den Bau eines mehrgeschossigen Wohnhauses mit Tiefgarage der Grundwasserspiegel ansteigen würde, da das Grundwasser weniger Raum habe, sich auszubreiten. Die Situation würde sich für die bebauten Grundstücke verschlechtern; - durch das hohe Wohnhaus von November bis Mai keine Sonne in den Wohnbereich gelangen könne; - die Bepflanzung der Gärten aufgrund der fehlenden Sonne verfaulen und eingehen würde; Es wird angekündigt, dass man sich mit allen Mitteln gegen die Errichtung eines mehrgeschossigen Mehrfamiliehauses wehren wird. Von anderer Seite wird zum Ausdruck gebracht, dass die Planung eines Hauses mit alten- und behindertengerechten Wohnungen sehr begrüßt wird, da es dafür Bedarf gäbe. Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Bedenken zur Kenntnis und verweist auf den oben gefassten Beschluss, wonach lediglich eine eingeschossige Bebauung mit einer Firsthöhe von 9,00m festgesetzt worden ist. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt nachstehende Ausführungen zu Ziffer I. und III. zur Kenntnis. II. Bodenuntersuchung im Bereich der angedachten neuen Trasse für den Kiebitzgraben Die Bodenuntersuchung sollte Aufschluss geben über Schadstoffgehalte im Boden im Bereich der zukünftigen Grabentrasse hinsichtlich der Entsorgungsmöglichkeit des Aushubbodens sowie unter Altlastengesichtspunkten hinsichtlich des Gewässerschutzes. Aus Sicht des Gewässerschutzes bestehen keine Bedenken gegen eine Verlegung des Kiebitzgrabens, da die Gehalte im Boden unterhalb der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA-Richtlinie liegen und die Feststoffgehalte unterhalb der Prüf- bzw. Maßnahmenschwellenwerte, so dass hier kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Allerdings ist der Bodenaushub der anthropogenen Auffüllungen der Zuordnungsklasse Z 2 gemäß der LAGA-Richtlinie zuzuordnen und dementsprechend einer fachgerechten Entsorgung zur Verwertung zuzuführen. Das bedeutet, dass man diesen Boden nur unter bestimmten Bedingungen an anderer Stelle wieder verwenden kann – nicht jedoch z. B. zur Verfüllung des vorhandenen Grabens. Im Übrigen ist die Aushubmenge erheblich, da das Geländeniveau im Bereich der geplanten Trasse höher ist. Die neue Grabensole würde ca. 2 – 3 m unterhalb der Geländeoberkante liegen. Die Kosten für die Herstellung des neuen Grabens können nicht durch den Verkauf der bisherigen Grabenfläche gedeckt werden. III. Grünordnerisches Fachgutachten Das Grünordnerische Fachgutachten enthält 3 Handlungsoptionen zum Thema „Kiebitzgraben“: 1. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort und Festsetzung eines 10 m breiten Streifens, in dem der naturnahe Ausbau und die naturnahe Entwicklung des Kiebitzgrabens Vorrang haben. 2. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort – Abtragen des grabenbegleitenden Walls – naturnahe Gestaltung und Entwicklung des Kiebitzgrabens im Bereich des abgetragenen Walls. 3. Verlagerung des Kiebitzgrabens nach Westen und Südwesten in die außerhalb des B- Plangebiets geplante Grünfläche – Verfüllung des derzeitigen Verlaufs des Grabens. Die Verlagerung des Kiebitzgrabens ist im Hinblick auf die Bodenuntersuchung zwar möglich, die Kosten dafür liegen aber in einer Größenordnung deutlich oberhalb des Ertrags aus dem Verkauf der bisherigen Grabenfläche als Teile der Baugrundstücke. Da der Bebauungsplan nach den Vorschriften des neuen § 13a BauGB erstellt werden soll, und damit auf Ausgleichsmaßnahmen verzichtet werden kann, ist eine vierte Handlungsoption möglich: Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die vorliegende überarbeitete Variante 1 als Entwurf für das weitere Verfahren. Die Verwaltung wird gebeten, das Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 3 (TÖB-Beteiligung) durchzuführen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/119/07 Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben";hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=479 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=479 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 16.1.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen. Die Vorlage vom 6.12.06 enthielt Beschlussvorschläge über die Anregungen, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgebracht wurden. Da das grünordnerische Fachgutachten in der Sitzung am 16.1.07 nicht umfassend gewürdigt werden konnte, und im Übrigen auch noch Bodenuntersuchungen durchzuführen waren, erschien es sinnvoll, aus allen nun vorliegenden Erkenntnissen die weitere Vorgehensweise zu entwickeln. I. Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung: 1. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der zweigeschossige Baukörper nicht in die vorhandene eingeschossige Bebauung im Bereich der Lindenallee einfügt. Es wird vorgeschlagen, die angedachte Wohnform (Wohnprojekt selbstbestimmtes, barrierefreies Wohnen) an einem anderen Standort in Schenefeld zu realisieren. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Es trifft zwar zu, dass die Lindenallee von eingeschossigen Wohngebäuden geprägt wird, daraus resultiert jedoch nicht zwangsläufig, dass im Rahmen einer Bauleitplanung ausschließlich eine eingeschossige Bebauung festgesetzt werden muss. Im übrigen resultiert die Höhe eines Gebäudes nicht nur aus der Zahl der Vollgeschosse, sondern auch aus der Dachform und er Gebäudetiefe. Weiterhin ist festzustellen, dass in unmittelbarer Nachbarschaft des Plangebiets auch 3-geschossige Mehrfamilienhäuser vorhanden sind. Andere Standorte stehen zurzeit für ein entsprechendes Wohnprojekt nicht zur Verfügung. 2. Anwesende sprechen sich gegen eine zweigeschossige Bebauung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Begründung siehe zu 1. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass für das angrenzende Grundstück am Buchsbaumweg eine Grundbucheintragung und eine Baulast vorliegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 4. Die Bewohner auf dem Grundstück Scharrencamp 1-3 befürchten eine Verschattung, wenn eine zweigeschossige Bebauung an der Südseite der Lindenallee realisiert wird und sprechen sich gegen eine entsprechende Festsetzung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Befürchtung zurück. Die Neubebauung hat einen Abstand ca. 45 m von den Häusern Scharrencamp 1-3 und liegt im Süden dieser Häuser. Beim tiefsten Sonnenstand (21.12) steht die Sonne mittags in einem Winkel von ca. 15 ° zur Horizontalen. Das entspräche einer Gebäudehöhe von ca. 14m in einem Abstand von ca. 50 m. Da ein zweigeschossiges Gebäude mit einem ausgebauten Dachgeschoss mit einer Gebäudehöhe von ca. 11m auskommt, wird sich keine Verschattung ergeben. Im Sommer werden die zu erhaltenen Bäume an der Lindenallee einen größeren Verschattungseffekt haben als die Bebauung. 5. Es wird angeregt, keine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu den angrenzenden Wegeverbindungen herzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Auch die bisherigen Entwürfe verzichteten auf solche Wegeverbindungen. 6. Unter Hinweis auf den vorhandenen hohen Grundwasserstand wird angeregt, dass das Geländeniveau nicht verändert werden sollte. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. 7. Es wird befürchtet, dass das anfallende Oberflächenwasser nicht problemlos abgeleitet werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Befürchtung zur Kenntnis. Allerdings ist festzustellen, dass das Gelände bereits bebaut ist, und Oberflächenwasser anfällt, das auch abgeleitet wird. Die vorhandene Bodenversiegelung entspricht ungefähr dem Versiegelungsgrad des Baugebiets nach Realisierung des Bebauungsplans. 8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kiebitzgraben schon heute nicht mehr das anfallende Oberflächenwasser aufnehmen kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt fest, dass vorgesehen ist, das Oberflächenwasser auf den Grundstücken zu versickern. Die nicht versickerfähigen Mengen (z.B. der Straßen) sind nicht größer als die Anteile, die bereits heute eingeleitet werden. 9. Es wird berichtet, dass das Oberflächenwasser bei starken Regenfällen durch den Kiebitzgraben hinter dem Rückhaltebecken nördlich der Lindenallee nicht ausreichend abgeleitet werden kann und dadurch ein Rückstau entsteht. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Schriftlich vorgetragene Anregungen: - Das vorhandene Geländeniveau ist beizubehalten und die Regenwasserversickerung auf dem Gelände ist vorzusehen. - Die gesetzlich normierten Abstandsflächen zu den Grundstücken an der Lindenallee sind in der Planung einzuhalten. - Die an die Grundstücke der nördlichen Anlieger angrenzenden Flächen sind mit 1-geschossiger Einzelhausbebauung zu überplanen, deren Höhe die der nördlichen Anlieger nicht überschreitet. - Mehrfamilien- und Reihenhäuser sind – sofern geplant – in der Nordwest- und Südwestlage des Plangebiets vorzusehen. - Die Grundstücksgrenzen sind auf Kosten der Stadt einzumessen und mit Grenzsteinen zu markieren. - Es ist festzulegen, dass die Hecken an der nordöstlichen Plangebietsgrenze Eigentum der nördlichen Grundstückseigentümer sind. Der Heckenschnitt ist nachbarschaftlich zu teilen. - Sollte die Einmessung ergeben, dass die vorhandenen Hecken zum Teil auf dem Plangebiet stehen, ist entweder der Bestand sicherzustellen oder es ist eine Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück des nördlichen Anliegers durch den Erwerber des Plangebiets vorzusehen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregungen zur Kenntnis bzw. beschließt: - Das Geländeniveau soll nicht verändert werden. - Das Oberflächenwasser soll soweit wie möglich auf den Grundstücken versickert werden. - Die Abstandsflächen ergeben sich unabhängig vom Bebauungsplan aus landesrechtlichen Vorschriften. Die Baugrenzen sehen jedoch einen größeren Abstand vor. - Eine zweigeschossige Bebauung ist nur im nordwestlichen Bereich des Plangebiets vorgesehen. Die Gebäudehöhe soll mit 9m für 1-geschossige Bebauung und mit 11m für die 2-geschossige Bebauung festgesetzt werden. - Die Grundstücksgrenzen sind von den Erwerbern einmessen zu lassen. - Die Eigentumsverhältnisse ergeben sich aus der Vermessung des Gebiets. Der Heckenschnitt kann nicht im Planungsrecht geregelt werden. - Der Bebauungsplan kann keine Ersatzbepflanzung auf Grundstücken festsetzen, die außerhalb des Geltungsbereichs liegen. Wie im Rahmen der öffentlichen Anhörung steht auch bei den schriftlich vorliegenden Stellungnahmen die Idee des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses im Mittelpunkt des Interesses. Verschiedene Anwohner an der Nordseite der Lindenallee geben zu Bedenken, dass: - der Neubau eines Mehrfamilienhauses das schöne Straßenbild mindern könnte; - nach den bisherigen Überlegungen für das Gelände des Bauhofs nur Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen waren; - sich der Wert der vorhandenen Immobilien durch die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mindern würde; - das Ziel der Verkehrsberuhigung in der Lindenallee durch den Zuzug vieler Familien konterkariert würde: - für die Bebauung an der Nordseite restriktive Festsetzungen der Gebäudehöhen zu hohen Kosten pro qm Wohnfläche geführt haben; - das Gefühl vermittelt wird, dass in Schenefeld keine langfristige Planung möglich ist, und dass die Bürger dieser Stadt kein Gehör finden, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht; - das mehrgeschossige Wohnhaus an einen anderen Standort in Schenefeld besser passen würde; - ein einzelnes mehrgeschossiges Haus nicht in das vorgesehene neue Wohngebiet passen würde: - das mehrgeschossige Haus nicht in das Straßenbild der Lindenallee und des Scharrencamp passen würde; - der Grundwasserspiegel bei ca. 1,5 m unter Gelände liegt und dass durch den Bau eines mehrgeschossigen Wohnhauses mit Tiefgarage der Grundwasserspiegel ansteigen würde, da das Grundwasser weniger Raum habe, sich auszubreiten. Die Situation würde sich für die bebauten Grundstücke verschlechtern; - durch das hohe Wohnhaus von November bis Mai keine Sonne in den Wohnbereich gelangen könne; - die Bepflanzung der Gärten aufgrund der fehlenden Sonne verfaulen und eingehen würde; Es wird angekündigt, dass man sich mit allen Mitteln gegen die Errichtung eines mehrgeschossigen Mehrfamiliehauses wehren wird. Von anderer Seite wird zum Ausdruck gebracht, dass die Planung eines Hauses mit alten- und behindertengerechten Wohnungen sehr begrüßt wird, da es dafür Bedarf gäbe. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Bedenken gegen die Planung eines zweigeschossigen Wohngebäudes mit alten- und behindertengerechten Wohnungen zurück. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass ein zweigeschossiges Haus das Straßenbild beeinträchtigen könnte. Das Gegenteil könnte zutreffen. Ein entsprechendes Gebäude könnte einen Akzent setzen und das Straßenbild bereichern. Eine Minderung des Grundstückswertes wird sich durch diese Planung nicht ergeben. Ausgehend von der bisherigen Situation mit dem städtischen Bauhof und einer Notunterkunft für Asylbewerber kann ein zukunftsweisendes Wohnprojekt den Wert von Baugrundstücken in der Umgebung nicht beeinträchtigen. Die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Lindenallee werden gering sein. Der Unterschied zwischen dem Verkehrsaufkommen von 4 Einfamilienhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 10 bis 15 Wohneinheiten (auf einer Teilfläche von ca. 2.000 m²) ist so gering, dass bei einer Grundbelastung von ca. 4.700 Kfz/Tag keine Veränderung eintreten wird. Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 58 „Lindenallee“ wurden max. zulässige Gebäudehöhen (9m über Gelände) festgesetzt. Diese Höhe kann bei 1-geschossigen Häusern erreicht werden. Zweigeschossige Häuser haben häufig andere Dachformen und müssen nicht wesentlich höher sein (10 bis 11m können bereits ausreichen). Insofern wird ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus keinen Fremdkörper in dem neuen Plangebiet darstellen. Aufgrund des großen Abstandes zur Bebauung an der Nordseite der Lindenallee (ca. 45 m) wird es keine Verschattung dieser Grundstücke geben - bedenkt man, dass die Abstände in üblichen Einfamilienhausgebieten häufig nur 6 m betragen. Der Grundwasserstand ist innerhalb des Plangebietes wie in vielen anderen Bereichen der Stadt Schenefeld relativ hoch. Wird eine bauliche Anlage im Grundwasser errichtet, so bedeutet das nicht, dass der Grundwasserspiegel ansteigt wie in einer Badewanne. Das Grundwasser stellt ein großes, fließendes Gewässer dar (die Fließgeschwindigkeit ist sehr gering). Im Zusammenhang mit großen Bauvorhaben wird häufig sogar ein Sinken des Grundwasserspiegels befürchtet, da während der Bauphase oft Absenkungsmaßnahmen durchgeführt werden. Nach Beendigung der aktiven Absenkung stellt sich jedoch der normale Stand wieder ein. Zum Hintergrund des Wohnprojekts: Die Ratsversammlung hat am 27.4.2006 über den Antrag der SPD-Fraktion beraten, wonach die Stadt in diesem Plangebiet alten- und behindertengerechte Wohnungen errichten sollte. Der Antrag wurde dann zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat daraufhin beschlossen, dass mehrere Entwürfe erarbeitet werden sollten, in denen die Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden sollten. Diese Varianten wurden auch in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Unabhängig davon ist eine öffentliche Diskussion in Gang gekommen, wonach immer mehr ältere Menschen nach neuen Wohnformen suchen, die es ermöglichen, selbstbestimmt zu leben auch wenn Hilfe erforderlich ist. Bereits realisierte Konzepte insbesondere in Hamburg können beispielhaft betrachtet werden. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels werden solche Projekte weiteren Nachfrageschub erleben. In Schenefeld haben sich bereits Interessierte getroffen, die sich vorstellen können solch ein Projekt in Angriff zu nehmen. Voraussetzung für eine ernsthafte Auseinadersetzung mit diesem Thema ist für den Kreis der Interessenten, dass ein geeignetes Grundstück zur Verfügung steht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt könnte hier ein frühzeitiges Signal geben und eine entsprechende Planvariante für das weitere Verfahren beschließen. Ergänzend könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss empfehlen, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Interessenten hätten dann Gelegenheit, einen Träger für ihr Vorhaben zu suchen und ein Konzept zu entwickeln. Seitens der Verwaltung wurde ergänzend die Frage nach Alternativstandorten für das Wohnprojekt geprüft. Solche könnten innerhalb des Plangebiets oder auch an anderer Stelle in der Stadt Schenefeld liegen. Da die Stadt zurzeit nicht über Wohnbaugrundstücke verfügt, kommt als Alternative zum bisher vorgeschlagenen Standort an der Lindenallee (nordwestlichen Ecke des Plangebiets) nur eine andere Fläche innerhalb des Plangebiets in Frage. Eine entsprechende Lösung ist grundsätzlich möglich, stellt aber immer eine schlechtere Lösung dar. II. Bodenuntersuchung im Bereich der angedachten neuen Trasse für den Kiebitzgraben Die Bodenuntersuchung sollte Aufschluss geben über Schadstoffgehalte im Boden im Bereich der zukünftigen Grabentrasse hinsichtlich der Entsorgungsmöglichkeit des Aushubbodens sowie unter Altlastengesichtspunkten hinsichtlich des Gewässerschutzes. Aus Sicht des Gewässerschutzes bestehen keine Bedenken gegen eine Verlegung des Kiebitzgrabens, da die Gehalte im Bodeneluat unterhalb der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA-Richtlinie liegen und die Feststoffgehalte unterhalb der Prüf- bzw. Maßnahmenschwellenwerte, so dass hier kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Allerdings ist der Bodenaushub der anthropogenen Auffüllungen der Zuordnungsklasse Z 2 gemäß der LAGA-Richtlinie zuzuordnen und dementsprechend einer fachgerechten Entsorgung zur Verwertung zuzuführen. Das bedeutet, dass man diesen Boden nur unter bestimmten Bedingungen an anderer Stelle wieder verwenden kann – nicht jedoch z. B. zur Verfüllung des vorhandenen Grabens. Im Übrigen ist die Aushubmenge erheblich, da das Geländeniveau im Bereich der geplanten Trasse höher ist. Die neue Grabensole würde ca. 2 – 3 m unterhalb der Geländeoberkante liegen. Die Kosten für die Herstellung des neuen Grabens können nicht durch den Verkauf der bisherigen Grabenfläche gedeckt werden. III. Grünordnerisches Fachgutachten Das Grünordnerische Fachgutachten enthält 3 Handlungsoptionen zum Thema „Kiebitzgraben“ : 1. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort und Festsetzung eines 10 m breiten Streifens, in dem der naturnahe Ausbau und die naturnahe Entwicklung des Kiebitzgrabens Vorrang haben. 2. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort – Abtragen des grabenbegleitenden Walls – naturnahe Gestaltung und Entwicklung des Kiebitzgrabens im Bereich des abgetragenen Walls. 3. Verlagerung des Kiebitzgrabens nach Westen und Südwesten in die außerhalb des B-Plangebiets geplante Grünfläche – Verfüllung des derzeitigen Verlaufs des Grabens. Die Verlagerung des Kiebitzgrabens ist im Hinblick auf die Bodenuntersuchung zwar möglich, die Kosten dafür liegen aber in einer Größenordnung deutlich oberhalb des Ertrags aus dem Verkauf der bisherigen Grabenfläche als Teile der Baugrundstücke. Da der Bebauungsplan nach den Vorschriften des neuen § 13a BauGB erstellt werden soll, und damit auf Ausgleichsmaßnahmen verzichtet werden kann, ist eine vierte Handlungsoption möglich: 4. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort und Festsetzung eines 5 m breiten Streifens für den nur eingeschränkt naturnahen Erhalt des Kiebitzgrabens. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Über die Anregungen, die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgetragen wurden, wird gemäß den zugeordneten Beschlussvorschlägen entschieden. Für ein nachbarschaftliches Wohnprojekt wird ein Standort für eine 2-geschossige Bebauung empfohlen. Dazu empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes Wohnprojekt reserviert wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die vorliegende überarbeitete Variante 1 als Entwurf für das weitere Verfahren. Die Verwaltung wird gebeten, das Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 3 (TÖB-Beteiligung) durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6826&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben"; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2677, Vorlage: VO/67/119/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=479 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2679 TOP-Protokolltext: Einleitend hierzu stellt Frau Förster (Mitglied der Ratsversammlung) einen Befangenheitsantrag gegen Herrn Marzahn  Einleitend hierzu stellt Frau Förster (Mitglied der Ratsversammlung) einen Befangenheitsantrag gegen Herrn Marzahn. Frau Richert weist darauf hin, dass eine Beratung des vorliegenden Antrages unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattzufinden hat. Daraufhin wird die Öffentlichkeit gebeten, den Sitzungsraum zu verlassen. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/121/07 Erweiterung des Stadtzentrums, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=481 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=481 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2679, Vorlage: VO/67/121/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=481 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6.1, Betreff: Antrag von Frau Förster zur Geschäftsordnung betreffend TOP 06 Stadtzentrum; hier: Befangenheitsantrag gegen Herrn Walfred Marzahn, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2706 TOP-Protokolltext: Nachdem die Öffentlichkeit der Sitzung wiederhergestellt wurde, wird der unter Tagesordnungspunkt 6  Nachdem die Öffentlichkeit der Sitzung wiederhergestellt wurde, wird die unter Tagesordnungspunkt 6.1 besprochen weitere Vorgehensweise „Behandlung des Antrages in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt„ bekannt gegeben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6.2, Betreff: Bekanntgabe des unter TOP 6.1 gefassten Beschlusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2706, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2705 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird über das am 04  Von der Verwaltung wird über das am 04.06.2007 bei der Landesplanungsbehörde Kiel geführte Gespräch zum Zielabweichungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 35 „Stadtkern Nord“ berichtet. Als Fazit ist festzuhalten, dass die im Antrag formulierten Zielvorstellungen nicht erreicht werden. Vielmehr ist davon auszugehen, dass das der Gemeinde Halstenbek zugestandene Kontingent für einen Lebensmittelverbrauchermarkt als oberster Grenzwert gesehen wird. Das von der Landesplanungsbehörde vorgeschlagene Gesprächsangebot, wurde von der Verwaltung dankend angenommen und wird am 14.06.2007 im Ratssaal der Stadt Schenefeld stattfinden. In diesem Gespräch wird Herr Schlick von der Landesplanungsbehörde den Mitgliedern der Ratsversammlung/Bürgerlichen Mitgliedern der ständigen Ausschüsse für eine Erläuterung/Erörterung des beantragten Zielabweichungsverfahrens zur Verfügung stehen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6.3, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2705, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2675 TOP-Protokolltext: In Fortsetzung der Beratung und Entscheidung sind folgende Korrekturen bzw  In Fortsetzung der Beratung und Entscheidung sind folgende Korrekturen bzw. Ergänzungen einzuarbeiten. Auf Antrag von Herrn Becker, beschließt der Ausschuss mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen, auf Seite 15 Handlungsbedarf die lfd. Nr. 1 „Hauptstraße/Halstenbeker Chaussee bis Achter de Hoef -Anlegung eines beidseitigen Schutzstreifens-“ ersatzlos zu streichen. Ebenso wird mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen beschlossen, auf Seite 16 die Ziffer 18 „Lornsenstraße –eventuelle Aufhebung der Benutzungspflicht-„ ersatzlos zu streichen. Es besteht einhellig die Auffassung, folgende Inhalte zu ergänzen bzw. einer Prüfung zu unterziehen: Anlegung eines kombinierten Geh-/Radweg im Bereich der Straße Holtkamp zwischen Husbargen und Sülldorfer Weg, Anlegung eines Radweges (hinterm Knick) im Bereich der Straße Holtkamp zwischen Uetersener Weg und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg (Ellernholt), Verbesserung der Geh-/Radwegsituation im Bereich der Friedrich-Ebert-Allee 1 (Schenefelder Bank), Vergrößerung des Abstandes der Speerbügel im Bereich des alten Mühlendamms, Vergrößerung des Abstandes der Speerbügel im Bereich der Wegeverbindung zwischen der Lornsenstraße 110 und 112 und der Friedrich-Ebert-Allee zwischen den Hausnummern 12 und 16, Aufweitung der Schulwegeverbindung zwischen dem Sülldorfer Weg Hausnummer 5/7a und Blankeneser Chaussee Hausnummer 6 und 8, Optimierung des zur Realisierung anstehenden Kreisverkehrs im Bereich Autal/Hauptstraße sowie Aufstellung von Hinweisschildern –Fahrbahnwechsel-, Einrichtung einer Haushaltsstelle „Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr“, Evtl. Erarbeitung eines Stadtplanes nur für Radfahrer einschl. Schulwege, Verbesserung der Fuß-/Radwegsituation im Kreuzungseckbereich Sülldorfer Weg/Hauptstraße, Hauptstraße/Bäckerstraße Auswertung der Erfahrungen des im Mühlendamm vorgesehen Schutzstreifens, Oberflächenverbesserung des Radweges Blankeneser Chaussee zwischen Osterbrooksweg und Hauptstraße, Schaffung von zusätzlichen Querungshilfen im Bereich der Blankeneser Chaussee zwischen Op de Gehren und der Schule Altgemeinde und Prüfung der Möglichkeiten auf Bezuschussung (evtl. EU-Mittel). Zum weiteren Verfahren schlägt Herr van Gerpen vor, im Rahmen eines Workshops unter Beteiligung von Mitgliedern des ADFC / der Radsportgruppe Blau-Weiß 96 sich mit dem Radverkehrskonzept auseinander zu setzen. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/105/07 Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2675, Vorlage: VO/67/105/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=384 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2680 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird bekannt gegeben, dass  Von der Verwaltung wird bekannt gegeben, dass mit Schreiben vom 31.05.07 von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 ein Antrag auf Nutzung als Sportplatzfläche für den Bereich östliche Freifläche am Spielplatz zwischen Achter de Weiden und Stadtzentrum vorliegt und dem Ausschuss zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wird, die straßenverkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung der Lichtsignalanlage im Bereich Halstenbeker Chaussee täglich erwartet wird und das Geschwindigkeitsmessgerät VIASIS 2000 in der Zeit vom 13.11.2006 bis zum 12.06.2007 an folgenden Standorten aufgestellt wurde: Mühlendamm, Sülldorfer Weg, Eichendorffstraße, Baumschulenweg, Bogenstraße, Parkgrund, Moorweg, Lornsenstraße, Chemnitzstraße, Aneken, Blankeneser Chaussee und Altonaer Chaussee. Die Frage von Herrn Becker, ob schon eine Entscheidung zur Anfrage hinsichtlich der Parkverhältnisse im Bereich der Friedrich-Ebert-Allee vorliegt, wird verneint. Herr Bichowski teilt mit, dass die im Mühlendamm zum Teil unbeleuchtet abgestellten Lastkraftwagen eine Gefährdung darstellen und bittet um Abhilfe. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2680, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070612.ASU.TOP01.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der geplante Regionalpark Wedeler Au erstreckt sich über Teile der Metropolregion Hamburg und Schleswig-Holstein. Schenefeld liegt am östlichen Rand des Regionalparks mit einem eher geringen Flächenanteil von 6 %. Das Rahmenkonzept liegt nun vor und wird in der Kurzfassung als Anlage beigefügt. Das Regionalparkkonzept ist ein freiwilliges, übergemeindliches Instrument, dass insbesondere für eine attraktive Naherholung von Bedeutung ist. Die Rahmengrundsätze beinhalten ► Freihaltung ökologisch wertvoller Landschaftsteile ► Sicherung landschaftlich empfindlicher Zonen für eine ruhige und extensive Erholung ► Schwerpunkträume für intensive Erholung ► Wegenetzverbund Das Plangebiet weist eine hohe Attraktivität von Erlebnisräumen auf, die für Wohnortnahe Erholung eine große Rolle spielen. Besonders hervorzuheben ist dabei, dass überörtliche Bezüge hergestellt werden. Der Regionalpark zielt sowohl auf die Halb- und Ganztagserholung für die Bevölkerung aus dem regionalen Umland wie auch auf die Stärkung der vorhandenen Landschaftsqualitäten ab. Ein klar strukturiertes Wegenetz soll die Erreichbarkeit einzelner „Highlights“ wie auch das Erleben des gesamten Regionalparks problemlos ermöglichen. Der Regionalpark Wedeler Au stellt ein gutes Beispiel für eine kooperative Planung auf dem Sektor des Naturerhaltes und Freizeitnutzung dar, die auch für die Stadt Schenefeld als Standortfaktor für Wohngebiete mit Bezug zu Naherholungsbereichen von Bedeutung sind. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das Rahmenkonzept Regionalpark Wedeler Au zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, weiterhin inhaltlich an dem Projekt mitzuwirken. Vom weiteren Verlauf wird der Ausschuss regelmäßig unterrichtet. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6758&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070612.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 16.1.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und Beratungsbedarf in den Fraktionen gesehen. Die Vorlage vom 6.12.06 enthielt Beschlussvorschläge über die Anregungen, die im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgebracht wurden. Da das grünordnerische Fachgutachten in der Sitzung am 16.1.07 nicht umfassend gewürdigt werden konnte, und im Übrigen auch noch Bodenuntersuchungen durchzuführen waren, erschien es sinnvoll, aus allen nun vorliegenden Erkenntnissen die weitere Vorgehensweise zu entwickeln. I. Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung: 1. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der zweigeschossige Baukörper nicht in die vorhandene eingeschossige Bebauung im Bereich der Lindenallee einfügt. Es wird vorgeschlagen, die angedachte Wohnform (Wohnprojekt selbstbestimmtes, barrierefreies Wohnen) an einem anderen Standort in Schenefeld zu realisieren. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Es trifft zwar zu, dass die Lindenallee von eingeschossigen Wohngebäuden geprägt wird, daraus resultiert jedoch nicht zwangsläufig, dass im Rahmen einer Bauleitplanung ausschließlich eine eingeschossige Bebauung festgesetzt werden muss. Im übrigen resultiert die Höhe eines Gebäudes nicht nur aus der Zahl der Vollgeschosse, sondern auch aus der Dachform und er Gebäudetiefe. Weiterhin ist festzustellen, dass in unmittelbarer Nachbarschaft des Plangebiets auch 3-geschossige Mehrfamilienhäuser vorhanden sind. Andere Standorte stehen zurzeit für ein entsprechendes Wohnprojekt nicht zur Verfügung. 2. Anwesende sprechen sich gegen eine zweigeschossige Bebauung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Anregung zurück. Begründung siehe zu 1. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass für das angrenzende Grundstück am Buchsbaumweg eine Grundbucheintragung und eine Baulast vorliegen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 4. Die Bewohner auf dem Grundstück Scharrencamp 1-3 befürchten eine Verschattung, wenn eine zweigeschossige Bebauung an der Südseite der Lindenallee realisiert wird und sprechen sich gegen eine entsprechende Festsetzung aus. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Befürchtung zurück. Die Neubebauung hat einen Abstand ca. 45 m von den Häusern Scharrencamp 1-3 und liegt im Süden dieser Häuser. Beim tiefsten Sonnenstand (21.12) steht die Sonne mittags in einem Winkel von ca. 15 ° zur Horizontalen. Das entspräche einer Gebäudehöhe von ca. 14m in einem Abstand von ca. 50 m. Da ein zweigeschossiges Gebäude mit einem ausgebauten Dachgeschoss mit einer Gebäudehöhe von ca. 11m auskommt, wird sich keine Verschattung ergeben. Im Sommer werden die zu erhaltenen Bäume an der Lindenallee einen größeren Verschattungseffekt haben als die Bebauung. 5. Es wird angeregt, keine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zu den angrenzenden Wegeverbindungen herzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt der Anregung zu folgen. Auch die bisherigen Entwürfe verzichteten auf solche Wegeverbindungen. 6. Unter Hinweis auf den vorhandenen hohen Grundwasserstand wird angeregt, dass das Geländeniveau nicht verändert werden sollte. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, der Anregung zu folgen. 7. Es wird befürchtet, dass das anfallende Oberflächenwasser nicht problemlos abgeleitet werden kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Befürchtung zur Kenntnis. Allerdings ist festzustellen, dass das Gelände bereits bebaut ist, und Oberflächenwasser anfällt, das auch abgeleitet wird. Die vorhandene Bodenversiegelung entspricht ungefähr dem Versiegelungsgrad des Baugebiets nach Realisierung des Bebauungsplans. 8. Es wird darauf hingewiesen, dass der Kiebitzgraben schon heute nicht mehr das anfallende Oberflächenwasser aufnehmen kann. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt fest, dass vorgesehen ist, das Oberflächenwasser auf den Grundstücken zu versickern. Die nicht versickerfähigen Mengen (z.B. der Straßen) sind nicht größer als die Anteile, die bereits heute eingeleitet werden. 9. Es wird berichtet, dass das Oberflächenwasser bei starken Regenfällen durch den Kiebitzgraben hinter dem Rückhaltebecken nördlich der Lindenallee nicht ausreichend abgeleitet werden kann und dadurch ein Rückstau entsteht. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit zu prüfen. Schriftlich vorgetragene Anregungen: - Das vorhandene Geländeniveau ist beizubehalten und die Regenwasserversickerung auf dem Gelände ist vorzusehen. - Die gesetzlich normierten Abstandsflächen zu den Grundstücken an der Lindenallee sind in der Planung einzuhalten. - Die an die Grundstücke der nördlichen Anlieger angrenzenden Flächen sind mit 1-geschossiger Einzelhausbebauung zu überplanen, deren Höhe die der nördlichen Anlieger nicht überschreitet. - Mehrfamilien- und Reihenhäuser sind – sofern geplant – in der Nordwest- und Südwestlage des Plangebiets vorzusehen. - Die Grundstücksgrenzen sind auf Kosten der Stadt einzumessen und mit Grenzsteinen zu markieren. - Es ist festzulegen, dass die Hecken an der nordöstlichen Plangebietsgrenze Eigentum der nördlichen Grundstückseigentümer sind. Der Heckenschnitt ist nachbarschaftlich zu teilen. - Sollte die Einmessung ergeben, dass die vorhandenen Hecken zum Teil auf dem Plangebiet stehen, ist entweder der Bestand sicherzustellen oder es ist eine Ersatzbepflanzung auf dem Grundstück des nördlichen Anliegers durch den Erwerber des Plangebiets vorzusehen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Anregungen zur Kenntnis bzw. beschließt: - Das Geländeniveau soll nicht verändert werden. - Das Oberflächenwasser soll soweit wie möglich auf den Grundstücken versickert werden. - Die Abstandsflächen ergeben sich unabhängig vom Bebauungsplan aus landesrechtlichen Vorschriften. Die Baugrenzen sehen jedoch einen größeren Abstand vor. - Eine zweigeschossige Bebauung ist nur im nordwestlichen Bereich des Plangebiets vorgesehen. Die Gebäudehöhe soll mit 9m für 1-geschossige Bebauung und mit 11m für die 2-geschossige Bebauung festgesetzt werden. - Die Grundstücksgrenzen sind von den Erwerbern einmessen zu lassen. - Die Eigentumsverhältnisse ergeben sich aus der Vermessung des Gebiets. Der Heckenschnitt kann nicht im Planungsrecht geregelt werden. - Der Bebauungsplan kann keine Ersatzbepflanzung auf Grundstücken festsetzen, die außerhalb des Geltungsbereichs liegen. Wie im Rahmen der öffentlichen Anhörung steht auch bei den schriftlich vorliegenden Stellungnahmen die Idee des zweigeschossigen Mehrfamilienhauses im Mittelpunkt des Interesses. Verschiedene Anwohner an der Nordseite der Lindenallee geben zu Bedenken, dass: - der Neubau eines Mehrfamilienhauses das schöne Straßenbild mindern könnte; - nach den bisherigen Überlegungen für das Gelände des Bauhofs nur Ein- und Zweifamilienhäuser vorgesehen waren; - sich der Wert der vorhandenen Immobilien durch die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mindern würde; - das Ziel der Verkehrsberuhigung in der Lindenallee durch den Zuzug vieler Familien konterkariert würde: - für die Bebauung an der Nordseite restriktive Festsetzungen der Gebäudehöhen zu hohen Kosten pro qm Wohnfläche geführt haben; - das Gefühl vermittelt wird, dass in Schenefeld keine langfristige Planung möglich ist, und dass die Bürger dieser Stadt kein Gehör finden, wenn es um die Gestaltung ihrer Umgebung geht; - das mehrgeschossige Wohnhaus an einen anderen Standort in Schenefeld besser passen würde; - ein einzelnes mehrgeschossiges Haus nicht in das vorgesehene neue Wohngebiet passen würde: - das mehrgeschossige Haus nicht in das Straßenbild der Lindenallee und des Scharrencamp passen würde; - der Grundwasserspiegel bei ca. 1,5 m unter Gelände liegt und dass durch den Bau eines mehrgeschossigen Wohnhauses mit Tiefgarage der Grundwasserspiegel ansteigen würde, da das Grundwasser weniger Raum habe, sich auszubreiten. Die Situation würde sich für die bebauten Grundstücke verschlechtern; - durch das hohe Wohnhaus von November bis Mai keine Sonne in den Wohnbereich gelangen könne; - die Bepflanzung der Gärten aufgrund der fehlenden Sonne verfaulen und eingehen würde; Es wird angekündigt, dass man sich mit allen Mitteln gegen die Errichtung eines mehrgeschossigen Mehrfamiliehauses wehren wird. Von anderer Seite wird zum Ausdruck gebracht, dass die Planung eines Hauses mit alten- und behindertengerechten Wohnungen sehr begrüßt wird, da es dafür Bedarf gäbe. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt weist die Bedenken gegen die Planung eines zweigeschossigen Wohngebäudes mit alten- und behindertengerechten Wohnungen zurück. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass ein zweigeschossiges Haus das Straßenbild beeinträchtigen könnte. Das Gegenteil könnte zutreffen. Ein entsprechendes Gebäude könnte einen Akzent setzen und das Straßenbild bereichern. Eine Minderung des Grundstückswertes wird sich durch diese Planung nicht ergeben. Ausgehend von der bisherigen Situation mit dem städtischen Bauhof und einer Notunterkunft für Asylbewerber kann ein zukunftsweisendes Wohnprojekt den Wert von Baugrundstücken in der Umgebung nicht beeinträchtigen. Die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Lindenallee werden gering sein. Der Unterschied zwischen dem Verkehrsaufkommen von 4 Einfamilienhäusern und einem Mehrfamilienhaus mit 10 bis 15 Wohneinheiten (auf einer Teilfläche von ca. 2.000 m²) ist so gering, dass bei einer Grundbelastung von ca. 4.700 Kfz/Tag keine Veränderung eintreten wird. Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 58 „Lindenallee“ wurden max. zulässige Gebäudehöhen (9m über Gelände) festgesetzt. Diese Höhe kann bei 1-geschossigen Häusern erreicht werden. Zweigeschossige Häuser haben häufig andere Dachformen und müssen nicht wesentlich höher sein (10 bis 11m können bereits ausreichen). Insofern wird ein zweigeschossiges Mehrfamilienhaus keinen Fremdkörper in dem neuen Plangebiet darstellen. Aufgrund des großen Abstandes zur Bebauung an der Nordseite der Lindenallee (ca. 45 m) wird es keine Verschattung dieser Grundstücke geben - bedenkt man, dass die Abstände in üblichen Einfamilienhausgebieten häufig nur 6 m betragen. Der Grundwasserstand ist innerhalb des Plangebietes wie in vielen anderen Bereichen der Stadt Schenefeld relativ hoch. Wird eine bauliche Anlage im Grundwasser errichtet, so bedeutet das nicht, dass der Grundwasserspiegel ansteigt wie in einer Badewanne. Das Grundwasser stellt ein großes, fließendes Gewässer dar (die Fließgeschwindigkeit ist sehr gering). Im Zusammenhang mit großen Bauvorhaben wird häufig sogar ein Sinken des Grundwasserspiegels befürchtet, da während der Bauphase oft Absenkungsmaßnahmen durchgeführt werden. Nach Beendigung der aktiven Absenkung stellt sich jedoch der normale Stand wieder ein. Zum Hintergrund des Wohnprojekts: Die Ratsversammlung hat am 27.4.2006 über den Antrag der SPD-Fraktion beraten, wonach die Stadt in diesem Plangebiet alten- und behindertengerechte Wohnungen errichten sollte. Der Antrag wurde dann zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat daraufhin beschlossen, dass mehrere Entwürfe erarbeitet werden sollten, in denen die Realisierungsmöglichkeiten von alten- und behindertengerechten Wohnungen aufgezeigt werden sollten. Diese Varianten wurden auch in der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgestellt. Unabhängig davon ist eine öffentliche Diskussion in Gang gekommen, wonach immer mehr ältere Menschen nach neuen Wohnformen suchen, die es ermöglichen, selbstbestimmt zu leben auch wenn Hilfe erforderlich ist. Bereits realisierte Konzepte insbesondere in Hamburg können beispielhaft betrachtet werden. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels werden solche Projekte weiteren Nachfrageschub erleben. In Schenefeld haben sich bereits Interessierte getroffen, die sich vorstellen können solch ein Projekt in Angriff zu nehmen. Voraussetzung für eine ernsthafte Auseinadersetzung mit diesem Thema ist für den Kreis der Interessenten, dass ein geeignetes Grundstück zur Verfügung steht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt könnte hier ein frühzeitiges Signal geben und eine entsprechende Planvariante für das weitere Verfahren beschließen. Ergänzend könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss empfehlen, hinsichtlich der Vergabe der Grundstücke zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes, selbstbestimmtes Wohnprojekt reserviert wird. Die Interessenten hätten dann Gelegenheit, einen Träger für ihr Vorhaben zu suchen und ein Konzept zu entwickeln. Seitens der Verwaltung wurde ergänzend die Frage nach Alternativstandorten für das Wohnprojekt geprüft. Solche könnten innerhalb des Plangebiets oder auch an anderer Stelle in der Stadt Schenefeld liegen. Da die Stadt zurzeit nicht über Wohnbaugrundstücke verfügt, kommt als Alternative zum bisher vorgeschlagenen Standort an der Lindenallee (nordwestlichen Ecke des Plangebiets) nur eine andere Fläche innerhalb des Plangebiets in Frage. Eine entsprechende Lösung ist grundsätzlich möglich, stellt aber immer eine schlechtere Lösung dar. II. Bodenuntersuchung im Bereich der angedachten neuen Trasse für den Kiebitzgraben Die Bodenuntersuchung sollte Aufschluss geben über Schadstoffgehalte im Boden im Bereich der zukünftigen Grabentrasse hinsichtlich der Entsorgungsmöglichkeit des Aushubbodens sowie unter Altlastengesichtspunkten hinsichtlich des Gewässerschutzes. Aus Sicht des Gewässerschutzes bestehen keine Bedenken gegen eine Verlegung des Kiebitzgrabens, da die Gehalte im Bodeneluat unterhalb der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA-Richtlinie liegen und die Feststoffgehalte unterhalb der Prüf- bzw. Maßnahmenschwellenwerte, so dass hier kein weiterer Handlungsbedarf besteht. Allerdings ist der Bodenaushub der anthropogenen Auffüllungen der Zuordnungsklasse Z 2 gemäß der LAGA-Richtlinie zuzuordnen und dementsprechend einer fachgerechten Entsorgung zur Verwertung zuzuführen. Das bedeutet, dass man diesen Boden nur unter bestimmten Bedingungen an anderer Stelle wieder verwenden kann – nicht jedoch z. B. zur Verfüllung des vorhandenen Grabens. Im Übrigen ist die Aushubmenge erheblich, da das Geländeniveau im Bereich der geplanten Trasse höher ist. Die neue Grabensole würde ca. 2 – 3 m unterhalb der Geländeoberkante liegen. Die Kosten für die Herstellung des neuen Grabens können nicht durch den Verkauf der bisherigen Grabenfläche gedeckt werden. III. Grünordnerisches Fachgutachten Das Grünordnerische Fachgutachten enthält 3 Handlungsoptionen zum Thema „Kiebitzgraben“ : 1. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort und Festsetzung eines 10 m breiten Streifens, in dem der naturnahe Ausbau und die naturnahe Entwicklung des Kiebitzgrabens Vorrang haben. 2. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort – Abtragen des grabenbegleitenden Walls – naturnahe Gestaltung und Entwicklung des Kiebitzgrabens im Bereich des abgetragenen Walls. 3. Verlagerung des Kiebitzgrabens nach Westen und Südwesten in die außerhalb des B-Plangebiets geplante Grünfläche – Verfüllung des derzeitigen Verlaufs des Grabens. Die Verlagerung des Kiebitzgrabens ist im Hinblick auf die Bodenuntersuchung zwar möglich, die Kosten dafür liegen aber in einer Größenordnung deutlich oberhalb des Ertrags aus dem Verkauf der bisherigen Grabenfläche als Teile der Baugrundstücke. Da der Bebauungsplan nach den Vorschriften des neuen § 13a BauGB erstellt werden soll, und damit auf Ausgleichsmaßnahmen verzichtet werden kann, ist eine vierte Handlungsoption möglich: 4. Belassen des Kiebitzgrabens am derzeitigen Standort und Festsetzung eines 5 m breiten Streifens für den nur eingeschränkt naturnahen Erhalt des Kiebitzgrabens. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Über die Anregungen, die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vorgetragen wurden, wird gemäß den zugeordneten Beschlussvorschlägen entschieden. Für ein nachbarschaftliches Wohnprojekt wird ein Standort für eine 2-geschossige Bebauung empfohlen. Dazu empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt dem Hauptausschuss zu beschließen, dass ein ca. 2000 m² großes Grundstück für ein alten- und behindertengerechtes Wohnprojekt reserviert wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die vorliegende überarbeitete Variante 1 als Entwurf für das weitere Verfahren. Die Verwaltung wird gebeten, das Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 3 (TÖB-Beteiligung) durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6826&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070612.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20070612.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 01.03.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 17.04.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 24.05.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 12.06.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das von der Verwaltung erarbeitete Radverkehrskonzept wurde als erster Vorentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgestellt und zur weiteren Beratung in den Fraktionen verwiesen. Dieser Vorentwurf wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, dem Arbeitskreis Verkehrsplanung, dem Seniorenbeirat, dem Kinder- und Jugendbeirat und der Presse zur Verfügung gestellt. Bis auf die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.11.2006 vorgetragenen Anregung „Berücksichtigung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit“ liegen der Verwaltung bis heute keine weiteren Anregungen vor. Sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, könnte der vorliegende Vorentwurf nach Einarbeitung des Aspektes Öffentlichkeitsarbeit der Ratsversammlung zur Beschlussempfehlung vorgelegt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt das vorliegende Radverkehrskonzept und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und wird im Rahmen der Haushaltsberatungen unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entsprechende Mittel zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bereitstellen. In Vertretung Burs Zweiter Stadtrat Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6240&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070612.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070612, Zeit: 18:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=701, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=675 Datum: 20070626, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=675, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=7&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=717 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2737 TOP-Protokolltext: Beschluss Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Aus-schusses fest und eröffnet die Sitz  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2737, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2738 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2738, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2739 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwick-lung und Umwelt am 24  Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 24.5.2007 und am 12.6.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 24.05.2007 und 12.06.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2739, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2741 TOP-Protokolltext:  Beschluss Frau Dr  Frau Dr. Quellmann regt an, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt künftig in Räumlichkeiten tagen sollte, die auch für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer zugänglich sind. Herr Bichowski erwidert, es sei bereits versucht worden, Sitzungen in der Begegnungsstätte durchzuführen, der Raum war aber zu den entsprechenden Terminen belegt. Herr Leimert teilt mit, dass aufgrund der Anfrage von Herrn Bichowski bezüglich der Parksituation im Mühlendamm (LKW) ein Ortstermin mit der örtlichen Polizei stattgefunden hat. Dabei wurde keine Notwendigkeit festgestellt, ein (eingeschränktes) Halteverbot einzurichten. Herr Leimert berichtet, dass der Landesbetrieb Verkehr ebenfalls der Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage im Bereich Hauptstraße/Uetersener Weg zugestimmt hat. Auf Nachfrage von Herrn Rüpcke teilt er mit, dass voraussichtlich Ende September 2007 mit der Errichtung der Anlage zu rechnen ist. Herr Leimert gibt bekannt, dass bezüglich der Anfrage von Herrn Becker seitens der örtlichen Polizei keine Notwendigkeit gesehen wird, die Parkverhältnisse im Bereich nördliche Lornsenstraße, Swatten Weg und Friedrich-Ebert-Allee zu verändern. Weiterhin teilt Herr Leimert mit, dass aufgrund einer Anfrage von Herrn Lühmann keine Notwendigkeit für die Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Bereich der Garagenausfahrten Lornsenstraße 135 a ff. festgestellt wurde. Herr Leimert unterrichtet die Ausschussmitglieder über den Beschluss des Kreisentwicklungskonzeptes, der noch zugestellt wird. Herr Rüpcke stellt fest, dass die PVG ihre Zusage auf Verlegung bzw. Bereinigung der Bushaltestellen im Bereich Dorfplatz/Bäckerstraße bisher nicht eingehalten hat und bittet die Verwaltung um entsprechende Veranlassung. Weiterhin beantragt Herr Rüpcke im Namen der CDU-Fraktion, den TOP Änderung des Flächennutzungsplanes – Grünfläche Achter de Weiden / B-Plan 56- auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zu setzen. Da Herr Marzahn nicht anwesend ist, wird einstimmig beschlossen, als nächstes den TOP 6 – Erweiterung des Stadtzentrums – vorzuziehen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2741, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 5, Betreff: Befangenheitsantrag von Frau Förster gegen Herrn Marzahn; hier: Zum Themenbereich Erweiterung des Stadtzentrums (Bebauungsplanverfahren Nr. 35 "Stadtkern Nord", 3. Änderung), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070718, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=717, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=727 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2749 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einvernehmlich wird vereinbart, die Beratung des Tagesordnungspunktes „Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund“ vorzuziehen, und diese Angelegenheit als TOP 6 zu beraten. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2749, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2750 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen  Es werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2750, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2751 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 31  Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.05.2007 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 31.05.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2751, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2752 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Ausschusses werden über den aktuellen Stand der städtischen Baumaßnahmen informiert  Die Mitglieder des Ausschusses werden über den aktuellen Stand der städtischen Baumaßnahmen informiert. Gorch-Fock-Schule 3.BA Die Fensteranlagen im 1. und 2. Gebäudetrakt sowie im Flur des Verwaltungstraktes sind bereits ausgetauscht worden. Die neue Heizkesselanlage wurde ebenfalls ausgeliefert und eingebaut. Die Arbeiten verlaufen planmäßig und können bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen werden. Das Bildungsministerium hat einer nachträglichen Aufnahme der Erneuerung der Fenster in den Verwaltungs- und Sonderunterrichtsräumen zugestimmt. Zur Zeit erfolgt eine Ergänzung der Kostenfestsetzung durch den Kreis Pinneberg. Die Arbeiten werden zusammen mit der Betonsanierung im Schwimmbadbereich in den Herbstferien ausgeführt. Frau Broese hebt das besondere Engagement von Herrn Puttfarken in dieser Maßnahme hervor und bedankt sich dafür, dass es gelungen ist, für die nachträglich beschlossene Erneuerung einzelner Fenster eine Förderzusage zu erhalten. Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Der alte Dachbelag wurde entfernt. Zur Zeit wird die Unterdecke demontiert. Die Arbeiten werden termingerecht ausgeführt. Turnhalle der Realschule Der Sportboden ist komplett entfernt worden. Das Hallendach wird vom 23. bis 24. Juli demontiert und anschließend mit neuen Bindern und Trapezblechen wieder aufgebaut. Die Maßnahme liegt nach derzeitigem Stand im Kostenrahmen. Bedingt durch eine längere Lieferzeit der Binder werden Restarbeiten bis zum Beginn des neuen Schuljahres ausgeführt werden. Sporthalle Achter de Weiden Mit den Arbeiten zur Abdichtung des Flachdaches wurde begonnen. Die Unterdecke einschließlich Beleuchtung ist demontiert worden. Die Arbeiten werden termingerecht bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein. Sanierung des Rathausdaches Nach Fertigstellung des Baugerüstes wurde am 9. Juli die Holzkonstruktion des Rathausdaches demontiert. Noch am selben Tag wurde das Rathausdach wieder komplett abgeklebt, um es vor Niederschlagswasser zu schützen. Die Abdichtungsarbeiten werden sehr zügig ausgeführt. Es ist davon auszugehen, dass die Sanierungsarbeiten in der ersten Augustwoche abgeschlossen werden. Neuausstattung der Biologiefachräume Im Rahmen der Neuausstattung der Biologiefachräume in der Realschule und im Gymnasium sind Arbeiten an der Elektroinstallation auszuführen. In einem Umlaufbeschluss haben die Mitglieder des Ausschusses mit 8 Ja- Stimmen der vorgeschlagenen Auftragsvertrage zugestimmt. Da sich die Auslieferung der Einrichtung verzögert, wurde bereits vor Beginn der Sommerferien mit den Schulleitungen die Möglichkeit diskutiert, die Maßnahme in den Zeitraum der Herbstferien zu verschieben. Einvernehmlich wurde jedoch vereinbart, die vorbereitenden Arbeiten während der Sommerferien fertig zu stellen und die Einrichtung im September aufzustellen. Einmündungsbereich Uetersener Weg / Hauptstraße Zwischenzeitlich liegt die schriftliche Zustimmung des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr S.-H. zum Betrieb einer Fußgängerlichtsignalanlage vor. Die Inbetriebnahme wird voraussichtlich im September / Oktober 2007 erfolgen. Erschließung B-Plangebiet Nr. 28 Der 1. Abschnitt der Erschließungsarbeiten ist vorzeitig fertig gestellt worden. Ab August können die Grundstücksbesitzer mit ihren Baumaßnahmen beginnen. Die endgültige Fertigstellung der Erschließungsarbeiten wird bis spätestens Mai 2010 erfolgen. Erneuerung der Lüftung im Untergeschoss der Sporthalle Mit der Ausführung der Maßnahme ist bisher nicht begonnen worden. Nach einer Kostenberechnung übersteigen die zu erwartenden Kosten die bisher zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel. Im Herbst soll über den weiteren Fortgang der Maßnahme beraten werden. Kamerainstallation im Fahrradkeller des Schulzentrums Zur Zeit ermittelt der FB II mögliche Anbieter für die Installation der Überwachungskameras. Die Maßnahme soll während der Herbstferien ausgeführt werden. Abschließend weist Frau Broese auf die Notwendigkeit hin, grundsätzlich möglichst frühzeitig mit den Ausschreibungen einzelner Baumaßnahmen zu beginnen, um für die Stadt günstige Angebotspreise erzielen zu können. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2752, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2753 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Auf Einladung der Verwaltung stellt Herr Dr. Vollstedt anhand einer Bildpräsentation vier Photovoltaikanlagen in Schleswig-Holstein vor, die jeweils als sog. Bürgersolaranlagen betrieben werden. Bei diesem Betreibermodell schließen sich am Anlagenstandort Einwohnerinnen und Einwohner zusammen, um gemeinsam auf einer angemieteten Dachfläche eine Photovoltaikanlage zu betreiben. Hierzu wird eine Betreibergesellschaft in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts gegründet, über die eine bestimmte Anzahl an Anteilsschein für dieses Projekt verkauft werden. Das hierdurch gewonnene Kapital wird anschließend für die Beschaffung und Unterhaltung der Anlage verwendet. Für das eingesetzte Kapital können die Gesellschafter mit einer Rendite in Höhe von 4,5 bis 5,0 % p.a. rechnen. In Eckernförde sind Anteilsscheine zu einem Stückpreis in Höhe von 1.250 € netto verkauft worden. Als kommunalen Beitrag zur Unterstützung dieser Projektidee haben bereits die Gemeinden Altenholz, Heikendorf und Eckernförde geeignete Dachflächen zur Verfügung gestellt. Aus Sicht der Projektbeteiligten entstehen folgende Verpflichtungen für eine Kommune: - Über einen Dachnutzungsvertrag wird die Nutzung einer Dachfläche für die Dauer von 20 Jahre zzgl. Startjahr gewährleistet. - Zugunsten der Betreiber wird im Grundbuch eine Grunddienstbarkeit eingerichtet, um das vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht abzusichern. - Die Anlage ist von Verschattung freizuhalten. - Bauliche Maßnahmen in der unmittelbaren Umgebung der Anlage sind mit den Betreibern abzustimmen. für die Betreiber: - Die Tragfähigkeit des Daches ist statisch nachzuweisen. - Die Solaranlage muss dem Stand der Technik entsprechen. - Am Standort ist eine Blitzschutzanlage zu installieren. - Das Projekt ist mit der Stadt abzustimmen. - An die Stadt ist eine jährlich angemessene Miete zu zahlen. - Das Projekt ist in der Öffentlichkeit zu präsentieren. - Die Rückbaukosten sind zu tragen. Im Rahmen der anschließend geführten Diskussion zeigt sich, dass die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr darin übereinstimmen, auch in Schenefeld einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten zu wollen. Herr Jungblut bittet daher die Verwaltung, in die Überlegungen für ein derartiges Projekt nicht nur den Bauhof, sondern auch das Gebäude der FF Schenefeld, als möglichen zusätzlichen Standort, einzubeziehen. Für die CDU-Fraktion stellt Herr Müller den folgenden Antrag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich für die Errichtung einer Bürgersolaranlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des Bauhofes aus. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Initiator des Projektes, Herrn Dr. Vollstedt, die hierfür erforderlichen vertraglichen Grundlagen auszuarbeiten. Anschließend erklärt Herr Müller, dass die CDU-Fraktion beabsichtigt, sich als Gesellschafterin an diesem Projekt zu beteiligen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich für die Errichtung einer Bürgersolaranlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des Bauhofes aus. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Initiator des Projektes, Herrn Dr. Vollstedt, die hierfür erforderlichen vertraglichen Grundlagen auszuarbeiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/123/07 Photovoltaikanlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des neuen Bauhofs, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=485 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=485 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat sich zuletzt am 19.4.2007 mit diesem Thema befasst und die Verwaltung beauftragt: - die Mehrkosten für die Fahrzeughalle zu ermitteln, die sich durch die Installierung einer Photovoltaikanlage ergeben können; - die Wirtschaftlichkeit einer selbst betriebenen Anlage darzustellen; - das Interesse Dritter zu ermitteln, auf dem Dach der Fahrzeughalle eine Photovoltaikanlage zu betreiben. Die geschätzten Mehrkosten infolge stärkerer Konstruktionsprofile werden auf 3-6 % geschätzt. Die Wirtschaftlichkeit einer selbst betriebenen Anlage ist abhängig von den Investitionskosten, der Einspeisevergütung, dem Wirkungsgrad der Anlage sowie von den Darlehenszinsen. Bei den bisherigen Betrachtungen ist von einer maximalen Leistung (52 KWp) ausgegangen worden. Dafür wäre eine Fläche von 387 m² erforderlich. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine eigenfinanzierte Anlage wurde den Ausschussmitgliedern bereits ausgehändigt. Anhand eines weiteren Beispiels kann die Wirtschaftlichkeit ergänzend aufgezeigt werden. Es handelt sich hierbei um eine vergleichsweise kleine Anlage, die auch nur einen kleinen Teil der Dachfläche beanspruchen würde (2 Reihen von je ca. 28 m Länge. Dieses Beispiel soll aufzeigen, dass auch kleinere Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können. Aufgrund dieser Wirtschaftlichkeit gibt es auch Interessenten, die auf einem städtischen Dach eine Anlage auf eigene Kosten errichten und betreiben würden. Mit diesen Investoren würde die Stadt einen Vertrag über die Nutzung der Dachfläche abschließen, der eine Laufzeit von 20 Jahren haben müsste. Der zu erwartende Mietpreis wird dabei eher symbolischen Charakter haben. Eine interessante Variante eines Betreibermodells ist die „Bürgersolaranlage“. Seit Mitte der 90-er Jahre sind bundesweit hunderte Bürgersolarstromanlagen entstanden. In Norddeutschland sind zwischen 2004 und 2006 in Altenholz und Heikendorf 3 derartige Anlagen in Betrieb gegangen. Dieses Konzept stellt sich wie folgt dar: Bürger gründen eine Betreibergesellschaft, kaufen eine Anlage und betreiben diese auf einem angemieteten Dach. Der so erzeugte Strom wird zu 100 % an den örtlichen Energieversorger verkauft. Mit ihrer Einlage erwirtschaften die Investoren eine attraktive Rendite. Einzelheiten über dieses Modell wird Herr Dr. Vollstedt im Rahmen seines Vortrags in der Ausschusssitzung darlegen. Herr Dr. Vollstedt hat die Bürgersolaranlagen in Norddeutschland angeschoben und würde auch die Projektkoordination einer Anlage in Schenefeld übernehmen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich grundsätzlich für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des Bauhofs aus. Über ein Betreibermodell ist zu entscheiden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7155&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Photovoltaikanlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des neuen Bauhofs, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2753, Vorlage: VO/67/123/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=485 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2755 TOP-Protokolltext: Auf Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr hat die Verwaltung unterschiedliche Alternativen überprüft, um die Verke  Auf Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr hat die Verwaltung unterschiedliche Alternativen überprüft, um die Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund zu erhöhen. Durch Herrn Tiensch vom Ingenieurbüro dänekamp + partner und Frau Pavenstedt werden die Gestaltungsvarianten „Kleiner Kreisel“, „Vollausbau“ ohne / mit Deckenerneuerung sowie „Vollsignalisierung“ vorgestellt. Für deren Realisierung würden folgende Haushaltsmittel benötigt werden: Variante Kosten geschätzt Haushaltsmittel verfügbar Kleiner Kreisel 106.000 € 125.000 € Vollausbau ohne Deckenerneuerung 145.000 € 125.000 € Vollausbau mit Deckenerneuerung 160.000 € 125.000 € Vollsignalisierung 80.000 € 4.500 € p.a. 125.000 € Frau Richert weist darauf hin, dass bei der Gestaltung der Einmündungsbereiche auf eine sichere und komfortable Verkehrsführung für Radfahrer geachtet werden sollte, damit die vorgesehenen Fahrwege auch angenommen werden. Frau Schwarz ergänzt, dass nach ihren Erfahrungen die Radfahrer möglichst in den Kreisel und nicht über separate Radwegfurten geleitet werden sollten. In weiteren Wortbeiträgen ist wiederholt darauf hingewiesen worden, dass der Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund ein Schulweg ist, bei dessen Gestaltung die Sicherheit der Kinder einen besonderen Stellenwert haben sollte. Herr Mahrzahn regt daher gemeinsam mit Herrn Plewnia an, die Möglichkeit zu prüfen, die Vorteile eines Kreisels mit denen einer Lichtsignalanlage zu verbinden. Vorstellbar wären die Errichtung eines Kreisels und der Erhalt der bereits vorhandenen Fußgängerampel an der Lornsenstraße. Auf Nachfrage bestätigt Frau Schwarz, dass Sie dieser Gestaltungsvariante zustimmen könnte. Gleichzeitig weist sie auf die Notwendigkeit einer unverzüglichen Entscheidung des Gremiums hin. Abschließend stellt Herr Müller den Antrag, die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr verweist die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/65/029/07 Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=499 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=499 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte in seiner Sitzung am 23. Januar d.J. Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € für Planungsleistungen freigegeben. Durch ein externes Ingenieurbüro ist anschließend sowohl die Errichtung einer Vollsignalisierung als auch die Anlage eines Kreisverkehrs als alternative Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit geprüft worden. Beide Varianten zur Gestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund werden während der Sitzung von der Verwaltung in einem mündlichen Vortrag dargestellt. Anlass für die Planung war die Anzahl der Verkehrsunfälle, die sich in dem Zeitraum zwischen 2000 und 2006 dort ereignet hatten. Insgesamt lassen sich 29 polizeilich registrierte Verkehrsunfälle dokumentieren. Dominierende Unfallursache war die Vorfahrtsmissachtung. Hierbei wurden insgesamt 20 Personen leicht und 4 Personen schwer verletzt. Der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit hat daraufhin die Stadt Schenefeld aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit in o.g. Bereich zu verbessern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Umgestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg als Kreisverkehrsanlage entsprechend des am 19.07.2007 vorgestellten Entwurfes. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7122&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2755, Vorlage: VO/65/029/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=499 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2757 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses über den aktuellen Stand der Planung  Die Verwaltung unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses über den aktuellen Stand der Planung. Mit Schreiben vom 21. Juni d.J. hat die FF Schenefeld ihren Verzicht auf die Errichtung einer Schaumübungsfläche erklärt. Angesichts der zu erwartenden Herstellungskosten ist eine befestigte Fläche ausreichend, auf der zu Übungszwecken ein KFZ abgestellt werden kann. Der ursprünglich in der Planung vorgesehene Arbeitsplatz für einen Schwerbehinderten ist nachträglich entfallen. Der Beschäftigte, für den dieser Arbeitsplatz vorgesehen war, wird nicht auf dem Bauhof eingesetzt. Nach intensiver Diskussion mit den an der Planung beteiligten Architekten und Ingenieuren über Möglichkeiten einer kostengünstigen Realisierung des Projektes hat die Verwaltung entschieden, für die Werkstätten und die Fahrzeughalle Angebote durch eine funktionale Ausschreibung mit Leistungsbeschreibung /-programm einzuholen. Für das Sozial- und Verwaltungsgebäude sowie die Außenanlagen sollen dagegen über Ausschreibungen mit Leistungsverzeichnissen nach Leistungsbreichen Wettbewerbspreise ermittelt werden. Mit einem Baubeginn kann frühestens zum Oktober / November d.J. gerechnet werden. Abschließend stellt die Verwaltung eine aktuelle Kostenprognose (Stand 19.07.07) für den geplanten Neubau vor. Dieser wird zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofs hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2757, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2754 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt erläutert einleitend zu den vorgeschlagenen Maßnahmen den möglichen Sanierungsumfang und erstellt folgende Kos  Frau Pavenstedt erläutert einleitend zu den vorgeschlagenen Maßnahmen den möglichen Sanierungsumfang und erstellt folgende Kostenprognose: Maßnahme Geschätzte Kosten Haushaltsmittel Busbucht Dorfstraße 53.000 € 55.848,24 € Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp 21.000 € Tulpenweg 41.000 € 5-Finger-Kreuzung 35.000 € Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, die Busbucht in der Dorfstraße zu sanieren. Sofern Haushaltsmittel für zusätzliche Maßnahmen zur Verfügung stehen, sollen zunächst der Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp und anschließend der Tulpenweg saniert werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/65/028/07 Fahrbahnsanierungen 2007- Durchführung der Maßnahmen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=498 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=498 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 wurden für die Sanierung von Fahrbahnen im Stadtgebiet Haushaltsmittel bereitgestellt. Wie in der Tabelle dargestellt, stehen für die Sanierung der Fahrbahnbeläge im Haushaltsjahr 2007 insgesamt noch ca. 55.800,00 € zur Verfügung. Haushaltsjahr 200 / HHST 1.6316.95000 Haushaltsansatz 2007 50.000,00 € Haushaltsrest 2006 5.848,24 € noch zur Verfügung stehende Haushaltsmittel 55.848,24 € Aufgrund der am 19.04.2007 vorausgegangenen Radtour des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden seitens der Verwaltung (vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel) folgende Fahrbahnsanierungsmaßnahmen für das HH-Jahr 2007 vorgeschlagen: 1) 5-Finger-Kreuzung: Sanierung des Asphaltes im Bereich der 5-Finger-Kreuzung 2) Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp: Sanierung des Asphaltes im Einmündungsbereich 3) Busbucht Dorfstraße: Sanierung der Busbucht in der Dorfstraße Die Kosten der verschiedenen Sanierungsmaßnahmen werden derzeit von der Verwaltung zusammengestellt und einschl. näherer Erläuterungen mündlich in der nächsten Sitzung am 19.07.2007 vorgetragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Durchführung der folgenden Maßnahmen 5-Finger-Kreuzung: Sanierung des Asphaltes im Bereich der 5-Finger-Kreuzung Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp: Sanierung des Asphaltes im Einmündungsbereich Busbucht Dorfstraße: Sanierung der Busbucht in der Dorfstraße vorbehaltlich der Kostenzusammenstellung der Verwaltung und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7120&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Fahrbahnsanierungen 2007 - Durchführung der Maßnahmen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2754, Vorlage: VO/65/028/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=498 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2756 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr werden darüber informiert, dass von der Stabstelle Recht des Kreises Pi  Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr werden darüber informiert, dass von der Stabstelle Recht des Kreises Pinneberg bisher kein Widerspruchsbescheid in Sachen Rasenschnitt vorliegt. Frau Richert bittet die Verwaltung zu prüfen, ob über den Bauhof die Abgabe von Gartenkompost wieder eingerichtet werden kann. Durch Herrn Plewnia wird angeregt, die Verkehrssituation in der Friedrich-Ebert-Allee zu thematisieren, um gemeinsam mit der Verwaltung Wege zur Beruhigung dieses Verkehrsbereiches zu finden. Herr Leimert weist darauf hin, dass bereits im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt diese Angelegenheit erörtert wurde, und der FD Öffentliche Sicherheit u.a. empfohlen hat, an den bestehenden Halteverbotsregelungen festzuhalten. Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Rudolf-Kinau-Weg im Bereich zwischen Moorweg und Schäferkamp als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden kann. Durch Frau Broese wird erneut auf die mangelhafte Pflege des Grünstreifens an der Friedrich-Ebert-Allee hingewiesen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2756, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat sich zuletzt am 19.4.2007 mit diesem Thema befasst und die Verwaltung beauftragt: - die Mehrkosten für die Fahrzeughalle zu ermitteln, die sich durch die Installierung einer Photovoltaikanlage ergeben können; - die Wirtschaftlichkeit einer selbst betriebenen Anlage darzustellen; - das Interesse Dritter zu ermitteln, auf dem Dach der Fahrzeughalle eine Photovoltaikanlage zu betreiben. Die geschätzten Mehrkosten infolge stärkerer Konstruktionsprofile werden auf 3-6 % geschätzt. Die Wirtschaftlichkeit einer selbst betriebenen Anlage ist abhängig von den Investitionskosten, der Einspeisevergütung, dem Wirkungsgrad der Anlage sowie von den Darlehenszinsen. Bei den bisherigen Betrachtungen ist von einer maximalen Leistung (52 KWp) ausgegangen worden. Dafür wäre eine Fläche von 387 m² erforderlich. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine eigenfinanzierte Anlage wurde den Ausschussmitgliedern bereits ausgehändigt. Anhand eines weiteren Beispiels kann die Wirtschaftlichkeit ergänzend aufgezeigt werden. Es handelt sich hierbei um eine vergleichsweise kleine Anlage, die auch nur einen kleinen Teil der Dachfläche beanspruchen würde (2 Reihen von je ca. 28 m Länge. Dieses Beispiel soll aufzeigen, dass auch kleinere Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können. Aufgrund dieser Wirtschaftlichkeit gibt es auch Interessenten, die auf einem städtischen Dach eine Anlage auf eigene Kosten errichten und betreiben würden. Mit diesen Investoren würde die Stadt einen Vertrag über die Nutzung der Dachfläche abschließen, der eine Laufzeit von 20 Jahren haben müsste. Der zu erwartende Mietpreis wird dabei eher symbolischen Charakter haben. Eine interessante Variante eines Betreibermodells ist die „Bürgersolaranlage“. Seit Mitte der 90-er Jahre sind bundesweit hunderte Bürgersolarstromanlagen entstanden. In Norddeutschland sind zwischen 2004 und 2006 in Altenholz und Heikendorf 3 derartige Anlagen in Betrieb gegangen. Dieses Konzept stellt sich wie folgt dar: Bürger gründen eine Betreibergesellschaft, kaufen eine Anlage und betreiben diese auf einem angemieteten Dach. Der so erzeugte Strom wird zu 100 % an den örtlichen Energieversorger verkauft. Mit ihrer Einlage erwirtschaften die Investoren eine attraktive Rendite. Einzelheiten über dieses Modell wird Herr Dr. Vollstedt im Rahmen seines Vortrags in der Ausschusssitzung darlegen. Herr Dr. Vollstedt hat die Bürgersolaranlagen in Norddeutschland angeschoben und würde auch die Projektkoordination einer Anlage in Schenefeld übernehmen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr spricht sich grundsätzlich für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Fahrzeughalle des Bauhofs aus. Über ein Betreibermodell ist zu entscheiden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7155&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070719.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hatte in seiner Sitzung am 23. Januar d.J. Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € für Planungsleistungen freigegeben. Durch ein externes Ingenieurbüro ist anschließend sowohl die Errichtung einer Vollsignalisierung als auch die Anlage eines Kreisverkehrs als alternative Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit geprüft worden. Beide Varianten zur Gestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund werden während der Sitzung von der Verwaltung in einem mündlichen Vortrag dargestellt. Anlass für die Planung war die Anzahl der Verkehrsunfälle, die sich in dem Zeitraum zwischen 2000 und 2006 dort ereignet hatten. Insgesamt lassen sich 29 polizeilich registrierte Verkehrsunfälle dokumentieren. Dominierende Unfallursache war die Vorfahrtsmissachtung. Hierbei wurden insgesamt 20 Personen leicht und 4 Personen schwer verletzt. Der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit hat daraufhin die Stadt Schenefeld aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen die Verkehrssicherheit in o.g. Bereich zu verbessern. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Umgestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg als Kreisverkehrsanlage entsprechend des am 19.07.2007 vorgestellten Entwurfes. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7122&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070719.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 19.07.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 wurden für die Sanierung von Fahrbahnen im Stadtgebiet Haushaltsmittel bereitgestellt. Wie in der Tabelle dargestellt, stehen für die Sanierung der Fahrbahnbeläge im Haushaltsjahr 2007 insgesamt noch ca. 55.800,00 € zur Verfügung. Haushaltsjahr 200 / HHST 1.6316.95000 Haushaltsansatz 2007 50.000,00 € Haushaltsrest 2006 5.848,24 € noch zur Verfügung stehende Haushaltsmittel 55.848,24 € Aufgrund der am 19.04.2007 vorausgegangenen Radtour des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden seitens der Verwaltung (vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel) folgende Fahrbahnsanierungsmaßnahmen für das HH-Jahr 2007 vorgeschlagen: 1) 5-Finger-Kreuzung: Sanierung des Asphaltes im Bereich der 5-Finger-Kreuzung 2) Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp: Sanierung des Asphaltes im Einmündungsbereich 3) Busbucht Dorfstraße: Sanierung der Busbucht in der Dorfstraße Die Kosten der verschiedenen Sanierungsmaßnahmen werden derzeit von der Verwaltung zusammengestellt und einschl. näherer Erläuterungen mündlich in der nächsten Sitzung am 19.07.2007 vorgetragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die Durchführung der folgenden Maßnahmen 5-Finger-Kreuzung: Sanierung des Asphaltes im Bereich der 5-Finger-Kreuzung Einmündungsbereich Theodor-Storm-Straße / Schäferkamp: Sanierung des Asphaltes im Einmündungsbereich Busbucht Dorfstraße: Sanierung der Busbucht in der Dorfstraße vorbehaltlich der Kostenzusammenstellung der Verwaltung und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7120&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070719.BuF.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070719, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=727, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=8&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=743 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2760 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2760, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2761 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2761, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2762 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 05  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 05.06.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Beschluss zu TOP 10. - Bildung einer Haushaltsstelle für Beschäftigungsentgelte - das Wort „Mindereinnahmen“ durch „Minderausgaben“ ersetzt werden müsse. Herr Engel fügt zum selben Tagesordnungspunkt ergänzend an, dass die Gleichstellungsbeauftragte bezüglich dieser Angelegenheit ausgesagt habe, dass dadurch in der Zukunft keine Erhöhung ihrer Arbeitsstundenzahl erforderlich werde. Der Hauptausschuss nimmt diese Änderungen billigend zur Kenntnis. Es liegen keine weiteren Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 05.06.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2762, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2763 TOP-Protokolltext: Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2763, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2774 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte II/2007 abschließend zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte II/2007 abschließend zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Beratung über die Teilberichte II/2007 aus der Sitzung vom 05.06.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2774, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Teilberichte III/2007, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2811 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Natur- und Landschaftsplanung zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, den Teilbericht zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/134/07 Berichtskatalog 1.4 d - Natur- und Landschaftsplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=512 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=512 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ...  Putztag Der Putztag 2007 musste aufgrund einer zu geringen Beteiligung abgesagt werden. Neben dem städtischen Putztag finden weitere privat oder von Vereinen organisierte Müllsammelaktionen von Anwohnern und Kindergruppen statt. Die Stadt unterstützt diese Aktionen mit Materialien wie Handschuhen, Geräte und Müllsäcke sowie der Abholung des gesammelten Mülls. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt soll nach der Sommerpause 2007 die weitere Vorgehensweise für die Durchführung eines städtischen Putztages 2008 beraten werden. Baum- und Knickschutz Im Berichtszeitraum sind ca. 50 Fälle in Bearbeitung. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Fällanträge im Rahmen von Bauvorhaben, Verkehrssicherungsaspekte und Beeinträchtigungen von Bäumen an Gebäuden. Einzelne Fälle beziehen sich auf Kronenrückschnittmaßnahmen an Bäumen oder Auflagen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen. Im Rahmen der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden der SOKA-Bau ergeben sich umfangreiche Ersatzpflanzungsmaßnahmen, die 2007/2008 zum Abschluss gebracht werden. Ferner werden bei Fällgenehmigungen gemäß Baumschutzsatzung Verpflichtungen für Ersatzpflanzungen ausgesprochen, die stichprobenartig überprüft werden. Verstöße gegen den Knickschutz gab es nicht in größerem Umfang. Zuschüsse im Rahmen der städtischen Richtlinien Regenwassernutzungsanlagen Im Berichtszeitraum wurde eine Regenwassernutzungsanlage bezuschusst. Dach- und Fassadenbegrünungen Im Berichtszeitraum wurde eine Dachbegrünung bezuschusst. Solarthermieanlagen Im Berichtszeitraum wurden für fünf Anträge Förderzusagen erteilt. Seit bestehen der Richtlinie wurden 20 Förderanträge gestellt und bewilligt. Das Interesse aus der Bevölkerung an Fördermöglichkeiten für Solaranlagen und anderen Möglichkeiten der Energieeinsparungen steigt stetig. Der Verwaltung liegen noch mehrer Anfragen vor, für die aber noch kein Antrag gestellt wurde. Gewässerverschmutzungen Im Berichtszeitraum hat es keine größeren Gewässerverschmutzungen gegeben. Altlasten/Deponie S 3 Seit Juni 1997 wird die hydraulische Sicherung betrieben. Von den insgesamt sechs Sanierungsbrunnen wird derzeit nur ein Brunnen, der Brunnen B XXIII, betrieben. Er fasst bei einer Fördermenge von ca. 7,5 m³/h den gesamten verunreinigten Grundwasserabstrom. Im vergangenen 10. Betriebsjahr (April 06 bis März 07) wurden rund 52 kg Benzol und rund 37 kg Chlorbenzole aus dem Grundwasserleiter entfernt. Insgesamt wurden demnach seit Beginn der hydraulischen Sicherung ca. 2.423 kg Benzol und 894 kg Chlorbenzole entfernt. Im Sicherungsbrunnen BXXIII ist weiterhin eine kontinuierliche abnehmende Tendenz der Benzol- und Chlorbenzolbelastung zu verzeichnen. Im Randbereich der ehemaligen Deponie ist seit geraumer Zeit in den flach verfilterten Grundwassermessstellen keine Benzol- und Chlorbelastung mehr nachweisbar. Ob dies auf die Oberflächenabdichtung zurückzuführen ist kann noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Die hydraulische Sicherung wird fortgeführt. Ende 2002 wurde die Oberflächenabdichtung auf der ehemaligen Deponie fertig gestellt. Seit Anfang November 2005 ist für die Deponiegasabsaugung ein Biofiltersystem zur Geruchs- und Schadstoffbehandlung des abgesaugten Gases installiert und in Betrieb genommen worden. Der Biofilter arbeitet seit Mitte 2006 optimal. Durch den Regelbetrieb der Gasabsaugung wird das Gasemissionspotential in den sensiblen Wohn- und anderen Nutzungsbereichen im Umfeld der ehemaligen Deponie S 3 weiterhin sehr gering gehalten. Agenda 21 Zurzeit ist nur der Arbeitskreis Verkehrsplanung aktiv. Das Interesse der Bevölkerung an einer Lokalen Agenda 21 ist sehr gering. Naturschutz/Biotop- Entwicklung Gutswald Es erfolgen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vereinzelt Pflegemaßnahmen. Die Naturverjüngung im südlichen Waldbereich entwickelt sich gut. Waldquelle im Gutswald Die Wiederherstellung der Quelle und Erschließungsanlage konnte Dank der Sponsorengelder des Rotary-Clubs Schenefeld im Mai 2007 zum Abschluss gebracht werden. Schulwald Allmähliche Veränderung im Baumbestand durch das natürliche Absterben der Pappeln wird langsam sichtbar. Der natürliche Umwandlungsprozess von einem Pappelwald in einen feuchte liebenden Mischwald wird noch viele Jahre in Anspruch nehmen, ist aber an lichteren Stellen deutlich zu erkennen. Pflegemaßnahmen sind nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vorgesehen. Feuchtwiese Die westlich des RRB Friedrichshulde gelegene Feuchtwiese verbuscht zunehmend mit Erlen und Weiden. Im Februar 2007 wurden in Absprache mit dem NABU Schenefeld ein Teil des Baumaufwuchses entfernt, um zumindest den zentralen Bereich der Wiese zu erhalten. Waldbereich nördliche Bogenstraße (Hochspannungsleitung) Im Februar 2005 fand in diesem Waldstück unter der 110 KV-Leitung eine Fällaktion durch und auf Kosten der HEW statt. Die Maßnahme wurde aufgrund der freizuhaltenden Sicherheitsabstände zu der Hochspannungsleitung erforderlich. Nach der 2. Vegetationsperiode zeigten die Bäume und Sträucher einen kräftigen Neuaustrieb. Die Fläche ist bereits wieder dicht bewachsen. Amphibienschutz/RRB Sülldorfer Weg Zum RRB Sülldorfer Weg werden in den Frühjahrsmonaten verstärkt Amphibienwanderungen festgestellt. Zum Schutz der Tiere auf dem Weg zu ihrem Laichgewässer wird seit 2005 in einem Teilbereich des Sülldorfer Weges ein Amphibienschutzzaun errichtet. Im Frühjahr 2005 und 2006 wurden insgesamt über 700 Amphibien gezählt. Im Jahr 2007 konnten erhebliche weniger Amphibien gezählt werden. Ob dies mit den ungewöhnlichen Witterungsbedingungen im Frühjahr 2007 zusammenhängt oder mit Störungsvarianten im Bereich des B-Planes Nr.28 oder weiteren nicht bekannten Einflüssen ist unklar. Die Tiere haben je nach Art ein Einzugsgebiet von bis zu 1 km. „Rote Listen“ Arten wurden bisher nicht gefunden, da aber die Amphibienhäufigkeit allgemein durch Einschränkungen ihrer Lebensräume und Laichgewässer abnimmt soll speziell im Bereich des RRB durch geeignete Maßnahmen die gute Biotop-Qualität der Fläche erhalten und weiter für die Ansiedlung von Sommer- und Winterquartieren verbessert werden. Um die zunehmende Verbuschung des gesamten Geländes zu vermeiden müssen in 2007/2008 Rückschnitte und Pflegemaßnahmen erfolgen. Energiemanagement Laut Dienstleistungsvereinbarung vom 15.12.2006 ist die Firma - management für energie und umwelt, Dr. Michael Vollmer – für die Stadt Schenefeld im Arbeitsfeld Energiemanagement tätig. Der Vertrag mit Dr. Vollmer läuft zum 31.12.2007 aus. Ab dem 1.1.2008 soll die Verwaltung, FB III, Frau Schiller, das kommunale Energiemanagement übernehmen. Die in den letzten Jahren erarbeiteten Strukturen für dauerhafte Energieeinsparungen und Kostensenkungen in den öffentlichen Gebäuden werden laufend überprüft und optimiert. Das Energiemanagement arbeitet dabei primär durch Umsetzen von organisatorischen und gering-investiven Maßnahmen. Der Zeitaufwand beträgt 12 Stunden pro Woche. Im zweijährigen Rhythmus wird ein Energiebericht veröffentlicht. Der Energiebericht 2004 / 2005 liegt seit September 2006 vor und ist auf der Internetseite der Stadt Schenefeld eingestellt, www.stadt-schenefeld.de. Der Energiebericht enthält detaillierte Informationen über den aktuellen Stand des Energiemanagements. Es werden die Ergebnisse der Verbrauchsauswertung, wie Energieverbrauch und -kosten der öffentlichen Gebäude ausführlich dargestellt. Die Auswirkungen der durchgeführten Einsparmaßnahmen sind dokumentiert. Arbeitsschwerpunkte 1. Energiecontrolling und Energiebericht 2. Betriebshandbücher, Verfahrensanweisungen 3. Verschiedenes 1. Energiecontrolling und Energiebericht Durch das laufende Energiecontrolling ist eine Verbrauchs- und Kostenkontrolle sämtlicher Zähler gewährleistet (Strom, Wärme, Wasser). Die Daten sind Grundlagen für Einsparmaßnahmen. Wetterdaten, Änderungen von Tarifstrukturen und Gebäudedaten werden aktualisiert. Die durch das Energiecontrolling erzielten Erfolge sind konkret im Energiebericht dargestellt. – Für sämtliche Liegenschaften liegen ausführliche Energiejahres und -monatsberichte bis 2006 vor. – Ein regelmäßig tagender verwaltungsinterner Arbeitskreis Energiemanagement gewährleistet den aktuellsten Informationsaustausch zwischen Energiemanagement und Verwaltung. – Der Energiebericht 2004 / 2005 wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 31.10.2006 vorgestellt. Ausblick: Das Energiecontrolling wird laufend fortgeführt und optimiert. Für die geplante Fortsetzung der Tätigkeiten wird eine verwaltungsinterne fachliche Einarbeitung vorgenommen. 2. Betriebshandbücher, Verfahrensanweisungen – Insgesamt werden 8 Gebäude nach objektbezogenen Betriebshandbüchern betrieben. Sämtliche energierelevanten Abläufe sind in den Gebäuden transparent und werden durch Verfahrensanweisungen geregelt und laufend überprüft. Die erzielten Ergebnisse sind ausführlich im Energiebericht 2004 / 2005 dargestellt. Ausblick: Für die Fortsetzung der Tätigkeiten wird eine fachliche Einarbietung vorgenommen. 3. Verschiedenes – Fachliche Unterstützung für diverse Nebenkostenabrechnungen. – Prämienberechnung Projekt 50 /50, in Absprache mit der Bürgermeisterin und den Schulleitern wird das Schulprojekt 2007 nicht fortgeführt – Empfehlungen und Prüfung der Umsetzbarkeit von gering-investiven Einsparmaßnahmen. Die Maßnahmen sind im Energiebericht 2004 / 2005 dargestellt. Ausblick: Für die Fortsetzung der Energiemanagement Tätigkeiten 2008 wird eine verwaltungsinterne Einarbeitung vorgenommen Beschlussvorschlag ...  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Natur- und Landschaftsplanung zur Kenntnis. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7276&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.1, Betreff: Berichtskatalog 1.4 d - Natur- und Landschaftsplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2811, Vorlage: VO/67/134/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=512 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2768 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Flächennutzungs- und Bebauungspla-nung zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Flächennutzungs- und Bebauungsplanung zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, den Teilbericht zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/127/07 Berichtskatalog Ziff. 1.4 h -Flächennutzungs- und Bebauungsplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=493 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=493 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Textteil als auch die dazugehörigen Pläne sind der Vorlage jeweils als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zum Sachgebiet Flächennutzungs- und Bebauungsplan zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7018&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.2, Betreff: Berichtskatalog 1.4 h - Flächennutzungs- und Bebauungsplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2768, Vorlage: VO/67/127/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=493 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2805 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kriminalitätsentwicklung und Feuer-wehreinsätze zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage bezüglich der Kriminalitätsentwicklung und Feuerwehreinsätze zur Kenntnis. Es besteht Einvernehmen, den Teilbericht zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/018/07 Berichtskatalog 1.9 d - Kriminalitätsentwicklung und Feuerwehreinsätze, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=510 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=510 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7282&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.3, Betreff: Berichtskatalog 1.9 d - Kriminalitätsentwicklung und Feuerwehreinsätze, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2805, Vorlage: VO/32/018/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=510 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2789 TOP-Protokolltext: Erste Stadträtin Dr  zu a) Erste Stadträtin Dr. Quellmann spricht sich dafür aus, dem JUKS anlässlich des 25jährigen Jubiläums einen Betrag von 2.500,00 € zweckgebunden für ein Jugendfest zu bewilligen. Herr Schmidt befürwortet den ursprünglichen Vorschlag des Aufsichtsrates der JUBIKU gGmbH, einen Betrag von 5.000,00 € zur Verfügung zu stellen. Frau Richert unterstützt den Vorschlag der Ersten Stadträtin Dr. Quellmann und ergänzt, dass darüber hinaus ein weiterer Betrag von 1.500,00 € für Veranstaltungen der sonstigen Altersgruppen bereitgestellt werden sollte. Der Vorschlag von Herrn Schmidt, einen Betrag von 5.000,00 € anlässlich des 25jährigen Jubiläums des JUKS bereitzustellen, wird durch den Hauptausschuss mit vier Stimmen dafür bei fünf Gegenstimmen abgelehnt. Die Anregung von Frau Richert, einen Betrag von insgesamt 4.000,00 € anlässlich des 25jährigen Jubiläums des JUKS bereitzustellen, wird durch den Hauptausschuss mit vier Stimmen dafür bei fünf Gegenstimmen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, dem JUKS anlässlich des 25jährigen Jubiläums einen Betrag von 2.500,00 € zweckgebunden für ein Jugendfest zu bewilligen. Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2007 bereitzustellen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: sechs Stimmen dafür bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zu b) Auf Vorschlag von Herrn Rüpcke besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit nach Vorlage des Jahresabschlusses im Rahmen der Beratungen des 1. Nachtragshaushalts für das Jahr 2007 bzw. der Haushaltsberatungen für das Jahr 2008 zu behandeln. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/50/078/07 JUKSa) 25-jähriges Jubiläumb) Kostenerstattung für Betreuungszeiten (Jugendgerichtshilfe etc.), Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=509 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=509 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: zu a) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.06.07 mit dem Thema befasst und die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. zu b) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.06.07 mit dem Thema befasst. Hier wurde darum gebeten, zur Beurteilung der anstehenden Entscheidung weiteres Zahlenmaterial zu erhalten und die Angelegenheit zunächst zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Die Anzahl der betreuten Personen sowie die daraus resultierenden Kosten im 1.Halbjahr 2007 können der unten stehenden Aufstellung entnommen werden: Definitionen zur Tabelle: „Polizei“ - Erstmals auffällig gewordene Jugendliche, das Verfahren wird nach Ableistung der Arbeitsauflage eingestellt „Jugendgerichtshilfe“ - Jugendliche, die in einer Gerichtsverhandlung zur Ableistung von Arbeitsauflagen verurteilt worden sind „Bewährungshilfe“ - Jugendliche und junge Heranwachsende, die in einer Gerichtsver- handlung zur Ableistung von Arbeitsauflagen und einer Bewährungs- oder Vorbewährungsstrafe verurteilt worden sind „Hilfesuchende - Unterstützung und Hilfestellung insbesondere bei Bewerbungen Jugendliche“ in Schule und Arbeitswelt, häufig mit anderen Problemen zu- sammenhängend (Familie, Schulabschluss etc.) Jugendliche Straftäter Januar Februar März April Mai Juni Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Polizei 2 1 2 1 2 1 Jugendgerichtshilfe 10 3 15 4 4 2 2 1 3 3 5 3 Bewährungshilfe 6 1 8 3 Z. Zt. nicht möglich, da kein Versicherungsschutz Hilfesuchende Jugendliche (Bewerbung, Lebensberatung etc.) 22 4 48 12 25 6 25,5 8 34,5 9 32,5 8 Gesamt 38 8 73 20 29 8 29,5 10 39,5 13 37,5 11 Kosten (gerundet) 975,00 € 1.870,00 € 740,00 € 755,00 € 1.015,00 € 960,00 € Gesamtsumme 1.Halbjahr 2007: 6.315,00 € Im abgelaufenen Jahr 2006 wurde in den jeweiligen Bereichen folgende Personenzahl betreut: Polizei 12 Personen (Mädchen und Jungen) Jugendgerichtshilfe 25 Personen (4 Mädchen und 21 Jungen) Bewährungshilfe 4 junge Männer Hilfesuchende Jugendliche 42 Personen (Mädchen und Jungen) Daraus lässt sich erkennen, dass die Anzahl der Personen und damit auch der Betreuungsaufwand eher zunimmt. Wie der o.a. Aufstellung zu entnehmen ist und auch bereits zur vorigen Sitzung ausgeführt wurde, entstehen in diesen Bereichen jährliche Kosten i.H.v. ca. 10.000 -12.000 € ohne Bewährungshilfe bzw. 12.000 -15.000,- € mit Bewährungshilfe (ggf. nach Klärung des Versicherungsschutzes), für deren gesonderte Kostenerstattung durch die Stadt Schenefeld an die JUBIKU gGmbH sich der Aufsichtsrat der JUBIKU gGmbH ausgesprochen hat. Es gibt wie bereits mitgeteilt, kaum Einrichtungen, die Personen für die Ableistung von Auflagen nehmen. Dieses gilt insbesondere für Jugendliche, bei jungen Erwachsenen ist es nicht ganz so problematisch. Da es sich bei diesen jugendlichen Straftätern i.d.R. um Schenefelder/innen handelt, erscheint die Fortführung der o.a. Aufgaben auch im Interesse der Kommune. Dieses gilt auch für die zeitlich relativ aufwändigen Hilfestellungen/Beratungen hilfesuchender Jugendlicher. Ohne diese Hilfen wären zumindest teilweise aus fehlender Ausbildung/ Perspektivlosigkeit etc. resultierende Folgeprobleme „vorprogrammiert“. Dieses wäre langfristig auch aus wirtschaftlicher Sicht betrachtet sicher „teurer“ als die durch die Beratung entstehenden Kosten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7287&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: JUKS a) 25-jähriges Jubiläum b) Kostenerstattung für Betreuungszeiten (Jugendgerichtshilfe etc.), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2789, Vorlage: VO/50/078/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=509 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2767 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke lehnt die Vorlage ab und regt an, dass die Angelegenheit nach der Kommunalwahl 2008 erneut beraten werden sollte  Herr Rüpcke lehnt die Vorlage ab und regt an, dass die Angelegenheit nach der Kommunalwahl 2008 erneut beraten werden sollte. In diesem Zusammenhang schlägt er vor, dass parallel über eine Veränderung der Aufwandsentschädigungen und die Bereitstellung eines PC- Arbeitsplatzes für Kommunalpolitiker/innen im Rathaus diskutiert werden könnte. Es besteht Einvernehmen, diese Thematik nach der Kommunalwahl 2008 unter Berücksichtigung der Vorschläge von Herrn Rüpcke im Hauptausschuss zu beraten. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/065/07 Ratsinformationssystem der Stadt Schenefeld;hier: Technische Ausstattung der Fraktionsvorsitzenden nach der Kommunalwahl 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=486 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=486 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem hat sich in ihrer Sitzung am 25.04.2007 mit der Thematik befasst und bei einer Stimmenthaltung folgende Empfehlung ausgesprochen: „Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem empfiehlt dem Hauptausschuss zu beschließen, nach der Kommunalwahl 2008 alle Vorsitzenden der in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen, ggf. auch Fraktionslose, mit einem Laptop und - soweit noch nicht vorhanden – einem DSL-Anschluss auszustatten. Die Laptops werden leihweise bereitgestellt und erhalten alle für den Umgang mit dem Ratsinformationssystem notwendigen Anwendungen sowie eine Verschlüsselungssoftware. Eine Privatnutzung der Laptops ist unzulässig. Für den DSL-Anschluss werden die Einrichtungskosten, nicht jedoch die laufenden Gebühren übernommen. Dafür und als Entschädigung für Druck- und Papierkosten wird eine monatliche Pauschale von 25,-- € gewährt. Mit der technischen Betreuung von Laptops und DSL-Anschlüssen ist eine Fachfirma zu beauftragen (ggf. Anschaffung Hardware, DSL-Anschlüsse und Betreuung als Paket ausschreiben). Die Hotline für das Verfahren ALLRIS ist durch die Verwaltung sicherzustellen.“ Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6842&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Ratsinformationssystem der Stadt Schenefeld; hier: Technische Ausstattung der Fraktionsvorsitzenden nach der Kommunalwahl 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2767, Vorlage: VO/10/065/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=486 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2769 TOP-Protokolltext: Frau Gätjens legt den Mitgliedern des Hauptausschusses eine aktuelle Kostenübersicht vor und erklärt, dass aufgrund des schlec  Frau Gätjens legt den Mitgliedern des Hauptausschusses eine aktuelle Kostenübersicht (Anlage zur Originalniederschrift) vor und erklärt, dass aufgrund des schlechten Wetters während des Turniers weniger Einnahmen erwirtschaftet worden seien, so dass die SV Blau-Weiß 96 Schenefeld e.V. derzeit einen Fehlbetrag von 3.162,53 € tragen müsse. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Nach einer kurzen Diskussion beschließt der Hauptausschuss die Auszahlung eines Reisekostenzuschusses in Höhe von nunmehr 2.600,00 € für die Teilnahme der Kinder aus Luninez am sportlichen und kulturellen Jugendtreffen an die Veranstalterin SV Blau-Weiß 96 Schenefeld e.V. Der Betrag von 2.600,00 € setzt sich aus der Bewilligung des Hauptausschusses in Höhe von 2.000,00 € vom 27.06.2006 bzw. der Bestätigung vom 06.02.2007 sowie einer Beteiligung in Höhe von 600,00 € am Fehlbetrag zusammen. Sofern keine Deckung bei der Haushaltsstelle 0000.66100 -„Städtepartnerschaften“- vorliegt, erfolgt diese über die allgemeine Deckungsreserve. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Der Vorsitzende spricht im Namen des Hauptausschusses seinen Dank an die SV Blau-Weiß 96 Schenefeld e.V. für die Organisation und Durchführung dieser besonderen Veranstaltung aus. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/066/07 Auszahlung des Reisekostenzuschusses für die Teilnahme der Kinder aus Luninez am sportlichen und kulturellen Jugendtreffen - Veranstalterin Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. -, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=508 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=508 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 hat für die Zeit vom 04. bis 10. Juli dieses Jahres zu einem internationalen Austausch mit Jugendlichen aus den beiden Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux eingeladen und in diesem Rahmen neben anderen Aktivitäten auch mit weiteren Teilnehmern ein Fußballturnier veranstaltet. Wegen der durch die Einladung der Luninezer Kinder für die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 entstehenden hohen Reisekosten hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06. Februar 2007 zur Bezuschussung dieser Maßnahme seinen Beschluss vom 27. Juni 2006 – der internationale Austausch war bereits für 2006 geplant und musste seinerzeit nach 2007 verschoben werden – bestätigt. In diesen Beschlüssen wurde folgendes festgelegt: Sitzung vom 27. Juni 2006: · Bürgervorsteherin und Bürgermeisterin werden gebeten, die Finanzierung über Sponsoren sicherzustellen; · darüber hinaus bewilligt der Hauptausschuss Mittel bis zur Höhe von 2.000 € bei der HH.-Stelle „Städtepartnerschaften“ unter der Voraussetzung, dass diese Ausgabe gedeckt ist; · sofern keine Deckung vorliegt, kann die Ausgabe durch Einsparungen bei alternativen HH.-Stellen erfolgen. Sitzung vom 06. Februar 2007: · Bestätigung des Beschlusses vom 27. Juni 2006 unter dem Vorbehalt, dass die Finanzierung primär durch Sponsoren und Spenden erfolgen soll. Gemäß dem Auftrag des Hauptausschusses sind auch verschiedene Banken angesprochen und um eine finanzielle Unterstützung gebeten worden. Den Angefragten wurde freigestellt, sich wegen einer möglichen Zuschusszahlung auch direkt mit dem Sportverein in Verbindung zu setzen. Nachdem gegenüber der Stadt seitens der möglichen Förderer keine Mitteilungen über bewilligte bzw. gezahlte Zuschüsse gegeben worden sind, ist die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 am 31. Mai zum dortigen Eingang von Zuschüssen befragt worden. Daraufhin wurde am 01. sowie am 26. Juni dieses Jahres mitgeteilt, dass beim Sportverein folgende Zahlungseingänge vorlägen: Hamburger Sparkasse 500,00 € VR-Bank 500,00 € Sparkasse Südholstein 70,00 € Zu diesen Einzahlungen wird von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 die Auffassung vertreten, dass diese aufgrund der eigenen Initiativen des Vereins von den Kreditinstituten gezahlt worden seien; diese Gelder habe der Verein daher bereits für die Ausgaben eingesetzt, die durch die Hafenrundfahrt und den Besuch bei Hagenbeck entstanden seien. Daher gehe Blau-Weiß 96 davon aus, dass der zugesagte städtische Zuschuss von max. 2000,00 € noch in voller Höhe zusätzlich an den Verein auszuzahlen wäre. Die Verwaltung ist der Meinung, dass die Zahlungen der Kreditinstitute an den Verein geleistet wurden, weil diese von der Unterzeichnerin gezielt auf eine Spende angesprochen worden sind. Daher wäre der aus Haushaltsmitteln zu zahlende Zuschussbetrag um diese Einzelspenden zu kürzen und nur noch in Höhe von 930,00 € an den Verein auszuzahlen. In der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaften“ ist zurzeit noch ein Restbetrag von ca. 4.400,00 € vorhanden, wobei aber darauf hinzuweisen ist, dass bei der ursprünglichen Planung dieses Haushaltsansatzes auch ein Zuschussbetrag für den Verein „Freunde für Luninez“ in Höhe von 5.200,00 € eingestellt wurde, der bisher nicht abgerufen worden ist. Sollten diese Mittel beansprucht werden, wäre eine Zuschusszahlung an die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 nur unter Inanspruchnahme von eingesparten Mitteln anderer Haushaltsstellen aus dem Deckungsring möglich. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7273&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Auszahlung des Reisekostenzuschusses für die Teilnahme der Kinder aus Luninez am sportlichen und kulturellen Jugendtreffen - Veranstalterin Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2769, Vorlage: VO/10/066/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=508 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2827 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung zu beschließen, dass die Beamtinnen und Beamten in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/067/07 Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 18 des zum 1.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist vorgesehen, dass ab dem 01. Januar 2007 für die Beschäftigten zusätzlich zum Tabellenentgelt ein Leistungsentgelt eingeführt wird. Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt. Im Rahmen der zwischen der Bürgermeisterin und dem Personalrat abgeschlossenen Dienstvereinbarung ist vorgesehen, den Beschäftigten das Leistungsentgelt als Leistungsprämie zu gewähren, die auf der Grundlage von Zielvereinbarungen vergeben wird. Bis zur tariflichen Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes entspricht das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v.H. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter dem Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers, wobei das Gesamtvolumen zweckentsprechend zu verwenden ist und die tarifliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung der Leistungsentgelte besteht. Für den Bereich der Beschäftigten der Stadt ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889 Euro, der im Sammelnachweis I – Personalausgaben – haushaltsrechtlich zur Verfügung steht. Hinsichtlich der Umsetzung des TVöD wird auch auf die Vorlage 10/055/07 vom 12.04.2007 hingewiesen. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen überwiegend durch Beamte besetzt sind, ist die konsequente Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche und motivierende Einführung von Zielvereinbarungen. Das Volumen der auszuzahlenden Leistungsprämien für den Beamtenbereich sollte sich an den derzeitigen sowie zukünftigen Regelungen des TVöD orientieren. Für das Jahr 2007 wären demnach für die Beamtinnen und Beamten 6.343 Euro an Leistungsprämien auszuzahlen, die haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen, da durch das Gesetz über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen in der durch Artikel 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 2007/2008 geänderten Fassung nur noch die Beamtinnen und Beamten bis zur Besoldungsgruppe A 10 Bundesbesoldungsordnung eine Sonderzuwendung in Höhe von 660 Euro erhalten. Nach § 28 Nr. 12 der Gemeindeordnung ist die Ratsversammlung zuständig für die Entscheidung über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die leistungsorientierte Bezahlung. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Beamtinnen und Beamten werden in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen. In Vertretung Dr. Quellmann Erste Stadträtin Zugestimmt: gesehen: Stöwing Personalrat Gleichstellungsbeauftragte Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7298&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2827, Vorlage: VO/10/067/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2770 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt bekannt, dass die Metropolregion Hamburg zu einem Workshop zum Thema „Zeiten und Qualitäten der Stadt“ eing  Ø Herr Dittrich gibt bekannt, dass die Metropolregion Hamburg am 11.09.2007 zu einem Workshop zum Thema „Zeiten und Qualitäten der Stadt“ eingeladen habe. Anmeldungen werden vom Fachdienst Allgemeine Dienste angenommen. Ø Erste Stadträtin Dr. Quellmann erklärt, dass insbesondere für kleine Vereine der Umgang mit der Veranstaltungstechnik im FORUM zu kompliziert bzw. aufwendig sei. Es besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit in der Oktober-Sitzung des Hauptausschusses erneut zu thematisieren. Ø Herr Engel erinnert an seine Bitte, die Standorte der Papierkörbe im Stadtgebiet zu überprüfen. Es besteht Einvernehmen, diese Angelegenheit zur Beratung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zu verweisen. Ø Herr Engel teilt mit, dass das Ortseingangsschild am Schenefelder Platz abhanden gekommen sei. Ø Auf Nachfrage von Herrn Engel zum Sachstand der Planung bezüglich der Kreuzung Lornsenstraße/Parkgrund berichtet Herr Rüpcke, dass die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen worden sei. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung darüber hinaus, eine Klärung mit dem Kreis Pinneberg herbeizuführen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2770, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=02&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 13.1, Betreff: 01.02.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=02&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.2, Betreff: Stellenausschreibungen - Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt und Leitung des städt. Bauhofes -, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ...  Putztag Der Putztag 2007 musste aufgrund einer zu geringen Beteiligung abgesagt werden. Neben dem städtischen Putztag finden weitere privat oder von Vereinen organisierte Müllsammelaktionen von Anwohnern und Kindergruppen statt. Die Stadt unterstützt diese Aktionen mit Materialien wie Handschuhen, Geräte und Müllsäcke sowie der Abholung des gesammelten Mülls. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt soll nach der Sommerpause 2007 die weitere Vorgehensweise für die Durchführung eines städtischen Putztages 2008 beraten werden. Baum- und Knickschutz Im Berichtszeitraum sind ca. 50 Fälle in Bearbeitung. Schwerpunktmäßig handelt es sich um Fällanträge im Rahmen von Bauvorhaben, Verkehrssicherungsaspekte und Beeinträchtigungen von Bäumen an Gebäuden. Einzelne Fälle beziehen sich auf Kronenrückschnittmaßnahmen an Bäumen oder Auflagen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen. Im Rahmen der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden der SOKA-Bau ergeben sich umfangreiche Ersatzpflanzungsmaßnahmen, die 2007/2008 zum Abschluss gebracht werden. Ferner werden bei Fällgenehmigungen gemäß Baumschutzsatzung Verpflichtungen für Ersatzpflanzungen ausgesprochen, die stichprobenartig überprüft werden. Verstöße gegen den Knickschutz gab es nicht in größerem Umfang. Zuschüsse im Rahmen der städtischen Richtlinien Regenwassernutzungsanlagen Im Berichtszeitraum wurde eine Regenwassernutzungsanlage bezuschusst. Dach- und Fassadenbegrünungen Im Berichtszeitraum wurde eine Dachbegrünung bezuschusst. Solarthermieanlagen Im Berichtszeitraum wurden für fünf Anträge Förderzusagen erteilt. Seit bestehen der Richtlinie wurden 20 Förderanträge gestellt und bewilligt. Das Interesse aus der Bevölkerung an Fördermöglichkeiten für Solaranlagen und anderen Möglichkeiten der Energieeinsparungen steigt stetig. Der Verwaltung liegen noch mehrer Anfragen vor, für die aber noch kein Antrag gestellt wurde. Gewässerverschmutzungen Im Berichtszeitraum hat es keine größeren Gewässerverschmutzungen gegeben. Altlasten/Deponie S 3 Seit Juni 1997 wird die hydraulische Sicherung betrieben. Von den insgesamt sechs Sanierungsbrunnen wird derzeit nur ein Brunnen, der Brunnen B XXIII, betrieben. Er fasst bei einer Fördermenge von ca. 7,5 m³/h den gesamten verunreinigten Grundwasserabstrom. Im vergangenen 10. Betriebsjahr (April 06 bis März 07) wurden rund 52 kg Benzol und rund 37 kg Chlorbenzole aus dem Grundwasserleiter entfernt. Insgesamt wurden demnach seit Beginn der hydraulischen Sicherung ca. 2.423 kg Benzol und 894 kg Chlorbenzole entfernt. Im Sicherungsbrunnen BXXIII ist weiterhin eine kontinuierliche abnehmende Tendenz der Benzol- und Chlorbenzolbelastung zu verzeichnen. Im Randbereich der ehemaligen Deponie ist seit geraumer Zeit in den flach verfilterten Grundwassermessstellen keine Benzol- und Chlorbelastung mehr nachweisbar. Ob dies auf die Oberflächenabdichtung zurückzuführen ist kann noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Die hydraulische Sicherung wird fortgeführt. Ende 2002 wurde die Oberflächenabdichtung auf der ehemaligen Deponie fertig gestellt. Seit Anfang November 2005 ist für die Deponiegasabsaugung ein Biofiltersystem zur Geruchs- und Schadstoffbehandlung des abgesaugten Gases installiert und in Betrieb genommen worden. Der Biofilter arbeitet seit Mitte 2006 optimal. Durch den Regelbetrieb der Gasabsaugung wird das Gasemissionspotential in den sensiblen Wohn- und anderen Nutzungsbereichen im Umfeld der ehemaligen Deponie S 3 weiterhin sehr gering gehalten. Agenda 21 Zurzeit ist nur der Arbeitskreis Verkehrsplanung aktiv. Das Interesse der Bevölkerung an einer Lokalen Agenda 21 ist sehr gering. Naturschutz/Biotop- Entwicklung Gutswald Es erfolgen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vereinzelt Pflegemaßnahmen. Die Naturverjüngung im südlichen Waldbereich entwickelt sich gut. Waldquelle im Gutswald Die Wiederherstellung der Quelle und Erschließungsanlage konnte Dank der Sponsorengelder des Rotary-Clubs Schenefeld im Mai 2007 zum Abschluss gebracht werden. Schulwald Allmähliche Veränderung im Baumbestand durch das natürliche Absterben der Pappeln wird langsam sichtbar. Der natürliche Umwandlungsprozess von einem Pappelwald in einen feuchte liebenden Mischwald wird noch viele Jahre in Anspruch nehmen, ist aber an lichteren Stellen deutlich zu erkennen. Pflegemaßnahmen sind nur im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vorgesehen. Feuchtwiese Die westlich des RRB Friedrichshulde gelegene Feuchtwiese verbuscht zunehmend mit Erlen und Weiden. Im Februar 2007 wurden in Absprache mit dem NABU Schenefeld ein Teil des Baumaufwuchses entfernt, um zumindest den zentralen Bereich der Wiese zu erhalten. Waldbereich nördliche Bogenstraße (Hochspannungsleitung) Im Februar 2005 fand in diesem Waldstück unter der 110 KV-Leitung eine Fällaktion durch und auf Kosten der HEW statt. Die Maßnahme wurde aufgrund der freizuhaltenden Sicherheitsabstände zu der Hochspannungsleitung erforderlich. Nach der 2. Vegetationsperiode zeigten die Bäume und Sträucher einen kräftigen Neuaustrieb. Die Fläche ist bereits wieder dicht bewachsen. Amphibienschutz/RRB Sülldorfer Weg Zum RRB Sülldorfer Weg werden in den Frühjahrsmonaten verstärkt Amphibienwanderungen festgestellt. Zum Schutz der Tiere auf dem Weg zu ihrem Laichgewässer wird seit 2005 in einem Teilbereich des Sülldorfer Weges ein Amphibienschutzzaun errichtet. Im Frühjahr 2005 und 2006 wurden insgesamt über 700 Amphibien gezählt. Im Jahr 2007 konnten erhebliche weniger Amphibien gezählt werden. Ob dies mit den ungewöhnlichen Witterungsbedingungen im Frühjahr 2007 zusammenhängt oder mit Störungsvarianten im Bereich des B-Planes Nr.28 oder weiteren nicht bekannten Einflüssen ist unklar. Die Tiere haben je nach Art ein Einzugsgebiet von bis zu 1 km. „Rote Listen“ Arten wurden bisher nicht gefunden, da aber die Amphibienhäufigkeit allgemein durch Einschränkungen ihrer Lebensräume und Laichgewässer abnimmt soll speziell im Bereich des RRB durch geeignete Maßnahmen die gute Biotop-Qualität der Fläche erhalten und weiter für die Ansiedlung von Sommer- und Winterquartieren verbessert werden. Um die zunehmende Verbuschung des gesamten Geländes zu vermeiden müssen in 2007/2008 Rückschnitte und Pflegemaßnahmen erfolgen. Energiemanagement Laut Dienstleistungsvereinbarung vom 15.12.2006 ist die Firma - management für energie und umwelt, Dr. Michael Vollmer – für die Stadt Schenefeld im Arbeitsfeld Energiemanagement tätig. Der Vertrag mit Dr. Vollmer läuft zum 31.12.2007 aus. Ab dem 1.1.2008 soll die Verwaltung, FB III, Frau Schiller, das kommunale Energiemanagement übernehmen. Die in den letzten Jahren erarbeiteten Strukturen für dauerhafte Energieeinsparungen und Kostensenkungen in den öffentlichen Gebäuden werden laufend überprüft und optimiert. Das Energiemanagement arbeitet dabei primär durch Umsetzen von organisatorischen und gering-investiven Maßnahmen. Der Zeitaufwand beträgt 12 Stunden pro Woche. Im zweijährigen Rhythmus wird ein Energiebericht veröffentlicht. Der Energiebericht 2004 / 2005 liegt seit September 2006 vor und ist auf der Internetseite der Stadt Schenefeld eingestellt, www.stadt-schenefeld.de. Der Energiebericht enthält detaillierte Informationen über den aktuellen Stand des Energiemanagements. Es werden die Ergebnisse der Verbrauchsauswertung, wie Energieverbrauch und -kosten der öffentlichen Gebäude ausführlich dargestellt. Die Auswirkungen der durchgeführten Einsparmaßnahmen sind dokumentiert. Arbeitsschwerpunkte 1. Energiecontrolling und Energiebericht 2. Betriebshandbücher, Verfahrensanweisungen 3. Verschiedenes 1. Energiecontrolling und Energiebericht Durch das laufende Energiecontrolling ist eine Verbrauchs- und Kostenkontrolle sämtlicher Zähler gewährleistet (Strom, Wärme, Wasser). Die Daten sind Grundlagen für Einsparmaßnahmen. Wetterdaten, Änderungen von Tarifstrukturen und Gebäudedaten werden aktualisiert. Die durch das Energiecontrolling erzielten Erfolge sind konkret im Energiebericht dargestellt. – Für sämtliche Liegenschaften liegen ausführliche Energiejahres und -monatsberichte bis 2006 vor. – Ein regelmäßig tagender verwaltungsinterner Arbeitskreis Energiemanagement gewährleistet den aktuellsten Informationsaustausch zwischen Energiemanagement und Verwaltung. – Der Energiebericht 2004 / 2005 wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 31.10.2006 vorgestellt. Ausblick: Das Energiecontrolling wird laufend fortgeführt und optimiert. Für die geplante Fortsetzung der Tätigkeiten wird eine verwaltungsinterne fachliche Einarbeitung vorgenommen. 2. Betriebshandbücher, Verfahrensanweisungen – Insgesamt werden 8 Gebäude nach objektbezogenen Betriebshandbüchern betrieben. Sämtliche energierelevanten Abläufe sind in den Gebäuden transparent und werden durch Verfahrensanweisungen geregelt und laufend überprüft. Die erzielten Ergebnisse sind ausführlich im Energiebericht 2004 / 2005 dargestellt. Ausblick: Für die Fortsetzung der Tätigkeiten wird eine fachliche Einarbietung vorgenommen. 3. Verschiedenes – Fachliche Unterstützung für diverse Nebenkostenabrechnungen. – Prämienberechnung Projekt 50 /50, in Absprache mit der Bürgermeisterin und den Schulleitern wird das Schulprojekt 2007 nicht fortgeführt – Empfehlungen und Prüfung der Umsetzbarkeit von gering-investiven Einsparmaßnahmen. Die Maßnahmen sind im Energiebericht 2004 / 2005 dargestellt. Ausblick: Für die Fortsetzung der Energiemanagement Tätigkeiten 2008 wird eine verwaltungsinterne Einarbeitung vorgenommen Beschlussvorschlag ...  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Natur- und Landschaftsplanung zur Kenntnis. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7276&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP61.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Textteil als auch die dazugehörigen Pläne sind der Vorlage jeweils als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zum Sachgebiet Flächennutzungs- und Bebauungsplan zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7018&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP62.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Siehe Anlagen Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7282&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP63.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: zu a) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.06.07 mit dem Thema befasst und die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. zu b) Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.06.07 mit dem Thema befasst. Hier wurde darum gebeten, zur Beurteilung der anstehenden Entscheidung weiteres Zahlenmaterial zu erhalten und die Angelegenheit zunächst zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Die Anzahl der betreuten Personen sowie die daraus resultierenden Kosten im 1.Halbjahr 2007 können der unten stehenden Aufstellung entnommen werden: Definitionen zur Tabelle: „Polizei“ - Erstmals auffällig gewordene Jugendliche, das Verfahren wird nach Ableistung der Arbeitsauflage eingestellt „Jugendgerichtshilfe“ - Jugendliche, die in einer Gerichtsverhandlung zur Ableistung von Arbeitsauflagen verurteilt worden sind „Bewährungshilfe“ - Jugendliche und junge Heranwachsende, die in einer Gerichtsver- handlung zur Ableistung von Arbeitsauflagen und einer Bewährungs- oder Vorbewährungsstrafe verurteilt worden sind „Hilfesuchende - Unterstützung und Hilfestellung insbesondere bei Bewerbungen Jugendliche“ in Schule und Arbeitswelt, häufig mit anderen Problemen zu- sammenhängend (Familie, Schulabschluss etc.) Jugendliche Straftäter Januar Februar März April Mai Juni Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Std. Anz. Pers. Polizei 2 1 2 1 2 1 Jugendgerichtshilfe 10 3 15 4 4 2 2 1 3 3 5 3 Bewährungshilfe 6 1 8 3 Z. Zt. nicht möglich, da kein Versicherungsschutz Hilfesuchende Jugendliche (Bewerbung, Lebensberatung etc.) 22 4 48 12 25 6 25,5 8 34,5 9 32,5 8 Gesamt 38 8 73 20 29 8 29,5 10 39,5 13 37,5 11 Kosten (gerundet) 975,00 € 1.870,00 € 740,00 € 755,00 € 1.015,00 € 960,00 € Gesamtsumme 1.Halbjahr 2007: 6.315,00 € Im abgelaufenen Jahr 2006 wurde in den jeweiligen Bereichen folgende Personenzahl betreut: Polizei 12 Personen (Mädchen und Jungen) Jugendgerichtshilfe 25 Personen (4 Mädchen und 21 Jungen) Bewährungshilfe 4 junge Männer Hilfesuchende Jugendliche 42 Personen (Mädchen und Jungen) Daraus lässt sich erkennen, dass die Anzahl der Personen und damit auch der Betreuungsaufwand eher zunimmt. Wie der o.a. Aufstellung zu entnehmen ist und auch bereits zur vorigen Sitzung ausgeführt wurde, entstehen in diesen Bereichen jährliche Kosten i.H.v. ca. 10.000 -12.000 € ohne Bewährungshilfe bzw. 12.000 -15.000,- € mit Bewährungshilfe (ggf. nach Klärung des Versicherungsschutzes), für deren gesonderte Kostenerstattung durch die Stadt Schenefeld an die JUBIKU gGmbH sich der Aufsichtsrat der JUBIKU gGmbH ausgesprochen hat. Es gibt wie bereits mitgeteilt, kaum Einrichtungen, die Personen für die Ableistung von Auflagen nehmen. Dieses gilt insbesondere für Jugendliche, bei jungen Erwachsenen ist es nicht ganz so problematisch. Da es sich bei diesen jugendlichen Straftätern i.d.R. um Schenefelder/innen handelt, erscheint die Fortführung der o.a. Aufgaben auch im Interesse der Kommune. Dieses gilt auch für die zeitlich relativ aufwändigen Hilfestellungen/Beratungen hilfesuchender Jugendlicher. Ohne diese Hilfen wären zumindest teilweise aus fehlender Ausbildung/ Perspektivlosigkeit etc. resultierende Folgeprobleme „vorprogrammiert“. Dieses wäre langfristig auch aus wirtschaftlicher Sicht betrachtet sicher „teurer“ als die durch die Beratung entstehenden Kosten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7287&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem hat sich in ihrer Sitzung am 25.04.2007 mit der Thematik befasst und bei einer Stimmenthaltung folgende Empfehlung ausgesprochen: „Die Arbeitsgruppe Ratsinformationssystem empfiehlt dem Hauptausschuss zu beschließen, nach der Kommunalwahl 2008 alle Vorsitzenden der in der Ratsversammlung vertretenen Fraktionen, ggf. auch Fraktionslose, mit einem Laptop und - soweit noch nicht vorhanden – einem DSL-Anschluss auszustatten. Die Laptops werden leihweise bereitgestellt und erhalten alle für den Umgang mit dem Ratsinformationssystem notwendigen Anwendungen sowie eine Verschlüsselungssoftware. Eine Privatnutzung der Laptops ist unzulässig. Für den DSL-Anschluss werden die Einrichtungskosten, nicht jedoch die laufenden Gebühren übernommen. Dafür und als Entschädigung für Druck- und Papierkosten wird eine monatliche Pauschale von 25,-- € gewährt. Mit der technischen Betreuung von Laptops und DSL-Anschlüssen ist eine Fachfirma zu beauftragen (ggf. Anschaffung Hardware, DSL-Anschlüsse und Betreuung als Paket ausschreiben). Die Hotline für das Verfahren ALLRIS ist durch die Verwaltung sicherzustellen.“ Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6842&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 hat für die Zeit vom 04. bis 10. Juli dieses Jahres zu einem internationalen Austausch mit Jugendlichen aus den beiden Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux eingeladen und in diesem Rahmen neben anderen Aktivitäten auch mit weiteren Teilnehmern ein Fußballturnier veranstaltet. Wegen der durch die Einladung der Luninezer Kinder für die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 entstehenden hohen Reisekosten hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 06. Februar 2007 zur Bezuschussung dieser Maßnahme seinen Beschluss vom 27. Juni 2006 – der internationale Austausch war bereits für 2006 geplant und musste seinerzeit nach 2007 verschoben werden – bestätigt. In diesen Beschlüssen wurde folgendes festgelegt: Sitzung vom 27. Juni 2006: · Bürgervorsteherin und Bürgermeisterin werden gebeten, die Finanzierung über Sponsoren sicherzustellen; · darüber hinaus bewilligt der Hauptausschuss Mittel bis zur Höhe von 2.000 € bei der HH.-Stelle „Städtepartnerschaften“ unter der Voraussetzung, dass diese Ausgabe gedeckt ist; · sofern keine Deckung vorliegt, kann die Ausgabe durch Einsparungen bei alternativen HH.-Stellen erfolgen. Sitzung vom 06. Februar 2007: · Bestätigung des Beschlusses vom 27. Juni 2006 unter dem Vorbehalt, dass die Finanzierung primär durch Sponsoren und Spenden erfolgen soll. Gemäß dem Auftrag des Hauptausschusses sind auch verschiedene Banken angesprochen und um eine finanzielle Unterstützung gebeten worden. Den Angefragten wurde freigestellt, sich wegen einer möglichen Zuschusszahlung auch direkt mit dem Sportverein in Verbindung zu setzen. Nachdem gegenüber der Stadt seitens der möglichen Förderer keine Mitteilungen über bewilligte bzw. gezahlte Zuschüsse gegeben worden sind, ist die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 am 31. Mai zum dortigen Eingang von Zuschüssen befragt worden. Daraufhin wurde am 01. sowie am 26. Juni dieses Jahres mitgeteilt, dass beim Sportverein folgende Zahlungseingänge vorlägen: Hamburger Sparkasse 500,00 € VR-Bank 500,00 € Sparkasse Südholstein 70,00 € Zu diesen Einzahlungen wird von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 die Auffassung vertreten, dass diese aufgrund der eigenen Initiativen des Vereins von den Kreditinstituten gezahlt worden seien; diese Gelder habe der Verein daher bereits für die Ausgaben eingesetzt, die durch die Hafenrundfahrt und den Besuch bei Hagenbeck entstanden seien. Daher gehe Blau-Weiß 96 davon aus, dass der zugesagte städtische Zuschuss von max. 2000,00 € noch in voller Höhe zusätzlich an den Verein auszuzahlen wäre. Die Verwaltung ist der Meinung, dass die Zahlungen der Kreditinstitute an den Verein geleistet wurden, weil diese von der Unterzeichnerin gezielt auf eine Spende angesprochen worden sind. Daher wäre der aus Haushaltsmitteln zu zahlende Zuschussbetrag um diese Einzelspenden zu kürzen und nur noch in Höhe von 930,00 € an den Verein auszuzahlen. In der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaften“ ist zurzeit noch ein Restbetrag von ca. 4.400,00 € vorhanden, wobei aber darauf hinzuweisen ist, dass bei der ursprünglichen Planung dieses Haushaltsansatzes auch ein Zuschussbetrag für den Verein „Freunde für Luninez“ in Höhe von 5.200,00 € eingestellt wurde, der bisher nicht abgerufen worden ist. Sollten diese Mittel beansprucht werden, wäre eine Zuschusszahlung an die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 nur unter Inanspruchnahme von eingesparten Mitteln anderer Haushaltsstellen aus dem Deckungsring möglich. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7273&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 18 des zum 1.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist vorgesehen, dass ab dem 01. Januar 2007 für die Beschäftigten zusätzlich zum Tabellenentgelt ein Leistungsentgelt eingeführt wird. Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt. Im Rahmen der zwischen der Bürgermeisterin und dem Personalrat abgeschlossenen Dienstvereinbarung ist vorgesehen, den Beschäftigten das Leistungsentgelt als Leistungsprämie zu gewähren, die auf der Grundlage von Zielvereinbarungen vergeben wird. Bis zur tariflichen Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes entspricht das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v.H. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter dem Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers, wobei das Gesamtvolumen zweckentsprechend zu verwenden ist und die tarifliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung der Leistungsentgelte besteht. Für den Bereich der Beschäftigten der Stadt ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889 Euro, der im Sammelnachweis I – Personalausgaben – haushaltsrechtlich zur Verfügung steht. Hinsichtlich der Umsetzung des TVöD wird auch auf die Vorlage 10/055/07 vom 12.04.2007 hingewiesen. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen überwiegend durch Beamte besetzt sind, ist die konsequente Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche und motivierende Einführung von Zielvereinbarungen. Das Volumen der auszuzahlenden Leistungsprämien für den Beamtenbereich sollte sich an den derzeitigen sowie zukünftigen Regelungen des TVöD orientieren. Für das Jahr 2007 wären demnach für die Beamtinnen und Beamten 6.343 Euro an Leistungsprämien auszuzahlen, die haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen, da durch das Gesetz über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen in der durch Artikel 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 2007/2008 geänderten Fassung nur noch die Beamtinnen und Beamten bis zur Besoldungsgruppe A 10 Bundesbesoldungsordnung eine Sonderzuwendung in Höhe von 660 Euro erhalten. Nach § 28 Nr. 12 der Gemeindeordnung ist die Ratsversammlung zuständig für die Entscheidung über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die leistungsorientierte Bezahlung. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Beamtinnen und Beamten werden in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen. In Vertretung Dr. Quellmann Erste Stadträtin Zugestimmt: gesehen: Stöwing Personalrat Gleichstellungsbeauftragte Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7298&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070828.HA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070828, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=743, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=748 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2844 TOP-Protokolltext: Herr Müller begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr  Herr Müller begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr. Einvernehmlich wird entscheiden, dass die für den 30. und 31. August d.J. vorgesehenen Besichtigungen weiterer öffentlicher Gebäude auf das Jahr 2008 verschoben werden. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2844, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2845 TOP-Protokolltext: Einwohnerinnen oder Einwohner nehmen nicht teil  Einwohnerinnen oder Einwohner nehmen nicht teil. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2845, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2846 TOP-Protokolltext: Auf Vorschlag der Verwaltung verständigen sich die Mitglieder darauf, zur Vorbereitung der Beratungen zum 1  Auf Vorschlag der Verwaltung verständigen sich die Mitglieder darauf, zur Vorbereitung der Beratungen zum 1. Nachtrag 2007 sowie der Haushaltsberatungen für das Jahr 2008 folgende öffentliche Gebäude zu besichtigen: Bürgerbüro, JUKS, Gymnasium, Realschule, Hauptschule, Sporthallen Achter de Weiden Bürgerbüro Frau Staat berichtet, dass im nächsten Jahr die Erneuerung der Dachabdichtung des Bürgerbüros vorgesehen werden sollte. Die vorhandene Bitumenabdichtung ist defekt. Nach zahlreichen kleineren Reparaturen lässt sich das Dach nicht mehr dauerhaft abdichten. Die Kosten für die Erneuerung der Dachabdichtung werden auf ca. 30.000 € geschätzt. Die Ausschussmitglieder weisen noch einmal darauf hin, dass der Rathausvorplatz im Bereich zwischen Brunnen und Rathausfassade ausgeleuchtet werden sollte. Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Haushaltsmittel eine entsprechende Beleuchtung herzustellen. JUKS Herr Wilcke führt die Mitglieder des Ausschusses durch das Gebäude des JUKS und erläutert die Notwendigkeit geplanter Unterhaltungs- und Ergänzungsmaßnahmen. Für den 1. Nachtragshaushalt 2007 wird um Bereitstellung von 5.000 € zur Erneuerung der ehemaligen Haupteingangstür gebeten. Diese Tür dient jetzt als Notausgang. Altersbedingt genügt sie nicht mehr geltenden Sicherheitsanforderungen. Im O.G. werden die beiden Seminarräume des JUKS besichtigt. Es wird berichtet, dass sich bei Sonneneinstrahlung die Raumluft sehr stark erwärmt und hierdurch die Nutzungsbedingungen erheblich verschlechtert werden. Für den Haushalt 2008 sollen daher Mittel für die Beschaffung eines geeigneten innen liegenden Sonnenschutzsystems angemeldet werden. Anschließend begehen die Ausschussmitglieder die Veranstaltungshalle des JUKS. Für das nächste Jahr wird empfohlen, Haushaltsmittel für die Erneuerung des Fußbodenbelags vorzusehen. Der vorhandene Linoleumbelag wirft deutlich sichtbare Beulen. Aufgrund der großflächigen Ausbesserungsstellen wird das Erscheinungsbild der Halle erheblich beeinträchtigt. Weiterhin hebt Herr Wilcke die mangelhafte Beleuchtung der Halle hervor. Zahlreiche Leuchtstoffröhren fallen regelmäßig aus. Die Verwaltung wird daher gebeten zu prüfen, ob die Beleuchtungsanlage technisch instand gesetzt werden kann oder aber diese insgesamt erneuert werden muss. Bei der Besichtigung der Außenanlagen wurde auf die Bedeutung des rückwärtig gelegen Gartens hingewiesen. Herr Wilcke hat mitgeteilt, dass dort im nächsten Jahr einzelne Spielgeräte aufgestellt werden sollen. Um die Freifläche insgesamt besser ausnutzen zu können, wird daher empfohlen, den Randbereich mit Mutterboden anzufüllen und an die übrige Gartenfläche anzupassen. Der unmittelbare Bewuchs an der Grundstücksgrenze ist dabei zu erhalten. Gymnasium Frau Staat weist die Mitglieder des Ausschusses auf den mangelhaften Gesamtzustand der Haupteingangstür hin. Die Tür schließt nicht mehr einwandfrei und muss ständig neu eingestellt werden. Weiterhin ist das Türelement lediglich einfach verglast. Um Wärmeverluste zu vermeiden und dauerhaft einen funktionsfähigen Zugang zu gewährleisten, wird für das Haushaltsjahr 2008 um Bereitstellung von ca. 30.000 € für die Erneuerung des vorhanden Türelementes gebeten. Anschließend werden die Sanitärobjekte in den Jungen- und Mädchentoiletten besichtigt. Einvernehmlich wird der Bedarf festgestellt, die Porzellan-WC`s im Erdgeschoss zu erneuern. Ein weiterer Sanierungsbedarf wird nicht festgestellt. Weiterhin wird die Ortsbegehung zum Anlass genommen, um erneut die gegenseitigen akustischen Beeinträchtigungen zwischen Musikraum und Zuschauerraum des Forums zu thematisieren. Herbei wird der Verwaltung die Möglichkeit eingeräumt, eine Kostenermittlung für den Neubau eines Musikraumes vorzunehmen. Abschließend regt Herr Müller an, auch kleinere Vandalismusschäden, wie z.B. bemalte Türzargen, schnellstmöglich zu beseitigen. Hierdurch soll der Rückgang derartiger Schäden erreicht werden. Realschule Frau Staat weist auf die Erneuerungsbedürftigkeit der Eingangstür hin. Sie verweist auf die gleichen Mängel, die bereits im Gymnasium beschrieben worden sind. Für das Haushaltsjahr 2008 sollten daher Haushaltsmittel für eine Türerneuerung bereitgestellt werden. Weiterhin unterrichtet sie die Ausschussmitglieder über den erheblichen Kostenaufwand, der im lfd. Haushaltsjahr mit der Beseitigung von Graffiti verbunden war. Die Beseitigung von 3 Graffiti hat den Haushalt bisher mit insgesamt 5.000 € belastet. Nach Besichtigung der Sanitäranlagen wurde auch in der Realschule die Notwendigkeit zur Erneuerung der Porzellan-WC´s bestätigt. Im weiteren Verlauf der Begehung hat Frau Staat dargestellt, dass sich auf der gepflasterten Schulhoffläche großflächig Vertiefungen gebildet haben, in denen sich Oberflächenwasser staut. Die Verwaltung wird daher für den Haushalt 2008 Mittel für die Sanierung der Schulhoffläche anmelden. Die Ausschussmitglieder werden darüber unterrichtet, dass bei der Ausführung von Reparaturarbeiten am Dach des Bürger- und Kultursaals festgestellt wurde, dass möglicherweise die hölzerne Dachkonstruktion großflächig durch den Befall mit wildem Hausschwamm geschädigt ist. Am 31.08.08 wird eine nähere Untersuchung des Daches erfolgen. Kosten für eine mögliche Sanierung sollen noch über den 1. Nachtragshaushalt angemeldet werden. Hauptschule Nach Besichtigung der Sanitäranlagen wurde auch in der Hauptschule die Notwendigkeit zur Erneuerung der Porzellan-WC´s bestätigt. Darüber hinaus bestand Einigkeit darüber, die Spülkästen auszutauschen. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass die Eingangshalle der Hauptschule nur eingeschränkt durch Tageslicht erhellt wird. Nicht zuletzt durch den dunklen Anstrich der Deckenverkleidung ist es erforderlich, auch tagsüber Kunstlicht einzuschalten. Eine Erneuerung oder ein Anstrich der Hallendecke wird jedoch auf Grund vorliegender dringender Sanierungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2008 durch die Ausschussmitglieder nicht in Aussicht gestellt. Weiterhin überzeugen sich die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr über den schlechten Zustand der Zufahrt zum Fahrradkeller. Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für eine mögliche Sanierung zu ermitteln. Sportstadion Ohne das Sportstadion selbst zu besichtigen, erinnert die Verwaltung an die Notwendigkeit, die Laufbahn im Sportstadion zu sanieren. Durch UV-Strahlung wird die Kunststoffbeschichtung porös und verliert die Bindung zum Untergrund. Ohne frühzeitige Sanierung droht die Schädigung des Unterbaus. Sporthallen Achter de Weiden Die Mitglieder des Ausschusses werden auf das negative Erscheinungsbild der Nordfassade hingewiesen. Seitens der Verwaltung wird empfohlen, Haushaltsmittel für die Erneuerung des Fassadenanstrichs bereit zu stellen. Die Angelegenheit soll im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden. Weiterhin schildert die Verwaltung den Umfang der erforderlichen Unterhaltungsarbeiten auf dem überdachten Sporthallenparkplatz. Da dieser Parkplatz uneingeschränkt für die Öffentlichkeit zugänglich ist, sind hier viele Fremd- oder Dauerparker festzustellen. Der Parkplatz hat sich zu einem informellen Treffpunkt, z.B. für Autobastler, entwickelt. Der Fachbereich II empfiehlt daher, den Parkplatz durch eine kombinierte Zaun- und Toranlage zu schützen. Die Maßnahme wird zu den Haushaltsberatungen zur Diskussion gestellt werden. Frau Staat berichtet von Undichtigkeiten des Zwischendaches im Bereich der Sporthallen. Nach Ermittlung des genauen Reparaturaufwandes sollen zum Haushalt 2008 entsprechende Haushaltsmittel eingeworben werden. Weiterhin weist die Verwaltung auf defekte technische Anlagen in der neuen Sporthalle hin. Die automatische Steuerung der Hallenbeleuchtung ist ausgefallen. Da infolge eines Insolvenzverfahrens keine weiteren Gewährleistungsansprüche durchgesetzt werden können, wird die Verwaltung zum 1. Nachtragshaushalt 2007 Kosten zur Erneuerung der Beleuchtungssteuerung in Höhe von 6.000 € anmelden. Weiterhin ist die Wetterstation, die u.a. bei Schlechtwetter das automatische Schließen der Hallenfenster gewährleisten soll, defekt. Da der vorhandene Gerätetyp nicht mehr vertrieben wird und der Hersteller keine Ersatzteile anbietet, muss eine neue Wetterstation beschafft werden. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel werden zum Haushalt 2008 angemeldet. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Unterhaltung öffentlicher Gebäude hier: Besichtigungsfahrt per Fahrrad, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2846, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070829, Zeit: 10:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=748, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=9&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=751 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2860 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2860, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2861 TOP-Protokolltext: Es werden keine Anfragen gestellt  Es werden keine Anfragen gestellt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2861, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2862 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 19  Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.07.2007 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 19.07.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2862, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2865 TOP-Protokolltext: Die Ausschussmitglieder heben durch einzelne Wortbeiträge die Notwendigkeit hervor, durch finanzielle Zuschüsse den Erhalt und  Die Ausschussmitglieder heben durch einzelne Wortbeiträge die Notwendigkeit hervor, durch finanzielle Zuschüsse den Erhalt und die Pflege von Reetdächern in Schenefeld zu sichern. Es wird daher die Möglichkeit diskutiert, durch eine Änderung der bestehenden Förderrichtlinien die festgesetzten Förderungsvoraussetzungen zu erweitern. So könnte die lfd. Unterhaltung nicht allein durch eine finanzielle Beteiligung an den Kosten der Feuerversicherungsprämie bezuschusst werden. Möglich wäre auch eine Förderung der wiederkehrenden Instandsetzungs- und Pflegearbeiten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr stellt fest, dass der vorliegende Antrag vom 11.04.07 auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung eines Reetdaches abzulehnen ist, da die Förderungsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von Reetdächern hier: Feststellung der Förderfähigkeit, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2865, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2866 TOP-Protokolltext: Frau Timmann teilt mit, dass sich nach der Abnahme der neuen Sporthallendecke im Schulzentrum Achter de Weiden auf einem Eleme  Frau Timmann teilt mit, dass sich nach der Abnahme der neuen Sporthallendecke im Schulzentrum Achter de Weiden auf einem Element der abgehängten Decke ein Feuchtigkeitsfleck gebildet haben soll. Die Verwaltung sagt zu, die Hallendecke zu überprüfen. Durch Herrn Jungblut wird die Verwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass im Bereich der 5-Finger-Kreuzung ein innerörtlicher Wegweiser, der infolge der Bauarbeiten im Ortseingang der Gemeinde Halstenbek verdeckt wurde, trotz Abschluss der Arbeiten immer noch abgeklebt ist. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Wegweiser wieder freizugeben. Anschließend beendet der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2866, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Sanierung der Gorch-Fock-Schule, 3. BA -Auftragsvergaben- a. Erneuerung der Fensteranlagen in den Verwaltungs- und Sonderunterrichtsräumen b. Betonsanierungsarbeiten am Lehrschwimmbecken, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070906, Zeit: 14:30, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=751, Raum: Bauhof Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=755 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2870 TOP-Protokolltext: Dr  Herr Dr. Sempell eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt „Beratung Nachtragshaushaltsplan 2007“ zu erweitern. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Tagesordnung wird um den neuen Punkt 10 „Beratung Nachtragshaushaltsplan 2007“ erweitert. Dadurch verschieben sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte entsprechend. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2870, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2871 TOP-Protokolltext: Beschluss Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2871, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2872 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.05.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 08.05.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2872, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2873 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2873, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2879 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung werden die vorliegenden Schülerzahlen der Schenefelder Schulen zum Schuljahresbeginn 2007/08 zur Kenntnis genommen. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/058/07 Schülerzahlen der Schenefelder Schulen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=528 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=528 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe anliegende Aufstellung  siehe anliegende Aufstellung Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7371&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Schülerzahlen der Schenefelder Schulen (Vorlage wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2879, Vorlage: VO/40/058/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=528 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2878 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Oberstudiendirektor Meyer erläutert den vorliegenden Bericht und beantwortet die hierzu gestellten Fragen der anwesenden Politiker/-innen. Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/057/07 EVIT-Bericht des Gymnasiums, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=527 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=527 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7370&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: EVIT-Bericht des Gymnasiums, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2878, Vorlage: VO/40/057/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=527 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2877 TOP-Protokolltext: Dr  Herr Dr. Sempell stellt kurz den Inhalt der vorliegenden Anträge dar. Frau Steinebach und Herr Koch von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 erläutern auf Nachfrage einzelne Passagen. Der Antrag zu Ziffer f) „Aufstellung einer Unterstellmöglichkeit für den Kassierer an der Tribüne“ wird zurückgezogen. Im Rahmen der sich anschließenden Diskussion beantragt Herr Klemm, eine grundsätzliche Entscheidung über Werbung an den Banden am Sportplatz in der Blankeneser Chaussee, an der Wandfläche im Stadion Achter de Weiden, im Eingangsbereich Stadion und über die Verlegung/Erneuerung der Trainerbänke im Stadion vorzunehmen. Beschluss Beschluss:  Sodann werden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt die grundsätzliche Möglichkeit einer Werbung an den Banden am Sportplatz Blankeneser Chaussee sowie an der Wandfläche im Stadion Achter de Weiden. Abstimmungsergebnis: mit 7 Stimmen bei 2 Gegenstimmen 2. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, den Anträgen der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 auf Ziffer a)Bandenwerbung am Sportplatz Blankeneser Chaussee und Ziffer b)Nutzung der Stadion-Betonwand als Werbefläche statt zu geben. Abstimmungsergebnis: mit 7 Stimmen bei 2 Gegenstimmen 3. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt die grundsätzliche Verlegung/Erneuerung der Trainerbänke im Stadion und stimmt dem diesbezüglichen Antrag Ziffer c) der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig 4. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 auf Ziffer d)Nutzung der Trainerbänke als Werbefläche statt zu geben. Abstimmungsergebnis: einstimmig 5. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur lehnt grundsätzlich die Anbringung von Werbung im Eingangsbereich Stadion ab und stimmt dem diesbezüglichen Antrag Ziffer e) der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 nicht zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Zustimmung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zu den Anträgen Ziffer a) bis d) der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 erfolgt unter dem Vorbehalt, - des entschädigungslosen Widerrufs bezüglich der Werbeflächen mit einer angemessenen Frist durch die Stadt Schenefeld, - dass die Aufstellung der beantragten Werbung etc. durch bzw. auf Kosten der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 Schenefeld e. V. erfolgt, - dass die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 Schenefeld e. V. sich verpflichtet, diese in einwandfreiem Zustand zu halten und bei evtl. Beschädigungen u. ä. diese unverzüglich beseitigt, - vor der Aufstellung evtl. baurechtliche Auflagen etc. geklärt und beachtet werden, - die Stadt Schenefeld, da es sich um Schulsportanlagen handelt, ein “Vetorecht“ (z. B. Tabak, Alkohol) bezüglich der Werbeanbringung hat. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/056/07 Diverse Anträge der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 betreffend der Sportflächen, Achter de Weiden und Blankeneser Chaussee, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=526 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=526 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7369&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Diverse Anträge der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 betreffend der Sportflächen, Achter de Weiden und Blankeneser Chaussee, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2877, Vorlage: VO/40/056/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=526 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2874 TOP-Protokolltext: Herr Koch erläutert den vorliegenden Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96  Herr Koch erläutert den vorliegenden Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96. Sodann erfolgt ein Meinungsaustausch zwischen den Ausschussmitgliedern. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die bisherige Regelung: „Rauchen sowie der Genuss von Alkohol ist in allen Räumen nicht gestattet…“ für die Sporthallen Achter de Weiden beizubehalten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/052/07 Hallenordnung Sporthallen Achter de Weiden - Alkoholausschank, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=522 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=522 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Nutzung von städtischen Sporthallen ist in der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die außerschulische Benutzung städtischer Sportanlagen geregelt. Nach § 8 dieser Benutzungs- und Entgeltsordnung können weitere Einzelheiten über die Benutzung der Sportanlagen durch besondere Richtlinien und Hinweise wie z.B. eine Hallenordnung geregelt werden Für die Sporthalle(n) Achter de Weiden besteht seit den 70er Jahren eine solche Hallenordnung, in der diverse Details geregelt sind. Ziffer 5 dieser Hallenordnung lautet wie folgt: „Rauchen sowie der Genuss von Alkohol ist in allen Räumen nicht gestattet, Lärmen und jeder Unfug sind zu unterlassen.“ Von Mitgliedern/Mannschaftsvertretern der Fußballabteilung der SV Blau-Weiß 96 Schenefeld e.V. wurde angeregt, dieses Alkoholverbot aufzuheben, um bei Fußballturnieren Bier verkaufen zu können. Da es sich hierbei um eine grundsätzliche Angelegenheit handelt, wird dieses Anliegen dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur m.d.B. um Entscheidung vorgelegt. Nach Auffassung der Verwaltung sollte an der bisherigen Regelung (Verbot von Alkohol – insbesondere dessen Verkauf - in den Hallen) festgehalten werden. Diese Auffassung begründet sich wie folgt: Ø Es handelt sich bei den Sporthallen Achter de Weiden um Schul-Sporthallen, in denen nach Erlass des Landes Schleswig-Holstein – künftig voraussichtlich sogar gesetzlich geregelt – seit 2006 ein generelles Alkohol- und Rauchverbot gilt. Nach derzeitiger Rechtslage wäre die Regelung von Ausnahmefällen für besondere nichtschulische Veranstaltungen durch den Schulträger möglich. Eine generelle Ausnahme - wie gewünscht - wäre jedoch im Hinblick auf den Hintergrund dieser Regelungen ein falsches Zeichen. Ø Im Untergeschoss der „alten“ Sporthalle befindet sich das Sportrestaurant Schenefeld, welches für den Bereich des Schulzentrums inkl. der Sporthallen ein von der Stadt vertraglich zugesichertes Alleinverkaufsrecht hat. Jeder der Bier trinken möchte, kann dort einkehren. Ø Die Notwendigkeit für den Ausschank von Alkohol in den Sporthallen während sportlicher Veranstaltungen wird nicht gesehen. Im Hallenbereich selbst sowie auf der Tribüne ist das Essen und Trinken ohnehin untersagt, um Verschmutzungen, Verletzungen und evtl. Schäden vorzubeugen. Daraus folgt, dass nur im Flur/Umkleidebereich Bier getrunken werden könnte/dürfte, was in der Praxis wohl nicht immer realisierbar wäre. Ø Es wären gaststättenrechtliche Aspekte zu beachten. Der Verkauf von Alkohol ist nur mit einer Gestattung möglich, die vorher beantragt werden müsste. Eine solche Gestattung kann nur für besondere Veranstaltungen erteilt werden und würde hier dem o.a. vertraglich zugesicherten Alleinverkaufsrecht zuwiderlaufen. Ø Zudem sind entsprechende lebensmittelrechtliche Vorschriften zu beachten/einzuhalten. Problematisch ist bereits der Ort des Verkaufs. Geeignete Räume sind in den Sporthallen nicht vorhanden und müssten ggf. noch extra geschaffen werden. Da es sich bei allen Fluren um Fluchtwege handelt, ist es dort aus Brandschutzgründen untersagt. Ebenfalls müssten Abwaschgelegenheiten für die Gläser (Kalt- und Warmwasseranschluss) geschaffen werden. Ø Es könnten noch weitere Probleme wie Geruchsbelästigungen (durch Verschmutzungen) die bis in den Schulbetrieb andauern, Probleme mit alkoholisierten Personen u.ä. auftreten, die hier jedoch nicht weiter ausgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die bisherige Regelung: „Rauchen sowie der Genuss von Alkohol ist in allen Räumen nicht gestattet…“ für die Sporthallen Achter de Weiden beizubehalten. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7413&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Hallenordnung Sporthallen Achter de Weiden - Alkoholausschank, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2874, Vorlage: VO/40/052/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=522 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2886 TOP-Protokolltext: Dr  An die Ausschussmitglieder werden die aktuellen Speisepläne verteilt. Herr Dr. Sempell berichtet über den aktuellen Stand des Mittagstischangebotes im Schulzentrum und gibt einen Ausblick über die mögliche Zusammensetzung eines Mensagremiums durch Vertreterinnen und Vertretern der Schulleitung, Lehrer- und Schülerschaft, Verwaltung und Politik. Frau van Rossum-Benecke und Frau von Ahn-Fecken weisen auf einen verbesserungsfähigen Informationsfluss an den Schulen hin. Herr Klemm regt an, in einigen Wochen noch einmal mit einem kurzen Artikel über die Presse zu informieren. Frau Broese teilt mit, dass am Gymnasium im nächsten Elternbrief auf das Mittagstischangebot hingewiesen wird. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt die Auflösung der Arbeitsgruppe „Mittagstisch Schulzentrum“. Über die Einrichtung eines Mensagremiums wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur sprechen sich sodann einvernehmlich dafür aus, an dieser Stelle den nichtöffentlichen Teil der Sitzung sowie die Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses vorzuziehen. Um 20.15 Uhr verlassen die Zuhörerinnen und Zuhörer den Raum. Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Auflösung der Arbeitsgruppe "Mittagstisch Schulzentrum", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2886, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3048 TOP-Protokolltext: Durch die Verwaltung werden die einzelnen Positionen des Nachtragshaushalts vorgetragen und auf Nachfrage näher erläutert  Durch die Verwaltung werden die einzelnen Positionen des an die Ausschussmitglieder verteilten Nachtragshaushalts vorgetragen und auf Nachfrage näher erläutert. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt den Nachtragshaushaltsplan 2007 in der vorliegenden Fassung und verweist ihn zur abschließenden Entscheidung an den Ausschuss für Finanzen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Beratung Nachtragshaushaltsplan 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3048, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2880 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Beschluss:  Seitens der Verwaltung wird mitgeteilt, dass die Trennvorhänge für die Sporthalle B (alt) in der nächsten Woche geliefert werden. Der Einbau erfolgt nachts, um den Sportbetrieb aufrecht zu erhalten. Der 3. Sanierungsbauabschnitt der Gorch-Fock-Schule ist bis auf kleinere Schönheitsreparaturen abgeschlossen. Die Klassenräume sowie die Turnhalle konnten zu Schuljahresbeginn wieder genutzt werden. Das Lehrschwimmbecken musste aufgrund eines Pumpenausfalls noch für 2 Wochen gesperrt werden und ist inzwischen wieder in Betrieb. In der Turnhalle der Realschule werden die Dachbinder in der letzten Septemberwoche geliefert und eingebaut. Die Sanierung der Biologieräume im Schulzentrum wird voraussichtlich Ende September abgeschlossen werden können. Der Lieferungstermin nach den Ferien war aufgrund der geringen Auftragssumme nach Rücksprache mit der Schulleitung für in Ordnung befunden worden. Statik-Veränderungen an der Decke haben die Maßnahme jedoch zusätzlich noch erheblich umfangreicher werden lassen als zunächst angenommen. Für die Videoüberwachung im Schulzentrum erstellt ein Ingenieursbüro derzeit das Leistungsverzeichnis. Im Rahmen der Dachsanierung der Turnhalle Realschule wurde auch das Dach des Bürger- und Kultursaals überprüft. Für die festgestellten Mängel wird zur Zeit ein umfangreiches Sanierungskonzept erstellt. Die Räumlichkeit kann jedoch weiterhin genutzt werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2880, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Antrag der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH auf Gewährung einer Ausfallbürgschaft, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2883 TOP-Protokolltext:  Beschluss Dr  Der Vorsitzende stellt um 20.33 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und teilt den zu TOP 12 gefassten Beschluss mit. Der öffentliche Teil der Sitzung wird mit TOP 10 „Beratung Nachtragshaushaltsplan 2007“ nun fortgesetzt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 14, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2883, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe anliegende Aufstellung  siehe anliegende Aufstellung Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7371&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070911.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7370&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070911.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7369&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070911.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Vorberatung 11.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Nutzung von städtischen Sporthallen ist in der Benutzungs- und Entgeltsordnung der Stadt Schenefeld über die außerschulische Benutzung städtischer Sportanlagen geregelt. Nach § 8 dieser Benutzungs- und Entgeltsordnung können weitere Einzelheiten über die Benutzung der Sportanlagen durch besondere Richtlinien und Hinweise wie z.B. eine Hallenordnung geregelt werden Für die Sporthalle(n) Achter de Weiden besteht seit den 70er Jahren eine solche Hallenordnung, in der diverse Details geregelt sind. Ziffer 5 dieser Hallenordnung lautet wie folgt: „Rauchen sowie der Genuss von Alkohol ist in allen Räumen nicht gestattet, Lärmen und jeder Unfug sind zu unterlassen.“ Von Mitgliedern/Mannschaftsvertretern der Fußballabteilung der SV Blau-Weiß 96 Schenefeld e.V. wurde angeregt, dieses Alkoholverbot aufzuheben, um bei Fußballturnieren Bier verkaufen zu können. Da es sich hierbei um eine grundsätzliche Angelegenheit handelt, wird dieses Anliegen dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur m.d.B. um Entscheidung vorgelegt. Nach Auffassung der Verwaltung sollte an der bisherigen Regelung (Verbot von Alkohol – insbesondere dessen Verkauf - in den Hallen) festgehalten werden. Diese Auffassung begründet sich wie folgt: Ø Es handelt sich bei den Sporthallen Achter de Weiden um Schul-Sporthallen, in denen nach Erlass des Landes Schleswig-Holstein – künftig voraussichtlich sogar gesetzlich geregelt – seit 2006 ein generelles Alkohol- und Rauchverbot gilt. Nach derzeitiger Rechtslage wäre die Regelung von Ausnahmefällen für besondere nichtschulische Veranstaltungen durch den Schulträger möglich. Eine generelle Ausnahme - wie gewünscht - wäre jedoch im Hinblick auf den Hintergrund dieser Regelungen ein falsches Zeichen. Ø Im Untergeschoss der „alten“ Sporthalle befindet sich das Sportrestaurant Schenefeld, welches für den Bereich des Schulzentrums inkl. der Sporthallen ein von der Stadt vertraglich zugesichertes Alleinverkaufsrecht hat. Jeder der Bier trinken möchte, kann dort einkehren. Ø Die Notwendigkeit für den Ausschank von Alkohol in den Sporthallen während sportlicher Veranstaltungen wird nicht gesehen. Im Hallenbereich selbst sowie auf der Tribüne ist das Essen und Trinken ohnehin untersagt, um Verschmutzungen, Verletzungen und evtl. Schäden vorzubeugen. Daraus folgt, dass nur im Flur/Umkleidebereich Bier getrunken werden könnte/dürfte, was in der Praxis wohl nicht immer realisierbar wäre. Ø Es wären gaststättenrechtliche Aspekte zu beachten. Der Verkauf von Alkohol ist nur mit einer Gestattung möglich, die vorher beantragt werden müsste. Eine solche Gestattung kann nur für besondere Veranstaltungen erteilt werden und würde hier dem o.a. vertraglich zugesicherten Alleinverkaufsrecht zuwiderlaufen. Ø Zudem sind entsprechende lebensmittelrechtliche Vorschriften zu beachten/einzuhalten. Problematisch ist bereits der Ort des Verkaufs. Geeignete Räume sind in den Sporthallen nicht vorhanden und müssten ggf. noch extra geschaffen werden. Da es sich bei allen Fluren um Fluchtwege handelt, ist es dort aus Brandschutzgründen untersagt. Ebenfalls müssten Abwaschgelegenheiten für die Gläser (Kalt- und Warmwasseranschluss) geschaffen werden. Ø Es könnten noch weitere Probleme wie Geruchsbelästigungen (durch Verschmutzungen) die bis in den Schulbetrieb andauern, Probleme mit alkoholisierten Personen u.ä. auftreten, die hier jedoch nicht weiter ausgeführt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die bisherige Regelung: „Rauchen sowie der Genuss von Alkohol ist in allen Räumen nicht gestattet…“ für die Sporthallen Achter de Weiden beizubehalten. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7413&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070911.SSK.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070911, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=755, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=746 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2853 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2853, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2854 TOP-Protokolltext: Der Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Timmermann, erkundigt sich, ob für die Durchführung des Seniorennachmittags Haushalts  Der Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Timmermann, erkundigt sich, ob für die Durchführung des Seniorennachmittags Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Der Vorsitzende verweist in diesem Zusammenhang auf die demnächst anstehenden Beratungen zum Haushaltsplan 2008. Ferner stellt Herr Timmermann diverse Fragen zur Umstellung des kameralen Rechnungssystems auf die Doppik. Es herrscht Einvernehmen, die Beratung zu TOP 6 der heutigen Sitzung abzuwarten. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2854, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2855 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 17.04.07, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2855, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2856 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 17  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 17.04.07. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2856, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2885 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt der Entwurf einer 1  Den Mitgliedern liegt der Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 vor. Nach Einleitung durch OAR Arwers herrscht Einvernehmen, den Entwurf des Haushaltsplanes seitenweise durchzuarbeiten. Hierbei werden Einzelfragen beantwortet. Verwaltungshaushalt – Einnahme Es ergeben sich keine Anmerkungen. Verwaltungshaushalt – Ausgabe Herr Jungblut beantragt, den Ansatz der H.-St. 4604.70100 – Zuschuss für den Betrieb des JuKS – um 12.000 € zu erhöhen. Nach kurzer Diskussion wird der Antrag mit drei Stimmen bei 5 Gegenstimmen abgelehnt. Weitere Anträge werden nicht gestellt. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung mit sechs Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen, den Entwurf des Verwaltungshaushaltes in der jetzt vorliegenden Fassung zu beschließen. Vermögenshaushalt – Einnahme Es ergeben sich keine Anmerkungen. Vermögenshaushalt – Ausgabe Auf Antrag von Herrn Rüpcke beschließt der Ausschuss für Finanzen einstimmig die Ausweisung eines Sperrvermerkes über einen Teilbetrag von 135.000 € bei H.-St. 3310.94000 – Dachsanierung Bürger- und Kultursaal – (Freigabe durch Beschluss des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr). Weitere Anmerkungen ergeben sich nicht. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung einstimmig, den Entwurf des Vermögenshaushaltes in der jetzt vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/061/07 Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7411&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2885, Vorlage: VO/20/061/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2889 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung gibt einleitende Erläuterungen zur Umstellung des kameralen Haushaltswesens auf die Doppik  Die Verwaltung gibt einleitende Erläuterungen zur Umstellung des kameralen Haushaltswesens auf die Doppik. Nach Diskussion spricht sich Herr Brüning für eine mögliche Einführung im Jahr 2013 aus, da zu diesem Zeitpunkt weitere Erfahrungen aus anderen Kommunen vorliegen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, gemäß § 75 Abs. 4 GO wie folgt zu beschließen: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft spätestens zum Haushaltsjahr 2013 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/059/07 Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld;hier: Grundsatzbeschluss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner Sitzung am 6.10.2005 den folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Finanzen beschließt mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme im Grundsatz die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld. Der Ausschuss für Finanzen bittet die Verwaltung mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme, die Vorbereitungen für den Umstieg auf die Doppik zu treffen. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme sowie 3 Stimmenthaltungen, im Haushaltsplan für das Jahr 2006 eine Kostenstelle für die Einführung der Doppik einzurichten. Mit dem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14.12.2006 hat der Landtag den sechsten Teil der Gemeindeordnung (Gemeindewirtschaftsrecht) geändert. In § 75 GO wurde der folgende Absatz 4 angefügt: „(4) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung zu führen. Abweichend hiervon kann die Gemeindevertretung bestimmen, dass die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt wird. Auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 2 dieses Abschnitts; auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 3 dieses Abschnittes anzuwenden.“ Gemäß der vorstehend genannten Bestimmung ist der Grundsatzbeschluss über die Einführung der Doppik durch die Ratsversammlung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, gemäß § 75 Abs. 4 GO wie folgt zu beschließen: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft ab dem Haushaltsjahr 2011 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7344&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld; hier: Grundsatzbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2889, Vorlage: VO/20/059/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2857 TOP-Protokolltext: Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor  Anfragen liegen nicht vor. OAR Arwers gibt bekannt, dass durch Änderung der GemHVO die Wertgrenze für die Veranschlagung von vermögenswirksamen Anschaffungen von 410 € auf 150 € reduziert wurde. Ferner werden die Termine des Ausschusses für Finanzen für die anstehenden Beratungen zum Haushalt 2008 bekannt gegeben (04.10. + 13.11.) Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2857, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Veräußerung einer Grundstücksfläche im B-Plangebiet Nr. 28 "Husbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Veräußerung eines Trennstückes aus dem Flurstück 106/7 der Flur 7 der Gemarkung Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Erwerb des Flurstückes 66/4 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2859 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2859, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7411&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070913.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner Sitzung am 6.10.2005 den folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Finanzen beschließt mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme im Grundsatz die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld. Der Ausschuss für Finanzen bittet die Verwaltung mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme, die Vorbereitungen für den Umstieg auf die Doppik zu treffen. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme sowie 3 Stimmenthaltungen, im Haushaltsplan für das Jahr 2006 eine Kostenstelle für die Einführung der Doppik einzurichten. Mit dem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14.12.2006 hat der Landtag den sechsten Teil der Gemeindeordnung (Gemeindewirtschaftsrecht) geändert. In § 75 GO wurde der folgende Absatz 4 angefügt: „(4) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung zu führen. Abweichend hiervon kann die Gemeindevertretung bestimmen, dass die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt wird. Auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 2 dieses Abschnitts; auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 3 dieses Abschnittes anzuwenden.“ Gemäß der vorstehend genannten Bestimmung ist der Grundsatzbeschluss über die Einführung der Doppik durch die Ratsversammlung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, gemäß § 75 Abs. 4 GO wie folgt zu beschließen: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft ab dem Haushaltsjahr 2011 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7344&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070913.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070913, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=746, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=759 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2891 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlußfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzun  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2891, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2892 TOP-Protokolltext: Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 7 zu beteiligen  Es bestehen keine Bedenken, die Herren van Gerpen und Holtschneider an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 7 zu beteiligen. Es bestehen keine Bedenken, Herrn Böhrens (Geschäftsführer der Spielvereinigung Blau-Weiß 96) an der Diskussion zum Tagesordnungspunkt 6 zu beteiligen. Der Bitte von Herrn van Gerpen, künftig im Ausschuss den jeweiligen Sachstand zur Realisierung des Röntgenlaserprojektes XFEL darzulegen, wird entsprochen. Die in diesem Zusammenhang gestellte Frage hinsichtlich des Einsatzes von nur Transportfahrzeugen, die mit Russfilter entsprechend der Abgasnorm EURO 5 ausgestattet sind, wird von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass diese Forderung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren weitergeleitet wurde. Eine Rückäußerung hierzu liegt noch nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2892, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2893 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 18  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.07.2007 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 18.07.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2893, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2897 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Bebauungsplans Nr. 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB aufzustellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Entwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/136/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=533 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=533 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 24.5.2007 mit dem Bebauungsplanverfahren 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ befasst, und einen Entwurf zustimmend zur Kenntnis genommen, der nach Abstimmung mit der Landschaftsplanerin und den Grundstückseigentümern entstanden war. Im Übrigen wurde die Verwaltung beauftragt, eine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag zu geben. Der Entwurf des Bebauungsplans wurde inzwischen weiter ausgearbeitet und aufgrund der Erkenntnisse der lärmtechnischen Untersuchung wurden die Planzeichnung und der Textteil des Bebauungsplans ergänzt. Aufgrund der vorgeschlagenen Festsetzungen im vorliegenden Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70 können gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewährleistet werden. Bereits in der Vorlage vom 30.01.2007 wurde empfohlen, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufzustellen. Ein entsprechender Beschluss ist bisher nicht gefasst worden und sollte zusammen mit dem folgenden Verfahrensbeschluss nachgeholt werden. Zum weiteren Verfahren könnten sich nun die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Auslegung anschließen, sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit den Inhalten des Planentwurfs einverstanden ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Bebauungsplans Nr. 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB aufzustellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Entwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7474&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee / Flaßbarg"; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2897, Vorlage: VO/67/136/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=533 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2895 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Antrag von Herrn Rüpcke wird die Verwaltung gebeten, den vorliegenden Antrag zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zu modifizieren, indem für das unmittelbar nördlich an das Stadtzentrum angrenzende Gewerbegrundstück (30/16 der Flur 4) eine Verkaufsfläche von ca. 5.500 m² für einen Verbrauchermarkt und für das Grundstück des Stadtzentrums eine zusätzliche Verkaufsfläche von ca. 3.000 m² für kleinere Ladeneinheiten vorgesehen sind. Im Bereich des Parkdecks soll ein Verbindungstrakt zwischen Verbrauchermarkt und Stadtzentrum errichtet werden. Die beteiligten Grundstückseigentümer sollen eine Kooperation anstreben und sich gegenüber der Stadt erklären, ein entsprechendes Vorhaben zeitnah zu realisieren. Durch Abschluss eines Durchführungsvertrags sowie durch Erstellen eines Vorhaben- und Erschließungsplans ist die planungsrechtliche Absicherung zu gewährleisten. Sofern sich bei der Landesplanungsbehörde Probleme ergeben, wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vertreter benennen, die den Antrag der Stadt in Gesprächen bei der Landesplanung unterstützen werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/131/07 Erweiterung des Stadtzentrumshier: Änderung des Antrags auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=501 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=501 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat am 28.9.2006 einstimmig beschlossen, dass für die Erweiterung des Stadtzentrums die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zu beantragen ist. Ein entsprechender Antrag ist am 4.10.2006 über den Landrat des Kreises Pinneberg beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein gestellt worden. Am 22.11.2006 wurde das Zielabweichungsverfahren eingeleitet. Das Land Hamburg, der Kreis Pinneberg, die Stadt Pinneberg, 5 benachbarte zentrale und nicht zentrale Orte, 3 Landesdienststellen sowie 5 weitere Institutionen hatten zunächst bis 31.1.2007 und durch Verlängerung bis 28.2.2007 Gelegenheit zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen. In den vergangenen Monaten hat sich herausgestellt, dass das bisher beabsichtigte weitere Vorgehen so nicht mehr durchführbar ist. Einerseits existiert die Investorengemeinschaft nicht mehr, und andererseits gibt es klare Signale der Landesplanung, wonach die bisherige Größenordnung der Flächen für den Einzelhandel den Zielen der Landesplanung widerspricht. Zur weiteren Entscheidungsfindung gab es eine Vielzahl an Gesprächen in unterschiedlicher Zusammensetzung. Insbesondere haben folgende Zusammenkünfte stattgefunden: 5.2.2007 interfraktionelles Gespräch mit Vertretern der ARWOBAU 27.4.2007 Gespräch bei der Landesplanung mit ARWOBAU und Bürgermeisterin und Stadtplaner 4.6.2007 Gespräch bei der Landesplanung mit Herrn Altmann, der Bürgermeisterin und Stadtplaner 14.6.2007 Informationsgespräch mit allen Mitgliedern der RV und bürgerl. Mitgliedern und der Landesplanung 19.6.2007 Interfraktionelles Gespräch 18.7.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Nach all diesen Diskussionen ist festzustellen, dass es weiterhin 2 Varianten der Einzelhandelsentwicklung für den Bereich des Stadtzentrums gibt, die von zwei unterschiedlichen Investoren auf unterschiedlichen Grundstücken realisiert werden könnten. Eine Kooperation scheint nicht realisierbar zu sein. Die Konzepte schließen sich gegenseitig aus, so dass eine Entscheidung zu Gunsten einer Variante zu treffen ist. Weiterhin ist festzustellen, dass die dem Zielabweichungsverfahren zu Grunde liegende Größenordnung keine Zustimmung der Landesplanung bekommen wird. Es wurden insgesamt 6.900 m² Verkaufsfläche in Aussicht gestellt – ca. 4.500 m² für einen Verbrauchermarkt und 2.400 m² für kleinere Ladeneinheiten. 1. Variante Der Eigentümer des bisherigen Erweiterungsgrundstücks erklärt, dass er nach wie vor an der Realisierung eines zentrumsspezifischen Vorhabens auf seinem Grundstück Interessiert ist. Er ist in der Lage, ohne weitere Investoren einen Verbrauchermarkt zu entwickeln, der sich (zunächst) ohne bauliche Verbindung zum Stadtzentrum Schenefeld mit eigenen Stellplätzen darstellen würde. Inwieweit es dabei Synergieeffekte mit dem Stadtzentrum gäbe wird unterschiedlich beurteilt. Insbesondere seitens des Stadtzentrums wird ein entsprechendes Vorhaben als sehr schädlich eingeschätzt, da ein großer Teil der Kaufkraft außerhalb des Zentrums gebunden würde. Es wird von dieser Seite auch festgestellt, dass ein entsprechendes Vorhaben nicht den Zielen entspricht, die bisher zur Stadtkernentwicklung formuliert wurden. Es ist auch weit entfernt von dem Konzept, das Gegenstand des Zielabweichungsverfahrens war. 2. Variante Die Notwendigkeit eines SB-Warenhauses in der bisher vorgesehenen Größe sowie eines Elektronik-Fachmarktes wird von der Eigentümerseite des Stadtzentrums nicht mehr gesehen. Die Marktsituation habe sich geändert, deshalb müsste auf andere Art reagiert werden. Erweiterungsmaßnahmen können teilweise innerhalb des vorhandenen Zentrums vorgenommen werden. Zusätzliche Maßnahmen sind im südlichen Bereich (Anbau an der Westseite / 99-er Platz, ca. 2.400 m² Geschossfläche) und im nördlichen Bereich (Anbau im Bereich des Parkdecks, ca. 5.200 m² Geschossfläche) vorgesehen. Die zusätzliche Geschossfläche würde nach diesen Überlegungen 7.600m² betragen. Da ein Teil der zusätzlichen Verkaufsfläche innerhalb des bestehenden Stadtzentrums durch Umwandlung von Lagerflächen sowie Überbauung der westlichen Mall geschaffen würde, könnte die zusätzliche Verkaufsfläche bis zu 7.000 m² betragen. Diese Planung entspricht hinsichtlich der Erweiterungsflächen knapp 50% des bisherigen Konzepts (18.000m² Geschossfläche und 14.000m² Verkaufsfläche). Kritik hat dieses Konzept hervorgerufen, indem befürchtet wird, dass der Anbau an der Südseite städtebaulich/architektonisch das vorhandene Stadtzentrum negativ verändert. Im Übrigen wird der Anbau an der Nordseite als unrealistisch eingeschätzt, da ein großer Teil der Stellplätze für einen längeren Zeitraum aufgegeben werden müsste. Zwischenlösungen werden bezweifelt. Zielführend könnte ein vorhabenbezogener Bebauungsplan sein, der gemeinsam mit dem Investor eines Vorhabens entwickelt wird. Der Vorhabenträger (Investor) verpflichtet sich im Rahmen eines Durchführungsvertrags dieses abgestimmte Vorhaben innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat ein Muster für einen Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan veröffentlicht. Dessen Weiterentwicklung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Grundsätzlich können für beide Investorenkonzepte vorhabenbezogene Bebauungspläne erstellt werden. Entscheidend ist bei dieser Betrachtung, dass die Stadt Vertragspartner eines Investors wird und bei der Entwicklung des Vorhabens stärker eingebunden ist als bei einem konventionellen Bebauungsplan. Eventuelle Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Investors, ein Vorhaben zu realisieren, können durch die vertragliche Verpflichtung desselben beigelegt werden. Die nächsten Schritte könnten darin bestehen, zunächst das Verfahren bei der Landesplanung möglichst kurzfristig zum Abschluss zu bringen. Ein Änderungsantrag zum Antrag vom 4.10.2006 sollte gestellt werden. Grundlage dieses Antrags sollte das Entwicklungskonzept der ARWOBAU für das Stadtzentrum sein. Parallel dazu sollte die ARWOBAU aufgefordert werden, einen Zeitplan zu entwickeln und ein architektonisch überzeugendes Konzept zu erstellen. Im Fall, dass es zu keiner Einigung mit dem Vorhabenträger kommt, könnte (voraussichtlich ebenfalls auf der Grundlage des dann abgeschlossenen Zielabweichungsverfahrens) ein Vorhaben mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks vereinbart werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung zunächst das Verfahren bei der Landesplanung möglichst kurzfristig zum Abschluss zu bringen. Ein Änderungsantrag zum Antrag vom 4.10.2006 ist zu stellen. Grundlage dieses Antrags soll das Entwicklungskonzept der ARWOBAU für das Stadtzentrum sein. Parallel dazu soll die ARWOBAU aufgefordert werden, einen Zeitplan zu entwickeln und ein architektonisch überzeugendes Konzept zu erstellen. Im Fall, dass es zu keiner Einigung mit diesem Vorhabenträger kommt, soll (ebenfalls auf der Grundlage des dann abgeschlossenen Zielabweichungsverfahrens) ein Vorhaben mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks vereinbart werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7220&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums hier: Änderung des Antrags auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2895, Vorlage: VO/67/131/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=501 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2896 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Frau Richert hat noch Beratungsbedarf in ihrer Fraktion. Aus diesem Grund wird eine Entscheidung über den Verwaltungsvorschlag - den Bebauungsplan Nr. 56 „Achter de Weiden“ zu ändern, - den Flächennutzungsplan für den Bereich „Achter de Weiden“ zu ändern, zurückgestellt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Ersatzstandorte für die Errichtung eines Fußballplatzes zu prüfen und für den Stadtpark ein Gestaltungskonzept zu entwickeln. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/135/07 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Achter de Weiden"/ Flächennutzungsplan; hier: Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=532 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=532 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Bebauungsplan Nr. 56 „Achter de Weiden“ ist im südlichen Bereich eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz festgesetzt. Diese wurde aus dem Flächennutzungsplan entwickelt, wo ebenfalls eine Grünfläche mit dieser Zweckbestimmung dargestellt ist. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat im Zusammenhang mit der Thema „Standorte für Lebensbäume“ auch über die weitere Entwicklung dieses Bereichs diskutiert, und unter Bezugnahme auf das Stadtentwicklungskonzept am 17.4.07 beschlossen, dass an der Südseite der Fuß- und Radwegverbindung Achter de Weiden ein Stadtpark angelegt werden soll. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.7.07 hat die CDU-Fraktion darum gebeten, in diesem Zusammenhang die Änderung des Flächennutzungsplans für diesen Bereich auf die Tagesordnung zu nehmen. Zugleich liegt ein Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 vor, die die Errichtung eines weiteren Fußballplatzes auf dieser Fläche für erforderlich hält (siehe Anlage). Im Rahmen eines Gesprächs zwischen der CDU-Fraktion und der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 wurden andere Standorte für einen Fußballplatz ins Gespräch gebracht – nämlich Flächen an der Straße Holtkamp. Sollte eine Fläche am Holtkamp für diese Nutzung entwickelt werden, müsste auch für diesen Bereich eine Bauleitplanung erfolgen. Zur weiteren Vorgehensweise ist festzustellen, dass es zweckmäßig ist, die aufgezeigten Punkte im Zusammenhang zu sehen. Sofern der Bedarf an einem zusätzlichen Fußballplatz gegeben ist, sollte zumindest mittelfristig ein Standort verfügbar sein. Wenn der bisher noch verfügbare Standort Achter de Weiden aufgegeben wird, muss an anderer Stelle ein neuer Standort geplant werden. Ob der Standort am Holtkamp dafür in jeglicher Hinsicht geeignet ist, muss noch geprüft werden. Die Lage im Landschaftsschutzgebiet, sowie die Randlage im Siedlungsgebiet müssen zu Bedenken gegeben werden. Deshalb sollten noch weitere Standorte geprüft werden. Vor diesem Hintergrund gibt es 2 Handlungsvarianten: 1. Der Fußballplatzstandort Achter de Weiden kann ersatzlos aufgegeben werden – der Bebauungsplan 56 und der Flächennutzungsplan werden geändert – ein Stadtparkkonzept wird entwickelt. 2. Der Fußballplatzstandort Achter de Weiden kann aufgegeben werden, wenn an anderer Stelle ein neuer Standort entwickelt wird – der Bebauungsplan 56 und der Flächennutzungsplan werden geändert – parallel erfolgt die Prüfung von möglichen Ersatzstandorten. (Der Bereich am Holtkamp kann dabei eine von verschiedenen Lösungen darstellen) – ein Stadtparkkonzept wird entwickelt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss spricht sich für die Handlungsvariante 2 aus und beauftragt die Verwaltung - den Bebauungsplan Nr. 56 „Achter de Weiden“ zu ändern, - den Flächennutzungsplan für den Bereich „Achter de Weiden“ zu ändern, - Ersatzstandorte für die Errichtung eines Fußballplatzes zu prüfen, - für den Stadtpark ein Gestaltungskonzept zu entwickeln. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7466&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Achter de Weiden"/ Flächennutzungsplan; hier: Antrag der CDU-Fraktion, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2896, Vorlage: VO/67/135/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=532 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2898 TOP-Protokolltext: Folgende Modifizierungen sind vorzunehmen:  Folgende Modifizierungen sind vorzunehmen: Das Leitbild wurde inhaltlich nicht in Frage gestellt, sollte jedoch ausdrucksvoller verfasst werden. Im Teil Handlungsbedarf ist die Ziffern 19 um die Worte „Husbargen bis Aneken“ zu ergänzen und die Ziffer 24 um den Bereich zwischen Osterbrooksweg und Ob de Gehren zu konkretisieren. Dem Vorschlag von Herrn Rüpcke, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr durchzuführen, um die Thematik der Radwegführung im Kreuzungsbereich Lornsenstraße/Moorweg/Parkgrund einer abschließenden Beschlussfassung zuzuführen, wird entsprochen. Aus diesem Grund ist die Ziffer 26 „Kreisverkehre“ zunächst ersatzlos zu streichen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein am 29.10.2007 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/137/07 Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=534 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=534 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nachdem sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seinen Sitzungen am 24.05. und 12.06.2007 mit dem ersten Vorentwurf des Radverkehrskonzeptes befasst (1. Durchgang) hat, wurden die vom Ausschuss gefassten Beschlüsse (Änderungen und Ergänzungen) in den Vorentwurfentwurf eingearbeitet. Der nunmehr vorliegende überarbeitete Entwurf des Radverkehrskonzeptes könnte, sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, der Öffentlichkeit zur Anhörung vorgestellt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7476&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Radverkehrskonzept; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2898, Vorlage: VO/67/137/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=534 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2899 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung gibt bekannt, dass der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg mit Schreiben vom 05  Die Verwaltung gibt bekannt, dass der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg mit Schreiben vom 05.09. bzw. 25.05.07 die Anträge der Stadt zur Errichtung eines Fußgängerüberweges (Kiebitzweg/Stadtzentrum) und Aufstellung von Hinweisschildern (Kreuzende Radfahrer) im Bereich Sülldorfer Weg/Holtkamp abgelehnt hat. Im Ausschuss besteht einhellig die Auffassung, diese Angelegenheiten in der nächsten Sitzung zu thematisieren. Weiter wird bekannt gegeben, dass die Verlegung der Bushaltestelle Bäckerstraße/ Dorfplatz in Abhängigkeit zum nächsten Fahrbahnwechsel steht, da gleichzeitig der Tausch der Buslinien 186 und 2 in der Bedienung „Achter de Weiden“ erfolgt. Die Aufhebung der Haltestelle ist frühestens zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2008 möglich. Der Bitte von Herrn Becker, in der nächsten Sitzung die Angelegenheiten Parkverhältnisse im Bereich nördliche Lornsenstraße, Swatten Weg und Friedrich-Ebert-Allee auf die Tagesordnung zu setzen, wird gefolgt. Herr Rüpcke berichtet von Problemen der Taxifahrer im Bereich des Stadtzentrums und bittet die Verwaltung um Abhilfe (Belegung durch Fremdparker, Bereitstellung von zusätzlichen Plätzen). Beschluss Beschluss:  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2899, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 24.5.2007 mit dem Bebauungsplanverfahren 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ befasst, und einen Entwurf zustimmend zur Kenntnis genommen, der nach Abstimmung mit der Landschaftsplanerin und den Grundstückseigentümern entstanden war. Im Übrigen wurde die Verwaltung beauftragt, eine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag zu geben. Der Entwurf des Bebauungsplans wurde inzwischen weiter ausgearbeitet und aufgrund der Erkenntnisse der lärmtechnischen Untersuchung wurden die Planzeichnung und der Textteil des Bebauungsplans ergänzt. Aufgrund der vorgeschlagenen Festsetzungen im vorliegenden Entwurf des Bebauungsplans Nr. 70 können gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewährleistet werden. Bereits in der Vorlage vom 30.01.2007 wurde empfohlen, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufzustellen. Ein entsprechender Beschluss ist bisher nicht gefasst worden und sollte zusammen mit dem folgenden Verfahrensbeschluss nachgeholt werden. Zum weiteren Verfahren könnten sich nun die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Auslegung anschließen, sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit den Inhalten des Planentwurfs einverstanden ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, den Bebauungsplans Nr. 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB aufzustellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Entwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7474&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070918.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat am 28.9.2006 einstimmig beschlossen, dass für die Erweiterung des Stadtzentrums die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zu beantragen ist. Ein entsprechender Antrag ist am 4.10.2006 über den Landrat des Kreises Pinneberg beim Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein gestellt worden. Am 22.11.2006 wurde das Zielabweichungsverfahren eingeleitet. Das Land Hamburg, der Kreis Pinneberg, die Stadt Pinneberg, 5 benachbarte zentrale und nicht zentrale Orte, 3 Landesdienststellen sowie 5 weitere Institutionen hatten zunächst bis 31.1.2007 und durch Verlängerung bis 28.2.2007 Gelegenheit zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen. In den vergangenen Monaten hat sich herausgestellt, dass das bisher beabsichtigte weitere Vorgehen so nicht mehr durchführbar ist. Einerseits existiert die Investorengemeinschaft nicht mehr, und andererseits gibt es klare Signale der Landesplanung, wonach die bisherige Größenordnung der Flächen für den Einzelhandel den Zielen der Landesplanung widerspricht. Zur weiteren Entscheidungsfindung gab es eine Vielzahl an Gesprächen in unterschiedlicher Zusammensetzung. Insbesondere haben folgende Zusammenkünfte stattgefunden: 5.2.2007 interfraktionelles Gespräch mit Vertretern der ARWOBAU 27.4.2007 Gespräch bei der Landesplanung mit ARWOBAU und Bürgermeisterin und Stadtplaner 4.6.2007 Gespräch bei der Landesplanung mit Herrn Altmann, der Bürgermeisterin und Stadtplaner 14.6.2007 Informationsgespräch mit allen Mitgliedern der RV und bürgerl. Mitgliedern und der Landesplanung 19.6.2007 Interfraktionelles Gespräch 18.7.2007 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Nach all diesen Diskussionen ist festzustellen, dass es weiterhin 2 Varianten der Einzelhandelsentwicklung für den Bereich des Stadtzentrums gibt, die von zwei unterschiedlichen Investoren auf unterschiedlichen Grundstücken realisiert werden könnten. Eine Kooperation scheint nicht realisierbar zu sein. Die Konzepte schließen sich gegenseitig aus, so dass eine Entscheidung zu Gunsten einer Variante zu treffen ist. Weiterhin ist festzustellen, dass die dem Zielabweichungsverfahren zu Grunde liegende Größenordnung keine Zustimmung der Landesplanung bekommen wird. Es wurden insgesamt 6.900 m² Verkaufsfläche in Aussicht gestellt – ca. 4.500 m² für einen Verbrauchermarkt und 2.400 m² für kleinere Ladeneinheiten. 1. Variante Der Eigentümer des bisherigen Erweiterungsgrundstücks erklärt, dass er nach wie vor an der Realisierung eines zentrumsspezifischen Vorhabens auf seinem Grundstück Interessiert ist. Er ist in der Lage, ohne weitere Investoren einen Verbrauchermarkt zu entwickeln, der sich (zunächst) ohne bauliche Verbindung zum Stadtzentrum Schenefeld mit eigenen Stellplätzen darstellen würde. Inwieweit es dabei Synergieeffekte mit dem Stadtzentrum gäbe wird unterschiedlich beurteilt. Insbesondere seitens des Stadtzentrums wird ein entsprechendes Vorhaben als sehr schädlich eingeschätzt, da ein großer Teil der Kaufkraft außerhalb des Zentrums gebunden würde. Es wird von dieser Seite auch festgestellt, dass ein entsprechendes Vorhaben nicht den Zielen entspricht, die bisher zur Stadtkernentwicklung formuliert wurden. Es ist auch weit entfernt von dem Konzept, das Gegenstand des Zielabweichungsverfahrens war. 2. Variante Die Notwendigkeit eines SB-Warenhauses in der bisher vorgesehenen Größe sowie eines Elektronik-Fachmarktes wird von der Eigentümerseite des Stadtzentrums nicht mehr gesehen. Die Marktsituation habe sich geändert, deshalb müsste auf andere Art reagiert werden. Erweiterungsmaßnahmen können teilweise innerhalb des vorhandenen Zentrums vorgenommen werden. Zusätzliche Maßnahmen sind im südlichen Bereich (Anbau an der Westseite / 99-er Platz, ca. 2.400 m² Geschossfläche) und im nördlichen Bereich (Anbau im Bereich des Parkdecks, ca. 5.200 m² Geschossfläche) vorgesehen. Die zusätzliche Geschossfläche würde nach diesen Überlegungen 7.600m² betragen. Da ein Teil der zusätzlichen Verkaufsfläche innerhalb des bestehenden Stadtzentrums durch Umwandlung von Lagerflächen sowie Überbauung der westlichen Mall geschaffen würde, könnte die zusätzliche Verkaufsfläche bis zu 7.000 m² betragen. Diese Planung entspricht hinsichtlich der Erweiterungsflächen knapp 50% des bisherigen Konzepts (18.000m² Geschossfläche und 14.000m² Verkaufsfläche). Kritik hat dieses Konzept hervorgerufen, indem befürchtet wird, dass der Anbau an der Südseite städtebaulich/architektonisch das vorhandene Stadtzentrum negativ verändert. Im Übrigen wird der Anbau an der Nordseite als unrealistisch eingeschätzt, da ein großer Teil der Stellplätze für einen längeren Zeitraum aufgegeben werden müsste. Zwischenlösungen werden bezweifelt. Zielführend könnte ein vorhabenbezogener Bebauungsplan sein, der gemeinsam mit dem Investor eines Vorhabens entwickelt wird. Der Vorhabenträger (Investor) verpflichtet sich im Rahmen eines Durchführungsvertrags dieses abgestimmte Vorhaben innerhalb einer bestimmten Frist durchzuführen. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat ein Muster für einen Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan veröffentlicht. Dessen Weiterentwicklung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Grundsätzlich können für beide Investorenkonzepte vorhabenbezogene Bebauungspläne erstellt werden. Entscheidend ist bei dieser Betrachtung, dass die Stadt Vertragspartner eines Investors wird und bei der Entwicklung des Vorhabens stärker eingebunden ist als bei einem konventionellen Bebauungsplan. Eventuelle Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Investors, ein Vorhaben zu realisieren, können durch die vertragliche Verpflichtung desselben beigelegt werden. Die nächsten Schritte könnten darin bestehen, zunächst das Verfahren bei der Landesplanung möglichst kurzfristig zum Abschluss zu bringen. Ein Änderungsantrag zum Antrag vom 4.10.2006 sollte gestellt werden. Grundlage dieses Antrags sollte das Entwicklungskonzept der ARWOBAU für das Stadtzentrum sein. Parallel dazu sollte die ARWOBAU aufgefordert werden, einen Zeitplan zu entwickeln und ein architektonisch überzeugendes Konzept zu erstellen. Im Fall, dass es zu keiner Einigung mit dem Vorhabenträger kommt, könnte (voraussichtlich ebenfalls auf der Grundlage des dann abgeschlossenen Zielabweichungsverfahrens) ein Vorhaben mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks vereinbart werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung zunächst das Verfahren bei der Landesplanung möglichst kurzfristig zum Abschluss zu bringen. Ein Änderungsantrag zum Antrag vom 4.10.2006 ist zu stellen. Grundlage dieses Antrags soll das Entwicklungskonzept der ARWOBAU für das Stadtzentrum sein. Parallel dazu soll die ARWOBAU aufgefordert werden, einen Zeitplan zu entwickeln und ein architektonisch überzeugendes Konzept zu erstellen. Im Fall, dass es zu keiner Einigung mit diesem Vorhabenträger kommt, soll (ebenfalls auf der Grundlage des dann abgeschlossenen Zielabweichungsverfahrens) ein Vorhaben mit dem Eigentümer des Nachbargrundstücks vereinbart werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7220&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070918.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Bebauungsplan Nr. 56 „Achter de Weiden“ ist im südlichen Bereich eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz festgesetzt. Diese wurde aus dem Flächennutzungsplan entwickelt, wo ebenfalls eine Grünfläche mit dieser Zweckbestimmung dargestellt ist. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat im Zusammenhang mit der Thema „Standorte für Lebensbäume“ auch über die weitere Entwicklung dieses Bereichs diskutiert, und unter Bezugnahme auf das Stadtentwicklungskonzept am 17.4.07 beschlossen, dass an der Südseite der Fuß- und Radwegverbindung Achter de Weiden ein Stadtpark angelegt werden soll. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.7.07 hat die CDU-Fraktion darum gebeten, in diesem Zusammenhang die Änderung des Flächennutzungsplans für diesen Bereich auf die Tagesordnung zu nehmen. Zugleich liegt ein Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 vor, die die Errichtung eines weiteren Fußballplatzes auf dieser Fläche für erforderlich hält (siehe Anlage). Im Rahmen eines Gesprächs zwischen der CDU-Fraktion und der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 wurden andere Standorte für einen Fußballplatz ins Gespräch gebracht – nämlich Flächen an der Straße Holtkamp. Sollte eine Fläche am Holtkamp für diese Nutzung entwickelt werden, müsste auch für diesen Bereich eine Bauleitplanung erfolgen. Zur weiteren Vorgehensweise ist festzustellen, dass es zweckmäßig ist, die aufgezeigten Punkte im Zusammenhang zu sehen. Sofern der Bedarf an einem zusätzlichen Fußballplatz gegeben ist, sollte zumindest mittelfristig ein Standort verfügbar sein. Wenn der bisher noch verfügbare Standort Achter de Weiden aufgegeben wird, muss an anderer Stelle ein neuer Standort geplant werden. Ob der Standort am Holtkamp dafür in jeglicher Hinsicht geeignet ist, muss noch geprüft werden. Die Lage im Landschaftsschutzgebiet, sowie die Randlage im Siedlungsgebiet müssen zu Bedenken gegeben werden. Deshalb sollten noch weitere Standorte geprüft werden. Vor diesem Hintergrund gibt es 2 Handlungsvarianten: 1. Der Fußballplatzstandort Achter de Weiden kann ersatzlos aufgegeben werden – der Bebauungsplan 56 und der Flächennutzungsplan werden geändert – ein Stadtparkkonzept wird entwickelt. 2. Der Fußballplatzstandort Achter de Weiden kann aufgegeben werden, wenn an anderer Stelle ein neuer Standort entwickelt wird – der Bebauungsplan 56 und der Flächennutzungsplan werden geändert – parallel erfolgt die Prüfung von möglichen Ersatzstandorten. (Der Bereich am Holtkamp kann dabei eine von verschiedenen Lösungen darstellen) – ein Stadtparkkonzept wird entwickelt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss spricht sich für die Handlungsvariante 2 aus und beauftragt die Verwaltung - den Bebauungsplan Nr. 56 „Achter de Weiden“ zu ändern, - den Flächennutzungsplan für den Bereich „Achter de Weiden“ zu ändern, - Ersatzstandorte für die Errichtung eines Fußballplatzes zu prüfen, - für den Stadtpark ein Gestaltungskonzept zu entwickeln. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7466&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070918.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 18.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nachdem sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seinen Sitzungen am 24.05. und 12.06.2007 mit dem ersten Vorentwurf des Radverkehrskonzeptes befasst (1. Durchgang) hat, wurden die vom Ausschuss gefassten Beschlüsse (Änderungen und Ergänzungen) in den Vorentwurfentwurf eingearbeitet. Der nunmehr vorliegende überarbeitete Entwurf des Radverkehrskonzeptes könnte, sofern keine weiteren Anregungen vorgetragen werden, der Öffentlichkeit zur Anhörung vorgestellt werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt das vorliegende Radverkehrskonzept zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7476&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070918.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070918, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=759, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=767 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2905 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Wortprotokoll: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2905, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2906 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage erteilen die Ausschussmitglieder Herrn Rasmuss zu TOP 6 „Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Park  Auf Nachfrage erteilen die Ausschussmitglieder Herrn Rasmuss zu TOP 6 „Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund“ Rederecht. Herr Rasmuss macht darauf aufmerksam, dass zur Zeit in der Theodor-Storm-Straße die Straßenlaternen lediglich über eine provisorisch verlegte Stromleitung mit Energie versorgt werden. Die Verwaltung sagt zu, die Angelegenheit zu überprüfen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2906, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2908 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung weist darauf hin, dass unter TOP 4 „Bericht über die Ausführung von Baumaßnahmen“ eine ausführliche Stellungnah  Die Verwaltung weist darauf hin, dass unter TOP 4 „Bericht über die Ausführung von Baumaßnahmen“ eine ausführliche Stellungnahme vorgelegt werden wird. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2908, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2913 TOP-Protokolltext: Die Ausschussmitglieder erhalten einen 4-seitigen Bericht der Verwaltung über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer  Die Ausschussmitglieder erhalten einen 4-seitigen Bericht der Verwaltung über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer Baumaßnahmen. In einem mündlichen Vortrag werden zu einzelnen Maßnahmen, die während der Sommerferien ausgeführt wurden, ergänzende Informationen gegeben. Auf Anregung von Herrn Jungblut sagt die Verwaltung zu, in der nächsten Sitzung des Ausschusses über den Stand der Mängelbeseitigung an der neuen Hallendecke bzw. Dachabdichtung der Sporthalle im Schulzentrum Achter de Weiden zu berichten. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht über die Ausführung von Baumaßnahmen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2913, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2914 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Ausschuss für Finanzen bereits in der vergangenen Woche eine Empfehlung zu  Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Ausschuss für Finanzen bereits in der vergangenen Woche eine Empfehlung zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2007 abgegeben hat. Da zu dem vorliegenden Entwurf kein Beschluss zu fassen ist, nutzen einzelne Ausschussmitglieder die Möglichkeit, Fragen zum 1. Nachtragshaushalt an die Verwaltung zu stellen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: 1. Nachtragshaushaltsplan 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2914, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2911 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende unterrichtet die Mitglieder über die Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den  Der Ausschussvorsitzende unterrichtet die Mitglieder über die Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, den Beratungsgegenstand in einer gemeinsamen Sitzung zu erörtern und eine gemeinsame Beschlussfassung herzuführen. Eine gemeinsame Beratung ist für den Monat November vorgesehen. Nach einer kurzen Aussprache zu den vorliegenden Entwurfsvarianten bietet Frau Pavenstedt an, zur besseren Unterscheidung der Gestaltungsalternativen, die jeweils geplante bauliche Ausführung der verschiedenen Kreiselmittelpunkte näher zu verdeutlichen. Eine Darstellung soll während der gemeinsamen Sitzung der Fachausschüsse erfolgen. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/65/033/07 Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=537 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=537 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 20.09.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlass der Umplanung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund war die Anzahl der Verkehrsunfälle und der daraus resultierende Unfallschwerpunkt. Der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg hat die Stadt Schenefeld aus den o.g. Gründen aufgefordert geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt zu treffen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit kommen hier nur die Umgestaltung des Knotenpunktes mittels eines kleinen Kreisverkehres oder eine Vollsignalisierung in Frage. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat daraufhin in seiner Sitzung am 19.07.2007 die von der Verwaltung vorgetragenen Varianten diskutiert und zur Beratung in die Fraktionen zurückgezogen. In der Anlage zur Vorlage die einzelnen Varianten des Kreisverkehres dargestellt, wobei die Variante der Vollsignalisierung nicht den Planunterlagen beigefügt worden ist. Die Kosten für eine Vollsignalisierung des Knotenpunktes einschl. der erforderlichen tiefbaulichen Maßnahmen bei: Variante "Vollsignalisierung" Erstanschaffung ca. 85.000,00 € "Unterhaltung der Lichtsignalanlage pro lfd. Jahr ca. 2.000,00 € Wartung etc. Die Verwaltung weist auf das Schreiben des Kreis Pinneberg vom 25.07.2007 hin, dass in der kommenden Sitzung am 20.09.2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr eine Entscheidung über die zu treffende Maßnahme gefällt werden sollte, ansonsten wird der Kreis eine Vollsignalisierung des Knotenpunktes anordnen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Buaen und feuerwehr beschließt die Umgestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg als Kreisverkehrsanlage. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Variantendarstellung 1 - 4 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7532&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2911, Vorlage: VO/65/033/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=537 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2910 TOP-Protokolltext: Nach kurzer Darstellung der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten des verbliebenen Haushaltsrestes in Höhe von 38  Nach kurzer Darstellung der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten des verbliebenen Haushaltsrestes in Höhe von 38.200 €, erklärt Herr Jungblut, dass nach seiner Einschätzung die vorgeschlagene Pflasterung der rückwärtigen Auffahrt nicht erforderlich ist. Möglicherweise wäre die Befestigung einer kleinen Teilfläche unmittelbar im Bereich der Rampe ausreichend. Vordringlicher sollten die freien Mittel eingesetzt werden, um im Bühnen- und Zuschauerbereich bauliche Zusatzleistungen auszuführen. Herr Peschka betont noch einmal die grundsätzliche Notwendigkeit, weitere Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Forum Schenefeld auszuführen. Diese sollen jedoch nicht dazu dienen, das Forum selbst baulich oder technisch zu erweitern. Vielmehr ist aus Gesprächen mit Vertretern des Gymnasiums deutlich geworden, dass die gegenseitigen Beeinträchtigungen zwischen Zuschauerraum des Forums und Musikraum des Gymnasiums so erheblich sind, dass die musische Arbeit der Schule unangemessen stark eingeschränkt wird. Herr Peschka stellt daher folgenden Antrag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, im Jahr 2007 keine weiteren Baumaßnahmen im Forum Schenefeld auszuführen. Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, den an den Zuschauerraum des Forums angrenzenden Musikraum entweder innerhalb des Gebäudebestandes oder in einen neuen Anbau zu verlegen. Entsprechende Haushaltsmittel sind für 2008 zu kalkulieren. Herr Müller übergibt der Verwaltung eine schriftliche Aufstellung des Kulturvereins über den weiteren Ausstattungsbedarf des Forums. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, im Jahr 2007 keine weiteren Baumaßnahmen im Forum Schenefeld auszuführen. Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, den an den Zuschauerraum des Forums angrenzenden Musikraum entweder innerhalb des Gebäudebestandes oder in einen neuen Anbau zu verlegen. Entsprechende Haushaltsmittel sind für 2008 zu kalkulieren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/65/032/07 Forum Schenefeld hier: Ausführung weiterer Baumaßnahmen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=536 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=536 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.09.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Jahr 2006 ist der endgültige Ausbau des Forums abgeschlossen worden. Für die Ausführung dieser Baumaßnahme standen im Jahr 2006 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 993.938,62 € zur Verfügung. Nach Abrechnung der Baumaßnahme hat sich ein freier Haushaltsrest in Höhe von 38.200 € ergeben, der auf Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vom 23.11.2006 in das laufende Haushaltsjahr übertragen wurde. Der Ausschuss hatte sich vorbehalten, über eine mögliche Verwendung dieser Finanzmittel im Jahr 2007 zu entscheiden. Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Verwendung des bestehenden Haushaltsrestes hatte der Ausschuss bereits Überlegungen vorgenommen, durch bauliche Veränderungen die akustische Abschirmung des Zuschauerraumes zum angrenzenden Musikraum des Gymnasiums zu verbessern. Da jedoch nach Einschätzung eines Akustikingenieurs aus konstruktiven Gründen keine Abschirmung herstellbar ist, die eine uneingeschränkte Parallelnutzung zuließe, wird die Verwaltung die Möglichkeit prüfen, dem Gymnasium einen Alternativraum im Gebäudebestand oder durch einen Anbau anzubieten. Nach Aufnahme des Spielbetriebs im Forum ist durch den Kultur- bzw. Förderverein aufgezeigt worden, dass aus Sicht der Nutzerinnen und Nutzer auch eine Komplettierung der vorhandenen Ausstattung wünschenswert wäre. Folgende Erweiterungen wurden vorgeschlagen: - Anschaffung einer Portalblende zur Abdeckung der sichtbaren Vorhangtechnik (3.400 €). - Abdeckung der Kabeltrassen auf der Bühne. Hilfsweise sind diese schwarz anzustreichen. - Verkleidung der Stirnseite der Bühne durch eine Blende - Installation einer Mithör- und Gegensprechanlage zwischen Umkleidebereich, Bühne und Regie - Pflasterung der Auffahrt zum Bühneneingang sowie - 60 Orchesterstühle, Notenständer und ein Dirigentenpult , ein netzwerkfähiger Beamer, 4 Garderobenständer, 4 Tische (Einrichtung). Aus Sicht der Verwaltung wird erneut angeregt, den Zufahrtsbereich zum Bühneneingang zu pflastern und um eine kleinere Rangierfläche zu erweitern. Zur Zeit ist die vorhandene Auffahrt unbefestigt (vgl. Abb.) Die zu pflasternde Fläche hat eine Größe von 350 qm. Die Herstellungskosten werden auf ca. 30.000 € geschätzt. Um für die zu vergebenden Arbeiten einen günstigen Wettbewerbspreis zu erzielen, wäre es möglich, die erforderlichen Pflasterarbeiten zusammen mit den geplanten Tiefbauarbeiten im Einmündungsbereich Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee auszuschreiben. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Pflasterarbeiten für die Zufahrt zum Bühneneingang in einem Wettbewerb auszuschreiben. Über die Ausführung weiterer technischer Ergänzungen entscheidet die Verwaltung. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7551&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Forum Schenefeld hier: Ausführung weiterer Baumaßnahmen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2910, Vorlage: VO/65/032/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=536 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2912 TOP-Protokolltext: Herr Korczanowski weist darauf hin, dass durch Arbeiten der Stadt zur Gewässerunterhaltung im Bereich Friedrichshulde / Harry  Herr Korczanowski weist darauf hin, dass durch Arbeiten der Stadt zur Gewässerunterhaltung im Bereich Friedrichshulde / Harry Brot der Verbindungsweg erheblich beschädigt wurde. Die Verwaltung erklärt, dass die Instandsetzung des Weges in Kürze erfolgen soll. Nachdem keine weiteren Anfragen vorliegen schließt der Ausschussvorsitzende die Sitzung. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2912, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Vorberatung 20.09.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Anlass der Umplanung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund war die Anzahl der Verkehrsunfälle und der daraus resultierende Unfallschwerpunkt. Der Fachdienst Straßenbau und Verkehrssicherheit des Kreises Pinneberg hat die Stadt Schenefeld aus den o.g. Gründen aufgefordert geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt zu treffen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit kommen hier nur die Umgestaltung des Knotenpunktes mittels eines kleinen Kreisverkehres oder eine Vollsignalisierung in Frage. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat daraufhin in seiner Sitzung am 19.07.2007 die von der Verwaltung vorgetragenen Varianten diskutiert und zur Beratung in die Fraktionen zurückgezogen. In der Anlage zur Vorlage die einzelnen Varianten des Kreisverkehres dargestellt, wobei die Variante der Vollsignalisierung nicht den Planunterlagen beigefügt worden ist. Die Kosten für eine Vollsignalisierung des Knotenpunktes einschl. der erforderlichen tiefbaulichen Maßnahmen bei: Variante "Vollsignalisierung" Erstanschaffung ca. 85.000,00 € "Unterhaltung der Lichtsignalanlage pro lfd. Jahr ca. 2.000,00 € Wartung etc. Die Verwaltung weist auf das Schreiben des Kreis Pinneberg vom 25.07.2007 hin, dass in der kommenden Sitzung am 20.09.2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr eine Entscheidung über die zu treffende Maßnahme gefällt werden sollte, ansonsten wird der Kreis eine Vollsignalisierung des Knotenpunktes anordnen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Buaen und feuerwehr beschließt die Umgestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg als Kreisverkehrsanlage. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Variantendarstellung 1 - 4 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7532&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070920.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 20.09.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Jahr 2006 ist der endgültige Ausbau des Forums abgeschlossen worden. Für die Ausführung dieser Baumaßnahme standen im Jahr 2006 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 993.938,62 € zur Verfügung. Nach Abrechnung der Baumaßnahme hat sich ein freier Haushaltsrest in Höhe von 38.200 € ergeben, der auf Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vom 23.11.2006 in das laufende Haushaltsjahr übertragen wurde. Der Ausschuss hatte sich vorbehalten, über eine mögliche Verwendung dieser Finanzmittel im Jahr 2007 zu entscheiden. Zur Vorbereitung einer Entscheidung über die Verwendung des bestehenden Haushaltsrestes hatte der Ausschuss bereits Überlegungen vorgenommen, durch bauliche Veränderungen die akustische Abschirmung des Zuschauerraumes zum angrenzenden Musikraum des Gymnasiums zu verbessern. Da jedoch nach Einschätzung eines Akustikingenieurs aus konstruktiven Gründen keine Abschirmung herstellbar ist, die eine uneingeschränkte Parallelnutzung zuließe, wird die Verwaltung die Möglichkeit prüfen, dem Gymnasium einen Alternativraum im Gebäudebestand oder durch einen Anbau anzubieten. Nach Aufnahme des Spielbetriebs im Forum ist durch den Kultur- bzw. Förderverein aufgezeigt worden, dass aus Sicht der Nutzerinnen und Nutzer auch eine Komplettierung der vorhandenen Ausstattung wünschenswert wäre. Folgende Erweiterungen wurden vorgeschlagen: - Anschaffung einer Portalblende zur Abdeckung der sichtbaren Vorhangtechnik (3.400 €). - Abdeckung der Kabeltrassen auf der Bühne. Hilfsweise sind diese schwarz anzustreichen. - Verkleidung der Stirnseite der Bühne durch eine Blende - Installation einer Mithör- und Gegensprechanlage zwischen Umkleidebereich, Bühne und Regie - Pflasterung der Auffahrt zum Bühneneingang sowie - 60 Orchesterstühle, Notenständer und ein Dirigentenpult , ein netzwerkfähiger Beamer, 4 Garderobenständer, 4 Tische (Einrichtung). Aus Sicht der Verwaltung wird erneut angeregt, den Zufahrtsbereich zum Bühneneingang zu pflastern und um eine kleinere Rangierfläche zu erweitern. Zur Zeit ist die vorhandene Auffahrt unbefestigt (vgl. Abb.) Die zu pflasternde Fläche hat eine Größe von 350 qm. Die Herstellungskosten werden auf ca. 30.000 € geschätzt. Um für die zu vergebenden Arbeiten einen günstigen Wettbewerbspreis zu erzielen, wäre es möglich, die erforderlichen Pflasterarbeiten zusammen mit den geplanten Tiefbauarbeiten im Einmündungsbereich Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee auszuschreiben. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Pflasterarbeiten für die Zufahrt zum Bühneneingang in einem Wettbewerb auszuschreiben. Über die Ausführung weiterer technischer Ergänzungen entscheidet die Verwaltung. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7551&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070920.BuF.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070920, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=767, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=676 Datum: 20070925, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=676, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=771 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2952 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenken die Ratsmitglieder den Verstorbenen Herrn Sigismund Becker, Herrn Dr. Albrecht Lampe sowie Herrn Christian Rögge. Anschließend stellt sie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Bürgervorsteherin Mittelberger teilt mit, dass der Punkt 3 „Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitgliedes der Ratsversammlung“ von der Tagesordnung abgesetzt werde, da Frau Stehr nicht anwesend sei. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändert sich hierdurch entsprechend. Weiter teilt sie mit, dass der Punkt 15 „Veräußerung einer Grundstücksfläche im B-Plangebiet Nr. 28 „Husbargen“ von der Tagesordnung abgesetzt werden könne. MdR Rüpcke entgegnet, dass der Punkt behandelt werden könne. Die Ratsversammlung beschließt mit 17 Stimmen bei zwei Gegenstimmen und 10 Enthaltungen, den Punkt nicht von der Tagesordnung abzusetzen. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2952, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2953 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.10 Uhr und verliest folgenden Text: „Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich.“ Frau Inge Kreutzfeld, Blankeneser Chaussee 64, erkundigt sich, wie die CDU-Fraktion zum Wohnprojekt für Senioren im B-Plangebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ stehe. MdR Rüpcke erklärt, dass die CDU-Fraktion das Projekt im Rahmen der baurechtlichen Festsetzungen grundsätzlich unterstütze. Er berichtet weiter, dass seine Fraktion in der letzten Sitzung des Hauptausschusses eine Vergabe von 20% der Baugrundstücke an sonstige Bewerber/innen vorgeschlagen habe, so dass im Falle eines entsprechenden Beschlusses ein Erwerb auch für Senioren möglich sei. MdR Schmidt teilt mit, dass die SPD-Fraktion das Wohnprojekt unterstütze und vertritt die Auffassung, dass bezüglich der weiteren Einzelheiten ein Konsens gefunden werden könne. MdR Richert schließt sich dem Beitrag von MdR Schmidt an. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.15 Uhr geschlossen. Beschluss Beschluss:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2953, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2954 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 26  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 26.04.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 26.04.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2954, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2964 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger bittet Frau Cruse nach vorn, verliest den Urkunden  Bürgervorsteherin Mittelberger bittet Frau Cruse nach vorn, verliest den Urkundentext zur Ehrung für die Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Ehrung eines ausgeschiedenen Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2964, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2965 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger bittet den Zweiten Stadtrat Burs nach vorn und verliest den Ur-kundentext zur Ehrung für die 15  Bürgervorsteherin Mittelberger bittet den Zweiten Stadtrat Burs nach vorn und verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 15jährige Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Ehrung eines Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2965, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2966 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof ergänzt ihren Bericht um die folgenden Punkte:  Bürgermeisterin Küchenhof ergänzt ihren Bericht um die folgenden Punkte: Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Antrag auf Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 4 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 18. September 2007 mit der Thematik befasst und die Verwaltung durch Beschluss gebeten, den vorliegenden Antrag zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens zu modifizieren, indem für das unmittelbar nördlich an das Stadtzentrum angrenzende Gewerbegrundstück (30/16 der Flur 4) eine Verkaufsfläche von ca. 5.500 m² für einen Verbrauchermarkt und für das Grundstück des Stadtzentrums eine zusätzliche Verkaufsfläche von ca. 3.000 m² für kleinere Ladeneinheiten vorzusehen sind. Im Bereich des Parkdecks soll ein Verbindungstrakt zwischen Verbrauchermarkt und Stadtzentrum errichtet werden. Die beteiligten Grundstückseigentümer sollen eine Kooperation anstreben und sich gegenüber der Stadt erklären, ein entsprechendes Vorhaben zeitnah zu realisieren. Durch Abschluss eines Durchführungsvertrages sowie durch Erstellen eines Vorhaben- und Erschließungsplanes ist die planungsrechtliche Absicherung zu gewährleisten. Sofern sich bei der Landesplanungsbehörde Probleme ergeben, wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vertreter benennen, die den Antrag der Stadt in Gesprächen bei der Landesplanung unterstützen werden. Erstellung eines Kanalkatasters Bürgermeisterin Küchenhof teilt mit, dass im letzten Absatz auf Seite 3 die Angabe „01. September 2009“ durch „01. Januar 2009“ ausgetauscht werden müsse. Radverkehrskonzept Am 18. September 2007 hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erneut mit dem vorliegenden Radverkehrskonzept befasst und dieses zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, am 29. Oktober 2007 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Informationsveranstaltung gemäß § 16 a der Gemeindeordnung durchzuführen. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70 für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 18. September 2007 mit dem überarbeiteten Entwurf befasst und beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a des Baugesetzbuches aufzustellen. Der Ausschuss hat zugleich den überarbeiteten Entwurf zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches durchzuführen. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 18. September dieses Jahres angeregt, die Umgestaltung der Kreuzung in einer gemeinsamen Sitzung am 30. Oktober 2007 mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr zu behandeln. Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/070/07 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=549 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=549 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: s. Anlage! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7611&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2966, Vorlage: VO/10/070/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=549 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2967 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der SPD-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es treten aus: MdR Martina Cruse als Mitglied BüM Monika Stehr als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Monika Stehr als Mitglied Ausschuss für Soziales es treten aus: BüM Monika Stehr als Mitglied BüM Inga-Kristin Timmann als stellv. Mitglied es treten ein: BüM Inga-Kristin Timmann als Mitglied MdR Monika Stehr als stellv. Mitglied Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser es treten aus: MdR Martina Cruse als Mitglied MdR Peter Schmidt als stellv. Mitglied es treten ein: MdR Peter Schmidt als Mitglied MdR Monika Stehr als stellv. Mitglied Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/071/07 Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=550 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=550 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... s  s. Anlage! Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7594&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2967, Vorlage: VO/10/071/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=550 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2968 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von MdR Korczanowski teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass bei der Haus-haltsstelle 6315  Auf Nachfrage von MdR Korczanowski teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass bei der Haushaltsstelle 6315.93200 „Grunderwerb“ alle Flächen im Swatten Weg erfasst worden seien. Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 17.04. bis 17.09.2007 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/065/07 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=548 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=548 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7585&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2968, Vorlage: VO/20/065/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=548 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2969 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor und erläutert die wesentlichen Positionen  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor und erläutert die wesentlichen Positionen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007 mit Stand vom 14.09.2007 (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht anschließend die Sitzung für eine allgemeine Pause von 19.40 Uhr bis 19.55 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/061/07 Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7411&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2969, Vorlage: VO/20/061/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=529 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2960 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Klemm beantragt, die Formulierung der Beschlussempfehlung „wenn sie sich wirtschaftlich tragen“ durch den neuen Satz „Wirtschaftliche Aspekte sind zu berücksichtigen.“ auszutauschen. MdR Richert vertritt die Auffassung, dass der Einsatz neuer Technologien in Schenefeld modellhaft zur Förderung der technologischen Entwicklung beabsichtigt sei. MdR Rüpcke berichtet, dass der von MdR Klemm angesprochene Nachsatz auf Bestreben der CDU-Fraktion im Sinne der wirtschaftlichen Verantwortung aufgenommen worden sei. Bezüglich des Beitrags von MdR Richert ergänzt er, dass es sich nicht um eine Gesamtenergiebilanzberechnung handele, sondern es im Einzelfall darum gehe, welche Maßnahme von Seiten der Politik gefördert werde. Der Antrag von MdR Klemm, die Formulierung der Beschlussempfehlung „wenn sie sich wirtschaftlich tragen“ durch den neuen Satz „Wirtschaftliche Aspekte sind zu berücksichtigen.“ auszutauschen, wird durch die Ratsversammlung mit neun Stimmen dafür bei 16 Gegenstimmen und vier Enthaltungen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren beschließt die Ratsversammlung, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 27 Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/058/07-1 Ergänzung der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 13. April dieses Jahres den Antrag an die Ratsversammlung gerichtet, in die Ziele und Grundsätze ergänzend aufzunehmen, dass für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen eingeplant und verwirklicht werden sollen. Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit daraufhin in ihrer Sitzung am 26. 04. 2007 zur Beratung an den Hauptausschuss verwiesen mit dem Ziel, einen vorbereitenden Beschluss zum nachstehenden Inhalt zu erhalten: Für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude sind neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. Zu B.: Die Ratsversammlung hat in Ihrer Sitzung am 24. Juni 2004 gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt festgelegt. Bei den „Grundsätzen“ ist seinerzeit unter Ziff. 15. die allgemeine Formulierung „Regenerative Energiequellen sollen genutzt werden“ festgeschrieben worden. Die Setzung der Ziele und Grundsätze ist kein statischer, sondern ein dynamischer Prozess, den die Ratsversammlung ständig weiterzuentwickeln hat. In diesem Zusammenhang ist auch der vorliegende Antrag zu sehen. Es gehört gemäß § 45 b Absatz 1 Ziffer 1. GO zu den gesetzlichen Aufgaben des Hauptausschusses, die Beschlüsse der Ratsversammlung über die Festlegung von Zielen und Grundsätzen vorzubereiten. Da sich die Ratsversammlung jedoch unabhängig hiervon bereits in ihrer Sitzung am 26. April 2007 inhaltlich mit dem Antrag der SPD-Fraktion befasst und in der Verweisung an den Hauptausschuss eine Zielvorgabe gemacht hat, empfiehlt der Hauptausschuss der Ratsversammlung den nachstehenden Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ratsversammlung wird empfohlen, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren wird der Ratsversammlung empfohlen, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6712&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Ergänzung der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2960, Vorlage: VO/10/058/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=473 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2970 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft spätestens zum Haushaltsjahr 2013 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/059/07 Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld;hier: Grundsatzbeschluss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner Sitzung am 6.10.2005 den folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Finanzen beschließt mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme im Grundsatz die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld. Der Ausschuss für Finanzen bittet die Verwaltung mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme, die Vorbereitungen für den Umstieg auf die Doppik zu treffen. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme sowie 3 Stimmenthaltungen, im Haushaltsplan für das Jahr 2006 eine Kostenstelle für die Einführung der Doppik einzurichten. Mit dem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14.12.2006 hat der Landtag den sechsten Teil der Gemeindeordnung (Gemeindewirtschaftsrecht) geändert. In § 75 GO wurde der folgende Absatz 4 angefügt: „(4) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung zu führen. Abweichend hiervon kann die Gemeindevertretung bestimmen, dass die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt wird. Auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 2 dieses Abschnitts; auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 3 dieses Abschnittes anzuwenden.“ Gemäß der vorstehend genannten Bestimmung ist der Grundsatzbeschluss über die Einführung der Doppik durch die Ratsversammlung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, gemäß § 75 Abs. 4 GO wie folgt zu beschließen: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft ab dem Haushaltsjahr 2011 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7344&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld; hier: Grundsatzbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2970, Vorlage: VO/20/059/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=518 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2961 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, dass die Beamtinnen und Beamten in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/067/07 Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 18 des zum 1.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist vorgesehen, dass ab dem 01. Januar 2007 für die Beschäftigten zusätzlich zum Tabellenentgelt ein Leistungsentgelt eingeführt wird. Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt. Im Rahmen der zwischen der Bürgermeisterin und dem Personalrat abgeschlossenen Dienstvereinbarung ist vorgesehen, den Beschäftigten das Leistungsentgelt als Leistungsprämie zu gewähren, die auf der Grundlage von Zielvereinbarungen vergeben wird. Bis zur tariflichen Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes entspricht das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v.H. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter dem Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers, wobei das Gesamtvolumen zweckentsprechend zu verwenden ist und die tarifliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung der Leistungsentgelte besteht. Für den Bereich der Beschäftigten der Stadt ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889 Euro, der im Sammelnachweis I – Personalausgaben – haushaltsrechtlich zur Verfügung steht. Hinsichtlich der Umsetzung des TVöD wird auch auf die Vorlage 10/055/07 vom 12.04.2007 hingewiesen. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen überwiegend durch Beamte besetzt sind, ist die konsequente Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche und motivierende Einführung von Zielvereinbarungen. Das Volumen der auszuzahlenden Leistungsprämien für den Beamtenbereich sollte sich an den derzeitigen sowie zukünftigen Regelungen des TVöD orientieren. Für das Jahr 2007 wären demnach für die Beamtinnen und Beamten 6.343 Euro an Leistungsprämien auszuzahlen, die haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen, da durch das Gesetz über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen in der durch Artikel 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 2007/2008 geänderten Fassung nur noch die Beamtinnen und Beamten bis zur Besoldungsgruppe A 10 Bundesbesoldungsordnung eine Sonderzuwendung in Höhe von 660 Euro erhalten. Nach § 28 Nr. 12 der Gemeindeordnung ist die Ratsversammlung zuständig für die Entscheidung über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die leistungsorientierte Bezahlung. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Beamtinnen und Beamten werden in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen. In Vertretung Dr. Quellmann Erste Stadträtin Zugestimmt: gesehen: Stöwing Personalrat Gleichstellungsbeauftragte Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7298&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2961, Vorlage: VO/10/067/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=511 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2959 TOP-Protokolltext: BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst den folgenden Beschluss: Für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße „Am Teich“ (südlicher Zweig) und südlich der Straße „Am Teich“ (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich, wird die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Der Bebauungsplan erhält die Nr. 73 und die Bezeichnung „Am Teich“. Die Grundstücke sollen als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen werden. Die vorhandene Grünfläche soll als öffentliche Grünfläche festgesetzt werden. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplans wird der Fachbereich III, Fachdienst Planen und Umwelt, beauftragt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, ist das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a BauGB anzuwenden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73 „Am Teich“ der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/116/07 Bebauungsplan Nr. 73 "Am Teich" für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße "Am Teich" (südlicher Zweig) und südlich der Straße "Am Teich" (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=455 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=455 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 17.04.2007 mit dem vorliegenden Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes befasst und der Ratsversammlung einstimmig folgenden Beschlussvorschlag empfohlen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: Für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße „Am Teich“(südlicher Zweig) und südlich der Straße „Am Teich“ (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich, wird die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Der Bebauungsplan erhält die Nr. 73 und die Bezeichnung „Am Teich“. Die Grundstücke sollen als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen werden. Die vorhandene Grünfläche soll als öffentliche Grünfläche festgesetzt werden. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplans wird der Fachbereich III, Fachdienst Planen und Umwelt beauftragt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, ist das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB anzuwenden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73 „Am Teich“ der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6551&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Bebauungsplan Nr. 73 "Am Teich" für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße "Am Teich" (südlicher Zweig) und südlich der Straße "Am Teich" (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2959, Vorlage: VO/67/116/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=455 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Veräußerung einer Grundstücksfläche im B-Plangebiet Nr. 28 "Husbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2971 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inha  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie den soeben gefassten Beschluss inhaltlich bekannt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 15, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2971, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: s. Anlage! Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7611&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... s  s. Anlage! Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7594&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7585&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7411&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 05.06.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: A. Kurze Schilderung des Gegenstandes der Vorlage: B. Stellungnahme der Verwaltung: Zu A.: Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 13. April dieses Jahres den Antrag an die Ratsversammlung gerichtet, in die Ziele und Grundsätze ergänzend aufzunehmen, dass für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen eingeplant und verwirklicht werden sollen. Die Ratsversammlung hat die Angelegenheit daraufhin in ihrer Sitzung am 26. 04. 2007 zur Beratung an den Hauptausschuss verwiesen mit dem Ziel, einen vorbereitenden Beschluss zum nachstehenden Inhalt zu erhalten: Für künftige und vorhandene öffentliche Gebäude sind neue Technologien wie Photovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. Zu B.: Die Ratsversammlung hat in Ihrer Sitzung am 24. Juni 2004 gemäß § 27 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt festgelegt. Bei den „Grundsätzen“ ist seinerzeit unter Ziff. 15. die allgemeine Formulierung „Regenerative Energiequellen sollen genutzt werden“ festgeschrieben worden. Die Setzung der Ziele und Grundsätze ist kein statischer, sondern ein dynamischer Prozess, den die Ratsversammlung ständig weiterzuentwickeln hat. In diesem Zusammenhang ist auch der vorliegende Antrag zu sehen. Es gehört gemäß § 45 b Absatz 1 Ziffer 1. GO zu den gesetzlichen Aufgaben des Hauptausschusses, die Beschlüsse der Ratsversammlung über die Festlegung von Zielen und Grundsätzen vorzubereiten. Da sich die Ratsversammlung jedoch unabhängig hiervon bereits in ihrer Sitzung am 26. April 2007 inhaltlich mit dem Antrag der SPD-Fraktion befasst und in der Verweisung an den Hauptausschuss eine Zielvorgabe gemacht hat, empfiehlt der Hauptausschuss der Ratsversammlung den nachstehenden Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ratsversammlung wird empfohlen, die durch Beschlussfassung vom 24. Juni 2004 festgelegten Ziele durch folgende Formulierung zu ergänzen: Nr. Ziel Zeit 31. Für vorhandene und künftige öffentliche Gebäude sind neue Technologien sowie Fotovoltaikanlagen und Solarthermieanlagen einzuplanen und zu verwirklichen, wenn sie sich wirtschaftlich tragen. A - C Des Weiteren wird der Ratsversammlung empfohlen, bei den seinerzeit beschlossenen Zielen die bisherige lfd. Nr. 28 Erstellung eines Kanalkatasters ( A ) ersatzlos zu streichen. (Hinweis: Durch die Streichung der Nr. 28 wird das zu ergänzende Ziel die lfd. Nr. 30 erhalten.) Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6712&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner Sitzung am 6.10.2005 den folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Finanzen beschließt mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme im Grundsatz die Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Doppik) bei der Stadt Schenefeld. Der Ausschuss für Finanzen bittet die Verwaltung mit 8 Stimmen bei 1 Gegenstimme, die Vorbereitungen für den Umstieg auf die Doppik zu treffen. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme sowie 3 Stimmenthaltungen, im Haushaltsplan für das Jahr 2006 eine Kostenstelle für die Einführung der Doppik einzurichten. Mit dem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Doppik-Einführungsgesetz) vom 14.12.2006 hat der Landtag den sechsten Teil der Gemeindeordnung (Gemeindewirtschaftsrecht) geändert. In § 75 GO wurde der folgende Absatz 4 angefügt: „(4) Die Haushaltswirtschaft ist nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung zu führen. Abweichend hiervon kann die Gemeindevertretung bestimmen, dass die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung geführt wird. Auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 2 dieses Abschnitts; auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung sind die Bestimmungen der Unterabschnitte 1 und 3 dieses Abschnittes anzuwenden.“ Gemäß der vorstehend genannten Bestimmung ist der Grundsatzbeschluss über die Einführung der Doppik durch die Ratsversammlung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, gemäß § 75 Abs. 4 GO wie folgt zu beschließen: Die Ratsversammlung beschließt im Grundsatz, dass bei der Stadt Schenefeld die Haushaltswirtschaft ab dem Haushaltsjahr 2011 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung auf der Basis des Neuen Kommunalen Rechnungswesens Schleswig-Holstein (Doppik) geführt wird. Die Entscheidungen über die zukünftige Haushaltsgestaltung für einen Umstieg auf die Doppik werden auf den Ausschuss für Finanzen übertragen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7344&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 28.08.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach § 18 des zum 1.10.2005 in Kraft getretenen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist vorgesehen, dass ab dem 01. Januar 2007 für die Beschäftigten zusätzlich zum Tabellenentgelt ein Leistungsentgelt eingeführt wird. Das Leistungsentgelt wird zusätzlich zum Tabellenentgelt als Leistungsprämie, Erfolgsprämie oder Leistungszulage gewährt. Im Rahmen der zwischen der Bürgermeisterin und dem Personalrat abgeschlossenen Dienstvereinbarung ist vorgesehen, den Beschäftigten das Leistungsentgelt als Leistungsprämie zu gewähren, die auf der Grundlage von Zielvereinbarungen vergeben wird. Bis zur tariflichen Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes entspricht das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v.H. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter dem Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers, wobei das Gesamtvolumen zweckentsprechend zu verwenden ist und die tarifliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung der Leistungsentgelte besteht. Für den Bereich der Beschäftigten der Stadt ergibt sich für das Jahr 2007 die Verpflichtung zur Auszahlung eines Betrages von 23.889 Euro, der im Sammelnachweis I – Personalausgaben – haushaltsrechtlich zur Verfügung steht. Hinsichtlich der Umsetzung des TVöD wird auch auf die Vorlage 10/055/07 vom 12.04.2007 hingewiesen. Da insbesondere bei den Führungspositionen der Stadtverwaltung die entsprechenden Planstellen überwiegend durch Beamte besetzt sind, ist die konsequente Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche und motivierende Einführung von Zielvereinbarungen. Das Volumen der auszuzahlenden Leistungsprämien für den Beamtenbereich sollte sich an den derzeitigen sowie zukünftigen Regelungen des TVöD orientieren. Für das Jahr 2007 wären demnach für die Beamtinnen und Beamten 6.343 Euro an Leistungsprämien auszuzahlen, die haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen, da durch das Gesetz über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen in der durch Artikel 4 des Haushaltsstrukturgesetzes 2007/2008 geänderten Fassung nur noch die Beamtinnen und Beamten bis zur Besoldungsgruppe A 10 Bundesbesoldungsordnung eine Sonderzuwendung in Höhe von 660 Euro erhalten. Nach § 28 Nr. 12 der Gemeindeordnung ist die Ratsversammlung zuständig für die Entscheidung über die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die leistungsorientierte Bezahlung. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Beamtinnen und Beamten werden in Anlehnung an die Regelungen des TVöD´s in das System der leistungsorientierten Bezahlung einbezogen. In Vertretung Dr. Quellmann Erste Stadträtin Zugestimmt: gesehen: Stöwing Personalrat Gleichstellungsbeauftragte Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7298&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 27.09.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 17.04.2007 mit dem vorliegenden Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes befasst und der Ratsversammlung einstimmig folgenden Beschlussvorschlag empfohlen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassung: Für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße „Am Teich“(südlicher Zweig) und südlich der Straße „Am Teich“ (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich, wird die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Der Bebauungsplan erhält die Nr. 73 und die Bezeichnung „Am Teich“. Die Grundstücke sollen als allgemeine Wohngebiete ausgewiesen werden. Die vorhandene Grünfläche soll als öffentliche Grünfläche festgesetzt werden. Mit der Ausarbeitung des Bebauungsplans wird der Fachbereich III, Fachdienst Planen und Umwelt beauftragt. Da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient, ist das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB anzuwenden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diesen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73 „Am Teich“ der Stadt Schenefeld gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=6551&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20070927.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20070927, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=771, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=10&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=757 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2989 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss Beschluss:  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2989, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2990 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2990, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2992 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 13  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 13.09.07. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2992, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2998 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Stellenplanes 2008 vor  Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Stellenplanes 2008 vor. Hierzu werden von Herrn Dittrich ergänzende Erläuterungen vorgetragen. Auf Nachfrage von Herrn Lange bezüglich der ausgewiesenen „ku-Vermerke“ der Stellen Nr. 4 und 7 erläutert die Verwaltung, dass nach Eintritt der Stelleninhaber in den Ruhestand eine Neubewertung vorgenommen werden soll. Nach weiterer Diskussion herrscht Einvernehmen, den Entwurf des Stellenplanes 2008 zur weiteren Beratung an die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/013/07 Stellenplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2998, Vorlage: VO/11/013/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2993 TOP-Protokolltext: Herr Arwers erläutert eingehend die wichtigsten Eckdaten aus dem Entwurf des Haushaltsplanes 2008  Herr Arwers erläutert eingehend die wichtigsten Eckdaten aus dem Entwurf des Haushaltsplanes 2008. Es herrscht Einvernehmen, den vorliegenden Haushaltsentwurf seitenweise durchzuarbeiten. Die sich in der Diskussion ergebenden Fragen werden hierbei von den anwesenden Mitarbeitern der Verwaltung beantwortet. Zur H.-St. 9000.83200 – Kreisumlage – regt Herr Burs an, Bestrebungen mit anderen Kommunen dahingehend einzuleiten, dass eine Senkung des Umlagesatzes erreicht werden sollte. Nach weiterer Diskussion wird der Entwurf des Haushaltsplanes 2008 zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Hierbei soll eine Reduzierung des ausgewiesenen Kreditbedarfes erreicht werden. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/066/07 Haushaltsplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7681&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2993, Vorlage: VO/20/066/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2994 TOP-Protokolltext: Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor  Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2994, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Erwerb des Flurstückes 66/4 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld ((Vorlage liegt bereits vor)), TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2997 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=2997, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071004.Finanz.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7681&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071004.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071004, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=757, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=783 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3015 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Beschluss:  Herr Dr. Sempell eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3015, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3016 TOP-Protokolltext: Beschluss Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3016, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3017 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.09.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 11.09.2007 (wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3017, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3018 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3018, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3039 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Herr Dr. Sempell trägt den vorliegenden Antrag des Kulturvereins vor. Er führt aus, dass es sich hierbei um eine freiwillige Leistung handelt und bittet den Kulturverein bei positiver Beschlussfassung um die jährliche Vorlage eines Berichts über Zahlen, Kosten und Aufwand. Zwischen den Ausschussmitgliedern wird als Alternative zu einer Zuschusserhöhung die Möglichkeit einer Ausfallbürgschaft diskutiert. Herr Wieruch gibt zu bedenken, dass in diesem Zusammenhang die finanzielle Situation des JUKS nicht außer acht gelassen werden darf, welches sich nach Ausführung von Herrn Kayser im Rahmen des Budgets vollständig selber trägt. Sodann erläutert Frau Peemöller auf Nachfrage die Verwendung des Geldes. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die Haushaltsstelle 3310.71800 „Zuschuss für Veranstaltungen“ um 5.000,- EUR auf insgesamt 25.000,- EUR zu erhöhen. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e. V. vom 05.07.2006 unter Nr. 2 wie folgt zu ändern: „ 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich, dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März.“ Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/062/07 Antrag des Kulturvereins Forum Schenefeld e. V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ab 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=564 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=564 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 09.10.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7801&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag des Kulturvereins Forum Schenefeld e. V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ab 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3039, Vorlage: VO/40/062/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=564 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3019 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Die Mitglieder des Ausschuss beraten über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Bereich Schule, Sport und Kultur und bitten die anwesenden Schulleitungen sowie die Verwaltung um Erläuterung einzelner Haushaltsstellen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Verwaltungshaushalt Einnahme Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Verwaltungshaushalt Einnahme zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Verwaltungshaushalt Ausgabe Die Verwaltung erläutert auf Nachfrage die Reduzierung des Ansatzes bei den Schul-Haushaltsstellen mit der Gruppierungsziffer 52000 in Verbindung mit der Neueinrichtung der Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt Ausgabe mit der Gruppierungsziffer 96507. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt entsprechend des zu TOP 5 gefassten Beschlusses, die Haushaltsstelle 3310.71800 „Zuschuss für Veranstaltungen“ um 5.000,- EUR auf insgesamt 25.000,- EUR zu erhöhen. Abstimmungsergebnis: mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen Herr Lühmann beantragt die Bereitstellung eines Betrages für die Erfordernis eines Veranstaltungstechnikers. Nach eingehender Beratung und Betrachtung der Rechtslage beschließt der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, die HhSt. 3310.71801 „Zuschuss für Veranstaltungstechniker“ mit einem Betrag in Höhe von EUR 10.000,- einzurichten. Der Hauptausschuss wird gebeten, Förderrichtlinien zur Verteilung des Zuschusses zu definieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig Herr Dr. Sempell berichtet über den der Verwaltung vorliegenden Antrag des Elbdörfer- und Schenefelder Reitervereins e. V. mit der Bitte um Gewährung eines Zuschusses in Höhe von EUR 8.000,-. Aufgrund des verspäteten Zugangs wird der Antrag erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten, die CDU-Fraktion beantragt jedoch die Berücksichtigung eines Betrages bereits im Haushalt 2008. Nach einer kurzen Beratung wird der Antrag der CDU-Fraktion, bei der HhSt. 5500.71800 „Zuschuss an Elbdörfer- und Schenefelder Reiterverein“ einen Betrag in Höhe EUR 4.000,- bereitzustellen, mit 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Vermögenshaushalt Ausgabe Die CDU-Fraktion informiert, dass sie bei den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr den Antrag auf Einrichtung einer HhSt. „Schulhofgestaltung im Schulzentrum“ in Höhe von EUR 30.000,- stellen werden, verteilt auf jede Schule mit EUR 10.000,-. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den vorliegenden Haushaltsplanentwurf Vermögenshaushalt Ausgabe zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Abschließend empfiehlt der Ausschuss der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den vorliegenden Gesamt-Haushaltsplanentwurf inkl. der oben angegebenen Änderungen für den Bereich Schule, Sport und Kultur zu beschließen. Abstimmungsergebnis: mit fünf Stimmen bei vier Enthaltungen Beschluss Abstimmungsergebnis:  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/40/060/07 Haushaltsplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=561 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=561 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 09.10.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7771&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008 (wird nachgereicht), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3019, Vorlage: VO/40/060/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=561 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3021 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich dafür aus, dieses Thema zunächst in den jeweiligen Fraktionen zu beraten  Die Mitglieder des Ausschusses sprechen sich dafür aus, dieses Thema zunächst in den jeweiligen Fraktionen zu beraten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, eine Vorlage für die Einrichtung eines Mensagremiums für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur zu fertigen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Einrichtung eines Mensagremiums für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3021, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3020 TOP-Protokolltext: Beschluss Herr Klemm erkundigt sich, wer für die Pflege der Pausenhofanlage in der Gorch-Fock-Schule zuständig ist  Herr Klemm erkundigt sich, wer für die Pflege der Pausenhofanlage in der Gorch-Fock-Schule zuständig ist. Herr Kayser führt aus, dass dies grundsätzlich in der Obliegenheit des Hausmeisters steht. Bei größeren Schäden zum Beispiel bei Vandalismus würden nach einer entsprechenden Mitteilung an die Verwaltung jedoch noch zusätzliche personelle Kräfte geordert werden. Die Verwaltung berichtet, dass die renovierten Biologieräume des Schulzentrums Achter de Weiden nach den Herbstferien für den Unterricht wieder zur Verfügung stehen werden. Des weiteren wird mitgeteilt, dass ein Gespräch zwischen Verwaltung und Schulleitung stattgefunden hat u. a. zum Thema künftige Schulart. Die Schulleitungen werden dieses Thema mit Schülerinnen und Schülern/Eltern und der jeweiligen Lehrerschaft beraten und die Ergebnisse dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur in einer seiner nächsten Sitzungen vorlegen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3020, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 09.10.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7801&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071009.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Anhörung 09.10.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7771&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071009.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071009, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=783, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=677 Datum: 20071023, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=677, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=790 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3049 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Auf Antrag der Verwaltung wird die in der Einladung vorgesehene Tagesordnung um den neuen Tagesordnungspunkt 9 –Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes für den XFEL-Röntgenlaser Hier: Bereich Holzkoppel Im nichtöffentlichen Teil erweitert. Der bisherige TOP 9 im nichtöffentlichen Teil – Anfragen – Bekanntgaben – wird damit TOP 10. Beschluss Beschluss:  Beschluss Abstimmungsergebnis:  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3049, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3050 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Herrn Holtschneider teilt Frau Pavenstedt mit, dass die neuen Fahrradstän-der in Kürze aufgestellt werden  Auf Nachfrage von Herrn Holtschneider teilt Frau Pavenstedt mit, dass die Aufstellung der neuen Fahrradständer in der nächsten Zeit erfolgt. Genaue Termine können zum heutigen Zeitpunkt noch nicht genannt werden. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3050, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3051 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschriften der Sitzungen des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr vom 29.8.2007, 6.9.2007 und 20.9.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 29.08.2007, 06.09.2007 und 20.09.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3051, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3052 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt teilt mit, dass die Sanierung der Gehwege in der Mittelstraße, der Bogenstraße und dem Rosenweg weitgehend abg  Frau Pavenstedt teilt mit, dass die Sanierung der Gehwege in der Mittelstraße, der Bogenstraße und dem Rosenweg weitgehend abgeschlossen sind. Die Fußgängerlichtsignalanlage im Bereich Hauptstraße/Uetersener Weg wird ca. am 7.11.2007 in Betrieb gehen. Frau Staat berichtet, dass die Möblierung für die Biologieräume im Gymnasium noch nicht geliefert worden ist. Die Verwaltung geht von einer Fertigstellung im November 2007 aus. Herr Puttfarken teilt mit, dass die Fenster im Verwaltungstrakt der Gorch-Fock-Schule ausgetauscht worden sind. Die Sanierung des Betons im Bereich des Schwimmbeckens wird voraussichtlich in der ersten Novemberhälfte fertig gestellt. Die Abnahme der Sanierungsarbeiten in der Gorch-Fock-Schule und der Turnhalle wird in Kürze stattfinden. Herr Vogelbein kritisiert, dass das Gitter im Bereich Bogenstraße/Mittelstraße durch Pfosten ersetzt worden ist. Seiner Ansicht nach erhöht sich dadurch die Unfallgefahr. Die Verwaltung wird den Sachverhalt überprüfen. Herr Müller erinnert an die Installation einer Beleuchtung an der Rathausecke zum Parkplatz. Auf Anfrage teilt Frau Staat mit, dass die Hauptsanierung des Daches des Bürger- und Kultursaales im Frühjahr/Sommer 2008 durchgeführt werden soll. Vorher erfolgt als Sicherung ein Einbau von Stützen. Die Erneuerung der Lüftungsanlage im Untergeschoss der Sporthalle erfolgt in 2008, da die notwendigen Unterlagen vom Fachingenieur nicht rechtzeitig vorlagen. Auf Nachfrage des Vorsitzenden teilt Frau Pavenstedt mit, dass die Submission für die Außenarbeiten des neuen Bauhofes in der 44. KW stattfindet. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3052, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3059 TOP-Protokolltext: Herr Leimert trägt den Vorschlag des GASCH vor, in dem angeregt wurde, den Musikraum im Wege eines Raumtausches zu verlegen  Herr Leimert trägt den Vorschlag des GASCH vor, in dem angeregt wurde, den Musikraum im Wege eines Raumtausches zu verlegen. Dieses wird von der Schule abgelehnt, da in den anderen Räumen zum einem eine geringere Raumhöhe vorhanden ist und sich zum anderen dort jeweils andere Schulungsräume darüber befinden, so dass die Lärmemissionen die Nutzung dieser Räume beeinträchtigen würden. Für einen zusätzlichen Anbau eines neuen Musikraumes, der hohe Kosten verursachen würde, steht keine geeignete Fläche zur Verfügung. Nach den Ausführungen von Herrn Leimert ist nach wie vor nur eine Absenkung des Lärmpegels um 10 dB (was in etwa einer Halbierung der empfundenen Lärmintensität entspricht) durch eine Ertüchtigung der vorhandenen Trennwand zwischen Forum und Musikraum möglich. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, dass die Trennwand zwischen dem Forum und dem Musikraum des Gymnasiums gem. den im Schallgutachten ausgeführten Maßnahmen zu ertüchtigen ist. Die erforderlichen Mittel sind dem Haushaltsrest bei der Haushaltsstelle 3310.95100 (Ausbau Forum) zu entnehmen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Verlagerung des Musikraums im Gymnasium hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3059, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3055 TOP-Protokolltext: Die von der Verwaltung vorgelegten Vorschläge für die einzelnen Haushaltsansätze werden vom Ausschuss beraten  Die von der Verwaltung vorgelegten Vorschläge für die einzelnen Haushaltsansätze werden vom Ausschuss beraten. Folgende Änderungen werden beschlossen: Verwaltungshaushalt: Hhst. 5800.51000 bauliche Unterhaltung Tiefbau (lfd. Nr. 65) Der Vorsitzende schlägt vor, den Ansatz auf 180.000,00 € zu kürzen, und auf die Erstellung eines Baumkatasters zu verzichten. Von der Verwaltung wird vorgetragen, dass ein Baumkataster für die Beurteilung der Verkehrssicherheit der einzelnen Bäume als erforderlich angesehen wird. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt anschließend mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Ansatz auf 180.000,00 € zu kürzen. Vermögenshaushalt: Hhst. 2210.95000 Pflasterung Außenanlagen Realschule (Nr. 37) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig, die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 2300.96007 Erneuerung der Haupteingangstür des Gymnasiums (Nr. 49) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 3500.94001 Erneuerung des Glasfassadenelementes in der VHS (Nr. 55) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig die Verschiebung der Maßnahme auf das Jahr 2009. Hhst. 4604.94030 Einbau eines Sonnenschutzes im JUKS (Nr. 60) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 4604.94040 Erneuerung des Hallenbelages im JUKS (Nr. 61) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5-Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 4604.96003 Außenspielplatzanlage JUKS (Nr. 64) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt bei 2 Enthaltungen die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 5650.95020 Sicherung der Kfz-Stellplätze an der Sporthalle Achter de Weiden (Nr. 76) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen den Ansatz zu streichen. Hhst. 5650.96000 Malerarbeiten an der Nordfassade der Sporthalle Achter de Weiden B (Nr. 77) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung die Maßnahme auf das Jahr 2009 zu verschieben. Hhst. 5650.96001 Erneuerung der E-Zentralen in der Sporthalle Achter de Weiden (Nr. 78) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig den Haushaltsansatz mit einem Sperrvermerk zugunsten des Ausschusses zu versehen. Neue Haushaltsstelle: Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr einstimmig, eine neue Haushaltsstelle für die Planungskosten für die Errichtung einer WC-Gebäudes am Sportplatz der Gorch-Fock-Schule über 5.000,00 € für 2008 einzurichten. Hhst. 5910.95000 Straßenbegrünung –Bau- und Baunebenkosten- (Nr. 81) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig, den Ansatz auf 5.000,00 € zu erhöhen. Neue Haushaltsstelle: Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung einen Betrag von 50.000,00 € für die Anlegung eines Stadtparks in 2008 zur Verfügung zu stellen. Hhst. 6300.95001 Baukosten Wendehammer Gartenstraße (Nr. 83) Der Ansatz wird einstimmig vom Ausschuss für Bauen und Feuerwehr gestrichen. Hhst. 6300.95010 Umsetzung Radwegeverkehrskonzept (Nr. 87) Der Vorsitzende schlägt vor, den Haushaltsansatz zu streichen und für die Maßnahme den Ansatz 6315.95000 (Ausbau von Geh- und Radwegen, Nr. 93) auf 200.000,00 € zu erhöhen. Nachdem Frau Pavenstedt die Bedarfsliste für die Rad- und Gehwegsanierungen zu der o. g. Haushaltsstelle verlesen hat, herrscht im Ausschuss Einigkeit darüber, dass die als Nr. 1 aufgeführte Sanierung des Stichweges zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Lornsenstraße in Höhe von 25.000,00 € nicht durchgeführt werden soll und die entsprechenden Mittel unter der 6315.95000 für die Umsetzung des Radwegeverkehrskonzeptes verwendet werden sollen. Der Ausschuss beschließt deshalb mit 5 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen Haushaltsstelle die 6300.95010 zu streichen. Hhst. 6315.95000 Bau von Geh- und Radwegen (Nr. 93) Die Höhe des Haushaltsansatzes bleibt bei 180.000,00 €. Darin sind Kosten in Höhe von 25.000,00 € für die Umsetzung des Radwegverkehrskonzeptes enthalten. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 8 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung, dass der Stichweg zwischen der Friedrich-Ebert-Allee und der Lornsenstraße nicht saniert wird. Ausgeführt werden sollen hingegen die Sanierung des Gehweges in der Lornsenstraße zwischen Jahnstraße und Schenefelder Platz sowie eines Weges im Bereich Gremsbargen / Drift. Hhst. 6700.96000 Ausbau der Sraßenbeleuchtung (Nr. 96) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig, den Ansatz auf 15.000,00 € für die Erneuerung von Schaltschränken zu kürzen. Hhst. 6900.96001 Regenrückhaltebecken Steinkoppel (Nr. 98) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig die Streichung des Ansatzes. Zunächst soll geprüft werden, ob weitere Regenrückhaltebecken erforderlich sind (Planungskosten Regenrückhaltebecken allgemein Hhst 6900.96000) Hhst. 6911.95000 Sanierung vorhandener Regenwasserkanäle (Nr. 99) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5-Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Ansatz auf 50.000,00 € zu kürzen. Hhst. 7002.95000 Sanierung vorhandener Schmutzwasserleitungen (Nr. 100) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5-Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Ansatz auf 50.000,00 € zu kürzen. Hhst. 7710.93500 Erwerb von Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Bauhof (Nr. 103) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt mit 5-Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen den Ansatz auf 25.000,00 € zu kürzen. Hhst. 7920.95000 Bau- und Baunebenkosten Schenefelder Platz (Nr. 105) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig, die Maßnahme auf 2009 zu verschieben. Hhst. 8800.94000, 8800.94001, 8800.94002 und 8800.96040 (Nr. 107,108,109 und 113) Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt einstimmig einen Sperrvermerk für die o. g. Haushaltsstellen. Die Freigabe der Mittel durch den Ausschuss soll erst nach Vorlage eines Sanierungskonzeptes erfolgen. Neue Haushaltstelle: Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr einstimmig, einen Betrag von 20.000,00 € in 2008 für die Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit bereitzustellen. Für die Folgejahre sind jeweils weitere 20.000,00 € jährlich vorzusehen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen einstimmig, den Verwaltungshaushalt 2008 auf der Grundlage der Anlagen zur Einladung am 18.10.2007 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen. den Vermögenshaushalt 2008 auf der Grundlage der Anlagen zur Einladung am 18.10.2007 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Investitionsprogramm ist entsprechend den Vorgaben und den Beschlüssen des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zu ergänzen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/65/036/07 Entwurf Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=568 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=568 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 25.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner letzten Sitzung am 04.10.2007 die Fachausschüsse aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte des Haushaltsentwurfes 2008 auf Einsparungsmöglichkeiten hin zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beartung zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird um Beratung gebeten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7942&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Entwurf Haushaltsplan und Investitionsprogramm 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3055, Vorlage: VO/65/036/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=568 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3056 TOP-Protokolltext: Herr Leimert teilt mit, dass das Anhörungsverfahren zum Emissionschutz an der L 104 begon-nen hat  Herr Leimert teilt mit, dass das Anhörungsverfahren zum Emissionschutz an der L 104 begonnen hat. In Bezug auf eine damalige Anfrage von Herrn Müller teilt Herr Puttfarken mit, dass nach einer Ortsbesichtigung vom Straßenverkehrsamt Pinneberg keine Notwendigkeit gesehen wird, den Rudolf-Kienau-Weg zwischen Moorweg und Schäferkamp als verkehrsberuhigte Zone auszuweisen. Herr Plewnia bittet um die Überprüfung der Regenrinnen im 3. Gebäudetrakt der Gorch-Fock-Schule. Diese sollen zeitweise überlaufen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3056, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Fahrbahnsanierungen 2007 - Auftragsvergabe -, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes für den XFEL-Röntgenlaser; hier: Bereich Holzkoppel, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 25.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat in seiner letzten Sitzung am 04.10.2007 die Fachausschüsse aufgefordert, die in ihrer Zuständigkeit befindlichen Unterabschnitte des Haushaltsentwurfes 2008 auf Einsparungsmöglichkeiten hin zu überprüfen und die Ergebnisse dem Ausschuss für Finanzen zur weiteren Beartung zuzuleiten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird um Beratung gebeten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7942&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071025.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071025, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=790, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=773 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3071 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlußfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzun  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlußfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3071, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3072 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Die von Herrn Gerlach zu Tagesordnungspunkt 9 vorgetragene Meinung wird abschließend abgehandelt und ergänzend auf die zu dies  Die von Herrn Gerlach zum Tagesordnungspunkt 9 vorgetragene Meinung wird abschließend abgehandelt und ergänzend auf die zu diesem Tagesordnungspunkt anstehende Beratung verwiesen. Der Bitte von Herrn Harders, zu den Tagesordnungspunkten 4, 8, 11 und 13 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird mit 8 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung abgelehnt. Der Bitte von Herrn Rasmuss, zum Tagesordnungspunkt 9 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird mit 5 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen abgelehnt. Der Bitte von Herrn van Gerpen, als Sprecher des Arbeitskreises Verkehr zu den Tagesordnungspunkten 4 und 5 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird mit 8 Stimmen bei einer Gegenstimme gefolgt. Der Bitte von Herrn Böhrens (Geschäftsführer der Spielvereinigung Blau-Weiß 96), zum Tagesordnungspunkt 11 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird einstimmig gefolgt. Die von Herrn van Gerpen angesprochene Problematik (gleichzeitige Grünschaltung/Rotschaltung für Rechtsabbieger/Linksabbieger) im Bereich der Ampelschaltung Osterbrooksweg/Blankeneser Chaussee wird von der Verwaltung überprüft. Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3072, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3073 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 18  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.08.2007 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 18.09.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3073, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3082 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Hinsichtlich der Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Kiebitzweg wird die Verwaltung gebeten, mit dem Straßenverkehrsamt die Angelegenheit noch einmal zu erörtern. Zu den Parkverhältnissen in der (nördlichen) Lornsenstraße, Swatten Weg und Friedrich-Ebert-Allee wird die Verwaltung gebeten, die Situation zu beobachten. Hinsichtlich des von Herrn Rüpcke angesprochenen Planfeststellungsverfahrens im Bereich der L 103 / L104 wird von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass hierzu die Verwaltung eine Vorlage erarbeiten wird, die in der nächsten Ausschusssitzung beraten werden soll. Ansonsten wird die von der Verwaltung erarbeitete Vorlage vom 02.10.2007 zur Kenntnis genommen. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/32/020/07 Verkehrsangelegenheiten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=565 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=565 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Folgenden wird der aktuelle Sachstand zu verschiedenen Verkehrsangelegenheiten im Stadtgebiet Schenefeld bekannt gegeben: a) Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ) im Kiebitzweg In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 24.05.2007 wurde zu dieser Angelegenheit die Verwaltung gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/ Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ zu stellen. Dieser Antrag wurde mit Schreiben vom 05.09.2007 erwartungsgemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Einrichtung eines FGÜ nicht im Verlauf eines gemeinsamen Geh- und Radweges angelegt werden darf, da er unter anderem der Bevorrechtigung von Fußgängern an Straßen mit höheren Fahrzeugfrequenzen dient. In Verbindung mit einem gemeinsamen Geh- und Radweg hat der Radfahrer aber kein Vorrecht die Fahrbahn zu queren, so dass es bei Nichtbeachtung zu einer Gefahrenerhöhung kommen kann. Weiterhin wurde an der vorgesehenen Stelle die Erforderlichkeit einer Querungshilfe aufgrund der geschätzten Fahrzeugverkehrsbelastung als nicht gegeben angesehen. Außerdem führt erfahrungsgemäß das regelwidrige Radfahrerverhalten an Fußgängerüberwegen zu einer Gefahrenerhöhung. Grundsätzlich ist ein FGÜ nicht in der Nähe von Lichtzeichenanlagen einzurichten. Für den Standort Kiebitzweg ist jedoch eine Lichtzeichenanlage bereits vorhanden. b) Hinweisbeschilderung für Fahrradfahrer im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 16.01.2007 wurde zu dieser Angelegenheit die Verwaltung gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung für Verkehrszeichen 138-10 (Radfahrer kreuzen) mit Zusatzzeichen 1000-30 (beide Richtungen, zwei gegengerichtete, waagerechte Pfeile) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp zu stellen. Dieser Antrag wurde erwartungsgemäß mit Schreiben vom 25.05.2007 abgelehnt. Im Sülldorfer Weg ist kein nutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen. Die Radfahrer müssen hier also die (noch) vorfahrtsberechtigte Straße benutzen. Da hier auch mit fahrenden Kraftfahrzeugen zu rechnen ist, wurde eine Hinweisbeschilderung für Radfahrer abgelehnt. Im Weiteren ist mit der Sperrung der Straßenzüge Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) sowie Holtkamp/ Lütt-Iserbrook (Hamburg) eine deutliche Verkehrsberuhigung zu erwarten, so dass für den Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp eine Änderung der Vorfahrtsregelung zu Gunsten einer Rechts-vor-Links-Regelung geplant wird. Auch diese Regelung wird der Verkehrsberuhigung dienen. c) Parkverhältnisse in der (nördlichen) Lornsenstraße, Swatten Weg und Friedrich-Ebert-Allee Die Parkverhältnisse in der (nördlichen) Lornsenstraße, dem Swatten Weg sowie in der Friedrich-Ebert-Allee wurden vom Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales mit Vertretern der örtlichen Polizeistation Schenefeld geprüft. Weder dem hiesigen Fachdienst noch der Polizeistation liegen Beschwerden zu der Angelegenheit vor. Die Verkehrssituation wurde zu verschiedenen Tageszeiten beobachtet. Auffälligkeiten sind nicht festgestellt worden. Eine kurzfristig auftretende Stauung des fließenden Verkehrs zu den Hauptverkehrszeiten dient nicht zuletzt der Verkehrsberuhigung und ist vertretbar. Gerade im Bereich Friedrich-Ebert-Allee wird von den Anliegern regelmäßig Beschwerde über erhöhte Geschwindigkeiten geführt. Die nach § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) erforderliche „zwingende Notwendigkeit“ für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen ist nicht gegeben. Eine Anordnung in eigener Zuständigkeit der Bürgermeisterin würde durch den Kreis Pinneberg als Fachaufsichtsbehörde aufgehoben werden. d) Fremdbelegung der Taxistände am Stadtzentrum Schenefeld Das Problem des Falschparkens auf den Taxiständen am Stadtzentrum ist ein Problem der „Überwachung des ruhenden Verkehrs“. Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist die Polizei Schenefeld zuständig. Der hiesige Fachdienst hat die Polizei über die Angelegenheit informiert. Diese wird sich im Rahmen der personellen Möglichkeiten um die Angelegenheit kümmern. In 2004 wurde bereits die Verlegung der Taxistände mit dem zuständigen Landesverband für das Taxi- und Mietwagengewerbe Schleswig-Holstein e. V. geprüft. Diese Angelegenheit wurde jedoch von Seiten der betroffenen Taxifahrer sowie des Landesverbandes verworfen. Eine Verbesserung der allgemeinen Situation des „Falschparkens am Stadtzentrum Schenefeld“, insbesondere in den Feuerwehrzufahrten und –aufstellflächen, könnte durch die Übernahme der Aufgabe „Überwachung des ruhenden Verkehrs“ durch die Stadt Schenefeld (ggf. in Kooperation mit weiteren Kommunen und dem Kreis Pinneberg) herbeigeführt werden. Die Angelegenheit wird derzeit geprüft. e) Sperrung der Straßenzüge Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) sowie Holtkamp/ Lütt-Iserbrook (Hamburg) Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Sperrung des Straßenzuges Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) liegt bereits mit Schreiben des Kreises Pinneberg vom 08.10.2007 vor. Die Anordnung für den Straßenzug Holtkamp/ Lütt-Iserbrook wurde bereits mündlich erteilt und wird schriftlich erwartet. Die Sperrvorrichtungen wurden zwischenzeitlich bestellt und werden nach Auslieferung kurzfristig vom städtischen Bauhof aufgestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschlussfassung nach Beratung Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7873&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 4, Betreff: Verkehrsangelegenheiten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3082, Vorlage: VO/32/020/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=565 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3079 TOP-Protokolltext: Die von Herrn van Gerpen gestellten Fragen hinsichtlich des Einsatzes von nur Transportfahrzeugen, die mit Russfilter entsprec  Die von Herrn van Gerpen gestellten Fragen hinsichtlich des Einsatzes von nur Transportfahrzeugen, die mit Russfilter entsprechend der Abgasnorm EURO 5 ausgestattet sind, wird von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass diese Forderung noch nicht abschließend geklärt ist. Bezüglich des von Herrn Rüpcke angesprochenen Themenbereichs „Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes für den XFEL-Röntgenlaser; hier: Bereich Holzkoppel“ wird auf die am Donnerstag (01.11.2007) stattfindende Sitzung, die gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr durchgeführt wird, verwiesen. Beschluss Beschluss:  Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/141/07 Röntgenlaserprojekt XFEL des DESY; hier: Sachstandsbericht, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=557 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=557 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.9.2007 ist der Wunsch geäußert worden, dass in jeder Sitzung dieses Ausschusses der Sachstand zu Röntgenlaser-Projekt dargelegt werden soll. 1. Bericht: Voraussetzung für den Baubeginn ist der Ausbau der Straße Holzkoppel. Grundlage hierfür ist der Planfeststellungsbeschluss. Der Erschließungsvertrag wurde am 25.10.2007 im Bauausschuss beraten. Eine weitere Maßnahme stellt der Teilumbau der Kreuzung Osterbrooksweg/Industriestraße/L 103 dar. Hierfür ist ein weiterer Vertrag in Vorbereitung. Der Entwurf einer Vereinbarung über weitere Maßnahmen – Beweissicherungsverfahren, Ausschluss einer bestimmten Fahrtroute, Immissionsschutz – ist ausgearbeitet. Die Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahmen soll unmittelbar nach Abschluss der Verträge erfolgen, so dass die Baumaßnahmen zügig durchgeführt werden können. Zurzeit läuft die Ausschreibung für die Tiefbaumaßnahmen des Vorhabens (Tunnelbauwerke, Schächte, unterirdische Hallen). Die Frist läuft bis 6.12.07. Danach erfolgen Detailplanungen. Es wird davon ausgegangen, dass mit den Baumaßnahmen auf dem Gelände im 2. Quartal 2008 begonnen wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8043&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Röntgenlaserprojektes XFEL des DESY; hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3079, Vorlage: VO/67/141/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=557 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3075 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Antrag von Herrn Becker, die Durchführung eines Putztages für die nächsten 2 Jahre auszusetzen, wird gefolgt. Bei der Entscheidung für die Durchführung des Putztages sollte eine Mindestteilnehmerzahl von 45 Personen festgelegt werden. Geringere Anmeldungszahlen sollten dann zur Absage führen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/125/07 Durchführung künftiger Putztage, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=488 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=488 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Putztage der Stadt Schenefeld haben eine lange Tradition. Auslöser für die Einrichtung von Putztagen war die zunehmende Vermüllung der Knicks und unterschiedlicher Stadtbereiche, gleichzeitig sollte mit den Aktionen die Verantwortung in der Bevölkerung für die Umwelt gefördert werden. Die Ratsversammlung hatte 1979 beschlossen, zweimal jährlich (Frühjahr/Herbst) einen städtischen Putztag durchzuführen. Aufgrund nachlassenden Interesses erfolgte 1986 und 1987 nur noch ein Putztag im Herbst. Danach wurde die Aktion mangels Beteiligung und geringer Müllsammelmengen für 3 Jahre eingestellt. Eine zunehmende Verschmutzung im Stadtgebiet führte im Herbst 1991 zur Ausrichtung eines außerordentlichen Putztages, an dem trotz mäßiger Beteiligung (55 Personen) mehr als 20 m³ Wohlstandsmüll gesammelt wurde. Seit 1995 wird von der Verwaltung wieder regelmäßig ein Putztag organisiert, der 2005 aufgrund der Witterungsverhältnisse und 2007 mangels ausreichender Beteiligung abgesagt werden musste. Im Durchschnitt lag die Teilnehmerzahl bei 67 Personen (höchste Teilnehmerzahl 110, niedrigste Teilnehmerzahl 30). Der Zeitpunkt der Ausrichtung des Putztages (Herbst oder Frühjahr) hat aufgrund der Vergleichszahlen keinen offensichtlichen Einfluss auf die Beteiligung. Das Interesse aus der Bevölkerung Schenefelds, soweit es sich nicht um Personen aus Parteien, Vereinen und Verbänden oder sonstigen Organisationen handelt, ist seit dem 1. Putztag 1979 eher gering. Auch die Beteiligung der Schulen schwankt sehr stark. Allerdings werden von den Schulen und Anwohnern immer wieder Müllsammelaktionen in begrenzten Bereichen oder Quartieren durchgeführt. Die Verwaltung unterstützt diese Aktionen. Der organisatorische Aufwand der Verwaltung für die Vorbereitung und Durchführung des Putztages ist hoch, sofern aufgrund der Teilnehmerzahlen größere Teile des Stadtgebietes vom Müll befreit werden können, aber sinnvoll. Es werden regelmäßig alle Vereine, Verbände, Parteien, Schulen und Kirchen mit einem Schreiben auf die Aktion aufmerksam gemacht. Die Bevölkerung wird durch die Presse und Plakate informiert. Da die aus organisatorischen Gründen erforderlichen Anmeldungen meist sehr zögerlich eingehen, wird erst wenige Tage vor dem Termin bekannt, wie viele Personen sich beteiligen. Erfahrungen zeigen, dass bei einer Teilnehmerzahl unter 45 Personen der Aufwand nicht mehr in einer sinnvollen Relation zu der Fläche, die gereinigt werden kann, steht. Um ein größeres Interesse am Putztag 2008 zu wecken, könnte die Aktion mit einer Preisverleihung o. ä. verbunden werden, z.B. Fundstück des Tages, Schatzsuche, „Kunstobjekt“ aus Teilen des von jeder Gruppe gesammelten Mülls basteln, dass beim gemeinsamen Abschlusstreffen prämiert wird. Darüber hinaus könnte mit den Schulen über Möglichkeiten eines höheren Engagements für den Putztag der Stadt ein Gespräch geführt werden. In erster Linie kommen hier die Hauptschule, Realschule und das Gymnasium in Frage, da die Grundschüler noch zu klein sind, um ohne Aufsicht/Betreuung Sammelrouten abzugehen. Ob solche besonderen Aktionen zu einer höheren Teilnehmerzahl beitragen ist offen. Die Putztagaktion in Schenefeld könnte auch mangels Interesse beendet werden, gegebenenfalls erstmal für einen begrenzten Zeitraum. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird um Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise zur Durchführung eines Putztages 2008 gebeten. Bei einer Entscheidung für die Fortführung der Aktion sollte eine Mindestteilnehmerzahl von 45 Personen festgelegt werden. Geringere Anmeldungszahlen würden dann zur Absage führen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7452&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Durchführung künftiger Putztage, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3075, Vorlage: VO/67/125/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=488 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3084 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Beschluss:  Der Antrag von Frau Förster, den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zum Tagesordnungspunkt 5 aufzuheben bzw. neu zu beschließen, so dass die Erweiterung des Stadtzentrums nur auf dem Grundstück des jetzigen Betreibers erfolgen soll, wird mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen abgelehnt. Dem Antrag von Herrn Rüpcke, die von der Landesplanung avisierten zusätzlichen Verkaufsflächen von insgesamt 6.900m² zu akzeptieren, wobei 4.500 m² für einen Verbrauchermarkt auf dem nördlich an das Stadtzentrum angrenzende Grundstück, 1.200 m² für eine Verbindungsfläche zum Stadtzentrum und 1.200 m² für Ladeneinheiten im Stadtzentrum vorgesehen werden sollten, wird mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen gefolgt. Die beteiligten Grundstückseigentümer, insbesondere der nördlich an das Stadtzentrum angrenzende Grundstückseigentümer, sollen von der Verwaltung aufgefordert werden, bis zum 15.11.2007 eine entsprechende Planzeichnung/Konzeption vorzulegen. Sodann könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 20.11.2007 den von der Landesplanungsbehörde mit Schreiben vom 17.10.2007 angeforderten Beschluss herbeiführen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/149/07 Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Stellungnahme der Landesplanungsbehörde vom 17.10.2007, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=578 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=578 Vorlagenbezeichnung: 17.10.2007 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Stellungnahme der Landesplanungsbehörde vom 17.10.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3084, Vorlage: VO/670/149/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=578 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3077 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, mit 5 Stimmen bei 1 Gegenstimme und 3 Stimmenthaltungen nachstehende Mittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2008 bereitzustellen. Zur Haushaltstelle 1120.60200 Umweltschutzmaßnahmen und 1120.65530 Energiemanagement hat eine gesonderte Abstimmung auf Anregung von Frau Richert bzw. Antrag von Herrn Rüpcke (Erhöhung des Ansatzes von 2.500 € auf 4.000 € und Reduzierung des Ansatzes von 3.000 € auf 0 €) stattgefunden: Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 3 Stimmenthaltungen Zu den Haushaltstellen 6100.60100 Vorbereitende Bauleitplanung, 6100.60140 Landschaftsplan und 6100.60150 Verkehrsplanung hat eine gesonderte Abstimmung auf Antrag von Herrn Rüpcke (Reduzierung der Ansätze auf 0 € bei gleichzeitiger Übertragung der Mittel für die Verkehrsplanung in Höhe von 10.000 €) stattgefunden: Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 3 Stimmenthaltungen, 1 Stimmenthaltung Einnahmen zum Verwaltungshaushalt 1100 Öffentliche Ordnung Haushaltsstelle: 1100.15000 Bezeichnung: Kostenersätze 4.000 € 1120 Umweltschutzangelegenheiten Haushaltsstelle: 1120.13000 Bezeichnung: Verkaufserlöse 100 € Haushaltsstelle: 1120.15000 Bezeichnung: Kostenersätze 1.500 € Ausgaben zum Verwaltungshaushalt 1100 Öffentliche Ordnung Haushaltsstelle: 1100.52000 Bezeichnung: Einrichtung und Unterhaltung von Hundetoiletten 3.100 € Haushaltsstelle: 1100.67912 Bezeichnung: Erstattung für Leistungen des Bauhofes 14.800 € 1120 Umweltschutzangelegenheiten Haushaltsstelle: 1120.57000. Bezeichnung: Ankauf von Kompost 100 € Haushaltsstelle: 1120.57100 Bezeichnung: Kosten für "Agenda 21" 100 € Haushaltsstelle: 1120.60200 Bezeichnung: Umweltschutzmaßnahmen 4.000 € (gesonderte Abstimmung) Haushaltsstelle: 1120.65510 Bezeichnung: Untersuchung von Altlast- verdachtsflächen 800 € Haushaltsstelle: 1120.65520 Bezeichnung: Schadstoffuntersuchungen 2.000 € Haushaltsstelle: 1120.65530. Bezeichnung: Energiemanagement 0 €(gesonderte Abstimmung) Haushaltsstelle: 1120.67911. Bezeichnung: Erstattung für Leistungen des Bauhofes 2.500 € Haushaltsstelle: 1120.67912 Bezeichnung: Erstattung für Leistungen des Bauhofes -Agenda 21- 100 € Haushaltsstelle: 1120.70100 Bezeichnung: Zuschuss an Umweltschutzver- bände und –gruppen 300 € 6100 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung Haushaltsstelle: 6100.60100 Bezeichnung: Vorbereitende Bauleitplanung 0 €(gesonderte Abstimmung) (Überarbeitung Flächennutzungsplan) Haushaltsstelle: 6100.60110 Bezeichnung: Verbindliche Bauleitplanung 2.500 € Haushaltsstelle: 6100.60120 Bezeichnung: Sonstige Planungsaufgaben 2.500 € Haushaltsstelle: 6100.60130 Bezeichnung: Grünbegleitpläne 20.000 € Haushaltsstelle: 6100.60140 Bezeichnung: Landschaftsplan 0 €(gesonderte Abstimmung) Haushaltsstelle: 6100.60150 Bezeichnung: Verkehrsplanung 0 €(gesonderte Abstimmung) Haushaltsstelle: 6100.60160 Bezeichnung: Luftbildaufnahmen für Baumkataster etc. 0 € Haushaltsstelle: 6100.60170 Bezeichnung: Verkehrsforum 0 € Haushaltsstelle: 6100.60180 Bezeichnung: ÖPNV-Busbeschleunigung 0 € Haushaltsstelle: 6100.60181 Bezeichnung: Aktionsplanung Umgebungslärmrichtlinie 7.000 € Haushaltsstelle: 6100.60182 Bezeichnung: Konzeption Wedeler Au 3.000 € Haushaltsstelle: 6100.60190 Bezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr 5.000 € Haushaltsstelle: 6100.66100 Bezeichnung: Stadt-Umland-Kooperation (SUK) Pinneberg 0 € Haushaltsstelle: 6100.67912 Bezeichnung: Erstattung für Leistungen des Bauhofes 2.000 € 7920 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Haushaltsstelle: 7920.71500 Bezeichnung: Zuschuss an die Südholstein Verkehrsservice mbH (ehemals PVG) 26.100 € Ausgaben zum Vermögenshaushalt 6200 Wohnungsbauförderung Haushaltsstelle: 6200.98700 Bezeichnung: Zuschuss für den Einbau von Regenwassernutzungsanlagen 2.100 € Haushaltsstelle: 6200.98710 Bezeichnung: Zuschuss für Fassaden- und Dachbegrünung 1.800 € Haushaltsstelle: 1.6200.98720. Bezeichnung: Zuschuss für den Einbau von Solaranlagen 4.700 € Zum Investitionsprogramm Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, einstimmig nachstehende Mittel zum Investitionsprogramm bereitzustellen: Es sollen bereitgestellt werden in Tausend € Maßnahmen/Vorhaben 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neubau eines Friedhofs 10 Umgestaltung der Altonaer Chaussee/LSE zwischen Flaßbarg und Mühlendamm 500 500 Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept 100 100 100 100 Während der Beratung hat auf Vorschlag von Herrn Rüpcke, in der Zeit vom 20.40 bis 20.48 Uhr eine Sitzungsunterbrechung stattgefunden. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/139/07 Haushalt 2008 / Investitionsprogramm 2007 bis 2012 ff., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=551 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=551 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat sich in seiner Sitzung am 04.10.2007 mit dem Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2008 befasst und die Fachausschüsse um Beratung gebeten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, nachstehende Mittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2008 / Investitionsprogramm 2007 bis 20012 ff. bereitzustellen. Zum Haushalt 2008 Haushaltsmittel gem. Anlage Zum Investitionsprogramm sollen bereitgestellt werden in Tausend € Maßnahmen/Vorhaben 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neubau eines Friedhofs 10 Umgestaltung der Altonaer Chaussee/LSE zwischen Flaßbarg und Mühlendamm 500 500 Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept 100 100 100 100 Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7598&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Haushalt 2008 / Investitionsprogramm 2007 bis 2012 ff., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3077, Vorlage: VO/67/139/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=551 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3076 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/130/07 Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier:Beschlüsse überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeII. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.02.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 26.04.2007 in der Zeit vom 09.05.2007 bis einschl. 11.06.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7131&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier:Beschlüsse über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3076, Vorlage: VO/67/130/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3078 TOP-Protokolltext: Frau Richert nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil  Frau Richert nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Dem Vorschlag von Herrn Rüpcke, die überbaubaren Grundstücksflächen auf den Flurstücken 12/45 und 12/44 analog der Flurstücke 12/479 und 12/46 festzusetzen, wird gefolgt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/140/07 Bebauungsplan Nr. 73 "Am Teich" für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße "Am Teich" (südlicher Zweig) und südlich der Straße "Am Teich" (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=556 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=556 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 27.09.2007 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den oben genannten Bereich beschlossen. Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses ist zwischenzeitlich erfolgt. Der von der Verwaltung erarbeitete Vorentwurf könnte bei Zustimmung in das weitere Verfahren gegeben werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7707&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Bebauungsplan Nr. 73 "Am Teich" für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße "Am Teich" (südlicher Zweig) und südlich der Straße "Am Teich" (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Vorstellung eines Vorentwurfes und weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3078, Vorlage: VO/67/140/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=556 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3080 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Schritte zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Achter de Weiden“ /Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Achter de Weiden“ einzuleiten und ein Konzept für einen Stadtpark zu entwickeln. Bezüglich des Standortes für die Anlegung eines Sportplatzes wird dem Antrag von Herrn Rüpcke gefolgt, indem im Eckbereich Holtkamp/ Opn Stüg eine entsprechende Planung zu entwickeln ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/142/07 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 ''Achter de Weiden''/ Flächennutzungsplan; hier: Antrag der CDU-Fraktion, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=558 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=558 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner am 18.09.2007 unter Tagesordnungspunkt 6 mit dieser Angelegenheit befasst. Aufgrund von Beratungsbedarf in der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wurde eine abschließende Beschlussfassung noch nicht durchgeführt. Hinsichtlich des Standortes für einen Sportplatz wird sowohl auf die Vorlage vom 05.09.2007 als auch auf die Vorlage der Verwaltung vom 29.03.2004, die als Anlage beigefügt ist, verwiesen. In der Vorlage vom 29.3.2004 wurden 5 Standorte untersucht. - Standort 1, „Achter de Weiden“ - Standort 2, „Lindenallee“ - Standort 3, „Flaßbarg“ - Standort 4, „Holtkamp Westseite“ (Hinweis : Auf dieser Fläche findet zumindest teilweise Waldentwicklung statt. Stattdessen kommt die Ostseite im Bereich Opn Stüg in Frage. Hier ist noch eine etwas günstigere Zuordnung zum Sportplatzgebäude Blankeneser Chaussee gegeben.) - Standort 5, „Blankeneser Chaussee/S3“ Ergänzend kann ein weiterer vorstellbarer Standort am Sandstückenweg ins Gespräch gebracht werden. Es handelt sich dabei um das Grundstück zwischen dem Bebauungsplan 51 und dem bisherigen Spar-Parkplatz. Vorteile: Kein Landschaftsverbrauch, günstige Zuordnung zu Wohngebieten, keine Störung angrenzender Nutzungen. Nachteile: Das Grundstück hat eine Perspektive als Erweiterungsfläche für gewerbliche Nutzung, die dann nicht mehr gegeben wäre. Der Sandstückenweg ist als Zufahrt im gegenwärtigen Zustand kaum geeignet. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Schritte zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Achter de Weiden“ /Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Achter de Weiden“ einzuleiten und ein Konzept für einen Stadtpark zu entwickeln. Bezüglich des Standortes für die Anlegung eines Sportplatzes wird um Beratung und Entscheidung gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlage der Verwaltung vom 29.03.2004 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7719&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 ''Achter de Weiden''/ Flächennutzungsplan; hier: Antrag der CDU-Fraktion, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3080, Vorlage: VO/67/142/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=558 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3081 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung: - die weiteren Schritte für die Mitnutzung gewerblicher Stellplätze zu veranlassen, - die Möglichkeiten des Grunderwerbs im Bereich des Gewerbegebiets zu prüfen, - dafür zu sorgen, dass regelmäßig bei Veranstaltungen im Forum Parkplatzeinweiser bereitstehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/145/07 Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums Achter de Weiden, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=563 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=563 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums wurde zuletzt am 16.1.2007 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Seitens der Verwaltung wurden Ausweichmöglichkeiten (Parkplatz Harry-Brot und Neuanlage eines Parkplatzes am Alten Mühlendamm) aufgezeigt. Im Übrigen wurden die Radverkehrssituation und das Angebot des ÖPNV angesprochen. Der Ausschuss hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt zu prüfen: - ob die gewerblich genutzten Stellplätze im Bereich der Straße Achter de Weiden bei Bedarf mitgenutzt werden können, - ob bei entsprechenden Veranstaltungen Parkplatzeinweiser grundsätzlich eingesetzt werden sollen. Bezüglich der gewerblichen Stellplätze hat der Grundstückseigentümer erklärt, dass zwar keine generelle Mitnutzung möglich ist, jedoch in Einzelfällen nach vorheriger Absprache eine bestimmte Teilfläche zur Verfügung gestellt werden könnte. Voraussetzung ist die vorherige Haftungsübernahme durch die Stadt. Der KSA hat dazu erklärt, dass das Haftpflichtrisiko derjenige trägt, dem die Verkehrssicherungspflicht obliegt. Sollte die Stadt die Verkehrssicherungspflicht übernehmen, so wäre sie im Schadensfall Haftungsschuldner. Der KSA wäre bereit, entsprechenden Versicherungsschutz zu übernehmen. Dabei wird vorausgesetzt, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht auch tatsächlich erfüllt (regelmäßige Kontrollen). Demnach könnte die Stadt eine Haftungserklärung abgeben, müsste jedoch die Verkehrssicherungspflicht für eine Fläche übernehmen, die eher selten durch die Stadt genutzt würde. Infrage kommt dabei zunächst die Teilfläche zwischen der Anskar-Kirchengemeinde und der Straße Achter den Weiden. Hier können zurzeit ca. 20 PKW geparkt werden. Das Grundstück ist Teil eines kleinen Gewerbegebiets (unbeplanter Bereich), das einem Eigentümer gehört, der bereits eine Teilfläche an die Anskar-Kirchengemeinde veräußert hat. Es ist vorstellbar, dass für eine weitere Teilfläche (Stellplatzanlage) Verkaufsbereitschaft geweckt werden kann. Sofern der Stellplatzbedarf des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums als so dringend eingestuft wird, dass weiterer Handlungsbedarf besteht, sollten diesbezüglich Gespräche mit dem Grundstückseigentümer geführt werden. Bezüglich der Frage, ob es sinnvoll ist, grundsätzlich bei jeder großen Veranstaltung Parkplatzeinweiser bereitzustellen, ist festzustellen, dass dies zu bejahen ist. Eine Stichprobenprüfung am 2.10.07 (Veranstaltung im Forum) hat ergeben, dass im Bereich des Parkplatzes hinter der Mehrfamilienhausbebauung Richtung Düpenau noch 10 freie Plätze und im Bereich des Parkplatzes an der Sporthalle noch 4 freie Parkplätze zur Verfügung standen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung: - die weiteren Schritte für die Mitnutzung gewerblicher Stellplätze zu veranlassen, - die Möglichkeiten des Grunderwerbs im Bereich des Gewerbegebiets zu prüfen, - dafür zu sorgen, dass regelmäßig bei Veranstaltungen im Forum Parkplatzeinweiser bereitstehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7871&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums Achter de Weiden, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3081, Vorlage: VO/67/145/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=563 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3083 TOP-Protokolltext: Der Bitte von Herrn Rüpcke, die zwischenzeitlich angeordnete Höstgeschwindigkeit von 120 km/h auf der LSE inhaltlich zu themat  Der Bitte von Herrn Rüpcke, die zwischenzeitlich angeordnete Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf der LSE inhaltlich zu thematisieren, wird von der Verwaltung gefolgt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den Gemeinden Halstenbek und Rellingen anzustreben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/148/07 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=577 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=577 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 6.4.2006 mit dem Thema Umgebungslärmrichtline befasst. Sachstand war zu diesem Zeitpunkt, dass Lärmkarten zu erstellen waren, was in Kooperation mit den Nachbargemeinden erfolgen sollte. Inzwischen liegen die Lärmkarten vor. Die Erstellung dieser Karten erfolgte dann für die Städte und Gemeinden unter 20.000 EW - abweichend von der zunächst vorgesehenen Vorgehensweise – im Auftrag des Landes Schleswig-Holstein unter Federführung des Staatlichen Umweltamtes Kiel. Die Lärmkarten liegen nun vor und können www.laerm.schleswig-holstein.de eingesehen und bei Bedarf heruntergeladen werden. Geschätzte Zahl der von Lärm an Hauptverkehrsstraßen belasteten Menschen in der Stadt Schenefeld (auf die nächste Zehnerstelle gerundet). LDEN (24 Stunden), LNight (22 bis 6 Uhr), Stand 30.06.2007 dB(A) Belastete Menschen – Straßenlärm über bis LDEN LNight 50 55 - 880 55 60 1260 600 60 65 780 60 65 70 550 0 70 75 60 - 70 - 0 75 0 - Summe 2650 1540 Von Lärm an Hauptverkehrsstraßen belastete Fläche (qkm) und geschätzte Zahl der Wohnungen (auf die nächste Zehnerstelle gerundet) in der Stadt Schenefeld, Stand 30.06.2007 dB(A) LDEN Straßenlärm über bis Fläche (qkm) Wohnungen 55 65 1,6 1040 65 75 0,6 310 75 0,1 0 Summe 2,3 1350 Demnach sind in Schenefeld ca. 15 % der Einwohner durch Straßenlärm belastet. Hinsichtlich der Fläche ist festzustellen, dass 23 % des Stadtgebiets in einem Lärmpegel von mehr als 55 dB(A) liegen. Innerhalb dieser Fläche befinden sich 1350 Wohnungen. Bei dieser Betrachtung ist jedoch anzumerken, dass die von der Verwaltung geäußerten Hinweise und Korrekturbedarfe nicht enthalten sind. So ist z. B. die Friedrich-Ebert-Allee mit bis zu 6.500 Kfz/Tag so laut, dass die meisten Häuser in der 1. Reihe mit über 55 dB(A) belastet sind. Teilweise sind auch noch abschirmende Schallschutzanlagen zu ergänzen. Aufgrund der Umgebungslärmrichtlinie sind die betroffenen Gemeinden verpflichtet, bis Juli 2008 Lärmaktionspläne aufzustellen. Wesentliche Aufgabe der Aktionsplanung ist die Bewertung der Lärmsituation und die Formulierung von Maßnahmen, Konzepten und Strategien, um unter Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, der Behörden und Baulastträger zur Lärmreduzierung beizutragen und Lärmbelastungen entgegenzuwirken. Es gibt Planungsbüros, die sich auf die Erstellung von Lärmminderungsplänen bzw. Lärmaktionsplänen spezialisiert haben. Die Gemeinde Halstenbek hat sich ein Angebot geben lassen. Dieses enthält auch Angaben zu den Kosten, wenn sich die benachbarte Stadt Schenefeld und die Gemeinde Rellingen zu einer gemeinsamen Beauftragung entschließen. Die Kosten für Schenefeld würden ca. 7.000 € betragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den Gemeinden Halstenbek und Rellingen anzustreben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8040&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3083, Vorlage: VO/670/148/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=577 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3085 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern des Ausschusses wird zur Stadt-Umlandkooperation Pinneberg eine Leistungs- und Kostenübersicht (Sept  Den Mitgliedern des Ausschusses wird zur Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg eine Leistungs- und Kostenübersicht (Sept. 07) ausgehändigt. Zum Themenbereich Straßennamen im Bebauungsplangebiet Nr. 65 „Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee“ werden von der Verwaltung Vorschläge vorgetragen, die in der nächsten Sitzung zur Diskussion gestellt werden. Die Verwaltung gibt die Mobilfunkbaubeginnanzeige am Standort im Gewerbegebiet 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“ bekannt. Eine Fertigstellung ist bis zum 21.12.2007 vorgesehen. Frau Bürgermeisterin Küchenhof gibt bekannt, dass die Arbeitsgruppe Energie, Wasser und Abwasser ihr empfohlen habe, das Energiemanagement ab dem 01.01.2008 dem Fachbereich III, FD Planen und Umwelt, Frau Schiller, zu übertragen. Dies ist zwischenzeitlich geschehen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 14, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3085, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 16, Betreff: Eigentumsverhältnisse der Erschließungsanlagen im Bereich der Kirchenstraße, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 17, Betreff: Einleitung von planungsrechtlichen Vorraussetzungen für den Bereich nördlich der Straße Blocksberg bis zur Gemeindegrenze Halstenbek, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 18, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Folgenden wird der aktuelle Sachstand zu verschiedenen Verkehrsangelegenheiten im Stadtgebiet Schenefeld bekannt gegeben: a) Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ) im Kiebitzweg In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 24.05.2007 wurde zu dieser Angelegenheit die Verwaltung gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Kiebitzweg auf Höhe der Rad-/ Gehwegverbindung „Achter de Weiden“ zu stellen. Dieser Antrag wurde mit Schreiben vom 05.09.2007 erwartungsgemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Einrichtung eines FGÜ nicht im Verlauf eines gemeinsamen Geh- und Radweges angelegt werden darf, da er unter anderem der Bevorrechtigung von Fußgängern an Straßen mit höheren Fahrzeugfrequenzen dient. In Verbindung mit einem gemeinsamen Geh- und Radweg hat der Radfahrer aber kein Vorrecht die Fahrbahn zu queren, so dass es bei Nichtbeachtung zu einer Gefahrenerhöhung kommen kann. Weiterhin wurde an der vorgesehenen Stelle die Erforderlichkeit einer Querungshilfe aufgrund der geschätzten Fahrzeugverkehrsbelastung als nicht gegeben angesehen. Außerdem führt erfahrungsgemäß das regelwidrige Radfahrerverhalten an Fußgängerüberwegen zu einer Gefahrenerhöhung. Grundsätzlich ist ein FGÜ nicht in der Nähe von Lichtzeichenanlagen einzurichten. Für den Standort Kiebitzweg ist jedoch eine Lichtzeichenanlage bereits vorhanden. b) Hinweisbeschilderung für Fahrradfahrer im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 16.01.2007 wurde zu dieser Angelegenheit die Verwaltung gebeten, beim zuständigen Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg einen Antrag auf Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung für Verkehrszeichen 138-10 (Radfahrer kreuzen) mit Zusatzzeichen 1000-30 (beide Richtungen, zwei gegengerichtete, waagerechte Pfeile) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer im Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp zu stellen. Dieser Antrag wurde erwartungsgemäß mit Schreiben vom 25.05.2007 abgelehnt. Im Sülldorfer Weg ist kein nutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen. Die Radfahrer müssen hier also die (noch) vorfahrtsberechtigte Straße benutzen. Da hier auch mit fahrenden Kraftfahrzeugen zu rechnen ist, wurde eine Hinweisbeschilderung für Radfahrer abgelehnt. Im Weiteren ist mit der Sperrung der Straßenzüge Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) sowie Holtkamp/ Lütt-Iserbrook (Hamburg) eine deutliche Verkehrsberuhigung zu erwarten, so dass für den Kreuzungsbereich Sülldorfer Weg/ Holtkamp eine Änderung der Vorfahrtsregelung zu Gunsten einer Rechts-vor-Links-Regelung geplant wird. Auch diese Regelung wird der Verkehrsberuhigung dienen. c) Parkverhältnisse in der (nördlichen) Lornsenstraße, Swatten Weg und Friedrich-Ebert-Allee Die Parkverhältnisse in der (nördlichen) Lornsenstraße, dem Swatten Weg sowie in der Friedrich-Ebert-Allee wurden vom Fachdienst Öffentliche Sicherheit und Soziales mit Vertretern der örtlichen Polizeistation Schenefeld geprüft. Weder dem hiesigen Fachdienst noch der Polizeistation liegen Beschwerden zu der Angelegenheit vor. Die Verkehrssituation wurde zu verschiedenen Tageszeiten beobachtet. Auffälligkeiten sind nicht festgestellt worden. Eine kurzfristig auftretende Stauung des fließenden Verkehrs zu den Hauptverkehrszeiten dient nicht zuletzt der Verkehrsberuhigung und ist vertretbar. Gerade im Bereich Friedrich-Ebert-Allee wird von den Anliegern regelmäßig Beschwerde über erhöhte Geschwindigkeiten geführt. Die nach § 45 Abs. 9 der Straßenverkehrsordnung (StVO) erforderliche „zwingende Notwendigkeit“ für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen ist nicht gegeben. Eine Anordnung in eigener Zuständigkeit der Bürgermeisterin würde durch den Kreis Pinneberg als Fachaufsichtsbehörde aufgehoben werden. d) Fremdbelegung der Taxistände am Stadtzentrum Schenefeld Das Problem des Falschparkens auf den Taxiständen am Stadtzentrum ist ein Problem der „Überwachung des ruhenden Verkehrs“. Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist die Polizei Schenefeld zuständig. Der hiesige Fachdienst hat die Polizei über die Angelegenheit informiert. Diese wird sich im Rahmen der personellen Möglichkeiten um die Angelegenheit kümmern. In 2004 wurde bereits die Verlegung der Taxistände mit dem zuständigen Landesverband für das Taxi- und Mietwagengewerbe Schleswig-Holstein e. V. geprüft. Diese Angelegenheit wurde jedoch von Seiten der betroffenen Taxifahrer sowie des Landesverbandes verworfen. Eine Verbesserung der allgemeinen Situation des „Falschparkens am Stadtzentrum Schenefeld“, insbesondere in den Feuerwehrzufahrten und –aufstellflächen, könnte durch die Übernahme der Aufgabe „Überwachung des ruhenden Verkehrs“ durch die Stadt Schenefeld (ggf. in Kooperation mit weiteren Kommunen und dem Kreis Pinneberg) herbeigeführt werden. Die Angelegenheit wird derzeit geprüft. e) Sperrung der Straßenzüge Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) sowie Holtkamp/ Lütt-Iserbrook (Hamburg) Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Sperrung des Straßenzuges Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) liegt bereits mit Schreiben des Kreises Pinneberg vom 08.10.2007 vor. Die Anordnung für den Straßenzug Holtkamp/ Lütt-Iserbrook wurde bereits mündlich erteilt und wird schriftlich erwartet. Die Sperrvorrichtungen wurden zwischenzeitlich bestellt und werden nach Auslieferung kurzfristig vom städtischen Bauhof aufgestellt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschlussfassung nach Beratung Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7873&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP04.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.9.2007 ist der Wunsch geäußert worden, dass in jeder Sitzung dieses Ausschusses der Sachstand zu Röntgenlaser-Projekt dargelegt werden soll. 1. Bericht: Voraussetzung für den Baubeginn ist der Ausbau der Straße Holzkoppel. Grundlage hierfür ist der Planfeststellungsbeschluss. Der Erschließungsvertrag wurde am 25.10.2007 im Bauausschuss beraten. Eine weitere Maßnahme stellt der Teilumbau der Kreuzung Osterbrooksweg/Industriestraße/L 103 dar. Hierfür ist ein weiterer Vertrag in Vorbereitung. Der Entwurf einer Vereinbarung über weitere Maßnahmen – Beweissicherungsverfahren, Ausschluss einer bestimmten Fahrtroute, Immissionsschutz – ist ausgearbeitet. Die Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahmen soll unmittelbar nach Abschluss der Verträge erfolgen, so dass die Baumaßnahmen zügig durchgeführt werden können. Zurzeit läuft die Ausschreibung für die Tiefbaumaßnahmen des Vorhabens (Tunnelbauwerke, Schächte, unterirdische Hallen). Die Frist läuft bis 6.12.07. Danach erfolgen Detailplanungen. Es wird davon ausgegangen, dass mit den Baumaßnahmen auf dem Gelände im 2. Quartal 2008 begonnen wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8043&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Putztage der Stadt Schenefeld haben eine lange Tradition. Auslöser für die Einrichtung von Putztagen war die zunehmende Vermüllung der Knicks und unterschiedlicher Stadtbereiche, gleichzeitig sollte mit den Aktionen die Verantwortung in der Bevölkerung für die Umwelt gefördert werden. Die Ratsversammlung hatte 1979 beschlossen, zweimal jährlich (Frühjahr/Herbst) einen städtischen Putztag durchzuführen. Aufgrund nachlassenden Interesses erfolgte 1986 und 1987 nur noch ein Putztag im Herbst. Danach wurde die Aktion mangels Beteiligung und geringer Müllsammelmengen für 3 Jahre eingestellt. Eine zunehmende Verschmutzung im Stadtgebiet führte im Herbst 1991 zur Ausrichtung eines außerordentlichen Putztages, an dem trotz mäßiger Beteiligung (55 Personen) mehr als 20 m³ Wohlstandsmüll gesammelt wurde. Seit 1995 wird von der Verwaltung wieder regelmäßig ein Putztag organisiert, der 2005 aufgrund der Witterungsverhältnisse und 2007 mangels ausreichender Beteiligung abgesagt werden musste. Im Durchschnitt lag die Teilnehmerzahl bei 67 Personen (höchste Teilnehmerzahl 110, niedrigste Teilnehmerzahl 30). Der Zeitpunkt der Ausrichtung des Putztages (Herbst oder Frühjahr) hat aufgrund der Vergleichszahlen keinen offensichtlichen Einfluss auf die Beteiligung. Das Interesse aus der Bevölkerung Schenefelds, soweit es sich nicht um Personen aus Parteien, Vereinen und Verbänden oder sonstigen Organisationen handelt, ist seit dem 1. Putztag 1979 eher gering. Auch die Beteiligung der Schulen schwankt sehr stark. Allerdings werden von den Schulen und Anwohnern immer wieder Müllsammelaktionen in begrenzten Bereichen oder Quartieren durchgeführt. Die Verwaltung unterstützt diese Aktionen. Der organisatorische Aufwand der Verwaltung für die Vorbereitung und Durchführung des Putztages ist hoch, sofern aufgrund der Teilnehmerzahlen größere Teile des Stadtgebietes vom Müll befreit werden können, aber sinnvoll. Es werden regelmäßig alle Vereine, Verbände, Parteien, Schulen und Kirchen mit einem Schreiben auf die Aktion aufmerksam gemacht. Die Bevölkerung wird durch die Presse und Plakate informiert. Da die aus organisatorischen Gründen erforderlichen Anmeldungen meist sehr zögerlich eingehen, wird erst wenige Tage vor dem Termin bekannt, wie viele Personen sich beteiligen. Erfahrungen zeigen, dass bei einer Teilnehmerzahl unter 45 Personen der Aufwand nicht mehr in einer sinnvollen Relation zu der Fläche, die gereinigt werden kann, steht. Um ein größeres Interesse am Putztag 2008 zu wecken, könnte die Aktion mit einer Preisverleihung o. ä. verbunden werden, z.B. Fundstück des Tages, Schatzsuche, „Kunstobjekt“ aus Teilen des von jeder Gruppe gesammelten Mülls basteln, dass beim gemeinsamen Abschlusstreffen prämiert wird. Darüber hinaus könnte mit den Schulen über Möglichkeiten eines höheren Engagements für den Putztag der Stadt ein Gespräch geführt werden. In erster Linie kommen hier die Hauptschule, Realschule und das Gymnasium in Frage, da die Grundschüler noch zu klein sind, um ohne Aufsicht/Betreuung Sammelrouten abzugehen. Ob solche besonderen Aktionen zu einer höheren Teilnehmerzahl beitragen ist offen. Die Putztagaktion in Schenefeld könnte auch mangels Interesse beendet werden, gegebenenfalls erstmal für einen begrenzten Zeitraum. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird um Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise zur Durchführung eines Putztages 2008 gebeten. Bei einer Entscheidung für die Fortführung der Aktion sollte eine Mindestteilnehmerzahl von 45 Personen festgelegt werden. Geringere Anmeldungszahlen würden dann zur Absage führen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7452&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: 17.10.2007 Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat sich in seiner Sitzung am 04.10.2007 mit dem Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2008 befasst und die Fachausschüsse um Beratung gebeten. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, nachstehende Mittel im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2008 / Investitionsprogramm 2007 bis 20012 ff. bereitzustellen. Zum Haushalt 2008 Haushaltsmittel gem. Anlage Zum Investitionsprogramm sollen bereitgestellt werden in Tausend € Maßnahmen/Vorhaben 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neubau eines Friedhofs 10 Umgestaltung der Altonaer Chaussee/LSE zwischen Flaßbarg und Mühlendamm 500 500 Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept 100 100 100 100 Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7598&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.02.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 26.04.2007 in der Zeit vom 09.05.2007 bis einschl. 11.06.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7131&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung am 27.09.2007 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den oben genannten Bereich beschlossen. Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses ist zwischenzeitlich erfolgt. Der von der Verwaltung erarbeitete Vorentwurf könnte bei Zustimmung in das weitere Verfahren gegeben werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den überarbeiteten Vorentwurf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7707&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner am 18.09.2007 unter Tagesordnungspunkt 6 mit dieser Angelegenheit befasst. Aufgrund von Beratungsbedarf in der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN wurde eine abschließende Beschlussfassung noch nicht durchgeführt. Hinsichtlich des Standortes für einen Sportplatz wird sowohl auf die Vorlage vom 05.09.2007 als auch auf die Vorlage der Verwaltung vom 29.03.2004, die als Anlage beigefügt ist, verwiesen. In der Vorlage vom 29.3.2004 wurden 5 Standorte untersucht. - Standort 1, „Achter de Weiden“ - Standort 2, „Lindenallee“ - Standort 3, „Flaßbarg“ - Standort 4, „Holtkamp Westseite“ (Hinweis : Auf dieser Fläche findet zumindest teilweise Waldentwicklung statt. Stattdessen kommt die Ostseite im Bereich Opn Stüg in Frage. Hier ist noch eine etwas günstigere Zuordnung zum Sportplatzgebäude Blankeneser Chaussee gegeben.) - Standort 5, „Blankeneser Chaussee/S3“ Ergänzend kann ein weiterer vorstellbarer Standort am Sandstückenweg ins Gespräch gebracht werden. Es handelt sich dabei um das Grundstück zwischen dem Bebauungsplan 51 und dem bisherigen Spar-Parkplatz. Vorteile: Kein Landschaftsverbrauch, günstige Zuordnung zu Wohngebieten, keine Störung angrenzender Nutzungen. Nachteile: Das Grundstück hat eine Perspektive als Erweiterungsfläche für gewerbliche Nutzung, die dann nicht mehr gegeben wäre. Der Sandstückenweg ist als Zufahrt im gegenwärtigen Zustand kaum geeignet. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung die erforderlichen Schritte zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Achter de Weiden“ /Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Achter de Weiden“ einzuleiten und ein Konzept für einen Stadtpark zu entwickeln. Bezüglich des Standortes für die Anlegung eines Sportplatzes wird um Beratung und Entscheidung gebeten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlage der Verwaltung vom 29.03.2004 Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7719&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Parkplatzsituation im Bereich des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums wurde zuletzt am 16.1.2007 im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten. Seitens der Verwaltung wurden Ausweichmöglichkeiten (Parkplatz Harry-Brot und Neuanlage eines Parkplatzes am Alten Mühlendamm) aufgezeigt. Im Übrigen wurden die Radverkehrssituation und das Angebot des ÖPNV angesprochen. Der Ausschuss hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt zu prüfen: - ob die gewerblich genutzten Stellplätze im Bereich der Straße Achter de Weiden bei Bedarf mitgenutzt werden können, - ob bei entsprechenden Veranstaltungen Parkplatzeinweiser grundsätzlich eingesetzt werden sollen. Bezüglich der gewerblichen Stellplätze hat der Grundstückseigentümer erklärt, dass zwar keine generelle Mitnutzung möglich ist, jedoch in Einzelfällen nach vorheriger Absprache eine bestimmte Teilfläche zur Verfügung gestellt werden könnte. Voraussetzung ist die vorherige Haftungsübernahme durch die Stadt. Der KSA hat dazu erklärt, dass das Haftpflichtrisiko derjenige trägt, dem die Verkehrssicherungspflicht obliegt. Sollte die Stadt die Verkehrssicherungspflicht übernehmen, so wäre sie im Schadensfall Haftungsschuldner. Der KSA wäre bereit, entsprechenden Versicherungsschutz zu übernehmen. Dabei wird vorausgesetzt, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht auch tatsächlich erfüllt (regelmäßige Kontrollen). Demnach könnte die Stadt eine Haftungserklärung abgeben, müsste jedoch die Verkehrssicherungspflicht für eine Fläche übernehmen, die eher selten durch die Stadt genutzt würde. Infrage kommt dabei zunächst die Teilfläche zwischen der Anskar-Kirchengemeinde und der Straße Achter den Weiden. Hier können zurzeit ca. 20 PKW geparkt werden. Das Grundstück ist Teil eines kleinen Gewerbegebiets (unbeplanter Bereich), das einem Eigentümer gehört, der bereits eine Teilfläche an die Anskar-Kirchengemeinde veräußert hat. Es ist vorstellbar, dass für eine weitere Teilfläche (Stellplatzanlage) Verkaufsbereitschaft geweckt werden kann. Sofern der Stellplatzbedarf des Schul-, Sport- und Freizeitzentrums als so dringend eingestuft wird, dass weiterer Handlungsbedarf besteht, sollten diesbezüglich Gespräche mit dem Grundstückseigentümer geführt werden. Bezüglich der Frage, ob es sinnvoll ist, grundsätzlich bei jeder großen Veranstaltung Parkplatzeinweiser bereitzustellen, ist festzustellen, dass dies zu bejahen ist. Eine Stichprobenprüfung am 2.10.07 (Veranstaltung im Forum) hat ergeben, dass im Bereich des Parkplatzes hinter der Mehrfamilienhausbebauung Richtung Düpenau noch 10 freie Plätze und im Bereich des Parkplatzes an der Sporthalle noch 4 freie Parkplätze zur Verfügung standen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung: - die weiteren Schritte für die Mitnutzung gewerblicher Stellplätze zu veranlassen, - die Möglichkeiten des Grunderwerbs im Bereich des Gewerbegebiets zu prüfen, - dafür zu sorgen, dass regelmäßig bei Veranstaltungen im Forum Parkplatzeinweiser bereitstehen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7871&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 6.4.2006 mit dem Thema Umgebungslärmrichtline befasst. Sachstand war zu diesem Zeitpunkt, dass Lärmkarten zu erstellen waren, was in Kooperation mit den Nachbargemeinden erfolgen sollte. Inzwischen liegen die Lärmkarten vor. Die Erstellung dieser Karten erfolgte dann für die Städte und Gemeinden unter 20.000 EW - abweichend von der zunächst vorgesehenen Vorgehensweise – im Auftrag des Landes Schleswig-Holstein unter Federführung des Staatlichen Umweltamtes Kiel. Die Lärmkarten liegen nun vor und können www.laerm.schleswig-holstein.de eingesehen und bei Bedarf heruntergeladen werden. Geschätzte Zahl der von Lärm an Hauptverkehrsstraßen belasteten Menschen in der Stadt Schenefeld (auf die nächste Zehnerstelle gerundet). LDEN (24 Stunden), LNight (22 bis 6 Uhr), Stand 30.06.2007 dB(A) Belastete Menschen – Straßenlärm über bis LDEN LNight 50 55 - 880 55 60 1260 600 60 65 780 60 65 70 550 0 70 75 60 - 70 - 0 75 0 - Summe 2650 1540 Von Lärm an Hauptverkehrsstraßen belastete Fläche (qkm) und geschätzte Zahl der Wohnungen (auf die nächste Zehnerstelle gerundet) in der Stadt Schenefeld, Stand 30.06.2007 dB(A) LDEN Straßenlärm über bis Fläche (qkm) Wohnungen 55 65 1,6 1040 65 75 0,6 310 75 0,1 0 Summe 2,3 1350 Demnach sind in Schenefeld ca. 15 % der Einwohner durch Straßenlärm belastet. Hinsichtlich der Fläche ist festzustellen, dass 23 % des Stadtgebiets in einem Lärmpegel von mehr als 55 dB(A) liegen. Innerhalb dieser Fläche befinden sich 1350 Wohnungen. Bei dieser Betrachtung ist jedoch anzumerken, dass die von der Verwaltung geäußerten Hinweise und Korrekturbedarfe nicht enthalten sind. So ist z. B. die Friedrich-Ebert-Allee mit bis zu 6.500 Kfz/Tag so laut, dass die meisten Häuser in der 1. Reihe mit über 55 dB(A) belastet sind. Teilweise sind auch noch abschirmende Schallschutzanlagen zu ergänzen. Aufgrund der Umgebungslärmrichtlinie sind die betroffenen Gemeinden verpflichtet, bis Juli 2008 Lärmaktionspläne aufzustellen. Wesentliche Aufgabe der Aktionsplanung ist die Bewertung der Lärmsituation und die Formulierung von Maßnahmen, Konzepten und Strategien, um unter Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit, der Behörden und Baulastträger zur Lärmreduzierung beizutragen und Lärmbelastungen entgegenzuwirken. Es gibt Planungsbüros, die sich auf die Erstellung von Lärmminderungsplänen bzw. Lärmaktionsplänen spezialisiert haben. Die Gemeinde Halstenbek hat sich ein Angebot geben lassen. Dieses enthält auch Angaben zu den Kosten, wenn sich die benachbarte Stadt Schenefeld und die Gemeinde Rellingen zu einer gemeinsamen Beauftragung entschließen. Die Kosten für Schenefeld würden ca. 7.000 € betragen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und stimmt der aufgezeigten Vorgehensweise grundsätzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt, ein kooperatives Vorgehen mit den Gemeinden Halstenbek und Rellingen anzustreben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8040&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071030.ASU.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071030, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=773, Raum: Gemeinschaftsraum Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=11&YY=2007 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=799 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3100 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der stellv. Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des stellv. Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss einstimmig, die Tagesordnung um den TOP 8 „Haushaltsplan 2008“ im Rahmen der Dringlichkeit zu erweitern. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Weitere Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3100, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3101 TOP-Protokolltext: Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3101, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3102 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25.09.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 25.09.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3102, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3103 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Entsprechend der Empfehlung des Hauptausschusses hat die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 27.09.2007 die Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in das System der leistungsorientierten Bezahlung beschlossen. Ø Die frei gewordene Planstelle für die Bauhofsleitung wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben. Insgesamt konnte innerhalb der Ausschreibungsfrist der Eingang von 54 Bewerbungen verzeichnet werden. Vom Auswahlgremium sind neun Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden. Nach der getroffenen Entscheidung wird der ausgewählte Bewerber der Verwaltung am 12.11.2007 mitteilen, wann er seinen Dienst als Leiter des Bauhofs aufnehmen wird. Ø Zur Nachfrage von Frau Richert zum Thema Sozialstaffel: Im Bericht Kindertagesstättenplanung liegt ein Übertragungsfehler vor. Richtig ist die Summe beim Kostendeckungsgrad der Einrichtung (75.297,00 €). In der Auflistung der Sozialstaffeln wurde fälschlicherweise die Summe aus dem Vorjahr (72.018,00 €) übernommen. Ø Zur Nachfrage von Herrn Brüning zum Thema Krippenplatzbedarf: Es gibt in Schenefeld ausreichend bedarfsgerechte Plätze nach den aktuellen Regelungen, d.h. für Berufstätige. Derzeit ist sogar noch ein Krippenplatz frei. Für den aktuell in der Diskussion befindlichen Ausbau von Krippenplätzen mit Rechtsanspruch müssten jedoch voraussichtlich noch zusätzliche Plätze geschaffen werden. Hierbei handelt es sich inhaltlich um ein Thema für den Ausschuss für Soziales. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3103, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3181 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte III/2/2007 abschließend zur Kenntnis  Der Hauptausschuss nimmt die Teilberichte III/2/2007 abschließend zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Berichtswesen gem. § 45 c GO; Beratung über die Teilberichte III/2 aus der Sitzung vom 25.09.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3181, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3117 TOP-Protokolltext: Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass sie aus den Fraktionen durchweg positive Rückmel-dungen bezüglich des Stadtfests erh  Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass sie aus den Fraktionen durchweg positive Rückmeldungen bezüglich des Stadtfests erhalten habe, so dass sie den Organisatoren signalisiert habe, dass das Stadtfest vom 30.05. bis 01.06.2008 stattfinden könne. Sie teilt weiter mit, dass am 28.11.2007 die Durchführung eines Informationsabends unter Beteiligung der hiesigen Vereine und Verbände vorgesehen sei. Frau Dr. Quellmann bittet um eine Verlegung des Termins für den Informationsabend, da parallel eine Großveranstaltung im Ratssaal durchgeführt werde. Auf Vorschlag des stellv. Vorsitzenden besteht Einvernehmen, dass die Stadt auf die Erhebung von Standgebühren im Rahmen des Stadtfestes verzichten werde. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Stadtfest, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3117, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3129 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung legt eine ergänzende Tischvorlage zur Berechnung der Stellenanteilsverhältnis-se vor (Anlage zur Originalnieder  Die Verwaltung legt eine ergänzende Tischvorlage zur Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse vor (Anlage zur Originalniederschrift). Der stellv. Vorsitzende merkt kritisch an, dass aufgrund der erforderlichen Doppelbesetzungen im Rahmen der Altersteilzeitphasen ein erheblicher Kostenfaktor für die Stadt entstanden sei. In diesem Zusammenhang bittet er die Verwaltung um eine Prüfung der gesetzlichen bzw. tariflichen Höchstgrenzen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse: Auf Vorschlag des stellv. Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss, den ku-Vermerk der Stelle Nr. 6 von A 10 auf A 11 anzuheben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung mit der obigen Änderung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu 1.: einstimmig zu 2.: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/013/07 Stellenplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3129, Vorlage: VO/11/013/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3196 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst die folgenden Beschlüsse: Verwaltungshaushalt – Ausgabe – Hauptausschuss – Auf Vorschlag der CDU-Fraktion werden die nachstehenden Anforderungen für das Haushaltsjahr 2008 reduziert: 0200.56200 „Aus- und Fortbildung der Bediensteten“ von 48.000,00 € auf 38.000,00 € 0250.56200 „Aus- und Fortbildung“ von 600,00 € auf 200,00 € 0300.65500 „Kosten f. d. Einführung des NKR (Doppik)“ von 40.000,00 € auf 0 4320.65400 „Dienstreisen“ von 600,00 € auf 400,00 € Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Verwaltungshaushalt mit den für den Hauptausschuss relevanten Positionen in der vorliegenden Fassung mit den obigen Änderungen zu beschließen. Vermögenshaushalt – Ausgabe – Hauptausschuss – Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird die nachstehende Anforderung für das Haushaltsjahr 2008 reduziert: 0600.93540 „Erweiterung der EDV-Anlage“ von 47.800,00 € auf 27.800,00 € Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Vermögenshaushalt mit den für den Hauptausschuss relevanten Positionen in der vorliegenden Fassung mit der obigen Änderung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Verwaltungshaushalt – Ausgabe – Hauptausschuss – fünf Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen fünf Stimmen dafür bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung sechs Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung sechs Stimmen dafür bei drei Gegenstimmen sechs Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung Vermögenshaushalt – Ausgabe – Hauptausschuss – sechs Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung sechs Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/073/07 Haushaltsplan 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=586 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=586 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8128&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Haushaltsplan 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3196, Vorlage: VO/100/073/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=586 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3116 TOP-Protokolltext: Herr Schmidt weist bezüglich des Schriftverkehrs mit der Stadt Lukow darauf hin, dass der Hauptausschuss weitere Städtepartner  Herr Schmidt weist bezüglich des Schriftverkehrs mit der Stadt Lukow darauf hin, dass der Hauptausschuss weitere Städtepartnerschaften bzw. offizielle Kontakte zur Stadt Lukow abgelehnt habe. Frau Dr. Quellmann berichtet, dass der Ausschuss für Soziales die Einrichtung einer Haushaltsstelle speziell für Zuschüsse für Jugendreisen im Rahmen der Städtepartnerschaften angeregt habe. Es besteht Einvernehmen, diese Anregung zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss stellt Entscheidungen zu den Anträgen und der Anfrage, soweit es sich um eine finanzielle Beteiligung der Stadt handelt, zurück. Die Verwaltung wird zunächst beauftragt, dem Hauptausschuss zu seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Sofern und sobald diese Richtlinien beschlossen werden, wird der Hauptausschuss im Einzelnen Entscheidungen zu den zurückgestellten Ersuchen treffen. Darüber hinaus vertritt der Hauptausschuss die Auffassung, dass es im Rahmen der Betreuung der Städtepartnerschaften vornehmliche Aufgabe der Verwaltung ist, die Kontakte zwischen den Partnerstädten auf der offiziellen Ebene zu pflegen und die notwendige Unterstützung zu leisten. Soweit Verbände, Vereine und Organisationen Kontakte auf ihrer Ebene mit Einrichtungen in den Partnerstädten unterhalten möchten, wird dieses ausdrücklich begrüßt. Allerdings wird davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit bis auf Ausnahmen eigenständig gepflegt oder bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten wird. Zum Antrag unter der Ziffer 3. ist gegenüber der Stadt Lukow umgehend das sich aus dem Schriftverkehr ergebende offenbare Missverständnis aufzuklären und nochmals auf die Einbindung des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld hinzuweisen. Zum Sachverhalt unter Ziffer 4. ist dem Anfragenden mitzuteilen, dass die Stadt grundsätzlich Kontaktaufnahmen, die sich zwischen der Bevölkerung der Partnerstädte ergeben, begrüße, und dass nach Vorliegen eines entsprechenden Antrages im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch eine finanzielle Bezuschussung denkbar sei, was aber auch von dem Erlass der ausstehenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten abhängig gemacht werde. Eine darüber hinausgehende Unterstützung könne jedoch nicht gewährleistet werden. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/072/07 Städtepartnerschaften, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=582 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=582 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verwaltung liegen Anträge bzw. Anfragen vor, zu denen für die weitere Bearbeitung Entscheidungen des Hauptausschusses erforderlich werden. In diesem Zusammenhang ist allgemein zunächst auf folgendes hinzuweisen: Die Stadt unterhält von der Ratsversammlung beschlossene Partnerschaften zu den Städten Luninez und Voisins-le-Bretonneux. Für die Betreuung beider Städtepartnerschaften sind in den Vorjahren im Haushaltsplan entsprechende Mittel bei der Haushaltsstelle 0000 – 66100 bereitgestellt worden. Für das kommende Jahr hat die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 10.000 € als Vorschlag für die Beratung in den Gremien eingeplant. Diesem Vorschlag liegen keine konkreten Planungen zugrunde; es handelt sich um einen Erfahrungswert aus der Praxis der Vorjahre. Zur Pflege der Partnerschaften bestehen in der Stadt die eingetragenen Vereine „Freunde für Luninez“ und „Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld“. Zu den Anträgen/zur Anfrage: 1. Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. vom 02. Oktober 2007 auf Übernahme von Reise- und Versicherungskosten für den Gegenbesuch einer Schenefelder Fußballmannschaft in Luninez. Dieser Antrag ist an den Ausschuss für Finanzen gerichtet und beinhaltet im Übrigen auch den Wunsch auf Erlass von „Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten“. - Der Antrag ist in Kopie als Anlage beigefügt. – Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. hat im Juli dieses Jahres ein „Städtepartnerschaftsturnier“ ausgerichtet, zu dem neben Teams aus Luninez und Voisins-le-Bretonneux weitere 15 Mannschaften anderer Städte eingeladen waren. Der Hauptausschuss hat der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. ausschließlich für die Mannschaft aus Luninez einen Reisekostenzuschuss in Höhe von 2.600 € bewilligt, da die Jugendlichen ansonsten wegen der hohen Kosten und der unterstellten Bedürftigkeit die Reise nicht hätten antreten können. An die Mitglieder der anderen teilnehmenden Mannschaften wurden keine städtischen Zuschüsse gezahlt, auch nicht für die Teilnehmer aus der weiteren Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux. Da nun eine Einladung aus Luninez für eine Mannschaft der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. zu einem Gegenbesuch vorliegt, ist über eine Kostenübernahme oder eine Beteiligung an den Kosten zu entscheiden. Im Hinblick auf die begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel und die Tatsache, dass derzeit nicht abgesehen werden kann, welche weiteren Anträge für das kommende Jahr noch zu erwarten sind, würde sich aus Sicht der Verwaltung anbieten, jedem teilnehmenden Jugendlichen einen Zuschuss zu den Fahrtkosten zu gewähren, zumal auch eine Eigenbeteiligung des Vereins bzw. der Teilnehmer erwartet werden kann. Eine solche Entscheidung würde auch der bisherigen vom Hauptausschuss praktizierten Verfahrensweise entsprechen. 2. Antrag des Orchesters der Stephanskirche vom 16. Oktober 2007 auf Unterstützung durch die Stadt beim Besuch des gemischten Chores „Groupe Vocal Cadences“ aus Voisins-le-Bretonneux in Schenefeld im Februar 2008. - Der Antrag ist in Kopie als Anlage beigefügt. – Das Orchester der Stephanskirche Schenefeld hat schon im Jahre 2006 Verbindung zum Chor „Groupe Vocal Cadences“ in Voisins aufgenommen und nun erreicht, dass dieser Chor mit ca. 30 Personen nach Schenefeld kommen wird, um mit dem Orchester der Kirche ein gemeinsames Konzert zu geben. Im jetzt vorliegenden Antrag wird eine Unterstützung durch die Stadt erbeten, die neben der Übernahme von Kosten auch eine Unterstützung bei den Transporten sowie bei der Verpflegung der Gäste zum Inhalt hat. Soweit eine finanzielle Beteiligung der Stadt erwartet wird, könnte diese ebenfalls in der Zahlung eines Zuschusses für jede teilnehmende Person geleistet werden; zu bedenken wäre allerdings, dass es sich hier nicht um jugendliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer handeln würde, was aber noch abgeklärt werden sollte. Problematischer ist allerdings die über das Finanzielle hinausgehende Unterstützung zu sehen. Grundsätzlich wird seitens der Verwaltung die Auffassung vertreten, dass bei der Pflege der Städtepartnerschaften zwischen den Verbänden und Vereinen erwartet werden kann, dass diese Kontakte auf deren Ebene ohne weitergehende Beteiligung städtischen Personals entwickelt und gepflegt werden können, zumal die Einladung ohne Mitwirkung der Stadt zustande gekommen ist. Allenfalls könnte es eine Aufgabe des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften e.V. sein, sich hier unterstützend einzubringen, zumal dieses seinen satzungsmäßigen Vorgaben entsprechen würde. Die Verwaltung der Stadt ist jedenfalls personell nicht so ausgestattet, dass sie eine Unterstützung in diesem gewünschten Ausmaß leisten könnte, ohne andere Bereiche zu vernachlässigen. 3. Teilnahme an Veranstaltungen in der Stadt Lukow/Polen Ende Mai/Anfang Juni 2008 - Der wesentliche Schriftverkehr zu dieser Angelegenheit ist in Kopie als Anlage beigefügt. - Aus diesen Schreiben kann der bisherige Werdegang der Angelegenheit entnommen werden. Mit der Frage, in welchem Umfang Kontakte zur polnischen Stadt Lukow aufgenommen und gepflegt werden sollen, hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 28. August dieses Jahres befasst und einvernehmlich die Auffassung vertreten, dass der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften die Teilnahme einer Schenefelder Jugenddelegation organisieren und dafür gegebenenfalls städtische Zuschüsse beantragen könnte. Eine weitergehende Beteiligung der Stadt an der Veranstaltung bzw. eine Ausweitung der Beziehung zur Stadt Lukow wurde vom Hauptausschuss einvernehmlich abgelehnt. Auf Grund dieses Beschlusses ist das Schreiben vom 28. September an die Stadt Lukow gesandt worden. Offensichtlich wurde sein Inhalt nicht richtig erkannt, denn das Antwortschreiben vom 15. Oktober 2007 geht auch vom Besuch einer offiziellen Delegation unter Beteiligung der Bürgermeisterin aus, was gegenüber der Stadt Lukow richtig gestellt werden sollte. Ein Antrag des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften auf Zahlung städtischer Zuschüsse, wie er vom Hauptausschuss in seinem Beschluss vorstehend empfohlen worden ist, liegt der Stadt bisher nicht vor und bleibt abzuwarten. 4. Einladung eines Teams aus Voisins-le-Bretonneux durch die Stadt Schenefeld zur Teilnahme an einem Laufwettbewerb der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. am 21./22. Juni 2008. - Die per E-Mail über die Bürgervorsteherin an die Stadt gerichtete Anfrage vom 12./16. Oktober 2007 ist in Kopie als Anlage beigefügt. - Diese von einem Mitglied der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 über die Bürgervorsteherin an die Stadt gerichtete Frage nach dem Interesse der Stadt, ein Team aus Voisins zur Teilnahme an dem geplanten Volkslauf nach Schenefeld einzuladen, beinhaltet die Erwartung an die Stadt, die Organisation einer Einladung sowie die Betreuung, Unterkunft und Verpflegung des Personenkreises zu übernehmen. Auch hier gelten die Ausführungen, die vorstehend schon zu Ziffer 2. gemacht worden sind. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt wäre grundsätzlich im Rahmen der zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel denkbar, wenn ein entsprechender Antrag der Spielvereinigung vorgelegt werden würde. Eine darüber hinausgehende Betreuung kann aus den schon ausgeführten Gründen von der Verwaltung nicht gewährleistet werden und wäre bei Interesse eher bei der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 oder beim Partnerschaftsverein anzusiedeln. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss stellt Entscheidungen zu den Anträgen und der Anfrage, soweit es sich um eine finanzielle Beteiligung der Stadt handelt, zurück. Die Verwaltung wird zunächst beauftragt, dem Hauptausschuss zu seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Sofern und sobald diese Richtlinien beschlossen werden, wird der Hauptausschuss im Einzelnen Entscheidungen zu den zurückgestellten Ersuchen treffen. Darüber hinaus vertritt der Hauptausschuss die Auffassung, dass es im Rahmen der Betreuung der Städtepartnerschaften vornehmliche Aufgabe der Verwaltung ist, die Kontakte zwischen den Partnerstädten auf der offiziellen Ebene zu pflegen und die notwendige Unterstützung zu leisten. Soweit Verbände, Vereine und Organisationen Kontakte auf ihrer Ebene mit Einrichtungen in den Partnerstädten unterhalten möchten, wird dieses ausdrücklich begrüßt. Allerdings wird davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit bis auf Ausnahmen eigenständig gepflegt oder bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten wird. Zum Antrag unter der Ziffer 3. ist gegenüber der Stadt Lukow umgehend das sich aus dem Schriftverkehr ergebende offenbare Missverständnis aufzuklären und nochmals auf die Einbindung des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld hinzuweisen. Zum Sachverhalt unter Ziffer 4. ist dem Anfragenden mitzuteilen, dass die Stadt grundsätzlich Kontaktaufnahmen, die sich zwischen der Bevölkerung der Partnerstädte ergeben, begrüße, und dass nach Vorliegen eines entsprechenden Antrages im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch eine finanzielle Bezuschussung denkbar sei, was aber auch von dem Erlass der ausstehenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten abhängig gemacht werde. Eine darüber hinausgehende Unterstützung könne jedoch nicht gewährleistet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8110&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Städtepartnerschaften, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3116, Vorlage: VO/100/072/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=582 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3107 TOP-Protokolltext: Auf Anregung von Frau Dr  Auf Anregung von Frau Dr. Quellmann wird die Verwaltung einvernehmlich durch den Hauptausschuss beauftragt, detaillierte Hinweise für die Nutzung des FORUM zu erarbeiten und öffentlich bekannt zu geben. Des Weiteren bittet Frau Dr. Quellmann, im Rahmen der Planungen der Sitzungstermine für das Jahr 2008 eine Verlegung des Ausschusses für Soziales von dienstags auf donnerstags vorzunehmen. Herr Engel weist darauf hin, dass am 11.12.2007 eine nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen zum Thema Gebäudemanagement vorgesehen sei. In diesem Zusammenhang erbittet er von Seiten der Verwaltung die Teilnahme der zuständigen Mitarbeiter/innen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass die Verlegung des Weihnachtsmarkts dazu geführt habe, dass aufgrund der damit verbundenen Terminüberschneidung mit anderen Weihnachtsmärkten in diesem Jahr kein Karussell zur Verfügung stehe und bislang nicht alle Standplätze besetzt worden seien. Sie führt weiter aus, dass ersatzweise ein Ponyreiten organisiert worden sei. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3107, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071106.HA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8128&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071106.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verwaltung liegen Anträge bzw. Anfragen vor, zu denen für die weitere Bearbeitung Entscheidungen des Hauptausschusses erforderlich werden. In diesem Zusammenhang ist allgemein zunächst auf folgendes hinzuweisen: Die Stadt unterhält von der Ratsversammlung beschlossene Partnerschaften zu den Städten Luninez und Voisins-le-Bretonneux. Für die Betreuung beider Städtepartnerschaften sind in den Vorjahren im Haushaltsplan entsprechende Mittel bei der Haushaltsstelle 0000 – 66100 bereitgestellt worden. Für das kommende Jahr hat die Verwaltung einen Betrag in Höhe von 10.000 € als Vorschlag für die Beratung in den Gremien eingeplant. Diesem Vorschlag liegen keine konkreten Planungen zugrunde; es handelt sich um einen Erfahrungswert aus der Praxis der Vorjahre. Zur Pflege der Partnerschaften bestehen in der Stadt die eingetragenen Vereine „Freunde für Luninez“ und „Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld“. Zu den Anträgen/zur Anfrage: 1. Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. vom 02. Oktober 2007 auf Übernahme von Reise- und Versicherungskosten für den Gegenbesuch einer Schenefelder Fußballmannschaft in Luninez. Dieser Antrag ist an den Ausschuss für Finanzen gerichtet und beinhaltet im Übrigen auch den Wunsch auf Erlass von „Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten“. - Der Antrag ist in Kopie als Anlage beigefügt. – Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. hat im Juli dieses Jahres ein „Städtepartnerschaftsturnier“ ausgerichtet, zu dem neben Teams aus Luninez und Voisins-le-Bretonneux weitere 15 Mannschaften anderer Städte eingeladen waren. Der Hauptausschuss hat der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. ausschließlich für die Mannschaft aus Luninez einen Reisekostenzuschuss in Höhe von 2.600 € bewilligt, da die Jugendlichen ansonsten wegen der hohen Kosten und der unterstellten Bedürftigkeit die Reise nicht hätten antreten können. An die Mitglieder der anderen teilnehmenden Mannschaften wurden keine städtischen Zuschüsse gezahlt, auch nicht für die Teilnehmer aus der weiteren Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux. Da nun eine Einladung aus Luninez für eine Mannschaft der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. zu einem Gegenbesuch vorliegt, ist über eine Kostenübernahme oder eine Beteiligung an den Kosten zu entscheiden. Im Hinblick auf die begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel und die Tatsache, dass derzeit nicht abgesehen werden kann, welche weiteren Anträge für das kommende Jahr noch zu erwarten sind, würde sich aus Sicht der Verwaltung anbieten, jedem teilnehmenden Jugendlichen einen Zuschuss zu den Fahrtkosten zu gewähren, zumal auch eine Eigenbeteiligung des Vereins bzw. der Teilnehmer erwartet werden kann. Eine solche Entscheidung würde auch der bisherigen vom Hauptausschuss praktizierten Verfahrensweise entsprechen. 2. Antrag des Orchesters der Stephanskirche vom 16. Oktober 2007 auf Unterstützung durch die Stadt beim Besuch des gemischten Chores „Groupe Vocal Cadences“ aus Voisins-le-Bretonneux in Schenefeld im Februar 2008. - Der Antrag ist in Kopie als Anlage beigefügt. – Das Orchester der Stephanskirche Schenefeld hat schon im Jahre 2006 Verbindung zum Chor „Groupe Vocal Cadences“ in Voisins aufgenommen und nun erreicht, dass dieser Chor mit ca. 30 Personen nach Schenefeld kommen wird, um mit dem Orchester der Kirche ein gemeinsames Konzert zu geben. Im jetzt vorliegenden Antrag wird eine Unterstützung durch die Stadt erbeten, die neben der Übernahme von Kosten auch eine Unterstützung bei den Transporten sowie bei der Verpflegung der Gäste zum Inhalt hat. Soweit eine finanzielle Beteiligung der Stadt erwartet wird, könnte diese ebenfalls in der Zahlung eines Zuschusses für jede teilnehmende Person geleistet werden; zu bedenken wäre allerdings, dass es sich hier nicht um jugendliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer handeln würde, was aber noch abgeklärt werden sollte. Problematischer ist allerdings die über das Finanzielle hinausgehende Unterstützung zu sehen. Grundsätzlich wird seitens der Verwaltung die Auffassung vertreten, dass bei der Pflege der Städtepartnerschaften zwischen den Verbänden und Vereinen erwartet werden kann, dass diese Kontakte auf deren Ebene ohne weitergehende Beteiligung städtischen Personals entwickelt und gepflegt werden können, zumal die Einladung ohne Mitwirkung der Stadt zustande gekommen ist. Allenfalls könnte es eine Aufgabe des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften e.V. sein, sich hier unterstützend einzubringen, zumal dieses seinen satzungsmäßigen Vorgaben entsprechen würde. Die Verwaltung der Stadt ist jedenfalls personell nicht so ausgestattet, dass sie eine Unterstützung in diesem gewünschten Ausmaß leisten könnte, ohne andere Bereiche zu vernachlässigen. 3. Teilnahme an Veranstaltungen in der Stadt Lukow/Polen Ende Mai/Anfang Juni 2008 - Der wesentliche Schriftverkehr zu dieser Angelegenheit ist in Kopie als Anlage beigefügt. - Aus diesen Schreiben kann der bisherige Werdegang der Angelegenheit entnommen werden. Mit der Frage, in welchem Umfang Kontakte zur polnischen Stadt Lukow aufgenommen und gepflegt werden sollen, hat sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 28. August dieses Jahres befasst und einvernehmlich die Auffassung vertreten, dass der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften die Teilnahme einer Schenefelder Jugenddelegation organisieren und dafür gegebenenfalls städtische Zuschüsse beantragen könnte. Eine weitergehende Beteiligung der Stadt an der Veranstaltung bzw. eine Ausweitung der Beziehung zur Stadt Lukow wurde vom Hauptausschuss einvernehmlich abgelehnt. Auf Grund dieses Beschlusses ist das Schreiben vom 28. September an die Stadt Lukow gesandt worden. Offensichtlich wurde sein Inhalt nicht richtig erkannt, denn das Antwortschreiben vom 15. Oktober 2007 geht auch vom Besuch einer offiziellen Delegation unter Beteiligung der Bürgermeisterin aus, was gegenüber der Stadt Lukow richtig gestellt werden sollte. Ein Antrag des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften auf Zahlung städtischer Zuschüsse, wie er vom Hauptausschuss in seinem Beschluss vorstehend empfohlen worden ist, liegt der Stadt bisher nicht vor und bleibt abzuwarten. 4. Einladung eines Teams aus Voisins-le-Bretonneux durch die Stadt Schenefeld zur Teilnahme an einem Laufwettbewerb der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. am 21./22. Juni 2008. - Die per E-Mail über die Bürgervorsteherin an die Stadt gerichtete Anfrage vom 12./16. Oktober 2007 ist in Kopie als Anlage beigefügt. - Diese von einem Mitglied der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 über die Bürgervorsteherin an die Stadt gerichtete Frage nach dem Interesse der Stadt, ein Team aus Voisins zur Teilnahme an dem geplanten Volkslauf nach Schenefeld einzuladen, beinhaltet die Erwartung an die Stadt, die Organisation einer Einladung sowie die Betreuung, Unterkunft und Verpflegung des Personenkreises zu übernehmen. Auch hier gelten die Ausführungen, die vorstehend schon zu Ziffer 2. gemacht worden sind. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt wäre grundsätzlich im Rahmen der zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel denkbar, wenn ein entsprechender Antrag der Spielvereinigung vorgelegt werden würde. Eine darüber hinausgehende Betreuung kann aus den schon ausgeführten Gründen von der Verwaltung nicht gewährleistet werden und wäre bei Interesse eher bei der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 oder beim Partnerschaftsverein anzusiedeln. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss stellt Entscheidungen zu den Anträgen und der Anfrage, soweit es sich um eine finanzielle Beteiligung der Stadt handelt, zurück. Die Verwaltung wird zunächst beauftragt, dem Hauptausschuss zu seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Sofern und sobald diese Richtlinien beschlossen werden, wird der Hauptausschuss im Einzelnen Entscheidungen zu den zurückgestellten Ersuchen treffen. Darüber hinaus vertritt der Hauptausschuss die Auffassung, dass es im Rahmen der Betreuung der Städtepartnerschaften vornehmliche Aufgabe der Verwaltung ist, die Kontakte zwischen den Partnerstädten auf der offiziellen Ebene zu pflegen und die notwendige Unterstützung zu leisten. Soweit Verbände, Vereine und Organisationen Kontakte auf ihrer Ebene mit Einrichtungen in den Partnerstädten unterhalten möchten, wird dieses ausdrücklich begrüßt. Allerdings wird davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit bis auf Ausnahmen eigenständig gepflegt oder bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten wird. Zum Antrag unter der Ziffer 3. ist gegenüber der Stadt Lukow umgehend das sich aus dem Schriftverkehr ergebende offenbare Missverständnis aufzuklären und nochmals auf die Einbindung des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld hinzuweisen. Zum Sachverhalt unter Ziffer 4. ist dem Anfragenden mitzuteilen, dass die Stadt grundsätzlich Kontaktaufnahmen, die sich zwischen der Bevölkerung der Partnerstädte ergeben, begrüße, und dass nach Vorliegen eines entsprechenden Antrages im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auch eine finanzielle Bezuschussung denkbar sei, was aber auch von dem Erlass der ausstehenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten abhängig gemacht werde. Eine darüber hinausgehende Unterstützung könne jedoch nicht gewährleistet werden. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8110&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071106.HA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071106, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=799, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=758 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3148 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3148, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3149 TOP-Protokolltext: Herr Kühne fragt an, ob die im Bürgerinfomationssystem der Stadt Schenefeld veröffentlichten Unterlagen zur heutigen Sitzung d  Herr Kühne fragt an, ob die im Bürgerinfomationssystem der Stadt Schenefeld veröffentlichten Unterlagen zur heutigen Sitzung dauerhaft einzusehen sind. Ferner erkundigt er sich nach den Grundstücks- und Baukosten des neuen Bauhofes sowie nach Vorliegen einer entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnung. Die Fragen werden abschließend beantwortet. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3149, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3150 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschriften werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschriften werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 13.09.07 und 04.10.07, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3150, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3151 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 04  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 04.10.07. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3151, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3155 TOP-Protokolltext: OAR Arwers weist auf die Empfehlung des Hauptausschusses vom 06  OAR Arwers weist auf die Empfehlung des Hauptausschusses vom 06.11.07 bezüglich der lfd. Nr. 6 (ku A11) hin. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/013/07 Stellenplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3155, Vorlage: VO/11/013/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3156 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/20/066/07 Haushaltsplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7681&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3156, Vorlage: VO/20/066/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=555 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 6.1, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008; Veränderungsliste, TOP-URL: , Vorlage: VO/20/066/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=588 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3228 TOP-Protokolltext: Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008 sowie eine ergänzende Veränderungsliste mit d  Den Mitgliedern liegt der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2008 sowie eine ergänzende Veränderungsliste mit den Empfehlungen der Fachausschüsse sowie des Hauptausschusses vor. OAR Arwers trägt ergänzende Erläuterungen vor. Unter Hinweis auf die gute Arbeit der Fachausschüsse kann festgestellt werden, dass die Zielvorgabe des Ausschusses für Finanzen hinsichtlich einer nachhaltigen Reduzierung des Kreditbedarfs eingehalten wurde. In der anschließenden Diskussion ergeben sich folgende Anmerkungen: Verwaltungshaushalt – Einnahme ./. Verwaltungshaushalt – Ausgabe MdR Brüning beantragt die Neuveranschlagung der H.-St. 4601.70050 - Zuschuss für Jugendreisen im Rahmen der Städtepartnerschaften = 10.000 €. Nach Diskussion folgt der Ausschuss für Finanzen dem Antrag unter Hinweis auf noch zu erarbeitende Richtlinien für die Gewährung entsprechender Zuschüsse einstimmig. BüM Jungblut beantragt die Neuaufnahme einer Position „Zuschuss an das JuKS für die Durchführung der Jugendgerichtshilfe mit einem Ansatz von 12.000 €. Nach Diskussion wird der Antrag mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen abgelehnt. Weitere Anträge werden nicht gestellt. Herr Jungblut merkt im Namen der SPD-Fraktion an, dass eine Zustimmung zum Verwaltungshaushalt aufgrund der geplanten Kürzungen bzw. Streichungen in den Bereichen Aus- und Fortbildung der Rathausbediensteten, Einführung Doppik, Erholungsmaßnahmen für Kinder aus Luninez, Zuschüsse für das JuKS sowie Kosten für das Energiemanagement nicht erfolgen könne. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen, den Entwurf des Verwaltungshaushaltes in der jetzt vorliegenden Fassung zu beschließen. Vermögenshaushalt – Ausgabe MdR Brüning beantragt die Neuveranschlagung der H.-St. 2000.94000 – Schulhofgestaltung im Schulzentrum = 30.000 €. Die durchzuführenden Maßnahmen sollen im Rahmen einer gemeinsamen Schulkonferenz aller beteiligten Schulen geplant und umgesetzt werden. Dem Antrag folgen die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen mit 5 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen. Weitere Anträge werden nicht gestellt. BüM Jungblut erklärt im Namen der SPD-Fraktion, dass eine Zustimmung zum Vermögenshaushalt aufgrund der Kürzungen bzw. Streichungen der Maßnahmen Eingangstür Gymnasium, JuKS, Radwegeverkehrskonzept sowie Ausstattung Bauhof nicht erfolgen könne. Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen, den Entwurf des Vermögenshaushaltes in der jetzt vorliegenden Fassung zu beschließen. Im Anschluss trägt OAR Arwers die sich aus den beschlossenen Empfehlungen ergebenden Änderungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 (Anlage zur Originalniederschrift).vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, den jetzt vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung 2008 zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen Vorlagen-Betreff gefunden: /20/066/07-1-1 Haushaltsplan für das Jahr 2008; Veränderungsliste 06.11.07, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=596 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=596 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.1.1, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008; Veränderungsliste 06.11.07, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3228, Vorlage: /20/066/07-1-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=596 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3158 TOP-Protokolltext: Herr Brüning regt an, die H  Herr Brüning regt an, die H.-St. 0600.94001 – Einbau Sonnenschutzrollo – zu den Haushaltsplanberatungen 2009 mit jeweils 6.000 € fortzuschreiben. Die Verwaltung weist auf die zu TOP 6 beschlossene Ergänzung zur H.-St. 2000.94000 (30.000 €) hin. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 – 2011 ff. in der jetzt vorliegenden Fassung zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/200/067/07 Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 - 2011 ff., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=589 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=589 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8174&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 - 2011 ff., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3158, Vorlage: VO/200/067/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=589 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3160 TOP-Protokolltext: Vor Beratung spricht der Vorsitzende im Namen des Ausschusses für Finanzen Herrn Timmann seinen Dank für die geleistete Arbeit  Vor Beratung spricht der Vorsitzende im Namen des Ausschusses für Finanzen Herrn Timmann seinen Dank für die geleistete Arbeit aus. Herr Jungblut erkundigt sich nach den Gründen für die Vielzahl der nicht beachteten Skontorechnungen. Auf Nachfrage von Herrn Brüning erläutert Bürgermeisterin Küchenhof die getroffenen bzw. beabsichtigten organisatorischen Maßnahmen zur künftigen Beachtung der Skontorechnungen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.07 gemäß § 94 (3) GO zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig. Vorlagen-Betreff gefunden: VO/200/068/07 Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 05.11.07 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2006 erstellt. Gemäß § 94 (3) GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungs  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.07 gemäß § 94 (3) GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8181&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3160, Vorlage: VO/200/068/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3152 TOP-Protokolltext: Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor  Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3152, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10.1, Betreff: Erwerb des Flurstückes 66/4 der Flur 8 der Gemarkung Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3154 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt - Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3154, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071113.Finanz.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Verschiedene Gremien Vorberatung Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7681&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071113.Finanz.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: Vorlagen-PDF-Name: 20071113.Finanz.TOP611.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8174&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071113.Finanz.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 05.11.07 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2006 erstellt. Gemäß § 94 (3) GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungs  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.07 gemäß § 94 (3) GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8181&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071113.Finanz.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071113, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=758, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=815 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3211 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3211, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3212 TOP-Protokolltext: Herr Holtschenider kritisiert, dass über Allris personenbezogene Daten wie z  Herr Holtschneider kritisiert, dass über Allris personenbezogene Daten wie z.B. Anschrift und Alter zu Personen veröffentlicht werden, die in den Anwesenheitslisten der Fachausschüsse geführt werden. Mit Hinweis auf das geplante Desy-Projekt XFEL-Laser erinnert Herr Holtschneider an eine Forderung des Arbeitskreises Verkehrsplanung, nur modernste Lastkraftwagen für den maßnahmenbezogenen Verkehr zuzulassen. Insbesondere sollte die Einhaltung der Euro 5 Abgasnorm gefordert werden. Durch Herrn Leimert werden die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass Desy bereits im Sommer d.J. mit der Ausschreibung der Tiefbauarbeiten begonnen und hierbei für die einzusetzenden LKW mindestens die Einhaltung der Euro 3 Abgasnorm vorgeschrieben hat. Auf Nachfrage von Herrn v. Gerpen stimmen die Ausschussmitglieder einvernehmlich zu, Herrn v. Gerpen zu TOP 4 „Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes XFEL-Laser“ Rederecht zu erteilen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3212, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3214 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt unterrichtet die Ausschussmitglieder darüber, dass die Sanierungsarbeiten an der Busbucht in der Dorfstraße be  Frau Pavenstedt unterrichtet die Ausschussmitglieder darüber, dass die Sanierungsarbeiten an der Busbucht in der Dorfstraße begonnen haben. Voraussichtlich Ende November kann die Baumaßnahme abgeschlossen werden. Weiterhin wird mitgeteilt, dass die Lichtsignalanlage in Höhe des Einmündungsbereiches Uetersener Weg / Hauptstraße am 15. November in Betrieb gesetzt wurde. Hierzu merkt Herr Rüpcke kritisch an, dass ihm bereits Beschwerden über die in diesem Zusammenhang hergestellte Fahrbahneinengung bekannt geworden sind. Für landwirtschaftliche Fahrzeuge mit Anhänger soll das Abbiegen in die Hauptstraße erheblich erschwert worden sein. Darüber hinaus stellt Herr Rüpcke in Frage, dass der Standort der Lichtsignalanlage richtig bestimmt worden ist. Herr Leimert weist darauf hin, dass sowohl der Standort der Lichtsignalanlage als auch der Umbau des Einmündungsbereiches bereits im Jahr 2003 diskutiert und festgelegt wurde. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt war dies mehrfach Gegenstand von Beratungen. Der Umbau war geboten, um die Querungslänge für die Fußgänger zu verkürzen und gleichzeitig deren Sicherheit zu erhöhen. An der konkreten Planung haben sowohl die örtliche Polizei als auch das Straßenverkehrsamt mitgewirkt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3214, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3218 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Zu Beginn der Beratungen erläutert Herr Leimert auf Nachfrage einzelne Regelungen des städtebaulichen Vertrages sowie der geplanten Vereinbarung zur Reduzierung maßnahmenbezogener Beeinträchtigungen. Unter Beachtung inhaltlicher Rahmenvorgaben, die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erörtert worden sind, ist durch die Verwaltung der vorliegende Vertragsentwurf entwickelt und mit dem Deutschen Elektronen Synchrotron abgestimmt worden. Auf Nachfrage von Herrn Jungblut macht Herr Leimert deutlich, dass die bestehenden Bäume an der Westseite der Holzkoppel nicht erhalten werden können. Im Rahmen der Erschließungsarbeiten wird daher 2m westlich eine neue Baumreihe gepflanzt werden. Im übrigen sind Ausgleichszahlungen vorgesehen. Weiterhin berichtet die Verwaltung, dass der Abschluss weiterer vertraglicher Vereinbarungen mit dem Deutschen Elektronen Synchrotron vorbereitet wird, um unmittelbar städtische Interessen, die bei der Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses berührt sein werden, durchsetzen zu können. Herr Rüpcke rückt noch einmal die weit reichenden Folgen des Projektes für die Stadt Schenefeld einschließlich der damit verbundenen Belastungen in den Mittelpunkt der Diskussion. Er vertritt die Auffassung, dass die zu regelnden und zu kompensierenden Eingriffe nicht nacheinander mit dem Deutschen Elektronen Synchrotron verhandelt werden sollten, sondern vielmehr zu bündeln sind, um den Interessen der Stadt ein größeres Gewicht verleihen zu können. In der Zeit von 20.15 bis 20.30 Uhr wird auf Antrag des Vorsitzenden die Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr unterbrochen, um fraktionsintern den Fortgang der Beratung abstimmen zu können. Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung erklärt Herr Müller für die CDU-Fraktion, dass eine Beschlussfassung über die vorliegenden vertraglichen Bestimmungen zurückgestellt und diese in den Fraktionen beraten werden sollten, da folgende Angelegenheiten bisher durch das Deutsche Elektronen Synchrotron ungeklärt geblieben sind: - der Ausbau des Kreuzungsbereiches LSE / Osterbrooksweg / Industriestraße, - die gesamte Verkehrslenkung des LKW-Verkehrs während der Tiefbauarbeiten, - die freiwillige Umsetzung von zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen (Bau- und Verkehrslärm), - die stufenweise Anhebung der geforderten Abgasnorm für LKW - die uneingeschränkte verkehrliche Anbindung der an die Holzkoppel angeschlossenen Gewerbebetriebe, - die Übernahme der Erschließungsanlagen durch die Stadt nach Erreichen eines best. Baufortschrittes. Auf Anregung von Herrn Manthei nimmt Herr Leimert ausführlich zu den offenen Fragen Stellung und berichtet über die Ergebnisse der bisherigen Verhandlungen mit dem Vorhabenträger bzw. die entsprechenden Festsetzungen des Planfeststellungsbeschlusses. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt, gemeinsam mit Vertretern des Deutschen Elektronen Synchrotrons im Rahmen einer kurzfristig vorzusehenden Sondersitzung vertragliche Details über die Erschließung des Betriebsgeländes für den geplanten Röntgenlaser XFEL , die über den bisher im Entwurf vorliegenden Städtebaulichen Vertrag einschließlich der Vereinbarung zur Reduzierung der maßnahmenbezogenen Beeinträchtigungen hinausgehen, zu verhandeln. Insbesondere erwartet der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr von den Vertretern des Maßnahmenträgers weitergehende Vorschläge zur vertraglichen Regelung derjenigen Belastungen, die bei der Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses zusätzliche Bereiche der städtischen Infrastruktur und Umwelt beeinflussen können. Hierzu gehören - der Ausbau des Kreuzungsbereiches LSE / Osterbrooksweg / Industriestraße, - die gesamte Verkehrslenkung des LKW-Verkehrs während der Tiefbauarbeiten, - die freiwillige Umsetzung von zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen (Bau- und Verkehrslärm), - die stufenweise Anhebung der geforderten Abgasnorm für LKW - die uneingeschränkte verkehrliche Anbindung der an die Holzkoppel angeschlossenen Gewerbebetriebe, - die Übernahme der Erschließungsanlagen durch die Stadt nach Erreichen eines best. Baufortschrittes. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes XFEL-Röntgenlaser hier: Bereich Holzkoppel, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3218, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3215 TOP-Protokolltext: Frau Pavenstedt berichtet über das Ergebnis eines gemeinsamen Ortstermins mit Vertretern des Landesbetriebes Verkehr am Einmün  Frau Pavenstedt berichtet über das Ergebnis eines gemeinsamen Ortstermins mit Vertretern des Landesbetriebes Verkehr am Einmündungsbereich Osterbrooksweg / Blankeneser Chaussee. Auf Anregung von Herrn v.Gerpen wurde geprüft, ob die Notwendigkeit besteht, einen zusätzlichen Pfeil-Signalgeber gegenüber der Einmündung Osterbrooksweg zu installieren. Nach abschließender Prüfung hat der LBV-SH mitgeteilt, dass keine entsprechenden Maßnahmen umgesetzt werden. Durch Herrn Vogelbein wird die Verwaltung auf eine defekte Straßenbeleuchtung in der Bogenstraße aufmerksam gemacht. Auf Nachfrage von Herrn Becker bestätigt die Verwaltung, dass der Düpneau-Wanderweg an der Lindenallee nach Entschlammung der renaturierten Bereiche erneuert wird. Herr Rüpcke regt an, die Wartezeit für Fußgänger an der Lichtsignalanlage im Bereich der Luninez-Brücke zu verkürzen. Herr Leimert greift diesen Hinweis auf und erklärt, dass mit Umstellung der Signalisierung am Kreuzungsbereich LSE / Osterbrooksweg / Industriestraße auch die Ampelschaltung dieser Lichtsignalanlage geändert werden wird. Um 21.10 Uhr schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Beratung. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3215, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes hier: Auftragsvergabe für die Herstellung der Außenanlagen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071115, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=815, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=797 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3229 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3229, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3230 TOP-Protokolltext: Die Frage von Herrn Dr  Die Fragen von Herrn Dr. Siegfried Wolff zum Verfahrensstand -Städtebaulicher Vertag über die Erschließung des Forschungsgeländes XFEL-Röntgenlaser; hier: Bereich Holzkoppel- werden abschließend beantwortet. Herrn van Gerpen als Sprecher des Arbeitskreises Verkehrsplanung zum Tagesordnungspunkt 4 Rederecht einzuräumen, bestehen keine Bedenken. Auf den von Herrn van Gerpen angesprochenen Standort der Lichtsignalanlage in Höhe des Einmündungsbereiches Uetersener Weg / Hauptstraße wird von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass sowohl der Standort als auch der Umbau des Einmündungsbereiches hier im Ausschuss bekannt gegeben worden sind. Im Übrigen ist der Standort aus ordnungs-/verkehrsrechtlicher Sicht mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes Pinneberg/Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe festgelegt worden. Frau Bürgermeisterin weist ergänzend in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bereits im Bebauungsplan Nr. 66 „Nedderstraße/Hauptstraße“, der am 26.03.2004 in Kraft getreten ist, eine entsprechende Furt vorgesehen ist. Der Bitte von Frau Odemann und Herrn Röper, zum Tagesordnungspunkt 6 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird einstimmig gefolgt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3230, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3241 TOP-Protokolltext: Herr Wittekind vom Institut für Raum & Energie gibt einen Überblick über die in der Stadt-Umland-Kooperation bisher durchgefüh  Herr Wittekind vom Institut für Raum & Energie gibt einen Überblick über die in der Stadt-Umland-Kooperation bisher durchgeführten Arbeiten und stellt die in der Zukunft zu bewältigenden Aufgabenfelder vor. Leider kann aus technischen Gründen eine geplante visuelle Vorstellung des Vortrages nicht erfolgen. Anhand von erstellten Aufzeichnungen wäre der Vortrag verständlicher darstellbar. Der Niederschrift wird jedoch der geplante Vortrag als Anlage beigefügt. Als Fazit ist festzuhalten, das dass Bewusstsein der Kommunen dahingehend geschärft werden muss, zukünftige Planungen mit den Nachbarkommunen verstärkt abzustimmen. Hierbei ist die geografische Lage der Stadt Schenefeld zur Freien und Hansestadt Hamburg sowie zu den anderen kreisangehörigen Städten bzw. Gemeinde nicht zu unterschätzen. Je stärker bzw. intensiver sich die Kommunen zur Metropollregion Hamburg positionieren, je leichter werden die Aufgabenfelder zu lösen sein. Hier wird insbesondere der demographischen Wandel eine gewichte Rolle spielen. Die Stadt Schenefeld ist jedoch mit der Aufstellung des Stadtentwicklungskonzeptes auf dem richtigen Weg. Frau Bürgermeisterin Küchenhof weist auf die am 26.11.2007 um 16.00 Uhr stattfindende REFINA - Auftaktveranstaltung hin und spricht sich für eine rege Teilnahme der Kommunalpolitiker aus. Nachdem Herr Wittekind Fragen beantwortet hat, bedankt sich Herr Bichowski für seine Ausführungen und verabschiedet ihn. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg (SUK); hier: Sachstandbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3241, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3242 TOP-Protokolltext: Zu den hier angesprochenen Problemen,  Zu den hier angesprochenen Problemen, - gleichzeitige Grünschaltung/Rotschaltung für Rechtsabbieger/Linksabbieger und - Rücksetzung der Haltelinie für die Linksabbieger im Bereich des Osterbrooksweges wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass sowohl das Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg als auch die Polizeistation Schenefeld keinen Handlungsbedarf sehen. Herr Rüpcke merkt hierzu an, dass evtl. schon die Rücksetzung der Haltlinie um 1.0m eine Verbesserung der Abbiegeverhältnisse mit sich bringen würde. Eine Beschlussfassung erfolgt nicht, die Verwaltung wird gebeten, die Situation zu beobachten. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Einmündungsbereich Osterbrooksweg/Blankeneser Chaussee; hier: Abbiegesituation, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3242, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3243 TOP-Protokolltext: Dem Antrag von Herrn Vierke, den letzten Satz des Beschlussvorschlages der Verwaltung zu streichen und folgenden Passus aufzun  Dem Antrag von Herrn Vierke, den letzten Satz des Beschlussvorschlages der Verwaltung zu streichen und folgenden Passus aufzunehmen -„Gleichzeitig sollen mit der ARWOBAU Gespräche über eine Realisierung des vorgestellten Konzeptes aufgenommen werden, bei der die Bedürfnisse der Stadt berücksichtigt werden. Dieses sind insbesondere Verkehrsfragen und städtebauliche Aspekte im südlichen Bereich des Zentrums“- zu ersetzen, wird mit 4 Stimmen bei 5 Gegenstimmen nicht gefolgt. Sodann wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 15.11.2007 abgestimmt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung, den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 4.10.2006 und vom 24.9.2007 so zu modifizieren, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Die Entscheidung zugunsten eines Investors erfolgt sobald ein überzeugendes Konzept vorliegt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 3 Gegenstimmen Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Weiteres Vorgehen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3243, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3237 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als mit „Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst) und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1: 500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald letzter Satz fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von 5 Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70 Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache wie schon erwähnt einer näheren Klärung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt werden. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeinmengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleibt, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen sind, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulischer Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksamen Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüsse zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung im Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, der Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze vorgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaß barg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschlussvorschlag zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauenden Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz –der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber E-ON Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt, dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 5 dafür, 4 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/157/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg" für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschlüsse überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.09.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 24.09.2007 in der Zeit vom 02.10.2007 bis einschl. 01.11.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als mit „Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst) und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1: 500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald letzter Satz fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von 5 Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70 Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache wie schon erwähnt einer näheren Klärung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt werden. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeinmengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleibt, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen sind, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulischer Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksamen Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüsse zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung i m Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, der Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze vorgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaßbarg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschlussvorschlag zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauenden Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz –der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber E-ON Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt, dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Neuer Plangeltungsbereich Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8340&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg" für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschlüsse über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegungeingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3237, Vorlage: VO/670/157/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3234 TOP-Protokolltext: Tischvorlage  Hierzu wird die von der Verwaltung in der Vorlage vom 24.10.2007 avisierte Tischvorlage, die nachstehend aufgeführt ist, ausgehändigt Tischvorlage Planfeststellungsverfahren für ergänzende Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Knotenpunktes L 103 / L 104 Bei der Prüfung der Unterlagen für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens für den Lärmschutz an der L 103 (LSE) wurde folgendes festgestellt: 1. Bei der Berechnung der Emissionen der L 103 wurde DStro mit -2 dB(A) angesetzt, da im Jahr 2006 eine Fahrbahndeckenerneuerung mit einem Asphaltbeton 0/11 und Absplittung 1/3 durchgeführt wurde. Gemäß allgemeinem Rundschreiben Straßenbau des Bundesministers für Verkehr Nr. 14/1991 darf DStro -2 nur für Straßenoberflächen aus Asphaltbeton 0/11 ohne Absplittung in Ansatz gebracht werden. Es ist daher fraglich, ob DStro mit -2 in Ansatz gebracht werden darf. Mit Berücksichtigung der höheren Emissionen ergeben sich Ansprüche an den Gebäuden Heetbarg 19, 23 und 25 sowie weitere Ansprüche am Gebäude Heetbarg 5 (hinzukommende Ansprüche: Heetbarg 5.1 EG Tag, Heetbarg 5.2 EG Nacht und DG Tag und Nacht). Neben einer deutlichen Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kommt für diesen Bereich auch eine aktive Schallschutzmaßnahme in Betracht. 2. Der Bau der Überführung der L 104 über die L 103 ist im Bereich Voßhörn 1 als erheblicher baulicher Eingriff betrachtet worden. Dies ist stark in Frage zu stellen, da unserer Ansicht nach die L104 in diesem Bereich neu gebaut wurde. Der vorherige Straßenverlauf ist in diesem Bereich immer noch vorhanden, es kann daher nicht von einer Verlagerung der Straße gesprochen werden1. Es sind demzufolge Berechnungen am Gebäude Voßhörn 1 gemäß Neubauregelung durchzuführen. 3. Die festgestellten Beurteilungspegel liegen an den Gebäuden Halstenbeker Chaussee 21 und 25 tags bei 70 dB(A) und mehr und nachts bei über 60 dB(A). Gerichtsentscheidungen sehen die Schwelle, ab der Gesundheitsgefährdungen auftreten können bei ca. 60 dB(A) in der Nacht und bei ca. 70 dB(A) am Tag (BVerwG Urteil). Es ist daher unserer Ansicht nach zwingend erforderlich zum Schutz der Gebäude aktive Schallschutzmaßnahmen vorzusehen. Der Einbau von lärmmindernden Fahrbahndecken oder Geschwindigkeitsreduzierungen währen hier möglich. Eine Geschwindigkeitsreduzierung in diesem Bereich von 70 km/h auf 50 km/h reduziert die Immissionen um 2 dB(A). Eine Abwägung diesbezüglich ist nicht durchgeführt worden. 4. Die Immissionen am Gebäude Halstenbeker Chaussee 17 müssen berechnet und dürfen nicht „abgeschätzt“ werden. 5. Die Untersuchung lässt offen, wie und mit welchen Verkehrsmengen die Zu- und Abfahrten in die Berechnung eingeflossen sind. Des Weiteren fehlt eine Aussage über die Höhenlage der Immissionsorte. 1 Stefan Strick, Lärmschutz an Straßen, Randnummer 84 und insbesondere 85 Der Anregung von Herrn Rüpcke, die unter Ziffer 1 angesprochene Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h zu beziffern und für den Bereich zwischen dem Stadtzentrum und Heetbarg vorzusehen, wird gefolgt. Als zusätzliche Begründung sollte ergänzend auf die Anlegung eines Stadtparks, sowie der Naherholungswert in den angrenzenden Freiflächen beidseits der L 103 aufgeführt werden. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die o. g. Punkte zum Inhalt der Stellungnahme der Stadt Schenefeld gegenüber der Planfeststellungsbehörde zu machen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/150/07 Planfeststellungsverfahren für ergänzende Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Knotenpunktes Landesstraße 103 / Landesstraße 104, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=580 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=580 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehrs Schleswig-Holstein, Bezirkssitz Kiel hat mit Schreiben vom 16.10.2007 mitgeteilt, dass ein Planfeststellungsverfahren für ergänzende Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Knotenpunktes Landesstraße 103 / Landesstraße 104 durchgeführt wird. Die vorliegenden Planunterlagen (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit vom 07.11. bis einschl. 07.12.2007 in der Stadtverwaltung Schenefeld sowie in der Gemeinde Halstenbek zur Einsichtnahme aus. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann bis einschl. 04.01.2008 schriftlich Einwendungen erheben. Auslöser des Planfeststellungsverfahrens sind vorliegende Beschwerden von Anliegern im Bereich der Straße Heetbarg und das konsequente Anfragen der Verwaltung. Aus den vorliegenden Planunterlagen ist ersichtlich, dass aus Sicht des LBV lediglich im Bereich der Straße Heetbarg 5, Halstenbeker Chaussee 21 und 25 passiver Lärmschutz erforderlich ist. Für alle anderen vorhandenen Bebauungen im Geltungsbereich des Planfeststellungsverfahrens wurde aufgrund der detailliert durchgeführten Immissionsberechnungen seitens des LBV kein Handlungsbedarf festgestellt. Da diese Feststellungen in Frage zu stellen sind, wurde ein Fachbüro beauftragt, die Angelegenheit ergänzend zu prüfen. Das Prüfergebnis kann leider erst am 19.11.07 vorgelegt werden. Somit ist eine abschließende Stellungnahme als Tischvorlage vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung, das gemeinsam mit dem Lärmkontor erarbeitete Ergebnis in eine Stellungnahme der Stadt einzuarbeiten und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zuzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8072&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Planfeststellungsverfahren für ergänzende Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Knotenpunktes Landesstraße 103 / Landesstraße 104, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3234, Vorlage: VO/670/150/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=580 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3233 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für den Straßennamen „Am Klövensteen“ aus. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 1 Stimmenthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/147/07 Straßennamenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 65 "Uetersener Weg/Halstenbeker Chaussee", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=571 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=571 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Bebauungsplangebiet Nr. 65 „Uetersener Weg/Halstenbeker Chaussee“ vorhandenen Freiflächen werden demnächst bebaut werden. Aus diesem Grund sollte die festgesetzte Erschließungsstraße, die im Frühjahr 2008 als Baustraße realisiert werden soll, frühzeitig einen Straßennamen erhalten. Von Seiten der Verwaltung werden folgende Straßennamen ohne Rangfolge vorgeschlagen: Theemoors Weiden Leimgraben Am Klövensteen Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Entscheidung nach Beratung. Gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7973&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Straßennamenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 65 "Uetersener Weg/Halstenbeker Chaussee", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3233, Vorlage: VO/67/147/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=571 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3235 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ aus. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aufstellungsbeschluss und einen Vorentwurf auszuarbeiten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 3 Gegenstimmen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/153/07 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=592 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=592 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Firma Henry Dohrn hat mit Schreiben vom 15.10.2007 einen Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes gestellt, weil die von ihr beabsichtigten Erweiterungen nicht mit den bestehenden Festsetzungen zu realisieren sind. Es ist geplant, die auf dem Betriebsgrundstück vorhandenen Grünflächen als Lagerplatz zu nutzen. Im Bebauungsplan Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ ist der östliche Rand des Plangebiets, in einer Breite von 30 m bis 54 m als Wald ausgewiesen. Im wirksamen Flächennutzungsplan ist ein entsprechender Geländestreifen als Grünfläche dargestellt. Tatsächlich gibt es eine kleine Waldfläche innerhalb dieses Bereichs sowie bandartige Waldstrukturen östlich davon. Teilweise wird die betreffende Fläche auch als Grünfläche (Garten) als Stellplatzanlage sowie als Lagerplatz genutzt. Eine weitere Entwicklung der vorhandenen Betriebe ist aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplans nicht möglich. Durch eine Änderung des Bebauungsplans könnte den betreffenden Betrieben in einem noch festzulegenden Rahmen Erweiterungspotenzial gegeben werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ aus. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aufstellungsbeschluss und einen Vorentwurf auszuarbeiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8222&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet Süd", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3235, Vorlage: VO/670/153/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=592 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3238 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird eine CD von der Gruppe „Energie“ ausgehändigt,  Von der Verwaltung wird eine CD von der Gruppe „Energie“ ausgehändigt, auf die am 21.01.2008 um 19.00 Uhr im Ratssaal stattfindende Informationsveranstaltung gem. § 16a Gemeindeordnung zur Einleitung von planungsrechtlichen Vorraussetzungen für den Bereich nördlich der Straße Blocksberg bis zur Gemeindegrenze Halstenbek sowie auf die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes Eidelstedt 68 (Möbelfachmarkt-Höffner) in der Zeit vom 19.11. bis zum 19.12.2007 hingewiesen. Der Bitte von Herrn Rüpcke, den Aufteilungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" auch hier im Ausschuss zu behandeln, wird entsprochen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3238, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.09.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 24.09.2007 in der Zeit vom 02.10.2007 bis einschl. 01.11.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als mit „Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst) und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1: 500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald letzter Satz fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von 5 Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70 Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache wie schon erwähnt einer näheren Klärung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt werden. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeinmengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleibt, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen sind, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulischer Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksamen Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüsse zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung i m Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, der Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze vorgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaßbarg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschlussvorschlag zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauenden Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz –der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber E-ON Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt, dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Neuer Plangeltungsbereich Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8340&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071120.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehrs Schleswig-Holstein, Bezirkssitz Kiel hat mit Schreiben vom 16.10.2007 mitgeteilt, dass ein Planfeststellungsverfahren für ergänzende Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Knotenpunktes Landesstraße 103 / Landesstraße 104 durchgeführt wird. Die vorliegenden Planunterlagen (Zeichnungen und Erläuterungen) liegen in der Zeit vom 07.11. bis einschl. 07.12.2007 in der Stadtverwaltung Schenefeld sowie in der Gemeinde Halstenbek zur Einsichtnahme aus. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann bis einschl. 04.01.2008 schriftlich Einwendungen erheben. Auslöser des Planfeststellungsverfahrens sind vorliegende Beschwerden von Anliegern im Bereich der Straße Heetbarg und das konsequente Anfragen der Verwaltung. Aus den vorliegenden Planunterlagen ist ersichtlich, dass aus Sicht des LBV lediglich im Bereich der Straße Heetbarg 5, Halstenbeker Chaussee 21 und 25 passiver Lärmschutz erforderlich ist. Für alle anderen vorhandenen Bebauungen im Geltungsbereich des Planfeststellungsverfahrens wurde aufgrund der detailliert durchgeführten Immissionsberechnungen seitens des LBV kein Handlungsbedarf festgestellt. Da diese Feststellungen in Frage zu stellen sind, wurde ein Fachbüro beauftragt, die Angelegenheit ergänzend zu prüfen. Das Prüfergebnis kann leider erst am 19.11.07 vorgelegt werden. Somit ist eine abschließende Stellungnahme als Tischvorlage vorgesehen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt die Verwaltung, das gemeinsam mit dem Lärmkontor erarbeitete Ergebnis in eine Stellungnahme der Stadt einzuarbeiten und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zuzustellen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8072&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071120.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die im Bebauungsplangebiet Nr. 65 „Uetersener Weg/Halstenbeker Chaussee“ vorhandenen Freiflächen werden demnächst bebaut werden. Aus diesem Grund sollte die festgesetzte Erschließungsstraße, die im Frühjahr 2008 als Baustraße realisiert werden soll, frühzeitig einen Straßennamen erhalten. Von Seiten der Verwaltung werden folgende Straßennamen ohne Rangfolge vorgeschlagen: Theemoors Weiden Leimgraben Am Klövensteen Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Entscheidung nach Beratung. Gez. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7973&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071120.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Firma Henry Dohrn hat mit Schreiben vom 15.10.2007 einen Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes gestellt, weil die von ihr beabsichtigten Erweiterungen nicht mit den bestehenden Festsetzungen zu realisieren sind. Es ist geplant, die auf dem Betriebsgrundstück vorhandenen Grünflächen als Lagerplatz zu nutzen. Im Bebauungsplan Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ ist der östliche Rand des Plangebiets, in einer Breite von 30 m bis 54 m als Wald ausgewiesen. Im wirksamen Flächennutzungsplan ist ein entsprechender Geländestreifen als Grünfläche dargestellt. Tatsächlich gibt es eine kleine Waldfläche innerhalb dieses Bereichs sowie bandartige Waldstrukturen östlich davon. Teilweise wird die betreffende Fläche auch als Grünfläche (Garten) als Stellplatzanlage sowie als Lagerplatz genutzt. Eine weitere Entwicklung der vorhandenen Betriebe ist aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplans nicht möglich. Durch eine Änderung des Bebauungsplans könnte den betreffenden Betrieben in einem noch festzulegenden Rahmen Erweiterungspotenzial gegeben werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Süd“ aus. Die Verwaltung wird gebeten, einen Aufstellungsbeschluss und einen Vorentwurf auszuarbeiten. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8222&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071120.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071120, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=797, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=826 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3244 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss einstimmig, die Tagesordnung um den TOP 6 „Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL“ im Rahmen der Dringlichkeit zu erweitern. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Weitere Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3244, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3245 TOP-Protokolltext: Herr Dr  Herr Dr. Siegfried Wolff, Lindenallee 34 b, bezieht sich auf die aktuellen Presseberichte zum Thema Röntgenlaser XFEL und vertritt die Auffassung, dass eine Kontroverse zwischen der Stadt Schenefeld und DESY nicht förderlich sei. Weiter erkundigt er sich, inwieweit ein Informationsdefizit bestehe. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass die Stadt das Projekt im vorgesehenen Rahmen gemäß dem Planfeststellungsbeschluss unterstütze. Sie teilt weiter mit, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit DESY mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt habe und bei weiterem Informationsbedarf als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehe. Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, erklärt, dass die Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL als begleitende Maßnahme für das gesamte Projekt zu verstehen sei. Es folgt eine ausführliche Aussprache der Mitglieder des Hauptausschusses zum Thema Röntgenlaser XFEL, wobei Einvernehmen besteht, dass das Projekt grundsätzlich unterstützt werde, jedoch teilweise in Detailfragen noch Diskussionsbedarf bestehe. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3245, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3246 TOP-Protokolltext: Frau Bielfeldt weist darauf hin, dass sie in der letzten Sitzung des Hauptausschusses angeregt habe, die Weisungsbefugnis des  Frau Bielfeldt weist darauf hin, dass sie in der letzten Sitzung des Hauptausschusses angeregt habe, die Weisungsbefugnis des Hauptausschusses gegenüber dem Aufsichtsrat der JUBIKU gGmbH im Rahmen der Haushaltsberatungen zu thematisieren. Der Hauptausschuss nimmt diese Ergänzung billigend zur Kenntnis. Es besteht weiter Einvernehmen, diese Angelegenheit für die nächste Sitzung des Hauptausschusses als Tagesordnungspunkt vorzusehen. Es liegen keine weiteren Änderungsanträge zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 06.11.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3246, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3247 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Die Empfehlung des Hauptausschusses zum Stellenplan 2008 wird mit der vorgesehenen Änderung nach Beratung im Ausschuss für Finanzen der Ratsversammlung in der Sitzung am 29.11.2007 zur Beschlussfassung vorliegen. Ø Die Empfehlungen des Hauptausschusses für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2008 werden der Ratsversammlung in der Sitzung am 29.11.2007 nach Beratung im Ausschuss für Finanzen zur Beschlussfassung vorliegen. Ø Zum Thema Altersteilzeit kann mitgeteilt werden, dass der Arbeitgeber bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die Altersteilzeit nur verweigern kann, wenn dringende dienstliche bzw. betriebliche Gründe entgegenstehen. Dringende dienstliche bzw. betriebliche Gründe liegen vor, wenn betriebstechnische, wirtschaftliche oder sonstige berechtigte betriebliche Bedürfnisse die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers erfordern. In diesem Zusammenhang darf auf die Antwort der Landesregierung zu einer kleinen Anfrage im Schleswig-Holsteinischen Landtag hingewiesen werden, wonach geschätzt wurde, dass 25-35% aller Mitarbeiter/innen im Bereich der Landesverwaltung, die die Voraussetzungen erfüllen, Altersteilzeit in Anspruch nehmen. Ø Hinsichtlich des erbetenen EVIT-Berichts zum Gymnasium Schenefeld wurden der Bericht sowie die Stellungnahme der Schulleitung den Mitgliedern des Hauptausschusses zugeleitet. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3247, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Städtepartnerschaften, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3262 TOP-Protokolltext: Nach einer kurzen Diskussion besteht Einvernehmen, dass der Hauptausschuss die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschuss  Nach einer kurzen Diskussion besteht Einvernehmen, dass der Hauptausschuss die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten der Ratsversammlung zur Beschlussfassung empfiehlt, um die vorliegenden Anfragen für das nächste Jahr bearbeiten zu können. Es besteht Einigkeit, dass die nachstehenden Anregungen nach einer einjährigen Probephase ggf. berücksichtigt werden. Frau Bielfeldt regt an, den Begriff „junge Menschen“ beim Punkt „Art und Höhe der Zuschüsse“ zu präzisieren. Zum selben Punkt spricht sie sich für eine Konkretisierung aus, welche Kosten aus der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaften“ übernommen werden. Herr Engel gibt zu bedenken, dass in den vorliegenden Richtlinien die Feststellung der Bedürftigkeit zur Gewährung eines Zuschusses nicht vorgesehen sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss fasst folgende Beschlüsse: Auf Antrag von Herrn Brüning beschließt der Hauptausschuss, dass für Fahrten nach Luninez beim Punkt „Art und Höhe der Zuschüsse“ ein Zuschuss in Höhe von 75,00 Euro festgelegt wird. Auf Antrag von Frau Bielfeldt beschließt der Hauptausschuss, den Punkt „Antragsberechtigung“ um „eine angemessene Anzahl von begleitenden Betreuerinnen und Betreuern“ zu erweitern. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung, die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung mit den obigen Änderungen zu beschließen. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01. Dezember 2007 in Kraft. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu 1.: fünf Stimmen dafür bei vier Gegenstimmen zu 2.: einstimmig zu 3.: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: O/100/072/07-1 Beschlussfassung über die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres die Verwaltung beauftragt, ihm in seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Aufgrund dieses Beschlusses hat die Verwaltung entsprechende Richtlinien im Entwurf fertig gestellt, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind. Der Hauptausschuss nimmt diese Richtlinien zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01. Dezember 2007 in Kraft. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8448&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Beschlussfassung über die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3262, Vorlage: O/100/072/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3263 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Die Spielvereinigung ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um die fehlenden Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung getroffen werden kann. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: O/100/072/07-2 Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. auf Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=602 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=602 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres mit dem vorliegenden Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. befasst und eine Entscheidung zurückgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, dem Ausschuss zunächst Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, um dann nach Verabschiedung im Einzelnen zu diesem und weiteren vorliegenden Zuschussanträgen Entscheidungen treffen zu können. Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung wird zur Sitzung des Hauptausschusses am 27. November 2007 dem Beschluss entsprechend Zuschussrichtlinien im Entwurf vorlegen, deren Anwendung nach möglicher Beschlussfassung durch den Ausschuss und nachfolgend die Ratsversammlung bereits ab 01. Dezember 2007 denkbar wäre. In Erwartung der Verabschiedung dieser Richtlinien ist festzustellen, dass für eine ordnungsgemäße Prüfung des Antrages einige Angaben fehlen, die noch von der Spielvereinigung abzufragen wären. Sobald diese vorliegen, könnte eine Entscheidung über den Antrag getroffen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Die Spielvereinigung ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um die fehlenden Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung getroffen werden kann. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8452&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. auf Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3263, Vorlage: O/100/072/07-2, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=602 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3264 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Dem Orchester der Stephanskirche sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Der Antragsteller ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um fehlende notwendige Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung über eine finanzielle Förderung der Maßnahme getroffen werden kann. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: O/100/072/07-3 Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Unterstützung beim Besuch eines Chores aus Voisins-le-Bretonneux, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=604 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=604 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres mit dem vorliegenden Antrag des Orchesters der Stephanskirche Schenefeld befasst. Der Antrag beinhaltet den Wunsch nach organisatorischer sowie auch nach finanzieller Unterstützung des Vorhabens durch die Stadt. Eine abschließende Entscheidung wurde zurückgestellt. Allerdings ist zur organisatorischen Unterstützung durch die Verwaltung vom Hauptausschuss die grundsätzliche Auffassung vertreten worden, dass die Kontaktpflege zwischen den Verbänden, Vereinen und Organisationen der Partnerstädte eigenständig betrieben werden sollte und dass bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten werden könnte. Auf Grund der personellen Lage sei von Seiten der Stadt nur eine finanzielle Unterstützung einzelner Maßnahmen denkbar, wobei aber hier zunächst durch die Verwaltung Richtlinien zur Bezuschussung dieser Kontakte zu entwickeln wären. Stellungnahme der Verwaltung Der Antragsteller ist von der Verwaltung unterrichtet worden, dass eine organisatorische Unterstützung der Veranstaltung durch die Stadt nicht geleistet werden kann, dass aber derzeit Bezuschussungsrichtlinien erarbeitet werden, nach deren Verabschiedung mit einer Entscheidung über eine mögliche finanzielle Unterstützung des Vorhabens durch die Stadt gerechnet werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Dem Orchester der Stephanskirche sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Der Antragsteller ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um fehlende notwendige Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung über eine finanzielle Förderung der Maßnahme getroffen werden kann. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8455&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.3, Betreff: Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Unterstützung beim Besuch eines Chores aus Voisins-le-Bretonneux, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3264, Vorlage: O/100/072/07-3, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=604 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3281 TOP-Protokolltext: Auf Nachfrage von Herrn Brüning teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass bislang keine kon-krete Prüfung der versicherungstec  Auf Nachfrage von Herrn Brüning teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass bislang keine konkrete Prüfung der versicherungstechnischen Risiken zu Anfrage Nr. 2 vorgenommen worden sei. Auf Anfrage von Herrn Brüning zu Anfrage Nr. 4 bestätigt Bürgermeisterin Küchenhof, dass eine Hilfestellung seitens der Verwaltung bei der Beschaffung von Visa denkbar sei. Nach einer anschließenden Diskussion besteht Einvernehmen, dass eine Einladung der Stadt gemäß § 68 Aufenthaltsgesetz aufgrund der bestehenden Risiken nicht erfolgen soll. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss vertritt die Auffassung, dass die erbetenen Zusagen und Hilfen seitens der Stadt nicht gegeben bzw. geleistet werden können. Allenfalls wäre eine finanzielle Förderung der geplanten Veranstaltung im Rahmen der noch zu beschließenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten denkbar. Hierzu wäre die Vorlage eines konkreten Zuschussantrages seitens der Trägerin der Veranstaltung erforderlich, sobald die Richtlinien verabschiedet worden sind. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: O/100/072/07-4 Durchführung eines Jugendcamps im August 2008 vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften; hier: Anfrage zur Übernahme der Trägerschaft und weiterer Verpflichtungen durch die Stadt, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=605 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=605 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld e.V. hat mit Schreiben vom 07.11.2007 seine Absicht mitgeteilt, im kommenden Jahr in der Zeit vom 23. bis 31. August in Schenefeld ein Jugendcamp mit internationaler Beteiligung durchzuführen. Das dieser Vorlage beigefügte Antragschreiben enthält (vorläufige) Fragen an die Stadt Schenefeld, um deren Beantwortung gebeten wird. Stellungnahme der Verwaltung: Der Hauptausschuss hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften mit verschiedenen Anträgen und einer Anfrage befasst und hat in diesem Zusammenhang in seinem Beschluss auf folgendes hingewiesen: „Darüber hinaus vertritt der Hauptausschuss die Auffassung, dass es im Rahmen der Betreuung der Städtepartnerschaften vornehmliche Aufgabe der Verwaltung ist, die Kontakte zwischen den Partnerstädten auf der offiziellen Ebene zu pflegen und die notwendige Unterstützung zu leisten. Soweit Verbände, Vereine und Organisationen Kontakte auf ihrer Ebene mit Einrichtungen in den Partnerstädten unterhalten möchten, wird dieses ausdrücklich begrüßt. Allerdings wird davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit bis auf Ausnahmen eigenständig gepflegt oder bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten wird.“ Bereits in der Vorlage der Verwaltung ist seinerzeit darauf hingewiesen worden, dass die Verwaltung personell nicht so ausgestattet ist, dass sie eine Unterstützung in größerem Ausmaß leisten könnte, ohne andere Bereiche zu vernachlässigen. Diese Aussage hat auch für die jetzt vorgelegten Fragen Bestand. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss vertritt die Auffassung, dass die erbetenen Zusagen und Hilfen seitens der Stadt nicht gegeben bzw. geleistet werden können. Allenfalls wäre eine finanzielle Förderung der geplanten Veranstaltung im Rahmen der noch zu beschließenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten denkbar. Hierzu wäre die Vorlage eines konkreten Zuschussantrages seitens der Trägerin der Veranstaltung erforderlich, sobald die Richtlinien verabschiedet worden sind. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8458&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.4, Betreff: Durchführung eines Jugendcamps im August 2008 vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften; hier: Anfrage zur Übernahme der Trägerschaft und weiterer Verpflichtungen durch die Stadt, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3281, Vorlage: O/100/072/07-4, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=605 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3337 TOP-Protokolltext: Herr Brüning regt an, eine kleine Arbeitsgruppe  Herr Schmidt weist darauf hin, dass die Anregung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung bereits im Hauptausschuss und in der Ratsversammlung behandelt worden sei und vertritt die Auffassung, dass eine Begleitung des Röntgenlaser XFEL-Projekts durch den zuständigen Fachausschuss weiterhin ausreichend sei. Herr Brüning regt an, eine kleinere Arbeitsgruppe mit den nachstehenden Mitgliedern zu gründen: ein Mitglied und ein stellv. Mitglied je Fraktion, ein Mitglied des Arbeitskreises für Verkehrsplanung und Vertreter/innen der Verwaltung. Er führt weiter aus, dass die konkrete Aufgabenstellung durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr festgelegt werden sollte. Nach einer kurzen Diskussion besteht Einvernehmen, dass Sitzungen der Arbeitsgruppe nicht öffentlich stattfinden sollten. Auf Nachfrage von Frau Bielfeldt teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass es in der Verwaltung bereits einen Ansprechpartner zum Thema Röntgenlaser XFEL gebe. Bürgermeisterin Küchenhof regt an, die Angelegenheit Röntgenlaser XFEL im Verlauf der Bauphase als regelmäßigen Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzusehen. Auf Bitte von Frau Bielfeldt besteht Einvernehmen, die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Die Ausschüsse für Bauen und Feuerwehr sowie für Stadtentwicklung und Umwelt werden gebeten, das Thema Röntgenlaser XFEL bis zur weiteren Behandlung durch den Hauptausschuss vorsorglich regelmäßig als Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3337, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3259 TOP-Protokolltext: Zu TOP 6  zu TOP 6 der Ratsversammlung: Auf Nachfrage von Herrn Klemm erklärt Bürgermeisterin Küchenhof, dass eine Sperrung des Holtkamps auf Höhe der Landesgrenze Hamburg (Holtkamp/Lütt-Iserbrook) vorgesehen sei. zu TOP 10 der Ratsversammlung: Auf Anfrage von Frau Bielfeldt teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass die Mittel der Haushaltsstelle 3310.71800 „Zuschuss für Veranstaltungen“ für das Theater im FORUM (TiF) sowie den Kulturverein FORUM vorgesehen seien. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung am 29.11.2007 - öffentlicher Teil -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3259, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3253 TOP-Protokolltext: Herr Engel teilt mit, dass am Mühlendamm auf Höhe der Gartenabfalldeponie ein vorfahrtsre-gelndes Verkehrszeichen fehle  Herr Engel teilt mit, dass am Mühlendamm auf Höhe der Gartenabfalldeponie ein vorfahrtregelndes Verkehrszeichen fehle. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet, dass der Informationsabend für das Stadtfest 2008 vom 28.11.2007 auf den 04.12.2007 verlegt worden sei. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3253, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=11&DD=29 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 9, Betreff: 29.11.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=11&DD=29, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben"; hier: Aufteilungsplanentwurf, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 11.1, Betreff: 01.02.2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11.2, Betreff: Beförderung des Leiters des Fachbereiches Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11.3, Betreff: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Halstenbek über die Wahrnehmung der Vollstreckungstätigkeiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres die Verwaltung beauftragt, ihm in seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Aufgrund dieses Beschlusses hat die Verwaltung entsprechende Richtlinien im Entwurf fertig gestellt, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind. Der Hauptausschuss nimmt diese Richtlinien zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01. Dezember 2007 in Kraft. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8448&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071127.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres mit dem vorliegenden Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. befasst und eine Entscheidung zurückgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, dem Ausschuss zunächst Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, um dann nach Verabschiedung im Einzelnen zu diesem und weiteren vorliegenden Zuschussanträgen Entscheidungen treffen zu können. Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung wird zur Sitzung des Hauptausschusses am 27. November 2007 dem Beschluss entsprechend Zuschussrichtlinien im Entwurf vorlegen, deren Anwendung nach möglicher Beschlussfassung durch den Ausschuss und nachfolgend die Ratsversammlung bereits ab 01. Dezember 2007 denkbar wäre. In Erwartung der Verabschiedung dieser Richtlinien ist festzustellen, dass für eine ordnungsgemäße Prüfung des Antrages einige Angaben fehlen, die noch von der Spielvereinigung abzufragen wären. Sobald diese vorliegen, könnte eine Entscheidung über den Antrag getroffen werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Die Spielvereinigung ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um die fehlenden Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung getroffen werden kann. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8452&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071127.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres mit dem vorliegenden Antrag des Orchesters der Stephanskirche Schenefeld befasst. Der Antrag beinhaltet den Wunsch nach organisatorischer sowie auch nach finanzieller Unterstützung des Vorhabens durch die Stadt. Eine abschließende Entscheidung wurde zurückgestellt. Allerdings ist zur organisatorischen Unterstützung durch die Verwaltung vom Hauptausschuss die grundsätzliche Auffassung vertreten worden, dass die Kontaktpflege zwischen den Verbänden, Vereinen und Organisationen der Partnerstädte eigenständig betrieben werden sollte und dass bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten werden könnte. Auf Grund der personellen Lage sei von Seiten der Stadt nur eine finanzielle Unterstützung einzelner Maßnahmen denkbar, wobei aber hier zunächst durch die Verwaltung Richtlinien zur Bezuschussung dieser Kontakte zu entwickeln wären. Stellungnahme der Verwaltung Der Antragsteller ist von der Verwaltung unterrichtet worden, dass eine organisatorische Unterstützung der Veranstaltung durch die Stadt nicht geleistet werden kann, dass aber derzeit Bezuschussungsrichtlinien erarbeitet werden, nach deren Verabschiedung mit einer Entscheidung über eine mögliche finanzielle Unterstützung des Vorhabens durch die Stadt gerechnet werden kann. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Dem Orchester der Stephanskirche sind die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten zuzusenden, sobald sie durch die Ratsversammlung beschlossen worden sind. Der Antragsteller ist zu bitten, den vorliegenden Antrag um fehlende notwendige Angaben zu ergänzen, damit dann durch den Ausschuss eine Entscheidung über eine finanzielle Förderung der Maßnahme getroffen werden kann. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8455&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071127.HA.TOP53.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schenefeld e.V. hat mit Schreiben vom 07.11.2007 seine Absicht mitgeteilt, im kommenden Jahr in der Zeit vom 23. bis 31. August in Schenefeld ein Jugendcamp mit internationaler Beteiligung durchzuführen. Das dieser Vorlage beigefügte Antragschreiben enthält (vorläufige) Fragen an die Stadt Schenefeld, um deren Beantwortung gebeten wird. Stellungnahme der Verwaltung: Der Hauptausschuss hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften mit verschiedenen Anträgen und einer Anfrage befasst und hat in diesem Zusammenhang in seinem Beschluss auf folgendes hingewiesen: „Darüber hinaus vertritt der Hauptausschuss die Auffassung, dass es im Rahmen der Betreuung der Städtepartnerschaften vornehmliche Aufgabe der Verwaltung ist, die Kontakte zwischen den Partnerstädten auf der offiziellen Ebene zu pflegen und die notwendige Unterstützung zu leisten. Soweit Verbände, Vereine und Organisationen Kontakte auf ihrer Ebene mit Einrichtungen in den Partnerstädten unterhalten möchten, wird dieses ausdrücklich begrüßt. Allerdings wird davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit bis auf Ausnahmen eigenständig gepflegt oder bei notwendiger Unterstützung an die bestehenden Partnerschaftsvereine herangetreten wird.“ Bereits in der Vorlage der Verwaltung ist seinerzeit darauf hingewiesen worden, dass die Verwaltung personell nicht so ausgestattet ist, dass sie eine Unterstützung in größerem Ausmaß leisten könnte, ohne andere Bereiche zu vernachlässigen. Diese Aussage hat auch für die jetzt vorgelegten Fragen Bestand. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss vertritt die Auffassung, dass die erbetenen Zusagen und Hilfen seitens der Stadt nicht gegeben bzw. geleistet werden können. Allenfalls wäre eine finanzielle Förderung der geplanten Veranstaltung im Rahmen der noch zu beschließenden Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten denkbar. Hierzu wäre die Vorlage eines konkreten Zuschussantrages seitens der Trägerin der Veranstaltung erforderlich, sobald die Richtlinien verabschiedet worden sind. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8458&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071127.HA.TOP54.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071127, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=826, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=827 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3292 TOP-Protokolltext: Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Ta-gesordnung schriftlich eingeladen wo  Zu der heutigen Sitzung sind alle Mitglieder der Ratsversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden. Erschienen sind die vorstehend aufgeführten Mitglieder. Die Ratsversammlung ist somit gemäß § 15 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die ständigen Ausschüsse der Stadt Schenefeld (GeschO/RV) i.V.m. § 38 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) beschlussfähig. Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenken die Ratsmitglieder des Verstorbenen Herrn Walter Teichert. Anschließend stellt sie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Bürgervorsteherin Mittelberger teilt mit, dass der Hauptausschuss der Ratsversammlung empfohlen habe, den Punkt -Grundstücksangelegenheiten; hier: Veräußerung von städtischen Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 51 „Gewerbepark Achtern Teenbargen“- im Rahmen der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen. Die Angelegenheit wird als Punkt Nr. 19 in die Tagesordnung aufgenommen. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändert sich hierdurch entsprechend. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3292, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3293 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19  Bürgervorsteherin Mittelberger eröffnet die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner um 19.05 Uhr und verliest folgenden Text: „Gemäß § 16 c GO haben Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner ist grundsätzlich auf 30 Minuten begrenzt. Nach Beendigung der Fragestunde sind keine weiteren Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten möglich.“ Herr Alfred Redmann, Karkweg 11, bemängelt, dass es keinen behindertengerechten Zugang zum Sitzungstrakt des Rathauses gebe. Bürgervorsteherin Mittelberger und Bürgermeisterin Küchenhof weisen diesbezüglich auf die Zugangsmöglichkeiten hin und versichern, diese Angelegenheit nochmals überprüfen zu lassen. Es werden keine weiteren Fragen von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern gestellt. Die Fragestunde wird um 19.08 Uhr geschlossen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3293, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3303 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet MdR Monika Stehr gemäß § 33 Abs  Bürgervorsteherin Mittelberger verpflichtet MdR Monika Stehr gemäß § 33 Abs. 5 GO durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als Mitglied der Ratsversammlung ein. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Verpflichtung und Einführung eines neuen Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3303, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3294 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 27  Die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 27.09.2007 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zur Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung der RV vom 27.09.2007 SI/RV/001/07, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3294, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3304 TOP-Protokolltext: Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Brüning nach vorn und verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 10jährige Zugehör  Bürgervorsteherin Mittelberger bittet MdR Brüning nach vorn und verliest den Urkundentext zur Ehrung für die 10jährige Zugehörigkeit zur Ratsversammlung und überreicht die Urkunde sowie ein Präsent und einen Blumenstrauß. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Ehrung eines Mitgliedes der Ratsversammlung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3304, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3320 TOP-Protokolltext: MdR Rüpcke bemängelt, dass der Bericht keine Ausführungen zu den Punkten Lüftungsanlage der Sporthalle, Lehrküche der Realschu  MdR Rüpcke bemängelt, dass der Bericht keine Ausführungen zu den Punkten „Lüftungsanlage der Sporthalle“, „Lehrküche der Realschule“ sowie der „Videoüberwachung im Schulzentrum“ beinhalte, obwohl diese im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2007 als Aufgaben festgelegt worden seien. Bürgermeisterin Küchenhof entgegnet, dass über die Maßnahmen kontinuierlich berichtet worden sei und teilt mit, dass die Lüftungsanlage in der Sporthalle kurzfristig erneuert werde. Amtsrat Kayser ergänzt, dass die Ausschreibung für die Umbauarbeiten und die Ausstattung der Lehrküche kurzfristig erfolgen werde und die Umsetzung nach Absprache mit der Realschule in den Frühjahrs- bzw. den Sommerferien 2008 vorgesehen sei. Bezüglich der Videoüberwachung im Schulzentrum teilt er mit, dass derzeit das Ausschreibungsverfahren laufe und die Umsetzung für Anfang 2008 vorgesehen sei. MdR Engel bittet diesbezüglich künftig um eine Mitteilung an den Ausschuss für Finanzen, sofern die Bildung von Haushaltsresten vorhersehbar werde. MdR Klemm nimmt Stellung zum Thema „Durchführung künftiger Putztage“ und spricht sich gegen deren Einstellung aus. Bürgermeisterin Küchenhof erklärt, dass es sich hierbei um eine Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt auf Anregung der städtischen Umweltbeauftragten handele. Der vorliegende Bericht der Bürgermeisterin (Anlage zur Originalniederschrift) wird zur Kenntnis genommen. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/075/07 Bericht der Bürgermeisterin, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=613 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=613 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stand: 20  Stand: 20. November 2007 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 29. November 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. September 2007 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 27. September 2007: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007 Die von der Ratsversammlung am 27. September 2007 beschlossene 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 wurde am 09. Oktober dieses Jahres im Schenefelder Tageblatt veröffentlicht und ist am darauf folgenden Tag in Kraft getreten. Ergänzung der von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze Die von der Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 27. September 2007 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld wurden zwischenzeitlich in den bestehenden Text eingearbeitet und sind damit verbindlich geworden. Bebauungsplan Nr. 73 ''Am Teich'' für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße Am Teich (südlicher Zweig) und südlich der Straße Am Teich (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 30. Oktober 2007 mit dieser Angelegenheit befasst. Er hat zugleich den vorliegenden Entwurf zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Die Baugrundstücke mit den Nummern 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 10 und 12 wurden zwischenzeitlich veräußert. Die Vertragsabschlüsse für einen Verkauf der Grundstücke Nr. 5 und Nr. 9 stehen noch aus. Weitere wichtige Angelegenheiten: Durchführung der Einwohnerversammlung Am 07. November dieses Jahres fand im Sitzungssaal des Rathauses die 16. Einwohnerversammlung statt, die von insgesamt 32 Schenefelder Einwohnerinnen und Einwohnern aufgesucht worden ist. Neben dem Referat zum Thema „Mit Solartechnik in die Zukunft“ wurden von der Bürgervorsteherin Mitteilungen zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Schenefeld gegeben, teilweise auch unterstützt mit Bildmaterial. Anschließend wurden aus der Einwohnerschaft gestellte Fragen beantwortet. Der Bericht kann im Bürgerbüro der Stadt, in der Stadtbücherei oder im Rathaus, Zimmer 608, abgefordert werden. Stadt-Umland-Kooperation Es ist beabsichtigt, am 20. November dieses Jahres im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt einen umfassenden Bericht über den Sachstand der Stadt-Umland-Kooperation zu geben. Städtepartnerschaft Schenefeld – Luninez Um Luninezer Jugendlichen die Teilnahme an einem von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 veranstalteten internationalen Fußballturnier zu ermöglichen, sind von der Stadt die Reisekosten und weitere Ausgaben mit einem Zuschussbetrag von 2.600,00 € unterstützt worden. Im Oktober dieses Jahres sind an den Verein „Freunde für Luninez“ für die Lieferung von Hilfsgütern für bedürftige Luninezer Einrichtungen Mittel aus der Strukturhilfe in Höhe von 3.000 € bewilligt worden. Der Verein sorgt für den Einkauf dieser Hilfsgüter vor Ort, um die Transportkosten einzusparen und bürokratische Hürden bei der Einfuhr zu umgehen. Der Einsatz der zweckgebundenen Mittel für die vorgegebenen Einzelmaßnahmen wird vom Verein bei Besuchen vor Ort überprüft. Seniorenbeirat der Stadt Schenefeld Die Amtszeit des bisherigen Seniorenbeirates endet im November 2007. Bis zum 31. Oktober 2007 fand daher die Wahl des künftigen Beirates statt, der aus elf Mitgliedern besteht, die das 65. Lebensjahr vollendet haben. Für die Wahl standen zwölf Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung, die sich in der Seniorenversammlung am 18. Oktober 2007 persönlich vorgestellt haben. Von 3782 Wahlberechtigten gaben 736 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab, von denen vier Stimmen ungültig waren. Gewählt wurden in der Reihenfolge der auf sie abgegebenen Stimmen: Herr Eckhard Vogelgesang, Herr Werner Heitmann, Frau Ingrid Heine, Herr Horst Timmermann, Frau Liselotte Winter, Herr Georg Martinsteg, Frau Ilse Jegodka, Herr Johann Teichert, Herr Gerhard Siemoneit, Herr Hartwig Buchsteiner und Herr Heinz Tönges. Ersatzmitglied ist Herr Arnd Grapengeter. Am 19. November dieses Jahres fand eine Sitzung des neuen Seniorenbeirates statt, in der die Vertreterinnen und Vertreter vereidigt wurden. Die konstituierende Sitzung soll am 04. Dezember 2007 durchgeführt werden. Der Seniorenbeirat soll die Belange der älteren Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen und deren Ansprechpartner sein. Er hat in allen städtischen Gremien eine beratende Funktion und soll persönliche Hilfestellung in Zusammenarbeit mit Behörden, Ämtern, Vereinen und Verbänden geben. Rat für Kriminalitätsverhütung Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“: Die AG „Gewaltprävention“ wird am 21. November dieses Jahres in Zusammenarbeit mit dem Wendepunkt Elmshorn e.V. einen Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Mobbing in der Schule“ durchführen. Arbeitsgruppe „Umfeldverbesserung“: Die AG „Umfeldverbesserung“ wird in der zweiten Hälfte des Schuljahres 2007/2008 das Projekt „Bildung gegen Gewalt“ anbieten. Ziel dieses Projektes ist es, interessierten Jugendlichen der Haupt- und Realschulklassen eine andere Form des Nachhilfeunterrichtes anzubieten. Zielgruppe sollen dabei Jugendliche mit Migrationshintergrund sein. Das Hauptaugenmerk liegt dabei nicht nur auf der Unterstützung bei schulischen Problemen, sondern die ehrenamtlich tätigen Studenten sollen vielmehr durch den eigenen oft nicht immer geradlinig verlaufenen Lebensweg zeigen, dass man durch Bildung und sein soziales Verhalten bessere Chancen im Berufsleben haben kann. Dass die Studenten aus dem gleichen sozialen Umfeld stammen und nur wenige Jahre älter sind, erleichtert den Zugang zu der Zielgruppe. Zwei Studenten aus Schenefeld haben bereits ihre Mitarbeit zugesagt. Allgemeines: Die nächste turnusmäßige Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung wird voraussichtlich im Frühjahr 2008 stattfinden. Personalangelegenheiten Besetzung der freien Planstelle als Vollstreckungsbeamtin / Vollstreckungsbeamten Die freie Planstelle als Vollstreckungsbeamtin / Vollstreckungsbeamten wurde in Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek öffentlich ausgeschrieben. Eine Besetzung der Stelle erfolgt zum 01. Januar 2008. Besetzung der freien Planstelle für das Schulsekretariat der Grundschule Altgemeinde Die freie Planstelle für das Schulsekretariat der Grundschule Altgemeinde wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben und zwischenzeitlich zum 01. Oktober 2007 besetzt. Besetzung der freien Planstelle für die Bauhofleitung Die freie Planstelle für die Bauhofleitung wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben; eine Besetzung der Stelle steht noch aus. Besetzung der freien Planstelle für die Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt Die freie Planstelle für die Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben. Derzeit läuft noch das Auswahlverfahren. Einrichtung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Durchführung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ beschlossen. Ziel des Projektes ist es, im Vorfeld der Kommunalwahl am 25. Mai 2008 das Interesse der Schülerinnen und Schüler für die örtliche Politik zu wecken. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der in der Schenefelder Ratsversammlung vorhandenen Parteien, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum, wurde zwischenzeitlich eingerichtet. Sie hat die Ideen aus Politik und Schule zur Umsetzung des Projektes zusammen getragen und inzwischen mehrfach in nicht öffentlicher Sitzung getagt und dabei verschiedene Veranstaltungsplanungen zum Thema „Schule und Politik“ erarbeitet. Die weiteren Details sollen in den folgenden Sitzungen festgelegt werden. Einrichtung eines „Mittagstisches“ im Schulzentrum Achter de Weiden Der seit dem 10. September 2007 angebotene Mittagstisch im Versammlungsraum im Untergeschoss der Sporthalle, der sog. „Teeküche“, wird von Schülerinnen und Schülern verschiedener Klassenstufen des Schulzentrums besucht. Täglich werden durchschnittlich 25 bis 30 Essen ausgegeben. Der Mensabetreiber sowie die Schulleitungen sind bemüht, das Mittagstisch-Angebot noch stärker in der Schülerschaft bekannt zu machen und damit die Auslastung dieser sinnvollen Einrichtung zu erhöhen. Neuausstattung der Biologie-Fachräume in der Realschule und im Gymnasium Der Fachraum für Biologie in der Realschule sowie der Hörsaal und der Übungsraum nebst Vorbereitungsraum im Gymnasium sind fertig gestellt und abgenommen worden. Mit großer Freude wurden die ersten Unterrichtsstunden in den neu hergerichteten Räumen von den Lehrkräften und den Schülerinnen und Schülern abgehalten. Übernahme der Aufgabe „Überwachung des ruhenden Verkehrs“ durch die Stadt Derzeit nimmt die örtliche Polizeistation Schenefeld die Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet Schenefeld wahr. Die Aufgabe wird jedoch aus personellen Gründen nur nachrangig erledigt. Im Stadtgebiet Schenefeld besteht zwar kein klassischer Ortskern, jedoch ist ein hoher Parkdruck besonders in den reinen bzw. überwiegenden Wohngebieten der Stadt deutlich spürbar. Hier treten vor allem die Bereiche Parkgrund / Papenmoorweg / Kurzer Kamp / Bekweiden, Kastanienallee / Birkenallee, Opm Blockhorn / Möwenring / Nachtigallenstieg / Wachtelweg und der Bereich Achter de Weiden / Achterndiek hervor. Da im Stadtgebiet derzeit nur sehr unregelmäßig Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs stattfinden, wird das rechtswidrige Parken der Fahrzeuge insbesondere in Haltverbotszonen, Feuerwehrzufahrten sowie verkehrsberuhigten Bereichen von den Fahrzeugführerinnen und -führern billigend in Kauf genommen. Diese grundsätzliche Haltung ist vor dem Hintergrund einer Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr nicht weiter hinnehmbar. Eine wirkungsvolle Überwachung des ruhenden Verkehrs ist unerlässlich. Der Kreis Pinneberg hat zwischenzeitlich ein Konzept für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung auch mit weiteren Kommunen im Kreisgebiet erarbeitet. Dieses ist nun in den städtischen Gremien zu beraten. Verkehrslenkung und weitere Maßnahmen im Sülldorfer Weg Der Sülldorfer Weg wie auch der Holtkamp sind bereits seit vielen Jahren mit Verkehrszeichen 260 (Verbot für Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas sowie für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge) der Straßenverkehrsordnung sowie einer entsprechenden Zusatzbeschilderung, die dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr eine Durchfahrt ermöglichen, ausgewiesen. Es wurde festgestellt, dass insbesondere im Bereich des Sülldorfer Weges trotz einer entsprechenden Beschilderung täglich eine große Anzahl von Fahrzeugen den Weg als Abkürzung nach oder von Hamburg/ Sülldorf nutzt. Eine regelmäßige Überwachung durch die zuständige Polizei ist aus personellen Gründen nicht realisierbar. Aus diesem Grund soll der Sülldorfer Weg für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Die zur Durchfahrt Berechtigten werden einen Schlüssel für die Sperrvorrichtung erhalten, um den Weg weiterhin befahren zu können. Durch die Sperrung des Sülldorfer Weges ist jedoch zu erwarten, dass die nicht zur Durchfahrt Berechtigten den Straßenzug Holtkamp/ Hamburg - Lütt Iserbrook als Alternativstrecke nutzen werden. Um das unberechtigte Befahren der genannten Straßenzüge nachhaltig zu unterbinden, ist im Rahmen der geplanten Sperrung des Sülldorfer Weges auch eine Sperrung der Straße Holtkamp vorgesehen, da es ansonsten lediglich zu einer Problemverlagerung kommen würde. Der Kreis Pinneberg hat abschließend die vorgebrachten Bedenken von Betroffenen geprüft und hat eine Sperrung des Straßenzuges Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) mittels Schranke angeordnet. Die Sperrvorrichtung wurde zwischenzeitlich bestellt. Mit einer Aufstellung ist kurzfristig zu rechnen. Die Anordnung für den Straßenzug Holtkamp/ Lütt Iserbrook (Hamburg) wird derzeit beim Kreis Pinneberg bearbeitet. Mit einer Anordnung wird ebenfalls kurzfristig gerechnet. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 wurden insgesamt 125.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes bereit gestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung im Januar vorläufig 15.000 € für die Planung des Knotenpunktes bereit gestellt. Ergänzend zum Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Verwaltung gebeten, die Varianten Vollsignalisierung des Knotenpunktes und kleiner Kreisverkehr zu prüfen. Dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wurden in einer der letzten Sitzungen die verschiedenen Varianten zur Umgestaltung des Knotenpunktes vorgetragen. Die Ausschüsse Stadtentwicklung und Umwelt und Bauen und Feuerwehr haben am 01. November 2007 in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen, den Knotenpunkt zum Kreisverkehr umbauen zu lassen. Die Umsetzung des Beschlusses wird im Haushaltsjahr 2008 erfolgen. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Hauptstraße / Uetersener Weg Bereits im Haushalt 2006 wurden Mittel in Höhe von 40.000 € für die Er richtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee bereit gestellt. Im Zusammenhang mit der geplanten Aufstellung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage waren Genehmigungen vom Kreis Pinneberg und dem Landesbetrieb Straßenbau- und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein erforderlich. Diese Genehmigungen wurden erst Ende Juli dieses Jahres erteilt. Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde im Oktober begonnen; die Inbetriebnahme der Anlage erfolgte am 15. November 2007 im Rahmen einer Abnahme durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Pinneberg. Radverkehrskonzept Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 18. September 2007 die Durchführung einer Informationsveranstaltung beschlossen. Diese Veranstaltung hat am 29. Oktober dieses Jahres stattgefunden. Zurzeit erfolgt die Auswertung der Ergebnisse der Veranstaltung. Sobald diese Auswertung abgeschlossen ist, wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt damit in einer seiner nächsten Sitzungen befassen. Sanierung von Fahrbahnen sowie Geh- und Radwegen Im Haushalt 2007 wurden 50.000 € für die Sanierung von Fahrbahnen im Stadtgebiet bereit gestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung im Juli dieses Jahres beschlossen, die Busbucht in der Dorfstraße sanieren zu lassen. Mit diesen Arbeiten wurde am 05. November 2007 begonnen und sie werden voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein. Des Weiteren wurden im Haushalt 2007 100.000 € für die Sanierung von Geh- und Radwegen im Stadtgebiet bereit gestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat beschlossen, den Fußweg im Moorweg von der Gorch-Fock-Straße bis zur Lornsenstraße, den Fußweg Rosenweg und den Stichweg Mittelstraße / Bogenstraße zu sanieren. Die Sanierung des Moorweges ist bereits bis zum Rudolf-Kinau-Weg fertig gestellt worden. Das letzte Teilstück des Moorweges wird erst nach Festlegung der Maßnahme am Knotenpunkt Moorweg / Parkgrund / Lornsenstraße fertig gestellt werden. Die Sanierung im Stichweg, Rosenweg und der Mittelstraße ist bis auf kleinere Restarbeiten abgeschlossen. worden. Straßenbeleuchtung Im diesem Haushaltsjahr wurden die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Seggerweg fertig gestellt und die Straßenbeleuchtung im Rudolf-Kinau-Weg erneuert. Dabei wurden und werden regelmäßig dort energiesparende Leuchtmittel eingesetzt, wo es technisch möglich ist. Eine Reduzierung der Anzahl der Leuchten im Stadtgebiet ist nicht vorgesehen. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 30. Oktober 2007 die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis genommen und der Verwaltung den Auftrag erteilt, - die weiteren Schritte für die Mitnutzung gewerblicher Stellplätze zu veranlassen; - die Möglichkeiten des Grunderwerbs im Bereich des Gewerbegebiets zu prüfen; - dafür zu sorgen, dass regelmäßig bei Veranstaltungen im FORUM Parkplatzeinweiser bereit stehen. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Mit der Baumaßnahme wurde am 16. Juli 2007 begonnen. Am 09. Oktober dieses Jahres erfolgte eine Abnahme der einzelnen Gewerke. Die Halle konnte zwischenzeitlich wieder in Benutzung genommen werden. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Dachsanierung an der alten Sporthalle Mit Ausnahme der Erneuerung von zwei Fenster-Innenelementen, die in Kürze durchgeführt werden wird, ist die Maßnahme abgeschlossen. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Die Arbeiten sind im Großen und Ganzen fertig gestellt und wurden inzwischen abgenommen. Es sind nur noch einige Restarbeiten zu erledigen. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Nachdem die Maßnahme zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte, erfolgte am 13. dieses Monats eine Abnahme der einzelnen Gewerke durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Am 31. Oktober 2007 wurde in sechs städtischen Einrichtungen eine Beprobung auf Legionellen veranlasst. Insgesamt gab es 56 Probenahmestellen. In den untersuchten Proben des Sportplatzgebäudes Blankeneser Chaussee, der Sporthalle Realschule und der Turnhalle der Schule Altgemeinde waren keine Legionellen nachweisbar. In der alten und neuen Sporthalle, im JUKS und auf dem Bauhof waren jeweils an zwei beprobten Stellen Legionellen in geringer oder erhöhter Konzentration nachweisbar. In diesen Bereichen wurden bereits die erforderlichen Maßnahmen veranlasst und es wird noch in 2007 eine Nachkontrolle in Auftrag gegeben werden. Im Frühjahr 2008 werden aufgrund der jährlichen Pflichtkontrollen in weiteren städtischen Gebäuden Untersuchungen auf Legionellenbefall veranlasst. Röntgenlaser-Projekt XFEL des DESY Das Deutsche Elektronen Synchrotron beabsichtigt den Bau eines 3,3 km langen Tunnels von Hamburg-Bahrenfeld nach Schenefeld. Auf Schenefelder Gebiet südlich des Gewerbegebietes am Osterbrooksweg sind neben den unterirdischen Anlagen unter anderem der Bau von Experimentierhallen, Schachtbauwerken und Infrastrukturgebäuden geplant. Rechtsgrundlage für die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens ist ein zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Hamburg geschlossener Staatsvertrag. Das Planfeststellungsverfahren wurde mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 20. Juni 2006 durch das Landesbergamt Clausthal-Zellerfeld abgeschlossen. Voraussetzung für den Baubeginn ist der Ausbau der Straße Holzkoppel. Grundlage hierfür ist der Planfeststellungsbeschluss. Der Erschließungsvertrag wurde am 25. Oktober 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beraten. Eine weitere Maßnahme stellt der Teilumbau der Kreuzung Osterbrooksweg / Industriestraße / L 103 dar. Hierfür ist ein weiterer Vertrag in Vorbereitung. Der Entwurf einer Vereinbarung über weitere Maßnahmen – Beweissicherungsverfahren, Ausschluss einer bestimmten Fahrtroute, Immissionsschutz – ist ausgearbeitet. Die Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahmen soll unmittelbar nach Abschluss der Verträge erfolgen, so dass die Arbeiten zügig durchgeführt werden können. Zurzeit läuft die Ausschreibung für die Tiefbaumaßnahmen des Vorhabens (Tunnelbauwerke, Schächte, unterirdische Hallen). Die Frist läuft bis 06. Dezember 2007. Danach erfolgen Detailplanungen. Es wird davon ausgegangen, dass mit den Baumaßnahmen auf dem Gelände im 2. Quartal 2008 begonnen werden wird. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, das Büro AKT Architektur mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Die Fachplanungen für die Außenanlagen und die technische Ausstattung sind an Fachingenieure vergeben worden. Neben werkstattspezifischen Einrichtungen wird der Neubau sowohl mit einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung, als auch mit einer Photovoltaikanlage zur Stromerzeugung (Bürgersolaranlage) ausgestattet werden. Im Herbst dieses Jahres hat die Bauaufsicht des Kreises Pinneberg die Baugenehmigung für die geplante Maßnahme erteilt. Nach einer aktualisierten Kostenschätzung werden für das Gesamtvorhaben ca. 1,8 Mio. € benötigt. Nach Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. November 2007 die Auftragsvergabe für die Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten beschlossen. Noch in diesem Jahr sollen ebenfalls die Arbeiten für den Hochbau öffentlich ausgeschrieben werden. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit den Tiefbaumaßnahmen im Dezember 2007 und mit den Arbeiten für den Hochbau im April 2008 begonnen werden. Herstellung der Erschließungsanlagen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Im Haushalt 2007 wurden 350.000 € für die Herstellung der Erschließungsanlagen bereit gestellt. Die Auftragsvergabe erfolgte am 15. März 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Mit der Baumaßnahme wurde am 19. April 2007 begonnen. Es besteht die Absicht, die Arbeiten in zwei Abschnitten durchzuführen. Der 1. Bauabschnitt bis zur Fertigstellung der Baustraße ist bereits abgeschlossen. Die Abnahme des 1.Bauabschnittes und die Übergabe der einzelnen Grundstücke an die privaten Bauherren erfolgten Ende Juli 2007. Im Rahmen des 2. Bauabschnittes sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Pflasterarbeiten und die Oberflächengestaltung durchgeführt werden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ Die „Initiative Wohnprojekt Schenefeld (IWS)“ ist ein Zusammenschluss älterer Menschen, die ein genossenschaftliches Wohnprojekt realisieren möchten. Das Projekt soll in der Lindenallee zur Ausführung kommen. Die Interessenten beabsichtigen, eine Genossenschaft mit der Durchführung des Vorhabens zu beauftragen. Ziel der Gruppe ist es, mehrere altengerechte/barrierefreie Wohneinheiten (2 – 2,5 Zimmer) zu bauen. Es soll einen Gemeinschaftsraum geben. Die Beteiligten wollen sich verpflichten, sich gegenseitig zu unterstützen. Es ist der Bau von ca. 15 Wohneinheiten vorgesehen. Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Schenefeld Rathaus: Im Erdgeschoss ist ein Raum für Menschen mit Behinderungen zu einem großen Raum mit einer breiten Tür umgebaut worden. Klingel am Rathaus: An der Rathaustür wurde ein Hinweisschild mit Klingel und der Aufschrift „Wegweisung und Hilfe für Menschen mit Behinderungen“ installiert. Begegnungsstätte Rathaus: Durch Entfernung des Windfanges wurde für Rollstuhlfahrer der Zugang über die Rampe verbessert. Barrierefreier Wohnungsbau: Zurzeit wird ein Wohnprojekt diskutiert, das barrierefrei und altengerecht geplant und gebaut werden soll. Die Stadt steht mit einer Interessengruppe in Verbindung, die solch ein Projekt über eine Genossenschaft realisieren möchte. Die Stadt könnte dieses Projekt durch Bereitstellung eines Grundstückes unterstützen; die Diskussion darüber ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Fußgängerüberweg im Kiebitzweg: Zurzeit wird die Anlegung eines Fußgängerüberweges zwischen Stadtzentrum und Geh- u. Radweg Achter de Weiden geprüft. Eventuell kommen auch andere Lösungen in Frage. Die Rahmenbedingungen sind allerdings eher schwierig. Bordabsenkungen: Im Bereich des Rathausvorplatzes und an der Bücherei wurden Bordabsenkungen vorgenommen, um Menschen mit Behinderungen die Wege zu erleichtern. Weitere Maßnahmen dieser Art sollen nach und nach durchgeführt werden. Zufahrt Gremsbargen: Die Zufahrt zur Lebenshilfe Schenefeld wurde verbessert, und zwar die Oberfläche der Fahrbahn und die Beleuchtung. Lichtzeichenanlagen: Die Lichtzeichenanlage an der Einmündung Friedrich-Ebert-Allee/Kreuzweg wurde für Blinde nachgerüstet. Die Umstellung weiterer Lichtzeichenanlagen ist vorgesehen. Es ist vorgesehen, auch im nächsten Jahr weitere Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit umzusetzen. Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr Die digitale Funktechnik für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) soll in den kommenden Jahren bundesweit eingeführt werden. Hierbei ist zwischen dem digitalen Sprech- und Datenfunknetz und der digitalen Alarmierung zu unterscheiden, wobei die Einführungen zeitlich und thematisch voneinander zu trennen sind. Zur Einführung der digitalen Alarmierung im Kreisgebiet wurde durch den Kreis Pinneberg gemeinsam mit den Kreisen Steinburg und Dithmarschen eine Ausschreibung der notwendigen Infrastruktur und der digitalen Meldeempfänger durchgeführt. Der Aufbau der Infrastruktur zur digitalen Alarmierung ist weitestgehend abgeschlossen. Mitte Oktober 2007 hat ein Testbetrieb die Funktion der digitalen Alarmierung bestätigt. Die Stadt Schenefeld hat sich für ihre Freiwillige Feuerwehr an der Ausschreibung zum Kauf von insgesamt 89 digitalen Meldeempfängern beteiligt. Der Händler gewährte einen zusätzlichen Rabatt, so dass das Auftragsvolumen insgesamt 24.806,24 € beträgt. Mit einer Auslieferung der Geräte, die bei der Rettungsleitstelle West programmiert werden, ist in diesen Tagen zu rechnen. Durchführung künftiger Putztage Die Angelegenheit wurde am 30. Oktober 2007 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten. Der Putztag 2007 musste mangels ausreichender Anmeldungen abgesagt werden. Aufgrund des geringen Interesses hat der Ausschuss beschlossen, für 2008 und 2009 keinen Putztag auszurichten. Eine erneute Beratung soll nach Ablauf der zweijährigen Pause stattfinden. Schenefeld, den 20. November 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8439&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bericht der Bürgermeisterin, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3320, Vorlage: VO/100/075/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=613 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3341 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur es treten aus: BüM Hannes Feil als Mitglied BüM Bernd Peschka als stellv. Mitglied es treten ein: BüM Bernd Peschka als Mitglied MdR Gertje Richert als stellv. Mitglied Jury für die Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Schenefeld es treten aus: BüM Hannes Feil als Mitglied MdR Birthe Bielfeldt als stellv. Mitglied es treten ein: MdR Birthe Bielfeldt als Mitglied MdR Gertje Richert als stellv. Mitglied Beirat der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt es treten aus: BüM Hannes Feil als Mitglied MdR Jeannine Peters als stellv. Mitglied es treten ein: MdR Jeannine Peters als Mitglied MdR Birthe Bielfeldt als stellv. Mitglied Beirat des Kindergartens der Paulskirche es treten aus: BüM Hannes Feil als Mitglied MdR Jeannine Peters als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Jeannine Peters als Mitglied Beirat des Kindergartens der Stephanskirche es tritt aus: BüM Hannes Feil als stellv. Mitglied Beirat des Montessori-Kinderhauses (Schulstraße) es tritt aus: BüM Hannes Feil als stellv. Mitglied es tritt ein: MdR Birthe Bielfeldt als stellv. Mitglied Auf Vorschlag der CDU-Fraktion (Anlage zur Originalniederschrift) nimmt die Ratsversammlung folgende Wahlen vor: Gemeindewahlausschuss es tritt aus: MdR Hans-Jürgen Rüpcke als Mitglied es tritt ein: BüM Reinhold Heier als Mitglied Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/076/07 Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=614 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=614 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8561&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3341, Vorlage: VO/100/076/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=614 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3312 TOP-Protokolltext: Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haus-haltssatzung und § 82 (1) i  Die Ratsversammlung nimmt die durch Entscheidung der Bürgermeisterin gemäß § 4 Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO in der Zeit vom 18.09. bis 16.11.2007 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/200/069/07 Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben;hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=607 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=607 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8388&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben; hier: Bericht der Bürgermeisterin gem. § 4 der Haushaltssatzung und § 82 (1) i. V. mit § 65 (4) GO, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3312, Vorlage: VO/200/069/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=607 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3308 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/11/013/07 Stellenplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Stellenplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3308, Vorlage: VO/11/013/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=546 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3329 TOP-Protokolltext: MdR Engel berichtet vom Verlauf der diesjährigen Haushaltsberatungen und trägt unter Berück-sichtigung der wesentlichen Hausha  MdR Engel berichtet vom Verlauf der diesjährigen Haushaltsberatungen und trägt unter Berücksichtigung der wesentlichen Haushaltspositionen die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Er hebt positiv hervor, dass die wirtschaftliche Wende mit dazu beigetragen habe, dass der Haushaltsentwurf umfangreiche Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen beinhalte und auch die Finanzierung der sozialen Bereiche der Stadt in allen Positionen sichergestellt werde. MdR Schmidt teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Haushaltsentwurf aufgrund von Kürzungen bei der Aus- und Fortbildung der Bediensteten sowie der Gleichstellungsbeauftragten, bei der Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez, beim Betrieb des JUKS, bei der Sanierung des Haupteingangs des Gymnasiums, bei der Umsetzung des Radverkehrkonzepts, beim Erwerb von Einrichtungsgegenständen für den Neubau des Bauhofs sowie der Streichung des Sporthallenbelags nicht zustimmen werde. Er kritisiert darüber hinaus die CDU-Fraktion, die in Zusammenarbeit mit der Fraktion Offensive für Schenefeld in undemokratischer Weise in den letzten Jahren umfangreiche Kürzungen vornehmlich im sozialen Bereich der Stadt durchgesetzt habe, ohne dass die Bereitschaft zu einem Konsens mit den anderen Fraktionen erkennbar gewesen sei. MdR Richert drückt ihre Verwunderung über die unterschiedlichen Interpretationsweisen zum Haushaltsentwurf aus und merkt kritisch an, dass sie den Optimismus von MdR Engel nicht uneingeschränkt nachvollziehen könne, da der Bericht des Rechnungsprüfungsamts darauf hinweise, dass die Stadt über keine nennenswerten Rücklagen verfüge. Bezüglich des Beitrags von MdR Schmidt bestätigt sie, dass im Verlauf der Haushaltsberatungen keine Konsensbemühungen erkennbar gewesen seien und bemängelt insbesondere die Kürzungen bei der Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez und beim JUKS. MdR Richert zeigt im Zusammenhang auf, dass die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für einen wünschenswerten Stadtpark kritisch zu hinterfragen sei. Sie vertritt weiter die Auffassung, dass die Art und Weise der vorgesehenen Umsetzungen des Radverkehrkonzepts und des geplanten Kreisverkehrs am Moorweg kritisch zu betrachten sei. Erste Stadträtin Dr. Quellmann entgegnet dem Beitrag von MdR Schmidt, dass die SPD-Fraktion in früheren Wahlperioden mit SPD-Mehrheiten ebenfalls Beschlüsse durchgesetzt habe und erklärt, dass es sich hierbei um ein demokratisches Verfahren handele. Bezüglich der Haushaltsberatungen teilt sie mit, dass keine Kürzungen erfolgt seien, sondern in den Fachausschüssen die Vorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse überarbeitet worden seien. Während dieser Beratungen sei ein Konsens nicht möglich gewesen, da die SPD-Fraktion nicht bereit gewesen sei, von ihren Maximalforderungen abzuweichen. Sie hebt weiter positiv hervor, dass es in Schenefeld einen vorbildhaften Deckungsgrad im Bereich der Krippenplätze gebe. MdR Engel bestätigt, dass es üblich sei, dass in den Fachausschüssen über die Vorstellungen zum Haushalt diskutiert werde, um die Realisierbarkeit zu prüfen. MdR Dr. Sempell entgegnet dem Beitrag von MdR Richert, dass der wirtschaftliche Aufschwung sich grundsätzlich von der Bundes- über die Landesebene auch für die Kommunen auswirken werde, so dass auch die Stadt davon partizipieren werde und bekräftigt die positive Prognose von MdR Engel. Bezüglich des Beitrags von MdR Schmidt weist er den Vorwurf einer undemokratischen Verhaltensweise seitens der CDU-Fraktion energisch zurück und erklärt, dass eine Mehrheitsentscheidung ein üblicher demokratischer Vorgang sei, der von MdR Schmidt akzeptiert werden müsse. MdR Bichowski kritisiert die Kürzungen im sozialen Bereich, die die CDU-Fraktion in den letzten Jahren durchgesetzt habe und hebt exemplarisch das JUKS und die Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez hervor. MdR Wieruch teilt mit, dass seit seiner Mitgliedschaft in der Ratsversammlung stets versucht worden sei, Haushalte einstimmig zu verabschieden. Er führt weiter aus, dass es seit dem Jahr 2003 zu einem bis heute andauernden Bruch gekommen sei, da die CDU-Fraktion keinen Versuch zu einem Konsens unternommen habe, so dass seine Fraktion auch dem vorliegenden Haushalt nicht zustimmen könne. MdR Rüpcke bemängelt, dass die SPD-Fraktion im Verlauf der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen keine Änderungsanträge gestellt und sich nicht konstruktiv eingebracht habe. Bezüglich des Beitrags von MdR Richert zur Rücklagensituation der Stadt erklärt er, dass die CDU-Fraktion über Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen im Verwaltungshaushalt eine Zuführung zum Vermögenshaushalt ermöglicht habe. Zum Thema JUKS führt er aus, dass stets ein vernünftiger Umgang gewährleistet worden sei, der die Arbeit des JUKS sichergestellt habe, wobei die Haushaltsmittel in diesem Jahr sogar um die Inflationsrate zum Stand der Haushaltsberatungen erhöht worden seien. MdR Rüpcke erläutert darüber hinaus, dass die Verschuldung der Stadt aufgrund der hohen Investitionskosten für die Infrastruktur sowie für umfangreiche Sanierungen, die die SPD-Fraktion verschoben habe, um rund drei Millionen Euro angestiegen sei, wobei sich die Verschuldung im Hinblick auf Investitionskosten von rund 12 Millionen Euro in einem angemessenen Verhältnis befinde. Er räumt weiter ein, dass sich der Neubau des Bauhofs verteuert habe, es sich hierbei jedoch um eine zukunftsgerichtete Investition für die Stadt handele. Diesbezüglich gibt er zu bedenken, dass sich die SPD-Fraktion ursprünglich für den Verkauf des Bauhofs ausgesprochen habe, um eine Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek einzugehen. Bezüglich des Radverkehrskonzepts teilt er mit, dass seine Fraktion bei dessen Umsetzung insbesondere auf die Sicherheit der Schulwege geachtet habe. Zum Thema Erholungsmaßnahme für Kinder aus Luninez berichtet er, dass die Stadt für diese Maßnahme einen hohen freiwilligen Betrag zur Verfügung stelle, obwohl es sich hierbei um keine originäre Aufgabe handele. Er erklärt weiter, dass diese Angelegenheit in einer Arbeitsgruppe diskutiert worden sei, wobei die Vorschläge seiner Fraktion abgelehnt worden seien, obwohl diese noch mehr Kindern eine Erholungsmaßnahme in ihrer Heimat ermöglichen würden. MdR Richert teilt zum Thema Radverkehrskonzept mit, dass bei dessen Umsetzung bedacht werden müsse, dass auch für unsichere Radfahrer eine ausreichende Fläche zur Verfügung gestellt werde, wobei diverse Statistiken belegen würden, dass das Radfahren im normalen Autoverkehr auf einem Schutzstreifen für Radfahrer eine sichere Variante sei. Darüber hinaus kritisiert sie, dass die CDU-Fraktion nicht um einen Konsens in den Haushaltsberatungen bemüht gewesen sei. MdR Wieruch entgegnet dem Beitrag von MdR Rüpcke, dass die SPD-Fraktion nicht den Verkauf des Bauhofs, sondern eine Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek angestrebt habe. Darüber hinaus wendet er ein, dass die Sanierung der Gorch-Fock-Schule in der Vergangenheit von Seiten der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verschoben worden sei. MdR Dr. Sempell teilt mit, dass er die Beweggründe der Blockadehaltung der SPD-Fraktion nicht nachvollziehen könne und weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion in Zeiten einer SPD-Mehrheit eine konstruktive Mitwirkung stets als Pflicht und Aufgabe angesehen habe. MdR Marzahn weist die Vorwürfe von MdR Schmidt gegen seine Fraktion zurück. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt anschließend die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 in der folgenden Fassung: Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Ratsversammlung vom 29.11.2007 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 23.503.100 € in der Ausgabe auf 23.503.100 € und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 4.796.700 € in der Ausgabe auf 4.796.700 € festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 1.818.000 € 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 € 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 € 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 100,63 Stellen. § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 260 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 260 v.H. 2. Gewerbesteuer 310 v.H. § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 (1) oder § 84 (1) Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 10.000 €. Die Genehmigung der Ratsversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ist verpflichtet, der Ratsversammlung in der nächstfolgenden Sitzung über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und über die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten. § 5 Der Inanspruchnahme von Mitteln der Deckungsreserve nach § 10 GemHVO zur Leistung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes nach § 82 GO wird vorab zugestimmt. Hierbei ist im Einzelfall eine Ausgabe bis zum Betrag von 1.600 € im Sinne dieser Ermächtigung als unerheblich anzusehen. § 6 (1) Für die nach Anlage 1 zum Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt nach § 15 (2) GemHVO gebildeten Budgets gelten folgende Budgetierungsregelungen: Die Ausgaben eines Budgets mit Ausnahme Gruppierungsnummern 660 (Verfügungsmittel), 679 (Innere Verrechnungen), 680 (Abschreibungen), 685 (Verzinsung) und 689 (Rückstellungen) sowie der Deckungsringe 500 und 521 und der Sammelnachweise 1, 3 und 4 sind gegenseitig deckungsfähig. (2) Die Ausgaben der nach Anlage 2 zum Haushaltsplan im Vermögenshaushalt nach § 15 (2) GemHVO gebildeten Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. (3) Für den Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes gelten folgende Regelungen: a) Mehreinnahmen bei Steuern und allgemeinen Zuweisungen können für Mehrausgaben im selben Jahr bei Umlagen verwendet werden. b) Die Ausgaben der Gruppierungsziffern 80 (Zinsen) sind gegenseitig deckungsfähig. (4) Im Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes sind die Ausgaben der Gruppierungsnummern 97 (Tilgung) gegenseitig deckungsfähig. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen Bürgervorsteherin Mittelberger unterbricht die Sitzung für eine allgemeine Pause von 20.10 Uhr bis 20.35 Uhr. Vorlagen-Betreff gefunden: 0/066/07-1-1-1 Haushaltsplan für das Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=611 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=611 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8428&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Haushaltsplan für das Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3329, Vorlage: 0/066/07-1-1-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=611 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3301 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2007-2011 ff. in der beiliegenden Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: O/200/067/07-1 Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 - 2011 ff., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=610 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=610 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8425&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 - 2011 ff., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3301, Vorlage: O/200/067/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=610 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3311 TOP-Protokolltext: MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor  MdR Engel trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen vor. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.2007 und der Stellungnahme der Verwaltung vom 08.11.2007 (Anlagen zur Originalniederschrift) gemäß § 94 Abs. 3 GO. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/200/068/07 Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 05.11.07 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2006 erstellt. Gemäß § 94 (3) GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungs  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.07 gemäß § 94 (3) GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8181&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 12, Betreff: Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3311, Vorlage: VO/200/068/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=590 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3317 TOP-Protokolltext: BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. MdR Förster beantragt, über den Beschlussvorschlag getrennt abzustimmen. Die Ratsversammlung beschließt, dem Antrag auf getrennte Abstimmung über den Beschlussvorschlag mit 17 Stimmen bei acht Gegenstimmen und fünf Enthaltungen zu folgen. MdR Dr. Sempell nimmt an der Abstimmung nicht teil. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Die Ratsversammlung beschließt, den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 04.10.2006 und vom 24.09.2007 so zu modifizieren, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Die Entscheidung zugunsten eines Investors erfolgt, sobald ein überzeugendes Konzept vorliegt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu 1.: einstimmig zu 2.: 20 Stimmen dafür bei 10 Gegenstimmen und einer Enthaltung Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/160/07 Erweiterung des Stadtzentrums hier: Änderung des Antrags auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=612 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=612 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 30.10.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und beschlossen, dass die landesplanerisch maximal zulässige zusätzliche Verkaufsfläche auf das Stadtzentrum (2.400 m²) und das nördlich angrenzende Grundstück (4.500 m²) aufgeteilt werden soll. Zugleich sollten die Grundeigentümer aufgefordert werden, bis zum 15.11.07 eine Konzeption vorlegen, die erkennen lässt, wie eine gemeinsame Realisierung aussehen könnte. Die Beteiligten wurden am 31.10.07 angeschrieben. Darauf erfolgten Stellungnahmen, die dem Beschluss des Ausschusses nicht gerecht werden. Die Eigentümerseite des Stadtzentrums bringt zum Ausdruck, dass bei Realisierung eines Verbrauchermarktes auf dem Nachbargrundstück Kaufkraftabflüsse zu Lasten des Stadtzentrums zu erwarten wären. Im Übrigen würde die zugestandene zusätzliche Verkaufsfläche von 2.400 m² dem Erweiterungsbedarf der Bestandsmieter nicht gerecht werden – insbesondere vor dem Hintergrund, dass für die Hälfte dieser Fläche eine Verbindungsmall realisiert werden soll. Es wird deshalb angeregt, die Vorgaben zu überdenken. Es wird angeboten, gemeinsam mit der Stadt ein Konzept zu erarbeiten. Herr Altmann teilt der Stadt mit, dass seine Verhandlungen mit den Interessenten für den Bau eines Verbrauchermarktes in einer Größe von 5.000 m² so weit gediehen sind, dass eine positive Entscheidung kurz bevorsteht. Sobald ihm der Entwurf des Interessenten vorliegt und eine grundsätzliche Einigung zwischen den Beteiligten erfolgt ist, wird dieser Entwurf vorgelegt. Aus diesen Stellungnahmen folgt: - es gibt keinerlei Anzeichen für eine gemeinsame Vorgehensweise; - beide Seiten kommen nicht mit den in Aussicht gestellten Verkaufsflächen aus; - es gibt unterschiedliche Auffassungen inwieweit die Vorgaben geeignet sind, den Standort langfristig konkurrenzfähig zu erhalten. Unabhängig von diesen Diskrepanzen ließe sich das weitere Procedere mit der Landesplanung zum Abschluss bringen, indem die Ratsversammlung den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 4.10.2006 und vom 24.9.2007 gemäß der Empfehlung der Landesplanung so modifiziert, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Da die Landesplanung betont hat, dass ihre Entscheidung unabhängig von der Frage ist, welcher Investor das Vorhaben umsetzt, solange der die landesplanerischen Rahmenbedingungen einhält, spricht nichts dagegen, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Ein Votum zugunsten eines Investors kann erst dann erfolgen, wenn ein überzeugendes Konzept vorliegt. Diesem Vorgehen ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 20.11.2007 gefolgt und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 4.10.2006 und vom 24.9.2007 so zu modifizieren, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Die Entscheidung zugunsten eines Investors erfolgt sobald ein überzeugendes Konzept vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8444&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 13, Betreff: Erweiterung des Stadtzentrums; hier: Änderung des Antrags auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gemäß § 4 Abs. 3 Landesplanungsgesetz, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3317, Vorlage: VO/670/160/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=612 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3302 TOP-Protokolltext: MdR Dr  MdR Dr. Sempell trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vor. MdR Wieruch hebt die positive Arbeit des Kulturvereins hervor und teilt mit, dass seine Fraktion der Änderung der Vereinbarung zustimmen werde. Er erklärt weiter, dass seine Fraktion in den Beratungen ein anderes Modell favorisiert habe, das eine Art Fonds in Höhe von 5.000,00 Euro für Akteure auf kultureller Ebene vorgesehen habe. Darüber hinaus gibt er zu bedenken, dass dem JUKS kein städtischer Zuschuss für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werde. MdR Rüpcke entgegnet, dass das JUKS von der Stadt immens bezuschusst werde und darüber hinaus das Gebäude kostenlos zur Verfügung gestellt bekomme. Er vertritt weiter die Auffassung, dass die vornehmliche Aufgabe des JUKS die Jugendarbeit sei, wogegen die kulturelle Arbeit in den Bereich des FORUM gehöre. MdR Richert gibt zu bedenken, dass die Stadt Zuschüsse für den Anbau des JUKS unter dem Aspekt einer sozikulturellen Aufgabenstellung erhalten habe. MdR Rüpcke entgegnet, dass die Zuschüsse im Vergleich zu den Baukosten der Maßnahme verhältnismäßig gering gewesen seien und ein Großteil der Finanzierung durch die Stadt erfolgt sei. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Ziffer 2 der „Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V.“ vom 05.07.2006 wie folgt zu ändern: 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich; dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei vier Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/064/07 Änderung der Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V., Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=609 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=609 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 09.10.07 mit einem Antrag des Kulturvereins FORUM Schenefeld e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses der Stadt von 5.000 EUR auf 10.000,- EUR befasst. Da die Höhe dieses Zuschusses durch eine von der Ratsversammlung beschlossene vertragliche Vereinbarung festgelegt wurde, kann diese Entscheidung hierüber abschließend nur durch die Anpassung dieser Vereinbarung durch die Ratsversammlung erfolgen. Vom Ausschuss wurde hierzu folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die Haushaltsstelle 3310.71800 „Zuschuss für Veranstaltungen“ um 5.000,- EUR auf insgesamt 25.000,- EUR zu erhöhen. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V. vom 05.07.2006 unter Nr. 2 wie folgt zu ändern: „ 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich, dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März.“ (Änderungen sind hervorgehoben) Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Ziffer 2 der „Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V.“ vom 05.07.2006 wie folgt zu ändern: 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich, dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8414&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 14, Betreff: Änderung der Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V., TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3302, Vorlage: VO/400/064/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=609 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3314 TOP-Protokolltext: Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor  Zweiter Stadtrat Burs trägt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vor. MdR Richert beantragt, die Richtlinien dahingehend zu ändern, dass Fahrten nach Luninez beim Punkt „Art und Höhe der Zuschüsse“ mit bis 150,00 Euro pro teilnehmende Person bezuschusst werden, da die Reisekosten nach Luninez im Vergleich zu denen nach Voisins-le-Bretonneux entsprechend höher seien (Anlage zur Originalniederschrift). Erste Stadträtin Dr. Quellmann spricht sich gegen eine Ungleichbehandlung im Umgang mit den Partnerstädten aus und erklärt, dass der Hauptausschuss bezüglich der Richtlinien eine einjährige Probezeit vorgesehen habe und Änderungen anschließend denkbar seien. MdR Brüning fügt ergänzend an, dass abweichende Einzelentscheidungen durch den Hauptausschuss möglich seien. Er weist weiter darauf hin, dass eine angemessene Eigenbeteiligung an den Kosten von den Antragstellern nachzuweisen sei, so dass keine Überfinanzierung erfolgen könne. Die Ratsversammlung lehnt den vorliegenden Änderungsantrag von MdR Richert bezüglich der Erhöhung des Zuschusses für Fahrten nach Luninez mit bis zu 150,00 Euro pro teilnehmende Person mit 15 Stimmen dafür bei 16 Gegenstimmen ab. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung (Anlage zur Originalniederschrift). Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01.12.2007 in Kraft. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig bei sieben Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: O/100/072/07-1 Beschlussfassung über die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres die Verwaltung beauftragt, ihm in seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Aufgrund dieses Beschlusses hat die Verwaltung entsprechende Richtlinien im Entwurf fertig gestellt, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind. Der Hauptausschuss nimmt diese Richtlinien zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01. Dezember 2007 in Kraft. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8448&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 15, Betreff: Beschlussfassung über die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3314, Vorlage: O/100/072/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=601 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3300 TOP-Protokolltext: BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Um-welt vor  BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. MdR Hentschel teilt mit, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung nicht zustimmen werde, da es weiterhin Bedenken bezüglich einer Wohnbebauung wegen des Methangasaufkommens im Boden gebe. MdR Schmidt beantragt eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange: 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als „mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst), und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschluss: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1:500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich, einen Zeitraum von mindestens drei Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II, und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald, letzter Satz, fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher, einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von fünf Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70-Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache, wie schon erwähnt, einer näheren Klärung. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt wird. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschluss: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeimengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleiben, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren, wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen seien, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschluss: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können, sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschluss: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der Unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulische Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksame Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüssen zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der Unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der Unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung im Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, das Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze v orgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber, wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen, sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaßbarg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschluss zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen, sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung, wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale, kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen, geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauende Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz -der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber e-on Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt; dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschluss: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschluss: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg, gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen (Namentliche Abstimmung als Anlage zur Originalniederschrift) Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/157/07 Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg" für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschlüsse überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.09.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 24.09.2007 in der Zeit vom 02.10.2007 bis einschl. 01.11.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als mit „Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst) und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1: 500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald letzter Satz fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von 5 Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70 Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache wie schon erwähnt einer näheren Klärung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt werden. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeinmengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleibt, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen sind, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulischer Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksamen Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüsse zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung i m Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, der Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze vorgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaßbarg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschlussvorschlag zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauenden Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz –der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber E-ON Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt, dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Neuer Plangeltungsbereich Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8340&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 16, Betreff: Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg" für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier: Beschlüsse über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegungeingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3300, Vorlage: VO/670/157/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=599 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3299 TOP-Protokolltext: BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor  BüM Bichowski trägt die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vor. MdR Korczanowski beantragt eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt, da es bei den Beratungen im Fachausschuss zu einem Eklat gekommen sei. MdR Rüpcke entgegnet, dass der Eklat aufgrund unsachlicher Äußerungen von MdR Korczanowski entstanden sei und vertritt die Auffassung, dass es sich bei diesem Bebauungsplan um einen vernünftigen Kompromiss handele, wobei seine Fraktion diesem nur mit Bedenken zustimmen werde, da ein Grundeigentümer auf Initiative seiner Nachbarn stark in seinen Eigentumsrechten beschnitten werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit, ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endete um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschluss: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschluss: Die Ratsversammlung beschließt, die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: 29 Stimmen dafür bei zwei Gegenstimmen (Namentliche Abstimmung als Anlage zur Originalniederschrift) Vorlagen-Betreff gefunden: VO/67/130/07 Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier:Beschlüsse überI. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeII. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der ÖffentlichkeitIII. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.02.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 26.04.2007 in der Zeit vom 09.05.2007 bis einschl. 11.06.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7131&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 17, Betreff: Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich; hier:Beschlüsse über I. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange II. die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit III. den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3299, Vorlage: VO/67/130/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=500 Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 18, Betreff: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Halstenbek über die Wahrnehmung der Vollstreckungstätigkeiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 19, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; hier: Veräußerung von städtischen Grundstücksflächen im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3315 TOP-Protokolltext: Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie die soeben gefassten Beschlüsse inh  Nachdem Bürgervorsteherin Mittelberger die Öffentlichkeit wieder hergestellt hat, gibt sie die soeben gefassten Beschlüsse inhaltlich bekannt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 20, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3315, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stand: 20  Stand: 20. November 2007 Bericht der Bürgermeisterin in der Sitzung der Ratsversammlung am 29. November 2007 Über die Ausführung der in der Sitzung der Ratsversammlung am 27. September 2007 gefassten Beschlüsse sowie über weitere wichtige Angelegenheiten gebe ich Ihnen folgendes zur Kenntnis: Beschlüsse der Ratsversammlung vom 27. September 2007: Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2007 Die von der Ratsversammlung am 27. September 2007 beschlossene 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 wurde am 09. Oktober dieses Jahres im Schenefelder Tageblatt veröffentlicht und ist am darauf folgenden Tag in Kraft getreten. Ergänzung der von der Ratsversammlung beschlossenen Ziele und Grundsätze Die von der Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 27. September 2007 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen der Ziele und Grundsätze der Stadt Schenefeld wurden zwischenzeitlich in den bestehenden Text eingearbeitet und sind damit verbindlich geworden. Bebauungsplan Nr. 73 ''Am Teich'' für den Bereich an der Westseite der nördlichen Lornsenstraße bis zum Teichweg, beidseits der Straße Am Teich (südlicher Zweig) und südlich der Straße Am Teich (nördlicher Zweig) gem. Plan über den Geltungsbereich; hier: Aufstellungsbeschluss Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich in seiner Sitzung am 30. Oktober 2007 mit dieser Angelegenheit befasst. Er hat zugleich den vorliegenden Entwurf zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Veräußerung von Grundstücksflächen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Die Baugrundstücke mit den Nummern 1, 2, 3, 4, 6, 7, 8, 10 und 12 wurden zwischenzeitlich veräußert. Die Vertragsabschlüsse für einen Verkauf der Grundstücke Nr. 5 und Nr. 9 stehen noch aus. Weitere wichtige Angelegenheiten: Durchführung der Einwohnerversammlung Am 07. November dieses Jahres fand im Sitzungssaal des Rathauses die 16. Einwohnerversammlung statt, die von insgesamt 32 Schenefelder Einwohnerinnen und Einwohnern aufgesucht worden ist. Neben dem Referat zum Thema „Mit Solartechnik in die Zukunft“ wurden von der Bürgervorsteherin Mitteilungen zu wichtigen Angelegenheiten der Stadt Schenefeld gegeben, teilweise auch unterstützt mit Bildmaterial. Anschließend wurden aus der Einwohnerschaft gestellte Fragen beantwortet. Der Bericht kann im Bürgerbüro der Stadt, in der Stadtbücherei oder im Rathaus, Zimmer 608, abgefordert werden. Stadt-Umland-Kooperation Es ist beabsichtigt, am 20. November dieses Jahres im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt einen umfassenden Bericht über den Sachstand der Stadt-Umland-Kooperation zu geben. Städtepartnerschaft Schenefeld – Luninez Um Luninezer Jugendlichen die Teilnahme an einem von der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 veranstalteten internationalen Fußballturnier zu ermöglichen, sind von der Stadt die Reisekosten und weitere Ausgaben mit einem Zuschussbetrag von 2.600,00 € unterstützt worden. Im Oktober dieses Jahres sind an den Verein „Freunde für Luninez“ für die Lieferung von Hilfsgütern für bedürftige Luninezer Einrichtungen Mittel aus der Strukturhilfe in Höhe von 3.000 € bewilligt worden. Der Verein sorgt für den Einkauf dieser Hilfsgüter vor Ort, um die Transportkosten einzusparen und bürokratische Hürden bei der Einfuhr zu umgehen. Der Einsatz der zweckgebundenen Mittel für die vorgegebenen Einzelmaßnahmen wird vom Verein bei Besuchen vor Ort überprüft. Seniorenbeirat der Stadt Schenefeld Die Amtszeit des bisherigen Seniorenbeirates endet im November 2007. Bis zum 31. Oktober 2007 fand daher die Wahl des künftigen Beirates statt, der aus elf Mitgliedern besteht, die das 65. Lebensjahr vollendet haben. Für die Wahl standen zwölf Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung, die sich in der Seniorenversammlung am 18. Oktober 2007 persönlich vorgestellt haben. Von 3782 Wahlberechtigten gaben 736 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab, von denen vier Stimmen ungültig waren. Gewählt wurden in der Reihenfolge der auf sie abgegebenen Stimmen: Herr Eckhard Vogelgesang, Herr Werner Heitmann, Frau Ingrid Heine, Herr Horst Timmermann, Frau Liselotte Winter, Herr Georg Martinsteg, Frau Ilse Jegodka, Herr Johann Teichert, Herr Gerhard Siemoneit, Herr Hartwig Buchsteiner und Herr Heinz Tönges. Ersatzmitglied ist Herr Arnd Grapengeter. Am 19. November dieses Jahres fand eine Sitzung des neuen Seniorenbeirates statt, in der die Vertreterinnen und Vertreter vereidigt wurden. Die konstituierende Sitzung soll am 04. Dezember 2007 durchgeführt werden. Der Seniorenbeirat soll die Belange der älteren Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen und deren Ansprechpartner sein. Er hat in allen städtischen Gremien eine beratende Funktion und soll persönliche Hilfestellung in Zusammenarbeit mit Behörden, Ämtern, Vereinen und Verbänden geben. Rat für Kriminalitätsverhütung Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“: Die AG „Gewaltprävention“ wird am 21. November dieses Jahres in Zusammenarbeit mit dem Wendepunkt Elmshorn e.V. einen Informations- und Diskussionsabend zum Thema „Mobbing in der Schule“ durchführen. Arbeitsgruppe „Umfeldverbesserung“: Die AG „Umfeldverbesserung“ wird in der zweiten Hälfte des Schuljahres 2007/2008 das Projekt „Bildung gegen Gewalt“ anbieten. Ziel dieses Projektes ist es, interessierten Jugendlichen der Haupt- und Realschulklassen eine andere Form des Nachhilfeunterrichtes anzubieten. Zielgruppe sollen dabei Jugendliche mit Migrationshintergrund sein. Das Hauptaugenmerk liegt dabei nicht nur auf der Unterstützung bei schulischen Problemen, sondern die ehrenamtlich tätigen Studenten sollen vielmehr durch den eigenen oft nicht immer geradlinig verlaufenen Lebensweg zeigen, dass man durch Bildung und sein soziales Verhalten bessere Chancen im Berufsleben haben kann. Dass die Studenten aus dem gleichen sozialen Umfeld stammen und nur wenige Jahre älter sind, erleichtert den Zugang zu der Zielgruppe. Zwei Studenten aus Schenefeld haben bereits ihre Mitarbeit zugesagt. Allgemeines: Die nächste turnusmäßige Sitzung des Rates für Kriminalitätsverhütung wird voraussichtlich im Frühjahr 2008 stattfinden. Personalangelegenheiten Besetzung der freien Planstelle als Vollstreckungsbeamtin / Vollstreckungsbeamten Die freie Planstelle als Vollstreckungsbeamtin / Vollstreckungsbeamten wurde in Kooperation mit der Gemeinde Halstenbek öffentlich ausgeschrieben. Eine Besetzung der Stelle erfolgt zum 01. Januar 2008. Besetzung der freien Planstelle für das Schulsekretariat der Grundschule Altgemeinde Die freie Planstelle für das Schulsekretariat der Grundschule Altgemeinde wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben und zwischenzeitlich zum 01. Oktober 2007 besetzt. Besetzung der freien Planstelle für die Bauhofleitung Die freie Planstelle für die Bauhofleitung wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben; eine Besetzung der Stelle steht noch aus. Besetzung der freien Planstelle für die Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt Die freie Planstelle für die Leitung des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt wurde verwaltungsintern und öffentlich ausgeschrieben. Derzeit läuft noch das Auswahlverfahren. Einrichtung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2006 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Durchführung des Projektes „Kommunalpolitik und Schule“ beschlossen. Ziel des Projektes ist es, im Vorfeld der Kommunalwahl am 25. Mai 2008 das Interesse der Schülerinnen und Schüler für die örtliche Politik zu wecken. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der in der Schenefelder Ratsversammlung vorhandenen Parteien, der Verwaltung, des Kinder- und Jugendbeirates und der Schulen am Schulzentrum, wurde zwischenzeitlich eingerichtet. Sie hat die Ideen aus Politik und Schule zur Umsetzung des Projektes zusammen getragen und inzwischen mehrfach in nicht öffentlicher Sitzung getagt und dabei verschiedene Veranstaltungsplanungen zum Thema „Schule und Politik“ erarbeitet. Die weiteren Details sollen in den folgenden Sitzungen festgelegt werden. Einrichtung eines „Mittagstisches“ im Schulzentrum Achter de Weiden Der seit dem 10. September 2007 angebotene Mittagstisch im Versammlungsraum im Untergeschoss der Sporthalle, der sog. „Teeküche“, wird von Schülerinnen und Schülern verschiedener Klassenstufen des Schulzentrums besucht. Täglich werden durchschnittlich 25 bis 30 Essen ausgegeben. Der Mensabetreiber sowie die Schulleitungen sind bemüht, das Mittagstisch-Angebot noch stärker in der Schülerschaft bekannt zu machen und damit die Auslastung dieser sinnvollen Einrichtung zu erhöhen. Neuausstattung der Biologie-Fachräume in der Realschule und im Gymnasium Der Fachraum für Biologie in der Realschule sowie der Hörsaal und der Übungsraum nebst Vorbereitungsraum im Gymnasium sind fertig gestellt und abgenommen worden. Mit großer Freude wurden die ersten Unterrichtsstunden in den neu hergerichteten Räumen von den Lehrkräften und den Schülerinnen und Schülern abgehalten. Übernahme der Aufgabe „Überwachung des ruhenden Verkehrs“ durch die Stadt Derzeit nimmt die örtliche Polizeistation Schenefeld die Überwachung des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet Schenefeld wahr. Die Aufgabe wird jedoch aus personellen Gründen nur nachrangig erledigt. Im Stadtgebiet Schenefeld besteht zwar kein klassischer Ortskern, jedoch ist ein hoher Parkdruck besonders in den reinen bzw. überwiegenden Wohngebieten der Stadt deutlich spürbar. Hier treten vor allem die Bereiche Parkgrund / Papenmoorweg / Kurzer Kamp / Bekweiden, Kastanienallee / Birkenallee, Opm Blockhorn / Möwenring / Nachtigallenstieg / Wachtelweg und der Bereich Achter de Weiden / Achterndiek hervor. Da im Stadtgebiet derzeit nur sehr unregelmäßig Kontrollen im Bereich des ruhenden Verkehrs stattfinden, wird das rechtswidrige Parken der Fahrzeuge insbesondere in Haltverbotszonen, Feuerwehrzufahrten sowie verkehrsberuhigten Bereichen von den Fahrzeugführerinnen und -führern billigend in Kauf genommen. Diese grundsätzliche Haltung ist vor dem Hintergrund einer Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr nicht weiter hinnehmbar. Eine wirkungsvolle Überwachung des ruhenden Verkehrs ist unerlässlich. Der Kreis Pinneberg hat zwischenzeitlich ein Konzept für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung auch mit weiteren Kommunen im Kreisgebiet erarbeitet. Dieses ist nun in den städtischen Gremien zu beraten. Verkehrslenkung und weitere Maßnahmen im Sülldorfer Weg Der Sülldorfer Weg wie auch der Holtkamp sind bereits seit vielen Jahren mit Verkehrszeichen 260 (Verbot für Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas sowie für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge) der Straßenverkehrsordnung sowie einer entsprechenden Zusatzbeschilderung, die dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr eine Durchfahrt ermöglichen, ausgewiesen. Es wurde festgestellt, dass insbesondere im Bereich des Sülldorfer Weges trotz einer entsprechenden Beschilderung täglich eine große Anzahl von Fahrzeugen den Weg als Abkürzung nach oder von Hamburg/ Sülldorf nutzt. Eine regelmäßige Überwachung durch die zuständige Polizei ist aus personellen Gründen nicht realisierbar. Aus diesem Grund soll der Sülldorfer Weg für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Die zur Durchfahrt Berechtigten werden einen Schlüssel für die Sperrvorrichtung erhalten, um den Weg weiterhin befahren zu können. Durch die Sperrung des Sülldorfer Weges ist jedoch zu erwarten, dass die nicht zur Durchfahrt Berechtigten den Straßenzug Holtkamp/ Hamburg - Lütt Iserbrook als Alternativstrecke nutzen werden. Um das unberechtigte Befahren der genannten Straßenzüge nachhaltig zu unterbinden, ist im Rahmen der geplanten Sperrung des Sülldorfer Weges auch eine Sperrung der Straße Holtkamp vorgesehen, da es ansonsten lediglich zu einer Problemverlagerung kommen würde. Der Kreis Pinneberg hat abschließend die vorgebrachten Bedenken von Betroffenen geprüft und hat eine Sperrung des Straßenzuges Sülldorfer Weg/ Ellernholt (Hamburg) mittels Schranke angeordnet. Die Sperrvorrichtung wurde zwischenzeitlich bestellt. Mit einer Aufstellung ist kurzfristig zu rechnen. Die Anordnung für den Straßenzug Holtkamp/ Lütt Iserbrook (Hamburg) wird derzeit beim Kreis Pinneberg bearbeitet. Mit einer Anordnung wird ebenfalls kurzfristig gerechnet. Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund Im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 wurden insgesamt 125.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes bereit gestellt und mit einem Sperrvermerk versehen. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung im Januar vorläufig 15.000 € für die Planung des Knotenpunktes bereit gestellt. Ergänzend zum Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr die Verwaltung gebeten, die Varianten Vollsignalisierung des Knotenpunktes und kleiner Kreisverkehr zu prüfen. Dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wurden in einer der letzten Sitzungen die verschiedenen Varianten zur Umgestaltung des Knotenpunktes vorgetragen. Die Ausschüsse Stadtentwicklung und Umwelt und Bauen und Feuerwehr haben am 01. November 2007 in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen, den Knotenpunkt zum Kreisverkehr umbauen zu lassen. Die Umsetzung des Beschlusses wird im Haushaltsjahr 2008 erfolgen. Errichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Hauptstraße / Uetersener Weg Bereits im Haushalt 2006 wurden Mittel in Höhe von 40.000 € für die Er richtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee bereit gestellt. Im Zusammenhang mit der geplanten Aufstellung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage waren Genehmigungen vom Kreis Pinneberg und dem Landesbetrieb Straßenbau- und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein erforderlich. Diese Genehmigungen wurden erst Ende Juli dieses Jahres erteilt. Mit der Umsetzung der Maßnahme wurde im Oktober begonnen; die Inbetriebnahme der Anlage erfolgte am 15. November 2007 im Rahmen einer Abnahme durch die Verkehrsaufsicht des Kreises Pinneberg. Radverkehrskonzept Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 18. September 2007 die Durchführung einer Informationsveranstaltung beschlossen. Diese Veranstaltung hat am 29. Oktober dieses Jahres stattgefunden. Zurzeit erfolgt die Auswertung der Ergebnisse der Veranstaltung. Sobald diese Auswertung abgeschlossen ist, wird sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt damit in einer seiner nächsten Sitzungen befassen. Sanierung von Fahrbahnen sowie Geh- und Radwegen Im Haushalt 2007 wurden 50.000 € für die Sanierung von Fahrbahnen im Stadtgebiet bereit gestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung im Juli dieses Jahres beschlossen, die Busbucht in der Dorfstraße sanieren zu lassen. Mit diesen Arbeiten wurde am 05. November 2007 begonnen und sie werden voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein. Des Weiteren wurden im Haushalt 2007 100.000 € für die Sanierung von Geh- und Radwegen im Stadtgebiet bereit gestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat beschlossen, den Fußweg im Moorweg von der Gorch-Fock-Straße bis zur Lornsenstraße, den Fußweg Rosenweg und den Stichweg Mittelstraße / Bogenstraße zu sanieren. Die Sanierung des Moorweges ist bereits bis zum Rudolf-Kinau-Weg fertig gestellt worden. Das letzte Teilstück des Moorweges wird erst nach Festlegung der Maßnahme am Knotenpunkt Moorweg / Parkgrund / Lornsenstraße fertig gestellt werden. Die Sanierung im Stichweg, Rosenweg und der Mittelstraße ist bis auf kleinere Restarbeiten abgeschlossen. worden. Straßenbeleuchtung Im diesem Haushaltsjahr wurden die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Seggerweg fertig gestellt und die Straßenbeleuchtung im Rudolf-Kinau-Weg erneuert. Dabei wurden und werden regelmäßig dort energiesparende Leuchtmittel eingesetzt, wo es technisch möglich ist. Eine Reduzierung der Anzahl der Leuchten im Stadtgebiet ist nicht vorgesehen. Erweiterung der Parkmöglichkeiten im Schulzentrum Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 30. Oktober 2007 die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis genommen und der Verwaltung den Auftrag erteilt, - die weiteren Schritte für die Mitnutzung gewerblicher Stellplätze zu veranlassen; - die Möglichkeiten des Grunderwerbs im Bereich des Gewerbegebiets zu prüfen; - dafür zu sorgen, dass regelmäßig bei Veranstaltungen im FORUM Parkplatzeinweiser bereit stehen. Dachsanierung an der Sporthalle der Realschule Mit der Baumaßnahme wurde am 16. Juli 2007 begonnen. Am 09. Oktober dieses Jahres erfolgte eine Abnahme der einzelnen Gewerke. Die Halle konnte zwischenzeitlich wieder in Benutzung genommen werden. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Dachsanierung an der alten Sporthalle Mit Ausnahme der Erneuerung von zwei Fenster-Innenelementen, die in Kürze durchgeführt werden wird, ist die Maßnahme abgeschlossen. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Grundsanierung der Gorch-Fock-Schule mit Erneuerung der Heizungsanlage Die Arbeiten sind im Großen und Ganzen fertig gestellt und wurden inzwischen abgenommen. Es sind nur noch einige Restarbeiten zu erledigen. Nach dem bisherigen Stand der Abrechnung konnte der Kostenrahmen eingehalten werden. Dachsanierung an der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule Nachdem die Maßnahme zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte, erfolgte am 13. dieses Monats eine Abnahme der einzelnen Gewerke durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Legionellenbefall im Leitungsnetz städtischer Gebäude Am 31. Oktober 2007 wurde in sechs städtischen Einrichtungen eine Beprobung auf Legionellen veranlasst. Insgesamt gab es 56 Probenahmestellen. In den untersuchten Proben des Sportplatzgebäudes Blankeneser Chaussee, der Sporthalle Realschule und der Turnhalle der Schule Altgemeinde waren keine Legionellen nachweisbar. In der alten und neuen Sporthalle, im JUKS und auf dem Bauhof waren jeweils an zwei beprobten Stellen Legionellen in geringer oder erhöhter Konzentration nachweisbar. In diesen Bereichen wurden bereits die erforderlichen Maßnahmen veranlasst und es wird noch in 2007 eine Nachkontrolle in Auftrag gegeben werden. Im Frühjahr 2008 werden aufgrund der jährlichen Pflichtkontrollen in weiteren städtischen Gebäuden Untersuchungen auf Legionellenbefall veranlasst. Röntgenlaser-Projekt XFEL des DESY Das Deutsche Elektronen Synchrotron beabsichtigt den Bau eines 3,3 km langen Tunnels von Hamburg-Bahrenfeld nach Schenefeld. Auf Schenefelder Gebiet südlich des Gewerbegebietes am Osterbrooksweg sind neben den unterirdischen Anlagen unter anderem der Bau von Experimentierhallen, Schachtbauwerken und Infrastrukturgebäuden geplant. Rechtsgrundlage für die Durchführung des notwendigen Planfeststellungsverfahrens ist ein zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Hamburg geschlossener Staatsvertrag. Das Planfeststellungsverfahren wurde mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 20. Juni 2006 durch das Landesbergamt Clausthal-Zellerfeld abgeschlossen. Voraussetzung für den Baubeginn ist der Ausbau der Straße Holzkoppel. Grundlage hierfür ist der Planfeststellungsbeschluss. Der Erschließungsvertrag wurde am 25. Oktober 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beraten. Eine weitere Maßnahme stellt der Teilumbau der Kreuzung Osterbrooksweg / Industriestraße / L 103 dar. Hierfür ist ein weiterer Vertrag in Vorbereitung. Der Entwurf einer Vereinbarung über weitere Maßnahmen – Beweissicherungsverfahren, Ausschluss einer bestimmten Fahrtroute, Immissionsschutz – ist ausgearbeitet. Die Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahmen soll unmittelbar nach Abschluss der Verträge erfolgen, so dass die Arbeiten zügig durchgeführt werden können. Zurzeit läuft die Ausschreibung für die Tiefbaumaßnahmen des Vorhabens (Tunnelbauwerke, Schächte, unterirdische Hallen). Die Frist läuft bis 06. Dezember 2007. Danach erfolgen Detailplanungen. Es wird davon ausgegangen, dass mit den Baumaßnahmen auf dem Gelände im 2. Quartal 2008 begonnen werden wird. Verlagerung des Bauhofes Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 01. Februar 2007 beschlossen, das Büro AKT Architektur mit der Planung des neuen Bauhofgebäudes zu beauftragen. Die Fachplanungen für die Außenanlagen und die technische Ausstattung sind an Fachingenieure vergeben worden. Neben werkstattspezifischen Einrichtungen wird der Neubau sowohl mit einer Solaranlage zur Brauchwassererwärmung, als auch mit einer Photovoltaikanlage zur Stromerzeugung (Bürgersolaranlage) ausgestattet werden. Im Herbst dieses Jahres hat die Bauaufsicht des Kreises Pinneberg die Baugenehmigung für die geplante Maßnahme erteilt. Nach einer aktualisierten Kostenschätzung werden für das Gesamtvorhaben ca. 1,8 Mio. € benötigt. Nach Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung hat der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr in seiner Sitzung am 15. November 2007 die Auftragsvergabe für die Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten beschlossen. Noch in diesem Jahr sollen ebenfalls die Arbeiten für den Hochbau öffentlich ausgeschrieben werden. Bei kontinuierlicher Fortsetzung der Planung kann mit den Tiefbaumaßnahmen im Dezember 2007 und mit den Arbeiten für den Hochbau im April 2008 begonnen werden. Herstellung der Erschließungsanlagen im B-Plan-Gebiet Nr. 28 „Husbargen“ Im Haushalt 2007 wurden 350.000 € für die Herstellung der Erschließungsanlagen bereit gestellt. Die Auftragsvergabe erfolgte am 15. März 2007 im Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Mit der Baumaßnahme wurde am 19. April 2007 begonnen. Es besteht die Absicht, die Arbeiten in zwei Abschnitten durchzuführen. Der 1. Bauabschnitt bis zur Fertigstellung der Baustraße ist bereits abgeschlossen. Die Abnahme des 1.Bauabschnittes und die Übergabe der einzelnen Grundstücke an die privaten Bauherren erfolgten Ende Juli 2007. Im Rahmen des 2. Bauabschnittes sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Pflasterarbeiten und die Oberflächengestaltung durchgeführt werden. Errichtung von alten- und behindertengerechten Wohnungen im B-Plan-Gebiet Nr. 71 „Am Kiebitzgraben“ Die „Initiative Wohnprojekt Schenefeld (IWS)“ ist ein Zusammenschluss älterer Menschen, die ein genossenschaftliches Wohnprojekt realisieren möchten. Das Projekt soll in der Lindenallee zur Ausführung kommen. Die Interessenten beabsichtigen, eine Genossenschaft mit der Durchführung des Vorhabens zu beauftragen. Ziel der Gruppe ist es, mehrere altengerechte/barrierefreie Wohneinheiten (2 – 2,5 Zimmer) zu bauen. Es soll einen Gemeinschaftsraum geben. Die Beteiligten wollen sich verpflichten, sich gegenseitig zu unterstützen. Es ist der Bau von ca. 15 Wohneinheiten vorgesehen. Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Schenefeld Rathaus: Im Erdgeschoss ist ein Raum für Menschen mit Behinderungen zu einem großen Raum mit einer breiten Tür umgebaut worden. Klingel am Rathaus: An der Rathaustür wurde ein Hinweisschild mit Klingel und der Aufschrift „Wegweisung und Hilfe für Menschen mit Behinderungen“ installiert. Begegnungsstätte Rathaus: Durch Entfernung des Windfanges wurde für Rollstuhlfahrer der Zugang über die Rampe verbessert. Barrierefreier Wohnungsbau: Zurzeit wird ein Wohnprojekt diskutiert, das barrierefrei und altengerecht geplant und gebaut werden soll. Die Stadt steht mit einer Interessengruppe in Verbindung, die solch ein Projekt über eine Genossenschaft realisieren möchte. Die Stadt könnte dieses Projekt durch Bereitstellung eines Grundstückes unterstützen; die Diskussion darüber ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Fußgängerüberweg im Kiebitzweg: Zurzeit wird die Anlegung eines Fußgängerüberweges zwischen Stadtzentrum und Geh- u. Radweg Achter de Weiden geprüft. Eventuell kommen auch andere Lösungen in Frage. Die Rahmenbedingungen sind allerdings eher schwierig. Bordabsenkungen: Im Bereich des Rathausvorplatzes und an der Bücherei wurden Bordabsenkungen vorgenommen, um Menschen mit Behinderungen die Wege zu erleichtern. Weitere Maßnahmen dieser Art sollen nach und nach durchgeführt werden. Zufahrt Gremsbargen: Die Zufahrt zur Lebenshilfe Schenefeld wurde verbessert, und zwar die Oberfläche der Fahrbahn und die Beleuchtung. Lichtzeichenanlagen: Die Lichtzeichenanlage an der Einmündung Friedrich-Ebert-Allee/Kreuzweg wurde für Blinde nachgerüstet. Die Umstellung weiterer Lichtzeichenanlagen ist vorgesehen. Es ist vorgesehen, auch im nächsten Jahr weitere Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Barrierefreiheit umzusetzen. Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr Die digitale Funktechnik für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) soll in den kommenden Jahren bundesweit eingeführt werden. Hierbei ist zwischen dem digitalen Sprech- und Datenfunknetz und der digitalen Alarmierung zu unterscheiden, wobei die Einführungen zeitlich und thematisch voneinander zu trennen sind. Zur Einführung der digitalen Alarmierung im Kreisgebiet wurde durch den Kreis Pinneberg gemeinsam mit den Kreisen Steinburg und Dithmarschen eine Ausschreibung der notwendigen Infrastruktur und der digitalen Meldeempfänger durchgeführt. Der Aufbau der Infrastruktur zur digitalen Alarmierung ist weitestgehend abgeschlossen. Mitte Oktober 2007 hat ein Testbetrieb die Funktion der digitalen Alarmierung bestätigt. Die Stadt Schenefeld hat sich für ihre Freiwillige Feuerwehr an der Ausschreibung zum Kauf von insgesamt 89 digitalen Meldeempfängern beteiligt. Der Händler gewährte einen zusätzlichen Rabatt, so dass das Auftragsvolumen insgesamt 24.806,24 € beträgt. Mit einer Auslieferung der Geräte, die bei der Rettungsleitstelle West programmiert werden, ist in diesen Tagen zu rechnen. Durchführung künftiger Putztage Die Angelegenheit wurde am 30. Oktober 2007 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten. Der Putztag 2007 musste mangels ausreichender Anmeldungen abgesagt werden. Aufgrund des geringen Interesses hat der Ausschuss beschlossen, für 2008 und 2009 keinen Putztag auszurichten. Eine erneute Beratung soll nach Ablauf der zweijährigen Pause stattfinden. Schenefeld, den 20. November 2007 gez. Küchenhof Küchenhof Bürgermeisterin Beschlussvorschlag ...  Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8439&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ...  Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8561&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Anhörung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zur Kenntnis genommen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8388&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 25.09.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 04.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen an Verwaltung zurück verwiesen NA 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung 06.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: In dieser Angelegenheit werden Ihnen die nachstehend aufgeführten Anlagen übersandt: 1. Entwurf des Stellenplanes 2008 2. Liste über die gegenüber dem Stellenplan 2007 eingetretenen Veränderungen (Veränderungsliste) 3. Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse nach § 26 Bundesbesoldungsgesetz 4. Stellenplanquerschnitt 2008 5. Anforderungen der Fachbereiche zum Stellenplan 2008 6. Stellungnahme des Personalrates 7. Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Die im Entwurf des Stellenplanes für das Jahr 2008 vorgesehenen Umwandlungen sowie die Zu- und Abgänge können im Einzelnen der Veränderungsliste entnommen werden. Unter Berücksichtigung dieser Veränderungen werden 101,63 Planstellen für das Jahr 2008 ausgewiesen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung über den Ausschuss für Finanzen, den Stellenplan für das Jahr 2008 in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlagen:  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7654&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8428&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8425&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Finanzen Vorberatung 13.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen ungeändert beschlossen NA Hauptausschuss Anhörung Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schenefeld hat unter dem 05.11.07 den anliegenden Schlussbericht zur Jahresrechnung 2006 erstellt. Gemäß § 94 (3) GO ist die Jahresrechnung zusammen mit dem Schlussbericht der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die von der Verwaltung erstellte Stellungnahme ist dieser Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungs  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Ratsversammlung, die Jahresrechnung 2006 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 05.11.07 gemäß § 94 (3) GO zu beschließen. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8181&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP12.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich am 30.10.2007 mit dieser Angelegenheit befasst und beschlossen, dass die landesplanerisch maximal zulässige zusätzliche Verkaufsfläche auf das Stadtzentrum (2.400 m²) und das nördlich angrenzende Grundstück (4.500 m²) aufgeteilt werden soll. Zugleich sollten die Grundeigentümer aufgefordert werden, bis zum 15.11.07 eine Konzeption vorlegen, die erkennen lässt, wie eine gemeinsame Realisierung aussehen könnte. Die Beteiligten wurden am 31.10.07 angeschrieben. Darauf erfolgten Stellungnahmen, die dem Beschluss des Ausschusses nicht gerecht werden. Die Eigentümerseite des Stadtzentrums bringt zum Ausdruck, dass bei Realisierung eines Verbrauchermarktes auf dem Nachbargrundstück Kaufkraftabflüsse zu Lasten des Stadtzentrums zu erwarten wären. Im Übrigen würde die zugestandene zusätzliche Verkaufsfläche von 2.400 m² dem Erweiterungsbedarf der Bestandsmieter nicht gerecht werden – insbesondere vor dem Hintergrund, dass für die Hälfte dieser Fläche eine Verbindungsmall realisiert werden soll. Es wird deshalb angeregt, die Vorgaben zu überdenken. Es wird angeboten, gemeinsam mit der Stadt ein Konzept zu erarbeiten. Herr Altmann teilt der Stadt mit, dass seine Verhandlungen mit den Interessenten für den Bau eines Verbrauchermarktes in einer Größe von 5.000 m² so weit gediehen sind, dass eine positive Entscheidung kurz bevorsteht. Sobald ihm der Entwurf des Interessenten vorliegt und eine grundsätzliche Einigung zwischen den Beteiligten erfolgt ist, wird dieser Entwurf vorgelegt. Aus diesen Stellungnahmen folgt: - es gibt keinerlei Anzeichen für eine gemeinsame Vorgehensweise; - beide Seiten kommen nicht mit den in Aussicht gestellten Verkaufsflächen aus; - es gibt unterschiedliche Auffassungen inwieweit die Vorgaben geeignet sind, den Standort langfristig konkurrenzfähig zu erhalten. Unabhängig von diesen Diskrepanzen ließe sich das weitere Procedere mit der Landesplanung zum Abschluss bringen, indem die Ratsversammlung den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 4.10.2006 und vom 24.9.2007 gemäß der Empfehlung der Landesplanung so modifiziert, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Da die Landesplanung betont hat, dass ihre Entscheidung unabhängig von der Frage ist, welcher Investor das Vorhaben umsetzt, solange der die landesplanerischen Rahmenbedingungen einhält, spricht nichts dagegen, einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Ein Votum zugunsten eines Investors kann erst dann erfolgen, wenn ein überzeugendes Konzept vorliegt. Diesem Vorgehen ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner Sitzung am 20.11.2007 gefolgt und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschluss: Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, den Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens vom 4.10.2006 und vom 24.9.2007 so zu modifizieren, dass im Rahmen der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 35 eine zusätzliche Verkaufsfläche von 6.900 m² vorgesehen ist. Innerhalb dieses Rahmens soll ein Verbrauchermarkt von max. 4.500 m² mit einem Non-Food-Anteil von max. 40 % zulässig sein. Die Entscheidung zugunsten eines Investors erfolgt sobald ein überzeugendes Konzept vorliegt. Küchenhof Bürgermeisterin. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8444&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP13.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat sich in seiner Sitzung am 09.10.07 mit einem Antrag des Kulturvereins FORUM Schenefeld e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses der Stadt von 5.000 EUR auf 10.000,- EUR befasst. Da die Höhe dieses Zuschusses durch eine von der Ratsversammlung beschlossene vertragliche Vereinbarung festgelegt wurde, kann diese Entscheidung hierüber abschließend nur durch die Anpassung dieser Vereinbarung durch die Ratsversammlung erfolgen. Vom Ausschuss wurde hierzu folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, die Haushaltsstelle 3310.71800 „Zuschuss für Veranstaltungen“ um 5.000,- EUR auf insgesamt 25.000,- EUR zu erhöhen. Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt der Ratsversammlung, die Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V. vom 05.07.2006 unter Nr. 2 wie folgt zu ändern: „ 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich, dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März.“ (Änderungen sind hervorgehoben) Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, die Ziffer 2 der „Vereinbarung über die Bespielung des FORUM SCHENEFELD durch den Kulturverein FORUM e.V.“ vom 05.07.2006 wie folgt zu ändern: 2. Kommunaler Zuschuss/Finanzierung Der Kulturverein FORUM e.V. erhält von der Stadt Schenefeld einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000,- € sowie die Einnahmen der Veranstaltungen. Die Mittel dürfen nur für den in Punkt 1 beschriebenen Zweck verwendet werden. Die Erzielung eines jährlichen Überschusses ist möglich, dieser ist in den Folgejahren entsprechend zu verwenden. Der städtische Zuschuss wird in zwei gleichen Raten auf ein Geschäftskonto des Vereins überwiesen, jeweils in einer Höhe von 5.000,00 € zum 01. November und 01. März. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8414&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP14.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 27.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06. November dieses Jahres die Verwaltung beauftragt, ihm in seiner kommenden Sitzung im Entwurf Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten vorzulegen, damit hierüber Beratung und Beschlussfassung erfolgen können. Aufgrund dieses Beschlusses hat die Verwaltung entsprechende Richtlinien im Entwurf fertig gestellt, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind. Der Hauptausschuss nimmt diese Richtlinien zur Kenntnis und empfiehlt der Ratsversammlung folgenden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Annahme der Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in der beigefügten Fassung. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01. Dezember 2007 in Kraft. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Siehe Anlagen! Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8448&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP15.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 20.11.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 18.09.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 24.09.2007 in der Zeit vom 02.10.2007 bis einschl. 01.11.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Abwasserzweckverband, Amt für ländliche Räume und Staatliches Umweltamt, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe 1.1. Inhalt: Die geplante Erschließung ist im B-Plan als mit „Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen zu Gunsten der Allgemeinheit“ mit einer Breite von 5,50 m ausgewiesen. Diese Erschließung sollte als öffentliche Straße hergestellt werden. Nach meinen Erfahrungen kommt es bei einer gemeinsamen Zufahrt oft zu Reibereien der Anlieger über die Kosten (z. B. Reparaturen, Winterdienst) und eine ordnungsgemäße Unterhaltung der Einmündung in die Landesstraße 103 kann dann nicht garantiert werden. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung weist die Anregung zurück. Bereits im Verfahren gemäß § 4 Abs.1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) wurde diese Form der Erschließung dargelegt und der LBV hatte zugestimmt. Größere Vorbehalte des LBV bestanden zunächst bei einer regulären Straßeneinmündung. 1.2. Inhalt: Für die Einmündung der Erschließung in die L 103 ist ein detaillierter Entwurf aufzustellen und der Niederlassung Itzehoe in dreifacher Ausfertigung zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen. Als Entwurfsunterlagen sind mindestens erforderlich: Lageplan M 1: 500, Höhenplan mit Entwässerungseinrichtungen, Regelquerschnitt mit Deckenaufbauangaben und Erläuterungsbericht und ggf. Ablöseberechnung. Für die Prüfung des Straßenbauentwurfes bitte ich einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten zu berücksichtigen. Bevor Bauarbeiten an dem Knotenpunkt durchgeführt werden, muss eine Baudurchführungsvereinbarung mit der Niederlassung Itzehoe geschlossen worden sein. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass diese Ausführungen mit in die Begründung aufzunehmen sind. 1.3 Inhalt: Die Landesstraße 103 entspricht nach EAHV der Straßenkategorie C II und auf Grund der hohen Verkehrsbelastung ist damit die Herstellung einer Aufweitung erforderlich. Da die Landesstraße in diesem Bereich je zwei richtungsbezogene Fahrbahnen hat, ist dies nicht erforderlich. Die vorhandene Markierung lässt z. Zt. ein Linksabbiegen nicht zu. Daher ist nach dem jetzigen Stand nur ein Rechtsabbiegen von und zur L 103 (rechts rein – rechts raus) möglich. Es sei denn, die Verkehrsaufsichtsbehörde lässt eine andere Regelung unter Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf der Landesstraße 103 zu. Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass sich im unmittelbaren Zufahrtsbereich eine weitere Einmündung (Flaßbarg) befindet, wodurch es für den durchgehenden Verkehr zu einer Gefährdung führen kann. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. In der Begründung wird dargelegt, dass es notwendig wird, die vorhandene Fahrbahnmarkierung zu unterbrechen. 1.4 Inhalt: Alle Veränderungen an der Landesstraße 103 sind mit der Niederlassung Itzehoe abzustimmen. Für den Straßenbaulastträger der Landesstraße dürfen keine zusätzlichen Kosten (z. B. Lichtsignalanlage, Markierung) entstehen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt den Hinweis zur Kenntnis. 2. Forstamt Rantzau 2.1 Inhalt: Ich stimme dem mir vorliegenden Entwurf des B-Plans Nr. 70 grundsätzlich zu. In der Beschreibung zum Grünordnungsplan habe ich jedoch einige Ergänzungswünsche. Auf Seite 18 im Absatz Wald letzter Satz fehlt mir die Größenvorstellung über die freie Sukzessionsentwicklung. Grundsätzlich befürworte ich innerhalb der zu entwickelnden Waldfläche die Sukzession. Diese sollte jedoch ein forstlich begründetes Maß nicht überschreiten. Ich bitte daher einen Erstaufforstungsplanentwurf mit Aufforstungsflächengrößenangaben beizulegen. Die Dauer der Sukzessionsentwicklung sollte einen Zeitraum von 5 Jahren nicht überschreiten. Findet sich innerhalb dieser Zeit keine Ansamung von Gehölzpflanzen an, so ist die Erstaufforstung nach Absprache mit mir zu ergänzen. Auf Seite 25 sind die Bilanzierungsangaben überschaulich aufgeführt. Die Ansprache des reduzierten Waldschutzstreifens sollte schon hier konkreter dargestellt werden. Und zwar sollte der Satz - in Aussicht gestellt - erweitert werden mit - bei entsprechender Waldrandgestaltung mit Büschen und Sträuchern -. Ich stelle eine Waldumwandlung sowie eine Erstaufforstung als Ersatzaufforstung im Zuge der B-Plan 70 Realisierung in Aussicht mit der Bedingung einer Bürgschaftsleistung durch die Erbengemeinschaft Röper in noch festzulegender Höhe. Der Antrag zur Waldumwandlung sowie zur Erstaufforstung ist bei mir zu gegebener Zeit zu stellen. Auf Seite 21 unter Nr. 8 Maßnahmen verlangt die Sukzessionsansprache wie schon erwähnt einer näheren Klärung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und beschließt, dass 1/3 der Sukzessionsfläche durch 3 x 1.000 m² große Aufforstungsflächen zeichnerisch dargestellt werden. Im Text zum Grünordnungsplan wird die Berechnung der verbleibenden Sukzessionsfläche dargestellt (7.540 m²). Ebenso wird ergänzt, dass, wenn sich innerhalb von 5 Jahren Sukzession kein Gehölzaufwuchs eingestellt hat, weitere Aufforstungsflächen angelegt werden müssen. Ebenso wird ein Waldrand aus Büschen und Sträuchern dargestellt. 3. Kreis Pinneberg Fachdienst Abfall: 3.1 Inhalt: Bitte § 16 der UVV Müllbeseitigung und EAE 85/95 beachten (wichtig hier ist die Fußnote 23). Die Straßenbreite (ohne Parkplätze) muss mindestens 3,55 m betragen. Die Wendeanlage muss einen Durchmesser von mindestens 21 m haben. Die Entsorgung muss während der Bauphase sichergestellt sein. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 Untere Bodenschutzbehörde: 3.2 Inhalt: Die geplanten Bauvorhaben des B-Plans 70 befinden sich auf der Altablagerung S 05. Wie die Bodenuntersuchungen des Büros Beyer aus dem Jahr 2005 belegen, handelt es sich um eine ehemalige Sandgrube, die vorwiegend mit bindigem Bodenmaterial (Schluff, Geschiebemergel) mit sandigen Anteilen und Bauschuttbeinmengungen verfüllt ist. Hausmüll wurde nicht angetroffen. Für den aufgefüllten Oberboden ergeben sich unter bodenschutzrechtlichen Gesichtspunkten keine nutzungsbezogenen Einschränkungen. Für die tieferen Auffüllungen gilt die LAGA-Richtlinie in Zusammenhang mit der Verwertung oder dem Wiedereinbau auf dem Grundstück. Die im Rahmen der Bebauung anfallenden Böden sind entsprechend der Analysenergebnisse zu verwerten bzw. zu entsorgen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Unter Punkt 14 der Begründung sind entsprechende Ausführungen enthalten. 3.3 Inhalt: In einem Bereich wurde Deponiegas (Methan) in deutlichen Konzentrationen oberhalb der unteren Explosionsgrenze nachgewiesen. Dieser Bereich soll laut Begründung nicht bebaut werden. In der Kleinrammbohrung BS 2b, die im Jahr 2005 noch 10,3 Vol.% Methan aufwies, wurde bei der Kontrolluntersuchung im Jahr 2006 kein Methan mehr nachgewiesen. Ob dies jetzt ein Ausklingen der Methangasbildung darstellt und die Konzentrationen dauerhaft niedrig bleibt, kann nicht aus den Untersuchungen abgeleitet werden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Konzentration wieder ansteigt. Die nördliche Baugrenze, die sich unmittelbar an diesen Bereich anschließt, ist gegen mögliche Gaseintritte technisch zu sichern. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung nicht zu folgen. Der Gutachter sieht die Ursache des zunächst erhöhten Wertes an der Bohrstelle BS 2b in den oberflächennahen Auffüllungen mit Gartenabfällen. Nachdem diese beseitigt waren wurde an dieser Stelle keine Auffälligkeit mehr festgestellt. Die Vermutung des Kreises, dass der Wert wieder ansteigen könnte und deshalb Vorkehrungen zu treffen sind, wird vom Gutachter nicht geteilt. Es wäre jedoch zweckmäßig, vor der Bebauung eine zusätzliche Bodenluftmessung vorzunehmen. 3.4 Inhalt: Zur Umsetzung des B-Planes sollen die im Flaßbarg befindlichen Gebäude abgebrochen werden. In einem Gebäude befindet sich seit Jahren eine Autoreparaturwerkstatt. Diese Branche ist altlastenrelevant. Daher ist das Grundstück noch auf mögliche Schadstoffeinträge zu untersuchen und entsprechend den möglichen festgestellten Belastungen eine Sanierung/Sicherung vorzunehmen, damit eine konfliktfreie Nutzung (Wohnnutzung) ermöglicht wird. Die Arbeiten sind durch einen Sachverständigen zu begleiten, zu bewerten und zu dokumentieren. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.5 Inhalt: Untere Naturschutzbehörde Aus Sicht des Naturschutzes ist es begrüßenswert, dass die Stadt Schenefeld auch bei einem Bebauungsplan der Innenentwicklung einen Grünordnungsplan aufstellt und die Belange des Naturschutzes und der Naherholung in ein Gesamtkonzept bringt. Es wird gebeten, die folgenden Hinweise bei der weiteren Planung zu berücksichtigen. Knickeichen am Flaßbarg: Die Zeichenerklärung zum Bebauungsplan enthält keine Signatur „ Erhalt Bäume“. Dies ist daher noch nachzutragen. Auch in der Planzeichnung sollte eindeutig erkennbar sein, dass die Eichen am Flaßbarg zu erhalten sind. Der Flaßbarg ist abschnittsweise durch einen doppelreihigen Gehölzsaum eingefasst. Insofern handelt es sich bei der Erschließungsstraße auch um eine Allee. Auch Alleen sind gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 8 gesetzlich geschützt. Alle Maßnahmen, die zu einer Beeinträchtigung führen können sind verboten. Gehölzstreifen am Graben: Auf der Grünlandfläche entlang dem Graben befindet sich ein naturnaher Gehölzstreifen. Gemäß Landesnaturschutzgesetz § 25 Abs. 1 Nr. 1 sind auch naturnahe Gehölzsäume an fließenden oder stehenden Gewässern gesetzlich geschützt. Ihr Erhalt ist also vorrangig anzustreben (Vermeidungsgebot) und auch zeichnerisch verbindlich darzustellen. Sollte der Erhalt nachweislich nicht möglich sein, so wäre Ersatz im Verhältnis 1:2 verbindlich darzustellen. Beschlussvorschlag: Siehe unten zu 3.8 3.6 Inhalt: Untere Wasserbehörde: Der vorgelegten Planung für den B-Plan 70 kann von der unteren Wasserbehörde mit dem derzeitigen Erkenntnisstand nicht zugestimmt werden. Die Versickerungsanlagen liegen zum Teil im Auffüllungsbereich. Die Auffüllung ist gemäß den vorliegenden Bodenaufschlüssen überwiegend bindig und somit erfahrungsgemäß ungeeignet für die Versickerung von Niederschlagwasser. Die Kontaminationssituation der Auffüllung im Bereich der geplanten Versickerungsanlagen ist nicht bekannt, da die Kontaminationsuntersuchungen der Auffüllung vom Ingenieurbüro Beyer nur den nördlichen Bereich des B-Plangebiets erfassen, die Versickerungsanlagen jedoch im südlichen Bereich angeordnet werden sollen. Der Aufstellung des B-Plans Nr. 70 kann nur dann zugestimmt werden, wenn die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes mittels Erdaufschlüssen und einer hydraulischer Berechnung in den geplanten Versickerungsbereichen nachgewiesen wird. Die Nachweise nach ATV –DVWK–A 138 sind durch einen beratenden Ingenieur der Fachrichtung Wasserwirtschaft oder vergleichbarer Qualifikation zu erarbeiten. Zusätzlich ist der Nachweis der Kontaminationsfreiheit (Zuordnungsklasse Z0 der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20, Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - Technische Regeln -) in der Versickerungszone über die gesamte versickerungswirksamen Breite und Länge der geplanten Versickerungsanlagen mittels Erdaufschlüsse zu erbringen. Die Maximalabstände der Aufschlüsse dürfen 10 m nicht überschreiten. Die Erdaufschlussansatzpunkte und der Umfang der chemischen Analytik sind mit der unteren Wasserbehörde im Vorfeld abzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt den Anregungen zu folgen. Voraussetzung für die Herstellung der Versickerungsanlagen ist der Nachweis der Versickerungsfähigkeit des Untergrundes sowie der Kontaminationsfreiheit. Die Nachweise sind nach den Vorgaben der unteren Wasserbehörde zu erbringen. Die entsprechenden Vorgaben werden Bestandteil der Begründung. Sollten diese Nachweise nicht geführt werden können, ist ein Anschluss an die Regenkanalisation in der Altonaer Chaussee vorgesehen. Zusätzlich siehe unten zu 3.8 3.7 Inhalt: Die Lage in der Zone III des Wasserschutzgebiets Halstenbek ist berücksichtigt worden. Die Richtlinie für bauliche Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) ist zu beachten. Bei der Verlegung von Abwasserleitungen und –kanälen ist die DIN EN 1610 zu beachten. Es dürfen nur Rohrmaterialien verwendet werden, deren Eignung für die Verlegung i m Wasserschutzgebiet geprüft wurde. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.8 Inhalt: In dem o. g. B-Plangebiet soll ein Mischgebiet entstehen und dabei soll die Straße „Flaßbarg“ als Verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Verkehrsberuhigte Bereiche sind dort auszuweisen, wo eine überwiegende Aufenthaltsfunktion gegeben ist und der Fahrverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Dies ist aber nur möglich, wenn es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Hier besteht die Möglichkeit, dass sich in der Straße Flaßbarg Gewerbe ansiedelt, der Zielverkehr nach sich zieht. Deshalb werde ich den Flaßbarg nicht als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen, zumal nicht mal öffentliche Parkplätze vorgesehen sind. D. h. im Flaßbarg darf nicht geparkt werden. Die Stellplätze müssten also auf den jeweiligen Grundstücken vorgehalten werden. Angaben darüber wie viele Stellplätze auf den Grundstücken vorgehalten werden sollen sind nicht gemacht worden. Im Einmündungsbereich Flaßbarg in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Aufgrund des schmalen Weges ist ein Parken auf dem Weg nicht möglich. Somit müssten Anwohner und Besucher auf der Altonaer Chaussee (L 103) parken. Dies würde aber den Verkehr erheblich beeinträchtigen und es müsste der ruhende Verkehr mittels Verkehrszeichen geregelt werden. Deshalb ist die verkehrliche Erschließung als nicht gesichert anzusehen. Ich halte eine Verbesserung der Planung mit Einbeziehung auch des ruhenden Verkehrs für erforderlich. Beschlussvorschlag zu den Anregungen 3.1, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.8 Die Ratsversammlung stellt fest, dass die Anforderungen der einzelnen öffentlichen Belange für den Bereich Flaßbarg nicht miteinander vereinbar sind. - Die Bäume sind auf beiden Seiten mit hoher Priorität zu erhalten, während andererseits die Straße Flaßbarg im gegenwärtigen Zustand die Anforderungen nicht erfüllt. - es sind zusätzliche Bodenuntersuchungen sowohl im Bereich der gewerblichen Nutzung wie auch im Bereich der Regenwasserversickerungsanlagen erforderlich, die der Grundstückseigentümer zurzeit nicht durchführen lassen will. - Es ist Parkraum im Bereich der Straße einzuplanen, während dafür vor dem Hintergrund geschützter Naturelemente kein Raum zur Verfügung steht. Für diesen Bereich ist offensichtlich eine großzügigere Erschließung zu entwickeln, die dann im Zusammenhang mit dem Bereich an der Westseite des Flaßbarg gesehen werden sollte. Dafür gibt es allerdings zurzeit noch keine Überlegungen. Das Plangebiet ist deshalb zu verkleinern, so dass nur der Bereich an der Altonaer Chaussee als Satzung beschlossen wird. Polizeidirektion Bad Segeberg SG 1.3 3.9 Inhalt: Im Einmündungsbereich der Privatstraße in die LSE ist ein Sichtfeld (Haltesicht und Anfahrsicht) freizuhalten. Hier sollte auch mittels Schleppkurven nachgewiesen werden, ob die Breite der Zufahrt ausreichend ist. Die mit ca. 5 m vorgesehene Privatstraße mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten ist relativ schmal bemessen. Hier wird die derzeitig vorherrschende Mobilität mit einem eigenen Fahrzeug m. E. erheblich unterschätzt. Sicherheit wird nicht durch schmale kaum zu befahrende und unübersichtliche Gassen geschaffen. Vielmehr beeinflusst es die Komforterwartungen eher negativ. Deshalb sollte gerade bei einer Neuanlage auf Übersichtlichkeit und der Möglichkeit des Abstellens von Fahrzeugen im Nahbereich in ausreichendem Maße geachtet werden. Als Standard sind erfahrungsgemäß eher schon zwei Fahrzeuge pro Wohneinheit anzusetzen. Welcher Besucherparkplatzbedarf durch sich ansiedelndes Gewerbe entsteht, wurde gänzlich unberücksichtigt gelassen. Besucherparkplätze im öffentlichen Raum werden im B-Plan 70 überhaupt nicht vorgesehen und auch die Bemessung der Stellplätze für die Gewerbe- und Wohnansiedlung (ca. 75 Wohneinheiten) ist eher gering bemessen mit ca. 60 Stellplätzen, die auch noch die Besucherparkplätze beinhalten sollen. Angaben über evtl. zu bauenden Tiefgaragen oder über die pro Wohneinheit festgelegte Anzahl an Stellplätzen wurden nicht gemacht. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Ergänzung der Planzeichnung, indem das erforderliche Sichtfeld dargestellt wird. Im Übrigen wird festgestellt, dass eine 5,5 m breite Erschließungsanlage für eine Mischgebietsbebauung mit einer Geschossfläche von ca. 8.000 m² ausreicht. Die Erschließungsanlage wird nicht durch Stellplätze eingeengt und ist teilweise auch 6 m breit. Sofern sich ein größerer Stellplatzbedarf ergibt, kann dieser in Form von Tiefgaragen oder durch zusätzliche Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden. 4. e-on Hanse 4.1 Inhalt: Zur Versorgung des Baugebietes mit elektrischer Energie ist der Bau einer zusätzlichen Transformatorenstation erforderlich. Den technisch notwendigen Platz –der uns auf dem Wege einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu sichern ist- haben wir auf beiliegendem Plan angedeutet. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, der Anregung zu folgen. Im Bebauungsplan ist eine entsprechende Fläche festzusetzen. 4.2 Inhalt: Bei der Erschließung mit der Energie Gas bestehen vom Netzbetreiber E-ON Hanse Bedenken. Im Gutachten der beratenden Ingenieure wurde Methan festgestellt, dies führt zu Problemen in der Netzüberwachung sowie bei Störungen (z.B. Gasgeruch). Gerne stehen wir in der Planungsphase für Alternativlösungen zur Verfügung. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und stellt fest, dass das Plangebiet nicht zwingend mit Erdgas versorgt werden muss. Die Ausführungen zur Erschließung in der Begründung werden entsprechend modifiziert. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung stellt fest, dass aus der Öffentlichkeit keine Anregungen vorgetragen wurden. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ für den Bereich an der Südseite der Altonaer Chaussee, östlich der Straße Flaßbarg gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 70 "Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Neuer Plangeltungsbereich Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8340&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP16.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 30.10.2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 29.11.2007 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes einschl. Begründung gem. Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.02.2007 hat nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung am 26.04.2007 in der Zeit vom 09.05.2007 bis einschl. 11.06.2007 stattgefunden. Über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Anregungen aus der Öffentlichkeit ist von der Ratsversammlung zu entscheiden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlussfassungen: I. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Itzehoe, Staatliches Umweltamt Itzehoe, Abwasserzweckverband, Forstamt Rantzau, e-on Hanse und Amt für ländliche Räume, die keine Einwände enthalten, werden von der Ratsversammlung zur Kenntnis genommen. Sonstige Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen nicht vor. II. Beschluss über die Auswertung der während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen aus der Öffentlichkeit 1. Ilona und Dierk Gerlach 1.1 Inhalt: Die Abstimmung in der Ausschusssitzung Februar 07 erscheint uns wenig demokratisch, aus folgenden Gründen: Absprache zwischen der CDU und den GRÜNEN: „Jetzt zeigen wir es den Bürgern, wer hier bestimmt“. Aussage des Ausschussmitgliedes Rüpcke: „Was interessieren mich die Bürger, ich bestimme“. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bedauert, dass dies so empfunden wurde. Die Planungsbetroffenen hatten im Rahmen der Entstehung des Bebauungsplanentwurfs immer wieder Gelegenheit ihre Meinung darzulegen und davon auch sehr stark Gebrauch gemacht. Die Inhalte des Planentwurfs wurden dadurch ganz wesentlich beeinflusst. Die Kritik über mangelhaftes Demokratieverständnis wird zurückgewiesen. 1.2 Inhalt: Zerstörung des gewachsenen Quartiers, siehe Stadthäuser Schäferkamp sowie Bebauung auf dem Grundstück des ehemaligen Fabrikationsgeländes AWEH. Dadurch stark erhöhtes Verkehrsaufkommen, Laternenparken. Lärmbelästigung während der Bauzeit. Bei dem Bau der Stadthäuser begann der Lärm meistens um 6.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr in einer Lautstärke, die nicht den entsprechenden Vorschriften in Wohngebieten entsprach. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und weist sie zurück. Mit dem Bebauungsplan Nr. 72 wird es keine Zerstörung des Wohnquartiers geben – selbst die Weiterentwicklung wird stark eingeschränkt. Zusätzliches Verkehrsaufkommen wird es deshalb nicht geben. Die Hinweise auf die Lärmbeeinträchtigung durch Bauaktivitäten in benachbarten Bereichen können kein Argument gegen eine städtebauliche Entwicklung sein. 2. Reinhold Heier 2.1 Inhalt: Erweiterung der Baugrenzen in Richtung Süden auf ca. 29m gem. anliegender Skizze. Begründung: Bei einer Bebauung des Grundstücks mit einem Neubau müssen 3 Carports entfernt und auf dem Grundstück neu angelegt werden. Die Baugrenze im nördlichen Bereich wird unterschritten, weil ab der gezeichneten Baugrenze die PKW-Stellplätze (Carports od. Garagen) angelegt werden sollen, Im Übrigen wird damit die Tiefe der Baugrenze westlich von meinem Grundstück aufgenommen. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt der Anregung zu folgen. 2.2 Inhalt: Erhöhung der GRZ von 0,15 auf 0,20 Begründung: Die Ausweisung der GRZ von 0,15 gem. Plan mag bei der Größe der Grundstücke und den vorhandenen Gebäuden richtig sein. Mein Grundstück ist mit 718 m² verhältnismäßig klein. Eine Erhöhung der GRZ von 0,05 scheint mir gerechtfertigt. Ob die GRZ von 0,20 später auch ausgenutzt wird, kann heute noch nicht beurteilt werden. Die Abweichungen von dem Planentwurf sind zu beiden Punkten vertretbar. Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt die Anregung zurückzuweisen. Die Grundflächenzahl sollte nicht für einzelne Grundstücke erhöht werden um ein größeres Gebäude errichten zu können. Eine insgesamt höhere GRZ würde den Zielen des Bebauungsplans zuwiderlaufen. III. Beschluss über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 BauGB Aufgrund des § 10 BauGB beschließt die Ratsversammlung den Bebauungsplans Nr. 72 "Schäferkamp" für den Bereich an der Westseite Schäferkamp der Gorch-Fock-Straße zwischen Moorweg und Fritz-Reuter-Platz gemäß Plan über den Geltungsbereich, bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B, als Satzung. Die Begründung in der Fassung vom 29.11.2007 wird gebilligt. Die Bürgermeisterin wird gebeten, den Bebauungsplan Nr. 72 "Schäferkamp" gem. § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu geben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=7131&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071129.RV.TOP17.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071129, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=827, Raum: Sitzungssaal Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=12&YY=2007 Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=833 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3359 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Auf Antrag von Herrn Vogelbein wird die Tagesordnung einstimmig um den nicht öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkt „Anfragen und Bekanntgaben“ erweitert. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3359, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3360 TOP-Protokolltext: Mehrere anwesende Einwohner stellen im Rahmen der Einwohnerfragestunde den Antrag, ihnen im Rahmen der Beratungen zu Tagesordn  Mehrere anwesende Einwohner stellen den Antrag, ihnen im Rahmen der Beratungen zu Tagesordnungspunkt 5 Rederecht zu erteilen. Sie möchten sich über die geplante Errichtung des XFEL Forschungsgeländes und dessen verfahrensrechtliches Entstehen informieren und darüber hinaus Anregungen zur Projektumsetzung vortragen. Mit Hinweis auf § 8 Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 1 GeschO/RV empfiehlt die Verwaltung, den anwesenden Einwohnern kein allgemeines Rederecht zu einzelnen Tagesordnungspunkten zu erteilen. Auf Anregung von Herrn Rüpcke verständigen sich die Ausschussmitglieder einvernehmlich darauf, ggf. zu Tagesordnungspunkt 5 eine kurze Beratungspause einzulegen, um den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern eine informelle Möglichkeit zum Informationsaustausch zu geben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3360, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3361 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25  Gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.10. 2007, 01.11.2007 und 15.11.2007 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 25.10.2007, 01.11.2007 und 15.11.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3361, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3362 TOP-Protokolltext: Die Verwaltung verteilt einen schriftlichen Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben einschl  Die Verwaltung verteilt einen schriftlichen Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben einschl. Kostenentwicklung (Stand 12.12.2007). Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3362, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3363 TOP-Protokolltext: Der Ausschussvorsitzende begrüßt die anwesenden Vertreter des Deutschen Elektronen-Sychrotrons und gibt ihnen Gelegenheit, das  Der Ausschussvorsitzende begrüßt die anwesenden Vertreter des Deutschen Elektronen-Sychrotrons und gibt ihnen Gelegenheit, dass geplante Gesamtprojekt vorzustellen. Im Rahmen einer powerpoint Präsentation werden anschließend die zurückgelegten Genehmigungsschritte bis hin zum Planfeststellungsbeschluss dargestellt und eine detaillierte Vorhabenbeschreibung, insbesondere in Bezug auf das in Schenefeld geplante Betriebsgelände, gegeben. Um 20.35 Uhr erfolgt eine Sitzungsunterbrechung, die von einzelnen Einwohnerinnen und Einwohnern dazu genutzt wird, an die Vertreter von Desy Fragen zum Projekt zu stellen. Um 21.10 Uhr wird die Beratung fortgesetzt. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder bekräftigt Herr Dr. Schwarz, dass Desy während der Bauphase besonderen Wert darauf legen wird, frühzeitig und unaufgefordert über wesentliche Baufortschritte und mögliche Planungsänderungen zu informieren. Neben der Einrichtung eines Bürgertelefons und gemeinsamen Baubesichtigungen soll enger Kontakt zur Stadt Schenefeld gehalten werden. Darüber hinaus wird eine ständige Erreichbarkeit der an die Holzkoppel angeschlossenen Anlieger angestrebt. Weiterhin wird die Einrichtung einer Arbeitsgruppe diskutiert, die die Entstehungsphase des Forschungszentrums begleiten und die städtischen Gremien bei zukünftigen Entscheidungsfindungen beraten soll. Zwischen 21.40 Uhr und 21.55 Uhr wird die Sitzung erneut unterbrochen, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, eine Entscheidung über die vorliegenden Verträge vorzubereiten. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt sowie den Städtebaulichen Vertrag zur Kenntnis und bittet die Bürgermeisterin, diesen Vertrag mit dem Deutschen Elektronen - Synchrotron abzuschließen und um eine Protokollerklärung zu ergänzen. Hierin ist festzuhalten, dass während der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr am 13.12.2007 die Vertreter des Deutschen Elektronen-Synchrotrons folgende Erläuterungen zum Röntgenlaser-Projekt gegeben haben: - Während der Herstellung der Erschließungsanlagen wird durch Desy eine Reifenwaschanlage für LKW vorgehalten, um eine Verschmutzung des öffentlichen Verkehrsraums durch anlagenbezogenen LKW-Verkehr zu vermeiden. (Erläuterung zu § 6 Abs. 3) - An- und abfahrende LKW haben ihre Ladung durch geeignete Abdeckungen zu sichern, um Staubentwicklungen und Verschmutzungen im Stadtgebiet zu verhindern. (Erläuterung zu § 6 Abs. 3) - Durch Desy wird die Möglichkeit eröffnet, die Erschließungsanlagen abweichend von § 8 erst nach Fertigstellung der Gesamtmaßnahme an die Stadt Schenefeld zu übergeben. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zur Vereinbarung mit folgenden Änderungen zur Kenntnis: - In §1 wird folgender Satz 2 eingefügt: „Das hierfür durch den Vorhabenträger zu beauftragende Ingenieurbüro wird durch die Stadt ausgewählt.“ - § 3 erhält folgende Fassung: „Von den Transportunternehmen sind im 1. Bauabschnitt Lkw einzusetzen, die mindestens die Euro-III-Norm erfüllen. Die Bedingungen für den 2. Bauabschnitt werden diesbezüglich zu einem späteren Zeitpunkt vereinbart; anzustreben ist eine Abgasnorm besser Euro III.“ Die Bürgermeisterin wird gebeten, diese geänderte Vereinbarung mit dem Deutschen Elektronen - Synchrotron abzuschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/161/07 Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes XFEL-Röntgenlaser, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=616 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=616 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 13.12.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt sowie den Städtebaulichen Vertrag und die Vereinbarung zur Kenntnis und bittet die Bürgermeisterin, den Städtebaulichen Vertrag und die Vereinbarung mit dem Deutschen Elektronen - Synchrotron abzuschließen.§ 3 der Vereinbarung (Immissionsschutz / Ausstattung der Baustellen-Lkw) ist wie folgt zu ergänzen: Im Rahmen des 2. Bauabschnitts sind von den Transportunternehmen nur Lkw einzusetzen, die mindestens die Euro-IV-Norm erfüllen. Sollte der 2. Bauabschnitt erst nach 2013 beginnen, ist mindestens die Euro-V-Norm zu erfüllen. KüchenhofBürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8611&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung des Forschungsgeländes XFEL-Röntgenlaser, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3363, Vorlage: VO/670/161/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=616 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3364 TOP-Protokolltext: Anfragen oder Bekanntgaben werden nicht vorgetragen  Anfragen oder Bekanntgaben werden nicht vorgetragen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3364, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Anfragen und Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 13.12.2007 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt sowie den Städtebaulichen Vertrag und die Vereinbarung zur Kenntnis und bittet die Bürgermeisterin, den Städtebaulichen Vertrag und die Vereinbarung mit dem Deutschen Elektronen - Synchrotron abzuschließen.§ 3 der Vereinbarung (Immissionsschutz / Ausstattung der Baustellen-Lkw) ist wie folgt zu ergänzen: Im Rahmen des 2. Bauabschnitts sind von den Transportunternehmen nur Lkw einzusetzen, die mindestens die Euro-IV-Norm erfüllen. Sollte der 2. Bauabschnitt erst nach 2013 beginnen, ist mindestens die Euro-V-Norm zu erfüllen. KüchenhofBürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8611&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20071213.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20071213, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=833, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=679 Datum: 20071218, Zeit: 15:00, Titel: öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=679, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=1&YY=2008 Eventtitel: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=807 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3423 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschuss  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3423, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3424 TOP-Protokolltext: Es werden keine Fragen gestellt  Es werden keine Fragen gestellt. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3424, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3425 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben  Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 13.11.07, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3425, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3426 TOP-Protokolltext: OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 13  OAR Arwers berichtet über die Umsetzung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen vom 13.11.07. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Finanzen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3426, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3427 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende lobt die gut funktionierende Reinigung der Straßen, Wege und Plätze innerhalb des Stadtgebietes durch den städ  Der Vorsitzende lobt die gut funktionierende Reinigung der Straßen, Wege und Plätze innerhalb des Stadtgebietes durch den städtischen Bauhof. Lediglich im Zufahrtsbereich der LSE kommt es häufiger zu Verschmutzungen. Er bittet die Verwaltung, den Sachverhalt der zuständigen Landesbehörde zu melden. Weitere Anfragen und Bekanntgaben liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3427, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 6, Betreff: Gebäudemanagement; hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 7, Betreff: Veräußerung eines Grundstückes im B-Plangebiet Nr. 51 "Gewerbepark Achtern Teenbargen", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 8, Betreff: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Firma HS BauTeam Bau- und Grundstücksges. mbH, Hauptstr. 83, 25462 Rellingen, für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 65 "Uetersener Weg/ Halstenbeker Chaussee", TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3429 TOP-Protokolltext: - entfällt -  - entfällt -. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3429, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080110, Zeit: 19:00, Titel: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=807, Raum: Sitzungszimmer 107 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=841 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3402 TOP-Protokolltext: Herr Bichowski bittet um eine Schweigeminute für das verstorbene ehemalige Ausschussmitglied, Herrn Erhard Miltz  Herr Bichowski bittet um eine Schweigeminute für das verstorbene ehemalige Ausschussmitglied, Herrn Erhard Miltz. Herr Bichowski stellt sodann die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3402, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3403 TOP-Protokolltext: Frau Baumann, Timmermannsweg 1, berichtet von fehlerhaften Postzustellungen und bittet um Erteilung einer gesonderten Hausnumm  Frau Baumann, Timmermannsweg 1, berichtet von fehlerhaften Postzustellungen und bittet um Erteilung einer gesonderten Hausnummer, Timmermannsweg 1b (städtische Liegenschaft). Die von Herrn Grabert gestellten Fragen zur Sportplatzplanung im Bereich der Straße Holtkamp/Opn Stüg zu den Themenbereichen Berücksichtigung der Umweltgesichtspunkte/Flächenverbrauch, werden abschließend beantwortet. Der Bitte von Herrn van Gerpen, als Sprecher des Arbeitskreises Verkehr zum Tagesordnungspunkt 10 Rederecht eingeräumt zu bekommen, wird gefolgt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3403, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3404 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.10.2007, 01.11.2007 und 20.11.2007 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses vom 30.10.2007, 01.11.2007 und 20.11.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3404, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3417 TOP-Protokolltext: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat 13  Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat 13.12.07 einstimmig beschlossen, dass der vorgelegte Erschließungsvertrag abgeschlossen werden soll. Eine Protokollerklärung war dem Vertrag beizufügen. Der Vertrag wurde am 14.12.07 von der Bürgermeisterin unterschrieben und am 19.12.07 ergänzt durch die Protokollerklärung an das Desy geschickt. Die Vereinbarung zum Beweissicherungsverfahren Osterbrooksweg sollte geringfügig geändert werden. Dieser Vorgang ist noch nicht abgeschlossen. Ergänzende Fragen werden nicht gestellt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Röntgenlaser XFEL des Desy; hier: Sachstandbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3417, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3407 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf der Verbandssatzung zur Kenntnis und stimmt einer Mitgliedschaft grundsätzlich zu. Der Finanzierungsanteil der Stadt Schenefeld sollte nicht über 3% liegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/162/07 Regionalpark Wedeler Au; hier: Gründung eines Zweckverbandes Wedeler Au, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=617 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=617 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 12.6.2007 mit dem Thema „Regionalpark Wedeler Au“ befasst und das vorgelegte Rahmenkonzept zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Übrigen wurde die Verwaltung beauftragt, weiterhin aktiv an dem Projekt mitzuwirken. Das Projekt „Regionalpark Wedeler Au“ soll zukünftig eine Organisationsstruktur zum weiteren Aufbau des Regionalparks und zur Umsetzung von Maßnahmen erhalten. In Deutschland sind bisher für Regionalparke 3 Organisationsformen verbreitet: Verein, Zweckverband, gemeinnützige GmbH. Der aktuell tätige Arbeitskreis zum Regionalpark schlägt die Gründung eines Zweckverbandes vor. Die Zweckverbandsgründung sollte bis 1.1.2009 abgeschlossen sein. Zur Deckung des Finanzbedarfs ist eine Umlage vorgesehen, die sich aus dem Flächenanteil, der Zahl der Einwohner und dem durch den Regionalpark für das Verbandsmitglied entstehende Nutzen ergibt. Der Arbeitskreis hat bisher für Schenefeld einen Finanzierungsanteil von 7% vorgesehen. Bei einem geschätzten Finanzbedarf von 70.000 €/Jahr sind das 4.900 €/Jahr. Aus Sicht der Stadt Schenefeld ist festzustellen, dass der Flächenanteil relativ gering ist und darüber hinaus dieser eine Randlage einnimmt, wo voraussichtlich nur wenige Maßnahmen stattfinden werden. Ein Finanzierungsanteil von 3% wird für angemessen gehalten. Grundsätzlich wird die Mitgliedschaft der Stadt Schenefeld an einem zu gründenden Zweckverband „Regionalpark Wedeler Au“ für richtig gehalten, insbesondere vor dem Hintergrund des Beschlusses vom 12.6.2007. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf der Verbandssatzung zur Kenntnis und stimmt einer Mitgliedschaft grundsätzlich zu. Der Finanzierungsanteil der Stadt Schenefeld sollte nicht über 3% liegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8806&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Regionalpark Wedeler Au; hier: Gründung eines Zweckverbandes Wedeler Au, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3407, Vorlage: VO/670/162/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=617 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3406 TOP-Protokolltext: Herr Becker stellt für die CDU-Fraktion fest, dass das Planverfahren nicht eingestellt werden soll und parallel zur Bürgerbete  Herr Becker stellt für die CDU-Fraktion fest, dass das Planverfahren nicht eingestellt werden soll, vielmehr sollte parallel zur Bürgerbeteiligung auch die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden und erhebt dies zum Antrag. Herr Bichowski stellt für die SPD-Fraktion fest, dass seine Fraktion nach wie vor gegen die Erweiterung des Aldi-Marktes ist. Aus städtebaulichen Gründen sollte jedoch das gesamte Umfeld des Kreuzungsbereich Lornsenstraße/Altonaer Chaussee/Am Schenefelder Platz in den Planungsprozess einbezogen werden und erhebt dies zum Antrag. Frau Richert schließt sich der Auffassung der SPD-Fraktion an. Herr Evers stellt für seine Fraktion fest, dass sie den Antrag der CDU-Fraktion unterstützen werde. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Für den Antrag von Herrn Becker sprechen sich 5 Stimmen aus. Für den Antrag von Herrn Bichowski sprechen sich 4 Stimmen aus. Somit wird die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und parallel hierzu die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/154/07 Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Str." 2. Änderung; hier: Weiteres Verfahren, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=593 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=593 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich letztmalig in seiner Sitzung am 10.10.2006 mit dieser Angelegenheit befasst. Der Ausschuss ist dem Vorschlag der Verwaltung, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen nicht gefolgt. Aufgrund der in der Sitzung am 10.10.2006 entstandenen Situation hat es bisher von keiner Seite eine Initiative gegeben, das Verfahren entweder einzustellen oder in modifizierter Form fortzusetzen. Aus Sicht der Verwaltung sollte nach längerer Beratungspause zu diesem Thema eine Entscheidung getroffen werden. Der vorliegende Vorentwurf enthält die Festsetzung eines Mischgebiets mit einer Grundflächenzahl von 0,5 und einer Geschossflächenzahl von 1,0. Einzelhandelsbetriebe sind zulässig und werden durch § 11 BauNVO eingeschränkt (Geschossfläche max. 1.200 m²). Zur Klarstellung könnte die max. zulässige Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben textlich festgesetzt werden (z. B. die Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben darf max. 800 m² betragen). Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist ein Mischgebiet mit einer Grundflächenzahl 0,3 und einer Geschossflächenzahl 1,0 festgesetzt. Die Zahl der Vollgeschosse beträgt mindestens 2 und höchstens 3. Die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche lässt einen „Discounter-Standardbau“ (25 m x 48 m) nicht zu. Trotzdem könnte auch hier eine erdgeschossige Einzelhandelsfläche von bis zu 1.200 m² realisiert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich dafür aus, dass das Planverfahren gem. Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 31.08.2006 – Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB- durchgeführt werden soll; oder der Ratsversammlung zu empfehlen, das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 aufzugeben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8247&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Bebauungsplan Nr. 67 "Altonaer Chaussee / Gorch-Fock-Str." 2. Änderung; hier: Weiteres Verfahren, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3406, Vorlage: VO/670/154/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=593 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3408 TOP-Protokolltext: Deritte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt  Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/163/07 Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg; hier: Verlängerung des Kooperationsvertrages, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (3.3.2005) als auch die Ratsversammlung (29.9.2005) haben sich einstimmig für den Beitritt der Stadt Schenefeld zur Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg ausgesprochen. Der hierzu ausgearbeitete Kooperationsvertrag wurde am 13.02.2006 unterzeichnet und gilt bis zum 29.02.2008. Die Beteiligten der Stadt-Umland-Kooperation sind der Auffassung, dass die Weiterführung des Kooperationsprozesses erforderlich ist. Auch die Verzahnung mit dem Refina-Projekt macht eine Fortsetzung des SUK-Prozesses notwendig. Von dem Stellenwert der Kooperation konnte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt aufgrund des Vortrages von Herrn Wittekind am 20.11.2007 überzeugen (siehe hierzu die Anlage zur Niederschrift des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.11.2007). Als Anlage ist dieser Vorlage die Handlungs- und Konfliktanalyse beigefügt, aus der sich zu den zu bearbeitenden Handlungsfeldern auch der gegenwärtige Bearbeitungsstand ergibt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Verlängerung (um 2 Jahre) der Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes für die Stadtregion Pinneberg aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8675&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg; hier: Verlängerung des Kooperationsvertrages, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3408, Vorlage: VO/670/163/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3409 TOP-Protokolltext: Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt  Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/164/07 Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der SUK-Beratungen wurde ein „Teilbericht Flächenentwicklung“ erarbeitet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme sowie um die Darstellung der Entwicklungspotenziale handelt (siehe Anlage 1). Dabei wurde unterschieden in: -Wohnbauflächen/Gemischte Bauflächen -Gewerbliche Bauflächen -Sonderbauflächen (Handel). Für die Stadt Schenefeld ergibt sich folgendes Bild: Bezüglich des Siedlungsbestandes macht der Anteil der Stadt am gesamten SUK-Raum 17 % aus. Da auch der Einwohneranteil 17 % der Einwohner im SUK-Raum ausmacht, ist festzustellen, dass Schenefeld ein sehr ausgewogenes Verhältnis zwischen Einwohnerzahl und Siedlungsfläche aufweist. Dies wird auch bestätigt durch den Sachverhalt, dass auch der Anteil der Stadt Schenefeld an Wohn- und Mischbauflächen 17 % ausmacht. Anders sieht es bei dem derzeitigen Entwicklungspotenzial aus. Hier kann die Stadt Schenefeld im Sektor der Wohn- und Mischbauflächen zurzeit nur 12,3 % nachweisen. Dieses Entwicklungspotenzial setzt sich zu einem kleineren Teil aus Bauland und Bauerwartungsland und zu einem größeren Teil aus Prüfflächen zusammen. Bei den Prüfflächen handelt es sich um Flächenangaben, die im Stadtentwicklungskonzept pauschal mit 30 ha bis 2015 angegeben sind. Das Entwicklungspotenzial der Stadt Schenefeld ist damit in Relation zur Größe (sowohl hinsichtlich der Fläche als auch hinsichtlich der Einwohnerzahl) im Vergleich zu den anderen SUK-Gemeinden eher gering. Damit wird zugleich deutlich, dass die Zielformulierung im Stadtentwicklungskonzept trotzdem realistisch und keinesfalls zu hoch gegriffen ist. Realistisch deshalb, weil der sparsame Umgang mit Grund und Boden als Prämisse vorgegeben wurde. Die Stadt müsste jedoch noch eine Konkretisierung zur Lage von Entwicklungsflächen vornehmen. Bei der Betrachtung der Gewerbeflächen ergibt sich für Schenefeld ein differenziertes Bild. Die unbebauten verfügbaren gewerblichen Bauflächen und die gewerblichen Prüfflächen machen zwar nur 6,9 ha aus, was im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr wenig ist, andererseits gibt es Leerstände (teilweise Leerstände/absehbare Leerstände), die kurz bis mittelfristig weiteren Bedarf decken können. Es handelt sich dabei um ca. 10 ha. Im Hinblick auf den Bestand der Sonderbauflächen Handel weist Schenefeld nur einen Anteil von ca. 5 % auf, was damit zu begründen ist, dass in Schenefeld die Einzelhandelsstandorte im Zentrum angesiedelt sind (integrierte Lage), wo eine Ausweisung als Kerngebiete vorgenommen wurde. Aus heutiger Sicht gibt es keine ergänzenden Prüfflächen. Die dargelegte Betrachtung entspricht inhaltlich den Zielen, die im Stadtentwicklungskonzept formuliert sind, sollten jedoch weiter konkretisiert werden (Wohn- und Mischbauflächen). Insofern sollte eine Bestätigung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und bestätigt die aufgezeigte Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8786&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3409, Vorlage: VO/670/164/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3410 TOP-Protokolltext: Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt  Der Bitte von Herrn Becker, Beratung in den Fraktionen, wird gefolgt. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/165/07 Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 22.05.2008 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines SUK für die Stadtregion Pinneberg enthält u. a. den Themenschwerpunkt „(großflächiger) Einzelhandel“. Bereits im November 2007 gab es einen Vereinbarungsentwurf zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung innerhalb der SUK. Da dieser Entwurf hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die gemeindliche Planungshoheit juristisch überprüft werden sollte, wurde die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zunächst zurückgestellt. Nach Vorbereitung durch den SUK-Arbeitsausschuss am 25.4.2008 hat sich die Bürgermeisterrunde am 5.5.2008 mit dem Entwurf dieser Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung befasst und diesen beschlossen. Somit kann nun in den einzelnen Kommunen in den zuständigen politischen Gremien darüber entschieden werden. Der Entwurf dieser Vereinbarung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Gegenstand der Vereinbarung ist die Regelung eines verbindlichen Abstimmungsverfahrens von Einzelhandelsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung. Ziel ist es: - städtebaulich integrierte Einzelhandelsstandorte zu fördern, - die umfassende und zeitgemäße Versorgung der Bevölkerung zu sichern, - die wohngebietsnahen Versorgungsstrukturen zu erhalten bzw. zu stärken, - die regional bedeutsamen Einzelhandelslagen/Hauptgeschäftslagen zu sichern und zu stärken, - disfunktionale Wettbewerbsintensitäten innerhalb der Kooperation zu vermeiden. Die Vereinbarung legt das Abstimmungsverfahren im Einzelnen fest. Der Vertrag soll zunächst für die Dauer von 5 Jahren geschlossen werden und kann durch Beschluss der beteiligten Städte und Gemeinden jeweils um 5 Jahre verlängert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg gemäß Anlage aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8772&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3410, Vorlage: VO/670/165/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3411 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, eine Lärmaktionsplanung mit dem Schwerpunkt „Bewältigung des Durchgangsverkehrs im Bereich südlich der LSE“ durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/170/07 Umgebungslärmrichtlinie; hier: Lärmaktionsplanung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=628 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=628 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach den Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie sind bis zum 18.7.08 Lärmaktionspläne aufzustellen, mit denen Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geregelt werden für Orte an Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 6 Mio. Kfz/Jahr und für Ballungsräume mit mehr als 250.000 Einwohnern. Als Grundlage für die Lärmaktionspläne wurden Lärmkarten erstellt. Lärmaktionspläne haben festgelegten Mindestanforderungen zu entsprechen. ANHANGV MINDESTANFORDERUNGEN FÜR AKTIONSPLÄNE nach Artikel 8 1. Die Aktionspläne müssen mindestens folgende Angaben und Unterlagen enthalten: — eine Beschreibung des Ballungsraums, der Hauptverkehrsstraßen, der Haupteisenbahnstrecken oder der Großflughäfen und anderer Lärmquellen, die zu berücksichtigen sind, — die zuständige Behörde, — den rechtlichen Hintergrund, — alle geltenden Grenzwerte gemäß Artikel 5, — eine Zusammenfassung der Daten der Lärmkarten, — eine Bewertung der geschätzten Anzahl von Personen, die Lärm ausgesetzt sind, sowie Angabe von Problemen und verbesserungsbedürftigen Situationen, — das Protokoll der öffentlichen Anhörungen gemäß Artikel 8 Absatz 7, — die bereits vorhandenen oder geplanten Maßnahmen zur Lärmminderung, — die Maßnahmen, die die zuständigen Behörden für die nächsten fünf Jahre geplant haben, einschließlich der Maßnahmen zum Schutz ruhiger Gebiete, — die langfristige Strategie, — finanzielle Informationen (falls verfügbar): Finanzmittel, Kostenwirksamkeitsanalyse, Kosten-Nutzen-Analyse, — die geplanten Bestimmungen für die Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse des Aktionsplans. 2. Die zuständigen Behörden können jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich zum Beispiel folgende Maßnahmen in Betracht ziehen: — Verkehrsplanung, — Raumordnung, — auf die Geräuschquelle ausgerichtete technische Maßnahmen, — Wahl von Quellen mit geringerer Lärmentwicklung, — Verringerung der Schallübertragung, — verordnungsrechtliche oder wirtschaftliche Maßnahmen oder Anreize. 3. In den Aktionsplänen sollten Schätzwerte für die Reduzierung der Zahl der betroffenen Personen (die sich belästigt fühlen, unter Schlafstörungen leiden oder anderweitig beeinträchtigt sind) enthalten sein. 4. Die Kommission kann gemäß Artikel 13 Absatz 2 Leitlinien mit weiteren Anleitungen zu den Aktionsplänen ausarbeiten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 30.10.07 die Ergebnisse der Lärmkartierung zur Kenntnis genommen und bezüglich der Aktionsplanung ein kooperatives Vorgehen mit den Gemeinden Halstenbek und Rellingen befürwortet. Inzwischen liegt ein Angebot des Büros LK Argus GmbH vor. Neben der ergänzenden Bestandsaufnahme und der Konfliktanalyse wird eine Maßnahmenplanung angeboten und die Information der Öffentlichkeit angeboten. Im Rahmen der Maßnahmenplanung wird ein Leuchtturmprojekt vorgeschlagen, das sich mit der Situation im Bereich Schenefeld-Dorf auseinandersetzt. Es werden dabei die Lösungen aus dem Stadtentwicklungskonzept für die Bewältigung des Durchgangsverkehrs zugrunde gelegt. Das bedeutet, es werden nicht flächendeckend Maßnahmen/Aktionen entwickelt, sondern es wird ein Schwerpunkt gebildet, wobei auf Vorüberlegungen aus dem Stadtentwicklungskonzept zurückgegriffen werden soll. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, eine Lärmaktionsplanung mit dem Schwerpunkt „Bewältigung des Durchgangsverkehrs im Bereich südlich der LSE“ durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8775&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Umgebungslärmrichtlinie; hier: Lärmaktionsplanung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3411, Vorlage: VO/670/170/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=628 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3412 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird  Von der Verwaltung wird eine realisierbare Erschließung der Hinterlandbebauung im Bereich der Anliegergrundstücke Nordseite Blocksberg/Westseite Lornsenstraße aufgezeigt, ein Vermerk des Fachbereichs II zum Themenbereich Markierungsarbeiten im Bereich des Schenefelder Platzes, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 72 "Schäferkamp“ am 18.12.2007 , die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 70 „Altonaer Chaussee/Flaßbarg“ am 19.12.2007und die Inbetriebnahme der Mobilfunkanlage auf dem Grundstück Altonaer Chaussee 45, bekannt gegeben. Frau Richert bemängelt die Heizungsregelung im Gemeinschaftsraum und bittet um Abhilfe. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3412, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Bauliche Entwicklung im Bereich der Blankeneser Chaussee, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben"; hier: Aufteilungsplanentwurf, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 15, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich zuletzt am 12.6.2007 mit dem Thema „Regionalpark Wedeler Au“ befasst und das vorgelegte Rahmenkonzept zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Übrigen wurde die Verwaltung beauftragt, weiterhin aktiv an dem Projekt mitzuwirken. Das Projekt „Regionalpark Wedeler Au“ soll zukünftig eine Organisationsstruktur zum weiteren Aufbau des Regionalparks und zur Umsetzung von Maßnahmen erhalten. In Deutschland sind bisher für Regionalparke 3 Organisationsformen verbreitet: Verein, Zweckverband, gemeinnützige GmbH. Der aktuell tätige Arbeitskreis zum Regionalpark schlägt die Gründung eines Zweckverbandes vor. Die Zweckverbandsgründung sollte bis 1.1.2009 abgeschlossen sein. Zur Deckung des Finanzbedarfs ist eine Umlage vorgesehen, die sich aus dem Flächenanteil, der Zahl der Einwohner und dem durch den Regionalpark für das Verbandsmitglied entstehende Nutzen ergibt. Der Arbeitskreis hat bisher für Schenefeld einen Finanzierungsanteil von 7% vorgesehen. Bei einem geschätzten Finanzbedarf von 70.000 €/Jahr sind das 4.900 €/Jahr. Aus Sicht der Stadt Schenefeld ist festzustellen, dass der Flächenanteil relativ gering ist und darüber hinaus dieser eine Randlage einnimmt, wo voraussichtlich nur wenige Maßnahmen stattfinden werden. Ein Finanzierungsanteil von 3% wird für angemessen gehalten. Grundsätzlich wird die Mitgliedschaft der Stadt Schenefeld an einem zu gründenden Zweckverband „Regionalpark Wedeler Au“ für richtig gehalten, insbesondere vor dem Hintergrund des Beschlusses vom 12.6.2007. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf der Verbandssatzung zur Kenntnis und stimmt einer Mitgliedschaft grundsätzlich zu. Der Finanzierungsanteil der Stadt Schenefeld sollte nicht über 3% liegen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8806&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat sich letztmalig in seiner Sitzung am 10.10.2006 mit dieser Angelegenheit befasst. Der Ausschuss ist dem Vorschlag der Verwaltung, die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen nicht gefolgt. Aufgrund der in der Sitzung am 10.10.2006 entstandenen Situation hat es bisher von keiner Seite eine Initiative gegeben, das Verfahren entweder einzustellen oder in modifizierter Form fortzusetzen. Aus Sicht der Verwaltung sollte nach längerer Beratungspause zu diesem Thema eine Entscheidung getroffen werden. Der vorliegende Vorentwurf enthält die Festsetzung eines Mischgebiets mit einer Grundflächenzahl von 0,5 und einer Geschossflächenzahl von 1,0. Einzelhandelsbetriebe sind zulässig und werden durch § 11 BauNVO eingeschränkt (Geschossfläche max. 1.200 m²). Zur Klarstellung könnte die max. zulässige Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben textlich festgesetzt werden (z. B. die Verkaufsfläche von Einzelhandelsbetrieben darf max. 800 m² betragen). Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist ein Mischgebiet mit einer Grundflächenzahl 0,3 und einer Geschossflächenzahl 1,0 festgesetzt. Die Zahl der Vollgeschosse beträgt mindestens 2 und höchstens 3. Die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche lässt einen „Discounter-Standardbau“ (25 m x 48 m) nicht zu. Trotzdem könnte auch hier eine erdgeschossige Einzelhandelsfläche von bis zu 1.200 m² realisiert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich dafür aus, dass das Planverfahren gem. Beschlussvorschlag der Verwaltung vom 31.08.2006 – Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB- durchgeführt werden soll; oder der Ratsversammlung zu empfehlen, das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 aufzugeben. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8247&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (3.3.2005) als auch die Ratsversammlung (29.9.2005) haben sich einstimmig für den Beitritt der Stadt Schenefeld zur Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg ausgesprochen. Der hierzu ausgearbeitete Kooperationsvertrag wurde am 13.02.2006 unterzeichnet und gilt bis zum 29.02.2008. Die Beteiligten der Stadt-Umland-Kooperation sind der Auffassung, dass die Weiterführung des Kooperationsprozesses erforderlich ist. Auch die Verzahnung mit dem Refina-Projekt macht eine Fortsetzung des SUK-Prozesses notwendig. Von dem Stellenwert der Kooperation konnte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt aufgrund des Vortrages von Herrn Wittekind am 20.11.2007 überzeugen (siehe hierzu die Anlage zur Niederschrift des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.11.2007). Als Anlage ist dieser Vorlage die Handlungs- und Konfliktanalyse beigefügt, aus der sich zu den zu bearbeitenden Handlungsfeldern auch der gegenwärtige Bearbeitungsstand ergibt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Verlängerung (um 2 Jahre) der Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes für die Stadtregion Pinneberg aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8675&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der SUK-Beratungen wurde ein „Teilbericht Flächenentwicklung“ erarbeitet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme sowie um die Darstellung der Entwicklungspotenziale handelt (siehe Anlage 1). Dabei wurde unterschieden in: -Wohnbauflächen/Gemischte Bauflächen -Gewerbliche Bauflächen -Sonderbauflächen (Handel). Für die Stadt Schenefeld ergibt sich folgendes Bild: Bezüglich des Siedlungsbestandes macht der Anteil der Stadt am gesamten SUK-Raum 17 % aus. Da auch der Einwohneranteil 17 % der Einwohner im SUK-Raum ausmacht, ist festzustellen, dass Schenefeld ein sehr ausgewogenes Verhältnis zwischen Einwohnerzahl und Siedlungsfläche aufweist. Dies wird auch bestätigt durch den Sachverhalt, dass auch der Anteil der Stadt Schenefeld an Wohn- und Mischbauflächen 17 % ausmacht. Anders sieht es bei dem derzeitigen Entwicklungspotenzial aus. Hier kann die Stadt Schenefeld im Sektor der Wohn- und Mischbauflächen zurzeit nur 12,3 % nachweisen. Dieses Entwicklungspotenzial setzt sich zu einem kleineren Teil aus Bauland und Bauerwartungsland und zu einem größeren Teil aus Prüfflächen zusammen. Bei den Prüfflächen handelt es sich um Flächenangaben, die im Stadtentwicklungskonzept pauschal mit 30 ha bis 2015 angegeben sind. Das Entwicklungspotenzial der Stadt Schenefeld ist damit in Relation zur Größe (sowohl hinsichtlich der Fläche als auch hinsichtlich der Einwohnerzahl) im Vergleich zu den anderen SUK-Gemeinden eher gering. Damit wird zugleich deutlich, dass die Zielformulierung im Stadtentwicklungskonzept trotzdem realistisch und keinesfalls zu hoch gegriffen ist. Realistisch deshalb, weil der sparsame Umgang mit Grund und Boden als Prämisse vorgegeben wurde. Die Stadt müsste jedoch noch eine Konkretisierung zur Lage von Entwicklungsflächen vornehmen. Bei der Betrachtung der Gewerbeflächen ergibt sich für Schenefeld ein differenziertes Bild. Die unbebauten verfügbaren gewerblichen Bauflächen und die gewerblichen Prüfflächen machen zwar nur 6,9 ha aus, was im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr wenig ist, andererseits gibt es Leerstände (teilweise Leerstände/absehbare Leerstände), die kurz bis mittelfristig weiteren Bedarf decken können. Es handelt sich dabei um ca. 10 ha. Im Hinblick auf den Bestand der Sonderbauflächen Handel weist Schenefeld nur einen Anteil von ca. 5 % auf, was damit zu begründen ist, dass in Schenefeld die Einzelhandelsstandorte im Zentrum angesiedelt sind (integrierte Lage), wo eine Ausweisung als Kerngebiete vorgenommen wurde. Aus heutiger Sicht gibt es keine ergänzenden Prüfflächen. Die dargelegte Betrachtung entspricht inhaltlich den Zielen, die im Stadtentwicklungskonzept formuliert sind, sollten jedoch weiter konkretisiert werden (Wohn- und Mischbauflächen). Insofern sollte eine Bestätigung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und bestätigt die aufgezeigte Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8786&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 22.05.2008 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines SUK für die Stadtregion Pinneberg enthält u. a. den Themenschwerpunkt „(großflächiger) Einzelhandel“. Bereits im November 2007 gab es einen Vereinbarungsentwurf zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung innerhalb der SUK. Da dieser Entwurf hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die gemeindliche Planungshoheit juristisch überprüft werden sollte, wurde die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zunächst zurückgestellt. Nach Vorbereitung durch den SUK-Arbeitsausschuss am 25.4.2008 hat sich die Bürgermeisterrunde am 5.5.2008 mit dem Entwurf dieser Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung befasst und diesen beschlossen. Somit kann nun in den einzelnen Kommunen in den zuständigen politischen Gremien darüber entschieden werden. Der Entwurf dieser Vereinbarung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Gegenstand der Vereinbarung ist die Regelung eines verbindlichen Abstimmungsverfahrens von Einzelhandelsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung. Ziel ist es: - städtebaulich integrierte Einzelhandelsstandorte zu fördern, - die umfassende und zeitgemäße Versorgung der Bevölkerung zu sichern, - die wohngebietsnahen Versorgungsstrukturen zu erhalten bzw. zu stärken, - die regional bedeutsamen Einzelhandelslagen/Hauptgeschäftslagen zu sichern und zu stärken, - disfunktionale Wettbewerbsintensitäten innerhalb der Kooperation zu vermeiden. Die Vereinbarung legt das Abstimmungsverfahren im Einzelnen fest. Der Vertrag soll zunächst für die Dauer von 5 Jahren geschlossen werden und kann durch Beschluss der beteiligten Städte und Gemeinden jeweils um 5 Jahre verlängert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg gemäß Anlage aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8772&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Nach den Vorgaben der Umgebungslärmrichtlinie sind bis zum 18.7.08 Lärmaktionspläne aufzustellen, mit denen Lärmprobleme und Lärmauswirkungen geregelt werden für Orte an Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 6 Mio. Kfz/Jahr und für Ballungsräume mit mehr als 250.000 Einwohnern. Als Grundlage für die Lärmaktionspläne wurden Lärmkarten erstellt. Lärmaktionspläne haben festgelegten Mindestanforderungen zu entsprechen. ANHANGV MINDESTANFORDERUNGEN FÜR AKTIONSPLÄNE nach Artikel 8 1. Die Aktionspläne müssen mindestens folgende Angaben und Unterlagen enthalten: — eine Beschreibung des Ballungsraums, der Hauptverkehrsstraßen, der Haupteisenbahnstrecken oder der Großflughäfen und anderer Lärmquellen, die zu berücksichtigen sind, — die zuständige Behörde, — den rechtlichen Hintergrund, — alle geltenden Grenzwerte gemäß Artikel 5, — eine Zusammenfassung der Daten der Lärmkarten, — eine Bewertung der geschätzten Anzahl von Personen, die Lärm ausgesetzt sind, sowie Angabe von Problemen und verbesserungsbedürftigen Situationen, — das Protokoll der öffentlichen Anhörungen gemäß Artikel 8 Absatz 7, — die bereits vorhandenen oder geplanten Maßnahmen zur Lärmminderung, — die Maßnahmen, die die zuständigen Behörden für die nächsten fünf Jahre geplant haben, einschließlich der Maßnahmen zum Schutz ruhiger Gebiete, — die langfristige Strategie, — finanzielle Informationen (falls verfügbar): Finanzmittel, Kostenwirksamkeitsanalyse, Kosten-Nutzen-Analyse, — die geplanten Bestimmungen für die Bewertung der Durchführung und der Ergebnisse des Aktionsplans. 2. Die zuständigen Behörden können jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich zum Beispiel folgende Maßnahmen in Betracht ziehen: — Verkehrsplanung, — Raumordnung, — auf die Geräuschquelle ausgerichtete technische Maßnahmen, — Wahl von Quellen mit geringerer Lärmentwicklung, — Verringerung der Schallübertragung, — verordnungsrechtliche oder wirtschaftliche Maßnahmen oder Anreize. 3. In den Aktionsplänen sollten Schätzwerte für die Reduzierung der Zahl der betroffenen Personen (die sich belästigt fühlen, unter Schlafstörungen leiden oder anderweitig beeinträchtigt sind) enthalten sein. 4. Die Kommission kann gemäß Artikel 13 Absatz 2 Leitlinien mit weiteren Anleitungen zu den Aktionsplänen ausarbeiten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 30.10.07 die Ergebnisse der Lärmkartierung zur Kenntnis genommen und bezüglich der Aktionsplanung ein kooperatives Vorgehen mit den Gemeinden Halstenbek und Rellingen befürwortet. Inzwischen liegt ein Angebot des Büros LK Argus GmbH vor. Neben der ergänzenden Bestandsaufnahme und der Konfliktanalyse wird eine Maßnahmenplanung angeboten und die Information der Öffentlichkeit angeboten. Im Rahmen der Maßnahmenplanung wird ein Leuchtturmprojekt vorgeschlagen, das sich mit der Situation im Bereich Schenefeld-Dorf auseinandersetzt. Es werden dabei die Lösungen aus dem Stadtentwicklungskonzept für die Bewältigung des Durchgangsverkehrs zugrunde gelegt. Das bedeutet, es werden nicht flächendeckend Maßnahmen/Aktionen entwickelt, sondern es wird ein Schwerpunkt gebildet, wobei auf Vorüberlegungen aus dem Stadtentwicklungskonzept zurückgegriffen werden soll. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, eine Lärmaktionsplanung mit dem Schwerpunkt „Bewältigung des Durchgangsverkehrs im Bereich südlich der LSE“ durchzuführen. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8775&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080115.ASU.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080115, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=841, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=858 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3444 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung  Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3444, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3445 TOP-Protokolltext: Die Ausschussmitglieder erteilen ihre Zustimmung, sowohl Herrn Holtschneider als auch Herrn van Gerpen in ihrer Funktion als M  Die Ausschussmitglieder erteilen ihre Zustimmung, sowohl Herrn Holtschneider als auch Herrn van Gerpen in ihrer Funktion als Mitglieder des Arbeitskreises Verkehrsplanung zum Tagesordnungspunkt „Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund“ anzuhören. Herr Grapengeter macht die Verwaltung darauf aufmerksam, dass aus seiner Sicht Fußgänger und Radfahrer auf dem Sülldorfer Weg in Fahrtrichtung Sülldorf durch landwirtschaftliche Fahrzeuge mit Überbreite gefährdet werden könnten. Weiterhin weist er darauf hin, dass im Holtkamp Anpflanzungen in den öffentlichen Verkehrsraum ragen. Die Verwaltung nimmt die Hinweise zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3445, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3446 TOP-Protokolltext: Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 13  Gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2007 werden keine Bedenken erhoben. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 13.12.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3446, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3447 TOP-Protokolltext: An die Mitglieder wird eine schriftliche Zusammenfassung der für das laufende Haushaltsjahr vorgesehenen investiven Baumaßnahm  An die Mitglieder wird eine schriftliche Zusammenfassung der für das laufende Haushaltsjahr vorgesehenen investiven Baumaßnahmen einschließlich einer vorläufigen Terminplanung verteilt. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3447, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3448 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Frau Pavenstedt erläutert den Beratungsgegenstand und weist auf wesentliche Inhalte einer schriftlichen Stellungnahme hin, die seitens der Verwaltung zu der geplanten Erschließung aufgestellt wurde. Herr Peschka bittet darum, bei der Erschließung der Fläche Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee bestehende Wegeverbindungen zu erhalten und diese ggf. um das geplante Regenrückhaltebecken herumzuführen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt sowohl die vorgestellten Ausbaupläne als auch die städtische Stellungnahme vom 24.01.2008 zur Erschließung B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee. Diese werden Anlage des Erschließungsvertrages. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/650/041/08 Erschliessung B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee- Vorstellung der Planunterlagen -, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=638 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=638 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat am 10.01.2008 den Erschließungsvertrag für einen Teilbereich des B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee beschlossen. Im Rahmen der Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 10.01.2008 wird darauf hingewiesen, dass der Umfang der Erschließungsanlage auf der Grundlage der Ausbaupläne unter Berücksichtigung der Beschlussfassung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr festgelegt wird. Dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden in der Sitzung am 24.01.2008 die Ausbaupläne der Erschließungsmaßnahme vorgestellt und weitere Details zur Planung und Umsetzung erläutert. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme und Beschluss der Ausbaupläne und der Erläuterungen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die vorgestellten Ausbaupläne zur Erschließung B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee. Die Planunterlagen werden Anlage des Erschließungsvertrages. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8967&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Erschliessung B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee - Vorstellung der Planunterlagen -, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3448, Vorlage: VO/650/041/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=638 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3449 TOP-Protokolltext: Anhand von detaillierten Entwurfszeichnungen erläutert Herr Tiensch den aktuellen Planungsstand zur Umgestaltung des Knotenpun  Anhand von detaillierten Entwurfszeichnungen erläutert Herr Tiensch den aktuellen Planungsstand zur Umgestaltung des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund. Abweichend von der bisher dargestellten Planungsvariante 3 sind auf Empfehlung des Straßenverkehrsamtes die geplanten Furten aus den unmittelbaren Einmündungsbereichen zurückversetzt worden. Dies war u.a. erforderlich, um im Moorweg eine Grundstückszufahrt erhalten zu können. Seitens des Straßenverkehrsamtes wurde weiterhin angemerkt, dass aus verkehrstechnischer Sicht die Umsetzung der Variante 4 favorisiert worden wäre. Eine abschließende Planungsabstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde wird am 4. Februar d.J. erfolgen. Abschließend wird auf Nachfrage von Herrn Peschka darauf hingewiesen, dass die dortigen doppelläufigen Radwege keine Mindestbreite von 2,50m aufweisen. Auf Empfehlung von Herrn Plewnia sichert die Verwaltung zu, nach Abstimmung der vorliegenden Variante den im Ausschuss vertretenen Fraktionen aktuelle Planungszeichnungen zur weiteren Beratung zur Verfügung zu stellen. Ein Antrag von Herrn Jungblut, in die weiteren Überlegungen zur Gestaltung des Knotenpunktes die am 1. November 2007 im Ausschuss vorgestellte Variante 4 einzubeziehen, wird mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die vorgestellten Pläne zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung diese mit dem Straßenverkehrsamt Pinneberg abzustimmen und in der nächsten Sitzung erneut zur Beratung vorzulegen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/650/042/08 Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=639 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=639 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Haushaltsjahr 2007 hat die Verwaltung unter Beteiligung der Verkehrsbehörde des Kreises Pinneberg und dem Ingenieurbüro dänekamp + partner verschiedene Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund überprüft und dem Ausschuss vorgestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 01.11.2008 die Variante 3 des Kreisverkehres (siehe Anlage) beschlossen. In der aktuellen Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden der aktuelle Planungsstand und die Änderungen gem. Prüfungsauftrag des Ausschusses zur Variante 3 vorgestellt. Die Abweichungen gegenüber der Anlage Variante 3 werden im Rahmen der Sitzung anhand neuer Pläne vorgestellt. Die Haushaltsmittel zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme stehen bei der Haushaltsstelle 1.6300.95002 Umgestaltung Kreuzung Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg i.H.v 145.000 € zur Verfügung. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme und Zustimmung, um schnellstmöglich das Vergabeverfahren beginnen zu können. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die vorgestellten Pläne zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme umzusetzen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8938&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Umgestaltung Knotenpunkt Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3449, Vorlage: VO/650/042/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=639 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3455 TOP-Protokolltext: Die Ausschussmitglieder werden darüber informiert, dass zwischenzeitlich der Erschließungsvertrag mit dem Deutschen Elektronen  Die Ausschussmitglieder werden darüber informiert, dass zwischenzeitlich der Erschließungsvertrag mit dem Deutschen Elektronen Synchrotron unterzeichnet wurde. Die durch den Ausschuss beschlossene Protokollerklärung ist Anlage dieses Vertrages geworden. Ende Januar wird das Ausschreibungsverfahren für den Bereich Holzkoppel beginnen. Anschließend wird im Ausschuss kontrovers die Notwendigkeit diskutiert, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Entstehung des Forschungsgeländes für den XFEL-Röntgenlaser begleitet. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: XFEL-Röntgenlaser hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3455, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3450 TOP-Protokolltext: Herr Peschka bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zur geplanten Verstärkung der Innenwand zwischen dem Musikraum des Gymna  Herr Peschka bittet um einen kurzen Sachstandsbericht zur geplanten Verstärkung der Innenwand zwischen dem Musikraum des Gymnasiums und dem Zuschauerraum des Forums. Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die Arbeiten während der Sommerferien ausgeführt werden sollen. Weiterhin wird die Verwaltung auf die defekte Abdeckung des Orchestergrabens im Forum hingewiesen. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3450, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Wartung von Heizungsanlagen in städtischen Gebäuden hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Pflege der öffentlichen Grünflächen, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Verlagerung des städtischen Bauhofes hier: Auftragsvergabe, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Finanzen hat am 10.01.2008 den Erschließungsvertrag für einen Teilbereich des B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee beschlossen. Im Rahmen der Beschlussfassung des Finanzausschusses vom 10.01.2008 wird darauf hingewiesen, dass der Umfang der Erschließungsanlage auf der Grundlage der Ausbaupläne unter Berücksichtigung der Beschlussfassung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr festgelegt wird. Dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden in der Sitzung am 24.01.2008 die Ausbaupläne der Erschließungsmaßnahme vorgestellt und weitere Details zur Planung und Umsetzung erläutert. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme und Beschluss der Ausbaupläne und der Erläuterungen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr beschließt die vorgestellten Ausbaupläne zur Erschließung B-Plan Nr. 65 Uetersener Weg / Halstenbeker Chaussee. Die Planunterlagen werden Anlage des Erschließungsvertrages. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8967&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080124.BuF.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 24.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Haushaltsjahr 2007 hat die Verwaltung unter Beteiligung der Verkehrsbehörde des Kreises Pinneberg und dem Ingenieurbüro dänekamp + partner verschiedene Varianten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich des Knotenpunktes Lornsenstraße / Moorweg / Parkgrund überprüft und dem Ausschuss vorgestellt. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 01.11.2008 die Variante 3 des Kreisverkehres (siehe Anlage) beschlossen. In der aktuellen Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr werden der aktuelle Planungsstand und die Änderungen gem. Prüfungsauftrag des Ausschusses zur Variante 3 vorgestellt. Die Abweichungen gegenüber der Anlage Variante 3 werden im Rahmen der Sitzung anhand neuer Pläne vorgestellt. Die Haushaltsmittel zur Umsetzung der Gesamtmaßnahme stehen bei der Haushaltsstelle 1.6300.95002 Umgestaltung Kreuzung Lornsenstraße / Parkgrund / Moorweg i.H.v 145.000 € zur Verfügung. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme und Zustimmung, um schnellstmöglich das Vergabeverfahren beginnen zu können. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt die vorgestellten Pläne zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme umzusetzen. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8938&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080124.BuF.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080124, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=858, Raum: Sitzungszimmer 107 Zugriff auf Kalenderseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?MM=2&YY=2008 Eventtitel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=873 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3500 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzu  Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3500, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3501 TOP-Protokolltext: Herr Rasmuss spricht die zum Winterfahrplan 2008 geplante Veränderung der Metrobuslinienführung 3 an und ist der Auffassung, d  Herr Rasmuss spricht die zum Winterfahrplan 2008 geplante Veränderung der Metrobuslinienführung 3 an und ist der Auffassung, dass hierdurch eine Verschlechterung für die Schenefelder Bevölkerung eintreten wird und bittet um Intervention. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3501, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3502 TOP-Protokolltext: Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 15  Einwendungen gegen die Abfassung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.01.2008 liegen nicht vor. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3502, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3511 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird zum Ausbau der Straße Holzkoppel auf die am 13  Von der Verwaltung wird zum Ausbau der Straße Holzkoppel auf die am 13.02.2008 stattfindende nichtöffentliche Informationsveranstaltung mit den betroffenen Anliegern hingewiesen. Weiter wird mitgeteilt, dass die Fällung der Bäume an der Westseite der Straße Holzkoppel in der nächsten Woche durchgeführt werden soll. Auf Nachfrage von Herrn Rüpcke, welchen Sinn und Zweck diese Veranstaltung haben soll, wird mitgeteilt, dass insbesondere die anstehenden Erschließungsmaßnahmen dargestellt werden. Beschluss  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Röntgenlaser XFEL des Desy; hier: Sachstandsbericht, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3511, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3504 TOP-Protokolltext: Wortprotokoll:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Verlängerung (bis zum 31.10.2009) der Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes für die Stadtregion Pinneberg aus und bittet die Bürgermeisterin, folgende Protokollerklärung abzugeben: „Insbesondere wird eine stärkere Einbindung der Kommunalpolitiker/städtischen Gremien eingefordert, damit sich Schenefeld innerhalb der Metropolregion Hamburg entsprechend positionieren kann. Die Durchführung einer Regionalkonferenz wird für unabdingbar gehalten.“ Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/163/07 Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg; hier: Verlängerung des Kooperationsvertrages, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (3.3.2005) als auch die Ratsversammlung (29.9.2005) haben sich einstimmig für den Beitritt der Stadt Schenefeld zur Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg ausgesprochen. Der hierzu ausgearbeitete Kooperationsvertrag wurde am 13.02.2006 unterzeichnet und gilt bis zum 29.02.2008. Die Beteiligten der Stadt-Umland-Kooperation sind der Auffassung, dass die Weiterführung des Kooperationsprozesses erforderlich ist. Auch die Verzahnung mit dem Refina-Projekt macht eine Fortsetzung des SUK-Prozesses notwendig. Von dem Stellenwert der Kooperation konnte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt aufgrund des Vortrages von Herrn Wittekind am 20.11.2007 überzeugen (siehe hierzu die Anlage zur Niederschrift des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.11.2007). Als Anlage ist dieser Vorlage die Handlungs- und Konfliktanalyse beigefügt, aus der sich zu den zu bearbeitenden Handlungsfeldern auch der gegenwärtige Bearbeitungsstand ergibt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Verlängerung (um 2 Jahre) der Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes für die Stadtregion Pinneberg aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8675&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg; hier: Verlängerung des Kooperationsvertrages, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3504, Vorlage: VO/670/163/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=618 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3505 TOP-Protokolltext:  Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und bestätigt die aufgezeigte Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: Einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/164/07 Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der SUK-Beratungen wurde ein „Teilbericht Flächenentwicklung“ erarbeitet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme sowie um die Darstellung der Entwicklungspotenziale handelt (siehe Anlage 1). Dabei wurde unterschieden in: -Wohnbauflächen/Gemischte Bauflächen -Gewerbliche Bauflächen -Sonderbauflächen (Handel). Für die Stadt Schenefeld ergibt sich folgendes Bild: Bezüglich des Siedlungsbestandes macht der Anteil der Stadt am gesamten SUK-Raum 17 % aus. Da auch der Einwohneranteil 17 % der Einwohner im SUK-Raum ausmacht, ist festzustellen, dass Schenefeld ein sehr ausgewogenes Verhältnis zwischen Einwohnerzahl und Siedlungsfläche aufweist. Dies wird auch bestätigt durch den Sachverhalt, dass auch der Anteil der Stadt Schenefeld an Wohn- und Mischbauflächen 17 % ausmacht. Anders sieht es bei dem derzeitigen Entwicklungspotenzial aus. Hier kann die Stadt Schenefeld im Sektor der Wohn- und Mischbauflächen zurzeit nur 12,3 % nachweisen. Dieses Entwicklungspotenzial setzt sich zu einem kleineren Teil aus Bauland und Bauerwartungsland und zu einem größeren Teil aus Prüfflächen zusammen. Bei den Prüfflächen handelt es sich um Flächenangaben, die im Stadtentwicklungskonzept pauschal mit 30 ha bis 2015 angegeben sind. Das Entwicklungspotenzial der Stadt Schenefeld ist damit in Relation zur Größe (sowohl hinsichtlich der Fläche als auch hinsichtlich der Einwohnerzahl) im Vergleich zu den anderen SUK-Gemeinden eher gering. Damit wird zugleich deutlich, dass die Zielformulierung im Stadtentwicklungskonzept trotzdem realistisch und keinesfalls zu hoch gegriffen ist. Realistisch deshalb, weil der sparsame Umgang mit Grund und Boden als Prämisse vorgegeben wurde. Die Stadt müsste jedoch noch eine Konkretisierung zur Lage von Entwicklungsflächen vornehmen. Bei der Betrachtung der Gewerbeflächen ergibt sich für Schenefeld ein differenziertes Bild. Die unbebauten verfügbaren gewerblichen Bauflächen und die gewerblichen Prüfflächen machen zwar nur 6,9 ha aus, was im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr wenig ist, andererseits gibt es Leerstände (teilweise Leerstände/absehbare Leerstände), die kurz bis mittelfristig weiteren Bedarf decken können. Es handelt sich dabei um ca. 10 ha. Im Hinblick auf den Bestand der Sonderbauflächen Handel weist Schenefeld nur einen Anteil von ca. 5 % auf, was damit zu begründen ist, dass in Schenefeld die Einzelhandelsstandorte im Zentrum angesiedelt sind (integrierte Lage), wo eine Ausweisung als Kerngebiete vorgenommen wurde. Aus heutiger Sicht gibt es keine ergänzenden Prüfflächen. Die dargelegte Betrachtung entspricht inhaltlich den Zielen, die im Stadtentwicklungskonzept formuliert sind, sollten jedoch weiter konkretisiert werden (Wohn- und Mischbauflächen). Insofern sollte eine Bestätigung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und bestätigt die aufgezeigte Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8786&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3505, Vorlage: VO/670/164/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=619 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3506 TOP-Protokolltext: Dem Vorschlag der Verwaltung  Dem Vorschlag der Verwaltung, die Angelegenheit zu vertagen, wird gefolgt. Beschluss  Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/670/165/07 Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 22.05.2008 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines SUK für die Stadtregion Pinneberg enthält u. a. den Themenschwerpunkt „(großflächiger) Einzelhandel“. Bereits im November 2007 gab es einen Vereinbarungsentwurf zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung innerhalb der SUK. Da dieser Entwurf hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die gemeindliche Planungshoheit juristisch überprüft werden sollte, wurde die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zunächst zurückgestellt. Nach Vorbereitung durch den SUK-Arbeitsausschuss am 25.4.2008 hat sich die Bürgermeisterrunde am 5.5.2008 mit dem Entwurf dieser Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung befasst und diesen beschlossen. Somit kann nun in den einzelnen Kommunen in den zuständigen politischen Gremien darüber entschieden werden. Der Entwurf dieser Vereinbarung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Gegenstand der Vereinbarung ist die Regelung eines verbindlichen Abstimmungsverfahrens von Einzelhandelsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung. Ziel ist es: - städtebaulich integrierte Einzelhandelsstandorte zu fördern, - die umfassende und zeitgemäße Versorgung der Bevölkerung zu sichern, - die wohngebietsnahen Versorgungsstrukturen zu erhalten bzw. zu stärken, - die regional bedeutsamen Einzelhandelslagen/Hauptgeschäftslagen zu sichern und zu stärken, - disfunktionale Wettbewerbsintensitäten innerhalb der Kooperation zu vermeiden. Die Vereinbarung legt das Abstimmungsverfahren im Einzelnen fest. Der Vertrag soll zunächst für die Dauer von 5 Jahren geschlossen werden und kann durch Beschluss der beteiligten Städte und Gemeinden jeweils um 5 Jahre verlängert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg gemäß Anlage aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8772&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3506, Vorlage: VO/670/165/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=620 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3507 TOP-Protokolltext: Von der Verwaltung wird  Von der Verwaltung wird ein Vermerk des Fachbereichs II zur Verkehrslenkung und weiteren Maßnahmen im Sülldorfer Weg „Eine Sperrung konnte wegen vorliegender Widersprüche, die noch vom Straßenverkehrsamt des Kreises Pinneberg abzuarbeiten sind, noch nicht vollzogen werden,“ bekannt gegeben. das Schreiben des Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) vom 05.02.2008 zum Planfeststellungsverfahren an der L103 / L104 inhaltlich vorgetragen (aktive Lärmschutzmaßnahmen kommen nicht in Betracht, da deren Kosten gegenüber denen für passiven Lärmschutz wirtschaftlich nicht vertretbar ist). Ansonsten haben sich andere Träger öffentlicher Belange nicht geäußert und aus der Bevölkerung sind keine Einwende vorgetragen worden. mitgeteilt, dass am 31.01.2008 unter dem Titel Nachbarschaftsforum West eine gemeinsame Sitzung stattgefunden hat, an der die Bürgermeister von Pinneberg, Wedel, Halstenbek, Rellingen und Schenefeld, sowie die Bezirksamtsleiter bzw. deren Vertreter der Bezirke Altona und Eimsbüttel, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie der Kreis Pinneberg, Landrat und Referat Regionalmangement und Europa teilgenommen haben. Es ist beabsichtigt, eine Vereinbarung für ein Interkommunales Abstimmungsforum für Einzelhandels- und Großvorhaben im Raum Wedel, Stadtregion Pinneberg und Hamburg West abzuschließen. auf ein Abstimmungsgespräch mit Vertretern des LBV-SH hingewiesen, indem die Zuständigkeiten für die Geh- und Radwege an den Landesstraßen Blankeneser Chaussee/Hauptstraße/Halstenbeker Chaussee (L104) und LSE/Altonaer Chaussee (L103) festgelegt wurden, hingewiesen. Demnach ist das Land lediglich für den Geh-/Radweg im Bereich der Westseite Blankeneser Chaussee und Nordseite bzw. Nordostseite Hauptstraße/Halstenbeker Chaussee zuständig. Zur Fragestellung, wie mit der bestehenden Ampelanlage im Bereich der Straße Borgfelde umgegangen werden soll, besteht im Ausschuss einhellig die Auffassung, zunächst hier keine Bordsteinabsenkung vorzunehmen. Die Verwaltung wird gebeten, für den gesamten Bereich Überlegungen anzustellen, an welchen Stellen innerhalb der Straße Borgfelde Bordsteinansenkungen am sinnvollsten sind. Auf die Frage von Herrn Becker, wann der Themenbereich „Stadtpark“ Beratungsgegenstand sein wird, wird von der Verwaltung der Zeitraum 1. Jahreshälfte benannt. Herr Becker spricht die Grünpflegeschnitte im Bereich des Düpenauwanderweges an und teilt mit, dass hier offensichtlich nicht immer eine fachgerechte Ausführung vorgenommen worden ist. Aus der sich hieraus ergebenen Diskussion ist festzuhalten, dass evtl. über die Verhältnismäßigkeit der Verkehrssicherheitspflicht nachgedacht werden könnte. Zur Frage von Herrn Rüpcke, wie mit dem 1000 Mini-Spielfelder-Programm des DFB umgegangen werden soll, verweist Frau Bürgermeisterin Küchenhof auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur. Frau Küchenhof teilt im Übrigen mit, dass die Prüfung ergeben hat, dass eine Bewerbung der Stadt Schenefeld nicht erfolgen soll. Es werden nur Mini-Spielfelder (13x20m) gefördert, wobei die Hauptlast bei den Gemeinden liegt. Beschluss Beschluss:  Beschluss  Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 8, Betreff: Verschiedenes - Anfragen - Bekanntgaben - Anregungen, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3507, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 9, Betreff: Grundstücksangelegenheiten; Bebauungsplan Nr. 71 "Am Kiebitzgraben"; hier: Aufteilungsplanentwurf, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 10, Betreff: Einvernehmen der Stadt gem. BauGB, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (3.3.2005) als auch die Ratsversammlung (29.9.2005) haben sich einstimmig für den Beitritt der Stadt Schenefeld zur Stadt-Umland-Kooperation Pinneberg ausgesprochen. Der hierzu ausgearbeitete Kooperationsvertrag wurde am 13.02.2006 unterzeichnet und gilt bis zum 29.02.2008. Die Beteiligten der Stadt-Umland-Kooperation sind der Auffassung, dass die Weiterführung des Kooperationsprozesses erforderlich ist. Auch die Verzahnung mit dem Refina-Projekt macht eine Fortsetzung des SUK-Prozesses notwendig. Von dem Stellenwert der Kooperation konnte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt aufgrund des Vortrages von Herrn Wittekind am 20.11.2007 überzeugen (siehe hierzu die Anlage zur Niederschrift des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 20.11.2007). Als Anlage ist dieser Vorlage die Handlungs- und Konfliktanalyse beigefügt, aus der sich zu den zu bearbeitenden Handlungsfeldern auch der gegenwärtige Bearbeitungsstand ergibt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für eine Verlängerung (um 2 Jahre) der Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines Stadt-Umland-Konzeptes für die Stadtregion Pinneberg aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ...  Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8675&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080207.ASU.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Im Rahmen der SUK-Beratungen wurde ein „Teilbericht Flächenentwicklung“ erarbeitet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme sowie um die Darstellung der Entwicklungspotenziale handelt (siehe Anlage 1). Dabei wurde unterschieden in: -Wohnbauflächen/Gemischte Bauflächen -Gewerbliche Bauflächen -Sonderbauflächen (Handel). Für die Stadt Schenefeld ergibt sich folgendes Bild: Bezüglich des Siedlungsbestandes macht der Anteil der Stadt am gesamten SUK-Raum 17 % aus. Da auch der Einwohneranteil 17 % der Einwohner im SUK-Raum ausmacht, ist festzustellen, dass Schenefeld ein sehr ausgewogenes Verhältnis zwischen Einwohnerzahl und Siedlungsfläche aufweist. Dies wird auch bestätigt durch den Sachverhalt, dass auch der Anteil der Stadt Schenefeld an Wohn- und Mischbauflächen 17 % ausmacht. Anders sieht es bei dem derzeitigen Entwicklungspotenzial aus. Hier kann die Stadt Schenefeld im Sektor der Wohn- und Mischbauflächen zurzeit nur 12,3 % nachweisen. Dieses Entwicklungspotenzial setzt sich zu einem kleineren Teil aus Bauland und Bauerwartungsland und zu einem größeren Teil aus Prüfflächen zusammen. Bei den Prüfflächen handelt es sich um Flächenangaben, die im Stadtentwicklungskonzept pauschal mit 30 ha bis 2015 angegeben sind. Das Entwicklungspotenzial der Stadt Schenefeld ist damit in Relation zur Größe (sowohl hinsichtlich der Fläche als auch hinsichtlich der Einwohnerzahl) im Vergleich zu den anderen SUK-Gemeinden eher gering. Damit wird zugleich deutlich, dass die Zielformulierung im Stadtentwicklungskonzept trotzdem realistisch und keinesfalls zu hoch gegriffen ist. Realistisch deshalb, weil der sparsame Umgang mit Grund und Boden als Prämisse vorgegeben wurde. Die Stadt müsste jedoch noch eine Konkretisierung zur Lage von Entwicklungsflächen vornehmen. Bei der Betrachtung der Gewerbeflächen ergibt sich für Schenefeld ein differenziertes Bild. Die unbebauten verfügbaren gewerblichen Bauflächen und die gewerblichen Prüfflächen machen zwar nur 6,9 ha aus, was im Vergleich zu anderen Gemeinden sehr wenig ist, andererseits gibt es Leerstände (teilweise Leerstände/absehbare Leerstände), die kurz bis mittelfristig weiteren Bedarf decken können. Es handelt sich dabei um ca. 10 ha. Im Hinblick auf den Bestand der Sonderbauflächen Handel weist Schenefeld nur einen Anteil von ca. 5 % auf, was damit zu begründen ist, dass in Schenefeld die Einzelhandelsstandorte im Zentrum angesiedelt sind (integrierte Lage), wo eine Ausweisung als Kerngebiete vorgenommen wurde. Aus heutiger Sicht gibt es keine ergänzenden Prüfflächen. Die dargelegte Betrachtung entspricht inhaltlich den Zielen, die im Stadtentwicklungskonzept formuliert sind, sollten jedoch weiter konkretisiert werden (Wohn- und Mischbauflächen). Insofern sollte eine Bestätigung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erfolgen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ausführungen zum Sachverhalt zur Kenntnis und bestätigt die aufgezeigte Flächenentwicklung der Stadt Schenefeld im SUK-Prozess. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8786&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080207.ASU.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 15.01.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 07.02.2008 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA 22.05.2008 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Kooperationsvereinbarung zur Aufstellung eines SUK für die Stadtregion Pinneberg enthält u. a. den Themenschwerpunkt „(großflächiger) Einzelhandel“. Bereits im November 2007 gab es einen Vereinbarungsentwurf zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung innerhalb der SUK. Da dieser Entwurf hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die gemeindliche Planungshoheit juristisch überprüft werden sollte, wurde die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zunächst zurückgestellt. Nach Vorbereitung durch den SUK-Arbeitsausschuss am 25.4.2008 hat sich die Bürgermeisterrunde am 5.5.2008 mit dem Entwurf dieser Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung befasst und diesen beschlossen. Somit kann nun in den einzelnen Kommunen in den zuständigen politischen Gremien darüber entschieden werden. Der Entwurf dieser Vereinbarung ist als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Gegenstand der Vereinbarung ist die Regelung eines verbindlichen Abstimmungsverfahrens von Einzelhandelsvorhaben ab einer bestimmten Größenordnung. Ziel ist es: - städtebaulich integrierte Einzelhandelsstandorte zu fördern, - die umfassende und zeitgemäße Versorgung der Bevölkerung zu sichern, - die wohngebietsnahen Versorgungsstrukturen zu erhalten bzw. zu stärken, - die regional bedeutsamen Einzelhandelslagen/Hauptgeschäftslagen zu sichern und zu stärken, - disfunktionale Wettbewerbsintensitäten innerhalb der Kooperation zu vermeiden. Die Vereinbarung legt das Abstimmungsverfahren im Einzelnen fest. Der Vertrag soll zunächst für die Dauer von 5 Jahren geschlossen werden und kann durch Beschluss der beteiligten Städte und Gemeinden jeweils um 5 Jahre verlängert werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt spricht sich für den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Stadtregion Pinneberg gemäß Anlage aus. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8772&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080207.ASU.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080207, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=873, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=877 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3531 TOP-Protokolltext: Herr Dr  Herr Dr. Sempell eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Herr Klemm fragt an, ob TOP 10 „Einrichtung eines Mensagremiums für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden“ als TOP 7 vorgezogen werden könnte. Beschluss Herr Dr  Beschluss: Der bisherige TOP 10 wird als neuer TOP 7 eingefügt. Dadurch verschieben sich die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3531, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3532 TOP-Protokolltext: Beschluss Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt  Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3532, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3533 TOP-Protokolltext: Beschluss Einwendungen gegen die Niederschrift vom 09  Einwendungen gegen die Niederschrift vom 09.10.2007 werden nicht erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 09.10.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3533, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3534 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, S  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vollständig erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3534, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3539 TOP-Protokolltext: Herr Wieruch stellt den antrag  Herr Wieruch stellt den Antrag, einen Vertrag mit der Groth-Kröger-Event GbR abzuschließen, wonach ein jährlicher Zuschuss für die Durchführung des internationalen Vielseitigkeitsturniers in Schenefeld in Höhe von 4.000,- EUR gewährt wird, solange dieses Turnier den Status der FEI-Weltcup-Qualifikation hat. Auf Nachfrage führt die Verwaltung aus, dass das Jahr 2006 zwischenzeitlich mit Unterdeckung abgerechnet und der gewährte Zuschuss in voller Höhe ausgezahlt wurde. Den Mitgliedern des Ausschusses wird der Vorschlag unterbreitet, keinen Vertrag abzuschließen, sondern generell einen Beschluss über das Auszahlungsverfahren zu fassen. Auf Antrag von Frau van Rossum-Benecke unterbricht der Vorsitzende die Sitzung für eine Beratungspause von 19.09 Uhr bis 19.12 Uhr. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Elbdörfer- und Schenefelder Reiterverein e. V. einen jährlichen Zuschuss für die Durchführung des internationalen Vielseitigkeitsturniers in Schenefeld in Höhe von 4.000,- EUR zu gewähren, solange dieses Turnier den Status der FEI-Weltcup-Qualifikation hat. Der für 2007 in dieser Höhe bewilligte zweckgebundene Pauschalzuschuss wird entsprechend umgewandelt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/068/08 Anträge des Elbdörfer- und Schenefelder Reitervereins e.V. auf- Gewährung eines Zuschusses für das Internationale Vielseitigkeitsturnier 2008- Umwandlung in einen Pauschalzuschuss, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=654 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=654 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Elbdörfer- und Schenefelder Reiterverein e.V. (ESRV) führt seit Jahren in Schenefeld ein Vielseitigkeitsturnier durch. Wie auch dem anliegenden Zuschussantrag zu entnehmen ist, hat dieses Turnier seit dem Jahr 2005 erheblich an Umfang gewonnen und sich zu einem Turnier mit internationaler Bedeutung entwickelt. Die Stadt Schenefeld unterstützt diese Veranstaltung seit dem Jahr 2005 finanziell mit Unterdeckungskostenzuschüssen. Das heißt, nur wenn die Veranstaltung nach Berücksichtigung sämtlicher anderer Einnahmemöglichkeiten (Eintrittsgelder, sonstige Zuschüsse, Spenden, Werbe- und Fernseheinnahmen etc.) ein Defizit aufweist, kommt der städtische Zuschuss zur Auszahlung. Diese Situation ist in den vergangenen Jahren eingetreten, so dass 2005 der Maximalzuschuss i.H.v. € 8.000,- und 2006 der Maximalzuschuss i.H.v. € 4.000,- zur Auszahlung gelangt ist. In beiden Jahren ist auch danach noch ein Defizit verblieben, welches vom ESRV getragen wurde. Da die Verwendung von (gemeinnützigen) Vereinsgeldern für die Durchführung solcher Veranstaltungen nach dem für Vereine geltenden Steuerrecht auf Dauer nicht zulässig ist, wurde – wie auch dem anliegenden zweiten Antrag zu entnehmen ist - für die Durchführung entsprechender Turniere eine GbR gegründet. Daraus folgt, dass für den ESRV kein Defizit mehr anfallen kann, da das finanzielle Risiko von der GbR getragen wird. Da bei dem Prinzip der Unterdeckungskostenzuschüsse die Leistung der GbR vorrangig gegenüber dem städtischen Zuschuss ist, kann ab dem Jahr 2007 kein Zuschuss mehr zur Auszahlung gelangen. Aufgrund dessen beantragt der ESRV mit anliegendem Antrag die Umwandlung/Gewährung von zweckgebundenen Pauschalzuschüssen für die Vielseitigkeit für die Jahre 2007 bzw. 2008. Hierbei würde der Zuschuss unabhängig von einer evtl. Unterdeckung an den ESRV für die Durchführung der Veranstaltung ausgezahlt werden. Die Notwendigkeit einer detaillierten Abrechnung, deren Prüfung insbesondere aufgrund der Größe der Veranstaltung auch relativ viel Zeit in Anspruch nimmt, würde dann, wie vom ESRV richtig angeführt, entfallen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9074&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Anträge des Elbdörfer- und Schenefelder Reitervereins e.V. auf - Gewährung eines Zuschusses für das Internationale Vielseitigkeitsturnier 2008 - Umwandlung in einen Pauschalzuschuss, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3539, Vorlage: VO/400/068/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=654 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3535 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2008 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/063/07 Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für 4 Ausstellungen im Jahr 2008, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=576 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=576 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von EUR 2.500,- für vier Ausstellungen im Jahr 2008 vor. In den vorangegangenen Jahren (2003 – 2007) erhielt der Kunstkreis Schenefeld e.V. für die Durchführung von jeweils 4 Ausstellungen einen Zuschuss von EUR 2.500,- pro Jahr. Für das Haushaltsjahr 2008 sind bei der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311-70000) Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt EUR 3.500,- eingeplant. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2008 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8023&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Antrag des Kunstkreises Schenefeld e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für 4 Ausstellungen im Jahr 2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3535, Vorlage: VO/400/063/07, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=576 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3537 TOP-Protokolltext: Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird die Arbeit von Herrn Körber sehr positiv bewertet  Aus den Reihen der Ausschussmitglieder wird die Arbeit von Herrn Körber sehr positiv bewertet. Mit Blick auf die künftigen Änderungen in den Schulsystemen am Schulzentrum wird eine steigende Nachfrage nach dem Mittagstischangebot erwartet. Herr Klemm gibt zu Protokoll, dass der anwesende Schüler Pascal Steube gerne als ein Vertreter für die Hauptschule im künftigen Mensa-Gremium tätig sein möchte. Beschluss Beschluss:  Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für die Fortführung des Mittagstischangebotes mit dem Mensabetrieb Stephan Körber aus und empfiehlt, für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden ein Mensagremium einzurichten, zum Beispiel bestehend aus je 2 Vertreterinnen und Vertretern der in den Schulkonferenzen der Hauptschule, der Realschule und des Gymnasiums vertretenden Gruppierungen sowie Herrn Körber. Das Gremium sollte das Mittagstischangebot im Schulzentrum fördernd begleiten und zu einer dauerhaften Etablierung führen. Dem zuständigen Ausschuss ist auf Verlangen Bericht über die Aktivitäten des Gremiums zu erstatten. Beschluss  Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/066/08 Einrichtung eines Mensagremiums für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=652 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=652 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die halbjährige Probephase für das Mittagstischangebot im Versammlungsraum des Untergeschosses der Sporthalle endet Ende Januar. Die bisherige Auslastung ist dem anliegenden Schreiben zu entnehmen. Am 22.01.2008 fand diesbezüglich ein persönliches Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Mensabetreiber Herrn Körber statt. In anbetracht der Kürze der Probephase durch Herbst- und Winterferien, Praktikazeiten und Klassenfahrten äußerte sich Herr Körber recht zufrieden zu den Verkaufszahlen. Sie seien ein gutes Fundament, auf dem aufgebaut werden kann. Seine diesbezüglichen Planungen sehen u. a. eine Nudelwoche Anfang Februar vor, in der täglich zwischen mehreren Nudelgerichten gewählt und an einem kleinen Quiz teilgenommen werden kann. Des weiteren werden zu den Informationsabenden für die Eltern der künftigen Fünf-Klässler Flyer entworfen mit Informationen zum Mittagstischangebot am Schulzentrum. Der Kontakt zwischen den Schulen und Herrn Körber wird zumeist über die Schulsekretariate gehalten. Eine noch engere Zusammenarbeit könnte durch die Einrichtung eines Mensagremiums gefördert werden mit dem Ziel, den Mittagstisch im Schulzentrum dauerhaft zu etablieren. Um effektiv arbeiten zu können, sollte die Mitgliederzahl des Gremiums möglichst gering sein. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für die Fortführung des Mittagstischangebotes mit dem Mensabetrieb Stephan Körber aus und beschließt, für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden ein Mensagremium einzurichten, bestehend aus je 2 Vertreterinnen und Vertretern der in den Schulkonferenzen der Hauptschule, der Realschule und des Gymnasiums vertretenden Gruppierungen sowie Herrn Körber. Das Gremium hat die Aufgabe, das Mittagstischangebot im Schulzentrum fördernd zu begleiten und zu einer dauerhaften Etablierung zu führen. Dem zuständigen Ausschuss ist auf Verlangen Bericht über die Aktivitäten des Gremiums zu erstatten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Zahlenwerk Mensa Schenefeld Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9048&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Einrichtung eines Mensagremiums für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3537, Vorlage: VO/400/066/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=652 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3538 TOP-Protokolltext: Herr Hürten vom Schenefelder Tennis-Club e  Herr Hürten vom Schenefelder Tennis-Club e. V. erläutert den Antrag und zeigt die vom Verein geplanten Maßnahmen auf, um einen derartigen Feuerwehreinsatz künftig auszuschließen. Aufgrund dieser Tätigkeiten und der Unterhaltung des vereinseigenen Gebäudes ohne finanzielle Beteiligung durch die Stadt Schenefeld, sprechen sich die Ausschussmitglieder für die Gewährung eines Zuschusses aus. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Schenefelder Tennis-Club e. V. für die Begleichung einer Feuerwehrrechnung über Einsatzkosten einen Zuschuss in Höhe von 1.172,- EUR aus der Haushaltsstelle „Zuschuss an den Schenefelder Tennis-Club e. V.“ zu gewähren. Die Bürgermeisterin wird gebeten, die Mittel außerplanmäßig bei der HhSt. 5500.70101 bereit zu stellen. Die Deckung ist gewährleistet durch die Deckungsreserve. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/067/08 Antrag des Schenefelder Tennis-Club e. V. auf Übernahme von Einsatzkosten der Feuerwehr, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=653 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=653 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag Schenefelder TennisClub Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9051&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag des Schenefelder Tennis-Club e. V. auf Übernahme von Einsatzkosten der Feuerwehr, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3538, Vorlage: VO/400/067/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=653 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3536 TOP-Protokolltext: Herr Reiniger  Herr Reiniger vom Orchester der Stephanskirche erläutert den vorliegenden Antrag. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2008 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von insgesamt EUR 400,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/400/065/08 Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=647 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=647 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für 2 Konzerte im Jahr 2008 vor. In den vergangenen Jahren erhielt das Orchester der Stephanskirche für die Durchführung von jeweils 2 Konzerten pro Jahr einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- jährlich. Für das Jahr 2008 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500,- bei der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311.70000) zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2008 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von insgesamt EUR 400,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9018&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3536, Vorlage: VO/400/065/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=647 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3542 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Ausschusses legen ihre Überlegungen zu möglichen Modalitäten für die Verteilung des Zuschusses dar und bera  Die Mitglieder des Ausschusses legen ihre Überlegungen zu möglichen Modalitäten für die Verteilung des Zuschusses dar und beraten diese. Beschluss Beschluss  Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur empfiehlt dem Hauptausschuss, bei der Definition der Förderrichtlinien zur Verteilung des Zuschusses für eine/-n Veranstaltungstechniker/-in folgende Kriterien zu berücksichtigen: 1. Festlegung des Kreises der Zuschussbegünstigten 2. Höhe der Bezuschussung 3. Voraussetzungen für die Bezuschussung, zum Beispiel: · Stadt schließt einen Vertrag mit einer Firma ab, die für jede Veranstaltung der Zuschussbegünstigten einen Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik stellt oder · Vorgabe eines Auswahlkreises an Veranstaltungstechnikern, zwischen denen der Zuschussbegünstigte wählen kann oder · jeder Zuschussbegünstigter sucht selbst eine/-n Veranstaltungstechniker/-in und reicht die Rechnung nach der Veranstaltung ein. Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur sprechen sich dafür aus, dass die Vereine und Verbände durch den Zuschuss begünstigt werden sollten, für die nach der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Schenefeld über die Benutzung der Veranstaltungsstätten „FORUM“ und „Bürger- und Kultursaal“ die Zahlung eines Benutzungsentgeltes entfällt. Der Kulturverein Forum Schenefeld e. V. wird gebeten eine Stellungnahme abzugeben, welche Form der Vorhaltung eines Verantwortlichen für die Veranstaltungstechnik von den Vereinen und Verbänden favorisiert wird und wie viele Veranstaltungen derzeit von Herrn Stickel betreut werden. Die Verwaltung wird gebeten, für die Beratungen im Hauptausschuss eine Zuschussberechnung unter Zugrundelegung verschiedener prozentualer Verteilungen durchzuführen. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Zuschuss für Veranstaltungstechniker - Beratung über mögliche Modalitäten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3542, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3540 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Die Verwaltung macht folgende Bekanntgaben: Die Schulleitungen des Schulzentrums Achter de Weiden haben sich dafür ausgesprochen, die Haupt- und Realschule künftig als Regionalschule und das Gymnasium als eigenständige Schule fortzuführen. Vor einer abschließenden Entscheidung durch die Schulen sollen die Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen für das kommende Schuljahr abgewartet werden und weitere Beratungen in den Schulen zu diesem Thema stattfinden. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur mitgeteilt. Mit der Verlegung der Kabel für das Videoüberwachungssystem am Schulzentrum Achter de Weiden wird am 13.02.2008 begonnen. Insgesamt werden 19 Kameras installiert, 15 im Innenbereich und 4 gerichtet auf den Außenfahrradstellplatz der Realschule. Der Abschluss der Maßnahme ist für Ende Februar vorgesehen. Die von der AG „Kommunalpolitik und Schule“ geplante Auftaktphase findet in dieser Woche in den Schulen des Schulzentrums statt. Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien referieren über das Thema „Kommunalpolitik“ und gehen in den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern. Nachdem nun die endgültigen Anforderungen der Realschule für die neue Lehrküche vorliegen und der Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt der Stadt Schenefeld den baulichen Bereich in eigener Verantwortung durchführt, wird das Leistungsverzeichnis noch einmal überarbeitet. Der Schulleiter des Schenefelder Gymnasiums hat in Absprache mit der Theater AG und den Engagierten der Cafeteria die Mitbenutzung eines Raumes für die Stadt Schenefeld zur Unterbringung von Tischen, Stühlen und weiteren Utensilien für das Forum ermöglicht. Damit konnte das bisherige Stuhllager dem Förderverein FORUM e. V. als Aufbewahrungsraum zur Verfügung gestellt werden. Hierfür spricht die Verwaltung der Schule und den schulischen Institutionen ihren Dank aus. Die Raumkapazitäten der Schule zur Überlassung im Zusammenhang mit der Forumsnutzung sind nun erschöpft. Die Wand zwischen dem Musikraum des Gymnasiums und dem Forum wird voraussichtlich in den Sommerferien mit einem zusätzlichen Schallschutz versehen. Die Maßnahme wird durch den Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt durchgeführt. Die Schulen des Schulzentrums Achter de Weiden sind schriftlich gebeten worden, Vorschläge für die Verwendung der bereitgestellten Haushaltsmittel zur Schulhofgestaltung zu unterbreiten. Die Stephanskirchen- und Paulskirchengemeinde haben sich in einem Ergänzungsvertrag wieder dafür ausgesprochen, sich anteilig an den Personalkosten des Schulpsychologischen Dienstes für die nächsten zwei Jahre zu beteiligen. Der Besuch des EVIT-Teams in der Grundschule Altgemeinde findet am 20. und 21. Februar 2008 statt. Aufgrund einer vorliegenden Nachfrage aus dem Hauptausschuss zu dem 1000 Mini-Spielfelder-Programm des DFB wird noch einmal mitgeteilt, dass eine Bewerbung der Stadt Schenefeld hierfür nicht erfolgen soll. Obwohl bei diesem Programm die Hauptlast bei den Bewerbern liegt, werden von diesen - in Relation zur Förderung - ungewöhnliche und nicht zu akzeptierende Verpflichtungen gefordert. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Planungen für einen weiteren Sportplatz jedoch ohnehin unabhängig von einer Teilnahme an diesem Programm durchgeführt werden. Auf Nachfrage von Frau van Rossum-Benecke wird mitgeteilt, dass die Tartanbahn des Stadions in den Sommerferien erneuert wird. Hinsichtlich der defekten Duschen des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle der Gorch-Fock-Schule werden zur Zeit vom Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt die Kosten für eine Sanierung geprüft, da aufgrund des Alters der Anlagen keine Ersatzteile mehr zu erhalten sind. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 11, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3540, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Elbdörfer- und Schenefelder Reiterverein e.V. (ESRV) führt seit Jahren in Schenefeld ein Vielseitigkeitsturnier durch. Wie auch dem anliegenden Zuschussantrag zu entnehmen ist, hat dieses Turnier seit dem Jahr 2005 erheblich an Umfang gewonnen und sich zu einem Turnier mit internationaler Bedeutung entwickelt. Die Stadt Schenefeld unterstützt diese Veranstaltung seit dem Jahr 2005 finanziell mit Unterdeckungskostenzuschüssen. Das heißt, nur wenn die Veranstaltung nach Berücksichtigung sämtlicher anderer Einnahmemöglichkeiten (Eintrittsgelder, sonstige Zuschüsse, Spenden, Werbe- und Fernseheinnahmen etc.) ein Defizit aufweist, kommt der städtische Zuschuss zur Auszahlung. Diese Situation ist in den vergangenen Jahren eingetreten, so dass 2005 der Maximalzuschuss i.H.v. € 8.000,- und 2006 der Maximalzuschuss i.H.v. € 4.000,- zur Auszahlung gelangt ist. In beiden Jahren ist auch danach noch ein Defizit verblieben, welches vom ESRV getragen wurde. Da die Verwendung von (gemeinnützigen) Vereinsgeldern für die Durchführung solcher Veranstaltungen nach dem für Vereine geltenden Steuerrecht auf Dauer nicht zulässig ist, wurde – wie auch dem anliegenden zweiten Antrag zu entnehmen ist - für die Durchführung entsprechender Turniere eine GbR gegründet. Daraus folgt, dass für den ESRV kein Defizit mehr anfallen kann, da das finanzielle Risiko von der GbR getragen wird. Da bei dem Prinzip der Unterdeckungskostenzuschüsse die Leistung der GbR vorrangig gegenüber dem städtischen Zuschuss ist, kann ab dem Jahr 2007 kein Zuschuss mehr zur Auszahlung gelangen. Aufgrund dessen beantragt der ESRV mit anliegendem Antrag die Umwandlung/Gewährung von zweckgebundenen Pauschalzuschüssen für die Vielseitigkeit für die Jahre 2007 bzw. 2008. Hierbei würde der Zuschuss unabhängig von einer evtl. Unterdeckung an den ESRV für die Durchführung der Veranstaltung ausgezahlt werden. Die Notwendigkeit einer detaillierten Abrechnung, deren Prüfung insbesondere aufgrund der Größe der Veranstaltung auch relativ viel Zeit in Anspruch nimmt, würde dann, wie vom ESRV richtig angeführt, entfallen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Beschluss nach Beratung Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9074&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080212.SSK.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt ein Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von EUR 2.500,- für vier Ausstellungen im Jahr 2008 vor. In den vorangegangenen Jahren (2003 – 2007) erhielt der Kunstkreis Schenefeld e.V. für die Durchführung von jeweils 4 Ausstellungen einen Zuschuss von EUR 2.500,- pro Jahr. Für das Haushaltsjahr 2008 sind bei der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311-70000) Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt EUR 3.500,- eingeplant. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Kunstkreis Schenefeld e.V. für die vier in 2008 geplanten Ausstellungen einen Zuschuss in Höhe von EUR 2.500,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8023&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080212.SSK.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die halbjährige Probephase für das Mittagstischangebot im Versammlungsraum des Untergeschosses der Sporthalle endet Ende Januar. Die bisherige Auslastung ist dem anliegenden Schreiben zu entnehmen. Am 22.01.2008 fand diesbezüglich ein persönliches Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Mensabetreiber Herrn Körber statt. In anbetracht der Kürze der Probephase durch Herbst- und Winterferien, Praktikazeiten und Klassenfahrten äußerte sich Herr Körber recht zufrieden zu den Verkaufszahlen. Sie seien ein gutes Fundament, auf dem aufgebaut werden kann. Seine diesbezüglichen Planungen sehen u. a. eine Nudelwoche Anfang Februar vor, in der täglich zwischen mehreren Nudelgerichten gewählt und an einem kleinen Quiz teilgenommen werden kann. Des weiteren werden zu den Informationsabenden für die Eltern der künftigen Fünf-Klässler Flyer entworfen mit Informationen zum Mittagstischangebot am Schulzentrum. Der Kontakt zwischen den Schulen und Herrn Körber wird zumeist über die Schulsekretariate gehalten. Eine noch engere Zusammenarbeit könnte durch die Einrichtung eines Mensagremiums gefördert werden mit dem Ziel, den Mittagstisch im Schulzentrum dauerhaft zu etablieren. Um effektiv arbeiten zu können, sollte die Mitgliederzahl des Gremiums möglichst gering sein. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur spricht sich für die Fortführung des Mittagstischangebotes mit dem Mensabetrieb Stephan Körber aus und beschließt, für den Mittagstisch im Schulzentrum Achter de Weiden ein Mensagremium einzurichten, bestehend aus je 2 Vertreterinnen und Vertretern der in den Schulkonferenzen der Hauptschule, der Realschule und des Gymnasiums vertretenden Gruppierungen sowie Herrn Körber. Das Gremium hat die Aufgabe, das Mittagstischangebot im Schulzentrum fördernd zu begleiten und zu einer dauerhaften Etablierung zu führen. Dem zuständigen Ausschuss ist auf Verlangen Bericht über die Aktivitäten des Gremiums zu erstatten. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Zahlenwerk Mensa Schenefeld Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9048&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080212.SSK.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: siehe Anlage Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Antrag Schenefelder TennisClub Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9051&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080212.SSK.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Schule, Sport und Kultur Entscheidung 12.02.2008 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Es liegt der als Anlage beigefügte Antrag des Orchesters der Stephanskirche auf Gewährung eines Zuschusses für 2 Konzerte im Jahr 2008 vor. In den vergangenen Jahren erhielt das Orchester der Stephanskirche für die Durchführung von jeweils 2 Konzerten pro Jahr einen Zuschuss in Höhe von EUR 400,- jährlich. Für das Jahr 2008 stehen Haushaltsmittel in Höhe von EUR 3.500,- bei der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ (3311.70000) zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur beschließt, dem Orchester der Stephanskirche für die zwei in 2008 geplanten Konzerte einen Zuschuss in Höhe von insgesamt EUR 400,- aus der Haushaltsstelle „Zuschüsse an Kulturträger“ zu gewähren. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9018&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080212.SSK.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080212, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=877, Raum: Gemeinschaftsraum Eventtitel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=860 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3512 TOP-Protokolltext: Beschluss Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Frau Holtschneider regt an, die Tagesordnung um den Punkt „Seniorentaxi/Schwerbehindertentransport“ zu ergänzen. Da hierfür jedoch die erforderliche Dringlichkeit nicht vorliegt, wird vereinbart, dieses in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu beraten. Es besteht Einvernehmen, den rechtzeitig im Nachgang verteilten Antrag der Elterninitiative der Kindertagesstätte der Paulskirche mit unter TOP 8 zu beraten. Andere Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, den zu den einzelnen Tagesordnungspunkten anwesenden Personen als Sachkundige zu den jeweiligen Punkten Rederecht zu gewähren. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3512, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3513 TOP-Protokolltext: Beschluss Frau Sempell fragt, ob dem Ausschuss Informationen über die mögliche Spende eines Spielgerätes für den Spielplatz Husbargen vo  Frau Sempell fragt, ob dem Ausschuss Informationen über die mögliche Spende eines Spielgerätes für den Spielplatz Husbargen vorliegen. Nachdem dieses verneint wurde, wird vereinbart, das Thema weiter unter TOP 10 zu besprechen. Weitere Fragen werden von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern nicht gestellt. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3513, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3514 TOP-Protokolltext: Beschluss Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 30  Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 30.10.2007 erhoben. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift vom, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3514, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3515 TOP-Protokolltext: Beschluss Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales  Es wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Umsetzung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales erfolgt ist. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3515, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3516 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt, den beantragten Zuschuss in Höhe von € 3.000,00 für „Strukturhilfe für Luninez“ an den Verein Freunde für Luninez e.V. zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/093/08 Antrag des Vereins "Freunde für Luninez e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für Strukturhilfe für Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=633 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=633 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8871&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5, Betreff: Antrag des Vereins "Freunde für Luninez e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für Strukturhilfe für Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3516, Vorlage: VO/500/093/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=633 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3543 TOP-Protokolltext: Frau Harnisch-Eckert und Frau Papst-Keil von den Familienbildungstätten Pinneberg bzw  Frau Harnisch-Eckert und Frau Papst-Keil von den Familienbildungstätten Pinneberg bzw. Wedel stellen das Projekt „Wellcome“, welches junge Familien nach der Geburt Ihrer Kinder unterstützt, vor. Im Anschluss an die Vorstellung werden Fragen hierzu, insbesondere auch in Bezug auf die Situation in der Stadt Schenefeld, beantwortet. Der Kontakt für Schenefelder Familien lautet wie folgt: wellcome Wedel - Familienbildung Wedel e.V. Rathausplatz 4, 22880 Wedel Tel: 04103 - 12 11 470 ; Fax: 04103 - 91 87 77 eMail: wedel@wellcome-online.de - Sprechzeiten: Mi 9-12 Uhr Beschluss Beschluss:  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/096/08 Vorstellung des Projektes "Wellcome", Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=636 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=636 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses (offen) NA Sachverhalt ... Bei diesem Tagesordnungspunkt wird das Projekt Wellcome – welches Familien nach der Geburt von Babys mit Hilfe von Ehrenamtlic  Bei diesem Tagesordnungspunkt wird das Projekt Wellcome – welches Familien nach der Geburt von Babys mit Hilfe von Ehrenamtlichen unterstützt - von einer Vertreterin vorgestellt. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9039&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6, Betreff: Vorstellung des Projektes "Wellcome", TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3543, Vorlage: VO/500/096/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=636 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3524 TOP-Protokolltext: Beschluss Auf Anregung von Herrn Becker wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen, da mit dem Antrag keine Unterla  Auf Anregung von Herrn Becker wird die Angelegenheit zur Beratung in die Fraktionen verwiesen, da mit dem Antrag keine Unterlagen eingereicht wurden, die eine fundierte Entscheidung ermöglichen. Der SoVD – Ortsverband Schenefeld wird gebeten, entsprechende Unterlagen bei der Verwaltung einzureichen, die dann die Mitglieder des Ausschusses entsprechend informiert. Der Antrag ist dann auf der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/100/08 Antrag des SoVD - Ortsverband Schenefeld auf Gewährung eines Zuschusses zum 60-jährigen Jubiläum, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=650 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=650 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9034&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 7, Betreff: Antrag des SoVD - Ortsverband Schenefeld auf Gewährung eines Zuschusses zum 60-jährigen Jubiläum, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3524, Vorlage: VO/500/100/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=650 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3517 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: a) Der Ausschuss für Soziales beschließt, der Kindertagesstätte der Paulskirche einen Zuschuss für die Neuanschaffung eines Außenspielgerätes in Höhe von 2.000,- € zu gewähren. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Hhst. 4640.98800 „Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung“ zur Verfügung. b) Der Ausschuss für Soziales beschließt, der Elterninitiative der Kindertagesstätte der Paulskirche, die z.Zt. in Schenefeld Spenden für ein großes zusätzliches Außenspielgerät sammelt, sich hieran mit einem Zuschuss in Höhe von mindestens 1.400,- € aus der Hhst. 4640.98800 „Zuschuss an Kindertagesstätten für Inventarbeschaffung“ zu beteiligen. Es besteht Einvernehmen, dass diese Summe noch aufgestockt werden kann, wenn entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: jeweils einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/094/08 Antrag der Kindertagesstätte der Paulskirche auf Beschaffung eines Außenspielgerätes, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=634 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=634 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9076&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Antrag der Kindertagesstätte der Paulskirche auf Beschaffung eines Außenspielgerätes, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3517, Vorlage: VO/500/094/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=634 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3520 TOP-Protokolltext: Die Tagesordnungspunkte 9 und 10 werden gemeinsam diskutiert, da es jeweils um Kinderspielplätze geht  Die Tagesordnungspunkte 9 und 10 werden gemeinsam diskutiert, da es jeweils um Kinderspielplätze geht. Nachdem die Vorsitzende sich ablehnend gegenüber dem vorliegenden Antrag zu TOP 10 geäußert hat, führt sie die geplanten Maßnahmen auf den Schenefelder Kinderspielplätzen aus. Von Frau Sempell als Vertreterin der Elterninitiative wird der vorliegende Antrag begründet und es wird mitgeteilt, dass ein Anwohner ein größeres Holzspielgerät (Schiff) im Wert von ca. 25.-30.000 € für den Spielplatz Husbargen spenden würde. Im Anschluss erfolgt eine ausführliche kontroverse Diskussion über den vorliegenden Antrag zu TOP 10. Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/097/08 Städtische Kinderspielplätze;hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=637 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=637 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 09.02.08 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Bei der Begehung wurde die Durchführung unten stehender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen. Spielplatz Husbargen: Es ist eine Vogelnestschaukel aufzustellen und es sollten die bereits im letzten Jahr angeregten und aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht mehr umgesetzten Maßnahmen „Sitzmöglichkeiten Beachvolleyballfeld“ und „Aufstellung einer runden Tischtennisplatte“ erfolgen. „Gummiplatz“ Achter de Weiden: Das Beachvolleyballfeld soll ein „Vandalismussicheres“ Netz erhalten. Robinson – Spielplatz (ohne Begehung): Hier ist Ersatz für einen abgebauten „Kleinkinder“-Turm zu schaffen. Kinderspielplatz Papenstieg: Für den schadhaften „Kleinkinder“-Turm ist Ersatz zu schaffen, zudem sollten eine Reckstange und Federwipper aufgestellt werden. Spielplatz Schulhof Gorch-Fock-Schule: Hier sollten, in Abstimmung mit der Schulleitung, folgende Maßnahmen durchgeführt werden: - Ersatz des schadhaften Turmes durch einen entsprechenden Turm - Anschaffung einer Nestschaukel - Austausch eines Bolzplatztores gegen eins mit festem „Netz“ Zudem sollte auf geeigneten Plätzen die Ergänzung mit Kleinkindergeräten wie Federwippern u.ä. fortgesetzt werden. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9209&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 9, Betreff: Städtische Kinderspielplätze; hier: Neugestaltung nach Spielplatzbegehung (Die Vorlage wird nach der am 09.02.08 stattfindenden Begehung nachgereicht.), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3520, Vorlage: VO/500/097/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=637 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3518 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der vorliegende Antrag wird im Rahmen der Beschlussfassung zu TOP 9 abgelehnt. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einvernehmlich Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/095/08 Anregung von Anwohnern auf Neueinrichtung des Spielplatzes Husbargen für Kinder, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=635 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=635 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8876&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 10, Betreff: Anregung von Anwohnern auf Neueinrichtung des Spielplatzes Husbargen für Kinder, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3518, Vorlage: VO/500/095/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=635 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3522 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Richtlinie der Stadt Schenefeld für die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Tagespflegebetreuung in der vorliegenden Fassung mit folgenden Änderungen: - bei Punkt 3, Satz 1 wird die Formulierung „und 10 Stunden pro Tag“ ersatzlos gestrichen. - bei Punkt 4, wird der letzte Satz: „Die Leistungen der vorrangig zu beantragenden „wirtschaftlichen Jugendhilfe“ werden bei der Ermäßigung angerechnet und mindern den Zuschuss der Stadt Schenefeld.“ ersatzlos gestrichen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/500/099/08 Richtlinie zur "Sozialstaffel" für die Tagespflegebetreuung in Schenefeld, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=649 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=649 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Einführung einer Sozialstaffelermäßigung für die in Tagespflege befindlichen Kinder in Schenefeld befasst. Der Ausschuss hat einstimmig die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Tagespflegebetreuung in Form einer Sozialstaffel ab Januar 2008 beschlossen und die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Richtlinie auszuarbeiten und diese dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Richtlinie wurde unter Berücksichtigung der vom Ausschuss beschlossenen Eckpunkte erstellt und ist als Anlage m.d.B. um Beschlussfassung beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Richtlinie der Stadt Schenefeld für die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Tagespflegebetreuung in der beiliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9060&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 11, Betreff: Richtlinie zur "Sozialstaffel" für die Tagespflegebetreuung in Schenefeld, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3522, Vorlage: VO/500/099/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=649 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3523 TOP-Protokolltext: Beschluss Das Schreiben der Anwohner Bartels/Paster zum Thema Pulverberg wird kurz besprochen  Das Schreiben der Anwohner Bartels/Paster zum Thema Pulverberg wird kurz besprochen. Hierbei wird darauf hingewiesen, dass sich die dort angesprochenen Jugendlichen i.d.R. im öffentlichen Verkehrsraum aufhalten. Es wird übereinstimmend keine Notwendigkeit zur Beratung dieser Angelegenheit im Rahmen einer Ausschusssitzung gesehen und die Verwaltung wird gebeten, dieses den Antragstellern entsprechend mitzuteilen. Die verteilten aktuellen Belegungszahlen der Schenefelder Kindertageseinrichtungen werden besprochen. Da es freie Plätze im Hortbereich und eine wachsende Nachfrage im Krippenbereich gibt, sollte längerfristig über die Umwidmung von Gruppen nachgedacht werden. Zu dem im Erschließungsgebiet Autal durch den Bauträger neu zu errichtenden Kinderspielplatz wird vereinbart, den Plan nach Fertigstellung an die Mitglieder des Ausschusses zu versenden, m.d.B. evtl. Beanstandungen o.ä. kurzfristig an die Verwaltung rückzumelden. Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 12, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3523, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses (offen) NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8871&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP05.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Anhörung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses (offen) NA Sachverhalt ... Bei diesem Tagesordnungspunkt wird das Projekt Wellcome – welches Familien nach der Geburt von Babys mit Hilfe von Ehrenamtlic  Bei diesem Tagesordnungspunkt wird das Projekt Wellcome – welches Familien nach der Geburt von Babys mit Hilfe von Ehrenamtlichen unterstützt - von einer Vertreterin vorgestellt. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9039&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP06.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9034&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP07.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9076&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Am 09.02.08 hat die jährliche Begehung der öffentlichen Spielplätze durch den Sozialausschuss stattgefunden. Bei der Begehung wurde die Durchführung unten stehender Maßnahmen als erforderlich bzw. wünschenswert angesehen. Spielplatz Husbargen: Es ist eine Vogelnestschaukel aufzustellen und es sollten die bereits im letzten Jahr angeregten und aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht mehr umgesetzten Maßnahmen „Sitzmöglichkeiten Beachvolleyballfeld“ und „Aufstellung einer runden Tischtennisplatte“ erfolgen. „Gummiplatz“ Achter de Weiden: Das Beachvolleyballfeld soll ein „Vandalismussicheres“ Netz erhalten. Robinson – Spielplatz (ohne Begehung): Hier ist Ersatz für einen abgebauten „Kleinkinder“-Turm zu schaffen. Kinderspielplatz Papenstieg: Für den schadhaften „Kleinkinder“-Turm ist Ersatz zu schaffen, zudem sollten eine Reckstange und Federwipper aufgestellt werden. Spielplatz Schulhof Gorch-Fock-Schule: Hier sollten, in Abstimmung mit der Schulleitung, folgende Maßnahmen durchgeführt werden: - Ersatz des schadhaften Turmes durch einen entsprechenden Turm - Anschaffung einer Nestschaukel - Austausch eines Bolzplatztores gegen eins mit festem „Netz“ Zudem sollte auf geeigneten Plätzen die Ergänzung mit Kleinkindergeräten wie Federwippern u.ä. fortgesetzt werden. Entsprechende Haushaltsmittel stehen bei der HhSt. 4602-93500 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Neugestaltung der Kinderspielplätze wie bei der Spielplatzbegehung vorgeschlagen und bittet die Verwaltung die aufgeführten Maßnahmen durchzuführen. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9209&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP09.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses abgelehnt NA Sachverhalt ... siehe Anlage  siehe Anlage Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=8876&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP10.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Soziales, Jugend und Senioren Entscheidung 14.02.2008 öffentliche Sitzung des Sozialausschusses geändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Einführung einer Sozialstaffelermäßigung für die in Tagespflege befindlichen Kinder in Schenefeld befasst. Der Ausschuss hat einstimmig die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Tagespflegebetreuung in Form einer Sozialstaffel ab Januar 2008 beschlossen und die Verwaltung gebeten, eine entsprechende Richtlinie auszuarbeiten und diese dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Richtlinie wurde unter Berücksichtigung der vom Ausschuss beschlossenen Eckpunkte erstellt und ist als Anlage m.d.B. um Beschlussfassung beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales beschließt die Richtlinie der Stadt Schenefeld für die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Tagespflegebetreuung in der beiliegenden Fassung. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9060&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080214.NA.TOP11.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Datum: 20080214, Zeit: 19:00, Titel: öffentliche Sitzung des Sozialausschusses, URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=860, Raum: Kindertagesstätte Paulskirche Eventtitel: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Zugriff auf Sitzungsseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=889 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3545 TOP-Protokolltext: Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19  Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der Hauptausschuss einstimmig, die Tagesordnung im Rahmen der Dringlichkeit um die folgenden Tagesordnungspunkte zu erweitern: Ø TOP 6.2 Antrag der Frau Heidemarie Kunau auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für eine Fahrt nach Luninez Ø TOP 6.3 Antrag auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für die Teilnahme am Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux Ø TOP 6.4 Antrag auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für die Teilnahme der Combo des Gymnasiums Schenefeld am internationalen Jugendtreffen der Stadt Lukow (Anlage zur Originalniederschrift) Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Weitere Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Auf Bitte von Herrn Buchsteiner erteilt der Hauptausschuss ihm einvernehmlich Rederecht zu TOP 10 Anfragen - Bekanntgaben. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 1, Betreff: Eröffnung der Sitzung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3545, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3546 TOP-Protokolltext: Herr Dr  Herr Dr. Siegfried Wolff, Lindenallee 34 b, spricht sich gegen die Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL aus und vertritt die Auffassung, dass es sich bei dieser Angelegenheit um eine primäre Aufgabe der Verwaltung handele. Herr Herbert van Gerpen, Aneken 20, weist diesbezüglich auf die vorliegenden schriftlichen Ausführungen des Arbeitskreises Verkehrsplanung hin. Herr Rüpcke erklärt, dass es sich bei diesem Thema um eine wichtige kommunale Angelegenheit handele, die eine ausführliche Begleitung von Seiten der Politik erfordere. Herr Schmidt weist darauf hin, dass die Anregung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung bereits im Hauptausschuss und in der Ratsversammlung behandelt worden sei und vertritt die Auffassung, dass eine Begleitung des Röntgenlaser XFEL-Projekts durch den zuständigen Fachausschuss weiterhin ausreichend sei. Herr Marzahn weist darauf hin, dass es in Hamburg bereits eine ähnliche Einrichtung gebe. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 2, Betreff: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3546, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3547 TOP-Protokolltext: Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 05  Die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 05.02.2008 ist allen Mitgliedern zugegangen. Es liegen keine Einwendungen zu der Niederschrift vor. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 3, Betreff: Abfassung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 05.02.2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3547, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3548 TOP-Protokolltext: Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt:  Herr Dittrich gibt folgende Punkte bekannt: Ø Bezüglich der Einführung einer neuen Finanzsoftware hat die Verwaltung auf Anregung von Herrn Brüning die entsprechenden Unterlagen von der Firma abgefordert. Diese sind als Anlage zu TOP 12 beigefügt. Ø Hinsichtlich der Bestellung von Geschäftsführern für die Wärmeversorgung Schenefeld GmbH und die Jubiku gGmbH wird sich die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 28.02.2008 mit den Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses befassen. Bürgermeisterin Küchenhof berichtet zur Anfrage von Herrn Engel, dass das Holz der gefällten Bäume an der Holzkoppel gemäß der Ausschreibung dem mit der Abholzung beauftragten Unternehmen gehöre. Herr Kayser teilt zum Thema „Lehrküche der Realschule“ mit, dass im Rahmen des Planungsverfahrens ein Ingenieurbüro mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses beauftragt worden sei. Er führt weiter aus, dass nach mehreren Gesprächen mit den Schulen des Schulzentrums ein Konzept entwickelt worden sei, auf dessem Inhalt das Leistungsverzeichnis basiere. Nach abschließender Überarbeitung wird kurzfristig mit dem Ausschreibungsverfahren begonnen werden. Auf Nachfrage des Vorsitzenden teilt Bürgermeisterin Küchenhof mit, dass das Ergebnis des Jahresabschlusses 2007 in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen behandelt werde. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 4, Betreff: Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3548, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=05 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 5, Betreff: 05.02.2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=05, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3573 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht 1  Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht 1.3 abschließend zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/200/073/08 Berichtskatalog 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=646 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=646 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 05.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Stadt Schenefeld Teilbericht IV/2007 Die Bürgermeisterin Ziff. FB Zentrale Aufgaben FD Finanzen Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2007 € Anordnungssoll 31.12.2007 € Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS € Grundsteuer A 18.000,00 17.586,04 97,70% -413,96 Grundsteuer B 1.950.000,00 1.962.828,17 100,66% 12.828,17 Gewerbesteuer 5.800.000,00 5.807.284,68 100,13% 7.284,68 Anteil an der Einkommensteuer 6.591.300,00 7.176.324,00 108,88% 585.024,00 Anteil an der Umsatzsteuer 645.600,00 636.214,00 98,55% -9.386,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 67.554,63 103,93% 2.554,63 Hundesteuer 39.000,00 38.990,00 99,97% -10,00 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 251.600,00 251.616,00 100,01% 16,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 100.200,00 100.248,00 100,05% 48,00 Sonst. allg. Zuweisungen 1.801.400,00 2.208.137,66 122,58% 406.737,66 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 671.100,00 671.196,00 100,01% 96,00 Stundungszinsen 10.000,00 3.215,83 32,16% -6.784,17 Verzinsung von Steuernachforderungen 60.000,00 56.921,23 94,87% -3.078,77 18.003.200,00 18.998.116,24 105,53% 994.916,24 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2007 € Anordnungssoll 31.12.2007 € Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS € Gewerbesteuerumlage 1.365.900,00 1.485.625,00 108,77% 119.725,00 Zuweisungen 396.000,00 478.049,02 120,72% 82.049,02 FAG-Umlage (Land/Kreis) 0,00 0,00 0,00% 0,00 Kreisumlage 5.015.900,00 5.015.845,90 100,00% -54,10 Verzinsung von Steuererstattungen 70.000,00 61.058,01 87,23% -8.941,99 6.847.800,00 7.040.577,93 102,82% 192.777,93 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2007 AOS (Stand: 31.12.07) Verwaltungshaushalt Einnahmen 23.264.000,00 € 24.151.342,69 € Ausgaben 23.264.000,00 € 20.904.774,38 € Vermögenshaushalt Einnahmen 4.771.700,00 € 2.902.916,63 € Ausgaben 4.771.700,00 € 2.865.673,36 € Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 20.904.774,38 Verm.haushalt 2.865.673,36 ./. Innere Verrechnungen (679) 1.066.670,02 ./. Ordentl. Tilg. (97) 224.769,20 ./. Kalk. Kosten (68) 294.900,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 1.154.300,00 bereinigte Ausgaben VWH 18.388.904,36 bereinigte Ausgaben VMH 2.640.904,16 (kalkulatorische Kosten sowie Zuführung zum Vermögenshaushalt gem. Haushaltsplan, da das Jahresrechnungsergebnis ´07 noch nicht vorliegt) Gesamtausgaben VWH/VMH 21.029.808,52 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 12,56% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2006 4.950.957,92 € 31.12.2007 6.035.163,72 € Vermögen der Stadt 31.12.2006 56.358.623,33 € III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2006 224.331,19 € ./. Entnahme HH-Plan 2007 0,00 € Sonderrücklage Abwasser 31.12.2006 141.019,04 € ./. Entnahme 2007 53.700,00 € 31.12.2007 87.319,04 € IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.128.500,00 € 2.108.645,45 € V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 1.843.200,00 € 2.246.504,54 € - f. investive Zwecke 123.200,00 € 118.933,88 € VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen ./. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9005&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.1, Betreff: Berichtskatalog 1.3 - Entwicklung der Haushalts- und Finanzdaten, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3573, Vorlage: VO/200/073/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=646 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3552 TOP-Protokolltext: Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht 1  Der Hauptausschuss nimmt den Teilbericht 1.5 abschließend zur Kenntnis. Beschluss  Beschluss Vorlagen-Betreff gefunden: VO/650/044/08 Berichtskatalog 1.5 -Stand der Durchführung wichtiger städtischer Baumaßnahmen mit Kostenentwicklung, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=651 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=651 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Teilbericht 4 / 2007 Stand 12.12.2007 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens Ausschreibung Submission Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Allgem. Verwaltung Dach- u. Fassaden- sanierung HHST:1.0600.94500 Ansatz 07 125.000 € a) Mai b) 29.05.07 c) 18.06.07 Sanierung Rathausdach im Juli 2007 durchgeführt und abgeschlossen Kostenanschlag 111.000 €. Bisher abgerechnet 86.744,73 €, es fehlt noch das Architektenhonorar Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Abnahme durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 31.07.2007 Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten 3. BA HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 07 834.300 € 1.Nachtrag 869.300 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird die Abrechnung erstellt. Nach aktueller Kostenprognose (840.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Abnahme durch den Fachausschuss am 04.09.2007 Gorch-Fock-Schule Dachsanierung Turnhalle HHST. 1. 2112.96104 HHR 06 125.000 € Ansatz 07 13.000 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird die Abrechnung erstellt. Nach aktueller Kostenprognose (135.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bau- genehmigung liegt vor. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 07 30.000 € a) Mai b) 29.05.07 c) 05.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. 21.174,71 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachräume (Biologie+Küche) HHST. 1.2210.94031 Ansatz 07 90.000 € a) Juni b) Juni c) Juli Umbau Biologie wurde in den Sommerferien vorbereitet. Laboreinrichtung wurde im Oktober ausgeliefert. Erneuerung der Küche bisher nicht begonnen. Stand der Abrechnung Biologie 44.297,63 €. Prognostizierte Kostenfeststellung 48.000 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Mit der Erneuerung der Küche wurde bisher nicht begonnen. Schulzentrum Realschule Erweiterung der Alarmanlage HHST. 1.2210.96070 Ansatz 07 25.000 € Deckung andere Ausgabe -5.000 € a) Preisumfrage b) c) Mai Die Maßnahme ist abgeschlossen 1.889,46 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung Turnhalle HHST. 1.2210.94050 Ansatz 07 350.000 € 1.Nachtrag 312.500 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird abgerechnet. Nach aktueller Kostenprognose wird der Kostenrahmen eingehalten Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung Fachräume Biologie HHST. 1.2300.96008 Ansatz 07 60.000 € 1.Nachtrag 70.000 € a) Juni b) Juni c) Juli Umbau Biologie wurde in den Sommerferien vorbereitet. Laboreinrichtung wurde 10/07 ausgeliefert. Stand der Abrechnung Biologie 64.511,73 €. Prognostizierte Kostenfeststellung 65.000 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bürger- und Kultursaal Dachsanierung HHST 1.3313.94000 1.Nachtrag 15.000 € und 135.000 € mit Sperrvermerk a)Februar 08 b)März c)April Bei einer Überprüfung der Standsicherheit der Dachkonstruktion des Bürger- und Kultursaals im Januar d.J. wurde festgestellt, dass stellenweise Teile der Dachschalung durchgerostet sind. Die schadhaften Holzteile sind in den Sommerferien durch einen Zimmermann verstärkt worden. Bei der Ausführung der Arbeiten hat sich gezeigt, dass das mögliche Schadensbild weitaus größer ist, als zuvor vermutet werden konnte. Zur Zeit wird der genaue Schadensumfang einschließlich Sanierungskonzept durch ein Ingenieurbüro ermittelt. Die Standsicherheit der Dachkonstruktion insgesamt ist nicht gefährdet. Sporthalle UG Erneuerung der Lüftungsanlage HHST 1.5610.96030 Ansatz 07 150.000 € Die Haushaltsmittel werden in das Jahr 2008 übertragen a) Januar 2008 b) Februar 2008 c) Feb./März 08 Die Maßnahme soll bis 30.04.2008 fertig gestellt sein. Bisher beauftragt 19.351,62 €. Geschätzte Kosten für Lüftung und Elektroinst. 77.350 € (1. Phase) und 63.000 € zzgl. Honorar (2. Phase) Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Erneuerung der Anlage ist in 2 Ausführungsstufen aufgeteilt worden. Das Ing.-Büro erstellt zur Zeit ein LV für die 1. Stufe. Die 2. Stufe wird nur bei Bedarf ausgeführt. Sporthallen Achter de Weiden Dachsanierung inkl. Trennvorhang HHST 1.5650.94000 Ansatz 07 500.000 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird abgerechnet. Nach aktueller Kostenprognose (480.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gemeindestraßen Umgestaltung Kreuzung Lornsenstr./ Parkgrund / Moorweg HHST. 1.6300.95002 Ansatz 07 125.000 € 1.Nachtrag 15.000 € a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Derzeitige Planung der Alternativen gem. Erläuterungen bisher noch nicht erfolgt In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr und Stadtentwicklung und Umwelt wurde endgültig darüber abgestimmt den Knotenpunkt als Kreisverkehr (Variante III.) umzugestalten. Durchführung der Maßnahme in 2008. Gemeindestraßen LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 HHR 06 40.000 € a) August / September b) Preisumfrage c) September 07 Oktober 2007 Die Arbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. angeordnet: 33.4949,35 € Zustimmung des LBV-SH ist erfolgt. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgte im Oktober 2007. Erschließung B-Plan 28 Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6301.95000 HHR 06 15.000 € Ansatz 07 335.000 € a) öff. Ausschr. b) 21.02.07 c) 15.03.07 I. BA Mitte April bis Ende Juli 2007 II.BA bis Mai 2010 je nach Baufortschritt der Hochbauvorhaben bisher angeordnet: 218.039,83 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Die Arbeiten zur Fertigstellung der 1. Baustufe (SW-/RW- und Versorgungsleitungen, Herst. der Baustraße) sind abgeschlossen. Die Arbeiten der 2. Baustufe sollen Mai 2010 fertig gestellt sein. Bau von Geh- und Radwegen Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6315.95000 HHR 06 16.857 € Ansatz 07 100.000 € a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 März bis Oktober Die Arbeiten sind weitestgehend fertig gestellt uns abgenommen. (siehe Erläuterungen) bisher angeordnet: 88.561,54 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossenen, die Gehwege Moorweg (G-F-Str. – Lornsenstr.) II.BA, Rosenweg und Stichweg Mittelstr./Bogenstraße zu sanieren. Die Maßnahmen sind mit Ausnahme des letzten Teilstückes Moorweg fertig gestellt. Das letzte Teilstück kann erst im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Moorweg/Lornsenstr. in 2008 saniert werden. Erneuerung von Fahrbahnbelägen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6316.95000 HHR 06 12.345 € Ansatz 07 50.000 € a) September / Oktober b) 09.10.2007 c) 18.10.2007 November 07 Die Pflasterarbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. bisher angeordnet: 28.800,27 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 19.07.2007 beschlossenen, die Busbucht in der Dorfstraße zu sanieren. Die Arbeiten wurden im November durchgeführt und sind bereits abgenommen. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 07 45.000 € a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 Mai/Juni Die Arbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. bisher angeordnet: 43.317,12 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossen, die Straßenbeleuchtung Rudolf-Kinau-Weg zu erneuern, den Endausbau der Straßenbeleuchtung Seggerweg durchzuführen und 4 neue Schaltstationen aufzustellen. Sanierung vorh. RW- Kanäle Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6911.95000 Ansatz 07 40.000 € a) b) c) nach Bedarf ganzjährig bisher angeordnet: 40.000,00 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Sanierung vorh. SW- Leitungen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.7002.95000 Ansatz 07 40.000 € a) b) c) nach Bedarf ganzjährig bisher angeordnet: 8.210,34 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Bauhof Neubau des städt. Bauhofes HHST.1.7710.95000 Ansatz 05 50.000 € 1.Nach –trag 07 500.000 € VE 1.250.000€ Tiefbau a) Oktober b) November c) Dezember Hochbau a) Januar b) Februar c) März Tiefbau Beginn Januar 07 Hochbau Beginn April 2008 Bisher beauftragte Leistungen 444.109,38 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Architekten und Ingenieure sind beauftragt. Die Baugenehmigung liegt vor. Mit Beschluss vom 15.11.07 ist der Auftrag für die Tiefbauarbeiten vergeben worden. Das Vergabeverfahren für den Hochbau steht noch aus. Die Architekten erstellen die Leistungsbeschreibungen / -verzeichnisse. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9042&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 5.2, Betreff: Berichtskatalog 1.5 -Stand der Durchführung wichtiger städtischer Baumaßnahmen mit Kostenentwicklung, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3552, Vorlage: VO/650/044/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=651 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3659 TOP-Protokolltext: Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren ausführlich über den Umgang mit der Bean-tragung von Zuschüssen zur Pflege der  Die Mitglieder des Hauptausschusses diskutieren ausführlich über den Umgang mit der Beantragung von Zuschüssen zur Pflege der Städtepartnerschaften. Dabei werden die nachstehenden Punkte hervorgehoben: Ø Die Verwaltung wird gebeten, einen Entwurf für eine Verfahrensweise zur Zuschussgewährung zu erstellen. Dabei soll insbesondere festgelegt werden, in welchen Fällen eine Zuschussgewährung durch die Verwaltung erfolgen kann bzw. wann eine Entscheidung des Hauptausschusses erforderlich wird. Ø Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten in geeigneter Weise bekannt zu machen. Ø Es wird weiter angeregt, die Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten insoweit zu modifizieren, dass neben einem Stichtag zur Zuschussbeantragung auch eine Regelung für den Umgang mit zeitnahen Anträgen zum Stichtag festgelegt wird. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6, Betreff: Beantragung von Zuschüssen zur Pflege der Städtepartnerschaften, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3659, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3635 TOP-Protokolltext: Frau Bielfeldt erkundigt sich, weshalb für die Reise nach Voisins-le-Bretonneux eine Kranken-versicherung in Höhe von 70 € erf  Frau Bielfeldt erkundigt sich, weshalb für die Reise nach Voisins-le-Bretonneux eine Krankenversicherung in Höhe von 70,00 € erforderlich sei. Bürgermeisterin Küchenhof sichert zu, diese Angelegenheit zu überprüfen. Beschluss Beschluss:  Beschluss: zu a) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez einen Zuschuss in Höhe von 1.350,00 € zu gewähren. zu b) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise von Kindern der Fußballabteilung nach Voisins-le-Bretonneux einen Zuschuss in Höhe von 1.875,00 € zu gewähren. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: zu a) und b) einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: 100/072/07-2-2 Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. auf Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=665 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=665 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez Die Angelegenheit hat dem Hauptausschuss in seinen Sitzungen am 06. sowie 27. November 2007 zur Entscheidung vorgelegen. Der Hauptausschuss hat diese Entscheidung zurückgestellt, auf die inzwischen verabschiedeten Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten verwiesen und darum gebeten, den Antrag um die noch fehlenden Angaben zu ergänzen. Diese Angaben liegen nun vor und sind dem beigefügten Antragsformular zu entnehmen. In Anbetracht der Tatsache, dass nach den Richtlinien neben den beteiligten Jugendlichen nur eine angemessene Anzahl von Begleitpersonen zu fördern und außerdem der bei der Deutschen Sportjugend eingereichte Zuschussantrag noch nicht beschieden worden ist, wurde verwaltungsseitig von einer Gesamtteilnehmerzahl von 18 Personen (15 Jugendliche und drei Begleitpersonen) ausgegangen. Da nach den Richtlinien grundsätzlich pro Person ein Zuschuss von bis zu 75,00 € gewährt werden kann, würde sich für diese Maßnahme bei Ausnutzung dieser Obergrenze ein Gesamtzuschuss von 1.350,00 € ergeben. Mittel stehen unter der Haushaltsstelle 4601 – 70050 zur Verfügung. b) Kostenübernahme für die Reise von Kindern der Fußballabteilung nach Voisins-le-Bretonneux Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. hat mit Zusendung des Antragsformulars zu a) einen weiteren Zuschussantrag vorgelegt, der ebenfalls als Anlage beigefügt ist. Hierbei handelt es sich um einen Zuschussantrag für eine geplante Reise von 22 jugendlichen Fußballern und fünf Erwachsenen im Juni dieses Jahres nach Voisins-le-Bretonneux. Ausgehend von einer angemessenen Zahl von ebenfalls drei Begleitpersonen würde sich bei einem Zuschuss von max. 75 €/Person ein Gesamtbetrag von 1.875 € ergeben. Auch in diesem Fall steht derzeit nicht fest, ob und in welcher Höhe noch ein Zuschuss vom Deutsch-Französischen Jugendwerk zu erwarten sein wird, da über den Antrag noch nicht entschieden worden ist. Mittel stehen unter der Haushaltsstelle 4601 – 70050 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: zu a) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez einen Zuschuss in Höhe von 1.350 € zu gewähren. zu b) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise von Kindern der Fußballabteilung nach Voisins-le-Bretonneux einen Zuschuss in Höhe von 1.875 € zu gewähren. Hinweis: Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 bereits vorsorglich einen weiteren Zuschussantrag eingereicht hat, zu dem aber noch die für eine abschließende Bearbeitung notwendigen Angaben nachgereicht werden müssen. Es handelt sich um den am 21./22. Juni 2008 hier in Schenefeld stattfindenden „3. Schenefelder 24-Stunden-Lauf“, zu dem Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux eingeladen worden sind, deren Fahrt nach Schenefeld bezuschusst werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9266&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.1, Betreff: Antrag der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. auf Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3635, Vorlage: 100/072/07-2-2, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=665 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3666 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, dass an die Antragstellerin ein Zuschuss in Höhe von 75,00 € auszuzahlen ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/085/08 Antrag der Frau Heidemarie Kunau auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für eine Fahrt nach Luninez, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=674 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=674 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 14. Februar dieses Jahres dem Verein Freunde für Luninez die finanziellen Mittel der diesjährigen Strukturhilfe bewilligt, mit denen nun in Luninez entsprechende Anschaffungen vorgenommen werden sollen. Hierzu beabsichtigt die Vorsitzende des Vereins Freunde für Luninez, Frau Heidemarie Kunau, im April dieses Jahres für einige Tage nach Luninez zu reisen und hat den beigefügten Antrag auf Bezuschussung dieser Reise eingereicht. Bei Anwendung der Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten zu den Partnerstädten ist festzustellen, dass für diese Reise ein Festbetrag nach Einzelfallentscheidung bewilligt werden kann. Die Antragstellerin hat die Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 75,00 € beantragt und trägt die Differenz zu den entstehenden Reisekosten als Eigenanteil. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass an die Antragstellerin ein Zuschuss in Höhe von 75,00 € auszuzahlen ist. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Antrag der Frau Heidemarie Kunau Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9291&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.2, Betreff: Antrag der Frau Heidemarie Kunau auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für eine Fahrt nach Luninez, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3666, Vorlage: VO/100/085/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=674 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3667 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, dass für die Teilnahme am diesjährigen Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux an die fünf Antragstellenden ein Zuschuss von 375,00 € (75,00 € je Person) auszuzahlen ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Vorlagen-Betreff gefunden: VO/100/086/08 Antrag auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für die Teilnahme am Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=675 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=675 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux hat mit Schreiben vom 08. Januar 2008 vier Sportlerinnen bzw. Sportler zur Teilnahme am alljährlich stattfindenden Frühlingslauf eingeladen. Die Veranstaltung soll am 30. März 2008 stattfinden. Die Realschullehrerin Julia Gätjens hat mitgeteilt, dass sie als Begleitperson zusammen mit vier Schülern an diesem Frühlingslauf teilnehmen möchte und den beigefügten Antrag auf Bezuschussung dieser Fahrt durch Übernahme der vollen Fahrtkosten eingereicht. Bei Anwendung der Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten zu den Partnerstädten ist festzustellen, dass für eine derartige Maßnahme ein Zuschuss von bis zu 75,00 € pro Teilnehmer/-in und Begleitperson gezahlt werden kann. In jedem Fall kann eine Bezuschussung nur erfolgen, wenn ein angemessener Eigenanteil geleistet wird. Da Aufenthaltskosten, Verpflegung und Startgelder von Veranstalterseite getragen werden, würde bei kompletter Übernahme der Fahrtkosten der notwendige Eigenanteil fehlen. Zusätzlich ist noch darauf hinzuweisen, dass im vergangenen Jahr für die Teilnahme am Frühlingslauf je Teilnehmer/-in ein Zuschuss von 75,00 € gewährt worden ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass für die Teilnahme am diesjährigen Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux an die fünf Antragstellenden ein Zuschuss von 375,00 € (75,00 € je Person) auszuzahlen ist. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Antrag auf Bezuschussung Frühlingslauf Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9295&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 6.3, Betreff: Antrag auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für die Teilnahme am Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3667, Vorlage: VO/100/086/08, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=675 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3696 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, dass für die Teilnahme am diesjährigen internationalen Jugendtreffen in Lukow an die 13 Antragstellenden ein Zuschuss in Höhe von 650,00 € (50,00 € je Person) auszuzahlen ist. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: einstimmig Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 6.4, Betreff: Antrag auf Zahlung eines Zuschusses zu den Reisekosten für die Teilnahme der Combo des Gymnasiums Schenefeld am internationalen Jugendtreffen der Stadt Lukow, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3696, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3561 TOP-Protokolltext: Herr Rüpcke bezieht sich auf den Kulturfahrplan 2008 des JUKS und erkundigt sich nach dem hierfür erforderlichen Zeitaufwand  Herr Rüpcke bezieht sich auf den Kulturfahrplan 2008 des JUKS und erkundigt sich nach dem hierfür erforderlichen Zeitaufwand. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die CDU-Fraktion die primäre Aufgabenstellung des JUKS in der Jugendarbeit sehe. Herr Kayser erklärt, dass das JUKS abzüglich des Kindertheaters und der Kooperationsveranstaltungen ausschließlich fünf bis sechs Veranstaltungen durchführen werde, wobei die Finanzierung inklusive der Personalkosten eigenständig gewährleistet werde. Er geht weiter auf die Jugendarbeit des JUKS ein und vertritt die Auffassung, dass das JUKS ein umfangreiches Jugendangebot bereitstelle. Er vertritt hierzu die Meinung, dass aufgrund der begrenzten Möglichkeiten eine aufsuchende Jugendarbeit wichtiger sei als die verstärkte Durchführung von Veranstaltungen für Jugendliche. Herr Krauß ergänzt, dass die Kernarbeit des JUKS nicht von den kulturellen Veranstaltungen tangiert werde. In diesem Zusammenhang macht er deutlich, dass eine ausgewogene Kulturarbeit auch ein Bestandteil der Aufgabe der JUBIKU gGmbH sei. Bezüglich des Zeitaufwandes teilt er mit, dass mit dem Kulturprogramm viele ehrenamtliche und freie Mitarbeiter/innen betraut seien, wobei der Aufwand der einzelnen Veranstaltungen unterschiedlich sei. Sein persönlicher Aufwand betrage durchschnittlich zwei bis drei Stunden je Veranstaltung. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 7, Betreff: Kulturprogramm des Jugend- und Kommunikationszentrums Schenefeld (JUKS), TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3561, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3553 TOP-Protokolltext: Beschluss Beschluss:  Beschluss: Auf Antrag von Frau Bielfeldt und Herrn Schmidt empfiehlt der Hauptausschuss der Ratsversammlung, die vorgeschlagene Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL“ nicht zu beschließen. Beschluss Abstimmungsergebnis:  Abstimmungsergebnis: drei Stimmen dafür bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen Vorlagen-Betreff gefunden: VO/10/047/07-1 Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung;hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, Vorlagen-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=661 Zugriff auf Vorlagenseite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=661 Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich am 27. November 2007 mit der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung, eine Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL einzurichten, befasst und im Ergebnis die Angelegenheit einvernehmlich zunächst zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Da es sich hier um eine Anregung im Sinne des § 16 e der Gemeindeordnung handelt, ist vom Hauptausschuss ein Entscheidungsvorschlag für die Ratsversammlung zu erarbeiten. Dieser soll nach § 9 Absatz 1 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schenefeld spätestens bis zur übernächsten Sitzung der Ratsversammlung vorliegen; über ihn wäre daher in der Sitzung der Ratsversammlung am 28. Februar 2008 eine Entscheidung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: kein Beschlussvorschlag Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: 1. Anschreiben des Arbeitskreises Verkehrsplanung 2. Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers XFEL zur Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsplanung am 20.09.2006 Die Anlagen sind bereits zur Sitzung des Hauptausschusses am 27.11.2007 verteilt worden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9224&options=64 Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Gefunden: Ö 8, Betreff: Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung; hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3553, Vorlage: VO/10/047/07-1, Vorlage URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=661 Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3562 TOP-Protokolltext: zu TOP 5 der Ratsversammlung:  zu TOP 5 der Ratsversammlung: Herr Rüpcke erkundigt sich, ob die Umsetzung des Antrags der SPD-Fraktion mit dem geltenden Recht konform sei. Bürgermeisterin Küchenhof sichert zu, diese Angelegenheit zur Sitzung der Ratsversammlung zu überprüfen. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 9, Betreff: Sitzung der Ratsversammlung am 28.02.2008 -öffentlicher Teil-, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3562, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3554 TOP-Protokolltext: Herr Engel regt an, dass der Bach am Moorkamp an für Kinder gefährlichen Stellen abgezäunt werden sollte  Herr Engel regt an, dass der Bach am Moorkamp an gefährlichen Stellen für Kinder abgezäunt werden sollte. Frau Bielfeldt empfiehlt, an der 5-Finger-Kreuzung eine zusätzliche Litfasssäule zu installieren, um die Plakatierung einzudämmen. Herr Buchsteiner kritisiert, dass er als Vertreter des Seniorenbeirats nicht regelmäßig am nicht öffentlichen Teil der Ausschusssitzung teilnehmen dürfe und kündigt diesbezüglich einen Antrag des Seniorenbeirats an. Er führt weiter aus, dass die Teilnahme des Seniorenbeirats an nicht öffentlichen Ausschusssitzungen des Kreises üblich sei. Der Vorsitzende erklärt die rechtlichen Bestimmungen in dieser Angelegenheit und bittet die Verwaltung darüber hinaus, die Teilnahmemöglichkeiten des Seniorenbeirats nochmals zu prüfen sowie eine Stellungnahme des Landrats zur Verfahrensweise beim Kreis einzuholen. Herr Brüning teilt mit, dass es auf einem privaten Grundstück am Sülldorfer Weg ein Rattenproblem gebe und merkt kritisch an, dass die Verwaltung trotz eines entsprechenden Hinweises nicht tätig geworden sei. Herr Kayser erläutert den Umgang mit Rattenproblemen im Stadtgebiet und bittet Herrn Brüning diesbezüglich um eine Kontaktaufnahme, um diese Angelegenheit zu überprüfen. Herr Dittrich berichtet zur Anfrage von Herrn Engel, dass auf dem betroffenen Grundstück im Swatten Weg durch den Kreis Pinneberg eine Sanierung aufgrund eines Grundwasserschadens durch eine ehemalige chemische Reinigung vorgenommen werde. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 10, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3554, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 11, Betreff: Besetzung der Polizeistation Schenefeld, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 12, Betreff: Einführung einer neuen Finanzsoftware bei der Stadt Schenefeld; hier: a) Auftragsvergabe b) Leistung einer außerplanmäßigen Mehrausgabe c) Kündigung des bestehenden Vertrages für die Software OK.FIS, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13, Betreff: Grundstücksangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 13.1, Betreff: Verkauf von Baugrundstücken im B-Plangebiet Nr. 71 "Am Kiebitzgraben" hier: Festlegung der Vergabekriterien der für Senioren vorgesehenen Grundstücke, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14, Betreff: Personalangelegenheiten, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=08&DD=01 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 14.1, Betreff: 01.08.2007, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2007&MM=08&DD=01, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 14.2, Betreff: Bestellung einer Leitung für das Rechnungsprüfungsamt, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=28 TOP-Protokolltext: Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: N 15, Betreff: 28.02.2008, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2008&MM=02&DD=28, Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: Ungültige TOP-URL: Gefunden: N 16, Betreff: Anfragen - Bekanntgaben, TOP-URL: , Vorlage: , Vorlage URL: Zugriff auf TOP-Seite: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3604 TOP-Protokolltext: Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind  Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind. Beschluss  Beschluss Keine Vorlage vorhanden. Gefunden: Ö 17, Betreff: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, TOP-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to020_r.asp?TOLFDNR=3604, Vorlage: , Vorlage URL: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Anhörung 05.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen NA 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Stadt Schenefeld  Stadt Schenefeld Teilbericht IV/2007 Die Bürgermeisterin Ziff. FB Zentrale Aufgaben FD Finanzen Verwaltungshaushalt - Einnahme Haushaltssoll 2007 € Anordnungssoll 31.12.2007 € Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS € Grundsteuer A 18.000,00 17.586,04 97,70% -413,96 Grundsteuer B 1.950.000,00 1.962.828,17 100,66% 12.828,17 Gewerbesteuer 5.800.000,00 5.807.284,68 100,13% 7.284,68 Anteil an der Einkommensteuer 6.591.300,00 7.176.324,00 108,88% 585.024,00 Anteil an der Umsatzsteuer 645.600,00 636.214,00 98,55% -9.386,00 Vergnügungssteuer 65.000,00 67.554,63 103,93% 2.554,63 Hundesteuer 39.000,00 38.990,00 99,97% -10,00 Allgemeine Schlüssel- zuweisungen 251.600,00 251.616,00 100,01% 16,00 Schlüsselzuweisungen nach § 15 FAG 100.200,00 100.248,00 100,05% 48,00 Sonst. allg. Zuweisungen 1.801.400,00 2.208.137,66 122,58% 406.737,66 Ausgleichsleistungen n. d. Familienleistungs- ausgleichsgesetz 671.100,00 671.196,00 100,01% 96,00 Stundungszinsen 10.000,00 3.215,83 32,16% -6.784,17 Verzinsung von Steuernachforderungen 60.000,00 56.921,23 94,87% -3.078,77 18.003.200,00 18.998.116,24 105,53% 994.916,24 Verwaltungshaushalt - Ausgabe Haushaltssoll 2007 € Anordnungssoll 31.12.2007 € Erfüllung HH-Soll Vergleich HH-Soll / AOS € Gewerbesteuerumlage 1.365.900,00 1.485.625,00 108,77% 119.725,00 Zuweisungen 396.000,00 478.049,02 120,72% 82.049,02 FAG-Umlage (Land/Kreis) 0,00 0,00 0,00% 0,00 Kreisumlage 5.015.900,00 5.015.845,90 100,00% -54,10 Verzinsung von Steuererstattungen 70.000,00 61.058,01 87,23% -8.941,99 6.847.800,00 7.040.577,93 102,82% 192.777,93 I. Entwicklung der Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben HH-Soll 2007 AOS (Stand: 31.12.07) Verwaltungshaushalt Einnahmen 23.264.000,00 € 24.151.342,69 € Ausgaben 23.264.000,00 € 20.904.774,38 € Vermögenshaushalt Einnahmen 4.771.700,00 € 2.902.916,63 € Ausgaben 4.771.700,00 € 2.865.673,36 € Investitionsquote: (Anteil der Investitionen an den bereinigten Gesamtausgaben) Verw.haushalt 20.904.774,38 Verm.haushalt 2.865.673,36 ./. Innere Verrechnungen (679) 1.066.670,02 ./. Ordentl. Tilg. (97) 224.769,20 ./. Kalk. Kosten (68) 294.900,00 ./. Zuf. zum. VWH (90) 0,00 ./. Zuf. zum VMH (86) 1.154.300,00 bereinigte Ausgaben VWH 18.388.904,36 bereinigte Ausgaben VMH 2.640.904,16 (kalkulatorische Kosten sowie Zuführung zum Vermögenshaushalt gem. Haushaltsplan, da das Jahresrechnungsergebnis ´07 noch nicht vorliegt) Gesamtausgaben VWH/VMH 21.029.808,52 Investitionsquote: ber. Ausg. VMH x 100 = 12,56% ber. Ausg. VWH+VMH II. Stand der Verschuldung 31.12.2006 4.950.957,92 € 31.12.2007 6.035.163,72 € Vermögen der Stadt 31.12.2006 56.358.623,33 € III. Rücklagen Allgemeine Rücklage 31.12.2006 224.331,19 € ./. Entnahme HH-Plan 2007 0,00 € Sonderrücklage Abwasser 31.12.2006 141.019,04 € ./. Entnahme 2007 53.700,00 € 31.12.2007 87.319,04 € IV. Entgelte (Benutzungsgeb.) 2.128.500,00 € 2.108.645,45 € V. Zuweisungen - f. lfd. Zwecke 1.843.200,00 € 2.246.504,54 € - f. investive Zwecke 123.200,00 € 118.933,88 € VI. Bedeutsame Entwicklung in den Einzelplänen ./. Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9005&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP51.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Teilbericht 4 / 2007 Stand 12.12.2007 Bericht über den Stand der Durchführung wichtiger städtischer Bauvorhaben mit Kostenentwicklung Bezeichnung des Bauvorhabens Haushaltsmittel Abwicklung des Bauvorhabens Ausschreibung Submission Auftragsvergabe Durchführung Abrechnung Beschlussdaten Erläuterungen Allgem. Verwaltung Dach- u. Fassaden- sanierung HHST:1.0600.94500 Ansatz 07 125.000 € a) Mai b) 29.05.07 c) 18.06.07 Sanierung Rathausdach im Juli 2007 durchgeführt und abgeschlossen Kostenanschlag 111.000 €. Bisher abgerechnet 86.744,73 €, es fehlt noch das Architektenhonorar Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Abnahme durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr am 31.07.2007 Gorch-Fock-Schule Bau- und Baunebenkosten 3. BA HHST. 1. 2112.96100 Ansatz 07 834.300 € 1.Nachtrag 869.300 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird die Abrechnung erstellt. Nach aktueller Kostenprognose (840.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Abnahme durch den Fachausschuss am 04.09.2007 Gorch-Fock-Schule Dachsanierung Turnhalle HHST. 1. 2112.96104 HHR 06 125.000 € Ansatz 07 13.000 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird die Abrechnung erstellt. Nach aktueller Kostenprognose (135.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bau- genehmigung liegt vor. Schulzentrum Realschule Sanierung der Flachdächer HHST. 1.2210.94020 Ansatz 07 30.000 € a) Mai b) 29.05.07 c) 05.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. 21.174,71 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Umbau Fachräume (Biologie+Küche) HHST. 1.2210.94031 Ansatz 07 90.000 € a) Juni b) Juni c) Juli Umbau Biologie wurde in den Sommerferien vorbereitet. Laboreinrichtung wurde im Oktober ausgeliefert. Erneuerung der Küche bisher nicht begonnen. Stand der Abrechnung Biologie 44.297,63 €. Prognostizierte Kostenfeststellung 48.000 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Mit der Erneuerung der Küche wurde bisher nicht begonnen. Schulzentrum Realschule Erweiterung der Alarmanlage HHST. 1.2210.96070 Ansatz 07 25.000 € Deckung andere Ausgabe -5.000 € a) Preisumfrage b) c) Mai Die Maßnahme ist abgeschlossen 1.889,46 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Realschule Sanierung Turnhalle HHST. 1.2210.94050 Ansatz 07 350.000 € 1.Nachtrag 312.500 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird abgerechnet. Nach aktueller Kostenprognose wird der Kostenrahmen eingehalten Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Schulzentrum Gymnasium Erneuerung Fachräume Biologie HHST. 1.2300.96008 Ansatz 07 60.000 € 1.Nachtrag 70.000 € a) Juni b) Juni c) Juli Umbau Biologie wurde in den Sommerferien vorbereitet. Laboreinrichtung wurde 10/07 ausgeliefert. Stand der Abrechnung Biologie 64.511,73 €. Prognostizierte Kostenfeststellung 65.000 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Bürger- und Kultursaal Dachsanierung HHST 1.3313.94000 1.Nachtrag 15.000 € und 135.000 € mit Sperrvermerk a)Februar 08 b)März c)April Bei einer Überprüfung der Standsicherheit der Dachkonstruktion des Bürger- und Kultursaals im Januar d.J. wurde festgestellt, dass stellenweise Teile der Dachschalung durchgerostet sind. Die schadhaften Holzteile sind in den Sommerferien durch einen Zimmermann verstärkt worden. Bei der Ausführung der Arbeiten hat sich gezeigt, dass das mögliche Schadensbild weitaus größer ist, als zuvor vermutet werden konnte. Zur Zeit wird der genaue Schadensumfang einschließlich Sanierungskonzept durch ein Ingenieurbüro ermittelt. Die Standsicherheit der Dachkonstruktion insgesamt ist nicht gefährdet. Sporthalle UG Erneuerung der Lüftungsanlage HHST 1.5610.96030 Ansatz 07 150.000 € Die Haushaltsmittel werden in das Jahr 2008 übertragen a) Januar 2008 b) Februar 2008 c) Feb./März 08 Die Maßnahme soll bis 30.04.2008 fertig gestellt sein. Bisher beauftragt 19.351,62 €. Geschätzte Kosten für Lüftung und Elektroinst. 77.350 € (1. Phase) und 63.000 € zzgl. Honorar (2. Phase) Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Erneuerung der Anlage ist in 2 Ausführungsstufen aufgeteilt worden. Das Ing.-Büro erstellt zur Zeit ein LV für die 1. Stufe. Die 2. Stufe wird nur bei Bedarf ausgeführt. Sporthallen Achter de Weiden Dachsanierung inkl. Trennvorhang HHST 1.5650.94000 Ansatz 07 500.000 € a) Mai b) Mai c) 18.06.07 Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Zur Zeit wird abgerechnet. Nach aktueller Kostenprognose (480.000 €) wird der Kostenrahmen eingehalten. Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Gemeindestraßen Umgestaltung Kreuzung Lornsenstr./ Parkgrund / Moorweg HHST. 1.6300.95002 Ansatz 07 125.000 € 1.Nachtrag 15.000 € a) nicht bekannt b) nicht bekannt c) nicht bekannt Derzeitige Planung der Alternativen gem. Erläuterungen bisher noch nicht erfolgt In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Bauen und Feuerwehr und Stadtentwicklung und Umwelt wurde endgültig darüber abgestimmt den Knotenpunkt als Kreisverkehr (Variante III.) umzugestalten. Durchführung der Maßnahme in 2008. Gemeindestraßen LSA Halstenbeker Chaussee HHST. 1.6300.96010 HHR 06 40.000 € a) August / September b) Preisumfrage c) September 07 Oktober 2007 Die Arbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. angeordnet: 33.4949,35 € Zustimmung des LBV-SH ist erfolgt. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgte im Oktober 2007. Erschließung B-Plan 28 Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6301.95000 HHR 06 15.000 € Ansatz 07 335.000 € a) öff. Ausschr. b) 21.02.07 c) 15.03.07 I. BA Mitte April bis Ende Juli 2007 II.BA bis Mai 2010 je nach Baufortschritt der Hochbauvorhaben bisher angeordnet: 218.039,83 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Die Arbeiten zur Fertigstellung der 1. Baustufe (SW-/RW- und Versorgungsleitungen, Herst. der Baustraße) sind abgeschlossen. Die Arbeiten der 2. Baustufe sollen Mai 2010 fertig gestellt sein. Bau von Geh- und Radwegen Bau- und Baunebenkosten HHST. 1.6315.95000 HHR 06 16.857 € Ansatz 07 100.000 € a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 März bis Oktober Die Arbeiten sind weitestgehend fertig gestellt uns abgenommen. (siehe Erläuterungen) bisher angeordnet: 88.561,54 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossenen, die Gehwege Moorweg (G-F-Str. – Lornsenstr.) II.BA, Rosenweg und Stichweg Mittelstr./Bogenstraße zu sanieren. Die Maßnahmen sind mit Ausnahme des letzten Teilstückes Moorweg fertig gestellt. Das letzte Teilstück kann erst im Zuge der Umgestaltung des Knotenpunktes Moorweg/Lornsenstr. in 2008 saniert werden. Erneuerung von Fahrbahnbelägen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6316.95000 HHR 06 12.345 € Ansatz 07 50.000 € a) September / Oktober b) 09.10.2007 c) 18.10.2007 November 07 Die Pflasterarbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. bisher angeordnet: 28.800,27 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 19.07.2007 beschlossenen, die Busbucht in der Dorfstraße zu sanieren. Die Arbeiten wurden im November durchgeführt und sind bereits abgenommen. Straßenbeleuchtung Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6700.96000 Ansatz 07 45.000 € a) freihänd. Verg. b) c) 23.01.07 Mai/Juni Die Arbeiten sind fertig gestellt und abgenommen. bisher angeordnet: 43.317,12 € Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr hat in seiner Sitzung am 23.01.2007 beschlossen, die Straßenbeleuchtung Rudolf-Kinau-Weg zu erneuern, den Endausbau der Straßenbeleuchtung Seggerweg durchzuführen und 4 neue Schaltstationen aufzustellen. Sanierung vorh. RW- Kanäle Bau- und Baunebenkosten HHST.1.6911.95000 Ansatz 07 40.000 € a) b) c) nach Bedarf ganzjährig bisher angeordnet: 40.000,00 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Sanierung vorh. SW- Leitungen Bau- und Baunebenkosten HHST.1.7002.95000 Ansatz 07 40.000 € a) b) c) nach Bedarf ganzjährig bisher angeordnet: 8.210,34 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Keine konkreten Maßnahmen geplant/ größere Sofortmaßnahmen, die durch die Erstellung des Kanalkatasters erforderlich werden. Bauhof Neubau des städt. Bauhofes HHST.1.7710.95000 Ansatz 05 50.000 € 1.Nach –trag 07 500.000 € VE 1.250.000€ Tiefbau a) Oktober b) November c) Dezember Hochbau a) Januar b) Februar c) März Tiefbau Beginn Januar 07 Hochbau Beginn April 2008 Bisher beauftragte Leistungen 444.109,38 € Beschluss im Rahmen der Haushaltsberatungen 2007 durch den Ausschuss für Bauen und Feuerwehr. Architekten und Ingenieure sind beauftragt. Die Baugenehmigung liegt vor. Mit Beschluss vom 15.11.07 ist der Auftrag für die Tiefbauarbeiten vergeben worden. Das Vergabeverfahren für den Hochbau steht noch aus. Die Architekten erstellen die Leistungsbeschreibungen / -verzeichnisse. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9042&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP52.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: a) Kostenübernahme für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez Die Angelegenheit hat dem Hauptausschuss in seinen Sitzungen am 06. sowie 27. November 2007 zur Entscheidung vorgelegen. Der Hauptausschuss hat diese Entscheidung zurückgestellt, auf die inzwischen verabschiedeten Richtlinien zur Bezuschussung von Kontakten mit den Partnerstädten verwiesen und darum gebeten, den Antrag um die noch fehlenden Angaben zu ergänzen. Diese Angaben liegen nun vor und sind dem beigefügten Antragsformular zu entnehmen. In Anbetracht der Tatsache, dass nach den Richtlinien neben den beteiligten Jugendlichen nur eine angemessene Anzahl von Begleitpersonen zu fördern und außerdem der bei der Deutschen Sportjugend eingereichte Zuschussantrag noch nicht beschieden worden ist, wurde verwaltungsseitig von einer Gesamtteilnehmerzahl von 18 Personen (15 Jugendliche und drei Begleitpersonen) ausgegangen. Da nach den Richtlinien grundsätzlich pro Person ein Zuschuss von bis zu 75,00 € gewährt werden kann, würde sich für diese Maßnahme bei Ausnutzung dieser Obergrenze ein Gesamtzuschuss von 1.350,00 € ergeben. Mittel stehen unter der Haushaltsstelle 4601 – 70050 zur Verfügung. b) Kostenübernahme für die Reise von Kindern der Fußballabteilung nach Voisins-le-Bretonneux Die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 e.V. hat mit Zusendung des Antragsformulars zu a) einen weiteren Zuschussantrag vorgelegt, der ebenfalls als Anlage beigefügt ist. Hierbei handelt es sich um einen Zuschussantrag für eine geplante Reise von 22 jugendlichen Fußballern und fünf Erwachsenen im Juni dieses Jahres nach Voisins-le-Bretonneux. Ausgehend von einer angemessenen Zahl von ebenfalls drei Begleitpersonen würde sich bei einem Zuschuss von max. 75 €/Person ein Gesamtbetrag von 1.875 € ergeben. Auch in diesem Fall steht derzeit nicht fest, ob und in welcher Höhe noch ein Zuschuss vom Deutsch-Französischen Jugendwerk zu erwarten sein wird, da über den Antrag noch nicht entschieden worden ist. Mittel stehen unter der Haushaltsstelle 4601 – 70050 zur Verfügung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: zu a) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise einer Fußballmannschaft nach Luninez einen Zuschuss in Höhe von 1.350 € zu gewähren. zu b) Der Hauptausschuss beschließt, der Spielvereinigung Blau-Weiß 96 für die Reise von Kindern der Fußballabteilung nach Voisins-le-Bretonneux einen Zuschuss in Höhe von 1.875 € zu gewähren. Hinweis: Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Spielvereinigung Blau-Weiß 96 bereits vorsorglich einen weiteren Zuschussantrag eingereicht hat, zu dem aber noch die für eine abschließende Bearbeitung notwendigen Angaben nachgereicht werden müssen. Es handelt sich um den am 21./22. Juni 2008 hier in Schenefeld stattfindenden „3. Schenefelder 24-Stunden-Lauf“, zu dem Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den Partnerstädten Luninez und Voisins-le-Bretonneux eingeladen worden sind, deren Fahrt nach Schenefeld bezuschusst werden soll. Küchenhof Bürgermeisterin Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9266&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP61.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 14. Februar dieses Jahres dem Verein Freunde für Luninez die finanziellen Mittel der diesjährigen Strukturhilfe bewilligt, mit denen nun in Luninez entsprechende Anschaffungen vorgenommen werden sollen. Hierzu beabsichtigt die Vorsitzende des Vereins Freunde für Luninez, Frau Heidemarie Kunau, im April dieses Jahres für einige Tage nach Luninez zu reisen und hat den beigefügten Antrag auf Bezuschussung dieser Reise eingereicht. Bei Anwendung der Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten zu den Partnerstädten ist festzustellen, dass für diese Reise ein Festbetrag nach Einzelfallentscheidung bewilligt werden kann. Die Antragstellerin hat die Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 75,00 € beantragt und trägt die Differenz zu den entstehenden Reisekosten als Eigenanteil. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass an die Antragstellerin ein Zuschuss in Höhe von 75,00 € auszuzahlen ist. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Antrag der Frau Heidemarie Kunau Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9291&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP62.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Entscheidung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Die Partnerstadt Voisins-le-Bretonneux hat mit Schreiben vom 08. Januar 2008 vier Sportlerinnen bzw. Sportler zur Teilnahme am alljährlich stattfindenden Frühlingslauf eingeladen. Die Veranstaltung soll am 30. März 2008 stattfinden. Die Realschullehrerin Julia Gätjens hat mitgeteilt, dass sie als Begleitperson zusammen mit vier Schülern an diesem Frühlingslauf teilnehmen möchte und den beigefügten Antrag auf Bezuschussung dieser Fahrt durch Übernahme der vollen Fahrtkosten eingereicht. Bei Anwendung der Richtlinien der Stadt Schenefeld zur Bezuschussung von Kontakten zu den Partnerstädten ist festzustellen, dass für eine derartige Maßnahme ein Zuschuss von bis zu 75,00 € pro Teilnehmer/-in und Begleitperson gezahlt werden kann. In jedem Fall kann eine Bezuschussung nur erfolgen, wenn ein angemessener Eigenanteil geleistet wird. Da Aufenthaltskosten, Verpflegung und Startgelder von Veranstalterseite getragen werden, würde bei kompletter Übernahme der Fahrtkosten der notwendige Eigenanteil fehlen. Zusätzlich ist noch darauf hinzuweisen, dass im vergangenen Jahr für die Teilnahme am Frühlingslauf je Teilnehmer/-in ein Zuschuss von 75,00 € gewährt worden ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss beschließt, dass für die Teilnahme am diesjährigen Frühlingslauf in Voisins-le-Bretonneux an die fünf Antragstellenden ein Zuschuss von 375,00 € (75,00 € je Person) auszuzahlen ist. Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: - Antrag auf Bezuschussung Frühlingslauf Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9295&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP63.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Vorlagen-Daten gefunden: Vorlagenbezeichnung: Vorlagenprotokolltext: Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Hauptausschuss Vorberatung 26.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 28.02.2008 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld zurückgestellt NA Sachverhalt ... Sachverhalt:  Sachverhalt: Der Hauptausschuss hat sich am 27. November 2007 mit der Anregung des Arbeitskreises Verkehrsplanung, eine Arbeitsgruppe Röntgenlaser XFEL einzurichten, befasst und im Ergebnis die Angelegenheit einvernehmlich zunächst zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Da es sich hier um eine Anregung im Sinne des § 16 e der Gemeindeordnung handelt, ist vom Hauptausschuss ein Entscheidungsvorschlag für die Ratsversammlung zu erarbeiten. Dieser soll nach § 9 Absatz 1 der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schenefeld spätestens bis zur übernächsten Sitzung der Ratsversammlung vorliegen; über ihn wäre daher in der Sitzung der Ratsversammlung am 28. Februar 2008 eine Entscheidung herbeizuführen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:  Beschlussvorschlag: kein Beschlussvorschlag Anlage/n ... Anlage/n:  Anlage/n: 1. Anschreiben des Arbeitskreises Verkehrsplanung 2. Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb des Röntgenlasers XFEL zur Sitzung des Arbeitskreises Verkehrsplanung am 20.09.2006 Die Anlagen sind bereits zur Sitzung des Hauptausschusses am 27.11.2007 verteilt worden. Küchenhof Bürgermeisterin Vorlagen-PDF-URL: https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=9224&options=64 Vorlagen-PDF-Name: 20080226.HA.TOP08.V.pdf Vorlagen-Sammel-PDF-URL: Vorlagen-Sammel-PDF-Name: Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Keine Vorlagen-Daten gefunden. Too many lines of output! Your scraper will continue uninterrupted. There will just be no further output displayed

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1	20240409	16:00	öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=5003	Begegnungsstätte
2	20240423	19:00	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4945	Sitzungssaal
3	20240425	19:00	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4911	Sitzungssaal
4	20220113	19:00	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4438	Sitzungssaal
5	20220124	17:40	öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4481	Jugend- und Kommunikationszentrum
6	20220127	19:00	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4439	Sitzungssaal
7	20220201	19:00	öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4489	Sitzungssaal
8	20220203	19:00	öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4490	Sitzungssaal
9	20220215	19:00	öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4497	Sitzungsraum 5
10	20220218	15:00	öffentliche Sitzung des Kinder-und Jugendbeirates	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=4496	Jugend- und Kommunikationszentrum

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1	1	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
2	1	Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3	1	Ö 3	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen
4	1	Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
5	1	Ö 5	12.03.2024	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/si010_r.asp?YY=2024&MM=03&DD=12
6	1	Ö 6	Fragen der Gäste
7	1	Ö 7	Bericht über die Eröffnungsfeier newcare
8	1	Ö 8	Frühlingswandel - aktueller Stand
9	1	Ö 9	Busausflug der Senioren/Seniorinnen im Mai (Teilnehmerzufriedenheitsbefragung)
10	1	Ö 10	Planung/Ideensammlung möglicher Aktivitäten in 2024 unter Berücksichtigung der finanziellen Mittel

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1	17	VO/650/435/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr zur Kenntnis genommen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Der Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr nimmt den Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse mit Stand vom 15. April 2024 zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:Bericht der Verwaltung über die Ausführung der Beschlüsse mit Stand vom 15. April 2024	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126353&options=64	20240423.BuF.TOP04.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126357&options=64&typ=130	20240423.BuF.TOP04.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126353&options=64#filename=20240423.BuF.TOP04.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126357&options=64&typ=130#filename=20240423.BuF.TOP04.2.S.pdf
2	19	VO/650/434/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Bauen und Feuerwehr Entscheidung 23.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt: Auf Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Feuerwehr stehen der Verwaltung in diesem Jahr Planungsmittel zu Verfügung, um bis zu den Beratungen zum Haushalt 2025 die Kosten für mögliche Sanierungsmaßnahmen von Verkehrsflächen ermitteln zu können. Produktkonto 54110.5221002 25.000 € Sanierungsplanung Geh- und RadwegeProduktkonto 54110.5221003 50.000 € Sanierungsplanung Fahrbahnbeläge Sowohl von der CDU-Fraktion als auch von der Verwaltung liegen Vorschläge für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen vor. Das Ingenieurbüro Dänekamp und Partner hat den Zustand der vorgeschlagenen Verkehrsflächen visuell erfasst und bewertet. In einer zusammenfassenden Stellungnahme ist der festgestellte bauliche Zustand einschl. des empfohlen Sanierungsumfangs beschrieben und priorisiert worden. Die Verwaltung empfiehlt, aufgrund der vorliegenden Priorisierung für das Jahr 2025/26 die Erneuerung der Hauptstraße (Kreisel bis Blankeneser Chaussee) in Erwägung zu ziehen, um im Rahmen der Stadtkernsanierung in keinen zeitlichen Konflikt mit dem angestrebten Umbau der L103 zu geraten. Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird gebeten diejenigen Verkehrsflächen festzulegen, deren Sanierungsbedarf bis zum Herbst 2024 kostenmäßig genauer einzuschätzen ist. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten. Anlage/n ... Anlage/n:Zustandsbeschreibung einzelner Straßen und WegeZustandsbewertung einzelner Straßen und Wege	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126337&options=64	20240423.BuF.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126346&options=64&typ=130	20240423.BuF.TOP06.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126337&options=64#filename=20240423.BuF.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126346&options=64&typ=130#filename=20240423.BuF.TOP06.2.S.pdf
3	26	VO/670/292/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 25.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Die Verwaltung berichtet über die ausgeführten Beschlüsse der vergangenen Sitzungen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Bericht über die Ausführung der Beschlüsse wird zur Kenntnis genommen. Anlage/n ... Anlage/n:- Bericht über Ausführung der Beschlüsse	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126325&options=64	20240425.ASU.TOP04.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126329&options=64&typ=130	20240425.ASU.TOP04.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126325&options=64#filename=20240425.ASU.TOP04.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126329&options=64&typ=130#filename=20240425.ASU.TOP04.2.S.pdf
4	28	VO/670/294/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 25.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Der Rotary Club möchte zu den bereits durchgeführten Projekten zum Thema Graffitikunst für die Jugendlichen 2 Wände zum Besprühen im Stadtgebiet aufstellen. Die Kosten werden durch den Rotary Club getragen. Im Sinne der Nachhaltigkeit sollen die Projektionsflächen langfristig zur Verfügung stehen und ggf. in Folgejahren mit der Idee einer Galerie erweitert werden. Dies setzt voraus, dass sie solide und robust erstellt werden. Daher sind aus Sicht des Rotary Club Betonelemente die richtige Wahl. Die Wände sollen ca. 2 m hoch und 5 m lang sein.Als mögliche Standorte haben die Rotarier die Bürgerwiese oder aber den Platz bei der Halfpipe vorgeschlagen, wobei die Bürgerwiese von ihnen aus logistischer Sicht präferiert wird. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt nach Beratung. Anlage/n ... Anlage/n:- Skizze Standort Bürgerwiese- Skizze Standort Halfpipe	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126295&options=64	20240425.ASU.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126299&options=64&typ=130	20240425.ASU.TOP06.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126295&options=64#filename=20240425.ASU.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126299&options=64&typ=130#filename=20240425.ASU.TOP06.2.S.pdf
5	29	VO/670/293/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 25.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen) NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Das Verfahren zum B-Plan Nr. 35 – 6. Änderung „Stadtkern Nord“ hat zuletzt geruht, da es zu einigen Punkten im Durchführungsvertrag noch Klärungsbedarf gab. Bereits im September 2021 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (VO/670/146/21) über das Konzept zur Bebauung beraten und einer Abweichung der Bruttogeschossfläche auf 11.250 m² statt der vorgesehenen 9.600 m² gemäß Rahmenplan zugestimmt. Die Vorhabenträger wird die Planung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nochmals vorstellen. Bevor das Bauleitverfahren wieder aufgenommen werden kann, müssen zunächst jedoch die strittigen Punkte, die im Durchführungsvertrag festzulegen sind, geklärt werden. Die Verwaltung hat dazu Gespräche mit den Vorhabenträgern geführt. Diese waren zuletzt auch zu Gesprächen in den Fraktionen. U.a. wurde in diesen Gesprächen angebracht, dass im Riegel zum Kiebitzweg kein Gewerbe mehr vorgesehen sei. An dieser Stelle sollen nunmehr auch Wohnflächen entstehen. Weiterhin wurde über den Stellplatzschlüssel diskutiert. Aufgrund der Lage und Anbindung wurde ein Schlüssel von 0,7 besprochen. Nachdem die Fraktionen dem Vorhabenträger signalisiert haben, dass die vorgelegte Planung umsetzbar sei, hat die Verwaltung im Gespräch mit dem Vorhabenträger die noch offenen Punkte zum Durchführungsvertrag thematisiert. Dies waren im wesentlichen: a) Erschließung im Vorhabengebiet b) Preisgedämpfter Wohnungsbau c) Dauer des Benennungsrechts a) Grundsätzlich ist das Vorhabengebiet erschlossen. Geplant ist, den Geh- und Radweg entlang des Kiebitzweges zu teilen und den Gehweg über das Vorhabengrundstück zu führen. In diesem Fall wird die Eintragung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts benötigt. Der Eintragung steht nichts entgegen. Zu prüfen ist im weiteren Verfahren, ob die vorhandene Schmutzwasserleitung umgelegt werden muss. b) Sollte aus Gründen, die nicht der Vorhabenträger zu verantworten hat, keine Förderung für die Schaffung von sozialem Wohnungsraum bewilligt werden, wird preisgedämpfter Wohungsraum geschaffen. Aufgrund der Rentabilität müsse hier aus Sicht der Vorhabenträger bei Bezugsfertigkeit eine kostendeckende Nettokaltmiete festgesetzt werden. c) Ein Benennungssrecht für die Gemeinde für den sozialen Wohnungsraum wird für die Dauer der Förderung, für den preisgedämpften Wohungsraum für 20 Jahre vereinbart. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt nehmen das Konzept und die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Anlage/n ... Anlage/n:- Präsentation Vorhaben B-Plan Nr. 35 – 6. Änderung „Stadtkern Nord“	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126302&options=64	20240425.ASU.TOP07.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126306&options=64&typ=130	20240425.ASU.TOP07.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126302&options=64#filename=20240425.ASU.TOP07.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126306&options=64&typ=130#filename=20240425.ASU.TOP07.2.S.pdf
6	30	VO/670/291/24	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 25.04.2024 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Die Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) bis d) sind der Anlage zu entnehmen. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Die Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) bis d) sind der Anlage zu entnehmen. Anlage/n ... Anlage/n:- Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) bis d)	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126219&options=64	20240425.ASU.TOP08.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126223&options=64&typ=130	20240425.ASU.TOP08.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126219&options=64#filename=20240425.ASU.TOP08.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=126223&options=64&typ=130#filename=20240425.ASU.TOP08.2.S.pdf
7	36	VO/670/162/21	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 13.01.2022 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt:Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat in seiner Sitzung am 23.01.2020 beschlossen, einen Pflege- und Entwicklungsplan (PEP) sowie eine Untersuchung der Flora und Fauna des Bereiches „Angelsee Flaßbarg“ ausarbeiten zu lassen. Die Flächen sollen für den Naturschutz und naturverträgliche Erholungsnutzung weiterentwickelt werden. Hintergrund war das Auslaufen der Nutzungserlaubnis zum Betrieb des Angelsees im November 2020. Der Entwurf des Endberichtes zum PEP liegt nun vor und wird in der Sitzung vom beauftragten Büro EGL aus Hamburg präsentiert. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Der Ausschuss nimmt den Pflege- und Entwicklungsplan zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, je nach Flächenverfügbarkeit und zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln die Umsetzung der im PEP vorgeschlagenen Maßnahmen in die Wege zu leiten. Dabei sind umsetzbare Maßnahmen im Einzelnen dem Ausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Anlage/n ... Anlage/n:Pflege- und Entwicklungsplan Angelsee/Flaßbarg Schenefeld	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106582&options=64	20220113.ASU.TOP05.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106586&options=64&typ=130	20220113.ASU.TOP05.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106582&options=64#filename=20220113.ASU.TOP05.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106586&options=64&typ=130#filename=20220113.ASU.TOP05.2.S.pdf
8	37	VO/670/161/21	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Anhörung 13.01.2022 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung Sachverhalt ... Sachverhalt: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat am 27.02.2020 beschlossen, einen Pflege- und Entwicklungsplan (PEP) für die geplante Ökokontofläche „Quellgebiet Wedeler Au“ entwickeln zu lassen und eine Untersuchung der Flora und Fauna auf der Fläche vornehmen zu lassen. Das Planungsbüro Planula wurde mit dieser Aufgabe beauftragt. Die notwendigen Kartierungen wurden im Zeitraum März bis Juni 2021 durchgeführt. Die Ergebnisse der Kartierungen und ein Entwurf zur weiteren Entwicklung der geplanten Ökokontofläche wird in der Sitzung am 28.10.2021 von dem Büro vorgestellt. Die Abfrage beim Kampfmittelräumdienst hat fünf Kampfmittelverdachtsflächen identifiziert (siehe Anlage: Befund Kampfmittelräumdienst). Auf dieser Grundlage hat der Kampfmittelräumdienst zur Erkundung von eventuell noch vorhandenen Kriegsaltlasten vom 13.04. bis 15.04.2021 den nach einer Luftbildauswertung erkannten Bombenblindgängerhinweispunkt Nr. 5703 mittels Tiefensondierung überprüft. Das Ergebnis war negativ. Aufgrund der Tatsache, dass nur beim Hinweispunkt eine Tiefensondierung erfolgte, sollten bei der weiteren Entwicklung der Fläche im Mittelpunkt der identifizierten Kampfmittelverdachtsflächen keine tieferen Eingriffe in den Boden erfolgen, weil Altlasten an dieser Stelle nicht komplett ausgeschlossen werden können. Das Planungsbüro Planula wird den Endbericht zum PEP bis Ende des Jahres 2021 vorlegen, so dass eine abschließende Beratung und Beschlussfassung in der Januarsitzung möglich ist. Verwaltungsseitig ist geplant, in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Pinneberg die Realisierung der Ökokontofläche vorzubereiten und möglichst im Jahr 2022 mit den Baumaßnahmen zu beginnen. Mittel wurden im Haushalt 2022 eingestellt. Neben der Realisierung der Ökokontofläche ist die dauerhafte Sicherung und Herstellung einer öffentlichen Wegeverbindung vom Holtkamp entlang der südöstlichen Ökokontofläche zum Sülldorfer Weg geplant. Damit könnte auch ein Lückenschluss innerhalb des geplanten „Grünen Ring“ erreicht werden. Da es sich bei der neuen Wegeverbindung um einen naturschutzrechtlichen Eingriff handelt, müsste dieser auf der Ökokontofläche ausglichen werden bzw. mit der ökologischen Aufwertung gegengerechnet werden. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Entwurf zur Realisierung des Ökokontos „Quellgebiet Wedeler Au“ zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, noch 2021 Abstimmungsgespräche zur Realisierung einer Ökokontofläche sowie zur Umsetzung des Lückenschlusses des „Grünen Ringes“ zwischen Holtkamp und Sülldorfer Weg mit der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Pinneberg durchzuführen. Die Angelegenheit ist dann erneut im Ausschuss zu beraten. Anlage/n ... Anlage/n: ÜbersichtsplanBefund Kampfmittelräumdienst	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106574&options=64	20220113.ASU.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106578&options=64&typ=130	20220113.ASU.TOP06.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106574&options=64#filename=20220113.ASU.TOP06.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=106578&options=64&typ=130#filename=20220113.ASU.TOP06.2.S.pdf
9	38	VO/670/184/21	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung 13.01.2022 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Ratsversammlung der Stadt Schenefeld Entscheidung 03.02.2022 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Schenefeld ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... Sachverhalt:Die 37. Änderung des Flächennutzungsplans wird im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 86 „Sportstätten/ Gemeinbedarf an der Blankeneser Chaussee“ durchgeführt. Der Aufstellungsbeschluss für die 37. Änderung des Flächennutzungsplans wurde am 29.09.2020 durch die Ratsversammlung gefasst. Da die Flächen entlang des Kampwegs im Bebauungsplan als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden, ergibt sich für diesen Bereich kein Änderungsbedarf. Aus diesem Grund ist eine Änderung des Geltungsbereichs für die 37. Änderung des F-Planes sowie die Anpassung der Planungsziele notwendig. Hinweis: Entgegen der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt handelt es sich nicht um die 38. Änderung des F-Planes sondern um die 37. Änderung. Beschlussvorschlag ... Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird für das Gebiet westlich der Blankeneser Chaussee und nördlich der Straße Op de Gehren die 37. Änderung aufgestellt. Planungsziele:Durch den Bebauungsplan Nr. 86 soll im Gebiet eine Neuordnung der Sportflächen und der zugehörigen Nebenanlagen sowie die Entwicklung von Gemeinbedarfsflächen (u.a. Kindertagesstättenbedarfe) ermöglicht werden. Daher ist vorgesehen, den bisher als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Sportplatz dargestellten Bereich in Flächen für den Gemeinbedarf umzuwandeln. Der Aufstellungsbeschluss für die 37. Änderung des Flächennutzungsplans ist ortsüblich bekannt zu machen (§2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Mit der Ausarbeitung der Entwurfsunterlagen und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird die Verwaltung beauftragt. Anlage/n ... Anlage:Geltungsbereich für die 37. Änderung „Sportstätten/ Gemeinbedarf an der Blankeneser Chaussee“	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108889&options=64	20220113.ASU.TOP07.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108894&options=64&typ=130	20220113.ASU.TOP07.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108889&options=64#filename=20220113.ASU.TOP07.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108894&options=64&typ=130#filename=20220113.ASU.TOP07.2.S.pdf
10	39	VO/670/182/21	Beratungsfolge ... Beratungsfolge Beratungsfolge Status Datum Gremium Beschluss NA Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Entscheidung 13.01.2022 öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen NA Sachverhalt ... ALLRIS® Office Integration 3.9.2Sachverhalt: Die Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) – d) sind der Anlage zu entnehmen. Beschlussvorschlag ... ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag:Die Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) – d) sind der Anlage zu entnehmen. Anlage/n ... ALLRIS® Office Integration 3.9.2Anlage/n:- Sachverhaltsdarstellungen und Beschlussvorschläge für die Vorhaben a) – d)	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108098&options=64	20220113.ASU.TOP08.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108102&options=64&typ=130	20220113.ASU.TOP08.2.S.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108098&options=64#filename=20220113.ASU.TOP08.V.pdf	https://www.sitzungsdienst-schenefeld.de/bi/do027.asp?DOLFDNR=108102&options=64&typ=130#filename=20220113.ASU.TOP08.2.S.pdf

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